gr_gerichte · S 2024 16 · 2024-09-03 · de
Perimeter und übrige Beiträge

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 24 16
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
von Salis
RichterIn
Righetti und Zanolari Hasse
Aktuar
Gees
URTEIL
vom 3. September 2024
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -
I. Sachverhalt:
1.
A._____, Jahrgang 1987, arbeitete zuletzt seit dem 1. März 2023 als
Chauffeur bei der B._____ AG. Letztere kündigte das Arbeitsverhältnis am
20. Juli 2023 unter Einhaltung der Kündigungsfrist per Ende September
2023. Infolge Krankheit wurde das Arbeitsverhältnis verlängert, bevor die
B._____ AG dieses am 19. Oktober 2023 fristlos kündigte. Sie begründete
dies damit, dass die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach dem
Grundsatz von Treu und Glauben nicht mehr zumutbar sei, weil A._____
wiederholt wesentlich verspätet zur Arbeit erschienen sei und dies trotz
mehrfacher (schriftlicher) Verwarnung.
2.
Am 20. Oktober 2023 meldete A._____ einen Anspruch auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem
23. Oktober 2023 an.
3.
Mit Verfügung vom 17. Januar 2024 stellte das Amt für Industrie, Gewerbe
und Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) A._____ für 50 Tage in der
Anspruchsberechtigung ein. Zur Begründung führte es an, der Versicherte
hätte die fristlose Kündigung vom 19. Oktober 2023 durch sein
Fehlverhalten selbst verschuldet. Die von A._____ dagegen erhobene
Einsprache vom 18. Januar 2024 (Eingang KIGA am 22. Januar 2024)
wies das KIGA mit Einspracheentscheid vom 30. Januar 2024 ab.
4.
Gegen diesen Einspracheentscheid vom 30. Januar 2024 erhob A._____
(nachfolgend: Beschwerdeführer) mit einer als "Einsprache" betitelten
Eingabe vom 14. Februar 2024 (Datum Poststempel) sinngemäss
Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Er
beantragte – ebenfalls sinngemäss – die vollumfängliche Aufhebung des
Einspracheentscheids vom 30. Januar 2024 und den Verzicht auf die
Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Im Wesentlichen begründete er

- 3 -
die Beschwerde mit seiner misslichen finanziellen Lage infolge Kündigung
und damit, dass er durch die Einstelltage befürchte, seine Wohnung zu
verlieren, weil er sie nicht mehr bezahlen könne. Der Grund für sein
verspätetes Erscheinen am Arbeitsplatz liege sodann in morgendlichen
Zugverspätungen, verursacht etwa durch Baustellen, und an teilweise
sehr langen Arbeitsschichten. Letztere hätten morgens so früh begonnen
oder abends so lange gedauert, dass sie mit den öffentlichen
Verkehrsmitteln kaum oder nicht einzuhalten waren. Auch habe er ohne
Mittagspause arbeiten müssen. Er sei ausgepowert gewesen und zum
Arzt gegangen.
5.
In seiner Stellungnahme vom 26. Februar 2024 (Datum Posteingang)
beantragte das KIGA (nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung
der Beschwerde. Begründend machte der Beschwerdegegner dabei
geltend, es sei erstellt, dass der Beschwerdeführer mehrfach verwarnt
worden sei. Zentraler Punkt dieser Verwarnungen sei die Tatsache
gewesen, dass er wiederholt wesentlich verspätet zur Arbeit erschienen
sei. Die letzte Verwarnung am 4. Oktober 2023 sei mit dem Hinweis erfolgt,
weitere Verfehlungen hätten die fristlose Kündigung zur Folge. Der
Beschwerdeführer
habe
damit
die
Kündigung
zumindest
eventualvorsätzlich in Kauf genommen und die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung sei die zwingende Rechtsfolge. Bezüglich Höhe
der Einstelltage habe die Arbeitslosenkasse zwingend straferhöhend
berücksichtigen müssen, dass das Arbeitsverhältnis fristlos aufgrund
eines schweren Fehlverhaltens aufgelöst worden sei.
6.
Replizierend hielt der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. März 2024
(Datum Poststempel) an seinem Standpunkt fest und machte weitere
Ausführungen.

- 4 -
7.
Am
18.
März
2024
(Datum
Posteingang)
verzichtete
der
Beschwerdegegner auf die Einreichung einer Duplik.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und im
angefochtenen Entscheid sowie auf die im Recht liegenden Beweismittel
wird, soweit rechtserheblich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des
Beschwerdegegners
vom
30. Januar
2024.
Gegen
Einspracheentscheide aus dem Bereich Arbeitslosenversicherung kann
gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
die
Insolvenzentschädigung
(Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 56 und 57
des
Bundesgesetzes
über
den
Allgemeinen
Teil
des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR 830.1)
Beschwerde
beim
kantonalen Versicherungsgericht eingereicht werden. Örtlich zuständig ist
gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
die
Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV;
SR 837.02) für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen
(Einspracheentscheide)
einer
kantonalen
Amtsstelle
das
Versicherungsgericht
desselben
Kantons.
Da
der
angefochtene
Einspracheentscheid vom Beschwerdegegner als kantonale Amtsstelle im
Sinne von Art. 85 AVIG erlassen wurde, erweist sich demzufolge das
angerufene Gericht als örtlich zuständig (vgl. Art. 1 Abs. 1 und Art. 5
Abs. 1
des
Einführungsgesetzes
zur
Arbeitsvermittlung
und
Arbeitslosenversicherung [EGzAVG/AVIG; BR 545.100] i.V.m. Art. 1 der
Verordnung
zum
Einführungsgesetz
zur
Arbeitsvermittlung
und

- 5 -
Arbeitslosenversicherung
[VOzEGzAVG/AVIG;
BR 545.270]).
Die
sachliche
Zuständigkeit
des
Verwaltungsgerichts
des
Kantons
Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des
kantonalen
Gesetzes
über
die
Verwaltungsrechtspflege
(VRG;
BR 370.100). Die Beurteilung der vorliegenden Streitsache fällt somit in
die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Als Adressat des
Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer überdies berührt und
weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen gerichtlicher Überprüfung
auf (vgl. Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht
eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten (Art. 60 und Art. 61
ATSG).
2.
Streitig
und
zu
prüfen
ist,
ob
der
Beschwerdeführer
infolge
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit zu Recht für die Dauer von 50 Tagen
in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
3.1.
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist der Versicherte in der
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er durch eigenes Verschulden
arbeitslos ist. Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV konkretisiert Art. 30 Abs. 1 lit. a
AVIG auf Verordnungsstufe und legt fest, dass die Arbeitslosigkeit
insbesondere dann als selbstverschuldet gilt, wenn der Versicherte durch
sein Verhalten, insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher
Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses
gegeben hat.
3.2.
Eine durch den Versicherten verschuldete Kündigung des Arbeitsgebers
darf nur bei nachgewiesenem Vorsatz des Versicherten zu einer
Einstellung in der Anspruchsberechtigung führen. Dabei genügt jedoch
Eventualvorsatz, welcher anzunehmen ist, wenn die betroffene Person
vorhersehen kann oder damit rechnen muss, dass ihr Verhalten zu einer
Kündigung durch den Arbeitgeber führt (Urteil des Verwaltungsgerichts

- 6 -
des Kantons Graubünden [VGU] S 18 83 vom 12. Juli 2019 E.2.3 m.H. auf
NUSSBAUMER,
Arbeitslosenversicherung,
in:
Schweizerisches
Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, Meyer [Hrsg.],
3. Aufl., Basel/Genf/München 2016, S. 2512 Rz. 831; vgl. auch Weisung
AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE], herausgegeben vom Staatssekretariat für
Wirtschaft
[SECO],
Stand
1. Januar
2024,
Rz. D15
ff.).
Ein
Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt dann vor,
wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht auf objektive
Faktoren zurückzuführen ist, sondern in einem vermeidbaren Verhalten
des Versicherten liegt bzw. wenn der Versicherte durch sein sonstiges
Verhalten in oder ausserhalb des Betriebs dem Arbeitgeber berechtigten
Anlass zur Kündigung gibt (AVIG-Praxis ALE Rz. D17). Dieses Verhalten
muss beweismässig klar feststehen (BGE 112 V 242 E.1; AVIG-Praxis
ALE
Rz. D20),
wobei
Eventualvorsatz,
wie
gesagt,
genügt.
Eventualvorsatz liegt vor, wenn der Versicherte im Zeitpunkt seiner
Handlung zumindest für möglich hält und in Kauf nimmt, dass sein
Verhalten eine Kündigung zur Folge haben wird (AVIG-Praxis ALE
Rz. 18).
Die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung
wegen
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG setzt
keine fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen
gemäss Art. 337 OR voraus. Es genügt, dass das allgemeine Verhalten
der
versicherten
Person
Anlass
zur
Kündigung
gegeben
hat;
Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben
(BGE 112 V 242 E.1; AVIG-Praxis ALE Rz. D21). Mithin gehören dazu
auch charakterliche Eigenschaften im weiteren Sinne, die den
Arbeitnehmer für den Betrieb als untragbar erscheinen lassen (Urteil des
Bundesgerichts C_277/06 vom 3. April 2007 E.2 m.H. auf BGE 112 V 242).
3.3.
Am 20. Juli 2023 eröffnete die B._____ AG dem Beschwerdeführer die
Kündigung auf den 30. September 2023 und hielt fest, ihm die Gründe

- 7 -
persönlich mitgeteilt zu haben (Akten des Beschwerdegegners [Bg-act.]
6). Nach krankheitsbedingter Verlängerung erfolgte am 4. Oktober 2023
sodann das als "Letzte Verwarnung" bezeichnete Schreiben, wonach die
B._____ AG den Beschwerdeführer bereits am 20. Juni 2023 mittels
schriftlicher Verwarnung darauf aufmerksam gemacht habe, dass seine
Unpünktlichkeit nicht mehr tragbar sei. Seither sei er weitere unzählige
Male zu spät zur Arbeit erschienen. Dieses Verhalten habe massive
Auswirkungen auf das Unternehmen und es werde erwartet, dass er wie
vereinbart bis spätestens 7.30 Uhr bei der Arbeit erscheine, um die ihm
zugeteilte Tour anzutreten. Sollte es zu weiteren Verfehlungen dieser Art
kommen, würden sie sich gezwungen sehen, das Arbeitsverhältnis fristlos
aufzulösen, da eine weitere Zusammenarbeit nach Treu und Glauben
nicht mehr zugemutet werden könne (vgl. Bg-act. 7, unter Beilage des
Auszugs aus dem Zeiterfassungssystem). Diese Verwarnung wurde vom
Beschwerdeführer am 5. Oktober 2023 eingesehen und bestätigt (Bg-
act. 7). Am 19. Oktober 2023 erfolgte schliesslich die fristlose Kündigung
durch die B._____ AG, mit der Begründung, dass die Fortsetzung des
Arbeitsverhältnisses nicht mehr zumutbar sei (Bg-act. 8). Nachdem sich
der Beschwerdeführer schriftlich bei der Arbeitgeberin über die fristlose
Kündigung beschwerte (Bg-act. 9), stellte ihm diese am 20. November
2023 die Kündigungsbegründung zu (Bg-act. 10).
3.4.
Vorliegend ist demnach erwiesen und unbestritten, dass die Arbeitgeberin
bereits im Vorfeld – am 20. Juni 2023, spätestens jedoch mit Schreiben
vom 4. Oktober 2023 – eine Verwarnung bezüglich des mehrfach
verspäteten Erscheinens am Arbeitsplatz aussprach. Es wurde dem
Beschwerdeführer damals beschieden, das Arbeitsverhältnis werde
fristlos aufgelöst, sollte es zu weiteren Verfehlungen solcher Art kommen
(vgl. Bg-act. 7). Zu diesem Zeitpunkt war sich der Beschwerdeführer
bewusst, dass weitere Verspätungen die fristlose Kündigung seitens der

- 8 -
Arbeitgeberin zur Folge hätten. Sodann erschien der Beschwerdeführer –
bis auf die Tage vom 10. bis und mit 17. Oktober 2023, an denen er
krankheitsbedingt zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben war (vgl. Akten
des Beschwerdeführers [Bf-act.] 2) – im Oktober 2023 bis zur fristlosen
Kündigung von den übrigen acht Arbeitstagen an keinem davon vor oder
zumindest zu dem mit der Arbeitgeberin vereinbarten spätesten
Arbeitsbeginn um 7:30 Uhr (Bg-act. 10). Frühestens erschien er gemäss
unbestritten gebliebener Zeiterfassung um 7:41 Uhr (am 9. Oktober 2023),
spätestens um 10:43 Uhr (am 6. Oktober 2023) (Bg-act. 10). Dass der
Beschwerdeführer mehrfach zu spät zur Arbeit erschienen ist, ist
unbestritten. Der Beschwerdeführer bestreitet hingegen, dass die
Kündigung zu Recht ergangen ist und damit sinngemäss, (eventual-
)vorsätzlich seine Arbeitslosigkeit verschuldet zu haben.
3.4.
Nach dem Gesagten ist somit zu prüfen, ob der Beschwerdeführer seine
Arbeitslosigkeit nachweislich vorsätzlich bzw. eventualvorsätzlich – nicht
aber bloss fahrlässig – verschuldet hat.
3.4.1.
Eventualvorsatz ist anzunehmen, wenn der Versicherte im Zeitpunkt
seiner Handlung zumindest für möglich hält und in Kauf nimmt, dass sein
Verhalten eine Kündigung zur Folge haben wird (vgl. hiervor Erwägung
3.2). Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er (mehrfach) verspätet
am Arbeitsplatz erschienen ist, und auch nicht, dass ihm die schriftlichen
Verwarnungen bekannt gewesen sind. Er macht hingegen sinngemäss
geltend, dass kein Eventualvorsatz gegeben sei, weil er nicht eine
Kündigung in Kauf genommen habe. Er rechtfertigt sich mit den langen
Arbeitsschichten von morgens bis abends, die mit den öffentlichen
Verkehrsmitteln nicht einhaltbar seien, mit Zugverspätungen und den
anscheinend schlechten betrieblichen Umständen in der B._____ AG
(keine Mittagspausen, Schikane, etc.). Diese Argumentation überzeugt
nicht, zumal es dem Beschwerdeführer nicht gelingt, substanziiert zu

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begründen
und
zu
belegen,
weshalb
die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung
wegen
selbstverschuldeter
Arbeitslosigkeit
unrechtmässig sein soll. Sein Vorbringen über seine Arbeitszeit, die bis 21
Uhr und später gedauert haben soll, findet sich nicht in der unbestritten
gebliebenen Monatsübersicht des Oktobers 2023, aus der hervorgeht,
dass seine Arbeitszeit spätestens um 20.52 Uhr (am 2. Oktober 2023)
endete (Bg-act. 10). Damit war es dem Beschwerdeführer allemal möglich,
mit den öffentlichen Verkehrsmitteln abends nach C._____ heimzukehren
und morgens um 7.30 Uhr wieder am Arbeitsplatz zu erscheinen (vgl.
online-Fahrplan auf https://www.sbb.ch/). Überdies geht aus ihr hervor,
dass – anders als der Beschwerdeführer behauptet – stets eine (Mittags-
)Pause von 30 Minuten bzw. 1 Stunde eingelegt wurde (Bg-act. 10).
Weitere (Monats-)Belege sind nicht aktenkundig. Beweismittel dafür, dass
er mit seinem Verhalten nicht eine Kündigung in Kauf genommen hätte,
sind vom Beschwerdeführer nicht angeboten worden und nicht ersichtlich.
Die
Vorbringen
des
Beschwerdeführers
sind
damit
reine
Schutzbehauptungen, aus denen er nichts zu seinen Gunsten ableiten
kann.
3.4.2.
Demgegenüber
kann
auf
die
zutreffenden
Ausführungen
des
Beschwerdegegners im angefochtenen Entscheid vom 30. Januar 2024
(Bf-act. 1, E.3 f.) bzw. auf seine Stellungnahme vom 23. Februar 2024
verwiesen werden. Diese beschreiben nicht zu Unrecht eine nicht mehr
tragbare Unpünktlichkeit (Bg-act. 7), verursacht durch das wiederholte,
wesentlich zu späte Erscheinen zur Arbeit. Dass dies, wie die ehemalige
Arbeitgeberin festhielt, massive Auswirkungen auf das Unternehmen hat,
weil zum einen Empfänger nicht zur gewünschten Zeit beliefert werden
können und zum anderen auch ein hoher Einfluss auf die Planbarkeit der
Fahrer zu den Touren durch die Disposition (fehlende Erreichbarkeit,
Ungewissheit über das Erscheinen zur Arbeit) besteht (Bg-act. 7),

- 10 -
erscheint
absolut
schlüssig
und
nachvollziehbar.
Auch
wurden
nachweislich mehrfach Verwarnungen ausgesprochen, auch mit dem
Hinweis auf die Konsequenz einer fristlosen Kündigung, woraufhin der
Beschwerdeführer weiter nicht rechtzeitig zur Arbeit erschien. Dabei
handelte es sich zudem nicht um geringfügige, zu vernachlässigende
Ausmasse von wenigen Minuten, sondern teils bis zu über zwei oder drei
Stunden Verspätung (vgl. Bg-act. 10). Der Beschwerdegegner kommt
dabei zum für das streitberufene Gericht zutreffenden Schluss, dass der
Beschwerdeführer damit die Kündigung zumindest eventualvorsätzlich in
Kauf
genommen
hat,
weshalb
die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung
die
zwingende
Rechtsfolge
ist.
Der
Beschwerdeführer wurde demnach durch sein eigenes Verschulden
arbeitslos, wodurch er in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist
(Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG). Das wiederholte, wesentlich verspätete
Erscheinen am Arbeitsplatz trotz mehrfacher schriftlicher Verwarnung
muss als Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten qualifiziert werden,
die der Arbeitgeberin Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses
gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV).
3.5.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit
seinem groben Fehlverhalten (mehrfaches, wesentlich verspätetes
Erscheinen am Arbeitsort trotz mehrfacher Verwarnung) der Arbeitgeberin
klarerweise Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat.
Aufgrund der vorgängig durch seine Arbeitgeberin ausgesprochenen
Kündigungsandrohung wusste er oder hätte er wissen müssen, dass sein
Verhalten womöglich eine fristlose Kündigung bewirken wird, und er nahm
dies in Kauf. Folglich hat er mit seinem Verhalten zumindest
eventualvorsätzlich zu seiner Entlassung und Arbeitslosigkeit beigetragen.
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Sinne von Art. 30 Abs. 1
lit. a AVIG ist damit zu Recht erfolgt.

- 11 -
4.
Zu prüfen bleibt, ob die Dauer der verfügten Einstellung in der
Anspruchsberechtigung rechtmässig war. Vorliegend hat die Vorinstanz
den Beschwerdeführer 50 Tage in seinem Anspruch auf Taggeld
eingestellt.
4.1.
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach
dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis
15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60
Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
4.2.
Da es sich bei der Einstellungsdauer typischerweise um einen
Ermessensentscheid handelt, bei dem den Verfügungsinstanzen ein
grosser Ermessensspielraum zusteht, ist für das Verwaltungsgericht bei
der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten. Es darf
sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der
Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf
Gegebenheiten
abstützen
können,
welche
eine
abweichende
Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (vgl. etwa BGE
137 V 71 E.5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_712/2020 vom 21. Juli 2021
E.4.4; VGU S 22 21 vom 30. August 2022 E.3.1).
4.3.
Gemäss dem in der AVIG-Praxis ALE (Rz. D75.1.C) enthaltenen
Einstellraster ist vorgesehen, eine (gerechtfertigte) fristlose Kündigung
des Versicherten mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag aufgrund seines
Verhaltens, insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten,
dem Bereich des schweren Verschuldens zuzuordnen. Im vorliegenden
Fall, in welchem vor der fristlosen Kündigung am 19. Oktober 2023 bereits
am 20. Juli 2023 eine fristgerechte Kündigung per 30. September 2023
ausgesprochen worden war, ist davon auszugehen, dass Vorwarnungen
des Arbeitgebers zu einer Verschärfung der Sanktion führen können;
deren Anzahl, die Abstände dazwischen, die Gründe und die zeitliche

- 12 -
Nähe der letzten Vorwarnung zur Kündigung sind zu berücksichtigende
Faktoren (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz. D75.1.B). Des Weiteren hält AVIG-
Praxis ALE Rz. D77 fest, dass zur Feststellung des individuellen
Verschuldens und für die Bemessung der Einstellung bei schwerem
Verschulden gemäss Bundesgericht vom Mittelwert der Spanne von 31 bis
60 Tagen – d.h. 45 Tagen – auszugehen ist (Art. 45 Abs. 3 Bst. c AVIV);
erschwerende
oder
mildernde
Faktoren
und
das
Prinzip
der
Verhältnismässigkeit sind zu berücksichtigen.
4.4.
Auch diesbezüglich ist der angefochtene Einspracheentscheid nicht zu
beanstanden. Mit der vorliegend verfügten Einstellungsdauer von 50
Tagen
qualifizierte
die
Vorinstanz
das
Verschulden
des
Beschwerdegegners als schwer. Begründend führte sie aus, die
Arbeitslosenkasse
habe
zwingend
straferhöhend
berücksichtigen
müssen, dass das Arbeitsverhältnis fristlos aufgrund eines schweren
Fehlverhaltens aufgelöst worden sei. Der Beschwerdeführer äusserte sich
indessen nicht konkret zu der Festlegung der Anzahl Einstelltage, sondern
brachte pauschal und ohne weitere Begründung vor, die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung sei zu Unrecht ergangen und würde ihn in
finanzielle Schwierigkeiten bringen. Angesichts des vorgenannten
Ermessensspielraums
des
Beschwerdegegners
bei
der
Verschuldensfeststellung sind die 50 Einstelltage im Rahmen des
schweren Verschuldens jedoch durchaus rechtskonform bemessen.
5.
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom
30. Januar 2024 sowohl in der Einstellung in der Anspruchsberechtigung
als solcher als auch bezüglich der Höhe der verfügten Einstelldauer nicht
zu beanstanden, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen
ist.

- 13 -
6.1.
Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren vor
dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten über Leistungen
kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Sieht
das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so
kann das Gesetz einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält,
Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine Kostenpflicht statuiert und
weder
Mutwilligkeit
noch
Leichtsinn
von
Seiten
des
materiell
unterliegenden
Beschwerdeführers
vorliegt,
sind
keine
Kosten
aufzuerlegen.
6.2.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht nach Art. 61 lit. g ATSG kein
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu.
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]
[Mit Urteil 8C_562/2024 vom 22. Oktober 2024 ist das Bundesgericht auf die gegen
diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.]