gr_gerichte · SKA 2008 12 · 2008-06-25 · de
amtliche Bewertung

Ablieferung verfallener Lohnabzüge | Beschwerde 17 Abs. 1 SchKG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 25. Juni 2008/kj
Schriftlich mitgeteilt am:
SKA 08 12
Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Sutter-Ambühl, Riesen-Bienz
Aktuarin ad hoc
Rusch
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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X . , Beschwerdeführerin,
gegen
die Verfügung des Betreibungsamtes Oberengadin vom 21. Mai 2008, mitgeteilt am
gleichen Tag, in Sachen der Y . , Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, vertreten
durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Gmür, Postfach, St. Galler Strasse 99, 9201 Gos-
sau SG, gegen Z . , Schuldner,
betreffend Lohnpfändung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 30. Mai 2008, in die Vernehmlas-
sung des Betreibungsamtes Oberengadin vom 4. Juni 2008 samt mitgereichten Ver-
fahrensakten, in die Vernehmlassung der Y. vom 19. Juni 2008 sowie in Erwägung,
-
dass die Y. nach einem vorausgegangenen Arrestverfahren am 8. August
2007 beim Betreibungsamt Oberengadin gegen Z. ein Betreibungsbegehren
für die Forderung von Fr. 16'179.30 stellte,
-
dass Z. gegen den erlassenen Zahlungsbefehl keinen Rechtsvorschlag er-
hoben hat, so dass die Gläubigerin am 7. November 2007 das Fortsetzungs-
begehren stellte,
-
dass in der Folge das Pfändungsverfahren durchgeführt wurde und am 28.
November 2007 für Z. ein Existenzminimum von Fr. 4'000.--berechnet wurde,
-
dass der X. als Arbeitgeberin von Z. am 29. November 2007 die Lohnpfän-
dung über Fr. 200.-- pro Monat angezeigt wurde,
-
dass am 7. Januar 2008 eine neue Existenzminimumberechnung vorgenom-
men wurde und diesmal der Notbedarf auf Fr. 1'300.-- pro Monat festgelegt
wurde, so dass eine pfändbare Lohnquote von Fr. 2'900.-- resultierte, was
der Arbeitgeberin gleichentags angezeigt wurde,
-
dass die Existenzminimumberechnung am 7. Februar 2008 ein weiteres Mal
korrigiert wurde, was zu einer pfändbaren Lohnquote von Fr. 2'513.60 führte,
-
dass die X. letztmals am 21. Mai 2008 vom Betreibungsamt Oberengadin
aufgefordert wurde, die verfallenen Lohnabzüge von insgesamt Fr. 2'900.--
abzuliefern,
-
dass die X. am 30. Mai 2008 gegen die Verfügung des Betreibungsamtes
Oberengadin vom 21. Mai 2008 Beschwerde beim Kantonsgerichtsaus-
schuss von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und
Konkurs einreichte und sich über die Höhe der Lohnpfändungssumme be-
schwerte,
-
dass das Betreibungsamt Oberengadin am 4. Juni 2008 auf Abweisung der
Beschwerde antrug,
-
dass die Y. am 19. Juni 2008 beantragte, die Beschwerde sei vollumfänglich
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne,

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-
dass offen bleiben kann, ob gegen die Verfügung des Betreibungsamtes
Oberengadin vom 21. Mai 2008 an die X., wonach sie die angefallenen Lohn-
abzüge umgehend abzuliefern habe, überhaupt Beschwerde geführt werden
kann, da die massgebliche Anzeige der Lohnpfändung bereits viel früher er-
gangen sei,
-
dass festzuhalten ist, dass die Arbeitgeberin durch die gegenüber ihrem Ar-
beitnehmer verfügte Lohnpfändung nicht direkt berührt ist, da sie mit der Ver-
fügung des Betreibungsamtes lediglich verpflichtet wird, ihre Lohnzahlungs-
pflicht künftig teilweise gegenüber dem Betreibungsamt zu erfüllen,
-
dass die Arbeitgeberin somit in ihren schutzwürdigen Interessen nicht berührt
ist (vgl. BGE 130 III 400),
-
dass der Lohn wohl zu den beschränkt pfändbaren Vermögenswerten gehört
(Art. 93 SchKG),
-
dass das Betreibungsamt indessen die notwendige Existenzminimumberech-
nung vorgenommen hat, welche unangefochten blieb,
-
dass somit nicht von einer nichtigen Verfügung ausgegangen werden kann,
was die Arbeitgeberin hätte anzeigen dürfen (vgl. BGE 130 III 400),
-
dass auf die Beschwerde mangels Rechtschutzinteresses somit nicht einge-
treten werden kann,
-
dass gemäss Art. 61 der Gebührenverordnung zum SchKG das Beschwer-
deverfahren unentgeltlich ist und gemäss Art. 62 Abs. 2 des Gebührentarifs
im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen werden
darf,

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erkannt :
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen vorliegende Entscheidung kann gemäss Art. 72 des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Ta-
gen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
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Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Der Präsident:
Die Aktuarin ad hoc: