gr_gerichte · SK1 2018 45 · 2021-04-15 · de
Rechtsöffnung

Ehrverletzung | StGB 173-179 Ehre, Geheim-/Privatbereich

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Urteil vom 15. April 2021
Referenz
SK1 18 45
Instanz
I. Strafkammer
Besetzung
Moses, Vorsitzender
Cavegn und Michael Dürst
Guetg, Aktuar
Parteien
A._____
Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Nigg
Reichsgasse 65, 7000 Chur
gegen
B._____
Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Europa Hunger
Buchli Just, Postfach 414, Masanserstrasse 35, 7001 Chur
Staatsanwaltschaft Graubünden
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur
Berufungsbeklagte
Gegenstand
Ehrverletzung
Anfechtungsobj.
Urteil des Regionalgerichts Landquart vom 05.09.2018, mitgeteilt
am 10.10.2018 (Proz. Nr. 515-2018-22)
Mitteilung
27. Juli 2021

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I. Sachverhalt
A.
Am 13. Juni 2016 eröffnete die Staatsanwaltschaft Graubünden eine Stra-
funtersuchung gegen B._____ und weitere Personen wegen übler Nachrede
gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB.
B.
Am 6. August 2018, mitgeteilt am 9. August 2018, erhob die Staatsanwalt-
schaft Graubünden Anklage gegen B._____ wegen übler Nachrede gemäss Art.
173 Ziff. 1 StGB und Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB. Gemäss An-
klageschrift soll B._____ ca. zwischen Sommer und Herbst 2014 ein handschriftli-
ches Schreiben verfasst haben, in welchem sie von Erfahrungen mit A._____ be-
richtet. In diesem soll sie A._____ vorgeworfen haben, jene habe sie mehrfach
wüst beschimpft. Auch habe jene einem Taxi absichtlich den Vortritt genommen
und ausgebremst. Die Anschuldigungen und Herabsetzungen hätten im Rahmen
eines Plädoyers vor Schranken des Regionalgerichts Landquart am 1. Oktober
2014 im Zusammenhang mit einem Strafverfahren gegen den Nachbarn von
B._____ dem Gerichtskörper zur Kenntnis gebracht werden sollen, um dort das
Ansehen der Anzeigeerstatterin, A._____, zu schmälern.
C.
Mit Urteil des Regionalgerichts Landquart vom 5. September 2018 wurde
B._____ in allen Punkten freigesprochen und die Zivilklage von A._____ abgewie-
sen. Dagegen liess A._____ (nachfolgend Berufungsklägerin), vertreten durch
Rechtsanwalt lic. iur. Reto Nigg, frist- und formgerecht Berufung beim Kantonsge-
richt von Graubünden erheben.
D.
Nach Durchführung des schriftlichen Verfahrens wurde seitens des Vorsit-
zenden der I. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden die Durch-
führung des mündlichen Verfahrens angeordnet. Die Hauptverhandlung vor der I.
Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden fand am 14. April 2021 statt.
An der Verhandlung nahmen die Berufungsklägerin sowie B._____ (nachfolgend
Berufungsbeklagte) jeweils im Beisein ihres/r Rechtsvertreter/in teil. Die Staats-
anwaltschaft verzichtete mit Schreiben vom 1. Februar 2021 auf ihre Teilnahme.
Anlässlich der Berufungsverhandlung beantragte die Berufungsklägerin, die Beru-
fungsbeklagte im Sinne der Anklage wegen übler Nachrede gemäss Art. 173 Ziff.
1 StGB und Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen
und ihre Zivilforderung gutzuheissen. Die Berufungsbeklagte beantragte die kos-
tenfällige Abweisung der Berufung.
E.
Nach der Urteilsberatung (14. und 15. April 2021) wurde das Urteil am 15.
April 2021 der anwesenden Berufungsklägerin sowie der Berufungsbeklagten

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mündlich eröffnet. Den Anwesenden wurde das Dispositiv am 16. April 2021 pos-
talisch zugestellt.
II. Erwägungen
1.
Die formellen Voraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf
die Berufung ist einzutreten.
2.
Gestützt auf Art. 398 Abs. 3 StPO können mit der Berufung gerügt werden:
Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermes-
sens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a), die unvollständige oder
unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) sowie Unangemessenheit (lit. c),
wobei das Berufungsgericht das Urteil in allen angefochtenen Punkten umfassend
überprüfen kann (Art. 398 Abs. 2 StPO).
3.1.
Das Gericht würdigt die Beweise gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO frei nach sei-
ner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung. Jede Person gilt bis
zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig (vgl. Art. 10 Abs. 1 StPO). Be-
stehen unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzun-
gen der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person
günstigeren Sachlage aus (vgl. Art. 10 Abs. 3 StPO). Aussagen von Zeugen, Aus-
kunftspersonen und Beschuldigten stellen auch bei direkter Beteiligung am Ver-
fahren vollgültige Beweismittel dar und sind entsprechend richterlich auf ihre mate-
rielle
Richtigkeit
hin
zu
würdigen
(Andreas
Donatsch,
in:
Do-
natsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Straf-
prozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2020, N 13 zu Art. 162 StPO).
3.2.
Bei der Abklärung des Wahrheitsgehaltes von Aussagen hat sich die so
genannte Aussageanalyse weitgehend durchgesetzt. Der Glaubwürdigkeit einer
Person kommt dabei nur untergeordnete Bedeutung zu, da sie keine Rückschlüs-
se auf die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen erlaubt (vgl. BGE 128 I 81 E. 2;
BGer 6B_655/2012 vom 15.2.2013 E. 2.4; Martin Hussels, Von Wahrheiten und
Lügen – Eine Darstellung der Glaubhaftigkeitskriterien anhand der Rechtspre-
chung, in: forumpoenale 2012, S. 368 und 374).
4.
Nach dem Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand
des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; Art. 9 und Art. 325 StPO; Art. 29
Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. a und b EMRK). Die Anklage
hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt
so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hin-
sicht genügend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den

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Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den An-
spruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 143 IV 63 E. 2.2; 141 IV
132 E. 3.4.1). Die Anklageschrift bezeichnet u.a. möglichst kurz, aber genau, die
der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum,
Zeit, Art und Folgen der Tatausführung (Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO).
Das Gericht ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt, nicht aber an
die darin vorgenommene rechtliche Würdigung gebunden (Art. 350 Abs. 1 StPO;
BGE 143 IV 63 E. 2.2).
5.1.
Gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich der üblen Nachrede schuldig, wer
jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsa-
chen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt. In
objektiver Hinsicht wird verlangt, dass der Täter einen Dritten mittels Tatsachen-
behauptungen eines unehrenhaften Verhaltens beschuldigt oder verdächtigt (BGE
137 IV 313 E. 2.1). Bei gemischten Werturteilen ist zu prüfen, ob diese eine Tat-
sachenbehauptung
beinhalten
bzw.
auf
einer
solchen
basieren
(BGer
6B_567/2016 v. 27.4.2017 E.4). Die Äusserung muss stets gegenüber einem Drit-
ten erfolgen (BGer 6B_229/2016 v. 8.6.2016 E.1). Vollendet ist die Tat damit, dass
jemand die Äusserung zur Kenntnis nimmt (BGE 102 IV 35 E. 2b). In subjektiver
Hinsicht ist Vorsatz erforderlich, wobei Eventualvorsatz genügt. Dieser muss sich
auf den ehrverletzenden Charakter der Mitteilung, die Eignung zur Rufschädigung
und die Kenntnisnahme der Äusserung durch einen Dritten beziehen (BGer
6B_683/2016 E. 1.1 f.).
5.2.
Der Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer
jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild Gebärde oder Tätlichkeiten in
seiner Ehre angreift. Der Tatbestand erfasst einerseits ehrenrührige Tatsachenbe-
hauptungen ausschliesslich gegenüber dem Verletzten selbst, andererseits ehr-
verletzende Werturteile diesem sowie Dritten gegenüber (BGE 137 IV 313 E. 2.1).
In subjektiver Hinsicht ist Vorsatz erforderlich. Der Täter braucht nur zu wissen,
dass sein Werturteil ehrenrührig ist, nicht auch, dass es ungerechtfertigt ist (BGE
93 IV 2 E. 2).
5.3.
Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer
ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht (Art. 12 Abs. 1 StGB). Vorsätz-
lich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen
ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich
hält und in Kauf nimmt (sog. Eventualvorsatz; Art. 12 Abs. 2 StGB). Ob der Täter

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die Verwirklichung des Tatbestandes in Kauf genommen hat, ist aufgrund der Um-
stände zu entscheiden.
6.1.
Unbestrittenermassen hatte die Berufungsbeklagte zwischen Sommer und
Herbst 2014 ein handschriftliches Schreiben verfasst, worin sie von Erfahrungen
mit der Berufungsklägerin berichtet. Darin wird insbesondere ausgeführt, dass die
Berufungsklägerin die Berufungsbeklagte und deren Mann beim Vorbeilaufen als
"Arschloch" sowie "Schlampe" bezeichnen würde und die Berufungsbeklagte von
der Berufungsklägerin im Zusammenhang mit Aufräumarbeiten "wüst beschimpft"
worden sei. Auch habe die Berufungsklägerin bei einer anderen Gelegenheit "wüst
geschimpft", als ein Taxi an ihrer Einfahrt vorbeigefahren sei. Die Berufungskläge-
rin soll daraufhin gewartet haben, um das Taxi bei dessen Rückfahrt auszubrem-
sen. Weiter findet sich im Schreiben der Passus, wonach es noch viele solche
Episoden geben würde, die Berufungsbeklagte sich jedoch nicht auf das gleiche
Niveau runterziehen lassen würde. Das entsprechende Schreiben liegt im Recht
(StA act. 3.3).
6.2.
Die Vorinstanz gibt eingangs die Depositionen der Berufungsbeklagten im
Rahmen des Beschwerdeverfahrens vor dem Kantonsgericht Graubünden (SK2
16 34), anlässlich ihrer Konfronteinvernahme bei der Staatsanwaltschaft
Graubünden vom 23. Mai 2018, in ihrem Schreiben vom 4. Juni 2018 an die
Staatsanwaltschaft Graubünden sowie anlässlich der Hauptverhandlung vor der
Vorinstanz korrekt wieder (vgl. angefochtenes Urteil, E. 3.2). Deren Wiedergabe
wird von keiner Partei moniert, sodass auf die Ausführungen in Erwägung 3.2 des
angefochtenen Urteils vollumfänglich verwiesen werden kann (Art. 82 Abs. 4
StPO).
6.3.
Anlässlich ihrer Befragung durch die Berufungsinstanz gab die Berufungs-
beklagte an, dass ihr Nachbar im Jahr 2014 von der Berufungsklägerin angezeigt
worden sei. Ihm sei von seinem Rechtsanwalt geraten worden, sich bei anderen
Bewohnern des Quartiers nach dem Verhalten der Berufungsklägerin zu erkundi-
gen. Sie, die Berufungsbeklagte, habe daraufhin einfach ihre Erlebnisse mit der
Berufungsklägerin geschildert, aufgeschrieben und an ihren Nachbarn abgegeben.
Es sei nie gesagt worden, wofür dieses Schreiben genutzt bzw. gebraucht würde.
Es sei ihr darum gegangen, zu zeigen, wie das Zusammenleben mit der Beru-
fungsklägerin im Quartier so sei (act. H.2, S. 2, Frage V.1). Auf die Frage, ob sie
Kenntnis davon gehabt habe, dass vor dem Regionalgericht Landquart ein Straf-
verfahren gegen den Nachbarn hängig gewesen sei, als sie den Brief geschrieben
und übergeben habe, antwortete sie dahingehend, dass sie gewusst habe, dass
eine Anzeige laufe (sic!), nicht aber, wo diese laufe und wie weit diese laufe ([sic!],

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act. H.2, S. 2, Frage V.2). Den Brief habe sie ihrem Nachbar persönlich übergeben
(act. H.2, S. 3, Frage V.3). Dieser habe ihr erklärt, das Schreiben insofern zu ge-
brauchen, um zu zeigen, wie das Zusammenleben im Quartier mit der Berufungs-
klägerin sei. Auf entsprechende Nachfrage gab die Berufungsbeklagte an, dass
dies dem Anwalt ihres Nachbarn hätte aufgezeigt werden sollen (act. H.2, S. 3,
Frage V.4). Über den Nutzen des Schreibens habe sie sich keine Gedanken ge-
macht und nicht überlegt, was damit geschehe (act. H.2, S. 3, Frage V.5). Sie ha-
be gewusst, dass eine Anzeige gegen ihren Nachbarn bestand (act. H.2, S. 3,
Frage V.7). Sie habe aufzeigen wollen, wie sich die Berufungsklägerin gegenüber
den Quartierbewohnern verhalte (act. H.2, S. 3, Frage V. 8). Dies habe sie nur
gegenüber dem Anwalt ihres Nachbarn aufzeigen wollen. Sie habe nicht gewusst,
dass diese Briefe vorgelesen würden. Die Anfrage sei gewesen, man wolle wis-
sen, wie die Situation im Quartier sei. Niemand habe jemals darauf hingewiesen,
dass dies dem Gericht eingereicht werde (act. H.2, S. 3, Frage V.9).
6.4.
Es ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass aufgrund der konstanten und
stets widerspruchsfreien Angaben der Berufungsbeklagten als erstellt zu gelten
hat, dass sie das strittige Schreiben weder wissentlich noch willentlich verfasst
hatte, um es dem Gericht einzureichen bzw. einreichen zu lassen, wie es ihr in der
Anklageschrift vorgeworfen wird. Die Berufungsklägerin wies im Rahmen ihres
Plädoyers einleitend darauf hin, dass die Berufungsbeklagte bereits in anderen
Verfahren gelogen habe, weswegen ihr nicht geglaubt werden könne. Das Vor-
bringen zielt ins Leere, würde dieses doch einzig die Glaubwürdigkeit der Beru-
fungsbeklagten und nicht die Glaubhaftigkeit ihrer konkreten Aussagen beschla-
gen.
Die Berufungsklägerin trägt weiter vor, die Berufungsbeklagte habe vom Prozess
gegen ihren Nachbarn gewusst. Sie habe mithin mindestens in Kauf genommen
bzw. in Kauf nehmen müssen, dass ihr Schreiben dem Regionalgericht Landquart
bzw. irgendeinem anderen Gericht eingereicht werde. Dies trifft nicht zu. Zwar
wusste die Berufungsbeklagte, dass gegen ihren Nachbarn mindestens eine straf-
rechtliche Untersuchung hängig war. Die Berufungsbeklagte führte indessen stets
kongruent aus, nicht gewusst zu haben, wie sich ein Strafverfahren abspiele, ge-
schweige denn, wie ein solches durchgeführt werde. Entsprechend gab sie an,
nicht gewusst zu haben, inwieweit oder in welcher Form genau ihr Schreiben wei-
terverwendet werde. Dies erscheint gerade auch unter Berücksichtigung der Tat-
sache, dass sie juristische Laiin ist, plausibel und glaubhaft. Kommt hinzu, dass
aus den von der Berufungsbeklagten verwendeten Begriffen hervorgeht, dass sie
offensichtlich nicht wirklich das aktuelle Verfahrensstadium der Strafuntersuchung

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gegen ihren Nachbarn kannte, als sie diesem das Schreiben übergab. Sie sprach
teilweise von einem hängigen "Verfahren", "Prozess" oder aber lediglich davon,
dass sie gewusst habe, dass eine "Anzeige" gegen ihren Nachbarn laufen würde.
Mithin ist schon fraglich, ob sie vom hängigen Gerichtsverfahren überhaupt
Kenntnis hatte. Jedenfalls kann auch aus dem blossen Umstand, dass das
Schreiben zur Unterstützung ihres Nachbarn verfasst worden war und dessen
Anwalt übergeben werden sollte, nicht ohne weiteres darauf geschlossen werden,
dass dieses unmittelbar und ungefiltert dem Gericht übergeben würde. Gerade als
Laiin konnte die Berufungsbeklagte überdies darauf vertrauen, dass der Rechts-
vertreter ihres Nachbarn das Schreiben bzw. dessen Inhalt mit der gebotenen
Sorgfalt und rechtskonform verwenden würde. Unter Berücksichtigung der Ge-
samtumstände kann ihr folglich nicht vorgeworfen werden, sie habe um die Mög-
lichkeit, dass das Schreiben in dieser Form und auf die geschehene Weise dem
Regionalgericht Landquart zur Kenntnis gebracht werde, gewusst und sich mit
dieser abgefunden. Von der Berufungsbeklagten als juristische Laiin zu verlangen,
sie hätte im Schreiben deklarieren müssen, dass es nicht dem Gericht eingereicht
werden dürfe, ginge zu weit. Folglich kann auch aus dem Fehlen einer entspre-
chenden Deklaration nicht auf eine Inkaufnahme der Übermittlung des Schreibens
an das Gericht geschlossen werden.
6.5.
Gemäss Anklage war das Schreiben (lediglich) dazu bestimmt, beim Regi-
onalgericht Landquart eingereicht zu werden. Wie gesehen lässt sich indessen der
diesbezüglich notwendige subjektive Tatbestand (Vorsatz bzw. Eventualvorsatz)
nicht erstellen. Die mögliche Kenntnisnahme des Schreibens durch (weitere) Dritte
ist nicht Gegenstand der Anklage und entsprechend nicht weiter zu prüfen.
7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Berufungsbeklagte vom Vorwurf
der üblen Nachrede gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB und der Beschimpfung gemäss
Art. 177 Abs. 1 StGB freizusprechen ist. Das angefochtene Urteil ist folglich in die-
sem Punkt nicht zu beanstanden.
8.
Die Berufungsklägerin beantragt ferner die Gutheissung ihrer Zivilforderung
(vgl. act. H.4, S. 11, Begehren Ziff. 3). Nachdem die Berufungsbeklagte freizu-
sprechen ist und die Berufungsklägerin ihre Zivilforderung einzig mit einer verurtei-
lenden Erkenntnis begründet, die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz
aber weder in sachverhaltlicher noch rechtlicher Hinsicht moniert, kann in Anwen-
dung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf die zutreffende Erwägung der Vorinstanz ver-
wiesen werden (vgl. angefochtenes Urteil, E. 5). Die Zivilforderung ist abzuweisen.

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9.1.
Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie
darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3
StPO).
9.2.
Mit dem vorliegenden Erkenntnis bleibt es beim vollumfänglichen Frei-
spruch der Berufungsbeklagten. Die Voraussetzungen von Art. 426 Abs. 2 StPO
sind nicht erfüllt, sodass die vorinstanzlichen Verfahrenskosten auf die Staatskas-
se genommen werden (Art. 423 StPO).
9.3.
Die Berufungsbeklagte ist überdies angemessen zu entschädigen (Art. 429
Abs. 1 lit. a StPO). Die von Rechtsanwältin MLaw Europa Hunger eingereichte
Honorarnote ist nicht zu beanstanden. Die Berufungsbeklagte ist mit CHF 3'429.45
(inkl. Spesen und MwSt.) zu entschädigen.
10.1. Bei diesem Verfahrensausgang gehen die Kosten des Berufungsverfah-
rens, welche in Anwendung von Art. 7 der Verordnung über die Gerichtsgebühren
in Strafverfahren (VGS; BR 350.210) auf CHF 4'000.00 festgesetzt werden, zulas-
ten der unterliegenden Berufungsklägerin (vgl. Art. 428 Abs. 1 StPO).
10.2. Der Kostenentscheid präjudiziert die Entschädigungsfrage, sodass die Be-
rufungsklägerin zu verpflichten ist, die Berufungsbeklagte zu entschädigen (vgl.
BGer 6B_115/2019 v. 15.5.2019 E. 5.2). Die als Privatklägerin auftretende Beru-
fungsklägerin unterliegt sodann bei einem Antragsdelikt (Art. 123 Ziff. 1 StGB),
sodass sie darüber hinaus gestützt auf Art. 432 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 436 Abs. 1
StPO gegenüber der Berufungsbeklagten entschädigungspflichtig ist. Die von
Rechtsanwältin MLaw Europa Hunger beantragte Entschädigung in Höhe von
CHF 6'469.55 (inkl. Spesen und MwSt.) ist nicht zu beanstanden.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
B._____ wird vom Vorwurf der üblen Nachrede gemäss Art. 173 Ziff. 1
StGB und der Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB freigesprochen.
2.
Die Zivilklage von A._____ wird abgewiesen.
3.
Die Untersuchungskosten von CHF 1'419.80 (CHF 1'350.00 Untersu-
chungskosten und CHF 69.80 Barauslagen) gehen zulasten des Kantons
Graubünden (Staatsanwaltschaft).
4.
Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 6'000.00 gehen zu-
lasten des Kantons Graubünden (Regionalgericht Landquart).
5.
B._____ wird für das erstinstanzliche Verfahren zulasten des Kantons
Graubünden (Regionalgericht Landquart) mit CHF 3'429.45 (inkl. Spesen
und MwSt.) entschädigt.
6.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 4'000.00 gehen zulasten von
A._____.
7.
A._____ hat B._____ für das Berufungsverfahren mit CHF 6'469.55 (inkl.
Spesen und MwSt.) zu entschädigen.
8.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
9.
Mitteilung an: