gr_gerichte · KSK 2015 85 · 2016-01-18 · de

Pfändung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 18. Januar 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 85
21. Januar 2016
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
die Verfügung des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell vom 8. Dezember 
2015, in Sachen der Y._____, Gläubigerin, gegen Z._____, Schuldner,
betreffend Pfändung,


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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 19. Dezember 2015 (Poststem-
pel vom 21. Dezember 2015) samt mitgereichten Akten, in die Vernehmlassung 
des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell vom 29. Dezember 2015 samt mitge-
reichten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung, 
–
dass die Y._____ am 12. Mai 2015 beim Betreibungsamt Oberengadin/Bergell 
gegen Z._____ ein Betreibungsbegehren über Fr. 110'444.75 stellte, 
–
dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell am 13. Mai 2015 den entspre-
chenden Zahlungsbefehl erliess, welcher am 1. Juni 2015 dem Schuldner zu-
gestellt werden konnte, 
–
dass dagegen gleichentags Rechtsvorschlag erhoben wurde,
–
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja mit Entscheid vom 6. Juli 
2015 die definitive Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten Betrag er-
teilte, 
–
dass die AHV-Ausgleichskasse am 10. August 2015 beim Betreibungsamt das 
Fortsetzungsbegehren stellte, 
–
dass dem Betreibungsamt über die Tochter des Schuldners im Rahmen der 
Vorbereitungen für die Pfändung bekannt wurde, dass die Versicherung 
A._____ im Jahre 1990 zugunsten der Erben B._____ einen Betrag von Fr. 
735'000.-- hinterlegt hat, 
–
dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell am 4. November 2015 gegen 
Z._____ die Pfändung vollzog und in Abwesenheit des Schuldners Guthaben 
und Wertschriften in der Höhe des Anteils des Schuldners maximal bis zum 
Betrage von Fr. 112'628.85 nebst weiteren Kosten pfändete, 
–
dass das Betreibungsamt weiter festhielt, das diverse Guthaben beim Kreis-
amt Oberengadin auf den Namen der Erben B._____ in Barschaften und 
Wertschriften hinterlegt seien; das Erbe sei unverteilt; der Inhalt des Wert-
schriftendepots sei nicht bekannt und die Schätzung erfolge zu einem späte-
ren Zeitpunkt nach Kenntnis über die Höhe des Erbanteils, 
–
dass das Betreibungsamt am 8. Dezember 2015 X._____ eine Anzeige der 
Pfändung einer Forderung zukommen liess, 


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–
dass X._____ dagegen am 19. Dezember 2015 (Poststempel vom 21. De-
zember 2015) Beschwerde beim Kantonsgericht als Aufsichtsbehörde über 
Schuldbetreibung und Konkurs einreichte und begehrte, die Pfändung sei auf-
zuheben, 
–
dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell am 29. Dezember 2015 den 
Antrag stellte, die Pfändung sei aufrecht zu erhalten und es sei der Anteil des 
Schuldners am Erbe festzustellen, 
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde 
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt 
werden kann, 
–
dass die Beschwerde rechtzeitig eingereicht wurde,
–
dass aus den Akten nicht hervorgeht, in welchem verwandtschaftlichen bzw. 
erbrechtlichen Verhältnis der Beschwerdeführer zum Schuldner steht, 
–
dass aufgrund der Anzeige der Pfändung einer Forderung an X._____ aber 
davon ausgegangen werden kann, dass er einer der Erben B._____ ist, für 
welche beim Kreisamt Oberengadin von den Versicherung A._____ Gelder 
hinterlegt wurden,
–
dass unter den gegebenen Umständen im weiteren davon ausgegangen wer-
den kann, dass die beim Kreisamt Oberengadin gepfändeten Guthaben Teil 
einer noch nicht verteilten Erbschaft sind, 
–
dass in derartigen Fällen gemäss der Verordnung des Bundesgerichts über 
die Pfändung und Verwertung von Anteilen an Gemeinschaftsvermögen 
(VVAG, SR 281.41) vorzugehen ist, 
–
dass gemäss Art. 1 Abs. 1 dieser Verordnung bei Anteilen des betriebenen 
Schuldners am Vermögen einer ungeteilten Erbschaft sich die Pfändung des 
Anteilsrechts nur auf den ihm bei der Liquidation der Gemeinschaft zufallen-
den Liquidationsanteil erstrecken kann, 
–
dass bei der Pfändung eines Anteilsrechts an einem Gemeinschaftsvermögen 
in der Pfändungsurkunde sämtliche Mitanteilhaber und auch die besondere 


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Art des Gemeinschaftsverhältnisses, in dem diese stehen, vorzumerken sind; 
der Schuldner ist darüber zur Auskunft verpflichtet (Art. 5 Abs. 1 VVAG),
–
dass das Betreibungsamt grundsätzlich den Wert des Anteilsrecht zu ermitteln 
hat und lediglich dann, wenn dieser ohne eingehende Erhebungen nicht ermit-
telt werden kann, die Feststellung darüber genügt, ob nach Pfändung des An-
teilsrechts die Forderungen der pfändenden Gläubiger durch den Schät-
zungswert aller gepfändeten Gegenstände gedeckt erscheinen oder ob die 
Pfändungsurkunde als provisorischer Verlustschein zu betrachten ist (Art. 5 
Abs. 3 VVAG),
–
dass insbesondere auch auf Art. 6 Abs. 2 und im Falle der Verwertung auf die 
Art. 8 ff. VVAG zu verweisen ist, 
–
dass gemäss Pfändungsurkunde offensichtlich nicht nach diesen Regeln vor-
gegangen wurde, 
–
dass es entgegen dem Antrag des Betreibungsamtes auch nicht in die Zu-
ständigkeit der Aufsichtsbehörde fällt, den Anteil des Schuldners am Erbe 
festzustellen, 
–
dass dies im Sinne von Art. 5 Abs. 3 VVAG, sofern möglich, vom Betreibungs-
amt vorzunehmen ist bzw. je nach Fortsetzung des Verfahrens dem ordentli-
chen Richter vorbehalten bleibt (vgl. Art. 10 Abs. 2 und Art. 12 VVAG),
–
dass die Pfändung gemäss Pfändungsurkunde vom 9. Dezember 2015 somit 
aufzuheben ist und das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell (heute Betrei-
bungs- und Konkursamt der Region Maloja) anzuweisen ist, eine neue Pfän-
dung im Sinne der Erwägungen vorzunehmen, 
–
dass gemäss Art. 61 GebVSchKG das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, 
so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden ver-
bleiben, 
–
dass gemäss Art. 62 des Gebührentarifs keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen werden dürfen,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht, 


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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Pfändung in der Betreibung-Nr. 
2151783 des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell (heute Betreibungs- 
und Konkursamt der Region Maloja) aufgehoben. Das Betreibungsamt wird 
angewiesen eine neue Pfändung im Sinne der Erwägungen vorzunehmen. 
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden. 
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: