gr_gerichte · S 2014 111 · 2015-11-17 · de
berufliche Vorsorge

IV-Rente | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 14 111
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Stecher
RichterIn
Moser, Audétat
Aktuar
Simmen
URTEIL
vom 17. November 2015
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____, gesetzliche Erbin des B._____,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel,
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend IV-Rente

- 2 -
1.
Der im Jahr 1959 geborene B._____ arbeitete von 1996 bis 2001 als
Hilfsgipser beim Gipsergeschäft C._____. Ab November 2000 war er in-
folge Diskushernien im Kreuzwirbelbereich arbeitsunfähig. Am 18. De-
zember 2001 melde er sich bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden
(nachfolgend IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen an. Gestützt auf das
interdisziplinäre Gutachten der Klinik G._____ vom 25. November 2002
sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 12. Juni 2003 eine halbe
Rente mit Wirkung ab 1. September 2001 zu (Invaliditätsgrad 63 %).
2.
Per 9. Februar 2004 wurde zur Prüfung des Rentenanspruchs von
B._____ aufgrund der per 1. Januar 2004 in Kraft getretenen 4. IVG-
Revision eine Revision von Amtes wegen eingeleitet. Mit Schrieben vom
18. August 2004 teilte die IV-Stelle B._____ mit, dass sie bei der Überprü-
fung des Invaliditätsgrads keine Änderung festgestellt habe, die sich auf
die Rente auswirke. Es bestehe nach wie vor Anspruch auf die bisherige
Rente (Invaliditätsgrad 63 %). Indes bestehe ab dem 1. Januar 2004 (4.
IVG-Revision) bei einem Invaliditätsgrad von 60 - 69 % neu Anspruch auf
eine Dreiviertelsrente, weshalb die bisherige halbe Rente rückwirkend per
1. Januar 2004 angepasst werde.
3.
Per 1. September 2009 wurde zur Prüfung des Anspruchs auf Rentenleis-
tungen eine weitere Revision von Amtes wegen eingeleitet. Bei der Prü-
fung des Invaliditätsgrads wurden jedoch keine sich auf die Rente auswir-
kenden Änderungen festgestellt. Am 4. November 2009 teilte die IV-Stelle
B._____ gestützt auf den Arztbericht des Hausarztes Dr. med. D._____
vom 26. Oktober 2009 mit, dass er aufgrund eines Invaliditätsgrads von
63 % nach wie vor Anspruch auf die bisherige Invalidenrente habe.
4.
Per 4. April 2013 führte die IV-Stelle zur Prüfung des Anspruchs auf Ren-
tenleistungen erneut eine Rentenrevision durch. Im "Fragebogen Revision
der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung" gab B._____ der IV-Stelle am

- 3 -
7. Mai 2013 an, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Im
Auftrag der IV-Stelle wurde B._____ vom 23. September bis 15. Oktober
2013 an insgesamt zwei Tagen observiert. Am 9. September und 25. No-
vember 2013 wurde B._____ durch die IV-Stelle zu seinem aktuellen Ge-
sundheitszustand befragt und mit den Ergebnissen der Observation kon-
frontiert.
Nach
einer
interdisziplinären
Abklärung
(psychia-
trisch/rheumatologisch) durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
Ostschweiz vom 30. Oktober 2013 stellte die IV-Stelle die Rente mit Zwi-
schenverfügung vom 26. November 2013 vorsorglich per 30. November
2013 ein.
5.
Nachdem die RAD-Gutachter Dres. med. E._____ und F._____ am 9.
beziehungsweise am 19. Dezember 2013 zu den Ermittlungs- und Obser-
vationsergebnissen Stellung genommen hatten, stellte die IV-Stelle
B._____ mit Vorbescheid vom 15. Januar 2014 die rückwirkende Einstel-
lung der bisherigen Dreiviertelsrente per 30. November 2013 in Aussicht.
6.
Dagegen erhob B._____ am 10. Februar beziehungsweise am 17. März
2014 Einwand und beantragte, es sei von der Einstellung der Invaliden-
rente abzusehen und es sei ihm rückwirkend ab 1. Dezember 2013 wie-
der die Dreiviertelsrente auszurichten. Eventualiter sei er einer medizini-
schen Begutachtung unter Einschluss der Evaluation der funktionellen
Leistungsfähigkeit und Abklärung der beruflichen Eingliederungsfähigkeit
zu unterziehen und es sei anschliessend der Invaliditätsgrad zu ermitteln
und ihm eine Rente zuzusprechen, subeventualiter nach Gewährung von
beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Zudem beantragte B._____ die
unentgeltliche Rechtspflege. Mit Schreiben vom 10. April und 16. Juli
2014 stellte B._____ der IV-Stelle noch weitere Arztberichte zu.
7.
Mit Verfügung vom 29. Juli 2014 stellte die IV-Stelle die bisherige Drei-
viertelsrente rückwirkend per 30. November 2013 ein und entzog einer

- 4 -
Beschwerde gegen diese Verfügung gleichzeitig die aufschiebende Wir-
kung. Begründend führte die IV-Stelle im Wesentlichen aus, dass sich der
Gesundheitszustand von B._____ wesentlich verbessert habe (oder dass
sich zumindest die Arbeitsfähigkeit wegen Angewöhnung oder Anpassung
an die gesundheitliche Behinderung wesentlich verbessert habe) und ihm
eine leidensangepasste Tätigkeit im Umfang von 80 % zumutbar sei.
Möglich seien jegliche rückenangepasste Tätigkeiten mit Wechselbelas-
tung und ohne Einnahme von statischen Zwangshaltungen der Wirbelsäu-
le. Dabei sollte das Hantieren von Lasten im leichten bis mittelschweren
Bereich liegen. Es könne diesbezüglich insbesondere auf die Konsensbe-
urteilung des RAD-Ostschweiz vom 22. November 2013 sowie die Stel-
lungnahmen von Dr. med. E._____ und Dr. med. F._____ vom 9. bezie-
hungsweise 19. Dezember 2013 abgestellt werden. Die Vorbringen von
B._____ sowie die von ihm eingereichten Arztberichte vermöchten diese
schlüssigen Berichte nicht zu erschüttern. Hinsichtlich des Leidensabzugs
würden die gesamten Umstände zwar einen solchen von 10 %, nicht aber
einen von 20 % rechtfertigen. Aus einem Valideneinkommen als Hilfsgip-
ser von Fr. 71'283.95 sowie einem Invalideneinkommen auf Basis der
LSE 2010 (Anforderungsniveau 4, Leistungsfähigkeit 80 %, Leidensabzug
10 %) von Fr. 45'372.83 resultiere ein rentenausschliessender Invali-
ditätsgrad von 36.35 %. Aufgrund der Akten sei erwiesen, dass B._____
dem RAD Ostschweiz und der IV-Stelle mehrfach unvollständig und/oder
nicht wahrheitsgemäss Auskunft gegeben habe, sodass die vorliegende
Revision ihre Wirkung ex tunc zu zeitigen habe. Unter der Voraussetzung,
dass sich B._____ in einer behinderungsgeeigneten Tätigkeit arbeitsfähig
sehe und er eingliederungswillig sei, habe er Anspruch auf berufliche Ein-
gliederungsmassnahmen. Ebenfalls stattgegeben wurde dem Antrag auf
unentgeltliche Rechtspflege.

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8.
Dagegen erhob B._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 8. Septem-
ber 2014 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-
den mit folgenden Anträgen:
"1.
Die Verfügung vom 29. Juli 2014, eingegangen am 4. August 2014, sei auf-
zuheben und dem Beschwerdeführer sei seit 1. Dezember 2013 eine ganze
Rente zuzusprechen.
2.
Eventualiter sei eine umfassende medizinische Begutachtung (rheumatolo-
gisch und psychiatrisch) unter Einschluss einer Evaluation der funktionellen
Leistungsfähigkeit anzuordnen und danach über die Revision der Invaliden-
rente zu entscheiden.
3.
Dem Beschwerdeführer sei für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche
Rechtspflege zu bewilligen und es sei ihm in der Person von Rechtsanwältin
Karin Caviezel, SwissLegal Lardi & Partner AG, ein unentgeltlicher Rechts-
beistand zu bestellen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin."
Begründend brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass
sich sein Gesundheitszustand nicht verbessert habe. Die rheumatologi-
schen Diagnosen hätten sich angesichts des MRI-Befundes vom März
2014 sogar erweitert. Der RAD-Arzt Dr. med. F._____ habe in seinem Be-
richt einen unverändert gebliebenen rheumatologischen Zustand einfach
anders beurteilt. Die Anhebung der Arbeitsfähigkeit von 50 auf 80 % sei
deshalb unzulässig. Die IV-Stelle habe den Beschwerdeführer im Jahr
2009 nicht in Augenschein genommen. Die Tatsache, dass der Be-
schwerdeführer im Zeitpunkt des Verfügungserlasses ohne Stöcke ge-
gangen sei, dürfe nicht als revisionsbegründende Angewöhnung oder An-
passung gewertet werden, zumal der Umstand, dass der Beschwerdefüh-
rer die Stöcke benutzt habe und diese zwischenzeitlich wieder abgelegt
habe, nie einen Einfluss auf den Invaliditätsgrad gehabt habe. Der RAD-
Bericht halte selber fest, dass der Gesundheitszustand im Vergleich zum
Jahr 2002 unverändert geblieben sei. Die im Revisionsverfahren vorge-
nommene Neubeurteilung sei nicht Ausdruck tatsächlich geänderter Ver-
hältnisse und berechtige nicht zu einer Rentenrevision. Dr. med. E._____
habe es unterlassen zu begründen, warum keine generalisierte Angst-

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störung vorgelegen habe. Dessen Beurteilung sei tendenziös und darauf
ausgelegt, keine psychiatrische Diagnose stellen zu müssen. Auf die Be-
urteilung von Dr. med. E._____ könne deshalb nicht abgestellt werden.
Aufgrund der Diskrepanzen zwischen der Beurteilung der behandelnden
PDGR-Ärztin und Dr. med. E._____ und aufgrund der oberflächlichen Be-
fassung mit dem Wesen des Beschwerdeführers durch Dr. med. E._____
sei eine neutrale psychiatrische Begutachtung einzuholen. Der Sachver-
halt sei ungenügend abgeklärt und der Entscheid auf der Basis des RAD-
Berichts verletze Art. 43 ATSG. Selbst wenn aber von einer Arbeitsfähig-
keit von 80 % ausgegangen würde, sei die Bezifferung des Invalidenein-
kommens gemäss der angefochtenen Verfügung in Verletzung von
Art. 16 ATSG erfolgt, weil die IV-Stelle zu Unrecht auf die LSE-
Tabellenlöhne zurückgegriffen habe, während bei der ursprünglichen
Rentenfestsetzung von den DAP-Löhnen ausgegangen worden sei. Ein
Wechsel von den DAP-Löhnen zu den LSE-Tabellenlöhnen sei hier nicht
angebracht. Sollte die IV-Stelle das Invalideneinkommen dennoch nach
den Tabellenlöhnen berechnen dürfen, sei ein Leidensabzug in der ma-
ximalen Höhe von 25 % zu berücksichtigen.
9.
Die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Ver-
nehmlassung vom 19. September 2014 die Abweisung der Beschwerde.
Zur Begründung verweis sie primär auf die angefochtene Verfügung vom
29. Juli 2014. Ergänzend führte sie noch aus, dass bei der Bestimmung
des Invalideneinkommens kein Rechtsanspruch des Versicherten auf
Beizug der DAP-Löhne bestehe. Somit sei es zulässig, dass die Be-
schwerdegegnerin zur Ermittlung des Invalideneinkommens die LSE-
Tabellenlöhne beigezogen habe. Ferner würde das Bundesgericht die
Berücksichtigung regionaler Löhne von Grossregionen gemäss TA 13 der
LSE ablehnen. Abzustellen sei auf die standardisierten Bruttolöhne für die
ganze Schweiz gemäss LSE 2010 TA 1.

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10.
Am 17. Oktober 2014 hielt der Beschwerdeführer replicando an seinen
Anträgen fest. Nach Einreichung der Beschwerde sei der Beschwerdefüh-
rer im Kantonsspital Graubünden behandelt worden (sequentielle Facet-
tengelenksinfiltration L5/S1, L4/5 und L3/4 beidseits), wobei sich die Be-
schwerden durch diese Infiltration nicht gebessert hätten. Des Weiteren
sei der Beschwerdeführer vom 3. September bis 8. Oktober 2014 in der
Klinik X._____ stationär behandelt worden. Die entsprechenden Berichte
zeigten, dass es dem Beschwerdeführer sowohl physisch als auch psy-
chisch nicht besser gehe als im Zeitpunkt der letzten Rentenrevision und
erst recht nicht als im Zeitpunkt der Zusprechung der Rente. Vielmehr ha-
be sich der Zustand in körperlicher Hinsicht erheblich verschlechtert mit
Auswirkungen auf die psychische Situation. Auch die funktionelle Leis-
tungsfähigkeit habe sich seit der letzten Revision beziehungsweise seit
der Zusprechung der Rente nicht verbessert. Der Wechsel von der DAP-
Methode zur Tabellenlohn-Methode müsse mit nachvollziehbarer Begrün-
dung erfolgen. Es müsse insbesondere aufgezeigt werden, dass sich der
Sachverhalt im konkreten Fall für den Beschwerdeführer auch hinsichtlich
seiner Erwerbsmöglichkeiten in einer Weise verändert habe, dass die
Rente reduziert oder gar eingestellt werden könne. Eine solche Begrün-
dung finde sich in der angefochtenen Verfügung nicht. Schliesslich sei die
beschwerdegegnerische Aussage, wonach das Lohnniveau in den Regio-
nen nicht berücksichtigt werden dürfe, angesichts der Ausführungen des
Bundesgerichts in BGE 139 V 592 nicht korrekt.
11.
Am 30. Oktober 2014 (Poststempel) hielt auch die Beschwerdegegnerin
duplicando an ihren Anträgen fest. Die vom Beschwerdeführer eingereich-
ten Arztberichte vom September und Oktober 2014 könnten vorliegend
keine Beachtung finden, weil sie sich nicht auf den am 29. Juli 2014 ge-
gebenen Sachverhalt bezögen. Im Vergleich zum 4. November 2009 läge
eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands vor. Die da-
mals noch bestandenen körperlichen Funktionseinschränkungen bestün-

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den heute nicht mehr oder nicht mehr in dem Ausmass. Zudem hätten
sich im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung durch Dr. med.
E._____ vom 30. Oktober 2013 im Gegensatz zum Jahr 2009 keinerlei
Hinweise für das Vorliegen einer depressiven Episode und/oder einer ge-
nerellen Angststörung gefunden. Die DAP-Löhne seien eine von der SU-
VA geführte Datenbank, auf welche die Beschwerdegegnerin gar keinen
Zugriff habe.
12.
Mit Schreiben vom 4. Dezember 2014 stellte der Beschwerdeführer dem
streitberufenen Gericht noch einen ausführlichen Austrittsbericht der Kli-
nik X._____ vom 25. November 2014 zu, aus welchem hervorgehe, dass
er nach wie vor an einer mittelgradigen Depression leide.
13.
Mit Schreiben vom 8. Juli 2015 teilte die Rechtsanwältin des Beschwerde-
führers dem Gericht mit, dass dieser am 13. Juni 2015 im Kantonsspital
Graubünden an Krebs verstorben sei. Die Witwe A._____ trete für sich
und ihre minderjährigen vier Kinder in das Verfahren ein und verlange ei-
nen Entscheid über die am 8. September 2014 eingereichte Beschwerde.
Die Frage, ob die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente zu Recht ein-
gestellt habe, sei über den Tod des Beschwerdeführers hinaus von Be-
deutung, da davon der Anspruch der Witwe und der Waisen auf Hinter-
lassenenleistungen aus der beruflichen Vorsorge abhänge.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie auf die angefochtene Verfügung vom 29. Juli 2014 wird, soweit erfor-
derlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen di-
rekt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. An-
fechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die Verfügung der IV-
Stelle des Kantons Graubünden vom 29. Juli 2014, sodass die örtliche
Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden zu be-
jahen ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ergibt
sich aus Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So-
zialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 49
Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR
370.100). Zur Beschwerde ist gemäss Art. 59 ATSG berechtigt, wer durch
die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist
und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung
hat. Als formeller und materieller Adressat der angefochtenen Verfügung
war der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung
berührt und hatte ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung. Am
13. Juni 2015 ist der Beschwerdeführer indes im Laufe des Verfahrens
verstorben. An die Stelle eines im Verlaufe des Verfahrens verstorbenen
Leistungsansprechers treten (zufolge Universalsukzession) − sofern es
nicht um eine Streitigkeit um höchstpersönliche Rechte geht − grundsätz-
lich die Erben, welche die Erbschaft nicht ausgeschlagen haben (vgl. CA-
VELTI/VÖGELI, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen − darge-
stellt an den Verfahren vor Verwaltungsgericht, 2. Aufl., St. Gallen 2003,
S. 185 Rz. 347; SCHWANDER, in: SUTTER-SOMM/HASENBÖHLER/LEUEN-
BERGER [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
[ZPO], 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 83 Rz. 40). Die Ehegattin des
verstorbenen Beschwerdeführers beziehungsweise die heutige Witwe
A._____ ist gemäss Erbenbescheinigung des Bezirksgerichtes Plessur
vom 28. September 2015 die einzige gesetzliche Erbin des Verstorbenen

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und hat die Erbschaft nicht ausgeschlagen. Zudem hat sie mit Schreiben
vom 8. Juli 2015 explizit erklärt, in das Beschwerdeverfahren eintreten zu
wollen und einen Entscheid über die am 8. September 2014 eingereichte
Beschwerde zu verlangen. Da die Frage, ob die Beschwerdegegnerin die
bisherige Dreiviertelsrente des mittlerweile verstorbenen Beschwerdefüh-
rers mit Verfügung vom 29. Juli 2014 zu Recht rückwirkend per 30. No-
vember 2013 eingestellt hat, auch über dessen Tod hinaus bedeutsam ist,
da davon auch der Anspruch der Witwe und der Waisen auf Hinterlasse-
nenleistungen aus der beruflichen Vorsorge abhängt (vgl. Art. 19 Abs. 1
und Art. 20 i.V.m. Art. 21 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-,
Hinterlassenen und Invalidenvorsorge [BVG; SR 831.40]), erweist sich
das Eintreten von A._____ in das vorliegende Beschwerdeverfahren als
zulässig. Auf die überdies frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde
ist somit einzutreten.
2.
In der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 hat die Beschwerde-
gegnerin das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17
ATSG infolge eines wesentlich gebesserten Gesundheitszustands bejaht
und dem Beschwerdeführer auf der Grundlage der getätigten Beweisvor-
kehren die bisher ausgerichtete Dreiviertelsrente im Rahmen des von Am-
tes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens rückwirkend per 30. Novem-
ber 2013 eingestellt. Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob diese
rückwirkende Renteneinstellung rechtens ist. Dabei ist der sich bis zum
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 verwirklichte
Sachverhalt massgebend. Dies hat − wie bereits die Beschwerdegegnerin
in ihrer Duplik vom 30. Oktober 2014 zu Recht ausgeführt hat − zur Folge,
dass das vom Beschwerdeführer mit der Duplik eingereichte Schreiben
des Kantonsspitals Graubünden vom 18. September 2014, die Austritts-
berichte der Klinik X._____ vom 10. Oktober beziehungsweise vom
25. November 2014 sowie das E-Mail der Klinik X._____ vom 14. Oktober
2014 im vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren

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keine Beachtung finden können, weil sie sich nicht auf den am 29. Juli
2014 gegebenen Sachverhalt beziehen.
3. a)
Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer im Sinne des Gesetzes invalid
ist. Bei erwerbstätigen Versicherten gilt als Invalidität die durch einen kör-
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden verursachte,
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit
(Art. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), welche die Folge von
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Der rentenbegründende Invaliditätsgrad ist in diesem Fall aufgrund eines
Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung
mit Art. 16 ATSG). Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicher-
te Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizi-
nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch ei-
ne ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen
könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum
Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid ge-
worden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensver-
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe-
tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und
einander gegenüber gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdif-
ferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Ein-
kommensvergleichs; BGE 130 V 343 E.3.4.2, 128 V 29 E.1). Ein renten-
begründender Invaliditätsgrad liegt vor, wenn eine versicherte Person ihre
Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-
derherstellen, erhalten oder verbessern kann, während mindestens eines
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens
40 % im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich eingeschränkt gewesen
ist und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (Art. 28
Abs. 1 IVG). Sind diese Voraussetzungen erfüllt, steht der versicherten
Person nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des An-

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spruchs, frühestens im Monat der Vollendung des 18. Altersjahrs (Art. 29
Abs. 1 IVG), bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine Vier-
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % eine halbe
Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % eine Dreiviertels-
rente und bei einem Invaliditätsgrad von 70 % eine ganze Rente zu
(Art. 28 Abs. 2 IVG).
b)
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die
Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-
chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 IVG in Ver-
bindung mit Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88a und Art. 88bis der Verordnung
über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Anlass für eine solche
Anpassung gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die
geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu be-
einflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen
Veränderung des Gesundheitszustands mit entsprechender Beeinflus-
sung der Erwerbsfähigkeit, sondern etwa auch dann revidierbar, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Ge-
sundheitszustands erheblich verändert haben, eine andere Art der Be-
messung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 134 V 131 E.3, 133 V 545 E.6.1,
130 V 343 E.3.5; Urteil des Bundesgerichtes 8C_441/2012 vom 25. Juli
2013 E.3.1.1; vgl. auch MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der
Rentenrevision in der Invalidenversicherung, Diss., Freiburg 2003, S. 133
Rz. 486). Dagegen bildet nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen
unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für
sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1
ATSG (BGE 115 V 308 E.4a/bb; Urteil des Bundesgerichtes 9C_552/2007
vom 17. Januar 2008 E.3.1.2; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E.2). Eine ärztli-
che Schlussfolgerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der be-

- 13 -
urteilte Gesundheitszustand effektiv nicht verändert hat, ist meist auf eine
unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens zurückzu-
führen (vgl. BGE 137 V 210 E.3.4.2.3; Urteile des Bundesgerichtes
8C_618/2014 vom 19. Dezember 2014 E.2.1, 8C_29/2014 vom 25. Juni
2014 E.3.1).
c)
Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss
des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung
des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist,
dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-
fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung,
Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei
Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des
Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 E.5; vgl. auch SVR 2010
IV Nr. 54 S. 167 E.2.1; Urteile des Bundesgerichtes 8C_441/2012 vom
25. Juli 2013 E.3.1.2, 9C_418/2010 vom 20. August 2011 E.3.1; KIESER,
ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 17 Rz. 37). Wird
bei dieser Gegenüberstellung festgestellt, dass der Invaliditätsgrad im zur
Beurteilung stehenden Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung erfah-
ren hat, bleibt es beim bisherigen Rechtszustand und das abermalige
Leistungsbegehren
ist
abzuweisen
(Urteil
des
Bundesgerichtes
8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das Vorliegen ei-
nes Revisionsgrundes zu bejahen und die zugesprochene Rente entspre-
chend der festgestellten Sachverhaltsveränderung abzuändern (vgl. MEY-
ER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung,
3. Aufl.,
Zürich/Basel/Genf
2014,
Art. 30-31
Rz. 13).
4.
Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des Be-
schwerdeführers letztmals im Verfahren geprüft, welches mit Verfügung

- 14 -
vom 12. Juni 2003 (alt IV-act. 45) seinen Abschluss fand. Die in der Folge
formlos ergangenen Bestätigungen des Rentenanspruchs vom 18. August
2004 (IV-act. 14) und vom 4. November 2009 (IV-act. 33) sind revisions-
rechtlich nicht relevant, da sie nicht gestützt auf eine umfassende materi-
elle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver-
gleichs erfolgten. Ob sich der gesundheitliche Zustand des Beschwerde-
führers und, als folge davon, dessen Arbeitsfähigkeit, wie in der angefoch-
tenen Verfügung vom 29. Juli 2014 angenommen, in einer für den Ren-
tenanspruch massgeblichen Weise verbessert haben, beurteilt sich dem-
nach durch den Vergleich des Sachverhalts, welcher der Verfügung vom
12. Juni 2003 zugrunde lag, mit jenem Sachverhalt, welcher sich bis zum
Erlass der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 verwirklicht hat.
Davon ausgehend wird anschliessend zunächst zu untersuchen sein, auf
welchem Sachverhalt die Verfügung vom 12. Juni 2003 beruht. Daraufhin
wird der rechtserhebliche Sachverhalt zu ermitteln sein, der sich bis zum
Abschluss des vorinstanzlichen Verfahrens zugetragen hat. Schliesslich
wird durch Gegenüberstellung dieser beiden Sachverhalte zu entscheiden
sein, ob die massgeblichen Verhältnisse eine rechtserhebliche Änderung
erfahren haben, welche die Einstellung der zugesprochenen Dreiviertels-
rente rechtfertigt.
5.
Die Verfügung vom 12. Juni 2003, mit welcher die Beschwerdegegnerin
dem Beschwerdeführer aufgrund eines Invaliditätsgrads von 63 % mit
Wirkung ab 1. September 2001 eine halbe Invalidenrente zugesprochen
hat (welche aufgrund der 4. IVG-Revision mit Wirkung ab 1. Januar 2004
auf eine Dreiviertelsrente erhöht wurde), beruhte in erster Linie auf dem
interdisziplinären Gutachten der Klinik G._____ vom 25. November 2002
(alt IV-act. 27), worin folgende Diagnosen gestellt wurden (alt IV-act. 27
S. 18 f.):

- 15 -
"Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, besteht seit wann?
1.
Panvertebrales betont lumbospondylogen rechtsseitiges Syndrom progredient
seit 9/00 mit/bei:
-
Status nach lumboradikulärem sensomotorischem Ausfallssyndrom L5
rechts, festgestellt am 11.2000
-
Status nach Facetteninfiltration am 14.02.01 und Epiduralanästhesie am
10.04.01 ohne Erfolg
-
Status nach intraduraler Zyste rechts auf Höhe L3 rechts, 8 mm messend
im MRI-Untersuch vom 10.04.01, nicht mehr nachweisbar in der MRI-
Untersuchung vom 09.10.02
-
mediolateraler bis knapp intraforaminal gelegener rechtsseitiger Diskus-
hernie LWK5/S1 mit geringer Verlagerung der Nervenwurzel S1 rechts
-
Diskushernie LWK4/5 links ohne wesentliche Beeinträchtigung der austre-
tenden Nervenwurzel
-
Spinalkanaleinengung auf Höhe LWK4/5 durch erosive Spondylarthrose
-
relativer Einengung des Spinalkanals in den Segmenten LWK3/4 und
LWK5/S1
-
degenerativen Wirbelsäulenveränderungen
-
Wirbelsäulen-Fehlform und -Fehlhaltung
-
diskreter Scheuermann-typischer Veränderung am thorako-lumbalen
Übergang
-
muskulärer Dysbalance
-
Dekonditionierung mit Schonverhalten und Muskelatrophie im Bereich des
rechten Beines
-
Dekonditionierung
2.
Leichtgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom
-
DD: Anpassungsstörung, längere depressive Reaktion.
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, bestehend seit wann?
1.
Chronische Bronchitis bei Nikotinabusus
-
radiologisch Zeichen einer chronischen Bronchitis mit entsprechend ver-
dickten Bronchialwänden
2.
Arterielle Hypertonie, hypertensiv entgleist
3.
Epigastrische Beschwerden bei anamnestisch Status nach diagnostizierten
Ulzera duodeni vor Jahren
-
regelmässige Einnahme von Zantic mit Besserung darunter"
Hinsichtlich der beschwerdeführerischen Arbeitsfähigkeit wurde im er-
wähnten Gutachten der Klinik G._____ vom 25. November 2002 ausge-
führt, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als Gipser seit
September 2000 nicht mehr zumutbar sei, da diese Tätigkeit einer schwe-
ren Arbeit entspreche, welche die beschwerdeführerische Leistungsfähig-
keit übersteige. Weiterhin zumutbar sei dem Beschwerdeführer aber eine
leichte, wechselbelastende Arbeit mit Hebebelastungen bis maximal
7.5 kg. Eine solche Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer infolge des chro-
nischen Panvertebralsyndroms mit lumbospondylogener Betonung rechts

- 16 -
in Anbetracht der Gesamtsituation nur noch zu 50 % (vier Stunden täg-
lich) zumutbar (vgl. alt IV-act. 27 S. 21, 23 f. und 26).
6. a)
Um beurteilen zu können, ob sich die gesundheitliche Verfassung des
Beschwerdeführers im Vergleich zu dem der Verfügung vom 12. Juni
2003 zugrunde liegenden Gesundheitszustand in einer für den Rentenan-
spruch massgeblichen Weise verbessert hat, beauftragte die Beschwer-
degegnerin den RAD mit einer psychiatrischen und rheumatologischen
Untersuchung des Beschwerdeführers. Der RAD-Arzt Dr. med. E._____,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zertifizierter medizini-
scher Gutachter SIM, untersuchte den Beschwerdeführer zu diesem
Zweck am 30. Oktober 2013 (vgl. IV-act. 104 S. 1). Die rheumatologische
Untersuchung führte Dr. med. F._____, FMH Rheumatologie, Innere Me-
dizin, Physikalische Medizin und Rehabilitation, zertifizierter medizinischer
Gutachter SIM, ebenfalls am 30. Oktober 2013 durch (vgl. IV-act. 104
S. 11). Auf der Grundlage dieser persönlichen Untersuchungen und der
medizinischen Vorakten verfassten die involvierten RAD-Ärzte am
22. November 2013 ihre Einzelfallbeurteilungen (vgl. IV-act. 104 S. 1 ff.
und S. 11 ff.) sowie ihre interdisziplinäre Konsensbeurteilung (vgl. IV-
act. 104 S. 21 ff.) als Ergebnis der angeordneten interdisziplinären RAD-
Abklärung. Vom 23. September bis 25. November 2013 liess die Be-
schwerdegegnerin den Beschwerdeführer sodann tageweise observieren.
Das Ergebnis dieser Observation legte sie daraufhin den RAD-Ärzten
Dres. med. E._____ und F._____ vor, welche dazu am 9. Dezember (IV-
act. 115) beziehungsweise am 19. Dezember 2013 (IV-act. 120) Stellung
nahmen.
b)
Der Beweiswert der durch diese Beweisvorkehren gewonnenen ärztlichen
Stellungnahmen hängt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung da-
von ab, ob sie für die streitigen Belange umfassend sind, auf allseitigen
Untersuchungen beruhen, die vom Beschwerdeführer geklagten Be-

- 17 -
schwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abge-
geben wurden, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge
und der medizinischen Situation einleuchten und in den daraus gezoge-
nen Schlussfolgerungen zu überzeugen vermögen. Ausschlaggebend für
den Beweiswert ärztlicher Stellungnahmen ist folglich grundsätzlich weder
die Herkunft eines Beweismittels noch dessen Bezeichnung als Bericht
oder Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E.3a, 122 V 160
E.1c). Dennoch hat es das Bundesgericht mit dem Grundsatz der freien
Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen
medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdi-
gung aufzustellen. Danach haben Gutachten versicherungsexterner Ärz-
te, insbesondere solche von MEDAS der Invalidenversicherung, vollen
Beweiswert, wenn sie die vorgenannten Anforderungen erfüllen und nicht
konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 125 V 353
E.3b/bb). Nur wenn die Schlüssigkeit eines solchen Gutachtens in we-
sentlichen Punkten zweifelhaft erscheint, sind ergänzende Beweisvorkeh-
ren in Betracht zu ziehen und nötigenfalls anzuordnen (vgl. BGE
121 Ia 146 E.1c). Dasselbe gilt grundsätzlich für Gutachten der RAD, die
von versicherungsinternen Ärzten stammen. Stützt sich eine angefochte-
ne Verfügung indessen im Wesentlichen oder ausschliesslich auf solche
Beweisgrundlagen, sind an die Beweiswürdigung höhere Anforderungen
zu stellen. Bestehen in einem solchen Fall auch nur geringe Zweifel an
der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen er-
weist sich das fragliche Gutachten nicht als voll beweiskräftig und es sind
weitere Beweiserhebungen zu veranlassen (BGE 135 V 465 E.4.4; Urteil
des Bundesgerichts I 142/04 vom 20. November 2007 E.3.2.1; MÜLLER,
Das Verwaltungserfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010,
N. 1730; FLÜCKIGER, in: STEIGER-SACKMANN/MOSIMANN [Hrsg.], Recht der
Sozialen Sicherheit, Basel 2014, N. 4.146). Für den vorliegenden Fall be-
deutet dies, dass die RAD-Beurteilungen vom 22. November 2013 (IV-
act. 104 S. 1 ff.) und die RAD-Stellungnahmen vom 9. Dezember 2013

- 18 -
(IV-act. 115) sowie vom 19. Dezember 2013 (IV-act. 120) nur dann als al-
leinige Grundlage für die angefochtene Rentenaufhebung genügen, wenn
nicht die geringsten Zweifel an deren Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit
bestehen.
c) aa)
Im ärztlichen Bericht vom 22. November 2013 der psychiatrischen RAD-
Abklärung vom 30. Oktober 2013 (IV-act. 104 S. 1 ff.) diagnostizierte der
RAD-Arzt Dr. med. E._____ unter dem Titel "Diagnose ohne Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit" den Verdacht auf eine Anpassungsstörung mit
vorwiegender Störung von anderen Gefühlen (insbesondere Ärger). Mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellte Dr. med. E._____ keine Dia-
gnosen (IV-act. 104 S. 7). In seiner Beurteilung führte Dr. med. E._____
aus, dass den Ausführungen des Beschwerdeführers nur wenig Gewicht
beigemessen werden könne, zumal der Beschwerdeführer falsche und
wenig plausible Angaben mache und Selbstlimitierungen bereits seit dem
Jahr 2002 in den Akten dokumentiert seien. Es seien deshalb die objekti-
ven Befunde zu bewerten. Der aktuelle Psychostatus erlaube die Diagno-
se einer mittelgradig depressiven Episode nicht. Auch die Diagnose einer
generalisierten Angststörung lasse sich nicht objektivieren. Dokumentiert
sei bloss der Ärger über das Verhalten der Versicherung. Wenn man die-
sen überhaupt pathologisieren wolle, lasse sich die Diagnose einer An-
passungsstörung mit vorwiegender Störung von anderen Gefühlen recht-
fertigen (IV-act. 104 S. 7 f.). Es bestünden weder in der angestammten
noch in einer adaptierten Tätigkeit Funktionsdefizite, die sich aus psychia-
trischer Sicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden (IV-act. 104 S. 9).
bb)
Dr. med. F._____ hält im ärztlichen Bericht vom 22. November 2013 der
rheumatologischen RAD-Abklärung vom 30. Oktober 2013 (IV-act. 104
S. 11 ff.) fest, dass weiterhin von einem chronifizierten lumbalen
Schmerzsyndrom bei bekannten degenerativen Veränderungen der unte-
ren Lendenwirbelsäule, Fehlstatik und muskulärer Dysbalance auszuge-
hen sei. Aus rheumatologischer Sicht fänden sich bezüglich lumbaler
Problematik die gleichen Befunde, wie sie anlässlich des Gutachtens aus
dem Jahr 2002 bereits vorhanden gewesen seien. Radikuläre Ausfälle
fänden sich aktuell keine. Die gezeigte aktive Einschränkung der Schul-
terabduktion beidseits könne nicht auf objektivierbare Befunde zurückge-
führt werden. Aus versicherungsmedizinischer Sicht entspräche die an-
gegebene Gesamt-Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 80 %
gegenüber der gutachterlichen Festlegung aus dem Jahr 2002 einer an-
deren Beurteilung des im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszu-
stands (IV-act. 104 S. 17 f.).

- 19 -
cc)
In der interdisziplinären RAD-Konsensbeurteilung (IV-act. 104 S. 21 ff.)
gelangten Dres. med. E._____ und F._____ zum Schluss, dass die zu-
letzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsgipser beziehungsweise Bauarbeiter
aufgrund der eingeschränkten Belastbarkeit der Lendenwirbelsäule nicht
mehr ausgeführt werden könne, da diese Tätigkeit mit dem Heben und
Tragen schwerer Gegenstände und der Einnahme rückenbelastender Ar-
beitsstellungen verbunden sei. Demgegenüber sei jede rückenangepass-
te Tätigkeit mit Wechselbelastung und ohne Einnahme von statischen
Zwangshaltungen der Wirbelsäule möglich, wobei das Hantieren von Las-
ten im leichten bis mittelschweren Bereich liegen sollte. Aus schmerzbe-
dingter Notwendigkeit vermehrter Arbeitspausen und anzunehmendem
langsamerem Arbeitstempo bestehe eine Einschränkung der Leistungs-
fähigkeit von 20 %, woraus eine Gesamt-Arbeitsfähigkeit in einer adap-
tierten Tätigkeit von 80 % resultiere (IV-act. 104 S. 21 f.).
dd)
In seiner Stellungnahme vom 9. Dezember 2013 zu den Ermittlungs- und
Observationsergebnissen (IV-act. 115) führte Dr. med. E._____ aus, dass
die Bilder keine Hinweise auf eine psychische Erkrankung erkennen las-
sen würden. Die Unterlagen würden die Beurteilung der psychiatrischen
RAD-Abklärung vom 30. Oktober 2013 untermauern.
ee)
Dr. med. F._____ hielt in seiner Stellungnahme vom 19. Dezember 2013
zu den Ermittlungs- und Observationsergebnissen (IV-act. 120) fest, dass
die im Videomaterial zu sehenden weitgehend normalen Bewegungsab-
läufe deutlich mit den gezeigten Bewegungsabläufen bei der klinischen
Untersuchung vom 22. November (recte: 30. Oktober) 2013 sowie auch
mit den am 9. September 2013 aufgenommenen Bewegungsabläufen
kontrastieren würden. Die vorhandenen Diskrepanzen seien nur durch ei-
ne deutliche Aggravationstendenz zu erklären. Bereits bei der Erstellung
des ersten Gutachtens im Jahr 2002 sei eine Selbstlimitation aufgefallen.
In Kenntnis dieser Selbstlimitation hätten die Gutachter die Arbeitsfähig-
keit in der angestammten Tätigkeit für aufgehoben und in einer leidens-
angepassten Tätigkeit auf 50 % eingeschränkt befunden. Damals habe
sich der Beschwerdeführer so stark in der Leistungsfähigkeit einge-
schränkt präsentiert, dass er z.B. nur mit Gehhilfe gehfähig gewesen sei.
Zum Zeitpunkt der Erstellung der rheumatologischen Abklärung vor
Kenntnisnahme des jetzt vorliegenden Observationsvideos habe auch
Dr. med. F._____ die Selbstlimitation wahrgenommen und versucht, in
deren Kenntnis eine adaptierte Arbeitsfähigkeit zu schätzen. Diese Ar-
beitsfähigkeit habe er mit 80 % angesetzt, was im Vergleich mit dem prä-
sentierten Gesundheitszustand von 2003 einer "anderen Beurteilung ei-
nes im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustands" entsprochen
habe. In der Anamnese habe der Beschwerdeführer schmerzhafte Ein-
schränkungen im Bereich der Wirbelsäule mit Auswirkung auf das Gehen,
Stehen und Bücken sowie Heben von Lasten beklagt. Der Beschwerde-
führer habe sich nicht in der Lage gesehen, die Socken selbst anzuziehen

- 20 -
und sich selbständig zu duschen. Es sei dem Beschwerdeführer offen-
sichtlich möglich gewesen, Dr. med. F._____ trotz gutachterlicher Vor-
sicht im tatsächlichen Ausmass der Leistungsfähigkeit zu täuschen. Der
Beschwerdeführer habe aktiv die Verschleierung der tatsächlichen Leis-
tungsfähigkeit betrieben, sodass die Annahme einer Aggravation oder gar
Simulation angemessen erscheine. Das tatsächliche Leistungsvermögen
sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit noch deutlich grösser als ge-
schätzt. Rein formal sei in Kenntnis des Observationsvideos kein Hinweis
ersichtlich, dass die Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwere
Tätigkeit eingeschränkt sei. Bei Betrachtung der sehr guten Beweglichkeit
falle es schwer, überhaupt an ein Funktionsdefizit zu glauben. Entweder
habe sich der Gesundheitszustand seit dem letzten materiellen Entscheid
wesentlich gebessert oder das Wesentliche sei bereits zum Zeitpunkt der
damaligen Rentenzusprache die Aggravation/Simulation gewesen.
d)
Die vorangehend auszugsweise wiedergegebenen Ausführungen sind für
die strittigen Belange umfassend, berücksichtigen die vom Beschwerde-
führer geklagten Leiden und wurden in Kenntnis der Vorakten sowie unter
Berücksichtigung der im Rahmen der Observation gemachten Beobach-
tungen erstellt. Zudem beruhen sie auf einer eingehenden persönlichen
Untersuchung des Beschwerdeführers, in der sich die begutachtenden
RAD-Ärzte mit dem Beschwerdeführer auseinandergesetzt haben.
Schliesslich leuchten sie in der Darlegung der medizinischen Zusammen-
hänge und der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Dies gilt ins-
besondere für die Stellungnahme von Dr. med. F._____ vom 19. Dezem-
ber 2013 (IV-act. 120). Darin begründet Dr. med. F._____ sorgfältig und
überzeugend, weshalb er an seiner ursprünglichen Auffassung, wonach
der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig
sei, nach Kenntnisnahme des Observationsmaterials nur noch beschränkt
festhalten könne. Vielmehr sei das tatsächliche Leistungsvermögen des
Beschwerdeführers mit überwiegender Wahrscheinlichkeit noch deutlich
grösser. Die fragliche Beurteilung setzt sich mit allen relevanten Aspekten
auseinander, ist objektiv begründet, in sich schlüssig und nachvollziehbar.
In den Akten finden sich überdies keine konkreten Indizien, welche auch
nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Richtigkeit der fraglichen
RAD-Beurteilung wecken. Dasselbe gilt für die psychiatrische RAD-

- 21 -
Beurteilung und die Konsensbeurteilung vom 22. November 2013. Den
fraglichen ärztlichen RAD-Berichten und Stellungnahmen ist damit voller
Beweiswert zuzuerkennen.
7. a)
Die vom Beschwerdeführer gegen dieses Beweisergebnis erhobenen
Einwände rechtfertigen − wie nachfolgend dargestellt − keine andere Be-
trachtungsweise.
aa)
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass der Entscheid allein auf Ba-
sis des RAD-Berichts Art. 43 ATSG verletze, kann ihm nicht gefolgt wer-
den. Vielmehr kann grundsätzlich auch eine alleinige versicherungsinter-
ne RAD-Beurteilung als Grundlage für eine Renteneinstellung genügen,
sofern − wie vorstehend bereits dargestellt (vgl. E.6b) − keine auch nur
geringen Zweifel an deren Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen.
Vorliegend finden sich in den Akten keine konkreten Anhaltspunkte, wel-
che auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Richtigkeit der
fraglichen RAD-Beurteilungen wecken könnten. Folglich kommt diesen −
wie soeben dargestellt − voller Beweiswert zu. Im Übrigen stützt sich die
angefochtene Verfügung vom 29. Juli 2014 neben den ausführlichen und
schlüssigen Beurteilungen der RAD-Ärzte Dres. med. E._____ und
F._____ auch auf die Ergebnisse der von der Beschwerdegegnerin veran-
lassten Observation des Beschwerdeführers.
bb)
Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dass sich der rheumatologische
Gesundheitszustand keineswegs verbessert habe, wie der MRI-Befund
vom März 2014 zeige. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer im Zeit-
punkt des Verfügungserlasses ohne Stöcke gegangen sei, dürfe nicht als
revisionsbegründende Angewöhnung oder Anpassung gewertet werden,
zumal er die Gehstöcke bereits im Zeitpunkt der Begutachtung in der Kli-
nik G._____ im Jahr 2002 nicht benötigt habe, andernfalls damals nicht
von einer 50%igen wechselbelastenden Arbeitsfähigkeit hätte ausgegan-

- 22 -
gen werden können. Der ärztliche Bericht der rheumatologischen RAD-
Abklärung halte selber fest, dass der Gesundheitszustand im Vergleich
zum Jahr 2002 unverändert geblieben sei. Die im Revisionsverfahren
vorgenommene Neubeurteilung sei nicht Ausdruck tatsächlich geänderter
Verhältnisse und berechtige dementsprechend nicht zu einer Rentenrevi-
sion.
Diesen Ausführungen vermag sich das streitberufene Gericht nicht anzu-
schliessen. Vielmehr ist das Gericht in Würdigung des ärztlichen Berichts
vom 22. November 2013 der rheumatologischen RAD-Untersuchung vom
30. Oktober 2013, des Ermittlungs- und Observationsberichtes vom
24. Oktober 2013 (einschliesslich Videoaufnahmen auf DVD; vgl. IV-
act. 97) sowie der Stellungnahme zu den Observationsergebnissen des
RAD-Arztes Dr. med. F._____ vom 19. Dezember 2013 zur Überzeugung
gelangt, dass vorliegend durchaus eine wesentliche Verbesserung des
rheumatologischen Gesundheitszustands gegenüber dem 12. Juni 2003
vorliegt. Insbesondere kann festgestellt werden, dass der Beschwerdefüh-
rer im Jahr 2003 aufgrund der bestehenden lumbalen Rückenschmerzen
mit Ausstrahlung ins rechte Bein gemäss interdisziplinärem Gutachten der
Klinik G._____ vom 25. November 2002 (alt IV-act. 27) beziehungsweise
den Ergebnissen der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit vom
2./3. Oktober 2002 (alt IV-act. 26) an zwei Unterarmgehstöcken ging, wo-
bei das Gehen ohne Gehstöcke damals zwar möglich war, dies jedoch
starke Kreuz- und Beinschmerzen rechts verursacht hat (vgl. alt IV-act. 26
S. 8). Auch in den alltäglichen Aktivitäten zeigte sich der Beschwerdefüh-
rer damals stark eingeschränkt. So hatte der Beschwerdeführer etwa
Mühe, über längere Zeit eine Körperhaltung, beispielsweise längeres Sit-
zen oder Stehen, innezuhalten (alt IV-act. 26 S. 7 f.). Auch wenn bereits
im Gutachten der Klinik G._____ vom 25. November 2002 eine Selbstlimi-
tierung festgestellt wurde (vgl. alt IV-act. 27 S. 14), lässt sich doch fest-
stellen, dass diese körperlichen Funktionseinschränkungen im Zeitpunkt

- 23 -
des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 offenkundig
nicht mehr beziehungsweise nicht mehr im selben Ausmass wie noch im
Zeitpunkt der Verfügung vom 12. Juni 2003 bestanden. So lässt sich dem
Videomaterial der Observationen vom 27. September und 15. Oktober
2013 sowie dem Ermittlungs- und Observationsbericht vom 24. Oktober
2013 (IV-act. 97) entnehmen, dass es dem Beschwerdeführer ohne sicht-
bare Einschränkung möglich ist, längere Strecken zu Fuss zurückzulegen
(bei zwar teilweise "pendelndem Gangbild" insbesondere bei langsamem
Gehtempo), Treppen zu steigen (auch abwärts, ohne Zuhilfenahme des
Treppengeländers oder anderer Hilfsmittel), sich in die Hockeposition so-
wie in den Schneidersitz zu begeben (und in dieser Position längere Zeit
zu verharren) sowie ohne Ausweichbewegung beziehungsweise Schwan-
ken aus der Hockeposition sowie aus dem Schneidersitz aufzustehen.
Des Weiteren stellen auch die anlässlich des Evaluationsgesprächs vom
9. September 2013 bei der Beschwerdegegnerin demonstrierten Bewe-
gungsabläufe(vgl. IV-act. 86 S. 6 f.), wo der Beschwerdeführer im Zeitlu-
pentempo eine minimale Belastbarkeit demonstrierte, eine erhebliche
Diskrepanz gegenüber den beobachteten Bewegungen in den Observati-
onsvideos dar. Vor diesem Hintergrund lässt sich zweifelsohne feststel-
len, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Revi-
sionszeitpunk gegenüber dem 12. Juni 2003 wesentlich gebessert hat. An
diesem Ergebnis vermag die Tatsache, dass Dr. med. F._____ in seinem
Bericht vom 22. November 2013 der rheumatologischen RAD-Abklärung
vom 30. Oktober 2013 ausgeführt hat, dass sich aus rheumatologischer
Sicht bezüglich lumbaler Problematik die gleichen Befunde fänden, wie
sie anlässlich des Gutachtens der Klinik G._____ vom 25. November
2002 bereits vorhanden gewesen seien (vgl. IV-act. 104 S. 18), nichts zu
ändern. Wie der RAD-Arzt pract. med. Jansen, Facharzt für Allgemein-
medizin und zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, in seiner Ab-
schlussbeurteilung vom 16. Dezember 2013 beziehungsweise 13. Januar
2014 zu Recht ausgeführt hat, ist diese Einschätzung nur rein formal auf-

- 24 -
grund der Diagnostik erfolgt, nicht jedoch aufgrund eines Leistungskalküls
der tatsächlichen Leistungsfähigkeit (vgl. IV-act. 142 S. 12). In der Stel-
lungnahme vom 19. Dezember 2013 zu den Ermittlungs- und Observati-
onsergebnissen (IV-act. 120) führte Dr. med. F._____ denn auch explizit
aus, dass das tatsächliche Leistungsvermögen des Beschwerdeführers
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit noch deutlich grösser sei als von
ihm geschätzt. Rein formal fände er in Kenntnis des Observationsvideos
keinen Hinweis, dass die Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwe-
re Tätigkeit eingeschränkt sei. Beim Betrachten der sehr guten Beweg-
lichkeit, zum Beispiel beim Bücken, Hocken oder gar beim Aufstehen aus
dem Sitzen vom Boden, falle es schwer, überhaupt an ein Funktionsdefizit
zu glauben. Jedenfalls geht aus den Ausführungen von Dr. med. F._____
in seiner Stellungnahme vom 19. Dezember 2013 deutlich hervor, dass
auch er hinsichtlich der tatsächlichen Leistungsfähigkeit des Beschwerde-
führers von einer Steigerung gegenüber dem Begutachtungszeitpunkt
durch die Klinik G._____ vom 25. November 2002 ausgeht.
cc)
Hinsichtlich des ärztlichen Berichts vom 22. November 2013 der psychia-
trischen RAD-Abklärung vom 30. Oktober 2013 bringt der Beschwerde-
führer vor, dass die Ärzte der Psychiatrischen Dienste Graubünden (PD-
GR) in den Berichten vom 13. Juni 2013 und 14. Juli 2014 eine mittelgra-
dig depressive Episode und eine generalisierte Angststörung diagnosti-
ziert hätten, woraus eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit resultiere. Dr. med.
E._____ habe nicht begründet, weshalb keine generalisierte Angststörung
vorläge. Stattdessen fänden sich in seinem Arztbericht Tests, welche dar-
auf ausgerichtet seien, Simulations- und Aggravationsverhalten zu entde-
cken. Es sei nicht eruiert worden, ob der Beschwerdeführer tatsächlich an
Konzentrationsstörungen leide, wie die behandelnden Ärzte mehrfach
festgestellt hätten. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer bei der
Rückfahrt aus der Klinik X._____ beinahe zum Geisterfahrer geworden
sei, fände im Gutachten von Dr. med. E._____ keine Berücksichtigung.

- 25 -
Die Beurteilung von Dr. med. E._____ sei tendenziös und darauf ausge-
legt, keine psychiatrische Diagnose stellen zu müssen. Auf dessen Beur-
teilung könne deshalb nicht abgestellt werden. Aufgrund der Diskrepan-
zen zwischen der Beurteilung der behandelnden Ärztin und Dr. med.
E._____ und aufgrund der oberflächlichen Befassung mit dem Wesen des
Beschwerdeführers sei eine neutrale psychiatrische Begutachtung einzu-
holen.
Diese Rügen sind − wie nachfolgend dargestellt − unbegründet. Zunächst
gilt es darauf hinzuweisen, dass Dr. med. E._____ im ärztlichen Bericht
vom 22. November 2013 der psychiatrischen RAD-Abklärung vom 30. Ok-
tober 2013 keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ge-
stellt und ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bloss den Verdacht
auf eine Anpassungsstörung mit vorwiegender Störung von anderen Ge-
fühlen (insbesondere Ärger) diagnostiziert hat (vgl. IV-act. 104 S. 7).
Demgegenüber wurde im interdisziplinären Gutachten der Klinik G._____
vom 25. November 2002 unter dem Titel "Diagnosen mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit" eine leichtgradige depressive Episode mit somati-
schem Syndrom beziehungsweise differentialdiagnostisch eine Anpas-
sungsstörung sowie eine längere depressive Reaktion diagnostiziert
(alt IV-act. 27 S. 19). Auch in psychiatrischer Hinsicht ist dementspre-
chend aufgrund der Diagnostik eine wesentliche Verbesserung des Ge-
sundheitszustands ausgewiesen. Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten
vermag der Beschwerdeführer sodann auch aus dem Umstand, dass
Dr. med. E._____ in seinem ärztlichen Bericht vom 22. November 2013
der psychiatrischen RAD-Abklärung vom 30. Oktober 2013 die Tatsache,
dass der Beschwerdeführer bei der Rückfahrt aus der Klinik X._____ am
15. Oktober 2013 bei der Ein- respektive Ausfahrt der Autobahn auf einer
Strecke von rund 50 m in die falsche Richtung gefahren ist (vgl. IV-act. 97
S. 12), nicht berücksichtigt hat. Denn Dr. med. E._____ hatte im Zeitpunkt
des Verfassens seines Berichts vom 22. November 2013 der psychiatri-

- 26 -
schen RAD-Abklärung − wie bereits die Beschwerdegegnerin in der ange-
fochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 zu Recht ausgeführt hat − noch
keine Kenntnis des Ermittlungs- und Observationsberichtes vom 24. Ok-
tober 2013 und konnte sich dementsprechend zum erwähnten Vorfall
auch nicht äussern. Im Übrigen weist die Beschwerdegegnerin zu Recht
darauf hin, dass es keinerlei Hinweise gibt, wonach dieser Vorfall aus ge-
sundheitlichen Gründen erfolgt sei. Schliesslich sind auch die vom Be-
schwerdeführer erwähnten Arztberichte der Klinik X._____ vom 13. Juni
2013 und 14. Juli 2014 nicht geeignet, auch nur geringe Zweifel an der
nachvollziehbaren und schlüssigen Beurteilung von Dr. med. E._____ zu
erwecken. Zwar trifft es zu, dass in den erwähnten Berichten der Klinik
X._____ vom 13. Juni 2013 (IV-act. 77) und 14. Juli 2014 (beschwerde-
führerische Beilage [Bf-act.] 4) eine rezidivierende depressive Störung mit
aktuell mittelgradiger Episode (ICD-10: F33.1) und eine generalisierte
Angststörung (ICD-10: F41.1) diagnostiziert und dabei dem Beschwerde-
führer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde. Dr. med. E._____
begründet im ärztlichen Bericht vom 22. November 2013 der psychiatri-
schen RAD-Abklärung vom 30. Oktober 2013 jedoch nachvollziehbar und
schlüssig, weshalb sich weder die Diagnose einer mittelgradig depressi-
ven Episode noch die Diagnose einer generalisierten Angststörung erhär-
ten lasse, indem er was folgt ausführt (IV-act. 104 S. 7 f.):
"Der [Beschwerdeführer] berichtet subjektiv insbesondere über Ängste und Ag-
gressivität. Den Aussagen des [Beschwerdeführers] kann allerdings aus verschie-
denen Gründen nur wenig Gewicht beigemessen werden: Erstens macht der [Be-
schwerdeführer] einerseits offenbar falsche, andererseits wenig plausible Angaben.
So berichtet er zunächst, er sei an keinem Wochenende zu Hause gewesen,
macht später im Gespräch genau gegenteilige Aussagen und behauptet, seinen
Wochenendurlaub "vergessen" zu haben. Ebenso ist die Aussage, er habe in der
Klinik in zwei Wochen nicht geduscht, nicht glaubhaft. Die Aussage, er benutze öf-
fentliche Verkehrsmittel nur mit Unbehagen, wenn es unbedingt sein müsse, und
die Aussage, er fahre oft mit dem Postauto in die Lenzerheide, um spazieren zu
gehen, widersprechen sich. Die Beschwerdeschilderung, wenn keine Sonne da sei,
dann empfinde er den Himmel als zu eng für sich, ist äusserst ungewöhnlich. Zwei-
tens sind Selbstlimitierungen bereits seit 2002 in der Akte gut dokumentiert, auch
die aktuelle Testpsychologie zeigt einige Hinweise auf suboptimales Leistungsver-
halten im Sinne einer Aggravation. Auch dass der [Beschwerdeführer] jahrelang
ohne Notwendigkeit eine Krücke mit sich geführt hat, ist im Sinne einer deutlichen

- 27 -
Aggravation zu werten. Auf die Aussagen des [Beschwerdeführers] kann also nicht
abgestellt werden, es sind die objektiven Befunde zu bewerten. Objektiv zeigt der
[Beschwerdeführer] eine gute affektive Rapportfähigkeit. Objektiv strahlt er beim
Bericht über seinen Garten und wirkt stolz beim Erzählen über seine Kinder. Eine
relevante Depressivität liegt nicht vor. Bezüglich der angeblichen Angst lassen sich
keine objektiven Befunde erheben. Mindestens ist es dem [Beschwerdeführer] aber
möglich, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen, in Läden einkaufen zu gehen und
mit Kollegen ein Café zu besuchen. Eine so ausgeprägte Angststörung, dass eine
Präsenz an einem Arbeitsplatz nicht möglich wäre, liegt also nicht vor. Der [Be-
schwerdeführer] gab an, er habe 2009 die Hilfe eines Heilers in Anspruch genom-
men. Die damalige Einschränkung seines Wohnbefindens sieht er im Zusammen-
hang mit dem Tode seines Bruders. Der Hausarzt mass der damaligen Erkrankung
keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu, so dass die Symptomatik auch da-
mals eher gering gewesen sein dürfte. Der [Beschwerdeführer] selbst berichtet nun
heute, es sei ihm damals noch viel schlechter gegangen als aktuell, was wiederum
für einen aktuell recht guten psychischen Gesundheitszustand spricht. Dass der
[Beschwerdeführer] aufgrund der Einschränkungen der Ergänzungsleistungen und
der geplanten weiteren IV-Abklärung verärgert und wütend war und ist, ist akten-
mässig gut dokumentiert und wurde vom [Beschwerdeführer] aktuell (für die Er-
gänzungsleistungen) wiederholt. Die "Flucht" in die Behandlung und die Klinik
scheinen eher dem Ziel geschuldet, die Ergänzungsleistungen wieder im alten Um-
fang ausgerichtet zu bekommen als dem Ziel einer gesundheitlichen Verbesse-
rung. Der aktuelle Psychostatus erlaubt die Diagnose einer mittelgradig depressi-
ven Episode nicht. Auch die Diagnose einer generalisierten Angststörung lässt sich
nicht objektivieren. Die entsprechend gestellten Diagnosen der Behandler beruhen
weitestgehend auf den Angaben des [Beschwerdeführers], denen aus genannten
Gründen meinerseits nur untergeordnete Bedeutung zugemessen werden kön-
nen."
Nach dem soeben Gesagten kann − entgegen den Ausführungen des
Beschwerdeführers − nicht gesagt werden, Dr. med. E._____ habe nicht
begründet, weshalb keine generalisierte Angststörung vorläge. Vielmehr
begründet er nachvollziehbar und schlüssig, weshalb sich weder die Dia-
gnose einer generalisierten Angststörung nicht jene einer mittelgradig de-
pressiven Episode objektivieren lasse. Wenn die behandelnden Ärzte der
Klinik X._____ somit vorbringen, der Beschwerdeführer sei infolge der
diagnostizierten generalisierten Angststörung und der mittelgradig de-
pressiven Episode 100 % arbeitsunfähig, erscheint dies in Anbetracht der
Beurteilung von Dr. med. E._____ sowie unter Berücksichtigung der bei
den Akten liegenden Ermittlungs- und Observationsergebnisse als nicht
nachvollziehbar. Jedenfalls vermögen die erwähnten Berichte der behan-
delnden Ärzte der Klinik X._____ keine Zweifel am ausführlichen und

- 28 -
schlüssigen Bericht von Dr. med. E._____ vom 22. November 2013 zu
erwecken. Vielmehr machen die Ausführungen der Ärzte der Klinik
X._____ im vorliegenden Beschwerdeverfahren vor allem die Unterschie-
de von behandelndem und begutachtendem Arzt deutlich. Während ein
behandelnder Arzt grundsätzlich davon ausgeht, dass die Beschwerde-
schilderungen seines Patienten zutreffen, ist ein Gutachter zur kritischen
Würdigung dieser Beschwerdeschilderungen verpflichtet, insbesondere
auch dann, wenn − wie vorliegend − deutliche Anhaltspunkte für Inkonsis-
tenzen bestehen.
Infolge Versterbens des Beschwerdeführers während des vorliegenden
Beschwerdeverfahrens kommt die ursprünglich vom Beschwerdeführer
beantragte erneute neutrale psychiatrische Begutachtung nicht mehr in
Frage. Da der Sachverhalt aber ohnehin genügend abgeklärt ist und die
medizinischen Berichte eine ausreichende Aussage über den psychiatri-
schen Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit des Beschwerdeführers zulassen, hätte sich die Einholung eines
weiteren psychiatrischen Gutachtens in Anwendung antizipierter Beweis-
würdigung (vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 124 V 90 E.4b, 122 II 464 E.4a) oh-
nehin erübrigt, zumal hiervon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten
wären.
b)
In Würdigung der Akten gelangt das Verwaltungsgericht aus den vorge-
nannten Gründen zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers seit der Verfügung vom 12. Juni 2003 mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit wesentlich gebessert hat. Bei dieser Sachlage
hat die Beschwerdegegnerin das Vorliegen eines Revisionsgrundes im
Sinne von Art. 17 ATSG zu Recht bejaht.
8. a)
Liegt ein Revisionsgrund vor, hat die IV-Stelle und das im Beschwerdefall
angerufene Verwaltungsgericht ohne Bindung an frühere Beurteilungen in

- 29 -
rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei zu prüfen, ob ein Versicherter im
Zeitpunkt der Revisionsverfügung in rentenbegründendem Umfang invalid
ist (BGE 141 V 9 E.2.3 und 6.1; Urteil des Bundesgerichtes 8C_209/2015
vom 17. August 2015 E.6.3). Dabei liegt regelmässig kein versicherter
Gesundheitsschaden vor, soweit die geltend gemachte Leistungsein-
schränkung auf Aggravation oder ähnlichen Erscheinungen beruht. Hin-
weise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheits-
gewinns ergeben sich namentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwi-
schen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder
der Anamnese besteht, intensive Schmerzen angegeben werden, deren
Charakterisierung jedoch vage bleibt, keine medizinische Behandlung und
Therapie in Anspruch genommen wird, demonstrativ vorgetragene Klagen
auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken sowie wenn schwere
Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld
jedoch weitgehend intakt ist. Dagegen weist ein bloss verdeutlichendes
Verhalten gerade in der Untersuchungssituation nicht per se auf Aggrava-
tion hin (BGE 141 V 281 E.2.2.2).
b)
Vorliegend kann zur Beantwortung der Frage, ob der Beschwerdeführer
im Zeitpunkt der Revisionsverfügung vom 29. Juli 2014 in rentenbegrün-
dendem Umfang invalid war, auf die ärztlichen Berichte vom 22. Novem-
ber 2013 der psychiatrischen und rheumatologischen RAD-Abklärung
vom 30. Oktober 2013 einschliesslich der Konsensbeurteilung vom
22. November 2013 (IV-act. 104 S. 1 ff.), welchen − wie vorstehend dar-
gestellt (vgl. E.6d) − voller Beweiswert zukommt, abgestellt werden. Auf
dieser Grundlage hat die Beschwerdegegnerin die Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit (rückenangepasste
Tätigkeit mit Wechselbelastung und ohne Einnahme von statischen
Zwangshaltungen der Wirbelsäule) zu Recht auf 80 % festgelegt. Zu prü-
fen ist nun, ob die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad korrekt fest-
gelegt hat.

- 30 -
9. a)
Das beschwerdeführerische Valideneinkommen wurde ausgehend vom
Einkommen, welches der Beschwerdeführer vor dem Eintritt der Invalidität
als Hilfsgipser erzielt hatte, für das Jahr 2013 auf Fr. 71'283.95 festgelegt.
Dies ist korrekt und wird vom Beschwerdeführer auch nicht beanstandet.
b)
Hinsichtlich des Invalideneinkommens führt die Beschwerdegegnerin in
der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 aus, dass zu dessen
Ermittlung nach der Rechtsprechung die Tabellenlöhne gemäss der vom
Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Schweizerischen Lohn-
strukturerhebung ( LSE) beigezogen würden. Gemäss Tabelle TA 1 der
LSE 2010 habe sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei einer
wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) für einfache und repetitive
Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor (Total, Durch-
schnitt aller Wirtschaftszweige) bei Männern im Jahr 2010 auf Fr. 4'901.--
belaufen. Auf der Basis der üblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von
41.6 Wochenstunden und bei der 80%igen Arbeitsfähigkeit des Be-
schwerdeführers ergebe dies unter Berücksichtigung einer Nominalloh-
nentwicklung von je einem Prozent in den Jahren 2011 bis 2013 bei Vor-
nahme eines angemessenen Leidensabzugs von 10 % im Jahr 2013 ein
Invalideneinkommen von Fr. 45'372.83 (= Fr. 4'901.-- : 40 x 41.6 x 12 x
0.8 x 0.9 x 1.01 x 1.01 x 1.01). Der Beschwerdeführer beanstandet einer-
seits den Rückgriff auf die LSE-Tabellenlöhne, obschon bei der ursprüng-
lichen Rentenfestsetzung von den DAP-Löhnen ausgegangen worden sei
(vgl. nachfolgend E.9b/aa). Anderseits beantragt der Beschwerdeführer
die maximale Erhöhung des Leidensabzugs auf 25 % (vgl. nachfolgend
E.9b/bb).
aa)
Wie bereits die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vom
19. September 2014 zu Recht ausgeführt hat, können im Revisionsver-
fahren sämtliche Elemente der Anspruchsberechtigung frei überprüft wer-

- 31 -
den, wenn das Vorliegen eines Revisionsgrundes für ein Sachverhalts-
element feststeht. So kann beispielsweise im Revisionsverfahren eines
Versicherten, dessen Gesundheitszustand sich verschlechtert hat, auch
die Höhe des Valideneinkommens ohne Bindung an die ursprüngliche
Verfügung
neu
festgesetzt
werden
(Urteil
des
Bundesgerichtes
8C_646/2011 vom 17. November 2011 E.4.3). Für die Festsetzung des
Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruf-
lich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person
konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen
gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Ge-
sundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare
neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtspre-
chung entweder die LSE-Tabellenlöhne oder die sogenannten DAP-
Zahlen (DAP = Dokumentation von Arbeitsplätzen seitens der SUVA)
herangezogen werden (BGE 135 V 297 E.5.2 mit weiteren Hinweisen).
Bei der Vornahme des Einkommensvergleichs besteht gemäss bundes-
gerichtlicher Rechtsprechung indes kein Anspruch auf Beizug der DAP-
Löhne (Urteil des Bundesgerichtes 9C_166/2013 vom 12. Juni 2013 E.5
in fine). Vielmehr steht es der IV-Stelle frei, zur Bestimmung des Invali-
deneinkommens entweder die LSE-Tabellenlöhne oder die DAP-Zahlen
heranzuziehen. Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu beanstanden, dass
die Beschwerdegegnerin vorliegend zur Ermittlung des Invalideneinkom-
mens auf die LSE-Tabellenlöhne zurückgegriffen hat. An diesem Ergebnis
vermag auch der beschwerdeführerische Einwand, wonach die LSE-
Tabellenlöhne erheblich über dem Lohnniveau in der Südostschweiz lä-
gen, nichts zu ändern. Denn das Bundesgericht lehnt die Berücksichti-
gung regionaler Löhne von Grossregionen gemäss TA 13 der LSE explizit
ab, da die versicherte Person ihre Resterwerbsfähigkeit nicht bloss in ei-
ner bestimmten Region zu verwerten vermöge (vgl. Urteil des Bundesge-
richtes 9C_466/2007 vom 25. Januar 2008 E.4.2.1).

- 32 -
bb)
Nach der Rechtsprechung können persönliche und berufliche Merkmale
der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nati-
onalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad einen auf
höchstens 25 % begrenzten Leidensabzug von dem nach den LSE-
Tabellenlöhnen zu ermittelnden Invalideneinkommen rechtfertigen, soweit
anzunehmen ist, dass die trotz des Gesundheitsschadens verbleibende
Leistungsfähigkeit infolge eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem
allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen
verwertet werden kann (BGE 135 V 297 E.5.2, 126 V 75 E.5). Bei der Be-
stimmung der Höhe des Abzugs ist der Einfluss aller in Betracht fallenden
Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände
im Einzelfall gesamthaft zu schätzen (BGE 134 V 322 E.5.2). Der Lei-
densabzug bezweckt, ausgehend von statistischen Werten ein Invaliden-
einkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerbli-
chen Verwertung der noch möglichen Verrichtungen im Rahmen der
(Rest-) Arbeitsfähigkeit am besten entspricht (BGE 134 V 322 E.6.2). Die
Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung einen Leidens-
abzug von 10 % für leichte Arbeiten zugestanden. Der Beschwerdeführer
ist demgegenüber der Ansicht, es sei ein Leidensabzug in der maximalen
Höhe von 25 % vorzunehmen. Er beruft sich darauf, dass er bei ganztäti-
ger Anwesenheit nur 80 % der geforderten Arbeitsleistung erbringen kön-
ne, was sich lohnreduzierend auswirke. Hinzu komme, dass er seit mehr
als zehn Jahren nicht mehr im Erwerbsleben stehe und bei Verfügungser-
lass beinahe 55-jährig gewesen sei. Auch dies sei bei der Bemessung
des Leidensabzugs zu berücksichtigen. Darüber hinaus fehle es dem Be-
schwerdeführer an Dienstjahren und Erfahrung, was sich ebenfalls lohn-
reduzierend auswirke. Schliesslich sei der Beschwerdeführer zwar der
deutschen Sprache mächtig; er könne sich aber nicht schriftlich ausdrü-
cken und könne deshalb nur Kontrollarbeiten ausüben.

- 33 -
Wie nachfolgend dargestellt, rechtfertigen die vom Beschwerdeführer er-
wähnten Aspekte keinen über 10 % hinausgehenden Leidensabzug. Hin-
sichtlich der eingeschränkten Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers
gilt es zu beachten, dass diese bereits im Rahmen der dem Beschwerde-
führer attestierten verminderten Arbeitsfähigkeit von 80 % (ganztags ver-
wertbar)
berücksichtigt
wurde
(vgl.
Urteil
des
Bundesgerichts
9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E.4.1.1). Ebenfalls keinen Abzug zu
begründen vermögen allfällige Sprachprobleme, die fehlenden Dienstjah-
re und die fehlende Berufserfahrungen sowie die Tatsache, dass der Be-
schwerdeführer seit mehr als zehn Jahren nicht mehr im Erwerbsleben
steht. Dies, weil die Beschwerdegegnerin auf den Wert im Anforderungs-
niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) abgestellt hat, mithin dem
tiefsten Anforderungsniveau, welches typischerweise für Personen mit nur
geringer schulischer und fehlender beruflicher Ausbildung herangezogen
wird. Die Beschwerdegegnerin durfte annehmen, dass der Beschwerde-
führer in der Lage sei, auf diesem tiefen Anforderungsniveau das durch-
schnittliche Einkommen gemäss LSE zu erzielen. Schliesslich rechtfertigt
auch das Alter des Beschwerdeführers (im Verfügungszeitpunkt 54-jährig)
für sich alleine betrachtet keinen Abzug vom Tabellenlohn (vgl. Urteile
des Bundesgerichtes 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E.4.2,
9C_160/2013 vom 28. August 2013 E.4.2, 9C_130/2010 vom 14. April
2010 E.3.3.3). Unter Berücksichtigung all dieser Umstände erscheint der
von der Beschwerdegegnerin gewährte Leidensabzug von 10 % ohne
Weiteres als vertretbar.
c)
Folglich erweist sich das von der Beschwerdegegnerin ermittelte Invali-
deneinkommen in der Höhe von Fr. 45'372.83 als rechtens. Stellt man
dieses Invalideneinkommen dem unbestrittenen Valideneinkommen von
Fr. 71'283.95 gegenüber, so ergibt sich ein aufgerundeter Invaliditätsgrad
von 37 %, welcher gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG keinen Anspruch auf eine
Invalidenrente begründet.

- 34 -
10. a)
Bei diesem Ergebnis bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin be-
rechtigt war, die dem Beschwerdeführer zuerkannte Rente rückwirkend
per 30. November 2013 aufzuheben. Gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV
darf die IV-Stelle eine Rente rückwirkend (ex tunc) vom Eintritt der für den
Anspruch erheblichen Änderung aufheben, wenn die unrichtige Ausrich-
tung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie un-
rechtmässig erwirkt hat oder er einer ihm obliegenden Meldepflicht nicht
nachgekommen ist. Gemäss Art. 77 IVV haben der Berechtigte oder sein
gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zu-
kommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, nament-
lich eine solche des Gesundheitsschadens, der Arbeits- und Erwerbs-
fähigkeit, des Zustandes der Hilflosigkeit sowie des invaliditätsbedingten
Betreuungsaufwandes, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. aus-
serdem Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverlet-
zung ist ein schuldhaftes Verhalten erforderlich, wobei nach ständiger
bundesgerichtlicher Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt
(BGE 118 V 214 E.2a, 112 V 97 E.2a, 110 V 180 E.3d). Erforderlich ist im
Weiteren, dass zwischen der schuldhaften Meldepflichtverletzung als zu
sanktionierendem Verhalten und dem unrechtmässigen Leistungsbezug
(eingetretenem Schaden) ein Kausalzusammenhang besteht. Daran fehlt
es, wenn anzunehmen ist, die geforderte Meldung hätte an der Ausrich-
tung der Leistung nichts geändert (BGE 118 V 214 E.4; KIESER, a.a.O.,
Art. 25 N. 17).
b)
Der Beschwerdeführer gab im Fragebogen für die Revision der Invaliden-
rente/Hilflosenentschädigung vom 7. Mai 2015 an, sein Gesundheitszu-
stand habe sich seit 2009 insbesondere in psychiatrischer Hinsicht und
bezüglich der Schmerzen (Rücken, Beine, Kopf) verschlechtert (IV-act. 65
S. 1). In diesem Sinne äusserte sich der Beschwerdeführer ebenfalls an-
lässlich des Evaluationsgesprächs vom 9. September 2013. Danach hät-

- 35 -
ten sich die Rückenschmerzen seit dem letzten materiellen Entscheid
vom 12. Juni 2003 verstärkt. Die Schmerzen würden bis in die Beine ge-
hen und er müsse sich vermehrt hinsetzen. Im Jahr 2009 seien dann die
psychischen Probleme dazugekommen. Diese hätten sich zwar unter Ein-
fluss von Medikamenten verbessert. Seit anfangs 2013 habe sich die
psychische Situation aber wieder verschlechtert (IV-act. 86 S. 2). Er kön-
ne weder etwas Heben noch sich Bücken. Seine Ehefrau müsse ihm bei-
spielsweise täglich die Schuhe binden. Er könne rund 10-20 Minuten ganz
normal in kleinen Schritten und langsamem Tempo gehen. Danach müs-
se er sich hinsetzen und ausruhen. Auch das Treppensteigen bereite ihm
Mühe. Er habe keine Kraft und müsse sich mehrheitlich am Handlauf hal-
ten und stützen beziehungsweise aufziehen (IV-act. 86 S. 5 f.).
Diese Angaben sowie die anlässlich des Evaluationsgesprächs vom
9. September 2013 gezeigten Bewegungsabläufe stehen im Widerspruch
zu den während der Observation vom 23. September bis 15. Oktober
2013 gemachten Beobachtungen, worin der Beschwerdeführer, abgese-
hen von einem geringfügigen Schonhinken, einen normalen Bewegungs-
ablauf zeigte. Insbesondere trifft es nicht zu, dass der Beschwerdeführer
nur in kleinen Schritten in verlangsamtem Tempo gehen kann. Des Weite-
ren kann der Beschwerdeführer auch während längerer Zeit in der Hocke
beziehungsweise im Schneidersitz verweilen und sich ohne Probleme
wieder aufrichten. Ebenfalls ist es dem Beschwerdeführer entgegen sei-
nen Ausführungen ohne sichtbare Einschränkung möglich, Treppen zu
steigen, und zwar sowohl auf- als auch abwärts. Daraus ist zu folgern,
dass der Beschwerdeführer seine Beschwerden und gesundheitlichen
Beeinträchtigungen gegenüber der Beschwerdegegnerin zumindest even-
tualvorsätzlich übertrieben dargestellt hat. Hätte er der Beschwerdegeg-
nerin seine gesundheitlichen Beschwerden und körperlichen Einschrän-
kungen korrekt geschildert, so hätte diese aufgrund der darin zum Aus-
druck kommenden verbesserten Leistungsfähigkeit des Beschwerdefüh-

- 36 -
rers sogleich Rechnung tragen und die dem Beschwerdeführer zugespro-
chene Rente an die veränderte Sachlage anpassen können. Vor diesem
Hintergrund war die Beschwerdegegnerin ohne Weiteres berechtigt, die
dem Beschwerdeführer zugesprochene Rente rückwirkend per 30. No-
vember 2013 aufzuheben.
11.
Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass sich die ge-
sundheitliche Verfassung des Beschwerdeführers und als Folge davon
dessen Arbeitsfähigkeit seit der Verfügung vom 12. Juni 2003 wesentlich
verbessert hat, womit die Beschwerdegegnerin das Vorliegen eines Revi-
sionsgrundes in der angefochtenen Verfügung 29. Juli 2014 zu Recht be-
jaht und den Rentenanspruch des Beschwerdeführers aufgrund der ver-
änderten Sachlage ohne Bindung an frühere Beurteilungen neu festgelegt
hat. Diese Prüfung hat nun zum Ergebnis geführt, dass der Beschwerde-
führer seit eingetretener Stabilisierung der Rückenproblematik in einer
adaptierten Tätigkeit 80 % arbeitsfähig ist. Da der Beschwerdeführer aus-
serdem seine Aufklärungs- und Meldepflicht verletzt hat, war die Be-
schwerdegegnerin berechtigt, die dem Beschwerdeführer zugesprochene
Rente rückwirkend per 30. November 2013 aufzuheben. Die angefochte-
ne Verfügung vom 29. Juli 2014 erweist sich demnach als rechtens, was
zur vollumfänglichen Bestätigung derselben und zur Abweisung der da-
gegen erhobenen Beschwerde führt.
12.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren − in Abwei-
chung von Art. 61 lit. a ATSG − bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsge-
richt kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1'000.--
festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens sind die Gerichts-
kosten von Fr. 700.-- dem unterliegenden Beschwerdeführer zu überbin-
den (Art. 73 Abs. 1 VRG). Eine aussergerichtliche Entschädigung steht

- 37 -
der obsiegenden Beschwerdegegnerin nicht zu (Art. 61 lit. g ATSG e con-
trario).
13.
Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer beziehungsweise der für den
verstorbenen Beschwerdeführer in den Prozess eingetretenen A._____
die beantragte unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung und Rechts-
verbeiständung) zu gewähren ist.
a)
Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-
nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderli-
chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-
rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen
Rechtsbeistand. Art. 61 lit. f ATSG wiederholt dieses Recht auf unentgelt-
liche Rechtspflege explizit. Laut diesen Bestimmungen sind die Voraus-
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt,
wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und
die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin geboten er-
scheint (BGE 125 V 201 E.4a mit weiteren Hinweisen). Bedürftig im Sinne
von Art. 61 lit. f ATSG ist eine Partei, die zur Leistung der Parteikosten die
Mittel zur Deckung des Grundbedarfs für sich und ihre Familie angreifen
müsste. Dabei liegt die Grenze der Bedürftigkeit höher als diejenige des
betreibungsrechtlichen Existenzminimums (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 20).
Aussichtslos ist ein Prozess, dessen Gewinnchancen beträchtlich gerin-
ger sind als die Verlustgefahr und kaum als ernsthaft bezeichnet werden
können. Hingegen darf nicht von Aussichtslosigkeit ausgegangen werden,
wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage hal-
ten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine
Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überle-
gung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Pro-
zess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht

- 38 -
allein deshalb anstrengen können, weil er nichts kostet (BGE 138 III 217
E.2.2.4, 129 I 129 E.2.3.1, 122 I 267 E.2b; KIESER, a.a.O., Art. 61
Rz. 173 ff.). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, be-
urteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der
Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung
des Gesuchs massgebend sind (BGE 138 III 217 E.2.2.4).
b)
Vorliegend wird die anstelle des Beschwerdeführers in das Verfahren ein-
getretene A._____ mitsamt ihren vier Kindern vom Sozialen Dienst
H._____ unterstützt. Die Voraussetzung der Bedürftigkeit ist demnach er-
füllt. Überdies ist die Beschwerde nicht als völlig aussichtslos zu bezeich-
nen. Aufgrund dieser Fakten werden die Gerichtskosten von Fr. 700.-- auf
die Gerichtskasse genommen. Angesichts der Komplexität der Materie
erscheint zudem der Beizug einer Rechtsvertreterin notwendig und an-
gemessen, weshalb auch deren Kosten auf die Staatskasse zu nehmen
sind. Die Bemessung der Entschädigung richtet sich gemäss Art. 76
Abs. 3 VRG nach der Anwaltsgesetzgebung. Gemäss Art. 5 Abs. 1 der
Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen
und Rechtsanwälte (Honorarverordnung, HV; BR 310.250) gilt für den be-
rechtigten Aufwand der unentgeltlichen Vertretung ein Stundenansatz von
Fr. 200.--. Die von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers einge-
reichte Honorarnote vom 3. November 2014 ist somit nur zu einem redu-
zierten Stundenansatz von Fr. 200.-- (statt Fr. 250.--) zu genehmigen.
Überdies gilt es hinsichtlich der in der erwähnten Honorarnote enthalte-
nen Position "Rechnung Arztbericht Dr. D._____" über Fr. 103.-- zu be-
achten, dass die Einholung dieses Arztberichts zur Beantwortung der vor-
liegend strittigen Frage nicht notwendig gewesen wäre. Vor diesem Hin-
tergrund Verbleiben diese Kosten vollumfänglich beim Beschwerdeführer.
Dementsprechend ergibt sich eine Kürzung des geltend gemachten Auf-
wands von gesamthaft Fr. 3'657.-- auf Fr. 2'836.60 (12.75 h x Fr. 200.--
[= Fr. 2'550.--] zuzüglich Kleinspesenpauschale von 3 % [= Fr. 76.50] so-

- 39 -
wie 8 % MWST von Fr. 2'626.50 [= Fr. 210.10]). In dieser Höhe wird die
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers durch die Gerichtskasse ent-
schädigt. Die in das vorliegende Beschwerdeverfahren eingetretene
A._____ ist gemäss Art. 77 VRG verpflichtet, die erlassenen Gerichts-
und Vertretungskosten zurückzuerstatten, falls sie dereinst aufgrund ver-
besserter Einkommens- und Vermögensverhältnisse dazu im Stande sein
sollte.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. a)
In Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 76 VRG) werden die
Gerichtskosten von Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der Staatskasse
übernommen.
b)
A._____ wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel
eine Rechtsvertreterin auf Kosten des Staates bestellt. Diese wird durch die
Staatskasse mit Fr. 2'836.60 (inkl. MWST) entschädigt.
c)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____
gebessert haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das Erlassene und
die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]