gr_gerichte · U 2023 45 · 2023-06-29 · de
opposizione edilizia

Grundstücksbewertung | amtliche Bewertung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
U 23 45
4. Kammer
Einzelrichter
Stöhr
Aktuarin
Maurer
URTEIL
vom 29. Juni 2023
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Immobilienbewertung Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Grundstücksbewertung

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I. Sachverhalt:
1.
Im Zuge der gemeindeweisen Revision wurde das Grundstück
Nr. B._____, Einfamilienhaus und Nebenbauten, Gebäudenummern
C._____, D._____, E._____, Gemeinde F._____ (G._____) von A._____
mit Verfügung vom 12. Dezember 2022 neu bewertet. Die dagegen
erhobene Einsprache wies das Amt für Immobilienbewertung (AIB) mit
Einspracheentscheid vom 25. Mai 2023 ab, soweit es darauf eintrat.
2.
Die dagegen von A._____ am 31. Mai 2023 (Poststempel: 1. Juni 2023)
beim AIB erhobene "Einsprache" [recte: Beschwerde] überwies das AIB
zuständigkeitshalber
an
das
Verwaltungsgericht
des
Kantons
Graubünden.
3.
Mit Schreiben vom 13. Juni 2023 forderte der Instruktionsrichter den
Beschwerdeführer auf, bis am 23. Juni 2023 einen Kostenvorschuss von
CHF 1'500.00 zu leisten, mit der Androhung, dass im Unterlassungsfall auf
die Beschwerde nicht eingetreten werde.
4.
Bis zum heutigen Urteilsdatum konnte kein Zahlungseingang des Kosten-
vorschusses verzeichnet werden.
II. Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Ist ein Rechtmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet
oder unbegründet, entscheidet die oder der zuständige Vorsitzende in
einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 43 Abs. 3 lit. b des Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]). Bei der vorliegenden
Beschwerde vom 1. Juni 2023 (Poststempel) handelt es sich – wie in den
nachstehenden Erwägungen ausgeführt wird – um ein infolge Fehlens
einer erforderlichen Prozessvoraussetzung offensichtlich unzulässiges
Rechtsmittel,
weswegen
das
angerufene
Verwaltungsgericht
in
einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet.

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2.1.
Gemäss Art. 74 Abs. 1 VRG kann die Behörde von der gesuchstellenden,
der beschwerdeführenden oder der klagenden Partei einen Kosten-
vorschuss verlangen. Für die Leistung des Kostenvorschusses ist der
Partei eine angemessene Frist zu setzen (Art. 74 Abs. 2 VRG). Leistet die
Partei den Kostenvorschuss trotz Androhung der Säumnisfolgen nicht
fristgemäss, ist auf ihr Begehren nicht einzutreten (Art. 74 Abs. 3 VRG).
Nach ständiger Rechtsprechung ist es im Interesse einer ordnungs-
gemässen Justizverwaltung zulässig, für die mutmasslichen Prozess-
kosten einen Vorschuss von demjenigen zu verlangen, der staatlichen
Rechtsschutz in Anspruch nimmt; dies entspricht einer allgemeinen Praxis
in den Kantonen und im Bund (BGE 124 I 241 E.4a). Wird die Gültigkeit
eines Rechtsmittels kraft ausdrücklicher Vorschrift von der rechtzeitigen
Leistung eines Kostenvorschusses abhängig gemacht, so kann darin
grundsätzlich
weder
ein
überspitzter
Formalismus
noch
eine
Verweigerung des rechtlichen Gehörs erblickt werden. Das gilt jedenfalls
dann, wenn die Parteien über die Höhe des Vorschusses, die Zahlungsfrist
und die Folgen der Nichtleistung in angemessener Weise aufmerksam
gemacht wurden (so bereits BGE 96 I 521 E.4; bestätigt z.B. in den
Urteilen des Bundesgerichts 1P.163/1997 vom 17. Juni 1997 E.2c und
1P.371/2004 vom 21. September 2004 E.4). Gemäss Art. 74 Abs. 3 VRG
ist es somit grundsätzlich zulässig, auf die Beschwerde infolge
Nichtleistung des gerichtlich geforderten Kostenvorschusses nicht
einzutreten.
2.2.
Im konkreten Fall forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer
mit prozessleitender Verfügung vom 13. Juni 2023 unter Androhung von
Säumnisfolgen (Nichteintreten) zur Leistung eines Kostenvorschusses in
der Höhe von CHF 1'500.00 innert 10 Tagen, d.h. bis spätestens Valuta
23. Juni 2023, auf. Dieses Schreiben wurde am 13. Juni 2023 per
Einschreiben an den Beschwerdeführer versandt und am 14. Juni 2023
zugestellt. Da der besagte Kostenvorschuss bis zum heutigen Datum nicht

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geleistet wurde, ist auf die vorliegende Beschwerde vom 1. Juni 2023
gestützt auf Art. 74 Abs. 3 VRG androhungsgemäss nicht einzutreten.
3.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten gestützt auf
Art. 73 Abs. 1 VRG vom Beschwerdeführer zu tragen. Aufgrund des
geringen Verfahrensaufwandes für den Einzelrichter werden die Staats-
gebühren auf CHF 200.00 festgesetzt.
III. Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
- einer Staatsgebühr von
CHF
200.00
- und den Kanzleiauslagen von
CHF
122.00
zusammen
CHF
322.00
gehen zulasten von A._____.
3.
[Rechtsmittelbelehrung].
4.
[Mitteilung].