gr_gerichte · S 2006 31 · 2006-04-28 · de
Invalidenversicherung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 06 31
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 28. April 2006
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
… ist 1956 geboren, verheiratet und Vater zweier volljähriger Kinder. Er war
seit 1. Januar 2003 bei der … AG angestellt und in … zuletzt als
Finanzbuchhalter bei der … AG tätig. Vorher war er bei derselben Firma schon
seit 1. Juni 1981 tätig gewesen. In einer Aufhebungsvereinbarung vom 27.
Mai 2005 wurde das Arbeitsverhältnis mit beiderseitigem Einverständnis per
31. Oktober 2005 aufgehoben. Weiter wurde darin festgehalten, dass die
Aufhebung zufolge betriebsbedingter Verlegung des Rechnungswesens nach
… (BS) erfolge und man sich im gegenseitigen Einverständnis darauf geeinigt
habe, das Arbeitsverhältnis schon vor Ablauf der 6-monatigen Kündigungsfrist
aufzulösen. Zwar hätte die Arbeitgeberin es sehr begrüsst, die Dienste des
Versicherten auch am neuen Standort in Anspruch nehmen zu dürfen, dieser
habe aber entschieden, sich einer neuen Herausforderung zu stellen, was
man sehr bedaure. In der Arbeitgeberbescheinigung vom 21. Oktober 2005
wird bestätigt, dass die Vertragsaufhebung auf 5 Monate statt der 6 Monate
gemäss Arbeitsvertrag erfolgt sei. Am 23. September 2005 meldete sich der
Versicherte zur Arbeitsvermittlung an und beanspruchte ab 1. November 2005
Arbeitslosenentschädigung (ALE).
2. a)
Am 4. November 2005 schrieb die Arbeitslosenkasse dem Versicherten, dass
sie eine vorübergehende Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit prüfe, da er einvernehmlich auf die
vertragliche Kündigungsfrist von 6 Monaten verzichtet hätte. Zudem solle er
zur Frage Stellung beziehen, weswegen er die ihm angebotene weitere

Anstellung am neuen Standort nicht angenommen und sich hiefür
vorübergehend als Wochenaufenthalter in Basel angemeldet habe.
b)
Am 14. November 2005 schrieb der Versicherte, dass bereits am 28. Februar
2005 erste Gespräche mit der Geschäftsleitung über die Verlegung der
Administration geführt worden seien. Eine Kündigung durch die Arbeitgeberin
wäre damals schon per 30. September 2005 möglich gewesen. Er hätte sich
bereit erklärt, bis zur Regelung der Nachfolge auch noch nach dem 30.
September zur Verfügung zu stehen. Er habe somit sein Arbeitsverhältnis um
einen Monat verlängern können. Die Aufhebungsvereinbarung vom 27. Mai
2005 sei deshalb korrekt. Weiter wies der Versicherte darauf hin, dass er im
Oktober 2005 teilzeitlich am neuen Standort als Wochenaufenthalter
gearbeitet habe. Als unterstützungspflichtiger Familienvater einer intakten
Partnerschaft und Eigenheimbesitzer habe er aber den Vorschlag zum
Wegzug
resp.
einen
Wohnungswechsel
als
Wochenaufenthalter
ausgeschlagen.
c)
Auf Anfrage vom 21. November 2005 teilte die ehemalige Arbeitgeberin am
28. November 2005 der Arbeitslosenkasse mit, dass sie im gegenseitigen
Einverständnis
mit
dem
Versicherten
zur
Sicherstellung
der
Nachfolgeregelung die Kündigung hinausgeschoben habe. In diesem
Zusammenhang sei ebenfalls vereinbart worden, dass die gültige
Kündigungsfrist von 6 auf 5 Monate reduziert werden könne.
4.
Mit Verfügung V 2005/1760 vom 7. Dezember 2005 wurde der Versicherte für
35
Tage
wegen
selbstverschuldeter
Arbeitslosigkeit
in
seiner
Anspruchsberechtigung eingestellt, weil er ohne entschuldbaren Grund eine
ihm zumutbare Weiterbeschäftigung beim gleichen Arbeitgeber aufgegeben
habe, was die Schadensminderungspflicht verletze.
5.
Dagegen erhob der Versicherte am 14. Dezember 2005 Einsprache und
beantragte die Aufhebung der Einstellung. Zur Begründung führte er an, dass
der Arbeitsweg von … zum neuen Standort mindestens 2 ½ Stunden betrage
und somit nicht als zumutbar begründet werden könne. Zudem bestätige das

beigelegte Schreiben seiner damaligen Arbeitgeberin vom 28. November
2005, dass das Arbeitsverhältnis um mindestens einen Monat verlängert habe
werden können.
6.
Mit Einspracheentscheid E 110/05 vom 3. Februar 2006 wies die
Arbeitslosenkasse Graubünden die Einsprache ab. Es stehe fest, dass das
Arbeitsverhältnis mit der Aufhebungsvereinbarung vom 27. Mai 2005 per 31.
Oktober 2005 aufgelöst worden sei resp. dass er eine Weiterbeschäftigung
bei der gleichen Arbeitgeberin abgelehnt habe, und ihm keine andere Stelle
zugesichert gewesen sei. Das Verbleiben an der Arbeitsstelle wäre ihm aber
als Wochenaufenthalter zumindest bis zum Auffinden einer neuen, ihm besser
zusagenden Stelle zuzumuten gewesen, zumal er schon im Oktober 2005 als
Wochenaufenthalter am neuen Standort tätig gewesen sei und die
Vorgebrachten persönlichen Gründe für die Annahme einer Zumutbarkeit
auch nicht ausreichend seien. Immerhin sehe Art. 70 des Bundesgesetzes
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) Wochenaufenthalterbeiträge vor.
Die Annahme des schweren Verschuldens sei von Art. 45 Abs. 3 der
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) vorgeschrieben. Die Festsetzung
der Einstellungsdauer im Anfangsbereich des schweren Verschuldens sei
gerechtfertigt.
7.
Am 2. März 2006 erhob der Versicherte frist- und formgerecht Beschwerde
gegen diesen Entscheid und beantragte die Aufhebung desselben sowie der
zugrunde
liegenden
Verfügung,
eventualiter
die
Reduktion
der
Einstellungsdauer von 35 auf 5 Tage. Seine Anträge begründete der
Beschwerdeführer damit, dass er nicht selber gekündigt habe. Es sei ihm
bereits am 28. Februar 2005 mündlich auf Ende September 2005 gekündigt
worden. Man habe ihn aber gebeten, trotz der mündlichen und gültigen
Kündigung weiter zu arbeiten, bis die Nachfolgeregelung funktioniere. Dies
habe er nicht ausgeschlagen und damit sein Arbeitsverhältnis trotz
Aufhebungsvereinbarung eigentlich um einen Monat verlängert. Insofern sei
das Schreiben der Arbeitgeberin vom 28. November 2005 nicht ganz

zutreffend, wie dem erläuternden Schreiben derselben vom 1. März 2006
entnommen werden könne. Weiter sei ihm aus moralischen Gründen und
seiner obligationenrechtlichen Treuepflicht nicht zuzumuten gewesen, die
bisherige Stelle beizubehalten, hätte er doch dafür seine Arbeitgeberin in
Verletzung seiner Pflichten als langjähriger und leitender Angestellter
dahingehend täuschen müssen, dass die Arbeitgeberin auch am neuen
Standort fürderhin auf ihn zählen könne. Diese hätte auf seine Dienste
sicherlich verzichtet, hätte sie gewusst, dass er dort nur bis zum Finden einer
neuen Stelle in der Heimat verblieben wäre.
8.
Am 24. März 2006 (Poststempel) beantragte die Arbeitslosenkasse
Graubünden die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie im
Wesentlichen auf den Einspracheentscheid und ergänzte noch, dass sowohl
der Beschwerdeführer in seinem Antrag auf ALE als auch die Arbeitgeberin in
ihrer
Arbeitgeberbescheinigung
angegeben
hätten,
dass
dem
Beschwerdeführer im Mai 2005 per Ende 2005 gekündigt worden sei. Es
spiele aber keine Rolle, ob der Vertrag bereits am 28. Februar 2006 oder
effektiv erst am 27. Mai 2005 aufgelöst worden sei, weil feststehe, dass der
Versicherte eine Weiterbeschäftigung bei der gleichen Arbeitgeberin am
neuen Standort abgelehnt habe, obwohl es die Arbeitgeberin begrüsst hätte,
ihn dort weiterzubeschäftigen. Soweit nun der Beschwerdeführer neu geltend
mache, ihm sei eine Weiterbeschäftigung aus moralischen Gründen nicht
zumutbar gewesen, sei dies zwar achtenswert. Es handle sich dabei aber um
einen rein persönlichen Grund, welcher nicht relevant sei. Auch sei die Höhe
der verfügten Einstelltage mit 35 Tagen nicht zu beanstanden.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt bilden der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin
vom 3. Februar 2006 sowie die diesem zugrunde liegende Verfügung V

2005/1760. Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zu Recht
für insgesamt 35 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
2. a)
Nach Art. 30 AVIG ist ein Versicherter in der Anspruchsberechtigung auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld dann einzustellen, wenn er namentlich
durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist (Abs. 1 lit. a). Laut Art. 44
Abs. 1 AVIV gilt die Arbeitslosigkeit insbesondere dann als selbstverschuldet,
wenn der Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne
dass ihm eine andere Stelle zugesichert war; es sei denn, dass ihm der
Verbleib an der bisherigen Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (lit.
b). Unter diesen Einstellungstatbestand fällt auch die vorzeitige Auflösung von
Arbeitsverhältnissen
im
gegenseitigen
Einvernehmen
(Nussbaumer,
Arbeitslosenversicherung in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht,
Soziale Sicherheit, N 696). Die Pflicht zur Beibehaltung einer Stelle ist Teil der
dem
Versicherten
obliegenden
Schadenminderungspflicht
im
Sozialversicherungsrecht (Art. 17 Abs. 1 AVIG), die ihre Grenze am
Zumutbarkeitsgedanken findet (Art. 16 AVIG). Hierfür können die
Zumutbarkeitsregeln nach Art. 16 AVIG als Auslegungshilfe herangezogen
werden (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetzt, Art.
30 N 13). In diesem Sinne wird davon ausgegangen, dass eine Stelle dem
Versicherten grundsätzlich dann nicht zum Beibehalten zugemutet werden
kann, wenn sie den persönlichen Verhältnissen nicht angemessen ist (lit. c)
oder einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und
Rückweg notwendig macht und bei welcher für den Versicherten am
Arbeitsort keine angemessene Unterkunft vorhanden ist oder er bei
Vorhandensein einer entsprechenden Unterkunft seine Betreuungspflicht
gegenüber den Angehörigen nicht ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen
kann (lit. f). Dabei ist aber die Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz
strenger zu beurteilen als die Zumutbarkeit der Annahme einer Stelle.
Entscheidend ist dabei die objektive Unzumutbarkeit und nicht das subjektive
Empfinden des Versicherten. So kann dem Versicherten im Regelfall
zugemutet werden, für eine begrenzte Zeit in einem unbefriedigenden
Arbeitsverhältnis zu verbleiben, um von dort aus eine neue Stelle zu suchen.
Belastende Verhältnisse am Arbeitsplatz begründen demnach keine

Unzumutbarkeit für den Arbeitnehmer (Chopard, Die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung, S. 116 f.).
b)
Vorliegend ist unbestritten und wird durch die Akten erstellt, dass die bisherige
Arbeitgeberin
den
Beschwerdeführer
auch
am
neuen
Standort
weiterbeschäftigen wollte. Diesbezüglich macht der Beschwerdeführer neu
als Unzumutbarkeitsgrund für die Beibehaltung der Stelle einzig noch
moralische Bedenken und eine allfällige Verletzung seiner Treuepflicht
gegenüber der Arbeitsgeberin in dem Sinnen geltend, dass er, um die Stelle
beibehalten zu könne, seine Arbeitgeberin betreffend seinen Absichten, die
Stelle nur bis zum Finden einer neuen in der Heimat weiterzuführen, hätte
täuschen müssen, ansonsten ihm eine Weiterbeschäftigung am neuen
Standort nicht angeboten worden wäre. Abgesehen davon, dass es sich
hierbei um eine unbelegte Behauptung des Beschwerdeführers handelt, die
angesichts der vom Beschwerdeführer beigebrachten Schreiben der
Arbeitgeberin
auch
unglaubwürdig
erscheint,
vermag
dies
keine
Unzumutbarkeit
der
Beibehaltung
der
Stelle
im
Sinne
des
Arbeitslosenversicherungsrechts
zu
begründen.
Nicht
nur
sind
die
angeführten moralische Bedenken rein subjektive Gründe und daher nicht
relevant, sondern hätte er bei einer Weiterbeschäftigung auch ohne weiteres
laut
Arbeitsvertrag
auf
jedes
Monatsende
unter
Einhaltung
der
Kündigungsfrist kündigen können, ohne dadurch rechtlich in Gefahr zu laufen,
seine Treuepflichten gegenüber dem Arbeitgeber zu verletzen. Weitere
Unzumutbarkeitsgründe
werden
mit
Bezug
auf
die
angebotene
Weiterbeschäftigung am neuen Standort nicht geltend gemacht und sind auch
nicht
ersichtlich,
weshalb
der
Beschwerdeführer
auch
in
seiner
Anspruchsberechtigung einzustellen war.
c)
Selbst wenn man unbeachtet lässt, dass der Beschwerdeführer schon wegen
der Ablehnung der ihm zumutbaren Weiterbeschäftigung in seiner
Anspruchsberechtigung einzustellen war, hat sich Beschwerdeführer
erwiesenermassen mit der Aufhebungsvereinbarung vom 27. Mai 2005 und
damit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses schon vor dem Ablauf der
sechsmonatigen Kündigungsfrist einverstanden erklärt. Dies kommt einer

Selbstkündigung
gleich,
weshalb
der
Beschwerdeführer
ebenfalls
einzustellen war. Daran kann auch die Behauptung des Beschwerdeführers,
er sei eigentlich schon am 28. Februar 2005 mündlich gekündigt worden, er
habe die Kündigungsfrist aber noch um einen Monat auf den 31. Oktober 2005
verlängern können und diese sei daher von ihm auch nicht verkürzt worden,
nichts ändern. Im Gegenteil erscheint dies angesichts der früheren
Äusserungen des Beschwerdeführers sowie der Arbeitgeberin und der
Tatsache, dass in der Aufhebungsvereinbarung ausdrücklich gesagt wird,
man löse das Arbeitsverhältnis schon vor dem Ablauf der sechsmonatigen
Kündigungsfrist auf, als reine Schutzbehauptung und die diesbezügliche
Bestätigung der ehemaligen Arbeitgeberin vom 1. März 2006 als wenig
glaubwürdig, mithin als Gefälligkeitsaussage.
d)
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass kein Grund gegeben war, der den
Verzicht
auf
die
vertragliche
Kündigungsfrist
oder
auf
eine
Weiterbeschäftigung am neuen Standort wegen Unzumutbarkeit hätte
rechtfertigen lassen. Daraus folgt, dass der Einstellungsgrund laut Art. 44 Abs.
1 lit. b AVIV im konkreten Fall so oder anders zweifelsfrei erfüllt und der
Beschwerdeführer somit auch zu Recht in der Anspruchsberechtigung
eingestellt wurde.
3. a)
Damit bleibt noch zu klären, ob die Einstellung auch hinsichtlich ihrer Dauer
gerechtfertigt ist. Nach Art. 45 Abs. 2 AVIV bemisst sich die Dauer der
Leistungseinstellung nach dem Verschulden des Versicherten an der
Arbeitslosigkeit. Bei leichtem Verschulden beträgt die Einstellungsdauer 1-15
Tage (lit. a), bei mittelschwerem Verschulden 16-30 Tage (lit. b) und bei
schwerem Verschulden 31-60 Tage (lit. c).
b)
Wie oben dargetan, liegt hier so oder anders ein Einstellungsgrund nach Art.
44 Abs. 1 lit. b AVIV vor. Dies hat zur Konsequenz, dass gestützt auf Art. 45
Abs. 3 AVIV zwingend von einem schweren Verschulden ausgegangen
werden muss, sofern eine zumutbare Stelle ohne entschuldbaren Grund
gekündigt oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt wurde (BGE 130 V 129). Wie
vorstehend gezeigt, begründen die vom Beschwerdeführer angeführten

Gründe vorliegend keine Unzumutbarkeit (E. 2). Diese Gründe lassen den
Verzicht
auf
die
vertragliche
Kündigungsfrist
oder
auf
eine
Weiterbeschäftigung am neuen Standort auch nicht entschuldbar erscheinen,
weshalb zwingend von einem schweren Verschulden auszugehen ist, zumal
andere entschuldbare Gründe ebenfalls nicht vorliegen.
c)
Die Einstelldauer muss also nach der aufgezeigten "Strafskala" zwischen 31-
60 Tagen betragen. Dem Verwaltungsgericht ist bei der Beurteilung der
Einstellungsdauer
jedoch
Zurückhaltung
geboten,
da
den
Verfügungsinstanzen hierbei ein grosser Ermessensspielraum zukommt.
Vorliegend hat die Vorinstanz auf eine Kürzung von 35 Tagen erkannt. Die
Einstellung liegt somit im unteren Drittel des anwendbaren Strafrahmens. Das
Gericht kann hierin keine Verletzung des Ermessenspielraums der
Verfügungsinstanz erkennen. Vielmehr erscheint die Höhe der Einstelltage als
angemessen, gilt es doch zu beachten, dass der Beschwerdeführer nicht nur
auf die vertragliche Kündigungsfrist verzichtet hatte, sondern vor allem eine
ihm angebotene Weiterbeschäftigung am neuen Standort auch nicht annahm,
obschon beides zumutbar war und er auch schon teilzeitig als
Wochenaufenthalter gearbeitet hatte.
5.
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich damit in jeder Hinsicht
als rechtens und haltbar, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das
Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 542.300) ist das
kantonale Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen - ausser bei
leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb
vorliegend
keine
Kosten
erhoben
werden.
Eine
aussergerichtliche
Entschädigung an die obsiegende Vorinstanz entfällt (Umkehrschluss aus Art.
61 lit. g ATSG).
Demnach erkennt das Gericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.