gr_gerichte · S 2015 22 · 2015-04-01 · de
Arbeitslosenversicherung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 15 22
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin Moser und Paganini als Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 1. April 2015
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1.
A._____ meldete am 22. Dezember 2014 einen Anspruch auf Arbeitslo-
senversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem Datum an.
Davor hatte er in einem vom 15. August 2014 bis zum 19. Dezember
2014 befristeten Arbeitsverhältnis gearbeitet.
2.
Mit Schreiben vom 8. Januar 2015 forderte das Amt für Industrie, Gewer-
be und Arbeit (KIGA) A._____ zur schriftlichen Stellungnahme auf, nach-
dem er in der Zeit vor Beginn seiner Arbeitslosigkeit erst ab dem 5. No-
vember 2014 nur gerade 14 persönliche Arbeitsbemühungen vorgenom-
men habe.
3.
In seiner Stellungnahme vom 16. Januar 2015 hielt A._____ fest, sein
Personalberater habe ihm mitgeteilt, dass er fünf Bewerbungen pro Monat
vorweisen müsse, da er in einem Arbeitsverhältnis stehe. Er habe sich ab
September 2014 bemüht und sich telefonisch bei Firmen über frei wer-
dende Stellen erkundigt. Er habe die ganze Zeit in X._____ gearbeitet,
weshalb er nur 14 Bewerbungen geschafft habe.
4.
Mit Verfügung vom 20. Januar 2015 stellte das KIGA A._____ für neun
Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Begründend wurde dabei ausge-
führt, dass er erst ab dem 5. November 2014 persönliche Arbeits-
bemühungen getätigt habe.
5.
Dagegen erhob A._____ am 26. Januar 2015 Einsprache. Begründend
führte er an, man könne ihm nicht unterstellen, dass er sich zu wenig um
Arbeit bemüht habe. Er habe seit September 2014 per Internet oder Tele-
fon Arbeit gesucht. Schliesslich könne er sich ja auch nicht als Arzt oder
Anwalt bewerben. Zudem habe er ab Februar 2015 wieder eine Stelle.

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Gleichentags erhob A._____ auch Beschwerde an das Verwaltungsge-
richt des Kantons Graubünden. Das Verwaltungsgericht leitete diese Ein-
gabe am 27. Januar 2015 zuständigkeitshalber an das KIGA weiter.
6.
Mit Entscheid vom 5. Februar 2015 wurde die Einsprache abgewiesen.
Zur Begründung hielt das KIGA im Wesentlichen fest, die älteste Arbeits-
bemühung trage das Datum vom 5. November 2014. Dass A._____ in
seiner Stellungnahme wie auch in der Einsprache geltend mache, bereits
im September 2014 telefonisch und via Internet Stellen gesucht zu haben,
sei weder hinreichend substantiiert behauptet noch bewiesen. Eine sich
noch im Arbeitsprozess befindende Person müsse zwar weniger Arbeit
suchen als eine ganz arbeitslose Person. Allerdings könnten auch von ei-
ner stellensuchenden Person im Arbeitsprozess durchschnittlich fünf Ar-
beitsbemühungen pro Monat erwartet werden. Deshalb wäre A._____
verpflichtet gewesen, ab Mitte September 2014 regelmässig Arbeits-
bemühungen vorzunehmen. A._____ habe weder die geforderte Anzahl
Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit gebracht, noch über
den ganzen geforderten Zeitraum nach Arbeit gesucht.
7.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend Be-
schwerdeführer) am 11. Februar 2015 Beschwerde beim Verwaltungsge-
richt des Kantons Graubünden. Begründend führte er an, er habe sich
genügend um Arbeit bemüht. Er habe nicht gewusst, dass er weitere, vor
Beginn der Arbeitslosigkeit vorgenommene Arbeitsbemühungen hätte
nachreichen können. Der Beschwerde war ein Formular "Nachweis der
persönlichen Arbeitsbemühungen" beigelegt, auf dem der Beschwerde-
führer drei telefonische Arbeitsbemühungen vom September 2014 und
drei schriftliche Arbeitsbemühungen vom Oktober 2014 aufgeführt hatte.
8.
In seiner Stellungnahme vom 6. März 2015 beantragte das KIGA (nach-
folgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Zur Be-

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gründung führte der Beschwerdegegner insbesondere aus, der zuständi-
ge Personalberater habe den Beschwerdeführer telefonisch darauf hin-
gewiesen, dass er bei einem befristeten Arbeitseinsatz während der letz-
ten drei Monate vor Beendigung des Einsatzes Arbeitsbemühungen vor-
weisen müsse. Die Behauptung in der Stellungnahme vom 16. Januar
2015 wie auch in der Einsprache vom 26. Januar 2015 des Beschwerde-
führers, er hätte bereits im September 2014 nach Arbeit gesucht, sei nicht
hinreichend substantiiert. Zudem habe er selbst in der Stellungnahme
vom 16. Januar 2015 festgehalten, er hätte nur 14 Bewerbungen ge-
schafft. Diese 14 Arbeitsbemühungen seien auf den bei der Anmeldung
zum Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld am 23. Dezember
2014 eingegangenen Formularen über den Nachweis der persönlichen
Arbeitsbemühungen aufgelistet. Für den Beschwerdegegner habe daher
keine Veranlassung bestanden, den Beschwerdeführer aufzufordern, sei-
ne weiteren, behaupteten Arbeitsbemühungen nachzuweisen. Die mit der
Beschwerde ans Verwaltungsgericht aufgelisteten Arbeitsbemühungen
von September und Oktober 2014 stünden im Widerspruch zur Feststel-
lung des Beschwerdeführers, er hätte nicht mehr als 14 Arbeitsbemühun-
gen geschafft. Sie seien somit zu bezweifeln, bis sie der Beschwerdefüh-
rer nicht mittels Telefonauszugs bzw. Kopien der Bewerbungs- und Absa-
geschreiben bewiesen habe.
9.
Mit Replik vom 17. März 2015 führte der Beschwerdeführer aus, einige
Unterlagen müssten schon beim Gericht sein, er könne nur einen Nach-
trag einreichen. Sein damaliger Chef habe ihm in Aussicht gestellt, dass
er ab Januar wieder bei ihm eine Anstellung haben werde. Deswegen ha-
be er erst spät mit den Bewerbungen begonnen. Da er zu jenem Zeit-
punkt eine neue Wohnung gesucht habe, habe seine jetzige Vermieterin
Auskünfte eingeholt. Diese müsste bestätigen können, dass sein damali-
ger Chef ihn habe weiterbeschäftigen wollen. Der damalige Chef werde
sich daran nicht mehr erinnern.

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Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsge-
richt in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.--
nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der
versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 6'494.--, welcher
ihm im Umfang von 80 % entschädigt wird. Damit erhält er gemäss Art. 23
Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche-
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die In-
solvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) ein Taggeld von Fr. 239.40
(Fr. 6'494.-- x 0.8 / 21.7 Tage). Die vorliegende Beschwerde richtet sich
gegen die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für neun Tage. Der
Streitwert beträgt damit Fr. 2'154.60 (9 x Fr. 239.40) und liegt somit unter
Fr. 5'000.--. Da die vorliegende Angelegenheit nicht in Fünferbesetzung
zu entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich
gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der Einspra-
cheentscheid des Beschwerdegegners vom 5. Februar 2015. Strittig und
zu prüfen ist, ob die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für neun
Tage wegen ungenügender Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeits-
losigkeit zu Recht erfolgt ist.
3. a)
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat ein Versicherter, der Versicherungsleistun-
gen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes
alles Zumutbare zu unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden
oder zu verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen,
nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes (Satz 2). Der Ver-
sicherte muss sich laut Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in

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der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung. Diese Bemühungen
müssen bei der zuständigen Amtsstelle nachgewiesen werden können
(Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG) und zwar für jede Kontrollperiode – d.h. für
jeden Kalendermonat (Art. 27a AVIV) – spätestens am fünften Tag des
folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag,
wobei ohne entschuldbaren Grund verspätet nachgewiesene Arbeits-
bemühungen nicht mehr berücksichtigt werden (Art. 26 Abs. 2 AVIV).
Wenn sich der Versicherte persönlich nicht genügend um zumutbare Ar-
beit bemüht, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchs-
berechtigung einzustellen (vgl. zum Ganzen NUSSBAUMER, Arbeitslosen-
versicherung, in: MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungs-
recht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. 2429 f. Rz.
837 ff.). Bei den Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es
sich um eine gesetzliche Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht
geltenden Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass
der Versicherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare
Gelegenheit zu ergreifen hat, um seine Arbeitslosigkeit zu beenden (CHO-
PARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998,
S. 134). Der Versicherte hat von sich aus, d.h. ohne besondere Aufforde-
rung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes, sein Mög-
lichstes zur Schadensminderung vorzukehren (Urteil des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts C 199/2005 vom 29. September 2005 E.2.1;
KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bun-
desgerichts zum AVIG, 4. Aufl., Zürich/Basel/ Genf 2013, S. 102).
b)
Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen be-
trifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend be-
stimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen geben
die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. Lehre
und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch qualitative
Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob jemand genügend

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persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So
schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der Regel durchschnitt-
lich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als genügend erachtet werden
(vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; ferner KUPFER BUCHER, a.a.O.,
S. 103, 173 f.). Das Bundesgericht betonte aber auch, dass eine allge-
mein gültige Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen
nicht möglich sei (Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. De-
zember 2009 E.5.1). Insofern handelt es sich bei den genannten Zahlen
um Richtwerte, die für den Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind so-
dann stets die jeweiligen konkreten – objektiven wie subjektiven – Um-
stände und Möglichkeiten, worunter etwa das Alter, der Gesundheitszu-
stand, die Schulbildung, allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfah-
rung der Versicherten und auch die Arbeitsmarktlage fallen (vgl. Urteile
des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.2 und C
258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2). Bei der Beurteilung der Frage, ob
die Arbeitsbemühungen in quantitativer und qualitativer Hinsicht genü-
gend sind, steht der verfügenden Behörde ein gewisser Ermessensspiel-
raum zu, wobei die persönlichen Arbeitsbemühungen eines Versicherten
in der Regel streng beurteilt werden (vgl. unter anderem BGE 120 V 74
E.4a; CHOPARD, a.a.O., S. 138 ff.; GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslo-
senversicherungsgesetz, Bd. I, Art. 1–58, Bern 1988, Art. 17 Rz. 14 f.).
c)
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die
Last für den Versicherten, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des
früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit
intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Der Versicherte hat sich dem-
entsprechend während der Kündigungsfrist beziehungsweise grundsätz-
lich während der letzten drei Monate vor der Anmeldung des Anspruchs
auf Arbeitslosenentschädigung unaufgefordert um Stellen zu bemühen.
Bei der Anmeldung hat der arbeitslos gewordene Versicherte den Nach-
weis seiner Bemühungen um Arbeit vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d

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AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird er sämtliche während des re-
levanten Zeitraums getätigten Stellenbewerbungen einzureichen haben
(BGE 139 V 524 E.2.1.2 mit Hinweisen). Für die Zeit vor der Anmeldung
bei der zuständigen Amtsstelle ergibt sich die Pflicht der Versicherungs-
leistungen beanspruchenden Versicherten zur persönlichen Arbeitssuche
direkt aus der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten allgemeinen Schaden-
minderungspflicht. Daraus folgt, dass Versicherte in gekündigter Stellung
bereits während der Kündigungsfrist alles Zumutbare zu unternehmen
haben, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (BGE 139 V
524 E.4.2). Gemäss ab Oktober 2012 geltender Weisung des Staatsse-
kretariats für Wirtschaft (SECO) (AVIG-Praxis über die Arbeitslosenent-
schädigung des SECO vom Oktober 2012 [AVIG-Praxis ALE] B314), sind
Versicherte grundsätzlich bereits vor Anspruchsstellung zur Stellensuche
verpflichtet. Diese Pflicht ist unter anderem insbesondere während der
Kündigungsfrist und bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens in
den drei letzten Monaten zu erfüllen.
4. a)
Die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers werden hier vom Be-
schwerdegegner in qualitativer Hinsicht nicht beanstandet. Der Be-
schwerdegegner macht allerdings geltend, dass die Bemühungen in
quantitativer Hinsicht ungenügend seien. So habe der Beschwerdeführer
weder die geforderte Anzahl Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeits-
losigkeit gebracht, noch über den ganzen geforderten Zeitraum nach Ar-
beit gesucht.
b)
Vorliegend war der Beschwerdeführer bis zur Anmeldung zum Bezug von
Arbeitslosenentschädigung am 22. Dezember 2014 in einem befristeten
Arbeitsverhältnis vom 15. August 2014 bis zum 19. Dezember 2014 und
somit während vier Monaten angestellt (beschwerdegegnerische Akten
[Bg-act.] 5). Wie oben dargestellt (vgl. E.3c), hätte der Beschwerdeführer
somit mindestens in den letzten drei Monaten des befristeten Arbeitsver-

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hältnisses vor Anspruchsstellung seiner Pflicht zur Stellensuche nach-
kommen müssen. Der Beschwerdeführer hat gemäss dem mit seiner An-
meldung eingereichten Formular "Nachweis der persönlichen Arbeits-
bemühungen" (Bg-act. 7) aber lediglich in den Monaten November und
Dezember 2014 insgesamt 14 belegte Arbeitsbemühungen unternom-
men, was er auch in seiner Stellungnahme vom 16. Januar 2015 so expli-
zit festgehalten hatte (Bg-act. 8). Die vom Beschwerdeführer behaupteten
zusätzlichen Arbeitsbemühungen in den Monaten September und Okto-
ber 2014 gemäss dem mit Beschwerde vom 11. Februar 2015 nachge-
reichten Formular können für den vorliegenden Fall dagegen nicht
berücksichtigt werden. So führte der Beschwerdeführer in seiner Stel-
lungnahme vom 16. Januar 2015 an die Beschwerdegegnerin (Bg-act. 8)
aus, er habe, da er die ganze Zeit in X._____ gearbeitet habe, nur 14 Ar-
beitsbemühungen geschafft. Und in seiner Replik vom 17. März 2015 an
das Gericht hält er zudem fest, er habe erst spät mit den Bewerbungen
begonnen. Vor diesem Hintergrund erscheinen die nunmehr behaupteten
zusätzlichen Arbeitsbemühungen, welche der Beschwerdeführer in den
Monaten September und Oktober 2014 getätigt haben will, wenig glaub-
haft. Der Beschwerdeführer hat es denn auch unterlassen, diese behaup-
teten Arbeitsbemühungen näher, zum Beispiel mittels Telefonauszug oder
mittels Kopien der Bewerbungs- und/oder Absageschreiben, zu belegen.
Insgesamt kann der Beschwerdeführer somit lediglich 14 Arbeits-
bemühungen für die Monate November und Dezember 2014 nachweisen
(Bg-act. 7).
Zwar trifft es zu, dass von einem sich noch im Arbeitsprozess befinden-
den Versicherten weniger intensive Arbeitsbemühungen verlangt werden
können und zwar in der Regel fünf pro Monat (vgl. den angefochtenen
Einspracheentscheid; offenbar so auch der Personalberater [vgl. Bg-act.
8]). Doch dies ändert nichts an der Tatsache, dass der Beschwerdeführer
im vorliegenden Fall seine Arbeitsbemühungen innerhalb des geforderten

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Zeitraums, d.h. in den letzten drei Monaten des befristeten Arbeitsverhält-
nisses und somit ab Mitte September 2014 hätte tätigen müssen. Dass
sich der Beschwerdeführer jedoch erst ab dem 5. November 2014 um Ar-
beit bemühte, erscheint deshalb als ungenügend. Unbeachtlich ist, dass
die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers in den letzten zwei Mo-
naten vor Beendigung des befristeten Arbeitsverhältnisses in quantitativer
Hinsicht (14 Arbeitsbemühungen) recht intensiv erscheinen. Denn eine
Konzentration von Arbeitsbemühungen in einer bestimmten Zeitperiode
entbindet den Versicherten nicht von der Pflicht, sich in der übrigen gefor-
derten Zeit um Arbeitssuche zu bemühen (vgl. PVG 1996 Nr. 96 E.3; Ur-
teil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 10/05 vom 25. April
2005 E.2.3.2 mit Hinweisen). Demnach ist festzuhalten, dass sich der Be-
schwerdeführer über den geforderten Zeitraum vor Eintritt der Arbeitslo-
sigkeit in quantitativer Hinsicht ungenügend um Arbeit bemüht hat. Die
Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist somit zu Recht erfolgt.
5.
Sodann bleibt noch zu klären, ob die verfügte Einstellungsdauer recht-
mässig ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Ein-
stellung nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstel-
lungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwe-
rem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
Da es sich dabei naturgemäss um einen Ermessensentscheid handelt,
bei welchem den Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessungsspielraum
zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungs-
dauer Zurückhaltung geboten (BGE 126 V 353 E.5d; Urteil des Bundes-
gerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3). Es darf sein Ermessen nicht
ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, son-
dern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können,
welche eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender er-
scheinen lassen (BGE 126 V 353 E.5d, 123 V 150 E.2 mit weiteren Hin-
weisen). Vorliegend hat der Beschwerdegegner auf eine Einstellung von

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neun Tagen erkannt. Die Einstellung liegt im Rahmen des leichten Ver-
schuldens laut Gesetz sowie gemäss AVIG-Praxis ALE D72 (hier betref-
fend Kündigungsfristen sinngemäss anwendbar). Hierin kann das Gericht
keine Verletzung des Ermessenspielraums der Verfügungsinstanz erken-
nen. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in jeder
Hinsicht als rechtens und haltbar, weshalb die Beschwerde abzuweisen
ist.
6.
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale Be-
schwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsin-
niger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend
keine Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner
steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e
contrario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]
Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 26. Juni
2015 nicht eingetreten (8C_388/2015).