gr_gerichte · ZK1 2019 200 · 2019-12-12 · de
Betreibungs- und Konkursamt der Region Prättigau/Davos

fürsorgerische Unterbringung | KES Fürsorgerische Unterbringung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 12. Dezember 2019
Referenz
ZK1 19 200
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Michael Dürst und Pritzi
Mehli, Aktuarin ad hoc
Parteien
X._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Marty
Alexanderstrasse 8, Postfach 428, 7001 Chur
Gegenstand
Fürsorgerische Unterbringung
Anfechtungsobj.
Ärztliche Einweisung vom 21.11.2019
Mitteilung
16. Dezember 2019

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I. Sachverhalt
A.
Mit Verfügung vom 21. November 2019 wurde X._____, geboren am _____
1971, durch Dr. med. A._____, gestützt auf Art. 429 ZGB wegen psychischer
Störung, namentlich "v.a. einer paranoiden Schizophrenie" notfallmässig in die
Klinik B._____, in O.1_____ eingewiesen.
Dr. med. A._____ führte in der Verfügung begründend aus, dass es bei X._____
seit Februar 2019 zu einer Persönlichkeitsveränderung gekommen sei. Sie sei
gerade im Kantonsspital C._____ hospitalisiert gewesen und es sei keine organi-
sche Ursache gefunden worden (mit Verweis auf der Verfügung beiliegende Be-
richte). X._____ habe Suizidalität geäussert, weil keine weiteren Abklärungen ge-
macht würden.
B.
Mit Eingabe vom 26. November 2019 erhob X._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) Entlassungsklage (recte: Beschwerde) beim Kantonsgericht
von Graubünden und beantragte ihre sofortige Entlassung und die Gewährung
von unentgeltlicher Rechtspflege samt unentgeltlichem Rechtsbeistand. Gleichzei-
tig bevollmächtigte sie darin den Verein D._____, sie zu verteidigen, von ihrem
Wahlrecht Gebrauch zu machen und dem Gericht den zum unentgeltlichen
Rechtsbeistand zu bestellenden Verteidiger zu bezeichnen.
Gleichentags erhob der Verein D._____ im Namen der Beschwerdeführerin Be-
schwerde beim Kantonsgericht von Graubünden und beantragte ebenfalls die so-
fortige Entlassung der Beschwerdeführerin sowie die unentgeltliche Rechtspflege.
Zudem wurde die Bestellung von Rechtsanwalt Dieter Mary zum unentgeltlichen
Rechtsbeistand bzw. Verfahrensbeistand gemäss ZGB verlangt. Weiter wurde
ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei mittellos.
C.
Mit Schreiben vom 27. November 2019 ersuchte der Vorsitzende der I. Zi-
vilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden die Klinik B._____ unter Fristan-
setzung bis zum 28. November 2019 um einen kurzen Bericht zum Gesundheits-
zustand der Beschwerdeführerin, zur Art der Behandlung und insbesondere darü-
ber, inwiefern die Voraussetzungen für eine weitere fürsorgerische Unterbringung
gegeben seien. Weiter forderte er die wesentlichen Klinikakten über die Patientin
an.
D.
Am 28. November 2019 reichte die Klinik B._____ den angeforderten Be-
richt ein. In diesem wird ausgeführt, die Patientin sei am 21. November 2019 not-
fallmässig per fürsorgerische Unterbringung durch Dr. med. A._____ aufgrund von
Eigengefährdung im Zusammenhang mit suizidalen Äusserungen bei Verdacht auf

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paranoide Schizophrenie der Akutstation D 11 der Klinik B._____ in O.1_____ zu-
gewiesen worden. Diagnostisch komme bei der Patientin ein "ausgeprägter hypo-
chondrischer Wahn im Rahmen einer Erkrankung des schizophrenen Formenkrei-
ses Störung (ICD-10: F 20.0)" in Betracht. Eine akute Suizidalität sei bei Eintritt in
die Klinik verneint worden und könne auch heute verneint werden. Die Patientin
fordere weitere somatische Abklärungen. Es sei nicht auszuschliessen, dass bei
fortbestehendem Leidensdruck und zunehmender Einengung auf diese somati-
sche Problematik und unzureichenden Behandlungserfolgen und weiterer wahn-
hafter Einengung eine deutliche Zuspitzung von Lebensüberdruss auftreten kön-
ne. Zusammenfassend müsse aktuell eingeschätzt werden, dass bei fehlender
Krankheits- und Behandlungseinsicht in die ohne Zweifel notwendige psychia-
trisch-psychotherapeutische Behandlung eine Eigengefährdung bestehe, sodass
gegenwärtig aus ärztlicher Sicht die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Un-
terbringung gegeben seien.
E.
Mit prozessleitender Verfügung des Vorsitzenden der I. Zivilkammer des
Kantonsgerichts von Graubünden vom 29. November 2019 wurde Dr. med.
E._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, gestützt auf Art. 439
Abs. 3 ZGB in Verbindung mit Art. 450e Abs. 3 ZGB mit der Begutachtung der Be-
schwerdeführerin betraut. Der Gutachter wurde ersucht darzulegen, ob und inwie-
fern ein Bedarf an der Behandlung einer festgestellten psychischen Erkrankung
bzw. an der Betreuung der betroffenen Person bestehe und mit welcher konkreten
Gefahr für die Gesundheit oder das Leben der betroffenen Person bzw. von Drit-
ten zu rechnen sei, wenn die Behandlung der gutachterlich festgestellten Krank-
heit bzw. die Betreuung unterbleibe. Im Gutachten sei weiter die Frage zu beant-
worten, ob aufgrund des festgestellten Handlungsbedarfs eine stationäre Behand-
lung bzw. Betreuung unerlässlich sei oder allfällige ambulante Alternativen
bestünden, wobei der Experte auch darüber Auskunft zu geben habe, ob die Per-
son über glaubwürdige Krankheits- und Behandlungseinsicht verfüge.
F.
Der Gutachter Dr. med E._____ attestierte in seinem Kurzgutachten, datiert
vom 30. November 2019, dass bei der Beschwerdeführerin eine ausgeprägte hy-
pochondrische Störung (ICD-10 F45.2) oder hypochondrischer Wahn (ICD-10 F
22) vorliege. Die Beschwerdeführerin sei behandlungsbereit und zeige auch An-
sätze, beim Aufbau einer geeigneten Vertrauensbeziehung an einem ruhigen Ort
ihr Krankheitsmodell in Frage zu stellen. Die Beschwerdeführerin sei glaubhaft
nicht suizidal, sehe aber selbst, dass momentan eine stationäre Behandlung not-
wendig sei. Am besten geeignet wäre eine Abteilung oder Klinik, in der sowohl der
somatische wie auch der psychische Anteil berücksichtigt würde. Aufgrund der

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fehlenden Suizidalität und der Einsicht in die dringende Notwendigkeit einer Weit-
erbehandlung sei die Beschwerdeführerin nicht selbstgefährdend und damit eine
fürsorgerische Unterbringung nicht mehr notwendig. Die Weiterbehandlung in ei-
ner geeigneten Klinik sei aber dringend angezeigt, da sonst eine Verschlechterung
des psychischen Zustands zu erwarten sei.
G.
Mit E-Mail vom 2. Dezember 2019 stellte Rechtsanwalt lic. iur. Dieter R.
Marty dem Kantonsgericht von Graubünden seine Vollmacht sowie das Formular
"Auskunft über die persönlichen und finanziellen Verhältnisse" zu.
H.
Ebenfalls mit E-Mail vom 2. Dezember 2019 stellte der Vorsitzende der
I. Zivilkammer der Klinik B._____ das Kurzgutachten zu mit dem Ersuchen, dem
Gericht bis spätestens am Morgen des 3. Dezember 2019 mitzuteilen, ob die Be-
schwerdeführerin aus der Klinik entlassen werde.
I.
Die Klinik B._____ hielt mit Stellungnahme vom 4. Dezember 2019 an der
Notwendigkeit der fürsorgerischen Unterbringung fest, da bei vorzeitigem Austritt
eine erneute Destabilisation mit Eigengefährdung zu befürchten sei und verwies
auf die Stellungnahme vom 28. November 2019.
J.
Am 12. Dezember 2019 fand die mündliche Hauptverhandlung vor der
I. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden statt, an welcher die Be-
schwerdeführerin in Begleitung ihres Rechtsvertreters und einer Mitarbeiterin der
Klinik B._____ persönlich teilnahm. Bezüglich der richterlichen Befragung wird auf
das separat angefertigte Protokoll verwiesen. Nach durchgeführter Urteilsberatung
wurde der Beschwerdeführerin sowie der ärztlichen Leitung der Klinik B._____,
PDGR, noch gleichentags das vorzeitige Entscheiddispositiv zugestellt.
K.
Auf die Aussagen der Beschwerdeführerin anlässlich der richterlichen Be-
fragung sowie die weiteren Ausführungen im Gutachten, im Bericht der Klinik
B._____ und in den beigezogenen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfol-
genden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.1.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist eine fürsorgerische Unterbrin-
gung gemäss Art. 426 ff. ZGB. Das Kantonsgericht von Graubünden ist hierfür
einzige kantonale Beschwerdeinstanz (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 und 4 ZGB i.V.m.
Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch [EGzZGB; BR
210.100]) und dementsprechend zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde
zuständig.

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1.2.
Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine ärztlich angeordnete fürsorge-
rische Unterbringung nach Art. 429 Abs. 1 ZGB. Dagegen kann die betroffene
oder eine ihr nahestehende Person innert zehn Tagen schriftlich beim zuständigen
Gericht Beschwerde erheben (Art. 439 Abs. 1 und 2 ZGB). Eine Begründung ist
nicht notwendig (Art. 439 Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 450e Abs. 1 ZGB). Vorliegend
handelt es sich um eine Beschwerde der betroffenen Person. Die Beschwerdefrist
wurde mit den Eingaben vom 26. November 2019 gewahrt. Daher ist auf die frist-
und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten.
2.1.
Das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz richtet sich nach
Art. 450a ff. ZGB. Zu beachten sind sodann die allgemeinen Verfahrensgrundsät-
ze des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 443 ff. ZGB), die auch im Verfahren vor
der gerichtlichen Beschwerdeinstanz anwendbar sind, soweit das Gesetz in den
Art. 450 ff. ZGB keine abweichenden Vorschriften enthält (vgl. Lorenz Droe-
se/Daniel Steck, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetz-
buch I, 6. Aufl., Basel 2018, N 13 zu Art. 450 ZGB). Dies gilt namentlich für die in
Art. 446 ZGB verankerte uneingeschränkte Untersuchungs- und Offizialmaxime
und das an gleicher Stelle festgeschriebene Prinzip der Rechtsanwendung von
Amtes wegen. Der Anwendungsbereich dieser zentralen Verfahrensgrundsätze
bezieht sich auf sämtliche Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde und erstreckt sich – wenn auch teilweise in abgeschwächter Form – nach
dem Grundsatz der Einheit des Prozesses auch auf die Verfahren vor der gericht-
lichen Beschwerdeinstanz (vgl. Luca Maranta/Christoph Auer/Michèle Marti, in:
Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel
2018, N 1 f. zu Art. 446 ZGB m.w.H.). Aus Art. 450a ZGB wie auch aus Art. 5
Ziff. 4 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
(EMRK; SR 0.101) ergibt sich schliesslich, dass das Gericht Tat- und Rechtsfra-
gen wie auch die Angemessenheit frei überprüft und ihm von Bundesrechts wegen
volle Kognition zukommt.
2.2.
Das Gesetz schreibt ausdrücklich vor, dass das Gericht aufgrund eines
Gutachtens entscheiden muss, wenn die betroffene Person an einer psychischen
Störung leidet (Art. 439 Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 450e Abs. 3 ZGB). Das Gutachten
muss von einer unabhängigen, im laufenden Verfahren noch nicht involvierten
sachverständigen Person erstellt werden und in dem Sinne aktuell sein, dass es
sich zu den sich im gerichtlichen Verfahren stellenden Fragen äussern muss
(BGE 143 III 189 E. 3.2 f.; Thomas Geiser/Mario Etzensberger in: Gei-
ser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel
2018, N 48 ff. zu Art. 439 ZGB; Thomas Geiser, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.],

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Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel 2018, N 19 zu Art. 450e
ZGB). Mit dem Kurzgutachten vom 30. November 2019 von Dr. med. E._____,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, welcher die Beschwerdeführe-
rin am 30. November 2019 persönlich untersucht hat, wurde dieser Vorschrift
Genüge getan.
2.3.
Gemäss Art. 450e Abs. 4 Satz 1 ZGB muss die gerichtliche Beschwerdein-
stanz die betroffene Person in der Regel als Kollegium anhören, was faktisch
zwingend zur Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung führt (vgl. Chri-
stof Bernhart, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, Basel 2011, N 848 f.).
Mit der Durchführung der mündlichen Hauptverhandlung am 12. Dezember 2019
wurde diese Vorgabe umgesetzt.
3.
Neben der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde können gemäss
Art. 429 Abs. 1 ZGB auch die von den Kantonen bezeichneten Ärztinnen und Ärz-
te eine fürsorgerische Unterbringung, welche die Höchstdauer von sechs Wochen
nicht überschreiten darf, anordnen. Dabei hat der einweisende Arzt die betroffene
Person persönlich zu untersuchen, anzuhören (vgl. Art. 430 Abs. 1 ZGB) und ihr
anschliessend den Unterbringungsentscheid mit den gesetzlich vorgeschriebenen
Angaben auszuhändigen (vgl. Art. 430 Abs. 2 und 4 ZGB). Dies bedeutet, dass die
Untersuchung dem Einweisungsentscheid unmittelbar vorauszugehen hat
(vgl. Thomas Geiser/Mario Etzensberger, a.a.O., N 20 ff. zu Art. 429/430 ZGB).
Der einweisende Arzt muss sich gestützt auf eine klinische Untersuchung und so-
weit möglich nach einem Gespräch mit der betroffenen Person eine Meinung bil-
den (vgl. Olivier Guillod, in: Büchler et al. [Hrsg.], Erwachsenenschutz, FamKom-
mentar, Bern 2013, N 4 zu Art. 430 ZGB).
Dr. med. A._____ ist als im Kanton Glarus praktizierende Fachärztin für Allgemei-
ne Innere Medizin FMH gemäss Art. 66a Abs. 1 des Gesetzes über die Einführung
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Kanton Glarus (EG ZGB; GS III B/1/1)
zur Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung legitimiert. Die Untersuchung
der Beschwerdeführerin ging dem Einweisungsentscheid unmittelbar voraus. Zu-
dem enthält die Verfügung vom 21. November 2019 die gemäss Art. 430 Abs. 2
ZGB vorgeschriebenen Minimalangaben. Allerdings fehlt die unterschriftliche
Bestätigung der Beschwerdeführerin, ein Exemplar der Verfügung erhalten zu ha-
ben. Dieser Umstand ist jedoch letztlich unbeachtlich, da die Beschwerdeführerin
offensichtlich ungeachtet dessen in der Lage war, das gerichtliche Verfahren zur
Überprüfung ihrer Unterbringung in der Klinik B._____ einzuleiten.

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4.1.
Gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, welche an einer psychi-
schen Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder verwahrlost ist, in einer
geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder
Betreuung nicht anders erfolgen kann. Die Belastung und der Schutz von Angehö-
rigen und Dritten sind zu berücksichtigen (Abs. 2). Die betroffene Person wird ent-
lassen, sobald die Voraussetzungen der Unterbringung nicht mehr erfüllt sind
(Abs. 3). Die Massnahme gelangt zur Anwendung, wenn eine Person der persön-
lichen Fürsorge oder Pflege bedarf (vgl. Thomas Geiser/Mario Etzensberger,
a.a.O., N 6 vor Art. 426-439 ZGB). Die fürsorgerische Unterbringung dient dem
Schutz der betroffenen Person und nicht der Umgebung (vgl. dazu Botschaft zur
Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Perso-
nenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7001, S. 7062 [zitiert:
Botschaft]). Erste gesetzliche Voraussetzung für eine Anordnung der Massnahme
ist einer der drei abschliessend genannten Schwächezustände: psychische
Störung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. Erforderlich ist so-
dann eine sich aus dem Schwächezustand ergebende Notwendigkeit der Behand-
lung beziehungsweise Betreuung. Weitere Voraussetzung ist, dass der Person die
nötige Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine Einwei-
sung beziehungsweise Zurückbehaltung in einer Einrichtung gewährt werden
kann. Gesetzlich verlangt ist schliesslich eine geeignete Einrichtung (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 5A_228/2016 vom 11. Juli 2016, E. 3.1). Die genannten Vor-
aussetzungen bedingen sich gegenseitig und sind nur in ihrem Zusammenhang
verständlich. Der Schwächezustand allein vermag eine fürsorgerische Unterbrin-
gung nie zu rechtfertigen, sondern immer nur zusammen mit der Notwendigkeit
einer Behandlung oder Betreuung. Selbst bei Vorliegen einer solchen ist die frei-
heitsbeschränkende Unterbringung aber nur gesetzeskonform, wenn der Zweck
der Unterbringung nicht mit einer milderen Massnahme erreicht werden kann
(Verhältnismässigkeitsprinzip) und die Unterbringung für den angestrebten Zweck
auch tauglich ist (vgl. Thomas Geiser/Mario Etzensberger, a.a.O., N 7 zu Art. 426
ZGB).
4.2.
Zunächst ist zu prüfen, ob bei der Beschwerdeführerin einer der im Gesetz
genannten Schwächezustände vorliegt, welcher die persönliche Fürsorge notwen-
dig macht. Die psychische Störung umfasst die anerkannten Krankheitsbilder der
Psychiatrie, d.h. Psychosen und Psychopathien, seien sie körperlich begründbar
oder nicht (vgl. Botschaft, S. 7062). Psychische Störung ist ein Begriff des Rechts,
der sich aber auf die medizinische Terminologie abstützt. Der Begriff ist aus der
modernen Medizin entnommen und entspricht der Klassifikation der WHO (ICD;

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International Classification of Disturbances [vgl. Thomas Geiser/Mario Etzensber-
ger, a.a.O., N 15 f. zu Art. 426 ZGB]).
Dr. med. E._____ kam in seinem Kurzgutachten aufgrund der Vorakten und seiner
eigenen Beobachtungen zum Schluss, dass bei der Beschwerdeführerin eine hy-
pochondrische Störung (ICD-10 F45.2) oder hypochondrischer Wahn (ICD-10 F
22) vorliegt. Er begründet dies damit, dass er mit den vorbeurteilenden Ärzten ei-
nig sei, dass die von der Beschwerdeführerin geäusserten Symptome weitgehend
nicht durch eine körperliche Krankheit verursacht würden bzw. keinen somati-
schen Krankheitswert hätten. Krankheitsängste wie sie bei der Beschwerdeführe-
rin vorliegen, würden auf eine zugrundeliegende psychische Problematik hindeu-
ten, die den Betroffenen oft nicht bewusst sei. Das daraus resultierende Unwohl-
und Schwächegefühl werde dann als Symptom einer zugrundeliegenden körperli-
chen Krankheit gedeutet. Da die Beschwerdeführerin ihre Beschwerden auf eine
bestimmte Krankheit eingrenze, würde man bei ihr von einer hypochondrischen
Störung (ICD-10 F45.2) sprechen. Schwierig abzugrenzen seien die teilweise sehr
hartnäckigen hypochondrischen Ängste vom hypochondrischen Wahn. Aufgrund
der Vorgeschichte und auch dem Umstand, dass sich bei der Beschwerdeführerin
nach längerem Gespräch Ansätze zur Kooperation und auch möglicher Infrage-
stellung ihres Krankheitsmodells ergaben, geht Dr. med. E._____ eher von einer
(allerdings mittlerweile ausgeprägten) hypochondrischen Störung aus. Dabei han-
delt es sich um eine Geisteskrankheit im juristischen Sinne. Damit ist bei der Be-
schwerdeführerin ein gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB für die fürsorgerische Unter-
bringung erforderlicher Schwächezustand grundsätzlich gegeben.
4.3.
Eine weitere kumulative Voraussetzung für eine fürsorgerische Unterbrin-
gung ist die sich aus diesem Schwächezustand ergebende Notwendigkeit einer
Behandlung bzw. Betreuung. Dr. med. E._____ hält in seinem Kurzgutachten vom
30. November 2019 zusammenfassend fest, dass eine Weiterbehandlung der Be-
schwerdeführerin in einer geeigneten Klinik dringend angezeigt sei, da sonst eine
weitere Verschlechterung des psychischen Zustands zu erwarten sei. Auch im
Kurzbericht der Klinik B._____ vom 28. November 2019 wird festgehalten, dass
eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung der Beschwerdeführerin oh-
ne Zweifel notwendig sei.
Nach dem Gesagten scheint die Behandlungsbedürftigkeit der Beschwerdeführe-
rin ausgewiesen und kann daher als gegeben erachtet werden. Dennoch stellt sich
vorliegend die Frage, ob die fürsorgerische Unterbringung angesichts des schwe-
ren Eingriffs in die persönliche Freiheit des Betroffenen im konkreten Fall noch als
verhältnismässig beurteilt werden kann.

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4.4.
Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit verlangt, dass eine fürsorgerische
Unterbringung nur verfügt bzw. nur solange aufrechterhalten werden darf, als mit
einer konkreten Selbst- oder Fremdgefährdung von einem gewissen Ausmass zu
rechnen ist. So hat das Bundesgericht festgehalten, dass es für die Beurteilung
des Behandlungs- bzw. Betreuungsbedarfs wesentlich sei, mit welcher konkreten
Gefahr für die Gesundheit oder das Leben der betroffenen Person bzw. von Drit-
ten zu rechnen sei, wenn die Behandlung der gutachterlich festgestellten Krank-
heit bzw. die Betreuung unterbleibe (vgl. BGE 140 III 101 E. 6.2.2 sowie BGE 140
III 105 E. 2.4 mit Verweisen auf die Bundesgerichtsurteile 5A_312/2007 vom
10. Juli 2007, E. 2.3 und 5A_288/2011 vom 19. Mai 2011, E. 5.3). Gemäss
Art. 426 Abs. 3 ZGB wird eine Person entlassen, sobald die Voraussetzungen für
eine Unterbringung nicht mehr erfüllt sind. Mit dieser Umschreibung beabsichtigte
der Gesetzgeber eine im Vergleich zum bisherigen Recht restriktivere Regelung
der Entlassungsvoraussetzungen, welche der sog. Drehtürpsychiatrie entgegen-
wirken sollte (vgl. Botschaft, S. 7063). Bei richtiger Auslegung galt indessen be-
reits unter altem Recht, dass eine Entlassung zu unterbleiben hatte, solange die
Voraussetzungen für eine Einweisung gegeben waren. Insofern hat sich die
Rechtslage nicht verändert. Der Entscheid über die Entlassung ist stets anhand
des Zustandes des Betroffenen im aktuellen Zeitpunkt zu bestimmen (vgl. Thomas
Geiser/Mario Etzensberger, a.a.O., N 44 zu Art. 426 ZGB). Dabei ist eine Interes-
senabwägung im Hinblick auf den Zweck der fürsorgerischen Unterbringung, näm-
lich die Wiedererlangung der Selbständigkeit und der Eigenverantwortung im Ent-
lassungszeitpunkt, vorzunehmen. Aus dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit
ergibt sich des Weiteren, dass die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders
erfolgen können darf als mit der Einweisung in eine Einrichtung. Mit anderen Wor-
ten muss die Unterbringung in einer Einrichtung geeignet sein, den Zweck der be-
absichtigten Behandlung zu erfüllen, ohne dass eine weniger einschneidende
Massnahme genügen würde (vgl. dazu Thomas Geiser/Mario Etzensberger,
a.a.O., N 22 ff. zu Art. 426 ZGB und Olivier Guillod, a.a.O., N 64 f. zu Art. 426
ZGB). Eine Unterbringung fällt gemäss der Botschaft zum neuen Erwachsenen-
schutzrecht deshalb nur als ultima ratio in Betracht (a.a.O., S. 7062). Als leichtere
Massnahme kommt den ambulanten Massnahmen und der Nachbetreuung sowie
der freiwilligen Sozialhilfe entscheidende Bedeutung zu (Thomas Geiser/Mario
Etzensberger, a.a.O., N 24 zu Art. 426 ZGB).
4.4.1. Nach dem Eintrittsstatus der Klinik B._____ vom 21. November 2019 gab
es bei der Beschwerdeführerin bei Eintritt keine Hinweise auf akute Eigen-
und/oder Fremdgefährdung. Auch im Kurzbericht der Klinik B._____ vom 28. No-
vember 2019 wird ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin explizit Suizidgedan-

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ken, -absichten, und -pläne verneine und sich keine Hinweise auf eine akute Ei-
gen- und/oder Fremdgefährdung ergeben würden. Allerdings schätzt die Klinik
B._____ die Situation zusammenfassend dann so ein, dass bei fehlender Krank-
heits- und Behandlungseinsicht in die ohne Zweifel notwendige psychiatrisch-
psychotherapeutische Behandlung eine Eigengefährdung bestehe.
4.4.2. Gemäss dem Kurzgutachten von Dr. med. E._____ vom 30. November
2019 ist die Beschwerdeführerin glaubhaft nicht suizidal. Sie sei behandlungsbe-
reit und zeige auch Ansätze, beim Aufbau einer geeigneten Vertrauensbeziehung
an einem ruhigen Ort ihr Krankheitsmodell in Frage zu stellen. Da die Beschwer-
deführerin nicht suizidal sei und bezüglich einer Weiterbehandlung, die sie drin-
gend benötige, einsichtig sei, sei sie nicht selbstgefährdend und damit eine fürsor-
gerische Unterbringung nicht mehr notwendig. Die Weiterbehandlung der Be-
schwerdeführerin in einer geeigneten Klinik sei dringend angezeigt, da sonst eine
weitere Verschlechterung des psychischen Zustands zu erwarten sei. Als geeignet
erachtet Dr. med. E._____ eine stationäre Behandlung in einer Abteilung oder Kli-
nik, in der sowohl der somatische wie auch der psychische Anteil berücksichtigt
werde und die nicht an einer psychiatrischen Klinik angegliedert sei. Für den Zu-
gang zu der Beschwerdeführerin brauche es eine ruhige Umgebung, genügend
Zeit für den Vertrauensaufbau und ein Konzept, das sowohl somatische Medizin
als auch psychologisch-psychiatrische Therapie zur Anwendung bringe. Als Mög-
lichkeit, die geprüft werden sollte, nennt der Gutachter die Verlegung in die Re-
haClinic F._____.
4.4.3. Die Beschwerdeinstanz hat bei der Entscheidfindung auf den Zustand der
Patientin im Zeitpunkt der Gerichtsverhandlung abzustellen (vgl. E. 4.4). Anläss-
lich der Verhandlung vom 12. Dezember 2019 konnte sich die Beschwerdeinstanz
ein Bild von der Beschwerdeführerin machen. Diese erschien in einem bewusst-
seinsklaren und allseits orientierten Zustand. Sie machte einen ruhigen und kon-
trollierten Eindruck. Die ihr gestellten Fragen konnte sie adäquat und in einer ge-
pflegten Sprache beantworten. Insgesamt war die Beschwerdeführerin – soweit
die Beschwerdeinstanz dies beurteilen kann – in einem guten, stabilen Allgemein-
zustand. Krankheits- und Behandlungseinsicht zeigte sie grundsätzlich, aber nicht
in Bezug auf die hypochondrische Störung. Die Beschwerdeführerin versicherte,
dass sie nach einer allfälligen Entlassung aus der Klinik ihre Psychologin weiterhin
aufsuchen würde und dass sie einen Eintritt in die RehaClinic F._____ begrüssen
würde.
Bei dieser Ausgangslage kann die geforderte konkrete, unmittelbare und erhebli-
che Fremd- bzw. Selbstgefährdung nicht bejaht werden. Ein derart einschneiden-

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der Freiheitsentzug wie die stationäre Unterbringung ist somit nicht zu rechtferti-
gen.
4.4.4. Auch wenn sich die Beschwerdeführerin zweifellos als behandlungsbedürf-
tig erweist, rechtfertigt dies für sich allein noch keine fürsorgerische Unterbrin-
gung. Da vorliegend keine hinreichend konkrete, unmittelbare und erhebliche
Selbst- oder Fremdgefährdung besteht und sich die Beschwerdeführerin an der
Hauptverhandlung ohne Einnahme von Medikamenten (abgesehen von einem
homöopathischen Beruhigungsmittel) in einer guten Verfassung gezeigt hat, er-
weist sich eine fürsorgerische Unterbringung als nicht verhältnismässig.
5.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Voraussetzungen für eine
fürsorgerische Unterbringung gemäss Art. 426 ZGB nicht vorliegen. Daher ist die
vorliegende Beschwerde gutzuheissen und die fürsorgerische Unterbringung auf-
zuheben. Allerdings sollte die Möglichkeit des Übertritts in eine geeignete Klinik
gemäss den Empfehlungen des Gutachters Dr. med. E._____ – insbesondere in
die RehaClinic F._____ – geprüft werden.
6.1.
In Bezug auf die Grundsätze der Kostenauflage im erwachsenenschutz-
rechtlichen Beschwerdeverfahren verweisen die Art. 63 Abs. 5 und Art. 60 Abs. 2
EGzZGB subsidiär auf die Bestimmungen der ZPO. Demnach werden die Pro-
zesskosten gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO grundsätzlich der unterliegenden Partei
auferlegt. Die Beschwerdeführerin ist mit ihrem Antrag auf Aufhebung der fürsor-
gerischen Unterbringung in der Klinik B._____ umfassend durchgedrungen. Bei
diesem Verfahrensausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens von
insgesamt CHF 3'040.00 (bestehend aus CHF 1'500.00 Gerichtsgebühr und
CHF 1'540.00 Gutachterkosten) zu Lasten des Kantons Graubünden. Zudem hat
die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine aussergerichtliche Entschädigung
(Art. 95 Abs. 1 lit. b ZPO).
Gemäss Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (HV; BR 310.250) gilt ein Stundenansatz
zwischen CHF 210.00 und CHF 270.00 als üblich, weshalb maximal CHF 270.00
pro Stunde zugesprochen wird, falls eine entsprechende Honorarvereinbarung
vorliegt (Art. 96 ZPO i.V.m. Art. 2 Abs. 2 Ziff. 1 HV). In der eingereichten Honorar-
vereinbarung vom 27. November 2019 wurde ein Stundenansatz von CHF 250.00
vereinbart. Mit Honorarnote vom 12. Dezember 2019 machte der Rechtsvertreter
der Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren einen Aufwand von 6.05
Stunden geltend, was bei einem Stundenansatz von CHF 250.00 ein geltend ge-
machtes Honorar nach Zeitaufwand von CH 1'512.50 ergibt. Hinzu kommen 7.7%

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Mehrwertsteuer, womit ein geltend gemachter Honoraranspruch von CHF 1'628.95
resultiert. Vom geltend gemachten Stundenaufwand von 6.05 Stunden wurden
total 2.75 Stunden für diverse Telefongespräche mit Drittpersonen aufgewendet.
Es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Telefongespräche (insbesondere in diesem
zeitlichen Umfang) für das Beschwerdeverfahren notwendig waren. Zudem wurde
ein Aufwand von 0.5 Stunden für "Rechtsschriften" am 28. November 2019 gel-
tend gemacht. Dies obwohl die Beschwerde zu diesem Zeitpunkt schon erhoben
worden war und der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin keine Rechtsschrift
verfasst hat. Die Notwendigkeit dieser Position ist daher nicht ersichtlich, weshalb
sie zu streichen ist. Zudem erscheint auch die Vorbereitungszeit von total 1.25
Stunden ("Studium Akten Dritter" und "Vorbereitung HV") für die Hauptverhand-
lung unter Berücksichtigung der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen als eher
hoch bemessen. Insgesamt erscheint somit ein Aufwand von drei Stunden als ge-
rechtfertigt. Dies führt bei einem Stundenansatz von CHF 250.00 zu einem Hono-
rar nach Zeitaufwand von CHF 750.00. Hinzu kommt die praxisgemäss anerkann-
te Pauschale für Spesen von 3% (CHF 22.50) sowie 7.7% Mehrwertsteuer
(CHF 59.50), total somit CHF 832.00.
6.2.
Da die Beschwerde von X._____ gutgeheissen und ihr eine volle ausserge-
richtliche Entschädigung zugesprochen wird, erübrigt es sich, über ihr Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu entscheiden. Anzumerken ist je-
doch, dass gemäss Praxis des Kantonsgerichts von Graubünden zu Verfahren im
Kindes- und Erwachsenenschutz über die Befreiung von den Verfahrenskosten
gestützt auf Art. 63 Abs. 3 EGzZGB im Hauptverfahren entschieden wird und so-
mit ohnehin nur der Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu prüfen
gewesen wäre. Zudem hat das Kantonsgericht von Graubünden anlässlich der
Sitzung des Gesamtgerichts vom 15. November 2018 beschlossen, dass im Be-
reich der unentgeltlichen Rechtspflege einerseits eine separate Gesuchstellung
erforderlich ist, wobei ein Gesuch, welches als Teil des Begehrens in der Rechts-
schrift des Hauptverfahrens gestellt wird, zur Verbesserung zurückgewiesen wird.
Andererseits wurde beschlossen, dass in Anlehnung an die bundesgerichtliche
Praxis (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_44/2018 vom 5. März 2018, E. 5.3 mit
zahlreichen Hinweisen) inskünftig bei anwaltlich vertretenen Parteien keine Nach-
frist mehr angesetzt wird, um ein unvollständiges oder unklares Gesuch zu ver-
bessern respektive um weitere Unterlagen zum Nachweis der Bedürftigkeit einzu-
reichen.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die fürsorgerische Unterbringung
wird aufgehoben.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt CHF 3'040.00
(CHF 1'500.00 Gerichtsgebühr und CHF 1'540.00 Gutachterkosten) gehen
zu Lasten des Kantons Graubünden, welcher X._____ aussergerichtlich mit
CHF 832.00 (einschliesslich Barauslagen und MwSt.) zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: