gr_gerichte · S 2020 69 · 2021-04-29 · de
Submissionen

Anspruch nach AVIG | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 20 69
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
von Salis
Richter
Meisser, Audétat
Aktuarin ad hoc Hartmann
URTEIL
vom 29. April 2021
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Anspruch nach AVIG

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I. Sachverhalt:
1.
A._____ ist 1965 geboren, verheiratet und war zuletzt als Gipser tätig. Am
2. Dezember 2019 meldete er einen Anspruch auf Arbeitslosenversiche-
rungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem Datum an.
2.
Die Firma B._____ GmbH in C._____ kontaktierte A._____ am 11. Februar
2020 betreffend eine offene Stelle als Gipser, wobei ein Arbeitsverhältnis
nicht zustande kam.
3.
Mit Schreiben vom 20. Februar 2020 forderte das Amt für Industrie, Ge-
werbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) A._____ zur Stellung-
nahme zum vorbeschriebenen Sachverhalt auf.
4.
In seiner Stellungnahme vom 24. Februar 2020 hielt A._____ fest, dass er
sich am 10. Februar 2020 aufgrund des schlechten Gesundheitszustandes
seiner Ehefrau ins Ausland abgemeldet habe. Voraussichtlich werde er ab
dem 10. März 2020 bei der D._____ AG arbeiten. Den Vertrag werde das
KIGA umgehend nach dessen Unterzeichnung erhalten.
5.
Mit Verfügung vom 16. März 2020 lehnte das KIGA die Anspruchsberech-
tigung von A._____ ab Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenversiche-
rungstaggeld per 2. Dezember 2019 bis zur Rückkehr aus seinem Aus-
landsaufenthalt ab. Begründend wurde ausgeführt, dass A._____ dem Ar-
beitsmarkt vor seiner Abreise ins Ausland nur gerade vom 2. Dezember
2019 bis zum 10. Februar 2020 zur Verfügung gestanden sei. A._____
habe die Stelle bei der Firma B._____ GmbH in C._____ aufgrund seiner
Auslandreise nicht angetreten. Damit sei klar, dass A._____ nicht gewillt
gewesen sei, eine Stelle vor seiner Abreise ins Ausland anzutreten, wes-
halb die Vermittlungsfähigkeit von A._____ zu verneinen sei.

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6.
Dagegen erhob A._____ am 27. April 2020 Einsprache beim KIGA. Zur Be-
gründung brachte er sinngemäss vor, dass er seine Pflichten erfüllt habe,
indem er persönlich beim Arbeitgeber sowie beim RAV erschienen sei. Er
habe telefonisch mit der Verantwortlichen der Firma B._____ GmbH ge-
sprochen. Einige Tage zuvor sei ihm ein Job bei der Firma E._____ GmbH
in F._____ ab dem 24. Februar 2020 versprochen worden. In dieser Zeit
sei seine Ehefrau erkrankt, weshalb er zurück ins Land habe reisen müssen
und das Arbeitslosengeld aufgegeben habe. Er habe sich am 11. Februar
2020 bei der Gemeinde abgemeldet. Bis zum 10. Februar 2020 sei er voll
bereit gewesen, eine Arbeit anzunehmen.
7.
Mit Einspracheentscheid vom 8. Mai 2020 wies das KIGA die Einsprache
von A._____ ab. Zur Begründung wurde vorgebracht, es sei unbestritten
und erstellt, dass A._____ ab dem 2. Dezember 2019 einen Anspruch auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld geltend gemacht und sich per 10. Fe-
bruar 2020 wegen eines längerdauernden Auslandaufenthaltes vom Bezug
von Arbeitslosenversicherungstaggeld und von der Arbeitsvermittlung ab-
gemeldet habe. Damit sei er der Arbeitsvermittlung während rund zwei Mo-
naten zur Verfügung gestanden, weshalb zu prüfen gewesen sei, ob eine
gewisse Wahrscheinlichkeit bestanden habe, dass A._____ während die-
ser Zeit von einem Arbeitgeber angestellt worden wäre. A._____ habe als
gesuchte Tätigkeit gegenüber der öffentlichen Arbeitsvermittlung die Be-
rufe Maler und Gipser angegeben. Betrachte man die eingereichten Ar-
beitsbemühungen, gehe hervor, dass er sich im Wesentlichen in diesem
Bereich um Arbeit bemüht habe. A._____ sei der Arbeitsvermittlung im We-
sentlichen in den Monaten Dezember 2019 und Januar 2020 zur Verfügung
gestanden. Saisonbedingt würden in diesem Zeitraum im Bauhaupt- und
Baunebengewerbe ausnehmend wenige Stellen vergeben. Wenn sie ver-
geben würden, dann nicht befristet auf diesen kurzen Zeitraum, sondern
eher für die nachfolgende Bausaison. Aufgrund der Gesamtsituation, d.h.
der konkreten Arbeitsmarktsituation im relevanten Zeitraum, des Suchbe-

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reiches von A._____ und der beschränkten Dauer, sei es unwahrscheinlich
gewesen, dass A._____ in diesem Zeitraum von einem Arbeitgeber ange-
stellt worden wäre. Damit erweise sich die angefochtene Verfügung vom
16. März 2020 als rechtens. Folglich wurde die dagegen erhobene Einspra-
che abgewiesen.
8.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 8. Juni 2020
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem
Rechtsbegehren, den Einspracheentscheid des KIGA vom 8. Mai 2020 auf-
zuheben und den Sachverhalt zur Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl.
MWST) zu Lasten der Staatskasse. Begründend brachte er im Wesentli-
chen vor, dass er seine Arbeit während der Zeit seiner Arbeitslosigkeit stets
angeboten habe und er sich, wie vom RAV verlangt, um eine neue Stelle
bemüht habe. Zu Beginn der Arbeitslosigkeit habe er keine Dispositionen
(Anm. des Gerichts: gemeint wohl hinsichtlich eines Auslandaufenthalts)
getätigt und der Auslandaufenthalt sei nicht geplant gewesen. Vielmehr
solle er für sein unbestritten korrektes Verhalten nachträglich abgestraft
werden. Er sei somit vermittlungsfähig gewesen, weshalb sich die Be-
schwerde als begründet erweise und gutzuheissen sei.
9.
Mit Stellungnahme vom 17. Juni 2020 beantragte das KIGA (nachfolgend:
Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde; unter gesetzlicher
Kostenfolge. Zusammenfassend hielt der Beschwerdegegner fest, dass
sich der Beschwerdeführer zum einen nur rund zwei Monate der Arbeits-
vermittlung zu Verfügung gestellt und sich zum anderen in einem berufli-
chen Bereich bemüht habe, in welchem im relevanten Zeitraum ohnehin
kaum Stellen vergeben würden.

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10.
Mit Replik vom 29. Juni 2020 ergänzte der Beschwerdeführer aufforde-
rungsgemäss die Beschwerde mit seiner Unterschrift und reichte Beschei-
nigungen über den Gesundheitszustand seiner Ehefrau ein.
11.
Am 7. Juli 2020 verzichtete der Beschwerdegegner auf die Einreichung ei-
ner Duplik in dieser Streitsache.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie
auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in
den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.1.
Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners
vom 8. Mai 2020, womit dieser die Einsprache des Beschwerdeführers ge-
gen die Verfügung des KIGA vom 16. März 2020, worin die Vermittlungs-
fähigkeit und somit auch die Anspruchsberechtigung des Beschwerdefüh-
rers verneint worden war, abwies.
1.2.
Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo-
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m.
Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den All-
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann ge-
gen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung
Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden.
Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung
(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfü-
gungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Verwal-
tungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der angefochtene Ein-
spracheentscheid wurde vom KIGA als kantonale Amtsstelle im Sinne von

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Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen
Gerichts gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts
des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs.
2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG;
BR 370.100). Als Adressat des angefochtenen Entscheids ist der Be-
schwerdeführer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen
Aufhebung oder Änderung auf (Art. 59 ATSG). Seine Beschwerdelegitima-
tion ist damit zu bejahen und auf die im Übrigen frist- und formgerecht ein-
gereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. a ATSG) ist einzutreten.
2.1.
In materieller Hinsicht ist strittig und damit zu prüfen, ob der Beschwerde-
gegner gegenüber dem Beschwerdeführer zu Recht den Anspruch auf Ar-
beitslosenentschädigung ab Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenver-
sicherungstaggeld per 2. Dezember 2019 bis zur Rückkehr aus seinem
Auslandaufenthalt mangels Vermittlungsfähigkeit verneint hat.
2.2.
Die Voraussetzungen für Arbeitslosenentschädigung ergeben sich aus
Art. 8 AVIG. Demnach hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung, wenn er unter anderem vermittlungsfähig ist (vgl. Art. 8 Abs. 1
lit. f AVIG). Vermittlungsfähig ist, wer bereit, in der Lage sowie berechtigt
ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnah-
men teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört
folglich die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn sowie die Bereitschaft, die
Arbeitskraft – entsprechend den persönlichen Verhältnissen – während der
üblichen Arbeitszeit einzusetzen (vgl. BGE 120 V 385 E.3a m.H.; Urteil des
Bundesgerichts 8C_337/2019 vom 13. September 2019 E.3.1).
2.3.
Eine versicherte Person, die auf einen bestimmten Termin anderweitig dis-
poniert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch während re-
lativ kurzer Zeit zur Verfügung steht, gilt in der Regel nicht als vermittlungs-
fähig. Entscheidend für die Beurteilung ist der Einzelfall. Zu prüfen sind da-

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her jeweils die konkreten Aussichten auf eine Anstellung auf dem in Be-
tracht fallenden allgemeinen Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung der herr-
schenden konjunkturellen Verhältnisse sowie aller anderen Umstände.
Sind die Anstellungschancen unter den gegebenen Umständen als gering
zu bezeichnen, muss die Vermittlungsfähigkeit verneint werden (AVIG-Pra-
xis ALE B226; BGE 146 V 210 E.3.1 m.H; 126 V 520 E.3a; Urteil des Bun-
desgerichts C 162/2005 vom 27. Dezember 2005 E.1.1). Entscheidend für
die Beurteilung des Einzelfalls ist nicht in erster Linie der Arbeitswille und
die Arbeitsbemühungen der versicherten Person oder gar die Frage, ob sie
in dieser Zeit effektiv eine Beschäftigung gefunden hat, sondern massge-
bend ist vielmehr, ob mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen
werden kann, dass ein Arbeitgeber die versicherte Person für die konkret
zur Verfügung stehende Zeit noch einstellen würde (BGE 146 V 210 E.3.1).
Zu Beginn der Arbeitslosigkeit gilt eine versicherte Person in der Regel als
nicht vermittlungsfähig, wenn sie auf einen bestimmten Zeitpunkt ander-
weitig disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch
während verhältnismässig kurzer Zeit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung
steht und nur noch geringe Aussichten hat, von einem Arbeitgeber ange-
stellt zu werden. Zeitliche Einschränkungen auf einen bestimmten Zeit-
punkt ergeben sich z.B. bei Auslandreise, Rückkehr von Ausländern in ih-
ren Heimatstaat, Militärdienst, Ausbildung etc. (AVIG-Praxis ALE B227).
Steht die versicherte Person dem Arbeitsmarkt für mindestens 3 Monate
zur Verfügung, gilt sie als vermittlungsfähig. Liegt die Verfügbarkeit unter 3
Monaten, kann die Vermittlungsfähigkeit bejaht werden, sofern aufgrund
der Arbeitsmarktsituation und der Flexibilität der versicherten Person eine
gewisse Wahrscheinlichkeit besteht, von einem Arbeitgeber angestellt zu
werden (AVIG-Praxis ALE B227). Zieht sich eine versicherte Person hinge-
gen während dem Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld vom Ar-
beitsmarkt zurück, weil sie auf einen bestimmten Zeitpunkt disponiert hat,
muss ihre Vermittlungsfähigkeit geprüft werden, wie wenn die Umstände
bereits bei ihrer Anmeldung bekannt gewesen wären. Es ist in diesen Fäl-

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len die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit zu berücksichtigen und nicht nur
die bis zur Abmeldung vom Taggeldbezug verbleibende Zeit (AVIG-Praxis
ALE B228).
2.4.
Das Bundesgericht hat wiederholt die Vermittlungsfähigkeit bei Versicher-
ten verneint, welche nur wenige Wochen – bis mindestens 10 Wochen –
dem Arbeitsmarkt zur Verfügung standen (BGE 126 V 520 E.3b; Urteil des
Bundesgerichts C 169/06 vom 9. März 2007 E.3.2; vgl. auch Urteil des Ver-
waltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 13 86 vom 26. Novem-
ber 2013 E.2 [2 Monate]).
2.5.
Vorliegend machte der Beschwerdeführer am 2. Dezember 2019 einen An-
spruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld geltend. Bereits per 10. Fe-
bruar 2020 meldete er sich wegen eines längerdauernden Auslandaufent-
haltes vom Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld und von der Ar-
beitsvermittlung wieder ab. Damit stand der Beschwerdeführer der Arbeits-
vermittlung in der hier massgebenden Zeitspanne vom 2. Dezember 2019
bis 10. Februar 2020 während rund 2 Monaten zur Verfügung. Der Be-
schwerdeführer macht in seiner Beschwerde geltend, dass ihm bei der An-
meldung seines Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung am 2. Dezem-
ber 2019 nicht bekannt gewesen sei, dass seine Ehefrau im Februar 2020
leider schwer erkranken würde. Er habe daher zu Beginn seiner Arbeitslo-
sigkeit keine entsprechenden Dispositionen (Anm. des Gerichts: gemeint
wohl hinsichtlich eines Auslandaufenthalts) getätigt. Im Februar 2020 habe
er sich gezwungen gesehen, sich vorübergehend in der Schweiz abzumel-
den, um seiner Ehefrau persönlich im Ausland beizustehen. Der Beschwer-
deführer führt aus, seine Arbeit während der Zeit seiner Arbeitslosigkeit
stets angeboten und sich um eine neue Stelle bemüht zu haben. Der Aus-
landaufenthalt sei nicht geplant gewesen. Zur Verdeutlichung reichte der
Beschwerdeführer dazu am 29. Juni 2020 zwei beglaubigte Übersetzungen
aus dem Polnischen jeweils vom 12. Juni 2020 von zwei Bescheinigungen

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über den Gesundheitszustand der Patientin G._____ vom 15. Februar
2020 und vom 9. Juni 2020 ein (Beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 2).
Demnach befindet sich G._____ seit 20. Mai 2019 in ambulanter psychia-
trischer Behandlung und war vom 7. bis 15. Februar 2020 insbesondere
wegen gastrischen Symptomen hospitalisiert und wurde beschwerdefrei
entlassen. Abgesehen davon, dass sich aus den Akten nicht ergibt, dass
es sich bei G._____ um die Ehefrau des Beschwerdeführers handelt, kön-
nen die Ausführungen des Beschwerdeführers – wie nachfolgend dargelegt
wird - nichts an seiner fehlenden Vermittlungsfähigkeit ändern. Selbst wenn
mit dem Beschwerdeführer davon auszugehen ist, dass er seinen Ausland-
aufenthalt nicht plante, sondern er aufgrund der Erkrankung von G._____
abreiste, so ist unter Hinweis auf die obgenannte AVIG-Praxis ALE und die
herrschende bundesgerichtliche Rechtsprechung dem Beschwerdeführer
die Vermittlungsfähigkeit abzusprechen, da er auf einen bestimmten Ter-
min (konkret Abmeldung am 10. Februar 2020) anderweitig disponiert hat
und deshalb für eine neue Beschäftigung vorderhand nicht mehr zur Ver-
fügung stand. Zieht sich ein Versicherter während dem Bezug von ALE vom
Arbeitsmarkt zurück, weil er auf einen bestimmten Zeitpunkt disponiert hat,
muss eine Vermittlungsfähigkeit geprüft werden, wie wenn diese Umstände
bereits bei seiner Anmeldung bekannt gewesen wären. Es ist in diesen Fäl-
len die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit zu berücksichtigen und nicht nur
die bis zur Abmeldung vom Taggeldbezug verbleibende Zeit (AVIG-Praxis
ALE B228). Entscheidend für die Beurteilung ist der Einzelfall, d.h. mass-
gebend sind die konkreten Aussichten auf eine Anstellung auf dem in Be-
tracht fallenden allgemeinen Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung der herr-
schenden konjunkturellen Verhältnisse sowie aller anderen Umstände.
Sind die Anstellungschancen unter den gegebenen Umständen als gering
zu bezeichnen, muss die Vermittlungsfähigkeit verneint werden (AVIG-Pra-
xis ALE B226). Der Beschwerdeführer gab gegenüber der öffentlichen Ar-
beitsvermittlung die Berufe Maler und Gipser an. Gemäss Bericht des Be-
schwerdegegners hat der Beschwerdeführer sich im Wesentlichen in die-

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sen Bereichen um Arbeit bemüht. Gemäss Ausführungen des Beschwer-
degegners, welche vom Beschwerdeführer nicht bestritten werden, werden
in besagtem Zeitraum im Bauhaupt- und Baunebengewerbe wenige Stellen
vergeben. Und werden sie vergeben, dann überwiegend wahrscheinlich
nicht für eine derart kurze Zeitspanne von rund zwei Monaten – zumal vor-
liegendenfalls die Feiertage (Weihnachten und Neujahr) dazwischen liegen
-, sondern eher für die nachfolgende Bausaison. Der Beschwerdeführer
bemühte sich somit in einem Bereich, in welchem im relevanten Zeitraum
kaum Nachfrage nach Personal bestand. Die Aussichten des Beschwerde-
führers, im gesuchten Bereich eine Anstellung zu finden, waren daher im
Zeitraum Anfangs Dezember 2019 bis Februar 2020, sehr gering. Die Ver-
mittlungsfähigkeit wurde deshalb auch unter Berücksichtigung der herr-
schenden konjunkturellen Verhältnisse vom Beschwerdegegner zu Recht
verneint.
2.6.
Es lässt sich nach dem Gesagten nicht beanstanden, dass der Beschwer-
degegner die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers ab dem 2. De-
zember 2019 bis zur Rückkehr aus seinem Auslandaufenthalt verneinte
und damit einhergehend den Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstag-
geld ablehnte. Der angefochtene Einspracheentscheid des Beschwerde-
gegners vom 8. Mai 2020 erweist sich somit als rechtens, was zur Abwei-
sung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
3.1.
Gemäss aArt. 61 lit. a ATSG i.V.m. Art. 83 ATSG ist das kantonale Be-
schwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinni-
ger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine
Kosten zu erheben sind.
3.2.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

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III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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