gr_gerichte · S 2023 75 · 2024-02-01 · de
Forderung aus Arbeitsvertrag

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 23 75
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin
von Salis
Aktuarin ad hoc Donatsch
URTEIL
vom 1. Februar 2024
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:
1.
A._____, Jahrgang 1962, war zuletzt als Reinigungskraft tätig. Mit Datum
vom 28. Dezember 2022 meldete die Versicherte einen Anspruch auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 50 % ab demselben
Datum an.
2.
Das zuständige Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend:
RAV) B._____ erhielt im Rahmen der Stellenmeldepflicht vom C._____ die
Mitteilung,
dass
eine
offene
Stelle
als
Mitarbeiterin
Hauswirtschaft/Raumpflegerin mit einem Arbeitspensum von 50 %
bestehe. Infolgedessen schlug das zuständige RAV B._____ die
Versicherte am 21. März 2023 als mögliche Kandidatin vor. Daraufhin lud
das C._____ die Versicherte für ein Probearbeiten am 5. April 2023 ein.
Diesen Schnuppereinsatz nahm sie jedoch nicht wahr mit der
Begründung, dass sie zu diesem Zeitpunkt krank gewesen sei.
3.
Mit Schreiben vom 12. Mai 2023 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe
und Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) die Versicherte auf, zu ihrer
Abwesenheit am 5. April 2023 Stellung zu nehmen. Dieser Aufforderung
kam die Versicherte nicht nach.
4.
Mit Datum vom 30. Mai 2023 verfügte das KIGA die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung
der
Versicherten
auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld für 37 Tage.
5.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 12. Mai 2023
(Posteingang RAV B._____ am 13. Juni 2023) Einsprache. Mit Entscheid
vom 26. Juni 2023 wies das KIGA die Einsprache ab. Begründend hielt es
fest, dass die Einsprecherin den angeforderten Nachweis schuldig blieb,

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dass es ihr am 5. April 2023 aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich
gewesen sei, am Probearbeiten teilzunehmen.
6.
A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) reichte infolgedessen gegen
den Einspracheentscheid am 28. Juni 2023 eine Beschwerde beim KIGA
ein, welches sie zuständigkeitshalber am 6. Juli 2023 an das
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden weiterleitete. Mit Schreiben
vom 11. Juli 2023 forderte das Gericht die Beschwerdeführerin auf, ihre
Beschwerde zu unterzeichnen und formgerecht einzureichen. Die
entsprechend verbesserte Beschwerde ging am 28. Juli 2023 ein.
Sinngemäss
beantragte
die
Beschwerdeführerin
die
Aufhebung
respektive die Kürzung der Einstelltage. Begründend hielt sie im
Wesentlichen fest, dass sie am Tag des Probearbeitens an einem
Bandscheibenvorfall gelitten und sie das Nichtzustandekommen des
Arbeitsvertrags nicht verschuldet habe.
7.
Im Rahmen der Frist zur Vernehmlassung forderte das KIGA
(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Beschwerdeführerin auf, ihm die in
Aussicht gestellte korrigierte Bestätigung des Notfalltermins des
Physiotherapeuten nachzureichen. Eine solche Bestätigung ging jedoch
nicht ein. Mit Beschwerdeantwort vom 4. September 2023 reichte der
Beschwerdegegner dem Gericht seine Vernehmlassung ein. Ein weiterer
Schriftenwechsel fand nicht statt.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtschriften und die übrigen
Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen
eingegangen.

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II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
die
Insolvenzentschädigung
(AVIG;
SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des
Bundesgesetzes
über
den
Allgemeinen
Teil
des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR 830.1)
kann
gegen
Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung
Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden.
Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung
(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen
Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das
Verwaltungsgericht
desselben
Kantons
örtlich
zuständig.
Der
angefochtene Einspracheentscheid vom 26. Juni 2023 wurde vom Amt für
Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale
Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche
Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche
Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt
sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes
über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressatin des
angefochtenen Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt
und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder
Änderung auf (Art. 59 ATSG). Ihre Beschwerdelegitimation ist daher zu
bejahen und auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte
Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist einzutreten.
2.
Nach Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.-- nicht
überschreitet
und
keine
Fünferbesetzung
(Art. 43
Abs. 2
VRG)
vorgeschrieben ist. Ausgangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist

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vorliegend der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin von
CHF 1'922.-- (vgl. Akten des Beschwerdegegners [Bg-act.] 1). Dieser
Verdienst wird zum Taggeldsatz von 80 % entschädigt (Art. 22 Abs. 1
AVIG). Die Beschwerdeführerin hat demzufolge Anspruch auf ein Taggeld
von CHF 70.90 (ermittelt aus: CHF 1'922.-- x 0.8 : 21.7 Tage [Art. 40a
AVIV]). Bei einer vom Beschwerdegegner verfügten und von der
Beschwerdeführerin angefochtenen Einstellungsdauer von 37 Tagen in
der Anspruchsberechtigung ergibt dies einen Streitwert von total
CHF 2'623.30 (37 x CHF 70.90), was unterhalb der Grenze von
CHF 5'000.-- liegt, weshalb hier die einzelrichterliche Spruchkompetenz
gegeben ist.
3.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob der Beschwerdegegner die
Beschwerdeführerin zu Recht für 37 Tage in der Anspruchsberechtigung
auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld
eingestellt
hat,
weil
sie
Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV nicht befolgt hat. Dabei geht es
um die Rechtmässigkeit der Anspruchseinstellung an sich wie auch um
die ausgesprochene Einstellungsdauer von 37 Tagen.
4.
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat die Versicherte mit Unterstützung des
zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Satz 1). Insbesondere
ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres
bisherigen Berufes (Satz 2). Sie muss ihre Bemühungen nachweisen
können (Satz 3). Dieser Grundsatz gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG statuiert
eine Schadenminderungspflicht der versicherten Person, welche das
Sozialversicherungsrecht kennzeichnet (GERHARDS, Kommentar zum
Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bern 1987, Bd. I [Art. 1-58], N
12 zu Art. 17; BGE 133 V 89 E.6.1.1). Dieser Grundsatz der
Schadensminderungspflicht
wird
in
Art. 17
Abs.
3
AVIG weiter

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konkretisiert. Danach ist die Versicherte verpflichtet, eine ihr vermittelte
zumutbare
Stelle
anzunehmen.
Für
die
Beurteilung
der
Schadensminderungspflicht gilt ein strenger Massstab (vgl. Urteil des
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 21 95 vom 13.
Juni 2022 E.3.1 und E.3.2).
5.
Um diese Schadensminderungspflicht der versicherten Person auch
tatsächlich durchsetzen zu können, hat der Gesetzgeber in Art. 30 AVIG
eine
versicherungsrechtliche
Sanktionsmöglichkeit
implementiert
(GERHARDS, a.a.O., N 17 zu Art. 17). Diese Bestimmung sieht vor, dass
die kantonale Amtsstelle das Arbeitslosenversicherungstaggeld für eine
bestimmte Dauer einstellen kann, wenn die versicherte Person die
Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht
befolgt. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn sie eine zumutbare Arbeit
nicht
annimmt
oder
eine
arbeitsmarktliche
Massnahme
ohne
entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder
Zweck durch sein Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht (Art. 30
Abs. 1 lit. d AVIG). Daraus folgert die Lehre, dass die Versicherte alle
Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu
ergreifen hat, um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden (KUPFER BUCHER, in:
Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
AVIG, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, Art. 30 Ziff. 2.3, S. 220 ff.;
CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. 1998, S.
134; vgl. VGU S 22 42 vom 10. Februar 2023 E.2.3; vgl. BGE 122 V
34 E.3b; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober
2020 E.5.2). Der Einstellungstatbestand der Ablehnung einer zumutbaren
Arbeit ist nach der Rechtsprechung nicht nur dann erfüllt, wenn die
versicherte Person die Arbeit ausdrücklich ablehnt oder eine nach den
Umständen gebotene ausdrückliche Annahmeerklärung unterlässt,
sondern auch dann, wenn sie durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die
Stelle anderweitig besetzt wird. So ist bei den Verhandlungen mit dem

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künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum
Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit
nicht zu gefährden. Ebenso ist der Tatbestand erfüllt, wenn sich die
arbeitslose Person trotz Zuweisung einer Stelle nicht ernsthaft um die
Aufnahme von Vertragsverhandlungen bemüht (Urteil des Bundesgerichts
8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E.5.2 mit weiteren Hinweisen).
6.
Vorliegend ist unbestritten, dass das C._____ auf Stellenzuweisung des
RAV hin die Beschwerdeführerin zum Probearbeiten am 5. April 2023
eingeladen hat. Dass diese Probearbeit für die Beschwerdeführerin
unzumutbar gewesen wäre, macht sie nicht geltend und es bestehen
hierfür auch keine Anhaltspunkte. Die Beschwerdeführerin bringt einzig
vor, dass sie aus Krankheitsgründen nicht zum Probearbeiten am 5. April
2023 erschienen ist, und daher ein entschuldbarer Grund für ihre
Abwesenheit vorgelegen habe. Sie führt dahingehend aus, dass sie am
besagten
Datum
aufgrund
ihres
Bandscheibenvorfalls
eine
physiotherapeutische Notfallbehandlung in Anspruch genommen habe.
Der
mit Datum
vom 13.
Juni 2023
nachträglich
durch
den
Physiotherapeuten bestätigte Notfalltermin (vgl. Bg-act. 8 S. 2) lautet
jedoch nicht auf den 5. April 2023, sondern auf den 5. Mai 2023 und
erfolgte damit einen Monat nach dem nichtangetretenen Probearbeitstag.
Dies deckt sich im Übrigen auch mit den eigenen Ausführungen der
Beschwerdeführerin vor der Vorinstanz, wonach die physiotherapeutische
Notfallbehandlung am 5. Mai 2023 stattgefunden hat (vgl. Bg-act. 8 S. 1).
Diesen Widerspruch versuchte die Beschwerdeführerin in der Beschwerde
dadurch aufzulösen, dass sie ausführte, der Physiotherapeut habe das
Datum für die Notfallbehandlung falsch bestätigt und die Behandlung sei
tatsächlich bereits am 5. April 2023 erfolgt. Daraus folgert die
Beschwerdeführerin, dass sie nachweislich nicht zur Probearbeit am 5.
April 2023 in der Lage gewesen und ihrer Schadensminderungspflicht im
Sinne von Art. 17 AVIG nachgekommen sei. Zur Klärung des Sachverhalts

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forderte das Gericht die Beschwerdeführerin auf, ihm den korrekten
Nachweis über den Physiotherapietermin vom 5. April 2023 einzureichen
(Gerichtsakte D4). Dieser Aufforderung kam die Beschwerdeführerin nicht
nach.
7.
Auch dem Formular "Angaben der versicherten Person für den Monat April
2023", welches die Beschwerdeführerin auszufüllen hat, ist nicht zu
entnehmen, dass sie im Monat April 2023 arbeitsunfähig gewesen wäre
(vgl. Bg-act. 12). Die Beschwerdeführerin begründet dies damit, dass sie
das Häklein bei der Frage nach der Arbeitsunfähigkeit fälschlicherweise
bei "Nein" statt bei "Ja" gesetzt habe. Auch in diesem Zusammenhang ist
festzuhalten, dass das nicht korrekte Ausfüllen des Formulars "Angaben
der versicherten Person für den Monat April 2023", welches die
Beschwerdeführerin zur Rechtfertigung des fehlenden Arzt- bzw.
Physiotherapiezeugnisses
vorbringt,
ebenfalls
androhungsgemäss
sanktioniert würde (vgl. Bg-act. 12 S. 1: "[...] Unwahre oder unvollständige
Angaben können zum Leistungsentzug und zu einer Strafanzeige führen.
[…]"). Die Beschwerdeführerin kann demnach aus dem angeblich
unwahren Ausfüllen des Formulars nichts zu ihren Gunsten ableiten.
8.
Es ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin den Umstand,
dass sie den Probearbeitstag am 5. April 2023 angeblich aus
Krankheitsgründen unverschuldet nicht wahrnehmen konnte, weder mit
einem Arzt- noch einem Physiotherapiezeugnis (vgl. Bg-act. 8)
nachzuweisen vermag. Im Ergebnis ist die Beschwerdeführerin damit ihrer
Schadensminderungspflicht gemäss Art. 17 AVIG nachweislich nicht
nachkommen und die Voraussetzungen gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG
sind erfüllt. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld ist damit rechtmässig erfolgt. Aus der
zusätzlichen Verletzung der Wahrheitspflicht durch die angeblich falschen

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Angaben auf dem Formular "Angaben der versicherten Person für den
Monat April 2023" kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten
ableiten.
Die
Einstellung
der
Beschwerdeführerin
in
ihrer
Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist somit
nicht zu beanstanden.
9.
Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer von 37 Tagen angemessen ist.
9.1.
Die Einstellungsdauer bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens,
welches sich die versicherte Person vorwerfen lassen muss (Art. 30 Abs.
3 Satz 3 AVIG). Eine Einstellung des Arbeitslosenversicherungstaggelds
dauert bei leichtem Verschulden ein bis 15 Tage, bei mittelschwerem
Verschulden 16 bis 30 Tage und bei schwerem Verschulden 31 bis 60
Tage (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Da es sich dabei um eine typische
Ermessensfrage handelt, bei welcher der Verwaltung ein grosser
Ermessensspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei der
Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten. Im Gegensatz
zur Kognition des Bundesgerichts ist diejenige des kantonalen Gerichts in
diesem Zusammenhang nicht auf Rechtsverletzung beschränkt, sondern
erstreckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der
Verwaltungsverfügung. Das Sozialversicherungsgericht darf jedoch nicht
ohne triftigen Grund seine eigene Beurteilung an die Stelle derjenigen der
Verwaltung setzen; es muss sich auf Gegebenheiten abstützen können,
die
seine
abweichende
Ermessensausübung
als
naheliegender
erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E.5.2, 126 V 75 E.6; Urteile des
Bundesgerichts 8C_712/2020 vom 21. Juli 2021 E.4.4, 8C_332/2019 vom
18. September 2019 E.3.3, 8C_302/2019 vom 22. August 2019 E.3.3.2;
VGU S 22 71 vom 29. August 2023 E.5.1).
9.2.
Lehnt eine versicherte Person eine zumutbare Stelle ohne entschuldbaren
Grund ab, so stellt dies grundsätzlich ein schweres Verschulden dar

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(Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV). Nach ständiger Rechtsprechung können jedoch
Gründe vorliegen, die ausnahmsweise ein Verschulden im konkret zu
beurteilenden Einzelfall als nur als mittelschwer oder leicht erscheinen
lassen (BGE 130 V 125 E.3.1). Solche Gründe können die subjektive
Situation der Person, wie etwa beispielsweise gesundheitliche Probleme,
oder auch objektive Umstände betreffen, wie beispielsweise die Befristung
einer Stelle (BGE 130 V 125 E.3.5). Die Beurteilung erfolgt dann nach den
allgemeinen Regeln von Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG (BGE 130 V
125 E.3.4.3 f.; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10.
Juni 2021 E.3.2.1; TRABER, Die schuldhafte Ablehnung einer zumutbaren
Arbeit in der Arbeitslosenversicherung, in: SZS 2022, S. 160 ff.;
NUSSBAUMER,
Arbeitslosenversicherung
in:
Meyer
[Hrsg.],
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit,
3. Auflage, Basel 2016, S. 2524, Rz. 864).
9.3.
Vorliegend hat die Beschwerdeführerin ein Probearbeiten nicht angetreten
und tut dar, aufgrund eines Bandscheibenvorfalles gesundheitlich dazu
nicht in der Lage gewesen zu sein. Diesen medizinischen Nachweis, dass
es ihr tatsächlich gesundheitlich nicht zumutbar gewesen wäre, den
Termin wahrzunehmen, vermochte die Beschwerdeführerin jedoch nicht
zu erbringen (siehe Erwägungen 6 f. hiervor). Es ist vorliegend somit
grundsätzlich von einem schweren Verschulden der Beschwerdeführerin
auszugehen. Subjektive oder objektive Gründe, welche das Verschulden
ausnahmsweise als nur mittelschwer oder leicht erscheinen lassen, sind
in casu nicht ersichtlich. Damit liegt die Einstellung von 37 Tagen im
Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Einstellungsdauer (Art. 45 Abs.
4 lit. b AVIV). Da die Einstellung jedoch einzig dem fehlenden
medizinischen Nachweis geschuldet ist, wiegt das Verschulden der
Beschwerdeführerin nicht übermässig schwer. Der Beschwerdegegner
hat mit der angeordneten Einstellungsdauer von 37 Tagen seinen

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behördlichen Ermessenspielraum in nicht zu beanstandender Weise
wahrgenommen.
10.
Insgesamt ist somit festzuhalten, dass die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung
auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld
der
Beschwerdeführerin für die Dauer von 37 Tagen rechtmässig und
angemessen ist. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 26. Juni
2023 ist somit nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich als
unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
11.1.
Auf der Grundlage von Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale
Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen nur dann
kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist.
Ebenfalls kann das Gericht im Falle von Mutwilligkeit oder Leichtsinnigkeit
eine Kostenpflicht vorsehen. Vorliegend besteht weder eine Kostenpflicht
gemäss AVIG, noch liegt ein Fall von Mutwilligkeit oder Leichtsinnigkeit
vor. Der Beschwerdeführerin sind demzufolge keine Kosten aufzuerlegen.
11.2.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Parteikostenersatz zu
(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).
III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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