gr_gerichte · SK2 2015 6 · 2015-05-13 · de
Leitentscheid, publiziert als PKG 2014 6\x3Cbr\x3E

Körperverletzung (Nichtanhandnahme) | Beschwerde gegen StA, Nichtanhandnahmeverfügung StPO 310 (früher Ablehnungsverfügung)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 13. Mai 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 15 6
18. Mai 2015
Beschluss
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
RichterInnen
Pritzi und Schnyder
Aktuar
Nydegger
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, und der Y._____, Beschwerdeführerin, beide
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian von Wartburg, Hauptstrasse 104, 4102
Binningen,
gegen
den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 12. Januar 2015, mitge-
teilt am 19. Januar 2015, in Sachen des Z._____, Beschwerdegegner,
betreffend Körperverletzung (Nichtanhandnahme),
hat sich ergeben:

Seite 2 — 13
I. Sachverhalt
A.
Am 1. September 2014, um 16:10 Uhr, lenkte Z._____ das Fahrzeug Toyo-
ta J Hiace 2.5 4WD, _____, samt Sachentransportanhänger Humbaur X HA 7510
G, _____, vom Parkplatz "A._____" in O.1_____ Richtung _____strasse, um wei-
ter nach O.2_____ zu fahren. Als Z._____ keinen Verkehr auf der _____strasse
wahrnahm, fuhr er linksabbiegend in diese ein. Dabei übersah er den vortrittsbe-
rechtigten Motorradfahrer X._____, der mit seinem Motorrad Harley Davidson,
_____, Richtung O.3_____ fuhr. In der Folge kam es zu einer seitlich frontalen
Kollision zwischen den Fahrzeugen. X._____ und seine Soziusfahrerin Y._____
stürzten und verletzten sich.
B.
Am Tag nach dem Unfall, dem 2. September 2014, füllten X._____ und
Y._____ das Formular "Strafantrag/Privatklage" der Staatsanwaltschaft Graubün-
den aus, wobei sie jeweils angaben, auf die Stellung eines Strafantrages zu ver-
zichten, sich jedoch als Straf- und Zivilkläger am Strafverfahren beteiligen zu wol-
len.
C.
Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 12. Januar 2015,
mitgeteilt am 19. Januar 2015, wurde Z._____ der Verletzung der Verkehrsregeln
gemäss Art. 36 Abs. 2 SVG und Art. 15 Abs. 3 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs.
1 SVG für schuldig befunden und mit einer Busse von Fr. 400.00 bestraft.
D.
Mit Eingabe vom 27. Januar 2015 (Datum Poststempel) an die Staatsan-
waltschaft Graubünden erklärten X._____ und Y._____, dass sie Einsprache ge-
gen den Strafbefehl vom 12. Januar 2015 erheben würden. In dessen Sachverhalt
werde zu Unrecht festgestellt, dass sie auf die Stellung eines Strafantrages gültig
verzichtet hätten. Ein solcher Verzicht liege nicht vor, hätten sie sich doch explizit
als Straf- und Zivilkäger konstituiert. Im Weiteren seien die im Sachverhalt des
Strafbefehls als leicht bezeichneten Verletzungen in Tat und Wahrheit gravier-
ender, weshalb ersucht werde, auf den Strafbefehl zurückzukommen und zuerst
den weiteren Krankheitsverlauf abzuwarten.
E.
Mit Schreiben vom 3. Februar 2015 stellte die Staatsanwaltschaft Graubün-
den die "Einsprache" von X._____ und Y._____ dem Kantonsgericht von
Graubünden zu zwecks Prüfung der Frage, ob die Eingabe als Beschwerde
gemäss Art. 393 StPO zu betrachten sei. Da es in der vorliegenden Angelegenheit
durch den Verzicht auf die Stellung eines Strafantrages an einer Prozessvoraus-
setzung gefehlt habe, hätte sie gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO eine Nichtan-

Seite 3 — 13
handnahmeverfügung zu erlassen gehabt, was vorliegend jedoch nicht geschehen
sei. Weil die Staatsanwaltschaft nicht zwei separate Entscheide gefällt habe, son-
dern nur einen Strafbefehl, sei von einer impliziten Nichtanhandnahme auszuge-
hen, die nicht mit Einsprache, sondern mittels Beschwerde anzufechten sei.
F.
Mit Verfügung des Vorsitzenden der II. Strafkammer des Kantonsgerichts
von Graubünden wurden die Staatsanwaltschaft und Z._____ aufgefordert, zur
Einsprache bzw. - richtigerweise - zur Beschwerde von X._____ und Y._____
(nachfolgend: Beschwerdeführer) Stellung zu nehmen.
G.
Mit Stellungnahme vom 12. Februar 2015 beantragte die Staatsanwalt-
schaft die kostenfällige Abweisung der Beschwerde, da die Beschwerdeführer gül-
tig auf die Stellung eines Strafantrages verzichtet hätten.
H.
Z._____ liess sich mit Schreiben vom 16. Februar 2015 dahingehend ver-
nehmen, als dass ihm das Geschehene leid tue und er den Strafbefehl vom 12.
Januar 2015 akzeptiere.
I.
Auf die Begründung der Anträge in den Rechtsschriften sowie auf die Aus-
führungen im angefochtenen Strafbefehl wird, soweit erforderlich, in den nachfol-
genden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde bildet der Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft Graubünden vom 12. Januar 2015, mitgeteilt am 19. Januar
2015. Ein Strafbefehl ist grundsätzlich mittels Einsprache anzufechten; die Ein-
sprache ist an die Staatsanwaltschaft zu richten (Art. 354 Abs. 1 StPO). Be-
schwerde gemäss Art. 393 ff. StPO ist jedoch zu erheben, wenn der Strafbefehl
eine implizite Einstellung enthält. Eine solche liegt namentlich dann vor, wenn die
Staatsanwaltschaft durch den Strafbefehl nur einen Teil der inkriminierten Taten
ahndet, im Übrigen jedoch keine formelle Einstellung erfolgt (BGE 138 IV 241 E. 2
= Pra 2013 Nr. 29). Der Grundsatz der Verfahrenseinheit (Art. 29 StPO) verlangt,
dass Straftaten gemeinsam verfolgt und beurteilt werden, wenn eine Person we-
gen mehrerer Straftaten verdächtigt, beschuldigt oder angeklagt ist. In materieller
Hinsicht ist dies insbesondere für die Bildung einer Gesamtstrafe (Art. 49 StGB)
wichtig. Daraus lässt sich im Umkehrschluss ableiten, dass beim Erlass eines
Strafbefehls lediglich hinsichtlich eines Teils der inkriminierten Taten ohne gleich-
zeitigen Erlass einer Einstellungsverfügung für die übrigen Punkte (bzw. ohne Mit-

Seite 4 — 13
teilung i.S.v. Art. 318 Abs. 1 StPO) im Regelfall von einer impliziten Einstellung
auszugehen ist und diese ohne weiteres Zuwarten auf eine allfällige förmliche Ein-
stellung angefochten werden kann (vgl. Beschluss des Kantonsgerichts von
Graubünden SK2 14 60 vom 3. März 2015, E. 1a [zur PKG-Publikation vorgese-
hen]). Dies hat sinngemäss auch bei einer impliziten Nichtanhandnahme zu gelten
(Franz Riklin, Kommentar StPO, 2. Aufl., Zürich 2014, N 11 zu Art. 354 StPO),
zumal gemäss Art. 310 Abs. 2 StPO die Vorschriften zur Verfahrenseinstellung bei
einer Nichtanhandnahme analog anzuwenden sind. Zu prüfen ist somit zunächst,
ob der angefochtene Strafbefehl eine implizite Nichtanhandnahme enthält. Beja-
hendenfalls ist die Beschwerde zulässig.
b)
Bereits im Polizeirapport vom 9. Oktober 2014 (StA act. 1, S. 3) sind Verlet-
zungen sowohl von X._____ als auch von Y._____ dokumentiert. Dementspre-
chend war denn auch bei den an die Beschwerdeführer ausgehändigten und von
diesen ausgefüllten Formularen "Strafantrag/Privatklage" als Betreff jeweils "Ver-
kehrsunfall/Körperverletzung" aufgeführt (vgl. StA act. 9 und 11). Zudem liegen
den staatsanwaltschaftlichen Akten zwei Arztberichte des B._____ bei, welche
sich über die durch den Unfall zugezogenen Verletzungen der Beschwerdeführer
äussern (StA act. 8 und 10). Schliesslich spricht auch der Strafbefehl vom 12. Ja-
nuar 2015 davon, dass sich X._____ und Y._____ leicht verletzt hätten. Angeführt
wird sodann, dass die Beschwerdeführer auf die Stellung eines Strafantrages ver-
zichtet hätten, was nichts anderes bedeuten kann, als dass ein Verfahren betref-
fend die Verletzungen der Beschwerdeführer nicht an die Hand genommen wurde.
Diese Auffassung wird offenbar auch von der Staatsanwaltschaft selbst geteilt,
wenn sie in ihrem Schreiben vom 3. Februar 2015 (KG act. A.2) festhält, durch
den Verzicht auf die Stellung eines Strafantrages habe es an einer Prozessvor-
aussetzung (wie zu ergänzen ist: für die Eröffnung eines Strafverfahrens betref-
fend die Verletzungen der Beschwerdeführer) gefehlt, weshalb - mangels förmli-
cher Nichtanhandnahmeverfügung - von einer impliziten Nichtanhandnahme aus-
zugehen sei. In Bezug auf die (implizite) Nichtanhandnahme betreffend die Verlet-
zungen von X._____ und Y._____ ist die Beschwerde somit zulässig bzw. die
"Einsprache" vom 27. Januar 2015 als Beschwerde entgegenzunehmen. Die fal-
sche Bezeichnung des Rechtsmittels schadet nicht (vgl. Art. 385 Abs. 3 StPO).
2. a)
Gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO in Verbindung mit Art. 310 Abs. 2 StPO
und Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung (EGzStPO; BR 350.100) kann gegen Nichtanhand-
nahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft beim Kantonsgericht von Graubünden
Beschwerde geführt werden. Die Behandlung der Beschwerde fällt in die Zustän-

Seite 5 — 13
digkeit der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden (Art. 10 Abs. 1
der Kantonsgerichtsverordnung [KGV; BR 173.110]). Die Beschwerde ist innert 10
Tagen schriftlich und begründet einzureichen (Art. 322 Abs. 2 StPO; Art. 396 Abs.
1 StPO). Die beschwerdeführende Partei hat dabei genau anzugeben, welche
Punkte des Entscheides bzw. der Verfügung sie anficht (Art. 385 Abs. 1 lit. a
StPO), welche Gründe einen anderen Entscheid nahelegen (Art. 385 Abs. 1 lit. b
StPO) und welche Beweismittel sie anruft (Art. 385 Abs. 1 lit. c StPO). Mit Be-
schwerde können gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO sowohl Rechtsverletzungen, ein-
schliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung
und Rechtsverzögerung (lit. a), als auch die unvollständige oder unrichtige Fest-
stellung des Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. Ferner kann die Rüge der Unan-
gemessenheit (lit. c) erhoben werden.
b)
Die als Beschwerde entgegenzunehmende "Einsprache" vom 27. Januar
2015 (Datum Poststempel) erweist sich als fristgerecht. Die Eingabe an die
Staatsanwaltschaft als für Beschwerden gemäss Art. 393 ff. StPO nicht zuständige
Behörde schadet nicht (Art. 91 Abs. 4 StPO).
c)
Die Beschwerdeführer verweisen zur Begründung ihrer Beschwerde im
Wesentlichen auf ein bei den Akten der Staatsanwaltschaft liegendes Schreiben.
Zu prüfen ist, ob dies dem Begründungserfordernis der Beschwerde genügt.
Gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde zu begründen. Sie hat sich ins-
besondere darüber zu äussern, welche Gründe einen anderen Entscheid nahe
legen (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO). In der Begründung ist schlüssig zu behaupten,
dass und weshalb ein Beschwerdegrund gegeben ist. Die Anforderungen an die
Beschwerdebegründung dürfen nicht überspannt werden, doch hat sich die Be-
gründung zumindest in minimaler Form mit der angefochtenen hoheitlichen Ver-
fahrenshandlung auseinanderzusetzen (vgl. Patrick Guidon, Die Beschwerde
gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, Rz. 392
mit Hinweis auf BGE 131 II 449 E. 1.3). Daran mangelt es, wenn die Richtigkeit
der tatsächlichen oder rechtlichen Erwägungen der angefochtenen Handlung nur
pauschal bestritten wird. Die Gründe, welche einen anderen Entscheid nahelegen,
müssen sich grundsätzlich aus der Beschwerdeschrift selbst ergeben. Als unge-
nügend angesehen werden deshalb allgemeine Verweise auf Ausführungen in
Rechtschriften anderer Verfahren oder gar auf die Gesamtheit der Akten, da es
nicht Aufgabe der Beschwerdeinstanz sein könne, in Eingaben an andere Behör-
den oder anderen Verfahren nach Beschwerdegründen samt der dazugehörigen
Anträge zu suchen (vgl. Guidon, a.a.O., Rz. 394 m.w.H.). Nach Guidon wäre es

Seite 6 — 13
jedoch zu formalistisch, wenn nicht auf Rechtsschriften des vorinstanzlichen Ver-
fahrens verwiesen werden dürfte. Wolle der Beschwerdeführer zur Vermeidung
von Wiederholungen auf schon bei der vorinstanzlichen Strafbehörde vorgebrach-
te Argumente verweisen, so sei dies nicht zu beanstanden, sofern er die betref-
fenden Aktenstücke genau bezeichne (Guidon, a.a.O., Rz. 394; in diesem Sinne
auch der Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 10. April 2012
[470 12 18], E. 1.4; restriktiver jedoch Niklaus Schmid, Handbuch des schweizeri-
schen Strafprozessrechts, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Rz. 1474 [Fn. 91], wel-
cher Verweise auf frühere Rechtsschriften oder solche anderer Parteien für un-
zulässig hält, sich dabei allerdings auf das Urteil des Bundesgerichts
2C_528/2010 vom 6. November 2010 [abgedruckt in SJ 2011 I 107 ff.] beruft, wo
es um das - wohl strengeren Kriterien unterworfene - Begründungserfordernis im
Verfahren vor Bundesgericht selbst ging).
Im Hinblick auf den vorliegenden Fall ist vorauszuschicken, dass Ausgangspunkt
des Beschwerdeverfahrens eine implizite Nichtanhandnahme ist. Implizite Einstel-
lungen wie auch implizite Nichtanhandnahmen sind in der StPO an sich nicht vor-
gesehen, sondern aus praktischer Notwendigkeit geschaffene Instrumente, um die
Verfahrensrechte der Parteien im Zusammenhang mit Einstellungen bzw. Nicht-
anhandnahmen nicht unterlaufen zu können. Im Hinblick auf das Fairnessgebot
(Art. 3 StPO) ist davon aber jedenfalls nur mit Zurückhaltung Gebrauch zu machen
(vgl. Beschluss des Kantonsgerichts von Graubünden SK2 14 60 vom 3. März
2015, E. 1b). Sodann ist jeweils genau darauf zu achten, dass den Betroffenen bei
einer impliziten Einstellung bzw. einer impliziten Nichtanhandnahme keine Nach-
teile gegenüber dem Erlass einer förmlichen Einstellungs- bzw. Nichtanhandnah-
meverfügung erwachsen. Das gilt auch in Bezug auf die im angefochtenen Straf-
befehl fehlende Rechtsmittelbelehrung bezüglich der impliziten Nichtanhandnah-
me. Diesen Schutz kann eine Partei aber nur dann beanspruchen, wenn sie sich
nach Treu und Glauben auf die fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung verlassen durf-
te. Wer die Unrichtigkeit erkannte oder bei gebührender Aufmerksamkeit hätte
erkennen können, kann sich nicht auf den Vertrauensschutz berufen, wobei aller-
dings nur eine grobe prozessuale Unsorgfalt der betroffenen Partei oder ihres An-
walts eine unrichtige Rechtsmittelbelehrung aufzuwiegen vermag. Der Vertrau-
ensschutz versagt zudem nur dann, wenn der Mangel in der Rechtsmittelbeleh-
rung für den Rechtsuchenden bzw. seinen Rechtsvertreter allein schon durch
Konsultierung der massgebenden Verfahrensbestimmung ersichtlich gewesen
wäre (BGE 135 III 374 E. 1.2.2.1 m.w.H. auf die bundesgerichtliche Praxis). Ver-
langt wird also nicht, dass neben den Gesetzestexten auch die einschlägige

Seite 7 — 13
Rechtsprechung oder Literatur nachgeschlagen wird (Urteil des Bundesgerichts
6B_295/2011 vom 26. August 2011, E. 1.3; Daniela Brühschweiler, in: Donatsch/
Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung
[StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 5 zu Art. 94 StPO). Insofern ist zu bemerken, dass
die Beschwerdeführer zwar anwaltlich vertreten waren. Die implizite Nichtanhand-
nahme ist jedoch, wie bereits erwähnt, gesetzlich nicht vorgesehen, weshalb sich
aus der StPO selbst auch der entsprechende Rechtsschutz nicht ohne weiteres
entnehmen lässt. Das Vorgehen bei einer impliziten Einstellung bedurfte vielmehr
- nicht zuletzt auch angesichts der bis dahin kontrovers diskutierten Frage in der
Literatur - einer höchstrichterlichen Klärung (vgl. BGE 138 IV 241; zum Meinungs-
stand in der Literatur s. insb. E. 2.6); bezüglich der impliziten Nichtanhandnahme
ist sie - soweit ersichtlich - noch nicht erfolgt, wobei davon auszugehen ist, dass
die vom Bundesgericht aufgestellten Vorgaben hier analog anzuwenden sind (vgl.
Erwägung 1a). Allein durch die Konsultierung der StPO liess sich im vorliegenden
Fall die im Strafbefehl enthaltene, nicht korrekte (weil unvollständige) Rechtsmit-
telbelehrung somit nicht erkennen (vgl. auch BGE 138 IV 241 E. 2.7). Den Be-
schwerdeführern dürfen daraus wie gesehen keine Nachteile erwachsen, was
auch in Bezug auf die gesetzlich vorgeschriebene Form des (im Anfechtungsob-
jekt nicht bezeichneten) Rechtsmittels zu gelten hat. Sie sind deshalb grundsätz-
lich darin zu schützen, wenn sie sich an die Formvorschriften desjenigen Rechts-
mittels (bzw. Rechtsbehelfs) halten, welches die Rechtsmittelbelehrung vorsieht.
Der angefochtene Strafbefehl wies unter dem Abschnitt "Rechtsbehelf" auf die
Möglichkeit der Einsprache hin; diese sei zu begründen, sofern sie nicht von der
beschuldigten Person erfolge. In der Literatur werden hier an die Begründung die-
selben Anforderungen gestellt wie bei der Beschwerde (vgl. Michael Daphinoff,
Das
Strafbefehlsverfahren
in
der
Schweizerischen
Strafprozessordnung,
Zürich/Basel/Genf 2012, S. 600; Franz Riklin, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.],
Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N
16 zu Art. 354 StPO; Niklaus Schmid, Praxiskommentar [zit. Praxiskommentar], 2.
Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N 8 zu Art. 354 StPO; Christian Schwarzenegger, in:
Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 6a zu Art. 354 StPO; zurückhaltender
Marc Thommen, Kurzer Prozess - fairer Prozess?, Bern 2013, S. 107 ff.). Was die
Notwendigkeit der Begründung ihrer "Einsprache" betrifft, können die Beschwer-
deführer aus der fehlerhaften bzw. unvollständigen Rechtsmittelbelehrung im
Strafbefehl folglich nichts zu ihren Gunsten ableiten. Zu bedenken ist jedoch, dass
die Beschwerdeführer glaubten und, wie zuvor festgehalten, auch darauf vertrau-

Seite 8 — 13
en durften, dass sie sich immer noch im Strafbefehls- bzw. Einspracheverfahren
befänden, womit die Verfahrensherrschaft (zunächst) bei der Staatsanwaltschaft
verblieben wäre. In diesem Lichte ist denn auch zu würdigen, wenn die Beschwer-
deführer zur Begründung ihrer "Einsprache" auf ihr Schreiben an die Staatsan-
waltschaft Graubünden vom 28. November 2014 verweisen. Es handelt sich so
betrachtet um einen Verweis auf eine Rechtsschrift in demselben Verfahren und
an dieselbe Behörde. Zudem handelt es sich dabei nicht um einen pauschalen,
sondern um einen klar bestimmten Verweis. Im Übrigen befindet sich besagtes
Schreiben bei den Akten der Staatsanwaltschaft (StA act. 16), sodass die Begrün-
dung ohne weiteres in Kenntnis gebracht werden kann, zumal die Beanstandun-
gen gegenüber der Staatsanwaltschaft - kein gültiger Verzicht auf den Strafantrag
- am Ende der Beschwerdeschrift (bzw. "Einsprache") zumindest angedeutet wer-
den. Schliesslich ist auch Art. 385 Abs. 2 StPO zu beachten, wonach eine unge-
nügende Eingabe unter Ansetzung einer kurzen Nachfrist zur Verbesserung
zurückgeschickt werden kann. Ein solches Prozedere hätte sich vorliegend jedoch
weitgehend als formalistischer Leerlauf erwiesen, da die Beschwerdegründe be-
reits hinreichend den Akten entnommen werden konnten und die Überarbeitung
der Beschwerdeschrift lediglich in einer Wiedergabe der Ausführungen im Schrei-
ben vom 28. November 2014 bestanden hätte. Die Beschwerde genügt somit dem
hierfür erforderlichen Begründungserfordernis. Da auch die übrigen Prozessvor-
aussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
3. a)
Eine Nichtanhandnahmeverfügung muss im Hinblick auf Art. 80 Abs. 2
StPO schriftlich und begründet ergehen (zu den Anforderungen an die Begrün-
dung s. Esther Omlin, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar,
Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 15 zu Art. 310
StPO). Die implizite Nichtanhandnahme, welche sich dem angefochtenen Strafbe-
fehl entnehmen lässt, erfüllt diese Anforderungen nur teilweise; insbesondere er-
gibt sich der Gegenstand der Nichtanhandnahme nicht ohne weiteres aus dem
Strafbefehl selbst, sondern erst aus den gesamten Umständen, wie sie den Ver-
fahrensakten zu entnehmen sind.
b)
Kommt die Staatsanwaltschaft ihrer Begründungspflicht bei einer (implizi-
ten) Nichtanhandnahme nicht nach, stellt dies eine Verletzung des Anspruchs auf
rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 3 Abs. 1 lit. c StPO) und damit desjeni-
gen auf ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) dar (Daniela Brüschweiler, in:
Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 2 zu Art. 80 StPO m.w.H.). Der durch
die unterlassene Begründung verletzte Anspruch auf rechtliches Gehör ist formel-

Seite 9 — 13
ler Natur. Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen
Gehörs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die
Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den
Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraus-
setzung ist darüber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer
schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die
Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzöge-
rungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der
betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu verein-
baren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 m.w.H.). Bei unterbliebener oder mangelhaf-
ter Begründung im Besonderen lässt das Bundesgericht eine Heilung zu, wenn
der betroffenen Partei daraus kein Nachteil erwächst, d.h. wenn sie ihre Rechte im
Rechtsmittelverfahren voll wahrnehmen kann (BGE 107 Ia 1 E. 1). Wird bei einer
durch Beschwerde angefochtenen (impliziten) Einstellung von einer Rückweisung
abgesehen, hat die Staatsanwaltschaft eine hinreichende Begründung nachzurei-
chen, woraufhin den Parteien Gelegenheit zu geben ist, die Beschwerde zu er-
gänzen bzw. zur nachgeschobenen Begründung Stellung zu nehmen (vgl. Be-
schluss des Kantonsgerichts von Graubünden SK2 14 60 vom 3. März 2015, E. 2).
Dasselbe Vorgehen erscheint auch bei einer impliziten Nichtanhandnahme ange-
zeigt.
c)
Eine Begründung für die Nichtanhandnahme hat die Staatsanwaltschaft
bereits in ihrem Schreiben vom 3. Februar 2015 (KG act. A.2) geliefert, mit wel-
chem sie dem Kantonsgericht von Graubünden die "Einsprache" von X._____ und
Y._____ zwecks Prüfung der Frage zustellte, ob die Eingabe als Beschwerde
gemäss Art. 393 StPO zu betrachten sei. Dieses Schreiben ging auch an die Be-
schwerdeführer. Sie hätten zumindest die Möglichkeit gehabt, einen weiteren
Schriftenwechsel zu verlangen oder unaufgefordert eine Stellungnahme einzurei-
chen (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK), sodass die durch die mangelhafte
Begründung der Nichtanhandnahme entstandene Verletzung des rechtlichen
Gehörs vorliegend als geheilt zu betrachten ist.
4.
Die Staatsanwaltschaft begründet die Nichtanhandnahme des Verfahrens
betreffend Körperverletzung damit, dass die Beschwerdeführer auf die Stellung
eines Strafantrages verzichtet hätten. Es fehle deshalb an einer Prozessvoraus-
setzung, weshalb gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO kein Verfahren an die Hand
genommen werden müsse. Die Beschwerdeführer sind demgegenüber der Auf-
fassung, sie hätten sich explizit als Straf- und Zivilkläger konstituiert; daraus sei zu

Seite 10 — 13
schliessen, dass sie nicht auf die Stellung eines Strafantrages hätten verzichten
wollen.
a)
Ist eine Tat nur auf Antrag strafbar, so kann jede Person, die durch sie ver-
letzt worden ist, die Bestrafung des Täters beantragen (Art. 30 Abs. 1 StGB). Hat
eine antragsberechtigte Person ausdrücklich auf den Antrag verzichtet, so ist
gemäss Art. 30 Abs. 5 StGB ihr Verzicht endgültig. Der Wille, einen Strafantrag
bzw. eine Straf- oder Zivilklage zurückzuziehen oder darauf zu verzichten, muss
unmissverständlich
zum
Ausdruck
kommen
(Urteil
des
Bundesgerichts
6B_978/2013 vom 19. Mai 2014, E. 2.4 m.w.H.). Vorauszusetzen ist dabei unter
anderem, dass der Rückzug bzw. Verzicht in Kenntnis aller relevanten Umstände
erfolgt sowie eindeutig und vorbehaltlos ergeht (vgl. Beschlüsse des Kantonsge-
richts von Graubünden SK2 14 60 vom 3. März 2015, E. 4c, und SK2 13 22 vom
13. September 2013, E. 6c m.w.H.). Gegen die Verwendung von Formularen im
Strafprozess ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Sie erleichtern nicht nur den
Behörden die Entgegennahme von rechtserheblichen Erklärungen, sondern er-
möglichen es dem Betroffenen auch, seine Anliegen klar und unmissverständlich
zum Ausdruck zu bringen. Dies setzt voraus, dass die Formulare verständlich
ausgestaltet sind, die massgebende Rechtslage korrekt wiedergeben und sich aus
der Unterzeichnung des Formulars eindeutige Rückschlüsse auf den Willen des
Betroffenen ergeben. Sie sollten auch von einem juristischen Laien und ohne Hil-
festellung durch einen Beamten ausgefüllt werden können (Urteil des Bundesge-
richts 6B_978/2013 vom 19. Mai 2014, E. 2.4). Ferner gilt bei der Auslegung einer
in diesem Zusammenhang abgegebenen Erklärung zu beachten, dass der Straf-
antrag einer Konstituierung als Privatkläger gleichgestellt wird (Art. 118 Abs. 2
StPO). Bei mehrdeutigen Erklärungen ist es Aufgabe der Strafbehörden, durch
entsprechende Fragen Klärung zu schaffen (vgl. Beschluss des Kantonsgerichts
von Graubünden SK2 13 22 vom 13. September 2013, E. 5b; Viktor Lieber, in:
Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 5 zu Art. 118 StPO; Goran Mazzuc-
chelli/Mario Postizzi, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar,
Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 5 und 12 zu Art. 118
StPO; Niklaus Schmid, Praxiskommentar, N 5 zu Art. 120 StPO).
b)
Am Tag nach dem Unfall, dem 2. September 2014, füllten X._____ und
Y._____ das ihnen zur Verfügung gestellte Formular "Strafantrag/Privatklage" der
Staatsanwaltschaft Graubünden aus, wobei sie jeweils angaben, auf die Stellung
eines Strafantrages zu verzichten, sich jedoch als Straf- und Zivilkläger am Straf-
verfahren beteiligen zu wollen (vgl. StA act. 9 und 11). Die von den Beschwerde-

Seite 11 — 13
führern jeweils abgegebenen Erklärungen sind damit insgesamt widersprüchlich,
denn die Konstituierung als Privatkläger im Zivil- und Strafpunkt bei gleichzeitigem
Verzicht auf die Stellung eines Strafantrages ist mit Blick auf Art. 118 Abs. 2 StPO
nicht möglich. So hielten denn auch besagte Formulare zu Recht fest, dass der
Verzicht auf die Stellung eines Strafantrages eine Privatklage ausschliesse. Von
einem unmissverständlichen und daher rechtsgültigen Verzicht kann mithin nicht
gesprochen werden, weshalb die Polizei bzw. Staatsanwaltschaft zur Klärung der
missverständlichen Angaben verpflichtet gewesen wären (vgl. auch BGE 119 Ia 4
E. 3b). Dies haben sie von sich aus offenbar nicht getan. Die Beschwerdeführer
haben nun aber selbst - und zwar noch während der laufenden Strafantragsfrist -
unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass sie, da sie sich ja als Privatklä-
ger sowohl im Zivil- als auch im Strafpunkt konstituiert hätten, Strafantrag wegen
Körperverletzung gegen die für den Verkehrsunfall strafrechtlich verantwortliche
Person stellten (vgl. StA act. 14 und 16). Sie haben damit selbst ihren zuvor miss-
verständlich zum Ausdruck gebrachten Willen dahingehend präzisiert, als dass sie
Strafantrag stellen wollen. Ein jeweiliger Strafantrag wegen Körperverletzung ge-
gen die für den Verkehrsunfall strafrechtlich verantwortliche Person liegt damit vor.
Eine Nichtanhandnahme wegen fehlender Prozessvoraussetzung gemäss Art. 310
Abs. 1 lit. a StPO ist deshalb zu Unrecht erfolgt. Insofern ist die Beschwerde gut-
zuheissen.
5.
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die als Beschwerde entgegen-
genommene "Einsprache" vom 27. Januar 2015 in Bezug auf die im Strafbefehl
vom 12. Januar 2015 enthaltene implizite Nichtanhandnahme mangels rechtsgül-
tigen Verzichts auf die Stellung eines Strafantrages gutzuheissen ist. Die implizit
verfügte Nichtanhandnahme ist deshalb aufzuheben und die Sache an die Staats-
anwaltschaft zurückzuweisen (Art. 397 Abs. 2 StPO). Nach einer Rückweisung
steht es der Staatsanwaltschaft grundsätzlich frei, wie sie das Verfahren weiter-
führen will. Zwar kann die Beschwerdeinstanz bei Aufhebung einer Einstellungs-
verfügung der Staatsanwaltschaft Weisungen erteilen (Art. 397 Abs. 3 StPO). Ob
jedoch diese Bestimmung analog auch in Bezug auf Nichtanhandnahmen gilt, ist
weder höchstrichterlich geklärt noch Gegenstand der Diskussion in der Lehre. In-
dessen erscheint die Erteilung von Weisungen vorliegend ohnehin nicht nötig, zu-
mal sich die Beschwerdeinstanz bei der Ausübung des Weisungsrechts aufgrund
der strafverfahrensrechtlichen Gewaltenteilung eine gewisse Zurückhaltung auf-
zuerlegen hat. Es wird insofern an der Staatsanwaltschaft sein zu prüfen, ob und
gegebenenfalls unter welchem Titel sie ein Strafverfahren gegen Z._____ eröffnen
wird.

Seite 12 — 13
6.
Im angefochtenen Strafbefehl wurden die Verfahrenskosten der beschuldig-
ten Person auferlegt. Daraus ergibt sich im Umkehrschluss, dass bezüglich der
Nichtanhandnahme den Beschwerdeführern keine Kosten auferlegt wurden (Art.
427 StPO). Insofern erübrigt es sich, im Beschwerdeverfahren darüber neu zu be-
finden.
7. a)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat nach Art. 428 Abs. 4 StPO der
Kanton Graubünden die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. In Anwen-
dung von Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren
(VGS; BR 350.201) werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens vorliegend auf
Fr. 1'500.00 festgesetzt.
b)
Im Weiteren hat der Kanton Graubünden die Beschwerdeführer gestützt auf
Art. 436 Abs. 3 StPO, welcher trotz Verweis auf das Berufungsverfahren auch im
Beschwerdeverfahren Anwendung findet (Stefan Wehrenberg/Friedrich Frank, in:
Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafpro-
zessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 14 zu Art. 436 StPO; Yvona Griesser, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 4 zu Art. 436 StPO), hierfür ausserge-
richtlich zu entschädigen. Mangels Einreichung einer Honorarnote wird die Ent-
schädigung nach richterlichem Ermessen festgelegt (vgl. Wehrenberg/Frank,
a.a.O., N 16 zu Art. 436 StPO). Angesichts der sich stellenden Sach- und Rechts-
fragen sowie in Anbetracht des Umfangs der abgefassten Rechtsschriften er-
scheint eine ausseramtliche Entschädigung in Höhe von Fr. 500.00 (inkl. Spesen
und MWSt.) als angemessen.

Seite 13 — 13
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die mit Strafbefehl vom 12. Januar
2015 implizit verfügte Nichtanhandnahme aufgehoben und die Angelegen-
heit an die Staatsanwaltschaft Graubünden zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.00 gehen zu Lasten
des Kantons Graubünden.
3.
Der Kanton Graubünden hat X._____ und Y._____ für das Beschwerdever-
fahren mit Fr. 500.00 (inkl. Spesen und MWSt.) ausseramtlich zu entschä-
digen.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
5.
Mitteilung an: