gr_gerichte · SK2 2016 45 · 2017-01-05 · de

fahrlässige Körperverletzung | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 5. Januar 2017
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 16 45
06. Februar 2017
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
Aktuarin ad hoc Janka
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 1. Dezember 
2016, mitgeteilt am 9. Dezember 2016, in Sachen Y._____, Beschwerdegegner, 
vertreten durch Rechtsanwalt Bernd Trinczek, Untere Albrechtsstrasse 15, DE-
65185 Wiesbaden, 
betreffend fahrlässige Körperverletzung,


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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
nach Kenntnisnahme der Eingabe vom 19. Dezember 2016, nach Einsicht in die 
Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,
–
dass X._____ und A._____ am 18. März 2016 um ca. 10.35 Uhr in der Skiare-
na B._____ von der Bergstation C._____ in Richtung D._____ auf der Piste 
Nr. _____ fuhren,
–
dass auch Y._____ und E._____ sich ungefähr zur gleichen Zeit auf dieser 
Abfahrt befanden,
–
dass es in der Folge zu einer Kollision zwischen X._____ und Y._____ kam, 
wobei sich X._____ eine Schulterluxation links mit Hill-Sachs-Delle und eine 
Hirnerschütterung zuzog,
–
dass X._____ am 29. März 2016 Strafantrag wegen fahrlässiger Köperverlet-
zung stellte,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden gestützt auf den polizeilichen Erhe-
bungsbericht mit Verfügung vom 2. November 2016 eine Strafuntersuchung 
eröffnete,
–
dass die Strafuntersuchung mit Einstellungsverfügung vom 1., mitgeteilt am 
9. Dezember 2016, durch die Staatsanwaltschaft Graubünden eingestellt wur-
de,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden die Einstellungsverfügung haupt-
sächlich damit begründete, dass sich wegen der diametral gegenüberstehen-
den Aussagen der Unfallbeteiligten und Zeugen der Unfallhergang nicht ermit-
teln lasse,
–
dass somit dem Beschuldigten nicht mit rechtsgenügender Sicherheit nach-
gewiesen werden könne, dass er durch ein Fehlverhalten den Unfall verur-
sacht und die Verletzungen von X._____ zu verantworten habe,
–
dass überdies keine weiteren Beweismittel erkenntlich seien, die eine straf-
rechtliche Verantwortlichkeit des Beschuldigten belegen könnten,
–
dass sich deshalb der ursprünglich vorhandene Anfangsverdacht nicht in ei-
nem Mass erhärtet habe, dass sich eine Anklage rechtfertigen würde bzw. 


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dass im Falle einer Anklage vor Gericht nicht mit einer verurteilenden Er-
kenntnis zu rechnen sei (Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO),
–
dass X._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 19. Dezember 2016 gegen 
die Einstellungsverfügung Beschwerde ans Kantonsgericht von Graubünden 
erhob und sinngemäss eine Fristerstreckung zur Einreichung einer begründe-
ten Beschwerde beantragte, 
–
dass die Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung innert 10 Tagen seit 
Zustellung des Entscheids schriftlich und begründet einzureichen ist (Art. 322 
Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO i.V.m. Art. 22 des Einführungsgesetzes 
zur Schweizerischen Strafprozessordnung),
–
dass es sich bei der 10-tägigen Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist 
handelt (Art. 396 und 89 Abs. 1 StPO) und der Vorsitzende deshalb dem mit 
der Beschwerde gestellten Fristerstreckungsgesuch für eine Ergänzung der 
Eingabe in der prozessleitenden Verfügung vom 21. Dezember 2016 nicht 
stattgeben konnte,
–
dass der Vorsitzende in seinem Schreiben vom 4. Januar 2017 den Be-
schwerdeführer in Beantwortung von dessen Schreiben vom 3. Januar 2017 
nochmals auf diesen Umstand aufmerksam machte,
–
dass eine strafrechtliche Beschwerde gemäss Art. 393 ff. StPO zu begründen 
ist (Art. 396 StPO),
–
dass in der Begründung der Beschwerde genau anzugeben ist, welche Punkte 
des Entscheids angefochten werden, welche Gründe einen anderen Entscheid 
nahe legen und welche Beweismittel angerufen werden (Art. 385 Abs. 1 
StPO),
–
dass sich die Rechtsmittelbegründung, wenn der angefochtene Entscheid 
mehrere selbständige Begründungen enthält, mit allen auseinanderzusetzen 
hat, ansonsten ein Nichteintretensentscheid ergehen kann (vgl. Martin Zieg-
ler/Stefan Keller, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, 
Schweizerische Strafprozessordnung, Art. 196–457, 2. Auflage, Basel 2014, 
N 4 zu Art. 385 StPO),
–
dass die Anforderungen an die Beschwerdebegründung zwar nicht überspannt 
werden dürfen, die Beschwerdebegründung sich aber zumindest in minimaler 
Form mit der angefochtenen Verfügung auseinanderzusetzen hat (vgl. Patrick 


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Guidon, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, 
Zürich/St. Gallen 2011, N 392 mit Hinweis auf BGE 131 II 449 E. 1.3),
–
dass auch von einem Laien eine fristgerechte und begründete Beschwerde-
schrift erwartet werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_872/2013 vom 
17. Oktober 2013 E. 3; Patrick Guidon, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], 
Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Basel 2014, N 9e zu Art. 396 StPO),
–
dass rein pauschale Behauptungen, tatsächliche oder rechtliche Erwägungen 
des angefochtenen Entscheids seien unrichtig, der Begründungspflicht nicht 
genügen (vgl. Patrick Guidon, a.a.O., N 392),
–
dass die Einstellungsverfügung ausdrücklich darauf hinwies, die Beschwerde 
sei zu begründen,
–
dass sich der Beschwerdeführer in seiner Prozesseingabe überhaupt nicht mit 
der Begründung des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt und ledig-
lich behauptet, die Einstellungsverfügung basiere auf Lügen,
–
dass damit die Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht genügt,
–
dass die in Art. 385 Abs. 2 StPO vorgesehene Möglichkeit zur Nachfristan-
setzung für die Verbesserung einer Rechtsmitteleingabe lediglich Fälle erfasst, 
in denen es überspitzt formalistisch wäre, wenn die Behörde eine Verfahrens-
handlung als fehlerhaft bezeichnet, obwohl die Unregelmässigkeit sofort er-
kennbar war und durch einen entsprechenden Hinweis an die betreffende Par-
tei hätte verbessert werden können (Martin Ziegler/Stefan Keller, a.a.O., N 3 f. 
zu Art. 385 StPO),
–
dass diese Bestimmung indessen weder für eine materielle Ergänzung einer 
mangelhaft begründeten Eingabe noch für die Verbesserung von bewusst 
mangelhaften Rechtseingaben anwendbar ist (Patrick Guidon, a.a.O., N 9e zu 
Art. 396 StPO; Martin Ziegler/Stefan Keller, a.a.O., N 3 f. zu Art. 385 StPO; 
vgl. auch Peter Hafner/Eliane Fischer, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], 
Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Basel 2014, N 21 f. zu Art. 110 StPO), 
–
dass der Beschwerdeführer darum wusste, dass seine Eingabe hinsichtlich 
der Begründung mangelhaft sei, da ansonsten sein Antrag um Fristerstre-
ckung zur Ergänzung seiner Eingabe obsolet wäre,


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–
dass damit auch eine Nachfristansetzung nach Art. 385 Abs. 2 StPO ausser 
Betracht fällt,
–
dass im Übrigen die weitere Eingabe des Beschwerdeführers vom 3. Januar 
2017 offensichtlich zu spät eingereicht wurde und damit für dieses Verfahren 
unbeachtlich ist,
–
dass selbst wenn er diese rechtzeitig eingereicht hätte, sie ihm infolge fehlen-
der weitergehender Begründung ebenfalls nicht zu einem erfolgreichen Ver-
fahrensausgang verhelfen würde,
–
dass aus den soeben dargelegten Gründen auf die Beschwerde nicht einzu-
treten ist,
–
dass dieser Entscheid gestützt auf Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisations-
gesetzes (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,
–
dass der Beschwerdeführer als unterliegende Partei kostenpflichtig wird 
(Art. 428 Abs. 1 StPO),
–
dass nach Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren 
(VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren grundsätzlich ei-
ne Gebühr zwischen CHF 1'000.-- und CHF 5'000.-- zu erheben ist,
–
dass bei Erledigung des Rechtsmittels im Verfahren nach Art. 18 Abs. 3 GOG 
die Gerichtsgebühr gestützt auf Art. 10 VGS nach Ermessen des Gerichts 
herabgesetzt werden kann,
–
dass angesichts des Umstands, dass dem Gericht im konkreten Fall kein 
grosser Aufwand entstanden ist, eine Gerichtsgebühr von CHF 400.-- als an-
gemessen erscheint,
–
dass kein Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht, zumal der Vorsit-
zende vom Beschwerdegegner keine Beschwerdeantwort eingeholt hat,


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erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.-- gehen zu Lasten 
des Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.
4.
Mitteilung an: