gr_gerichte · S 2008 72 · 2008-09-16 · de
Alters-/Hinterbliebenenvers.

Anspruch nach AVIG (Ablehnung Anspruchsberechtigung) | Arbeitslosenversicherung

S 07 105 und S 08 71 und 72
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 16. September 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1. a)
… ist am … 1970 geboren, ledig und gelernte Pharmaassistentin. Seit dem 1.
Juli 2002 bis Ende Februar 2003 war sie arbeitslos und bezog während dieser
Zeit Arbeitslosenentschädigung (ALE). Am 17. Januar 2005 machte sie erneut
einen Anspruch auf ALE im Umfang von 60% geltend. Mit Schreiben des
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) vom 26. August 2005 wurde
sie aufgefordert, sich innert zweier Arbeitstage bei der Pro- & M-Vision in Chur
zu melden. Sie sei als Mitarbeiterin eines Einsatzprogramms in Chur mit
einem Pensum von 60% für 6 Monate vorgesehen. Die Versicherte meldete
sich bei der Pro- & M-Vision und wurde nach einem Gespräch, welches am 1.
September 2005 stattfand, auf die Warteliste gesetzt. Mit Schreiben vom 28.
September 2005 wurde die Versicherte durch das RAV darüber informiert,
dass ein Platz im Einsatzprogramm frei geworden sei und sie sich am Montag,
3. Oktober 2005, um 10.00 Uhr, in Chur einfinden solle, wo die zweitägige
Einführung stattfinde. Die weiteren Einsatztage würden dann mit ihr
vereinbart. … sandte das Schreiben an das RAV zurück und wies darauf hin,
dass ihr die Teilnahme nicht möglich sei, da sie am Montag und Dienstag die
Maturitätsschule in … besuche. Mit Schreiben des RAV vom 24. Oktober 2005
wurde der Versicherten mitgeteilt, dass sie am 7. November 2005 um 10.00
Uhr in Chur erwartet werde. Mit E-Mail vom 6. November 2005 setzte die
Versicherte das RAV davon in Kenntnis, dass es ihr nicht möglich sei, diesen
Termin wahrzunehmen. Da sie kein Geld habe, sich deshalb kein Zugbillett
kaufen könne und die Verbindungen von … nach Chur schlecht seien, könne
sie nicht um 8.00 Uhr in Chur sein. Auch sei es ihr nicht zumutbar mit dem
Motorfahrrad nach … zu fahren, da es zu dieser Jahreszeit dafür viel zu kalt

sei. Zudem habe sie eine Verhandlung mit ihrem ehemaligen Arbeitgeber
wegen ausstehender Löhne und sei schon genug nervös, weshalb sie nicht
zusätzlich an einem Kurs teilnehmen könne. Die 20%-ige Anstellung, die sie
innehabe, könne sie nur wahrnehmen, wenn sie vom Kurs befreit sei. Am 7.
November 2005 wies das RAV die Versicherte darauf hin, dass ihr Verhalten
nicht akzeptiert werde. Es sei nicht möglich, sie von einer arbeitsmarktlichen
Massnahme (AMM) zu dispensieren; eine Koordination zwischen der 20%-
igen Arbeitsstelle und dem Einsatzprogramm könne hingegen besprochen
werden. Mit Einschreiben vom 8. November 2005 forderte die Pro- & M-
Vision-Leitung
die
Versicherte
wegen
Nichtantritts
der
AMM
zur
Stellungnahme auf und brach den geplanten Einsatz per 21. November 2005
ab. Der Entscheid wurde damit begründet, dass die Versicherte vom 7.
November bis 31. Dezember 2005 zur Teilnahme an der AMM verpflichtet
gewesen, dort aber nicht erschienen sei und trotz der Aufforderung zur
Stellungnahme die Einsatzleitung nicht über die Beweggründe ihres
Fernbleibens informiert habe. Am 25. November 2005 wurde die Versicherte
vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Graubünden (KIGA) aufgefordert,
Stellung zu den Vorwürfen, sie habe an der AMM nicht teilgenommen resp.
auf das Einschreiben der Pro- & M-Vision nicht reagiert, zu beziehen. Im
Schreiben vom 30. November 2005 gab sie an, sich mit der RAV-Beraterin in
… in Verbindung gesetzt und ihr erklärt zu haben, ihr sei die Teilnahme am
Projekt aus diversen Gründe nicht möglich. Diese habe ihr dann gemailt, sie
werde sie bei der Pro- & M-Vision abmelden. Wenn die RAV-Beraterin dies
unterlassen habe, treffe sie dafür keine Schuld. Das Einschreiben vom 8.
November 2005 habe sie auf der Post nicht abholen können, da sie wegen
eines Stellenantritts während der ganzen Woche weg gewesen sei. Ferner sei
sie anlässlich des Beratungsgesprächs vom 1. September 2005 nicht darüber
informiert worden, dass die Einführungstage jeweils montags und dienstags
stattfinden würden. An diesen beiden Tagen besuche sie immer die Schule in
… Auch wäre es ihr gar nicht möglich gewesen, um 8.00 Uhr in Chur zu sein,
da die Postautoverbindungen von … nach Chur sehr schlecht seien. Da sie
ausserdem zwei neue Teilzeitstellen angetreten habe, sei sie an der
Kursteilnahme verhindert gewesen. Im Übrigen seien ihr die Fahrspesen für
das Beratungsgespräch noch immer nicht erstattet worden.

Am 5. Dezember 2005 wurde die Versicherte mit Verfügung Nr. 209942770
des KIGA wegen Nichtantritts einer AMM für 23 Tage ab dem 8. November
2005 in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
b)
Dagegen erhob die Versicherte am 11. Januar 2006 Einsprache und
beantragte die Aufhebung der Einstellung. Begründend führte sie aus, dass
sie seit November 2005 eine Teilzeitstelle angetreten und die RAV-Beraterin
gebeten habe, sie bei der Massnahme Pro- & M-Vision abzumelden. Die
Unterlagen betreffend die Teilzeitstelle würde sie nachreichen. Im November
2005 habe sie über 70 Arbeitsstunden geleistet und daneben noch die Schule
in … besucht. Deshalb hätte sie kaum noch Zeit gefunden, nach Chur zum
Einsatzprogramm zu fahren. Der Arbeitsweg sei ihr nicht zumutbar, da die
Reisezeit mehr als vier Stunden betrage.
c)
Am 30. März 2006 reichte die Versicherte dem KIGA die versprochenen
Bescheinigungen betreffend die Zwischenverdienste vom November und
Dezember 2005 resp. Januar und Februar 2006 nach. Es handelte sich dabei
um drei Formulare „Angaben der versicherten Person“ für die Kontrollperioden
Dezember 2005, Januar 2006, Februar 2006, vier Formulare „Bescheinigung
über Zwischenverdienst“ für die Monate November 2005 (Nachhilfestunden
und Privatpflege), Dezember 2005 (Privatpflege), Januar 2006 (Privatpflege),
eine Quittung per 1. Dezember 2005 für vier Romina Meier erteilte
Nachhilfestunden und drei Lohnabrechnungen der Familie …, …, datiert vom
30. November 2005 (Fr. 964.90), vom 31. Dezember 2005 (Fr. 800.30) resp.
31. Januar 2006 (Fr. 942.00). Am 11. September 2006 forderte die
Arbeitslosenkasse Graubünden (ALK) die Versicherte auf, ihr die exakte
Adresse der Familie … in … anzugeben, bei welcher sie ab November 2005
teilzeitlich gearbeitet habe. Zudem solle sie angeben, wem sie ab November
2005 Nachhilfestunden gegeben und bei wem sie Privatpflege geleistet habe.
Im Schreiben vom 20. September 2006 wies die Versicherte das ALK darauf
hin, dass die Adresse der Familie … im Formular Zwischenverdienste
enthalten sei, und sie den Nachhilfeunterricht im November 2005 an Romina
Meier erteilt habe. Im Antwortschreiben vom 27. November 2006 gab die ALK
an, die Angaben der Versicherten ab November 2005 seien nicht überprüfbar.

Es sei nicht ersichtlich, bei welchen Arbeitgebern sie in den Monaten
November 2005 bis Februar 2006 sowie Juli und August 2006 gearbeitet
habe. Am 3. Dezember 2006 informierte die Versicherte die ALK darüber,
dass sie in den Monaten Juli und August 2006 bei der … in … gearbeitet habe.
Da die Familie … verstorben sei, könne sie die Lohnforderung nicht mehr
geltend machen. Die Arbeitgeberbescheinigung sei von der Tochter des
Ehepaars … ausgestellt worden, die in St. Gallen wohne. Mit Schreiben vom
13. Dezember 2006 verlangte die Versicherte vom KIGA einen
einsprachefähigen
Entscheid
in
Sachen
Einstellung
der
Anspruchsberechtigung für 23 Tage ab 8. November 2005 (Verfügung Nr.
209942770).
d)
Mit Einspracheentscheid vom 13. April 2007 wies das KIGA die Einsprache
gegen die am 5. Dezember 2005 für November 2005 verfügte 23-tägige
Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab.
2. a)
Am 23. April 2007 erliess die ALK fünf Verfügungen gegenüber der
Versicherten mit dem folgenden Inhalt: Mit Verfügung V 2007/633 wurde die
Anspruchsberechtigung für die Kontrollperioden November 2005 bis Februar
2006 wegen Fristverwirkung resp. Aktenunvollständigkeit abgelehnt, mit
Verfügung V 2007/634 wurde sie in der Anspruchsberechtigung während 22
Tagen ab 9. September 2006 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit
eingestellt, mit Verfügung V 2007/635 die Anspruchsberechtigung von 1.
September bis 31. Oktober 2006 mangels anrechenbaren Arbeitsausfalles
abgelehnt,
mit
Verfügung
V
2007/636
wurde
sie
in
der
Anspruchsberechtigung während 42 Tagen ab 1. November 2006 wegen
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit und mit Verfügung V 2007/637 für 30
Tage ab 1. November 2006 wegen Verletzung der Meldepflicht eingestellt.
b)
Am 15. Mai 2007 reichte die Versicherte dem KIGA eine Liste bezüglich ihres
Arbeitsaufwandes bei der Familie … in … während den Monaten November
2005 bis Januar 2006 sowie eine Fahrplanauskunft der SBB ein, die
bestätigen sollte, dass ihr der Arbeitsweg mit den öffentlichen Verkehrsmitteln
für die Arbeitszeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr in Chur nicht möglich sei.

c)
Am 17. Mai 2007 erhob die Versicherte Einsprache gegen die Verfügung V
2007/633 der ALK vom 23. April 2007 (Ablehnung der Anspruchsberechtigung
für die Kontrollperioden November 2005 bis Februar 2006), am 19. Mai 2007
gegen die Verfügung V 2007/635 (Ablehnung der Anspruchsberechtigung
vom 1. September bis 31. Oktober 2006), am 20. Mai 2007 gegen die
Verfügung V 2007/636 (Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 42 Tage
ab 1. November 2006 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit) und am 21.
Mai 2007 gegen die Verfügung V 2007/637 (Einstellung in der
Anspruchsberechtigung für 30 Tage ab 1. November 2006 wegen Verletzung
der Meldepflicht).
d)
Mit Einspracheentscheid vom 2. April 2008 wies das KIGA die Einsprache
vom 17. Mai 2007 gegen die Verfügung V 2007/633 betreffend Ablehnung der
Anspruchsberechtigung für die Kontrollperioden November 2005 bis Februar
2006 ab.
e)
Am 4. April 2008 wurde der Versicherten per Einschreiben mitgeteilt, dass die
Verfügung Nr. 2007/634 aufgehoben wurde.
f)
Mit Einspracheentscheid vom 10. April 2008 wies das KIGA die von der
Versicherten am 19., 20. und 21. Mai 2007 erhobenen Einsprachen ab.
3. a)
Am 16. Mai 2007 erhob die Versicherte frist- und formgerecht beim kantonalen
Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den Einspracheentscheid des KIGA
vom 13. April 2007 resp. die dem Entscheid zugrunde liegende Verfügung (Nr.
209942770) vom 5. Dezember 2005 betreffend die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung für 23 Tage ab dem 8. November 2005 (Verfahren S
07 105). Sie beantragte die Aufhebung derselben und die Erstattung der
Fahrspesen für die Einsatzbesprechung bei der Pro- & M-Vision. Den
einsprachefähigen Entscheid habe sie erst am 13. April 2007 erhalten,
weshalb die Beschwerdeeingabe rechtzeitig erfolgt sei. Zur Begründung ihrer
Anträge brachte sie vor, dass die Arbeitszeiten der AMM gemäss Programm
auf 8.00 - 17.00 Uhr festgesetzt worden seien. Mit den öffentlichen
Verkehrsmitteln sei es ihr einerseits nicht möglich, am Morgen um 8.00 Uhr in

Chur zu sein, andererseits komme sie am Abend nach 17.00 Uhr nicht mehr
von Chur nach …. Im Weiteren wies sie darauf hin, dass sie Romina Meier im
November 2005 vier Nachhilfestunden in Französisch erteilt und bei der
Familie … in … über 52.75 Stunden gearbeitet habe. Auch im Dezember 2005
habe sie bei der Familie … während 43.75 Stunden Pflegedienste geleistet.
Es sei ihr nicht möglich gewesen, neben der Schule und dem
Zwischenverdienst noch an der AMM teilzunehmen.
b)
Am 21. Juni 2007 beantragte das KIGA die Abweisung der Beschwerde. Beim
Erlass des Entscheides vom 13. April 2007 sei übersehen worden, dass die
Versicherte auch im November 2005 bei der Familie … in … gut 52 Stunden
gearbeitet habe. Die Versicherte habe dazu eine Stundenzusammenstellung
eingereicht. Dabei falle auf, dass sie am Sonntag, 6. November 2005, ihrer
Personalberaterin geschrieben habe, sie könne aus finanziellen Gründen
nicht am Beschäftigungsprogramm teilnehmen. Zudem hätte sie noch eine
Verhandlung mit ihrem ehemaligen Arbeitgeber. Damals habe sie aber
gemäss Stundenzusammenstellung bereits während dreier Tage für die
Familie … in … gearbeitet. Eigenen Angaben zufolge habe sie morgens um
8.00 Uhr in … zu arbeiten begonnen, obschon es ihr scheinbar nicht möglich
gewesen sei, morgens um 8.00 Uhr in Chur zu sein und obschon sie
behauptet habe, am 7. November 2005 noch eine Verhandlung mit ihrem
ehemaligen Arbeitgeber gehabt zu haben. Auch die finanziellen Angaben
seien
fragwürdig.
Die
Versicherte
sei
zweimal
betreffend
den
Zwischenverdienst, den sie bei Familie … in … erzielte, zur Einreichung von
Angaben aufgefordert worden. Die Verfügung betreffend Ablehnung der
Anspruchsberechtigung sei angefochten worden. Die Versicherte treibe
einmal mehr ein undurchsichtiges Spiel mit widersprüchlichen Angaben.
Selbst wenn die Versicherte tatsächlich gearbeitet habe, wie sie behaupte,
wäre es ihr ohne weiteres möglich gewesen, während einzelner Tage das
Beschäftigungsprogramm zu absolvieren. Allenfalls stelle sich die Frage, ob
das Verfahren zu sistieren sei, bis geklärt sei, ob die Versicherte für November
2005 bis Februar 2006 einen Anspruch geltend machen könne. Das Verfahren
wurde am 2. Juli 2007 sistiert.

4. a)
Am 9. Mai 2008 erhob die Versicherte gegen den Einspracheentscheid des
KIGA vom 2. April 2008 frist- und formgerecht Beschwerde beim kantonalen
Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Ablehnung der
Anspruchsberechtigung mindestens für den Monat Februar 2006 (Verfahren
S 08 72). Sie habe nur im November 2005 bis und mit Januar 2006 gearbeitet,
im Februar 2006 hingegen nicht. Deswegen sei die Ablehnung in der
Anspruchsberechtigung (mindestens) für Februar 2006 nicht gegeben und der
Entscheid des KIGA demzufolge um diesen Monat zu korrigieren.
b)
Das KIGA beantragte in seiner Vernehmlassung die Abweisung der
Beschwerde vom 9. Mai 2008 gegen den Einspracheentscheid vom 2. April
2008. Vorliegend sei streitig, ob die Versicherte vom November 2005 bis
Februar 2006 überhaupt einen Anspruch auf ALE gehabt habe. Die
Versicherte habe sich ab November 2005 nur noch zu 80% (recte: 60%) der
Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestellt, weil sie den Besuch einer
Maturitätsschule in … begonnen habe. Gemäss ihren eigenen Angaben auf
dem Formular „Angaben der versicherten Person für November 2005“ habe
sie für diverse Nachhilfestunden und Privatpflegen Zwischenverdienste erzielt
und die entsprechenden Bescheinigungen und Lohnabrechnungen in
Aussicht gestellt. Endlich am 3. April 2006 seien zwei Bescheinigungen über
Zwischenverdienste für den November 2005 eingegangen. Es hätten aber
Angaben darüber gefehlt, an welchen Wochentagen und zu welchen Zeiten
Nachhilfestunden und Einsätze als Privatpflegerin geleistet worden seien.
Auch habe eine Adresse der Familie … gefehlt. Gemäss den
Bescheinigungen habe sie 56.75 Stunden im November gearbeitet. Dies
widerspreche den Angaben in der Einsprache vom 11. Januar 2006, wonach
sie im November 2005 über 70 Stunden gearbeitet habe. Im Dezember 2005
sei nur noch ein Zwischenverdienst in der Höhe von Fr. 875.00, für Januar
2006 seien immerhin wieder Fr. 1'030.00 ausgewiesen gewesen. Im Februar
2006 sei kein Zwischenverdienst erzielt worden. Die Versicherte sei
verschiedentlich aufgefordert worden, ergänzende Angaben zu den beiden
Arbeitgebern zu machen, z.B. am 11. September 2006. Darin sei ihr auch
angedroht worden, dass ihr Anspruch allenfalls verwirke, wenn sie die
notwendigen Angaben nicht innert Frist mache. Am 27. November 2006 sei

sie letztmals ohne Erfolg angeschrieben worden. Die Versicherte habe
betreffend Einsätze im November 2005 widersprüchliche Angabe gemacht.
Zudem sei die Kasse verpflichtet gewesen, zu prüfen, ob allenfalls ein
Selbstverschulden beim Verlust der Stelle als Französischlehrerin bzw. als
Pflegerin vorliege. Deswegen habe man zusätzliche Angaben zu den
Arbeitgebern verlangt. Die angegebene Telefonnummer habe aber nichts mit
… und der Familie … zu tun gehabt und Familien … gebe es in … viele. Trotz
Androhung der negativen Folgen habe es die Versicherte versäumt, die
notwendigen Angaben zu machen.
c)
In ihrer Replik vom 30. Juni 2008 (Datum Poststempel) beantragte die
Versicherte die Aufhebung der Ablehnung der Anspruchsberechtigung für
November 2005 bis Februar 2006, mindestens aber diejenige für Februar
2006 und die Erstattung der Fahrspesen von Fr. 50.00 inkl. Zinsen durch das
KIGA für die Einsatzbesprechung bei der Pro- & M-Vision gemäss Rechnung
vom 30. September 2005. In ihrer Begründung wies sie darauf hin, dass sie
die verlangten Unterlagen zur Bescheinigung der Zwischenverdienste für
November und Dezember 2005 sowohl am 30. März als auch am 29. August
2006 dem KIGA zugestellt habe. Aus den Bescheinigungen gehe hervor, dass
sie Romina Meier im November 2005 vier Nachhilfestunden in Französisch
erteilt und bei der Familie … in … im November 2005 52.75 Stunden und im
Dezember 2005 43.75 Stunden gearbeitet habe. Diesen Zwischenverdienst
habe ihr das KIGA wohl irrtümlicherweise nicht angerechnet. Die 23
Einstelltage seien daher aufzuheben. Ab (recte) 1. Februar 2006 habe sie
nicht mehr gearbeitet, was aus dem Formular „Angaben der versicherten
Person für Februar 2006“ hervorgehe.
d)
Das KIGA verzichtete auf die Einreichung einer Duplik.
5. a)
Am 9. Mai 2008 erhob die Versicherte auch gegen den Einspracheentscheid
des KIGA vom 10. April 2008 frist- und formgerecht Beschwerde beim
kantonalen
Verwaltungsgericht
und
beantragte
die
Reduktion
der
Einstellungsdauer von 42 auf maximal 22 Tage (Verfahren S 08 71). Die ALK
habe sie mit Verfügung V 2007/634 vom 23. April 2007 während 22 Tagen in

der Anspruchsberechtigung eingestellt. Diese Verfügung sei am 4. April 2008
wiederum aufgehoben worden, da sie gar nicht selbstverschuldet arbeitslos
gewesen sei, sondern eine neue Anstellung gefunden habe, was auch aus
der Verfügung V 2007/636 hervorgehe. Mit letzterer Verfügung sei sie nun für
42 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden. Die ALK gehe von
einer Wiederholungstat aus, die gar nie bestanden habe, da die Verfügung V
2007/634 ja aufgehoben worden sei. Deshalb sei die Verfügung V 2007/636
auf die entsprechende Anzahl Tage gemäss Verfügung V 2007/634 zu
reduzieren. Es sei schon schlimm genug, dass ihr überhaupt Einstelltage
auferlegt würden. Sie leide seit Mai 2002 wieder schwer an Depressionen und
Angstzuständen. Um im … in … nicht mit krankheitsbedingten Absenzen zu
Buche zu schlagen, sei ihr die Kündigung nahe gelegt worden. Sie habe dann
auch gekündigt, was jedoch aus dem Schriftverkehr nicht ersichtlich sei.
b)
Am 3. Juni 2008 beantragte das KIGA die Abweisung der Beschwerde und
wies darauf hin, dass sich diese explizit nur gegen die Verfügung V 2007/636
richte. Im Wesentlichen wurde vorgebracht, die Versicherte bestreite
offensichtlich nicht, dass ihre Arbeitslosigkeit im Zusammenhang mit dem
Stellenverlust in … selbstverschuldet sei. Sie beanstande die Anzahl der
Einstelltage mit der Begründung, das KIGA habe zu Unrecht straferhöhend
berücksichtigt,
dass
sie
zuvor
bereits
wegen
selbstverschuldeter
Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden sei und
verweise auf eine im Jahre 2007 aufgehobene Verfügung. Offenbar habe die
Versicherte bereits verdrängt, dass das Verwaltungsgericht in VGU S 05 91
ihre Bestrafung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit geschützt habe.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie im
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a)
Da die Beschwerden vom 16. Mai 2007 (S 07 105) resp. vom 9. Mai 2008 (S
08 71 und S 08 72) von derselben Beschwerdeführerin eingereicht wurden
und sich allesamt auf den gleichen Sachzusammenhang beziehen, werden
sie in einem Urteil behandelt.
b)
Anfechtungsobjekte
im
vorliegenden
Verfahren
bilden
die
Einspracheentscheide des KIGA vom 13. April 2007, vom 2. resp. 10. April
2008. Zu beurteilen ist nachfolgend, ob die Beschwerdeführerin zu Recht für
23 Tage ab 8. November 2005 wegen Nichtantritts einer AMM (E. 2) und für
42 Tage ab 1. November 2006 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in
der
Anspruchsberechtigung
eingestellt
(E.
3)
bzw.
ob
die
Anspruchsberechtigung in der Zeit vom November 2005 bis Februar 2006
wegen Fristverwirkung resp. Aktenunvollständigkeit zu Recht abgelehnt
wurde (E. 4).
2. a)
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0)
ist die Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die
Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht
befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine
arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt. Die
Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens und
beträgt je nach Einstellungsgrund 60 Tage (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Dass die
Beschwerdeführerin die arbeitsmarktliche Massnahme nicht angetreten hat,
ist vorliegend unbestritten. Zu prüfen ist hingegen, ob ein entschuldbarer
Grund für das Fernbleiben vorliegt oder ob die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgte.
b)
Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG ist die versicherte Person, welche
Versicherungsleistungen beanspruchen will, verpflichtet, mit Unterstützung
des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Schadenminderungspflicht).
Im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht hat die versicherte Person gemäss Art. 23
Abs. 2 lit. b AVIV den Vollzugsstellen unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen,

die
zur
Abklärung
des
Anspruches
und
zur
Überprüfung
der
Vermittlungsfähigkeit bzw. –bereitschaft erforderlich sind. Damit hat sie auch
jegliche
Änderung
im
Zusammenhang
mit
dem
Anspruch
auf
Arbeitslosenentschädigung unverzüglich mitzuteilen, so etwa die Erzielung
eines
Zwischenverdienstes,
die
Aufnahme
einer
selbständigen
Erwerbstätigkeit, Krankheit oder Unfall. Damit die Arbeitslosenkasse die
Arbeitslosenentschädigung korrekt festsetzen und rechtzeitig ausbezahlen
kann, sind die entsprechenden Unterlagen jeweils vollständig, richtig
ausgefüllt
und
rechtzeitig
einzureichen.
In
Konkretisierung
der
Mitwirkungspflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 AVIG, dass die versicherte Person
auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen,
die
ihre
Vermittlungsfähigkeit
fördern,
teilzunehmen
hat.
Zu
den
arbeitsmarktlichen Massnahmen (Art. 59 ff. AVIG) gehören namentlich
vorübergehende Beschäftigungen im Rahmen von Programmen öffentlicher
oder privater, nicht gewinnorientierter Institutionen (Art. 64a Abs. 1 lit. a
AVIG). Sie bezwecken die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen
des
Arbeitsmarktes
erschwert
vermittelbar
sind
und
sollen
die
Vermittlungsfähigkeit verbessern, die berufliche Qualifikation fördern, die
Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern und die Möglichkeit bieten,
Berufserfahrungen zu sammeln (Art. 59 Abs. 2 AVIG). Gemäss Art. 16 Abs. 1
AVIG muss der Versicherte zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit
bzw. arbeitsmarktliche Massnahme annehmen. Die Fälle, für welche eine
Ausnahme von der Annahmepflicht vorgesehen ist resp. die einen
entschuldbaren Grund für eine Ablehnung einer Arbeit darstellen, sind in Art.
16 Abs. 2 AVIG aufgeführt.
c)
Am 17. Januar 2005 meldete die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf
Arbeitslosentaggeld im Umfang von 60% an. Während der restlichen Zeit, d.h.
zwei Tage pro Woche, besuchte sie die Maturitätsschule in ... Mit der
Anmeldung beim RAV erklärte sie sich bereit, im Umfang von 60% eine
zumutbare
Arbeit
anzunehmen
und
an
Eingliederungsmassnahmen
teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Die Versicherte erschien in der Folge
nicht an der vorgesehenen AMM und gab an, sie hätte zwei Teilzeitstellen
angetreten, dadurch im November und Dezember 2005 ca. 40 bis 50 Stunden

gearbeitet und nebenbei noch die Schule besucht, weshalb es ihr nicht
möglich
gewesen
sei,
am
Programm
teilzunehmen.
Dem
ist
entgegenzuhalten, dass das Einsatzprogramm nur auf 60%, d.h. 3 Tage pro
Woche festgesetzt war, weshalb es der Beschwerdeführerin durchaus
möglich gewesen wäre, nebenbei die Schule zu besuchen. So war auch vom
RAV vorgesehen gewesen, dass die Pro- & M-Vision-Einsatztage mit der
Beschwerdeführerin abgesprochen würden, damit diese ihre Schulbesuche
trotzdem hätte wahrnehmen können. Um eine entsprechende Lösung hat sich
die Versicherte aber nicht bemüht, sondern dem RAV bloss kurz per E-Mail
mitgeteilt, dass sie an den vorgesehenen Einführungstagen Schule hätte,
weshalb sie an einer Teilnahme verhindert sei. Der weitere Einwand, das
Einsatzprogramm habe den Zwischenverdienst vom November und
Dezember 2005 tangiert, ist vorliegend unbeachtlich. Trotz wiederholter
Aufforderung durch die ALK ist es der Versicherten nicht gelungen
darzulegen, dass sie während der vorgesehenen Einsatztage bei Pro- & M-
Vision Zwischenverdienste geleistet hatte. Da der Nachweis des Zeitpunkts
der geltend gemachten Arbeitsleistung bei der Versicherten liegt und dieser
nicht beigebracht werden konnte, ist auf die Behauptung nicht weiter
einzugehen. Aufgrund des Dargelegten ergibt sich, dass die Einstellung der
Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgte und auch die Dauer der Einstellung
(mittelschweres Verschulden) als angemessen zu betrachten ist.
d)
Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, es sei ihr nicht möglich gewesen,
mit den öffentlichen Verkehrsmitteln vor 8.00 Uhr in Chur zu sein, um an der
AMM teilzunehmen. Zudem sei ihr ein Arbeitsweg von vier Stunden pro Tag
nicht zumutbar. Diesem Vorwand kann nicht gefolgt werden. Wie die
Beschwerdeführerin zwar zu Recht geltend macht, gilt eine Arbeit, die einen
Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg erfordert,
nach Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG als unzumutbar. Massgeblich für die
Zumutbarkeit des täglichen vierstündigen Arbeitsweg ist die Fahrzeit mit den
öffentlichen Verkehrsmitteln, gerechnet wird von Tür zu Tür (KS-ALE, Rz.
B294; Chopard, die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich
1998, S. 118). Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Weg von … nach
Chur und zurück mit den öffentlichen Verkehrsmitteln niemals vier Stunden

beansprucht. Gemäss SBB-Fahrplan fährt der erste Bus ab der Station „…
Dorf“, dem Wohnort der Versicherten, tatsächlich erst um 7.22 Uhr los. Zu
beachten ist jedoch, dass ein weiterer Bus die Haltestelle „…“ um 6.35 Uhr
bedient und bereits um 7.34 Uhr in Chur eintrifft. Die Distanz zwischen den
Haltestellen „…“ und „…“ beträgt entlang der kantonalen Verbindungsstrasse
ca. 2.3 km, was einer Postauto-Fahrzeit von 7 Minuten entspricht. Auch wenn
die Versicherte zu Fuss 20 Minuten oder eine halbe Stunde gehen müsste,
um vom Dorf zur Postautohaltestelle „…“ zu gelangen, ist es ihr durchaus
zumutbar, diesen Aufwand auf sich zu nehmen. Am Abend beträgt die
Fahrzeit von Chur nach … sogar weniger als eine Stunde, so fährt das
Postauto um 17.56 Uhr in Chur los und erreicht „… Dorf“ um 18.52 Uhr. Die
von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Unzumutbarkeit des
Arbeitsweges ist daher unbegründet.
e)
Da bezüglich der von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Rüge, ihr seien
die Fahrspesen nicht vergütet worden, kein anfechtbarer Entscheid vorliegt,
kann
auf
den
entsprechenden
Antrag
nicht
eingetreten
werden.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerde (S 07 105)
abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten wird.
3. a)
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die von der ALK mit Verfügung V
2007/636 beschlossene resp. mit Einspracheentscheid des KIGA vom 10.
April 2008 bestätigte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 42 Tagen,
nachdem sie die Arbeitsstelle bei der Stiftung … in … ohne Zusicherung einer
unmittelbar anschliessenden neuen Stelle aufgegeben hatte, sei nicht
gerechtfertigt (S 08 71).
b)
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicherte Person in der
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden
arbeitslos ist. Selbstverschuldet ist die Arbeitslosigkeit namentlich dann, wenn
die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, das Verbleiben an
der Arbeitsstelle sei ihr nicht mehr zumutbar gewesen (Art. 44 Abs. 1 lit. b der
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die

Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Eine in gegenseitigem
Einvernehmen erfolgte Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist als
Kündigung durch den Versicherten zu werten, sofern dieser nicht gezwungen
war, sein Einverständnis zu geben, um z.B. einer drohenden Kündigung
zuvorzukommen (ARV 1979 Nr. 23 S. 120 E. 3). Ist der Versicherte vom
Arbeitgeber zur Selbstkündigung gedrängt worden, gibt dies praxisgemäss
Anlass zur Anwendung von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV (BGE 124 V 235 f. E.
2b).
Im
Bereich
der
freiwilligen
Stellenaufgabe
findet
das
sozialversicherungsrechtliche Schadenminderungsprinzip seine Grenze am
Zumutbarkeitsgedanken (Art. 16 Abs. 2 AVIG). Eine Stelle, die im Sinne von
Art. 16 Abs. 2 AVIG unzumutbar und damit von der Annahmepflicht
ausgenommen ist, kann der versicherten Person auch nicht zum Beibehalten
zugemutet werden. Die Zumutbarkeitsregel von Art.16 AVIG gilt indessen nur
als Auslegungshilfe; denn der Zumutbarkeitsaspekt ist für eine bereits
bestehende Beschäftigung grosszügiger zu fassen als bei einer Stelle, welche
die Versicherte noch nicht angetreten hat (Gerhards, Kommentar zum AVIG,
Band I, N 13 zu Art. 30). Somit darf für die Beurteilung des vorliegenden Falles
nicht ohne weiteres auf die Rechtsprechung zu Art. 16 AVIG abgestellt
werden. Für die Annahme einer Unzumutbarkeit müssen schwerwiegende
Gründe vorliegen, die trotz guten Willens und Anstrengungen der
Versicherten eine dauernde Erschütterung des Arbeitsverhältnisses bewirken
und
dieses
für
die
Versicherte
unerträglich
machen
(P.
Kopp,
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit nach Arbeitslosenversicherungsrecht,
Diss. Bern 1960, S. 104). Unter Vorbehalt der gesundheitlich bedingten
Unzumutbarkeit i.S.v. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG begründen daher den
Arbeitnehmer belastende Verhältnisse am Arbeitsplatz grundsätzlich keine
Unzumutbarkeit des Arbeitsverhältnisses (BGE 124 V 239; SVR 1997 ALV Nr.
105 S. 324). Wird die Unzumutbarkeit mit gesundheitlichen Störungen
begründet, sind diese glaubhaft darzulegen und durch eindeutige ärztliche
Zeugnisse oder Gutachten zu belegen (Chopard, a.a.O., S. 123; BGE 124 V
234 E. 4a/bb).
c)
Die Beschwerdeführerin bestreitet in ihrer Eingabe nicht, dass die
Arbeitsstelle beim … in … zumutbar gewesen wäre resp. dass sie das

Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hatte, ohne dass ihr eine andere
Stelle zugesichert war. Sie erwähnt lediglich, dass ihr die Kündigung seitens
des … in … nahe gelegt worden sei, damit sie dieses nicht mit
krankheitsbedingten Absenzen belasten würde. Aufgrund des Sacherhalts
liegt im hier streitigen Fall weder eine durch den Arbeitgeber provozierte
Kündigung vor, was ein Absehen vom Vorwurf der freiwilligen Stellenaufgabe
bewirken würde, noch wird geltend gemacht, dass der Beschwerdeführerin
ein Verbleiben an der Arbeitsstelle aufgrund einer gesundheitlichen Störung
nicht
zumutbar
gewesen
wäre.
Daraus
ergibt
sich,
dass
die
Beschwerdeführerin das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hatte, ohne
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war obwohl ihr ein Verbleiben an der
Arbeitsstelle aufgrund des Dargelegten durchaus zugemutet werden konnte.
Die Voraussetzungen der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit gemäss Art. 44
Abs. 1 lit. b AVIV sind daher vorliegend erfüllt.
d)
Zu prüfen ist ferner, ob die von der Beschwerdeführerin beanstandete
Einstellungsdauer von 42 Tagen gerechtfertigt ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3
AVIG ist die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach dem
Grad des Verschuldens zu bemessen und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem,
16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem
Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Ein schweres Verschulden liegt namentlich
dann vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine
zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben hat. Wie
bereits vorstehend erwähnt, war die von der Beschwerdeführerin
aufgegebene Arbeitsstelle nicht unzumutbar resp. ist im konkreten Fall kein
entschuldbarer Grund im Sinne von Art. 45 Ab. 3 AVIV ersichtlich, weshalb
von einer Einstellungsdauer zwischen 31 und 60 Tagen auszugehen ist. Somit
ist die von der ALK verfügte bzw. vom KIGA bestätigte Einstellungsdauer im
mittleren Bereich des schweren Verschuldens nicht zu beanstanden.
e)
Aufgrund
der
vorstehenden
Ausführungen
ist
der
angefochtene
Einspracheentscheid des KIGA vom 10. April 2008 zu schützen und die
Beschwerde (S 08 71) abzuweisen.

4. a)
Streitig und zu beurteilen bleibt der Anspruch der Beschwerdeführerin auf ALE
für die Zeit vom November 2005 bis Februar 2006. Mit Verfügung vom 23.
April 2007 hat die Vorinstanz den Anspruch auf ALE für die Kontrollperioden
November
2005
bis
Februar
2006
mit
der
Begründung,
die
Beschwerdeführerin habe die zur Prüfung des Anspruches erforderlichen
Unterlagen nicht eingereicht, abgelehnt.
b)
Der Anspruch auf Arbeitslosentschädigung erlischt, wenn er nicht innert dreier
Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend
gemacht wird (Art. 20 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Als Kontrollperiode gilt jeder
Kalendermonat, für den die arbeitslose Person Entschädigungsansprüche
geltend macht (Art. 27a AVIV). Die in Art. 20 Abs. 3 Satz 1 AVIG gesetzte Frist
ist eine Verwirkungsfrist, die weder einer Erstreckung noch einer
Unterbrechung,
aber
einer
Wiederherstellung
zugänglich
ist.
Zur
Geltendmachung des Anspruches hat die versicherte Person nach Art. 29
Abs. 2 AVIV der Kasse folgende Dokumente einzureichen: Das Formular
„Angaben der versicherten Person (lit. a), die Arbeitgeberbescheinigung für
Zwischenverdienste (lit. b) und weitere Unterlagen, welche die Kasse zur
Beurteilung des Anspruches verlangt (lit. c). Das Erfordernis, zur
Geltendmachung des Anspruches die in Art. 29 AVIV aufgeführten Unterlagen
einzureichen, ist darin begründet, dass die Kasse ausreichend über alle
wesentlichen Elemente informiert sein muss, die sie zur Anspruchsbeurteilung
benötigt (BGE 113 V 68 f. E. 1b; ARV 2000 Nr. 6 S. 30 E. 1c). Kommt eine
versicherte Person dieser Pflicht nicht nach, setzt die Kasse ihr eine
angemessene Frist für die Vervollständigung der Unterlagen und macht sie
auf die Folgen der Unterlassung aufmerksam (Art. 29 Abs. 3 AVIV).
c)
Am 5. Dezember 2005 hat die Beschwerdeführerin das Formular „Angaben
der versicherten Person“ für die Kontrollperiode November 2005 bei der ALK
eingereicht
und
die
Zwischenverdienstbescheinigungen
und
Lohnabrechnungen für diverse Nachhilfestunden und Privatpflege in Aussicht
gestellt. Mit Schreiben vom 30. März 2006 reichte sie drei Formulare
„Angaben der versicherten Person“ für die Kontrollperioden Dezember 2005,
Januar 2006 und Februar 2006, vier Formulare „Bescheinigung über

Zwischenverdienst“ für die Monate November 2005 (Nachhilfestunden und
Privatpflege), Dezember 2005 (Privatpflege), Januar 2006 (Privatpflege), eine
Quittung per 1. Dezember 2005 für vier an Romina Meier erteilte
Nachhilfestunden und drei Lohnabrechnungen der Familie …, …, datiert vom
30. November 2005 (Fr. 964.90), vom 31. Dezember 2005 (Fr. 800.30) resp.
31. Januar 2006 (Fr. 942.00) ein. Für den Monat Februar 2006 wurde kein
Zwischenverdienst
ausgewiesen,
wobei
die
Versicherte
auf
dem
entsprechenden Formular festhielt, dass sie in diesem Monat nicht gearbeitet
habe. Erst am 11. September 2006 wurde die Versicherte von der ALK
aufgefordert, ergänzende Angaben zu den beiden Arbeitgebern zu machen,
wobei ihr angedroht wurde, dass ihr Anspruch auf Versicherungsleistungen
verwirke, wenn sie die notwendigen Angaben nicht innert Frist vorlege.
Vorerst ist festzuhalten, dass die Versicherte der ALK die vorstehend
aufgeführten Unterlagen bezüglich ihrer Arbeitsleistung für die Monate
November 2005 bis Januar 2006 eingereicht hatte, bevor das KIGA sie mit
Schreiben vom 11. September 2006 auf die Folgen der Nichteinreichung
aufmerksam
gemacht
hatte.
Diese
vorgenannten,
von
der
Beschwerdeführerin im Übrigen rechtzeitig eingereichten Unterlagen, hätten
grundsätzlich genügen müssen, um ihre Ansprüche festzulegen. Für die
Bestimmung des Anspruchs ist nämlich nicht relevant, an welchen Tagen des
Monats die entsprechenden Einsätze geleistet wurden. Angesichts der von
der Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen erscheint das Argument
der Beschwerdegegnerin, die Versicherte habe betreffend Einsätze im
November 2005 widersprüchliche Angaben gemacht, nicht nachvollziehbar.
Auch das Argument, die Kasse hätte prüfen müssen, ob allenfalls ein
Selbstverschulden beim Verlust der Stelle als Französischlehrerin bzw. als
Pflegerin bei der Familie … vorliege, ist nicht zielführend. So hat es sich bei
den Einsätzen der Beschwerdeführerin einerseits um lediglich vier
Nachhilfestunden in Französisch gehandelt, welche sie im Übrigen als
„Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit“ auswies, andrerseits um
Pflegedienste bei einer Familie …, welche Anfang des Jahres 2006
verstorben war. Unerklärlich ist zudem, weshalb die ALK den Monat Februar
2006 gleich behandelt, wie die Vormonate November 2005 bis Januar 2006,
obwohl unbestritten ist, dass die Versicherte in diesem Monat keinen

Zwischenverdienst erzielte. Schliesslich gilt darauf hinzuweisen, dass die ALK
-
in
Berücksichtigung
des
Verhältnismässigkeitsprinzips
–
der
Beschwerdeführerin
die
Anspruchsberechtigung
nicht
sofort
hätte
aberkennen dürfen, sondern diese, wenn schon, zuerst in ihrer
Anspruchsberechtigung hätte einstellen müssen.
d)
Aufgrund des Dargelegten ist die Beschwerde (S 08 72) gutzuheissen, der
angefochtene Entscheid aufzuheben und die Angelegenheit zur Überprüfung
der übrigen Anspruchsvoraussetzungen und zur allfälligen Festlegung der
Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom November 2005 bis Februar 2006
an die Vorinstanz zurückzuweisen.
5.
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR
830.1)
ist
das
kantonale
Beschwerdeverfahren
in
Sozialversicherungssachen
–
ausser
bei
leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb
vorliegend keine Kosten erhoben werden.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Verfahren S 07 105, S 08 71 und 72 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerden S 07 105 und S 08 71 werden abgewiesen. Die Beschwerde
S 08 72 wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben und die
Angelegenheit zur Überprüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen und
zur allfälligen Festlegung der Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom
November 2005 bis Februar 2006 an die Vorinstanz zurückgewiesen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.