gr_gerichte · BK 2007 7 · 2007-03-28 · de
grobe Verletzung von Verkehrsregeln etc.

grobe Verletzung von Verkehrsregeln etc. | StA Einstellungs- und Abtretungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 28. März 2007
Schriftlich mitgeteilt am:
BK 07 7
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
Richter
Rehli und Hubert
Aktuar ad hoc
Walder
——————
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Sven Rüetschi,
Bollwerk 15, Bern,
gegen
die Einstellungs- und Abtretungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden
vom 20. Dezember 2006, mitgeteilt am 27. Dezember 2006, in Sachen gegen Z.,
Beschwerdegegner,
betreffend grobe Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

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A. 1. Am 19. August 2005 fuhr X. auf seinem Motorrad Yamaha auf der
H.-Strasse in Richtung A.. Mit einigem Abstand folgte ihm ebenfalls mit dem Mo-
torrad sein Kollege B.. Bei der Örtlichkeit I. auf dem Gemeindegebiet C. sah er
sich in einer unübersichtlichen Linkskurve plötzlich einem Personenwagen ge-
genüber. Es handelte sich um den von Z. gelenkten Audi S3 Quattro mit dem
Kontrollschild D.; Z. befand sich von A. kommend auf dem Weg zum H.-Pass.
Beim Versuch, dem entgegenkommenden Auto auszuweichen, verlor X. die
Herrschaft über sein Motorrad; er fuhr über die Fahrbahn hinaus und stürzte die
Böschung hinunter, wo er auf dem angrenzenden Parkplatz der Bergbahnen A.
zum Stillstand kam. Der Autolenker fuhr in Richtung F. weiter.
2.
Die Kantonsstrasse hat an der Unfallstelle eine Breite von 5,1 m.
Auf der Bergseite befindet sich eine durch eine Natursteinmauer gestützte Bö-
schung. Nach seinen Angaben befuhr Z. die für ihn unübersichtliche Rechtskurve
auf seiner Fahrbahnhälfte mit einer Geschwindigkeit von etwa 50 km/h. X. macht
demgegenüber geltend, das Auto sei ihm auf seiner Fahrbahnhälfte entgegenge-
kommen; er selbst sei ganz am rechten Strassenrand gefahren. Diese Aussage
wird bestätigt vom zweiten Motorradfahrer. B. folgte dem Autofahrer und konnte
diesen später in F. stellen. Z. räumt ein, auf der Fahrt Richtung H.-Pass gelegent-
lich mit 100 km/h gefahren zu sein. Auf dem Parkplatz der Bergbahnen A. arbei-
tete zur Unfallzeit G.. Dieser erklärte gegenüber der Polizei, der schwarze Audi
(Fahrzeug Z.) sei schnell und gegen die beziehungsweise fast in der Strassen-
mitte gefahren. Dort sei die Fahrbahn sehr eng und die Fahrzeuge würden meis-
tens in der Fahrbahnmitte fahren. Aus der Gegenfahrtrichtung sei ein Motorrad
genaht, dessen Fahrer dem Auto habe ausweichen müssen. Der Motorradfahrer
sei auf seiner Fahrbahnhälfte, also am rechten Fahrbahnrand gefahren. In der
Einvernahme durch den Untersuchungsrichter sagte der Zeuge aus, das Auto sei
eher schnell unterwegs gewesen; der Personenwagenlenker sei mit seinem Auto
in der Kurve korrekt am rechten Strassenrand gefahren. Auf dem Motorrad hätten
sich zwei Personen befunden. Die beiden Männer hätten die Maschine auf den
Parkplatz geschoben und seien dann in Richtung H.-Pass gefahren, um den Per-
sonenwagenlenker zu stellen.
B.
Mit Verfügung vom 14. September 2005 eröffnete die Staatsan-
waltschaft Graubünden gegen Z. eine Strafuntersuchung wegen grober Verlet-
zung von Verkehrsregeln. Der Untersuchungsrichter holte Auskünfte zur Person
des Angeschuldigten ein und führte mit Z. und G. Einvernahmen durch. Mit Ein-
stellungs- und Abtretungsverfügung vom 20. Dezember 2006 stellte er die Un-

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tersuchung wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln wieder ein und trat die
Sache zur Weiterverfolgung des Verfahrens wegen allfälligen pflichtwidrigen Ver-
haltens bei Unfall und wegen Missachtung der Höchstgeschwindigkeit an das
Kreisamt Disentis ab.
C.
Gegen diese Verfügung beschwerte sich X. am 29. Januar 2007 bei
der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden. Er stellte die fol-
genden Anträge:
„1. Die Einstellungs– und Abtretungsverfügung der vom Staatsanwalt
der Staatsanwaltschaft Graubünden genehmigten Einstellungs- und
Abtretungsverfügung des Untersuchungsrichteramtes Ilanz vom
20.12.2006 im Strafverfahren Nr. VV.205.2288/MA gegen Z., vom
20. Dezember 2006 betreffend grobe Verletzung von Verkehrsregeln
sei aufzuheben.
2. Eventualiter: Das Strafverfahren Nr. VV.2005.2288/MA gegen Z.,
vom 20. Dezember 2006 betreffend grobe Verletzung von Verkehrs-
regeln sei weiterzuführen bzw. wieder aufzunehmen.
3. Beweisantrag: Es sei eine Einvernahme mit dem Beschwerdeführer
(als Geschädigter) durch den Untersuchungsrichter oder durch das
zuständige Gericht durchzuführen.
4. Beweisantrag: Es sei eine Einvernahme mit Herrn B. (als Zeuge)
durch den Untersuchungsrichter oder durch das zuständige Gericht
durchzurühren.
5. Der vorliegenden Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu ertei-
len.
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“
Die Staatsanwaltschaft Graubünden beantragte in ihrer Vernehmlassung
vom 19. Februar 2007 die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Auf die Aus-
führungen in den Rechtsschriften zur Begründung der gestellten Anträge wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Z. liess sich nicht verneh-
men.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
I. 1.
Gemäss Art. 138 StPO kann gegen Verfügungen und Beschwerde-
entscheide des Staatsanwaltes sowie von diesem vorgängig genehmigte Amts-
handlungen von Untersuchungsorganen bei der Beschwerdekammer des Kan-
tonsgerichts Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung ist nach Art.

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139 Abs. 1 StPO legitimiert, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist
und ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung geltend macht. Insbeson-
dere kann sich der Geschädigte gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfügun-
gen beschweren. X. ist als Opfer des zur Diskussion stehenden Unfalls zweifellos
bereits auf Grund dieser Bestimmung der Strafprozessordnung zur Beschwerde-
führung legitimiert. Er ist aber auch befugt, die Einstellungsverfügung auf Grund
des Opferhilfegesetzes (OHG) anzufechten. Gemäss Art. 8 OHG kann sich das
Opfer am Strafverfahren beteiligen und insbesondere den Entscheid des Gerich-
tes verlangen, wenn das Verfahren nicht eingeleitet oder eingestellt wird. Auf die
frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
In der Beschwerde wird beantragt, es sei zumindest der Beschwer-
deführer, allenfalls auch der Zeuge B. durch den Untersuchungsrichter oder
durch das zuständige Gericht einzuvernehmen. Sollte sich die Beschwerde in
materieller Hinsicht als begründet erweisen und die Sache an die Staatsanwalt-
schaft zurückgewiesen werden, hätte grundsätzlich diese Behörde darüber zu
befinden, welche zusätzlichen Beweiserhebungen sie aufgrund der Ausführun-
gen im Beschwerdeentscheid noch für erforderlich hält. Es kann an dieser Stelle
allerdings festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer im bisherigen Ver-
fahren durchaus angehört wurde. Er selbst und auch sein Begleiter B. wurden
noch am Unfalltag von der Kantonspolizei Graubünden zur Sache befragt. Auch
die Polizei ist aber ein Organ der Strafverfolgungsbehörde und als solches be-
fugt, Einvernahmen durchzuführen, welche im Strafverfahren Verwendung finden
können. Eine weitere Einvernahme durch den Untersuchungsrichter ist daher
nicht zwingend. Allerdings erscheint eine solche etwa dann angezeigt, wenn sie
zur Klärung des Sachverhaltes beitragen kann.
II. 1.
Der Untersuchungsrichter stellte zur Begründung der Einstellung
des Verfahrens wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln fest, aufgrund der
sich teilweise widersprechenden Aussagen der Beteiligten und der Zeugen sowie
wegen des Fehlens von Spuren könne nicht zweifelsfrei geschlossen werden,
dass einer der Unfallbeteiligten in der fraglichen Kurve eher gegen die Strassen-
mitte gefahren sei. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers weist in seiner
Rechtsschrift darauf hin, dass die Aussagen, die der Zeuge G. gegenüber der
Polizei gemacht habe, krass von dessen Depositionen anlässlich der Einver-
nahme durch den Untersuchungsrichter abweichen würden. Der Staatsanwalt
bestreitet dies in seine Vernehmlassung. Er argumentiert, bei einer Strassen-
breite von 5,10 m und einer maximalen Breite des von Z. gefahrenen Audi S3 mit

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Seitenspiegeln von rund 1,95 m und unter Berücksichtigung eines einzuhalten-
den Mindestabstandes zur Natursteinmauer sei die von G. gegenüber der Polizei
gemachte Aussage richtig, dass Z. die Kurve gegen die Mitte beziehungsweise
fast in der Mitte der Strasse befahren habe. Angesichts der aktenmässig belegten
örtlichen Strassenverhältnisse könne die Kurve auch bei korrekter Fahrweise nur
gegen die nicht gekennzeichnete Fahrbahnmitte befahren werden. Mit diesen
Feststellungen übergeht der Staatsanwalt offensichtlich die eklatanten und vom
Untersuchungsrichter völlig ausser Acht gelassenen Widersprüche in den Aus-
sagen des Zeugen G.. Wenn G. gegenüber der Polizei erklärte, er habe sich
beim Erkennen des schwarzen Audi gedacht, dieses Fahrzeug fahre auch noch
schnell („quel ha in puli tempo“), auch sei das Auto gegen und „ich würde sagen
fast in der Mitte der Fahrbahn“ gefahren, so gab er ganz klar zum Ausdruck, dass
die Fahrweise des Audifahrers aus seiner Sicht nicht korrekt war. Er fuhr dann
fort, nach seiner Meinung habe der Motorradfahrer dem Auto ausweichen müs-
sen, er sei auf seiner Fahrbahnhälfte, also am rechten Fahrbahnrand gefahren.
Dies kann ebenfalls nichts anderes heissen, als dass nach Auffassung des Zeu-
gen der Autofahrer sogar einen Teil der Gegenfahrbahn beansprucht hatte. Ganz
anders lauteten nun die Aussagen des Zeugen in der Einvernahme durch den
Untersuchungsrichter. Auch bei dieser Befragung bestätigte er - zwar auch in
leicht abgeschwächter Weise -, dass das Auto für die örtliche Strassenführung
eher schnell unterwegs gewesen sei. Der Personenwagenlenker sei mit seinem
Auto in der fraglichen Rechtskurve korrekt am rechten Strassenrand gefahren.
Trotz dieses offenkundigen Widerspruchs zu den wenige Tage nach dem Vorfall
gegenüber der Polizei gemachten Aussagen sah sich der Untersuchungsrichter
nicht veranlasst, den Zeugen auf diese Ungereimtheiten aufmerksam zu machen
und von ihm Erklärungen für die aus welchen Gründen auch immer nun völlig
veränderten Aussagen zu verlangen. Er hat in seiner Einstellungsverfügung al-
lein auf die vor ihm gemachten, jetzt eindeutig zu Gunsten des Autofahrers lau-
tenden Depositionen abgestellt, ohne die spontan gegenüber der Polizei ge-
machten Aussagen mit einem Wort zu würdigen und zu begründen, weshalb er
diese als nicht zuverlässig betrachte. Zu einer solchen Erklärung hätte er umso
mehr Anlass gehabt, als der Zeuge in der zweiten Einvernahme plötzlich davon
sprach, auf dem Motorrad hätten sich zwei Männer befunden, die nach dem Sturz
die Maschine auf den Parkplatz geschoben und darauf in Richtung H.-Pass weg-
gefahren seien. Mit dem Erinnerungsvermögen des Zeugen stimmte also offen-
sichtlich etwas nicht, was auch mit Bezug auf die widersprüchlichen Aussagen
zur Fahrweise des Audilenkers zu einer vertieften Befragung hätte Anlass geben
müssen. Das einseitige und kritiklose Abstellen allein auf die vier Monate nach

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dem Vorfall gemachten Aussagen vor dem Untersuchungsrichter grenzt an Will-
kür und hält jedenfalls vor einer Überprüfung im Rahmen einer Beschwerde nicht
stand. Bei einer korrekten Würdigung der vorliegenden Beweise lässt sich nicht
sagen, dass im Falle einer Anklageerhebung mit einem Freispruch zu rechnen
wäre, womit es aber an einer wesentlichen Voraussetzung zur Einstellung des
Verfahrens fehlt. Daran ändern auch die vom Staatsanwalt angestellten Berech-
nungen nichts. Die Strasse hat nach den Feststellungen der Polizei in der fragli-
chen Kurve eine Breite von 5,1 m; sie ist rechts durch eine die Böschung stüt-
zende, nach hinten fliehende Natursteinmauer begrenzt. Der Audi S3 von Z. hat
nach den Ausführungen des Staatsanwaltes mit Spiegeln eine maximale Breite
von rund 1,95 m. Dieses Mass ergibt sich nicht aus der in der Vernehmlassung
angegebenen Stelle (www.audi.de …S3 …Abmessungen), hingegen kann dieser
Quelle entnommen werden, dass die Karosserie eine Breite von 1,765 m hat;
dieses Mass entspricht auch der über die Räder gemessenen maximalen Breite.
Für den Abstand zum Strassenrand ist dieses Mass von Bedeutung, da der
rechte Aussenspiegel ohne weiteres einige Zentimeter in den freien Raum hin-
einragen kann. Ausgehend von der in der Polizeiskizze angegebenen Strassen-
breite von 5,1 m betragen die Fahrbahnhälften je 2,55 m. Auch wenn für den
linken Aussenspiegel gegen die Strassenmitte hin eine Reserve mitberücksichtigt
wird, so verbleibt – wenn von dort gegen den Strassenrand zurückgerechnet wird
- noch ein Abstand zu dem die Fahrbahn begrenzenden Fuss der Stützmauer
von rund 70 cm. Nun schreibt Art. 34 Abs. 1 SVG vor, dass sich Fahrzeuge mög-
lichst an den rechten Strassenrand zu halten haben, namentlich bei langsamer
Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken. Beim fraglichen Strassenstück ist die
Fahrbahn verhältnismässig schmal, die Sicht in der scharfen Rechtskurve ist
durch die steile Böschung stark eingeschränkt, so dass ein verantwortungsbe-
wusster Fahrzeuglenker die Strecke relativ langsam befährt. Unter solchen Stras-
senverhältnissen genügt ein Automobilist dem Gebot des Rechtsfahrens im
Sinne der genannten Bestimmung aber nicht, wenn er in der unübersichtlichen
Kurve mit einem seitlichen Abstand zum Strassenrand von rund 70 cm fährt.
Selbst wenn also zu Gunsten von Z. angenommen wird, dass er sich innerhalb
seiner Fahrbahnhälfte gehalten hat (nach den Aussagen der Zeugen G., X. und
B. spricht einiges dafür, dass dies nicht der Fall war), kam er seinen Vorsichts-
pflichten nicht nach, wenn er - wohl wegen der eher schnellen Fahrweise – die
Kurve mit einem so grossen Abstand zur Stützmauer befuhr. Bei einer ausgewo-
genen Würdigung der vorliegenden Beweislage muss man daher zum Schluss
kommen, dass die in diesem Punkt erfolgte Einstellung des Strafverfahrens ge-
gen Z. unangemessen war. Die Sachlage stellt sich nicht so dar, dass im Falle

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einer Anklageerhebung mit einem Freispruch gerechnet werden könnte, was
aber Voraussetzung für die Einstellung des Strafverfahrens wäre. Die angefoch-
tene Verfügung ist daher aufzuheben und die Sache zur weiteren Behandlung an
die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen.
2.
Kommt es somit zur Rückweisung der Sache an die Staatsanwalt-
schaft, obliegt es ihr zu entscheiden, ob noch weitere Beweiserhebungen - ins-
besondere entsprechend dem Antrag des Beschwerdegegners - als zweckdien-
lich erscheinen.
III.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten zu Lasten
des Kantons Graubünden, der den Beschwerdeführer zudem aussergerichtlich
angemessen zu entschädigen hat (Art. 160 Abs. 3 und 4 StPO).

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Einstellungs- und
Abtretungsverfügung aufgehoben und die Sache an die Staatsanwalt-
schaft Graubünden zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen zu Lasten des Kantons
Graubünden, der zudem den Beschwerdeführer mit 1'200 Franken zu ent-
schädigen hat.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsge-
setzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Der Aktuar ad hoc: