gr_gerichte · SK1 2013 35 · 2014-01-31 · de
Alters-/Hinterbliebenenvers.

grobe Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz SVG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 31. Januar 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
SK1 13 35
4. Februar 2014
Urteil
I. Strafkammer
Vorsitz
Schlenker
RichterInnen
Brunner und Michael Dürst
Aktuar
Hitz
In der strafrechtlichen Berufung
des X._____, Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg Dome-
nig, Hinterm Bach 40, 7002 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichts Prättigau/Davos vom 30. Mai 2013, mitgeteilt am
28. August 2013, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n ,
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Berufungsbeklagte, gegen den Berufungskläger,
betreffend grobe Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

Seite 2 — 26
I. Sachverhalt
A.
X._____ wurde am _____1964 in O.1_____ geboren und wuchs zusammen
mit seinem jüngeren Bruder in geordneten Familienverhältnissen bei seinen Eltern
in O.2_____ auf, wo er die Grundschule besuchte und die Matura machte. Nach-
dem er das Studium an der Hochschule O.2_____ abgebrochen hatte, bildete er
sich in O.3_____ zum Informatiker aus. Im Anschluss an eine zweijährige Tätigkeit
bei der Firma A._____ machte er sich selbständig (B._____ AG). X._____ erwirbt
nach Angaben des Gemeindesteueramtes O.4_____ ein monatliches Nettoein-
kommen von Fr. 2‘685.00 und weist ein Vermögen von rund Fr. 80‘000.00 aus.
Im schweizerischen Zentralstrafregister ist X._____ nicht verzeichnet. Im SVG-
Massnahmenregister sind folgende Massnahmen gegen X._____ aufgeführt:
-
Führerausweisentzug vom 29. September 2007 bis 28. Januar 2008
(Grund: Geschwindigkeit);
-
Führerausweisentzug vom 20. Januar 2007 bis 19. Februar 2007
(Grund: Geschwindigkeit, Überholen).
B.
Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden (nachfolgend: Staats-
anwaltschaft) vom 27. Mai 2011, mitgeteilt am 31. Mai 2011 (vgl. act. E.2/1.13),
wurde X._____ der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4
SVG, Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG sowie Art. 10 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art.
90 Ziff. 2 SVG für schuldig befunden. Dafür wurde er bestraft mit einer Geldstrafe
von 20 Tagessätzen zu je Fr. 70.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von
zwei Jahren, sowie einer Busse von Fr. 300.00, bei schuldhafter Nichtbezahlung
ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von fünf Tagen, alles unter Kostenfolge zu
Lasten von X._____.
C.
Gegen diesen Strafbefehl erhob X._____ am 8. Juni 2011 Einsprache (vgl.
act. E.2/1.14). Die Staatsanwaltschaft ergänzte in der Folge die Strafuntersu-
chung. Am 19. Januar 2012 fanden staatsanwaltschaftliche Konfronteinvernahmen
zwischen X._____ und C._____ einerseits (vgl. act. E.2/1.28) und X._____ und
D._____ andererseits (vgl. act. E.2/1.29) statt.
D.
Am 10. Februar 2012 teilte die Staatsanwaltschaft X._____ mit, dass die
Strafuntersuchung abgeschlossen sei. Gleichzeitig stellte sie auf Grund der
tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse die Anklageerhebung beim Gericht

Seite 3 — 26
gemäss Art. 324 ff. StPO wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln gemäss
Art. 90 Ziff. 2 SVG in Aussicht. X._____ wurde eine Frist von zehn Tagen ange-
setzt, um allfällige Beweisanträge geltend zu machen (vgl. act. E.2/1.32).
E.
Am 4. Juni 2012 übermittelte die Staatsanwaltschaft die Verfahrensakten
ans Bezirksgericht Prättigau/Davos. Ihrer Anklageschrift legt die Staatsanwalt-
schaft folgenden Sachverhalt zu Grunde (vgl. act. E.2/1.38):
„Am Montag, 21. März 2011, um ca. 09.00 Uhr, fuhr der Beschuldigte mit
seinem Personenwagen E._____, Kontrollschild _____ (CH), auf der
_____strasse von O.5_____ kommend in Richtung O.6_____. Zwischen
O.7_____ und O.8_____, auf Gemeindegebiet O.7_____, überholte er mit
einer Geschwindigkeit von über 80 km/h vier ihm vorausfahrende Fahrzeu-
ge. Während des Überholmanövers bemerkte der Beschuldigte Gegenver-
kehr. Trotz dieses Gegenverkehrs überholte der Beschuldigte auch noch
das letzte der vier ihm vorausfahrenden Fahrzeuge und konnte letztlich nur
noch weniger als 50 Meter vor dem entgegenkommenden Fahrzeug brüsk
und mit geringem Abstand vor das überholte Fahrzeug auf seine Fahrspur
zurückschwenken. Der entgegenfahrende Fahrzeuglenker, welcher mit ca.
75 km/h fuhr, hatte seinen Fuss vom Gaspedal genommen, um eine dro-
hende Kollision mit dem Beschuldigten zu vermeiden. Beim Entscheid, das
begonnene Überholmanöver trotz Gegenverkehr zu beenden und auch
noch das letzte der vier vor ihm fahrenden Fahrzeuge zu überholen, zog
der Beschuldigte zumindest aus grober Pflichtwidrigkeit nicht in Betracht,
dass er mit seinem Verhalten in vorhersehbarer Weise eine gefährliche
Verkehrssituation schaffen würde.“
Ferner stellte die Staatsanwaltschaft in Ziffer 3. der Anklageschrift die folgenden
Anträge:
„3.1.Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen der groben Verletzung von
Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG,
Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV und Art. 10 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art.
90 Ziff. 2 SVG.
3.2. Dafür sei er zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 70.00,
bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und einer
Busse von CHF 300.00, ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 5 Ta-
gen, zu bestrafen.
3.3. Kostenfolge sei die gesetzliche.“
F.
Die Hauptverhandlung, zu der mit prozessleitender Verfügung vom 28. Fe-
bruar 2013 (vgl. act. E.2/5) vorgeladen wurde, fand am 30. Mai 2013 statt.
X._____ war dazu persönlich erschienen. Er wurde von seinem privaten Verteidi-
ger, Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg Domenig, begleitet. Die Staatsanwaltschaft war
nicht zugegen. X._____ stellte die folgenden Schlussanträge (vgl. act. E.2/7):
„Anträge von X._____:

Seite 4 — 26
1.
Der Angeklagte ist vom Vorwurf der groben Verletzung von Verkehrsre-
geln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG in Verbin-
dung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG freizusprechen.
2.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“
G.
Das am 30. Mai 2013 gefällte und gleichentags mündlich eröffnete Urteil
des Bezirksgerichts Prättigau/Davos wurde X._____ am 31. Mai 2013 ohne schrift-
liche Begründung im Dispositiv mitgeteilt. Gegen dieses Urteil meldete X._____
am 6. Juni 2013 Berufung beim Bezirksgericht Prättigau/Davos an (vgl. act.
E.2/11). Daraufhin teilte das Bezirksgericht Prättigau/Davos den Parteien am 28.
August 2013 das begründete Urteil mit. Darin erkannte es wie folgt:
„1. X._____ ist schuldig der groben Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG, Art. 4a Abs. 1
lit. b VRV und Art. 10 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG.
2.
Dafür wird X._____ bestraft mit
a) einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 70.00. Der Vollzug
der Geldstrafe wird unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jah-
ren aufgeschoben.
b) einer Busse von CHF 300.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe für die Busse
beträgt 5 Tage. Sie tritt an die Stelle der Busse, soweit dieselbe
schuldhaft nicht bezahlt wird.
3. a) Die Kosten des Verfahrens von CHF 4‘361.00 (Untersuchungsge-
bühren und Auslagen der Staatsanwaltschaft Graubünden CHF
2‘561.00, Gerichtsgebühren CHF 1‘800.00) gehen zu Lasten des
X._____.
b) X._____ schuldet dem Bezirksgericht Prättigau/Davos folglich:
Busse
CHF 300.00
Verfahrenskosten
CHF 4‘361.00
Total
CHF 4‘661.00
In Rechtskraft erwachsene Bussen und Verfahrenskosten sind innert
30 Tagen nach der Zustellung des Entscheids mit beiliegendem Ein-
zahlungsschein zu bezahlen.
4.
(Rechtsmittelbelehrung).
5.
(Mitteilung).“
Zur Begründung wird im Wesentlichen vorgebracht, dass X._____ zum ent-
gegenfahrenden Fahrzeug keinen genügenden Abstand eingehalten und auf die
übrigen Strassenbenützer zu wenig Rücksicht genommen habe, womit er Art. 35
Abs. 2 und 3 SVG verletzt habe. Da er zum entgegenkommenden Fahrzeug nicht
einmal einen Abstand von einer Sekunde gewahrt habe, habe er eine grobe Ver-
kehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG begangen. Obwohl er auf der

Seite 5 — 26
Höhe des zweiten überholten Fahrzeuges den aufkommenden Gegenverkehr
wahrgenommen habe, sei er nicht wieder in die Kolonne eingebogen, sondern
habe weitere zwei Fahrzeuge überholt und den Verkehr bedenkenlos gefährdet.
Zudem habe X._____ beim Wiedereinbiegen den nötigen Abstand von der Hälfte
der gefahrenen Geschwindigkeit (vorliegend mindestens 40 m) nicht gewahrt, an-
sonsten der Überholte sein Tempo nicht hätte reduzieren und der Entgegenkom-
mende nicht hätte ausweichen müssen. Somit habe er auch gegen Art. 34 Abs. 4
SVG verstossen und damit eine grobe Verkehrsregelverletzung begangen, da er
mit zu geringem Abstand zum Überholten wieder auf seine Spur eingefahren sei
und damit die Verkehrssicherheit ernstlich und bedenkenlos gefährdet habe.
Schliesslich habe X._____ die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h zwei-
fellos überschritten, womit er auch gegen Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV verstossen ha-
be.
H.
Mit Schreiben vom 28. August 2013 übermittelte das Bezirksgericht Prätti-
gau/Davos dem Kantonsgericht von Graubünden die Berufungsanmeldung und
die Akten in Sachen X._____ (vgl. act. D.1).
I.
Am 12. September 2013 reichte X._____ die Berufungserklärung beim Kan-
tonsgericht von Graubünden mit den folgenden Anträgen ein (vgl. act. A.2):
„1.
Ziff. 1, 2 und 3 des angefochtenen Urteils seien vollumfänglich aufzu-
heben.
2.
X._____ sei vom Vorwurf der groben Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG, Art. 4a Abs. 1
lit. b VRV und Art. 10 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG
freizusprechen.
Dabei seien ihm keine Verfahrenskosten zu überbinden und ihm eine
ausseramtliche Entschädigung für das erstinstanzliche Verfahren von
CHF 5‘760.90 zuzusprechen.
3.
Kostenfolge für das kantonsgerichtliche Verfahren sei die gesetzliche.
Im Übrigen werden keine Beweisanträge im Sinn von Art. 399 Abs. 3 lit. c
StPO gestellt.“
J.
Mit Schreiben vom 20. September 2013 verzichtete das Bezirksgericht Prät-
tigau/Davos auf die Einreichung einer Stellungnahme unter Hinweis auf die Erwä-
gungen im angefochtenen Urteil (vgl. act. A.3).
K.
Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Schreiben vom 23. September 2013
ebenfalls auf die Einreichung einer Stellungnahme gemäss Art. 400 Abs. 3 StPO
(vgl. act. A.4).

Seite 6 — 26
L.
Gestützt auf Art. 406 Abs. 2 lit. a StPO wurde mit Verfügung vom 2. Okto-
ber 2013 das schriftliche Verfahren angeordnet (vgl. act. D.3).
M.
Am 14. November 2013 reichte X._____ die Berufungsbegründung beim
Kantonsgericht von Graubünden mit den folgenden Anträgen ein (vgl. act. A.5):
„1.
Ziff. 1, 2 und 3 des angefochtenen Urteils seien vollumfänglich aufzu-
heben.
2.
X._____ sei vom Vorwurf der groben Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG, Art. 4a Abs. 1
lit. b VRV und Art. 10 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG
freizusprechen.
Dabei seien ihm keine Verfahrenskosten zu überbinden und ihm eine
ausseramtliche Entschädigung für das erstinstanzliche Verfahren von
CHF 5‘760.90 zuzusprechen.
3.
Kostenfolge für das kantonsgerichtliche Verfahren sei die gesetzliche.“
Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, dass die Beweissituation nicht
mit verlässlichen Beweismitteln untermauert worden sei, sondern sehr dünn sei
und auf zwei Zeugen beruhe, die im gleichen Auto gesessen und somit nicht un-
abhängig seien. Die Verurteilung sei auf der Basis einer unrichtigen Feststellung
des rechtserheblichen Sachverhaltes erfolgt. Auf der einen Seite seien nur belas-
tende Aussagen der Zeugen berücksichtigt worden, ohne die Widersprüche zu
analysieren respektive zu würdigen. Auf der anderen Seite sei mit keinem Satz
gewürdigt worden, dass die Kantonspolizei Graubünden in ihrem Polizeirapport
klar und unmissverständlich festgehalten habe, dass beim Fahrzeug von D._____
zum Zeitpunkt des Überholmanövers keine Reaktionen festzustellen gewesen sei-
en. Dies sei ein sehr wichtiges Sachverhaltsmomentum, das die Aussagen der
beiden Zeugen D._____ und C._____ sehr stark in Zweifel ziehen lasse.
N.
Mit Schreiben vom 26. November 2013 beantragte die Staatsanwaltschaft
die Abweisung der Berufung unter Hinweis auf die Akten und das angefochtene
Urteil vom 30. Mai 2013 (vgl. act. A.6).
O.
Auf die weiteren Erwägungen im angefochtenen Urteil sowie auf die Aus-
führungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden
Erwägungen eingegangen.

Seite 7 — 26
II. Erwägungen
1. a)
Die Berufung ist zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit de-
nen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist (vgl. Art. 398
Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO; SR 312.0]). Die Berufung
bezieht sich somit auf Entscheide, in denen über Straf- und Zivilfragen materiell
befunden wird (vgl. Art. 80 Abs. 1 Satz 1 StPO), in erster Linie auf Urteile, die auf
Verurteilung oder Freispruch lauten und den Fall vor der ersten Instanz damit ab-
schliessen (vgl. Luzius Eugster, in: Marcel Alexander Niggli/Marianne Heer/Hans
Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessord-
nung, Basel 2011, N. 2 zu Art. 398 StPO [zit. Basler Kommentar zur StPO]).
Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung dem erstinstanzlichen Gericht in-
nert zehn Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll
anzumelden, worauf das erstinstanzliche Gericht die Anmeldung nach Ausferti-
gung des begründeten Urteils zusammen mit den Akten dem Kantonsgericht als
Berufungsinstanz übermittelt (vgl. Art. 399 Abs. 2 StPO; Art. 22 des Einführungs-
gesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung [EGzStPO; BR 350.100]).
Nach Art. 399 Abs. 3 StPO reicht die Partei, die Berufung angemeldet hat, dem
Kantonsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine
schriftliche Berufungserklärung ein, worin sie anzugeben hat, ob sie das Urteil
vollumfänglich oder nur in Teilen anficht (lit. a), welche Abänderungen des erstin-
stanzlichen Urteils sie verlangt (lit. b) und welche Beweisanträge sie stellt (lit. c).
b)
Gegen das am 30. Mai 2013 mündlich eröffnete und ohne schriftliche Be-
gründung am 31. Mai 2013 mitgeteilte Urteil des Bezirksgerichts Prättigau/Davos
meldete der Berufungskläger am 6. Juni 2013 die Berufung an (vgl. act. A.1).
Nach Mitteilung des begründeten Urteils am 28. August 2013 reichte der Beru-
fungskläger alsdann fristgerecht am 12. September 2013 seine Berufungser-
klärung ein (vgl. act. A.2). Da auch alle anderen Zulässigkeitsvoraussetzungen
gegeben sind, ist auf die Berufung einzutreten.
2.
Als Berufungsgericht kann das Kantonsgericht von Graubünden das erstin-
stanzliche Urteil in allen angefochtenen Punkten umfassend überprüfen (vgl. Art.
398 Abs. 2 StPO). Die Berufung ist somit ein vollkommenes Rechtsmittel, mit wel-
chem erstinstanzliche Urteile in sachverhaltsmässiger wie auch in rechtlicher Hin-
sicht mit freier Kognition überprüft werden können (vgl. Niklaus Schmid, Schweize-
rische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N.
1 zu Art. 398 StPO [zit. Praxiskommentar]; Markus Hug, in: Andreas Do-

Seite 8 — 26
natsch/Thomas Hansjakob/Viktor Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung [StPO], Zürich 2010, N. 14 zu Art. 398 StPO [zit. Do-
natsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO]). Das Berufungsgericht überprüft
das erstinstanzliche Urteil nur in den angefochtenen Punkten (vgl. Art. 404 Abs. 1
StPO). Die nicht angefochtenen Punkte sind rechtskräftig geworden und stehen
damit nicht länger zur Diskussion (vgl. Luzius Eugster, in: Basler Kommentar zur
StPO, a.a.O., N. 3 zu Art 404 StPO). Tritt das Berufungsgericht auf die Berufung
ein, so fällt es ein neues Urteil, welches das erstinstanzliche ersetzt (vgl. Art. 408
StPO). Weist das erstinstanzliche Verfahren aber Mängel auf, die im Berufungs-
verfahren nicht geheilt werden können, so hebt das Berufungsgericht das ange-
fochtene Urteil auf und weist die Sache zur Durchführung einer neuen Hauptver-
handlung und zur Fällung eines neuen Urteils an das erstinstanzliche Gericht
zurück (vgl. Art. 409 Abs. 1 StPO). Im vorliegenden Fall kann indessen das Beru-
fungsgericht – wie sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt – selber ein
Urteil fällen.
3.
Vorliegend wurde mit Verfügung des Vorsitzenden der I. Strafkammer des
Kantonsgerichts von Graubünden vom 2. Oktober 2013 (vgl. act. D.3) das schriftli-
che Verfahren angeordnet. Zwar besteht gemäss Art. 6 der Konvention zum
Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) ein An-
spruch des Beschuldigten auf eine mündliche Verhandlung und Urteilsverkündung
(Grundsatz des „fair trial“), welcher auch in einem Rechtsmittelverfahren Bestand
hat (vgl. Urteil der ersten Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden vom
28. Januar 2013 SK1 12 44 E. 2.a; Markus Hug, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber,
Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 1 zu Art. 406). Hingegen kann, namentlich aus
Gründen der Verfahrensökonomie, von der Durchführung eines mündlichen Ver-
fahrens abgesehen werden; so kann das Berufungsgericht nach Art. 406 Abs. 1 lit.
a StPO die Berufung beispielsweise in einem schriftlichen Verfahren behandeln,
wenn ausschliesslich Rechtsfragen zu beurteilen sind. Nach Art. 406 Abs. 2 lit. a
StPO kann das schriftliche Verfahren – diesfalls jedoch nur mit dem Einverständ-
nis der Parteien – auch durchgeführt werden, wenn die Anwesenheit der beschul-
digten Person nicht erforderlich ist. Betreffend den vorliegenden Fall ist festzuhal-
ten, dass die Vorinstanz bereits eine öffentliche Verhandlung mit Urteilsverkün-
dung durchgeführt hat, eine reformatio in peius aufgrund der ausschliesslich durch
den Beschuldigten eingelegten Berufung ausgeschlossen ist (Art. 391 Abs. 2
StPO) und sich vorliegend keine Fragen zur Person des Beschuldigten oder des-
sen Charakter stellen (BGE 119 Ia 316 E. 2b; Markus Hug, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 1 zu Art. 406). Damit

Seite 9 — 26
ist dem konventionsrechtlichen Anspruch des Berufungsklägers auf ein faires (Be-
rufungs-)Verfahren trotz der schriftlichen Durchführung desselben Genüge getan,
zumal der Beschuldigte vorliegend auf die Anordnung des schriftlichen Verfahrens
hin keine Einwände erhob und auf eine erneute mündliche Verhandlung verzichte-
te. Die Anwesenheit der beschuldigten Person ist gemäss Art. 406 Abs. 2 lit. a
StPO nach dem oben Dargelegten und in einer Gesamtschau der Umstände des
Falles unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Berufungskläger sich
mehrmals und ausführlich zur Sache äussern konnte und geäussert hat sowie auf
eine mündliche Verhandlung verzichtet hat, nicht erforderlich.
4.
Vorab gilt es festzuhalten, dass das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) ver-
langt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstel-
lung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berück-
sichtigt (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.1 S. 236; BGE 124 I 49 E. 3a; BGE 124 I 241 E.
2, je mit Hinweisen). Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid
zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistand-
punkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich
widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte
beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene
über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis
der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen we-
nigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat
leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.1; BGE
134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen). Im Rechtsmittelverfahren kann das Gericht
gemäss Art. 82 Abs. 4 StPO für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des
angeklagten Sachverhalts auf die Begründung der Vorinstanz verweisen.
5. a)
Das Gericht würdigt die Beweise gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO frei nach sei-
ner aus dem gesamten Verfahren gewonnen Überzeugung. Jede Person gilt bis
zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig (vgl. Art. 10 Abs. 1 StPO). Be-
stehen unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzun-
gen der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person
günstigeren Sachlage aus (vgl. Art. 10 Abs. 3 StPO). Als Beweislastregel folgt aus
der derart statuierten Unschuldsvermutung, dass es nicht Sache der beschuldig-
ten Person ist, ihre Unschuld zu beweisen, sondern dass die Strafbehörden ver-
pflichtet sind, den Nachweis der Schuld zu führen (vgl. Wolfgang Wohlers, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 6 zu Art. 10). An die-

Seite 10 — 26
sen Nachweis sind hohe Anforderungen zu stellen. Verlangt wird mehr als eine
blosse Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täterschaft. Nach
der aus Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 10 Abs. 3 StPO fliessenden
Beweiswürdigungsregel „in dubio pro reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht
von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt
erklären, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel an den tatsächlichen Vorausset-
zungen für ein verurteilendes Erkenntnis bestehen (vgl. BGE 124 IV 86 E. 2.a).
Bloss theoretische und abstrakte Zweifel sind indessen nicht massgebend, weil
solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann.
Es muss sich vielmehr um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel han-
deln, dass heisst um solche, die sich nach der objektiven Rechtslage aufdrängen
(vgl. BGE 120 Ia 31 E. 2.c). Aufgabe des Richters ist es, ohne Bindung an Beweis-
regeln die an sich möglichen Zweifel zu überwinden und sich mit Überzeugung für
einen bestimmten Sachverhalt zu entscheiden, wobei die Bildung der Überzeu-
gung objektivier- und nachvollziehbar sein muss. Die Schuld des Angeklagten
muss sich dabei auf vorgelegte Beweise und Indizien stützen, die vernünftige
Zweifel in ausschliesslicher Weise zu beseitigen vermögen (vgl. PKG 1987 Nr. 12;
Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, Eine Einführung auf der Grundlage des Straf-
prozessrechts des Kantons Zürich und des Bundes, 4. Aufl., Zürich 2004, N. 294
f.). Diese allgemeine Rechtsregel kommt nicht schon dann zur Anwendung, wenn
Aussage gegen Aussage steht. Es ist vielmehr anhand sämtlicher sich aus den
Akten ergebenden Umstände zu untersuchen, ob die Darstellung der Anklage
oder jene des Angeklagten den Richter zu überzeugen vermag. Erst wenn eine
solche Überzeugung weder in der einen noch in der anderen Richtung zu gewin-
nen ist, muss gemäss dem Grundsatz „in dubio pro reo“ der für den Angeklagten
günstigere Sachverhalt angenommen werden. In diesem Fall hat ein Freispruch zu
erfolgen.
b)
Beim Vorliegen verschiedener Beweismittel verbietet der Grundsatz der
freien Beweiswürdigung eine Rangordnung (vgl. Niklaus Schmid, Praxiskommen-
tar, a.a.O., N. 5 zu Art. 10). Vielmehr schliesst der strafprozessuale Grundsatz der
Ermittlung der materiellen Wahrheit eine Bindung an die Anträge und Vorlagen der
Parteien aus (vgl. ZR 90 1991 Nr. 30). Insbesondere sind Aussagen von Zeugen,
Auskunftspersonen und Angeklagten vollgültige Beweismittel mit derselben Be-
weiseignung. Auch wenn der Angeklagte am Verfahren direkt beteiligt ist, stellt
seine Aussage gleichwohl ein Beweismittel dar und sind seine Aussagen richter-
lich auf ihre materielle Richtigkeit hin zu würdigen. Bei der Beweiswürdigung ist
nicht die Form, sondern der Gesamteindruck, das heisst die Art und Weise der

Seite 11 — 26
Bekundung, sowie die Überzeugungskraft der Beweismittel im Einzelfall, entschei-
dend (vgl. Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Straf-
prozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, § 54 N. 5), wobei nicht in erster Linie die
Glaubwürdigkeit des Aussagenden, sondern vielmehr die Glaubhaftigkeit seiner
konkreten Aussage im Vordergrund steht. Mehrere Indizien, die, einzeln betrach-
tet, immer nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf die Täterschaft oder die
Tat hinweisen, können zusammen vollen Beweis und volle Überzeugung bringen
und jeden vernünftigen Zweifel ausschliessen. In diesem Fall sind sie nicht ein-
zeln, sondern in ihrer Gesamtheit zu würdigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom
17. Juni 2002, 1P.87/2002, E. 3.4). Als Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen
sind dabei die innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des
Geschehens sowie die konkrete und anschauliche Wiedergabe des Erlebten zu
werten (vgl. im Detail: Arntzen/Michaelis-Arntzen, Psychologie der Zeugenaussa-
ge, System der Glaubwürdigkeitsmerkmale, 3. Aufl., München 1993).
c)
Lehre und Rechtsprechung anerkennen, dass die Strafverfolgungsbehör-
den nicht alle möglichen Beweise zusammenzutragen haben. Vielmehr kann auf
die Erhebung weiterer Beweise dann verzichtet werden, wenn die für die Beurtei-
lung der Sache erforderlichen Tatsachen bereits aufgrund der vorhandenen Be-
weismittel feststehen und nicht zu erwarten ist, dass neue Beweismittel das Er-
gebnis der freien Würdigung der vorhandenen Beweismittel zu erschüttern vermö-
gen (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.3; BGE 129 I 151 E. 5; BGE 125 I 127 E. 6c/aa;
Thomas Hofer, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 67 ff. zu Art. 10).
d)
Anzumerken bleibt schliesslich, dass der „Aussage der ersten Stunde“ der
Parteien und allfälliger Zeugen vor der Polizei besondere Aufmerksamkeit gebührt,
erfolgt sie doch zeitnah zum Geschehen und ist sie weniger mit Erinnerungslücken
und allfälligen Absprachen behaftet als eine Aussage, welche Wochen oder Mona-
te später erfolgt (vgl. dazu auch PKG 1991 Nr. 39 sowie im Bereich des Sozialver-
sicherungsrechts: BGE 121 V 47, wonach die spontanen „Aussagen der ersten
Stunde“ in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als die späteren Dar-
stellungen).
6. a)
Der vorinstanzliche Schuldspruch stützt sich unter anderem auf die Beob-
achtungen der beiden Kantonspolizisten, Fw F._____ und Gfr G._____, deren
Feststellungen im Polizeirapport vom 4. April 2011 festgehalten wurden (vgl. act.
E.2/1.1). Einem Polizeirapport kommt durchaus ein gewisser Beweiswert zu. So
kann der Inhalt eines Rapports bei der Beweiswürdigung berücksichtigt werden,

Seite 12 — 26
soweit er mit den Angaben des Angeklagten und den Akten übereinstimmt und
Ermittlungsergebnisse festhält, welche auf eigenen Feststellungen beruhen und
allenfalls verifizierbar sind. Gleiches gilt, wenn weitere Abklärungen getroffen wur-
den, dank denen das Gericht die Glaubhaftigkeit der Angaben überprüfen kann
(vgl. PKG 2002 Nr. 11 mit Hinweisen auf BGE 98 Ia 253 und ZR 86 Nr. 87, E. 1).
So sind beispielsweise verzeigende Polizisten als Zeugen zu hören, wenn ihre
Beobachtungen umstritten sind (vgl. Willy Padrutt, Kommentar zur StPO des Kan-
tons Graubünden, 2. Aufl., Chur 1996, S. 211, Ziff. 1.3.). Fehlen diese Vorausset-
zungen, darf nicht allein auf die in einem Polizeirapport enthaltenen Aussagen ab-
gestellt werden (vgl. Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 4. März
2002 SF 02 1, S. 16 mit Hinweisen; PKG 2004 Nr. 14). Ein Polizeirapport muss
demzufolge bei der Beweiswürdigung ausser Acht gelassen werden, wenn die
darin enthaltenen Angaben von denjenigen des Angeklagten abweichen und nicht
durch weitere Beweismittel gestützt werden. Hinzu kommt, dass dem Beschuldig-
ten nach der Rechtsprechung grundsätzlich eine angemessene und hinreichende
Gelegenheit einzuräumen ist, eine belastende Aussage in Zweifel zu ziehen und
den entsprechenden Zeugen zu befragen (vgl. Urteil des Bundesgerichts
1P.650/2000 vom 26. Januar 2001 = Pra 6/2001, Nr. 93, S. 547; BGE 125 I 127 E.
6a; BGE 124 I 274 E. 5b). Dieser Anspruch gehört zu den Grundzügen des fair
trail und den Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens nach Art. 6 Ziff. 1
EMRK und Art. 4 aBV (vgl. BGE 125 I 135 E. 6).
b)
Der im Polizeirapport vom 4. April 2011 (vgl. act. E.2/1.1) geschilderte Tat-
hergang, insbesondere die Feststellung der Polizisten, dass der Berufungskläger
nach seinem Überholmanöver mit einem sehr geringen Abstand wieder auf seine
Fahrspur eingebogen sei, wird – wie nachstehend noch darzulegen sein wird –
durch die Aussagen der als Auskunftspersonen und Zeugen einvernommenen
C._____ und D._____ bestätigt. Da mit anderen Worten die im Bericht enthaltenen
Ausführungen von einem zusätzlich erhobenen Beweismittel gestützt werden,
kann der Polizeirapport vom 4. April 2011 (vgl. act. E.2/1.1) bei der Beweiswürdi-
gung ohne Weiteres berücksichtigt werden. Davon geht wohl auch der Berufungs-
kläger selber aus, stellt er doch in seiner Berufungsbegründung auf die Feststel-
lungen der Polizei ab (vgl. act. A.5). Wie der Berufungskläger zu Recht vorbringt,
sind Polizisten mit dem Schätzen von Distanzen aufgrund ihrer beruflichen Erfah-
rung vertraut. Diesbezüglich hält auch das Bundesgericht an seiner Auffassung
fest, wonach auf Abstandsschätzungen von erfahrenen Polizisten abgestellt wer-
den kann (vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 21. Juli 2009 6B_464/2009;

Seite 13 — 26
Philippe Weissenberger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Bundesge-
richtspraxis, Zürich 2011, N. 58 zu Art. 34 SVG).
7. a)
Der Berufungskläger begründet seinen Antrag auf Freispruch damit, dass
die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt falsch dargestellt habe. Er habe unter op-
timalen Strassenbedingungen bei trockener Strasse ohne Sichteinschränkung und
bei normalem Tageslicht ein Überholmanöver an einer sehr übersichtlichen Stelle
ohne Kurven vorgenommen. Das entgegenkommende Fahrzeug von D._____ und
C._____ habe keine Reaktionen, mithin kein Brems- oder Ausweichmanöver, ge-
zeigt. Der Nachweis könne somit nicht erbracht werden, dass er mit seinem Über-
holmanöver das entgegenkommende Fahrzeug von D._____ und C._____ ge-
fährdet und in Bezug auf dieses sowie auf das überholte Fahrzeug beim Wieder-
einbiegen nicht den nötigen Abstand gewahrt habe. Da der Berufungskläger somit
eine unrichtige Feststellung des Sachverhaltes rügt, muss zunächst der Sachver-
halt anhand der von den beteiligten Personen gemachten Aussagen rekonstruiert
werden.
b)
Feldweibel F._____, welcher als Beifahrer in einem Polizeidienstfahrzeug
hinter D._____ und C._____ fuhr, bezeichnet im Polizeirapport vom 4. April 2011
(vgl. act. E.2/1.1) das Überholmanöver als sehr riskant. Er habe zusammen mit
seiner Kollegin den Vorfall aus ca. 50 Metern beobachten können. Der Lenker des
in Richtung O.6_____ fahrenden Personenwagens habe den vor ihnen fahrenden
Audi überholt und schlussendlich mit sehr geringem Abstand zu diesem wieder auf
die Fahrspur in Richtung O.6_____ einfahren können. Auffallend sei gewesen,
dass der Überholer brüsk eingefahren sei und zum Überholten ein sehr deutlicher
Geschwindigkeitsunterschied bestanden habe. Sie hätten beim vorausfahrenden
Audi von C._____ und D._____ aber keine Reaktionen wie Brems- oder Aus-
weichmanöver feststellen können.
c)
Der Berufungskläger sagte anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom
21. März 2011 (vgl. act. E.2/1.3) aus, dass er unter einem Male vier vor ihm fah-
rende Fahrzeuge überholt habe. Als er zum Überholmanöver angesetzt habe, ha-
be er seine Geschwindigkeit von 60 km/h auf 80-100 km/h erhöht. Als er sich ent-
schieden habe, nicht einzubiegen, sondern die weiteren zwei Personenwagen
auch noch zu überholen, habe er den aufkommenden Gegenverkehr festgestellt.
Er sei aber überzeugt gewesen, das Überholmanöver fortsetzen zu können, ohne
eine gefährliche Situation für den Gegenverkehr zu schaffen. Er habe keine Ah-
nung, wie viele Meter er vor dem entgegenkommenden Personenwagen wieder

Seite 14 — 26
auf seine Fahrbahnseite eingefahren sei. Sicherlich aber ohne Gefährdung des
entgegenkommenden Fahrzeuges.
d)
C._____, welche als Beifahrerin im dem Berufungskläger auf der Gegen-
fahrbahn entgegenkommenden Fahrzeug sass, sagte anlässlich der polizeilichen
Einvernahme vom 25. März 2011 (vgl. act. E.2/1.5) aus, dass sie zusammen mit
D._____ mit ca. 75 km/h auf der Nationalstrasse in Richtung O.7_____ gefahren
seien. Zwischen O.7_____ und O.8_____ sei ihnen an der besagten Stelle eine
Kolonne von einigen Personenwagen entgegengekommen. Dabei sei ihnen ein
roter Personenwagen auf ihrer Fahrspur sehr schnell entgegengekommen. So-
wohl sie als auch ihr Kollege seien sehr erschrocken. D._____ habe in der Folge
das Fahrzeug etwas nach rechts gesteuert und seine Fahrt abgebremst, um dem
entgegenkommenden Fahrzeug Platz zu machen. Der besagte rote Personenwa-
gen sei kurz vor ihnen haarscharf auf seine Fahrspur zurückgefahren. Es seien
weniger als 20 Meter gewesen. Sie hätten sich fast auf gleicher Höhe befunden,
bevor der Fahrer wieder auf seine Spur gewechselt habe. Dank dem, dass
D._____ seine Fahrt abgebremst und etwas nach rechts ausgewichen sei, sei es
zu keiner Kollision gekommen. Sie habe gesehen, dass sich der Fahrer zwischen
ihnen und dem normal entgegenkommenden Fahrzeug habe hineinzwängen müs-
sen. Er habe dem überholten Personenwagen die Fahrt abgeschnitten und sie sei
sich sicher, dass dieser ebenfalls habe bremsen müssen. Sie schätze das Über-
holmanöver als sehr gefährlich ein. Der Fahrer habe ganz klar eine Kollision riski-
ert und dadurch weitere Verkehrsteilnehmer gefährdet.
e)
D._____, welcher das dem Berufungskläger auf der Gegenfahrbahn entge-
genkommende Fahrzeug lenkte, sagte anlässlich seiner polizeilichen Einvernah-
me vom 25. März 2011 (vgl. act. E.2/1.6) aus, dass der Fahrer des roten Perso-
nenwagens drei bis vier Personenwagen auf ein Mal überholt habe. Zu diesem
Zeitpunkt sei er mit ca. 70 km/h gefahren und sofort vom Gas weggegangen. Die
Bremsen habe er nicht betätigt. Der rote Personenwagen sei dann schätzungs-
weise ca. 20-25 Meter vor ihm wieder scharf auf die eigene Fahrbahnhälfte einge-
bogen. Das Fahrzeug, welches der rote Personenwagen überholt habe, habe das
Tempo drosseln müssen, um dem roten Personenwagen das Wiedereinbiegen auf
die Fahrbahnhälfte in Richtung O.6_____ zu ermöglichen. Er sei der Meinung,
dass er gefährdet worden sei. Das Verhalten des Lenkers sei kopflos und unver-
antwortlich gewesen. Genaue Angaben zur Geschwindigkeit könne er keine ma-
chen. Er könne nur spekulieren, dass der rote Personenwagen mit mehr als 100
km/h unterwegs gewesen sei.

Seite 15 — 26
f)
Anlässlich der Konfronteinvernahme bei der Staatsanwaltschaft vom
19. Januar 2012 (vgl. act. E.2/1.28) führte die als Zeugin einvernommene C._____
aus, dass sie zusammen mit D._____ mit etwa 75-80 km/h unterwegs gewesen
seien. Sie habe dann ein rotes Fahrzeug gesehen, welches vier bis fünf Fahrzeu-
ge überholt habe. D._____ habe die Fahrt deshalb sehr stark verlangsamt und sei
so rechts wie möglich gefahren. Sie sei sehr schockiert gewesen. Der rote Perso-
nenwagen habe im letzten Moment sehr stark nach rechts lenken müssen, an-
sonsten es nicht gereicht hätte. Sie könne aber nicht mehr genau sagen, ob der
rote Personenwagen 20, 25 oder 30 Meter vor ihnen wieder auf seine Fahrbahn-
hälfte eingebogen sei. Er sei jedenfalls knapp vor ihnen und dem überholten Fahr-
zeug wieder auf die rechte Fahrspur eingebogen. X._____ führte daraufhin aus,
dass er sein Überholmanöver nicht als knappes Manöver empfunden habe. Er
könne keine Distanzangaben machen. Seines Erachtens nach sei es zu keiner
gefährlichen Situation gekommen.
g)
Der als Zeuge einvernommene D._____ führte anlässlich seiner Konfron-
teinvernahme bei der Staatsanwaltschaft vom 19. Januar 2012 (vgl. act. E.2/1.29)
aus, dass er vom Gas gegangen sei und die Bremse leicht touchiert habe. Er habe
ganz nach rechts gezogen, nachdem das auf seiner Fahrspur entgegenkommen-
de rote Fahrzeug immer grösser geworden sei. Das Fahrzeug sei dann in einem
ziemlich scharfen Winkel wieder eingebogen. Er würde von einem Abstand von
150 Meter ausgehen, gefühlt seien es aber zwischen 20 und 50 Meter gewesen.
Der Abstand beim Wiedereinbiegen habe seiner Meinung nach zwischen 20 bis 40
Meter betragen, die Zeit vom Wiedereinbiegen bis zum Kreuzen etwa 2 Sekunden.
Er habe sich durch das Überholmanöver von X._____ gefährdet gefühlt. Falls er
nicht verlangsamt hätte, dann wäre es eng geworden. X._____ führte auf diese
Aussagen hin aus, dass es für ihn eine entspannte Situation ohne Gefahr gewe-
sen sei.
8. a)
X._____ wird vorgeworfen, gegen Art. 34 Abs. 4 des Strassenverkehrsge-
setzes (SVG; SR 741.01), Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b der Ver-
kehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) und Art. 10 Abs. 2 VRV in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 2 SVG verstossen zu haben.
Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender
Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben-
und Hintereinanderfahren. Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV konkretisie-
ren diese Bestimmung dahingehend, dass der Fahrzeugführer Rücksicht zu neh-

Seite 16 — 26
men und nach dem Überholen erst wieder einzubiegen hat, sobald für den über-
holten Strassenbenützer keine Gefahr mehr besteht (vgl. das Urteil des Oberge-
richts des Kantons Zürich SB110631 vom 20. Februar 2012, E. 3.2). Wer überholt,
muss gemäss Art. 35 Abs. 3 SVG auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich
auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen. Das in Art. 35 Abs. 3
SVG enthaltene Gebot der Rücksichtnahme auf den zu überholenden Strassen-
benützer erschöpft sich zur Hauptsache in der Pflicht, beim Überholen gegenüber
dem zu Überholenden einen angemessenen seitlichen Abstand zu wahren und
nicht zu kurz vor ihm wieder nach rechts einzubiegen. Der Abstand, der diesen
Anforderungen entspricht, hängt von den Geschwindigkeiten der beteiligten Fahr-
zeuge, aber auch von den Strassen- und Sichtverhältnissen ab. Gemäss BGE 104
IV 194 genügt bei Tag und auf trockener Strasse regelmässig ein Abstand von
halb so viel Metern, als die Geschwindigkeit in Kilometern beträgt (vgl. BGE 93 IV
63; BGE 101 IV 225; Philippe Weissenberger, a.a.O., N. 19 zu Art. 35 SVG; Hans
Giger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 7. Aufl., Zürich 2008, N. 20 zu
Art. 35). Art. 35 Abs. 3 SVG verpflichtet den Überholenden auch, das Überhol-
manöver bei herannahendem Gegenverkehr unverzüglich abzubrechen (vgl. Phi-
lippe Weissenberger, a.a.O., N. 21 zu Art. 35 SVG).
Gemäss Art. 35 Abs. 2 SVG ist Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen nur
gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr
nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit
hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu
können. Den Gegenverkehr behindert, wer bei einem Überholmanöver mit nicht
ausreichendem Abstand vom entgegenkommenden Fahrzeug wieder auf seine
Fahrbahn einbiegt (vgl. René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Stras-
senverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl., Bern 2002, N. 738). Zwischen dem Wieder-
einbiegen des überholenden Fahrzeugs und dem Kreuzen mit einem entgegen-
kommenden Fahrzeug muss daher ein Sicherheitsabstand von mindestens zwei
Sekunden bestehen (vgl. Jürg Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999,
S. 83 ff.; BGE 131 IV 133).
Art. 34 und 35 SVG sind somit für die Gewährleistung der Sicherheit im Strassen-
verkehr wichtige Bestimmungen (vgl. BGE 129 IV 155, E. 3.2.1). Das Bundesge-
richt bejaht denn auch eine mindestens erhöhte abstrakte Gefährdung und damit
eine objektiv grobe Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG,
wenn ein Fahrzeuglenker überholt, obschon er aufgrund einer eingeschränkten
Sicht nach vorne oder anderer Umstände wie dichten Kolonnenverkehrs nicht si-

Seite 17 — 26
cher sein kann, ohne Behinderung beziehungsweise Gefährdung des bezie-
hungsweise der Überholten und der entgegenkommenden Fahrzeuge wieder ein-
biegen zu können (vgl. BGE 121 IV 235 E. 1b und Philippe Weissenberger, a.a.O.,
N. 69 zu Art. 90 SVG). Das Bundesgericht hat im Urteil 6S.100/2004 vom 29. Juli
2004 (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_616/2010 vom 19. Oktober 2010)
klargestellt, dass Art. 34 Abs. 4 SVG missachtet, wer beim gleichzeitigen Überho-
len und Kreuzen einen ungenügenden seitlichen Abstand zum entgegenkommen-
den Fahrzeug einhalte. Hingegen sei die Längsdistanz, das heisse die Entfernung
zu einem entgegenkommenden Fahrzeug, die sich naturgemäss fortlaufend ver-
ringere, nicht im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG ein Abstand, der zu wahren sei.
Diese Längsdistanz sei auch beim Wiedereinbiegen kein im Sinne dieser Bestim-
mung zu wahrender Abstand. Wer also überhole, obschon ein entgegenkommen-
des Fahrzeug zu nahe ist, und/oder wer in zu geringer Entfernung vom entgegen-
kommenden Fahrzeug wieder nach rechts einbiege, missachte dadurch Art. 35
Abs. 2 SVG und nicht (auch) Art. 34 Abs. 4 SVG (vgl. dazu auch Philippe Weis-
senberger, a.a.O., N. 13 zu Art. 35 SVG).
b)
Demnach muss zunächst geprüft werden, ob der Berufungskläger gegenü-
ber dem entgegenkommenden Fahrzeug von C._____ und D._____ Art. 35 Abs. 2
SVG und (bezüglich des seitlichen Abstands) Art. 34 Abs. 4 SVG verletzt hat. Falls
dies bejaht wird, muss weiter geprüft werden, ob er dabei eine einfache Verkehrs-
regelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG oder eine grobe Verkehrsregelverlet-
zung gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG begangen hat. Anschliessend ist zu prüfen, ob
der Berufungskläger gegenüber dem zuletzt überholten Fahrzeug Art. 34 Abs. 4
SVG, Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV verletzt hat und ob er gegebe-
nenfalls eine einfache (Art. 90 Ziff. 1 SVG) oder eine grobe Verkehrsregelverlet-
zung (Art. 90 Ziff. 2 SVG) begangen hat. Schliesslich bleibt zu prüfen, ob X._____
gegen Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV verstossen hat, indem er die zulässige Höchstge-
schwindigkeit ausserorts von 80 km/h überschritten hat.
9.
Wie bereits erwähnt, gebührt der „Aussage der ersten Stunde“ der Parteien
und allfälliger Zeugen vor der Polizei eine besondere Aufmerksamkeit. Der Beru-
fungskläger ist nach wie vor der Auffassung, dass sein Überholmanöver als ent-
spannte Situation ohne Gefahr für den Verkehr bei optimalen Licht- und Strassen-
verhältnissen angesehen werden könne. Dieser Ansicht des Berufungsklägers
stehen die Eindrücke von C._____, D._____ und der beiden Kantonspolizisten
entgegen. Die Aussagen von C._____ und D._____ [vgl. oben E. 7. d) und e)] in
Kombination mit den Feststellungen im Polizeirapport [vgl. oben E. 7. b)] sind

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überzeugend und nicht in Zweifel zu ziehen. Daran ändert auch der Umstand,
dass C._____ und D._____ im selben Fahrzeug unterwegs waren, nichts. Der
blosse Einwand des Berufungsklägers, die Zeugen seien deshalb nicht unabhän-
gig, verfängt nicht. Gemäss den Angaben von D._____ betrug die Distanz vom
Zeitpunkt an, als der Berufungskläger wiederum komplett auf der rechten Fahrspur
war, bis zum Kreuzvorgang mit dem entgegenkommenden Fahrzeug von D._____
und C._____ 20 bis 25 beziehungsweise 20 bis 40 Meter (vgl. act. E.2/1.6 und
1.29). Gemäss C._____ betrug die Distanz ca. 20 Meter, eventuell sogar weniger
(vgl. act. E.2/1.5 und 1.28). Auch die Kantonspolizei führt in ihrem Rapport vom 4.
April 2011 (vgl. act. E.2/1.1) aus, dass X._____ schlussendlich mit sehr geringem
Abstand wieder auf seine Fahrspur in Richtung O.6_____ einfahren konnte. Die
Aussagen des Berufungsklägers beschönigen somit die reale Situation und sind
als Schutzbehauptungen zu werten. Sein Einwand, die hinter D._____ und
C._____ fahrenden Polizisten hätten kein Brems- oder Ausweichmanöver von
D._____ feststellen können, ist irrelevant. Für die Beurteilung massgebend ist vor-
liegend die Distanz von dem Zeitpunkt an, als der Berufungskläger wiederum
komplett auf der rechten Fahrspur war, bis zum Kreuzvorgang mit dem entgegen-
kommenden Fahrzeug von C._____ und D._____. Zum soeben erwähnten Ein-
wand des Berufungsklägers ist festzuhalten, dass D._____ gar kein eigentliches
Brems- oder Ausweichmanöver einleitete, als er den Berufungskläger ihm entge-
genkommend wahrnahm, sondern lediglich den Fuss vom Gas nahm und (wenn
überhaupt) leicht die Bremse betätigte und in der Folge an den rechten Strassen-
rand fuhr (vgl. act. E.2/1.6 und 1.29). Ein solches Verhalten von D._____ bestätig-
te denn auch seine Mitfahrerin C._____ (vgl. act. E.2/1.5 und 1.28). D._____ und
C._____ gaben anlässlich ihrer polizeilichen Einvernahmen übereinstimmende
Distanzangaben von 20 bis 40 Meter an. Es ist nicht ersichtlich, weshalb D._____
und C._____ die Distanz zum ihnen entgegenfahrenden Berufungskläger nicht
richtig hätten angeben können. Der Einwand des Berufungsklägers, ein Laie hätte
Mühe, bei einem dynamischen Vorgang wie ein Überholmanöver die Distanz rich-
tig anzugeben, vermag nicht zu überzeugen. Vorliegend geht klar hervor, dass
sowohl D._____ als auch C._____ übereinstimmend aussagten, die Distanz zum
Fahrzeug von X._____ sei sehr knapp gewesen. Diese Feststellung deckt sich mit
dem Polizeirapport vom 4. April 2011 (vgl. act. E.2/1.1). Eine Distanz von 20 bis
40 Meter ist unter den gegebenen Umständen denn auch in der Tat als sehr
knapp zu bezeichnen und würde wohl von jedem Autofahrer, welcher sich in der
gleichen Situation befinden würde, als sehr knapp angegeben werden. Es trifft
zwar zu, dass D._____ anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Konfronteinver-

Seite 19 — 26
nahme vom 19. Januar 2012 eine Distanzangabe von 150 Meter machte (vgl. act.
E.2/1.29). Diese Aussage darf aber, abgesehen davon, dass die Einvernahme
knapp zehn Monate nach dem Vorfall stattgefunden hat, nicht losgelöst vom Zu-
sammenhang betrachtet werden. Auf die Frage des Staatsanwaltes hin, wie gross
denn der Abstand (und um diesen geht es vorliegend ja) zwischen seinem Fahr-
zeug und demjenigen von X._____ gewesen sei, als dieser ganz auf die Normal-
spur zurückgelenkt habe, führte D._____ ganz klar aus, dass dieser Abstand sei-
nes Erachtens nach 20 bis 40 Meter betragen habe. Die Aussagen von D._____
und C._____ sind damit im Unterschied zur Meinung des Berufungsklägers sehr
wohl glaubhaft, womit auf diese ohne Weiteres abgestellt werden kann. Damit ist
erstellt, dass der Abstand vom Zeitpunkt an, als der Berufungskläger wiederum
komplett auf der rechten Fahrspur war, bis zum Kreuzvorgang mit dem entgegen-
kommenden Fahrzeug von D._____ und C._____, 20 bis 40 Meter betrug. Bezüg-
lich der gefahrenen Geschwindigkeiten ist anhand der Aussagen davon auszuge-
hen, dass X._____ zum Zeitpunkt des Wiedereinbiegens eine Geschwindigkeit
von 80-100 km/h aufwies (vgl. act. E.2/1.3) und D._____ eine solche von ca. 70
bis 75 km/h (vgl. act. E.2/1.1, 1.6, 1.5 und act. A.5, S. 6).
10. a) Die Vorinstanz ging bei ihrer Berechnung zu Gunsten des Berufungsklägers
von einem Abstand zwischen den beiden Fahrzeugen von 40 Meter und einer ge-
fahrenen Geschwindigkeit von X._____ von 80 km/h und von D._____ von 70
km/h aus. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden. Geht man von der zutref-
fenden und unbestritten gebliebenen Berechnung der Vorinstanz aus (auf welche
gemäss Art. 82 Abs. 4 StPO verwiesen werden kann [vgl. E. 4.6 des angefochte-
nen Urteils]), steht fest, dass es vom Zeitpunkt an, als X._____ wieder auf seiner
rechten Fahrspur war, bis zum Kreuzen mit dem entgegenkommenden Fahrzeug
von D._____ und C._____ knapp eine Sekunde dauerte. Bei einem einzuhalten-
den Sicherheitsabstand von mindestens zwei Sekunden [vgl. Jürg Boll, a.a.O., S.
83 ff.; BGE 131 IV 133 und oben E. 8.a)] verfügte der Berufungskläger zum ent-
gegenfahrenden Fahrzeug während des Überholmanövers zweifelsfrei nicht über
den zum Überholen nötigen freien Raum, womit X._____ gegen Art. 35 Abs. 2
SVG verstossen hat.
b)
Der qualifizierte Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn
der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet
und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Si-
cherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöh-
ten abstrakten Gefährdung gegeben (vgl. BGE 131 IV 133 E. 3.2; BGE 130 IV 32

Seite 20 — 26
E. 5.1; BGE 123 IV 88 E. 3a, je mit Hinweisen; Philippe Weissenberger, a.a.O., N.
45 zu Art. 90 SVG). Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abs-
trakte Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Ver-
kehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme ei-
ner erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine
Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des
Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt
einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe liegt (vgl. BGE 123 IV
88 E. 3a; BGE 118 IV 285 E. 3a; zum Ganzen auch Philippe Weissenberger,
a.a.O., N. 45 ff. zu Art. 90 SVG).
c)
Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nach der Recht-
sprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Ver-
halten, das heisst ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindes-
tens grobe Fahrlässigkeit (vgl. BGE 130 IV 32 E. 5.1; BGE 126 IV 192 E. 3; BGE
123 IV 88 E. 2a und 4a). Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemei-
nen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrläs-
sigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Ver-
kehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahr-
lässig gehandelt hat (vgl. BGE 130 IV 32 E. 5.1 mit Hinweis). In solchen Fällen ist
grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung ande-
rer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht (vgl. BGE 118 IV 285 E. 4
mit Hinweisen). Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten ge-
genüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momenta-
nen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (vgl. nicht ver-
öffentlichte Urteile des Bundesgerichts vom 20. März 2002, 6S.11/2002 und vom
11. April 1994, 6S.56/1994 sowie vom 29. Juli 2004, 6S.100/2004 und Philippe
Weissenberger, a.a.O., N. 49 f. zu Art. 90 SVG).
d)
Ein Sicherheitsabstand von knapp einer Sekunde genügt klarerweise nicht,
um eine Gefährdung des entgegenkommenden Fahrzeuglenkers auszuschliessen
(vgl. BGE 131 IV 133; Urteil des Bundesgerichts 6B_127/2012 vom 3. September
2012; Jürg Boll, a.a.O., S. 83 ff.; Urteil des Kantonsgerichtsausschusses
Graubünden vom 23. Januar 2003, SB 02 45, S. 9). Das Kantonsgericht von
Graubünden stufte in einem Fall sogar einen Sicherheitsabstand von ca. 45 Me-
tern beziehungsweise rund 1.2 Sekunden als grobe Verletzung von Verkehrsre-
geln ein (vgl. Urteil der I. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden vom
26. Mai 2010, SK1 10 18, bestätigt mit Urteil des Bundesgerichts 6B_616/2010

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vom 19. Oktober 2010). Indem nun X._____ zum entgegenkommenden Fahrzeug
nicht einmal einen Abstand von einer Sekunde gewahrt hat, hat er D._____ und
C._____ in rücksichtsloser Art und Weise gefährdet, da er sich der Gefährlichkeit
seines Überholmanövers hätte bewusst sein müssen. Sowohl D._____ als auch
C._____ führten aus, dass sie sich durch das Überholmanöver gefährdet fühlten
(vgl. act. E.2/1.5 und 1.6). Mit seinem Verhalten hat X._____ sowohl in objektiver
als auch subjektiver Weise den Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrs-
regeln gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG erfüllt. Den Ausführungen des Berufungsklä-
gers, er habe einen Sicherheitsabstand zwischen dem Wiedereinbiegen des über-
holten Fahrzeuges und dem Kreuzen mit dem entgegenkommenden Fahrzeug
von mindestens zwei Sekunden eingehalten, womit er keine Verletzung von Ver-
kehrsregeln begangen habe, kann daher nicht gefolgt werden. Der Berufungsklä-
ger verstiess somit gegen Art. 35 Abs. 2 SVG, womit er in Verbindung mit Art. 90
Ziff. 2 SVG schuldig zu sprechen ist.
11. a) Bezüglich Art. 34 Abs. 4 SVG präsentiert sich die Angelegenheit allerdings
nicht so klar, wie dies die Staatsanwaltschaft und die Vorinstanz darstellen. Die
Vorinstanz führt in ihren Erwägungen 6.3 und 6.6 aus, dass X._____ den seitli-
chen Abstand zum entgegenkommenden Fahrzeug von D._____ und C._____
nicht gewahrt habe. Des Weiteren werde deutlich, dass X._____, unabhängig da-
von, wie die Distanzangaben effektiv gewesen seien, das entgegenkommende
Fahrzeug zu einer Reaktion gezwungen habe und er dadurch sowohl den Gegen-
verkehr als auch den Überholten mit seinem Überholmanöver gefährdet und somit
gegen Art. 34 Abs. 4 SVG verstossen habe. Es wird nun nirgends geltend ge-
macht und ergibt sich auch nicht aus den ins Recht gelegten Akten, dass der Be-
rufungskläger tatsächlich einen zu knappen seitlichen Abstand zum Fahrzeug von
D._____ und C._____ gewahrt hätte. Die Vorinstanz führt diesbezüglich lediglich
aus, dadurch, dass D._____ das Fahrzeug nach rechts habe ziehen müssen, sei
auch der seitliche Abstand von X._____ zum entgegenkommenden Fahrzeug
nicht gewahrt gewesen. Diesbezügliche Distanzangaben liegen aber keine vor.
Die Lenkkorrektur von D._____ nach rechts, um mehr Platz für den Berufungsklä-
ger zu machen, lässt demnach nicht den zwingenden und rechtsgenüglichen
Schluss zu, der Berufungskläger sei nach Abschluss seines Überholmanövers
seitlich zu nahe beim Fahrzeug von D._____ und C._____ vorbeigefahren, womit
X._____ bezüglich des entgegenkommenden Fahrzeuges keine Verletzung von
Art. 34 Abs. 4 SVG nachgewiesen werden kann (vgl. dazu auch Philippe Weis-
senberger, a.a.O., N. 42 ff. zu Art. 34 SVG).

Seite 22 — 26
b)
Somit ist noch der Längsabstand zum letzten der überholten Fahrzeuge
und damit einhergehend eine allfällige Verletzung von 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs.
3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV zu prüfen. Wie bereits erwähnt, hängt der Abstand,
der den Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10
Abs. 2 VRV entspricht, unter anderem von den Geschwindigkeiten der beteiligten
Fahrzeuge ab, wobei bei Tag und auf trockener ebener Strasse ein Abstand von
halb so viel Metern, als die Geschwindigkeit in Kilometern beträgt, genügt. Die
Vorinstanz hielt diesbezüglich fest, dass X._____ beim Wiedereinbiegen den nöti-
gen Abstand von der Hälfte der gefahrenen Geschwindigkeit von 80 km/h (vorlie-
gend somit mindestens 40 m) nicht gewahrt und damit den zuletzt Überholten ge-
fährdet habe. Der Berufungskläger führt aus, dass ihm nicht nachgewiesen wer-
den könne, dass er beim Wiedereinbiegen den nötigen Abstand von mindestens
40 Metern nicht eingehalten habe. Bei der Längsdistanz muss der Abstand, wie
soeben erwähnt, üblicherweise einen halben Tacho betragen, was bei 80 km/h 40
Meter wäre. Dies entspricht in etwa 1.8 Sekunden (vgl. dazu das Urteil der I.
Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden SK1 10 18 vom 26. Mai 2010,
E. 5b, bestätigt mit Urteil des Bundesgerichts 6B_616/2010 vom 19. Oktober
2010). In der Lehre wird etwa vorgeschlagen, einen Abstand von 0.6 Sekunden
(im vorliegenden Fall ca. 14 Meter) oder weniger als grobe Verkehrsregelverlet-
zung zu qualifizieren. Eine grobe Verkehrsregelverletzung ist somit nur bei einer
deutlichen Unterschreitung dieses Abstands, wovon eine hohe abstrakte Gefähr-
dung ausgeht, anzunehmen (vgl. dazu auch Philippe Weissenberger, a.a.O., N. 69
zu Art. 90 SVG). Das Bundesgericht hat bislang aber nie entschieden, dass erst
bei einem Abstand von 0.3 Sekunden oder weniger eine grobe Verkehrsregelver-
letzung vorliege. Im Urteil des Bundesgerichts 6B_3/2010 vom 25. Februar 2010
wurde bei einem zeitlichen Abstand von 0.54 Sekunden eine ernstliche Gefahr für
die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer angenommen (vgl. dazu auch das Ur-
teil der I. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden SK1 10 18 vom
26. Mai 2010, bestätigt mit Urteil des Bundesgerichts 6B_616/2010 vom 19. Okto-
ber 2010). Die Kantonspolizei Graubünden konnte gemäss Polizeirapport vom
4. April 2011 (vgl. E.2/1.1) feststellen, dass X._____ mit sehr geringem Abstand
zum letzten der überholten Fahrzeuge wieder auf die Fahrspur in Richtung
O.6_____ gefahren ist. C._____ führte während ihrer polizeilichen Einvernahme
vom 25. März 2011 (vgl. act. E.2/1.5) aus, dass die Distanz vom roten Personen-
wagen von X._____ zum überholten Fahrzeug sehr knapp gewesen sei, als dieser
wieder auf seine Fahrspur zurückgefahren sei. Sie habe gesehen, dass sich der
Fahrer zwischen ihnen und dem normal entgegenkommenden Fahrzeug habe

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hineinzwängen müssen. Er habe dem überholten Personenwagen die Fahrt abge-
schnitten und sie sei sich sicher, dass dieser ebenfalls habe bremsen müssen. Es
lässt sich den ins Recht gelegten Akten nun aber trotz den Aussagen, dass der
Abstand zwischen X._____ und dem zuletzt überholten Fahrzeug sehr knapp ge-
wesen ist, nicht entnehmen, dass dieser 14 oder weniger Meter betragen hat. So-
mit liegt im Unterschied zur Feststellung im vorinstanzlichen Urteil keine grobe
Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG vor. Es verhält
sich nun aber auch nicht so, dass der Berufungskläger mit seinem Verhalten keine
Verletzung von Art 34 Abs. 3, Art. 35 Abs. 3 und Art. 10 Abs. 2 VRV begangen
hat. Es ist aufgrund der Schilderung der Polizei vom 4. April 2011 und den Aussa-
gen von C._____ davon auszugehen, dass der Abstand zum letzten überholten
Fahrzeug beim Wiedereinbiegen weniger als der halbe Tacho, mithin weniger als
40 Meter betrug. Mit Bezug auf das zuletzt überholte Fahrzeug lässt sich somit
feststellen, dass der Berufungskläger zwar keine grobe Verletzung von Verkehrs-
regeln begangen hat, er aber dennoch die notwendige Rücksichtnahme als auch
den notwendigen Abstand beim Wiedereinbiegen vermissen liess, weshalb er eine
einfache Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4, Art. 35 Abs. 3
SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG begangen hat.
12.
Gemäss Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV beträgt die allgemeine Höchstgeschwin-
digkeit für Fahrzeuge unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen
80 km/h ausserhalb von Ortschaften, ausgenommen auf Autostrassen und Auto-
bahnen. X._____ überholte nach eigenen Angaben mit einer Geschwindigkeit von
80-100 km/h (vgl. act. E.2/1.3). Der Verteidiger ging im vorinstanzlichen Verfahren
noch von einer Geschwindigkeit von 85 km/h aus (vgl. act. E.2/7), wohingegen er
in seiner Berufungsbegründung vom 14. November 2013 vorbringt, dass der Beru-
fungskläger beim Überholmanöver mit einer Geschwindigkeit von ca. 90 km/h un-
terwegs gewesen sei (vgl. act. A.5, S. 8). D._____ gab zu Protokoll, dass X._____
mit bedeutend mehr als 100 km/h gefahren sei (vgl. act. E.2/1.6) und auch
C._____ führte aus, dass X._____ mit einem „verrückten Tempo“ unterwegs ge-
wesen sei. Die Kantonspolizei Graubünden hielt ihrerseits im Rapport vom 4. April
2011 (vgl. act. E.2/1.1) fest, dass zwischen X._____ und dem Überholten ein sehr
deutlicher Geschwindigkeitsunterschied bestanden habe. Es ist somit zweifellos
erstellt, dass der Berufungskläger die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80
km/h ausserorts überschritten hat. Wird zu Gunsten des Berufungsklägers von
einer Geschwindigkeit von 90 km/h ausgegangen, so hat X._____ die zulässige
Geschwindigkeit um mindestens 10 km/h überschritten, womit er gegen Art. 4a
Abs. 1 lit. b VRV verstossen hat. Im Unterschied zum vorinstanzlichen Urteil hat

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X._____ mit der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 10
km/h ausserorts aber keine grobe Verletzung von Verkehrsregeln, sondern ledig-
lich eine einfache Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 1. SVG begangen
(vgl. dazu auch Philippe Weissenberger, a.a.O., N. 52 ff. zu Art. 90 SVG).
13.
Die Vorinstanz bestrafte den Berufungskläger mit einer Geldstrafe von 20
Tagessätzen zu je Fr. 70.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei
Jahren und einer Busse von Fr. 300.-, ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von
fünf Tagen. Zu prüfen bleibt, ob die Berufungsinstanz diese Strafe an den von ihr
festgestellten Sachverhalt anzupassen hat. Das Bundesgericht hielt im Urteil
6S.43/2001 vom 19. Juni 2001 (= Pra 2001 Nr. 197) fest, dass die Berufungsin-
stanz, auch wenn sie von einem weniger gravierenden Sachverhalt als die erste
Instanz ausgeht oder einzelne Sachverhaltselemente etwas anders gewichtet, an
die erstinstanzliche Strafzumessung nicht gebunden ist und sie die Strafe
grundsätzlich gleich belassen (oder wenn möglich gar verschärfen) kann. Die Be-
rufungsinstanz verurteilt den Berufungskläger abweichend von der Vorinstanz we-
gen einer groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 35 Abs. 2 SVG in
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG und wegen einer einfachen Verletzung von
Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 3 SVG, Art. 10 Abs. 2
VRV und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG. Insgesamt
wird vorliegend das Überholmanöver des Berufungsklägers gegenüber dem letz-
ten überholten Fahrzeug und die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwin-
digkeit von 80 km/h milder beurteilt, wobei es gegenüber dem entgegenkommen-
den Fahrzeug von D._____ und C._____ bei einer groben Verletzung von Ver-
kehrsregeln bleibt. Aus diesen Gründen ist nicht ersichtlich, weshalb dies zu einer
tieferen Strafe führen soll. In Anbetracht dessen, dass die von der Vorinstanz aus-
gesprochene Strafe trotz der hohen Verkehrsgefährdung im Rahmen von Art. 35
Abs. 2 in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG ohnehin schon milde ist, rechtfertigt
sich eine Reduktion dieser Strafe nicht. Die ausgesprochene Strafe ist auch im
Rahmen der Beurteilung des Verhaltens des Berufungsklägers durch das Beru-
fungsgericht schuldangemessen, zumal es bei einer groben Verletzung von Ver-
kehrsregeln bleibt. Im Übrigen kann gemäss Art. 82 Abs. 4 StPO auf die zutreffen-
den Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil (Erwägung 9.) verwiesen werden.
14.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Berufungskläger gegen
Art. 35 Abs. 2 SVG verstossen hat und nach Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig zu spre-
chen ist. Des Weiteren hat er gegen Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 3 SVG, Art.
10 Abs. 2 VRV und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV verstossen, womit er nach Art. 90 Ziff.

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1 SVG schuldig zu sprechen ist. Die Berufung erweist sich damit teilweise als be-
gründet und Ziffer 1. des angefochtenen vorinstanzlichen Urteils vom 30. Mai 2013
ist aufzuheben. Da die Strafzumessung der Vorinstanz zu bestätigen ist, ist die
Berufung im Übrigen abzuweisen.
15.
Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechts-
mittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Vorliegend
obsiegt der Berufungskläger nur in untergeordneten Punkten. Gemäss Art. 428
Abs. 2 lit. b StPO könnten dem Berufungskläger, da der angefochtene Entscheid
nur unwesentlich abgeändert wird, die Verfahrenskosten grundsätzlich vollumfäng-
lich auferlegt werden. Diese Bestimmung findet auf den vorliegenden Sachverhalt,
wie dem Schrifttum zu entnehmen ist, indessen keine Anwendung, da sie primär
für Fälle gedacht ist, in welchem die Rechtsmittelinstanz von dem den Gerichten
zustehenden Ermessen anders Gebrauch macht, also zum Beispiel die Dauer ei-
ner Sanktion oder eine Busse geringfügig herabsetzt (vgl. Yvona Griesser, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 12 f. zu Art. 428; Tho-
mas Domeisen, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 21 zu Art. 428). Im vor-
liegenden Fall obsiegt der Berufungskläger materiell in untergeordneten Schuld-
punkten, womit sich eine Anpassung der Kosten aufdrängt. Für Entscheide im Be-
rufungsverfahren wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 1‘500.00 bis Fr. 20‘000.00 er-
hoben (vgl. Art. 7 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafsachen [VGS;
BR 350.210]). Die Kosten des vorliegenden Berufungsverfahrens werden auf
Fr. 3‘000.00 festgelegt. Demnach ist der Berufungskläger zu ¾ der Kosten des
Berufungsverfahrens zu verurteilen, während ¼ der Kosten auf die Staatskasse
genommen werden. Analog dazu wird dem Berufungskläger in Anwendung von
Art. 436 Abs. 1 StPO und Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO eine (reduzierte) ausserge-
richtliche Entschädigung – welche mangels Einreichung einer Honorarnote seitens
des Rechtsvertreters für das Berufungsverfahren nach richterlichem Ermessen
festgesetzt wird – in der Höhe von Fr. 500.00 (inkl. MwSt. und Spesen) aus der
Staatskasse zugesprochen. Die Kostenverteilung der Staatsanwaltschaft und der
Vorinstanz sind nicht zu ändern, da es sich dabei um Ohnehinkosten handelt, das
heisst, diese Kosten fielen unabhängig vom Ausgang des Berufungsverfahrens
an, zumal der Berufungskläger Freispruch verlangt hat.

Seite 26 — 26
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und Ziffer 1. des angefochtenen
Urteils vom 30. Mai 2013 wird aufgehoben.
2.
X._____ ist schuldig der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss
Art. 35 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG sowie der einfa-
chen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35
Abs. 3 SVG, Art. 10 Abs. 2 VRV und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
3.
Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen.
4.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 3‘000.- gehen zu ¾ zu Lasten
von X._____ und zu ¼ zu Lasten des Kantons Graubünden, welcher
X._____ für das Berufungsverfahren mit Fr. 500.- (inkl. MwSt. und Spesen)
zu entschädigen hat.
5.
Gegen dieses Urteil kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG; SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Diese ist dem Bundes-
gericht schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausferti-
gung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 78 f. und 90 ff. BGG.
6.
Mitteilung an: