gr_gerichte · ZK1 2017 93 · 2018-06-27 · de
Erlass vorsorglicher Massnahmen im Ehescheidungsverfahren

Festsetzung der Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung (Eheschutz) | Beschwerde Prozessrecht (ZPO 319, ohne die Endentscheide)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 27. Juni 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 17 93
28. Juni 2018
Urteil
I. Zivilkammer
Vorsitz
Brunner
RichterInnen
Michael Dürst und Pedrotti
Aktuarin
Lenz
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der lic. iur. X._____, Beschwerdeführerin,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Regionalgericht Landquart vom 24. Juli 2017,
gleichen Tages mitgeteilt, in Sachen der Beschwerdeführerin,
betreffend Festsetzung der Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung
(Eheschutz),
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Rechtsanwältin lic. iur. X._____ (nachfolgend X._____) ersuchte das Regi-
onalgericht Landquart mit Eingabe vom 17. Februar 2017 um Erteilung der Bewil-
ligung zur unentgeltlichen Rechtspflege für A._____. Sie stellte die folgenden An-
träge:
1.
Dem Gesuchsteller sei für das Verfahren betreffend Eheschutz und
insbesondere die Regelung der Belange des Sohnes B._____ die un-
entgeltliche Rechtspflege seit dem 14. Februar 2017 zu gewähren.
2.
Die Unterzeichnende sei als Rechtsvertreterin des Gesuchstellers zu
bezeichnen.
B.
Am 21. Februar 2017 stellte X._____ beim Regionalgericht Landquart ein
Eheschutzgesuch in Sachen ihres Klienten gegen dessen Ehefrau, C._____.
X._____ verlangte insbesondere die Zuteilung der alleinigen elterlichen Obhut
über B._____ an A._____ sowie die Verpflichtung der Gesuchsgegnerin zur Leis-
tung eines angemessenen monatlichen Unterhaltsbeitrages.
C.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde am 22. Februar 2017
mit Wirkung ab 14. Februar 2017 bewilligt.
D.
Mit Schreiben vom 12. Juli 2017 (vgl. RG act. IV/15f) teilte X._____
A._____ mit, dass sie ihn nicht weiter vertreten könne, wenn die Kontaktaufnahme
mit ihm nicht mehr möglich sei.
E.
Mit Schreiben vom 14. Juni 2017 (recte: 14. Juli 2017) informierte X._____
das Regionalgericht Landquart, dass sie das Mandat per sofort niederlege.
Gleichzeitig reichte sie dem Regionalgericht Landquart eine detaillierte Honorarno-
te ein und machte einen Aufwand von total CHF 6'693.80 geltend (32.30 Stunden
à CHF 200.00 = CHF 6'460.00 + CHF 233.80 Spesen).
F.
Mit Entscheid vom 24. Juli 2017, gleichen Tages mitgeteilt, sprach der Ein-
zelrichter am Regionalgericht Landquart X._____ eine Entschädigung von
CHF 4'530.80 (inkl. Reisespesen von CHF 40.00 und Kleinspesen pauschal 3 %
von CHF 130.80) zu. Er kürzte ihren Aufwand in Höhe von 32.30 Stunden auf
21.80 Stunden, was einer Kürzung von 10.5 Stunden entspricht.
G.
Gegen diesen Entscheid erhob X._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin)
mit Eingabe vom 4. August 2017 Beschwerde an das Kantonsgericht von
Graubünden und beantragte was folgt:

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1.
Es sei der Unterzeichneten für die unentgeltliche Prozessführung für
A._____ das dem Regionalgericht Landquart in Rechnung gestellte
Honorar zuzüglich Spesen in der Höhe von CHF 6'693.80 zuzuspre-
chen und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Unter-
zeichneten diesen Betrag zu bezahlen.
2.
Eventualiter sei der Unterzeichneten für die unentgeltliche Prozess-
führung von A._____ das dem Regionalgericht Landquart in Rechnung
gestellte Honorar gekürzt um 3.3 Stunden von CHF 5'800 zuzüglich
Spesen in der Höhe von CHF 214 zuzusprechen und es sei die Be-
schwerdegegnerin zu verpflichten, der Unterzeichneten diese Beiträge
zu bezahlen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Regionalge-
richts Landquart.
H.
Der Einzelrichter am Regionalgericht Landquart verzichtete mit Schreiben
vom 15. August 2017 auf eine Stellungnahme und verwies auf die Begründung im
angefochtenen Entscheid.
I.
Der Eingang des von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschus-
ses in Höhe von CHF 1'500.00 wurde am 17. August 2017 verzeichnet.
J.
Mit Eingabe vom 28. August 2017 legte X._____ eine gleichentags von ih-
rem Klienten erhaltene E-Mail ins Recht. Daraus werde erneut ersichtlich, dass
das Kindeswohl von B._____ das wichtigste Anliegen ihres Klienten gewesen sei.
Als Rechtsgut, für welches sie als unentgeltliche Rechtsbeiständin engagiert wor-
den sei, sei daher das Kindeswohl von B._____ anzuerkennen.
K.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in der
Beschwerde wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.
II. Erwägungen
1.1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid des Einzel-
richters am Regionalgericht Landquart vom 24. Juli 2017, mit welchem dieser die
Entschädigung der Beschwerdeführerin als unentgeltliche Rechtsbeiständin von
A._____ festlegte. Dieser Kostenentscheid ist gemäss Art. 110 ZPO i.V.m. Art.
319 lit. b Ziff. 1 ZPO selbständig mittels Beschwerde anfechtbar (vgl. Alfred Büh-
ler, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozess-
ordnung, Bd. I, Bern 2012, N 42 zu Art. 122 ZPO mit weiteren Hinweisen; Lukas
Huber, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessord-
nung, Art. 1-196, 2. Aufl., Zürich 2016, N 27 zu Art. 122 ZPO). Beschwerdeinstanz

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ist gemäss Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Zivilprozessordnung
(EGzZPO; BR 320.100) das Kantonsgericht von Graubünden. Innerhalb des Kan-
tonsgerichts liegt die Zuständigkeit bei der I. Zivilkammer (vgl. Art. 6 der Verord-
nung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Da der an-
gefochtene Kostenentscheid im Zusammenhang mit einem Eheschutzverfahren
erging, welches dem summarischen Verfahren untersteht, beträgt die Beschwer-
defrist zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Der angefochtene Entscheid vom 24. Juli
2017 wurde der Beschwerdeführerin am gleichen Tag mitgeteilt und am 25. Juli
2017 zugestellt. Die Beschwerde vom 4. August 2017 erweist sich daher als frist-
gerecht.
1.2.
Wird der Kostenentscheid selbständig mit Beschwerde angefochten, so ist
der Beschwerdeantrag zu beziffern, das heisst, es muss konkret begehrt werden,
wie die Kosten festzusetzen seien (vgl. David Jenny, in: Sutter-Somm/Hasen-
böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 3 zu Art. 110 ZPO). Dieser Anforderung vermag die
vorliegende Beschwerde zu genügen, indem im Rechtsbegehren ausdrücklich die
Erhöhung
der
vom
Vorderrichter
zugesprochenen
Entschädigung
auf
CHF 6'693.80 (inkl. Spesen), eventualiter CHF 5'800.00 zuzüglich Spesen in Höhe
von CHF 214.00, verlangt wurde.
1.3.
Gegen die Festsetzung (namentlich die Herabsetzung) der Honorarhöhe ist
der Rechtsvertreter in eigenem Namen zur Beschwerde legitimiert. Nicht be-
schwerdeberechtigt ist die verbeiständete Partei, weil sie kein schützenswertes
Interesse an einer höheren Entschädigung hat (vgl. Frank Emmel, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 8 zu Art. 122 ZPO mit weiteren Hinwei-
sen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung; Viktor Rüegg/Michael Rüegg, in:
Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilpro-
zessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N 8 zu Art. 122 ZPO). Im vorliegenden Be-
schwerdeverfahren verlangt die Beschwerdeführerin in eigenem Namen eine
höhere Entschädigung für ihre Tätigkeit als unentgeltliche Rechtsvertreterin. Sie
ist dazu nach dem soeben Gesagten berechtigt.
Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (vgl. Art. 320 lit. a
und b ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Versto-

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ss gegen geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz
überprüft entsprechende Rügen mit freier Kognition. Hinsichtlich des von der Vor-
instanz festgestellten Sachverhalts gilt eine eingeschränkte Kognition. Letzteren
überprüft die Rechtsmittelinstanz nur unter dem Gesichtspunkt einer offensichtlich
unrichtigen, also willkürlichen Feststellung (vgl. Dieter Freiburg-haus/Susanne Af-
heldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schwei-
zerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO). Un-
richtige Rechtsanwendung beinhaltet nach einhelliger Lehre auch die Frage der
Angemessenheit, wobei sich die Rechtsmittelinstanzen jedoch praxisgemäss eine
gewisse Zurückhaltung in dem Sinne auferlegen, als dass ein Ermessensspiel-
raum der Vorinstanz respektiert und erst bei einem eigentlich unangemessenen
Entscheid von der Rechtsmittelinstanz korrigierend eingegriffen wird. Dabei ist
Unangemessenheit dann gegeben, wenn ein gerichtlicher Entscheid  welcher
innerhalb des gerichtlichen Ermessenspielraums liegt und zudem in Ausübung des
dem Gericht zukommenden Ermessensspielraums getroffen wurde  auf sachli-
chen Kriterien beruht, unter Berücksichtigung der Gegebenheiten des konkreten
Falles aber dennoch als unzweckmässig erscheint (vgl. Peter Reetz/Stefanie Thei-
ler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweize-
rischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 36 zu Art. 310 ZPO). Im Be-
schwerdeverfahren gilt die Rügepflicht. Die Beschwerde führende Partei hat mit
anderen Worten in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen, an welchen
Mängeln der angefochtene Entscheid leidet und auf welche Beschwerdegründe
sie
sich
beruft
(vgl.
Dieter
Freiburghaus/Susanne
Afheldt,
in:
Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 15 zu Art. 321 ZPO). Was nicht
gerügt wird, hat Bestand.
3.
Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind neue Anträge, neue Tatsachenbehaup-
tungen und neue Beweismittel, welche nicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren
vorgebracht beziehungsweise vorgelegt wurden, im Beschwerdeverfahren ausge-
schlossen. Es gilt mithin im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ein umfassendes
Novenverbot. Die Beschwerde bezweckt grundsätzlich eine Rechtskontrolle des
vorinstanzlichen Entscheids, einer Fortführung des Verfahrens dient sie hingegen
im Allgemeinen, anders als die Berufung, nicht (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne
Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO). Somit sind sämtliche erst im Beschwerde-
verfahren eingereichten Urkunden der Beschwerdeführerin aus dem Recht zu
weisen.

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4.
Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen die vom Vorderrichter vorge-
nommene Herabsetzung ihres Honorars für ihre Tätigkeit als unentgeltliche
Rechtsvertreterin von A._____ in einem Eheschutzverfahren. Der Vorderrichter
kürzte die von ihr geltend gemachte Entschädigung um rund einen Drittel. Die Be-
schwerdeführerin ist der Auffassung, dass der in Rechnung gestellte Aufwand oh-
ne weiteres gerechtfertigt ist. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfah-
rens bildet damit die Frage, ob der Vorderrichter das Honorar der Beschwerdefüh-
rerin zu Recht gekürzt hat. Im Zusammenhang mit der Festsetzung der Entschä-
digung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung haben das Bundesgericht und die
herrschende Lehre einige Grundsätze aufgestellt:
4.1.
Der unentgeltliche Rechtsbeistand hat einen Anspruch auf Entschädigung
und Rückerstattung der Auslagen, welcher aus Art. 29 Abs. 3 BV hergeleitet wird.
Er umfasst indessen nicht alles, was für die Wahrnehmung der Interessen des
Mandanten von Bedeutung ist. Ein Anspruch besteht von Verfassungs wegen nur,
soweit der Aufwand zur Wahrung der Rechte notwendig ist (vgl. BGE 141 I 124
E. 3.1), somit nicht schon, soweit er bloss vertretbar erscheint. Für den Anwen-
dungsbereich der ZPO hat der Bundesgesetzgeber bewusst darauf verzichtet, ei-
ne volle Entschädigung vorzuschreiben (vgl. BGE 137 III 185 E. 5.2 mit weiterem
Hinweis auf die Materialien). Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO, wonach der unentgeltliche
Rechtsbeistand vom Kanton angemessen entschädigt wird, verpflichtet nur zu ei-
ner "angemessenen" Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters (vgl.
auch Art. 96 ZPO). Es ist Sache der kantonalen Behörden, die Angemessenheit
anwaltlicher Bemühungen zu beurteilen. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn
die Festsetzung des Honorars ausserhalb jeden vernünftigen Verhältnisses zu den
vom Anwalt geleisteten Diensten steht und in krasser Weise gegen das Gerech-
tigkeitsgefühl verstösst. Das Honorar muss allerdings so festgesetzt werden, dass
die unentgeltliche Rechtsvertretung über den Handlungsspielraum verfügt, den sie
zur wirksamen Ausübung des Mandates benötigt (vgl. zum Ganzen Urteil des
Bundesgerichts 5A_75/2017 vom 19. Januar 2018 E. 5.1; vgl. auch BGE 141 I 124
E. 3.1 und 3.2 mit weiteren Hinweisen sowie Urteile des Bundesgerichts
5A_209/2016 vom 12. Mai 2016 E. 2 und 5A_157/2015 vom 12. November 2015
E. 3).
Bei der Festsetzung der Entschädigung zu berücksichtigen sind namentlich die Art
und Wichtigkeit der Angelegenheit, besondere Schwierigkeiten in tatsächlicher
und rechtlicher Hinsicht, der Zeitaufwand des Anwalts, die Qualität seiner Arbeit,
die Anzahl der Sitzungen, Gerichtstermine und Instanzen, an denen er teilnahm,
das von ihm erreichte Resultat und die von ihm übernommene Verantwortung (vgl.

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Frank Emmel, a.a.O., N 5 zu Art. 122 ZPO mit weiteren Hinweisen auf die bun-
desgerichtliche Rechtsprechung). Zu entschädigen ist jener Aufwand, der mit der
eigentlichen Interessenwahrung im Rahmen einer konkreten Streitigkeit zusam-
menhängt und der verhältnismässig ist. Nebst einer Entschädigung für den Ar-
beitsaufwand sind dem Rechtsbeistand die nötigen Auslagen und die Mehrwert-
steuer zu vergüten (vgl. Viktor Rüegg/Michael Rüegg, a.a.O., N 7 zu Art. 122 ZPO
mit weiteren Hinweisen; BGE 141 III 560 E. 2; Frank Emmel, a.a.O., 5b zu Art. 122
ZPO).
4.2.
Kommt das Gericht zum Schluss, dass die eingereichte Honorarnote zu
kürzen sei, hat es kurz zu erläutern, welche der Aufwandpositionen inwiefern un-
gerechtfertigt sind und daher ausser Betracht bleiben müssen (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 5A_157/2015 vom 12. November 2015 E. 3.3.3). Zu jeder Reduktion
ist zumindest kurz auszuführen, aus welchen konkreten Gründen die betreffenden
Aufwendungen oder Auslagen unnötig sind (vgl. Frank Emmel, a.a.O., N 7 zu
Art. 122 ZPO mit weiteren Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung).
Indessen besteht kein Anspruch darauf, dass der unentgeltliche Rechtsvertreter
vor einer ins Auge gefassten Kürzung seines Honorars angehört wird (vgl. Alfred
Bühler, a.a.O., N 36 zu Art. 122 ZPO mit weiteren Hinweisen; vgl. auch BGE 141 I
70 E. 5.2).
Dass das Gericht seinen Entscheid zu begründen hat, ergibt sich aus dem An-
spruch der Parteien auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Begründung
muss kurz die Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen
und auf die sich sein Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich
der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinander setzt und je-
des einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Es genügt, wenn der Entscheid
gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (vgl. Urteil des Bundesge-
richts 4A_453/2016 vom 16. Februar 2017 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen auf die
bundesgerichtliche Rechtsprechung).
5.1.
Im vorliegenden Fall hat der Vorderrichter die einzelnen von der Beschwer-
deführerin in Rechnung gestellten Aufwandpositionen in Form einer Tabelle in sei-
nen Entscheid aufgenommen. Die darin enthaltenen Zeitangaben entsprechen
den vom Vorderrichter anerkannten Positionen, wobei die letzte Spalte den Um-
fang der von ihm vorgenommenen Herabsetzung ausweist. Daraus wird ersicht-
lich, dass der Vorderrichter bei (fast) jeder Aufwandposition eine Kürzung vorge-
nommen hat. Gesamthaft kürzte der Vorderrichter die von der Beschwerdeführerin
geltend gemachte Entschädigung in Höhe von 32.30 Stunden um 10.5 Stunden,

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d.h. um rund einen Drittel, wonach sich per Saldo ein zu vergütender Stundenauf-
wand von 21.8 Stunden ergibt. Der Vorderrichter ist mit diesem Vorgehen zwar auf
die einzelnen Aufwandpositionen eingegangen und hat für jede einzelne Position
die ihm angemessen erscheinende Herabsetzung vorgenommen. Allerdings fehlt
im Einzelnen jegliche Begründung, weshalb die Kürzung im vorgenommenen Um-
fang gerechtfertigt sei. Auch die Erwägung 3 des angefochtenen Entscheides
enthält keine Begründung zu den einzelnen gekürzten Aufwandpositionen. Dies
wäre aber gemäss der vorstehend zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung
und der herrschenden Lehre notwendig. Zumindest kurz hätte der Vorderrichter
bei der von ihm gewählten Vorgehensweise darlegen müssen, weshalb nach sei-
ner Auffassung für diesen oder jenen Teilaufwand ein zu hoher Zeitaufwand ver-
rechnet worden ist bzw. weshalb für die bestimmte Tätigkeit nur die Inrechnungs-
tellung eines tieferen Zeitaufwandes gerechtfertigt ist. Da in den vorinstanzlichen
Akten entsprechende Dokumentationen über geführte Telefonate etc. fehlen, lässt
sich auch nicht zweifelsfrei feststellen, dass diese Tätigkeiten kürzere Zeit gedau-
ert haben. Fehlt es zusätzlich an einer Begründung für die vom Vorderrichter vor-
genommenen Kürzungen, wurde der Anspruch der Beschwerdeführerin auf recht-
liches Gehör verletzt.
5.2.
Da der Anspruch auf rechtliches Gehör formeller Natur ist, führt seine Ver-
letzung ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheis-
sung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides (BGE
135 I 187 E. 2.2 mit Hinweisen). Gegenständlich führt also bereits die Verletzung
der Begründungspflicht durch den Vorderrichter zur Aufhebung des angefochte-
nen Entscheides.
Die Beschwerdeinstanz entscheidet in der Regel aufgrund der Akten (Art. 327
Abs. 2 ZPO). Soweit die Rechtsmittelinstanz die Beschwerde gutheisst, hat sie
zwei Möglichkeiten. Sie kann den angefochtenen Entscheid aufheben und die Sa-
che an die Vorinstanz zurückweisen (Art. 327 Abs. 3 lit. a ZPO) oder sie entschei-
det neu, wenn die Sache spruchreif ist (Art. 327 Abs. 3 lit. b ZPO), d.h. sofern sie
über alle für einen Sachentscheid notwendigen Grundlagen verfügt (Dieter Frei-
burghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 11 zu Art. 327 ZPO). Entgegen dem eng ge-
fassten Wortlaut des Gesetzes kommt der Beschwerdeinstanz hinsichtlich der
Entscheidart Ermessen zu, da die Frage der Spruchreife im Einzelfall unterschied-
lich beurteilt werden kann (Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 10 zu
Art. 327 ZPO). Die Spruchreife ist gemäss Botschaft insbesondere bei der Anfech-
tung eines Kostenentscheides gegeben (vgl. Botschaft zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [ZPO] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7221 ff., S. 7379). Im Hinblick

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auf die Aufhebung eines Entscheides infolge festgestellter Gehörsverletzung hält
das Bundesgericht fest, dass selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des
rechtlichen Gehörs dann von einer Rückweisung abzusehen ist, wenn und soweit
diese zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen
führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffe-
nen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren
wären (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_453/2016 vom 16. Februar 2017
E. 4.2.3 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 4A_67/2011 vom 7. Juni
2011 E. 2.1.2; vgl. auch Urteil des Obergerichts Zürich PC130070 vom 17. Januar
2014 E. 4.2).
Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Beschwerdeschrift ausführlich zum angefoch-
tenen Entscheid Stellung genommen und die gemäss ihrer Honorarnote entstan-
denen Aufwände (vgl. RG [Proz. Nr. 135-2017-53] act. 5) ausführlich begründet,
während der Vorderrichter auf eine Vernehmlassung verzichtet hat. Da der Sach-
verhalt betreffend die gegenständliche Kostenbeschwerde aufgrund der vorliegen-
den Akten zureichend erstellt und die Sache damit spruchreif ist, kann das streit-
berufene Gericht selbst neu entscheiden (Art. 327 Abs. 3 lit. b ZPO). Daran ändert
auch die festgestellte Gehörsverletzung nichts, da es aufgrund der Prozessöko-
nomie ausnahmsweise gerechtfertigt erscheint, die festgestellte Gehörsverletzung
im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens als geheilt zu betrachten.
Damit kann ein formalistischer Leerlauf, der mit einer Rückweisung an die Vor-
instanz verbunden wäre, vermieden werden. Im Folgenden ist daher die Entschä-
digung der Beschwerdeführerin durch das streitberufene Gericht festzusetzen.
6.
In materieller Hinsicht präsentiert sich die Ausgangslage derart, dass die
Ehegatten A./C._____ einen gemeinsamen Sohn, den nunmehr vierjährigen
B._____, haben. Die Beschwerdeführerin übernahm das Mandat zur Vertretung
von A._____ gemäss Vollmacht (vgl. RG act. VI/1) am 14. Februar 2017 betref-
fend "Eheschutz und Kinderbelange B._____". Die Mutter befand sich seit Oktober
2015 im Strafvollzug und sollte demnächst ein Arbeitsexternat antreten, während
welchem sie den Sohn anstelle von einer Anstellung betreuen wollte. Der gemein-
same Sohn B._____ stand zu dieser Zeit unter der Obhut des Vaters und hielt sich
zeitweise in einer Kindertagesstätte (KiTa) auf. Es galt somit vor allem, die künfti-
ge Obhut über das Kind sowie die damit zusammenhängenden Punkte (nament-
lich Besuchs- und Ferienrecht sowie Unterhaltsbeiträge) zu regeln. Unbestritten
war hingegen, dass die Ehegatten künftig getrennt leben wollten.

Seite 10 — 16
6.1.
Zunächst ist auf den von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Auf-
wand im Rahmen ihrer forensischen Tätigkeit einzugehen (insbesondere Verfas-
sen der Rechtsschriften und der dafür notwendigen Vorarbeiten).
6.1.1. Die Beschwerdeführerin stellte am 17. Februar 2017 ein kurzes Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (rund drei Seiten mit vier Belegen).
Um sich ein Bild der Lage zu verschaffen und die notwendigen Akten zu sichten,
ist der Zeitaufwand von 1.5 Stunden vom 14. Februar 2017 für eine Besprechung
mit dem Klienten und das Aktenstudium nicht zu beanstanden. Dies gilt auch für
die Verrechnung von 1.2 Stunden für die (erste) Ausarbeitung des Gesuches um
unentgeltliche Rechtspflege und ein Schreiben an die KESB vom 15. Februar
2017. Indessen ist – studiert man das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
(vgl. RG [Proz. Nr. 135-2017-53] act. 1) – nicht nachvollziehbar, inwiefern dieses
nach einem Telefonat mit dem Sozialdienst noch eine Abänderung erfahren hätte
(vgl. Aufwandposition vom 17. Februar 2017 in Höhe von 0.5 Stunden). Entspre-
chend hat es beim Zeitaufwand von 1.2 Stunden für das Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege und dem genannten Aufwandposten in Höhe von 1.5 Stunden
zu bleiben.
6.1.2. Die Beschwerdeführerin stellte sodann am 21. Februar 2017 im Namen ih-
res Klienten A._____ ein Gesuch um Eheschutztrennung und Erlass von Ehe-
schutzmassnahmen (vgl. RG act. I./1). Die finanziellen Verhältnisse der Ehegatten
sind derart bescheiden, dass bezüglich allfälliger Unterhaltsleistungen von vorn-
herein kein grosser Spielraum bestand. In Bezug auf die Abklärung der tatsächli-
chen Verhältnisse war damit vorliegend kein grosser Zeitaufwand erforderlich. Bei
der Ausarbeitung des Eheschutzgesuches konnte sich die Beschwerdeführerin
somit auf die Darlegung der tatsächlichen Gegebenheiten und die Formulierung
der Begehren beschränken, welche dem Standpunkt des Ehemannes entspra-
chen. Das Gesuch weist denn auch bloss einen Umfang von rund 7.5 Seiten auf.
Die Beschwerdeführerin legte, einschliesslich der Vollmacht und den weiteren Un-
terlagen betreffend die finanziellen Verhältnisse ihres Klienten, 15 Beilagen ins
Recht (vgl. RG act. II./1-15).
Für die Ausarbeitung des Eheschutzgesuches am 21. Februar 2017 stellt die Be-
schwerdeführerin einen Aufwand von 4.6 Stunden in Rechnung (einschliesslich
Aufwand für ein Telefongespräch mit dem Klienten und einen Brief an ihn, wobei
es sich vermutlich um einen Begleitbrief zur Übermittlung eines Exemplars des
Eheschutzgesuches handelt). Der Inhalt des Eheschutzgesuches macht deutlich,
dass darin in erster Linie der Sachverhalt geschildert wurde, wie ihn A._____ der

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Beschwerdeführerin anlässlich der Erstbesprechung und in einem späteren Tele-
fonat geschildert hatte. Aufwändige rechtliche Abklärungen waren dazu zweifels-
frei nicht nötig. Unter diesen Umständen ist, wie der Vorderrichter zutreffend fest-
gehalten hat, der Aufwand von 4.6 Stunden für diese rund siebenseitige Rechts-
schrift zu hoch bemessen und es rechtfertigt sich ein Aufwand von höchstens 3.5
Stunden.
6.1.3. Im Weiteren verfasste die Beschwerdeführerin am 10. April 2017 ein etwa
gleich langes (d.h. rund siebenseitiges) Gesuch um Erlass vorsorglicher Mass-
nahmen (vgl. RG act. I./3). Dafür macht sie einen Zeitaufwand von gesamthaft 3
Stunden geltend (vgl. Aufwandposten vom 7. und 10. April 2017). Auch dieses
Gesuch enthält, nebst einem Verweis auf das Eheschutzgesuch, lediglich in knap-
per Form eine Darstellung der Ereignisse, welche sich seit der letzten Eingabe an
das Gericht ereignet haben. Zeitaufwändige rechtliche Vertiefungen oder weiter-
gehende tatsächliche Abklärungen sind nicht ersichtlich. Ein notwendiger Aufwand
von 2.5 Stunden erscheint für diese Eingabe gerechtfertigt.
6.1.4. Nebst den genannten Eingaben an das Gericht wurden von der Beschwer-
deführerin keine weiteren Rechtsschriften verfasst. Ebenfalls war keine Teilnahme
an einer Gerichtsverhandlung erforderlich. Als Zwischenfazit ergibt sich somit,
dass sich für die Instruktionsgespräche der Beschwerdeführerin mit ihrem Man-
danten und das Verfassen der Rechtsschriften an das Regionalgericht Landquart
ein Aufwand von 8.7 Stunden als notwendig erwies.
Zählt man noch die weiteren telefonischen Kontakte und kurzen Schreiben an das
Gericht sowie die Kenntnisnahme des Entscheides betreffend vorsorgliche Mass-
nahmen dazu, so kommt man auf einen gerechtfertigten Aufwand von 10 Stunden
für den forensischen Teil der anwaltlichen Tätigkeit.
6.2.
Sodann ist auf den übrigen von der Beschwerdeführerin geltend gemachten
Aufwand einzugehen. Dieser besteht in zahlreichen Kontakten – insbesondere
Telefonate und E-Mails – mit dem Klienten und den verschiedenen Institutionen
(Sozialdienst, KESB, KiTa, Berufsbeistandschaft, Vermietervertreter, Gegenan-
walt). Wie die Beschwerdeführerin selbst einräumt, hat sie sich nicht nur für die
Belange ihres eigentlichen Klienten, sondern auch für das Wohl seines Sohnes
B._____ eingesetzt. Selbstverständlich gehört es zu den Aufgaben einer Rechts-
vertreterin in einem Eheschutzverfahren, in welchem es auch um die Regelung
von Kinderbelangen geht, sich auch ein Bild über die Situation des Kindes zu ma-
chen und daraus die für ihren Mandanten nötigen Schlüsse zu ziehen. Dies darf

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aber nicht so weit gehen, dass die Rechtsvertreterin gleichzeitig auch die Aufga-
ben einer Kindesvertreterin übernimmt oder sich im Sinne einer allgemeinen Le-
benshilfe um alle Fragen kümmert, die sich in schwierigen familiären Situationen
ergeben (vgl. Viktor Rüegg/Michael Rüegg, a.a.O., N 7 zu Art. 122 ZPO mit weite-
ren Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). An dieser Auffassung
ändert auch das beschwerdeführerische Schreiben vom 28. August 2017 (vgl. act.
A.3) nichts, mit welchem die Beschwerdeführerin eine gleichentags von ihrem Kli-
enten erhaltene E-Mail ins Recht legte und verlangte, das Kindeswohl von
B._____ sei als Rechtsgut, für welches sie als unentgeltliche Rechtsbeiständin
engagiert worden sei, anzuerkennen. Zum einen ist die E-Mail ihres Klienten auf-
grund des im Beschwerdeverfahren geltenden absoluten Novenverbotes unbe-
achtlich. Zum anderen hätte sie im Interesse des Kindeswohles – unabhängig von
der Geltung der Offizialmaxime – allenfalls das Gericht darum ersuchen können,
einen Kindesvertreter einzusetzen.
Nebst dem hängigen Eheschutzverfahren versuchte die Beschwerdeführerin of-
fenbar bis zur Niederlegung des Mandatsverhältnisses am 14. Juli 2017 auch, mit
der Gegenpartei eine aussergerichtliche Lösung zu finden. Diesem Vorgehen
steht im Grundsatz nichts entgegen. Auch wenn aufgrund des hängigen Ehe-
schutzgesuches bereits das zuständige Gericht angerufen wurde, die nötigen
eheschutzrechtlichen Regelungen anzuordnen, bleibt es den Parteien unbenom-
men, unter sich eine Einigung zu suchen, welche sich vielfach als tragfähiger er-
weist als eine gerichtliche Anordnung. Einen solchen Vergleich anzustreben
gehört zum anwaltlichen Handlungsspielraum, der dem Rechtsvertreter auch in
Verfahren mit unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zusteht (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 5A_209/2016 vom 12. Mai 2016 E. 2.2). Diesen Vergleichsbemühun-
gen müssen aber – gerade in Fällen, in denen gewisse familienrechtliche Rege-
lungen vom Gericht zu genehmigen sind – Grenzen gesetzt werden. Gewisse
Sondierungs- und Einigungsgespräche können wohl noch unter das unentgeltliche
Mandatsverhältnis subsumiert werden. Sobald aber sichtbar wird, dass eine Eini-
gung kaum oder nur mit grossem Aufwand erreichbar ist, darf nicht ohne Rück-
sicht auf den prozessualen Zeitaufwand weiterverhandelt werden. Zieht man den
notwendigen Aufwand von 10 Stunden für die rein forensische Tätigkeit vom Auf-
wand, welcher die Beschwerdeführerin geltend macht (32.30 Stunden) ab, so ver-
bleiben 22.30 Stunden für die erwähnten Kontakte zu verschiedenen Institutionen,
welche mit dem Kindeswohl im Zusammenhang stehen, und für Einigungsge-
spräche mit der Gegenpartei. Dies ist zweifellos unverhältnismässig. Grosszügig

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bemessen kann der unentgeltlichen Rechtsbeiständin für diese aussergerichtliche
Tätigkeit ein Aufwand von weiteren 10 Stunden angerechnet werden.
6.3.
Gesamthaft ergibt sich ein anzurechnender Zeitaufwand von 20 Stunden
(10 Stunden für rein forensische Tätigkeit [vgl. oben E. 6.1] und 10 Stunden für die
weitere Tätigkeit [vgl. oben E. 6.2]). Da im angefochtenen Entscheid ein verre-
chenbarer Aufwand von 21.80 Stunden anerkannt wurde, kann im Beschwerde-
verfahren aufgrund des Verbots der reformatio in peius keine weitere Kürzung
vorgenommen werden. Es bleibt somit bei dem vom Vorderrichter festgestellten
entschädigungspflichtigen Aufwand von 21.80 Stunden.
Unbestritten sind der Stundenansatz von CHF 200.00 (vgl. Art. 5 der Verordnung
über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
[Honorarverordnung, HV; BR 310.250]), sowie der Aufwand von 3 % für Kleinspe-
sen (CHF 130.80) und CHF 40.00 Reisespesen. Dies ergibt total ein Honorar von
CHF 4'530.80. Unerklärlicherweise wurde weder im angefochtenen Entscheid
noch in der Honorarnote der Beschwerdeführerin die Mehrwertsteuer von 8 % (bis
zum 31.12.2017 geltender Mehrwertsteuersatz) auf diesen Betrag dazugerechnet,
obwohl darauf Anspruch besteht (vgl. Frank Emmel, a.a.O., N 5b zu Art. 122 ZPO;
Viktor Rüegg/Michael Rüegg, a.a.O., N 7 zu Art. 122 ZPO; BGE 141 III 560). Der
Beschwerdeführerin ist somit von Amtes wegen zusätzlich ein Betrag von
CHF 362.45 für die Mehrwertsteuer zuzusprechen. Die gesamthafte Entschädi-
gung einschliesslich Mehrwertsteuer beträgt somit CHF 4'893.25.
7.1.
Abschliessend ist noch über die Verteilung der Kosten zu befinden.
Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei
auferlegt. Vorliegend hat sich erwiesen, dass das Honorar der Beschwerdeführerin
als unentgeltliche Rechtsvertreterin von A._____ lediglich von Amtes wegen um
den Betrag der Mehrwertsteuer zu erhöhen ist. Nichtsdestotrotz rechtfertigt es sich
aufgrund der unzureichenden Begründung des vom Vorderrichter ausgeübten Er-
messens, die Verfahrenskosten für das Beschwerdeverfahren – welche in Anwen-
dung von Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfah-
ren [VGZ; BR 320.210]) auf CHF 1'500.00 festgesetzt werden – der Beschwerde-
führerin nur zur Hälfte, d.h. in Höhe von CHF 750.00, aufzuerlegen.
7.2.
Ebenso ist es angezeigt, der Beschwerdeführerin eine angemessene aus-
sergerichtliche Entschädigung zuzusprechen. Nachdem sie sich gegen die Fest-
setzung ihrer Entschädigung als unentgeltliche Rechtsbeiständin selbständig und
ohne Beizug eines anwaltlichen Vertreters zur Wehr gesetzt hat, kann sie zwar

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keine Parteientschädigung im Sinne von Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO beanspruchen.
Die um ihr Honorar streitende unentgeltliche Rechtsvertreterin nimmt indessen
nicht bloss persönliche Interessen wahr, sondern vertritt ihren Anspruch auf eine
Entschädigung für die Erfüllung einer beruflichen Aufgabe, die sie im Rahmen ei-
nes öffentlich-rechtlichen Auftragsverhältnisses wahrnimmt (vgl. Urteil des Kan-
tonsgerichts von Graubünden ERZ 14 401 vom 15. April 2015 E. 3a). Nach der
ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichts steht ihr daher für diese Interes-
senwahrung sowohl im bundesgerichtlichen als auch im kantonalen Beschwerde-
verfahren eine anhand des erforderlichen Aufwandes zu bemessende Parteien-
tschädigung zu, und zwar ohne dass die besonderen Voraussetzungen für die Zu-
sprechung einer Parteientschädigung an eine in eigener Sache prozessierende
Partei erfüllt sein müssen (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 6B_439/2012 vom
2. Oktober 2012 E. 2 mit Hinweis auf BGE 125 II 518 sowie 1P.599/1999 vom
19. Januar 2000 E. 3c). Der Streit um die Entschädigung der unentgeltlichen
Rechtsbeiständin gehört demnach zu den begründeten Fällen im Sinne von
Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO, in welchen der nicht berufsmässig vertretenen Partei eine
Parteientschädigung in Form einer angemessenen Umtriebsentschädigung zuzu-
sprechen ist. Andernfalls würde die Entschädigung des Rechtsbeistandes, deren
Festsetzung er erfolgreich angefochten hat, durch die Aufwendungen im Be-
schwerdeverfahren indirekt wieder herabgesetzt (vgl. zum Ganzen Alfred Bühler,
a.a.O., N 49 zu Art. 122 ZPO).
Was die Bemessung der Umtriebsentschädigung anbelangt, kann die bisherige
Praxis des Kantonsgerichts herangezogen werden. Die dem in eigener Sache täti-
gen Rechtsanwalt zustehende Entschädigung ist demzufolge nach den Umstän-
den des Falles und den Grundsätzen der Billigkeit zu bemessen. Dabei können
die einschlägigen Bestimmungen über die Honorierung von Rechtsanwälten in
einem ersten Schritt wohl beigezogen werden. Das sich auf diese Weise ergeben-
de Honorar ist sodann aber angemessen zu reduzieren, wobei die Ermässigung
nach der Gerichtspraxis rund 50% beträgt. Mit dieser Berechnungsmethode ist
gewährleistet, dass in aller Regel ein allfälliger Verdienstausfall gebührend
berücksichtigt ist (vgl. dazu PKG 2005 Nr. 11 E. 3b mit weiteren Hinweisen sowie
Benedikt Suter/Cristina von Holzen, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl.,
Zürich 2016, N 41 f. zu Art. 95 ZPO, welche allerdings eine Reduktion von einem
Drittel erwähnen). Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde keine An-
gaben zu ihrem Aufwand. Ausgehend von einem mittleren Stundenansatz von
CHF 240.00 (Art. 3 Abs. 1 HV) und in Anwendung der beschriebenen Grundsätze,

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ist die Beschwerdeführerin mit pauschal CHF 700.00 zu entschädigen. Ein Zu-
schlag für die Mehrwertsteuer ist hierbei nicht zu berücksichtigen (vgl. Urteil des
Kantonsgerichts von Graubünden ERZ 14 401 vom 15. April 2015 E. 3b).

Seite 16 — 16
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird dahin entschieden, dass der angefochtene Entscheid
aufgehoben und die Entschädigung von X._____ als unentgeltliche Rechts-
vertreterin von A._____ im Eheschutzverfahren vor dem Regionalgericht
Landquart auf insgesamt CHF 4'893.25 (inkl. Barauslagen und 8 % Mwst.)
festgelegt wird.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.00 verbleiben zur
Hälfte beim Kanton Graubünden. Sie gehen im Betrag von CHF 750.00 zu
Lasten von X._____ und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvor-
schuss in Höhe von CHF 1'500.00 verrechnet. Der Restbetrag in Höhe von
CHF 750.00 wird ihr erstattet.
Aussergerichtlich wird X._____ aus der Gerichtskasse des Kantonsgerichts
von Graubünden mit CHF 700.00 entschädigt.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: