gr_gerichte · S 2021 126 · 2022-01-14 · de
Regionalgericht Maloja, Einzelrichter

Kurzarbeit | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 21 126
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin
von Salis
URTEIL
vom 14. Januar 2022
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____ GmbH,
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Kurzarbeit

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I. Sachverhalt:
1.
Am 13. Dezember 2021 erhielt das Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden das E-Mail-Schreiben der A._____ GmbH, B._____, vom 3.
Dezember 2021, welches an das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (nachfolgend KIGA) gesandt worden war, vom KIGA zuge-
stellt. Es lautete im Betreff "Erneute Einsprache der Verfügung" und bezog
sich auf den Einspracheentscheid des KIGA vom 25. November 2021, so
dass es zuständigkeitshalber vom KIGA an das Verwaltungsgericht weiter-
geleitet wurde. Das Verwaltungsgericht eröffnete das vorliegende Verfah-
ren S 21 126.
2.
Mit Instruktionshandlung vom 15. Dezember 2021 teilte die zuständige In-
struktionsrichterin der A._____ GmbH (nachfolgend Beschwerdeführerin)
mit, dass das Verwaltungsgericht als Versicherungsgericht ausschliesslich
Eingaben per Post entgegennimmt. Da die Beschwerde den gesetzlichen
Anforderungen im Sinne von Art. 61 lit. b ATSG nicht genüge, werde ihr
eine Frist bis zum 11. Januar 2022 zur Verbesserung der Eingabe, d.h. eine
rechtsgenüglich unterzeichnete Beschwerde mit einem Rechtsbegehren,
einer kurzen Sachverhaltsdarstellung und einer kurzen Begründung einzu-
reichen, eingeräumt, unter Androhung des Nichteintretens auf die Be-
schwerde bei ungenutztem Fristablauf.
3.
Die nicht erstreckbare Frist verstrich in der Folge ungenutzt und die Be-
schwerdeführerin liess sich bis dato (14. Januar 2022) nicht vernehmen,
obschon ihr das Schreiben der Instruktionsrichterin am 16. Dezember 2021
zugestellt wurde.

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II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Nach Art. 9 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000)
leiten die Vorsitzenden oder die von ihnen bezeichneten Richterinnen oder
Richter als Instruktionsrichterinnen oder Instruktionsrichter die Verfahren
bis zum Entscheid und treffen nötigenfalls vorsorgliche Verfügungen.
2.
Gemäss den bundesgesetzlichen Bestimmungen des Arbeitslosenversi-
cherungsgesetzes (Art. 1 Abs. 1 AVIG; SR 837.0) und des Bundesgeset-
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (Art. 61 lit.
b ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 38 des Verwaltungsrechtspfle-
gegesetzes (VRG; BR 370.100) hat eine Beschwerde ein Rechtsbegeh-
ren, eine gedrängte Darstellung des Sachverhalts und eine kurze Begrün-
dung zu enthalten. Sie ist zu unterzeichnen und im Doppel unter Beilage
der verfügbaren Beweismittel und des angefochtenen Entscheids einzurei-
chen; weitere Beweismittel sind genau zu bezeichnen. Genügt eine Ein-
gabe den gesetzlichen Erfordernissen nicht, wird eine angemessene Frist
zur Verbesserung angesetzt und mit der Androhung verbunden, dass auf
die Eingabe sonst nicht eingetreten werde.
3.
Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass die Beschwerdeführerin auf das
Schreiben der Instruktionsrichterin vom 15. Dezember 2021 nicht reagierte
und somit die angesetzte Frist zur Verbesserung ihrer Eingabe ungenutzt
verstreichen liess. Dies hat androhungsgemäss einen Nichteintretensent-
scheid zur Folge.
4.
Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei Strei-
tigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzel-
gesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei sol-
chen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig
oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine

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Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht vorliegen,
sind der Beschwerdeführerin keine Kosten aufzuerlegen. Das KIGA hat
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

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II. Die Einzelrichterin erkennt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
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4.
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