gr_gerichte · SK1 2010 11 · 2010-05-05 · de
provisorische Rechtsöffnung

Widerruf des bedingten Strafvollzugs | Berufung Straf- und Massnahmenvollzug StPO/GR 181 ff. (Vi Strafgericht oder direktes Gesuch des AJV)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 05. Mai 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
SK1 10 11
[nicht mündlich eröffnet]
Urteil
I. Strafkammer
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Präsident Brunner und Kantonsrichterin Michael Dürst
Redaktion
Aktuarin ad hoc Gadient Stecher
In der Strafsache
des X., Angeklagter und Berufungskläger, vertreten durch Amtsvormundschaft A.,

gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses B. vom 15. Januar 2010, mitgeteilt am
4. Februar 2010, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n ,
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Anklägerin und Berufungsbeklagte, gegen den
Angeklagten und Berufungskläger,
betreffend Widerruf des bedingten Strafvollzugs,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Im Rahmen des gegen X. geführten Strafverfahrens war über diesen am
27. Oktober 2008 von Dr. med. G., Oberarzt, sowie Dr. med. H., Leitender Arzt
Forensischer Dienst, Psychiatrische Dienste Graubünden, ein forensisch-
psychiatrisches Gutachten erstellt worden, welches sich insbesondere zur
Rückfallgefahr und der Indikation einer Massnahme äusserte.
X. wurde zudem während des gegen ihn laufenden Strafverfahrens von der
Vormundschaftsbehörde A. am 23. Juli 2009 unter Vormundschaft gestellt. Zum
Vormund wurde Amtsvormund Y. ernannt. Im Besonderen habe dieser sein
Mündel bezüglich der persönlichen wie auch der wirtschaftlichen Situation
umfassend zu betreuen. Die Bevormundung wurde mit Schreiben vom 4. August
2009 der Staatsanwaltschaft Graubünden zur Kenntnis gebracht.
B.
Mit Urteil vom 18. August 2009 wurde X. vom Bezirksgerichtsausschuss B.
des mehrfachen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage
gemäss Art. 147 Abs. 1 StGB, des mehrfachen Betrugs gemäss Art. 146 Abs. 1
StGB, des Diebstahls gemäss Art. 139 Ziff. 1 StGB, des mehrfachen
Hausfriedensbruchs gemäss Art. 186 StGB, der mehrfachen Urkundenfälschung
gemäss Art. 251 Ziff. 1 StGB sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen Art.
19a Ziff. 1 BetmG schuldig gesprochen. Dafür wurde er mit einer Freiheitsstrafe
von zehn Monaten und einer Busse von Fr. 100.--, ersatzweise zu einer
Freiheitsstrafe von einem Tag, bestraft. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde
unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren aufgeschoben, wobei X. sich
während der Dauer der Probezeit einer ambulanten Suchtbehandlung gemäss Art.
63 StGB zu unterziehen habe. Ausserdem wurde ihm die Weisung erteilt, während
der Dauer der Probezeit eine ärztlich kontrollierte Drogenabstinenz einzuhalten.
Für die Dauer der Probezeit wurde eine Bewährungshilfe angeordnet. Das Urteil
wurde dem damaligen Rechtsvertreter von X. im Doppel, nicht jedoch seinem
Vormund, zugestellt und erwuchs am 31. August 2009 unangefochten in
Rechtskraft.
C.
Mit Schreiben vom 24. August 2009 des Amtes für Justizvollzug
Graubünden, welches nur X. zugestellt wurde, wurde dieser zu einem
Erstgespräch aufgefordert. Es wurde ihm eine Frist bis zum 7. September 2009
gesetzt, um sich beim Fallverantwortlichen zu melden. Dieser Aufforderung kam
X. nicht nach. Das Amt für Justizvollzug forderte ihn deshalb mit Einschreiben vom
21. Oktober 2009 noch einmal zur Kontaktaufnahme auf. Das Einschreiben wurde

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nicht innert Frist abgeholt und in der Folge an den Absender retourniert. Mit einem
weiteren Einschreiben vom 9. November 2009, welches wie die Schreiben vorher
nur X. zugestellt wurde, ermahnte das Amt für Justizvollzug diesen deshalb
förmlich. Auch dieses Schreiben wurde nicht innert Frist abgeholt und retourniert.
Eine Kopie des Ermahnungsschreibens wurde X. zudem mit B-Post zugestellt. In
der Folge erstattete das Amt für Justizvollzug am 9. Dezember 2009 Bericht
betreffend
Nichteinhaltung
von
Bewährungsauflagen
an
den
Bezirksgerichtsausschuss B., X. und die Staatsanwaltschaft Graubünden mit der
Empfehlung, die bedingte Freiheitsstrafe zu widerrufen. Aufgrund der deliktischen
Vorgeschichte müsse ernsthaft erwartet werden, dass X. ohne entsprechende
Suchtbehandlung und Betreuung durch die Bewährungshilfe erneut straffällig
werde.
D.
Mit Einschreiben des Bezirksgerichtsausschusses B. vom 16. Dezember
2009 wurden X. sowie dem Amt für Justizvollzug die Vorladung zur
Hauptverhandlung vom 15. Januar 2010 zugestellt. Die Anwesenheit von X. an
der Verhandlung sei zwingend erforderlich. Die Vorladung wurde von X. nicht
innert Frist abgeholt. Mit Urteil vom 15. Januar 2010, mitgeteilt am 4. Februar
2010,
welches
in
Abwesenheit
von
X.
gefällt
wurde,
erkannte
der
Bezirksgerichtsausschuss B. was folgt:
1. „Der mit Urteil des Bezirksgerichtsausschusses B. vom 18. August
2009, mitgeteilt am 20. August 2009, angeordnete bedingte Vollzug
der Freiheitsstrafe wird widerrufen. Die Freiheitsstrafe von zehn
Monaten ist somit zu vollziehen.
2. Für die Dauer des Vollzugs wird eine ambulante Massnahme
gemäss Art. 63 StGB angeordnet, während die erteilte Weisung und
die angeordnete Bewährungshilfe dahinfallen.
3. a) Die Kosten des Verfahrens von CHF 500.00 gehen zu Lasten von
X. und sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto 70-3596-3 des
Bezirksgerichtes B. zu überweisen.
b) Die Kosten des Strafvollzuges trägt der Kanton Graubünden. Die
Kosten des Massnahmevollzuges gehen zu Lasten der Wohnsitzge-
meinde von X.. X. hat sich an beiden
Kostenarten nach Massgabe
von Art. 380 Abs. 2 StGB zu beteiligen.
4. (Rechtsmittelbelehrung).
5. (Mitteilung).“

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Die Mitteilung des Urteils erfolgte wiederum nur an X. persönlich, nicht jedoch an
dessen Vormund.
E.
Gegen dieses Urteil erhob Amtsvormund Y. mit Schreiben vom 19. Februar
2010 bzw. nach Gewährung einer Nachfrist zur Mangelbehebung mit
ergänzendem Schreiben vom 10. März 2010 Berufung beim Kantonsgericht von
Graubünden. Er stellte sinngemäss den Antrag, das angefochtene Urteil
aufzuheben und von einem Widerruf des bedingten Strafvollzugs abzusehen.
F.
Der Bezirkgerichtsausschuss B. verzichtete mit Schreiben vom 17. März
2010 auf die Einreichung einer Stellungnahme. Das Amt für Justizvollzug
Graubünden teilte mit Schreiben vom 17. März 2010 mit, der Fallverantwortliche
bestätige, dass er keine Kenntnis von der Bevormundung von X. gehabt habe. Auf
eine weitergehende Vernehmlassung werde verzichtet. Die Staatsanwaltschaft
Graubünden verzichtete mit Schreiben vom 22. März 2010 ebenfalls auf die
Einreichung einer Stellungnahme.
G.
Am 5. Mai 2010 findet um 9.30 Uhr die Hauptverhandlung vor der I.
Strafkammer des Kantonsgerichts statt. Anwesend sind X. als Berufungskläger
sowie sein Vormund Y.. Es werden keine Einwände gegen Zuständigkeit und
Zusammensetzung des Gerichtes erhoben, weshalb sich dieses als in der Sache
legitimiert erklärt. Der Vorsitzende stellt die Personalien fest, deren Richtigkeit
vom Berufungskläger bestätigt wird, er ergänzt lediglich, dass er mittlerweile an
der C. wohnhaft sei. X. äussert zur Sache auf Befragen, er habe das Urteil vom
18. August 2009 gelesen und von den verhängten Massnahmen Kenntnis
genommen. Er habe in der Folge auf Post gewartet und mit dem Vormund
entsprechend Rücksprache genommen. Unternommen habe er jedoch nichts.
Sein damaliger Mitbewohner in D. habe die Post einfach auf einen Haufen gelegt
und so seien die Abholscheine wohl mit den Zeitungen im Altpapier gelandet. Von
der Vorladung zur Hauptverhandlung vom 15. Januar 2010 habe er deshalb keine
Kenntnis. Er habe dann das entsprechende Urteil an seinem neuen Wohnort in C.
erhalten und unverzüglich mit dem Vormund Kontakt aufgenommen. Er sei in
einer ambulanten psychiatrischen Therapie bei Dr. med. Z. und seit dem 21.
Januar 2009 in einem Methadonprogramm mit entsprechenden, alle zwei Wochen
stattfindenden Kontrollen. Er wisse lediglich, dass er verpflichtet sei, eine
ambulante Therapie zu machen. Er konsumiere keinerlei Betäubungsmittel und
nie Alkohol. Im Februar 2010 habe er einen Rückfall gehabt und sei verhaftet
worden. Seither sei er jedoch sauber. Er sei bereit, eine Behandlung zu machen.
Er sei derzeit arbeitslos und habe Sozialhilfe beantragt. Momentan würden ihm als

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Nothilfe
Fr.
200.--
für
zwei
Wochen
zuzüglich
Mietkosten
und
Krankenkassenprämien von der Gemeinde C. ausgerichtet. Da er mit seiner
Freundin zusammenwohne, könne er davon leben. In zwei Wochen trete er eine
Aushilfsstelle im Kino E. in F. an. Er habe beinahe ohne Unterbruch gearbeitet,
seit er aus der Untersuchungshaft gekommen sei. Er bewerbe sich regelmässig.
Eine Stelle im erlernten Beruf als Lackierer zu finden, sei jedoch sehr schwierig. Er
wolle seine Schulden abbauen. Zu seiner Familie pflege er sporadischen Kontakt.
Das Verhältnis zum Vormund sei gut. Er nehme seine Post nun stets entgegen.
Der Vormund legt auf Befragen dar, er sei anlässlich der ersten
Hauptverhandlung vor Bezirksgerichtsausschuss B. anwesend gewesen, habe
sich dem Gericht vorgestellt und die Ernennungsurkunde zu den Akten gegeben.
Ihm sei das Urteil in der Folge jedoch nicht mitgeteilt worden. Er sei nicht selber
aktiv geworden, da er davon ausgegangen sei, dass sich die Bewährungshilfe mit
seiner Betreuung begnüge. Er habe bezüglich anderer Klienten schon mehrfach
die entsprechende Erfahrung gemacht. X. habe es in der Vergangenheit
regelmässig versäumt, seine Post ordentlich entgegen zu nehmen. Er könne die
ambulante Therapie und die bereits längere Abstinenz bestätigen. Die Therapie
werde fortgesetzt, allerdings erweise sich ein Arztwechsel gemäss Auskunft des
Amtes für Justizvollzug als notwendig, da es sich beim behandelnden Arzt nicht
um einen Vertrauensarzt handle. Die aufgetretenen Kommunikationsprobleme
dürften nicht zu Lasten von X. gehen. Sie versuchten gemeinsam intensiv, eine
Arbeitsstelle zu finden und es werde die Reduktion der Methadondosis angestrebt.
Die Zusammenarbeit gestalte sich zufrieden stellend und er sei zuversichtlich.
In seinem Schlusswort äussert X., es tue ihm leid, dass er mit seiner Post
nachlässig gewesen sei, er sei sich der möglichen Konsequenzen, nämlich dass
seine Freiheit davon abhängen könne, nicht bewusst gewesen. In der Folge wird
die Hauptverhandlung zur geheimen Urteilsberatung um 10.00 Uhr geschlossen.
Auf die Begründung der Anträge sowie die weiteren Ausführungen im
angefochtenen Urteil wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Gemäss Art. 141 Abs. 1 des Gesetzes über die Strafrechtspflege (StPO;
BR 350.00) können Verurteilte und der Staatsanwalt gegen Urteile und
Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse beim Kantonsgericht

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Berufung einlegen. Die Berufung ist innert zwanzig Tagen seit der schriftlichen
Eröffnung des Entscheids und unter Beilage des angefochtenen Entscheids
einzureichen. Sie ist zu begründen und hat darzutun, welche Mängel des
erstinstanzlichen Entscheids gerügt werden und ob das ganze Urteil oder lediglich
Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1 StPO).
b)
Die vorliegende Berufung wurde nicht von X. persönlich als Verurteiltem,
sondern von dessen Vormund Y. erhoben. Die Vormundschaftsbehörde A. hatte
X. am 23. Juli 2009 unter Vormundschaft gestellt und Amtsvormund Y. zu dessen
Vormund
ernannt
(Akten
Staatsanwaltschaft
act.
1.25).
Gemäss
Ernennungsurkunde hat dieser die Interessen des Schutzbefohlenen nach bestem
Wissen und Gewissen zu wahren. Insbesondere hat er sein Mündel bezüglich der
persönlichen wie auch der wirtschaftlichen Situation umfassend zu betreuen. Y.
war als Vormund von X. ohne weiteres befugt, für diesen die Berufung zu
verfassen (vgl. hierzu Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons
Graubünden,
2. Auflage,
F.
1996,
S.
355
zur
Beschwerde,
analog;
Hauser/Schweri/Hart-mann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, Basel
2005, § 96 N 8). Damit erfüllt die vorliegende Berufung die genannten
Anforderungen, weshalb auf diese einzutreten ist.
2.
Die I. Strafkammer des Kantonsgerichts überprüft das erstinstanzliche Urteil
in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht im Rahmen der gestellten Anträge frei
(Art. 146 Abs. 1 StPO). Sie besitzt eine umfassende, uneingeschränkte
Kognitionsbefugnis. Wenn die Aktenlage die Beurteilung zulässt und keine
Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt oder der Mangel geheilt ist, entscheidet
die I. Strafkammer in der Sache selber (Art. 146 Abs. 2 StPO e contrario; Padrutt,
a.a.O., S. 376). Da die I. Strafkammer im vorliegenden Fall eine mündliche
Verhandlung in Anwesenheit des Berufungsklägers und seines Vormundes
durchgeführt hat und die genannten Voraussetzungen damit erfüllt sind,
entscheidet diese ohne Rückweisung in der Sache selbst.
3.
Der Vorsitzende kann eine mündliche Verhandlung von sich aus oder auf
Antrag der Parteien anordnen, wenn die persönliche Befragung des Angeklagten
für die Beurteilung der Streitsache wesentlich ist (Art. 144 Abs. 1 StPO). Im
vorliegenden Fall wurde wie dargelegt eine mündliche Verhandlung in
Anwesenheit des Berufungsklägers durchgeführt, welcher anlässlich der
Hauptverhandlung vor der Vorinstanz nicht anwesend gewesen war und sich
damit bis anhin nicht zur Sache geäussert hatte. Ein persönliches Vortreten des

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Berufungsklägers erwies sich unter den genannten Umständen als notwendig und
sachgerecht.
4. a)
Gemäss dem forensisch-psychiatrisches Gutachten vom 27. Oktober 2008
von Dr. med. G., Oberarzt, sowie Dr. med. H., Leitender Arzt Forensischer Dienst,
Psychiatrische Dienste Graubünden (Akten Staatsanwaltschaft act. 2.10), bestand
beim Berufungskläger im Zeitpunkt der von ihm verübten Straftaten im Zeitraum
Frühling/Sommer 2008 eine mittelschwere Abhängigkeit sowohl von Opioiden als
auch von Kokain. Gemäss Einschätzung der Gutachter ist die Rückfallgefahr
aufgrund der Art der Abhängigkeit und ohne entsprechende Therapie als sehr
hoch einzustufen. Damit verbunden sei auch die Gefahr erneuter Delikte im Sinne
der Beschaffungskriminalität deutlich erhöht. Es werde deshalb die Anordnung
einer ambulanten Suchtbehandlung gemäss Art. 63 StGB empfohlen. Die
suchtbezogende Behandlung sei von einer Suchtfachstelle oder einem Facharzt
für Psychiatrie und Psychotherapie durchzuführen. Es erweise sich als notwendig,
dass sich der Explorand mit den Hintergründen seiner Suchtproblematik
auseinandersetze. Zur Kontrolle der Abstinenz würden behandlungsbegleitende,
regelmässige Urinproben mindestens zwei Mal monatlich in unregelmässigen
Abständen und nach kurzfristigem Aufgebot für die Dauer von mindestens 12
Monate empfohlen. Zu testen sei auf Opioide, Kokain, Amphetamine, THC und
Benzodiazepine. Der Explorand habe sich durchwegs bereit gezeigt, an einer
ambulanten Behandlung mit Abstinenznachweis teilzunehmen. Bei Scheitern der
ambulanten Massnahme und erneuter Delinquenz wäre eine stationäre
Massnahme noch einmal zu prüfen.
b)
Die von der Vormundschaftsbehörde A. am 23. Juli 2009 verfügte
Bevormundung des Berufungsklägers und die Einsetzung von Amtsvormund Y.
als dessen Vormund wurde mit Schreiben vom 4. August 2009 der
Staatsanwaltschaft Graubünden zur Kenntnis gebracht (Akten Staatsanwaltschaft
act. 1.25).
c)
Entsprechend
den
gutachterlichen
Empfehlungen
verurteilte
der
Bezirksgerichtsausschuss B. den Berufungskläger mit Urteil vom 18. August 2009
neben einer bedingt aufgeschobenen Freiheitsstrafe von zehn Monaten und einer
Busse für die Dauer der Probezeit von drei Jahren zu einer ambulanten
Suchtbehandlung gemäss Art. 63 StGB. Ausserdem wurde ihm die Weisung
erteilt,
während
der
Dauer
der
Probezeit
eine
ärztlich
kontrollierte
Drogenabstinenz einzuhalten. Für die Dauer der Probezeit wurde eine
Bewährungshilfe angeordnet. Der Berufungskläger, welcher zu diesem Zeitpunkt

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anwaltlich vertreten war, war anlässlich der Hauptverhandlung persönlich
anwesend gewesen. Ebenfalls persönlich anwesend war gemäss eigenen
Darlegungen sein Vormund Y.. Dieser führte sowohl in der Berufung als auch bei
der persönlichen Befragung vor der I. Strafkammer aus, er habe sich dem
Bezirksgerichtsausschuss B. anlässlich der Hauptverhandlung vom 18. August
2009 persönlich als Vormund des Berufungsklägers vorgestellt und die
Ernennungsurkunde vom 23. Juli 2009 zu den Akten gegeben. Aus dem
betreffenden Urteil, welches ohne Entscheidgründe erging, ergibt sich die
Anwesenheit des Vormundes jedoch ebenso wenig wie die Tatsache der
Bevormundung des Verurteilten an sich. Sodann erfolgte die Mitteilung lediglich an
den Rechtsvertreter des Verurteilten im Doppel. Der Vormund legte dar, er habe
das Urteil in der Folge von diesem zugestellt erhalten.
d)
Das Amt für Justizvollzug forderte den Berufungskläger in der Folge
mehrfach schriftlich zu einem Erstgespräch auf (Schreiben vom 24. August 2009
sowie Einschreiben vom 21. Oktober 2009; Akten Amt für Justizvollzug act. 3.1,
3.2) bzw. ermahnte diesen nach erfolgloser Aufforderung ebenfalls schriftlich
(Einschreiben bzw. Schreiben vom 9. November 2009; Akten Amt für Justizvollzug
act. 3.3). Der Berufungskläger kam den entsprechenden Aufforderungen nicht
nach. Die Einschreiben wurden jeweils nicht innert Frist abgeholt und in der Folge
an den Absender retourniert. Das Amt für Justizvollzug erstattete aufgrund dieser
Sachlage am 9. Dezember 2009 Bericht betreffend Nichteinhaltung von
Bewährungsauflagen mit der Empfehlung, die bedingte Freiheitsstrafe zu
widerrufen (Akten Amt für Justizvollzug act. 3.4). Aus dem Bericht ergibt sich, dass
das Amt davon ausging, dass sich der Berufungskläger den ausgesprochenen
Bewährungsauflagen entziehe. Aufgrund der deliktischen Vorgeschichte müsse
ernsthaft erwartet werden, dass dieser ohne entsprechende Suchtbehandlung und
Betreuung durch die Bewährungshilfe erneut straffällig werde, weshalb das Amt
mit dem Widerruf des bedingten Vollzuges der Freiheitsstrafe die schärfste
mögliche Sanktion gemäss Art. 95 Abs. 4 und 5 StGB beantragte. Es erfolgte
keine Zustellung der jeweiligen Schreiben an den Vormund des Berufungsklägers.
Das Amt für Justizvollzug bestätigte in seiner Stellungnahme vom 17. März 2010
zum vorliegenden Verfahren, von der Bevormundung keine Kenntnis gehabt zu
haben.
e)
Mit Einschreiben vom 16. Dezember 2009 erfolgte die Vorladung des
Berufungsklägers
zur
Hauptverhandlung
vom
15.
Januar
2010
vor
Bezirksgerichtsausschuss B. (Akten Bezirksgericht B. act. 2). Es wurde
ausdrücklich festgehalten, dass sich seine Anwesenheit als zwingend erforderlich

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erweise. Die Vorladung wurde von diesem nicht innert Frist abgeholt. In der Folge
urteilte der Bezirksgerichtsaussuss B. in seiner Abwesenheit und widerrief
entsprechend dem Antrag des Amtes für Justizvollzug den bedingten Strafvollzug.
5. a) aa) Entzieht sich der Verurteilte der Bewährungshilfe oder missachtet er die
Weisungen, so erstattet die zuständige Behörde gemäss Art. 95 Abs. 3 StGB dem
Gericht oder den Strafvollzugsbehörden Bericht. Das Gericht oder die
Strafvollzugsbehörde kann in den Fällen nach Absatz 3 die Probezeit um die
Hälfte verlängern; die Bewährungshilfe aufheben oder neu anordnen; die
Weisungen ändern, aufheben oder neue Weisungen erteilen (Abs. 4 lit. a-c). Das
Gericht kann in den Fällen nach Absatz 3 die bedingte Strafe widerrufen, wenn
ernsthaft zu erwarten ist, dass der Verurteilte neue Straftaten begeht (Abs. 5). Ist
eine Unterstellung unter Bewährungshilfe oder die Anordnung einer Weisung
konsequent nach spezialpräventiven Gesichtspunkten erfolgt (wie dies gesetzlich
vorgesehen ist), dann ist regelmässig ein erhöhtes Rückfallrisiko zu erwarten, falls
sich der Betroffene der Bewährungshilfe entzieht oder eine Weisung missachtet.
Denn eine günstige Prognose konnte dem Betroffenen nur in Verbindung mit einer
solchen Anordnung gestellt werden (Baechtold, in: Niggli/Wiprächtiger (Hrsg.),
Basler Kommentar, Strafrecht I, 2. Auflage, Basel 2007, N 5 zu Art. 95). Werden
Termine mit der Bewährungshilfe nicht eingehalten, darf dies jedoch nicht bereits
als „Entziehen“ bewertet werden, solange die begründete Aussicht besteht, dass
sich künftig eine kontinuierliche Zusammenarbeit etablieren lässt. Ein Entziehen
ist etwa dann gegeben, wenn sich der Betroffene nicht meldet und nicht
aufzufinden ist, Einladungen zu Gesprächen keine Folge leistet und Anweisungen
in den Wind schlägt. Massgeblich ist, ob solches Fehlverhalten als Indiz dafür zu
werten ist, dass der Zweck der Anordnung (die Verminderung des Rückfallrisikos)
gefährdet erscheint (Baechtold, BSK, a.a.O., N 5 zu Art. 95; Trechsel, in: Trechsel
et al. (Hrsg.), Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich/St.
Gallen 2008, N 5 zu Art. 95). Sofern mit Anordnungen gemäss Abs. 4 das Ziel der
Rückfallverhütung gewährleistet werden kann, gehen diese der eingriffsstärksten
Anordnung gemäss Abs. 5 vor (Baechtold, BSK, a.a.O., N 7 zu Art. 95). Ist jedoch
ernsthaft zu erwarten, dass Anordnungen nach Abs. 4 neue Straftaten nicht zu
verhindern
vermöchten,
dann
kann
das
Gericht
die
Vollziehung
der
Freiheitsentziehung
anordnen,
also
die
bedingt
ausgesprochene
Strafe
widerrufen. Massgeblich für einen solchen Entscheid ist somit ausschliesslich die
für den Betroffenen zu erstellende Kriminalprognose (Baechtold, BSK, a.a.O., N 8
zu Art. 95; Trechsel, a.a.O., N 10 zu Art. 95). Das rein pönale Interesse,
Fehlverhalten während der Probezeit zu sanktionieren, vermag einen Widerruf

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dagegen nicht zu legitimieren. Widerruf und Rückversetzung dürfen daher nicht
nur deshalb ausgesprochen werden, weil der Betroffene eine Weisung missachtet.
Wenn sich der Verurteilte ohne Inanspruchnahme der Hilfsangebote bewährt, so
muss dies zu seinen Gunsten ebenfalls Berücksichtigung finden (vgl. hierzu BGE
118 IV 336; Baechtold, BSK, a.a.O., N 8 zu Art. 95; Trechsel, a.a.O., N 7 zu
Art. 95 m.w.H.). Art. 95 Abs. 5 StGB verlangt im Gegensatz zur früheren
gesetzlichen Regelung keine förmliche Mahnung mehr, diese dürfte sich in der
Praxis jedoch häufig als zweckmässig erweisen (Trechsel, a.a.O., N 10 zu Art.
95).
ab)
Im Weiteren besteht grundsätzlich die Möglichkeit, eine Freiheitsstrafe vor
oder während deren Vollzug gestützt auf Art. 65 Abs. 1 StGB nachträglich in eine
stationäre therapeutische Massnahme gemäss Art. 60 StGB abzuändern. Diese
Regelung soll erlauben, der Entwicklung des Verurteilten nach der Urteilsfällung
Rechnung zu tragen (Trechsel/Pauen Borer, in: Trechsel et al. (Hrsg.),
Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2008, N 2
f. zu Art. 65).
b)
Im vorliegenden Fall unterliess es der Berufungskläger wiederholt und aus
nicht gänzlich nachvollziehbaren Gründen, die an ihn erfolgten Einschreiben bzw.
Schreiben zur Kenntnis zu nehmen. Die Einschreiben wurden jeweils aufgrund der
verstrichenen Abholzeit mit dem entsprechenden Vermerk an die Absender
retourniert. Der Berufungskläger hat sich folglich auch nicht mit der
Bewährungshilfe in Verbindung gesetzt, wozu er in mehreren Schreiben
aufgefordert worden war. Dieses Verhalten ist zwar zu beanstanden, zumal der
Berufungskläger nach Ergehen des Urteils gegen ihn mit der Kontaktaufnahme
durch
den
Bewährungsdienst
hätte
rechnen
müssen.
Allerdings
kann
diesbezüglich nicht ausser Acht gelassen werden, dass der Berufungskläger unter
Vormundschaft gestellt worden war. Gemäss Ernennungsurkunde wurde dem
Vormund denn auch im Besonderen die Aufgabe erteilt, sein Mündel bezüglich der
persönlichen wie auch der wirtschaftlichen Situation umfassend zu betreuen. Die
Bevormundung war der Staatsanwaltschaft Graubünden am 4. August 2009 zur
Kenntnis gebracht worden, das entsprechende Schreiben befindet sich bei den
Akten. Sodann hat sich der Vormund anlässlich der Hauptverhandlung vor
Bezirksgerichtsausschuss B. nach eigenen Angaben persönlich vorgestellt und
noch einmal eine Kopie der Ernennungsurkunde zu den Akten gereicht. Die
Vorinstanz hat von dieser Tatsache jedoch offenbar keine Kenntnis genommen.
Der Hinweis der Bevormundung fehlt sowohl im Urteil vom 18. August 2009 als
auch in jenem vom 15. Januar 2010. Auch die Anwesenheit des Vormundes ist

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nicht protokolliert. Entsprechend erfolgten auch sämtliche Mitteilungen und die
Vorladung zur Hauptverhandlung vom 15. Januar 2010 trotz Bevormundung,
welche – was noch einmal ausdrücklich festzustellen ist – bereits aus den Akten
ohne weiteres zu ersehen war, fälschlicherweise nur an den Berufungskläger
persönlich. Ebenfalls zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz in der Folge die
Hauptverhandlung in Abwesenheit des Berufungsklägers durchführte, obwohl sie
selbst dessen Anwesenheit in der Vorladung als zwingend erforderlich bezeichnet
hatte. Die Vorinstanz erwog in analoger Anwendung von Art. 192 Abs. 1 StPO,
welcher allerdings die Umwandlung von Bussen regelt, das Gericht könne den
Bussenschuldner zur Gerichtsverhandlung vorladen. Soweit dies nicht geschehe,
finde die Verhandlung ohne diesen statt. Unabhängig von der Fragestellung, ob
sich die analoge Anwendung dieser Bestimmung zur Bussenumwandlung auf
Fälle des Widerrufes eines bedingten Strafvollzuges überhaupt rechtfertigt, gilt es
festzustellen, dass sich aus dieser Bestimmung auch die Pflicht der Behörden
ergibt, den Betroffenen anzuhören und abzuklären, ob der Verurteilte schuldlos die
Busse nicht bezahlt hat (Art. 192 Abs. 1 StPO; vgl. Padrutt, a.a.O., S. 465 Ziff. 4).
Wäre diese Bestimmung vorliegend tatsächlich analog anzuwenden, was letztlich
unbeantwortet bleiben kann, so ergäbe sich daraus ebenfalls die Pflicht der
Vorinstanz, den Verurteilten zwingend persönlich anzuhören und entsprechende
Abklärungen zu treffen. Auch angesichts der verhängten Strafdauer von zehn
Monaten Freiheitsstrafe – der Berufungskläger hätte folglich nicht entsprechend
Art. 122 Abs. 2 StPO vom persönlichen Erscheinen zur Hauptverhandlung vom
18. August 2009 dispensiert werden können, sondern es wäre Art. 123 StPO zur
Anwendung gelangt – ergibt sich, dass die Vorinstanz auch im Rahmen des
Widerrufsverfahrens eine Vorführung des Berufungsklägers hätte veranlassen
müssen, zumal seine Anwesenheit auch angesichts der Voraussetzungen eines
Widerrufes gemäss Art. 95 Abs. 5 StGB jedenfalls geboten gewesen wäre (vgl.
hierzu die nachfolgenden Erwägungen) und sein Aufenthalt ebenfalls bekannt war
(vgl. zur Vorführbarkeit Padrutt, a.a.O., S. 301).
Der Fallverantwortliche des Amtes für Justizvollzug hatte von der
Bevormundung des Berufungsklägers keine Kenntnis. Damit erscheint dessen
Vorgehen grundsätzlich als nachvollziehbar. Allerdings gilt es auch diesbezüglich
darauf hinzuweisen, dass das Nicht-Abholen einer Briefsendung nicht ohne
weiteres mit einer Annahmeverweigerung gleichgesetzt werden kann. Auch vom
Amt für Justizvollzug hätte daher zumindest erwartet werden können, dass
gewisse minimale Nachforschungen angestellt würden, bevor die schärfste der
möglichen Sanktionen beantragt wurde. So ist ein Entziehen wie dargelegt etwa

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erst dann gegeben, wenn sich der Betroffene nicht meldet und nicht aufzufinden
ist und auch keine begründete Aussicht auf eine zukünftige kontinuierliche
Zusammenarbeit
besteht.
Jedenfalls
konnten
aufgrund
der
mangelnden
Informationen über den Berufungskläger weder das Amt für Justizvollzug noch der
Bezirksgerichtsausschuss B. eine sachgerechte Beurteilung über dessen
Kriminalprognose und die vorliegend angemessene Massnahme vornehmen.
Insbesondere konnte nicht beurteilt werden, ob sich der Berufungskläger auch
ohne Inanspruchnahme der behördlichen Hilfe bewährt hatte und nicht schon eine
Massnahme gemäss Art. 95 Abs. 4 StGB ausreichend gewesen wäre. Das rein
pönale Interesse, Fehlverhalten während der Probezeit zu sanktionieren, vermag
einen Widerruf wie ausgeführt jedenfalls nicht zu legitimieren. Zwar wäre auch
vom Vormund selbst, welcher vom Urteil des Bezirksgerichtsauschusses B. vom
18. August 2009 Kenntnis erhalten hatte, zu erwarten gewesen, dass er nach
Verstreichen einer gewissen Zeitspanne von sich aus aktiv geworden wäre.
Allerdings erscheint zumindest nachvollziehbar, dass er aufgrund der Sachlage
zunächst darauf vertraute, seitens der Behörden miteinbezogen zu werden und
sich folglich auf die angemessene Betreuung des Berufungsklägers konzentrierte.
Unter den genannten Umständen kann somit nicht gefolgert werden, der
Berufungskläger habe sich der Bewährungshilfe entziehen wollen. Es wäre
unabdingbar gewesen, den Vormund von Beginn an und umfassend in die
Angelegenheit
miteinzubeziehen
und
dessen
Kontrolle
und
Mitarbeit
sicherzustellen, zumal der Berufungskläger gemäss Ernennungsurkunde eben
gerade nicht in der Lage war bzw. ist, seine Angelegenheiten selbständig zu
bewältigen. Sein Verhalten kann ihm daher auch nur teilweise zum Vorwurf
gemacht werden. Ebenfalls zu seinen Gunsten zu berücksichtigen gilt es zudem,
dass er sich seit Januar 2009 in einer ambulanten psychiatrischen Therapie mit
Methadonprogramm und entsprechenden, alle zwei Wochen stattfindenden
Kontrollen befindet. Nach eigenen Angaben konsumiert er – abgesehen von
einem Rückfall im Februar 2010 – seit längerem keine Betäubungsmittel mehr.
Auch anlässlich der Hauptverhandlung vor der I. Strafkammer konnte er glaubhaft
darlegen, dass er nach wie vor sehr motiviert ist, die ambulante Therapie mit
Abstinenzkontrolle fortzusetzen und mit den Behörden zusammenzuarbeiten. Er
ging bis anfangs Februar 2010 einer Vollzeitbeschäftigung nach und bemüht sich
seit der Auflösung dieses Arbeitsverhältnisses aktiv um eine neue Stelle.
Demnächst kann er eine Aushilfstätigkeit antreten. Der Vormund bestätigte die
funktionierende Zusammenarbeit mit dem Berufungskläger, den regelmässigen
Besuch der ambulanten Therapie mit Methadonprogramm und Abstinenzkontrolle

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– welche stets negative Resultate gezeigt habe – sowie die insgesamt positiven
Entwicklungen. Der ausgesprochene Widerruf des bedingten Strafvollzuges
erweist sich aufgrund der geschilderten Sachlage im jetzigen Zeitpunkt daher als
nicht gerechtfertigt. Es besteht vielmehr die durchaus begründete Aussicht, dass
sich künftig eine kontinuierliche Zusammenarbeit mit dem Berufungskläger
etablieren lässt.
c)
Damit ergibt sich, dass die Berufung gutzuheissen, das angefochtene Urteil
aufzuheben und damit auch der Antrag des Amtes für Justizvollzug abzuweisen
ist. Der Berufungskläger ist jedoch mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass er
sich der ambulanten Massnahme – welche entsprechend den gutachterlichen
Schlussfolgerungen auszugestalten ist (vgl. E. 4a) – zu unterziehen und die
erteilte Weisung zu befolgen hat. Er hat hierzu kooperativ mit den Behörden –
insbesondere mit dem Amt für Justizvollzug – zusammenzuarbeiten. Der
Berufungskläger wird folglich förmlich richterlich ermahnt, sich der im Urteil des
Bezirksgerichtsauschusses B. vom 18. August 2009 angeordneten ambulanten
Massnahme zu unterziehen und die ausgesprochene Weisung zu befolgen (vgl.
Ziff. 4 des Dispositivs des Urteils des Bezirksgerichtsauschusses B. vom
18. August 2009). Sollte sich der Berufungskläger zukünftig der Bewährungshilfe
entziehen oder die ausgesprochenen Weisungen nicht befolgen und damit die
Voraussetzungen gemäss Art. 95 Abs. 3 StGB erfüllen, wäre das entsprechende
Prozedere einzuleiten. Welche einschneidenden Konsequenzen dies haben kann
(vgl. Art. 95 Abs. 4 und 5 StGB bzw. eventuell Art. 65 Abs. 1 StGB in Verbindung
mit Art. 60 StGB), dürfte dem Berufungskläger nunmehr klar geworden sein.
6.
Da
die
Berufung
vollumfänglich
gutgeheissen
wird,
gehen
die
vorinstanzlichen Kosten zu Lasten des Bezirkes B.. Die Kosten des
Berufungsverfahrens gehen bei diesem Ausgang des Verfahrens zu Lasten des
Kantons Graubünden (Art. 160 Abs. 3 StPO).

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III. Demnach wird erkannt
1.
Die Berufung wird gutgeheissen. Das angefochtene Urteil wird aufgehoben
und der Antrag des Amtes für Justizvollzug Graubünden wird abgewiesen.
2.
X.
wird
richterlich
ermahnt,
sich
der
im
Urteil
des
Bezirksgerichtsauschusses B. vom 18. August 2009 angeordneten
ambulanten Massnahme zu unterziehen und die ausgesprochene Weisung
zu befolgen (vgl. Ziff. 4 des Urteils des Bezirksgerichtsausschusses B. vom
18. August 2009).
3.
Die Kosten des Bezirksgerichtsausschusses B. von Fr. 500.-- gehen zu
Lasten des Bezirkes B..
4.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.-- gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
5.
Gegen
diese
Entscheidung
kann
gemäss
Art.
78
des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
6.
Mitteilung an: