gr_gerichte · KSK 2010 64 · 2010-08-06 · de
Amtsbefehl (Ausweisung und Kosten)

Konkursandrohung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 06. August 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 64
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
die Konkursandrohung des Betreibungsamtes Surselva vom 3. Juli 2010, mitgeteilt
am gleichen Tag, in Sachen der Y . A G , Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Konkursandrohung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 11. Juli 2010, in die vom
Betreibungsamt Surselva zugestellten Verfahrensakten, in die Vernehmlassung
der Y. AG vom 4. August 2010 sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die Y. AG am 17. März 2010 beim Betreibungsamt Surselva gegen X. ein
Betreibungsbegehren für ausstehende Krankenkassenprämien für die Monate
Oktober bis Dezember 2009 über insgesamt Fr. 797.90 zuzüglich Zinsen und
Kosten stellte,
–
dass X. gegen den am 22. März 2010 erlassenen Zahlungsbefehl am 2. April
2010 Rechtsvorschlag erhob,
–
dass die Y. AG den Rechtsvorschlag am 21. April 2010 gestützt auf Art. 49
des allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG) aufhob,
–
dass X. dagegen keine Einsprache erhob, sodass die Y. AG am 25. Juni 2010
die Rechtskraft der Verfügung betreffend Beseitigung des Rechtsvorschlages
bescheinigte und am 28. Juni 2010 das Fortsetzungsbegehren in der
Betreibung Nr. _ stellte,
–
dass das Betreibungsamt Surselva dem Schuldner am 3. Juli 2010 die
Konkursandrohung zustellte,
–
dass X. dagegen am 11. Juli 2010 beim Kantonsgericht von Graubünden als
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde einreichte
und sinngemäss die Aufhebung der Konkursandrohung beantragte,
–
dass er zur Begründung vorbrachte, dass er seines Wissens gegen den
Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhoben und seither von der Y. AG nie mehr
Post erhalten habe; überdies sei der Versicherungsvertrag gekündigt worden,
–
dass das Betreibungsamt Surselva am 19. Juli 2010 auf eine Stellungnahme
verzichtete,
–
dass die Y. AG am 4. August 2010 auf Abweisung der Beschwerde antrug,
–
dass es wohl zutreffend ist, dass X. den Versicherungsvertrag in der
Zwischenzeit gekündigt hat,
–
dass gemäss Bestätigung der Y. AG vom 3. Dezember 2009 die Kündigung
aber erst auf Ende Dezember 2009 rechtskräftig wurde und es im

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vorliegenden Betreibungsverfahren um die Prämien für die Monate Oktober
bis Dezember 2009 geht,
–
dass
es
zutrifft,
dass
X.
gegen
den
erlassenen
Zahlungsbefehl
Rechtsvorschlag erhoben hat,
–
dass
es
in
der
Zuständigkeit
des
Krankenversicherers
liegt,
den
Rechtsvorschlag gestützt auf Art. 49 ATSG selbst aufzuheben,
–
dass die Y. AG den erhobenen Rechtsvorschlag am 21. April 2010 aufhob und
die entsprechende Verfügung gleichentags X. mit eingeschriebener Post
zustellte,
–
dass X. gemäss Zustellcouvert die Verfügung bei der Post nicht abgeholt hat,
–
dass gemäss Rechtsprechung die Verfügung trotzdem als zugestellt gilt, wenn
der Empfänger die Abholungseinladung der Post unbeachtet lässt und die
Verfügung innert der Abholfrist von sieben Tagen nicht in Empfang nimmt,
sofern er mit der Zustellung einer derartigen Verfügung rechnen musste,
–
dass das Bundesgericht in BGE 130 III 396 entschieden hat, dass das
Rechtsöffnungsverfahren, auch wenn die Krankenkassen selber den
Rechtsvorschlag aufheben können, ein neues Verfahren darstellt, mit
welchem der Schuldner nicht ohne weiteres rechnen muss,
–
dass deshalb die Krankenkasse den Nachweis erbringen muss, dass der
Schuldner in das Rechtsöffnungsverfahren einbezogen wurde,
–
dass X. ohne die Möglichkeit einer Stellungnahme die Beseitigung des
Rechtsvorschlags am 21. April 2010 durch die Y. AG mit eingeschriebenem
Schreiben mitgeteilt wurde, welches gemäss Postvermerk auf dem Couvert
nicht abholte,
–
dass unter diesen Umständen der Rechtsvorschlag nicht gültig aufgehoben
wurde,
–
dass deshalb die Betreibung nicht fortgesetzt werden konnte,
–
dass
die
daraufhin
vom
Betreibungsamt
Surselva
erlassene
Konkursandrohung
ungültig
ist
und
die
Gläubigerin
zunächst
das
Rechtsöffnungsverfahren ordnungsgemäss durchzuführen hat,

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–
dass
die
Beschwerde
somit
gutzuheissen
und
die
angefochtene
Konkursandrohung aufzuheben ist,
–
dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der GebVzSchKG den Parteien keine Kosten
überbunden werden können, sodass die Kosten des Beschwerdeverfahrens
zu Lasten des Kantons Graubünden gehen,
–
dass gemäss Art. 62 Abs. 2 des Gebührentarifs im Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen,
–
dass diese Verfügung in Anwendung von Art. 12 Abs. 3 GOG in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Die
Beschwerde
wird
gutgeheissen
und
die
angefochtene
Konkursandrohung
vom
3.
Juli
2010
(Betreibungs-Nr.
_
des
Betreibungsamtes Surselva aufgehoben.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: