gr_gerichte · ZR1 2025 13 · 2025-07-23 · de
Zivilprozessordnung

Anpassung Betreuungsregelung | KES Kindesschutzrecht (allgemein)

«I_NAM»
«I_ALI»
«I_BEM»
Verfügung vom 23. Juli 2025
mitgeteilt am 23. Juli 2025
Referenz
ZR1 25 13
Instanz
Erste zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Casutt, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
gegen
B._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Tobias Brändli
Aquasanastrasse 8, 7000 Chur
in Sachen
C._____
vertreten durch Dr. iur. Eva Naegeli
Eichstrasse 13, 8142 Uitikon Waldegg
Gegenstand
Anpassung Betreuungsregelung
Anfechtungsobj.
Entscheid Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Graubünden,
Zweigstelle Nordbünden vom 8. Januar 2025, mitgeteilt am 17.
Januar 2025

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In Erwägung,
–
dass A._____ und B._____ die unverheirateten Eltern von C._____, geboren
am _____ 2021, sind, sie sich im Frühling 2023 getrennt haben, sie sich das
Sorgerecht teilen und die Obhut bei der Mutter liegt,
–
dass die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Graubünden, Zweigstelle
Nordbünden (fortan: KESB Nordbünden), mit Entscheid vom 8. Januar 2025
vorsorgliche
Massnahmen
in
Bezug
auf
die
Anpassung
der
Betreuungsregelung für C._____ verfügte (act. B.1),
–
dass A._____ (fortan: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 3. Februar 2025
(act. A.1) dagegen Beschwerde beim Obergericht von Graubünden erhob,
–
dass mehrere Schriftenwechsel erfolgten (act. A.1-A.10),
–
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. Mai 2025 (act. A.11)
aufgrund eines Wohnsitzwechsels die materielle Erledigung der Beschwerde
erklärte und das Desinteresse an der Fortführung des Verfahrens äusserte,
–
dass
der
Vorsitzende
der
ersten
zivilrechtlichen
Kammer
die
Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 4. Juni 2025 darauf hinwies, dass das
Obergericht aufgrund der Formulierung in der Eingabe vom 14. Mai 2025 von
einem Rückzug der Beschwerde ausgehe, andernfalls um Klarstellung innert
fünf Tagen ersucht werde,
–
dass sich die Beschwerdeführerin in der Folge nicht mehr äusserte,
–
dass auch der Kindsvater (fortan: Beschwerdegegner) und die Kindesvertreterin
sich nicht dazu vernehmen liessen,
–
dass, nachdem die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. Mai 2025
ausgeführt hat, dass für sie in der Sache kein Rechtsschutzinteresse mehr
bestehe, sie ihr Desinteresse an der Fortführung des Verfahrens erklärt und um
Einstellung des Verfahrens gebeten hat, und sich auch zum Schreiben des
Vorsitzenden vom 4. Juni 2025 nicht gegenteilig geäussert hat, von einem
Rückzug der Beschwerde auszugehen ist,
–
dass die Beschwerde damit gegenstandslos geworden ist und durch den
Vorsitzenden gestützt auf Art. 9 Abs. 2 GOG (BR 173.000) am
Geschäftsverzeichnis abgeschrieben werden kann,

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–
dass das Gericht im Abschreibungsbeschluss die Prozesskosten festzusetzen
und über die Verteilung und Liquidation der Prozesskosten zu entscheiden hat,
–
dass die Kosten des bereits fortgeschrittenen Beschwerdeverfahrens auf
CHF 2'678.50 festgesetzt werden, bestehend aus Verfahrenskosten, welche
aufgrund des Aufwandes des Obergerichts auf CHF 1'500.00 festgesetzt
werden, sowie aus Kosten der Kindesvertretung in der Höhe von CHF 1'178.50
(Honorarnote der Kindesvertreterin vom 10. Februar 2025 [act. G.1]), zuzüglich
pauschal CHF 200.00 für die nach dem 10. Februar 2025 angefallenen
Aufwendungen),
–
dass sich die Verteilung der Prozesskosten gemäss Art. 63 Abs. 5 EGzZGB in
Verbindung mit Art. 106 ZPO grundsätzlich nach Massgabe des Obsiegens und
des Unterliegens richtet,
–
dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens nach dem Rückzug der
Beschwerde grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind,
–
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. Mai 2025 sinngemäss einen
Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt hat (act. D.13),
–
dass die Voraussetzungen für den Erlass von Verfahrenskosten indessen
bereits gestützt auf Art. 63 Abs. 3 EGzZGB zu prüfen sind,
–
dass aufgrund des Vorliegens besonderer Umstände (die Beschwerdeführerin
ist auf öffentliche Sozialhilfe angewiesen [act. B.1, II.2]), auf die Erhebung von
Verfahrenskosten bei der Beschwerdeführerin verzichtet wird und diese zu
Lasten des Kantons Graubünden gehen,
–
dass der Kostenverzicht nach Art. 63 Abs. 3 EGzZGB nicht von der
Verpflichtung zu einer Parteientschädigung im Beschwerdeverfahren entbindet,
–
dass beim Beschwerdegegner mangels eingereichter Honorarnote ein Aufwand
von sechs Stunden à CHF 260.00 (vgl. Honorarvereinbarung act. G.2,
Rückseite) angemessen erscheint und sich unter Einschluss der praxisüblichen
Spesenpauschale von 3% und der Mehrwertsteuer von 8.1% eine
Honorarforderung von CHF 1'736.95 ergibt,
–
dass die Parteientschädigung an den Beschwerdegegner in der Höhe von CHF
1'736.95 zu Lasten der Beschwerdeführerin geht,

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wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird als durch Rückzug erledigt am Geschäftsverzeichnis
abgeschrieben.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 2'678.50
(Verfahrenskosten CHF 1'500.00 und Kosten der Kindesvertretung CHF
1'178.50) gehen zu Lasten des Kantons Graubünden und werden auf die
Gerichtskasse genommen.
3.
A._____ hat B._____ mit CHF 1'736.95 zu entschädigen.
4.
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