gr_gerichte · S 2006 140 · 2007-01-09 · de
Versicherungsleistungen nach BVG

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 06 140
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 9. Januar 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1. a)
…, geboren am … 1984, ist ledig und gelernter Koch. Am 31. Mai 2006
meldete er sich bei der Arbeitsvermittlung an und erhob zugleich Anspruch
auf Arbeitslosenentschädigung (ALE).
b)
Am 1. Juli 2006 trat er im Hotel … eine bis zum 30. September 2006 befristete
Stelle als Koch an. Nach dem ersten Arbeitstag kündigte er die Stelle fristlos.
Am 2. Juli 2006 erhob er erneut Anspruch auf ALE.
c)
Mit Schreiben vom 25. Juli 2006 forderte die zuständige Arbeitslosenkasse
Graubünden den Versicherten auf, zum Vorwurf der selbstverschuldeten
Arbeitslosigkeit Stellung zu nehmen. In seiner Antwort vom 26. Juli 2006 hielt
der Versicherte fest, dass die Küche im Hotel … veraltet und zu klein sei.
Zudem sei die Küche mit grossen Gusseisenplatten bestückt, welche den
ganzen Tag auf volle Leistung eingestellt seien und deswegen eine
unerträgliche Hitze verursachten. Er habe den Küchenchef auf diesen
Missstand hingewiesen. Am Abend sei er wegen der Hitze und des Dampfes
völlig überfordert gewesen, die Essen der Gäste in der erforderlichen Qualität
zuzubereiten. Die Stelle sei für ihn unzumutbar gewesen. Der Versicherte hielt
auch fest, dass es sich dabei um den ersten Probetag gehandelt habe, denn
vertraglich wurde eine Probezeit vereinbart.
d)
Mit Verfügung der Arbeitslosenkasse Graubünden vom 1. August 2006 wurde
der Versicherte wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 42 Tage in
seiner Anspruchsberechtigung eingestellt. Begründet wurde die Verfügung im

Wesentlichen damit, dass der Versicherte ohne Zusicherung einer anderen
Stelle und ohne entschuldbaren Grund gekündigt habe.
2. a)
Dagegen erhob der Versicherte am 29. August 2006 beim Amt für Industrie,
Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) Einsprache. Als Beweismittel nannte
er Temperaturmessungen des Arbeitsinspekorats, die jedoch erst Ende
September durchgeführt würden. Tatsächlich ist dem internen Kontrollbericht
des Arbeitsinspektorats vom 2. Oktober 2006 zu entnehmen, dass der
Versicherte sich brieflich am 30. August 2006 beim Inspektorat beschwert
habe und die Prüfung der Hotelküche vom 26. September 2006 aufgrund
dieser Beschwerde erfolgt sei. Dem Bericht des Arbeitsinspektorats zufolge
entspräche die Küche den gesetzlichen Anforderungen. Die Mitarbeiter in der
Küche fänden den Arbeitsplatz in Ordnung. Gesundheitliche Beschwerden
wegen übermässiger klimatischer Bedingungen seien keine aufgetreten. Aus
Sicht des Arbeitsinspektorats hätten keine Mängel festgestellt werden
können.
b)
Am 20. Oktober 2006 wies das KIGA die Einsprache ab. Im Wesentlichen
begründete das KIGA den Entscheid damit, der Einsprecher mache geltend,
der Arbeitsplatz sei aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar gewesen.
Diese
Behauptung
werde
jedoch
nicht
vom
Kontrollbericht
des
Arbeitsinspektorats gestützt. Das Arbeitsverhältnis sei demzufolge ohne
weiteres zumutbar gewesen.
3. a)
Am 30. Oktober 2006 erhob der Versicherte frist- und formgerecht
Beschwerde beim Verwaltungsgericht und verlangt die Überprüfung –
sinngemäss die Kürzung – der 42 Einstelltage. Der Beschwerdeführer beruft
sich im Wesentlich darauf, dass es in der Küche zu heiss gewesen sei, er den
Küchenchef darauf aufmerksam gemacht habe und dass seine Bitte, die
Fenster zu öffnen wegen Durchzugs im Restaurant abgelehnt worden sei.
Wegen der Hitze und des Dampfes sei er überfordert gewesen. Zudem hätte
er Atemnot, Schwindel und Übelkeit gehabt. Die baulichen Zustände
genügten
möglicherweise
den
gesetzlichen
Anforderungen,
aber
geschlossene Fenster und Türen seien keine Lüftung. Er habe das KIGA

aufgefordert Temperaturmessungen durchzuführen, jedoch keine Angaben
bekommen. 28° Celsius wären zulässig, jedoch sei die Temperatur in der
Küche des Hotels … im Vergleich zu anderen extrem höher und für ihn nicht
zumutbar gewesen. Der Patron des Hotels sei zudem mit dem sofortigen
Verlassen des Arbeitsplatzes einverstanden gewesen.
b)
In seiner Vernehmlassung vom 27. November 2007 beantragte das KIGA die
Abweisung der Beschwerde, indem es geltend macht, die Beurteilung der
Unzumutbarkeit sei im Zusammenhang mit einer freiwilligen Stellenaufgabe
strenger vorzunehmen, als dies bei der Nichtannahme einer Arbeit der Fall
sei. Grundsätzlich könne dem Versicherten in der Regel zugemutet werden,
für eine begrenzte Zeit im unbefriedigenden Arbeitsverhältnis zu bleiben und
sich von dort aus um eine neue Stelle zu bemühen. Der Beschwerdeführer
versuche sein fristloses Verlassen der Stelle mit der Behauptung zu
rechtfertigen, der Arbeitsplatz sei aus gesundheitlichen Gründen nicht
zumutbar gewesen. Dies werde jedoch vom Bericht des Arbeitsinspektorats
vom 26. September 2006 nicht gestützt. Alle mehrjährigen Mitarbeiter in der
Küche wiesen keine gesundheitlichen Beschwerden auf. Zudem entsprächen
die Fenster und die künstliche Belüftung der Küche den gesetzlichen
Anforderungen.
Auf weitere Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird soweit
erforderlich in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
dieser
Beschwerde
ist
die
Verfügung
der
Arbeitslosenkasse Graubünden vom 11. August 2006 bzw. der daraufhin
ergehende Einspracheentscheid des KIGA vom 20. Oktober 2006. Zu
beurteilen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 42 Tage in der
Anspruchberechtigung eingestellt wurde.
2.
Der Beschwerdeführer macht in der Beschwerde geltend, auf seinen Brief
vom 30. August 2006 an das Arbeitsinspektorat keine Antwort bekommen zu

haben. Daraus folgt, dass der Beschwerdeführer diesen Bericht noch nicht
gesehen hat. Nun ist zu prüfen, ob sein Anspruch auf rechtliches Gehör
gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) dadurch verletzt
wurde. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist das Recht des Privaten, in
einem vor einer Verwaltungs- oder Justizbehörde geführten Verfahren mit
ihrem Begehren angehört zu werden, Einblick in die Akten zu erhalten und zu
den für die Entscheidung wesentlichen Punkten Stellung nehmen zu können
(Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, Zürich 2006, Rz.
1672). Dieser Anspruch wird in Art. 42 Satz 1 des Bundesgesetzes über den
allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wiederholt
und in Satz 2 konkretisiert. Ein Teilgehalt des rechtlichen Gehörs ist das
Akteneinsichtsrecht gemäss Art. 47 ATSG. Dieses Recht steht aber nur
derjenigen Person zu, die auch Einsicht verlangt (Kieser, ATSG-Kommentar,
Zürich 2003, N 12 zu Art. 47). Indessen wurde der besagte Bericht schon im
angefochtenen
Einspracheentscheid
herangezogen
und
der
Beschwerdeführer hätte schon vor der Beschwerdeerhebung Einsicht in die
Akten verlangen können. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist deshalb
zu verneinen.
3. a)
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist
der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er durch
eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist. Die Arbeitslosigkeit gilt dann als
selbstverschuldet, wenn der Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus
aufgelöst hat, ohne dass ihm eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn
dass ihm das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte
(Art. 44 Abs. 1 lit. b der Verordnung über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]).
Als Auslegungshilfe für die Zumutbarkeitsprüfung ist Art. 16 AVIG
heranzuziehen. (Chopard, Die Einstellung in der Einspruchsberechtigung,
Diss. Zürich, 1998, S 116). Subjektive Beweggründe sind bei der Prüfung der
Zumutbarkeit nach ständiger Rechtsprechung ausgeschlossen (ARV 1977 Nr.
8 S. 33, ARV 1979 Nr. 24 S. 122, ARV 1986 Nr. 23 S. 91, ARV 1989 Nr. 7 S.
89). Die Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz ist strenger zu

beurteilen als die Zumutbarkeit der Annahme einer neuen Stelle (Gerhards,
AVIG-Kommentar, Band I, Bern 1987, N 13 zu Art. 30). Dem Versicherten
kann aufgrund der ihm obliegenden Schadensminderungspflicht zugemutet
werden, dass er eine Stelle noch zumindest vorübergehend beibehält, um sich
von
dort
aus
nach
einer
neuen
Stelle
umzusehen
(Faesi,
Arbeitslosenentschädigung und Zwischenverdienst, Diss. Zürich, 1999, S.
309). Unter Vorbehalt der gesundheitlich bedingten Unzumutbarkeit i.S.v. Art.
16 Abs. 2 lit. c AVIG begründen den Arbeitnehmer belastende Verhältnisse
am Arbeitsplatz keine Unzumutbarkeit des Arbeitsverhältnisses. Bei
Auseinandersetzungen oder in Stresssituationen ist es dem Versicherten
zuzumuten, seine Stelle nicht ohne zugesicherte Anschlussstelle aufzugeben
(Faesi, a.a.O., S. 310 mit Hinweisen auf Rechtsprechung). Wird die
Unzumutbarkeit mit gesundheitlichen Störungen begründet, sind diese
glaubhaft darzulegen und mit ärztlichen Zeugnissen oder Gutachten zu
belegen (Chopard, a.a.O., S 123). Gibt der Versicherte eine zumutbare Stelle
noch in der Probezeit auf, ändert dies nichts an der Erfüllung des
Tatbestandes der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit (ARV 1982 Nr. 12 S.
79).
b)
Es gilt nun zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer tatsächlich Unzumutbarkeit
der Weiterführung des Arbeitsverhältnisses gemäss Art. 16 Abs. 2 AVIG
attestiert
werden
kann,
um
den
Vorwurf
der
selbstverschuldeten
Arbeitslosigkeit umstossen zu können.
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er wegen der Hitze in der Küche
völlig überfordert gewesen sei. Gemäss Rechtsprechung sind dem
Versicherten auch Stresssituationen und belastende Arbeitsverhältnisse
zuzumuten, bis er eine neue Stelle in Aussicht hat. Zudem macht der
Beschwerdeführer auch gesundheitliche Gründe geltend. Allerdings wird dies
nicht durch ärztliche Zeugnisse, Gutachten oder dergleichen belegt. Diese
Behauptungen
des
Beschwerdeführers
werden
auch
nicht
vom
Kontrollbericht des Arbeitsinspektorats gestützt. Gemäss besagtem Bericht
erfüllt die Küche des Hotels die gesetzlichen Anforderungen. Es ergeben sich
auch nicht irgendwelche Anhaltspunkte, weswegen diesem Bericht kein
Vertrauen zu schenken wäre. Laut Bericht weisen alle mehrjährigen

Mitarbeiter in der Küche keine gesundheitlichen Beschwerden auf. Demnach
handelt es sich bei den vom Beschwerdeführer angeführten gesundheitlichen
Gründen
um
bloss
subjektive
Beweggründe,
die
nach
ständiger
Rechtsprechung keine Unzumutbarkeit begründen können. Demzufolge
konnte
dem
Beschwerdeführer
aufgrund
der
ihm
obliegenden
Schadensminderungspflicht zugemutet werden, für eine begrenzte Zeit im
unbefriedigenden Arbeitsverhältnis zu bleiben und sich von dort aus um eine
neue Stelle zu bemühen. Der Tatbestand der selbstverschuldeten
Arbeitslosigkeit gemäss Art. 44. Abs. lit. b AVIV ist erfüllt, auch wenn die
Kündigung in der Probezeit erfolgte. Zu Recht wurde der Beschwerdeführer
gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in der Anspruchberechtigung eingestellt.
4. a)
Weiter ist zu prüfen, ob die verfügte Einstellungsdauer von 42 Tagen rechtens
ist. Die Dauer der Einstelltage bemisst sich gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG nach
dem Grade des Verschuldens. Gemäss Art. 45 Abs. 2 AVIV ist ein
Versicherter bei leichtem 1 bis 15 Tage, bei mittelschwerem 16 bis 30 Tage
und bei schwerem Verschulden 31 bis 60 Tage in der Anspruchsberechtigung
einzustellen. Ein schweres Verschulden liegt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV
dann vor, wenn der Versicherte ohne entschuldbare Gründe eine zumutbare
Arbeitsstelle ohne Zusicherung eines neuen Arbeitsplatzes aufgegeben hat
(BGE 130 V 129). Dabei gilt eine Kündigung in der Probezeit als entschuldbar,
es
sei
denn,
das
Arbeitsverhältnis
wurde
ohne
irgendwelche
nachvollziehbaren oder achtenswerten Gründe aufgelöst (Chopard, a.a.O., S.
120 f./170). Genau dies ist hier der Fall, handelt es sich bei der Stelle in der
besagten Küche doch, wie ausgeführt, um zumutbare Arbeit. Zudem hat der
Beschwerdeführer erwiesenermassen die Stelle ohne Zusicherung eines
neuen
Arbeitsverhältnisses
aufgegeben.
Zweifelsohne
hat
der
Beschwerdeführer den Tatbestand von Art. 45. Abs. 3 AVIV erfüllt, weshalb
ihn ein schweres Verschulden trifft und die Höhe der Einstelldauer zwischen
31 und 60 Tagen anzusiedeln ist.
b)
Gemäss der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (VGU vom 23. Mai
2006, S 06 36; VGU vom 4. Januar 2006 S 05 152 und S 05 155) können zur
Ermittlung des massgebenden Verschuldensgrades die in altArt. 63 des

Schweizerischen
Strafegesetzbuches
(StGB;
SR
311.0)
für
die
Strafzumessung massgebenden Kriterien analog herangezogen werden. An
dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass das revidierte StGB, in Kraft seit
dem 1. Januar 2007, nicht auf vor seinem Inkrafttreten verwirklichte
Tatbestände zur Anwendung gelangt. Eine Rückwirkung ist gemäss Art. 2
Abs. 3 StGB nur dann angezeigt, wenn die neue Regelung milder ist als die
alte. Da in casu das Verhalten des Beschwerdeführers im Juli 2006
massgebend ist und der Wortlaut von altArt. 63 und Art. 47 Abs. 1 StGB
deckungsgleich sind, findet das alte Recht Anwendung. Dem Gericht ist bei
der Beurteilung der Einstellungsdauer jedoch grosse Zurückhaltung geboten,
da der Verfügungsinstanz hierbei ein grosser Ermessensspielraum zukommt.
Ob die Sanktion bei grundsätzlicher Erfüllung des vorgeworfenen
Tatbestandes angemessen ist, müssen die konkreten Umstände und die
persönlichen Verhältnisse des Einzelfalls abgeklärt werden (Faesi, a.a.O., S
314). Die Einstellung soll aber nicht der Bestrafung des Versicherten dienen,
sondern diesen dazu anhalten, einen Teil des von ihm verursachten
Schadens selbst zu tragen (Chopard, a.a.O.; S. 169). Die Verfügungsinstanz
hat die Einstelldauer auf 42 Tage festgesetzt, was sich im mittleren Bereich
des Sanktionsrahmens bewegt. Allerdings wurde die Tatsache, dass der
Beschwerdeführer in einem sehr kurzfristigen Arbeitsverhältnis (1. Juli 2006
bis 30. September 2006) stand, nicht berücksichtigt. Der Umstand des
befristeten Arbeitsverhältnisses ist als strafmildernder Grund i.S.v. analog
altArt. 63 StGB zu bewerten, womit eine Reduktion der Einstellungsdauer sich
als
gerechtfertigt erweist. Zudem müssen Sanktion und das zu
sanktionierende Verhalten in einem angemessenen Verhältnis stehen. Da
nun das Arbeitsverhältnis bloss drei Monate gedauert hätte, kommt das
Gericht zum Schluss, dass eine Reduktion der Einstelldauer von 42 auf 31
Tage unter Würdigung aller Umstände gerechtfertigt ist.
5.
Zusammenfassend ist die vorliegende Beschwerde teilweise gutzuheissen
und die Einstellungsdauer von 42 auf 31 Tage zu reduzieren. Insoweit sind
die angefochtene Verfügung bzw. der darauf ergehende Entscheid in diesem
Punkt aufgehoben. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen und die
angefochtenen Entscheide erweisen sich diesbezüglich als rechtens.

6.
Gerichtskosten
werden
keine
erhoben,
da
das
kantonale
Beschwerdeverfahren laut Art. 61 lit. a ATSG – ausser hier nicht zutreffender
Ausnahmen – kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die
Vorinstanz entfällt nach Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss). Der nicht
anwaltlich
vertretene
Beschwerdeführer
ist
praxisgemäss
ebenfalls
aussergerichtlich nicht zu entschädigen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Einstellungsdauer wird
von 42 auf 31 Tage auf reduziert. Im Übrigen wird die Beschwerde
abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.