gr_gerichte · SB 2008 43 · 2009-04-23 · de
Vollstreckbarkeit und Vollzug (ZPO 263)

Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
____________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 23. April 2009
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 08 43
Urteil
I. Strafkammer
Besetzung:
Vorsitz
Schlenker
Richter
Brunner und Michael Dürst
Redaktion
Aktuarin ad hoc Bäder Federspiel
In der strafrechtlichen Berufung
des X., Angeklagter und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Pe-
ter Portmann, Goldgasse 11, Postfach 553, 7002 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Hinterrhein vom 10. November
2008, mitgeteilt am 1. Dezember 2008, in Sachen der Staatsanwaltschaft
Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Berufungsbeklagte, und des Y.,
Adhäsionskläger und Berufungsbeklagter, gegen den Angeklagten und Berufungs-
kläger,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

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A.
X. wurde am A. geboren. Er ist verheiratet mit B. und Vater von drei Kindern.
X. erlernte den Beruf des Auto-Mechanikers und ist zurzeit bei der Firma C.-AG in
D. als Mechaniker tätig. Nach eigenen Angaben erzielt er ein Einkommen von Fr.
4'500.-- netto monatlich. Seine Ehefrau verdient monatlich netto rund Fr. 2'100.--.
X. hat Bankschulden von ca. Fr. 30'000.--. Zudem hat er an den Unterhalt des ersten
Kindes einen monatlichen Betrag von Fr. 800.-- inkl. Kinderzulage zu bezahlen.
Im Schweizerischen Zentralstrafregister und im SVG-Massnahmenregister ist X.
nicht verzeichnet.
B.
Am 15. April 2007, um ca. 18.25 Uhr, fuhr X. mit seinem Motorrad auf der
Schinstrasse von Thusis herkommend in Richtung Tiefencastel. In einer
unübersichtlichen Rechtskurve, rund 200 Meter westlich des Passmal-Tunnels, kam
es zu einer seitlichen Kollision mit einem entgegenkommenden Personenwagen,
welcher von Y. gelenkt wurde. Nach der Kollision wurde das Motorrad mit dem
Lenker X. auf die rechte Seite gegen den dortigen Felsen geschleudert, wo es zum
Stillstand kam. X. wurde mittelschwer verletzt. An beiden Fahrzeugen entstand
erheblicher Sachschaden.
C.
Am 3. Oktober 2007 erliess die Staatsanwaltschaft Graubünden gegen X.
einen Kompetenzentscheid und überwies die Strafsache an den Kreispräsidenten
Domleschg zur Verfolgung im Übertretungsstrafmandatsverfahren.
Mit Strafmandat vom 5. Februar 2008, mitgeteilt am 20. Februar 2008, erkannte der
Kreispräsident Domleschg X. der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art.
34 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig und bestrafte ihn dafür
mit einer Busse von Fr. 450.-- bzw. mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von 9 Tagen.
D.
Gegen dieses Strafmandat liess X. am 27. Februar 2008 Einsprache
erheben, worauf der Kreispräsident die Sache gestützt auf Art. 175 Abs. 1 StPO
dem Bezirksgerichtspräsidenten Hinterrhein zur Durchführung des ordentlichen
Untersuchungs-
und
Gerichtsverfahrens
überwies.
Nach
Ergänzung
der
Untersuchung erliess die Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Hinterrhein am 19.
Juni 2008 die Schlussverfügung.
E.
Am 8. Juli 2008 reichte Y. eine Adhäsionsklage ein mit dem Antrag, ihm den
am Fahrzeug entstandenen Schaden von Fr. 8'468.25 sowie Aufwendungen von
pauschal Fr. 500.-- für Verhöre, Schriftverkehr, telefonische Abklärungen etc. zu
bezahlen. In seiner Stellungnahme vom 29. Oktober 2008 beantragte X., die
Adhäsionsklage auf den ordentlichen Zivilweg zu verweisen.

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F.
Mit Verfügung der Bezirksgerichtsvizepräsidentin Hinterrhein vom 11. Juli
2008 wurde X. wegen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 1 SVG
in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG in Anklagezustand versetzt. Der Fall wurde
dem Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein zur Beurteilung überwiesen.
G.
Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein fand
am 10. November 2008 in Anwesenheit von X. sowie seines Rechtsvertreters statt.
Mit Urteil vom 10. November 2008, mitgeteilt am 1. Dezember 2008, erkannte der
Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein, wie folgt:
„1.
X. ist schuldig der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs.
1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2.
Dafür wird er mit einer Busse von CHF 300.00, ersatzweise mit einer
Freiheitsstrafe von sieben Tagen bestraft.
3.
Die Adhäsionsklage von Y. wird auf den ordentlichen Zivilweg verwie-
sen.
4.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
Untersuchungskosten des Bezirksgerichts Hinterrhein
CHF
565.00
Verfahrenskosten des Kreisamtes Domleschg
CHF
969.75
Gerichtsgebühr
CHF 3'382.80
total
CHF 4'917.55
gehen zulasten von X..
5.
(Rechtsmittelbelehrung)
6.
(Mitteilung).“
H.
Gegen dieses Urteil liess X. mit Eingabe vom 22. Dezember 2008 Berufung
an
das
Kantonsgericht
von
Graubünden
erheben.
Er
stellt
folgende
Berufungsanträge:
„1.
Ziff. 1, 2, 4, des angefochtenen Urteils seien aufzuheben und der Ange-
klagte sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
2.
Unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge für das strafrechtliche
Rechtsmittelverfahren zu Lasten des Staates bzw. der Vorinstanz."
Der Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein beantragte in seiner Vernehmlassung
vom 5. Januar 2009 unter Hinweis auf das angefochtene Urteil die Abweisung der
Berufung. Die Staatsanwaltschaft Graubünden verzichtete gemäss Schreiben vom
7. Januar 2009 auf eine Vernehmlassung. Auch Y. liess sich nicht vernehmen.
Auf die Ausführungen in der Berufungsschrift und die Erwägungen im
angefochtenen Urteil wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.

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Die I. Strafkammer zieht in Erwägung :
1.a.
Gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse
können der Verurteilte, das Opfer und der Staatsanwalt beim Kantonsgericht
Berufung einlegen (Art. 141 Abs. 1 StPO). Die Berufung ist innert zwanzig Tagen
seit der schriftlichen Eröffnung des angefochtenen Entscheids einzureichen. Sie ist
zu begründen und hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides
oder Gerichtsverfahrens gerügt werden und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile
davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1 StPO). X. reichte seine Berufung frist-
und formgerecht ein, so dass darauf einzutreten ist.
b.
Art. 144 Abs. 1 StPO sieht vor, dass der Vorsitzende von Amtes wegen oder
auf Antrag eine mündliche Berufungsverhandlung durchführt, wenn die persönliche
Befragung des Angeklagten für die Beurteilung der Streitsache wesentlich ist. Findet
keine mündliche Berufungsverhandlung statt, so trifft das Kantonsgericht seinen
Entscheid ohne Parteivortritt auf Grund der Akten (Art. 144 Abs. 3 StPO). Der
Angeschuldigte in einem Strafverfahren hat überdies unabhängig von der
kantonalen Verfahrensordnung gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK Anspruch darauf,
dass seine Sache in billiger Weise und öffentlich gehört wird. Dieser Anspruch ist
Teilgehalt der umfassenden Garantie auf ein faires Verfahren. Das Gebot der
Verfahrensöffentlichkeit gilt dem Grundsatz nach nicht nur für das erstinstanzliche
Strafverfahren, sondern erstreckt sich auf die Gesamtheit eines konkreten
Strafverfahrens inklusive des gesamten Rechtsmittelweges, somit auch auf das
Berufungsverfahren gemäss Art. 141 ff. StPO. Die Art der Anwendung von Art. 6
Ziff. 1 EMRK auf ein Verfahren vor einer Rechtsmittelinstanz hängt von deren
Besonderheiten ab. Von einer mündlichen Verhandlung vor der Rechtsmittelinstanz
kann etwa abgesehen werden, soweit die erste Instanz tatsächlich öffentlich
verhandelt hat, wenn nur Rechtsfragen oder aber Tatfragen zur Diskussion stehen,
die sich leicht nach den Akten beurteilen lassen, ferner wenn eine reformatio in
peius ausgeschlossen oder die Sache von geringer Tragweite ist und sich keine
Fragen zur Person und deren Charakter stellen. Zudem darf einem nichtöffentlichen
Verfahren kein wichtiges öffentliches Interesse entgegenstehen. Der Betroffene
kann auch von sich aus auf eine mündliche Berufungsverhandlung verzichten.
Voraussetzung eines wirksamen Verzichts ist, dass er ausdrücklich erklärt wird oder
sich aus dem Stillschweigen des Betroffenen eindeutig ergibt (vgl. BGE 119 Ia 316
ff. [318 f.], E. 2b; PKG 2001 Nr. 19; ZGRG 2/99, S. 46).
Vorliegend verzichtete der Berufungskläger stillschweigend auf eine mündliche
Berufungsverhandlung, indem er bzw. sein Rechtsvertreter die Durchführung einer

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solchen zu keinem Zeitpunkt beantragte. Es ist daher im Folgenden zu prüfen, ob
auch die weiteren Voraussetzungen für das Absehen von einer mündlichen
Berufungsverhandlung
erfüllt
sind.
Das
angefochtene
Urteil
des
Bezirksgerichtsausschusses Hinterrhein wurde am 10. November 2008 im
Anschluss an eine öffentliche und mündliche Hauptverhandlung, an der X. und sein
Verteidiger teilnahmen, erlassen. Die Frage der reformatio in peius (Art. 146 Abs. 1
StPO) stellt sich vorliegend nicht, da lediglich der Berufungskläger gegen das
vorinstanzliche Urteil Berufung erhoben hat und das Kantonsgericht – wiewohl es
nach Art. 146 Abs. 1 StPO das erstinstanzliche Urteil grundsätzlich frei überprüfen
kann – mithin die Strafe oder Massnahme nicht verschärfen darf. Überdies handelt
es sich um eine Sache von geringer Tragweite. Die Akten erweisen sich
grundsätzlich als hinreichend, so dass von einer mündlichen Berufungsverhandlung
keine zusätzlichen Aufschlüsse bezüglich des strittigen Sachverhalts zu erwarten
sind. Auch stellen sich keinerlei Fragen zur Person und zum Charakter des
Angeschuldigten, welche sich nicht auch aufgrund der Akten beantworten liessen.
Schliesslich steht im vorliegenden Fall einem nicht-öffentlichen Verfahren kein
wichtiges öffentliches Interesse entgegen. Das Kantonsgericht kommt demnach
zum Schluss, dass die streitige Strafsache gestützt auf die vorliegenden Akten auch
ohne mündliche Verhandlung sachgerecht entschieden werden kann. Ein
persönliches Vortreten von X. vor Gericht ist nicht notwendig.
c.
Das Kantonsgericht als Berufungsinstanz überprüft das erstinstanzliche
Urteil in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht frei (Art. 146 Abs. 1 StPO). Es kommt
ihm eine umfassende und uneingeschränkte Kognition zu. Grundsätzlich überprüft
die Berufungsinstanz aber nur die in der Berufung gestellten Anträge (Willy Padrutt,
Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden [StPO], 2. Aufl.,
Chur 1996, Ziff. 1 f. zu Art. 146 StPO, S. 375).
2.a.
Der Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein gelangte im angefochtenen Urteil
zum Schluss, dass X. mit seinem Motorrad im massgebenden Zeitpunkt nicht auf
seiner Fahrbahnhälfte und somit nicht genügend rechts gefahren sei. X. selbst
bestreitet dieses Verhalten. Er bringt seinerseits vor, Y. sei mit dem von ihm
gelenkten Fahrzeug nicht auf seiner eigenen Fahrspur gefahren, sondern habe die
Kurve geschnitten.
Unter diesen Umständen erscheint es angezeigt, zunächst auf die relevanten
strafprozessualen Beweisregeln einzugehen, um danach gestützt auf die
vorliegenden Akten und die Aussagen der Beteiligten beurteilen zu können, ob und

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inwiefern der Berufungskläger tatsächlich für die ihm vorgeworfenen Taten
verantwortlich gemacht werden kann.
b.
Die Beweislast für eine dem Angeklagten zur Last gelegte Tat liegt
grundsätzlich beim Staat (Padrutt, a.a.O., Ziff. 2 zu Art. 125 StPO, S. 306). Bei der
Würdigung der Beweismittel entscheidet das Gericht nach Art. 144 Abs. 2 StPO in
Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 StPO nach freier Überzeugung (vgl. Niklaus Schmid,
Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, N 286, S. 96). An den Beweis der zur Last
gelegten Tat werden hohe Anforderungen gestellt. Verlangt wird mehr als eine
blosse Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täterschaft. Aufgabe
des Gerichts ist es, ohne Bindung an Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel
zu überwinden und sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu
entscheiden, wobei die Bildung der Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar
sein muss. Die Schuld des Angeklagten muss sich dabei auf vorgelegte Beweise
und Indizien stützen, die vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu
beseitigen vermögen (vgl. PKG 1987 Nr. 12; Schmid, a.a.O., N 289, S. 97). Nach
der aus Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden
Beweiswürdigungsregel „in dubio pro reo“ darf sich der Strafrichter nicht von der
Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären,
wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für
ein verurteilendes Erkenntnis bestehen (BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische und
abstrakte Zweifel sind indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind
und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um
erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die
sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 120 Ia 37). Die genannte
allgemeine Rechtsregel kommt nicht schon dann zur Anwendung, wenn Aussage
gegen Aussage steht. Es ist vielmehr anhand sämtlicher sich aus den Akten
ergebenden Umstände zu untersuchen, ob die Darstellung der Anklage oder jene
des Angeklagten das Gericht zu überzeugen vermag. Erst wenn eine solche
Überzeugung weder in der einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen ist,
muss gemäss dem Grundsatz „in dubio pro reo“ der für den Angeklagten günstigere
Sachverhalt angenommen werden (Padrutt, a.a.O., N 2 zu Art. 125 StPO, S. 307).
Zu den verschiedenen Beweismitteln ist auszuführen, dass der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet, was bedeutet, dass alle
Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind. Insbesondere sind die Aussagen von
Zeugen, Auskunftspersonen und sogar Angeschuldigten vollgültige Beweismittel
mit derselben Beweiseignung. Wesentlich können auch sogenannte Indizien sein
(vgl. Schmid, a.a.O., N 290, S. 97). Ein Indiz weist immer nur mit einer gewissen

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Wahrscheinlichkeit auf die Täterschaft oder die Tat hin, und lässt daher, einzeln
betrachtet, die Möglichkeit des Andersseins offen, enthält daher auch den Zweifel.
Alle Indizien zusammen können aber vollen Beweis und volle Überzeugung bringen
und jeden vernünftigen Zweifel ausschliessen. In diesem Fall sind sie nicht einzeln,
sondern in ihrer Gesamtheit zu würdigen (vgl. den Entscheid des Bundesgerichts
vom 17. Juni 2002, 1P.87/2002, mit Hinweisen, sowie Die Praxis 10/2002, Nr. 180,
S. 953). Bei der Würdigung der Beweise ist weniger die Form, sondern vielmehr der
Gesamteindruck, das heisst die Art und Weise der Bekundung sowie die
Überzeugungskraft entscheidend. Massgebend ist mit anderen Worten allein die
Beweiskraft der konkreten Beweismittel im Einzelfall (ZR 91/92 Nr. 35; Schmid,
a.a.O.,
N
290,
S.
97;
Hauser/Schweri/Hartmann,
Schweizerisches
Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, § 54 N 5; Vogel, Die Auskunftsperson im
Zürcher Strafprozessrecht, Diss. Zürich 1999, S. 2).
Bei der Würdigung von Aussagen im Rahmen des Gerichtsverfahrens ist zu
beachten, dass nicht in erster Linie die persönliche Glaubwürdigkeit eines Zeugen
interessiert, sondern vielmehr die sachliche Glaubhaftigkeit seiner konkreten
Aussage (vgl. Robert Hauser, Der Zeugenbeweis im Strafprozess mit
Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 311 ff.). Als Kennzeichen
wahrheitsgetreuer Aussagen sind dabei die innere Geschlossenheit und
Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehens sowie die konkrete und
anschauliche Wiedergabe des Erlebten zu werten. Für die Korrektheit einer
Aussage sprechen im Weiteren die Selbstbelastung oder unvorteilhafte Darstellung
der eigenen Rolle, Entlastungsbemerkungen zu Gunsten des Beschuldigten und die
Konstanz in der Aussage bei verschiedenen Befragungen. Bei wahrheitswidrigen
Bekundungen fehlen diese Kennzeichen regelmässig. Indizien für bewusst oder
unbewusst falsche Aussagen sind Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in
den eigenen Aussagen, Zurücknahme, erhebliche Abschwächungen oder
Übersteigerungen im Verlaufe mehrerer Einvernahmen, unklare, verschwommene
oder ausweichende Antworten und gleichförmige, eingeübt wirkende Aussagen. Die
Richtigkeit einer Deposition muss alsdann auf ihre Übereinstimmung mit den
Lebenserfahrungen und dem Ergebnis der übrigen Beweiserhebungen geprüft
werden (vgl. im Einzelnen: Friedrich Arntzen/Else Michaelis-Arntzen, Psychologie
der Zeugenaussage, System der Glaubwürdigkeitsmerkmale, 3. Auflage, München
1993).
3.a/aa.
X. wurde am 19. April 2007 polizeilich einvernommen (act. II.12).
Dabei gab er an, er sei am 15. April 2007, um ca. 18.25 Uhr, mit seinem Motorrad
auf der Kantonsstrasse von Thusis in Richtung Tiefencastel gefahren. Als er in die

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fragliche Rechtskurve hinein gefahren sei, habe er einen grossen schwarzen
Personenwagen entgegen kommen sehen. Dieser habe sich grösstenteils auf
seiner Fahrspur befunden. Er habe versucht, die Kurve in einem engeren Radius zu
fahren, und auch mit dem Gedanken gespielt, nach links auszuweichen, habe
jedoch nicht mehr ausweichen können. In der Folge habe er sein Motorrad voll
abgebremst und somit kein Lenkmanöver mehr durchführen können; sein Motorrad
besitze kein ABS. Der Lenker des Personenwagens habe ebenfalls versucht, nach
rechts auszuweichen. Bevor es zur Kollision gekommen sei, habe er noch nach
unten geschaut und feststellen können, dass er sich mit seinem Motorrad noch ca.
einen halben Meter von der Leitlinie entfernt befunden habe. Daraufhin sei er seitlich
mit dem ihm entgegenkommenden Personenwagen kollidiert. Gefahren sei er mit
einer Geschwindigkeit von ca. 60 km/h, vor der erwähnten Kurve habe er noch
abgebremst. Der ihm entgegenkommende Fahrzeuglenker sei mit einer der
Strassenlage angemessenen Geschwindigkeit gefahren. Auf die Frage, auf was für
eine Distanz er den entgegenkommenden Personenwagen zum ersten Mal bemerkt
habe, gab X. an, dies sei auf eine Distanz von ca. 15-20 Meter gewesen. Dass er
während der Fahrt von irgendetwas abgelenkt gewesen sei, verneinte er. Auf die
Aussagen der anderen Unfallbeteiligten angesprochen, er habe in der erwähnten
Kurve umhergeschaut, führte X. aus, während er sich in der Schräglage in der
erwähnten Kurve befunden und das ihm entgegenkommende Fahrzeug
wahrgenommen habe, habe er einmal nach links geschaut. Er habe, wie erwähnt,
einen Ausweg finden wollen, damit es nicht zur Kollision komme. Zur Frage, wie es
seiner Meinung nach zum Verkehrsunfall gekommen ist, äusserte er sich
dahingehend, aus seiner Sicht trage der andere Fahrzeuglenker am Verkehrsunfall
die Schuld. Dieser sei mit dem Personenwagen auf seine Fahrbahn gekommen.
Dadurch hätten sie beide verschiedene Reaktionen und Aktionen gemacht, um die
Kollision zu verhindern. Wenn er mit dem Personenwagen unterwegs gewesen
wäre, hätte er noch ausweichen können, nicht jedoch bei einer Vollbremsung mit
dem Motorrad. Als er den entgegenkommenden Personenwagen zum ersten Mal
gesehen habe, habe sich ca. die Hälfte des Fahrzeugs auf seiner Fahrspur
befunden. Er sei sicher, dass nicht er mit seinem Motorrad auf die Gegenfahrbahn
geraten sei. Anfangs Kurve sei er sicherlich auf seiner Seite gewesen. Bevor es zur
Kollision gekommen sei, habe er, wie erwähnt, feststellen können, dass er sich ca.
einen halben Meter von der Leitlinie entfernt befunden habe.
bb.
Y., der Lenker des Fahrzeugs, mit dem X. kollidierte, war noch am Abend
des Unfalls am 15. April 2007 von der Polizei befragt worden (act. II.13). Er führte
dabei aus, sie seien in Richtung Thusis gefahren, als ihnen in der fraglichen

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Linkskurve ein Motorradfahrer entgegen gekommen sei. Er habe bemerkt, dass
dieser nicht auf die Strasse geschaut, sich nicht auf die Strasse konzentriert habe.
Der Motorradfahrer sei immer mehr gegen die Leitlinie und schliesslich ganz auf
ihre Seite geraten. Er selbst sei mit ca. 60 km/h gefahren und habe versucht, ganz
nach rechts an den Strassenrand auszuweichen. Obwohl er sein Fahrzeug
abgebremst habe, sei es zur Kollision gekommen. Der Motorradfahrer sei vorn mit
der Seite seines Fahrzeuges kollidiert und danach ganz zu Fall gekommen. Er sei
ihm mit einer normalen Geschwindigkeit entgegen gekommen. Auf die Ursache des
Unfalls angesprochen, gab Y. an, der Motorradfahrer sei nicht auf seine Fahrt
konzentriert gewesen und dadurch auf die Gegenfahrbahn geraten.
cc.
Am
26.
September
2007
fand
eine
untersuchungsrichterliche
Konfronteinvernahme zwischen Y. und X. statt (act. II.15). Dabei gab der Letztere
an, vor der unübersichtlichen, langgezogenen Rechtskurve in der Mitte der rechten
Fahrspur gefahren zu sein. Bei Einfahrt der Kurve habe er sein Fahrzeug bis ca.
einen Meter an die Mittellinie gelenkt und sein Motorrad leicht in die Kurve gelegt.
Er sei mit rund 60 km/h gefahren. Vielleicht eine Sekunde später habe er gesehen,
wie ihm ein Fahrzeug entgegen gefahren sei. Dieses habe die Kurve geschnitten.
Als er das Fahrzeug zuerst erblickt habe, sei es vielleicht einen Meter in seiner
Fahrspur gefahren. Er habe daraufhin zunächst versucht, sein Motorrad noch etwas
mehr in die Kurve zu legen, um diese etwas enger fahren und dem Fahrzeug
ausweichen zu können. Das Fahrzeug habe ebenfalls versucht, wieder nach rechts
auf die eigene Fahrspur zurückzulenken. Er habe dann gemerkt, dass er die Kurve
nicht habe enger fahren können und deshalb beide Bremsen betätigt. Das Hinterrad
sei ihm dabei nicht weggerutscht, weil er diese Bremse nicht voll betätigt habe. Die
Vorderbremse habe er vollständig gedrückt. Dadurch habe sich sein Fahrzeug
gerade aufgerichtet. Er sei in der Folge vielleicht 2 bis 7 Meter geradeaus gefahren.
Das Fahrzeug habe, wie erwähnt, ebenfalls nach rechts ausweichen wollen. Das
vordere linke Rad des Personenwagens habe sich ca. auf der Mittellinie befunden.
Aufgrund des Bremsvorgangs sei er dann auch in Richtung Mittellinie gefahren.
Dabei habe er auf den Boden geschaut und gesehen, dass er sich mit seinem
Motorrad noch nicht über der Mittellinie befunden habe, als er mit dem Fahrzeug
zusammengestossen sei. Er sei seitlich in den Kotflügel geprallt und dem Fahrzeug
entlang gerutscht.
Y. gab in der Konfronteinvernahme an, er sei mit seinem Fahrzeug in der Mitte
seiner Fahrspur gefahren. Sie hätten vielleicht einen Drittel der Kurve zurückgelegt
gehabt, als er den Motorradfahrer anfangs Kurve erblickt habe. Es sei ihm
aufgefallen, dass dieser nicht auf die Strasse geblickt, sondern seinen Kopf quasi

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hin und her bewegt habe, wie wenn er seinen Nacken habe lockern wollen.
Aufgrund dessen sei der Motorradfahrer immer näher an die Mittellinie gefahren; er
selbst habe seine Geschwindigkeit verlangsamt. Sein Beifahrer habe diese
Situation ebenfalls wahrgenommen und gerufen "Burscht, lueg uf d'Stross".
Daraufhin habe er das Fahrzeug noch stärker verlangsamt und sei so weit noch
möglich an den rechten Strassenrand gefahren. Der Motorradfahrer sei dann direkt
auf ihr Fahrzeug zu gefahren. Er könne nicht sagen warum und auch nicht, ob dieser
gebremst habe. Danach sei der Motorradfahrer in einem leichten Winkel in ihr linkes
Vorderrad gefahren, dem Fahrzeug entlang geschliddert und an dessen Ende nach
rechts auf die Seite gestürzt. Ihr Fahrzeug sei, da er ja zuvor abgebremst habe,
unmittelbar nach der Kollision zum Stillstand gekommen.
b.
E., die Ehefrau von Y. und Mitfahrerin im Unfallwagen, wurde am 26.
September 2007 in Anwesenheit von X. untersuchungsrichterlich befragt (act. II.15).
Sie führte aus, sie sei in der Mitte der Rückbank gesessen und habe deshalb einen
recht guten Blick nach vorn gehabt. Sie habe nicht ständig auf die Fahrbahn
geachtet. Als sie ihren Bruder gehört habe, wie er gesagt habe "Lueg, wo
d'hifarsch", habe sie nach vorn geblickt. Der Motorradfahrer habe nicht auf die
Strasse geschaut. Er habe irgendwie den Kopf gelockert, wie wenn er schon länger
auf dem Motorrad gesessen hätte. Dann sei dieser einfach geradeaus gefahren. Als
sie nach vorn geblickt habe, habe sie den Eindruck gehabt, dass sie korrekt in der
Mitte der Spur gefahren seien. Sie sei überzeugt, dass sie in der Kurve in ihrer
Fahrspur gefahren seien. Auf die Frage, ob sie sich erklären könne, weshalb der
Motorradfahrer geradeaus gefahren sei, gab sie an, sie gehe davon aus, dass
dieser einen kurzen Moment nicht bei der Sache gewesen sei. X. hielt zu diesen
Aussagen fest, er habe den Kopf geschüttelt, weil Y. ihm auf seiner Fahrspur
entgegen gefahren sei. Er habe auf die Strasse geachtet. Seine Sicht sei nur noch
auf das Fahrzeug gerichtet gewesen. Als er den Kopf geschüttelt habe, habe er
schon reagiert und die Bremse betätigt gehabt. Er sei ja dann bereits bremsend
geradeaus gefahren. E. fügt dem bei, nach ihrer Wahrnehmung habe der
Motorradfahrer sie zu dem Zeitpunkt, als er seinen Kopf bewegt habe, noch nicht
erkannt gehabt. Er sei von der Kurve überrascht gewesen. Dies bestritt X..
c.
Am 4. Juni 2007 wurde F., der Schwager von Y. und Beifahrer im am Unfall
beteiligten Personenwagen, von der Kantonspolizei St. Gallen befragt (act. II.14).
Er gab an, sie seien von oben herab in die Linkskurve hinein gefahren, als er den
Motorradfahrer bemerkt habe. Dieser sei seiner Meinung nach nicht mit übersetzter
Geschwindigkeit gefahren, habe aber nicht auf die Strasse geschaut, sondern von
ihm aus gesehen nach links in Richtung Wald und Berge. Er habe Y. darauf

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aufmerksam gemacht, dass der Motorradfahrer nicht auf die Strasse blicke. Er
wisse nicht, ob es 100 oder 200 Meter zum Voraus gewesen sei, auf jeden Fall habe
Y. danach abgebremst. Der Motorradfahrer habe dann wenige Meter vor der
Kollision endlich wieder auf die Strasse geschaut und das Auto bemerkt. Er habe
sofort angefangen zu bremsen, weshalb es ihm das Motorrad aufgestellt habe.
Danach sei er dem Auto entlang geschliddert. Zum Zeitpunkt der Kollision habe ihr
Fahrzeug schon beinahe stillgestanden. Der Motorradfahrer sei daraufhin
weggespickt. Es habe ihn von seiner Seite aus in Richtung rechts zum Felsen hin
geschleudert. Der Motorradfahrer habe sich vielleicht einen halben Meter bis einen
Meter auf ihrer Seite der Fahrbahn befunden, als er ihnen entgegengekommen sei.
Zum Zeitpunkt der Kollision sei er auf jeden Fall auf ihrer Seite gewesen. Auf die
Geschwindigkeit des Motorradlenkers angesprochen, gab F. an, dieser sei nicht
gerast, habe er ja noch in die Landschaft schauen können. An der Fahrweise des
Motorradlenkers sei ihm aufgefallen, dass dieser sehr unkonzentriert gewesen sei.
Nach dem Aufprall sei ihr Auto nicht mehr bewegt worden. Das Motorrad sei mit
seinem Lenker in ihren Kotflügel vorne links geprallt. Von da an sei es der linken
Fahrzeugseite entlang geschliddert. Seiner Meinung nach trage eindeutig der
Motorradfahrer die Schuld am Unfall.
4.
Die Vorinstanz ging gestützt auf die Würdigung dieser Aussagen davon aus,
X. sei mit seinem Motorrad im Unfallzeitpunkt nicht auf seiner Fahrbahnhälfte,
sondern auf derjenigen des entgegenkommenden Verkehrs gefahren. Der
Berufungskläger erachtet diese Sachverhaltsfeststellung als falsch und rechtlich
nicht zulässig.
a/aa. Als Beweismittel stehen in erster Linie die Aussagen der Unfallbeteiligten zur
Verfügung. Die Aussagen des Fahrers des am Unfall beteiligten Personenwagens,
Y., des Beifahrers F. sowie der Mitfahrerin E., die als Zeugin unter Hinweis auf die
Strafdrohung von Art. 307 StGB befragt wurde, sind in sich geschlossen, konstant
und übereinstimmend. Y. sagte aus, er sei in der Mitte seiner Spur gefahren. Der
Berufungskläger habe nicht auf die Strasse geschaut, sondern seinen Kopf hin und
her bewegt, sei immer mehr gegen die Leitlinie und schliesslich ganz auf ihre
Fahrbahnseite geraten. Er selbst habe versucht, ganz nach rechts an den
Strassenrand auszuweichen. F. gab ebenfalls an, der Berufungskläger habe nicht
auf die Strasse geschaut, sondern nach links in Richtung Wald und Berge. Wenige
Meter vor der Kollision habe der Motorradfahrer dann endlich wieder auf die Strasse
geschaut und das Auto bemerkt. Das Motorrad habe sich einen halben bis einen
Meter auf ihrer Seite der Fahrbahn befunden. Zudem sagte E. aus, der
Berufungskläger habe nicht auf die Strasse geschaut, sondern irgendwie den Kopf

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gelockert. Er sei dann einfach geradeaus gefahren. Sie selbst seien korrekt auf ihrer
Fahrspur gefahren. Die erwähnten Befragten sagten somit übereinstimmend aus,
X. sei ihrem Eindruck nach unkonzentriert gewesen, habe bis kurz vor der Kollision
gar nicht auf die Strasse geschaut und sei immer mehr zur Mitte und schliesslich
über die Mittellinie gefahren. Dass Y. mit der linken Fahrzeughälfte beim Unfall noch
auf der Mittellinie gewesen sein soll, wie der Berufungskläger wiederholt vorbringt,
ergibt sich aufgrund dieser Aussagen dagegen nicht. Die befragten Personen
attestierten Y. vielmehr eine korrekte Fahrweise. Im Übrigen ist entgegen den
Ausführungen des Berufungsklägers nicht einzusehen, weshalb die Befragten das
Geschehen nicht hätten beobachten können. Y. und F. sassen auf den
Vordersitzen; E. befand sich zwar auf dem Rücksitz, sagte indes aus, dadurch, dass
sie in der Mitte der Rückbank gesessen sei, habe sie einen recht guten Blick nach
vorn gehabt.
bb.
Der Berufungskläger macht geltend, die Aussagen der erwähnten Personen
erschienen als abgesprochen. Zudem seien alle drei eng miteinander verwandt und
ihre gemeinsamen Interessen augenfällig. Diese Einwände verfangen nicht.
Festzuhalten ist zunächst, dass die Aussagen verwandter oder verheirateter
Personen nicht zum vornherein als unglaubhaft zu werten, sondern, wie alle
Aussagen, frei und in Übereinstimmung mit den übrigen Beweismitteln zu würdigen
sind. Dies tat die Vorinstanz denn auch. Ferner stimmen die Aussagen von Y., F.
und E. zwar in den wesentlichen Punkten überein. Die Übereinstimmung ist indes
nicht derart, dass der Verdacht aufkommen würde, er handle sich um
abgesprochene Aussagen.
b.
X. selbst sagte aus, er sei mit ca. 60 km/h gefahren, was in etwa eine
Geschwindigkeit von 17 Meter pro Sekunde ergibt. Gleichzeitig gab er an, er habe
das von Y. gelenkte Fahrzeug in einer Distanz von nur gerade 15-20 Metern
erstmals wahrgenommen. Dies entspricht bei seiner Geschwindigkeit ca. dem
Zeitraum einer Sekunde, was bedeutet – rechnet man noch die Reaktionszeit ein –,
dass der Berufungskläger in Übereinstimmung mit den Aussagen von Y., F. und E.
offensichtlich unaufmerksam war und seinen Blick nicht ordnungsgemäss auf die
Strasse und den Gegenverkehr gerichtet hatte. In diesem Zusammenhang ist im
Besonderen auf die Aussage von F. hinzuweisen, dass der Motorradfahrer erst
wenige Meter vor der Kollision wieder auf die Strasse geschaut habe.
Die Aussagen des Berufungsklägers sind im Übrigen nicht derart frei von
Widersprüchen, wie dies sein Rechtsvertreter geltend macht. Wie soeben dargelegt,
widerspricht die Tatsache, dass er das entgegenkommende Fahrzeug erst auf 15

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bis 20 Meter wahrnahm, seiner Aussage, er habe auf den Verkehr geachtet. Als
unglaubhaft erweisen sich die Aussagen von X. auch insofern, als er innerhalb der
Sekunde, die ihm nach eigenen Angaben vom Wahrnehmen des Fahrzeugs an bis
zur Kollision blieb, einerseits nach links geblickt haben will, um einen Ausweg finden
zu können, damit es nicht zur Kollision kommt. Anderseits will er auch nach unten
geschaut und festgestellt haben, dass er sich mit seinem Motorrad noch einen
halben Meter von der Leitlinie entfernt befand. Zudem gab er – auf die Aussage von
E. angesprochen, er habe irgendwie den Kopf gelockert – an, er habe noch den
Kopf geschüttelt, weil ihm Y. auf seiner Fahrspur entgegen kam. Diese
Schilderungen sind schwer nachvollziehbar und erscheinen in diesem Sinn als reine
Schutzbehauptungen.
c.
Aus dem Umstand, dass sowohl X. als auch Y. übereinstimmend angaben,
Y. habe versucht, nach rechts auszuweichen, kann entgegen den Ausführungen
des Berufungsklägers nicht geschlossen werden, der Personenwagen habe sich vor
dem Ausweichmanöver auf der Gegenfahrbahn befunden, ist doch damit noch
nichts über die Ausgangsposition des Fahrzeugs von Y. vor dem Ausweichmanöver
ausgesagt. Zudem gab Y. nicht einfach an, er sei nach rechts ausgewichen,
sondern, er sei so weit als möglich an den rechten Strassenrand gefahren, was auf
ein Ausweichen in der eigenen Fahrbahn hinweist. Y. führte sein Ausweichmanöver
denn auch ausdrücklich darauf zurück, dass ihm der Motorradfahrer auf seiner
Fahrbahn entgegenkam.
Die Endlage des Personenwagens nach dem Unfall deutet in Kombination mit den
Aussagen von Fahrer und Beifahrer vielmehr darauf hin, dass die Kollision auf der
Fahrbahnhälfte von Y. stattfand. Dass sich das Fahrzeug im Unfallzeitpunkt auf der
Mittellinie befand, ist dagegen nicht ausgewiesen. So gab Y. in der
Konfronteinvernahme an, er habe vor der Kollision seine Geschwindigkeit stark
verlangsamt und sein Fahrzeug so weit als möglich an den rechten Strassenrand
gelenkt. Es sei unmittelbar nach der Kollision zum Stillstand gekommen. F.
bestätigte dies. Er führte anlässlich seiner Befragung aus, das Fahrzeug sei zum
Zeitpunkt der Kollision schon beinahe still gestanden. Es kann somit in
Übereinstimmung mit der Vorinstanz angenommen werden, dass Y. nach der
Kollision nicht mehr weit fuhr und insbesondere keine grosse seitliche Verschiebung
mehr erfolgte. Aus der polizeilichen Unfallskizze (act. II.3) ergibt sich nun, dass das
Fahrzeug von Y. lediglich noch 50-60 cm vom rechten Strassenrand und über einen
Meter von der Mittellinie entfernt, demnach also sehr nahe am rechten
Fahrbahnrand, zum Stillstand kam.

Seite 14 — 18
d.
Auf eine Kollision in der Fahrbahnhälfte von Y. deuten auch die Kratzspuren
auf der Strasse hin. Das Fotoblatt (act. II.4) zeigt Kratzspuren des Motorrades,
welche von der Mitte der Fahrbahn nach rechts verlaufen. Auch gemäss
Polizeirapport (act. II.2) reichten die Kratzspuren auf der Strasse von der Leitlinie
bis zur Endlage des Motorrads. Beachtet man, dass bei einer Kollision die
Kratzspuren grundsätzlich erst beginnen, wenn das Motorrad am Boden ist, das
heisst nicht exakt beim Aufprall, sondern erst beim Hinfallen des Motorrads, so lässt
sich daraus schliessen, dass das Motorrad von X. im Zeitpunkt der Kollision noch
auf der Fahrspur von Y. gewesen sein muss. Die auf dem Fotoblatt festgehaltenen
Kratzspuren sprechen somit ebenfalls für die von Y., F. und E. geschilderte Version
des Geschehens.
e.
Der Berufungskläger wendet im Weiteren ein, die vorinstanzliche
Schlussfolgerung, er sei im massgebenden Zeitpunkt nicht auf seiner
Fahrbahnhälfte gefahren, sei völlig tatsachenwidrig und unmöglich. Die polizeilich
erstellte Unfallskizze und die dazu gehörenden polizeilichen Fotos würden die
Fahrbahnmitte als Kollisionsstelle bezeichnen.
Auch diesen Ausführungen kann nicht gefolgt werden. Die Polizei sah den
Unfallhergang nicht und konnte die exakte Kollisionsstelle auch anders nicht
bestimmen, was im Polizeirapport klar festgehalten wird. Auf der Unfallskizze bzw.
dem Fotoblatt konnte daher lediglich die mutmassliche Kollisionsstelle bezeichnet
werden. Die Fotos 3 und 4 zeigen den Unfallort im Übrigen mit einem Kreis an,
welcher sich sowohl diesseits als auch jenseits der Mittellinie befindet. Ein
zwingender Schluss auf eine Kollision in der Mitte der Fahrbahn lässt sich aus den
polizeilichen Ermittlungen unter diesen Umständen nicht ziehen. Es trifft daher auch
nicht zu, dass die Aussagen von Y., F. und E. im Widerspruch zu den polizeilichen
Ermittlungen stehen. Würdigt man diese, insbesondere die Kratzspuren und die
Endlage der Fahrzeuge, zusammen mit den anderen Beweismitteln, so stützen sie
die Version des Berufungsklägers, die Kollision habe in der Fahrbahnmitte
stattgefunden, jedenfalls in keiner Art und Weise. Sie sprechen vielmehr für den von
Y. beschriebenen Tathergang.
f.
Schliesslich macht der Rechtsvertreter des Berufungsklägers geltend, die
von demselben gefahrene Kurvenlinie könne ihm aus physikalischen Gründen nicht
zum Vorwurf gemacht werden. X. habe eine Rechtskurve befahren, wozu er mit
seinem Motorrad zuerst habe nach links lenken müssen. Dieses Gegenlenken sei
die einzige adäquate Möglichkeit, ein Motorrad entsprechend kontrolliert durch die
Kurve zu lenken. Es wirke hier die sog. Präzessionskraft. Der Berufungskläger habe

Seite 15 — 18
somit auf der linken Seite seiner Fahrspur die Kurve anfahren müssen. Von dieser
für den Berufungskläger massgeblichen Sachverhaltsvoraussetzung nehme der
angefochtene Entscheid nicht die geringste Notiz.
Diese Einwände erweisen sich ebenfalls als unbehelflich, wird dem Berufungskläger
doch nicht vorgeworfen, dass er innerhalb seiner Fahrbahnhälfte links fuhr, sondern,
dass er in unübersichtlicher Verkehrslage in der Mitte der Fahrbahn bzw. darüber
fuhr. Auch steht eine Verletzung von Art. 7 Abs. 2 VRV, wonach ein Fahrzeugführer
namentlich in Kurven einen genügenden Abstand zum rechten Fahrbahnrand zu
wahren hat, nicht zur Diskussion.
g.
Zusammenfassend bestehen für das Kantonsgericht aufgrund der Aussagen
des Fahrers sowie der Mitfahrer des Personenwagens in Kombination mit den
polizeilichen Ermittlungen und den Aussagen des Berufungsklägers selbst keine
erheblichen und nicht zu unterdrückenden Zweifel, dass X. unaufmerksam war,
indem er nicht auf die Strasse blickte, aus diesem Grund das entgegenkommende
Fahrzeug erst auf eine Distanz von 15-20 Metern wahrnahm und über die Mittellinie
auf die Gegenfahrbahn geriet, wo es zur Kollision mit dem von Y. gelenkten
Fahrzeug kam. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, X. habe sich mit
seinem Motorrad im massgebenden Zeitpunkt nicht auf seiner Fahrbahnhälfte
befunden und sei somit nicht genügend rechts gefahren, ist folglich nicht zu
beanstanden.
5.a.
Nach Art. 34 Abs. 1 SVG müssen Fahrzeuge rechts, auf breiten Strassen
innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an den
rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf
unübersichtlichen Strecken. Art. 34 Abs. 1 SVG hält somit in Übereinstimmung mit
Art. 7 Abs. 1 VRV den wesentlichen Grundsatz fest, dass Fahrzeuge rechts fahren
müssen. Das Gebot des Rechtsfahrens will verhüten, dass sich Fahrzeuge
gegenseitig gefährden, die in entgegengesetzter oder gleicher Richtung fahren. Das
Rechtsfahrgebot gilt aber nicht absolut. Dessen Einhaltung ist immer nach den
Verkehrs- und Sichtverhältnissen der konkreten Situation zu beurteilen. Der
Grundsatz bedeutet daher nicht, dass der Fahrzeugführer immer so weit rechts wie
möglich zu fahren hat. Art. 7 Abs. 2 VRV, den der Verteidiger des Berufungsklägers
wiederholt anruft, konkretisiert sogar das Recht bzw. die Pflicht, bei schneller Fahrt,
nachts und in Kurven einen genügenden Abstand vom rechten Fahrbahnrand zu
halten. Dies bedeutet aber selbstverständlich nicht, dass andere Fahrzeuge,
insbesondere solche, die entgegenkommen, gefährdet werden dürfen. Die Strecke
muss dazu vielmehr übersichtlich sein und jede Gefährdung des von vorn oder von

Seite 16 — 18
hinten herannahenden Verkehrs ausgeschlossen sein (vgl. Art. 7 Abs. 1 VRV). Fehlt
die Übersicht und ist mit entgegenkommenden Fahrzeugen zu rechnen, die nicht
auf Distanz wahrgenommen werden können, dann ist nach Möglichkeit so weit
rechts zu fahren, dass der Lenker den zum Kreuzen notwendigen Abstand zwischen
seinem und einem möglicherweise entgegenkommenden Fahrzeug von vornherein
freilassen kann. Dieser Zwischenraum beträgt mindestens 50 Zentimeter. Wird eine
unübersichtliche Stelle befahren, erheischt die Verkehrssicherheit somit das
strenge
Einhalten
des
Rechtsfahrgebots.
Der
Fahrzeugführer
hat
bei
unübersichtlichen Stellen mit dem Erscheinen anderer Strassenbenützer zu
rechnen und seine Fahrweise darauf einzurichten (BGE 129 IV 44 ff. [47 f.], E. 1.3,
m.w.H.; Hans Giger, Strassenverkehrsgesetz, 7. Auflage, Zürich 2008, S. 192,
m.w.H.).
b.
Vorliegend befuhr der Berufungskläger, wie das Fotoblatt eindrücklich zeigt,
eine unübersichtliche Rechtskurve, in der mit entgegenkommenden Fahrzeugen zu
rechnen war. Er musste sich daher strikt an das Rechtsfahrgebot halten. Es besteht
kein Zweifel, dass X. gestützt auf Art. 7 Abs. 2 VRV auch mit genügendem Abstand
zum rechten Strassenrand fahren musste, sicherlich aber noch in der eigenen
Fahrbahnhälfte mit genügendem Abstand zur Mittellinie. Er selbst beruft sich darauf,
mit einem Motorrad sei ein Ausweichen in der Kurve fast nicht möglich, was das
Erfordernis, in unübersichtlichen Kurven von Anfang an den notwendigen Abstand
zur Mittellinie einzuhalten, sogar noch verdeutlicht. Wie das Beweisverfahren
ergeben hat, fuhr der Berufungskläger nun aber nicht rechts, sondern geriet infolge
einer Unaufmerksamkeit bis über die Mittellinie. Dadurch hat er klar gegen Art. 34
Abs. 1 SVG verstossen. Es handelt sich hierbei um eine einfache
Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG.
6.a.
Bei der Überprüfung der vorinstanzlichen Strafzumessung setzt das
Kantonsgericht sein Ermessen an Stelle desjenigen der Vorinstanz und wendet die
Regeln über die Strafzumessung selbständig an. Gemäss Art. 47 StGB misst das
Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt dabei
das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf
das Leben des Täters. Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder
Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns,
den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der
Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung
oder Verletzung zu vermeiden.

Seite 17 — 18
Nach Art. 90 Ziff. 1 SVG wird die Verletzung von Verkehrsregeln mit Busse bestraft.
Bestimmt es das Gesetz nicht anders, so ist der Höchstbetrag der Busse Fr.
10'000.--. Das Gericht spricht im Urteil für den Fall, dass die Busse schuldhaft nicht
bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und höchstens
drei Monaten aus. Es bemisst Busse und Ersatzfreiheitsstrafe je nach den
Verhältnissen des Täters so, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem
Verschulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 1-3 StGB).
b.
Das Verschulden von X. wiegt nicht sehr schwer. Zudem ist zu beachten,
dass der Berufungskläger über einen einwandfreien fahrerischen Leumund verfügt.
Berücksichtigt man darüber hinaus seine finanziellen Verhältnisse, so erscheint die
von der Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 300.-- als dem Verschulden des
Berufungsklägers angemessen.
Es fällt auf, dass in Erwägung 5 des angefochtenen Urteils die Ersatzfreiheitsstrafe
für den Fall schuldhafter Nichtbezahlung der Busse auf drei Tage festgelegt wird,
währenddem Ziffer 2 des Dispositivs eine ersatzweise ausgesprochene
Freiheitsstrafe
von
sieben
Tagen
nennt.
Da
aus
dem
Urteil
des
Bezirksgerichtsausschusses
Hinterrhein
nicht
hervorgeht,
welcher
Umrechnungsschlüssel angewandt wurde, kann das Kantonsgericht diesen
Widerspruch nicht von Amtes wegen korrigieren. Die Frage ist vielmehr über den
Weg der Erläuterung zu klären (vgl. Padrutt, a.a.O., Ziff. 5 zu Art. 141 StPO, S. 367;
PKG 1994 Nr. 32).
7.a.
Die Berufung von X. ist aufgrund der vorangehenden Erwägungen in allen
Punkten abzuweisen und das Urteil der Vorinstanz zu bestätigen.
b.
Wer ohne Erfolg ein Rechtsmittel eingelegt hat oder dieses zurückzieht, trägt
in der Regel die Kosten des Rechtsmittelverfahrens (Art. 160 Abs. 1 StPO).
Da die Berufung vollumfänglich abzuweisen ist, gehen die Kosten des
Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.-- gestützt auf die genannte Bestimmung zu
Lasten des Berufungsklägers.

Seite 18 — 18
Demnach erkennt die I. Strafkammer :
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.-- gehen zu Lasten des
Berufungsklägers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgerichtsge-
setzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Ta-
gen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: