gr_gerichte · ZR1 2025 71 · 2025-12-23 · de
grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 23. Dezember 2025
mitgeteilt am 5. Januar 2026
Referenz
ZR1 25 71
Instanz
Erste zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Bäder Federspiel, Vorsitz
Jent-Sørensen, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Tobias Brändli
gegen
lic. iur. Peter Portmann
Regionalgericht Plessur, Theaterweg 1, Postfach 36, 7001 Chur
Beschwerdegegner
Gegenstand
Ausstand
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Plessur, Einzelrichter,
vom 10. Juni 2025, mitgeteilt am 10. Juni 2025
(Proz. Nr. 135-2025-377)

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Sachverhalt
A.
In einem am 30. August 2023 eingeleiteten Verfahren (Proz. Nr. 115-2023-
44) hat Peter Portmann als Einzelrichter am Regionalgericht Plessur die Belange
von B._____, geb. am _____ 2021, gemeinsame Tochter der unverheirateten Eltern
A._____ und C._____, zu regeln.
B.
Am 6. Mai 2025 liess A._____ folgendes Ausstandsgesuch stellen:
1.
Richter Portmann habe in sämtlichen die Parteien betreffenden
Verfahren unverzüglich in den Ausstand zu treten.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates.
C.
Einzelrichter Portmann nahm am 19. Mai 2025 dazu Stellung und beantragte
die Abweisung des Ausstandgesuches. A._____ erstattete am 2. Juni 2025 eine
freiwillige Replik. Einzelrichter Portmann verzichtete auf eine Duplik.
D.
Mit Entscheid vom 10. Juni 2025 erging folgender vorinstanzlicher Entscheid:
1.
Das Ausstandsgesuch wird abgewiesen.
2.
a) Die Gerichtskosten von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten von A._____.
b) Jede Partei trägt ihre Parteikosten selber.
3.
(Rechtsmittelbelehrungen)
4.
(Mitteilung)
E.
Mit Beschwerde vom 23. Juni 2025 beim Obergericht des Kantons
Graubünden liess A._____ fristgemäss folgende Begehren stellen:
1.
Der Entscheid des Regionalgerichts Plessur vom 10. Juni 2025 (Proz.
Nr.
135-2025-377)
sei
aufzuheben
und
der
Regionalgerichtsvizepräsident, Peter Portmann, habe in sämtlichen die
Parteien (Beschwerdeführerin und C._____) betreffenden Verfahren
unverzüglich in den Ausstand zu treten, die Gerichtskosten von CHF
1'000.00 seien dem Regionalgericht Plessur aufzuerlegen und das
Regionalgericht Plessur sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin
eine Parteientschädigung für das erstinstanzliche Verfahren zu
bezahlen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MwSt.) zu Lasten des
Staates.
Mit einem prozessualen Antrag verlangte A._____ ausserdem:
1.
Es seien sämtliche Akten des Regionalgerichts Plessur im Proz.
Nr. 115-2023-44 und im Proz. Nr. 135-2025-377 beizuziehen.
2.
Es seien sämtliche Akten der die Parteien betreffenden Verfahren vor
Obergericht des Kantons Graubünden (ZR1 25 51 / ZR1 25 50 / ZR1 25
60) beizuziehen.

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F.
Mit Datum vom 2. Juni 2025 erstattete Einzelrichter Portmann (im Folgenden:
Einzelrichter) rechtzeitig seine Beschwerdeantwort mit dem Begehren:
1.
Die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden kann.
2.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.
G.
A._____ (im Folgenden: Beschwerdeführerin) verzichtete am 12. September
2025 unter Festhalten an ihren bisherigen Anträgen und Ausführungen auf eine
weitere Stellungnahme.
H.
Der
Kostenvorschuss
von
CHF
1'000.00
wurde
geleistet.
Die
vorinstanzlichen Akten (Proz. Nr. 115-2023-44 und 135-2025-377) und die Akten
der obergerichtlichen Verfahren ZR1 25 50, ZR1 25 51 und ZR1 25 60 wurden
beigezogen. Die Sache ist spruchreif.
Erwägungen
1.1.
Der Ausstand von Gerichtspersonen ist in Art. 47 ff. ZPO geregelt. Bei
Bestreitung des geltend gemachten Ausstandsgrundes entscheidet das Gericht
(Art. 50 Abs. 1 ZPO) und dieser Entscheid ist mit Beschwerde anfechtbar (Art. 319
lit. b Ziff. 1 ZPO i.V.m. Art. 50 Abs. 2 ZPO). Die vorliegende Beschwerde wurde
fristgemäss innert 10 Tagen sowie schriftlich und begründet eingereicht (Art. 321
Abs. 2 i.V.m. Art. 50 Abs. 1 ZPO; Art. 142 Abs. 3 ZPO). Zur Behandlung der
Beschwerde ist das Obergericht des Kantons Graubünden zuständig (Art. 7 Abs. 1
EGzZPO) bzw. die Erste zivilrechtliche Kammer (Art. 9 lit. a OGV); der Entscheid
ist in einzelgerichtlicher Kompetenz zu fällen (Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO). Der
Kostenvorschuss von CHF 1'000.00 ist geleistet worden, sodass auf die
Beschwerde einzutreten ist.
Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich
unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO;
vgl. die Urteile des Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 21 76 vom 20. Juli 2022
E. 2.1, ZK1 20 181 vom 23. Mai 2022 E. 1.3). Es gilt ein grundsätzliches
Novenverbot (Art. 326 Abs. 1 ZPO; vgl. die Urteile des Kantonsgerichts von
Graubünden ZK1 21 76 vom 20. Juli 2022 E. 2.3, ZK1 20 181 vom 23. Mai 2022 E.
1.4). In der Beschwerde ist im Einzelnen darzulegen, warum der angefochtene
Entscheid falsch sein soll; dabei genügen blosse Wiederholungen des vor
Vorinstanz Vorgebrachten sowie eine allgemeine Kritik nicht (vgl. BGE 138 III 374
E. 4.3.1 = Pra 2013 Nr. 4; Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 21 76
vom 20. Juli 2022 E. 2.2).

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1.2.
Die Beschwerdeführerin hat vor Vorinstanz den Ausstand des für die
Regelung der Belange ihres Kindes zuständigen Einzelrichters verlangt, welcher mit
vorinstanzlichem Entscheid vom 10. Juni 2025 abgewiesen wurde. Dadurch ist sie
beschwert und hat ein schutzwürdiges Interesse an der Überprüfung des
Entscheides.
1.3.
Der Einzelrichter verlangt, dass die vorinstanzliche Anordnung vom 8. April
2025, mit welcher zur Instruktionsverhandlung vom 5. Mai 2025 vorgeladen worden
war und welche die Beschwerdeführerin im obergerichtlichen Verfahren eingereicht
hat (act. B.2), aus dem Recht gewiesen werde. Das "aus dem Recht weisen" im
Wortsinn gibt es nicht, jedoch müsste an sich ein erst zweitinstanzlich eingereichtes
Aktenstück bei der Entscheidfindung unbeachtet bleiben (vgl. Art. 326 Abs. 1 ZPO
zum Novenverbot im Beschwerdeverfahren; BGE 145 III 324 E. 6.6.1). Die mit der
Beschwerde eingereichte Vorladung gehört allerdings zu den Akten im Verfahren
des Regionalgerichts Plessur betreffend Kindesbelange (Proz. Nr.115-2023-44),
deren Beizug die Beschwerdeführerin ausdrücklich verlangt hat (act. A.1 Rz. II./1)
und die auch beigezogen wurden.
1.4.
Im Verfahren betreffend Ausstand ist C._____, der Vater von B._____, der
im Prozess betreffend die Belange seiner Tochter (Proz. Nr.115-2023-44)
Verfahrenspartei ist, keine Frist zu Stellungnahme angesetzt worden, obwohl ihn
ein Ausstand und die allenfalls damit verbundenen Folgen (Wechsel in der
Besetzung des Gerichts, Verfahrenswiederholungen) ebenfalls betreffen. Es wäre
ihm daher dazu grundsätzlich bereits vorinstanzlich das rechtliche Gehör zu
gewähren
gewesen
(DIGGELMANN,
in:
Brunner/Schwander/Vischer
[Hrsg.],
Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 3. Aufl. 2025, Art. 50 N.
4). Weil sich abgezeichnet hat, dass der Beschwerde gegen den vorinstanzliche
Ausstandsentscheid kein Erfolg beschieden sein würde und sich für ihn damit nichts
ändert, konnte vorliegend auf das Einholen einer Stellungnahme vom Kindsvater
verzichtet werden.
2.1.
Die Beschwerdeführerin hat ihr Ausstandsgesuch im Wesentlichen wie folgt
begründet: Anlässlich der Instruktionsverhandlung vom 5. Mai 2025 seien den
Parteien das eingeholte Gutachten und die darin empfohlenen Massnahmen
erläutert und die Parteien rudimentär angehört worden. Am Ende der Verhandlung
habe der Einzelrichter den Parteien einen 23-seitigen superprovisorischen
Entscheid mit Datum 2. Mai 2025 eröffnet, welcher zuvor bereits diversen
Drittstellen zugänglich gemacht worden sei. Entsprechend sei die Meinung des
Einzelrichters bereits vor der Verhandlung gemacht gewesen und damit, bevor er
die Parteien angehört habe, sodass die Instruktionsverhandlung eine reine Farce

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gewesen sei. Das sei nicht nur ein Anschein von Befangenheit, sondern die
Befangenheit sei tatsächlich eingetreten. Die Obhutszuteilung sei im Entscheid
erfolgt, ohne dass geklärt gewesen sei, ob der Vater von B._____ willens und in der
Lage sei, die Obhut auszuüben. Wenn im Entscheid, datiert vom 2. Mai 2025, auf
das Protokoll der Verhandlung vom 5. Mai 2025 verwiesen und als Grundlage für
den Entscheid genannt werde, belege das die Voreingenommenheit des
Einzelrichters (vgl. act. B.1 E. 11.1 und 11.3).
2.2.
In der Begründung des angefochtenen Entscheids weist die Vorinstanz
darauf hin (act. B.1), dass sich Prozesshandlungen, um die es hier gehe, nicht
eigneten, den Anschein der Befangenheit zu erwecken. Vorliegend gehe es um eine
superprovisorische Massnahme in Kinderbelangen. Gemäss Art. 298b Abs. 3
zweiter Satz ZGB sei das Gericht für die Kindesbelange insgesamt und anstelle der
KESB zuständig geworden. Bei Anzeichen einer Kindeswohlgefährdung habe das
Regionalgericht von Amtes wegen gestützt auf Art. 298d ZGB zu reagieren. Wären
anlässlich der Instruktionsverhandlung Gründe aufgetaucht, die der gutachterlichen
Empfehlung einer (superprovisorischen) Obhutsumteilung entgegen gestanden
hätten, hätte gerichtlich noch darauf reagiert werden können. Die Eröffnung des
Entscheides am Ende der Instruktionsverhandlung sowie die Durchführung der
Instruktionsverhandlung trotz superprovisorischer Massnahme begründe nicht den
Anschein der Befangenheit. Freundschaft und Feindschaft gebe es nicht, "andere
Gründe" von Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO seien nicht gegeben, insbesondere auch nicht
gestützt auf die Tatsache, dass die "Vollzugsbehörden" vorgängig im
Zusammenhang mit der Aufgleisung der notwendigen und kindswohlgerechten
Vorkehren informiert worden seien. Die Instruktionsverhandlung vom 5. Mai 2025
sei angesetzt worden, um den Parteien das Gutachten der Psychiatrischen Dienste
Graubünden zu eröffnen, in dem u.a. die Umteilung der Obhut von der
Beschwerdeführerin auf den Kindsvater empfohlen worden sei. Die Abklärung der
Situation des Kindsvaters sei bereits im Rahmen des Gutachtens erfolgt. Die
Nachfrage an der Instruktionsverhandlung habe einzig der Plausibilisierung des
Gutachtens gedient und der Einzelrichter hätte den superprovisorischen Entscheid
gegebenenfalls auch noch aufheben können (act. B.1 E. 11.4).
2.3.
Die Beschwerdeführerin kritisiert in ihrer Beschwerde (act. A.1) insbesondere
E. 9 und 11.4 des vorinstanzlichen Entscheides. Gemäss Vorladung zur
Instruktionsverhandlung habe den Parteien das Gutachten ausgehändigt und Frist
zur Stellung von Ergänzungsfragen gegeben werden sollen. Die Parteien seien an
der Instruktionsverhandlung nur rudimentär angehört worden (act. A.1 Rz. 7 f.) und
überraschend sei ihnen der Entscheid über superprovisorische Massnahmen,

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datiert vom 2. Mai 2025, ausgehändigt worden. Daraus ergebe sich klar, dass der
Entscheid schon drei Tage vor der Instruktionsverhandlung gefällt und er auch
schon Dritten eröffnet worden sei, nämlich dem Amtsarzt und der Polizei, welche
B._____ aus der Wohnung der Beschwerdeführerin habe abholen müssen (act. A.1
Rz. 9 f.). Ausserdem sei im Entscheid vom 2. Mai 2025 bereits auf das Protokoll
vom 5. Mai 2025 verwiesen worden (act. A.1 Rz. 11). Dass der teilweise Versand
des superprovisorischen Entscheides bereits vor der Verhandlung vor dem
Regionalgericht
lediglich
als
allenfalls
unrichtige
Verfahrensmassnahme
charakterisiert werde, sei unzutreffend und begründe objektiv den Eindruck der
Befangenheit (act. A.1 Rz. 12 f.). Hier handle es sich um einen gravierenden
richterlichen Verfahrensfehler, der geeignet sei, der Unparteilichkeit des Richters zu
misstrauen, weil er sich schon vor der Anhörung der Parteien eine abschliessende
Meinung gebildet habe. Qualifizierte prozessuale Fehler und schwerwiegende
Pflichtverletzungen würden gemäss Bundesgericht den Anschein der Befangenheit
erwecken, weil nicht mehr davon ausgegangen werden könne, die Gerichtsperson
entscheide unabhängig oder sogar der Eindruck entstehe, dass einer Partei
geschadet werden wolle (BGE 125 I 119 E. 3e). Wenn die Beschwerdeführerin
gegen diese Verfügung von der Vorinstanz auf den Rechtsmittelweg verwiesen
werde, werde verkannt, dass es gegen einen superprovisorischen Entscheid eben
gerade kein Rechtsmittel gebe (act. A.1 Rz. 14 f.; ZR1 25 50). Der Vorinstanz sei
insoweit zuzustimmen, dass superprovisorische Massnahmen ohne Anhörung der
Parteien zulässig seien. Nicht die superprovisorische Massnahme, sondern der
zeitliche Ablauf und die Art der Verfahrensführung seien Anlass zum Anschein der
Befangenheit gemäss Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO; BGE 140 III 221 E. 4.1). Eine zeitliche
Dringlichkeit habe es entgegen der Vorinstanz nicht gegeben. Das Gutachten sei
der Vorinstanz am 1. April 2025 zugestellt und der Entscheid sei dann erst am 2.
Mai 2025 gefällt worden und sei an diesem Tag und damit vor der Eröffnung an die
Parteien bereits an Drittstellen mitgeteilt worden. Das Kindeswohl sei offensichtlich
nicht genügend gefährdet gewesen, damit die superprovisorische Entscheidung
zeitnah hätte gefällt werden müssen. Die Fällung des Entscheides vor Durchführung
der Instruktionsverhandlung widerspreche dem Prinzip offener gerichtlicher
Entscheidfindung und sei als Festlegung auf noch zu klärende Tatsachen zu werten,
was die bundesgerichtliche Praxis als Anschein der Befangenheit werte (act. A.1
Rz. 17 f.). Nicht nur der Entscheid, sondern auch das prozessuale Vorgehen könne
Zweifel an der Unvoreingenommenheit wecken (act. A.1 Rz. 19). Der Anschein der
Befangenheit sei noch dadurch verstärkt worden, dass es im Rahmen eines
Rechtsverzögerungsverfahrens eine obergerichtliche Anweisung gebraucht habe,
damit das Verfahren zügig vorangetrieben worden sei. In diesem Zusammenhang
wird auch die aufschiebende Wirkung erwähnt, die das Obergericht dem inzwischen

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ergangenen Bestätigungsentscheid am 12. Juni 2025 zuerkannt hat (act. A.1 Rz.
20; ZR1 25 60). All das lasse nicht auf eine vorausschauende Verfahrensführung
schliessen, sondern schüre erhebliche Zweifel an der Entscheidoffenheit (act. A.1
Rz. 21). Eine tatsächliche Befangenheit sei nicht vorausgesetzt, es genüge der
Anschein (act. A.1 Rz. 22).
2.4.
Der Einzelrichter nimmt wie folgt Stellung: Die Parteien hätten sich im Laufe
des Verfahrens betreffend Regelung der Kindesbelange darauf geeinigt, dass eine
Begutachtung des Kindes durch die Psychiatrischen Dienste Graubünden erfolgen
solle. Das am 31. März 2025 beim Regionalgericht eingetroffende Gutachten habe
neun (namentlich erwähnte) Empfehlungen enthalten, unter anderem die Umteilung
der Obhut an den Vater (act. A.2 Rz. 2). Zur Umsetzung der Empfehlungen sei es
zur Rücksprache und Koordination mit der Gutachterin und ihrer Substitutin, dem
Jugenddienst der Kantonspolizei, dem Amtsarzt, den KESB Nordbünden und
O.1._____ (Wohnort des Vaters), der vorgeschlagenen Beiständin, den beiden
einzubeziehenden sozialpädagogischen Familienbegleitungen und der Fachstelle
D._____ gekommen und es sei ein Termin für eine Instruktionsverhandlung zur
Eröffnung des Gutachtens und der Eröffnung des superprovisorischen
Kindesschutzentscheides festgelegt worden (act. A.2 Rz. 2). An der Verhandlung
vom 5. Mai 2025 sei das Gutachten und der superprovisorische Entscheid den
Parteien eröffnet worden, und zwar in Anwesenheit des Amtsarztes und mit
Unterstützung der Kantonspolizei und der Fachstelle D._____, die das Kind bei der
Tagesmutter abgeholt und den Vollzug vorbereitetet hätten. Um am Montagmorgen,
5. Mai 2025, die Verhandlung mit Eröffnung des Entscheides durchführen zu
können, sei dem aufgebotenen Amtsarzt und der Polizei der Entscheid, datiert vom
2. Mai 2025, vorab zugestellt worden (act. A.2 Rz. 3). Am 5. Mai 2025 sei es um die
Kenntnisgabe
des
Gutachtens
gegangen;
von
Verhandlungen
zu
superprovisorischen Massnahmen sei nicht die Rede gewesen und es sei dazu
auch nicht verhandelt worden (act. A.2 Rz. 4). Zu Unrecht werde daher die nur
rudimentäre Anhörung der Parteien bemängelt und dass die Parteien keine
Gelegenheit hatten, sich mit dem Gutachten auseinanderzusetzen.
Der Einzelrichter habe am 2. Mai 2025 eine Kindesschutzmassnahme i.S.v. Art. 314
Abs. 1 in Verbindung mit Art. 445 Abs. 2 ZGB erlassen. Im Gutachten sei auf die
Gefahr für das bereits von einem Loyalitätskonflikt betroffene Kind hingewiesen
worden. Die Situation hätte angesichts der Empfehlungen im Gutachten allenfalls
eskalieren können. Um dies zu verhindern, habe das Kind nach der Verhandlung
direkt in die Obhut des Vaters übergeben werden sollen, ausser anlässlich der
Verhandlung hätte sich ein Widerruf der im Entscheid vom 2. Mai 2025 getroffenen

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Anordnung aufgedrängt (act. A.2 Rz. 4). Wegen der Legitimation des Einsatzes der
Kantonspolizei und des Amtsarztes hätte der Entscheid im Dispositiv vor der
Verhandlung eröffnet werden müssen (act. A.2 Rz. 5). Die vorgesehene Beiständin
sowie die KESB O.1._____ hätten in die Lage versetzt werden müssen,
unverzüglich Beistand leisten zu können, sodass ihnen der Entscheid während der
Verhandlung bzw. der Eröffnung des Entscheides am 5. Mai 2025 zugestellt worden
sei (act. A.2 Rz. 6). Zum superprovisorischen Entscheid vom 2. Mai 2025 sei den
Parteien nachträglich das rechtliche Gehör gewährt worden und die nachträgliche
Gehörsgewährung liege in der Natur des Superprovisoriums (act. A.2 Rz. 8). Die
Rechtsverzögerungsbeschwerde habe damit nichts zu tun. Die angesetzten Fristen
seien für beide Parteien gleich lang gewesen (act. A.2 Rz. 9). Die Abklärungen und
Vorbereitungen seien am 3. April 2025 an die Hand genommen worden und bis zum
2. Mai 2025 habe es zahlreiche Abklärungen und Telefonate gegeben (act. A.2 Rz.
10). Am 3. April 2025 habe die Gerichtskanzlei mit den Rechtsvertretungen der
Parteien Kontakt aufgenommen, um einen Termin zu finden, was sehr schwierig
gewesen sei; die Vorschläge hätten sich bis fast Mitte Juni 2025 hingezogen. Der
5. Mai 2025 habe letztlich nur dank des Nachhakens der Gerichtskanzlei festgesetzt
werden können, nachdem die Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin zunächst
nicht verfügbar gewesen sei. Das Terminproblem könne daher nicht dem
Einzelrichter als Voreingenommenheit vorgeworfen werde. Ab dem Eintreffen des
Gutachtens beim Gericht bis zum Verhandlungstermin seien 34 Tage vergangen,
davon 32 vor allem wegen der schwierigen Terminfindung, auch mit der
Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin (act. A.11). Der zitierte Fall BGE 140 III
221 E. 4.1 liege völlig anders und eine persönliche Nähe sei nicht ersichtlich, weder
zu anderen Verfahrensbeteiligten noch zum Streitgegenstand (act. A.2 Rz. 13).
Nach dem zitierten Entscheid komme es nicht auf das subjektive Empfinden einer
Partei an. In ihrer Beschwerde bringe die Beschwerdeführerin einzig ihr subjektives
Empfinden zum Ausdruck. Sie fühle sich offenbar zu Unrecht derart ungerecht
behandelt, dass sie davon ausgehe, das Gericht habe sich von verborgenen und
sachfremden Motiven leiten lassen (act. A.2 Rz. 14).
3.1.
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen betreffend den Ausstand
zutreffend dargelegt, worauf verwiesen werden kann (act. B.1 E. 9). Im
Zusammenhang mit den hier mit Blick auf Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO zu
untersuchenden
Vorkommnissen
ist
nochmals
zu
erwähnen,
dass
Verfahrensmassnahmen, seien sie richtig oder falsch, keinen Verdacht der
Befangenheit des Gerichts begründen können. Sie können grundsätzlich auch nicht
zur Begründung der Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV (vgl. z.B. Urteil des
Bundesgerichts 5A_843/2019 vom 8. April 2020 E. 4.2.1) herangezogen werden.

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Gleiches gilt für materiell falsche Entscheidungen. Eine Ausnahme gilt für
besonders schwere oder wiederholte Irrtümer, mit denen Richterpflichten schwer
verletzt werden (SUTTER-SOMM/SEILER, Handkommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung, Zürich 2021, Art. 47 N. 14; BGE 141 IV 178 E. 3.2.3: "krasse
oder wiederholte Irrtümer […], die eine schwere Verletzung der Amtspflichten
darstellen"; Urteile des Bundesgerichts 5A_843/2019 vom 8. April 2020 E. 4.2.1,
4A_604/2020 vom 18. Mai 2021 E. 5). Im Bundesgerichtsentscheid 5A_308/2020
vom 20. Mai 2020 E. 2 (m.w.H.) wird ergänzend erwähnt, dass die begangenen
Fehler Ausdruck einer Haltung sein müssten, die objektiv auf fehlende Distanz und
Neutralität schliessen lasse. Heikel (so z.B. SUTTER-SOMM/SEILER, a.a.O., und
KIENER, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2021, Art. 47 N. 19) ist, wenn durch Äusserungen vor
oder während des Verfahrens der Anschein erweckt wird, die Gerichtsperson habe
sich ihre Meinung bereits vorab gebildet (vgl. z.B. BGE 125 I 119 E. 3a, in: Pra 1999
Nr. 165). Der Anschein besteht, wenn bei objektiver Betrachtung "ein durch
sachliche Gründe gerechtfertigtes Misstrauen als begründet erscheint" (REICH, in:
Waldmann/Belser/Epiney [Hrsg.], Basler Kommentar zur Bundesverfassung, 2.
Aufl. 2025, Art. 30 N. 24).
3.2.
Die Beschwerdeführerin macht unrichtige Rechtsanwendung geltend und
rügt hauptsächlich, dass der Entscheid vom 2. Mai 2025 bzw. das Vorgehen des
Einzelrichters derart fehlerhaft und pflichtverletzend sei, dass dies Zweifel an seiner
Unbefangenheit wecke, vor allem in Bezug auf den zeitlichen Ablauf und die Art der
Verhandlungsführung (act. A.1 Rz. 12 ff. und 16 ff.). Offensichtlich veranlasste denn
auch lediglich dieser am 5. Mai 2025 mitgeteilte Entscheid bzw. das damit
verbundene
Vorgehen
die
Beschwerdeführerin,
einen
Tag
später
das
Ausstandsgesuch einzureichen. Für die Zeit davor werden gegenüber dem
Einzelrichter keine Vorwürfe erhoben, so dass wiederholte Irrtümer im Sinne der
zitierten Rechtsprechung als Ausstandsgrund bereits aus diesem Grund ausser
Betracht fallen.
Anzumerken ist, dass es im vorliegenden Verfahren betreffend Ausstand nicht
darum geht, Verfahren und Entscheid betreffend die Kindesbelange (Proz. Nr. 115-
2023-44) wie eine Rechtsmittelinstanz zu überprüfen, sondern die Untersuchung
fokussiert darauf, ob sie qualifiziert falsch waren ("besonders krasse und
wiederholte Irrtümer, die einer schweren Amtspflichtverletzung gleichkommen und
sich einseitig zu Lasten einer Partei auswirken" [KIENER, a.a.O., Art. 47 N. 19]). Ob
dem Einzelrichter die Bereitschaft fehlte, die Anliegen der Beschwerdeführerin im

10 / 19
Rahmen der geltenden Regeln fair, frei und unbefangen zu behandeln, wird lediglich
mit Blick auf den in diesem Verfahren zu klärenden Ausstand behandelt.
3.3.
In dem seit 30. August 2023 hängigen Verfahren zur Regelung der Belange
von B._____ gegenüber ihren Eltern schlossen A._____ und C._____ im Rahmen
einer Instruktionsverhandlung am 24. Mai 2024 eine Teilvereinbarung, wonach die
elterliche Sorge über B._____ von den Eltern gemeinsam ausgeübt und B._____
unter die Obhut der Beschwerdeführerin gestellt wird (RG-act. A/1 u. VII/1 [Proz. Nr.
115-2023-44]). Aufgrund eines Abänderungsbegehens schlossen die Parteien am
10. Oktober 2024 einen weiteren Teilvergleich betreffend das Besuchs- und
Ferienrecht des Kindsvaters. Anlässlich jener Instruktionsverhandlung unterstützten
beide Eltern die Anordnung eines gerichtlichen Gutachtens durch die
Psychiatrischen Dienste Graubünden (RG-act. IV/27 Sachverhalt lit. M u. act. VII/3
[Proz. Nr. 115-2023-44]). Am 31. März 2025 ging das Gutachten beim
Regionalgericht ein.
3.4. Im Einzelnen macht die Beschwerdeführerin Folgendes geltend:
3.4.1. Die von Amtes wegen erlassene superprovisorische Massnahme mit Datum
2. Mai 2025 sei ihr an der Instruktionsverhandlung vom 5. Mai 2025 völlig
überraschend ausgehändigt worden (act. A.1 Rz. 9). Tatsächlich ist nicht ersichtlich,
dass der Kindsvater einen Antrag auf Zuteilung der Obhut gestellt hätte. Ein Antrag
ist an sich regelmässig die Voraussetzung für einen gerichtlichen Entscheid. Davon
gibt
es
eine
Ausnahme,
nämlich
bei
Geltung
des
uneingeschränkten
Untersuchungs- und Offizialgrundsatzes in sämtlichen Kindesangelegenheiten (Art.
296 ZPO), sodass das Gericht hier ausnahmsweise ohne Parteiantrag sämtliche
Sachverhaltsabklärungen
vornehmen
(STADLER/VAN
DE
GRAAF,
in:
Oberhammer/Domej/Haas
[Hrsg.],
Kurzkommentar
zur
Schweizerischen
Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2021, Art. 296 N. 2) und auch ohne Antrag entscheiden
kann (Art. 298d ZGB; STALDER/VAN DE GRAAF, a.a.O., Art. 296 N. 1 u. 10). Beim
Vorgehen von Amtes wegen fehlt logischerweise eine antragstellende Partei, die
sich im Normalfall von Art. 265 ZPO bereits im Zusammenhang mit der Begründung
des Antrages äussern kann und muss. Weil im vorliegenden Fall kein Antrag gestellt
wurde, ist keine der beiden Parteien vorgängig zu Wort gekommen. Ausgangspunkt
zur superprovisorischen Massnahme war das Gutachten mit seinen Empfehlungen,
in dem von einer vorgängigen Eröffnung des Gutachtens abgeraten worden war.
Die Beschwerdeführerin kritisiert, dass der Kindsvater vorab nie gerichtlich befragt
worden sei, ob er mit der Übertragung der Obhut etc. einverstanden sei, sodass der
Einzelrichter auch nicht habe prüfen können, ob die Voraussetzungen aus dem

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Gutachten erfüllt seien (vgl. act. A.1 Rz. 5; RG-act. I/3 Ziff. 3 [Proz. Nr. 135-2025-
377]). Wenn im Rahmen der Begutachtung erwähnt wurde, dass der Kindsvater die
Obhut und allenfalls auch das alleinige Sorgerecht übernehmen könne (RG-act.
X/2/2.2 S. 15 [Proz. Nr. 115-2023-44]) und die Fragen des Einzelrichters an der
Instruktionsverhandlung vom 5. Mai 2025 dazu dienten, die im Gutachten
formulierten Voraussetzungen zur Obhutsumteilung zu prüfen (RG-act. VII./7 S. 7
ff. [Proz. Nr. 115-2023-44]), ist dies als Entscheidungsgrundlage indes ausreichend.
3.4.2. Die
Beschwerdeführerin
wirft
dem
Einzelrichter
vor,
an
der
Instruktionsverhandlung vom 5. Mai 2025 lediglich die gutachterlich empfohlene
Obhutsumteilung sowie das Gutachten erläutert und die Parteien nur rudimentär
angehört
zu
haben.
Tatsachengemäss
wies
der
Rechtsvertreter
der
Beschwerdeführerin an der Verhandlung darauf hin, dass er nach der Eröffnung des
Gutachtens keine Gelegenheit gehabt habe, dieses mit seiner Mandantin zu
besprechen, sodass eine Auseinandersetzung mit dem erst an der Verhandlung
zugänglich gemachten Gutachten nicht möglich sei (RG-act. VII./7 S. 7 [Proz. Nr.
115-2023-44]). An der Instruktionsverhandlung ging es dem Einzelrichter aber nicht
darum, die Parteien i.S.v. Art. 265 Abs. 2 ZPO mit Blick auf den
Bestätigungsentscheid anzuhören, wozu auch nicht vorgeladen worden war (vgl.
dazu auch E. 3.4.5 nachfolgend).
3.4.3. Art. 265 Abs. 1 ZPO ermöglicht den Erlass superprovisorischer vorsorglicher
Massnahmen bei Dringlichkeit, insbesondere bei Vereitelungsgefahr. Diese Umkehr
des üblichen zivilprozessrechtlichen Regelvorgehens Anhörung vor Entscheid wird
in diesem besonderen Verfahren durch den Grundsatz Anhörung nach Entscheid
ersetzt, was einer besonderen Rechtfertigung bedarf, nämlich der unmittelbaren
Gefahr der Verunmöglichung der Verwirklichung subjektive Rechte (vgl. z.B.
KOFMEL EHRENZELLER, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2021, Art. 265 N. 2). Die
Beschwerdeführerin macht geltend, dass es für eine superprovisorische Umteilung
an der erforderlichen Dringlichkeit gefehlt habe. Der Einzelrichter habe sich nach
dem Eintreffen des Gutachtens mehr als einen Monat Zeit gelassen, bis schliesslich
am 5. Mai 2025 eine Instruktionsverhandlung durchgeführt worden sei. Ausserdem
habe er eingeräumt, dass er – wenn der Kindsvater B._____ an der Verhandlung
vom 5. Mai 2025 nicht hätte übernehmen können/wollen (act. A.2 Rz. III.b.7) – diese
wohl bei der Beschwerdeführerin belassen hätte, was belege, dass B._____ in der
Obhut ihrer Mutter nicht gefährdet gewesen sei (act. A.1 Rz. 18). Tatsächlich ging
es auch nicht darum, dass das Kind der Mutter sofort hätte weggenommen werden
müssen, sondern um den Überraschungseffekt und die Verhinderung einer

12 / 19
Eskalation, die im Zusammenhang mit der Umteilung der Obhut von der Gutachterin
befürchtet worden war.
Für den Zeitraum zwischen dem Zugang des Gutachtens am 31. März 2025 und
der Instruktionsverhandlung vom 5. Mai 2025 führt der Einzelrichter an, die
Terminfindung sei äusserst schwierig gewesen und er bzw. das Gericht müsste sich
nicht anlasten lassen, dass die Rechtsvertretungen kurzfristig kaum Termine hätten
anbieten können (act. A.2 Rz. III.b.11). Das ist nicht bestritten worden und die
Aktennotiz vom 3. April 2025 (RG-act. VII/3.5 [Proz. Nr. 115-2023-44]) belegt diese
Sachdarstellung.
Betreffend die Wahl des Superprovisoriums ist auf das Gutachten, S. 48 ff. (RG-act.
X/2/2.2 [Proz. Nr. 115-2023-44]), hinzuweisen, wo im Zusammenhang mit der
Empfehlung der Umteilung der Obhut von B._____ an den Vater ausgeführt wird:
"Es wird davon ausgegangen, dass die Empfehlungen und ihre Umsetzung eine
massive Belastung für Frau A._____ darstellen, weshalb dem Regionalgericht
Plessur empfohlen wird, die notwendigen Schritte einer allfälligen Obhutsumteilung
vorgängig aufzugleisen, mit den Rechtsanwälten vorgängig abzusprechen und bei
Bedarf eine psychiatrische Fachperson aufzubieten, um im Falle einer psychischen
Dekompensation von Frau A._____ zu intervenieren. Es wird auch empfohlen, den
Eltern das Gutachten nicht vorgängig auszuhändigen. Um B._____ einen möglichst
guten Übergang zu gewährleisten, kann die Involvierung und Unterstützung der
Fachstelle D._____ in Betracht gezogen werden». Weiter wird auf S. 55 des
Gutachtens die Frage 13 beantwortet, wie ein allfälliger Obhutswechsel von der
Mutter zum Vater möglichst kindeswohlgerecht umgesetzt werden könne: "Im
Interesse des Kindswohls sollte der empfohlene Obhutswechsel rasch umgesetzt
werden, denn die aktuellen Belastungen wirken sich bereits auf B._____
psychisches Wohlbefinden und ihr Verhalten aus. Es wird dringend empfohlen, den
Obhutswechsel vorgängig in Absprache mit den zuständigen Rechtsanwälten
aufzugleisen und das Gutachten nicht vorgängig den Eltern auszuhändigen, dies
weil davon ausgegangen werden muss, dass die Empfehlungen Frau A._____
belasten und weiter destabilisieren".
Der Einzelrichter macht geltend, er sei bestrebt gewesen, die Empfehlungen aus
dem Gutachten umzusetzen (act. A.2 Rz. III.a.2; vgl. Aktennotiz bezüglich
Telefonate, Mails etc. ab dem 3. April 2025 [RG-act. VII/6 {Proz. Nr. 115-2023-44}]),
wofür keine Absprache mit den Anwälten nötig war. Hielt er sich an die Empfehlung,
das Gutachten nicht vorab zustellen und sollte verhindert werden, dass zwischen
der Kundgabe der gutachterlichen Umteilungsempfehlung und dem Vollzug
derselben
Zeit
verstrich,
so
liess
sich
das
praktisch
nur
mit
einer

13 / 19
superprovisorischen
Anordnung
bewerkstelligen.
Damit
lag
eine
andere
Dringlichkeit vor als jene, dass B._____ – wäre der Kindsvater nicht willens oder in
der Lage gewesen, das Kind in seine Obhut zu nehmen – allenfalls bei der Mutter
hätte belassen werden können. Die andere Frage, ob das Gutachten der
psychiatrischen Dienste imperativ und überzeugend genug war, um diesem zu
folgen, muss hier nicht geklärt werden, weil es sich ja – wie bereits erwähnt – nicht
um die Überprüfung eines Sachentscheids handelt.
Die Beschwerdeführerin erwähnt in der Beschwerde (act. A.1 Rz. 20), dass das
Obergericht erhebliche Zweifel an der Verhältnismässigkeit der Umteilung der
Obhut geäussert habe, was den Anschein der Befangenheit noch verstärke. Sie
nimmt damit Bezug auf ihr (superprovisorisches) Gesuch vom 30. Mai 2025, mit
dem sie beim Obergericht um aufschiebende Wirkung des Bestätigungsentscheids,
erlassen an der Hauptverhandlung im Massnahmeverfahren vom 28. Mai 2025,
ersucht hatte, um die Unterstellung von B._____ unter die Obhut des Vaters
aufzuschieben. Mit Verfügung vom 12. Juni 2025 hat das Obergericht dieses
Gesuch gutgeheissen und die Vollstreckbarkeit u.a. der Obhutsumteilung an den
Vater aufgeschoben (Proz. Nr. ZR1 25 60). Ausschlaggebend war für das
Obergericht insbesondere die bundesgerichtliche Praxis, den bisherigen Zustand
während des Verfahrens aufrecht zu erhalten, was für das Obergericht die
Empfehlungen im Gutachten überwog. Anzumerken ist in verfahrensrechtlicher
Hinsicht allerdings, dass dieser obergerichtliche Entscheid im erstinstanzlichen
Ausstandsverfahren nicht erwähnt werden konnte, weil er damals noch gar nicht
vorlag, sodass der Hinweis in der Beschwerdeschrift (act. A.1 Rz. 20) ein Novum
ist. Dass der Hinweis erst im Beschwerdeverfahren möglich wurde, führt
entsprechend den strengen Noven-Regeln von Art. 326 Abs. 1 ZPO nicht dazu,
dass er bei der Entscheidfindung berücksichtigt werden kann. Aber auch wenn es
anders wäre, würde dies die vorliegende Beurteilung nicht ändern, weil das
Abstellen auf das Gutachten nicht so falsch oder parteiisch erschiene, dass es
ausstandsrechtliche Konsequenzen hätte.
Gutachten betreffend streitige und entscheidrelevante Tatsachen werden eingeholt,
wenn dem Gericht die nötigen Fachkenntnisse zu deren Beurteilung fehlen
(SCHMID/BAUMGARTNER,
in:
Oberhammer/Domej/Haas,
Kurzkommentar
zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2021, Art. 183 N. 1). Das Ergebnis
des Gutachtens unterliegt der freien gerichtlichen Beweiswürdigung (Art. 157 ZPO)
und es gibt deshalb auch keine Bindung an die Schlussfolgerung der Expertinnen
und Experten. Bei einem ordnungsgemäss erstellten und vollständigen Gutachten
braucht es allerdings triftige Gründe, damit das Gericht die Schlussfolgerungen des

14 / 19
Gutachters verwerfen kann (SUTTER-SOMM/SEILER, a.a.O., Art. 183 N. 3). Wenn die
Gerichte auch nicht unbesehen auf eingeholte Gutachten abstellen dürfen, kann nur
in ganz besonderen Fällen davon ausgegangen werden, dass bei der Befolgung
gutachterlicher Empfehlungen geradezu ein Ausstandsgrund gesetzt wird.
3.4.4. Für die Äusserungen/Stellungnahmen zum Gutachten, auf die an der
Instruktionsverhandlung vom 5. Mai 2025 bewusst und nachvollziehbar verzichtet
worden war (vgl. dazu E. 3.4.5), wurde eine Frist bis zum 26. Mai 2025 (Dispositiv-
Ziff. 3 im Entscheid vom 2. Mai 2025 [RG-act. IV/27 {Proz. Nr. 115-2023-44}])
angesetzt,
was
einem
Zeitraum
von
ca.
drei
Wochen
nach
der
Instruktionsverhandlung entspricht. Nach dem Urteil des Obergerichts des Kantons
Graubünden vom 21. Mai 2025 (Proz. Nr. ZR1 25 51), auf das die
Beschwerdeführerin Bezug nimmt (act. A.1 Rz. 20), wurde damit die Vorgabe von
Art. 265 Abs. 2 ZPO missachtet, sodass im Verfahren Proz. Nr. 115-2023-44
diesbezüglich eine Rechtsverzögerung festgestellt und festgehalten wurde, dass
angesichts der besonderen Dringlichkeit, der Bedeutung des Verfahrens für die
Beteiligten und der Unmöglichkeit der Ergreifung eines Rechtsmittels gegen eine
superprovisorische Massnahme eine kürzere Frist anzusetzen gewesen wäre. Auch
in diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die Beschwerdeführerin den
Rechtsverzögerungsentscheid im vorinstanzlichen Verfahren nicht erwähnte,
obwohl dies in der freiwilligen Replik vom 2. Juni 2025 (RG-act. I./3 [Proz. Nr. 135-
2025-377]) noch möglich gewesen wäre, sodass es sich hier ebenfalls um ein
unzulässiges Novum handelt. Wäre es anders, so ist dennoch nicht davon
auszugehen, dass deswegen der Ausstand begründet wäre; die Frist wurde zwar
als zu lang angesehen; ein krasser und parteiischer Verfahrensfehler wurde damit
jedoch nicht begangen.
3.4.5. Die
Beschwerdeführerin
kritisiert
die
fehlende
Gelegenheit
zur
Stellungnahme an der Instruktionsverhandlung vom 5. Mai 2025. Die Meinung des
Einzelrichters sei, wie der Entscheid vom 2. Mai 2025 zeige, bereits vor der
Instruktionsverhandlung vom 5. Mai 2025 unumstösslich festgestanden, sodass die
Instruktionsverhandlung eine reine Farce bzw. eine Alibiübung gewesen sei (act.
A.1 Rz. 8 f.). In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass den Parteien
mitgeteilt werden muss, welchem Zweck die Instruktionsverhandlung dient (ENGLER,
in: Gehri/Jent-Sørensen/Sarbach [Hrsg.], OFK-Kommentar zur Schweizerischen
ZPO, 3. Aufl. 2023, Art. 226 N. 4a). Zum Zweck der Instruktionsverhandlung steht
in der Vorladung vom 8. April 2025 folgender Passus: "Anlässlich der
Instruktionsverhandlung wird den Parteien unter anderem das Gutachten von Dr.
phil. E._____ und F._____, MSc, Fachpsychologin, eröffnet. Frau Dr. E._____

15 / 19
und/oder Frau F._____ werden persönlich anwesend sein und ihre Erkenntnisse
und Empfehlungen erörtern können. Hernach wird das Gutachten den Parteien
ausgehändigt, unter Ansetzung einer Frist zur Stellung von Ergänzungsfragen.
Sodann wird der klagenden Partei in der Beilage die Eingabe des Beklagten vom
18.03.2025 zugestellt. Ihr wird anlässlich der Instruktionsverhandlung Gelegenheit
geboten, sich dazu zu äussern. Da sich das Gesuch inhaltlich frageweise an die
KJP richtet, wird eine Kopie der Beilage auch an die Gutachterinnen gesendet,
welche zur Verhandlung erscheinen" (RG-act. IV/26 [Proz. Nr. 115-2023-44]).
Bereits
aus
der
Vorladung
ergab
sich
demnach,
dass
für
diese
Instruktionsverhandlung keine Stellungnahme der Parteien vorgesehen war.
3.4.6. Die Beschwerdeführerin kritisiert den Einzelrichter, weil er sich mit der Wahl
seines Vorgehens im Entscheid vom 2. Mai 2025 vorzeitig festgelegt habe und nicht
mehr entscheidoffen gewesen sei (act. A.1 Rz. 14):
Gerichte, die einen superprovisorischen Entscheid erlassen, müssen sich eine
vorläufige Meinung bilden; über den Verfahrensausgang als solchen haben sie
damit jedoch noch nicht entschieden (SUTTER-SOMM/SEILER, a.a.O., Art. 47 N. 15).
Im System des dringlichen einstweiligen Rechtsschutzes ist ein solcher gerichtlicher
Entscheid
nur
eine
vorläufige
Regelung,
deren
Rechtmässigkeit
bzw.
Angemessenheit das Gericht dann angesichts der nachzuliefernden Argumente neu
und unvoreingenommen prüfen muss. Die vorliegende Situation ist nicht anders als
jene, die in Art. 47 Abs. 2 lit. d ZPO erwähnt wird, wonach Richterinnen und Richter
als grundsätzlich entscheidoffen genug angesehen werden, um die gleiche oder
eine vergleichbare Frage in einem späteren Hauptverfahren nochmals unabhängig
anzugehen, auch wenn sie im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen bereits
einen Entscheid gefällt haben. Was für das Verhältnis von vorsorglichen
Massnahmen
und
Hauptverfahren
gilt,
muss
auch
für
das
Verhältnis
superprovisorischer Anordnungen und nachfolgender Bestätigungsentscheide nach
Einbezug der Argumente der Gegenpartei gelten.
3.4.7 Der Einzelrichter legt in seiner Beschwerdeantwort dar, dass er kurz nach
Eintreffen des Gutachtens beim Gericht die Umsetzung der Empfehlungen
vorbereitet hatte. Weil die Vorbereitungen vorgängig zu treffen gewesen seien, habe
er den Entscheid schriftlich begründet und ihn im Dispositiv vorab der Polizei und
dem Amtsarzt zugestellt, auf deren Hilfe er am Verhandlungstag habe zurückgreifen
wollen bzw. müssen (act. A.2 Rz. III.a.2 f.). Die Beschwerdeführerin kritisiert die
Tatsache, dass der Entscheid vom 2. Mai 2025 bereits vor der Aushändigung an
die Parteien Dritten (Polizei, Amtsarzt) mitgeteilt worden sei, wodurch sich der
Einzelrichter festgelegt habe und nicht mehr abweichend habe entscheiden können

16 / 19
(act. A.1 Rz. 9 f.). Der Einzelrichter weist in diesem Zusammenhand darauf hin,
dass dieses Vorgehen wegen der Legitimierung erforderlich gewesen sei (act. A.2
Rz. III.a.3 u. III.b.5). Was den Beizug von Dritten anbelangt, gehe dieser Beizug auf
eine Empfehlung im Gutachten zurück (RG-act. X/2/2.2 S. 50 [Proz. Nr. 115-2023-
44]).
Damit ein gerichtlicher Entscheid Aussenwirkungen hat, muss er den Parteien zur
Kenntnis gebracht werden (vgl. GULDENER, Schweizerisches Zivilprozessrecht,
3. Aufl. 1979, S. 247). Mitteilungen an Dritte sind die Ausnahme, können bei
gegebenen Voraussetzungen, z.B. zu Vollstreckungszwecken (vgl. Art. 240 ZPO),
jedoch durchaus vorkommen. Dabei ist zu beachten, dass solche Mitteilungen an
Dritte
keine
Entscheidwirkungen
erzeugen
(vgl.
SOGO/NÄGELI,
in:
Oberhammer/Domej/Haas
[Hrsg.],
Kurzkommentar
zur
Schweizerischen
Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2021, Art. 240 N. 5). Das Gericht ist an seinen eigenen
Entscheid nur dann gebunden und dieser kann nicht mehr abgeändert werden,
wenn er mindestens einer Partei eröffnet wurde (SUTTER-SOMM/SEILER, a.a.O., Art.
236 N. 15; BGE 122 I 97 E. 3a [solange ein Urteil nicht mitgeteilt wurde, existiert es
nicht];
STAEHELIN,
in:
Sutter-Somm/Lötscher/Leuenberger/Seiler
[Hrsg.],
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 4. Aufl. 2025, Art. 236
N. 23). Zwischen der Entscheidberatung und der Entscheideröffnung kann das
Gericht auf seinen Entscheid zurückkommen und diesen abändern (STAEHELIN,
a.a.O., Art. 236 N. 23; SOGO/NÄGELI, a.a.O., Art. 236 N. 14). Für den vorliegenden
Fall ergibt sich, dass die Vorab-Mitteilung an die Dritten (Polizei, Amtsarzt) keine
Bindungswirkung auslöste und dass der Einzelrichter deshalb frei geblieben war.
Da keine Anhörung der Parteien in der Sache vorgesehen war, gab es
diesbezüglich auch keinen Anlass, den Entscheid allenfalls anzupassen. Immerhin
wies der Einzelrichter darauf hin, dass er den Entscheid angepasst hätte, wenn der
Kindsvater nicht gewillt oder in der Lage gewesen wäre, B._____ in seine Obhut zu
nehmen.
Ob das vom Einzelrichter gewählte Vorgehen (Aushändigung des Entscheides vom
2. Mai 2025) erforderlich war, um die Polizei und den Amtsarzt beizuziehen, wie der
Einzelrichter geltend macht, ist eine andere Frage, die hier nicht beantwortet werden
muss; das ist angesichts der vorstehenden Erörterung fraglich, weil der Entscheid
vor der Mitteilung an die Parteien nicht wirksam wird. Dass beizuziehende Dritte
beauftragt und instruiert werden müssen, ist klar, dürfte allerdings mit separat aus-
und zugestellten Anordnungen in Ausübung der gerichtlichen Prozessleitung i.S.v.
Art. 124 ZPO zu erreichen sein; vgl. SUTTER-SOMM/SEILER, a.a.O., Art. 124 N. 2).
Ein Ausstandsgrund liegt deshalb aber nicht vor.

17 / 19
4.1.
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen: Die Ausgangsfrage ist,
ob der Einzelrichter sich am Gutachten der psychiatrischen Dienste orientieren
durfte, wie er dies getan hat. In einem späteren Rechtsmittelentscheid bzw. in einem
Sachentscheid wird das Gutachten und die daraus zu ziehenden Schlüsse bzw.
eine allfällige Ergänzung des Gutachtens etc. gegebenenfalls diskutiert werden
können bzw. müssen. Die richterliche Befolgung von Empfehlungen aus einem
Gutachten darf jedoch nur in ganz besonderen Ausnahmefällen in den Ausstand
führen, was hier nicht zutrifft. Soweit das Verfahren kritisiert wird, sind die Vorwürfe
der Beschwerdeführerin im Wesentlichen entkräftet worden: Die Dringlichkeit folgte
nachvollziehbar
mit
Blick
auf
die
Anordnung
und
Durchführung
des
Obhutswechsels, der relativ lange Zeitraum von rund einem Monat vom Eingang
des Gutachtens bis zur Durchführung der Instruktionsverhandlung ist durch die
Organisation des Obhutswechsels und durch die kaum verfügbaren Termine bei
den Beteiligten verursacht und die Eröffnung des Gutachtens am Gericht mit
fachkundiger Begleitung bzw. Hilfe ist sicherlich nicht zu beanstanden. Die
Tatsache, dass am 5. Mai 2025 von den Parteien und ihren Rechtsvertretungen
keine (in der Vorladung zum Termin auch nicht angekündigten) Stellungnahmen
und Vorträge zum Thema, von dem sie unmittelbar zuvor aus der Eröffnung und
Erläuterung des Gutachtens Kenntnis erlangt hatten, verlangt wurden, muss aus
prozessualer Fairness als Selbstverständlichkeit angesehen werden. Gesetzlich
(Art. 47 Abs. 2 lit. d ZPO) wird denn auch davon ausgegangen, dass ein Gericht in
der Lage ist, die auf einer provisorischen Basis gefällten Entscheide unter
Berücksichtigung nachfolgend eingeholter Stellungnahmen neu und unbefangen zu
beurteilen. Dass ein Gericht, das superprovisorische vorsorgliche Massnahmen
anordnet, vorab einen Entscheid fällt, ist systemimmanent. Dass die Parteien
nachträglich Gelegenheit zu Stellungnahmen bekamen, ist unumstritten, auch wenn
dies etwas zu wenig beförderlich geschah. Nicht ratsam war es, dass ein den
Parteien noch nicht eröffneter Entscheide Dritten zugänglich gemacht wurde, auch
wenn die Dritten zur Unterstützung des Gerichts im Hinblick auf die besondere
Situation beigezogen werden und entsprechend auch informiert werden mussten.
Dafür braucht es allerdings keinen Entscheid in der Sache, sondern eine
gerichtliche Beauftragung im Rahmen der gerichtlichen Prozessleitung. Da – wie
aufgezeigt wurde – die Mitteilung an Dritte keine Entscheidwirkungen auslöst, wurde
der Einzelrichter dadurch denn auch nicht in einschränkender Weise gebunden.
Dass die Beschwerdeführerin, der die Obhut über ihr Kind entzogen wurde, durch
den superprovisorischen Entscheid zutiefst betroffen war, ist mehr als
nachvollziehbar, dass sie gekränkt ist und sich ungerecht behandelt fühlt, ebenso.
Diesbezüglich ist allerdings daran zu erinnern, dass es in der Ausstandsfrage auf

18 / 19
die objektive Sicht ankommt. Dass der Einzelrichter dem Gutachten gefolgt ist, wird
ihm von der Beschwerdeführerin nicht direkt vorgeworfen, sondern lediglich mit
einem aus Novengründen nicht beachtlichen Hinweis auf einen obergerichtlichen
Entscheid, der mit der Erteilung der aufschiebenden Wirkung dazu führte, dass sich
B._____ jedenfalls einstweilen wieder unter der Obhut der Mutter befindet.
Argumentiert wird mit qualifizierten prozessualen Fehlern oder schwerwiegenden
Pflichtverletzungen. Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass das
Verfahrensrecht jedenfalls nicht qualifiziert falsch angewendet wurde. Und selbst
wenn der aus Novengründen nicht beachtliche Hinweis auf die vom Obergericht als
Rechtsverzögerung beanstandete Fristenansetzung für die Erstattung der
Stellungnahmen für den Bestätigungsentscheid in Betracht zu ziehen wäre, wäre
das erforderliche Mass für die Bejahung einer Befangenheit trotzdem nicht erreicht.
Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
4.2.
Ist die Beschwerde abzuweisen, so muss auch die Frage nicht entschieden
werden, ob tatsächlich alle Entscheide, die der Einzelrichter in Sachen der Parteien
erlassen hat, aufzuheben wären, wie das die Beschwerdeführerin zu verlangen
scheint. Anders als z.B. bei Verwandtschaft, Schwägerschaft oder dgl., die in der
Regel während der Dauer des ganzen Verfahrens von Belang sind, geht es hier um
die Reaktion des Einzelrichters auf das Gutachten vom 31. März 2025, was im
früheren Verfahren keine Rolle spielte. Warum deshalb auch Entscheidungen aus
jener früheren Zeit hätten aufgehoben werden sollen, ist nicht ersichtlich.
5.1.
Bleibt es beim erstinstanzlichen Entscheid und ist die Beschwerde
abzuweisen,
bleibt
es
auch
bei
den
vorinstanzlichen
Kosten-
und
Entschädigungsfolgen.
5.2.
Entsprechend
dem
Verfahrensausgang
sind
die
Kosten
des
obergerichtlichen Verfahrens von CHF 1'000.00 (vgl. Art. 12 Abs. 2 VGZ [BR
320.210]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Sie werden mit
dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet (Art. 111
Abs. 1 ZPO). Grundsätzlich hat die unterliegende die obsiegende Partei zu
entschädigen. Da sich der Beschwerdegegner mit seiner Beschwerdeantwort in
amtlicher Funktion zur Beschwerde hat vernehmen lassen, steht ihm aber kein
Anspruch auf eine Parteientschädigung zu.

19 / 19
Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1'000.00 gehen
zu Lasten von A._____.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung an:]