gr_gerichte · S 2018 157 · 2020-03-16 · de
Invalidenversicherung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 18 157
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin von Salis und Raschein als Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 16. März 2020
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1.
A._____ war zuletzt als Gipser tätig. Am 3. September 2018 meldete er bei
der Arbeitslosenkasse einen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder im Um-
fang vom 100 % ab selbigem Datum an.
2.
Mit Schreiben vom 7. November 2018 wurde A._____ vom Regionalen Ar-
beitsvermittlungszentrum (RAV) O.1._____ angewiesen, sich innert zwei
Arbeitstagen bei der B._____ AG in O.2._____ für eine Stelle als Schaler
zu bewerben. Bei dieser Zuweisung ging es um eine Stelle als Schaler mit
Arbeitsort in O.1._____, ein Stellenantritt wäre per sofort möglich gewesen.
Gemäss Rückmeldung der B._____ AG vom 12. November 2018 hatte
diese Kontakt mit A._____, allerdings hätte dieser nicht zusagen können,
da er eventuell eine Festanstellung bekomme. Er hätte seither sein Telefon
nicht mehr abgenommen. A._____ meldete seinerseits am 9. November
2018, es sei zu keiner Anstellung gekommen, weil er kein Auto besitze und
weil die Fahrt mit dem ÖV zu lange sei. Der Rückmeldung beigelegt war
ein Auszug aus dem Fahrplan mit der Strecke O.3._____-O.4._____.
3.
Mit Schreiben vom 15. November 2018 wurde A._____ in diesem Zusam-
menhang zur Stellungnahme aufgefordert. A._____ verwies in seiner Stel-
lungnahme am 15. November 2018 auf seine Rückmeldung ans zuständige
RAV vom 9. November 2018. Ergänzend hielt er am 16. November 2018
fest, es liege ein Missverständnis vor. Man habe ihm gesagt, die Stelle sei
in O.2._____ und nicht in O.1._____.
4.
Mit Verfügung vom 23. November 2018 stellte das KIGA A._____ infolge
Ablehnung einer zugewiesenen, zumutbaren Stelle für 20 Tage in der An-
spruchsberechtigung ein.
5.
Die dagegen erhobene Einsprache wies das KIGA mit Einspracheent-
scheid vom 11. Dezember 2018 ab.

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6.
Gegen den Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend: Beschwer-
deführer) am 12. Dezember 2018 sinngemäss Beschwerde beim Verwal-
tungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte die Aufhebung des
Entscheids. Zur Begründung führte er aus, dass er sich bei der B._____
AG gemeldet habe. Er habe danach einen kleinen Fehler begangen, als er
als Arbeitsweg fälschlicherweise O.3._____-O.4._____, statt O.3._____-
O.2._____ im Fahrplan überprüft habe. Für dieses leichte Verschulden sei
die Sanktion von 20 Einstelltagen zu hoch.
7.
Das KIGA (nachfolgend: Beschwerdegegner) beantragte in seiner Ver-
nehmlassung vom 27. Dezember 2018 die Abweisung der Beschwerde. Es
sei unbestritten, dass zwischen dem Beschwerdeführer und der B._____
AG ein Kontakt stattgefunden habe. Der Beschwerdeführer selbst räume
sodann ein, dass er am Telefon deponiert habe, der Arbeitsweg sei ihm zu
weit. Allerdings irre der Beschwerdeführer, was den Arbeitsweg betreffe.
So habe er mit seiner Stellungnahme eine Fahrplanauskunft eingereicht,
die den Arbeitsweg von O.3._____ nach O.4._____, betreffe. Dieser Fahr-
weg dauere tatsächlich 2 Stunden und 27 Minuten. Allerdings spiele die
Ortschaft O.4._____ im vorliegenden Fall gar keine Rolle, da auf der Zu-
weisung O.1._____ als Arbeitsort festgehalten sei. Insofern klinge der vom
Beschwerdeführer geltend gemachte Einwand, der Arbeitsort sei
O.2._____, unglaubwürdig. Selbst wenn aber dieses Missverständnis
tatsächlich entstanden wäre, hätte der Einsprecher seinen unmissver-
ständlichen Willen zum Vertragsabschluss angeben müssen, da der Ar-
beitsweg von O.3._____ nach O.2._____ mit den öffentlichen Verkehrsmit-
teln nur gerade 1 Stunde und 20 Minuten gedauert hätte. So sei der vom
Beschwerdeführer dargestellte Irrtum unerheblich, da er die Stelle unab-
hängig vom Arbeitsort O.1._____ oder O.2._____ hätte annehmen müs-
sen.

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Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie
auf den angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachste-
henden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des Beschwerdegegners vom 11. Dezember 2018. Gemäss Art. 1 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und
die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. den Art. 2 sowie
Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspra-
cheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung Beschwerde
beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Laut Art. 100
Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR
837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen (Ein-
spracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht
desselben Kantons örtlich zuständig. Der angefochtene Einspracheent-
scheid wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden
(KIGA) als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, so-
dass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Des-
sen sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49
Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
(VRG; BR 370.100). Als Adressat des angefochtenen Einspracheent-
scheids ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein schutzwürdiges In-
teresse an dessen Aufhebung oder Änderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die
im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzu-
treten.

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1.2.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht über-
schreitet und aufgrund von Art. 43 Abs. 2 VRG keine Fünferbesetzung vor-
geschrieben ist. Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt
Fr. 4'961.-- und wird im Umfang von 80 % entschädigt (vgl. Beschwerde-
gegnerische Akten [Bg]-act. 1). Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1
AVIG und Art. 40a AVIV einem Taggeld von Fr. 182.90 (Fr 4'961.-- : 21.7
Tage x 0.8). Mit Verfügung vom 23. November 2018, bestätigt durch den
vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid vom 11. Dezember 2018,
wurde der Beschwerdeführer für 20 Tage in der Anspruchsberechtigung
eingestellt, was einem Streitwert von Fr. 3'658.-- (20 Tage x Fr. 182.90)
entspricht. Da der Streitwert somit unter Fr. 5'000.-- liegt und die Streitsa-
che nicht in Fünferbesetzung entschieden werden muss, ist die Zuständig-
keit der Einzelrichterin gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der Ein-
spracheentscheid des Beschwerdegegners vom 11. Dezember 2018. Strei-
tig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer zu
Recht ab dem 8. November 2018 wegen Nichtbefolgens einer Weisung
ohne entschuldbaren Grund für insgesamt 20 Tage in der Anspruchsbe-
rechtigung eingestellt hat.
3.1.
Gemäss Art. 17 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen
beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles
Zumutbare unternehmen, um seine Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu
verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls
auch ausserhalb seines bisherigen Berufes, und er muss seine Bemühun-
gen nachweisen können (Abs. 1). Er muss zudem eine ihm vermittelte zu-
mutbare Arbeit annehmen (Abs. 3); tut er dies nicht, verursacht er schuld-
haft einen Schaden im Sinne des Sozialversicherungsrechts, was
grundsätzlich gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG eine Einstellung in der

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Anspruchsberechtigung zur Folge hat. Der Einstellungstatbestand der
Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit ist auch dann erfüllt,
wenn eine versicherte Person die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt,
es durch ihr Verhalten aber in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig be-
setzt wird (CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss.,
Zürich 1998, S. 148; NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: MEYER
(Hrsg.), Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Si-
cherheit, 3. Aufl., Basel 2016, S. 2519 f., Rz. 850). Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG
erfasst neben der Nichtannahme einer von der zuständigen Amtsstelle zu-
gewiesenen zumutbaren Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefun-
denen oder von Dritten vermittelten oder angebotenen zumutbaren Stelle
(vgl. Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 22. Februar 2007 E.2.2
m.w.H.). Arbeitslose Versicherte haben bei den Verhandlungen mit dem
künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsab-
schluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu ge-
fährden (BGE 122 V 34 E.3b). Zwecks Schadensminderung hat ein Versi-
cherter grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich anzunehmen (Art. 16 Abs. 1
AVIG), es sei denn, die Arbeit sei aus den in Art. 16 Abs. 2 AVIG absch-
liessend aufgeführten Gründen als unzumutbar zu qualifizieren und daher
von der Annahmepflicht ausgenommen.
3.2.
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die Schadenmin-
derungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die Funktion einer
Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, welche die Versicher-
ten hätten vermeiden oder vermindern können. Als versicherungsrechtliche
Sanktion bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung der versicherten
Person am Schaden, den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversiche-
rung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal verursacht hat
(vgl. (vgl. BGE 133 V 89 E.6.2.2). Als Verwaltungssanktion ist die Einstel-
lung vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschulden-
sprinzip beherrscht. Ein Selbstverschulden der versicherten Person liegt

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vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit
nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den
persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt,
für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt. In beweisrechtlicher
Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im Sozialversicherungs-
recht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt
sein. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den
Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhalts-
darstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen für
die wahrscheinlichste hält (vgl. BGE 125 V 193 E.2, 121 V 45 E.2a; Urteil
des Bundesgerichts 8C_867/2017 vom 20. September 2018 E.3.2). Zwar
ist das Sozialversicherungsrecht vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht,
was die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig
ausschliesst. Im Sozialversicherungsprozess tragen die Parteien jedoch in-
sofern eine Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu
Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen
Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst
Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungs-
grundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermit-
teln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu
entsprechen (BGE 138 V 218 E.6). Eine Beweislosigkeit liegt namentlich
erst dann vor, wenn auch von weiteren Beweismassnahmen, insbesondere
von der Abnahme der von den Parteien angebotenen Beweise, keine Er-
kenntnisse zu erwarten sind, aufgrund derer sich der rechtserhebliche
Sachverhalt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
feststellen lässt (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 134 I 140 E.5.3,
127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d sowie zum Ganzen Urteil
des Bundesgerichts C 102/06 vom 30. Januar 2007 E.4.2.2).
4.1.
Im vorliegenden Fall ist unbestritten und anhand der bei den Akten liegen-
den Unterlagen erstellt, dass der Beschwerdeführer eine ihm über die

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B._____ AG angebotene Arbeitsstelle als Schaler in O.1._____ mit Stelle-
nantritt per 7. November 2018 nicht angetreten hat (vgl. Stellungnahme des
Beschwerdeführers vom 9. November 2018 [Bg-act. 7]). Dies hat
grundsätzlich gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG – sofern es sich bei der
dem Beschwerdeführer angebotenen Stelle um eine zumutbare Arbeit ge-
handelt hat - die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur Folge. Der
Beschwerdeführer bestreitet vorliegend nicht die Unzumutbarkeit der Ar-
beit, sondern macht vielmehr ein Missverständnis geltend. Ihm sei während
des telefonischen Kontaktes mit der B._____ AG mitgeteilt worden, dass
sich der Arbeitsort in O.2._____ befinde. Als er sich die Zugsverbindungen
angeschaut habe, sei ihm ein Fehler unterlaufen und er habe die Verbin-
dung O.3._____-O.4._____, statt O.3._____-O.2._____ gesucht.
4.2.
Der Beschwerdegegner hält dem entgegen, dass auf der Stellenzuweisung
unmissverständlich O.1._____ als Arbeitsort angegeben war (Bg-act. 5).
Selbst wenn der Beschwerdeführer ein Missverständnis glauben machen
könnte, wäre der geltend gemachte Irrtum unerheblich. Aufgrund der Fahrt-
zeit von 1 Stunde und 20 Minuten hätte der Beschwerdeführer die Stelle
auch annehmen müssen, wenn der Arbeitsort in O.2._____ gewesen wäre.
4.3.
Den Argumenten des Beschwerdegegners ist zuzustimmen. Einerseits ist
O.1._____ als Arbeitsort klar auf der Stellenzuweisung angegeben. Ande-
rerseits beträgt die Fahrtzeit nach O.2._____ nur 1 Stunde und 20 Minuten.
Gemäss den in Art. 16 Abs. 2 lit. a – i abschliessend aufgezählten Ausnah-
metatbeständen (BGE 124 V 62 E.3b) ist eine Arbeit nach lit. f. unzumut-
bar, wenn sie einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je Hin- und
Rückweg notwendig macht. Der Arbeitsweg von 1 Stunde und 20 Minuten
wäre also zumutbar gewesen. Ein Verstoss gegen die gesetzlich veran-
kerte Schadenminderungspflicht ist damit rechtsgenüglich erstellt und eine
Einstellung in der Anspruchsberechtigung an sich die zwingende Rechts-
folge aus dieser Unterlassung. Der Beschwerdeführer vermag keine Be-

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lege – welche sich von blossen Behauptungen unterscheiden würden - vor-
zubringen, welche dieses Versäumnis entschuldigen würden.
4.4.
Dass es sich bei der Arbeit um eine Stelle als Schaler gehhandelt hat, ob-
wohl der Beschwerdeführer Gipser ist, ist vorliegend unbeachtlich, da sich
bereits aus den gesetzlichen Bestimmungen die Verpflichtung einer versi-
cherten Person ergibt, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Beru-
fes Arbeit zu suchen (Art. 17 Abs. 1 AVIG).
5.1.
Schliesslich rügt der Beschwerdeführer, dass er mit 20 Einstelltagen zu
hoch sanktioniert worden sei. Zu prüfen bleibt daher, ob der angefochtene
Entscheid auch hinsichtlich der Einstelldauer rechtens ist. Die Dauer der
Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach Massgabe
des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei
leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der
Einstelldauer handelt es sich um eine typische Ermessensfrage (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3.1), weshalb bei der
Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. Es
darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der
Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf
Gegebenheiten
abstützen
können,
welche
eine
abweichende
Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (vgl. BGE 126
V 353 E.5d, BGE 123 V 150 E.2).
5.2.
Der Beschwerdeführer wurde für die Ablehnung der zugewiesenen Stelle
für
20
Tage
(Verfügung
vom
23.
November
2018)
in
der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Damit bewegt sich die Einstelldauer im
Bereich des leichten bis mittelschweren Verschuldens (vgl. AVIG-Praxis
ALE [Arbeitslosenentschädigung], Januar 2018, Rz. D79 Ziff. 2.A). Gründe,
welche eine Reduktion der Einstelltage rechtfertigen würden, sind keine

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ersichtlich, zumal sich der Beschwerdeführer – wie gesehen – vorhalten
lassen muss, dass er eine zumutbare Arbeit nicht angetreten hat. Dies stellt
gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV ein schweres Verschulden dar, welches
grundsätzlich eine Einstelldauer von 31 bis 60 Tagen rechtfertigt. Dem
Beschwerdeführer wird allerdings seitens des Beschwerdegegners zu Gute
gehalten, dass die Stelle auf vier bis sechs Wochen befristet gewesen
wäre. Daher wurde dem Einstellungsraster folgend eine Sanktionshöhe
von 20 Tagen verfügt. Der Beschwerdegegner hat damit die AVIG-Praxis
ALE
Rz.
D72,
wonach
das
Einstellraster
keinesfalls
den
Ermessensspielraum einschränkt und die verfügende Stelle nicht von der
Pflicht entbindet, das Verhalten der versicherten Person unter
Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls zu würdigen,
angemessen berücksichtigt.
6.
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid sowohl
bezüglich der Einstellung in der Anspruchsberechtigung an sich als auch
bezüglich der Höhe der verfügten Einstelldauer als gerechtfertigt, weshalb
die dagegen erhobene Beschwerde vollumfänglich abzuweisen ist.
7.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen  ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung  kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben
werden. Dem obsiegenden KIGA steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

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Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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