gr_gerichte · KSK 2015 13 · 2015-03-23 · de
Berufung OR Übrige Fälle und Innominatverträge

Rechtsverzögerung im Konkurs | Aufsicht Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung (SchKG 17 Abs. 3)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 23. März 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 13
26. März 2015
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X . _ _ _ _ _ A G , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur.
Peter Bürki, Auerstrasse 2, 9435 Heerbrugg,
gegen
das K o n k u r s a m t L a n d q u a r t , Bahnhofplatz 2, 7302 Landquart, Beschwer-
degegner, gegen Beschwerdeführerin,
betreffend Rechtsverzögerung im Konkurs,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 10. März 2015 samt mitgereich-
ten Akten, in die Stellungnahme des Konkursamtes Landquart vom 19. März 2015
samt mitgereichten Verfahrensakten, sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass vor dem Konkursamt Landquart das Konkursverfahren gegen A._____
hängig ist,
–
dass das X._____AG darin am 21. Januar 2014 eine grundpfandgesicherte
Forderung über Fr. 481'683.45 zuzüglich Zins angemeldet hat,
–
dass die Forderung ins Lastenverzeichnis aufgenommen wurde, welches Mitte
April 2014 rechtskräftig wurde,
–
dass die Gläubigerin sich in der Folge verschiedentlich nach dem Verlauf des
Konkursverfahrens erkundigt hat,
–
dass die X._____AG am 10. März 2015 beim Kantonsgericht von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs eine Rechtsverzö-
gerungsbeschwerde einreichte mit den Anträgen, es sei festzustellen, dass
das Konkursamt Landquart die Führung des Konkursverfahrens A._____, Ma-
lans, ungehörig lange verzögert; der Konkursbeamte sei anzuhalten, das Ver-
fahren speditiv fortzusetzen; es sei gegenüber dem verantwortlichen Konkurs-
beamten die adäquaten Disziplinarmassnahmen gemäss Art. 14 SchKG an-
zuordnen,
–
dass die Beschwerde insbesondere damit begründet wurde, die Beschwerde-
führerin sei vom Konkursamt über längere Zeit hingehalten worden und das
letzte Schreiben vom 19. Januar 2015 sei vom Konkursamt gar noch nicht be-
antwortet worden,
–
dass das Konkursamt Landquart am 19. März 2015 seine Stellungnahme ein-
reichte und die Abweisung der Beschwerde beantragte,
–
dass insbesondere darauf hingewiesen wurde, der Vorwurf der Rechtsverzö-
gerung treffe nicht zu und es müsse insbesondere der Abschluss eines Erbtei-
lungsverfahrens abgewartet werden, welches erheblichen Einfluss auf das
Konkursverfahren habe,
–
dass gemäss Art. 17 Abs. 3 SchKG wegen Rechtsverweigerung oder Rechts-
verzögerung jederzeit bei der Aufsichtsbehörde Beschwerde geführt werden
kann,

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–
dass eine Rechtsverzögerung dann vorliegt, wenn ein Zwangsvollstreckungs-
organ die Vollziehung einer ihm obliegenden Amtshandlung nicht innerhalb
der vom Gesetz vorgesehenen oder durch die Umstände gebotenen Frist vor-
nimmt (vgl. Flavio Cometta/Urs Peter Möckli, in Staehelin/Bauer/Staehelin,
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010, N
31 zu Art. 17 SchKG),
–
dass vom Konkursamt Landquart dargelegt wurde und aus den Akten hervor-
geht, dass A._____ Mitglied der Erbengemeinschaft B._____ sel. und
C._____sel. ist und zahlreiche Grundstücke der Erbengemeinschaft dem
Weinbaubetrieb A._____ dienen,
–
dass es deshalb offensichtlich ist, dass das Ergebnis dieser Erbteilung das
Konkursverfahren massgeblich beeinflusst, so dass der Abschluss der Erbtei-
lung abzuwarten ist,
–
dass dem Konkursamt Landquart auch nicht vorgeworfen werden kann, es sei
im Zusammenhang mit dieser Erbteilung untätig,
–
dass den Akten vielmehr zu entnehmen ist, dass es gestützt auf das Urteil des
Bezirksgerichts Landquart vom 19. Juni 2013, mitgeteilt am 12. September
2014, in Sachen Erbteilung B._____ und A._____ derzeit versucht, eine Eini-
gung unter den Erben herbei zu führen (vgl. die bei den Akten liegenden
Schreiben vom 10. und 18. Februar 2015, 6. März 2015 und das letzte Schrei-
ben des Konkursamtes Landquart vom 6. März 2015 an A._____ mit Fristan-
setzung bis zum 20. März 2015),
–
dass unter diesen Umständen von einer Rechtsverzögerung nicht die Rede
sein kann, so dass die Beschwerde abzuweisen ist, und auch kein Raum zur
Einleitung eines Disziplinarverfahrens besteht,
–
dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten des Beschwerde-
verfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde und der Antrag auf Einleitung eines Disziplinarverfahrens
werden abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: