gr_gerichte · SB 2003 53 · 2003-11-05 · de
Beschimpfung (Entschädigung)

versuchte Vereitelung der Blutprobe etc. | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 05. November 2003
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 03 53
(nicht mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Schäfer und Vital
Aktuarin ad hoc
Honegger Droll
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des X., Angeklagter und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Die-
ter Marty, Postfach 528, Alexanderstrasse 8, 7002 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Landquart vom 18. Juni 2003, mitgeteilt
am 03. September 2003, in Sachen der Staatsanwaltschaft Graubünden, Sennhof-
strasse 17, 7001 Chur, gegen den Berufungskläger,
betreffend versuchte Vereitelung der Blutprobe etc.,
hat sich ergeben:

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A.
X. wurde am 19. Dezember 1965 in A. geboren und wuchs dort zu-
sammen mit drei älteren Geschwistern in geordneten Familienverhältnissen auf. In
A. besuchte er während dreizehn Jahren die Schule und schloss diese im Jahre
1987 mit dem Abitur ab. In der Folge studierte er während sechs Jahren Medizin in
B.. Alsdann war er in C. und B. als Arzt tätig, ehe er im Mai 2001 in die Schweiz
kam. Seither arbeitet X. im D. in E.. Sein monatliches Einkommen beläuft sich auf
rund Fr. 9'000.-- brutto.
X. ist weder im Schweizerischen Zentralstrafregister noch im SVG-Massnah-
menregister verzeichnet. Er wurde aber am 14. Februar 2001 in Deutschland wegen
Missachtung eines Überholverbots zu einer Geldbusse von 80 DM verurteilt.
B.
Mit Strafmandat vom 6. September 2002 erkannte der Kreispräsident
Fünf Dörfer:
"1.
X. ist schuldig des vollendeten Versuchs der Vereitelung einer Blutprobe
gemäss Art. 91 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie
der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art.
32 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2.
Dafür wird er bestraft mit einer Busse von Fr. 1'700.--.
3.
Vorzeitige Löschung der Busse nach einer Probezeit von 1 Jahr.
4.
(Kosten)
5.
(Rechtsmittelbelehrung)
6.
(Mitteilung)"
Gegen dieses Strafmandat liess X. am 13. September 2002 fristgerecht Ein-
sprache erheben.
C.
X. wurde in der Folge nach Ergänzung der Untersuchung mit Verfü-
gung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 23. April 2003 wegen vollendeten
Versuchs der Vereitelung einer Blutprobe gemäss Art. 91 Abs. 3 SVG in Verbindung
mit Art. 22 Abs. 1 StGB, pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall gemäss Art. 51 Abs. 3
SVG in Verbindung mit Art. 92 Abs. 1 SVG sowie Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff.
1 SVG in Anklagezustand versetzt.
Dem vorliegenden Verfahren liegt gemäss Anklageschrift der Staatsanwalt-
schaft Graubünden vom 23. April 2003 folgender Sachverhalt zu Grunde:
"Am Samstag, 19. Januar 2002, um 20.30 Uhr, fuhr X. mit seinem VW Passat
(Kennzeichen F.) von G. herkommend auf der Kantonsstrasse in Richtung

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E.. Vor dieser Fahrt hatte er um zirka 17.00 Uhr in H., wo er am Ski fahren
war, zwei Glühweine à 0.3 dl getrunken. Um 20.30 Uhr befand er sich in I.,
unmittelbar auf der Höhe der ersten Kuppe beim Restaurant J.. Dieser Stras-
senabschnitt ist mit Tempo 50km/h signalisiert. X. konnte dabei beobachten,
wie weiter vorne der von K. gelenkte Personenwagen in die Kantonsstrasse
einzubiegen begann. Der Angeklagte entschied sich, den einbiegenden Per-
sonenwagen zu überholen, um eine mögliche Vollbremsung zu vermeiden.
Deshalb lenkte er sein Fahrzeug beim Beginn der dortigen Rechtskurve auf
die Gegenfahrbahn. Er fuhr mit mindestens 60km/h. Dabei geriet sein Fahr-
zeug nach links und kollidierte mit der am linken Strassenrand befindlichen
Begrenzungsmauer des Restaurants J.. Unmittelbar darauf prallte der Ange-
klagte mit seinem Fahrzeug an einen Leitpfosten, der umgerissen wurde. An
diesem entstand ein Sachschaden von Fr. 35.--. Nach der Kollision setzte
der Angeklagte die Fahrt fort und fuhr nach Hause, ohne sich um den ange-
richteten Schaden zu kümmern. K. folgte ihm. Nach einer Diskussion zwi-
schen ihm und dem Angeklagten benachrichtigte K. die Polizei. Obwohl der
Angeklagte wusste, dass die Polizei avisiert worden war und nächstens ein-
treffen werde, verschwand er in seine Wohnung, wo er eigenen Angaben
zufolge zunächst 2 dl Rotwein trank. In der Folge begab er sich wieder auf
den Parkplatz zu K.. Dann begab er sich erneut in die Wohnung. Diesmal
konsumierte er dort 6 cl Whisky. Der Angeklagte gab zunächst an, er habe
den Wein aus einem Glas getrunken. Als die Polizei ihm vorhielt, dass dies
nicht möglich sei, korrigierte er seine Aussage und gab an, den Wein direkt
aus der Flasche getrunken zu haben.
In der Folge wurde der Angeklagte einer Blutprobe zugeführt. Deren Aus-
wertung ergab eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 1.69 Gewichts-
promille. Unter Berücksichtigung des vom Angeklagten geltend gemachten
Nachtrunks wies dieser zum Zeitpunkt des Unfalls einen Mindestblutalkohol-
gehalt von 0.59 Gewichtspromille auf.
Mit Strafmandat des Kreispräsidenten Fünf Dörfer vom 6. September 2002
wurde X. wegen Verletzung von Verkehrsregeln und vollendet versuchter
Vereitelung einer Blutprobe zu einer Busse von Fr. 1'700.-- verurteilt. Gegen
dieses Strafmandat liess der Angeklagte am 13. September 2002 durch sei-
nen Rechtsvertreter Einsprache erheben."
D.
Mit Urteil vom 18. Juni 2003, mitgeteilt am 03. September 2003, er-
kannte der Bezirksgerichtsausschuss Landquart:
"1.
X. ist schuldig des vollendeten Versuchs der Vereitelung einer Blutprobe
gemäss Art. 91 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, des
pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall gemäss Art. 51 Abs. 3 SVG in Ver-
bindung mit Art. 92 Abs. 1 SVG sowie der Verletzung von Verkehrsre-
geln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2.
Dafür wird er mit einer Busse von Fr. 1'700.-- bestraft.
3.
Die Probezeit für die vorzeitige Löschung der Busse im Strafregister
wird auf ein Jahr festgesetzt.
4.
Die Verfahrenskosten, bestehend aus:
-
der Untersuchungsgebühr der Staatsanwaltschaft
Graubünden
Fr. 1'500.00

4
-
den Barauslagen der Staatsanwaltschaft
Graubünden
Fr. 1'182.55
-
den Barauslagen und der Gebühr
des Kreisamtes Fünf Dörfer
Fr.
220.00
-
der Gerichtsgebühr des Bezirksgerichtsaus-
schusses Landquart
Fr. 2'300.00
-
sowie die Busse von
Fr. 1'700.00
total somit
Fr. 6'902.55
werden X. auferlegt.
5.
(Rechtsmittelbelehrung).
6.
(Mitteilung)."
E.
Gegen dieses Urteil erhob X. am 24. September 2003 beim Kantons-
gerichtsausschuss Graubünden mit folgenden Anträgen Berufung:
"1.
Das angefochtene Urteil sei aufzuheben.
2.
X. sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
3.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge."
Mit Schreiben vom 2. Oktober 2003 verzichtete die Staatsanwaltschaft
Graubünden ausdrücklich auf eine Vernehmlassung zur Berufung des X..
Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, so weit erforderlich,
in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen:
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Aus-
schüsse, sowie gegen Verfügungen der Bezirksgerichts- und Kreispräsidenten
(ausgenommen Untersuchungshandlungen, prozessleitende Verfügungen und
Strafmandate) können der Verurteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichts-
ausschuss innert 20 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung des angefochtenen Ent-
scheides Berufung einreichen. Diese ist zu begründen und hat darzutun, welche
Mängel des erstinstanzlichen Entscheides oder Gerichtsverfahrens gerügt werden
und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 141 ff.
StPO). Diesen Anforderungen vermag die im übrigen form- sowie fristgerecht ein-
gereichte Berufung des X. vom 24. September 2003 zu genügen, weshalb auf sie
einzutreten ist.

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2.
Der Berufungskläger hat nicht die Durchführung einer mündlichen Be-
rufungsverhandlung verlangt. Es besteht aber auch kein Grund, dass das urteilende
Gericht von sich aus (vgl. hierzu Art. 144 StPO) eine mündliche Berufungsverhand-
lung anordnet, nachdem die Vorinstanz in Anwesenheit des Berufungsklägers öf-
fentlich verhandelt hat, bezüglich des strittigen Sachverhaltes keine zusätzlichen
Aufschlüsse von einer mündlichen Verhandlung zu erwarten sind, im vorliegenden
Fall vorwiegend Rechtsfragen zur Diskussion stehen, eine reformatio in peius aus-
geschlossen ist und sich zudem keine Fragen zur Person und zum Charakter des
Berufungsklägers stellen, welche sich nicht mit genügender Hinlänglichkeit aus den
Akten ergeben (vgl. BGE 119 Ia 318 f., Erw. 2 b).
3.
Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantonsge-
richtsausschuss als Berufungsinstanz zwar eine umfassende, uneingeschränkte
Kognition zukommt (Art. 146 Abs. 1 StPO), er jedoch das vorinstanzliche Urteil
grundsätzlich nur im Rahmen der in der Berufung gestellten Anträge überprüft (Willy
Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2. Auf-
lage, E. 1996, S. 375 mit Hinweisen). Es gilt dabei zu berücksichtigen, dass der
Kantonsgerichtsausschuss auch weitere Urteilspunkte abändern oder ergänzen
kann und muss, wenn sonst der Würdigung aller Umstände unzureichend Rech-
nung getragen würde beziehungsweise einzelne Fragen aus dem Sachzusammen-
hang gerissen würden und damit Bundesrecht verletzt würde (vgl. BGE 117 IV 104
ff.).
Die Vorinstanz hat X. des vollendeten Versuchs der Vereitelung einer Blut-
probe gemäss Art. 91 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, des pflicht-
widrigen Verhaltens bei Unfall gemäss Art. 51 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 92
Abs. 1 SVG sowie der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG
und Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen.
Gegen das vorinstanzliche Urteil hat allein X. Berufung eingelegt. Er verlangt einen
Freispruch in sämtlichen Anklagepunkten. Gestützt auf den Berufungsantrag hat
der Kantonsgerichtsausschuss somit eine umfassende Beurteilung des vorinstanz-
lichen Schuldspruches vorzunehmen.
4.
Gemäss Art. 91 Abs. 3 SVG ist strafbar, wer sich vorsätzlich einer Blut-
probe, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung er rechnen musste, oder
einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzieht oder den
Zweck dieser Massnahmen vereitelt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung zur alten Fassung von Art. 91 Abs. 3 SVG erfüllt die Unterlassung der sofor-

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tigen Meldung eines Unfalls an die Polizei den objektiven Tatbestand der Vereite-
lung einer Blutprobe, wenn (1) der Fahrzeuglenker gemäss Art. 51 SVG zur soforti-
gen Meldung verpflichtet und (2) die Benachrichtigung der Polizei möglich war und
wenn (3) bei objektiver Betrachtung aller Umstände die Polizei bei Meldung des
Unfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Blutprobe angeordnet hätte. Ob die An-
ordnung einer Blutprobe sehr wahrscheinlich war, hängt von den Umständen des
konkreten Falles ab. Dazu gehören einerseits der Unfall als solcher (Art, Schwere,
Hergang) und anderseits der Zustand sowie das Verhalten des Fahrzeuglenkers vor
und nach dem Unfall bis zum Zeitpunkt, an dem die Meldung spätestens hätte er-
folgen müssen (BGE 109 IV 137 E. 2a, 114 IV 148 E. 2). Zur Erfüllung des subjek-
tiven Tatbestandes genügt Eventualvorsatz. Er ist gegeben, wenn der Fahrzeuglen-
ker die die Meldepflicht sowie die die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer
Blutprobe begründenden Tatsachen kannte und daher die Unterlassung der
gemäss Art. 51 SVG vorgeschriebenen und ohne weiteres möglichen Meldung an
die Polizei vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe
gewertet werden kann (BGE 109 IV 137 E. 2b). Diese Rechtsprechung ist auch für
die seit dem 1. Februar 1991 in Kraft stehende neue Fassung von Art. 91 Abs. 3
SVG massgebend (BGE 124 IV 175 E. 3a, 120 IV 73 E. 2 und 4). In BGE 125 IV
283 hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung präzisiert. Danach ist der objek-
tive Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe nicht schon dann erfüllt, wenn ers-
tens der Fahrzeuglenker gemäss einer gesetzlichen Bestimmung verpflichtet war,
einen Vorfall der Polizei zu melden beziehungsweise sich dieser zur Verfügung zu
halten, und zweitens die Anordnung einer Blutprobe im Falle pflichtgemässen Ver-
haltens unter den gegebenen konkreten Umständen sehr wahrscheinlich war. Viel-
mehr ist zusätzlich erforderlich, dass die gesetzliche Pflicht, welche der Fahrzeug-
lenker missachtete, gerade auch der Abklärung des Unfalls und damit allenfalls
auch der Ermittlung des Zustands des Fahrzeuglenkers dient. Dieser Zweckzusam-
menhang ist nach der der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zugrunde liegenden
Konzeption bei den Meldepflichten gemäss Art. 51 Abs. 2 und 3 SVG gegeben.
a) Ereignet sich ein Unfall, an dem ein Motorfahrzeug oder Fahrrad beteiligt
ist, so müssen alle Beteiligten sofort anhalten. Sie haben nach Möglichkeit für die
Sicherung des Verkehrs zu sorgen (Art. 51 Abs. 1 SVG). Sind Personen verletzt, so
haben alle Beteiligten für Hilfe zu sorgen, Unbeteiligte, soweit es ihnen zumutbar
ist. Die Beteiligten, in erster Linie die Fahrzeugführer, haben die Polizei zu benach-
richtigen. Alle Beteiligten, namentlich auch Mitfahrende, haben bei der Feststellung
des Tatbestandes mitzuwirken. Ohne Zustimmung der Polizei dürfen sie die Unfall-
stelle nur verlassen, soweit sie selbst Hilfe benötigen, oder um Hilfe oder die Polizei

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herbeizurufen (Abs. 2). Ist nur Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger sofort
den Geschädigten zu benachrichtigen und Namen und Adresse anzugeben. Wenn
dies nicht möglich ist, hat er unverzüglich die Polizei zu verständigen (Art. 51 Abs.
3 SVG). Im Gegensatz zu Art. 51 Abs. 1 und 2 SVG spricht Art. 51 Abs. 3 SVG nicht
vom Beteiligten, sondern vom Schädiger (l'auteur, l'autore). Zweck dieser Bestim-
mung ist es, dass in Fällen, in denen polizeiliche Erhebungen sich aufdrängen oder
vom Geschädigten verlangt werden, ein rasches Eingreifen der Polizei ermöglicht
wird (BGE 91 IV 22 E. 1 S. 23). Dadurch soll auch dem Geschädigten die Geltend-
machung seiner Ansprüche erleichtert werden (Schaffhauser, Grundriss des
schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl., N. 1006). Schädiger im
Sinne von Art. 51 Abs. 3 SVG ist jeder, dessen Verhalten für den Unfall ursächlich
war, selbst wenn er nur und sogar schuldlos eine Teilursache setzte und auch wenn
er selber durch den Unfall geschädigt wurde (BGE 90 IV 219 E. 2 S. 223, Urteil
6S.275/1995 vom 22. August 1995, E. 3b/aa, zit. in Pra 1996 177 647).
X. fuhr am 19. Januar 2002, um 20.30 Uhr, von H. herkommend, wo er nach
eigenen Angaben zwischen 15.30 Uhr und 17.00 Uhr zwei Glühweine à 0.3 dl ge-
trunken hatte, auf der Kantonsstrasse in Richtung E.. Um 20.30 Uhr befand er sich
in I., unmittelbar auf der Höhe der ersten Kuppe beim Restaurant J.. X. konnte se-
hen, wie weiter vorne der von K. gelenkte Personenwagen in die Kantonsstrasse
einzubiegen begann. Unbestritten ist nun, dass X. - als er den nach rechts in die
Kantonsstrasse einbiegenden K. in Fahrtrichtung E. überholen wollte - mit seinem
Personenwagen zunächst linksseitig mit der Begrenzungsmauer des Restaurants
J. und anschliessend mit einem Leitpfosten kollidierte. Unbestritten ist ferner, dass
der Berufungskläger nach der Kollision nicht anhielt, um zu prüfen, ob ein Drittscha-
den entstanden ist. Er fuhr, ohne ausgestiegen zu sein und nachgeschaut zu haben,
ob ein Schaden entstanden ist, nach Hause. Dort trank er nach eigenen Angaben
bis zum Eintreffen der Polizei zunächst 2 dl Rotwein und dann noch 6 cl Whisky.
Die Mauer blieb unbeschädigt; der Sachschaden am Leitpfosten infolge des Auf-
pralls wird mit Fr. 35.-- beziffert (act. 3.1 Polizeirapport vom 21.01.2002). Der Per-
sonenwagen von X. wurde bei der Kollision auf der gesamten linken Fahrzeugseite
erheblich beschädigt. Die linke Fahrzeugseite wurde vor allem im Bereich der Hin-
tertüre stark eingedrückt; der Sachschaden wird mit Fr. 15'000.-- geschätzt (act. 3.1
Polizeirapport vom 21.01.2002 und 3.2 Fotoblatt). Im weiteren lagen im Bereich der
Unfallstelle - auf dem der Begrenzungsmauer angrenzenden Parkplatz und auf dem
in Richtung E. angrenzenden Kiesplatz - diverse Fahrzeugbestandteile verstreut
herum (act. 3.1 Polizeirapport vom 21.01.2002). Um 21.00 Uhr traft die Polizei bei
der Wohnung des Berufungsklägers ein. K., der dem Berufungskläger zu dessen

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Wohnort gefolgt war, hatte die Polizei verständigt. Die Analyse der um 22.10 Uhr
abgenommenen Blutprobe ergab unter Berücksichtigung des von X. angegebenen
Nachtrunks eine Blutalkoholkonzentration von 0.50 Gewichtspromille im massge-
benden Zeitpunkt (vgl. act. 3.5 und 3.12).
b) Der Berufungskläger macht in seiner Berufungsschrift geltend, ihm könne
nicht unterstellt werden, dass er die Polizei nicht benachrichtigt habe. Der Unfallort
sei nicht entscheidend weit vom Wohnort entfernt gewesen. Er habe sein Natel in
jener Nacht nicht dabei gehabt, weshalb er die Polizei nicht sofort zu benachrichti-
gen vermochte. Von seinem Wohnort aus sei die Polizei von K. angerufen worden.
Der Berufungskläger äussert sich in der Berufungsschrift nicht darüber, weshalb die
Polizei von K. und nicht von ihm benachrichtigt worden war. Vor der Vorinstanz hat
der Berufungskläger dazu noch ausgeführt, dass er und K. übereingekommen
seien, die Polizei zu avisieren. Da K. über ein Natel verfügt habe und er nicht, habe
dieser die Polizei angerufen. Bereits gegenüber dem Untersuchungsrichter hat der
Berufungskläger die Aussage deponiert, dass er und K. gemeinsam beschlossen
hätten, die Polizei zu verständigen (act 4.3). Demgegenüber steht die erste Aussage
des Berufungsklägers, welche er gegenüber der Polizei unmittelbar nach dem Unfall
tätigte (act. 4.2). Der Polizei gegenüber erwähnte er mit keinem Wort, dass er zu-
sammen mit K. den Entschluss gefasst haben will, die Polizei beizuziehen. Er sagte
damals lediglich, dass er versucht habe, mit K. zu reden, er aber auf Grund der
aggressiven Stimmung in das Haus zurückgekehrt sei. Von seiner Wohnung aus
habe er das Eintreffend der Polizei abgewartet. Diese Aussage lässt sich nur so
verstehen, dass die Initiative zur Verständigung der Polizei einzig von K. ausgegan-
gen war. K. erklärte denn auch dazu, dass er den Wohnort des Berufungsklägers
nach Notierung der Kontrollschilder des Fahrzeugs verlassen wollte. Da habe sich
dieser vor sein Auto gestellt und ihn beschuldigt, ihm den Vortritt genommen zu
haben. Daraufhin habe er die Polizei verständigt (act. 4.1). Gegenüber dem Unter-
suchungsrichter bestätigte K. als Auskunftsperson befragt seine Aussage (act. 4.4).
Wie das Aussageverhalten des Berufungsklägers und die Angaben von K. zeigen,
ging die Vorinstanz völlig zu Recht davon aus, dass es sich bei den nach der ersten,
gegenüber der Polizei erfolgten Depositionen des Berufungsklägers um reine
Schutzbehauptungen handelt. Seiner ersten Aussage kann nicht entnommen wer-
den, dass er selbst beabsichtigt hatte, die Polizei zu informieren. Sodann widerspre-
chen seine nachfolgenden Behauptungen den von K. erfolgten Angaben. Zudem
wäre zu erwarten gewesen, dass der Berufungskläger an der Unfallstelle angehal-
ten hätte, um allfälligen durch die Kollision angerichteten Schaden festzustellen,
wenn er tatsächlich beabsichtigt hätte von zu Hause aus die Meldung zu erstatten.

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Der Berufungskläger hielt jedoch nicht an, obwohl er damit rechnen musste, dass
durch den Aufprall ein Schaden entstanden war. Angesichts des an seinem Fahr-
zeug entstandenen Blechschadens muss der Aufprall heftig gewesen sein und war
folglich nicht zu überhören. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Berufungskläger die
Kollision mit der Mauer und dem Leitpfosten als eine wahrgenommen hat oder nicht.
Ebensogut hätte auch die Mauer beschädigt sein können, was er zu überprüfen
jedoch unterliess. Dass er davon fuhr, ohne sich um den Schaden zu kümmern, ist
ebenfalls ein Indiz dafür, dass er nicht beabsichtigte, den Schaden zu melden. Bei
Selbstunfällen besteht eine Meldepflicht, wenn an fremdem Gut Schaden entstan-
den ist. Soweit eine Meldepflicht besteht, muss dieser sofort genügt werden, das
heisst so rasch, als es die Umstände erlauben. Unerheblich ist, ob der angerichtete
Schaden seiner Beschaffenheit nach eine sofortige Behebung nötig macht. Der Sinn
und die Dringlichkeit der Meldung hängen nicht von der Schwere des eingetretenen
Schadens ab, sondern sie sind allgemein durch den Zweckgedanken der Melde-
pflicht bedingt. Es sollen eben gerade Erhebungen über den Unfallhergang, die Un-
fallfolgen und die beteiligten Personen ermöglicht werden; Voraussetzung dazu ist
aber gerade auch die Kenntnis der beteiligten Personen. Der Meldepflichtige kann
daher nicht von sich aus entscheiden, ob er eine Meldung erstattet, und es ist auch
nicht ihm überlassen, den Zeitpunkt der Meldung zu bestimmen. Der Berufungsklä-
ger hat offensichtlich die Unfallmeldung, die er - nach Anhalten an der Unfallstelle
und Feststellen des Schadens (beides unterliess er) - spätestens sofort nach seiner
Ankunft zu Hause hätte erstatten müssen, unterlassen, obwohl ihm die Meldung
von dort aus ohne weiteres möglich gewesen wäre. Damit hat der Berufungskläger
objektiv gegen Art. 51 Abs. 3 SVG verstossen. Bei objektiver Betrachtung aller Um-
stände ist im weiteren davon auszugehen, dass die Polizei bei Meldung des Unfalls
mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Blutprobe angeordnet hätte. Der Unfall als sol-
cher kann angesichts der trockenen Strassenverhältnisse und der signalisierten
Höchstgeschwindigkeit von 50km/h nicht als alltäglich betrachtet werden. In der kri-
tischen Zeit hatte der Berufungskläger gemäss Aussagen von K. zudem einen merk-
lichen Mundalkoholgeruch aufgewiesen, welcher der Polizei ebenfalls nicht verbor-
gen geblieben wäre. Unbestritten ist dabei, dass der Berufungskläger gemäss eige-
nen Angaben in H. zwischen 15.30 Uhr und 17.00 Uhr zwei Glühweine à 0.3 dl
getrunken hatte. Angesichts des Unfallgeschehens und des Umstandes, dass der
Berufungskläger eingestandenermassen Alkohol getrunken hatte und er gemäss
Feststellungen von K. auch danach roch, kann angenommen werden, dass die Po-
lizei mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Blutprobe angeordnet hätte (was sie in der
Folge ja auch tat). Der objektive Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG ist damit durch
Unterlassung der sofortigen Unfallmeldung erfüllt. Subjektiv ist der Tatbestand er-

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füllt, wenn der Fahrzeuglenker die Meldepflicht sowie die die hohe Wahrscheinlich-
keit der Anordnung einer Blutprobe begründenden Tatsachen kannte und daher die
Unterlassung der gesetzlich vorgeschriebenen und ohne weiteres möglichen Mel-
dung vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung der Blutprobe gewertet
werden kann (vgl. BGE 120 IV 74 f.). Anlässlich der polizeilichen Einvernahme sagte
der Berufungskläger aus, dass sein Fahrzeug durch den Wechsel der Fahrbahnspur
so weit nach links geraten sei, bis die linke Fahrzeugseite mit der dortigen Mauer
des Restaurants J. touchiert habe. Anschliessend sei sein Wagen am einfahrenden
Fahrzeug von K. vorbei geschleudert. Dadurch sei auf der linken Seite ein Leitpfos-
ten beschädigt worden. Gegenüber dem Untersuchungsrichter erklärte er dahinge-
gen, dass er zu weit nach links gekommen sei und mit der dort befindlichen Begren-
zungsmauer kollidiert habe. Eine weitere Kollision habe er nicht wahrgenommen.
Ob nun der Berufungskläger die Kollision mit dem Leitpfosten, welcher dadurch be-
schädigt worden war, wahrgenommen hat, oder ob er nur den Aufprall mit der Mauer
realisierte, ist letztlich irrelevant. Unbestritten ist, dass der Berufungskläger wahrge-
nommen hat, dass er mit der Mauer kollidierte. Gleichwohl hat er nicht angehalten
um zu kontrollieren, ob an der Mauer ein Schaden entstanden ist und ob er allenfalls
weiteren Drittschaden verursacht hat, obwohl er auf Grund des Unfallvorganges da-
mit rechnen musste. Er hat damit in Bezug auf die Missachtung der Meldepflicht
gemäss Art. 51 Abs. 3 SVG zumindest eventualvorsätzlich gehandelt. Im Weiteren
musste er auf Grund des vorausgegangenen Alkoholkonsums und des nicht alltäg-
lichen Unfalles damit rechnen, dass bei Meldung des Unfalles eine Blutalkoholprobe
angeordnet würde. Der Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG ist demnach auch sub-
jektiv erfüllt.
c) Der Berufungskläger erfüllt den Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG aber
nicht nur durch die Unterlassung der Unfallmeldung, sondern auch dadurch, dass
er nach seinen eigenen Angaben nach seiner Rückkehr nach Hause innerhalb von
zirka 10 Minuten zunächst ca. 2 dl Rotwein und anschliessend ca. 6 cl Whiskey
getrunken hat. Auf Grund seines vorausgegangenen Alkoholkonsums und des Un-
fallablaufs musste der Berufungskläger damit rechnen, dass die Polizei nach ihrem
Eintreffen bei seinem Wohnort sehr wahrscheinlich eine Blutprobe anordnen würde
(was denn auch geschah). Der Berufungskläger konnte für die nachfolgende Kon-
sumation, welche erst erfolgte, nachdem K. die Polizei verständigt hatte, keine plau-
siblen Gründe angeben. Dabei wusste er, dass K. die Polizei benachrichtigt hatte.
Gleichwohl konsumierte er Alkohol, ohne dafür eine plausible Erklärung zu haben.
Im weiteren war ihm als Arzt bekannt, dass durch den Nachtrunk die Blutprobe ver-
fälscht werden kann. Der Alkoholkonsum kurze Zeit nach dem Unfall lässt sich aus

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diesen Gründen vernünftigerweise nur damit erklären, dass der Berufungskläger die
Anordnung einer Blutprobe als sehr wahrscheinlich erkannte und den Zweck dieser
Massnahme vereiteln wollte. Dafür spricht auch, dass er den Alkohol nicht einmal
aus dafür bestimmten Gläsern, sondern direkt aus der Flasche getrunken haben
will.
d) Da trotz Verletzung der Meldepflicht und des erfolgten Nachtrunks eine
Blutprobe genommen und die Blutalkoholkonzentration zum Zeitpunkt der inkrimi-
nierten Fahrt annähernd errechnet werden konnte, liegt lediglich ein Versuch zur
Vereitelung der Blutprobe vor. Der Berufungskläger kritisiert in der Berufungsschrift,
dass er des vollendeten Versuches der Vereitelung der Blutprobe bestraft worden
sei, obwohl es die Polizei verschuldet habe, dass keine zweite Blutprobe innerhalb
der zeitlichen Voraussetzungen von Art. 139 Abs. 4 VZV habe angeordnet werden
können. Eine gesicherte Bestimmung der Blutalkoholkonzentration sei damit durch
die Polizei verhindert worden, was nicht ihm angelastet werden könne, der sie über
den Nachtrunk sofort aufgeklärt habe. Der Berufungskläger macht also geltend,
dass die Blutalkoholkonzentration bei rechtzeitiger Anordnung der Blutprobe durch
die Polizei trotz des Nachtrunks zweifelsfrei hätte ermittelt werden können, weshalb
er glaubt, dass er nicht des Versuchs zur Vereitelung der Blutprobe schuldig ge-
sprochen werden könne. Hätte die Blutalkoholkonzentration zur Zeit des Unfalles
bei sofortigem Handeln der Polizei aussagekräftig ermittelt werden können, so habe
er die Blutprobe nicht vereitelt. Diese Argumentation ist jedoch verfehlt. Abs. 1 und
3 des Art. 91 SVG schützen unterschiedliche Rechtsgüter, nämlich die Sicherheit
des Verkehrs einerseits und den geordneten Gang der Rechtspflege andererseits,
weshalb die beiden Bestimmungen miteinander realiter konkurrieren können (BGE
102 IV 41; H. Schultz, Die Strafbestimmungen des Bundesgesetzes über den Stras-
senverkehr vom 19. Dezember 1958, Bern 1964, S. 207; SJZ 61/1975, S. 43). Eine
Verurteilung wegen Fahrens in angetrunkenem Zustande aufgrund der Durch-
führung einer Blutprobe schliesst somit eine Bestrafung wegen Vereitelung der Blut-
probe nicht aus. Selbst wenn also die Blutalkoholkonzentration zur Zeit des Unfalles
beweiskräftig hätte ermittelt werden können, ist der Berufungskläger für den von
ihm unternommenen Versuch der Vereitelung einer Blutprobe gemäss Art. 91 Abs.
3 SVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
5.
Gemäss Art. 92 SVG wird mit Haft oder Busse bestraft, wer bei einem
Unfall die Pflichten verletzt, die ihm dieses Gesetz auferlegt. Zu Recht hat damit die
Vorinstanz erkannt, dass sich der Berufungskläger, welcher seine Fahrt fortsetzte,
ohne sich um allfällig angerichteten Schaden zu kümmern, und welcher zu Hause

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die ohne weiters mögliche Schadensmeldung an die Polizei unterliess (vgl Erwä-
gung 3.a), zudem des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall gemäss Art. 51 Abs. 3
SVG in Verbindung mit Art. 92 Abs. 1 SVG schuldig machte.
6.
Der Berufungskläger äussert sich nicht dazu, weshalb er von der An-
klage der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 32
Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG freigesprochen werden soll.
Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die Weisungen
der Polizei zu befolgen. Die Signale und Markierungen gehen den allgemeinen Re-
geln, die Weisungen der Polizei den allgemeinen Regeln, Signalen und Markierun-
gen vor. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen
anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den
Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (1. Satz). Gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG
wird mit Haft oder Busse bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der
Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt.
Der Berufungskläger hat in der polizeilichen Befragung (act. 4.2) zugestan-
den, mit 60km/h gefahren zu sein. Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit beträgt
indes lediglich 50km/h, so dass er Art. 27 Abs. 1 SVG verletzt hat. Im weiteren hät-
ten die Strassen- und Sichtverhältnisse eine Anpasssung der Geschwindigkeit er-
fordert. Der Berufungskläger hat selbst zugestanden, dass auf Grund der vorherge-
henden Kuppe eine schlechte Sicht auf den weiteren Strassenverlauf besteht (act.
4.2 und 4.3). Auf die Kuppe folgt sodann eine leichte Rechtskurve, zu Beginn wel-
cher der Berufungskläger den einfahrenden Personenwagen erkennen konnte (act.
4.2). Um nicht zu kollidieren, wich der Berufungskläger auf die linke Spur aus, wobei
er zu weit nach links geriet (act. 4.2 und 4.3). Es ist nun offensichtlich, dass der
Berufungskläger die Beherrschung über das Fahrzeug infolge nicht angepasster
Geschwindigkeit verlor, weshalb er auch Art. 32 Abs. 1 SVG als lex specialis zu Art.
31 Abs. 1 SVG verletzt hat. Zu Recht hat damit die Vorinstanz den Berufungskläger
auch der Verletzung von Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen.
7.
Zur Strafzumessung im Falle der Bestätigung des vorinstanzlichen
Schuldspruchs äussert sich der Berufungskläger in seiner Berufungsschrift nicht.
Die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 1'700.-- entspricht nach Auf-
fassung des Kantonsgerichtsausschusses unter Berücksichtigung sämtlicher Um-
stände durchaus dem Verschulden des Berufungsklägers. Insbesondere hat die
Vorinstanz - zumal der Berufungskläger nachweislich mit weniger als 0.8 Gewichts-

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promille gefahren ist (act. 3.12) und es beim Versuch geblieben ist - in Anlehnung
an BGE 117 IV 300 f. lediglich eine Busse ausgefällt, welche im Lichte des Einkom-
mens des Berufungsklägers in jeder Hinsicht als angemessen bezeichnet werden
kann. Die im angefochtenen Entscheid zur Strafzumessung angestellten Erwägun-
gen bedürfen keiner Berichtigung oder Ergänzung, weshalb anstelle von Wiederho-
lungen auf diese verwiesen werden kann.
8.
Der Kantonsgerichtsausschuss kommt nach den obigen Erwägungen
zum Schluss, dass die Berufung vollumfänglich abzuweisen ist. Bei diesem Aus-
gang des Verfahrens gehen die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.--
zu Lasten des Berufungsklägers (Art. 160 Abs. 1 StPO).

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zu Lasten von
X..
3.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident
Die Aktuarin ad hoc