gr_gerichte · SV1 2026 10 · 2026-06-03 · de
Entscheide Obergericht


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 18. Mai 2026
mitgeteilt am 20. Mai 2026
Referenz
SV1 26 10
Instanz
Erste sozialversicherungsrechtliche Kammer
Besetzung
Pedretti, Vorsitz
Hemmi, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch B._____
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden
Abteilung Inkassodienstleistungen, Steinbruchstrasse 18,
7001 Chur
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Rückforderung unentgeltliche Rechtspflege

2 / 13
Sachverhalt
A.
A._____, geboren 1970, wurde im Verfahren betreffend Ehescheidung die
unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Aus diesem Verfahren sind bei ihr Kosten von
insgesamt
CHF 2'643.30
angefallen,
welche
–
unter
Vorbehalt
des
Rückforderungsrechts – vom Kanton Graubünden übernommen wurden.
B.
Nachdem die Steuerverwaltung des Kantons Graubünden (nachfolgend:
Steuerverwaltung) A._____ mit Schreiben vom 14. Oktober 2025 aufgefordert hatte,
ihre wirtschaftlichen Verhältnisse zwecks allfälliger Rückerstattung des geleisteten
Betrags des Kantons Graubünden darzulegen, gingen die angeforderten
Unterlagen nach einem weiteren Schriftenverkehr mit ihrem Ehemann ein.
C.
Mit Verfügung vom 5. Januar 2026 verlangte die Steuerverwaltung von
A._____ den bevorschussten Betrag von insgesamt CHF 2'643.30 in monatlichen
Raten von CHF 441.00 bis zur Tilgung der gesamten Schuld zurück. Zur
Begründung führte sie aus, gemäss ihrer Berechnung sowie weiteren Akten lägen
die
Einkommensverhältnisse
von
A._____
über
dem
massgeblichen
Existenzminimum. Um zu verhindern, dass Letztere durch die Rückzahlung des
Gesamtbetrags in Zahlungsschwierigkeiten gerate, werde die Tilgung der Schuld in
Ratenzahlungen im monatlichen Betrag von CHF 441.00 gewährt, wobei die erste
Rate per 28. Februar 2026 zur Zahlung fällig werde.
D.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin), vertreten durch
ihren Ehemann, am 19. Januar 2026 Beschwerde an das Obergericht des Kantons
Graubünden und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie
den Verzicht auf die Rückerstattung. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen
vor, dass ihr Einkommen nicht über dem Existenzminimum liege. Der Nettolohn sei
zu hoch angerechnet worden. Zudem habe sie kein weiteres Einkommen. Auch
zahle sie das von ihrem Ehemann gewährte Darlehen während zwei Jahren zurück.
Sodann decke der angerechnete Betrag von CHF 110.00 die Auslagen nur zu
einem kleinen Teil ab. Ferner müsse sie ihrer Schwester Geld zurückzahlen, das
sie von ihr nach der Ausweisung aus der Schweiz erhalten habe.
E.
Mit prozessleitender Verfügung vom 10. Februar 2026 liess die Vorsitzende
den Ehemann der Beschwerdeführerin aufgrund des unter den Eheleuten
bestehenden speziellen Vertrauensverhältnisses als Vertreter zu und erteilte der
Beschwerde von Amtes wegen die aufschiebende Wirkung.

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F.
Die Steuerverwaltung (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) schloss in ihrer
Vernehmlassung vom 13. März 2026 auf Abweisung der Beschwerde und nahm in
ablehnender Weise zu den Vorbringen der Beschwerdeführerin Stellung.
G.
Die Beschwerdeführerin reichte am 25. März 2026 (Datum Poststempel) eine
Replik ein und vertiefte ihren Standpunkt.
H.
Am 30. April 2026 duplizierte die Beschwerdegegnerin bei unverändertem
Rechtsbegehren.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und die
angefochtene Verfügung wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die
Rückerstattungsverfügung der Beschwerdegegnerin vom 5. Januar 2026 (vgl. act.
B.1). Gemäss Art. 12 Abs. 4 EGzZPO (BR 320.100) bzw. Art. 77 Abs. 2 i.V.m.
Art. 52 Abs. 1 VRG (BR 370.100) können Entscheide betreffend Rückerstattung
von bevorschussten Kosten innert 30 Tagen seit Mitteilung beim Obergericht des
Kantons Graubünden angefochten werden. Angesichts des unstreitig unter
CHF 10'000.00
liegenden
Streitwerts
und
der
Tatsache,
dass
keine
Fünferbesetzung vorgeschrieben ist (vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG), ergeht das
vorliegende Urteil gestützt auf Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG in einzelrichterlicher
Kompetenz. Die weiteren Prozessvoraussetzungen geben zu keiner Bemerkung
Anlass, weshalb auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten
ist.
2.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob die Beschwerdeführerin von der
Beschwerdegegnerin zu Recht zur Rückerstattung der bevorschussten Gerichts-
und Rechtsbeistandskosten in der Höhe von insgesamt CHF 2'643.30 in
monatlichen Raten von CHF 441.00 verpflichtet wurde. Die Höhe dieses vom
Kanton Graubünden – unter Vorbehalt des Rückforderungsrechts – übernommenen
Betrags wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Soweit Letztere am
Streitgegenstand
vorbeizielende
Ausführungen
macht,
namentlich
zum
Scheidungsverfahren, sind diese von vornherein nicht zu hören.
3.1.
Art. 29 Abs. 3 BV statuiert einen verfassungsrechtlichen Anspruch einerseits
auf
unentgeltliche
Prozessführung
und
andererseits
auf
unentgeltliche
Verbeiständung. Ersterer betrifft die Befreiung von den Kosten für das Tätigwerden

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der Behörden und Gerichte und letzterer garantiert auch dem Unbemittelten einen
Rechtsbeistand. Wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt, hat dies aber keine
definitive Übernahme der Kosten durch den Staat zur Folge. Gelangt die bedürftige
Partei im Laufe des Verfahrens oder aufgrund des Prozessausgangs in den Besitz
ausreichender Mittel, kann ihr die unentgeltliche Rechtspflege verweigert oder
wieder entzogen werden. Im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege ausbezahlte
Beträge können ferner selbst nach Erledigung des Prozesses zurückverlangt
werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation des Begünstigten ausreichend
verbessert hat (vgl. MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege
[Art. 29 Abs. 3 BV], 2008, S. 175 f.; BGE 122 I 322 E. 2c). Auch nach Art. 123 Abs. 1
ZPO ist eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur
Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (vgl. BGE 142 III 131 E. 4.1
und
135
I
91
E. 2.4.2.3,
je
m.H.;
vgl.
auch
Art. 77
Abs. 1
VRG;
HÄFELIN/HALLER/KELLER/THURNHERR, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 11. Aufl.
2024, N. 1002; WUFFLI, Die unentgeltliche Rechtspflege in der Schweizerischen
Zivilprozessordnung, 2015, Rz. 925 ff.; MEICHSSNER, a.a.O., S. 176 f.; vgl. auch
Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden SV1 25 6 vom 17. März 2025
E. 4.1 und Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 23 12 vom
13. April 2023 E. 3, U 22 65 vom 1. November 2022 E. 3.1 und U 22 62 vom
18. Oktober 2022 E. 3.1). Die wirtschaftliche Situation lässt die Nachzahlung zu,
wenn die unentgeltliche Rechtspflege nicht mehr oder nicht mehr in demselben
Umfang gewährt würde. Praxisgemäss ist die Frage, ob und in welchem Umfang
ein Rückforderungsanspruch besteht, nach den gleichen Grundsätzen zu prüfen,
wie wenn die gleiche Partei ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen
würde. Die für die Prüfung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege
entwickelten
Grundsätze
sind
daher
auch
auf
die
Überprüfung
des
Rückerstattungsanspruchs der bevorschussten URP-Kosten anwendbar (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 2C_412/2022 vom 7. Dezember 2022 E. 2 und
2C_275/2020 vom 8. Juli 2020 E. 3.1 m.H.; MEICHSSNER, a.a.O., S. 176 f.; vgl. auch
Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden SV1 25 6 vom 17. März 2025
E. 4.1 und Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 23 68 vom
14. November 2023 E. 3.1, U 23 12 vom 13. April 2023 E. 3, U 22 65 vom
1. November 2022 E. 3.1 und U 22 62 vom 18. Oktober 2022 E. 3.1). Ist
ausreichend
Vermögen
vorhanden,
erübrigt
sich
eine
erweiterte
Existenzminimumberechnung
(vgl.
Urteil
des
Obergerichts
des
Kantons
Graubünden SV1 25 6 vom 17. März 2025 E. 4.1 sowie Urteile des
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 23 68 vom 14. November 2023
E. 3.1 und U 21 93 vom 1. Februar 2022 E. 4.1).

5 / 13
3.2.
Im Rahmen der Prüfung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege gilt
der beschränkte Untersuchungsgrundsatz (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts
5A_156/2022 vom 30. März 2023 E. 3.3.2, 4A_257/2021 vom 6. September 2021
E. 2.1
und
5A_949/2018
vom
4. Februar
2019
E. 3.2;
Urteil
des
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 22 65 vom 1. November 2022
E. 3.2). Dieser Grundsatz befreit die bedürftige Partei allerdings nicht von der
Pflicht, ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse eindeutig, vollständig und
soweit möglich dokumentiert darzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts
5A_156/2022 vom 30. März 2023 E. 3.3.2; MEICHSSNER, a.a.O., S. 77; WUFFLI,
a.a.O., Rz. 681). An diese umfassende Mitwirkungspflicht dürfen umso höhere
Anforderungen gestellt werden, je komplexer die ökonomischen Verhältnisse der
Gesuchstellerin sind (vgl. BGE 125 IV 161 E. 4a und 120 Ia 179 E. 3a; Urteil des
Bundesgerichts 4A_406/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 4.2; MEICHSSNER, a.a.O.,
S. 77 f.). Aus den eingereichten Belegen muss auf jeden Fall der aktuelle
Grundbedarf hervorgehen. Die Belege haben zudem über sämtliche finanziellen
Verpflichtungen der bedürftigen Partei sowie über ihre Einkommens- und
Vermögensverhältnisse Aufschluss zu geben (vgl. Urteile des Bundesgerichts
5A_311/2023 vom 6. Juli 2023 E. 3.2, 8C_495/2022 vom 23. Dezember 2022 E. 5.2
und 5D_102/2022 vom 13. September 2022 E. 2.1). Von der Mitwirkungspflicht
miterfasst ist auch die Offenlegung der Vermögens- und Einkommensverhältnisse
allfälliger unterstützungspflichtiger Personen (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts
des Kantons Graubünden U 22 65 vom 1. November 2022 E. 3.2 m.H. auf das Urteil
des Bundesgerichts 5A_36/2013 vom 22. Februar 2013 E. 3.3). Dasselbe hat auch
im Rahmen der Prüfung eines Rückforderungsanspruchs zu gelten; schliesslich
gelten bei der Überprüfung eines Rückforderungsanspruchs dieselben Regeln, wie
bei der Prüfung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege (vgl. MEICHSSNER,
a.a.O., S. 176 f.; Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden SV1 25 6 vom
17. März 2025 E. 4.2 und Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden
U 22 65 vom 1. November 2022 E. 3.2).
3.3.
Durch die Beschwerdegegnerin waren demnach vor dem Entscheid über die
Verpflichtung
zur
Rückerstattung
der
bevorschussten
Gerichts-
und
Rechtsbeistandskosten die aktuellen Einkommens- und Vermögensverhältnisse der
Beschwerdeführerin zu ermitteln (vgl. angefochtene Verfügung vom 5. Januar 2026
[act. B.1 S. 1 f.] und eingereichte Unterlagen im vorinstanzlichen Verfahren [KSTV-
act. 1 ff.]). Ausgangspunkt für die Beurteilung der aktuellen Einkommens- und
Vermögenssituation sind die Angaben der Beschwerdeführerin sowie die
aktenkundigen Unterlagen. Reicht das vorhandene Vermögen nicht aus, um den
Rückforderungsanspruch zu decken, oder ist kein solches vorhanden, so ist eine

6 / 13
Notbedarfs- bzw. Existenzminimumberechnung durchzuführen. Mangels Details
zum in der Steuererklärung 2024 ausgewiesenen Vermögen von über
CHF 120'000.00 (vgl. KSTV-act. 1; siehe auch Veranlagungsverfügung vom
15. April 2025 [act. B.3]) nahm die Beschwerdegegnerin eine solche Berechnung
vor (vgl. Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 13. März 2026 [act. A.2
S. 4 f.]; Berechnung der Vermögens- und Erwerbsverhältnisse im Zusammenhang
mit der Rückerstattung unentgeltlicher Rechtspflege vom 19. Dezember 2025
[nachfolgend: Existenzminimumberechnung; act. B.2], wonach ein negativer
Vermögens-Saldo ausgewiesen wurde). Im konkreten Fall ist daher zu prüfen, ob
bei der Beschwerdeführerin ein monatlicher Einkommensüberschuss resultiert, mit
welchem sie in der Lage ist, die verfügten Ratenzahlungen von monatlich
CHF 441.00 zu bezahlen. Hierfür ist vorab der zivilprozessuale Notbedarf der
Beschwerdeführerin zu berechnen, wobei an sich vom betreibungsrechtlichen
Existenzminimum auszugehen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_275/2020 vom
8. Juli 2020 E. 3). Das Bundesgericht hat aber stets betont, dass bei der Prüfung
des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege nicht schematisch auf das
betreibungsrechtliche Existenzminimum abgestellt werden darf, sondern die
individuellen Umstände ebenfalls zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 141 III 369 E. 4
1, 135 I 221 E. 5.1 und 124 I 2 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 5A_534/2021 vom
5. September 2022 E. 8.3). Wie bereits erwähnt, sind grundsätzlich die für die
Prüfung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege entwickelten Grundsätze
auch bei der Überprüfung eines Rückerstattungsanspruchs der bevorschussten
URP-Kosten beizuziehen. Dabei liegt die Grenze des zivilprozessualen Notbedarfs
höher als diejenige des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, das im Kanton
Graubünden praxisgemäss auf der Grundlage des Beschlusses des ehemaligen
Kantonsgerichts
von
Graubünden
vom
18. August
2009,
mitgeteilt
am
14. September
2009,
betreffend
die
Richtlinie
zur
Berechnung
des
betreibungsrechtlichen Existenzminimums festzulegen ist (Prozessarmut =
betreibungsrechtliches Existenzminimum nach Art. 93 SchKG plus 20 % auf
Grundbetrag für Notbedarfsberechnung). Demnach wird einer Person für die
Deckung der allgemeinen Lebenshaltungskosten – in konstanter Rechtsprechung –
ein nach den Verhältnissen abgestufter Grundbedarf zugestanden, der um
abschliessend
aufgezählte
Zuschläge
zu
erhöhen
ist
(abrufbar
unter:
 ,
besucht am 18. Mai 2026; vgl. Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden
SV1 25 6 vom 17. März 2025 E. 6 sowie Urteile des Verwaltungsgerichts des
Kantons Graubünden U 23 68 vom 14. November 2023 E. 3.3, U 21 93 vom
1. Februar 2022 E. 4.3, U 21 62 vom 21. Dezember 2021 E. 3.3 und U 20 97 vom
21. September 2021 E. 5.1). Der auf die vorgenannte Weise berechnete

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zivilprozessuale Notbedarf ist alsdann von den Einkünften abzuziehen. Ein sich
daraus ergebender Überschuss ist mit den für den konkreten Fall zu erstattenden
Gerichts- und Anwaltskosten in Beziehung zu setzen.
4.
Im Rahmen der von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen und der
angefochtenen
Rückerstattungsverfügung
zugrundeliegenden
Existenzminimumberechnung vom 19. Dezember 2025 wurden monatliche
Auslagen von CHF 4'605.00 angerechnet. Der Beschwerdeführerin wurde dabei die
Hälfte des pauschalen Grundbetrags (für Nahrung, Kleidung, Gesundheit, Erholung,
Telefon usw.) für verheiratete Personen in der Höhe von CHF 850.00 (Basisbetrag
von CHF 1'700.00 : 2) sowie ein Zuschlag von 20 % (CHF 170.00) zum Grundbetrag
gewährt (vgl. Beschluss des Kantonsgerichts Graubünden vom 18. August 2009
betreffend
Richtlinie
zur
Berechnung
des
betreibungsrechtlichen
Existenzminimums). Im Weiteren wurden Unterhalts- bzw. Unterstützungsbeiträge
von CHF 1'826.00, die Hälfte der Mietkosten in der Höhe von CHF 760.00,
Krankenkassenkosten von CHF 401.00, Berufsauslagen für Fahrkosten (privates
Fahrzeug) von CHF 288.00 sowie für auswärtige Verpflegung von CHF 200.00 und
einen Betrag von CHF 110.00 für diverse Auslagen (Studiengebühren der auf den
Philippinen lebenden Tochter) angerechnet (vgl. act. B.2).
4.1.1. Dagegen bringt die Beschwerdeführerin zunächst vor, dass sie das von ihrem
Ehemann gewährte Darlehen während zwei Jahren zurückzahle. Zudem habe sie
ihrer Schwester Geld zurückzuzahlen, welches sie von ihr nach der Ausweisung
aus der Schweiz erhalten habe (vgl. Beschwerde der Beschwerdeführerin vom
19. Januar 2026 [act. A.1 S. 3]).
4.1.2. Schuldverpflichtungen werden, in Anwendung des Effektivitätsgrundsatzes,
bei
der
Ermittlung
der
finanziellen
Verhältnisse
zur
Feststellung
der
Prozessbedürftigkeit nur berücksichtigt, soweit sie effektiv bestehen und tatsächlich
abbezahlt werden (vgl. BGE 135 I 221 E. 5.1 f.; Urteile des Bundesgerichts
5A_292/2024 vom 20. Dezember 2024 E. 4.2 und 5A_191/2023 vom 19. April 2023
E. 3.3.1.2; siehe auch WUFFLI/FUHRER, Handbuch unentgeltliche Rechtspflege im
Zivilprozess, 2019, Rz. 120, Rz. 133 f. und Rz. 339). Es reicht daher nicht aus, dass
die betreffende Person bestehende Schulden nachweist. Vielmehr hat sie
nachzuweisen, dass sie die ihr zur Verfügung stehenden Mittel für die Begleichung
der bestehenden Schulden verwendet. Der Nachweis der effektiven Bezahlung von
Schuldverpflichungen kann z.B. durch Kontoauszüge, Abbuchungsbelege,
Einzahlungsbelege oder Ähnliches dokumentiert werden (vgl. WUFFLI/FUHRER,
a.a.O., Rz. 134). Ob es sich bei den regelmässig bezahlten Schulden um (Klein-)
Kredite, Leasingschulden, Privatdarlehen oder Auslagen für ein Auto ohne

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Kompetenzcharakter handelt, ist unerheblich, da diese die der betreffenden Person
zur Verfügung stehenden Mittel in gleicher Weise mindern wie z.B.
Wohnungskosten und Berufsauslagen (vgl. WUFFLI/FUHRER, a.a.O., Rz. 339).
4.1.3. Vorliegend ergibt sich aus dem im Recht liegenden Darlehensvertrag vom
3. Dezember 2024 zwischen der Beschwerdeführerin als Darlehensnehmerin und
ihrem Ehemann als Darlehensgeber insbesondere, dass sich die Darlehenssumme
auf CHF 35'000.00 beläuft und die Rückzahlung in monatlichen Teilbeträgen von je
CHF 1'500.00 per Ende des jeweiligen Monats zu erfolgen hat (vgl. KSTV-act. 2).
Insofern
kann
unbestrittenermassen
von
einer
effektiv
bestehenden
Darlehensschuld der Beschwerdeführerin ausgegangen werden. Sodann ist den
Buchungsdetails des Kontos der Beschwerdeführerin zu entnehmen, dass Letztere
in den Monaten März bis Juli 2025, September bis November 2025 sowie im Januar
2026 zugunsten ihres Ehemannes Überweisungen zwischen CHF 700.00 und
CHF 2'500.00 getätigt hat (vgl. act. B.4 mit der Bezeichnung «Rückzahlung
Darlehen» und KSTV-act. 1 f.). Somit hat die Beschwerdeführerin ihrem Ehemann
jeweils per Anfang der besagten Monate einen durchschnittlichen Betrag von
gerundet CHF 1'722.00 bzw. CHF 1'409.10 überwiesen (CHF 15'500.00 : 9 bzw. :
11), welcher nicht wesentlich von der vereinbarten monatlichen Rückzahlungsrate
von CHF 1'500.00 abweicht. Insofern ist das Vorbringen der Beschwerdeführerin,
wonach sie das Darlehen in der Höhe von CHF 35'000.00 während zwei Jahren
zurückzahle, angesichts des bisherigen Rückzahlungsbetrags nachvollziehbar. Vor
diesem Hintergrund ist entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin davon
auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die bestehende Darlehensschuld durch
die von ihr seit März 2025 regelmässig getätigten Zahlungen tatsächlich tilgt.
Insofern sind im Rahmen der Existenzminimumberechnung auf der Auslagenseite
zusätzlich
Darlehensrückzahlungen
von
monatlich
CHF 1'722.00
bzw.
CHF 1'409.10 zu berücksichtigen. Daran vermag nach dem Gesagten der Umstand,
dass
die
Beschwerdeführerin
in
der
Selbstdeklaration
Darlehens-
und
Schuldenrückzahlungen von CHF 500.00 pro Monat angab (vgl. KSTV-act. 3),
nichts zu ändern.
Demgegenüber kann die Beschwerdeführerin aus ihrem Einwand, wonach sie ihrer
Schwester Geld zurückzahlen müsse, welches sie von ihr nach der Ausweisung aus
der Schweiz erhalten habe, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn abgesehen
davon, dass weder ein entsprechender Geldfluss noch eine in diesem
Zusammenhang bestehende Schuldverpflichtung nachgewiesen ist, vermag die
Beschwerdeführerin auch nicht zu belegen, dass sie ihrer Schwester allfällige
bestehende Schulden tatsächlich zurückzahlt. Insofern ist entgegen der Auffassung

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der Beschwerdeführerin nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin in
der Existenzminimumberechnung auf der Auslagenseite keine entsprechenden
Schuldenrückzahlungen berücksichtigt hat (vgl. Existenzminimumberechnung vom
19. Dezember 2025 [act. B.2]).
4.2.
Soweit die Beschwerdeführerin sodann beanstanden sollte, dass die
Beschwerdegegnerin auf der Auslagenseite keine Steuerschulden berücksichtigt
hat, ist darauf hinzuweisen, dass im Zusammenhang mit der unentgeltlichen
Rechtspflege auch laufende Steuern bzw. aufgelaufene Steuerschulden nur zu
berücksichtigen sind, soweit sie tatsächlich bezahlt werden. Wer um unentgeltliche
Rechtspflege ersucht, hat nachzuweisen, dass er den behaupteten Verpflichtungen
tatsächlich nachkommt. Dementsprechend ist auch nachzuweisen, dass die
laufenden Steuern bzw. aufgelaufenen Steuerschulden tatsächlich bezahlt werden
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_292/2024 vom 20. Dezember 2024 E. 4.2
m.w.H.; Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden SV1 25 52 vom
23. Oktober 2025 E. 8.2.2; WUFFLI/FUHRER, a.a.O., Rz. 338). Vorliegend vermag die
Beschwerdeführerin die tatsächliche Bezahlung von laufenden Steuern bzw.
aufgelaufenen Steuerschulden nicht nachzuweisen. Vielmehr ist festzuhalten, dass
die Veranlagungsverfügung für die Staats- und Gemeindesteuern sowie die
Bundessteuer 2024 Steuerbeträge von CHF 0.00 ausweist (vgl. act. B.3; siehe
ferner auch die dazugehörigen Schlussrechnungen vom 15. April 2025 mit einem
ausgewiesenen Guthaben von CHF 1'209.20 und einem aufgeführten Restbetrag
von CHF 0.00 [act. B.3]). Auch setzte die Beschwerdeführerin im Rahmen der
Selbstdeklaration vom 14. November 2025 auf der Auslagenseite keinen
Steuerbetrag ein (vgl. KSTV-act. 3). Insofern hat die Beschwerdegegnerin im
Rahmen der Existenzminimumberechnung auf der Auslagenseite zu Recht keine
Steuerschulden
berücksichtigt
(vgl.
Existenzminimumberechnung
vom
19. Dezember 2025 [act. B.2]).
4.3.
Ferner macht die Beschwerdeführerin geltend, dass der auf der
Auslagenseite berücksichtigte Betrag von CHF 110.00 lächerlich sei und die
Auslagen
nur
zu
einem
kleinen
Teil
abdecke
(vgl.
Beschwerde
der
Beschwerdeführerin vom 19. Januar 2026 [act. A.1 S. 3]). Gestützt auf die von der
Beschwerdeführerin in den Monaten August bis November 2025 an ihre auf den
Philippinen
lebende
Tochter
geleisteten
Zahlungen
ermittelte
die
Beschwerdegegnerin Unterhalts- bzw. Unterstützungsbeiträge von monatlich
CHF 1'826.00, welche sie im Rahmen der Existenzminimumberechnung auf der
Auslagenseite
berücksichtigte
(vgl.
Existenzminimumberechnung
vom
19. Dezember 2025 [act. B.2]; siehe auch Auszug aus dem Konto der

10 / 13
Beschwerdeführerin [KSTV-act. 2]). Die Höhe des angerechneten Betrags
beanstandet die Beschwerdeführerin nicht (vgl. auch Selbstdeklaration vom
14. November 2025 mit angegebenen Unterhalts- bzw. Unterstützungsbeiträgen
von monatlich CHF 1'500.00 bis CHF 2'000.00 [KSTV-act. 3]). Sodann rechnete die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin auf der Auslagenseite ausgewiesene
Studiengebühren der auf den Philippinen lebenden Tochter von CHF 110.00 pro
Monat an (vgl. Registrierungsbescheinigungen vom 16. Januar sowie vom 29. Juli
2025 [KSTV-act. 2] und Existenzminimumberechnung vom 19. Dezember 2025
[act. B.2]). Anderweitige, tatsächlich vorhandene und der Bestreitung des
notwendigen Lebensunterhalts dienende Auslagen belegt die Beschwerdeführerin
nicht (vgl. WUFFLI/FUHRER, a.a.O., Rz. 120; siehe ferner Selbstdeklaration vom
14. November 2025 [KSTV-act. 3]). Insofern ist entgegen der Ansicht der
Beschwerdeführerin nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin
hinsichtlich der Position «Diverse Ausgaben» nur einen Betrag von CHF 110.00
angerechnet hat.
4.4.
Da die übrigen auf der Auslagenseite berücksichtigten Positionen von der
Beschwerdeführerin nicht bestritten werden, erübrigen sich Weiterungen dazu.
5.
Ferner weist die Existenzminimumberechnung der Beschwerdegegnerin vom
19. Dezember 2025 monatliche Einkünfte der Beschwerdeführerin von insgesamt
CHF 5'689.00 aus, bestehend aus einem Nettolohn von CHF 3'789.00 und weiteren
Einkünften von CHF 1'900.00 (vgl. act. B.2). Wird diesen Einkünften das URP-
Existenzminimum von monatlich CHF 6'327.00 bzw. CHF 6'014.10 (CHF 4'605.00
gemäss Existenzminimumberechnung + CHF 1'722.00 bzw. CHF 1'409.10
Darlehensrückzahlungen [vgl. Erwägung 4 ff. hiervor]) gegenübergestellt, verbleibt
der Beschwerdeführerin kein Überschuss. Damit ist die Beschwerdeführerin – wie
sie zu Recht vorbringt – nicht in der Lage, die bevorschussten Gerichts- und
Rechtsbeistandskosten
von
insgesamt
CHF 2'643.30
mittels
monatlichen
Ratenzahlungen von CHF 441.00 zu tilgen. Obwohl sich nach dem Gesagten
Weiterungen hinsichtlich der von der Beschwerdegegnerin betreffend die
monatlichen Einkünfte berücksichtigten Positionen grundsätzlich erübrigen, wird im
Folgenden dennoch auf die in diesem Zusammenhang von der Beschwerdeführerin
erhobenen Einwände summarisch eingegangen.
6.1.
Hinsichtlich des angerechneten Nettolohns von CHF 3'789.00 bringt die
Beschwerdeführerin vor, dass dieser zu hoch sei. Sie arbeite unregelmässig
zwischen 70 % und 80 % und der Durchschnittslohn belaufe sich auf etwa
CHF 3'429.00 pro Monat (vgl. Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 19. Januar
2026 [act. A.1 S. 2]). Zwar weisen die bei den Akten liegenden Lohnabrechnungen

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der Monate April und Oktober 2025 unterschiedlich hohe Nettolöhne aus (vgl.
KSTV-act. 1; siehe auch Gutschriften der C._____ AG gemäss Auszug aus dem
Konto der Beschwerdeführerin [KSTV-act. 2]), weshalb es sich als nachvollziehbar
erweist, dass die Beschwerdeführerin in unregelmässigem Pensum tätig ist.
Allerdings vermag sie den von ihr angeführten Durchschnittslohn nicht zu belegen.
Vielmehr gab sie im Rahmen der Selbstdeklaration vom 14. November 2025 einen
höheren Nettolohn an (vgl. KSTV-act. 3). Angesichts dessen erscheint es plausibel,
wenn die Beschwerdegegnerin auf der Einkommensseite gestützt auf die
unbestrittenen Lohnabrechnungen der Monate September und Oktober 2025 einen
durchschnittlichen monatlichen Nettolohn von CHF 3'789.00 berücksichtigt hat (vgl.
Existenzminimumberechnung vom 19. Dezember 2025 [act. B.2], Lohnabrechnung
vom 3. November 2025 [KSTV-act. 1] und Gutschrift der C._____ AG vom
6. Oktober 2025 [KSTV-act. 2]; siehe ferner WUFFLI/FUHRER, a.a.O., Rz. 222,
wonach bei unselbstständiger Erwerbstätigkeit das Einkommen mithilfe des
letztjährigen Lohnausweises sowie der aktuellsten Monatslohnabrechnungen
nachzuweisen ist). Wie es sich damit letztlich im Einzelnen konkret verhält, braucht
angesichts des Ausgangs des vorliegenden Verfahrens nicht abschliessend
beurteilt zu werden.
6.2.
Bezüglich der angerechneten weiteren Einkünfte von CHF 1'900.00 macht
die Beschwerdeführerin geltend, dass sie kein weiteres Einkommen habe, weshalb
diese Position nicht nachvollziehbar sei (vgl. Beschwerde der Beschwerdeführerin
vom 19. Januar 2026 [act. A.1 S. 2]). Zwar können der Selbstdeklaration der
Beschwerdeführerin vom 14. November 2025 bezüglich der Einkommensseite
monatliche
Unterhalts-
bzw.
Unterstützungsbeiträge
von
CHF 1'500
bis
CHF 2'000.00 entnommen werden (vgl. KSTV-act. 3; vgl. dazu Erwägung 4.3
hiervor). Allerdings kann der von der Beschwerdegegnerin in Bezug auf weitere
Einkünfte eingesetzte Betrag von CHF 1'900.00 anhand des im Recht liegenden
Auszugs aus dem Konto der Beschwerdeführerin betreffend die Monate August bis
November 2025 – wie Letztere zu Recht vorbringt – nicht nachvollzogen werden.
Insbesondere lassen sich dem besagten Kontoauszug lediglich Gutschriften des
Ehemannes der Beschwerdeführerin vom 15. Oktober 2025 über CHF 400.00 und
vom 19. November 2025 über CHF 500.00 entnehmen (vgl. KSTV-act. 2). Insofern
kann der Beschwerdegegnerin nicht gefolgt werden, wenn sie ausführt, die in der
Existenzminimumberechnung aufgeführten weiteren Einkommen von monatlich
CHF 1'900.00 resultierten aus den entsprechenden monatlichen Überweisungen
des Ehemannes der Beschwerdeführerin gemäss den vorliegenden Kontoauszügen
betreffend die Monate September bis November 2025 (vgl. Vernehmlassung der
Beschwerdegegnerin vom 13. März 2026 [act. A.2 S. 3]). Abgesehen davon ist nicht

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ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin abgeklärt hätte, ob der Ehemann bereits
in der Vergangenheit regelmässig solche Überweisungen zugunsten der
Beschwerdeführerin getätigt hat und auch in Zukunft tätigen würde, was für deren
Fortzahlung auch während einer allfälligen Rückforderungsperiode spräche. Denn
anzurechnen sind nur die finanziellen Mittel, die der Beschwerdeführerin zur
Bestreitung ihrer Lebenshaltungskosten effektiv zur Verfügung stehen (vgl.
WUFFLI/FUHRER, a.a.O., Rz. 221; siehe auch Rz. 122, wonach mit Blick auf den
Effektivitätsgrundsatz grundsätzlich kein hypothetisches Einkommen angerechnet
werden darf).
7.
Im Ergebnis ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene
Verfügung vom 5. Januar 2026 aufzuheben. Der Beschwerdegegnerin bleibt es
unbenommen, die im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege ausbezahlten
Beiträge bei ausreichend vorhandenem Vermögen bzw. einer ausreichenden
Verbesserung
der
wirtschaftlichen
Lage
der
Begünstigten
in
Zukunft
zurückzufordern.
8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf
Art. 73 Abs. 1 VRG der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, wobei sich eine
Staatsgebühr von CHF 500.00 (zzgl. Kanzleiauslagen) als angemessen erweist
(vgl. Art. 75 Abs. 2 VRG). Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht
praxisgemäss keine Parteientschädigung zu.

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Es wird erkannt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der
Steuerverwaltung
des
Kantons
Graubünden
vom
5. Januar
2026
aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
–
einer Staatsgebühr von
CHF
500.00
–
und den Kanzleiausgaben von
CHF
296.00
Total
CHF
796.00
gehen zulasten der Steuerverwaltung des Kantons Graubünden.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
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