gr_gerichte · S 2017 39 · 2018-02-13 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 17 39
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Audétat
Richter
Audétat, Racioppi 
Aktuar
Paganini
URTEIL
vom 13. Februar 2018
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Andrea Cantieni,
Beschwerdeführerin
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG


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1.
A._____, kroatische Staatsangehörige mit Aufenthaltsbewilligung B, Mut-
ter von drei erwachsenen Kindern, geschieden, arbeitete seit Oktober 
1991 als Hilfspflegerin beim B._____ in X._____. 
2.
Aufgrund einer symptomatischen Coxarthrose wurde A._____ am 20. 
August 2013 im Kantonsspital Graubünden eine zementfreie Hüft-TEP 
(totale Endoprothese des Hüftgelenkes) links implantiert. Nach einer 
Frühluxation wurde am 21. August 2013 eine geschlossene TEP-
Reposition vorgenommen. 
3.
Mit Gesuch vom 23. Januar 2014, eingegangen am 28. Januar 2014, 
meldete sich A._____ bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden zum 
Bezug von Leistung der Invalidenversicherung an. Auf den ersten Vorbe-
scheid vom 8. August 2014, mit welchem ihr in Aussicht gestellt wurde, 
dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe, folgte am 10. Sep-
tember 2014 ihr Einwand, der am 21. Oktober 2014 mit dem Hinweis auf 
die am 19. September 2014 durchgeführte zweite Hüftoperation (Implan-
tation einer zementfreien Hüft-TEP rechts bei Coxarthrose) ergänzt wur-
de.
4.
Am 2. Dezember 2015 erging die Stellungnahme des Regionalen Ärztli-
chen Dienstes (RAD) Ostschweiz. Nach neuem Vorbescheid vom 18. Fe-
bruar 2016, mit welchem eine auf den 31. Dezember 2015 befristete Ren-
te versprochen wurde, und dagegen erhobenem Einwand vom 21. März 
2016 teilte die IV-Stelle A._____ mit Verfügung vom 13. Februar 2017 in 
Bestätigung des Vorbescheides mit, dass sie vom 1. August 2014 bis 30. 
April 2015 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente und vom 1. Mai 2015 
bis 31. Dezember 2015 Anspruch auf eine Viertelsrente auf Grund eines 
IV-Grades von 48 % habe. Anschliessend entfalle eine Anspruchsberech-
tigung, da der anhand der gemischten Methode errechnete IV-Grad seit 
dem 23. September 2015 nur noch 35.06 % betrage. 


- 3 -
5.
Dagegen sowie gegen die ebenfalls vom 13. Februar 2017 datierten Ver-
fügungen über die Rentenauszahlungen erhob A._____ am 2. März 2017 
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem 
Antrag, diese seien dahingehend abzuändern, dass ihr ab 1. Mai 2015 ei-
ne unbefristete Viertelsrente auszurichten sei. In der Beschwerde kritisier-
te sie einzig, dass bei der Berechnung des Invalideneinkommens kein 
Leidensabzug gewährt worden sei. Sie legte dar, wie im konkreten Fall 
ein Leidensabzug von 10 % auf jeden Fall angebracht sei, was dann zu 
einer Viertelsrente führe.
6.
In ihrer Vernehmlassung vom 23. März 2017 beantragte die IV-Stelle 
(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Sie 
stellte sich auf den Standpunkt, dass die gesamten Umstände des vorlie-
genden Falles keinen Leidensabzug rechtfertigten.
7.
Im Rahmen ihrer Replik vom 30. März 2017 trug die Beschwerdeführerin 
vor, der aktuelle, beigelegte MRI Bericht der Brustwirbelsäule (BWS) und 
Lendenwirbelsäule (LWS) des Kantonsspitals Graubünden vom 21. März 
2017 zeige deutlich, dass ihr nur noch leichte Tätigkeiten zugemutet wer-
den dürften, welche eben einen Leidensabzug von 10% rechtfertigten.
8.
In ihrer Duplik vom 6. April 2017 führte die Beschwerdegegnerin noch 
aus, dass der nach der angefochtenen Verfügung erstellte MRI-Bericht 
vom 21. März 2017 hier keine Berücksichtigung finden könne. Falls dies 
trotzdem erfolgen sollte, ändere dieser nichts an der festgestellten Ar-
beitsfähigkeit.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie auf die angefochtenen Verfügungen wird, soweit erforderlich, in den 
nachstehenden Erwägungen eingegangen. 


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Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügungen der IV-
Stelle des Kantons Graubünden vom 13. Februar 2017, bestehend aus 
der Rentenverfügung, in der die auf den 31. Dezember 2015 befristeten 
Renten begründet wurden, und dem (Vollstreckungs-)Entscheid über die 
Rentenleistungen, in dem die Abrechnung und Auszahlungen bis zum 31. 
Dezember 2015 aufgewiesen sind. Die genannten Anordnungen, die laut 
Bundesrecht der Beschwerde an das Versicherungsgericht am Ort der 
verfügenden IV-Stelle unterliegen, können beim Verwaltungsgericht des 
Kantons Graubünden angefochten werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] i.V.m. 
Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
[IVG; SR 831.20] und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Als formelle und 
materielle Verfügungsadressatin ist die Beschwerdeführerin von den an-
gefochtenen Verfügungen unmittelbar betroffen und hat ein schutzwürdi-
ges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung. Sie ist daher zur Be-
schwerdeerhebung legitimiert (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 ATSG). Die 
Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde zudem frist- und formgerecht 
eingereicht (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG). Auf 
die Beschwerde ist deshalb einzutreten.
2. a)
Umstritten ist vorliegend lediglich der von der Beschwerdeführerin bean-
tragte, von der Beschwerdegegnerin nicht gewährte Leidensabzug von 
10 % beim unbestrittenermassen nach LSE 2012 zu ermittelnden Invali-
deneinkommen, der die Beschwerdeführerin ab dem 1. Mai 2015 zum 
Bezug einer Viertelsrente berechtigen würde. Unbestritten sind demge-
genüber die anwendbare Methode zur Invaliditätsbemessung (gemischte 


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Methode), die dabei festgesetzte Anteile des Erwerbs- und Haushaltsbe-
reichs (90 bzw. 10 %) sowie die Einschränkung im Haushaltsbereich 
(36 %). Ebenfalls unumstritten ist die gänzliche Arbeitsunfähigkeit der Be-
schwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als Hilfspflegerin sowie 
ihre Arbeitsfähigkeit von 64 % in einer leidensadaptierten Tätigkeit seit 
dem 23. September 2015.
b)
In beweisrechtlicher Hinsicht gilt es zunächst festzuhalten, dass die gel-
tend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes gemäss 
MRI Bericht der BWS und LWS des Kantonsspitals Graubünden vom 21. 
März 2017 mit multisegmentalen höhergradigen Spinalkanalstenosen, 
insbesondere in den Segmenten L2/3 und L4/5, sowie aktiven Osteo-
chondrosen in den Segmenten L1/2 und L3/4 vorliegend nicht berücksich-
tigt werden kann, zumal für das Gericht der sich bis zur Zeit des Erlasses 
der angefochtenen Verfügung, d.h. bis zum 13. Februar 2017 verwirklich-
te Sachverhalt massgebend ist (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 
Zürich 2015, Art. 61 N 99; BGE 116 V 246 E.1a). 
3.
Nach gefestigter Rechtsprechung hängt der Einbezug eines Leidensab-
zugs von allen persönlichen und beruflichen Umständen des Einzelfalles 
ab (wie leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität, 
Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die jeweils nach pflicht-
gemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind (vgl. BGE 134 V 322 
E.5.2, 129 V 472 E.4.2.3, 126 V 75 E.5b/bb). Es kann höchstens ein Lei-
densabzug von 25 % zugelassen werden (BGE 135 V 297 E.5.2, 126 V 
75 E.5b/cc). Ein solcher Abzug sollte aber nicht automatisch erfolgen, 
sondern nur dann, wenn im Einzelfall genügend Anhaltspunkte dafür be-
stehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer der ge-
nannten Merkmale ihre gesundheitlich bedingte Restarbeitsfähigkeit auf 
dem allgemeinen Arbeitsmarkt lediglich noch mit unterdurchschnittlichem 
Erwerbserfolg verwerten kann. In Bezug auf die Überprüfung des Lei-


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densabzugs ist die Kognition des kantonalen Versicherungsgerichts aller-
dings nicht auf die Rechtsverletzung beschränkt, sondern sie erstreckt 
sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der Verwaltungsverfü-
gung (BGE 137 V 71 E.5.2; MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX 
[Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungs-
recht, 
Bundesgesetz 
über 
die 
Invalidenversicherung, 
3. 
Aufl., 
Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 28a Rz. 114).
4.a)
Das zumutbare Arbeitsprofil der Beschwerdeführerin wird im RAD-Bericht 
vom 2. Dezember 2015 wie folgt beschrieben: "Ausschliesslich leichte 
wechselbelastende körperliche Tätigkeiten, möglichst frei wählbar mit 
überwiegender Sitzmöglichkeit, kein Gehen auf unebenem Gelände, kein 
repetitives Treppengehen, keine Tätigkeit im Hocken und Knien" (vgl. Bg-
act. 81 S. 9). 
b)
Die Beschwerdegegnerin argumentiert insbesondere, dass die gesund-
heitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin im Rahmen der at-
testierten Arbeitsfähigkeit von 64 % (bzw. in einem 80%-Pensum verwert-
bar mit um 20 % reduzierter Leistung) bereits grosszügig berücksichtigt 
wurden. Dem entgegnet die Beschwerdeführerin, diese Argumentation 
schlage fehl, da die Arbeitsfähigkeit eine rein abstrakte Beurteilung durch 
den Arzt sei und sich auf den Umfang beziehe, den eine versicherte Per-
son infolge der gesundheitlichen Einschränkungen im bisherigen oder in 
einem anderen Beruf noch zu leisten vermöge. Der Leistungsabzug hin-
gegen beschlage ausschliesslich die wirtschaftliche Komponente dieser 
Einschränkungen und müsse gewährt werden, wenn anzunehmen sei, 
dass die versicherte Person ihre verbleibende Leistungsfähigkeit nur mit 
unterdurchschnittlichem Erwerbseinkommen verwerten könne. Sowohl 
das Verwaltungsgericht als auch das Bundesgericht hätten in ihren Urtei-
len S 13 50 und 8C_238/2014 für leichte Tätigkeiten und bei Einschrän-
kungen im Gehen, Besteigen von Leitern, Gerüsten und Podesten und 


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Knien sowie Kauern bzw. bei älteren Personen, welche in ihrer letzten 
Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichtet haben, festgelegt, dass pra-
xisgemäss ein Leidensabzug von 10 % zu gewähren sei. Hinzu komme, 
dass ein Arbeitgeber der Beschwerdeführerin erlauben muss, die medizi-
nischen notwendigen Pausen einzulegen. Gegenüber gesunden Arbeit-
nehmern sei sie somit benachteiligt, weshalb ein Ausgleich über den Lei-
densabzug zu erfolgen habe. 
c)
Im Gegensatz zu den zitierten Urteilen des Bundesgerichts und Verwal-
tungsgerichts ist vorliegend auf Grund der Stellungnahme des RAD Ost-
schweiz vom 2. Dezember 2015 (Bg-act. 81) die Ausübung einer leichten 
Tätigkeit nur im Ausmass von 80 % mit einer um 20 % eingeschränkten 
Leistung möglich. Nach ständiger Rechtsprechung können gesundheitli-
che Einschränkungen, welche bereits bei der Beurteilung des medizini-
schen Zumutbarkeitsprofils enthalten sind, nicht zusätzlich in die Bemes-
sung des leidensbedingten Abzuges einfliessen und so zu einer doppel-
ten Anrechnung desselben Gesichtspunktes führen (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 8C_536/2014 vom 20. Januar 2015 E.4.3). Ein Leidensabzug 
von 10 % infolge der bereits berücksichtigten, leidensbedingten Ein-
schränkungen rechtfertigt sich hier somit nicht. 
d)
Sodann fällt für einen allfälligen Leidensabzug auch die geltend gemachte 
fehlende Ausbildung nicht ins Gewicht, denn bei den Tätigkeiten nach 
dem hier massgebenden Kompetenzniveau 1 (vormals Anforderungsni-
veau 4 [einfache repetitive Tätigkeiten]) gemäss LSE 2012 sind keine be-
ruflichen Qualifikationen erforderlich. Bescheidene Schulbildung und be-
rufliche Qualifikation werden bereits durch die Verwendung der Tabellen-
löhne nach Kompetenzniveau 1 abgegolten (vgl. Urteile des Bundesge-
richts 8C_492/2015 vom 17. November 2015 E.3.2.3, 8C_238/2014 vom 
1. Juni 2015 E.6.3.2). 


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e/aa)
Ferner ist der Behauptung der Beschwerdeführerin, aufgrund ihrer kroati-
schen Staatsangehörigkeit und des Besitzes lediglich einer Aufenthalts-
bewilligung B habe sie bisher nur ein unterdurchschnittliches Einkommen 
erzielen können, zunächst Folgendes entgegenzuhalten: Das zuletzt 
tatsächlich erzielte Einkommen beläuft sich unbestrittenermassen auf 
Fr. 50'989.-- (2012), d.h. auf Fr. 4'249.08 pro Monat. Der monatliche Brut-
tolohn gemäss LSE 2012, TA 1, Kompetenzniveau 1, privater Sektor, 
Frauen, bei Umrechnung auf 41.7 Wochenstunden beträgt Fr. 4'286.76. 
Zwischen dem tatsächlich erzielten Verdienst (Valideneinkommen) und 
dem branchenspezifischen Tabellenlohn (nach LSE) ergibt sich hier somit 
noch keine für eine allfällige Parallelisierung relevante Abweichung von 
mindestens 5 % (BGE135 V 297 E.6).
e/bb)
Die Nationalität der aus Kroatien stammenden Beschwerdeführerin kann 
sodann bei der Prüfung eines Leidensabzuges angesichts der Tatsache, 
dass die statistischen Löhne aufgrund der Einkommen der schweizeri-
schen und der ausländischen Wohnbevölkerung erfasst werden, vernach-
lässigt werden (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 
39/04 vom 20. Juli 2004 E.2.4). Bezüglich des Ausländerstatus ist festzu-
halten, dass selbst eine Aufenthaltsbewilligung B noch keinen Abzug 
rechtfertigt, zumal das Einkommen der Beschwerdeführerin bei Eintritt der 
Invalidität durchaus branchenüblichen Ansätzen entsprach (vgl. vorste-
hende Erwägung; Urteil des Bundesgerichts 8C_870/2011 vom 24. Au-
gust 2012 E.4.1 m.w.H.). Schliesslich ist bezüglich des Alters festzuhal-
ten, dass dieser Umstand als invaliditätsfremder Faktor grundsätzlich un-
berücksichtigt bleiben muss. So hat das Bundegericht darauf hingewie-
sen, dass Hilfsarbeiten grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt wer-
den (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_328/2011 vom 7. Dezember 2011 
E.10.2; MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 28a Rz. 109). Jedenfalls ist das 
fortgeschrittene Alter als möglicher abzugsrelevanter Aspekt immer unter 
Berücksichtigung aller konkreten Umstände des Einzelfalles zu prüfen 


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(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_334/2013 vom 24. Juli 2013 E.3). Die-
se zeichnen sich hier wesentlich dadurch aus, dass die im Verfügungs-
zeitpunkt 60-jährige Beschwerdeführerin gemäss Aktenlage seit ihrer Ein-
reise in die Schweiz im Jahr 1991 bis 2013 als Hilfspflegerin tätig war. 
Diese Tätigkeit ist ihr nicht mehr zumutbar. Das fortgeschrittene Alter der 
Beschwerdeführerin rechtfertigt aber, wie nachfolgend gezeigt wird, noch 
keinen zusätzlichen Abzug vom Invalideneinkommen. Der Beschwerde-
führerin wird nämlich aus medizinischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit in an-
gepassten, leichten Tätigkeiten im Umfang von 64 % zugemutet. Wenn 
nur noch leichte Tätigkeiten mit Einschränkungen verrichtet werden kön-
nen, wie hier der Fall ist, wird in der Regel – wie die Beschwerdeführerin 
zutreffend ausführt – zwar ein Leidensabzug von 10 % gewährt (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 8C_238/2014 vom E.6.3.2; Urteil des Verwaltungsge-
richts S 13 50 vom 1. Oktober 2013 E.4c); vorliegend wurde der Be-
schwerdeführerin aber bereits eine Restarbeitsfähigkeit in adaptierter 
Tätigkeit von 80 % mit einer zusätzlichen Einschränkung von 20 % wegen 
des erhöhten Pausenbedarfs attestiert. Gesamthaft betrachtet ergeben 
sich keine Anhaltspunkte dafür, dass dem Leiden der Beschwerdeführerin 
durch die 16%ige (20 % von 80 %) Leistungseinschränkung nicht bereits 
hinreichend Rechnung getragen wurde. Von einer Gewährung eines zu-
sätzlichen 10%igen Abzuges von dem nach LSE ermittelten Invalidenein-
kommen ist hier demnach abzusehen. 
5.
Die Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht – unter Berücksichtigung 
der im Zeitpunkt des Verfügungserlasses geltenden Rechtslage – einen 
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint. Der Beschwerdeführe-
rin bleibt es jedoch unbenommen, sich nach Inkrafttreten der neuen Be-
stimmung des Art. 27bis Abs. 2-4 der Verordnung vom 17. Januar 1961 
über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) per 1. Januar 2018 bei 
der Invalidenversicherung neu anzumelden. Nach Abs. 2 der dazu-
gehörenden Übergangsbestimmungen wird, wenn eine Rente vor dem In-


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krafttreten der Änderung wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades einer 
teilerwerbstätigen versicherten Person, die sich zusätzlich im Aufgaben-
bereich (Art. 7 Abs. 2 IVG) betätigte, verweigert wurde, eine neue Anmel-
dung geprüft, wenn die Berechnung des Invaliditätsgrades nach Art. 27bis 
Abs. 2-4 IVV voraussichtlich zu einem Rentenanspruch führt.
6.a)
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwer-
de abzuweisen und die angefochtenen Verfügungen vom 13. Februar 
2017 zu bestätigen sind.
b)
Entsprechend dem Verfahrensausgang trägt die unterliegende Be-
schwerdeführerin die aus einer Gebühr von Fr. 700.-- bestehenden Ver-
fahrenskosten (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die obsiegende Beschwerdegegne-
rin hat keinen Anspruch auf eine aussergerichtliche Entschädigung (Art. 
61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von A._____ und sind 
innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwal-
tung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]
Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 17. Juli 
2018 abgewiesen (9C_284/2018).