gr_gerichte · KSK 2012 93 · 2013-01-18 · de
Ersatzvornahme

Bezirksgericht Maloja, Einzelrichter

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
__________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 18. Januar 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 12 93
28. Januar 2013
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Brunner
Aktuarin ad hoc Sonder
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X . , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marc Toma-
schett, St. Martinsplatz 8, 7002 Chur,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtes Maloja, Einzelrichter vom 29. November
2012, mitgeteilt am 3. Dezember 2012, in Sachen des Beschwerdeführers gegen
die Y . , Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Georg Naege-
li, Hardstrasse 201, 8037 Zürich,
betreffend Arrest,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 14. Dezember 2012, in die Be-
schwerdeantwort vom 7. Januar 2013, in die von der Vorinstanz zugestellten Ver-
fahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die Y. (nachfolgend Y.) am 3. Oktober 2012 gestützt auf Art. 271 Abs. 1
Ziff. 6 SchKG beim Bezirksgerichtspräsidium Maloja gegen die X. (nachfol-
gend X.) ein Arrestgesuch für Forderungen von Fr. 5‘141‘656.10, zuzüglich
Verzugszins, abzüglich von zwei Teilzahlungen à Fr. 620‘000.-- und Fr.
650‘000.--, sodann für Fr. 32‘050.05 zuzüglich MwSt. und Zins, Fr. 6‘569.--
zuzüglich Zins, Fr. 30‘000.-- zuzüglich Zins und Fr. 1‘800.-- stellte,
–
dass als Arrestgegenstände die Stockwerkeigentumseinheiten Nr. _ – _ und _
in der A. an der B. (Parzelle Nr. _) genannt wurden,
–
dass die Y. zur Begründung ausführte, dass die Parteien am 15. November
2007 einen Vorvertrag im Hinblick auf einen Verkauf der A. in B. abgeschlos-
sen hätten und die Y. daraufhin in diesem Zusammenhang eine Anzahlung in
vertraglich festgesetzter Höhe an die X. geleistet habe,
–
dass der Kauf nicht zustande gekommen sei und sich die Parteien über die
Rückabwicklung des Vorvertrages nicht einigen konnten,
–
dass der Y. in der Folge in letzter Instanz eine Forderung von Fr. 5‘141‘656.10
zuzüglich Zins zugesprochen worden sei und sie ausserdem Anspruch auf
Prozessentschädigungen in der Höhe von Fr. 32‘050.05 zuzüglich Mehrwert-
steuer für das erstinstanzliche Verfahren, Fr. 6‘569.-- für das Verfahren vor
dem Kantonsgericht Graubünden, Fr. 30‘000.-- für das bundesgerichtliche
Verfahren sowie Fr. 1‘000.-- bzw. Kosten in der Höhe von 800.-- für das
Rechtsöffnungsverfahren zuzüglich Verzugszinsen habe,
–
dass die X. am 31. Oktober und am 2. Dezember 2011 Teilzahlungen von Fr.
620‘000.-- bzw. Fr. 650‘000.-- an die Y. geleistet habe,
–
dass der Bezirksgerichtspräsident Maloja das Arrestgesuch am 5. Oktober
2012 guthiess,
–
dass die X. dagegen am 26. Oktober beim Bezirksgericht Maloja Arrestein-
sprache erhob,
–
dass die X. zur Begründung ausführte, dass sich der Schätzwert der verarres-
tierten Stockwerkeigentumseinheiten auf insgesamt Fr. 19‘440‘000.-- belaufe

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und demnach bedeutend mehr Vermögenswerte verarrestiert worden seien,
als zur Sicherung der Forderung nötig wäre, was eine unnötige Blockierung
von Vermögenswerten darstelle, somit rechtsmissbräuchlich und der Arrest
daher nichtig sei,
–
dass der Arrestbefehl zudem ohnehin ungenau und missverständlich sei, da
die X. zwei namhafte Zahlungen an die Y. erbracht habe und der Hauptbetrag
somit um diese Zahlungen reduziert werden müsse, was ebenfalls zu einer
neuen Berechnung des Zinsenlaufs führe,
–
dass darüber hinaus Verhandlungen mit interessierten Investoren geführt wür-
den, welche die A. zu kaufen beabsichtigten und der Arrest das Geschäft zu
vereiteln drohe,
–
dass die Y. in ihrer Stellungnahme vom 19. November 2012 die Abweisung
der Arresteinsprache und die Bestätigung des Arrestes gemäss Arrestbefehl
vom 5. Oktober 2012 beantragte,
–
dass der Bezirksgerichtspräsident Maloja mit Entscheid vom 29. November
2012, mitgeteilt am 3. Dezember 2012, die Einsprache abwies und den am 5.
Oktober 2012 angeordneten Arrest bestätigte,
–
dass die X. dagegen am 14. Dezember 2012 Beschwerde beim Kantonsge-
richt von Graubünden erhob mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid und
der Arrestbefehl vom 5. Oktober 2012 seien aufzuheben, eventualiter seien
die geleisteten Zahlungen von Fr. 620‘000.-- bzw. Fr. 650‘000.-- von der
Hauptforderung vorab in Abzug zu bringen sowie beim Zinsenlauf der Haupt-
summe zu berücksichtigen und es sei ein Arrest auf jene Stockwerkeinheiten
zu legen, welche wertmässig der Forderung entsprechen,
–
dass die X. ferner die aufschiebende Wirkung der Beschwerde beantragte, mit
der Begründung, dass sie kurz davor sei, die Liegenschaft A. zu verkaufen
und das Geschäft ansonsten zu scheitern drohe,
–
dass die Y. in ihrer Vernehmlassung vom 7. Januar 2013 im Hauptantrag die
vollumfängliche Abweisung der Beschwerde beantragte,
–
dass für die Anfechtung des Arresteinspracheentscheides Art. 278 Abs. 3 des
Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) auf
die Beschwerde gemäss der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR
272) verweist,

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–
dass gegen den Arresteinspracheentscheid des Einzelrichters SchKG folglich
gemäss Art. 278 Abs. 3 SchKG in Verbindung mit Art. 319 lit. a und Art. 309
lit. b Ziff. 6 ZPO innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Beschwerde
an das Kantonsgericht von Graubünden erhoben werden kann (Art. 321 Abs.
2 ZPO, Art. 251 lit. a ZPO und Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]),
–
dass die Beschwerde vom 14. Dezember 2012 gegen den am 3. Dezember
2012 mitgeteilten Arresteinspracheentscheid vom 29. November 2012 recht-
zeitig bei der zuständigen Instanz eingelegt wurde und auf die Beschwerde
folglich einzutreten ist,
–
dass der Arrest gemäss Art. 272 Abs. 1 SchKG bewilligt wird, wenn der Gläu-
biger glaubhaft macht, dass seine Forderung besteht (Ziff. 1), ein Arrestgrund
vorliegt (Ziff. 2) und Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem
Schuldner gehören (Ziff. 3),
–
dass die Forderung im hier vorliegenden Fall durch rechtskräftige Entscheide
ausgewiesen ist,
–
dass der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG unbestrittenermassen
gegeben ist, da der Forderung vollstreckbare Urteile schweizerischer Gerichte
und somit definitive Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG zugrunde
liegen,
–
dass die Arrestgegenstände (Stockwerkeigentumseinheiten) im Eigentum der
Arrestschuldnerin stehen,
–
dass somit sämtliche Voraussetzungen von Art. 272 SchKG erfüllt sind und
die Vorinstanz den Arrest zu Recht bewilligt hat,
–
dass die Einwendungen der Beschwerdeführerin die gleichen wie vor der Vor-
instanz sind, ohne dass sie sich mit den Erwägungen im angefochtenen Ent-
scheid auseinandergesetzt hat,
–
dass die Abschlagszahlungen nicht einfach von der Hauptforderung abgezo-
gen werden können, sondern gemäss Art. 85 OR mit Teilzahlungen zuerst die
Zinsen und Kosten getilgt werden müssen,

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–
dass diese Berechnung für das vorliegende Verfahren jedoch unerheblich ist,
da die Gläubigerin Anspruch darauf hat, dass die ganze Forderung inklusive
bisherige und zukünftige Zinsen und Kosten sichergestellt wird,
–
dass im Arrestbefehl das Valutadatum der Abschlagszahlungen angegeben
ist, so dass bei einer allfälligen späteren Verwertung genau berechnet werden
kann, wie viel der Teilzahlungen auf die Zinsen und Kosten und wie viel auf
das Kapital anzurechnen ist, so dass auch die ab diesem Datum laufenden
Zinsen ohne weiteres eruiert werden können,
–
dass bezüglich des Einwandes der Beschwerdeführerin, dass zu viel verarres-
tiert wurde, festzuhalten ist, dass der Arrest gemäss Art. 275 SchKG nach den
Vorschriften über die Pfändung zu vollziehen ist, was unter anderem bedeutet,
dass nicht mehr arrestiert werden soll als zur Deckung der Forderung samt
Zinsen und Kosten notwendig ist und dies angesichts der Belastung der
Stockwerkeigentumseinheiten auch nicht der Fall ist (vgl. Grundbuchauszüge),
–
dass die Einwände betreffend möglicher Verhinderung des Verkaufs durch
den Arrest für das vorliegenden Verfahren nicht relevant sind, da der Zweck
des Arrestes die Sicherung der Forderung des Gläubigers und nicht die Ver-
hinderung von Nachteilen für den Schuldner ist,
–
dass mit der Mitteilung des Hauptentscheids der Antrag um Erteilung der auf-
schiebenden Wirkung hinfällig wird,
–
dass damit die vorliegende Beschwerde abgewiesen werden muss,
–
dass dies in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgeset-
zes (GOG; BR 173.000) mittels einzelrichterlicher Verfügung geschieht, da die
Beschwerde als offensichtlich unbegründet zu erkennen ist,
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten
der Beschwerdeführerin gehen,

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verfügt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1‘500.-- gehen zu Lasten
der Beschwerdeführerin, welche die Beschwerdegegnerin ausseramtlich mit
Fr. 1‘500.-- zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: