gr_gerichte · S 2015 80 · 2015-11-19 · de

Prämienverbilligung | Krankenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 15 80
3. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichter Stecher und Bott als Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 19. November 2015
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
gesetzlich vertreten durch B._____,
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin
betreffend Prämienverbilligung


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1.
A._____ erhielt am 10. Februar 2012 (wie in den Vorjahren) eine Mittei-
lung für die Bezugsberechtigung der Prämienverbilligung für das Jahr 
2012. Darin wurde unter anderem ausgeführt, dass er für das Jahr 2012 
eine Prämienverbilligung in der Höhe von Fr. 1‘756.80 erhalte. In den Jah-
ren 2013 und 2014 erhielt er weder Mitteilungen für die Bezugsberechti-
gung der Prämienverbilligung noch wurden ihm Prämienverbilligungsbei-
träge ausbezahlt.
2.
Mit E-Mail vom 26. März 2015 meldete sich B._____, Vater und gesetzli-
cher Vertreter von A._____, bei der AHV-Ausgleichskasse des Kantons 
Graubünden und beantragte sinngemäss die Ausrichtung der Prämien-
verbilligungen für die Jahre 2013 und 2014 an seinen Sohn. Dieser lebe 
zusammen mit seiner Mutter sowie seinem Stiefvater und Halbbruder in 
X._____ und beziehe eine IV-Rente. Die Krankenversicherung von 
A._____ werde von seiner Mutter und seinem Stiefvater geregelt. Er fülle 
die jährliche Steuererklärung aus. Nachdem in den Medien mitgeteilt wor-
den sei, dass die individuelle Prämienverbilligung (IPV) neu organisiert 
werde, indem die Gemeinden von sich aus aktiv würden und die IPV di-
rekt an die Krankenkasse ausbezahlt werde, habe er beim Ausfüllen der 
Steuererklärung 2013 von A._____ angenommen, dass das Fehlen eines 
Rückerstattungsbetrags auf dem Beleg der Krankenkasse systembedingt 
sei und nach der definitiven Steuerveranlagung korrigiert werde. Da die 
Rückerstattung bisher immer funktioniert habe, habe er keinen Grund ge-
sehen, einen Irrtum zu vermuten. Im Nachhinein müsse er nun feststellen, 
dass A._____ automatisch und unbemerkt aus dem System gekippt wor-
den sei, obwohl dieser nach wie vor Anspruch auf die IPV habe. 
3.
Mit E-Mail vom 28. März 2015 führte B._____ aus, er habe das Ausblei-
ben der Rückerstattung der Krankenkassenprämien für das Jahr 2013 be-
reits in der Steuererklärung 2013 gemeldet. Darauf habe aber niemand 
reagiert. Dazu reichte er einen Ausdruck eines Formulars „Bemerkungen 


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zur Steuererklärung“ des von der kantonalen Steuerverwaltung für das 
Steuerjahr 2013 zur Verfügung gestellten Deklarationsprogrammes 
"SofTax GR“ ein, in welchem steht: „Für das Jahr 2013 ist bisher keine 
Rückerstattung der Krankenkassenprämie eingegangen“.
4.
Mit Schreiben vom 15. April 2015 machte die AHV-Ausgleichskasse Aus-
führungen zur Gestaltung des Mitteilungsverfahrens seit dem Jahr 2003. 
Des Weiteren wurde die Ausgangslage erläutert. In den Jahren 2004 bis 
2012 habe die AHV-Ausgleichskasse A._____ mit einer Mitteilung zum 
Bezug der Prämienverbilligung bedienen können. Das heisse, dass sie 
die erforderlichen Daten bis zum Jahr 2012 lückenlos von der Kantonalen 
Steuerverwaltung erhalten habe. In der Steuerdatenlieferung des Jahres 
2013 hätten die besagten Daten jedoch gefehlt, weshalb A._____ ab die-
sem Zeitpunkt nicht mehr als IPV-berechtigte Person registriert gewesen 
und daher von der AHV-Ausgleichskasse auch nicht kontaktiert worden 
sei. Eine Anmeldung von A._____ bzw. seinem gesetzlichen Vertreter in-
nert Frist sei nicht eingegangen, weshalb dem Begehren um rückwirken-
de Ausrichtung der IPV für die Jahre 2013 und 2014 nicht stattgegeben 
werden könne. Dieser Entscheid wurde sodann mit zwei Verfügungen 
vom 15. April 2015 (je eine Verfügung für die Bezugsberechtigung der 
IPV für die Jahre 2013 und 2014) mitgeteilt. Zur Begründung wurde je-
weils ausgeführt, die Anmeldung für den Bezug der Prämienverbilligung 
für das Jahr 2013 respektive 2014 müsse bis spätestens am 31. Dezem-
ber 2013 bzw. 2014 bei der AHV-Zweigstelle der Wohnsitzgemeinde oder 
bei der AHV-Ausgleichskasse eingereicht werden. Diese Einreichefristen 
habe A._____ leider verpasst, weshalb die Ansprüche auf IPV für die Jah-
re 2013 und 2014 verwirkt seien.


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5.
Gegen die beiden Verfügungen vom 15. April 2015 erhob A._____, ge-
setzlich vertreten durch B._____, am 15. Mai 2015 Einsprache und bean-
tragte die Zusprechung der IPV für die Jahre 2013 und 2014. In den ab-
lehnenden Verfügungen werde nicht auf die besonderen Umstände ein-
gegangen, die bei A._____ zum Ausbleiben der IPV-Zahlungen geführt 
hätten, nachdem in den Jahren 2004 bis 2012 alles praktisch automatisch 
funktioniert habe. Insbesondere bleibe unberücksichtigt, dass die Steuer-
verwaltung plötzlich für das Jahr 2013 keine Daten mehr geliefert und 
auch auf den Vermerk von B._____ in der Steuererklärung 2013 nicht mit 
einer Meldung an die Ausgleichskasse reagiert habe. Es mute seltsam 
an, wenn gewissermassen dieselbe Behörde eine IV-Rente ausbezahle 
und mit den zur Diskussion stehenden Verfügungen das Einkommen von 
A._____ zweimal etwa im Umfang einer Monatsrente kürze.
6.
Mit Einspracheentscheid vom 3. Juni 2015 wies die AHV-Ausgleichskasse 
die Einsprache ab und hielt an ihren Verfügungen vom 15. April 2015 fest. 
Personen mit Wohnsitz im Kanton hätten das Anmeldeformular bis 
spätestens Ende des anspruchsberechtigten Jahres bei der AHV-
Zweigstelle ihrer Wohnsitzgemeinde einzureichen. Zur Anmeldung des 
Anspruchs seien auch Dritte befugt, die die anspruchsberechtigte Person 
unterstützen oder betreuen. Die Ansprüche auf IPV würden verwirken, 
wenn die Anmeldung nicht innerhalb der vorgeschriebenen Fristen einge-
reicht werde. Die Anmeldungen hätten also bis spätestens 31. Dezember 
des jeweiligen Jahres bei der AHV-Zweigstelle X._____ oder bei der 
AHV-Ausgleichskasse eingereicht werden müssen. Das kantonale Gesetz 
sehe keine Ausnahmen vor. Wie in der Einsprache richtig dargelegt wer-
de, sei in den vergangenen Jahren regelmässig der Anspruch auf IPV 
mitgeteilt und ausbezahlt worden. Dies sei immer nach dem gleichen Ver-
fahren geschehen, wonach die Mitteilung über den Anspruch im Februar 
zugestellt worden sei und der Beitrag in zwei Raten, nämlich Ende März 
und Ende Juli überwiesen worden sei. Das IPV-Verfahren sei der zustän-


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digen Vertretung von A._____ somit bestens vertraut gewesen. Die IPV-
Beiträge würden bewusst zu Jahresbeginn ermittelt und ausbezahlt, damit 
die Anspruchsberechtigten die Krankenversicherungsprämien nicht oder 
zumindest nicht für das ganze Kalenderjahr vorschussweise bezahlen 
müssten. Spätestens Ende März 2013 oder dann Ende Juli 2013 hätte die 
zuständige Vertretung von A._____ die fehlende Auszahlung der IPV-
Beiträge bemerken müssen. Eine telefonische Rückfrage bei der Sozial-
versicherungsanstalt des Kantons Graubünden (SVA) hätte genügt, um 
sich Klarheit über die fehlenden IPV-Beiträge zu verschaffen. Warum die 
Mitteilung im Jahr 2013 nicht automatisch aufbereitet worden sei, könne 
zum heutigen Zeitpunkt aufgrund der veränderten Datenlage nicht mehr 
geklärt werden. Der Hinweis in der Steuererklärung des Jahres 2013 ha-
be für diese Sachlage in Bezug auf die IPV keine Relevanz. Die SVA sei 
die Durchführungsstelle für die IPV und nicht die Steuerverwaltung. Hinzu 
komme, dass die Steuererklärung 2013 im Frühjahr des Jahres 2014 
ausgefüllt und eingereicht worden sei. Die Einreichefrist für das Jahr 2013 
(31. Dezember 2013) wäre auch zu diesem Zeitpunkt verpasst gewesen. 
Der Einspracheentscheid vom 3. Juni 2015 wurde fälschlicherweise an 
die Adresse von A._____ statt an die Adresse seines Vertreters B._____ 
zugestellt. Die AHV-Ausgleichskasse stellte B._____ jedoch mit Schrei-
ben vom 11. Juni 2015 eine Kopie des Einspracheentscheids zu.
7.
Dagegen erhob B._____ als gesetzlicher Vertreter von A._____ (nachfol-
gend Beschwerdeführer) am 3. Juli 2015 Beschwerde an das Verwal-
tungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte sinngemäss die 
Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids sowie die Zuspre-
chung von IPV-Beiträgen für die Jahre 2013 und 2014 an den Beschwer-
deführer. Zur Begründung führte er insbesondere aus, es werde kaum 
berücksichtigt, dass er selbst keinen direkten Einblick in die Verhältnisse 
gehabt habe, welche zur Nichtzahlung der IPV für die Jahre 2013 und 
2014 geführt hätten. Seine erste Reaktion auf das Ausbleiben der IPV für 


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das Jahr 2013 (Anmerkung zur Steuererklärung 2013) werde mit einem 
verwaltungstechnischen Einwand abgetan. Nicht zuletzt sei auch die Zu-
stellung des Einspracheentscheids an eine falsche Adresse ein Hinweis 
darauf, dass sich die SVA wenig sorgfältig mit dem Fall des Beschwerde-
führers auseinandergesetzt habe.
8.
In ihrer Vernehmlassung vom 7. September 2015 begehrte die AHV-
Ausgleichskasse (nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 
Beschwerde. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, als ge-
setzlicher Vertreter des Beschwerdeführers wäre es die Aufgabe von 
B._____ gewesen, dafür besorgt zu sein, die Anmeldungen für die Prämi-
enverbilligungsbeiträge der Jahre 2013 und 2014 rechtzeitig vorzuneh-
men. Dem Vorbringen von B._____, wonach er selbst keinen direkten 
Einblick in die Verhältnisse gehabt habe, welche zur Nichtauszahlung der 
IPV für die Jahre 2013 und 2014 geführt hätten, sei zu entgegnen, dass 
es gerade die Aufgabe des gesetzlichen Vertreters gewesen wäre, sich 
im Verlaufe des Jahres 2013 respektive 2014 bei der Mutter des Be-
schwerdeführers oder direkt bei der AHV-Ausgleichskasse zu erkundigen, 
ob für das betreffende Jahr die Prämienverbilligung bereits ausbezahlt re-
spektive die Anmeldung bereits vorgenommen wurde. In Bezug auf den 
Umstand, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2012 (wie in den Vorjah-
ren) ohne vorherige Anmeldung eine Mitteilung für die Bezugsberechti-
gung der Prämienverbilligung für das Jahr 2012 erhalten habe, sei zu 
bemerken, dass auch dies keine Vertrauensbasis zu begründen vermöge, 
um die verspätete Anmeldung zu entschuldigen. Als der Beschwerdefüh-
rer die Mitteilung für die Bezugsberechtigung der Prämienverbilligung in 
den Jahren 2013 und 2014 nicht wie üblich automatisch im ersten Jah-
resquartal erhalten habe, hätte der Vater als sein gesetzlicher Vertreter im 
Verlaufe des anspruchsberechtigten Jahres von sich aus tätig werden 
müssen. Nach dem Gesagten wäre B._____ angesichts des Fehlens ob-
jektiver Hinderungsgründe verpflichtet und in der Lage gewesen, die An-


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meldungen für die IPV der Jahre 2013 und 2014 fristgerecht einzureichen. 
Dieser Obliegenheit sei der gesetzliche Vertreter des Beschwerdeführers 
nicht nachgekommen. Somit liege kein Grund vor, die selbstverschuldet 
verpassten Anmeldefristen zu erstrecken bzw. wiederherzustellen, wes-
halb die Prämienverbilligungsansprüche für die Jahre 2013 und 2014 
verwirkt seien und der Entscheid, dem Beschwerdeführer die Prämien-
verbilligungsbeiträge für die Jahre 2013 und 2014 zu verweigern, nicht 
beanstandet werden könne.
9.
In der Replik vom 18. September 2015 wurde am ursprünglichen Antrag 
festgehalten. Zusätzlich wurde insbesondere ausgeführt, dass alle Versi-
cherungsangelegenheiten des Beschwerdeführers von der Familie 
C._____ in X._____, bei der dieser lebe, innerfamiliär geregelt würden. 
So habe sich auch der gesamte Schriftverkehr zwischen der SVA und 
dem Beschwerdeführer bis in den Frühling 2015 ausschliesslich über die 
Adresse des Beschwerdeführers abgewickelt. B._____ erledige für den 
Beschwerdeführer die Steuererklärung. Über die dafür benötigten Unter-
lagen (z.B. Versicherungsbelege) verfüge er stets anfangs des Folgejah-
res einer Steuerperiode. In der Vernehmlassung würden keine Gründe 
genannt, weshalb der Beschwerdeführer in den Jahren 2013 und 2014 
anders als zuvor keine Mitteilungen bezüglich der Bezugsberechtigung 
der IPV erhalten habe. Aus dem Schreiben der SVA vom 15. April 2015 
gehe aber klar hervor, dass IPV-berechtigte Personen seit dem Jahr 2003 
– und offensichtlich immer noch – in der Regel von der SVA benachrich-
tigt würden. Zudem schreibe die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehm-
lassung sogar wörtlich, dass der Beschwerdeführer die Mitteilung für die 
Bezugsberechtigung der Prämienverbilligungen in den Jahren 2013 und 
2014 nicht wie üblich automatisch im ersten Jahresquartal erhalten habe. 
Ohne direkten Einblick in die Abwicklung der Geschäfte zwischen der 
Familie, bei der der Beschwerdeführer wohne, und der örtlichen ÖKK, ha-
be B._____ nicht rechtzeitig erkennen können, dass das Ausbleiben der 


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zuvor üblichen Meldung für die Bezugsberechtigung der Prämienverbilli-
gung zu einem Missverständnis geführt habe. Gleichzeitig habe er keiner-
lei Grund gehabt, die korrekte Regelung der Krankenversicherung zu be-
zweifeln, nachdem sich in all den Jahren vor 2013 und 2014 nie Probleme 
ergeben hätten. Eine aktive Einmischung seinerseits wäre unter diesen 
Umständen unangebracht gewesen, zumal sie einem die Beziehungen 
unnötig belastenden Misstrauensvotum gleichgekommen wäre. Im vorlie-
genden Fall habe die Verwirrung stiftende Änderung des sonst üblichen 
Mitteilungsverfahrens der SVA bezüglich des Bezugs der IPV im Jahr 
2013 zu einer Verkettung von Missverständnissen geführt. Die Familie 
C._____ sei davon ausgegangen, dass nun die SVA direkt mit der Kran-
kenkasse kommuniziere. Als B._____ ein Jahr später beim Ausfüllen der 
Steuererklärung 2013 des Beschwerdeführers in den ÖKK-Belegen kei-
nen Hinweis auf eine Prämienverbilligung gefunden habe, habe er bei der 
Familie C._____ nachgefragt. Die erhaltene Antwort, wonach die SVA 
und die Krankenkasse nun wohl erst nach Vorliegen der definitiven Steu-
erveranlagung direkt miteinander abrechnen würden, habe er als plausi-
bel erachtet und sich deshalb mit einem Vermerk in der Steuererklärung 
begnügt. Erst beim Ausfüllen der nachfolgenden Steuererklärung 2014 im 
Frühling 2015 sei ihm schliesslich klar geworden, dass ein Irrtum vorliege, 
worauf er sich sofort an die SVA gewandt habe. Dabei handle es sich in 
keiner Weise um eine Folge von pflichtwidrigem oder nachlässigem Ver-
halten seinerseits als gesetzlicher Vertreter des Beschwerdeführers. Ein 
nachlässiges Versäumen der Anmeldefrist hätte sich nach Erkennen des 
entstandenen Verlustes wohl kaum wiederholt.
10.
Mit Duplik vom 30. September 2015 führte die Beschwerdegegnerin ins-
besondere aus, mit Blick auf das Vorbringen des Beschwerdeführers, wo-
nach alle Versicherungsangelegenheiten von der Familie C._____ gere-
gelt würden, bleibe lediglich anzufügen, dass es auch die Familie 
C._____ respektive die Mutter des Beschwerdeführers versäumt habe, 


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sich im Verlauf des Jahres 2013 bzw. 2014 bei der AHV-Ausgleichskasse 
zu erkundigen, ob für das betreffende Jahr die Prämienverbilligung bereits 
ausbezahlt respektive die Anmeldung bereits vorgenommen worden sei.
11.
Mit Triplik vom 9. September 2015 brachte der Beschwerdeführer insbe-
sondere vor, in der Vernehmlassung vom 7. September 2015 sei aussch-
liesslich B._____ als Vater und gesetzlicher Vertreter des Beschwerde-
führers pflichtwidriges Verhalten und Nachlässigkeit vorgeworfen worden. 
Nun erweitere die Beschwerdegegnerin in der Duplik vom 30. September 
2015 den Kreis der aus ihrer Sicht Verantwortlichen auf die Mutter des 
Beschwerdeführers. Diese Anpassung in der Argumentation zeige deut-
lich, dass sich die Beschwerdegegnerin bis zum Verfassen der Duplik nie 
genau mit den Besonderheiten des vorliegenden Falles auseinanderge-
setzt habe. Auch gebe die Duplik keine Antwort darauf, dass die als 
Dienstleistung bezeichnete und widersprüchliche Informationspraxis der 
SVA Verwirrung gestiftet und eine Kette von Missverständnissen aus-
gelöst habe, welche zum Versäumen der Anmeldung für die IPV geführt 
habe.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie im angefochtenen Einspracheentscheid vom 3. Juni 2015 wird, soweit 
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.


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Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 19 Abs. 2 des Gesetzes über die Krankenversicherung und 
die Prämienverbilligung (KPVG; BR 542.100) kann gegen Einspracheent-
scheide der AHV-Ausgleichskasse innert 30 Tagen seit deren Mitteilung 
beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden schriftlich Beschwer-
de eingereicht werden. Der Einspracheentscheid vom 3. Juni 2015, mit 
welchem die Beschwerdegegnerin die Einsprache des Beschwerdefüh-
rers vom 14. Mai 2015 abgewiesen und damit ihre Verfügungen vom 
15. April 2015 bestätigt hat, stellt demnach ein taugliches Anfechtungsob-
jekt für ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht dar.
b)
Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus 
Art. 49 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 
BR 370.100), wonach das Verwaltungsgericht als kantonales Versiche-
rungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und Verfügun-
gen im Bereich Krankenversicherung und Prämienverbilligung beurteilt, 
die gemäss kantonalem Recht der Beschwerde unterliegen. Gemäss 
Art. 43 Abs. 3 VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in einzelrichterli-
cher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und 
keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Vorliegend geht es um die IPV 
für die Jahre 2013 und 2014. Der von der Beschwerdegegnerin einge-
reichten Mitteilung für die Bezugsberechtigung der Prämienverbilligung für 
das Jahr 2012 an den Beschwerdeführer ist zu entnehmen, dass derselbe 
im Jahr 2012 eine Prämienverbilligung in Höhe von insgesamt 
Fr. 1‘756.80 erhalten hat. Es kann daher davon ausgegangen werden, 
dass die Gesamthöhe der Prämienverbilligungsbeiträge für die Jahre 
2013 und 2014 und somit auch der Streitwert weniger als Fr. 5'000.-- be-
trägt. Da die Streitsache gemäss Art. 43 Abs. 2 VRG auch nicht in Fün-
ferbesetzung zu entscheiden ist, ist die Zuständigkeit des Einzelrichters 
offensichtlich gegeben.


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c)
Als Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwer-
deführer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Auf-
hebung auf (Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Auf die zudem frist- und 
formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten. Streitig und 
zu prüfen ist die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die Ein-
sprache des Beschwerdeführers vom 14. Mai 2015 abgewiesen und da-
mit den Anspruch des Beschwerdeführers auf Prämienverbilligung für die 
Jahre 2013 und 2014 verneint hat.
2.
Hinsichtlich des anwendbaren Verfahrensrechts gilt es vorweg was folgt 
festzuhalten: Per 1. Januar 2014 wurde die Berechnung des für den An-
spruch auf IPV massgebenden anrechenbaren Einkommens angepasst; 
dies insbesondere um unerwünschte Effekte der Steuergesetzgebung auf 
die IPV zu beseitigen. Ab dem 1. Januar 2014 bildet immer die definitive 
Steuerveranlagung des Vorjahres die Berechnungsgrundlage (vgl. Art. 21 
der Verordnung zum Gesetz über die Krankenversicherung und die Prä-
mienverbilligung [VOzKPVG; BR 542.120] in der ab dem 1. Januar 2014 
gültigen Fassung). Darüber hinaus wird die Prämienverbilligung neu 
schweizweit direkt an die Krankenversicherer ausbezahlt (vgl. Art. 65 
Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung [KVG; SR 
832.10] i.V.m. Abs. 3 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 
19. März 2010 des KVG). Damit soll sichergestellt werden, dass die IPV 
auch tatsächlich für die Bezahlung der Krankenkassenprämien verwendet 
wird. IPV-Ansprüche für das Jahr 2013 sowie für vorangehende Jahre 
werden indes noch nach den bis Ende 2013 gültigen Bestimmungen ab-
gewickelt (vgl. zum Ganzen Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 56 vom 
17. Juni 2014 E.2). Folglich finden bezüglich des Anspruchs des Be-
schwerdeführers auf IPV für das Jahr 2013 die ab dem 1. Januar 2014 
geltenden neuen Verfahrensbestimmungen noch keine Anwendung, dies 
im Gegensatz zum Anspruch des Beschwerdeführers auf IPV für das Jahr 


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2014, bezüglich welchem sie Anwendung finden (vgl. Art. 22a Abs. 2 
KPVG).
3. a)
Gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a KPVG, der im Zuge der oben genannten An-
passungen keine Änderung erfahren hat und somit auf die Ansprüche des 
Beschwerdeführers auf IPV für die Jahre 2013 und 2014 Anwendung fin-
det, verwirken die Ansprüche auf individuelle Prämienverbilligungen, 
wenn die Anmeldung nicht innerhalb der vorgeschriebenen Fristen einge-
reicht wird. Die Frist für die Anmeldung zum Bezug der Prämienverbilli-
gung ist für Personen mit Wohnsitz im Kanton Graubünden im ebenfalls 
unveränderten Art. 14 VOzKPVG wie folgt festgelegt: Personen mit 
Wohnsitz im Kanton haben das Anmeldeformular bis spätestens Ende 
des anspruchsberechtigten Jahres bei der AHV-Zweigstelle ihrer Wohn-
gemeinde einzureichen. Zur Anmeldung des Anspruchs sind auch Dritte 
befugt, die die anspruchsberechtigte Person unterstützen oder betreuen. 
Indem das KPVG die Verwirkung – und nicht nur die Verjährung – der 
Ansprüche vorsieht, bringt es zum Ausdruck, dass die Nichtwahrung der 
Frist das Erlöschen des Anspruchs auf Prämienverbilligung zur Folge hat. 
b)
Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer respektive dessen 
ebenfalls dazu befugter gesetzlicher Vertreter in den Jahren 2013 und 
2014 bei der AHV-Zweigstelle der Gemeinde X._____, in welcher der Be-
schwerdeführer wohnt, keine Anmeldungen zum Bezug der Prämienver-
billigung eingereicht hat. Somit steht fest, dass innert vorgeschriebener 
Verwirkungsfrist bis jeweils 31. Dezember der Jahre 2013 und 2014 je-
weils keine fristgerechte Anmeldung zum Bezug der Prämienverbilligung 
für das jeweilige Jahr erfolgt ist und die Ansprüche des Beschwerdefüh-
rers auf IPV für die Jahre 2013 und 2014 daher grundsätzlich verwirkt 
sind. Damit gilt es einzig noch zu prüfen, ob der Beschwerdeführer An-
spruch darauf hat, dass die versäumten Anmeldefristen wieder hergestellt 
werden.


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4. a)
Unter gewissen Voraussetzungen lässt sich eine abgelaufene Verwir-
kungsfrist wiederherstellen, so etwa wenn die berechtigte Person aus un-
verschuldeten, unüberwindbaren Gründen verhindert war, den Anspruch 
rechtzeitig geltend zu machen. Die Wiederherstellung oder Restitution 
von Verwirkungsfristen gilt als allgemeiner Rechtsgrundsatz und berück-
sichtigt Hinderungsgründe wie Krankheit, Unfall oder Naturkatastrophen 
(Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Juli 2014 E.3.2.7 mit Hin-
weisen auf die bundesgerichtliche und bundesverwaltungsgerichtliche 
Rechtsprechung). Es sind sodann nicht nur prozessuale, sondern auch 
materiell-rechtliche Fristen – also Fristen, nach deren Ablauf ein materiel-
ler Rechtsanspruch wie z.B. jener auf Prämienverbilligung verwirkt ist – 
der Wiederherstellung zugänglich (Urteil des Verwaltungsgerichts des 
Kantons Graubünden S 06 15 vom 4. April 2006 E.1b mit Hinweisen). 
b)
Gemäss Art. 4 KPVG gelten soweit in diesem Gesetz nichts Abweichen-
des bestimmt wird, die Vorschriften des Bundesgesetzes über die Alters- 
und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) sinngemäss. Dieses 
wiederum verweist in Art. 1 Abs. 1 auf das ATSG. Gemäss Art. 41 ATSG 
wird eine Frist wieder hergestellt, wenn die gesuchstellende Person oder 
ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden ist, binnen Frist 
zu handeln, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach 
Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshand-
lung nachholt. Die eine Fristwiederherstellung rechtfertigende Hinderung 
kann auf einen objektiven oder auf einen subjektiven Grund zurückzu-
führen sein. Objektiv ist ein Hindernis, wenn es der gesuchstellenden 
Person oder ihrer Vertretung infolge eines von ihrem Willen unabhängi-
gen Umstands objektiv unmöglich war, die Frist zu wahren. Ein subjekti-
ves Hindernis liegt etwa vor, wenn die gesuchstellende Person sich in ei-
nem Irrtum befindet. Die Rechtsprechung anerkennt insbesondere den Irr-
tum, welcher auf einer falschen Auskunft beruht als hinreichenden Hinde-
rungsgrund. Freilich wird dabei der Grundsatz von Treu und Glauben her-


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angezogen und dabei beurteilt, ob die gesuchstellende Person mit ange-
messener Sorgfalt gehandelt hat. Die Hinderung kann auf die gesuchstel-
lende Person oder ihre Vertretung zurückgehen. Für deren Verschulden 
hat also die gesuchstellende Person einzustehen, ohne dass eine Entlas-
tung über die Sorgfalt bei Wahl und Instruktion der Vertretung möglich 
wäre (KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 41 N. 7 und 
9).
5. a)
Dass es dem gesetzlichen Vertreter des Beschwerdeführers objektiv un-
möglich war, den Anspruch des Beschwerdeführers auf IPV für die Jahre 
2013 und 2014 fristgerecht bei der AHV-Zweigstelle X._____ einzurei-
chen, ist vorliegend nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht. 
Zu prüfen bleiben daher die von ihm vorgebrachten subjektiven Hinde-
rungsgründe. So führt der gesetzliche Vertreter des Beschwerdeführers 
die Nichteinreichung der Anmeldeformulare für die Jahre 2013 und 2014 
sinngemäss im Wesentlichen darauf zurück, dass der Beschwerdeführer 
entgegen der Praxis in den früheren Jahren in den Jahren 2013 und 2014 
keine Mitteilungen bezüglich der Bezugsberechtigung der IPV erhalten 
habe.
b)
Gemäss Art. 14 Abs. 2 VOzKPVG gelten Personen, die von Amtes wegen 
eine Mitteilung über die Vorschusszahlung (in der bis zum 31. Dezember 
2013 gültigen Fassung: für die Bezugsberechtigung) erhalten als ange-
meldet. Gemäss dem unveränderten Art. 14 Abs. 3 VOZKPVG kann die 
SVA die Prüfung des Anspruchs von Amtes wegen durchführen. Diese 
Bestimmung ist als „Kann-Vorschrift“ formuliert, was bedeutet, dass kein 
Rechtsanspruch auf die Prüfung des Anspruchs von Amtes wegen be-
steht. Vorliegend erhielt der Beschwerdeführer gemäss Schreiben der 
Beschwerdegegnerin vom 15. April 2014 in den Jahren 2004 bis 2012 je-
weils eine Mitteilung zum Bezug der Prämienverbilligung. In den Jahren 
2013 und 2014 war dies nicht mehr der Fall. Folglich wurde beim Be-


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schwerdeführer die Prüfung des Anspruchs bis und mit dem Jahr 2012 
von Amtes wegen vorgenommen und in den streitigen Jahren 2013 und 
2014 nicht mehr. Nach dem Gesagten besteht jedoch kein Rechtsan-
spruch auf eine Prüfung von Amtes wegen und die damit verbundene Mit-
teilung für die Bezugsberechtigung respektive ab dem 1. Januar 2014 
über die Vorschusszahlung, weshalb der Beschwerdeführer allein aus der 
Tatsache dass er in den Jahren 2013 und 2014 keine Mitteilungen zum 
Bezug der Prämienverbilligung erhalten hat, nichts zu seinen Gunsten ab-
leiten kann.
c)
Im Einzelnen bringt der gesetzliche Vertreter des Beschwerdeführers vor, 
dass die Krankenversicherung des Beschwerdeführers von dessen Mutter 
und Stiefvater, bei denen er wohne, geregelt werde und er die jährliche 
Steuererklärung ausfülle. Aus den Medien habe er erfahren, dass die IPV 
neu organisiert werde, indem die Gemeinden von sich aus aktiv würden 
und die IPV direkt an die Krankenkasse ausbezahlt werde. Deshalb habe 
er beim Ausfüllen der Steuererklärung 2013 des Beschwerdeführers an-
genommen, dass das Fehlen eines Rückerstattungsbetrags auf dem Be-
leg der Krankenkasse systembedingt sei und nach der definitiven Steuer-
veranlagung korrigiert werde. Da die Rückerstattung bisher immer funk-
tioniert habe, habe er keinen Grund gesehen, einen Irrtum zu vermuten. 
Im Nachhinein habe er feststellen müssen, dass der Beschwerdeführer 
automatisch und unbemerkt aus dem System gekippt worden sei, obwohl 
dieser nach wie vor Anspruch auf die IPV habe. Er habe das Ausbleiben 
der Rückerstattung der Krankenkassenprämien für das Jahr 2013 bereits 
in der Steuererklärung 2013 gemeldet. Die Steuerverwaltung habe diese 
Bemerkung jedoch nicht der AHV-Ausgleichskasse mitgeteilt. Des Weite-
ren berücksichtige Letztere die Tatsache nicht, dass die Steuerverwaltung 
plötzlich für das Jahr 2013 keine Daten betreffend den Beschwerdeführer 
geliefert habe, weshalb dieser aus dem System gefallen und deshalb 
auch keine Mitteilungen für die Bezugsberechtigung der Prämienverbilli-


- 16 -
gung erhalten habe. Zudem habe er selbst keinen Einblick in die Korre-
spondenz und Unterlagen der Krankenversicherung des Beschwerdefüh-
rers gehabt, da diese von der Mutter und dem Stiefvater des Beschwerde-
führers erledigt würden. Aufgrund dessen habe er das Ausbleiben der zu-
vor üblichen Meldung für die Bezugsberechtigung der Prämienverbilligung 
auch nicht rechtzeitig bemerken können.
d)
Dem ist zu entgegnen, dass der gesetzliche Vertreter des Beschwerde-
führers mit der Medienmitteilung offenbar die bereits oben in Erwägung 2 
angesprochene Teilrevision des KPVG, welche am 1. Januar 2014 in 
Kraft getreten ist, anspricht. Im Rahmen dieser Teilrevision hat sich an 
den Anmeldemodalitäten jedoch nichts geändert. Des Weiteren bringt der 
gesetzliche Vertreter des Beschwerdeführers vor, er habe angenommen, 
dass das Fehlen eines Rückerstattungsbetrags auf dem Beleg der Kran-
kenkasse systembedingt sei und nach der definitiven Steuerveranlagung 
korrigiert werde. Warum er sich dann aber nach Vorliegen der definitiven 
Steuerveranlagung 2013 nicht bei der AHV-Ausgleichskasse gemeldet 
bzw. überprüft hat, ob der Beschwerdeführer eine IPV erhalten hat, bleibt 
unbeantwortet. Auch aus der von ihm vorgenommenen Anmerkung in der 
Steuererklärung 2013 kann der gesetzliche Vertreter des Beschwerdefüh-
rer nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal die IPV von der AHV-
Ausgleichskasse und nicht von der kantonalen Steuerverwaltung geprüft 
und zugesprochen wird, weshalb er sich bei einer Unsicherheit über die 
Zusprechung der IPV an den Beschwerdeführer bei der dafür zuständigen 
Stelle, der AHV-Ausgleichskasse, hätte melden müssen, was er jedoch 
unterlassen hat. Aus der Tatsache dass die kantonale Steuerverwaltung 
die AHV-Ausgleichskasse im Jahr 2013 nicht mit den erforderlichen Daten 
des Beschwerdeführers bedient hat, kann der Beschwerdeführer eben-
falls nichts zu seinen Gunsten ableiten. Da wie oben in Erwägung 3b ge-
sehen, kein Rechtsanspruch auf die Prüfung des Anspruchs von Amtes 
wegen besteht. Es wäre vielmehr die Aufgabe des gesetzlichen Vertreters 


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des Beschwerdeführers gewesen, den Erhalt der IPV zu prüfen respektive 
bei der AHV-Ausgleichskasse nachzufragen, nachdem der Beschwerde-
führer im Februar 2013 nicht wie bis anhin eine Mitteilung für die Bezugs-
berechtigung der IPV erhalten hat. So hätte er noch bis zum 31. Dezem-
ber 2013 Zeit gehabt, sich darum zu kümmern, was er jedoch unterlassen 
hat. Wenn der Beschwerdeführer ausführt, er habe keinen Einblick in die 
Unterlagen bezüglich Krankenversicherung des Beschwerdeführers ge-
habt, da dieser bei seiner Mutter und seinem Stiefvater lebe und er ledig-
lich für die Steuererklärung zuständig sei, verkennt er, dass er als gesetz-
licher Vertreter die Verantwortung für den Beschwerdeführer trägt, auch 
wenn dieser nicht bei ihm wohnt. Es wäre daher an ihm gewesen, dafür 
zu sorgen, dass er die erforderlichen Informationen von der Mutter oder 
dem Stiefvater des Beschwerdeführers erhält. Diese hätten im Übrigen 
sodann das Ausbleiben der Meldungen für die Bezugsberechtigung der 
Prämienverbilligung bemerken müssen, zumal die Prämienverbilligungs-
beiträge für den Beschwerdeführer als IV-Bezüger, wie der gesetzliche 
Vertreter des Beschwerdeführers selbst ausführt, eine grosse Entlastung 
für seine finanzielle Situation bedeuten. Offenbar wurde während den 
Jahren 2013 und 2014 jedoch weder von der Familie, bei der der Be-
schwerdeführer lebt noch von seinem gesetzlichen Vertreter bemerkt, 
dass dem Beschwerdeführer von der AHV-Ausgleichskasse kein Geld 
zugesprochen wurde. Damit hat der gesetzliche Vertreter des Beschwer-
deführers jedoch nicht die seinem Amt innewohnende Sorgfalt aufge-
wendet.
e)
Zusammenfassend ist deshalb festzuhalten, dass der gesetzliche Vertre-
ter des Beschwerdeführers keine rechtsgenüglichen Gründe vorbringt, die 
eine Wiederherstellung der Anmeldefristen zum Bezug der IPV für die 
Jahre 2013 und 2014 rechtfertigen würden. Der angefochtene Einspra-
cheentscheid vom 3. Juni 2015 sowie die zugrundeliegenden Verfügun-
gen vom 15. April 2015, mit welchen festgestellt wurde, dass der An-


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spruch des Beschwerdeführers auf IPV für die Jahre 2013 und 2014 we-
gen nicht fristgerecht eingegangener Anmeldung verwirkt sei, erweisen 
sich demzufolge als rechtens, was zur Abweisung der vorliegenden Be-
schwerde führt.
6.
Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale Beschwerdever-
fahren in Sachen Prämienverbilligung laut Art. 61 lit. a ATSG grundsätz-
lich kostenlos ist. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht praxis-
gemäss keine Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG, Umkehr-
schluss; so auch bereits Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Graubünden S 15 51 vom 23. Juni 2015 E.3, S 13 128 vom 18. Februar 
2014 E.3 und S 14 56 vom 17. Juni 2014 E.5).
Demnach erkennt der Einzelrichter
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]