gr_gerichte · U 2023 24 · 2023-07-11 · de
Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Sonderschulung | Erziehung und Kultur

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
U 23 24
1. Kammer
Vorsitz
Audétat
RichterIn
Paganini und Brun
Aktuarin
Kuster
URTEIL
vom 11. Juli 2023
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
gesetzlich vertreten durch die Eltern B._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Volksschule und Sport,
Beschwerdegegner
betreffend Sonderschulung

- 2 -
I. Sachverhalt:
1.
A._____, Jahrgang 2010, ist seit Anfang Dezember 2020 in C._____
schulpflichtig. Im Januar 2021 verfügte das Amt für Volksschule (AVS) für
A._____ eine integrative Sonderschulung in der Regelschule bis Ende
Schuljahr 2022/23. Während dieser Zeit wurde sie während 6 Lektionen
pro Woche durch eine schulische Heilpädagogin (SHP) und während
8 Stunden pro Woche durch eine Schulassistenz unterstützt.
2.
Mit Bericht vom 18. Januar 2023 beantragte der Schulpsychologische
Dienst (SPD) dem AVS eine externe Sonderschulung für A._____ ab dem
1. August 2023. Der Bericht enthielt den Hinweis, dass die Eltern mit der
beantragten Massnahme nicht einverstanden seien.
3.
Am 14. März 2023 verfügte das AVS die externe Sonderschulung für
A._____ ab dem 1. August 2023 im D._____.
4.
Mit Datum vom 27. März 2023 reichten die Eltern von A._____ beim AVS
ein Wiedererwägungs- sowie ein Akteneinsichtsgesuch ein. Gleichzeitig
erhoben sie als gesetzliche Vertreter ihrer Tochter A._____ (nachfolgend:
Beschwerdeführerin) gegen die Verfügung des AVS vom 14. März 2023
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Dabei
stellten sie folgende Anträge:
1. Die Verfügung [...] des Amtes für Volksschule und Sport vom 14. März
2023 sei aufzuheben.
2. Eventualiter sei die Verfügung [...] des Amtes für Volksschule und Sport
vom 14. März 2023 aufzuheben und das Amt für Volksschule und Sport
sei anzuweisen, weitere Abklärungen vorzunehmen.
3. Es sei festzustellen, dass das Amt für Volksschule und Sport den Anspruch
auf rechtliches Gehör verletzt hat.
4. Die Verfahrenskosten seien jedenfalls der Vorinstanz wegen der
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufzuerlegen.

- 3 -
In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragten sie die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege, die Erteilung der aufschiebenden Wirkung,
die Sistierung des Verfahrens sowie die Möglichkeit zur Ergänzung und
Vertiefung ihrer Beschwerde nach Gewährung der Akteneinsicht.
Begründend hielten sie im Wesentlichen fest, die angefochtene Verfügung
sei unverhältnismässig. Es seien keine milderen Massnahmen geprüft
worden. Sie wären bereit, eine zusätzliche fachlich-pädagogische
Unterstützung zu finanzieren, soweit dies in ihren finanziellen
Möglichkeiten stehe. Allenfalls wäre auch der Besuch einer Schule in
E._____ möglich.
5.
Mit Schreiben vom 30. März 2023 räumte der Instruktionsrichter dem AVS
eine Frist bis zum 25. April 2023 ein, um zu den Gesuchen der
Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie um
Sistierung des Verfahrens Stellung zu nehmen. Nach Eingang der
Stellungnahme des AVS wies der Instruktionsrichter die beiden Gesuche
der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 27. April 2023 ab. Gleichzeitig
räumte er dem AVS eine Frist bis zum 12. Mai 2023 ein, um sich zur Sache
selbst zu äussern.
6.
In der Zwischenzeit trat das AVS mit Verfügung vom 12. April 2023 auf
das Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein. Zuvor
hatte es der Beschwerdeführerin bzw. deren Eltern die bei ihm
vorhandenen Akten mit Schreiben vom 5. April 2023 zur Kenntnis
überlassen.
7.
In seiner Vernehmlassung vom 11. Mai 2023 beantragte das AVS die
Abweisung
der
Beschwerde,
unter
gesetzlicher
Kosten-
und
Entschädigungsfolge. Begründend hielt es im Wesentlichen fest, dass es
gestützt auf die geltende Gesetzgebung und die entsprechende Praxis
Massnahmen der Sonderschulung anordnen könne und müsse. Dabei

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orientiere es sich insbesondere an den Berichten der Fachstellen, dem
Bericht und Antrag des SPD sowie am Kindswohl, um im Einzelfall eine
Lösung zu realisieren, welche dem Förderbedarf und den Bedürfnissen
der Schülerin entspreche. Vorliegend sei das eine externe Sonder-
schulung.
8.
Mit Schreiben vom 24. Mai 2023 (Poststempel) reichten die Eltern der
Beschwerdeführerin ein Gesuch um Erstreckung der Frist zur Einreichung
einer Replik bis Ende Juni 2023 sowie einen Bericht der Kinder- und
Jugendpsychiatrie Graubünden vom 30. August 2021 / 21. Oktober 2021
ein. In der Folge gewährte der Instruktionsrichter eine Fristerstreckung bis
zum 8. Juni 2023 und erklärte das Verfahren U 23 24 für dringlich.
9.
In der Replik vom 8. Juni 2023 rügten die Eltern der Beschwerdeführerin
neben der Verletzung des rechtlichen Gehörs auch eine unrichtige bzw.
unvollständige Ermittlung des Sachverhalts. Sie beantragten in erster
Linie, dass ihre Tochter weiterhin in C._____ die obligatorische Schule
besuchen könne. Nach einer gewissen Zeitspanne könne sodann beurteilt
werden, ob die integrativen Massnahmen ausreichten oder ob sich eine
Sonderschulung im D._____ bzw. – vorzugsweise – im F._____ in
E._____ aufdränge. Eine direkte Einschulung im D._____ hätte negative
Folgen für die seelische Gesundheit ihrer Tochter. Sodann reichten sie ein
Schreiben ihrer Hausärztin G._____, Fachärztin für Allgemeine Innere
Medizin, vom 5. Juni 2023 ein, worin diese u.a. auf den dringenden Bedarf
der
Beschwerdeführerin
nach
weiteren
jugendpsychiatrischen
Abklärungen und psychotherapeutischer Begleitung hinweist.
10.
Am 26. Juni 2023 hielt das AVS duplicando an seinen bisherigen Anträgen
fest. Es bemerkte, dass der Sonderschulbedarf der Beschwerdeführerin
klar gegeben sei und äusserte sich zum Wunsch der Eltern, ihre Tochter
im F._____ beschulen zu lassen, dahingehend, dass es sich sowohl beim

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F._____ als auch beim D._____ um anerkannte Institutionen der
Sonderschulung mit gleichem Auftrag bezüglich der Zielgruppe und
Angebote handle. Die Zuteilung der Schülerinnen und Schüler zu den
genannten Institutionen erfolge unter Berücksichtigung der Kapazitäten
der Institutionen zunächst nach dem Wohnort des jeweiligen Kindes;
C._____ befinde sich im Einzugsgebiet des D._____. Die persönliche
Präferenz der Eltern der Beschwerdeführerin für das F._____ könne
vorliegend (schon deshalb) nicht berücksichtigt werden, weil dieses
derzeit über keine freien Kapazitäten in der externen Sonderschulung
(mehr) verfüge. Mit Bezug auf das Schreiben der Hausärztin G._____ vom
5. Juni 2023 hielt es sodann fest, dieses sei für die Beantragung der
umstrittenen Massnahme nicht massgeblich.
11.
Mit Schreiben vom 29. Juni 2023 räumte der Instruktionsrichter den Eltern
der Beschwerdeführerin eine nicht erstreckbare Frist bis zum 10. Juli 2023
ein, um für die Behandlung ihres Gesuchs um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung das Formular "Gesuch um unentgeltliche
Prozessführung" vollständig ausgefüllt einzureichen samt den erforder-
lichen Unterlagen gemäss Formular.
12.
Innert Frist reichten die Eltern der Beschwerdeführerin das Formular
"Gesuch um unentgeltliche Prozessführung" ein. In ihrem Begleit-
schreiben ersuchten sie dabei insbesondere um die Einräumung einer
Frist bis zum 20. Juli 2023 zur Geltendmachung des freigestellten
Replikrechts.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, die angefochtene
Verfügung sowie die eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich,
in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.1.
Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-
pflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht Beschwerden
gegen Entscheide von Dienststellen der kantonalen Verwaltung, soweit
das kantonale Recht den direkten Weiterzug vorsieht. Angefochten ist
vorliegend der Entscheid des Amts für Volksschule und Sport (AVS) vom
14. März 2023, worin eine externe Sonderschulung für die Beschwerde-
führerin ab dem 1. August 2023 im D._____ verfügt wurde. Dieser
Entscheid kann gemäss Art. 95 Abs. 4 i.V.m. Art. 44 des Gesetzes für die
Volksschulen
des
Kantons
Graubünden
(Schulgesetz,
SchulG;
BR 421.000) innert 10 Tagen direkt an das Verwaltungsgericht des
Kantons Graubünden weitergezogen werden, womit er ein taugliches
Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor diesem Gericht darstellt. Als
Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin
davon überdies berührt und sie weist ein schutzwürdiges Interesse an
dessen Aufhebung oder Änderung auf, weshalb sie bzw. ihre Eltern als
ihre gesetzlichen Vertreter zur Beschwerde legitimiert ist bzw. sind (Art. 50
VRG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde
ist somit – unter Vorbehalt der nachstehenden Erwägung 1.2 –
einzutreten.
1.2.
Soweit die Eltern der Beschwerdeführerin beantragen, man müsste
unabhängig vom Entscheid über die Einschulung eine psychiatrische
Untersuchung und Betreuung sicherstellen, kann auf diesen Antrag nicht
eingetreten werden, zumal die Sicherstellung einer psychiatrischen
Untersuchung/Betreuung (zu Recht) nicht Gegenstand der vorliegend
angefochtenen Verfügung war.
1.3.
Darüber hinaus gilt es vorab mit Bezug auf das Gesuch der Eltern der
Beschwerdeführerin um Einräumung einer Frist bis zum 20. Juli 2023 zur

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Geltendmachung des freigestellten Replikrechts Folgendes festzuhalten:
Nach Abschluss des Schriftenwechsels bzw. zehn Tagen nach der
Zustellung der Duplik des AVS an die Eltern der Beschwerdeführerin, d.h.
am 10. Juli 2023 (vgl. Art. 7 Abs. 1 und 2 VRG; die Duplik des AVS wurde
den Eltern der Beschwerdeführerin nach deren Angaben am 29. Juni 2023
zugestellt), durfte der Instruktionsrichter davon ausgehen, dass die Eltern
der Beschwerdeführerin auf die Ausübung ihres Replikrechts verzichteten
(siehe dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_159/2014 vom 7. April 2014
E.3). Ihr mit Schreiben vom 10. Juli 2023 und damit innert Frist einge-
reichtes Gesuch um Einräumung einer Frist bis zum 20. Juli 2023 zur
Geltendmachung des freigestellten Replikrechts wurde somit als Frist-
erstreckungsgesuch entgegengenommen. Die Eltern der Beschwerde-
führerin begründeten ihr Gesuch indessen nicht näher, weshalb der
Instruktionsrichter die Fristerstreckung – auch angesichts der Dringlichkeit
des vorliegenden Verfahrens – nicht gewährte (vgl. Art. 9 Abs. 2 VRG).
2.1.
In formeller Hinsicht rügen die Eltern der Beschwerdeführerin eine
Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör. Sie machen geltend,
dass die Verfügung vom 14. März 2023 unbegründet sei und sie vor Erlass
der angefochtenen Verfügung weder Einsicht in die Akten erhalten hätten
noch sich zur Sache hätten äussern können; das Schreiben des AVS vom
17. Februar 2023, worin ihnen unter Beilage verschiedener Berichte die
Möglichkeit zur Stellungnahme zur vom AVS beabsichtigten externen
Sonderschulung im D._____ eingeräumt wurde (vgl. Beilage 2 zur
Stellungnahme betreffend aufschiebende Wirkung vom 24. April 2023
[E/2/2]), sei ihnen nie zugestellt worden.
2.1.1.
Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen
Eidgenossenschaft (BV; BR 101) haben die Parteien Anspruch auf
rechtliches
Gehör.
Das
rechtliche
Gehör
dient
einerseits
der
Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes

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Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die
Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das
Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur
Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten
zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der
Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich
zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den
Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst
als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen
sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung
bringen kann (BGE 135 II 286 E.5.1, 132 V 368 E.3.1).
Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs
kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ausnahmsweise als
geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor
einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie
auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist
darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst bei einer
schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von
einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und
soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu
unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung
gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen
Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E.2.3.2;
Urteile des Bundesgerichts 2C_259/2021 vom 30. November 2021
E.4.4.1, 2C_106/2021 vom 25. Juni 2021 E.2.3).
2.1.2.
Vorliegend bleibt unklar, ob den Eltern der Beschwerdeführerin das
Schreiben des AVS vom 17. Februar 2023, worin ihnen unter Beilage
verschiedener Berichte die Möglichkeit zur Stellungnahme zur vom AVS
beabsichtigten externen Sonderschulung im D._____ eingeräumt wurde,

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zugestellt wurde oder nicht. Selbst wenn ihnen dieses Schreiben nicht
zugestellt worden wäre, so ist mit dem AVS indessen davon auszugehen,
dass sie aufgrund der Gespräche mit dem SPD sowie der Sonderschul-
institution stets über die aktuellen Geschehnisse informiert waren und
grundsätzlich über alle relevanten Akten verfügten. Im Bericht des SPD
zur Abklärung für Sonderschulung vom 18. Januar 2023 wird denn auch
bemerkt, dass die Eltern mit der beantragten Massnahme (externe
Sonderschulung im D._____) nicht einverstanden seien und sie eine
Weiterführung der Integration über die gesamte Schulzeit wünschten (vgl.
beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 6 S. 5). Weiter wird darin
festgehalten, dass an mehreren Gesprächen mit allen Beteiligten
besprochen worden sei, wie die weitere Förderung der Beschwerde-
führerin auf der Oberstufe aussehen solle. Für die schulischen
Fachpersonen der Schule C._____ und des D._____ könne eine Weiter-
führung der Integration auf der Oberstufe nicht empfohlen werden, da hier
kein passendes Angebot für die Beschwerdeführerin gemacht werden
könne. Die Eltern der Beschwerdeführerin seien darüber informiert
worden, dass ein Antrag auf externe Sonderschulung im D._____ gestellt
und das AVS über diesen Antrag entscheiden werde (vgl. Bg-act. 6
S. 3 f.). Selbst wenn den Eltern der Beschwerdeführerin das Schreiben
des AVS vom 17. Februar 2023 samt Beilagen nicht zugestellt worden
wäre, sondern sie direkt die nicht näher begründete Verfügung des AVS
vom 14. März 2023 erhalten hätten, wäre somit lediglich von einer nicht
besonders schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs
auszugehen, welche angesichts dessen, dass das Verwaltungsgericht im
vorliegenden Beschwerdeverfahren sowohl Rechtsverletzungen als auch
Sachverhaltsfeststellungen prüfen kann (vgl. Art. 51 Abs. 1 VRG) und sich
die Eltern der Beschwerdeführerin zur im Streit liegenden Angelegenheit
umfassend äussern konnten, als geheilt gelten kann.

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2.2.
Soweit die Eltern der Beschwerdeführerin sodann geltend machen, die
Verfügung vom 14. März 2023 sei unkenntlich bzw. von einer nicht
identifizierbaren Person unterzeichnet worden, können sie daraus nichts
zu ihren Gunsten ableiten. Abgesehen davon, dass die Unterschrift
anhand des Schreibens des AVS vom 17. Februar 2023 hätte identifiziert
werden können, ist ihnen aus der Unkenntlichkeit der Unterschrift kein
Nachteil erwachsen, zumal sie dadurch nicht daran gehindert waren, den
Inhalt der Verfügung zu verstehen und ein Rechtsmittel dagegen zu
ergreifen.
3.
In der Sache selbst machen die Eltern der Beschwerdeführerin
schliesslich geltend, dass der Sachverhalt unrichtig bzw. unvollständig
ermittelt worden und die angefochtene Verfügung vom 14. März 2023
unverhältnismässig sei.
4.1.
Im Zusammenhang mit der Rüge der unrichtigen bzw. unvollständigen
Ermittlung des Sachverhalts bringen die Eltern der Beschwerdeführerin im
Wesentlichen vor, das AVS habe sie nie zu einem Gespräch eingeladen
und habe keine medizinische Abklärung betreffend ihre Tochter
vorgenommen. Ausserdem fänden sich in den Akten des AVS zwei
Dokumente
mit
folgenden
handschriftlichen
Notizen:
"geistige
Behinderung" / "Bem. (intern) mittlere Behinderung" (vgl. Beilage 1 zur
Stellungnahme betreffend aufschiebende Wirkung vom 24. April 2023,
Anhang [Antrag auf Sonderschulung betreffend die Dauer vom 6. Januar
2021 bis 31. Juli 2023; E/2/1]) sowie "geistige Behinderung" / Bem.
(intern): ohne Einv. d. Eltern" (vgl. Beilage 1 zur Stellungnahme betreffend
aufschiebende Wirkung vom 24. April 2023, Anhang [Antrag auf
Sonderschulung betreffend die Dauer vom 1. August 2023 bis 31. Juli
2026; E/2/1]). Diese medizinischen Diagnosen ergäben sich, soweit
ersichtlich, nicht aus den Akten und es stelle sich die Frage, ob das AVS

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tatsächlich auf der Basis von unbestätigten medizinischen Diagnosen
einen Entscheid getroffen habe.
4.2.
Was die handschriftlichen Notizen auf den Anträgen des SPD auf
Sonderschulung bzw. insbesondere die Notiz "Bem. (intern) mittlere
Behinderung" auf dem Antrag auf Sonderschulung betreffend die Dauer
vom 6. Januar 2021 bis 31. Juli 2023 anbelangt, legt das AVS
überzeugend dar, dass diese Einstufung der Beeinträchtigung als "mittlere
Behinderung" (einzig) der Legitimation der für diesen Zeitraum
beantragten Ressourcen (6 Lektionen pro Woche SHP sowie 8 Stunden
pro Woche Schulassistenz) diente. Den "Richtlinien für Abklärung, Bericht
und Antrag – Hochschwellige sonderpädagogische Massnahmen"
(nachfolgend:
Richtlinie;
abrufbar
unter
https://www.gr.ch/DE/
institutionen/verwaltung/ekud/avs/Schulbetrieb/sonderpaedagogischeMa
ssnahmen/Seiten/Sonderschulung.aspx, Stand: März 2021, zuletzt
besucht am 11. Juli 2023) ist denn auch zu entnehmen, dass es der
Regionalstelle des SPD obliegt, festzustellen, ob ein Kind eine leichte,
mittlere oder schwere Behinderung hat, und die damit verbundenen
Ressourcen im Einzelfall zu beantragen. Im Falle einer mittleren
Behinderung beträgt die Maximalanzahl Ressourcen 10 Einheiten SHP
pro Woche, wobei je nach Situation und individuellem Förderbedarf statt
einer/eines SHP auch eine Schulassistenz eingesetzt werden kann; die
Maximalanzahl Ressourcen pro Woche verdoppelt sich für eine
Schulassistenz verglichen mit einer/einem SHP (vgl. zum Ganzen S. 40 f.
der Richtlinie). Indem die Beschwerdeführerin von Januar 2021 bis Ende
Schuljahr 2022/23 innerhalb der integrativen Sonderschulung während
6 Lektionen pro Woche durch eine SHP und während 8 Stunden pro
Woche durch eine Schulassistenz unterstützt wurde, hat sie den ihr bzw.
einem Kind mit mittlerer Behinderung maximal zustehenden Förderbedarf
ausgeschöpft. Insofern sind die handschriftlichen Notizen auf den

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Anträgen des SPD auf Sonderschulung nicht zu beanstanden und die
entsprechenden Vorbringen der Eltern der Beschwerdeführerin laufen ins
Leere. Dabei ist der Vollständigkeit halber zudem darauf hinzuweisen,
dass der SPD die "mittlere Behinderung" in einer E-Mail vom 11. Januar
2021 damit begründete, dass bei der Beschwerdeführerin eine deutlich
verminderte kognitive Leistungsfähigkeit im Rahmen einer leichten
Intelligenzminderung sowie zusätzlich Auffälligkeiten in der Sprach-
entwicklung und in der verbal-auditiven Wahrnehmung vorlägen (vgl.
Beilage 1 zur Stellungnahme betreffend aufschiebende Wirkung vom
24. April 2023, Anhang [E/2/1]; vgl. auch die Richtlinie, S. 41, wonach als
Beispiele für eine "mittlere Behinderung" eine "mittelgradige oder leichte
Intelligenzminderung und zusätzliche Beeinträchtigung" erwähnt werden).
Was sodann das Vorbringen der Eltern der Beschwerdeführerin
anbelangt, das AVS habe sie nie zu einem Gespräch eingeladen,
begründet
dieser
Umstand
allein
noch
keine
unvollständige
Sachverhaltsermittlung. Ferner räumt auch der Anspruch auf rechtliches
Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) keinen Anspruch auf mündliche Anhörung ein
(BGE 134 I 140 E.5.3, 130 II 425 E.2.1; Urteil des Bundesgerichts
2C_24/2021 vom 6. Oktober 2021 E.3.3 und 3.4). Was schliesslich das
Vorbringen der fehlenden medizinischen Abklärungen durch das AVS
anbelangt, kann auf nachstehende Erwägung 5.4 verwiesen werden.
5.1.
Im Zusammenhang mit der Rüge der Unverhältnismässigkeit der
angefochtenen Verfügung vom 14. März 2023 beanstanden die Eltern der
Beschwerdeführerin im Wesentlichen, dass keine milderen Massnahmen
geprüft worden seien. Als solche schlagen sie einen (zumindest versuchs-
weisen)
integrativen
Besuch
der
Oberstufe
in
C._____
mit
entsprechenden
Massnahmen
(auch
paralleler
psychiatrischer
Behandlung) vor. Dieser Vorschlag sei von der Schule in C._____ (zwar)
gemacht, aber dann ohne ersichtlichen Grund fallen gelassen worden,

- 13 -
obschon sie sich dem Versuch eines integrativen Besuchs der Oberstufe
in C._____ nie entgegengestellt hätten.
5.2.1.
Die Kantone haben für einen ausreichenden und unentgeltlichen Grund-
schulunterricht zu sorgen (Art. 62 Abs. 2 i.V.m. Art. 19 BV). Dieser muss
angemessen und geeignet sein; er soll genügen, um die Schüler
sachgerecht auf ein selbstverantwortliches Leben im modernen Alltag
vorzubereiten. Behinderte haben in diesem Rahmen einen Anspruch auf
geeignete Sonderschulung. Die Kantone sorgen für eine ausreichende
Sonderschulung aller behinderten Kinder und Jugendlichen bis längstens
zum vollendeten 20. Lebensjahr (Art. 62 Abs. 3 BV). Gemäss Art. 20 des
Bundesgesetzes über die Beseitigung von Benachteiligungen von
Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG;
SR 151.3) sorgen die Kantone dafür, dass behinderte Kinder und
Jugendliche eine Grundschulung erhalten, die ihren besonderen
Bedürfnissen angepasst ist (Art. 20 Abs. 1 BehiG). Sie fördern, soweit dies
möglich ist und dem Wohl des behinderten Kindes oder Jugendlichen
dient, mit entsprechenden Schulungsformen die Integration behinderter
Kinder und Jugendlicher in die Regelschule (Art. 20 Abs. 2 BehiG;
BGE 141 I 9 E.3.2). Im Rahmen dieser Grundsätze verfügen die Kantone
praxisgemäss über einen erheblichen Gestaltungsspielraum (BGE 141 I 9
E.3.3).
5.2.2.
Im Kanton Graubünden bilden das Schulgesetz und die Schulverordnung
die rechtlichen Grundlagen für die sonderpädagogischen Massnahmen.
Gemäss Art. 43 Abs. 1 SchulG haben Schülerinnen und Schüler mit
besonderem
Förderbedarf
Anspruch
auf
sonderpädagogische
Massnahmen. Diese gliedern sich in niederschwellige und hochschwellige
Massnahmen (Art. 44 Abs. 1 SchulG). Als niederschwellige Massnahmen
gelten insbesondere die Integrative Förderung und die pädagogisch-
therapeutischen Massnahmen (Art. 44 Abs. 2 SchulG). Als hochschwellige

- 14 -
Massnahmen gelten etwa der Unterricht im Rahmen der Sonderschulung
(Art. 44 Abs. 3 lit. a SchulG) und die dazugehörende Betreuung (Art. 44
Abs. 3 lit. b SchulG). Der Unterricht im Rahmen der Sonderschulung
umfasst die Förderung und Schulung von Kindern und Jugendlichen, die
dem Unterricht in der Regelschule trotz der niederschwelligen
Massnahmen mittel- und langfristig nicht zu folgen vermögen (Art. 44
Abs. 3 der Verordnung zum Schulgesetz [Schulverordnung, SchulV;
BR 421.010]), während die dazugehörende Betreuung Tagesstruktur-
angebote, den stationären Aufenthalt und die Pflege in Institutionen der
Sonderschulung umfasst, wobei sie sich auch auf die Betreuung während
Wochenenden oder Ferien erstrecken kann (Art. 44 Abs. 4 SchulV).
Gemäss Art. 46 Abs. 1 SchulG erfolgt die Umsetzung der nieder- und
hochschwelligen sonderpädagogischen Massnahmen bedürfnisorientiert
in integrativen und separativen Schulungs- und Förderformen. Die
Umsetzung erfolgt integrativ, soweit die Schulung und Förderung für die
Schülerin oder den Schüler mit besonderem Förderbedarf in der
Regelklasse vorteilhaft und für die Regelklasse tragbar sind (Art. 46 Abs. 2
SchulG). Andernfalls erfolgt die Umsetzung teilintegrativ als Gruppen-
oder Einzelunterricht oder separativ in Abteilungen von Institutionen der
Sonderschulung oder in Familien (Art. 46 Abs. 3 SchulG). Während für die
Anordnung der sonderpädagogischen Massnahmen im niederschwelligen
Bereich die Schulträgerschaft zuständig ist, ist für die Anordnung der
sonderpädagogischen Massnahmen im hochschwelligen Bereich das
AVS (Bereichsleitung Sonderpädagogik; siehe S. 18 der Richtlinie)
zuständig (Art. 48 SchulG). Die Anordnung hochschwelliger sonderpäda-
gogischer Massnahmen setzt dabei eine Abklärung durch die Fachstellen
des AVS (den SPD; siehe S. 17 der Richtlinie) oder vom AVS beauftragten
Dritten voraus (Art. 49 Abs. 2 Satz 1 SchulV), wobei der Entscheid über
die Durchführung von sonderpädagogischen Massnahmen unter
Beachtung des Wohles und der Entwicklungsmöglichkeiten der Schülerin

- 15 -
oder des Schülers sowie unter Berücksichtigung des schulischen
Umfeldes und der Schulorganisation zu erfolgen hat (Art. 47 Abs. 1
SchulV).
5.3.
Das AVS begründet den angefochtenen Entscheid vom 14. März 2023 im
Wesentlichen damit, dass eine externe Sonderschulung im D._____ dem
Förderbedarf und den Bedürfnissen der Beschwerdeführerin am besten
entspreche (vgl. Vernehmlassung vom 11. Mai 2023 S. 4 und S. 6). Dabei
orientierte es sich insbesondere an den Berichten der Fachstellen, dem
Bericht und Antrag des SPD sowie am Kindswohl (vgl. Vernehmlassung
vom 11. Mai 2023 S. 6). Die Notwendigkeit einer externen Sonder-
schulung sei klar ausgewiesen. Eine Beschulung im D._____ ab dem
neuen Schuljahr stelle die einzige Möglichkeit dar, mit welcher der
Anspruch der Beschwerdeführerin auf ausreichende Sonderschulung
gewährleistet werden könne (vgl. Duplik S. 5).
5.3.1.
Im Bericht des SPD zur Abklärung für Sonderschulung vom 18. Januar
2023 hielt der zuständige Psychologe fest, es bestehe kein Zweifel daran,
dass das D._____ ein auf den Förderbedarf der Beschwerdeführerin
angepasstes Angebot machen könne, welches sie in ihrem schulischen
und allgemeinen Lernen und ihren sozialen Kontakten gut unterstützen
und sie gut auf ihre Zukunft vorbereiten könne. Beeinträchtigt werde diese
Förderform einzig dadurch, dass die Eltern die Notwendigkeit und den
Nutzen für die Beschwerdeführerin nicht sähen und dieses Vorgehen
daher nicht unterstützten (vgl. Bg-act. 6 S. 4). Mit Bezug auf den
Förderbedarf der Beschwerdeführerin, welche im Berichtszeitpunkt die
6. Primarklasse besuchte, hielt er im Wesentlichen Folgendes fest: Nach
Angaben der Lehrpersonen finde keine soziale Integration statt. Die
Beschwerdeführerin habe keinen Kontakt zu Gleichaltrigen. In der Pause
stehe sie meistens alleine da oder sei manchmal mit kleineren Kindern
zusammen. Die Beschwerdeführerin könne von sich aus keinen Kontakt

- 16 -
herstellen. Kontakt zu Mitschülerinnen finde nur in organisierten
Lerngruppen statt, wo sie sich aber nicht einbringen könne. Ihr Lernstand
entspreche ungefähr dem Stoff der 1. Primarklasse. So sei nur sehr wenig
Teilhabe möglich. Die Beschwerdeführerin brauche viel Begleitung und
Anleitung (vgl. Bg-act. 6 S. 3). Weiter hielt er fest, dass nach Ansicht der
schulischen Fachpersonen der Schule C._____ und des D._____ eine
Weiterführung der Integration auf der Oberstufe nicht empfohlen werden
könne, da hier kein passendes Angebot für die Beschwerdeführerin
gemacht werden könne. Insbesondere die soziale Integration werde sehr
kritisch
gesehen
(vgl.
Bg-act. 6
S. 3).
Seine
eigene
fachliche
Einschätzung, auf deren Basis der Antrag auf externe Sonderschulung im
D._____ sodann erfolgte, gab er schliesslich wie folgt wieder (vgl. Bg-
act. 6 S. 4):
"Ich empfehle für A._____ eine externe Sonderschulung im D._____. Die
Grundbedürfnisse
von
sozialer
Zugehörigkeit,
Selbstwert
und
Selbstwirksamkeit können hier abgedeckt werden. Bereits an den
Schnuppertagen [im D._____; Anmerkung des Gerichts] hatte sich
gezeigt, dass A._____ wertgeschätzt wurde und soziale Kontakte
stattfanden. Zudem ist hier im Hinblick auf A._____ Zukunft eine mehr
praxisorientierte Förderung möglich. Eine Weiterführung der Integration
kann nicht empfohlen werden. Eine soziale Integration findet bereits jetzt
nicht statt. Es bestehen kaum Beziehungen zu Gleichaltrigen. Diese
Situation dürfte sich im noch anspruchsvolleren Setting der Oberstufe eher
noch zuspitzen. Aufgrund des grossen Lernrückstands und der stark
eingeschränkten Selbständigkeit im Lernen ist A._____ auf eine
umfassende Begleitung angewiesen, die mit den zur Verfügung stehenden
Ressourcen nicht möglich ist. Insgesamt denke ich, dass in der Integration
dem Anrecht des Mädchens auf soziale Teilhabe und angemessene
Förderung nicht entsprochen würde. Das D._____ macht ein gutes und
den Bedürfnissen von A._____ entsprechendes Förderangebot."
5.3.2.
Auch die SHP erachtet die Weiterführung der Integration in der Rege-
lklasse auf der Oberstufe nicht als sinnvoll. In ihrem Bericht vom
16. Januar 2023 hielt sie diesbezüglich insbesondere fest, Grundvoraus-
setzungen für eine gelingende Integration seien soziale Kontakte und
Gemeinschaft, emotionale Befindlichkeit sowie schulische Förderung und
Erfolgserlebnisse. Diese Grundvoraussetzungen seien in der Regelschule
für die Beschwerdeführerin nicht oder nur punktuell gegeben. Erfolgs-

- 17 -
erlebnisse und soziale Kontakte seien selten und die Beschwerdeführerin
sei auch in der Pause oft allein. Die Fachpersonen seien besorgt über
mögliche Auswirkungen auf das Selbstvertrauen und die persönliche und
berufliche Entwicklung, weshalb sie den Übertritt in die Oberstufe des
D._____ empfählen. Weiter ist dem Bericht zu entnehmen, dass die
Beschwerdeführerin jetzt schon ständig gestresst und überfordert sei. Der
Zimmerwechsel funktioniere, aber erst nach monatelangem Üben. In der
Oberstufe, wo Zimmerwechsel täglich stattfänden, werde die Beschwerde-
führerin ständig überfordert sein. Grosse Klassen und viele Wechsel seien
für sie Stress und machten ihr Angst. Hilfreich wäre für die Beschwerde-
führerin eine kleine Klasse, in der die Lernatmosphäre familiär sei und die
ihr soziale Kontakte und Erfolgserlebnisse ermögliche. Sodann wird im
Bericht festgehalten, dass die Beschwerdeführerin dem Lehrplan der
Regelschule in keiner Weise folgen könne. Sie brauche überall ein
Spezialprogramm. In der Sonderschule werde der Schwerpunkt auf das
Einüben von lebenspraktischen Fertigkeiten gelegt, welche für die
Beschwerdeführerin und ihre Zukunft wichtig seien (vgl. Bg-act. 3 S. 5; vgl.
darüber hinaus zum aktuellen besonderen Förderbedarf auch Bg-act. 3
S. 3 ff.).
5.4.
Angesichts der vorstehend zitierten Fachberichte gelangte das AVS nach
Auffassung des streitberufenen Gerichts zu Recht zum Schluss, dass die
Notwendigkeit einer externen Sonderschulung klar ausgewiesen sei und
eine externe Sonderschulung die einzige Möglichkeit darstelle, mit welcher
der Anspruch der Beschwerdeführerin auf ausreichende Sonderschulung
gewährleistet werden kann. So ergibt sich aus den nachvollziehbar und
schlüssig formulierten Fachberichten, dass den Bedürfnissen und
Entwicklungsmöglichkeiten der Beschwerdeführerin (soziale Zugehörig-
keit,
Selbstwert,
Selbstwirksamkeit
sowie
mehr
praxisorientierte
Förderung) im Rahmen einer externen Sonderschulung besser Rechnung

- 18 -
getragen werden kann und eine Fortsetzung der Förderung in der Regel-
klasse insbesondere mit Blick auf die soziale Integration sowie die
emotionale Befindlichkeit der Beschwerdeführerin nicht vorteilhaft wäre
und dem Wohl der Beschwerdeführerin nicht dienen würde (vgl.
vorstehende Erwägungen 5.3.1 f.). Dem von den Eltern der Beschwerde-
führerin
als
mildere
Massnahme
vorgeschlagenen
(zumindest
versuchsweisen) integrativen Besuch der Oberstufe in C._____ wurde
somit zu Recht keine Rechnung getragen.
Sodann vermögen die Vorbringen der Eltern der Beschwerdeführerin,
wonach eine direkte Einschulung ihrer Tochter im D._____ negative
Folgen für deren seelische Gesundheit hätte bzw. diese nach dem
versuchsweisen Besuch des D._____ stark deprimiert gewesen sei,
geweint sowie Panikattacken und schlaflose Nächte gehabe habe, keine
Zweifel an den vorstehend zitierten Fachberichten zu erwecken. Zwar
bestätigte die Hausärztin G._____ in ihrem Schreiben vom 5. Juni 2023,
dass die Beschwerdeführerin während der Konsultation am 19. April 2023
nach Erwähnen der geplanten Einschulung im D._____ in Tränen
ausgebrochen sei (vgl. Beilage der Beschwerdeführerin zur Replik).
Darüber hinaus bemerkt auch der zuständige Psychologe des SPD in
seinem Bericht vom 18. Januar 2023, dass die Eltern der Beschwerde-
führerin die Schnupperwoche im D._____ nach zwei Tagen abgebrochen
hätten, da die Beschwerdeführerin zuhause sehr unglücklich und traurig
gewirkt und sie Angst vor gewissen Kindern an der Sonderschule gehabt
habe (vgl. Bg-act. 6 S. 3). Indessen hält er überzeugend fest, dass die
Sichtweise der Beschwerdeführerin schwierig einzuschätzen sei und es
angesichts der unterschiedlichen Reaktionen der Beschwerdeführerin
zuhause und im D._____, wo sie auf die begleitenden Personen einen
sehr zufriedenen Eindruck gemacht habe, anzunehmen sei, dass es für
sie im Spannungsfeld der sehr unterschiedlichen Einschätzungen und

- 19 -
Anliegen der Erwachsenen schwierig sei, ihre eigenen Bedürfnisse und
Wünsche zu platzieren oder überhaupt zu erkennen (vgl. Bg-act. 6 S. 3 f.).
In diesem Sinne ist auch dem Bericht der SHP vom 16. Januar 2023 zu
entnehmen,
dass
die
Beschwerdeführerin
im
Rahmen
der
Schnupperwoche von den MitschülerInnen spontan herzlich aufgenom-
men und überall begleitet worden sei. Sie habe einen sehr glücklichen und
zufriedenen Eindruck gemacht. Die Lehrpersonen seien völlig überrascht
gewesen, als der Vater der Beschwerdeführerin am dritten Tag mitgeteilt
habe, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr ins D._____ wolle. Sie
seien der Meinung, dass die Beschwerdeführerin ihre Freude nicht habe
zeigen dürfen; die Eltern wollten für sie keine Sonderschule, obwohl ihnen
klar sei, dass die Beschwerdeführerin einen Sonderschulbedarf habe (vgl.
Bg-act. 3 S. 5).
Schliesslich stellt auch die Aussage der Hausärztin G._____ in ihrem
Bericht vom 5. Juni 2023 (vgl. Beilage der Beschwerdeführerin zur Replik),
wonach die Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht "allgemein
dringend weitere jugendpsychiatrische Abklärungen und psycho-
therapeutische Begleitung [Hervorhebung durch das Gericht]" brauche,
die fachlich fundierten Empfehlungen des SPD und der SHP für eine
externe Sonderschulung nicht in Frage. Zudem ist nicht ersichtlich,
inwiefern von weiteren medizinischen Abklärungen neue Erkenntnisse
betreffend die vorliegend umstrittene Frage der externen Sonderschulung
zu erwarten wären, weshalb darauf verzichtet werden kann und die Sache
nicht zu weiteren Abklärungen an das AVS zurückzuweisen ist (zur sog.
antizipierten Beweiswürdigung: BGE 136 I 229 E.5.3, 131 I 153 E.3). Auch
ist, wie das AVS nachvollziehbar darlegt, zwingend zwischen einem
Sonderschulbedarf
und
einer
psychologischen
Behandlung
zu
unterscheiden (vgl. Vernehmlassung vom 11. Mai 2023 S. 4). Dennoch ist
an dieser Stelle der Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass die

- 20 -
Eltern der Beschwerdeführerin in der Beschwerde geltend machen, sie
hätten ihre Tochter bei einer Psychologin [...] behandeln lassen. Diese
habe ausgeführt, dass sie nicht genau verstehe, wo das Problem sei und
dass die Beschwerdeführerin eigentlich keine psychologische Behandlung
benötige. Soweit die Eltern der Beschwerdeführerin die Edition des
entsprechenden Berichts beantragen und dieser nicht ohnehin bereits bei
den Akten liegt (vgl. Bericht der Kinder- und Jugendpsychiatrie
Graubünden vom 30. August 2021 / 21. Oktober 2021), kann darauf
ebenfalls in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden.
5.5.
Mit Bezug auf den Wunsch der Eltern der Beschwerdeführerin, wonach
ihre Tochter im Falle einer externen Sonderschulung dem F._____ und
nicht dem D._____ zugeteilt werden solle, hält das AVS überzeugend fest,
dass es sich sowohl beim F._____ als auch beim D._____ um anerkannte
Institutionen der Sonderpädagogik mit gleichem Auftrag bezüglich der
Zielgruppe und Angebote handle (vgl. dazu auch https: [...], zuletzt
besucht am 11. Juli 2023) und die Zuteilung der Schülerinnen und Schüler
zu den genannten Institutionen unter Berücksichtigung der Kapazitäten
der Institutionen zunächst nach dem Wohnort erfolge (vgl. auch Art. 11
Abs. 1 SchulG, wonach jedes Kind die Schule jener Gemeinde besucht, in
der es sich mit Einwilligung der Erziehungsberechtigten dauernd aufhält).
Da
sich
C._____,
der
Wohnort
der
Beschwerdeführerin,
unbestrittenermassen im Einzugsgebiet des D._____ befindet und das
F._____ nach Angaben des AVS ohnehin über keine freien Kapazitäten in
der
externen
Sonderschulung
verfügt,
ist
die
Zuteilung
der
Beschwerdeführerin zum D._____ nicht zu beanstanden. Abgesehen
davon begründen die Eltern der Beschwerdeführerin die Zuteilung zum
F._____ denn auch nicht näher (vgl. dazu auch Art. 6 Abs. 1 Satz 1
SchulV).

- 21 -
6.
Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet, weshalb
sie abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist.
7.1.
Gemäss Art. 73 Abs. 1 VRG hat in der Regel die unterliegende Partei die
Kosten des Verfahrens zu tragen. Im vorliegenden Einzelfall erscheint es
jedoch ausnahmsweise gerechtfertigt, auf die Erhebung von Gerichts-
kosten zu verzichten. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung wird damit gegenstandslos.
7.2.
Dem AVS wird keine Parteientschädigung zugesprochen, da es lediglich
in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegte (vgl. Art. 78 Abs. 2 VRG).
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung]
[Mit Urteil 2C_460/2023 vom 31. Mai 2024 hat das Bundesgericht die gegen diesen
Entscheid erhobene Beschwerde gutgeheissen, den vorliegenden Entscheid
aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an dieses Gericht zurückgewiesen.]