gr_gerichte · ZK2 2019 40 · 2020-05-01 · de
Regionalgericht Plessur

Nachbesserung aus Werkvertrag | Berufung OR Werkvertrag/Verlagsvertrag

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Verfügung vom 01. Mai 2020
Referenz
ZK2 19 40
Instanz
II. Zivilkammer
Besetzung
Hubert, Vorsitzender
Hartmann, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____
Berufungsklägerin
gegen
B.1/B.2_____
Berufungsbeklagte
Gegenstand
Nachbesserung aus Werkvertrag
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Viamala vom 29.08.2018, mitgeteilt am
11.04.2019 (Proz. Nr. 115-2015-4)
Mitteilung
19. Mai 2020

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In Erwägung,
–
dass das Regionalgericht Viamala mit Entscheid vom 29. August 2018, mitge-
teilt am 11. April 2019 (Proz. Nr. 115-2015-4), eine Klage von B.1/B.2_____
gegen die A._____ guthiess, und letztere unter anderem zu diversen Nach-
besserungen und Mängelbehebungen verpflichtete,
–
dass die A._____ gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 27. Mai 2019 Be-
rufung an das Kantonsgericht von Graubünden erhob,
–
dass B.1/B.2_____ mit Berufungsantwort vom 26. Juni 2019 die Abweisung
der Berufung unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zulasten
der Berufungsklägerin beantragten,
–
dass das Verfahren in der Folge auf Antrag der Parteien zwecks Aufnahme
von Vergleichsgesprächen sistiert wurde,
–
dass die A._____ dem Kantonsgericht von Graubünden mit Schreiben vom
29. April 2020 mitteilte, die Parteien (A._____ und B.1/B.2_____) hätten sich
aussergerichtlich geeinigt, weshalb sie die beim Kantonsgericht von Graubün-
den gegen B.1/B.2_____ eingereichte Berufung zurückziehe,
–
dass die zwischen den Parteien erzielte Einigung der Rückzugserklärung bei-
gelegt wurde,
–
dass angesichts der vorbehaltlosen Rückzugserklärung die Berufung vom
Vorsitzenden der II. Zivilkammer als erledigt abgeschrieben werden kann (Art.
241 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 des Gerichtsorganisationsge-
setzes [GOG; BR 173.000] und Art. 11 Abs. 2 der Kantonsgerichtsverordnung
[KGV; BR 173.100]),
–
dass mit dem Abschreibungsentscheid der Rechtsstreit beendet wird und da-
mit auch über die entstandenen Prozesskosten zu entscheiden ist (Art. 104
ZPO),
–
dass bei Klagerückzug die klagende Partei als unterliegend gilt, welche dem-
entsprechend die Prozesskosten zu tragen hat (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
–
dass vorliegend in der aussergerichtlichen Einigung nichts Abweichendes ge-
regelt wurde,

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–
dass angesichts des dem Gericht bereits entstandenen Aufwands die Ge-
richtskosten auf CHF 2'000.00 festgesetzt werden (Art. 9 und 12 der Verord-
nung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren [VGZ; BR 320.210]),
–
dass von der Zusprechung einer Parteientschädigung abzusehen ist, da die
Parteien vereinbarten, mit einer einmaligen Abfindung von CHF 90'000.00 sei
das "ganze Verfahren" erledigt, womit auf eine weitergehende Entschädigung
verzichtet wurde
–
dass der Klagerückzug die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheids erlangt
(Art. 241 Abs. 2 ZPO),
–
dass die vorliegende Abschreibungsverfügung nicht mit Beschwerde nach
BGG angefochten werden kann, sondern lediglich der darin enthaltene Kos-
tenentscheid anfechtbar ist (BGE 141 III 489 E. 9.3 S. 494, 139 III 133 E. 1.2
S. 134; Urteil des Bundesgerichts 5A_348/2014 vom 24. Juli 2014 E. 3.2),

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wird erkannt:
1.
Die Berufung wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis
abgeschrieben.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 2'000.00. gehen zu Lasten
der A._____ und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von
CHF 15'000.00 verrechnet. Der Restbetrag des Kostenvorschusses von
CHF 13'000.00 wird der A._____ durch das Kantonsgericht von Graubün-
den erstattet.
3.
Gegen den Kostenentscheid mit Streitwert von weniger als CHF 30'000.00
kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwerde in Zivilsa-
chen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt.
Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff.
BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzu-
reichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:

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