gr_gerichte · BK 2006 4 · 2006-02-21 · de

Veruntreuung | StA Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 21. Februar 2006
Schriftlich mitgeteilt am: 
BK 06 4
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Vital und Möhr 
Aktuarin
Thöny
——————
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Wytten-
bach, Florastrasse 44, 8008 Zürich,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 8. Dezember 
2005, mitgeteilt am 9. Dezember 2005, in Sachen gegen B.,
betreffend Veruntreuung zum Nachteil von X.,
hat sich ergeben:


2
A.
Am 13. April 2005 erstattete X. bei der Kantonspolizei Zürich und 
am 15. April 2005 bei der Kantonspolizei Graubünden Strafanzeige wegen Ver-
untreuung. Er machte darin geltend, er habe am 22. Mai 2003 zwischen 15.00 
und 16.00 Uhr am Hauptsitz der A. in B. Fr. 20'000.-- auf sein Privatkonto einbe-
zahlt. Dieser Betrag sei seinem Konto jedoch nie gutgeschrieben worden. 
B.
Mit Schreiben vom 12. Mai 2005 überwies die Staatsanwaltschaft 
Zürich-Sihl die Sache infolge örtlicher Unzuständigkeit an die Staatsanwaltschaft 
Graubünden, welche die Übernahme der Strafuntersuchung gleichentags schrift-
lich bestätigte. Mit Verfügung vom 17. Mai 2005 eröffnete die Staatsanwaltschaft 
Graubünden eine Strafuntersuchung wegen Veruntreuung zum Nachteil von X.. 
Mit der Durchführung der Untersuchung wurde das Untersuchungsrichteramt 
Chur beauftragt.
C.
Die Strafuntersuchung ergab, dass X. am 22. Mai 2003 aufgrund 
von Landverkäufen insgesamt Fr. 20'000.-- erhalten hatte. Eigenen Angaben zu-
folge habe er diesen Betrag sodann am Hauptsitz der A. auf sein Konto einbe-
zahlt und im Gegenzug von der Schalterbeamtin eine Quittung erhalten. Diese 
Quittung sei jedoch im Rahmen einer Wohnungsräumung verloren gegangen. 
Die A. teilte X. sodann mit Schreiben vom 9. Juli 2004 mit, dass in den system-
bedingten Transaktionsaufzeichnungen der Bank ein entsprechender Eintrag ge-
neriert worden wäre, wenn tatsächlich ein Einzahlungsbeleg über Fr. 20'000.-- 
zugunsten seines Kontos produziert worden wäre. Die unternommenen Ab-
klärungen der hierfür beauftragten Bankinspektoren hätten jedoch über den gan-
zen Tag des 22. Mai 2003 keine Einzahlung über diesen Betrag weder zugunsten 
des Kontos von X. noch überhaupt innerhalb der Bank hervorgebracht. Auch eine 
Kassadifferenz in dieser Grössenordnung sei nicht feststellbar gewesen. Ferner 
lasse sich in der Archivablage kein Belegdoppel eines solchen Einzahlungsbe-
legs finden. Auch die zusätzlich beauftragte C. AG konnte aufgrund ihrer Unter-
suchungen keine Anzeichen auf eine Einzahlung von Fr. 20'000.-- durch X. fest-
stellen. 
D.
Mit Verfügung vom 8. Dezember 2005, mitgeteilt am 9. Dezember 
2005, stellte die Staatsanwaltschaft Graubünden die Strafuntersuchung wegen 
Veruntreuung zum Nachteil von X. ein. Die Kosten der Strafuntersuchung wurden 
auf die Staatskasse genommen. 


3
E.
Gegen diese Einstellungsverfügung erhob X. am 24. Dezember 
2005 Einsprache bei der Staatsanwaltschaft Graubünden, welche die Eingabe 
mit Schreiben vom 4. Januar 2006 zuständigkeitshalber an die Beschwerdekam-
mer des Kantonsgerichts von Graubünden überwies. Darin beantragte er die Auf-
hebung der angefochtenen Einstellungsverfügung und die Weiterführung der 
Strafuntersuchung mit Erhebung weiterer Beweismittel. Zudem beanstandete er, 
dass ihm die Staatsanwaltschaft sein Recht auf Einsichtnahme in die Verfahrens-
akten verweigert habe. 
F.
In ihrer Vernehmlassung vom 13. Januar 2005 beantragte die 
Staatsanwaltschaft Graubünden unter Hinweis auf die Akten und die angefoch-
tene Verfügung die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. 
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen 
Entscheid sowie in der Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft Graubünden 
wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1.
Gemäss Art. 138 der bündnerischen Strafprozessordnung (StPO; 
BR 350.000) kann gegen die vom Staatsanwalt genehmigten Amtshandlungen 
von Untersuchungsorganen bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts 
Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung ist berechtigt, wer durch 
den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an 
seiner Aufhebung oder Änderung geltend macht. Die Beschwerde ist innert 20 
Tagen, seit der Betroffene vom angefochtenen Entscheid Kenntnis erhalten hat, 
schriftlich einzureichen. 
a) 
Zunächst ist festzuhalten, dass es sich bei der Eingabe von X. vom 
24. Dezember 2005 entgegen seiner Ansicht nicht um eine Einsprache, sondern 
um eine Beschwerde handelt. Das Rechtsmittel der Einsprache ist gegen Verfü-
gungen der Staatsanwaltschaft, die während einer Strafuntersuchung ergingen, 
in der bündnerischen StPO nicht vorgesehen. Eine unrichtige Rechtsmittelbe-
zeichnung schadet dem Rechtsuchenden jedoch nicht, sofern die Eingabe die 
formellen Anforderungen des zutreffenden Rechtsmittels erfüllt (vgl. Padrutt 
Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, Chur 1996, S. 
339). 


4
b)
Der Beschwerdeführer rügt zunächst, ihm sei trotz Aufforderung die 
Einsichtnahme in die Verfahrensakten verweigert worden. Des Weiteren bean-
tragt er sinngemäss die Ergänzung der Strafuntersuchung. Gelangt der Untersu-
chungsrichter auf Grund seiner Erhebungen zum Schluss, dass das Vorliegen 
eines Straftatbestandes nicht genügend dargetan ist, so erlässt er eine begrün-
dete Einstellungsverfügung (Art. 82 Abs. 1 StPO). Bei dieser Konstellation ergeht 
keine Schlussverfügung im Sinne von Art. 97 StPO, in welcher den am Verfahren 
Beteiligten das Recht auf Akteneinsicht oder auf das Stellen von Beweisanträgen 
eingeräumt wird. Wird die Strafuntersuchung bereits vom Untersuchungsrichter 
eingestellt, so können Geschädigte ihr Recht allein im Rahmen der Beschwerde 
gemäss Art. 138 f. StPO wahren. Dies ergibt sich eindeutig aus der Systematik 
der Strafprozessordnung (PKG 1994 Nr. 43 S. 140). Der Beschwerdeführer X. ist 
als Geschädigter im Sinne von Art. 139 Abs. 1 StPO zur Beschwerdeführung 
legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher ein-
zutreten. 
2.
Mit Datum vom 1. Februar 2006 reichte der Beschwerdeführer eine 
Stellungnahme zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft Graubünden ein, 
obwohl ihm zuvor von der Kanzlei des Kantonsgerichts mitgeteilt worden war, 
dass der Schriftenwechsel abgeschlossen sei. Darin machte er geltend, dass er 
gegen dieses Vorgehen Einspruch erhebe, da ihm die Möglichkeit eingeräumt 
werden müsse, zu den Ausführungen der Staatsanwaltschaft Stellung zu neh-
men. 
Die Ansetzung eines zweiten Schriftenwechsels im strafrechtlichen Be-
schwerdeverfahren findet grundsätzlich nur statt, wenn in den Vernehmlassun-
gen zur Beschwerde neue Behauptungen oder Rechtsfragen aufgeworfen wer-
den. Die Entscheidung darüber, ob ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet 
wird, liegt im Ermessen des Instruktionsrichters. Vorliegend sind die Vorausset-
zungen für die Ansetzung eines zweiten Schriftenwechsels offensichtlich nicht 
gegeben. Die Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft Graubünden enthält keine 
neuen Behauptungen und wirft auch keine neuen Rechtsfragen auf. Ausserdem 
ist darauf hinzuweisen, dass der zweite Schriftenwechsel im strafrechtlichen Be-
schwerdeverfahren einzig der Gewährung des rechtlichen Gehörs dient. Mit an-
deren Worten erlaubt er dem Beschwerdeführer lediglich, zu den neuen Behaup-
tungen und Rechtsfragen aus den Vernehmlassungen zur Beschwerde Stellung 
zu nehmen, eröffnet ihm aber in keiner Weise die Möglichkeit, von diesen Ver-
nehmlassungen unabhängige neue Behauptungen, Begründungen und Rechts-


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fragen anzuführen. Ergänzende Begründungen zur Beschwerde sind innert der - 
nicht erstreckbaren - Beschwerdefrist von 20 Tagen einzureichen. Aus diesen 
Gründen können die Ergänzungen des Beschwerdeführers vom 1. Februar 2006 
für das vorliegende Verfahren nicht berücksichtigt werden. 
3.
Bei der strafrechtlichen Beschwerde handelt es sich um ein ordent-
liches Rechtsmittel im Untersuchungs- und Anklageverfahren. Sie hat in der Re-
gel nur kassatorische Wirkung, was bedeutet, dass ein Entscheid lediglich auf-
gehoben und an die Vorinstanz zurückgewiesen werden kann. Über Schuld oder 
Strafe kann im Beschwerdeverfahren indessen nicht befunden werden (Padrutt, 
a.a.O., S. 341 Ziff. 2 f.). Die Verfahrenshoheit liegt im strafrechtlichen Beschwer-
deverfahren nicht bei der Rechtsmittelinstanz (Padrutt, a.a.O., S. 356 Ziff. 5). 
Gemäss Art. 138 StPO kann gegen eine vom Staatsanwalt genehmigte Einstel-
lungsverfügung nur wegen Rechtswidrigkeit oder Unangemessenheit Be-
schwerde geführt werden. Rechtswidrig ist eine Einstellungsverfügung, wenn sie 
gesetzwidrig oder willkürlich ist. Unter Gesetzwidrigkeit fällt jede unrichtige An-
wendung einer Rechtsnorm. Demgegenüber ist eine Tatbestandsfeststellung 
willkürlich, wenn keine haltbaren Beweise vorhanden sind oder die tatsächliche 
Würdigung eines Akteninhaltes unvertretbar ist. Eine willkürliche Auslegung liegt 
vor, wenn für sie keine vernünftigen Gründe vorgebracht werden können oder 
wenn eine Unterscheidung getroffen wird, für die es keine sachlichen Gründe gibt 
(Padrutt, a.a.O., S. 342). Dabei ist Willkür nur zu bejahen, wenn eine Norm oder 
ein unumstrittener Rechtsgrundsatz krass verletzt wird, und nicht schon wenn 
eine andere Lösung denkbar oder sogar vorzuziehen wäre (BGE 117 Ia 119 E. 
1b S. 122). Unangemessenheit liegt vor, wenn ein Ermessensentscheid nicht mit 
triftigen sachlichen Gründen vertreten werden kann. Die Beschwerdekammer 
prüft in diesem Zusammenhang lediglich, ob die Strafverfolgungsbehörde die 
Grenze des ihr zustehenden Ermessens offensichtlich überschritten hat. Sie prüft 
nicht wie im Berufungsverfahren nach eigenem freien Ermessen, ob sich die 
Amtshandlung rechtfertigt, und nimmt auch nicht die Verantwortung für die Un-
tersuchungsführung ab (vgl. Padrutt, a.a.O., S. 341 f.). 
4.
Bevor eine Beurteilung der Einstellungsverfügung vom 9. Dezem-
ber 2005 in materieller Hinsicht zu erfolgen hat, ist im vorliegenden Verfahren 
vorerst über die Rüge des Beschwerdeführers zu befinden, wonach ihm die 
Staatsanwaltschaft zu Unrecht die Akteneinsicht verweigert habe, obwohl er ei-
nen entsprechenden Antrag gestellt habe. 


6
a)
Wie sich aus den Akten ergibt, beantragte der Beschwerdeführer 
mit Schreiben vom 23. August 2005 (act. 5.6) die Zusendung der Kopien der Ein-
vernahmeprotokolle vom 21. Juli 2005 sowie eine Kopie seiner eigenen Aussa-
gen bei der Kantonspolizei Zürich. Die Staatsanwaltschaft Graubünden ging auf 
diesen Antrag jedoch nicht ein, sondern erliess mit Datum vom 8. Dezember 2005 
in der Sache eine Einstellungsverfügung. In ihrer Vernehmlassung vom 13. Ja-
nuar 2006 begründete sie dieses Vorgehen damit, dass das Akteneinsichtsrecht 
nur den Anspruch umfasse, die Akten am Sitz der Behörde einzusehen und da-
von Notizen zu machen. Hingegen habe weder der Angeschuldigte noch der Ge-
schädigte einen Anspruch darauf, die Akte oder Teile davon zur Einsicht zuge-
stellt zu erhalten. Aus diesem Grunde seien dem Beschwerdeführer die verlang-
ten Einvernahmeprotokolle nicht zugestellt worden. Ganz abgesehen davon 
seien der Beschwerdeführer oder seine Lebenspartnerin bei allen in Frage ste-
henden Einvernahmen anwesend gewesen, weshalb X. somit von allen Aussa-
gen Kenntnis aus erster Hand gehabt habe. 
b)
Entgegen der Ansicht der Staatsanwaltschaft geht es im vorliegen-
den Fall zunächst nicht um die Frage, ob X. einen Anspruch auf Zustellung der 
beantragten Einvernahmeprotokolle gehabt hätte, sondern vielmehr darum, ob 
sein Antrag auf Akteneinsicht gehörig behandelt wurde. 
Das Recht auf Akteneinsicht ist ein Teil des Anspruchs auf rechtliches 
Gehör, welcher in erster Linie durch die kantonalen Verfahrensvorschriften um-
schrieben wird. Der Bundesgesetzgeber gewährt dem Rechtsuchenden einzig 
die Minimalgarantie nach Art. 29 Abs. 2 BV, wonach der am Verfahren Beteiligte 
Anspruch auf rechtliches Gehör hat. Das Gesetz über die Strafrechtspflege des 
Kantons Graubünden gewährt neben dem Angeschuldigten auch dem Geschä-
digten nach Abschluss der Untersuchung im Rahmen der Beschwerdeführung 
gegen eine Einstellungsverfügung gemäss Art. 97 Abs. 4 StPO und im Zusam-
menhang mit einer Adhäsionsklage gemäss Art. 129 Abs. 1 StPO ausdrücklich 
das Akteneinsichtsrecht. Dieses ist jedoch nicht absolut. Seine Tragweite muss 
von Fall zu Fall festgelegt werden, unter Berücksichtigung der konkreten Interes-
senlage und aller Umstände des konkreten Falles. Es kann ganz oder teilweise 
aufgehoben werden, wenn der Schutz legitimer Interessen es verlangt (vgl. Hau-
ser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, Basel 
2005, §55 N. 12 f.). Das Bundesgericht führte in diesem Zusammenhang bereits 
in BGE 110 Ia 83 (=Pra 74 [1985] Nr. 78) aus, dass eine prinzipielle Verweigerung 
des Akteneinsichtsrechts grundsätzlich nicht ausgesprochen werden könne. Die 


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zur Entscheidfällung angerufene Behörde müsse im konkreten Fall eine Interes-
senabwägung vornehmen. Andernfalls begehe sie eine formelle Rechtsverwei-
gerung. Im vorliegenden Fall unterliess es die Staatsanwaltschaft Graubünden, 
den Antrag des Beschwerdeführers überhaupt zu behandeln. Damit lehnte sie 
das Gesuch um Akteneinsicht implizit und ohne Angabe von Gründen ab. Sie 
wäre jedoch verpflichtet gewesen, den Antrag von X. im Lichte der vorgenannten 
Bestimmungen der StPO zu prüfen und ihm ihren Entscheid in Form einer an-
fechtbaren Verfügung mitzuteilen. Indem sie dieser Verpflichtung nicht nachkam, 
beging sie eine formelle Rechtsverweigerung und verletzte damit das rechtliche 
Gehör des Beschwerdeführers. Weil das rechtliche Gehör als Ausfluss des Ver-
bots der formellen Rechtsverweigerung rein formeller Natur ist, führt dessen Ver-
letzung ungeachtet der Erfolgsaussichten in der Sache selbst grundsätzlich zur 
Aufhebung des angefochtenen Entscheides (vgl. BGE 126 V 130 E. 2b S. 132 
mit zahlreichen Hinweisen). Die Beschwerde ist somit gutzuheissen und die Sa-
che im Sinne der Erwägungen an die Staatsanwaltschaft Graubünden zurückzu-
weisen. Diese wird sich in einer anfechtbaren Verfügung darüber zu äussern ha-
ben, ob und allenfalls inwieweit dem Beschwerdeführer als Geschädigten das 
Akteneinsichtsrecht während laufender Strafuntersuchung zu gewähren sei. 
5.
Die Beschwerdekammer fasste den vorliegenden Entscheid am 21. 
Februar 2006. Mit Eingabe vom 2. Mai 2006 wies sich Rechtsanwalt Markus Wyt-
tenbach als Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus und ersuchte um Zu-
stellung der Verfahrensakten zur Einsichtnahme. Geht die vorliegende Sache in 
Gutheissung der Beschwerde an die Staatsanwaltschaft zwecks Wahrung des 
rechtlichen Gehörs zurück, liegt es an ihr, über dieses Gesuch um Akteneinsicht 
zu befinden.
6.
Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt es sich, auf die weiteren 
Einwände des Beschwerdeführers einzugehen. 
7. 
Ist die Beschwerde gutzuheissen, gehen die Kosten des Beschwer-
deverfahrens zu Lasten des Kantons Graubünden. 


8
Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Sache im Sinne der Erwägun-
gen an die Staatsanwaltschaft Graubünden zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen zu Lasten des Kantons 
Graubünden. 
3.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin: