gr_gerichte · KSK 2010 92 · 2010-11-02 · de

Konkurseröffnung | Konkurs

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 2. November 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 92
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Schlenker
Aktuar ad hoc
Wolf
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Schuldner und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Christoph Suenderhauf, Gäuggelistrasse 29, 7001 Chur, 
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums C. vom 21. Oktober 2010, mitgeteilt 
am 21. Oktober 2010, in Sachen des Y., Gläubiger und Beschwerdegegner, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Josef Brunner, Poststrasse 3, 7130 B., 
gegen den Schuldner und Beschwerdeführer,
betreffend Konkurseröffnung,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
In der Betreibung Nr. A. des Betreibungsamtes B. (neu: Betreibungsamt C.) 
wurde X. mit Zahlungsbefehl vom 10. November 2009 für einen Betrag von Fr. 
700'000.-- nebst Zins zu 5% seit dem 1. September 2009 und für einen Betrag von 
Fr. 105'000.-- nebst Zins zu 5% seit dem 9. November 2009 betrieben.
B.
Am 23. September 2010 stellte Y. beim Bezirksgerichtspräsidium C. unter 
Beilage der Konkursandrohung vom 24. August 2010 ein Begehren um Eröffnung 
des Konkurses.
C.
Mit Konkursentscheid vom 21. Oktober 2010, mitgeteilt am 21. Oktober 
2010, verfügte das Bezirksgerichtspräsidium C. wie folgt:
„1. Über X., D., wird der Konkurs eröffnet.
Zeitpunkt: Donnerstag, 21. Oktober 2010, 10.15 Uhr.
2.
Das Konkursamt C. wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt und 
ersucht, die erforderlichen Publikationen vorzunehmen.
3.
Die Verfahrenskosten im Betrage von Fr. 200.-- gehen zulasten der 
Konkursmasse und sind vom Konkursamt C. dem Bezirksgericht C. zu 
überweisen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung]“
D.
Gegen diesen Entscheid erhob X. am 1. November 2010 Beschwerde an 
das Kantonsgericht von Graubünden mit folgenden Anträgen:
„1. Die Konkurseröffnung sei aufzuheben.
2.
Dem Konkursentscheid vom 21. Oktober 2010 sei aufschiebende Wirkung zu 
gewähren.
3.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“
X. führte aus, er sei zwar per Datum der Beschwerde weder in der Lage, die 
Tilgung der Schuld nachzuweisen, noch den geschuldeten Betrag beim 
Kantonsgericht zu hinterlegen. Er sei jedoch bemüht, mit Hilfe zweier 
Geschäftsfreunde, Herrn E. und Herrn F. von der Firma G. eine Finanzierung 
aufzubringen, die es ihm ermöglichen sollte, die offene Schuld zu begleichen und 
damit den Verzicht des Gläubigers auf den Konkurs zu erwirken. Eine Einwilligung 
habe per Datum der Beschwerde nicht eingeholt werden können, weil der 
Schuldner erst seit Freitag (29. Oktober 2010) vertreten sei und der Vertreter des 


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Gläubigers wegen Feiertag an seinem Domizil nicht erreichbar gewesen sei. Es 
bestünden zumindest gute Aussichten, dass der Gläubiger der angebotenen 
Lösung zur Schuldentilgung zustimmen könnte. Es werde darum ersucht, 
zumindest bis zur Stellungnahme des Gläubigers dem eingelegten Rechtmittel die 
aufschiebende Wirkung einzuräumen und die Konkurseröffnung - zumindest 
vorläufig - aufzuheben.
II. Erwägungen
1.a)
Gemäss Art. 174 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und 
Konkurs (SchKG; SR 281.1) kann der Entscheid des Konkursgerichtes innert zehn 
Tagen nach seiner Eröffnung an das obere Gericht weitergezogen werden. Auf die 
am 1. November 2010 beim Kantonsgericht von Graubünden eingereichte 
Beschwerde gegen den Konkursentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums C. vom 
21. Oktober 2010 ist damit einzutreten.
b)
Nach Art. 12 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) 
entscheiden die Kammern des Kantonsgerichts in der Regel in der Besetzung mit 
drei Richtern und Richterinnen. Gemäss Art. 12 Abs. 3 GOG entscheidet der 
Vorsitzende jedoch in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn ein Rechtsmittel 
offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet ist. Da im 
vorliegenden Fall die Beschwerde – wie noch gezeigt werden wird – offensichtlich 
unbegründet ist, entscheidet der Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und 
Konkurskammer in einzelrichterlicher Kompetenz.
2.
Das obere Gericht kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der 
Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsunfähigkeit 
glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass inzwischen (1.) die Schuld, 
einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist, (2.) der geschuldete Betrag beim 
oberen Gericht zu Handen des Gläubigers hinterlegt ist oder (3.) der Gläubiger auf 
die Durchführung des Konkurses verzichtet (Art. 174 Abs. 2 SchKG). 
Konkurshinderungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG sind demnach 
nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht 
haben und geltend gemacht werden. Aus Art. 174 SchKG kann insbesondere 
keine 
Verpflichtung 
abgeleitet 
werden, 
Vorbringen 
nach 
Ablauf 
der 
Rechtsmittelfrist zu berücksichtigen oder eine Nachfrist anzusetzen. Eine solche 
Praxis würde dem Gesetzestext widersprechen (Urteil des Bundesgerichts 
5A_277/2010 vom 14. Juni 2010 E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen). Das Gesetz 


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geht bei dieser strengen Regelung davon aus, dass der Konkurseröffnung - wie es 
vorliegend auch der Fall ist - ein längeres Betreibungsverfahren vorausgegangen 
ist, in dessen Verlauf sich der Konkursit über seine finanziellen Verhältnisse 
Klarheit 
verschaffen 
konnte 
und 
musste. 
Der 
konkret 
angefochtene 
Konkursentscheid wurde dem Beschwerdeführer gemäss Track & Trace 
Zustellinformation der Post am 22. Oktober 2010 zugestellt, weshalb die 
Beschwerdefrist tags darauf am 23. Oktober 2010 zu laufen begann und am 1. 
November 2010, als die Beschwerde erhoben wurde, abgelaufen ist. Der 
Beschwerdeführer führt nun in seiner Beschwerde selbst aus, dass er weder in der 
Lage sei, die Tilgung der Schuld nachzuweisen, noch den geschuldeten Betrag 
beim Kantonsgericht zu hinterlegen. Zudem legt er selbst dar, ein Verzicht des 
Gläubigers per Datum der Beschwerdeerhebung liege nicht vor. Dass der 
Beschwerdeführer den Verzicht des Gläubigers auf die Durchführung des 
Konkurses und eine Tilgung der Schuld lediglich in Aussicht stellt, genügt für die 
Annahme eines Konkurshinderungsgrundes offensichtlich nicht (vgl. Verfügung 
der 
Schuldbetreibungs- 
und 
Konkurskammer 
des 
Kantonsgerichtes 
von 
Graubünden vom 12. August 2009 KSK 09 37). Ohne Belang ist auch, aus 
welchen Gründen der Rechtsvertreter des Gläubigers am letzten Tag der 
Beschwerdefrist 
nicht 
erreichbar 
gewesen 
sein 
soll, 
hatte 
doch 
der 
Beschwerdeführer - zumal die Konkursandrohung vom 24. August 2010 datiert - 
hinreichend Zeit, sich um die Angelegenheit zu kümmern. Nach dem Gesagten 
liegt ein Konkurshinderungsgrund offensichtlich nicht vor, weshalb die weitere 
Voraussetzung, wonach zusätzlich die Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht 
werden muss, nicht zu prüfen ist. Um der Härte der Generalexekution zu 
entgehen, kann der Beschwerdeführer lediglich auf Art. 195 Abs. 1 SchKG 
verwiesen werden, wonach der Konkurs widerrufen wird und dem Schuldner das 
Verfügungsrecht 
über 
sein 
Vermögen 
zurückgegeben 
wird, 
wenn 
die 
Voraussetzungen dieser Bestimmung erfüllt sind. Die Beschwerde ist somit als 
offensichtlich unbegründet abzuweisen. Der Antrag um aufschiebende Wirkung 
wird mit der vorliegenden Verfügung gegenstandslos.
3.
Bei 
diesem 
Ausgang 
des 
Verfahrens 
gehen 
die 
Kosten 
des 
Beschwerdeverfahrens von Fr. 200.-- zu Lasten des Beschwerdeführers. Da von 
einer Vernehmlassung des Beschwerdegegners abgesehen werden konnte, wird 
diesem keine aussergerichtliche Entschädigung zugesprochen.


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III. Demnach wird erkannt
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 200.-- gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: