gr_gerichte · S 2024 86 · 2024-11-28 · de

Ergänzungsleistungen | Ergänzungsleistungen/EOG

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 24 86
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin
von Salis
Aktuar
Gross
URTEIL
vom 28. November 2024
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-
Ausgleichskasse, 
Beschwerdegegnerin
betreffend Ergänzungsleistungen


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I. Sachverhalt:
1.
Am 23. September 2024 erhielt das Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden 
die 
Beschwerde 
von 
A._____ 
(nachfolgend 
Beschwerdeführerin) vom 21. September 2024 (Datum Poststempel), womit 
sie den Einspracheentscheid der AHV-Ausgleichskasse Graubünden vom 
23. Juli 2024 betreffend Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (EL) anfechten 
will. Das Verwaltungsgericht eröffnete das vorliegende Verfahren S 24 86.
2.
Mit Instruktionshandlung vom 25. September 2024 teilte die zuständige 
Instruktionsrichterin der Beschwerdeführerin mit, dass eine Beschwerde 
gegen einen Einspracheentscheid der AHV-Ausgleichskasse innerhalb von 
30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides einzureichen sei 
(Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG]; SR 830.1). Diese Frist stehe vom 15. Juli 
bis und mit 15. August still (Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG). 
Schriftliche Eingaben müssten spätestens am letzten Tag der Frist dem 
Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder 
einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 
übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Sei eine Frist abgelaufen, könne 
sie 
wiederhergestellt 
werden, 
wenn 
die 
gesuchstellende 
Person 
unverschuldeterweise abgehalten worden sei, binnen Frist zu handeln, und 
sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des 
Hindernisses darum ersuche und die versäumte Rechtshandlung nachhole. 
Das Gericht habe zu prüfen, ob ihre Beschwerde fristgemäss eingereicht 
worden sei bzw. ob – für den Fall, dass die Beschwerdefrist am 21. 
September 2024 abgelaufen sei – ihrem Fristwiederherstellungsgesuch 
entsprochen werden könne. Dazu werde sie gebeten, dem Gericht den 
Zustellnachweis für den Eingang des Einspracheentscheides vom 23. Juli 
2024 einzureichen. Für den Fall, dass die Beschwerdefrist am 21. September 
2024 abgelaufen sei, sei sie gehalten zu begründen und zu belegen, dass 


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sie unverschuldeterweise abgehalten worden sei, binnen Frist zu handeln. 
Das bisher eingereichte Arztzeugnis, das in allgemeiner Form eine 50%-ige 
Arbeitsunfähigkeit bescheinige und zeitlich das erste Halbjahr 2024 
beschlage, decke den Zeitraum zwischen 23. Juli 2024 und 21. September 
2024 nicht ab und reiche nicht aus. Rechtsprechungsgemäss seien die 
Voraussetzungen für eine Fristwiederherstellung gegeben, wenn eine 
während des Fristenlaufs erkrankte oder von Schicksalsschlägen getroffene 
Person den Nachweis erbringe, dadurch jeglicher Möglichkeit zur 
fristwahrenden Handlung beraubt gewesen zu sein, etwa auch kein Beizug 
eines Vertreters möglich gewesen sei (dazu siehe Urteile des Bundesgerichts 
8C_73/2024 vom 14. Mai 2024 E.4.2 und 8C_403/2021 vom 14. Juni 2021 je 
mit weiteren Hinweisen). 
Das Gericht gebe ihr hiermit Gelegenheit, bis 7. Oktober 2024 den 
angeforderten Zustellnachweis für den Einspracheentscheid vom 23. Juli 
2024 zu erbringen bzw. ihre Eingabe punkto Fristwiederherstellung zu 
verbessern und die Eingabe werde zu diesem Zweck an sie zurückgesandt.
Bei unbenutztem Fristablauf werde gemäss Art. 61 lit. b ATSG i.V.m. Art. 38 
Abs. 3 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BR 370.100) auf das 
Rechtsmittel nicht eingetreten. 
3.
Mit Schreiben vom 7. Oktober 2024 meldete sich die Beschwerdeführerin 
beim 
Verwaltungsgericht 
des 
Kantons 
Graubünden. 
Betreffend 
"Verbesserung Antrag Fristwiederherstellung für Beschwerde" bzw. den 
verlangten Zustellnachweis für den Einspracheentscheid vom 23. Juli 2024 
führte sie einleitend stichwortartig was folgt an: 
"Post infolge Wohnungsverlust seit 23. Juli 2024 postlagernd umleiten lassen 
*von der B._____, auf C._____. 
Abgeholt am: 23.08.2024 in Gesamtcouvert von umgeleiteter Post.


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Einschreiben ist glaub einmal retour gegangen, weil es sich mit dem 
Postlagerndauftrag gekreuzt hat- auf dem Brief steht UNEINGESCHRIEBEN 
ZURUECK
War dann aber wieder in einem Gesamtcouvert, dass ich am 23.8.24 
abgeholt habe
Beigelegte Kopie Durchgängiges Arztzeugnis – Zeitraum 01.07.24 bis 
31.12.2024
D._____, Frau Dr. med. E._____, Oberaerztin mbF
50% Arbeitsunfähigkeit".
Erläuternd führte die Beschwerdeführerin dazu im Wesentlichen was folgt 
aus: Sie habe sich im Zeitraum Juli und August 2024 in einer absolut 
ausserordentlichen privaten Notlage (Misere) befunden, da ihr die Wohnung 
in F._____ gekündigt worden sei und sie durch die Wohnungssuche und den 
Umzug in eine kleinere Mietwohnung sowohl körperlich (physisch) als auch 
geistig (psychisch) völlig überfordert gewesen sei, was bei ihr zu einem 
Zusammenbruch geführt habe. Ohne ihren Partner und die rücksichtsvolle 
Immobilienverwaltung hätte sie diese Situation wohl nicht gemeistert. 
Betreffend Zustellnachweis machte die Beschwerdeführerin konkret geltend: 
Sie habe erst am 22. Juli 2024 ihre Post per 23. Juli 2024 postlagernd zur 
Post F._____ 1 nachsenden lassen. Sie vermute, dass sich dieser Vorgang 
genau mit dem Versand des Einspracheentscheides der SVA am 23. Juli 
2024 gekreuzt habe. Vielleicht sei die Post dann zuerst an die alte Adresse 
an der B._____ versucht worden zuzustellen und anschliessend wieder 
zurück zur Postlagerung bei der Post F._____ 1. Denn auf dem Brief stehe 
der Vermerk "UNEINGESCHRIEBEN ZURUECK". Ein zweites Einschreiben 
habe sie nicht bekommen. Abgeholt habe sie den Brief auf jeden Fall am 23. 
August 2024 auf der C._____. […] Sie wisse dies deshalb so genau, weil ihr 
bewusst geworden sei, dass sie bis am 22. September 2024 Zeit für die 


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Einsprache hätte. Dieses Unterfangen habe sich aber wegen der vielen 
Dokumente (7 Jahre Krankengeldforderungen gegenüber EL) als dermassen 
umfangreich erwiesen, dass sie - nebst allen anderen Belastungen - 
schlichtweg nicht zum Abschluss (der Beschwerdeschrift) gekommen sei. 
[…] Dieses stundenlange Sitzen an diesem Fall habe sie komplett 
ausgebremst, weil es mit der ganzen Privatsituationsbelastung vor 
Schmerzen kaum mehr gegangen sei. Sie habe seit 23 Jahren eine 
Dokumentation darüber, dass sie nur in wechselbelastender Tätigkeit mit 
einem Defekt leben könne. […] Sie sei fast fertig geworden mit dem ganzen 
Aktenberg, aber eben nur fast. Der eine betreffe die SVA, der andere die 
Sozialen Dienste Stadt F._____. Gerne hätte sie alles einem Anwalt 
übergeben, aber bei einer solch perfiden und komplexen Situation, hätte man 
jede Frist verpasst, bis man das einem Anwalt überhaupt erklärt hätte. Die 
Sache sei schlichtweg zu komplex und zu kompliziert. 
Besser könne sie die Situation nicht mehr erklären, in welch desolater 
Situation sie sich in dieser Zeit befunden habe. Es sei ihr unter diesen 
Umständen einfach nicht möglich gewesen, dem (Abfassen der Beschwerde) 
noch physisch nachzukommen. 
4.
Mit Vernehmlassung vom 29. Oktober 2024 beantragte die AHV-
Ausgleichskasse Graubünden (Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 
Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Sie gab die bislang von der 
Beschwerdeführerin 
empfangenen 
Sozialleistungen 
(IV/EL 
und 
Krankheitskosten) bekannt. Die Stadt F._____ habe alle Krankheitskosten ab 
dem 1. Juni 2016 bei der EL-Stelle eingereicht und diese Verrechnung von 
CHF 10'343.10 mit den Verfügungen vom 12. und 18. Dezember 2023 zu 
Recht erhalten. Es sei nicht ersichtlich, warum auf die Rückerstattung von 
Sozialleistungen, 
insbesondere 
Krankheitskosten, 
welche 
von 
der 
Beschwerdeführerin nachweislich bezogen worden seien und welche die 
Beschwerdeführerin nicht zurückerstattet habe, zu verzichten sei. Es sei 


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zusammenfassend festzustellen, dass der Beschwerdeführerin nicht 
bewusst gewesen sei, dass die Sozialen Dienste die Ausgaben für 
Krankheitskosten nicht bereits mit der IV-Nachzahlung oder der Nachzahlung 
von jährlichen Ergänzungsleistungen verrechnet hätten, sondern offenbar 
erst bei nachträglicher Zusprache von Versicherungsleistungen für diese 
Krankheitskosten verrechnen. Das ändere aber nichts daran, dass die 
Verrechnung in den Verfügungen vom 12. und 18. Dezember 2023 zu recht 
erfolgt sei. 
II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen einen Einspracheentscheid 
der AHV-Ausgleichskasse Graubünden vom 23. Juli 2024 in Sachen 
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (EL) (Akten der Beschwerdeführerin [Bg-
act.] 1). Gemäss Art. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 1 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) sind die Bestimmungen des 
ATSG auf die Ergänzungsleistungen anwendbar. Örtlich zuständig ist 
gemäss Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, 
in welchem die versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte zum 
Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Die Beschwerdeführerin 
hat Wohnsitz in F._____, so dass das hiesige Verwaltungsgericht örtlich 
zuständig ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des 
Kantons Graubünden zur Beurteilung von Beschwerden aus dem Bereich der 
Sozialversicherung ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a 
des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BR 370.100).
2.
Nach Art. 43 Abs. 3 lit. b VRG entscheidet das Verwaltungsgericht des 
Kantons 
Graubünden 
in 
einzelrichterlicher 
Kompetenz, 
wenn 
ein 
Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder 
unbegründet ist. Im konkreten Fall geht es zunächst darum, ob die 


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verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für die Erhebung der Beschwerde 
erfüllt sind oder das eingelegte Rechtsmittel andernfalls als offensichtlich 
unzulässig zu beurteilen ist. Die Beantwortung dieser Rechtsfragen fällt 
vorliegend in den Kompetenzbereich der Einzelrichterin.
3.
Wie schon im Schreiben der Instruktionsrichterin vom 25. September 2024 
dargelegt, wurde der Beschwerdeführerin bis zum 7. Oktober 2024 die 
Gelegenheit geboten, sich sowohl zur Rechtzeitigkeit ihrer Eingabe vom 21. 
September 2024 wie auch zu allfälligen Wiederherstellungsgründen einer 
allenfalls verpassten Beschwerdefrist zu äussern. Nach Art. 60 Abs. 1 ATSG 
ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des 
Einspracheentscheides einzureichen. Nach Art. 60 Abs. 2 ATSG sind die 
Artikel 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar. Der angefochtene 
Einspracheentscheid datiert vom 23. Juli 2024, der Empfang der Eingabe der 
Beschwerdeführerin bei Gericht vom 23. September 2024. Es stellt sich 
deshalb die Frage, ob die betreffende Eingabe – unter Berücksichtigung der 
Gerichtsferien vom 15. Juli bis und mit dem 15. August 2024 (Art. 38 Abs. 4 
lit. b ATSG) – rechtzeitig innert der Frist von 30 Tagen beim Gericht 
eingetroffen ist. Gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt der Fristenlauf für die 
Berechnung am Tag nach der Mitteilung des angefochtenen Entscheids, 
vorliegend also am 24. Juli 2024. Daraus, dass die Beschwerdeführerin ihre 
Post postlagernd zurückhalten liess und den Einspracheentscheid damit 
nach eigenen Angaben erst (aber immerhin) am 23. August 2024 in Händen 
hielt, kann sie nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nichts zu ihren 
Gunsten ableiten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_209/2023 vom 29. März 
2023 m.w.H.). Unter Berücksichtigung der Gerichtsferien hat die Frist zur 
Anfechtung aber erst am 16. August 2024 zu laufen begonnen, womit die 30-
tägige Beschwerdefrist nach Art. 38 Abs. 1 und 3 ATSG i.V.m. Art. 7 Abs. 2 
VRG am 16. September 2024 geendet hat. Die Beschwerde datiert aber vom 
21. September 2024 und wurde am selbigen 21. September 2024 der Post 


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übergeben (Poststempel). Demnach ist sie verspätet eingereicht worden und 
die Beschwerdefrist verpasst. 
Damit stellt sich die Frage, ob hier Art. 41 ATSG (Wiederherstellung einer 
Frist) zur Anwendung gelangt. Laut dieser Bestimmung wird eine Frist 
wiederhergestellt, wenn die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung 
unverschuldeterweise abgehalten worden ist, binnen Frist zu handeln, sofern 
sie unter Angabe des Grundes binnen 10 Tagen nach Wegfall des 
Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt. 
Rechtsprechungsgemäss 
sind 
die 
Voraussetzungen 
für 
eine 
Fristwiederherstellung gegeben, wenn eine während des Fristenlaufs 
erkrankte oder von Schicksalsschlägen getroffene Person den Nachweis 
erbringt, dadurch jeglicher Möglichkeit zur fristwahrenden Handlung beraubt 
gewesen zu sein, etwa auch kein Beizug eines Vertreters möglich gewesen 
ist (dazu siehe Urteile des Bundesgerichts 8C_73/2024 vom 14. Mai 2024 
E.4.2 und 8C_403/2021 vom 14. Juni 2021 je mit weiteren Hinweisen). 
 
Im 
konkreten 
Fall 
hat 
die 
Beschwerdeführerin 
zwar 
mit 
ihrer 
Beschwerdeschrift vom 21. September 2024 offenbar einen – wie sie es 
formuliert – "Antrag Fristwiederherstellung" stellen wollen, doch hat sie 
sodann weder in der Beschwerdeschrift noch mit ihrer Eingabe vom 7. 
Oktober 2024 hinreichend entschuldbare und rechtsgenüglich belegte 
Gründe dafür vorgebracht, weshalb sie die gesetzliche und nicht erstreckbare 
Beschwerdefrist nach Art. 60 Abs. 1 ATSG verpasst hat. Die im Schreiben 
vom 7. Oktober 2024 angeführten (Rechtfertigungs-)Gründe – wie die private 
Überforderung mit der damaligen Umzugssituation, die Schmerzsituation 
oder der nicht erreichte Abschluss bei der Abfassung der Beschwerdeschrift 
– vermögen das festgestellte zeitliche Versäumnis der Eingabe nicht zu 
rechtfertigen. Das Arztzeugnis vom 4. Oktober 2024, welches ihr aufgrund 
einer Krankheit eine Arbeitsunfähigkeit zu 50 % vom 1. Juli 2024 bis 31. 


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Dezember 2024 attestiert (Bf-act. 6), ist pauschal und für eine allfällige 
Fristwiederherstellung zu wenig aussagekräftig. Damit erhellt nicht, dass die 
Beschwerdeführerin während des Fristenlaufs jeglicher Möglichkeit zur 
fristwahrenden Handlung beraubt und auch kein Beizug eines Vertreters 
möglich gewesen wäre. Die zeitnahe Konsultation eines anwaltlichen 
Rechtsvertreters wäre der Beschwerdeführerin sowohl objektiv möglich als 
auch subjektiv zumutbar gewesen, zumal der damals finanziell prekären 
Lebenssituation der Beschwerdeführerin durchaus mit einem Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege hätte begegnet und ihr damit sehr rasch und 
situationsangepasst 
hätte 
geholfen 
werde 
können. 
Die 
verpasste 
Beschwerdefrist kann somit nicht wiederhergestellt werden.
4.
Damit ergibt sich zusammengefasst, dass die Beschwerde vom 21. 
September 2024 gegen den Einspracheentscheid vom 23. Juli 2024 
verspätet erfolgt ist und keine Fristwiederherstellung vorgenommen werden 
kann. Dies hat einen Nichteintretensentscheid zur Folge.
5.1.
Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen 
Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei 
solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig 
oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das ELG keine 
Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht vorliegen, sind 
der Beschwerdeführerin keine Kosten aufzuerlegen. 
5.2.
Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf einen Parteikostenersatz 
(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).


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III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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