gr_gerichte · A 2018 12 · 2018-04-10 · de

Kantons- und Gemeindesteuern | Einkommenssteuer

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
A 18 12
4. Kammer 
Einzelrichter Racioppi und Sigron als Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 10. April 2018
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Christina Tschalèr,
Beschwerdeführer
gegen 
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Kantons- und Gemeindesteuern


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1.
Am 8. September 2017 wurde A._____, infolge Wegzugs per 6. Septem-
ber 2017 ins Ausland, aufgefordert die Steuererklärungen 2016 und 2017 
innert 30 Tagen einzureichen. Da er keine Steuererklärung einreichte, er-
folgte am 19. Januar 2018, wie zuvor mittels Mahnung vom 13. November 
2017 angedroht, eine Ermessenstaxation. Mit Einspracheentscheid vom 
27. Februar 2018 wies die Steuerverwaltung des Kantons Graubünden 
die dagegen erhobene Einsprache ab. 
2.
Gegen genannten Einspracheentscheid vom 27. Februar 2018 erhob 
A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer), am 17. März 2018 Beschwer-
de beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. 
3.
Mit Schreiben vom 20. März 2018 forderte der zuständige Instruktions-
richter den Beschwerdeführer gestützt auf Art. 74 Abs. 1 VRG zur Leis-
tung eines Kostenvorschusses im Betrag von Fr. 800.--, zahlbar bis zum 
5. April 2018, auf. Erfolge der Kostenvorschuss nicht innert Frist, so wer-
de auf die Beschwerde nicht eingetreten. 
4.
Bis zum heutigen Urteilsdatum konnte kein fristgerechter Zahlungsein-
gang des Kostenvorschusses verzeichnet werden. 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Ist ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet 
oder unbegründet entscheidet die oder der zuständige Vorsitzende in ein-
zelrichterlicher Kompetenz (Art. 43 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]). Bei der Beschwerde vom 
17. März 2018 handelt es sich  da die Frage der Rechtsfolge eines nicht 
rechtzeitig geleisteten Gerichtskostenvorschusses im Grundsatz bereits in 


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regulärer Besetzung entschieden wurde (Verwaltungsgerichtsurteile 
U 15 32, U 15 39 und U 15 40) und der konkrete Fall in rechtlicher Hin-
sicht keine andersgearteten Abweichungen zu diesen bereits entschiede-
nen Fällen aufweist  um ein offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel, 
weswegen die Zuständigkeit des Vorsitzenden als Einzelrichter gegeben 
ist. 
2.
In Anwendung von Art. 74 Abs. 1 VRG kann die Behörde von der gesuch-
stellenden, der beschwerdeführenden oder klagenden Partei einen Kos-
tenvorschuss verlangen. Für die Leistung des Kostenvorschusses ist der 
Partei eine angemessene Frist zu setzen (Abs. 2). Leistet die Partei den 
Kostenvorschuss trotz Androhung der Säumnisfolgen nicht fristgemäss, 
ist auf ihr Begehren nicht einzutreten (Abs. 3). Nach ständiger Rechtspre-
chung ist es im Interesse einer ordnungsgemässen Justizverwaltung 
zulässig, für die mutmasslichen Prozesskosten einen Vorschuss von 
demjenigen zu verlangen, der staatlichen Rechtsschutz in Anspruch 
nimmt; dies entspricht einer allgemeinen Praxis in den Kantonen und im 
Bund (BGE 124 I 244 E.4a). Wird die Gültigkeit eines Rechtsmittels kraft 
ausdrücklicher Vorschrift von der rechtzeitigen Leistung eines Kostenvor-
schusses abhängig gemacht, so kann darin grundsätzlich weder ein über-
spitzter Formalismus noch eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs er-
blickt werden. Das gilt jedenfalls dann, wenn die Parteien über die Höhe 
des Vorschusses, die Zahlungsfrist und die Folgen der Nichtleistung in 
angemessener Weise aufmerksam gemacht wurden (so bereits BGE 96 I 
523 E.4; bestätigt z.B. in den Bundesgerichtsurteilen [BGer] 1P.163/1997 
vom 17. Juni 1997 E.2c und 1P.371/2004 vom 21. September 2004 E.4). 
Gemäss Art. 74 Abs. 3 VRG ist es somit grundsätzlich zulässig auf die 
Beschwerde infolge Nichtleistung des gerichtlich geforderten Kostenvor-
schusses nicht einzutreten.


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3.
Mit Schreiben vom 20. März 2018 forderte der zuständige Instruktions-
richter den Beschwerdeführer unter Androhung der Säumnisfolgen zur 
Leistung eines Kostenvorschusses im Betrag von Fr. 800.-- bis zum 
5. April 2018 auf. Da der Kostenvorschuss bis zum heutigen Urteilsdatum 
nicht geleistet wurde, ist auf die vorliegende Beschwerde, gestützt auf 
Art. 74 Abs. 3 VRG, mangels Leistung des Kostenvorschusses, trotz An-
drohung der Säumnisfolgen, nicht einzutreten. Nach dem Gesagten stellt 
die Beschwerde vom 17. März 2018 ein offensichtlich unzulässiges 
Rechtsmittel i.S.v. Art. 49 Abs. 3 lit. b VRG dar. Damit erübrigt sich die 
Durchführung eines Schriftenwechsels. Auf die Erhebung von Gerichts-
kosten kann verzichtet werden. 
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
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4.
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