gr_gerichte · S 2018 34 · 2019-03-15 · de
Beschwerde gegen StA, Andere Untersuchungsmassnahme

Ergänzungsleistungen (Rückforderung) | Ergänzungsleistungen/EOG

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 18 34
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin von Salis und Paganini als Aktuar
URTEIL
vom 15. März 2019
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch MLaw Fabienne Hasler, c/o RA lic. iur. Reto T. Annen,
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Ergänzungsleistungen (Rückforderung)

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Nach Einsicht in die Beschwerde vom 14. März 2018, in die Vernehmlas-
sung der Beschwerdegegnerin vom 27. März 2018, in die von den Parteien
eingereichten Akten sowie in Erwägung,
-
dass die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 4. Oktober 2017
die rückwirkende Neuberechnung der Ergänzungsleistungen ab dem
1. November 2012 verfügte und Rückforderungen in der Höhe von
Fr. 16'285.-- geltend machte,
-
dass die Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 14. Fe-
bruar 2018 die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Einspra-
che abwies,
-
dass der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde an das Verwal-
tungsgericht des Kantons Graubünden erhob mit dem Antrag auf
dessen Aufhebung und Befreiung von der Rückleistung der Ergän-
zungsleistungen im Umfang von Fr. 16'285.--,
-
dass mit prozessleitender Verfügung vom 28. März 2018 der Antrag
auf Erteilung bzw. Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
abgewiesen wurde,
-
dass der Beschwerdeführer nicht bestreitet, zu hohe Ergänzungsleis-
tungen erhalten zu haben, weil ihm nur die Hälfte der von ihm allein
bewohnten Liegenschaft auf der Einnahmeseite angerechnet worden
ist,
-
dass die Höhe der Rückforderungssumme anhand der Berechnungs-
blätter zur Verfügung vom 4. Oktober 2017 nachgewiesen ist und
vom Beschwerdeführer auch nicht beanstandet wird,
-
dass der Beschwerdeführer eine Befreiung von der Rückforderung
geltend macht,
-
dass bei Rückforderungen ein zweistufiges Verfahren zur Anwen-
dung kommt: Zuerst erfolgt die Rückforderungsverfügung (Art. 3 der
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts [ATSV; SR 830.11]) und nach deren Rechtskraft auf Gesuch
hin das Erlassverfahren (Art. 4 Abs. 4 ATSV; VGU S 15 46 vom 10.
November 2015 E.5),

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-
dass der Versicherer direkt den Verzicht auf die Rückforderung an-
statt der Rückforderungsverfügung nur dann verfügt, wenn offen-
sichtlich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind
(vgl. Art. 3 Abs. 3 ATSV),
-
dass Voraussetzungen für einen Erlass der gute Glaube und eine
grosse Härte sind (Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All-
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und
Art. 4 ATSV),
-
dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine Verlet-
zung der Meldepflicht vorwirft,
-
dass die Voraussetzung des guten Glaubens in Bezug auf die zu Un-
recht bezogenen Leistungen somit strittig ist, jedenfalls nicht als of-
fensichtlich gegeben gilt,
-
dass darüber somit in einem allfälligen, nachgesuchten Erlassverfah-
ren nach Rechtskraft der Rückforderungsverfügung zu befinden ist,
-
dass sich der Beschwerdeführer in seiner Einsprache vom 6. Novem-
ber 2017 auch nicht auf Art. 3 Abs. 3 ATSV berufen hat,
-
dass die Entscheidung der Beschwerdegegnerin, nicht direkt den
Verzicht auf die Rückforderung nach Art. 3 Abs. 3 ATSV zu verfügen,
deshalb nicht zu beanstanden ist und im Rahmen ihres Ermessens
lag,
-
dass die Rügen des Beschwerdeführers zur Verletzung des rechtli-
chen Gehörs nicht zu hören sind, zumal der Beschwerdeführer im
Erlassverfahren seine Argumente für einen Erlass vorbringen kann,
-
dass die Beschwerde nach dem Gesagten abzuweisen ist,
-
dass die Beschwerde offensichtlich unbegründet erscheint, weshalb
darüber in einzelrichterlicher Kompetenz entschieden werden kann
(Art. 43 Abs. 3 lit. b des Gesetztes über die Verwaltungsrechtspflege
[VRG; BR 370.100]),
-
dass dieses Verfahren kostenlos ist (vgl. Art. 61 lit. a ATSG),

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-
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung
und Verbeiständung) vor diesem Hintergrund als von vornherein aus-
sichtslos erscheint und damit abzuweisen ist,
erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4.
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5.
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