gr_gerichte · S 2007 227 · 2008-04-01 · de
Anspruch nach AVIG (Erlassgesuch)

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 07 227
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 1. April 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
… ist am … 1969 geboren und gelernter Milchtechnologe. In diesem Beruf
war er zuletzt bei der Molkerei … tätig. Am 29. Dezember 2006 meldete er
einen Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung im Umfang von 100% ab 1.
Januar 2007 an und bezog in der Folge entsprechende Leistungen. Aufgrund
einer Stellenzuweisung des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums …
(RAV) bewarb er sich am 10. September 2007 zunächst telefonisch und am
folgenden Tag persönlich beim COOP Pronto, …, als Verkäufer, Magaziner,
Lagerist im 80-100%-Pensum. Die Stelle wäre befristet gewesen von 1.
Dezember 2007 bis 30. April 2008. Ein Arbeitsvertrag kam nach Angaben des
Arbeitgebers nicht zustande, da die Arbeitszeiten nicht den Vorstellungen
bzw. Wünschen des Arbeitssuchenden entsprachen.
2.
Nach Anhörung des Versicherten, der darauf hinwies, er habe im
Beratungsgespräch vom 3. September 2007 seinen Personalberater darüber
informiert, dass er ab 24. November 2007 als Skilehrer für die Langlaufschule
… arbeiten werde und daher nur noch Arbeit für die Randzeiten suche, stellte
ihn das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) mit
Verfügung vom 30. Oktober 2007 ab 8. September 2007 für 30 Tage in der
Anspruchsberechtigung ein. Entgegen seiner Verpflichtung, grundsätzlich
jede zugewiesene Stelle unverzüglich anzunehmen, habe er das
Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses verhindert, obgleich er zum
Zeitpunkt der Zuweisung noch keine vertragliche Zusicherung für eine andere
Stelle gehabt habe. Mit einer weiteren Verfügung gleichen Datums wurde er
wegen Ablehnung einer anderen zumutbaren Stelle (Chauffeurdienste beim

…) für weitere 30 Tage, beginnend ab 4. September 2007, in der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Gegen diese Verfügung erhob der
Versicherte zunächst Einsprache und in der Folge Beschwerde, die
Gegenstand eines anderen Verfahrens ist (S 07 228).
3. a)
Gegen die hier gegenständliche Verfügung erhob der Versicherte am 7.
November 2007 frist- und formgerecht Einsprache. Er habe bereits im
Sommer 2007 die mündliche Zusicherung für die Anstellung als Skilehrer
gehabt; die entsprechenden Verträge würden jedoch generell erst Ende
Oktober schriftlich ausgefertigt. Zudem könne er bei der Langlaufschule
bereits am 24. November 2007 anfangen; die Stelle beim COOP Pronto hätte
er erst am 1. Dezember 2007 antreten können. Diese sei im Übrigen nicht mit
seinen Fähigkeiten vereinbar, da er bereits im Jahre 1999 eine Stelle im
Verkauf bei der Post aus gesundheitlichen Gründen habe abbrechen müssen.
Er könne es auch mit seinem Gewissen nicht vereinbaren, Jugendlichen
Alkohol
zu
verkaufen.
Unter
dem
Gesichtspunkt
längerfristiger
Berufsperspektiven sei die Tätigkeit bei der Langlaufschule vorteilhafter, da
er gerne weiter im Bereich Sportunterricht arbeiten wolle und daher
Referenzen benötige.
b)
Ende Oktober 2007 reichte der Beschwerdeführer den schriftlichen Vertrag
mit der Langlaufschule … vom 15. Oktober 2007 zu den Akten.
4.
Mit Entscheid vom 20. November 2007 wies das KIGA die Einsprache unter
Hinweis auf die Schadenminderungspflicht des Versicherten ab. Anlässlich
des Beratungsgesprächs vom 3. September 2007 sei ihm mitgeteilt worden,
dass auf seine Berufswünsche nicht immer Rücksicht genommen werden
könne und er sich auf unbefristete Vollzeitstellen zu konzentrieren habe. Der
Versicherte könne nicht nachweisen, dass ihm die Stelle bei der
Langlaufschule bereits im Sommer fest zugesichert war. Zudem basiere diese
Tätigkeit auf Taglohn, was ein zusätzliches Risiko berge. Die Arbeit im
Verkauf sei keineswegs unzumutbar oder dem beruflichen Fortkommen
hinderlich. Der Versicherte habe sich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
von seinen persönlichen Präferenzen leiten lassen.

5.
Dagegen erhob der Versicherte am 17. Dezember 2007, unter erneutem
Hinweis auf seine beruflichen Perspektiven im Sportleiterbereich, frist- und
formgerecht
Beschwerde
ans
Verwaltungsgericht
und
beantragte
sinngemäss,
den
Entscheid
hinsichtlich
Einstellung
der
Anspruchsberechtigung aufzuheben bzw. hilfsweise die Dauer der Einstellung
zu verkürzen. Grundsätzlich arbeite er sehr gerne, wäre aber bei Antritt der
Stelle im COOP Pronto möglicherweise depressiv und in der Folge
fürsorgeabhängig geworden.
6.
In seiner Stellungnahme beantragte das KIGA Beschwerdeabweisung. Die
geltend
gemachten
gesundheitlichen
Beschwerden
bezüglich
einer
Verkaufstätigkeit habe er weder gegenüber seinem Personalberater noch
dem KIGA gegenüber erwähnt, geschweige den substantiiert.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid des KIGA vom 20. November 2007 bzw. die diesem
zugrunde liegende Verfügung vom 30. Oktober 2007. Zu beurteilen ist die
Frage, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 30 Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.
2. a)
Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0)
muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles
Zumutbare unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu
verkürzen. Das schweizerische Sozialversicherungsrecht wird vom Grundsatz
beherrscht, dass die Versicherten die schuldhafte Herbeiführung eines
Versicherungsfalles zu verhindern resp. den Schaden zu vermindern haben

(Alfred Maurer, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Bern 1981, Band
I, S. 324 ff.). In Konkretisierung dieser Pflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 AVIG,
dass der Versicherte eine ihm vermittelte zumutbare Arbeit annehmen muss.
Befolgt die versicherte Person die Weisungen des Arbeitsamtes nicht,
namentlich indem sie eine ihr zugewiesene zumutbare Arbeit nicht annimmt,
und verursacht sie durch dieses normwidrige Verhalten schuldhaft einen
Schaden im Sinne des Eintrittes oder der Verlängerung der Arbeitslosigkeit,
so ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung
einzustellen
(Jacqueline
Chopard,
Die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 34 f.). Zweck dieser
Massnahme als versicherungsrechtlicher Sanktion ist die angemessene
Mitbeteiligung der Versicherten am Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges
Verhalten der Arbeitslosenversicherung verursacht haben (ARV 1990, Nr. 20;
Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bern
1988, Band I, N 2 und 51 zu Art. 30). Sie hat zudem zum Ziel, Druck auf die
einzelne Person auszuüben und sie dadurch zur Erfüllung ihrer Pflichten zu
bewegen
(Kreisschreiben
über
die
Arbeitslosenentschädigung,
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO [KS-ALE], Januar 2007, D 1).
b)
Vorliegend hat der Beschwerdeführer beim Vorstellungsgespräch offenbar
eindeutig geäussert, die geforderten Arbeitszeiten liessen sich nicht mit seiner
Anstellung bei der Langlaufschule … vereinbaren. Er bleibt jedoch den
Beweis dafür schuldig, dass ihm die Stelle zu diesem Zeitpunkt bereits
zugesichert war. Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer anlässlich des
Beratungsgesprächs vom 3. September 2007 angab, in Kontakt mit dem
Langlaufzentrum … zu stehen, wo er während der Wintersaison 2007/08 als
Langlaufinstruktor tätig sein wolle; nebenbei suche er eine Hauswartstelle.
Aus dem Gesprächsprotokoll geht weiter hervor, dass er ausführlich darauf
hingewiesen wurde, er müsse sich bei der Arbeitssuche auf unbefristete
Vollzeitstellen konzentrieren. Eine befristete Stelle im Taglohn auf Abruf
könne er ausüben, wenn sich anderweitig keine Anstellung ergebe; er müsse
jedoch auch bereit sein, eine solche Anstellung unter Berücksichtigung der
üblichen Kündigungsfrist zugunsten einer Vollzeitanstellung aufzugeben.

c)
Zwar ist auf die Einstellung wegen Ablehnung zumutbarer Arbeit zu
verzichten, wenn die versicherte Person praktisch auf den gleichen Zeitpunkt
eine andere als die ihr zugewiesene Stelle antreten kann. Hierbei muss es
sich jedoch um eine Stelle von angemessener Zeitdauer handeln und der
Stellenantritt muss verbindlich zugesichert worden sein.
War die zugewiesene Stelle eine unbefristete, darf die angetretene andere
Stelle nicht kurzfristig sein, ansonsten der Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. a
AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. d der Verordnung über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02)
erfüllt ist (Chopard, a.a.O., S. 150f.). Dies muss auch gelten, wenn es sich -
wie hier - bei der zugewiesenen Stelle um eine Vollzeitstelle, bei der
angetretenen um eine solche im Tages- bzw. Stundenlohn, auf Abrufbasis
und ohne Garantie einer Mindestarbeitszeit handelt. Zudem wurde der
Beschwerdeführer im Vertrag vom 15. Oktober 2007 verpflichtet, seine ganze
Arbeitskraft in den Dienst der Schweizer Schneesportschule … zu stellen;
eine Tätigkeit zu Randzeiten, etwa als Hausmeister, wurde durch diese
Vertragsklausel erheblich erschwert, wenn nicht gar verunmöglicht.
Demgegenüber wäre die vom RAV vermittelte Stelle eine Vollzeitstelle mit
Feiertagsarbeit gewesen, die dem Beschwerdeführer zumindest bis Ende
April das Auskommen gesichert hätte. Dass diese Stelle eine Woche nach
derjenigen bei der Langlaufschule anzutreten gewesen wäre, spielt
angesichts der Tatsache, dass die (Haupt-)Langlaufsaison mit relativ
regelmässigen Einkünften sicherlich weit vor dem 30. April 2008 beendet
gewesen sein dürfte, keine Rolle bzw. fällt auch zugunsten der Stelle beim
COOP Pronto in die Waagschale.
Zum anderen hat der Beschwerdeführer nicht nachgewiesen, dass die Stelle
als Langlaufinstruktor zum Zeitpunkt der Stellenzuweisung schon fest
zugesichert war. Hier gilt - wie auch sonst im Sozialversicherungsrecht - der
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (KS-ALE D 5). Im
Rahmen seiner Mitwirkungspflicht hätte er dem RAV zumindest eine
schriftliche Bestätigung der Stellenzusage vorlegen müssen. Es ist daher
nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz davon ausging, zum Zeitpunkt des
RAV-Jobangebots habe noch keine definitive Zusage einer anderen Stelle
vorgelegen.

Da somit weder die Stelle rechtsgenüglich zugesichert noch von
angemessenem Umfang war, hätte sich der Versicherte nach dem Gesagten
für die Vollzeitstelle entscheiden müssen. Dass unter den genannten
Umständen auf seine persönlichen Vorlieben keine Rücksicht genommen
werden konnte, war ihm auch von seinem Personalberater ausführlich erklärt
worden. Die Nichtannahme dieser Stelle stellt daher grundsätzlich eine
Verletzung der Schadenminderungspflicht im Sinne von Art. 17 Abs. 3 AVIG
dar.
d)
Die angebotene Stelle wäre dem Beschwerdeführer entgegen seiner eigenen
Ansicht
auch
zumutbar
gewesen.
Dass
aktuell
gesundheitliche
Beeinträchtigungen bestehen, aufgrund derer eine Stelle im Verkauf nicht
ausgeübt werden könnte, ist in keiner Weise dargetan. Sowohl die
gewünschte Tätigkeit als Langlaufinstruktor als auch die übrigen gemäss
RAV-Datenausdruck
angestrebten
Tätigkeiten
(Landwirtschaftsgehilfe,
Posthalter, Bergbahnangestellter) sind körperlich nicht weniger fordernd als
die zugewiesene Tätigkeit. Zur Argumentation, die Verkaufsarbeit im COOP
Pronto verursache Gewissensqualen, da an Jugendliche Alkohol verkauft
werden müsse, bzw. berge die Gefahr einer Depression, da sie nicht der
Ausbildung und den Fähigkeiten des Beschwerdeführers entspräche,
erübrigen sich - auch im Hinblick auf die gesetzlichen Bestimmungen über die
Abgabe von Alkohol an Jugendliche - weitere Ausführungen.
e)
Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, der Antritt der zugewiesenen
Stelle beeinträchtige sein berufliches Fortkommen. Eine Arbeit ist nur dann
zumutbar, wenn sie die Wiederbeschäftigung des Arbeitslosen in seinem
Beruf nicht wesentlich erschwert, falls darauf in absehbarer Zeit überhaupt
Aussicht
besteht
(Gerhard
Gerhards,
Kommentar
zum
Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bern 1988, Art. 16 Ziff. 32, S. 235). Es mag
zwar richtig sein, dass sich durch die Arbeit bei der Schneesportschule
eventuell Referenzen für eine zukünftige Tätigkeit im Sportleiterbereich
erwerben
lassen.
Jedoch
ist
der
Beschwerdeführer
von
Beruf
Milchtechnologe; bei der Arbeit im Bereich der Sportleitung handelt es sich
hingegen um eine zukünftige „Wunschtätigkeit“, für die er - soweit aus den

Akten ersichtlich - keine Ausbildung vorweisen kann und die er im Jobprofil
auch nicht als gesuchte Tätigkeit angegeben hat. Es kann nicht Sache der
Allgemeinheit sein, derartige Wünsche des Versicherten zu finanzieren, zumal
in diesem Bereich nur selten Vollzeitstellen, sondern vielmehr stunden- bzw.
tageweise Tätigkeiten auf Abruf zu vergeben sind und damit eine langfristige
Eingliederung
des
Beschwerdeführers
in
einen
Vollerwerb
eher
unwahrscheinlich erscheint.
Im Übrigen ist die Ablehnung einer ausserberuflichen Beschäftigung
praxisgemäss ohnehin nur dann zulässig, wenn die versicherte Person
praktisch auf den gleichen Zeitpunkt im erlernten Beruf eine Beschäftigung für
eine im Verhältnis zum ausserberuflichen Angebot angemessene Zeitdauer
antreten kann. Wenn die versicherte Person zur Zeit des Stellenangebots
keine Zusicherung für eine Anstellung im erlernten Beruf hat, ist sie gehalten,
eine ihr zumutbare Arbeit im ausserberuflichen Bereich anzunehmen
(Chopard, a.a.O., S. 150 mit Hinweis).
f)
Insgesamt kann daher festgehalten werden, dass die angebotene Stelle im
COOP Pronto zumutbar gewesen wäre und vom Beschwerdeführer nicht
hätte abgelehnt werden dürfen. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
erfolgte daher dem Grunde nach zu Recht.
3. a)
Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer.
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem
Grad des Verschuldens, das sich der Beschwerdeführer vorwerfen lassen
muss. Sie beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Gemäss Art.
45 Abs. 2 AVIV bewegt sie sich bei leichtem Verschulden zwischen 1 und 15
Tagen, bei mittelschwerem Verschulden zwischen 16 und 30 Tagen und bei
schwerem Verschulden zwischen 31 und 60 Tagen. Das Verwaltungsgericht
hat sich bei der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung
aufzuerlegen,
da
den
Verfügungsinstanzen
hierbei
ein
grosser
Ermessensspielraum zukommt.
b)
Vorliegend
wurde
der
Beschwerdeführer
für
30
Tage
in
der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Damit bewegt er sich im obersten Bereich

der Einstellungsdauer für mittelschweres Verschulden. Die Ablehnung von
vermittelter zumutbarer Arbeit bzw. die Inkaufnahme, dass die Stelle
anderweitig besetzt wird, wiegt grundsätzlich schwer. Die Vorinstanz hat im
konkreten Fall berücksichtigt, dass auch die angebotene Stelle befristet
gewesen wäre, und daraufhin die Dauer der Einstellung in Übereinstimmung
mit den Vorgaben des KS-ALE, das bei Ablehnung einer zugewiesenen
zumutbaren, auf 5 Monate befristeten Stelle eine Einstellung in der
Anspruchsberechtigung für 30 bis 37 Tage vorsieht (KS-ALE D 72), bestimmt.
Dabei bewegte sie sich innerhalb des gesetzlichen Rahmens im untersten
Bereich des Einstellrasters. An dieser Ermessensausübung gibt es nichts
auszusetzen; insbesondere die Tatsache, dass die angesichts der
Gesamtumstände kürzestmögliche Einstelldauer gewählt wurde, lässt davon
ausgehen, dass alle für den Beschwerdeführer sprechenden Umstände
berücksichtigt worden sind.
4.
Damit erweist sich die angefochtene Einstellungsverfügung in allen Teilen als
rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR
830.1)
ist
das
kantonale
Beschwerdeverfahren
in
Sozialversicherungssachen
-
ausser
bei
leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos. Der Versicherte
argumentiert vorliegend jedoch offensichtlich mutwillig. Angesichts der
ausführlichen und nachvollziehbaren Darlegungen im Einspracheentscheid
musste ihm klar sein, dass er mit der in der Beschwerde dargelegten
Argumentation keinen Erfolg haben würde. Gestützt auf Art. 61 lit. a ATSG
muss die Beschwerde daher als trölerisch bezeichnet werden, weshalb es
sich hier ausnahmsweise rechtfertigt, dem Beschwerdeführer eine
Spruchgebühr und die Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der obsiegenden
Partei steht keine ausseramtliche Parteientschädigung zu (Umkehrschluss
aus Art. 61 lit. g ATSG; PVG 1999 Nr. 9).
Demnach erkennt das Gericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Spruchgebühr von
Fr.
500.--
- und den Verfahrenskosten von
Fr.
257.--
zusammen
Fr.
757.--
gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.