gr_gerichte · A 2022 45 · 2023-05-09 · de

Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer | Einkommenssteuer

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
A 22 45
4. Kammer 
Vorsitz
Pedretti
Richter
Paganini und Meisser
Aktuarin
Hemmi
URTEIL
vom 9. Mai 2023
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
Beschwerdeführer
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin
betreffend Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer


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I. Sachverhalt:
1.
Der in B._____ wohnhafte A._____ verfügt über eine Aufenthaltsbewilli-
gung (B-Bewilligung). Aufgrund seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit 
und seines Liegenschaftenbesitzes in der Gemeinde C._____ unterlag er 
in der Steuerperiode 2019 der ergänzenden ordentlichen Besteuerung 
nach aArt. 90 DBG bzw. aArt. 105 StG (in den bis Ende 2020 geltenden 
Fassungen).
2.
Nachdem A._____ trotz Mahnung vom 17. Juni 2020 keine Steuerer-
klärung für das Jahr 2019 eingereicht hatte, büsste ihn die Steuerverwal-
tung des Kantons Graubünden (nachfolgend: Steuerverwaltung) mit Ver-
fügung vom 27. Juli 2020 wegen Nichteinreichung der Steuererklärung 
2019. Diese Bussverfügung erging in italienischer Sprache. Darin wurde 
A._____ letztmals aufgefordert, die Steuererklärung inkl. Hilfsformulare 
und Beilagen innert acht Tagen einzureichen. Zudem wurde er darauf hin-
gewiesen, dass bei Fristversäumnis eine Ermessensveranlagung erfolge, 
die nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden könne. 
Weil die gewährte Frist ungenutzt verstrich, wurde A._____ am 4. Juli 2022 
sowohl für die Kantons- und Gemeindesteuern wie auch für die direkte 
Bundessteuer 2019 nach Ermessen veranlagt. Diese Veranlagungsverfü-
gungen ergingen ebenfalls in italienischer Sprache.
3.
Daraufhin sandte A._____ der Steuerverwaltung die in italienischer Spra-
che verfassten Veranlagungsverfügungen zurück, welche seines Erach-
tens nicht ihn betreffen würden, da er der italienischen Sprache nicht 
mächtig sei und den Inhalt nicht verstehe. Gleichzeitig erhob er vorsorglich 
Einsprache gegen die Veranlagungsverfügungen vom 4. Juli 2022.
4.
Mit Schreiben der Steuerverwaltung vom 8. August 2022 wurden die Ver-
anlagungsverfügungen A._____ in deutscher Sprache zugestellt. Zudem 


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wurde er aufgefordert, innert zehn Tagen einen Antrag zur Einsprache ein-
zureichen oder die Einsprache zurückzuziehen, falls diese lediglich auf-
grund der Sprache erfolgt sei.
5.
Nachdem A._____ auf dieses Schreiben nicht reagiert hatte, trat die Steu-
erverwaltung mit Einspracheentscheid vom 7. November 2022 auf die Ein-
sprache mangels Einhaltung der Formerfordernisse nicht ein. 
6.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe 
vom 9. Dezember 2022 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kan-
tons Graubünden. Er beantragte, der angefochtene Einspracheentscheid 
sei aufzuheben bzw. zu korrigieren und die Steuerverwaltung sei zu ver-
pflichten, die ursprünglichen Fristen wiederherzustellen. Zur Begründung 
brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, bevor eine Ermes-
senstaxation ergehe, gebe es normalerweise lange Fristen. Auch nach Er-
lass einer Ermessenstaxation bestehe normalerweise eine 30-tägige Frist, 
um darauf reagieren zu können. Es sei eine Ungleichbehandlung und will-
kürlich, wenn jemand ohne eigenes Veranlassen Dokumente in einer frem-
den Sprache erhalte und dadurch in Bezug auf die Fristen schlechter ge-
stellt werde.
7.
In ihrer Vernehmlassung vom 9. Januar 2023 beantragte die Steuerver-
waltung (nachfolgend: Beschwerdegegnerin), die Beschwerde sei abzu-
weisen. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass der Be-
schwerdeführer genügend Zeit gehabt hätte, seinen Verfahrenspflichten 
nachzukommen und die fehlende Steuererklärung einzureichen. Der Vor-
wurf, dass der Beschwerdeführer aufgrund der in der nicht korrekten Spra-
che zugeschickten Korrespondenz schlechter gestellt worden wäre, sei 
nicht nachvollziehbar.


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8.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 
im angefochtenen Einspracheentscheid vom 7. November 2022 sowie auf 
die eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachste-
henden Erwägungen eingegangen.
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 
Einspracheentscheid vom 7. November 2022 betreffend Kantons- und Ge-
meindesteuern sowie direkte Bundessteuer 2019. Solche Entscheide kön-
nen gemäss Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bun-
dessteuer (DBG; SR 642.11) und Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 
die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden 
(StHG; SR 642.14) i.V.m. Art. 139 Abs. 1 des Steuergesetzes für den Kan-
ton Graubünden (StG; BR 720.000) bzw. Art. 29 Abs. 2 des Gesetzes über 
die Gemeinde- und Kirchensteuern (GKStG; BR 720.200) mit Beschwerde 
beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden angefochten werden. 
Die sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus 
Art. 49 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG, 
BR 370.100), wonach das Verwaltungsgericht Beschwerden gegen Ent-
scheide von Dienststellen der kantonalen Verwaltung und von unselbst-
ständigen Anstalten des kantonalen Rechts beurteilt, soweit das kantonale 
Recht den direkten Weiterzug vorsieht, was vorliegend – wie gesehen (vgl. 
Art. 139 Abs. 1 StG) – der Fall ist. Demzufolge fällt die Beurteilung der 
vorliegenden Streitsache in die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des 
Kantons Graubünden. Der Beschwerdeführer ist als formeller und materi-
eller Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids berührt und weist 
ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf 
(vgl. Art. 50 VRG). Auf die zudem frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde ist somit einzutreten.


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2.
Die Beschwerdegegnerin trat mit Einspracheentscheid vom 7. November 
2022 auf die Einsprache des Beschwerdeführers nicht ein. Der Streitge-
genstand des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens beschränkt sich somit 
darauf, ob das Nichteintreten auf die Einsprache mangels Einhaltung der 
Formvorschriften zu Recht erfolgt ist. Im Fall einer Gutheissung der Be-
schwerde wäre der Einspracheentscheid aufzuheben und die Streitsache 
zur materiellen Beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
Andernfalls ist die Beschwerde abzuweisen und der beschwerdegegneri-
sche Einspracheentscheid zu bestätigen (vgl. Urteile des Verwaltungsge-
richts des Kantons Graubünden [VGU] A 21 15 vom 21. Mai 2021 E.3, 
A 19 32 vom 9. September 2019 E.2, je mit weiteren Hinweisen). 
3.1.
Vorab ist vorfrageweise zu prüfen, ob der Beschwerdeführer für die Steu-
erperiode 2019 zu Recht nach Ermessen veranlagt wurde. 
3.2.
Die Pflicht zur Einreichung der Steuererklärung ergibt sich aus Art. 124 
DBG und Art. 127 StG. Der Abs. 2 dieser Bestimmungen sieht vor, dass 
die steuerpflichtige Person die Steuererklärung wahrheitsgemäss und 
vollständig ausfüllen, persönlich unterzeichnen und zusammen mit den 
vorgeschriebenen Beilagen fristgemäss der zuständigen Behörde einrei-
chen muss. Gemäss Art. 130 Abs. 2 DBG und Art. 46 Abs. 3 StHG i.V.m. 
Art. 131 Abs. 1 lit. a StG nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung 
nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn die steuerpflichtige Person 
trotz Mahnung (und Androhung einer Ermessenseinschätzung) ihre Ver-
fahrenspflichten nicht erfüllt hat. 
3.3.
Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer für das Jahr 2019 
keine Steuererklärung eingereicht hat, woraufhin er offenbar mittels Mah-
nung der Beschwerdegegnerin vom 17. Juni 2020 zur Einhaltung der Ver-
fahrenspflicht angehalten wurde. Der Beschwerdeführer bringt jedenfalls 
nicht vor, die Mahnung nicht erhalten zu haben. Dieser Mahnung leistete 


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der Beschwerdeführer unstreitig keine Folge, weshalb ihn die Beschwer-
degegnerin mit Verfügung vom 27. Juli 2020 gestützt auf Art. 174 Abs. 1 
lit. a DBG und Art. 55 StHG i.V.m. Art. 173 StG büsste. Gleichzeitig wurde 
der Beschwerdeführer letztmals aufgefordert, innert acht Tagen die Steu-
ererklärung 2019 inkl. Hilfsformulare und Beilagen einzureichen, und dar-
auf hingewiesen, dass bei Fristversäumnis eine Ermessensveranlagung 
erfolge, die nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden 
könne (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 1). Der Beschwerde-
führer macht nicht geltend, die in italienischer Sprache abgefasste Buss-
verfügung nicht erhalten zu haben. Auch die mit Verfügung vom 27. Juli 
2020 angesetzte Frist zur Einreichung der Steuererklärung 2019 liess der 
Beschwerdeführer unbestrittenermassen ungenutzt verstreichen. Die Be-
schwerdegegnerin schritt deshalb am 4. Juli 2022 zu Recht zur Ermes-
sensveranlagung (vgl. Bg-act. 2). Aus dem Gesagten erhellt, dass der Be-
schwerdeführer vor Erlass der Ermessensveranlagungen genügend Zeit 
gehabt hätte, seiner Verfahrenspflicht nachzukommen und eine vollstän-
dig ausgefüllte Steuererklärung für das Jahr 2019 einzureichen. Dass ge-
wisse Fristen vor Erlass der Ermessenstaxationen nicht gewährt worden 
seien, wie der Beschwerdeführer geltend zu machen scheint, ist nicht er-
sichtlich. 
4.
Hinsichtlich der für die Bussverfügung und die Ermessensveranlagungen 
und wohl auch die Mahnung gewählten Korrespondenzsprache Italienisch 
ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer unstreitig Liegenschaften in 
C._____ und damit in einem italienischsprachigen Teil des Kantons 
Graubünden besitzt, weshalb es plausibel erscheint, dass im Jahr 2017 im 
Steuerregister offenbar die Korrespondenzsprache Italienisch erfasst 
wurde (vgl. Vernehmlassung vom 9. Januar 2023, S. 4). Ausserdem legt 
die Beschwerdegegnerin glaubhaft und nachvollziehbar dar, dass bereits 
die für die Steuerjahre 2017 und 2018 erlassenen Bussverfügungen und 


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Ermessenstaxationen in italienischer Sprache erlassen worden seien, was 
den Beschwerdeführer offenbar nicht gestört habe; zumindest sei er dies-
bezüglich bisher nicht vorstellig geworden (vgl. Vernehmlassung vom 
9. Januar 2023, S. 4). Dagegen bringt der Beschwerdeführer nichts Kon-
kretes vor. Da somit keine gegenteiligen Anhaltspunkte hinsichtlich der 
Korrespondenzsprache vorlagen, ist nicht zu beanstanden, dass die Be-
schwerdegegnerin die Bussverfügung vom 27. Juli 2020, die Ermessens-
veranlagungen vom 4. Juli 2022 und wohl auch die Mahnung vom 17. Juni 
2020 auf Italienisch erlassen hat. Von einer Ungleichbehandlung oder gar 
Willkür kann keine Rede sein. Der Beschwerdeführer vermag daher mit 
seinen Ausführungen bezüglich der italienischen Sprache nicht durchzu-
dringen. 
5.1.
Gegen Veranlagungsverfügungen kann die steuerpflichtige Person innert 
30 Tagen nach Zustellung bei der Veranlagungsbehörde schriftlich Ein-
sprache erheben (Art. 132 Abs. 1 DBG und Art. 48 Abs. 1 StHG i.V.m. 
Art. 137 Abs. 1 StG). Gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 48 Abs. 2 
StHG i.V.m. Art. 137 Abs. 4 StG kann die steuerpflichtige Person eine Ver-
anlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Un-
richtigkeit anfechten (Satz 1); die Einsprache ist zu begründen und muss 
allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Sowohl der kantonale als auch der 
Bundesgesetzgeber sehen eine qualifizierte Begründungspflicht vor. Die 
Erfordernisse der Begründung und der Nennung der Beweismittel stellen 
bei Einsprachen gegen eine Ermessensveranlagung Prozessvorausset-
zungen dar (vgl. BGE 131 II 548 E.2.3, 123 II 552 E.4c; Urteile des Bun-
desgerichts 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E.4.1, 2C_404/2019 
vom 29. Januar 2020 E.2.3 und 2C_554/2013, 2C_555/2013 vom 30. Ja-
nuar 2014 E.2.5; Art. 137 Abs. 4 Satz 3 StG). 
Die genannten erhöhten prozessualen Anforderungen finden ihre Er-
klärung in der besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Da die Steu-


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erbehörde mangels genügender Unterlagen nicht alle Steuerfaktoren ge-
nau ermitteln kann, muss sie diese schätzen. Dabei hat sie notwendiger-
weise auf Annahmen und Vermutungen abzustellen. Weil eine Ermes-
senseinschätzung somit naturgemäss eine gewisse Unschärfe aufweist, 
ist die Möglichkeit, sie anzufechten, entsprechend eingeschränkt. Die 
steuerpflichtige Person kann sie nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit 
in Frage stellen. Sie hat nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung 
den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspricht. Mittels umfassendem 
Unrichtigkeitsnachweis hat sie die bisher vorhandene Ungewissheit be-
züglich des Sachverhalts zu beseitigen; blosse Teilnachweise genügen 
nicht. In der Begründung der Einsprache ist daher der Sachverhalt in sub-
stantiierter Weise darzulegen, und es sind die Beweismittel für diese Sach-
verhaltsdarstellung zu nennen. Es reicht nicht aus, die Einschätzung bloss 
in pauschaler Weise zu bestreiten oder lediglich einzelne Positionen der 
Einschätzung als zu hoch zu bezeichnen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 
2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E.2.3, 2C_579/2008 vom 29. April 
2009 E.2.1; ZWEIFEL/HUNZIKER, in: ZWEIFEL/BEUSCH [Hrsg.], Kommentar 
zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bun-
dessteuer, 4. Aufl., Basel 2022, Art. 132 Rz. 32 und 35, RICHNER/FREI/ 
KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl., Zürich 2016, 
Art. 132 Rz. 54 und 57). 
5.2.
Vorliegend wurde der Beschwerdeführer am 4. Juli 2022 für die Kantons- 
und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer 2019 nach Ermes-
sen veranlagt (vgl. Bg-act. 2). Mit dem auf die Eröffnung dieser Veranla-
gungsverfügungen folgenden Tag begann die 30-tägige Einsprachefrist zu 
laufen (vgl. Art. 133 Abs. 1 DBG und Art. 124 Abs. 3 StG i.V.m. Art. 7 
Abs. 1 VRG). Rechtsprechungsgemäss gilt dabei der konstante Grund-
satz, wonach gesetzliche Fristen nicht verlängert werden können (vgl. 
BGE 143 V 71 E.4.3.1; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., Art. 132 Rz. 22 mit wei-


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teren Hinweisen). Der Beschwerdeführer sandte der Beschwerdegegnerin 
am 4. August 2022 und damit unstreitig innerhalb der Einsprachefrist die 
auf Italienisch erlassenen Veranlagungsverfügungen vom 4. Juli 2022 
zurück und erhob gleichzeitig vorsorglich Einsprache dagegen. Begrün-
dend hielt der Beschwerdeführer lediglich pauschal fest, dass die Veran-
lagungsverfügungen nicht ihn betreffen würden, da er der italienischen 
Sprache nicht mächtig sei und den Inhalt nicht verstehe (vgl. Bg-act. 3 und 
E.4). Daraufhin stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer 
mit Schreiben vom 8. August 2022 die Veranlagungsverfügungen in deut-
scher Sprache zu und räumte ihm eine gesetzlich nicht zwingend vorge-
sehene Frist von zehn Tagen ein, um namentlich einen Antrag zur Ein-
sprache einzureichen (vgl. Bg-act. 4 und den als "Kann-Vorschrift" ausge-
stalteten Art. 137 Abs. 3 StG, wonach die Veranlagungsbehörde den Steu-
erpflichtigen auffordern kann, seine Einsprache innert einer Frist von zehn 
Tagen zu ergänzen, wenn eine Einsprache keinen Antrag enthält, sie nicht 
begründet ist oder allfällige Beweismittel nicht genannt werden; vgl. zu die-
sem Schreiben auch E.6.1 ff.). Damit wurden dem Beschwerdeführer die 
Ermessensveranlagungsverfügungen in einer für ihn verständlichen Spra-
che zur Kenntnis gebracht und ihm zugleich die Möglichkeit eingeräumt, 
seine Einsprache innert der gesetzlich vorgesehenen Frist von zehn Ta-
gen nachzubessern. In der Folge liess der Beschwerdeführer die ihm mit 
Schreiben vom 8. August 2022 angesetzte Frist indes ungenutzt verstrei-
chen und nahm auch danach keine Ergänzung seiner Einsprache mehr 
vor. Aus dem Gesagten erhellt, dass die Einsprache des Beschwerdefüh-
rers vom 4. August 2022 den qualifizierten Begründungserfordernissen 
von Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 48 Abs. 2 StHG i.V.m. Art. 137 Abs. 4 
StG nicht genügt. Die Beschwerdegegnerin trat daher zu Recht am 7. No-
vember 2022 – d.h. rund drei Monate nach ihrem Schreiben vom 8. August 
2022 – auf die Einsprache gegen die am 4. Juli 2022 erfolgten Ermessens-
veranlagungen für die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkte 


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Bundessteuer 2019 nicht ein. Vor diesem Hintergrund hätte der Beschwer-
deführer auch nach Erlass der Ermessensveranlagungen genügend Zeit 
gehabt, seiner Verfahrenspflicht nachzukommen und eine vollständig aus-
gefüllte Steuererklärung für das Jahr 2019 einzureichen. Damit wären na-
mentlich auch die formellen Anforderungen an die Einsprachebegründung 
erfüllt gewesen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_61/2021 vom 22. De-
zember 2021 E.4.3 und 2C_36/2017, 2C_37/2017 vom 30. Januar 2017 
E.2.2.3; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., Art. 132 Rz. 35a). Der Einwand des 
Beschwerdeführers, wonach er in Bezug auf die Fristen schlechter gestellt 
worden sei, erweist sich nach dem Ausgeführten als unbegründet. Auch 
ist es nicht nachvollziehbar, wenn der Beschwerdeführer die Wiederher-
stellung der 30-tägigen Einsprachefrist verlangt. Denn eine Fristwiederher-
stellung kann ohnehin nur bei Fristversäumnis in Betracht fallen (vgl. ZWEI-
FEL/HUNZIKER, a.a.O., Art. 133 Rz. 17 und 18, RICHNER/FREI/KAUFMANN/ 
MEUTER, a.a.O., Art. 133 Rz. 24 und 25), was vorliegend unstreitig nicht 
der Fall ist. 
6.1.
Soweit der Beschwerdeführer geltend zu machen scheint, das mittels A-
Post-Plus versandte Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 8. August 
2022 samt Veranlagungsverfügungen in deutscher Sprache nicht erhalten 
zu haben, ist er ebenfalls nicht zu hören.
6.2.
Die Zustellung einer uneingeschriebenen Sendung erfolgt gemäss ständi-
ger bundesgerichtlicher Rechtsprechung bereits dadurch, dass sie in den 
Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelegt wird und sich da-
mit in dessen Verfügungsbereich befindet. Für die Zustellung nicht erfor-
derlich ist, dass der Adressat die Sendung tatsächlich in Empfang nimmt; 
es genügt, wenn sie in seinen Machtbereich gelangt und er demzufolge 
von ihr Kenntnis nehmen kann (vgl. BGE 144 IV 57 E.2.3.2, 142 III 599 
E.2.4.1, 122 I 139 E.1, 115 Ia 12 E.3b; Urteile des Bundesgerichts 


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2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E.3.2.2, 2C_1038/2017 vom 18. Juli 2018 
E.3.2). 
Bei A-Post-Plus-Sendungen gilt nach der Rechtsprechung des Bundesge-
richts eine natürliche Vermutung, dass der oder die Postangestellte die 
Sendung ordnungsgemäss in den Briefkasten des Empfängers gelegt hat 
(vgl. BGE 142 III 599 E.2.2; Urteile des Bundesgerichts 1C_326/2021 vom 
25. November 2021 E.3.6, 2C_16/2019 vom 10. Januar 2019 E.3.2.2). Mit-
tels dem elektronischen Suchsystem "Track & Trace" ist es möglich, die 
Sendung bis zum Empfangsbereich des Empfängers zu verfolgen. Direkt 
bewiesen wird mit einem "Track & Trace"-Auszug allerdings nicht, dass 
die Sendung tatsächlich in den Empfangsbereich des Empfängers gelangt 
ist, sondern bloss, dass durch die Post ein entsprechender Eintrag in ihrem 
Erfassungssystem gemacht wurde. Im Sinne eines Indizes lässt sich aus 
diesem Eintrag darauf schliessen, dass die Sendung in den Briefkasten 
oder in das Postfach des Adressaten gelegt wurde (vgl. BGE 142 III 599 
E.2.2; Urteile des Bundesgerichts 2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E.3.2.3, 
1C_532/2018 vom 25. März 2019 E.5.2). Eine fehlerhafte Postzustellung 
ist allerdings nicht zu vermuten, sondern nur anzunehmen, wenn sie auf-
grund der Umstände plausibel erscheint. Auf die Darstellung des Adres-
saten, dass eine fehlerhafte Postzustellung vorliegt, ist daher abzustellen, 
wenn seine Darlegung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewis-
sen Wahrscheinlichkeit entspricht, wobei sein guter Glaube zu vermuten 
ist (vgl. BGE 142 III 599 E.2.4.1; Urteile des Bundesgerichts 1C_40/2021 
vom 22. April 2021 E.5.2, 2C_1059/2018 vom 18. Januar 2019 E.2.2.3, 
1C_31/2018 vom 14. Januar 2019 E.3.3, 2C_16/2019 vom 10. Januar 
2019 E.3.2.2).
6.3.
Gemäss der vorliegenden Sendungsverfolgung "Track & Trace" der Post 
wurde das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 8. August 2022 am 
10. August 2022 (12:18 Uhr) im Ablagefach zugestellt. Wie bereits darge-


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legt, erbringt ein "Track & Trace"-Auszug zwar keinen Beweis für das Ein-
treffen der Sendung im Empfangsbereich des Empfängers, aber dafür, 
dass durch die Post ein entsprechender Eintrag in ihrem Erfassungssys-
tem vorgenommen wurde. Im Sinne eines Indizes lässt sich aus dem Ein-
trag aber immerhin ableiten, dass die Sendung in das Ablagefach des be-
schwerdeführerischen Briefkastens gelegt wurde. Der Beschwerdeführer 
zeigt in seiner Beschwerde denn auch keine Anhaltspunkte dafür auf, dass 
die Postzustellung im vorliegenden Fall nicht einwandfrei funktioniert 
hätte. Zudem stimmt die im Schreiben vom 8. August 2022 angeführte 
Adresse mit derjenigen überein, welche der Beschwerdeführer namentlich 
in seinem Schreiben vom 4. August 2022 (vgl. Bg-act. 3) und in der Be-
schwerde vom 9. Dezember 2022 angegeben hat. Es ist daher davon aus-
zugehen, dass das besagte Schreiben der Beschwerdegegnerin samt Bei-
lagen am 10. August 2022 in das Ablagefach des beschwerdeführerischen 
Briefkastens gelegt wurde und damit ordnungsgemäss zugegangen ist. 
Der sinngemässe Einwand des Beschwerdeführers, wonach die Be-
schwerdegegnerin nach Erhalt seiner Einsprache vom 4. August 2022 dar-
auf einfach mit Einspracheentscheid vom 7. November 2022 nicht einge-
treten sei, erweist sich somit als unbegründet. 
7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin auf die am 
4. August 2022 erhobene Einsprache des Beschwerdeführers zu Recht 
nicht eingetreten ist. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 7. No-
vember 2022 betreffend Kantons- und Gemeindesteuern sowie direkte 
Bundessteuer 2019 erweist sich somit als rechtens, weshalb die dagegen 
erhobene Beschwerde vom 9. Dezember 2022 abzuweisen ist.
8.
Im Rechtsmittelverfahren hat in der Regel die unterliegende Partei die 
Kosten zu tragen (Art. 73 Abs. 1 VRG). Die Verfahrenskosten bestehen 
aus der Staatsgebühr, den Gebühren für die Ausfertigungen und Mitteilun-
gen des Entscheids sowie den Barauslagen (Art. 75 Abs. 1 VRG). Die 


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Staatgebühr beträgt höchstens CHF 20'000.--; sie richtet sich nach dem 
Umfang und der Schwierigkeit der Sache sowie nach dem Interesse und 
der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Kostenpflichtigen (Art. 75 
Abs. 2 VRG). Vorliegend erscheint eine Staatsgebühr von CHF 500.-- an-
gemessen. Sie ist zusammen mit den Kanzleiauslagen dem unterliegen-
den Beschwerdeführer aufzuerlegen. Bund, Kanton und Gemeinden sowie 
mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der 
Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtli-
chen Wirkungskreis obsiegen (Art. 78 Abs. 2 VRG). Davon abzuweichen 
besteht vorliegend kein Anlass, weshalb der Beschwerdegegnerin keine 
Parteientschädigung zusteht. 
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
- einer Staatsgebühr von
CHF
500.--
- und den Kanzleiauslagen von
CHF
284.--
zusammen
CHF
784.--
gehen zulasten von A._____.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung]