gr_gerichte · S 2007 188 · 2007-12-11 · de
Krankenversicherung


S 07 188
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 11. Dezember 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
Die
am
…
1950
geborene
…
(nachfolgend
Versicherte
oder
Beschwerdeführerin genannt) meldete sich am 14. Mai 2002 zum Bezug von
Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung an. Gemäss dem
Bericht der Spezialisten der Zürcher Höhenklinik Davos vom 5. Mai 2002
leidet die Versicherte an einem chronfizierten lumbospondylogenen
Schmerzsyndrom links, einem Hypermobilitätssyndrom, arterieller Hypertonie
und Verdacht auf seborrische Dermatitis. Aufgrund der bisherigen
Untersuchungen und Befunde sei das Ausmass der Symptome rein
strukturpathologisch nicht zu erklären, es müsse jedoch von einer relevanten
Symptomausweitung und Chronifizierung ausgegangen werden. Die
Versicherte
sei
wegen
diesen
Befunden
für
körperlich
leichte,
wechselbelastende Tätigkeiten aber durchaus zu 60-70% arbeitsfähig. Im
Bericht vom 19. Februar 2003 gab Dr. med … an, der Gesundheitszustand
habe sich seit dem Jahr 2001 verschlechtert und wegen einer Chronifizierung
der geklagten Leiden sei nun eine Arbeitsunfähigkeit von 60-70% eingetreten.
In der Folge wurde das Leistungsbegehren der Versicherten mit Verfügung
vom 22. Juli 2003 durch die IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend
IVG) abgewiesen, da der IV-Grad bei 28% liege und somit nicht
rentenbegründend sei. Dagegen erhob die Versicherte am 19. August 2003
Einsprache, welche mit Einspracheentscheid vom 1. April 2004 abgewiesen
wurde. Gegen diesen Entscheid erhob die Versicherte mit Eingabe vom
17. Mai
2004
Beschwerde
beim
Verwaltungsgericht
des
Kantons
Graubünden. Dieses hiess die Beschwerde mit Urteil vom 19. August 2004

wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs gut und wies die Sache zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück.
2.
Mit Vorbescheid vom 11. August 2006 teilte die IVG der Versicherten mit, sie
habe ab dem 1. Juni 2004 – bei einem Invaliditätsgrad von 43% - Anspruch
auf eine Viertelsrente, vor diesem Zeitpunkt würden jedoch keine Ansprüche
auf Leistungen der Invalidenversicherung bestehen. Diesen Entscheid erliess
die IVG insbesondere aufgrund der Berichte des Hausarztes der Versicherten,
Dr. med. …, vom 2. Mai 2006 und des behandelnden Orthopäden Dr. med. …
vom 3. Juli 2006 sowie der Abschlussbeurteilung des Regionalen Ärztlichen
Dienstes (RAD) Ostschweiz vom 17. Juli 2006. Dr. med. … vom RAD
Ostschweiz hatte festgestellt, dass die Versicherte in ihrer ursprünglichen
Tätigkeit als Hilfsköchin seit 2001 zu 100% arbeitsunfähig sei, ihr jedoch in
einer angepassten Tätigkeit ab dem Jahr 2002 eine Arbeitsfähigkeit von 60 –
70% attestiert worden sei. Im Juni 2004 habe sich der Gesundheitszustand
der Versicherten verschlechtert, so dass ab diesem Zeitpunkt von einer
verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 50% ausgegangen werden könne.
Gegen diesen Vorbescheid erhob die Versicherte, vertreten durch
Rechtsanwalt …, mit Eingabe vom 1. September 2006 Einwand. Der Einwand
wurde insofern gutgeheissen, als die IVG durch Dr. med. … ein
rheumatologisches Gutachten erstellen liess. Dieses Fachgutachten vom 23.
März 2007 bestätigte die bisherige Einschätzung der verbleibenden
Arbeitsfähigkeit der Versicherten, indem ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
in ihrer bisherigen Tätigkeit attestiert wurde, in einer angepassten Tätigkeit
jedoch von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen wird. Am 29. Mai
2007 stellte die IVG der Versicherten einen erneuten Vorbescheid mit
gleichlautendem Invaliditätsgrad zu, worauf die Versicherte erneut Einwand
erhob und dabei auf die Begründung der Eingabe vom 1. September 2006
verwies. Mit Verfügung vom 25. September 2007 sprach die IVG der
Versicherten ab dem 1. Juni 2004 eine Viertelsrente zu.
3.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte mit Eingabe vom 10. Oktober
2007 Beschwerde. Sie beantragte, die Verfügung der IVG vom 25. September
2007 sei aufzuheben und ihr sei rückwirkend ab dem 26. Mai 2002 eine IV-

Rente von mindestens einem Viertel zuzusprechen. Spätestens ab dem 1.
Juni 2004 sei ihr eine ganze Rente, eventualiter eine Rente von drei Vierteln,
zu gewähren.
Mit Beschwerdeantwort vom 24. Oktober 2007 hält die Beschwerdegegnerin
vollumfänglich an ihrer Verfügung fest.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit
erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gegenstand der rechtlichen Auseinandersetzung bildet die Frage, ob der
Beschwerdeführerin zu Recht eine Rente verweigert wurde bzw. ob ihr eine
höhere Rente zusteht. Massgebend ist dabei der Sachverhalt, der sich bis
zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 25. September 2007 verwirklicht
hat.
2.
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Diese Formulierung
lehnt sich direkt an die bisherige Gesetzgebung an (Art. 4 Abs. 1 IVG und Art.
18 Abs. 2 Satz 1 UVG, jeweils in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen
Fassung). Die bislang zum Invaliditätsbegriff entwickelte Rechtsprechung
bezüglich erwerbstätiger Personen behält somit auch weiterhin Gültigkeit
(BGE 130 V 347 Erw. 3.3.1 und 3.3.2; RKUV 2004 U 529 S. 574 f. Erw. 1.3.3.
und 1.4).
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das
die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch
eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen
könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Die Normierung
von Art. 16 ATSG führt nicht zu einer Modifizierung der bisherigen
Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen, welche

weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs
vorzunehmen ist (BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2).
Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die
beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau
ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der
Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die
fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden
können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu
schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu
vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30
Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 Erw. 2; RKUV 1989 U 69
S. 176 Erw. 1). Für eine korrekte Invaliditätsbemessung nach der
Einkommensvergleichsmethode ist unabdingbar, dass die dafür notwendigen
Einkommens- oder Prozentzahlen konkret und sorgfältig ermittelt und die
massgebenden Zahlen in den Akten festgehalten werden, damit die
versicherte Person in Erfahrung bringen kann, aufgrund welcher erwerblicher
Annahmen die Verwaltung auf einen bestimmten Invaliditätsgrad erkannt hat
(BGE 114 V 313 Erw. 3a; AHI 1998 S. 253 Erw. 3a).
Nach der Rechtsprechung des Eidg. Versicherungsgerichts ist für die
Vornahme des Einkommensvergleichs grundsätzlich auf die Gegebenheiten
im Zeitpunkt des (hypothetischen) Rentenbeginns abzustellen, und zwar
sowohl was das Validen-, wie auch das Invalideneinkommen betrifft. Allfällige
rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen sind bis zum
Verfügungserlass zu berücksichtigen (BGE 129 V 222, 128 V 174; SVR 2003
IV Nr. 11 Erw. 3.1.1).
3.
Für die Ermittlung des Einkommens, welches die versicherte Person ohne
Invalidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was sie im
Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte.
Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und
der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft (BGE
129 V 224 Erw. 4.3.1; RKUV 2006 U 568 S. 66 Erw. 2).

Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche
Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern,
ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn abzustellen.
Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur unter
Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls
relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (AHI
1999 S. 240 Erw. 3b; Entscheid des EVG vom 30. Oktober 2002 i.S. D., I
517/02, Erw. 1.2, abrufbar unter www.bger.ch).
Die Beschwerdegegnerin stellte bei Erlass ihrer Verfügung auf das
Einkommen ab, welches die Beschwerdeführerin bei ihrem letzten
Arbeitsgeber als Office-Mitarbeiterin erzielt hatte. Somit habe sie ein
hypothetisches Valideneinkommen, aufindexiert für das Jahr 2005, von CHF
37'318.-- erzielt. Dieses Vorgehen ist grundsätzlich nicht zu beanstanden und
entspricht der geltenden höchstrichterlichen Rechtsprechung.
Die Beschwerdeführerin macht, was die Ermittlung des Valideneinkommens
betrifft, geltend, sie habe grundsätzlich Anspruch auf einen 13. Monatslohn
gehabt, was bei der Berechnung zu berücksichtigen sei. Dem ist
beizupflichten,
hat
doch
auch
die
Beschwerdegegnerin
in
ihrer
Vernehmlassung
vom
24.
Oktober
2007
festgehalten,
dass
das
Valideneinkommen um den 13. Monatslohn erhöht werden könne, womit sich
ein effektives Valideneinkommen von CHF 40'428.25 ergibt.
Weiter wird durch die Beschwerdeführerin die Tatsache gerügt, dass ihr
damals erzieltes Einkommen um ca. 15% unter den Werten der
Lohnstrukturerhebung
aus
dem
Jahre
2004
(Tabelle
TA
1,
Anforderungsniveau 4) liege. Die Beschwerdegegnerin habe somit von den
für die Beschwerdeführerin günstigeren Tabellenlöhnen – anstelle des
tatsächlich erzielten Einkommens – auszugehen. Dieser Argumentation kann
vorliegend nicht gefolgt werden. Das von der Beschwerdeführerin erzielte
Einkommen liegt im Bereich dessen, was eine Arbeitnehmerin mit den
Voraussetzungen der Beschwerdeführerin bei einer solchen Arbeitsstelle
verdienen kann. Die LSE-Werte entsprechen Durchschnittswerten, von
welchen es naturgemäss Abweichungen nach oben und nach unten geben
muss.
Im
Weiteren
kann
auf
die
ausführliche
Begründung
der

Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung vom 24. Oktober 2007
verwiesen werden.
4. a)
Für die Bestimmung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch
realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist primär von der
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte
Person konkret steht (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b aa). Im
Rahmen der Invaliditätsbemessung darf bei der Bestimmung des trotz der
gesundheitlichen
Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbaren
Einkommens nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen
werden. Von der versicherten Person können nur Vorkehren verlangt werden,
die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven
Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 28 Erw. 4a; ZAK
1989 S. 321 Erw. 4a).
Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder
jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen,
so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom
Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE)
herangezogen werden (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b bb;
RKUV 1999 U 343 S. 412 Erw. 4b aa). Für die Bestimmung des
Invalideneinkommens anhand von Tabellenlöhnen bei Versicherten, die nach
Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht
anspruchsvolle Arbeiten verrichten können, ist in der Regel vom
durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn für Männer oder Frauen bei
einfachen
und
repetitiven
Tätigkeiten
(Anforderungsniveau
4
des
Arbeitsplatzes) auszugehen. Dabei sind in erster Linie die Lohnverhältnisse
im privaten Sektor massgebend (SVR 2002 UV Nr. 15 Erw. 3c cc). Da den
Tabellenlöhnen generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde
liegt, ist eine Umrechnung auf eine betriebsübliche durchschnittliche
Wochenarbeitszeit erforderlich (BGE 126 V 77 Erw. 3b bb).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die
selbst bei leichten Hilfsarbeitstätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll
leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig
benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen

Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom
Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 124 V 323 Erw. 3b bb; AHI 2000 S.
82 Erw. 2b; RKUV 2003 U 494 S. 390 Erw. 4.2.3). Die Frage, ob und in
welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen
persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab
(leidensbedingte
Einschränkung,
Alter,
Dienstjahre,
Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss
sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt
höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3, 126 V 80 Erw.
5b bb und cc; AHI 2002 S. 69 ff. Erw. 4b).
b)
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben.
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können
(BGE 132 V 99 f. Erw. 4, 125 V 261 Erw. 4). Demgegenüber fällt es nicht in
den Aufgabenbereich des Arztes oder der Ärztin, sich zur Höhe einer
allfälligen
Rente
zu
äussern,
da
der
Begriff
der
rentenanspruchsbegründenden Invalidität nicht nur von medizinischen,
sondern auch von erwerblichen Faktoren bestimmt wird (vgl. Art. 16 ATSG).
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat,
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat,
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben,
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt
(AHI 2001 S. 113 Erw. 3a). Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt

davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist,
in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung
der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen
begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit
weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der
eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder
Gutachten, sondern dessen Inhalt (BGE 125 V 352 Erw. 3a; AHI 2001 S. 113
f. Erw. 3a; RKUV 2003 U 487 S. 345 Erw. 5.1).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert
zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in
sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit
bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem
Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, wenn
ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (RKUV 1999 U 332 S. 193 Erw. 2a
bb). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die
Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im
Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im
Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters
allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 354 Erw. 3b ee; SVR
2003 UV Nr. 15 S. 45 Erw. 3.2.2, 1999 KV Nr. 22 Erw. 3b; AHI 2001 S. 115
Erw. 3b ee). Die Berichte und Gutachten ständiger Vertrauensärzte haben in
beweisrechtlicher Hinsicht grundsätzlich den gleichen Stellenwert wie die
verwaltungsinternen Arztberichte und Gutachten der UVG-Versicherer (BGE
122 V 161; RKUV 2001 KV 189 S. 492 Erw. 5b).
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die SUVA und durch UVG-
Privatversicherer eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche
auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach
Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu
schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 Erw. 3b bb).
Hinsichtlich der im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten externer
Spezialärzte durch die IV-Stellen gelten sinngemäss die im Bereich der
Unfallversicherung massgebenden Grundsätze (Entscheid des EVG vom 9.
August 2000 i.S. A., I 437/99, abrufbar unter www.bger.ch).
c)
Für die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bis zum 31. Mai 2004 hat die
Beschwerdegegnerin auf den Bericht der Höhenklinik Davos vom 5. Mai 2002
abgestellt. Demnach war der Beschwerdeführerin bis zu diesem Zeitpunkt
eine angepasste Tätigkeit im Umfang von 60 – 70% zumutbar. Die
Beschwerdegegnerin ging, in Übereinstimmung mit der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung, vom Mittelwert und somit von einer verbleibenden
Arbeitsfähigkeit von 65% aus. Dieses Vorgehen erweist sich somit
grundsätzlich als korrekt. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, bereits
vor dem genannten Zeitpunkt habe eine wesentlich tiefere Arbeitsfähigkeit
vorgelegen. Dem kann nicht zugestimmt werden, hat doch das
Verwaltungsgericht bereits im Urteil vom 19. August 2004 festgestellt, dass
auf den oben erwähnten Bericht vollumfänglich abgestellt werden kann, da er
sämtliche Kriterien, welche den Beweiswert eines ärztlichen Berichtes
ausmachen, erfüllt (vgl. Erw. 4 a sowie das Urteil des Verwaltungsgerichts
vom 19. August 2004).
Ab dem 1. Juni 2004 stellte die Beschwerdegegnerin auf das Gutachten von
Dr. med. …, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 23. März
2007, ab. Der Spezialist erachtete die Beschwerdeführerin für die Arbeit als
Officeangestellte in einem Restaurant als zu 100% arbeitsunfähig.
Gleichzeitig gibt er jedoch auch an, in einer leichten körperlichen Tätigkeit mit
Wechselbelastung ohne anhaltendes Sitzen oder Stehen sei eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit gegeben, am besten verteilt auf 2x2 Stunden pro Tag. Diese
Einschätzung erging gestützt auf eine umfassende Anamnese sowie einer
eingehenden persönlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin. Er ist für
die streitigen Belange umfassend und berücksichtigt die von der
Beschwerdeführerin vorgebrachten Beschwerden. Zudem bestehen keine
Anzeichen, welche seine Glaubwürdigkeit zu erschüttern vermögen. Somit

stellte die Beschwerdegegnerin für die Ermittlung des Invalideneinkommens
zu Recht auf dieses Gutachten ab.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei äusserst fragwürdig, wenn die
Beschwerdegegnerin von zwei Ärzten unabhängige Berichte einfordere,
dieselben jedoch ignoriere, im Vorbescheid vom 11. August 2006 ankündige,
die Arbeitsunfähigkeit betrage gleichwohl 50% und in der Folge diesen
Vorbescheid durch ein neuerliches ärztliches Gutachten abstützen wolle.
Dazu ist festzuhalten, dass nach Art. 43 Abs. 1 ATSG der Versicherungsträger
die Begehren prüft, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vornimmt
und die erforderlichen Auskünfte einholt. Der Untersuchungsgrundsatz
besagt, dass die verfügende Instanz den rechtserheblichen Sachverhalt von
Amtes wegen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder
Beweisanträge der Parteien, abklären und feststellen muss (BGE 122 V 158
Erw. 1a, 119 V 349 Erw. 1a, 117 V 263 Erw. 3b mit Hinweisen). Somit hat die
Beschwerdegegnerin die nötigen Veranlassungen getroffen, um den
Sachverhalt genügend abzuklären. Dieses Vorgehen ist daher nicht zu
beanstanden.
Von der Beschwerdeführerin wird vorgebracht, das Fachgutachten von Dr.
med. … sei dadurch beeinflusst worden, dass er um den von der
Beschwerdegegnerin „gewollten“ Invaliditätsgrad gewusst habe und seine
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit deshalb entsprechend ausgefallen sei. Wie
bereits festgestellt, erfüllt dieses Gutachten die von der Rechtsprechung
geforderten Kriterien. Demgegenüber handelt es sich bei den Berichten von
Dr. med. … und Dr. med. … um Berichte von behandelnden Ärzten. Solange
keine konkreten Anhaltspunkte ersichtlich sind, welche die Glaubwürdigkeit
der Atteste eines Hausarztes zu erschüttern vermögen, ist es unzulässig,
deren Angaben bei der Beweiswürdigung unter Hinweis auf ihre Stellung und
unter Berufung auf die fachliche Kompetenz der Ärzte einer Universitätsklinik
ausser acht zu lassen (Entscheid des EVG vom 19. April 1990; I 498/89). In
Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll das Gericht jedoch der
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher
zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b cc, 122 V 160
Erw. 1c). Dies gilt nicht nur für den allgemein praktizierenden Hausarzt,

sondern ebenso für den behandelnden Spezialarzt und erst recht für den
schmerztherapeutisch
tätigen
Arzt
mit
seinem
besonderen
Vertrauensverhältnis und dem Erfordernis, den geklagten Schmerz zunächst
bedingungslos zu akzeptieren (Entscheid des EVG vom 20. März 2006 i.S.
S.; I 655/05 Erw. 5.4 mit Hinweisen). Somit ist das Abstellen der
Beschwerdegegnerin auf das fragliche Gutachten nicht zu beanstanden.
Gesamthaft ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin ihren Entscheid zu
Recht auf dieses Fachgutachten abgestützt hat.
d)
Die Beschwerdeführerin bringt zudem vor, der gewährte Abzug auf den
Tabellenlöhnen von 10% sei viel zu niedrig, es sei mindestens von einem
Abzug von 20% auszugehen. Dieser Argumentation kann so nicht gefolgt
werden. Die Beschwerdegegnerin hat den Abzug nach den in Erw. 4a
erwähnten Kriterien (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre,
Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) festzusetzen.
Dabei steht der Beschwerdegegnerin ein gewisses Ermessen zu, welches
vorliegend in keiner Weise missbraucht wurde. Der Abzug von 10% auf den
Tabellenlöhnen gibt daher keinen Anlass zur Beschwerde.
5.
Vorliegend ist - betreffend Berechnung des Invaliditätsgrades – aufgrund der
obgenannten Feststellungen die Beschwerdeführerin für die Zeit bis zum 31.
Mai 2004 als zu 65% arbeitsfähig zu betrachten, ab dem 1. Juni 2004
hingegen liegt aus medizinischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50% vor.
Die
Beschwerdegegnerin
zieht
für
das
Invalideneinkommen
die
Tabellenlöhne gemäss LSE heran, was sich, wie sich aus obgenannter
Rechtsprechung ergibt, als korrekt erweist (vgl. Erw. 4a). Zudem hat sie in
ihrer Vernehmlassung festgehalten, dass bei der Berechnung, welche in der
Verfügung aufgeführt wurde, von den Werten der Tabelle TA 1 Werte
Ostschweiz anstatt von der Tabelle TA 1 Schweiz ausgegangen wurde.
Weiter seien die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit den neusten
Wirtschaftsdaten angepasst worden. Aufgrund dieser Korrekturen erweisen
sich die Berechnungen der Beschwerdegegnerin nunmehr als zutreffend,
womit bis Ende Mai 2004 ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von
29% vorliegt, ab dem 1. Juni 2004 hingegen ein rentenbegründender

Invaliditätsgrad von 45%, welcher der Beschwerdeführerin Anspruch auf eine
Viertelsrente gibt (für die detaillierten Berechnungen sei auf die umfassenden
und durchwegs zutreffende Ausführungen in der Vernehmlassung vom 24.
Oktober 2007 verwiesen). Wegen den geringfügigen und nichts an der
Anspruchsberechtigung ändernden Berechnungsunterschieden hat die
Beschwerdegegnerin nicht erneut über den Anspruch zu befinden.
Die Beschwerdeführerin führt aus, die Ablehnung des Rentenanspruchs für
den Zeitraum vor dem 1. Juni 2004 sei in Anbetracht der Erkenntnisse des
Urteils des Verwaltungsgerichts vom 19. August 2004 nicht haltbar. Die
Beschwerdegegnerin habe nach genanntem Urteil keineswegs erneut auf die
LSE-Werte abstellen dürfen, sei dies doch durch das Gericht untersagt
worden.
Dieser Argumentation kann aus folgenden Gründen nicht gefolgt werden: Das
Bundesgericht hat in seiner Rechtsprechung wiederholt festgehalten, dass die
Werte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung in gewissen Fällen
durchaus ein taugliches und praktikables Mittel sei, um die fraglichen
Einkommen zu berechnen (vgl. BGE 129 V 472 statt vieler). Zudem verlangte
das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. August 2004 gemäss
Urteilsdispositiv lediglich, dass die Sache zur Neubeurteilung, unter Wahrung
des rechtlichen Gehörs, an die Vorinstanz zurückgewiesen werde. Das
Heranziehen der Tabellenlöhne gemäss LSE ist nach Gesagtem vorliegend
korrekt und widerspricht nicht dem Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19.
August 2004.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde unbegründet und
deshalb abzuweisen ist.
6.
Das Beschwerdeverfahren ist gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG (in Kraft seit dem
1. Juli 2006) vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die
Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Daher hat
die Beschwerdeführerin die Kosten in Höhe von CHF 700.00 zu tragen.
Der Beschwerdeführerin kann aufgrund ihrer finanziellen Verhältnisse die
unentgeltliche Prozessführung gewährt werden. Sollten sich jedoch ihre
Einkommens- und Vermögensverhältnisse verändern, so sind die Kosten dem
Gericht zurück zu erstatten.

Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf
unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos
erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie
ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 29 Abs. 3 BV).
Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die
Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein
unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt (Art. 61 lit. f ATSG). Die
Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung sind in der Regel erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos
erscheint, die Partei bedürftig und die Verbeiständung durch einen Anwalt
oder eine Anwältin notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 Erw. 4a
mit
Hinweisen).
In
Anbetracht
des
vorliegenden
Falles
ist
der
Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Die von
Rechtsanwalt … eingereichte Kostennote vom 26. Oktober 2007 ist nach
konstanter Rechtsprechung des Gerichtes jedoch dahingehend zu
korrigieren, dass ein Stundensatz von CHF 180.00 (entspricht 75% des vom
Rechtsvertreter geforderten Stundensatzes von CHF 240.00) in Rechnung
gestellt werden kann. Somit ergibt sich für den Rechtsanwalt der
Beschwerdeführerin eine Entschädigung von Fr. 3'494.75 (Honorar Fr. 3’060.-
-, Spesen Fr 187.90 und MWST Fr. 246.85), welche durch das Gericht
übernommen
wird.
Sollten
sich
die
finanziellen
Verhältnisse
der
Beschwerdeführerin ändern, so hat diese rückwirkend die angefallenen
Kosten zu erstatten.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin
auferlegt.
3.
In
Gewährung
der
unentgeltlichen
Prozessführung
wird
die
Beschwerdeführerin von der Zahlungspflicht der Verfahrenskosten befreit.

4.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Es
wird ihr in der Person von Rechtsanwalt … ein Anwalt auf Kosten des Staates
bestellt. Dieser wird durch das Verwaltungsgericht mit Fr. 3’494.75
entschädigt. Verbessern sich die Einkommens- und Vermögensverhältnisse
der
Beschwerdeführerin,
so
sind
dem
Kanton
Graubünden
die
übernommenen Kosten zu erstatten.
Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 5. September
2008 abgewiesen (9C_488/2008).