gr_gerichte · SV2 2025 18 · 2025-08-18 · de
Strafprozessordnung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

«I_NAM»
«I_ALI»
«I_BEM»
Urteil vom 18. August 2025
mitgeteilt am 22. August 2025
Referenz
SV2 25 18
Instanz
Zweite sozialversicherungsrechtliche Kammer
Besetzung
von Salis, Vorsitz
Helbling, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA)
Ringstrasse 10, 7001 Chur
Beschwerdegegner
Gegenstand
Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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Sachverhalt
A.
A._____, Jahrgang 1978, war zuletzt als Kauffrau tätig. Am 6. Januar 2025
meldete sie einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von
100 % ab demselben Datum an.
B.
Vor ihrer Arbeitslosigkeit war A._____ bei der B._____ GmbH (in Liquidation)
als
Medienverantwortliche
und
Büroassistentin
tätig
gewesen.
Dieses
Arbeitsverhältnis kündigte ihre Arbeitgeberin am 31. August 2024 per 1. September
2024. Mit Entscheid vom 26. November 2024 wurde über die ehemalige
Arbeitgeberin der Konkurs eröffnet. Mit Schreiben vom 24. Januar 2025 wurde
A._____ zur Stellungnahme aufgefordert, nachdem sie in der Zeit vor Beginn ihrer
Arbeitslosigkeit keine persönlichen Arbeitsbemühungen vorgenommen habe.
C.
In ihrer Stellungnahme vom 25. Januar 2025, welche A._____ per E-Mail an
den Rechtsdienst des kantonalen Amts für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (nachfolgend: KIGA) schickte, führte sie aus, ihr sei von der C._____
GmbH (nachfolgend: C._____) ein Arbeitsvertrag in Aussicht gestellt worden.
Dieser Arbeitsvertrag sei jedoch abhängig gewesen von einem WEF-Auftrag,
welcher letztendlich nicht der C._____ erteilt worden sei. Letztere habe
infolgedessen den Arbeitsvertrag nicht aufrechterhalten können.
D.
Mit Verfügung vom 12. Februar 2025 des KIGA wurde A._____ für zwölf Tage
in der Anspruchsberechtigung eingestellt, nachdem sie für die Zeit vor Beginn der
Arbeitslosigkeit nur eine persönliche Arbeitsbemühung vorweisen konnte.
E.
Mit E-Mail vom 13. Februar 2025, womit sie das vorgenannte E-Mail vom
25. Januar 2025 an die Arbeitslosenkasse des KIGA weiterleitete, ging neuerlich
die unterschriebene Stellungnahme vom 25. Januar 2025 von A._____ beim
unterfertigten Amt ein. Dieser Eingabe konnte jedoch nicht entnommen werden, ob
die Versicherte eine Einsprache gegen die obengenannte Verfügung vom
12. Februar 2025 erheben wollte.
F.
In der Folge wurde A._____ mit Schreiben vom 18. Februar 2025 durch das
KIGA aufgefordert, innert der in der Verfügung aufgeführten Rechtsmittelfrist,
längstens innert zehn Tagen ab Erhalt des Schreibens, schriftlich mitzuteilen, ob sie
gegen die Verfügung vom 12. Februar 2025 eine Einsprache erheben wolle. Eine
allfällige Einsprache habe ein Rechtsbegehren, eine Begründung sowie die
Unterschrift der Einsprache führenden Person zu enthalten. Die Einsprache habe
schriftlich zu erfolgen. Sollte innert der genannten Frist keine Einsprache eingehen,

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würde das KIGA gegebenenfalls auf die verspätete Stellungnahme nicht weiter
eintreten.
G.
Am 19. Februar 2025 ging beim unterfertigten Amt eine E-Mail der
Versicherten ein. Diese war im Betreff als "Einsprache gegen die Verfügung vom
12.02.2025 Pers.-Nr.: 23795197" bezeichnet, trug jedoch keine Unterschrift der
Versicherten. Begründend führte die Versicherte im Wesentlichen erneut die
konkret in Aussicht gestellte Anstellung bei der C._____ an. Voller Hoffnung, dass
sich ihr beruflicher Weg stabilisiere, habe sie sich darauf verlassen. Mitte Dezember
2024 sei klar geworden, dass sich die Situation schlagartig und absolut
unvorhersehbar geändert habe, weil der Auftrag nicht an die C._____ ging und die
Versicherte daraufhin nicht eingestellt wurde.
H.
Nachdem
innert
Einsprachefrist
keine
unterzeichnete
Einsprache
eingegangen war, trat das KIGA am 24. März 2025 nicht auf die Eingabe der
Versicherten ein.
I.
Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin)
am 13. April 2025 (Poststempel) Beschwerde beim Obergericht des Kantons
Graubünden und beantragte, der Entscheid des KIGA vom 24. März 2025 sei
aufzuheben. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 12 Tagen sei
aufzuheben und ihr seien die entsprechenden Taggelder auszurichten. Eventualiter
sei der Fall zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; alles unter
Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MWST) zu Lasten des KIGA. Begründend
machte die Beschwerdeführerin – nebst dem bisher Vorgebrachten – im
Wesentlichen geltend, sie habe zwar ihre Einsprache vom 19. Februar 2025 zu
unterschreiben vergessen, sei aber vom KIGA nicht auf diesen Formfehler
hingewiesen worden und habe zudem keine Möglichkeit erhalten, diesen
Formfehler innerhalb einer Nachfrist zu beheben. Sie brachte ausserdem vor, sich
bereits vor der Arbeitslosigkeit intensiv um Arbeit bemüht sowie aktiv und kooperativ
mit dem KIGA zusammen gearbeitet zu haben.
J.
In der Vernehmlassung nahm das KIGA (nachfolgend: Beschwerdegegner)
am 7. Mai 2025 Stellung zur Beschwerde mit dem Antrag, die Beschwerde sei
abzuweisen. In der Begründung führte der Beschwerdegegner im Wesentlichen
aus, die Beschwerdeführerin habe genügend Zeit gehabt, um eine formell korrekte
Einsprache einzureichen. Sie sei in zwei verschiedenen Schreiben auf die formellen
Anforderungen einer Einsprache hingewiesen worden und auf die Konsequenzen
einer mangelhaften Einsprache. Eine erneute Nachfristsetzung sei aufgrund der
noch laufenden Rechtsmittelfrist nicht erforderlich gewesen.

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K.
Mit Replik vom 22. Mai 2025 (Poststempel) vertiefte die Beschwerdeführerin
im Wesentlichen ihren Standpunkt. Sie betonte den Wortlaut ihrer Beschwerde
hinsichtlich des stattgehabten Formfehlers und fehlender Nachfristansetzung und
berichtigte die ungenaue Wiedergabe der entsprechenden Passage in der
Beschwerdeantwort.
L.
Duplizierend brachte der Beschwerdegegner am 5. Juni 2025 vor, mangels
formell korrekter Einsprache habe er in dieser Angelegenheit nicht materiell
entscheiden können. Deswegen verzichtete der Beschwerdegegner auch im
Rahmen der Duplik auf eine Stellungnahme hinsichtlich der materiellen
Ausführungen der Beschwerdeführerin.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie auf den
angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.1.
Nach Art. 1 Abs. 1 AVIG (SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und
Art. 57 ATSG (SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der
Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht
erhoben werden. Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 AVIV
(SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen
(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht
desselben Kantons örtlich zuständig. Der angefochtene Einspracheentscheid vom
24. März 2025 wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden
(KIGA) als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die
örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche
Zuständigkeit des Obergerichts des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57
ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a VRG (BR 370.100). Als Adressatin des
angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin berührt und hat ein
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG).
Ihre Beschwerdelegitimation ist daher zu bejahen und auf die im Übrigen frist- und
formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 60 und Art. 61 lit. b
ATSG).
1.2
Nach
Art. 43
Abs. 3
lit. a
VRG
entscheidet
das
Obergericht
in
einzelrichterlicher
Kompetenz,
wenn
der
Streitwert
CHF 10'000.00
nicht
überschreitet und keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) vorgeschrieben ist.
Ausgangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist vorliegend der versicherte

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Verdienst der Beschwerdeführerin von CHF 7'922.00 (vgl. act. C.1). Dieser
Verdienst wird ihr zum Taggeldsatz von 70 % entschädigt (Art. 22 Abs. 2 lit. a AVIG).
Die Beschwerdeführerin hat demzufolge Anspruch auf ein Taggeld von CHF 255.55
(ermittelt aus: CHF 7'922.00 x 0.7: 21.7 Tage [Art. 40a AVIV]). Mit der Verfügung
vom 12. Februar 2025, bestätigt mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom
24. März 2025, wurde der Beschwerdeführerin die Anspruchsberechtigung für
insgesamt 12 Tage eingestellt, was einem Streitwert von CHF 3'066.60 (12 x CHF
255.55) entspricht. Die einzelrichterliche Spruchkompetenz liegt deshalb in casu
vor.
2.
Im Folgenden ist streitig und zu prüfen, ob der Beschwerdegegner im
angefochtenen Einspracheentscheid vom 24. März 2025 zu Recht auf die
Einsprache der Beschwerdeführerin per E-Mail vom 19. Februar 2025 nicht
eingetreten ist.
2.1.
Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle
Einsprache
erhoben
werden;
davon
ausgenommen
sind
prozess-
und
verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Die Einspracheentscheide
sind innert angemessener Frist zu erlassen. Sie werden begründet und mit einer
Rechtsmittelbelehrung versehen (Art. 52 Abs. 2 ATSG). Diese gesetzliche Frist
kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Laut Art. 10 Abs. 4 ATSV (SR
830.11) muss die Einsprache ein Rechtsbegehren und eine Begründung sowie die
Unterschrift der Einsprache führenden Person enthalten (vgl. BGE 142 V 152
E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht
oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur
Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die
Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Die Einsprache hat
schriftlich zu erfolgen. Dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV entsprechend
müssen schriftlich erhobene Einsprachen unterschrieben sein. Unter Schriftlichkeit
ist gemäss dem alltäglichen Sprachgebrauch die Überlieferung des Textes auf
Papier zu verstehen (BGE 142 V 152 E. 2.4 m.w.H.). Gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG
ist die 30-tägige Frist nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag
der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen
Post
oder
einer
schweizerischen
diplomatischen
oder
konsularischen Vertretung übergeben wird. Läuft die Einsprachefrist unbenützt ab,
so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass die
Einspracheinstanz auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf
(vgl. analog zum Beschwerdeverfahren BGE 134 V 49 E. 2 m.w.H.).

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2.2.
Art. 29 Abs. 1 BV verbietet überspitzten Formalismus als besondere Form
der Rechtsverweigerung. Eine solche liegt vor, wenn für ein Verfahren rigorose
Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt
wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt
oder
an
Rechtsschriften
überspannte
Anforderungen
stellt
und
den
Rechtsuchenden den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt. Wohl sind im
Rechtsgang prozessuale Formen unerlässlich, um die ordnungsgemässe und
rechtsgleiche Abwicklung des Verfahrens sowie die Durchsetzung des materiellen
Rechts zu gewährleisten. Nicht jede prozessuale Formstrenge steht demnach mit
Art. 29 Abs. 1 BV in Widerspruch. Überspitzter Formalismus ist nur gegeben, wenn
die strikte Anwendung der Formvorschriften durch keine schutzwürdigen Interessen
gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des
materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert (BGE 135 I 6
E. 2.1, 130 V 177 E. 5.4.1, 142 I 10 E. 2.4.2). Die strikte Anwendung der
Bestimmungen über die Rechtsmittelfristen stellt im Prinzip keinen überspitzten
Formalismus dar (BGE 142 V 152 E. 4.2 m.w.H.). Gemäss der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung bedeutet es keinen überspitzten Formalismus, vom Bürger zu
verlangen, dass er seine Rechtsschriften eigenhändig unterzeichnet oder von
einem bevollmächtigten und nach einschlägigem Verfahrensrecht zugelassenen
Vertreter unterzeichnen lässt. Jedoch ist zu beachten, dass die Vorschriften des
Zivil-, Straf- und Verwaltungsverfahrensrechts der Verwirklichung des materiellen
Rechts zu dienen haben, weshalb die zur Rechtspflege berufenen Behörden
verpflichtet sind, sich innerhalb des ihnen vom Gesetz gezogenen Rahmens
gegenüber
den
Rechtsuchenden
so
zu
verhalten,
dass
deren
Rechtsschutzinteresse materiell gewahrt werden kann. Behördliches Verhalten, das
einer Partei den Rechtsweg verunmöglicht oder verkürzt, obschon auch eine andere
gesetzeskonforme Möglichkeit bestanden hätte, ist mit Art. 29 Abs. 1 BV nicht
vereinbar. So besteht nach der Rechtsprechung ein verfassungsmässiger Anspruch
darauf, dass die Behörde eine Eingabe, die an einem klar erkennbaren Formmangel
leidet, zur Verbesserung zurückweist, sofern die noch verfügbare Zeit ausreicht, um
bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist den Mangel zu beheben; dieser Anspruch wird
mit dem Verbot des überspitzten Formalismus oder auch mit Treu und Glauben
begründet. Er gilt insbesondere bei formellen Mängeln wie dem versehentlichen
Fehlen der Unterschrift oder der Vollmacht (vgl. BGE 142 V 152 E. 4.3 m.w.H.).
Gemäss präzisierter Rechtsprechung in BGE 121 II 252 E. 4b besteht ein Anspruch
auf eine Nachfrist nur bei unfreiwilligen Unterlassungen, weil sonst eine andere
Regelwidrigkeit in Form der Nichtbeachtung der Frist zugelassen würde.
Ausgenommen von der Nachfristansetzung sind somit Fälle des offensichtlichen
Rechtsmissbrauchs. Auf einen solchen Missbrauch läuft es etwa hinaus, wenn der

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Anwalt eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um sich damit eine
Nachfrist für die Begründung zu erwirken, oder bei Einreichung einer Rechtsschrift
per Telefax. Diesfalls lehnt das Bundesgericht eine Heilung durch Nachreichen
einer Rechtsschrift mit Originalunterschrift nach Ablauf der Beschwerdefrist ab, weil
die Partei, die eine Rechtsschrift mit Telefax einreicht, schon von vornherein wisse
(bzw. wissen müsse), dass damit gegen das Unterschriftserfordernis verstossen
werde. Die Ansetzung einer Nachfrist komme somit nicht in Betracht. Dasselbe gilt
nach der Rechtsprechung auch bei einer per elektronischer Post (E-Mail)
eingereichten Eingabe (BGE 142 V 152 E. 4.5 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts
4A_596/2015 vom 9. Dezember 2015).
2.3.
Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 12. Februar
2025 für 12 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Am 13. Februar 2025
ging erneut die unterschriebene Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom
25. Januar 2025 via E-Mail (vgl. act. B.4 und C.8) beim unterfertigten Amt ein. Aus
dieser ging jedoch nicht klar hervor, ob die Beschwerdeführerin mit dieser Eingabe
eine Einsprache gegen die Verfügung vornehmen wollte. Mit Schreiben vom
18. Februar 2025 wies der Beschwerdegegner deshalb die Beschwerdeführerin
darauf hin, dass sie innert der in der Verfügung aufgeführten Rechtsmittelfrist,
längstens innert 10 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens, schriftlich mitzuteilen habe,
ob sie gegen die Verfügung vom 12. Februar 2025 eine Einsprache erheben wolle.
Weiter habe "eine Einsprache ein Rechtsbegehren und eine Begründung sowie die
Unterschrift der einspracheführenden Person zu enthalten. Die Einsprache hat
schriftlich zu erfolgen." (act. B.4 und C.9). Zuletzt wurde sie belehrt, dass bei
ungenutzter Frist gegebenenfalls auf eine verspätete Stellungnahme nicht weiter
eingetreten werde. Somit wurden die Vorgaben von Art. 10 Abs. 5 ATSV seitens
des Beschwerdegegners eingehalten, denn die Beschwerdeführerin war in Kenntnis
über die Formerfordernisse der schriftlichen Einsprache sowie über allfällige
Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung. Zwar wurde von der zuständigen Behörde eine
widersprüchliche, unzulässige Aussage zur Einsprachefrist gemacht, indem sie die
Beschwerdeführerin darum bat, "innert der in der Verfügung aufgeführten
Rechtsmittelfrist, längstens innert 10 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens" eine
formell korrekte Einsprache einzureichen. Die Einsprachefrist endete am 17. März
2025. Dennoch reichte die Beschwerdeführerin nach Aktenlage selbst innerhalb der
30-tägigen Frist keine formell korrekte Einsprache ein, was sie selbst auch nicht
dartut. Die Beschwerdeführerin hat unbestrittenermassen das Kriterium der
Unterschrift bei ihrer Eingabe vom 19. Februar 2025 nicht erfüllt. Selbst wenn sie
das Schreiben vom 18. Februar 2025 beim Versand ihrer eigenen Eingabe vom
19. Februar 2025 noch nicht zur Kenntnis genommen haben sollte – wovon nicht

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auszugehen ist und was sie im Übrigen nicht geltend macht – so hätte sie
spätestens ab Erhalt des Schreibens des Beschwerdegegners erkennen müssen,
dass ihre Eingabe den formellen Anforderungen nicht genügte. In casu hat die
Beschwerdeführerin die Einsprache allein per E-Mail getätigt und kann daher
rechtsprechungsgemäss keine Nachfrist beanspruchen, zumal sie während noch
laufender Einsprachefrist bis 17. März 2025 am 18. Februar 2025 auf die
Formerfordernisse einer rechtsgültigen Einsprache hingewiesen wurde. Dass der
Beschwerdeführerin die Anforderungen an eine formgültige Einsprache bekannt
sind, zeigt sich im Übrigen darin, dass sie in einem anderen Verfahren mit Eingabe
vom 20. Februar 2025 (vgl. act. C.12) eine den gesetzlichen Formvorschriften
entsprechende Einsprache eingereicht hat. Trotzdem kam die Beschwerdeführerin
im vorliegenden Fall den formellen Ansprüchen der Einsprache nicht nach. Das
Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen,
wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2; Urteil
des Bundesgerichts 8C_28/2011 vom 26. Mai 2011 E. 2.1).
2.4.
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin
innert der Einsprachefrist keine formell korrekte Einsprache erhoben hat. Somit ist
der Beschwerdegegner zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten. Die gegen
den Nichteintretensentscheid geführte Beschwerde ist abzuweisen.
3.1.
Der Vollständigkeit halber weist das streitberufene Gericht darauf hin, dass,
selbst wenn der Beschwerdegegner eingetreten wäre und die Einsprache materiell
geprüft hätte, sie abzuweisen gewesen wäre. Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG ist jede
versicherte
Person
verpflichtet,
alles
Zumutbare
zu
unternehmen,
um
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, insbesondere sich aktiv um Arbeit
zu bemühen. Diese Verpflichtung beginnt bereits vor Eintritt der Arbeitslosigkeit
(vgl. BGE 139 V 524 E. 2.1.2; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
C 144/05 vom 1. Dezember 2005 E. 5.2.1). Im Einklang mit der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung geht das frühere Verwaltungsgericht und heutige Obergericht des
Kantons Graubünden in konstanter Praxis davon aus, dass monatlich rund zehn
Arbeitsbemühungen nachzuweisen sind (vgl. Urteile des Verwaltungsgerichts des
Kantons Graubünden S 23 6 vom 4. Juli 2023 E. 5, S 22 20 vom 4. Juli 2022 E. 6).
Erreicht die Versicherte die erforderliche Anzahl an Stellenbewerbungen nicht bzw.
bemüht sie sich nicht genügend um zumutbare Arbeit, so ist sie in der
Anspruchsberechtigung auf Grundlage von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG für eine
bestimmte Dauer einzustellen (vgl. BGE 141 V 365 E. 2.1, 139 V 524 E. 2.1). Die
Pflicht zur Stellensuche gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG kann entfallen, wenn weitere
Bemühungen nicht zu einem früheren Stellenantritt führen würden. Dies ist

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namentlich dann der Fall, wenn eine definitive Zusage für einen kurz
bevorstehenden Stellenantritt vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom
21. April 2016 E. 4.2). Eine Stelle gilt erst dann als zugesichert, wenn durch
ausdrücklich oder stillschweigend übereinstimmende Willensäusserung vom
Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Arbeitsvertrag i.S.v. Art. 319 ff. OR tatsächlich
zustande gekommen ist (ARV 1992 S. 153 E. 2a).
3.2.
Vorliegend hat die Beschwerdeführerin nach Beginn ihrer Arbeitslosigkeit am
1. September 2024 bis zur Anmeldung des Anspruchs auf Arbeitslosentaggeld am
6. Januar 2025 lediglich eine Bewerbung verfasst. Zur Rechtfertigung der
quantitativ ungenügenden Arbeitsbemühungen brachte sie vor, es hätte eine
konkrete Anstellungsperspektive bestanden. Ihr geplanter Arbeitsvertrag bei der
C._____ sei jedoch an einen WEF-Auftrag geknüpft gewesen, welcher auch bereits
zugesichert
gewesen
sei.
Der
Beschwerdeführerin
ist
hier
allerdings
entgegenzuhalten, dass ihr weder eine schriftliche Anstellungsofferte noch ein
unterschriebener Arbeitsvertrag oder eine unterzeichnete Zusage vorlagen. Selbst
wenn eine Anstellung aus Sicht der Beschwerdeführerin realistisch erschien, durfte
sie nicht davon absehen, sich weiterhin aktiv um zumutbare Stellen zu bemühen.
Sie hätte in der Zwischenzeit durchaus weitere Bewerbungen verfassen können,
um das Risiko einer weiterbestehenden Arbeitslosigkeit zu verringern. Auch die
nicht datierte "Bestätigung zur geplanten Anstellung von Frau A._____" von
D._____, Geschäftsführer der C._____, ist demgemäss unbehelflich (vgl. act. B.5).
Auch nach Mitte Dezember 2024, als der Beschwerdeführerin – wie sie selbst
ausführt und von D._____ bestätigt wird – bekannt war, dass es nicht zu einer
Anstellung
kommen
wird,
leistete
sie
keine
weiteren
persönlichen
Arbeitsbemühungen. Selbst wenn auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin
einzutreten
gewesen
wäre,
hätte
sie
keinen
Anspruch
auf
Arbeitslosenentschädigung während der verfügten 12 Einstelltage – welche in der
Dauer einem leichten Verschulden entsprechen (vgl. Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG
i.V.m. Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV) –, da sie sich persönlich nicht genügend um
zumutbare Arbeit bemüht und die gesetzlich geforderte Schadenminderungspflicht
nicht erfüllt hat.
4.
Insgesamt ist somit festzuhalten, dass der Einspracheentscheid vom
24. März 2025 auf Nichteintreten zu Recht erfolgte. Die Beschwerde erweist sich
als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

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5.1.
Auf der Grundlage von Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale
Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies
im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine
Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die
sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Vorliegend
besteht weder eine Kostenpflicht gemäss AVIG noch liegen Mutwilligkeit oder
Leichtsinn vor. Der Beschwerdeführerin sind demzufolge keine Kosten
aufzuerlegen.
5.2.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten
zu
(Art.
61
lit.
g
ATSG
e
contrario).

11 / 11
Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]