gr_gerichte · SB 2006 41 · 2007-01-17 · de
Leitentscheid, publiziert als PKG 2007 2\x3Cbr\x3E

grobe Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 17. Januar 2007
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 06 41
(nicht mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Möhr und Michael-Dürst
Aktuarin ad hoc
Halter
——————
In der strafrechtlichen Berufung
der X., Angeklagte und Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Ila-
rio Bondolfi, Postfach 74, Poststrasse 43, 7002 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Imboden vom 13. September 2006, mit-
geteilt am 30. Oktober 2006, in Sachen der Angeklagten und Berufungsklägerin ge-
gen die S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n , Sennhofstrasse 17, 7001
Chur, Anklägerin und Berufungsbeklagte,
betreffend grobe Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

2
A.
X. wurde am 15. Juli 1950 in B. (Italien) geboren und wuchs in F. und
C. auf. Nach dem Besuch der Schulen in C. und M. ging sie nach England, um dort
Englisch zu lernen. Anschliessend gelangte sie nach O., wo sie im Hotel A. eine
Anstellung fand und ihren zukünftigen Ehemann kennen lernte. Geheiratet haben
sie im Jahre 1972. Darauf arbeitete X. während mehreren Jahren im Tessin im Ho-
telgewerbe. Seit 1996 führt sie zusammen mit ihrem Ehemann in L. und P. ein An-
tiquariat. Sie ist Mutter von zwei mittlerweile erwachsenen Kindern und wohnt zu-
sammen mit ihrem Ehemann in L.. Ihren Angaben zufolge gibt es für die Antiquari-
atssachen keine grosse Nachfrage. Per Ende 2004 versteuerte sie zusammen mit
ihrem Ehemann ein Vermögen von 5.9 Mio. Franken.
X. ist weder im Schweizerischen Zentralstrafregister noch im SVG-Massnah-
menregister verzeichnet.
B.
Am 28. April 2006 eröffnete die Staatsanwaltschaft Graubünden ge-
gen X. eine Strafuntersuchung wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln und
beauftragte das Untersuchungsrichteramt Chur mit deren Durchführung. Die
Schlussverfügung erging am 31. Mai 2006. Mit Verfügung vom 29. Juni 2006 wurde
X. wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 2 und 4 SVG,
Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG sowie Art. 39 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2
SVG in Anklagezustand versetzt. Der gestützt auf Art. 346 StGB und Art. 48 StPO
zu Handen des Bezirksgerichtsausschusses Imboden erhobenen Anklage liegt
gemäss Anklageschrift vom 29. Juni 2006 der folgende Sachverhalt zu Grunde:
„Am Donnerstag, den 30. März 2006, fuhr X. um ca. 18:20 Uhr mit
ihrem Personenwagen VW Passat über die Autobahn A13 von H. in
Richtung T.. Sie war unterwegs ins Tessin. Zur gleichen Zeit befand
sich Y. mit ihrem Toyota auf der Fahrt von H. in Richtung T.. Ca. 200
Meter vor dem Autobahnende bei D., das heisst im Bereich des letzten
Überkopfsignals, welches die Fahrspur rechts in Richtung I. und links
in Richtung S. trennt, schloss die Angeklagte auf den von Y. gelenkten
Personenwagen auf. Y. fuhr zu diesem Zeitpunkt mit ca. 100 km/h auf
der linken Fahrspur. Gleich anschliessend scherte die Angeklagte mit
ihrem Wagen auf die rechte Spur aus, fuhr rechts am Fahrzeug von Y.
vorbei und wechselte sogleich wieder von der rechten auf die linke
Fahrspur. Beim Wiedereinbiegen betrug der Abstand zum rechts über-
holten Fahrzeug etwa 7 bis 10 Meter. Dann setzte X. ihre Fahrt Rich-
tung T. fort. Wegen des geringen Abstandes, mit welchem X. vor ihr
einbog, musste Y. ihr Auto abbremsen, um eine Kollision zu vermei-
den. Die Angeklagte hatte jedenfalls beim Wiedereinbiegen den Rich-
tungsblinker nicht betätigt.“
Y. erstatte in der Folge Anzeige bei der Kantonspolizei Graubünden.

3
C.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden stellte in der Ergänzung der An-
klageschrift vom 29. Juni 2006 folgende Anträge:
„1. X. sei der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34
Abs. 2 und 4 SVG, Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG sowie Art. 39 Abs. 1
SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig zu sprechen.
2.
Dafür sei sie mit einer Busse von Fr. 2'000.-- zu bestrafen. Die
Probezeit für die vorzeitige Löschung der Busse im Strafregister
sei auf 1 Jahr festzusetzen..
3.
Kostenfolge sei die gesetzliche.“
D.
An der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgerichtsausschuss Imbo-
den vom 13. September 2006 war die Berufungsklägerin in Begleitung ihres Rechts-
anwaltes persönlich anwesend. Mit Urteil vom 13. September 2006, mitgeteilt am
30. Oktober 2006, erkannte der Bezirksgerichtsausschuss Imboden wie folgt:
„1. X. ist schuldig der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss
Art. 34 Abs. 4 SVG sowie Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 2 SVG.
2. Dafür wird X. mit Fr. 1'500.00 Busse bestraft.
3. Die Probezeit für die vorzeitige Löschung der Busse wird auf 1 Jahr
festgesetzt (Art. 49 Ziff. 4 StGB).
4. Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
- den Untersuchungskosten der
Staatsanwaltschaft Graubünden von
Fr. 1'249.00
- der Gerichtsgebühr von
Fr. 1'700.00
total somit
Fr. 2'949.00
gehen im Umfang von 4/5 zu Lasten der Verurteilten.
5. (Rechtsmittelbelehrung)
6. (Mitteilung).“
E.
Gegen dieses Urteil liess X. mit Eingabe vom 20. November 2006
beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden Berufung mit folgendem Rechts-
begehren erheben:
„1. Das angefochtene Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Imbo-
den sei aufzuheben, insoweit ein Schuldspruch erfolgt ist.
2.
X. sei vom Vorwurf der groben Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG sowie Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG in
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG von Schuld und Strafe freizu-
sprechen.

4
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge gemäss Gesetz.“
F.
Der Bezirksgerichtsausschuss Imboden verzichtete mit Schreiben
vom 28. November 2006 auf die Einreichung einer Vernehmlassung. Die Staatsan-
waltschaft Graubünden beantragte in ihrem Schreiben vom 7. Dezember 2006 die
Abweisung der Berufung unter Hinweis auf die Akten und das angefochtene Urteil.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefochte-
nen Urteil wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegan-
gen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichtsausschüsse sowie
gegen Verfügungen der Bezirksgerichts- und Kreispräsidenten (ausgenommen Un-
tersuchungshandlungen, prozessleitende Verfügungen und Strafmandate) können
der Verurteilte, das Opfer und der Staatsanwalt gemäss Art. 141 Abs. 2 StPO beim
Kantonsgerichtsausschuss innert 20 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung des an-
gefochtenen Entscheides Berufung einreichen. Diese ist zu begründen und hat dar-
zutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides oder Gerichtsverfahrens
gerügt werden und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten wer-
den (Art. 142 Abs. 1 StPO). Der Kantonsgerichtsausschuss als Berufungsinstanz
überprüft das erstinstanzliche Urteil in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht frei. Es
kommt ihm eine umfassende und uneingeschränkte Kognition zu (Art. 146 Abs. 1
StPO). Dennoch wird das vorinstanzliche Urteil grundsätzlich nur im Rahmen der in
der Berufung gestellten Anträge überprüft (Padrutt, Kommentar zur StPO des Kan-
tons Graubünden, 2. Aufl., H. 1996, S. 375). Diesen Anforderungen vermag die vor-
liegende Berufung zu genügen. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Berufung
ist daher einzutreten.
2.
Der Kantonsgerichtspräsident führt von Amtes wegen oder auf Antrag
eine mündliche Berufungsverhandlung durch, wenn die persönliche Befragung der
Angeklagten für die Beurteilung der Streitsache wesentlich ist (Art. 144 Abs. 1
StPO). Findet keine mündliche Berufungsverhandlung statt, so trifft die Berufungs-
instanz ihren Entscheid ohne Parteivortritt auf Grund der Akten (Art. 144 Abs. 3
StPO). Unabhängig von der kantonalen Verfahrensordnung hat die Angeschuldigte
in einem Strafverfahren aber gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK Anspruch darauf, dass
ihre Sache in billiger Weise öffentlich gehört wird. Das Prinzip der Verfahrensöffent-

5
lichkeit gilt dabei grundsätzlich – unter dem Vorbehalt von Art. 107 StPO – nicht nur
im erstinstanzlichen Verfahren, sondern auch im Rechtsmittelverfahren.
Die durch einen Rechtsanwalt vertretene Berufungsklägerin hat vorliegend
nicht die Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung verlangt. Es be-
steht aber auch kein Grund, dass das urteilende Gericht von sich aus (vgl. hierzu
Art. 144 Abs. 1 StPO) eine mündliche Berufungsverhandlung anordnet, nachdem
die Vorinstanz in Anwesenheit der Berufungsklägerin öffentlich verhandelt hat, be-
züglich des strittigen Sachverhaltes keine zusätzlichen Aufschlüsse von einer
mündlichen Verhandlung zu erwarten sind, im vorliegenden Fall sodann Rechtsfra-
gen zur Diskussion stehen, eine reformatio in peius ausgeschlossen ist und sich
zudem keine Fragen zur Person und zum Charakter der Berufungsklägerin stellen,
welche sich nicht mit genügender Hinlänglichkeit aus den Akten ergeben (vgl. BGE
119 Ia 318 f., E. 2 b).
3.a.
Bei der Würdigung der Beweismittel entscheidet das Gericht nach Art.
144 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 StPO auch im Berufungsverfah-
ren nach freier Überzeugung (vgl. Schmid, Strafprozessrecht, 3. Auflage, Zürich
1997, N 286). Die Beweislast für die der Angeklagten zur Last gelegte Tat liegt dabei
grundsätzlich beim Staat (vgl. Padrutt, a.a.O., S. 306). An den Beweis der zur Last
gelegten Tat sind hohe Anforderungen zu stellen. Verlangt wird mehr als eine blosse
Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täterschaft. Nach der aus
Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungsregel „in
dubio pro reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines für die
Angeklagte ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei objektiver Be-
trachtung Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein verurteilendes Er-
kenntnis bestehen (vgl. BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische und abstrakte Zweifel
sind indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Ge-
wissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und nicht
zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die sich nach der objek-
tiven Rechtslage aufdrängen (vgl. BGE 120 Ia 37). Aufgabe des Richters ist es,
ohne Bindung an Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel zu überwinden und
sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu entscheiden, wobei die
Bildung der Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar sein muss. Die Schuld
der Angeklagten muss sich dabei auf vorgelegte Beweise und Indizien stützen, die
vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu beseitigen vermögen (vgl. PKG
1987 Nr. 12). Es ist anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände
zu untersuchen, ob die Darstellung der Anklage oder jene der Angeklagten den

6
Richter zu überzeugen vermag. Erst wenn eine solche Überzeugung weder in der
einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss dem Grundsatz
„in dubio pro reo“ der für die Angeklagte günstigere Sachverhalt angenommen wer-
den und es hat ein Freispruch zu erfolgen (vgl. Padrutt, a.a.O., S. 307; Schmid,
a.a.O., N 286; BGE 127 I 40 E. 2).
b.
Zu den verschiedenen Beweismitteln ist auszuführen, dass der Grund-
satz der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet, was bedeutet, dass
alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind. Insbesondere sind die Aussagen
von Zeugen, Auskunftspersonen und sogar Angeschuldigten vollgültige Beweismit-
tel mit derselben Beweiseignung. Weniger die Form, sondern vielmehr der Gesamt-
eindruck, das heisst die Art und Weise der Bekundung sowie die Überzeugungskraft
ist bei der Würdigung dieser Beweise entscheidend (vgl. Schmid, a.a.O., N 290).
Wesentlich können auch sogenannte Indizien sein (Pra 2002, Nr. 180).
c.
Bei der Würdigung von Zeugenaussagen steht nicht die Glaubwürdig-
keit der befragten Person, sondern vielmehr die sachliche Glaubhaftigkeit der Aus-
sage im Vordergrund. Indizien für eine wahrheitsgetreue Aussage bilden dabei die
innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehensab-
laufes sowie die konkrete und anschauliche Wiedergabe des Ereignisses. Die Schil-
derung des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu
erwarten ist, der den Vorfall selbst erlebt hat, ist ein weiteres Kennzeichen für die
Richtigkeit der Deposition. Die Konstanz in der Aussage bei verschiedenen Befra-
gungen sowie die unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle sprechen ebenfalls
für die Korrektheit einer Aussage. Bei wahrheitswidrigen Depositionen fehlen diese
Kennzeichen regelmässig. Als Indizien für bewusst oder unbewusst falsche Bekun-
dungen gelten Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in den eigenen Aussa-
gen, Zurücknahme, erhebliche Abschwächungen oder Übersteigerungen im Ver-
laufe mehrerer Einvernahmen, unklare, verschwommene oder ausweichende Ant-
worten und gleichförmige, eingeübt wirkende Aussagen (Hauser, Der Zeugenbe-
weis im Strafprozess, Zürich 1974, S. 311 ff.).
4.a.
Die Zeugin Y. gab bei der polizeilichen Einvernahme vom 1. April 2006
(act. 4.2) zu Protokoll, sie sei am 30. März 2006 um ca. 18.10 Uhr von H. in Richtung
T. unterwegs gewesen. Vor dem Anschluss V., auf der Höhe des dortigen Überkopf-
signals, habe sie auf die linke Fahrspur in Richtung S. gewechselt. Dabei habe sie
beobachten können, wie sich ebenfalls auf der linken Fahrspur, hinter ihrem Perso-
nenwagen, ein Fahrzeug mit relativ hoher Geschwindigkeit genähert habe. Es habe

7
sich um einen dunkelgrünen VW Passat, XX. (dieser wurde am besagten Tag von
X. gelenkt, act. 3.1 S. 2), gehandelt und es seien zwei Personen im Auto gesessen.
Anschliessend sei dieses Fahrzeug auf die rechte Fahrspur gewechselt und an ihr
vorbeigefahren. Die Richtungsanzeiger seien nicht betätigt worden. Ihre Geschwin-
digkeit habe ca. 100 km/h betragen. Darauf sei das andere Fahrzeug knapp vor ihr
wieder auf die linke Fahrspur gewechselt, wobei es ausserdem noch die dortige
Sicherheitslinie überfahren habe. Es sei so knapp gewesen, dass sie ihr Fahrzeug
habe abbremsen müssen um eine Kollision zu verhindern. Den Abstand schätze sie
auf 5 bis 7 Meter (vgl. auch act. 3.2).
Bei der Konfronteinvernahme vor dem Untersuchungsrichteramt H. vom 22.
Mai 2006 (act. 4.4) sagte Y. aus, sie sei am 30. März 2006 auf der A13 von H. in
Richtung T. gefahren. Kurz vor der Teilung der Autobahn bei R. gebe es Signale mit
einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100km/h sowie Tafeln, die anzeigen, dass
sich die Autobahn trenne. Vor dieser Tafel habe sie von der rechten auf die linke
Fahrbahn gewechselt, da sie die Absicht gehabt habe, nach T. zu fahren. Sie habe
dann gesehen, wie von hinten ein Fahrzeug mit relativ hoher Geschwindigkeit her-
angekommen sei und auf ihr Fahrzeug aufgeschlossen habe. Es habe sich um ein
dunkelblaues Auto gehandelt; dieses sei ebenfalls auf der linken Fahrbahnspur ge-
fahren. Anschliessend sei dieses Fahrzeug rechts auf der rechten Fahrbahnspur an
ihr vorbeigefahren. Kurz vor der Trennung der Autobahn in Richtung I. bzw. Rich-
tung T. sei dieses Fahrzeug von der rechten Fahrbahnhälfte wieder auf die linke
gewechselt. Sie könne nicht mehr mit Sicherheit sagen, ob dies schon im Bereich
der dortigen Sicherheitslinie passiert sei oder noch vorher. Das Fahrzeug sei kurz
vor ihr – sie schätze den Abstand auf ca. 7 bis 10 Meter – auf die linke Fahrbahn-
seite gewechselt. Blinker habe sie keine gesehen. Sie selber sei mit 100 km/h ge-
fahren. Aufgrund des Spurwechsels des anderen Fahrzeugs habe sie abbremsen
müssen; es sei keine Vollbremsung gewesen. Gleichzeitig mit dem Bremsen habe
sie die akustische Hupe betätigt. Beim anderen Fahrzeug habe es sich eventuell
um einen Opel Vectra gehandelt, dies könne sie jedoch nicht mit Sicherheit ange-
ben. Es seien zwei Personen im Auto gesessen und das Kontrollschild des anderen
Fahrzeugs sei XX. gewesen. Es habe beige Kopfstützen gehabt.
b.
Anlässlich der Einvernahme durch die Kantonspolizei Graubünden am
30. März 2006 (act. 4.1) sagte die Berufungsklägerin aus, sich lediglich daran erin-
nern zu können, dass eine Hupe betätigt worden sei. Da sie in Richtung S. und
weiter ins Tessin habe fahren wollen, sei sie bei der Abzweigung von der rechten

8
Fahrbahnhälfte auf die linke Seite gewechselt. Sie habe die Strecke schon mehrere
Male befahren. Eine Verkehrsregelverletzung ihrerseits sei ihr nicht aufgefallen.
Die Berufungsklägerin machte bei der untersuchungsrichterlichen Einver-
nahme am 22. Mai 2006 (act. 4.3) geltend, sie habe gar keinen Grund gehabt, zu
schnell zu fahren oder Verkehrsregeln zu verletzen, zumal sie eine ältere Frau als
Beifahrerin bei sich gehabt habe. Sie sei sich jedoch sicher, dass sie die Richtungs-
blinker gesetzt habe; sie betätige den Blinker immer. Sie könne sich daran erinnern,
dass sie vor der dortigen Abzweigung noch die Fahrspur gewechselt habe. Sie sei
zunächst nämlich auf der rechten Fahrbahnhälfte gewesen und damit auf der fal-
schen Seite, um ins Tessin zu fahren. Sie habe dann etwas verspätet gemerkt, dass
sie falsch gefahren sei und sei deshalb noch auf die linke Fahrbahnhälfte gefahren.
Ob sie dabei noch die Sicherheitslinie überfahren habe, könne sie nicht ganz aus-
schliessen. Sie sei aber der Meinung, dass sie noch knapp vor Beginn der Sicher-
heitslinie auf die Fahrspur Richtung T. gewechselt habe.
Diese Aussagen bestätigte die Berufungsklägerin auch anlässlich der Kon-
fronteinvernahme vom 22. Mai 2006 vor dem Untersuchungsrichteramt H.. Sie
betätige die Blinker immer, wenn sie die Fahrbahn wechsle. Auch sei es nicht ihre
Art, rechts zu überholen. Sie sei der Meinung, dass sie nicht knapp vor dem anderen
Fahrzeug wieder nach links gewechselt habe. Eine Hupe habe sie wahrgenommen,
sei sich aber keiner Schuld bewusst gewesen. Ihr Fahrzeug sei grün, die Kopfstüt-
zen hinten seien aber beige.
c.
Die Zeugin Y. ist in den verschiedenen Befragungen bei ihren wesent-
lichen Aussagen geblieben. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass sie sich an
die Farbe und den Fahrzeugtyp des Autos in der untersuchungsrichterlichen Ein-
vernahme nicht mehr richtig erinnern konnte oder dass sie bezüglich des Abstandes
zwischen den beiden Fahrzeugen unterschiedliche Angaben machte. Y. führte vor
der Polizei und vor dem Untersuchungsrichteramt aus, dass es sich um ein grünes
bzw. dunkelblaues Auto gehandelt habe, das in sehr kurzem Abstand vor ihr von
der rechten auf die linke Fahrbahnseite gewechselt habe (vgl. act. 4.2, S. 1 f.; act.
4.4, S. 2). Das Auto der Berufungsklägerin ist grün (act. 4.4, S. 3). Es besteht nun
aber kein Zweifel daran, dass es sich beim fraglichen Fahrzeug um dasjenige der
Berufungsklägerin gehandelt hat. Y. vermochte sich daran zu erinnern, dass das
Auto dunkelfarbig gewesen war und ausserdem konnte die Berufungsklägerin über
das Kennzeichen XX., das sich Y. gemerkt hatte, am 30. März 2006 um ca. 19.00
Uhr in S. angehalten und eindeutig identifiziert werden. Im wesentlichen Kerngehalt

9
stimmen die Aussagen der Zeugin bei den verschiedenen Befragungen somit übe-
rein. Bezüglich des Abstandes führt die Berufungsklägerin aus, Y. habe in der poli-
zeilichen Einvernahme von einem Abstand von 5 bis 7 Metern zwischen den beiden
Fahrzeugen gesprochen, während sie anlässlich der Konfronteinvernahme einen
Abstand von 7 bis 10 Metern angegeben habe (act. 1, S. 4). Auch diesbezüglich
kann die Berufungsklägerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Wie bereits die Vorin-
stanz zutreffend ausgeführt hat, ist es praktisch nicht möglich, eine Distanz ganz
genau einzuschätzen, zumal wenn man sich in einem dynamischen Vorgang befin-
det (vgl. Roth, Entwicklungen im Strassenverkehrsrecht, SJZ 102 [2006] Nr. 10, S.
232). Jedoch entsprechen sich auch hier die Aussagen der Zeugin im wesentlichen
Kerngehalt, indem sie sowohl in der polizeilichen als auch in der untersuchungsrich-
terlichen Einvernahme den Abstand als sehr knapp beschrieb (act. 4.2, S. 1; act.
4.4, S. 2).
Ein weiteres Indiz dafür, dass sich der Sachverhalt so abgespielt hat, wie von
Y. dargelegt, bildet die Tatsache, dass sie ihre Beobachtungen umgehend der Not-
ruf- und Einsatzzentrale in H. gemeldet hat (act. 3.1, S. 2). Des Weiteren gab sie
an, die akustische Hupe betätigt zu haben, was denn auch von der Berufungsklä-
gerin bestätigt worden war (act. 4.1, S. 1; act. 4.4, S. 2 und 3). Zur Erstattung einer
Anzeige und zur Betätigung der Hupe sieht sich grundsätzlich nur derjenige veran-
lasst, der ein regelwidriges, nicht verkehrskonformes Verhalten unmittelbar beob-
achtet hat. Die Berufungsklägerin macht des Weiteren geltend, Y. hätte ihr Fahr-
zeug sicherlich nicht abbremsen müssen, um eine Kollision zu verhindern, wenn sie
(die Berufungsklägerin) tatsächlich viel schneller unterwegs gewesen sein sollte
(act. 1, S. 5). Hiezu ist auszuführen, dass es sich beim Abbremsen um einen nor-
malen Reflex handelt, wenn ein anderes Fahrzeug unvorhergesehen vor dem eige-
nen Fahrzeug einschwenkt. Es geht hier nicht um das Verhindern einer Kollision,
sondern vielmehr um ein instinktives Reagieren auf ein unerwartetes Ereignis. Da
die Berufungsklägerin auf die rechte Fahrbahn wechselte, nahm Y. nämlich an, dass
die Berufungsklägerin in Richtung I. fahren wollte und schenkte dem Fahrzeug des-
halb auch weiter keine Beachtung mehr (act. 4.4, S. 2). Durch das Wiedereinbiegen
der Berufungsklägerin auf die linke Fahrbahnseite wurde Y. überrascht und sie
betätigte offensichtlich reflexartig die Bremse, was denn auch durchaus nachvoll-
ziehbar ist.
Nicht ersichtlich ist auch, weshalb die Zeugin eine ihr bis zu diesem Vorfall
unbekannte Person grundlos beschuldigen sollte, zumal mit den damit zusammen-
hängenden Einvernahmen erhebliche Umtriebe entstehen und es Y. nach ihren ei-

10
genen Aussagen zudem unangenehm ist, vor Behörden erscheinen zu müssen (act.
4.4, S. 4). Sie hat überdies kein Interesse am Ausgang des Prozesses und es sind
keine Anhaltspunkte ersichtlich, weshalb sie absichtlich und fälschlicherweise je-
manden einer strafbaren Handlung bezichtigen sollte. Schliesslich hat sie ihre Aus-
sagen auch als Zeugin und damit unter der Strafandrohung des falschen Zeugnis-
ses gemäss Art. 307 StGB wiederholt.
Aufgrund obiger Ausführungen ergibt sich, dass sich die von der Berufungs-
klägerin geltend gemachten Ungereimtheiten und Widersprüche auf unwesentliche
Punkte beziehen. Entscheidend sind aber nicht Details untergeordneter Natur, son-
dern das Gesamtbild, welches ein Zeuge zeichnet (vgl. Urteil des Kantonsgerichts-
ausschusses Graubünden vom 12. Februar 2003 i.S. P.B., SB 02 38). Das Rechtsü-
berholen der Berufungsklägerin, welches vorliegend zu beurteilen ist, wurde von der
Zeugin als solches und in seinem Ablauf widerspruchsfrei geschildert. Die Argu-
mente der Berufungsklägerin vermögen folglich die Bekundungen von Y. in keiner
Weise zu erschüttern. Ihre Aussagen erweisen sich unter diesen Umständen als
verlässlich und glaubhaft.
d.
Die Aussagen der Berufungsklägerin sind in ihrer Gesamtwürdigung
im Vergleich zu jenen der Zeugin weniger glaubhaft. Die Berufungsklägerin gab zu,
zu spät gemerkt zu haben, dass sie sich auf der falschen Fahrspur befand und des-
halb noch auf die linke Seite gewechselt habe. Sie könne nicht ausschliessen, dass
sie zum fraglichen Zeitpunkt bewusst ein Fahrzeug, das auf der linken Fahrbahn in
Richtung T. fuhr, rechts überholt habe (act. 4.3, S. 1 f.). Die Berufungsklägerin kann
somit selbst nicht ausschliessen, dass sie in der Weise gefahren ist, wie dies die
Zeugin geltend macht. Die Aussage der Zeugin erweist sich daher nicht als unglaub-
haft. Die Depositionen einer Angeschuldigten sind zudem insofern mit Zurückhal-
tung zu würdigen, als sie ein eigenes Interesse am Ausgang des Verfahrens hat
und überdies – im Gegensatz zum Zeugen (vgl. Art. 307 StGB) – nicht zur wahr-
heitsgemässen Aussage verpflichtet ist. Nichts zur Entlastung der Berufungskläge-
rin beizutragen vermag ausserdem der Umstand, dass der hinter der Zeugin fah-
rende Fahrzeuglenker Z. keine Verkehrswiderhandlungen beobachten konnte (act.
3.1, S. 2). Allein aus der Tatsache, dass Z. keine verkehrsregelwidrigen Fahrmanö-
ver aufgefallen sind, kann nicht geschlossen werden, dass die Berufungsklägerin
das vorliegend zu beurteilende Manöver auch nicht ausgeführt haben kann.
e.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Aussagen der Zeugin Y.
glaubhaft sind, weshalb auf sie abgestellt werden kann. Der Kantonsgerichtsaus-

11
schuss von Graubünden gelangt unter Berücksichtigung sämtlicher Beweismittel
zum Schluss, dass die Berufungsklägerin am 30. März 2006 auf der Autobahn A13
im Bereich des Anschlusses V. die Zeugin rechts überholte und in geringem Ab-
stand wieder vor ihr einschwenkte.
5.
Die Berufungsklägerin betonte in ihrer Einvernahme vor der Kantons-
polizei wie auch vor dem Untersuchungsrichteramt ausdrücklich, den Richtungsblin-
ker immer zu stellen (act. 4.1, S. 2; act. 4.3, S. 2; act. 4.4, S. 3). Die Zeugin Y. gab
indessen zu Protokoll, keine Blinker am anderen Fahrzeug gesehen zu haben (act.
4.2, S. 2; act. 4.4, S. 3). Ebenso konnte sie sich an ein Überfahren der Sicherheits-
linie lediglich anlässlich der polizeilichen Einvernahme erinnern, während sie in der
Konfronteinvernahme nicht mehr mit Sicherheit anzugeben vermochte, ob die Si-
cherheitslinie überfahren worden war (act. 4.2, S. 2; act. 4.4, S. 2). Die Berufungs-
klägerin konnte ein Überfahren der Sicherheitslinie nicht gänzlich ausschliessen
(act. 4.3, S. 2). Aufgrund dieses Beweisergebnisses ist somit nicht mit genügender
Sicherheit erstellt, ob die Berufungsklägerin den ihr vorgeworfenen Sachverhalt
auch tatsächlich erfüllt hat. In Anwendung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ ist
deshalb vom für die Angeklagte günstigeren Sachverhalt auszugehen. Die Beru-
fungsklägerin ist daher von der Vorinstanz zu Recht von einem Verstoss gegen Art.
34 Abs. 2 SVG sowie Art. 39 Abs. 1 SVG freigesprochen worden. Zu prüfen bleibt
damit, ob sie mit ihrer Fahrweise die Art. 34 Abs. 4 SVG sowie Art. 35 Abs. 1 und 3
SVG verletzt hat.
Entgegen der Darstellung der Verteidigung bedeutet nun aber der angespro-
chene Freispruch bezüglich des Stellens des Richtungsanzeigers und des Überfah-
rens der Sicherheitslinie nicht, dass - wie bereits ausgeführt - die Aussagen der
Zeugin Y. bezüglich des Überholens und Wiedereinbiegens unglaubhaft wären. Er-
folgt der Freispruch aufgrund von Zweifeln bezüglich des Stellens des Richtungs-
anzeigers und des Überfahrens der Sicherheitslinie, sind doch sie übrigen Darstel-
lungen von Y. bezüglich des Überholens und des knappen Wiedereinbiegens - de-
retwegen ja gerade die Anzeige erfolgte - im Kerngehalt klar, übereinstimmend und
widerspruchsfrei. Diesbezüglich kommen eben gerade keinerlei Zweifel auf.
6.a.
Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern
ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen
sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Diese Vorschrift verpflichtet die Fahr-
zeugführer, sich bei Begegnungen mit andern Verkehrsteilnehmern mit einer gewis-
sen Sicherheitszone zu umgeben. Wer überholt, hat vom zu überholenden und von

12
einem allenfalls entgegenkommenden Strassenbenützer ausreichend Abstand zu
wahren. Wie gross der Abstand jeweils sein muss, hängt ab von den örtlichen Ver-
hältnissen, der Fahrbahnbreite und -beschaffenheit, der Dichte und der Zusammen-
setzung des Verkehrs, der eigenen und der fremden Geschwindigkeit sowie den
Sichtverhältnissen und lässt sich deshalb nicht absolut in Zahlen festlegen (BGE 97
II 265). Als Faustregel für genügenden Abstand gilt – jedenfalls bei Geschwindig-
keiten unter 100 km/h und auf trockener Fahrbahn – der „halbe Tacho“, d.h. halb
soviel Meter, als die Geschwindigkeit in Kilometern beträgt (BGE 104 IV 194; zum
Ganzen Giger, Kommentar zum SVG, Zürich 2002, S. 107).
Die Zeugin Y. hat ausgeführt, dass die Berufungsklägerin in zu geringem Ab-
stand vor ihr wieder eingebogen sei. Die Geschwindigkeit der Zeugin betrug dabei
ca. 100 km/h (act. 4.2, S. 1; act. 4.4, S. 2). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre-
chung hätte der zu wahrende Abstand beim Wiedereinbiegen damit mindestens 50
Meter betragen müssen. Y. hat den Abstand mit 5-7 Metern (act. 4.2, S. 2) resp. 7-
10 Metern (act. 4.4, S. 2) beziffert, womit der Minimalabstand von 50 Metern bei
weitem unterschritten wurde. Die Berufungsklägerin ist mit einem Abstand von we-
nigen Metern vor dem Auto der Zeugin eingeschwenkt. Ihr musste bewusst sein,
dass sie bei dieser Fahrgeschwindigkeit den minimalen Sicherheitsabstand massiv
unterschritt. Die Berufungsklägerin hat demnach offensichtlich gegen das Gebot
verstossen, beim Überholen einen ausreichenden Abstand zu wahren und damit
Art. 34 Abs. 4 SVG verletzt.
b.
Gemäss Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG ist links zu überholen, wobei auf
die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die man überholen will, beson-
ders Rücksicht zu nehmen ist. Zur Rücksichtnahme gehört vor allem die Pflicht, mit
dem Wiedereinbiegen zuzuwarten, bis für den überholten Verkehrsteilnehmer keine
Gefahr mehr besteht. Der Abstand, der diesen Anforderungen entspricht, hängt von
den Geschwindigkeiten der beteiligten Fahrzeuge, aber auch von den Strassen- und
Sichtverhältnissen ab. Gemäss BGE 104 IV 194 genügt bei Tag und auf trockener
ebener Strasse regelmässig ein Abstand von halb soviel Metern als die Geschwin-
digkeit in Kilometern beträgt (vgl. auch BGE 101 IV 225; zum Ganzen Giger, a.a.O.,
S. 113).
Gemäss Aussagen der Zeugin Y. näherte sich die Berufungsklägerin mit re-
lativ hoher Geschwindigkeit dem Personenwagen der Zeugin, überholte diesen auf
der rechten Seite und wechselte anschliessend wieder auf die linke Fahrspur, wobei
der Abstand beim Wiedereinbiegen 5-7 Meter resp. 7-10 Meter betrug (act. 4.2, S.

13
1 f.; act. 4.4, S. 2). Die Berufungsklägerin führte mit ihrer Fahrweise offenkundig ein
Rechtsüberholmanöver durch. Daran vermag auch ihr Hinweis auf Art. 36 Abs. 5
VRV nichts zu ändern (act. 1, S. 8), wonach auf Einspurstrecken grundsätzlich
rechts an anderen Fahrzeugen vorbeigefahren werden dürfe, sofern für die einzel-
nen Fahrstreifen unterschiedliche Fahrziele signalisiert sind. Die in Art. 36 Abs. 5
VRV statuierte Ausnahme vom Verbot des Rechtsüberholens bezieht sich gemäss
klarem Wortlaut einzig auf das Rechtsvorbeifahren, welches nach Definition des
Bundesgerichts ansonsten bereits als Rechtsüberholen gelten muss, nicht jedoch
auf das Rechtsüberholen, wenn dieses durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen
in einem Zuge erfolgt (BGE 126 IV 192; Giger, a.a.O., S. 110 f.; vgl. Urteil des Kan-
tonsgerichtsausschusses Graubünden vom 12. Februar 2003 i.S. P.B., SB 02 38).
Aus den Aussagen der Zeugin wird klar, dass die Berufungsklägerin das Fahrzeug
der Zeugin in einem Zug rechts überholt hat, was die Berufungsklägerin denn auch
nicht ganz auszuschliessen vermochte (act. 4.4, S. 3). Ihr Verhalten ist demnach
eindeutig als Rechtsüberholen zu qualifizieren. Ausserdem hat die Berufungskläge-
rin gegen das Gebot verstossen, auf die übrigen Strassenbenützer Rücksicht zu
nehmen, da sie beim Wiedereinbiegen auf die linke Fahrspur lediglich einen (zu)
knappen Abstand von wenigen Metern einhielt (vgl. vorstehend E. 6. a). Zweifellos
wusste die Berufungsklägerin um das Verbot des Rechtsüberholens. Ebenso
musste ihr bei einem solchermassen knappen Wiedereinbiegen auf die linke Fahr-
bahn bewusst sein, dass sie den notwendigen Sicherheitsabstand bei weitem nicht
eingehalten hat. Somit hat die Berufungsklägerin gegen Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG
verstossen.
Für die Beurteilung der Verkehrsregelverletzung ist im vorliegenden Fall nicht
wesentlich und kann somit offen gelassen werden, ob die Berufungsklägerin im Zeit-
punkt ihres Überholmanövers müde oder allenfalls unkonzentriert gewesen sein
soll, wie dies die Vorinstanz in ihren Erwägungen vermutet hat. Zu Handen der Vor-
instanz sei lediglich erwähnt, dass Vermutungen bzw. Hypothesen im Rahmen ei-
nes Strafurteils keinen Raum haben dürfen.
c.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Berufungsklägerin mit ih-
rem Fahrverhalten Art. 34 Abs. 4 SVG sowie Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG verletzte und
deshalb von der Vorinstanz zu Recht in diesen Punkten schuldig gesprochen wurde.
Die Berufung erweist sich folglich als unbegründet.

14
7.
Im Weiteren bleibt zu prüfen, ob sich die Berufungsklägerin einer ein-
fachen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG oder einer groben Ver-
letzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig gemacht hat.
a.
Wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Ge-
fahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt, wird gemäss alt StGB
mit Gefängnis oder mit Busse und gemäss neu StGB mit Freiheitsstrafe bis zu drei
Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 90 Ziff. 2 SVG). In objektiver Hinsicht wird dabei
vorausgesetzt, dass der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer
Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gefährdet hat
(vgl. BGE 123 II 109; 123 II 39). Für eine Verurteilung nach Art. 90 Ziff. 2 SVG
genügt folglich bereits eine erhöhte abstrakte Gefährdung. Wesentliches Kriterium
für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die nahe liegende Möglichkeit
einer konkreten Gefährdung oder Verletzung (vgl. BGE 123 II 109). Eine kon-krete
Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Ver-
kehrsteilnehmer die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Eine
solche konkrete Gefahr besteht, wenn als Folge der Verkehrsregelverletzung ein
Fahrzeuglenker bremsen oder ausweichen muss (zum Ganzen Boll, Grobe Ver-
kehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 11 f.).
Die Berufungsklägerin näherte sich auf der Autobahn bei einer Geschwindig-
keit von ca. 100 km/h sehr schnell einem voranfahrenden Fahrzeug, überholte die-
ses auf der rechten Seite und schwenkte in der Folge in so knappem Abstand vor
dem anderen Fahrzeug wieder auf die linke Fahrspur, dass dessen Lenkerin veran-
lasst wurde, ihre Fahrt abzubremsen. Die Berufungsklägerin hat mit ihrem Fahrver-
halten grundlegende Verkehrsvorschriften – nämlich das Verbot des Rechtsüberho-
lens sowie die Bestimmungen über den ausreichenden Abstand – in grober Weise
missachtet. Die Pflicht zur Einhaltung eines genügenden Abstandes ist eine wich-
tige und elementare Bestimmung des Strassenverkehrsrechts, welche für die Si-
cherheit grosse Bedeutung hat. Ebenso wie die Bestimmungen über das korrekte
Überholen dient sie der Vermeidung von Verkehrsunfällen. Mit ihrem Fahrmanöver
hat die Berufungsklägerin eine erhöhte abstrakte Gefahr für die Lenkerin des ande-
ren Fahrzeuges geschaffen. Dies umso mehr, als eine erhöhte abstrakte Gefähr-
dung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG angenommen wird, wenn der Abstand zum
vorausfahrenden Fahrzeug 0,6 Sekunden oder weniger beträgt. 0,6 Sekunden Ab-
stand entsprechen 1/6 Tacho (Boll, a.a.O., S. 57 f.). Bei einer Geschwindigkeit von
100 km/h hätte die Berufungsklägerin somit einen Abstand von 16,66 Metern ein-
halten müssen. Ihr Abstand betrug jedoch – wie bereits mehrfach erwähnt – lediglich

15
5-7 Meter resp. 7-10 Meter, womit sie den notwendigen Sicherheitsabstand klar
nicht einhielt. Mit dem unüblichen und verbotenen Rechtsüberholen sowie mit dem
unerwarteten und äusserst knappen Wiedereinschwenken besteht bei der überhol-
ten Fahrzeuglenkerin die erhebliche Gefahr eines Schreckreflexes und einer Fehl-
reaktion, wodurch wiederum eine erhebliche Gefahr für einen Unfall geschaffen
wird. Die Berufungsklägerin erfüllt daher in objektiver Hinsicht den Tatbestand von
Art. 90 Ziff. 2 SVG.
b.
Subjektiv muss dem Täter aufgrund eines rücksichtslosen oder sonst
wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest grobe Fahrlässigkeit vor-
geworfen werden können. Diese liegt zum einen dann vor, wenn der Fahrzeuglen-
ker die mögliche Gefahr seines Fahrverhaltens erkennt. Grobfahrlässiges Handeln
ist indessen auch bei unbewusster Fahrlässigkeit möglich und zwar dann, wenn der
Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht
zieht (BGE 106 IV 49). In solchen Fällen bedarf die Annahme grober Fahrlässigkeit
aber einer sorgfältigen Prüfung. Sie ist dann zu bejahen, wenn das Nichtbedenken
der Gefährdung ebenfalls auf Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders vor-
werfbar ist (BGE 123 IV 93; 118 IV 285; PKG 1989 Nr. 39). Der Umstand, dass der
Täter die Situation falsch einschätzte, ist nicht grundsätzlich ausreichend, um in sei-
nem Fehlverhalten lediglich eine leichte Fahrlässigkeit zu erblicken. Dass der fehl-
bare Verkehrsteilnehmer die erhöhte Gefahr oder die aufgrund der Umstände ge-
botene Verhaltensalternative nicht bedacht hat, ist geradezu typisch für die unbe-
wusste Fahrlässigkeit und schliesst den Schuldvorwurf rücksichtslosen Verhaltens
und damit eine grobe Fahrlässigkeit nicht von vornherein aus (BGE 123 IV 94). Die
unbewusste Fahrlässigkeit ist nicht zwingend die leichtere Fahrlässigkeitsform.
Dass jemand die Möglichkeit der Deliktsverwirklichung sieht, kann das Ergebnis be-
sonderer Aufmerksamkeit sein, während unbewusste Fahrlässigkeit auf einer be-
sonderen Gleichgültigkeit gegenüber fremden Rechtsgütern beruhen kann. Die un-
bewusste und bewusste Fahrlässigkeit sind einander rechtlich gleichgestellt (Stra-
tenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I, Bern 1996, § 16 N 22).
Die Berufungsklägerin hat mit dem Rechtsüberholen und dem Wiedereinbie-
gen in geringem Abstand zum Auto der Zeugin eine erhebliche Gefahr geschaffen.
Hätte nämlich ein schreckhafter, ängstlicher oder unflexibler Fahrer das überholte
Auto gelenkt, hätte es infolge des Schreckreflexes leicht zu einem unangepassten
Fahrverhalten kommen können, was die Möglichkeit eines Unfalls in greifbare Nähe
gerückt hätte. Die Berufungsklägerin hätte sich dieser offensichtlichen und leicht
erkennbaren Gefährlichkeit ihres Fahrmanövers bewusst sein müssen, zumal sie

16
die fragliche Strecke bereits mehrere Male befahren hatte (act. 4.1, S. 2) und dem-
zufolge um die Besonderheiten dieser Strecke wusste. Indem sie ihr riskantes Über-
holmanöver trotzdem durchführte, obgleich sie dessen Gefährlichkeit erkannte oder
zumindest der leicht erkennbaren Gefahrenlage pflichtwidrig keine Beachtung
schenkte, handelte sie verantwortungs- und rücksichtslos und damit grob fahrlässig.
Besondere Umstände, die ihr Verhalten in einem milderen Licht und damit nur als
leichte Fahrlässigkeit erscheinen lassen, sind vorliegend nicht ersichtlich. Die An-
sicht des Verteidigers, es könne der Berufungsklägerin kein rowdyhaftes, rück-
sichtsloses, besonders verwerfliches Fahrverhalten zur Last gelegt werden, kann
demnach so nicht geteilt werden; allerdings wird ihr seitens des Gerichtes nicht der
Vorwurf rowdyhaften Verhaltens gemacht. Das überdies geltend gemachte Argu-
ment, die Berufungsklägerin sei eine besonnene und vorsichtige Lenkerin, hat in-
dessen keinerlei Einfluss auf die im konkreten Fall wesentliche Frage der subjekti-
ven Tatbestandserfüllung, sondern ist einzig bei der Strafzumessung zu berücksich-
tigen.
c.
Es kann somit festgehalten werden, dass die Berufungsklägerin mit
dem Überholmanöver und dem knappen Wiedereinbiegen den Tatbestand von Art.
90 Ziff. 2 SVG sowohl in objektiver wie auch in subjektiver Hinsicht erfüllt hat. Sie
ist deshalb der groben Verkehrsregelverletzung schuldig zu sprechen.
8.
Die Vorinstanz hat die Berufungsklägerin bezüglich des Vorwurfes des
Überfahrens einer Sicherheitslinie gemäss Art. 34 Abs. 2 SVG sowie des Vorwurfs
des Nichtsetzens des Richtungsblinkers gemäss Art. 39 Abs. 1 SVG nicht schuldig
gesprochen. Dieser Freispruch wurde jedoch nicht im Dispositiv aufgeführt. Ebenso
fehlt im Dispositiv die restliche Verteilung der Verfahrenskosten im Umfang von 1/5.
Zugunsten der Verurteilten sind Korrekturen und Ergänzungen im Dispositiv möglich
(vgl. Padrutt, a.a.O., S. 317). Offenkundige Versehen können berichtigt werden.
Dazu gehören auch offensichtliche Fehler und Unterlassungen des Gerichts bei der
Umsetzung seiner vorgängig gemachten Erwägungen in das hintenstehende Dis-
positiv des Strafurteils (vgl. PKG 1994 Nr. 32). Hier kann von einem offensichtlichen
Versehen der Vorinstanz ausgegangen werden, da sich aus den Erwägungen ein
Freispruch in Bezug auf diese Delikte ergibt. Der Klarheit und Vollständigkeit halber
wird auch die Verteilung der Verfahrenskosten von 1/5 zu Lasten des Kantons
Graubünden und des Bezirkes Imboden aufgeführt.
Es wird deshalb das Dispositiv des angefochtenen Urteils insoweit ergänzt,
als die Berufungsklägerin vom Vorwurf der Verletzung von Art. 34 Abs. 2 SVG sowie

17
Art. 39 Abs. 1 SVG freigesprochen wird und von den Kosten des Verfahrens im
Umfang von 1/5 Fr. 250.-- zu Lasten des Kantons Graubünden und Fr. 340.-- zu
Lasten des Bezirkes Imboden gehen.
9.
Am 1. Januar 2007 ist die Revision des Allgemeinen Teils des Straf-
gesetzbuches in Kraft getreten. Bei der qualifizierten Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG handelt es sich um ein Vergehen, das nach altem Recht
mit Gefängnis oder Busse bestraft wurde, während es nach neuem Recht mit Frei-
heitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bedroht wird. Gemäss Art. 2 Abs.
1 StGB wird ein Täter nach neuem Recht beurteilt, wenn er nach dessen Inkrafttre-
ten ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat. Ausnahmsweise wird der Täter,
wenn er das Verbrechen oder Vergehen vor Inkrafttreten der AT-Revision begangen
hat, die Verurteilung aber erst nachher erfolgt, nach neuem Recht beurteilt, sofern
es für ihn das mildere ist als das im Zeitpunkt der Tatbegehung geltende Gesetz
(Art. 2 Abs. 2 StGB, lex mitior). Gemäss Lehre und Rechtsprechung ist dabei nach
der konkreten Methode vorzugehen: es wird geprüft, nach welchem der beiden
Rechte der Täter für die gerade zu beurteilende Tat besser wegkommt (sog. Güns-
tigkeitsprüfung). Allerdings darf eine Tat nicht teilweise nach altem und teilweise
nach neuem Recht beurteilt werden; es darf nur entweder das frühere oder das
geltende Recht angewendet werden (Riklin, Revision des Allgemeinen Teils des
Strafgesetzbuches: Fragen des Übergangsrechts, AJP 12 2006 1471, S. 1473).
Nachfolgend ist deshalb die Strafzumessung für das alte und neue Recht separat
zu ermitteln und anschliessend die Günstigkeitsprüfung vorzunehmen, damit das
für die Berufungsklägerin mildere Recht zur Anwendung gelangen kann.
a.
Nach dem bis 31. Dezember 2006 geltenden Recht wird die grobe Ver-
kehrsregelverletzung mit Gefängnis oder Busse bestraft.
Grundlage für die Strafzumessung ist im vorliegenden Fall der Strafrahmen
von Gefängnis oder Busse gemäss Art. 90 Ziff. 2 aStGB. Die kürzeste Dauer der
Gefängnisstrafe beträgt gemäss Art. 36 aStGB drei Tage und die längste Dauer drei
Jahre, ausser das Gesetz bestimme es ausdrücklich anders. Der Höchstbetrag der
Busse ist Fr. 40'000.--, wenn es das Gesetz nicht anders bestimmt (Art. 48 Ziff. 1
aStGB).
Bei der Überprüfung der vorinstanzlichen Strafzumessung setzt der Kantons-
gerichtsausschuss sein Ermessen an Stelle desjenigen der Vorinstanz und wendet
die Regeln über die Strafzumessung selbständig an. Er misst die Strafe nach dem

18
Verschulden des Täters zu, wobei er die Beweggründe, das Vorleben und die per-
sönlichen Verhältnisse des Schuldigen berücksichtigt (vgl. Art. 63 aStGB). Das Ver-
schulden muss sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten
Straftat beziehen. Bei der Tatkomponente sind insbesondere das Ausmass des ver-
schuldeten Erfolgs, die Art und Weise seiner Herbeiführung, die Willensrichtung, mit
welcher der Täter gehandelt hat und die Beweggründe, die Art. 63 aStGB ausdrück-
lich erwähnt, zu beachten. Die Täterkomponente erfasst demgegenüber das Vorle-
ben, insbesondere auch allfällige Vorstrafen, die persönlichen Verhältnisse, das
Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren, wie zum Beispiel Reue, Einsicht oder
Strafempfindlichkeit (vgl. BGE 117 IV 112 ff.; 129 IV 20 f.; 118 IV 14 f.). Die den
Täter belastenden oder entlastenden Umstände sind jeweils als Straferhöhungs-
bzw. Strafminderungsgründe innerhalb des ordentlichen Strafrahmens zu berück-
sichtigen. Liegen keine Strafschärfungs- oder Strafmilderungsgründe vor, so hat
sich der Richter an den ordentlichen Strafrahmen zu halten. Den Betrag einer allfäl-
ligen Busse bestimmt der Richter je nach den Verhältnissen des Täters so, dass
dieser durch die Einbusse die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen
ist. Für die Verhältnisse des Täters sind namentlich von Bedeutung sein Einkommen
und sein Vermögen, sein Familienstand und seine Familienpflichten, sein Beruf und
Erwerb, sein Alter und seine Gesundheit (Art. 48 Ziff. 2 aStGB).
Das Verschulden der Berufungsklägerin wiegt nicht leicht. Sie hat den not-
wendigen Sicherheitsabstand klar unterschritten und das Gebot des Rechtsüberho-
lens verletzt. Mit ihrer Fahrweise hat sie gegen elementarste Verkehrsvorschriften
verstossen und dabei die nachfolgende Fahrzeuglenkerin rücksichtslos und leicht-
fertig in eine erhebliche Gefahr gebracht. Die fehlende Einsicht der Berufungsklä-
gerin kann zwar nicht straferhöhend berücksichtigt werden, jedoch darf sie diesbe-
züglich auch nicht mit besonderer Milde rechnen (vgl. Stratenwerth, Allgemeiner
Teil II, Bern 1989, S. 241). Strafmindernd fallen der allgemein gute sowie der gute
automobilistische Leumund sowie die Vorstrafenlosigkeit in Betracht. Strafschär-
fungs- und Strafmilderungsgründe sind nicht ersichtlich. Unter Berücksichtigung der
konkreten Umstände sowie sämtlicher Strafzumessungsgründe erachtet der Kan-
tonsgerichtsausschuss die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr.
1'500.-- als dem Verschulden und insbesondere den finanziellen Verhältnissen (die
Berufungsklägerin verfügt mit ihrem Ehemann über ein steuerbares Vermögen von
ca. 5,9 Mio. Franken) der Berufungsklägerin angemessen.
b.
Nach neuem Recht wird die grobe Verkehrsregelverletzung mit Frei-
heitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe geahndet. Gemäss Art. 34

19
Abs. 1 StGB beträgt die Geldstrafe höchstens 360 Tagessätze, wobei das Gericht
deren Zahl nach dem Verschulden des Täters bestimmt. Das Verschulden wird nach
der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der
Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie da-
nach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in
der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Berücksichtigt werden
ausserdem das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse (Art. 47 StGB). Die Kri-
terien der Strafzumessung nach dem Verschulden blieben somit anlässlich der Re-
vision in den wesentlichen Grundzügen unverändert, womit auf die gemachten Aus-
führungen (E. 9. a) verwiesen werden kann (Greiner, Bedingte und teilbedingte Stra-
fen, Strafzumessung, in: Bänziger/Hubschmid/Sollberger, Zur Revision des Allge-
meinen Teils des Schweizerischen Strafrechts und zum neuen materiellen Jugend-
strafrecht, Bern 2006, S. 128; Manhart, Bedingte und teilbedinte Strafen sowie kurze
unbedingte Freiheitsstrafen, in: Tag/Hauri, Die Revision des Strafgesetzbuches All-
gemeiner Teil, Zürich/St. Gallen 2006, S. 132; Riklin, Strafen und Massnahmen im
Überblick, in: Tag/Hauri, a.a.O., S. 78).
Ein Tagessatz beträgt höchstens Fr. 3'000.--. Das Gericht bestimmt die Höhe
des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des
Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Le-
bensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem
Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB). Dem Gericht verbleibt dabei ein erheblicher
Ermessensspielraum. Das Vermögen ist nicht generell in Betracht zu ziehen, son-
dern vor allem bei Tätern, die – wie vorliegend – über ein grosses Vermögen verfü-
gen oder aber kein oder bloss ein geringes Einkommen ausweisen (Do-
natsch/Flachsmann/Hug/Weder, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Studienaus-
gabe, Zürich 2006, S. 104). Aufgrund der erheblichen Vermögenswerte der Beru-
fungsklägerin ergeben die Tagessätze hohe Beträge, wobei es sich vorliegend erü-
brigt, näher auf die Anzahl sowie die Höhe der Tagessätze einzugehen, da – wie
nachfolgend (E. 9. c) darzulegen sein wird – das alte Recht im konkreten Fall das
mildere ist.
Eine Geldstrafe ist in der Regel aufzuschieben, wenn vom Fehlen einer un-
günstigen Prognose ausgegangen werden kann (Art. 42 Abs. 1 StGB). Im vorlie-
genden Fall ergeben sich keine Anhaltspunkte für eine Wiederholungsgefahr, zumal
die Berufungsklägerin keine Vorstrafen aufweist und einen guten automobilistischen
Leumund besitzt. Eine unbedingte Strafe erscheint nicht notwendig, um die Beru-
fungsklägerin von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten.

20
Kann vorliegend somit eine günstige Prognose vermutet werden, ist die Geldstrafe
aufzuschieben. Gemäss den Empfehlungen der Konferenz der Strafverfolgungs-
behörden der Schweiz (KSBS) sollte bei Delikten gegen Nebengesetze neben der
bedingten Geldstrafe auch eine Busse ausgesprochen werden (Art. 42 Abs. 4
StGB). Das Gericht bemisst die Busse je nach den Verhältnissen des Täters so,
dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist (Art. 106
Abs. 3 StGB). Bei der Bemessung der Busse ist auch der finanziellen Leistungs-
fähigkeit Rechnung zu tragen. Für die Verhältnisse des Täters relevant sind die glei-
chen Kriterien wie bei der Geldstrafe, somit Einkommen, Vermögen, Lebensauf-
wand, Unterstützungspflichten und Existenzminimum. Bezüglich des Verschuldens
der Berufungsklägerin sowie dessen Berücksichtigung bei der Bemessung der
Busse wird auf Erwägung 9. a. verwiesen.
c.
Vergleicht man nun das Ergebnis der Strafzumessung nach altem und
neuem Recht, so erweist sich vorliegend das alte Recht klar als das mildere. Nach
neuem Recht wird zur bedingten Geldstrafe als Primärsanktion zusätzlich eine
Busse ausgefällt. Diese bewegt sich dabei in der gleichen Grössenordnung wie
nach altem Recht, da sie wie bisher nach dem Verschulden des Täters bemessen
wird. Nach Vornahme der Günstigkeitsprüfung gelangt der Kantonsgerichtsaus-
schuss daher zur Auffassung, dass die Berufungsklägerin nach altem Recht besser
gestellt ist, wird sie dabei doch lediglich mit einer Busse bestraft, während nach
neuem Recht eine bedingte Geldstrafe in Kombination mit einer Busse auszuspre-
chen wäre. Es ist deshalb bei der Strafzumessung das Recht anzuwenden, wie es
bis zum 31. Dezember 2006 Geltung hatte, womit sich auch die Festsetzung einer
Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse gemäss Art. 106
Abs. 2 StGB erübrigt (Art. 388 Abs. 1 StGB). Die Berufungsklägerin ist folglich mit
einer Busse in der Höhe von Fr. 1'500.-- zu bestrafen (vgl. E. 9. a), wobei die Pro-
bezeit für die Löschung der Busse im Strafregister auf ein Jahr festgesetzt wird (Art.
49 Ziff. 4 aStGB).
10.
Das vorinstanzliche Urteil erweist sich nach diesen Ausführungen als
rechtmässig. Die Berufung ist demnach abzuweisen. Die Kosten des Berufungsver-
fahrens sind bei diesem Ausgang gemäss Art. 160 Abs. 1 StPO vollumfänglich der
Berufungsklägerin aufzuerlegen.

21
Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Das Dispositiv des angefochtenen Urteils wird wie folgt ergänzt:
„Ziffer 1: X. wird von der Anklage der Verletzung von Art. 34 Abs. 2
SVG und Art. 39 Abs. 1 SVG freigesprochen.
Ziffer 4: Von 1/5 der Verfahrenskosten gehen Fr. 250.-- zu Lasten
des Kantons Graubünden und Fr. 340.-- zu Lasten des Be-
zirkes Imboden.“
3.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.-- gehen zu Lasten der
Berufungsklägerin.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bundesge-
richt geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: