gr_gerichte · KSK 2018 54 · 2018-11-23 · de

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 23. November 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 18 54
27. November 2018
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Michael Dürst
RichterInnen
Brunner und Hubert
Aktuarin ad hoc Adank
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Holen-
stein, Zeltweg 7, 8032 Zürich, 
gegen
den Entscheid des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Plessur vom 29. August 
2018, mitgeteilt am 6. September 2018, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , Beschwerdegeg-
nerin, vertreten durch Ufficio esazione e condoni, 6501 Bellinzona, gegen den Be-
schwerdeführer, 
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Das Betreibungsamt Plessur stellte am 2. Juli 2018 unter der Betreibungs-Nr. 
_____ einen Zahlungsbefehl für die Betreibung auf Sicherheitsleistung über einen 
Forderungsbetrag von CHF 16'000'000.00 nebst Zins zu 2.5 % seit 16. Mai 2018, mit 
der Y._____ als Gläubigerin und X._____ als Schuldner, aus. Als Forderungsgrund 
wurde im Zahlungsbefehl "Sicherstellungsverfügung vom 15. Mai 2018" und "Arrest-
befehl Nr. _____" angegeben. X._____ erhob gegen den ihm am 9. Juli 2018 zuge-
gangenen Zahlungsbefehl fristgerecht Rechtsvorschlag. 
B.
Mit Eingabe vom 12. Juli 2018 gelangte die Y._____ an den Rechtsöffnungs-
richter der Region Plessur und beantragte, in der genannten Betreibung gestützt auf 
Art. 80 SchKG die definitive Rechtsöffnung für die Forderung und Kosten gemäss 
Zahlungsbefehl vom 2. Juli 2018 zu erteilen und X._____ zur Bezahlung einer ange-
messenen Parteientschädigung zu verpflichten. Dem Rechtsöffnungsgesuch legte 
die Y._____ den Zahlungsbefehl, die im Gesuch als rechtskräftig bezeichnete Si-
cherstellungsverfügung vom 15. Mai 2018 und den Rückschein der Schweizerischen 
Post vom 16. Mai 2018 bei. 
C.
Am 6. August 2018 wurden die Parteien zur Verhandlung vorgeladen, wobei 
das Erscheinen freigestellt war. Gleichzeitig wurde X._____ Frist für die Einreichung 
einer Stellungnahme angesetzt. 
D.
Am 13. August 2018 (Poststempel) reichte X._____ eine Stellungnahme ein. 
Er beantragte die Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge zu Lasten der Y._____. Zur Begründung machte er im Wesentli-
chen geltend, er habe am 15. Juni 2018 gegen die Sicherstellungsverfügung Be-
schwerde beim Tribunale d'appello des K.1_____ erhoben, weshalb diese noch nicht 
in Rechtskraft erwachsen sei. Die Beschwerde hemme zwar nicht die schuldarrestli-
che Vollstreckung, betreibungsrechtlich könne sie aber erst nach Vorliegen ihrer for-
mellen Rechtskraft durchgesetzt werden. Solange die Steuerverwaltung nicht im Be-
sitz einer rechtskräftigen Veranlagung der geschuldeten Steuer sei, benötige sie zur 
Beseitigung des in der Betreibung auf Sicherheitsleistung erhobenen Rechtsvor-
schlages eine rechtskräftige Sicherstellungsverfügung. 
E.
In der Folge fand ein weiterer Schriftenwechsel statt. Mit Eingabe vom 22. Au-
gust 2018 brachte die Y._____ vor, für eine Sicherstellungsverfügung brauche der 
gefährdete Anspruch weder fällig noch rechtskräftig oder auch nur seinem Umfang 
nach endgültig bestimmt sein. Die Vollstreckung der Sicherstellungsverfügung ge-
schehe sodann im Wege der Schuldbetreibung auf Sicherheitsleistung, wobei die 


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Verfügung einem vollstreckbaren gerichtlichen Urteil gleichgestellt sei und damit die 
definitive Rechtsöffnung ermögliche, auch wenn noch eine Beschwerde hängig sei. 
Beschwerden gegen Sicherstellungsverfügungen würden mangels aufschiebender 
Wirkung deren Vollstreckung nicht hemmen. Die Steuerbehörde könne daher unver-
züglich einen Steuerarrest verlangen, was vorliegend denn auch geschehen sei. 
Gemäss Arresturkunde des Betreibungsamtes Plessur habe der Arrest am 16. und 
23. Mai 2018 vor Ort vollzogen werden können. Nach Erhalt der Arresturkunde am 5. 
Juni 2018 habe die Steuerbehörde sofort am 8. Juni 2018 die Arrestprosequierung 
mittels Betreibungsbegehren für Sicherheitsleistung verlangt. Die Steuerbehörde ha-
be somit während des gesamten Verfahrens gesetzmässig gehandelt, weshalb dem 
Rechtsöffnungsbegehren Folge zu leisten sei. Dem widersprach X._____ mit Einga-
be vom 27. August 2018, wobei er daran festhielt, dass bei Erlass einer Sicherstel-
lungsverfügung für eine nur mutmasslich geschuldete Steuerforderung erst die 
rechtskräftige Sicherstellungsverfügung den Vollstreckungstitel bilde. Dementspre-
chend beginne auch die Prosequierungsfrist erst mit dem Eintritt der Rechtskraft der 
Sicherstellungsverfügung zu laufen. 
F.
Zur Verhandlung vom 29. August 2018 erschien keine der Parteien. 
G.
Der Einzelrichter am Regionalgericht Plessur erkannte mit Entscheid vom 29. 
August 2018, mitgeteilt am 6. September 2018, was folgt:
1.
Im Verfahren der Y._____ gegen X._____ mit der Betreibung-Nr. _____ 
des Betreibungsamtes Plessur wird für den Betrag von CHF 
16'000'000.00 nebst Zins zu 2.5 % seit 16. Mai 2018 die definitive 
Rechtsöffnung erteilt. 
2.
Im Übrigen wird das Gesuch abgewiesen. 
3.a) Die Gerichtskosten von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten von X._____. Sie 
werden durch Verrechnung mit dem Kostenvorschuss bei der Y._____ un-
ter Regresserteilung auf X._____ erhoben. Die Differenz von CHF 
1'000.00 wird der Y._____ durch den Kanton Graubünden erstattet. 
b) X._____ hat der Y._____ eine Entschädigung von CHF 300.00 (inkl. Bar-
auslagen) zu bezahlen. 
4.
(Rechtsmittelbelehrungen)
5.
(Mitteilung).
H.
Gegen diesen Entscheid erhob X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 
17. September 2018 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden mit fol-
genden Anträgen:
1.
Es sei die Ziffer 1 des Dispositives des Urteiles des Regionalgerichts 
Plessur vom 29. August 2018 aufzuheben, und es sei das Gesuch um 
Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamtes Ples-


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sur, Zahlungsbefehl vom 2. Juli 2018, nebst Zahlungsbefehlskosten und 
Zinsbetreffnis abzuweisen. 
2.
Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen.
3.
Es seien der Beschwerdegegnerin in Aufhebung der Ziffern 3 und 4 des 
Dispositives des Urteils des Regionalgerichts Plessur die Kosten sowohl 
des vorinstanzlichen als auch des vorliegenden Verfahrens aufzuerlegen 
sowie dem Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung 
zuzusprechen. 
I.
Mit prozessleitender Verfügung vom 19. September 2018 wurde der Y._____ 
eine Frist von 10 Tagen zur Einreichung der Beschwerdeantwort angesetzt und der 
Beschwerde zugleich gestützt auf Art. 325 Abs. 2 ZPO einstweilen die aufschiebende 
Wirkung erteilt. Zudem wurde das Regionalgericht Plessur aufgefordert, dem Kan-
tonsgericht bis zum 1. Oktober 2018 sämtliche Akten mit einem genauen Aktenver-
zeichnis zuzustellen. Der Beschwerdeführer wurde sodann mit prozessleitender Ver-
fügung gleichen Datums aufgefordert, dem Kantonsgericht einen Kostenvorschuss 
von CHF 1'500.00 zu überweisen, welcher fristgerecht einging. 
J.
Mit Beschwerdeantwort vom 27. September 2018 beantragte die Y._____ 
(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. 
K.
Auf die weitergehenden Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im ange-
fochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen. 
II. Erwägungen
1.1.
Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die Beru-
fung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der Be-
schwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 319 lit. 
a ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Kantonsgericht von Graubünden (Art. 7 Abs. 1 
des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 
320.100]), wobei die Beurteilung in die Zuständigkeit der Schuldbetreibungs- und 
Konkurskammer fällt, wenn es um Streitsachen auf dem Gebiet des Schuldbetrei-
bungs- und Konkursrechts geht, für welche das summarische Verfahren gilt (Art. 8 
Abs. 2 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 
173.100]). Letzteres ist namentlich bei Rechtsöffnungssachen der Fall (Art. 251 Abs. 
1 ZPO). 
1.2.
Bei Anfechtung eines im summarischen Verfahren ergangenen Entscheides 
beträgt die Beschwerdefrist zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Die Beschwerde ist bei 


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der Rechtsmittelinstanz einzureichen, und zwar schriftlich, begründet sowie unter 
Beilegung des angefochtenen Entscheides (Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO). Der vorlie-
gend angefochtene Entscheid datiert vom 29. August 2018 und wurde dem Be-
schwerdeführer am 6. September 2018 mitgeteilt. Er ist diesem nach eigenen Anga-
ben am 7. September 2018 zugegangen. Die am 17. September 2018 dagegen er-
hobene Beschwerde erweist sich als fristgerecht. Die übrigen Prozessvoraussetzun-
gen geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass, weshalb auf die frist- und form-
gerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist. 
2.1.
Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige Rechtsanwendung 
(lit. a) und die offensichtlich unrichtige und damit willkürliche Feststellung des Sach-
verhalts (lit. b) gerügt werden. In Rechtsfragen verfügt die Rechtsmittel-instanz im 
Beschwerdeverfahren daher über eine freie Kognition, die derjenigen der Vorinstanz 
entspricht, wohingegen die Kognition der Rechtsmittelinstanz in Tatfragen im Be-
schwerdeverfahren auf eine Überprüfung, ob Willkür vorliege, beschränkt bleibt (vgl. 
Myriam A. Gehri, in: Gehri/Jent-Sørensen/Kramer [Hrsg.], Schweizerische Zivilpro-
zessordnung, Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2015, N 2 zu Art. 320 ZPO; Dieter Freibur-
ghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasen-böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kom-
mentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 3 ff. 
zu Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt ferner eine Begründungs- bzw. Rü-
gepflicht. Die beschwerdeführende Partei hat mit anderen Worten in der Beschwer-
deschrift im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid 
leide und auf welche Beschwerdegründe sie sich beruft (Freiburghaus/Afheldt, 
a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO). Was nicht gerügt wird, hat demzufolge Bestand. 
2.2.
Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, 
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Es gilt mithin 
im Beschwerdeverfahren unter dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmun-
gen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) ein umfassendes Novenverbot. Die Beschwerde hat im 
Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, das vorinstanzliche Verfahren weiterzu-
führen, sondern dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen Entscheids. Massge-
bend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der Ausfällung des erstinstanzli-
chen Entscheids bestanden hat (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 
ZPO). Das Novenverbot gilt nicht nur bei Verfahren, welche der Verhandlungsmaxi-
me unterliegen, sondern auch bei jenen, welche vom Untersuchungsgrundsatz be-
herrscht sind. Zulässig sind hingegen neue rechtliche Erwägungen (vgl. Freiburg-
haus/Afheldt, a.a.O., N 3 zu Art. 326 ZPO; Dominik Gasser/Brigitte Rickli, Schweize-
rische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2014, N 1 zu 
Art. 326 ZPO).


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3.
Mit seiner Beschwerde wehrt sich der Beschwerdeführer gegen die Erteilung 
der definitiven Rechtsöffnung in der (zwecks Prosequierung des Arrestes) angeho-
benen Betreibung auf Sicherheitsleistung gestützt auf eine noch nicht rechtskräftige 
Sicherstellungsverfügung für mutmassliche Steuerforderungen. 
3.1.
Der Vorderrichter hat diesbezüglich erwogen, entscheidend für die Qualität als 
definitiver Rechtsöffnungstitel sei nicht die Rechtskraft, sondern die Vollstreckbarkeit. 
Dabei sei zu beachten, dass die Vollstreckbarkeit nicht in jedem Fall mit der formel-
len oder materiellen Rechtskraft übereinstimme. Entscheide, gegen die ein Rechts-
mittel eingelegt werden könne, welchem keine aufschiebende Wirkung zukomme, 
seien sofort vollstreckbar und könnten als definitiver Rechtsöffnungstitel verwendet 
werden, obwohl sie im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens noch aufgehoben oder 
abgeändert werden könnten. Gegen die Sicherstellungsverfügung der Y._____ habe 
der Gesuchsgegner am 15. Juni 2018 zwar Beschwerde erhoben, weshalb sie nicht 
in Rechtskraft erwachsen sei. Gemäss Art. 169 des Bundesgesetzes über die direkte 
Bundessteuer (DBG; SR 642.11) respektive Art. 248 Abs. 1 des Steuergesetzes des 
K.1_____ (_____]; RL 640.100) sei eine Sicherstellungsverfügung aber sofort voll-
streckbar und habe im Betreibungsverfahren die gleichen Wirkungen wie ein voll-
streckbarer Entscheid. Sie stelle folglich einen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sin-
ne von Art. 80 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG dar. Beschwerden gegen Sicherstellungsverfü-
gungen hätten keine aufschiebende Wirkung (Art. 169 DBG; Art. 248 Abs. 4 TI-StG). 
Soweit sich der Gesuchsgegner auf den Umstand berufe, die Sicherstellungsverfü-
gung sei noch nicht rechtskräftig, vermöge dies an der Qualität derselben als 
Rechtsöffnungstitel somit nichts zu ändern. Weitere Einwände mache der Gesuchs-
gegner nicht geltend, weshalb die definitive Rechtsöffnung für den Betrag von CHF 
16'000'000.00 nebst Zins zu 2.5% seit 16. Mai 2018 zu erteilen sei.
3.2.
Der Beschwerdeführer bestreitet, wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren, 
das Vorliegen eines Titels, welcher die Beschwerdegegnerin zur definitiven 
Rechtsöffnung in der Betreibung auf Sicherheitsleistung berechtigen würde. Er hält in 
diesem Zusammenhang fest, die herrschende Lehre gehe davon aus, dass die noch 
nicht rechtskräftige Sicherstellungsverfügung keinen definitiven Rechtsöffnungstitel 
darstelle, wenn die zu sichernde Steuerforderung noch nicht definitiv festgesetzt sei. 
Könnte die Steuerverwaltung nämlich einen für eine mutmasslich geschuldete Steuer 
gelegten Arrest durch eine noch nicht in Rechtskraft erwachsene Sicherstellungsver-
fügung prosequieren, würde sie im Rahmen der Betreibung auf Sicherheitsleistung 
die entsprechenden Vermögenswerte auf Vorrat verwerten können. Damit würde sie 
im Ergebnis ein Pfand respektive ein Vorzugsrecht in die Hand erhalten, was nicht 
der ratio legis der Bestimmung über den Steuerarrest entspreche. Mit der in seiner 


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Stellungnahme zitierten (steuerrechtlichen) Literatur, welche einhellig zum Ergebnis 
gelange, dass die Steuerverwaltung zur Beseitigung des Rechtsvorschlages in der 
Betreibung auf Sicherheitsleistung eine rechtskräftige Sicherstellungsverfügung 
benötige, wenn sie wie hier noch nicht im Besitz einer rechtskräftigen Veranlagung 
ist, habe sich der Vorderrichter überhaupt nicht auseinandergesetzt. Überdies sei der 
zur Begründung der vorinstanzlichen Auffassung herangezogene Art. 169 DBG in-
soweit nicht einschlägig, als die Sicherstellungsverfügung kantonale und kommunale 
Steuern betreffe. Für diese gelte das Bundesgesetz über die Harmonisierung der 
direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 (Steuerhar-
monisierungsgesetz [StHG]; SR 642.14) bzw. das in Umsetzung des StHG erlassene 
kantonale Steuergesetz. Gemäss Art. 78 StHG hätten die Kantone das Recht, Si-
cherstellungsverfügungen der zuständigen kantonalen Steuerbehörden den Arrest-
befehlen nach Art. 274 SchKG gleichzustellen. Darüber hinaus bestimme Art. 78 
StHG, dass der Arrest vom zuständigen Betreibungsamt vollzogen werde und die 
Einsprache gegen den Arrestbefehl nach Art. 278 SchKG nicht zulässig sei. Sei ge-
gen die Sicherstellungsverfügung aber Beschwerde erhoben worden, sei laut ein-
schlägigem Kommentar mit der Einleitung der Betreibung zuzuwarten, bis der Ent-
scheid in Rechtskraft erwachsen sei. Aber auch Art. 169 DBG sähe nicht vor, dass 
eine noch nicht rechtskräftige Sicherstellungsverfügung ein Rechtsöffnungstitel sei. 
Sie sei zwar sofort – durch Arrest – vollstreckbar, betreibungsrechtlich sei jedoch erst 
die rechtskräftige Sicherstellungsverfügung vollstreckbar. 
3.3.
Die Beschwerdegegnerin bringt demgegenüber sinngemäss vor, seitens des 
Beschwerdeführers werde zu Recht nicht in Frage gestellt, dass die Tessiner Steuer-
behörde Sicherheiten für die noch offen geschuldete Steuer verlangen dürfe. Die 
Voraussetzungen gemäss Art. 169 DBG bzw. Art. 248 TI-StG seien mit dem Fehlen 
eines schweizerischen Wohnsitzes klarerweise gegeben. Entsprechend dem Zweck 
der Sicherstellungsverfügung, durch welche dafür gesorgt werde, dass der Anspruch 
bei Eintritt der Fälligkeit tatsächlich realisiert werden könne, müsse diese unverzüg-
lich vollstreckt werden können. Eine Beschwerde gegen die Sicherstellungsverfü-
gung hemme daher deren Vollstreckung nicht. Gemäss Art. 170 DBG und analog Art. 
249 TI-StG werde eine Sicherstellungsverfügung einem vollstreckbaren gerichtlichen 
Urteil gleichgeordnet und zugleich einem Arrestbefehl gleichgestellt, weshalb für die 
Steuerbehörde nichts im Wege gestanden habe, ihren Vollstreckungsanspruch ab-
zusichern. Nicht geteilt werden könne das Argument, mit einer Betreibung auf Si-
cherheitsleistung würde der Arrestbehörde erlaubt, Vermögenswerte ungerechtfertig-
terweise auf Vorrat verwertet. Der dem öffentlichen Steuergläubiger zustehende An-
spruch auf Sicherheitsleistung beinhalte die Möglichkeit, diesen Anspruch auf dem 
Wege der Schuldbetreibung zwangsweise durchzusetzen. Im Unterschied zur Betrei-


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bung auf Zahlung bleibe bei einer Betreibung auf Sicherheitsleistung das an das Be-
treibungsamt geleistete Geld oder der Erlös aus den verwerteten Gegenständen bei 
der kantonalen Depositenanstalt eben nur als Sicherheit für die geschuldete Geld-
zahlung hinterlegt und werde dem Gläubiger nicht ausbezahlt. Darüber hinaus sei zu 
beachten, dass das Sicherstellungsverfahren mit der Tatsache, dass die Sicherstel-
lungsverfügung als Arrestbefehl gelte, nicht beendet sei. Nach Erhalt der Arrestur-
kunde habe die Tessiner Steuerbehörde zur Prosequierung des Arrestes vielmehr 
unverzüglich die Betreibung einleiten müssen (Art. 279 SchKG). Infolge des Besitzes 
eines gültigen definitiven Rechtsöffnungstitels habe sie sodann gegenüber dem vom 
Steuerschuldner erhobenen Rechtsvorschlag die definitive Rechtsöffnung verlangen 
können, was der Vorderrichter infolgedessen zu Recht bejaht habe. 
4.1.
Hat der Schuldner gegen einen Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhoben, 
kann die Betreibung erst fortgesetzt werden, wenn der Rechtsvorschlag durch Ertei-
lung der Rechtsöffnung beseitigt ist. Beruht die in Betreibung gesetzte Forderung auf 
einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid (Art. 80 Abs. 1 SchKG), kann dem be-
treibenden Gläubiger die definitive Rechtsöffnung erteilt werden, wenn der Betriebe-
ne nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt oder 
gestundet worden ist, oder die Verjährung anruft (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Gerichtli-
chen Entscheiden gleichgestellt sind gemäss Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG Verfügun-
gen schweizerischer Verwaltungsbehörden. Jede vollstreckbare Verfügung einer 
schweizerischen Verwaltungsbehörde berechtigt zur definitiven Rechtsöffnung, 
gleichgültig, ob es sich um eine Bundesbehörde, eine kantonale oder kommunale 
Behörde handelt, welche gestützt auf Bundesrecht, kantonales oder kommunales 
Recht verfügt (vgl. Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler 
Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 
2010, N 102 zu Art. 80 SchKG; Dominik Vock, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar 
SchKG, 2. Aufl., Basel 2014, N 24 f. zu Art. 80 SchKG). Wie bei Zivilurteilen genügt 
grundsätzlich auch bei Verfügungen einer Verwaltungsbehörde die Vollstreckbarkeit, 
ohne dass auch die formelle Rechtskraft vorliegen müsste (vgl. Daniel Staehelin, 
a.a.O., N 110 zu Art. 80 SchKG; Dominik Vock, a.a.O., N 28 zu Art. 80 SchKG). Eine 
Verfügung ist vollstreckbar, wenn sie nicht mehr mit einem ordentlichen Rechtsmittel 
anfechtbar ist, wenn nur noch ein Rechtsmittel zur Verfügung steht, das keine auf-
schiebende Wirkung hat, oder wenn dem Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung 
entzogen worden ist (vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines 
Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, Rz. 1457). Mit der Begründung, 
dass das Einspracheverfahren gemäss der massgeblichen kantonalen Gesetzge-
bung keine aufschiebende Wirkung habe, hat daher das Kantonsgericht Basel-
Landschaft die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für eine Steuerforderung 


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bestätigt, obwohl noch eine Einsprache gegen die Veranlagung hängig war (vgl. Ent-
scheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, vom 6. März 2012 
[410 12 22], E. 2.2). Was die direkte Bundessteuer anbelangt, sieht allerdings Art. 
165 Abs. 3 DBG vor, dass im Betreibungsverfahren (erst) die rechtskräftigen Veran-
lagungsverfügungen und -entscheide der mit dem Vollzug betrauten Behörden die 
gleiche Wirkung wie ein vollstreckbares Gerichtsurteil haben. Ähnliche Bestimmun-
gen finden sich in den kantonalen Steuergesetzen, so namentlich im Steuergesetz 
des Kantons Graubünden (Art. 155 Abs. 3) wie auch in demjenigen des K.1_____ 
(Art. 244 Abs. 2). Das einschlägige öffentliche Recht macht demnach die Zwangs-
vollstreckung davon abhängig, dass die Veranlagung formell rechtskräftig ist, und 
stellt insofern höhere Anforderungen an die Titelqualität. Eine auf dem Wege der 
Schuldbetreibung vollstreckbare Verfügung liegt mit anderen Worten erst vor, wenn 
diese in formelle Rechtskraft erwachsen ist. Für die Erteilung der Rechtsöffnung wird 
daher nach allgemeiner Auffassung vorausgesetzt, dass die Steuerveranlagung nicht 
nur vollstreckbar, sondern auch rechtskräftig ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
5A_41/2018 vom 18. Juli 2018 E. 3.2.1. m.w.H., namentlich Ernst Blumenstein/Peter 
Locher, System des schweizerischen Steuerrechts, 7. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2016, 
S. 613). 
4.2.1. Unabhängig davon, ob bereits eine (rechtskräftige) Veranlagung vorliegt, kann 
die zuständige Steuerbehörde bei einer Gefährdung der Steuerforderung, namentlich 
bei ausländischem Wohnsitz des Steuerschuldners, eine Sicherstellungsverfügung 
erlassen. Die Sicherstellungsverfügung gibt den sicherzustellenden Betrag an und ist 
sofort vollstreckbar. Sie hat im Betreibungsverfahren die gleichen Wirkungen wie ein 
vollstreckbares Gerichtsurteil (Art. 169 Abs. 1 DGB, Art. 78 StHG i.V.m. Art. 248 TI-
StG). Zugleich gilt die Sicherstellungsverfügung als Arrestbefehl gemäss Art. 274 
Abs. 1 SchKG, wobei der Arrest durch das zuständige Betreibungsamt vollzogen 
wird; die Einsprache gegen den Arrestbefehl nach Art. 278 SchKG ist ausgeschlos-
sen (Art. 170 DBG; Art. 78 StGB i.V.m. Art. 249 TI-StG). Will der (potentiell) Steuer-
pflichtige die Voraussetzungen einer Sicherstellung bestreiten, so steht ihm dafür 
einzig die Beschwerde gegen die Sicherstellungsverfügung bei der jeweils zuständi-
gen Rechtsmittelinstanz offen (Art. 169 Abs. 3 DBG; Art. 248 TI-StG). Beschwerden 
gegen Sicherstellungsverfügungen haben allerdings keine aufschiebende Wirkung 
(Art. 169 Abs. 4 DBG; Art. 248 Abs. 4 TI-StG). 
4.2.2. Mit den genannten gesetzlichen Bestimmungen wird der Staat gegenüber an-
deren Gläubigern privilegiert, indem den Steuerbehörden ermöglicht wird, Vermö-
genswerte des Steuerpflichtigen sofort (und ohne dessen vorgängige Anhörung) pro-
visorisch mit Beschlag zu belegen (sog. Steuerarrest) und diesen durch Betreibung 


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auf Sicherheitsleistung zu prosequieren, auch wenn die sicherzustellende Steuerfor-
derung noch gar nicht rechtskräftig veranlagt wurde (vgl. Benno Krüsi, in: Kren Kost-
kiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und 
Konkurs, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2017, N 19 zu Art. 38 SchKG). Die Betreibung 
auf Sicherheitsleistung dient der zwangsweisen Versilberung von Vermögenswerten 
des Steuerschuldners, wobei der Erlös nicht dem betreibenden Fiskus ausbezahlt, 
sondern bei der kantonalen Depositenstelle auf den Namen des Steuerschuldners 
und mit Pfandrecht zugunsten der Steuerverwaltung hinterlegt wird. Das Haupt-
merkmal der Betreibung auf Sicherheitsleistung, in Abgrenzung zur Betreibung auf 
Zahlung, besteht im Erzielen eines Pfandrechts zugunsten des betreibenden Gläubi-
gers. Die Steuerbezugsbehörde erhält folglich das Vorzugsrecht auf Tilgung der 
Steuerforderung aus diesem Pfand (vgl. Hans Frey, Sicherstellungsverfügung und 
Arrestbefehl im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG), Zürich 2009, S. 274 
ff.). Diese (doppelte) Privilegierung des Gemeinwesens wird in der Lehre als proble-
matisch beurteilt. Teilweise wird daher die Zulässigkeit einer Arrestprosequierung 
mittels Betreibung auf Sicherheitsleistung in Frage gestellt und dafürgehalten, dass 
die Prosequierung des Arrestes ausschliesslich durch Eröffnung des Veranlagungs- 
bzw. des Nachsteuer- und Bussenverfahrens zu erfolgen habe (vgl. Hans Reiser, 
Steuersicherung und schweizweite Arrestierung – Teil 2, in: Steuer Revue 65/2010, 
S. 118 f.). Soweit die Kumulation des Arrestes mit der Betreibung auf Sicherheitsleis-
tung als vom Gesetzgeber gewollt und damit zulässig erachtet wird, wird für die 
Durchführung der Betreibung aber jedenfalls eine rechtskräftige Sicherstellungsver-
fügung verlangt (vgl. Benno Krüsi, a.a.O., N 19 zu Art. 38 SchKG; Hans Reiser, 
a.a.O., S. 118; Hans Frey, a.a.O., S. 275). Anders als bei der Zwangsvollstreckung 
einer bereits veranlagten Steuerforderung lässt sich das Erfordernis der Rechtskraft 
zwar nicht dem Gesetzestext entnehmen, zumal sowohl Art. 165 Abs. 3 DBG als 
auch Art. 248 Abs. 3 TI-StG ihrem Wortlaut nach bereits die vollstreckbare Sicher-
stellungsverfügung einem vollstreckbaren Gerichtsurteil gleichstellen. Dass das Ge-
setz eine sofortige Vollstreckbarkeit der Sicherstellungsverfügung statuiert, erklärt 
sich indessen offenkundig aus deren Funktion als Arrestbefehl. Mit dem Vollzug des 
Arrestes ist die Sicherung vollzogen und der Zweck der Sicherung erfüllt. Dass dem 
Staat darüber hinaus bereits eine Verwertung der mit Arrest belegten Vermögensob-
jekte ermöglicht werden sollte, bevor ein vom Steuerpflichtigen fristgerecht angeho-
benes Beschwerdeverfahren abgeschlossen und die Verfügung in Rechtskraft er-
wachsen ist, ginge über die ratio legis der Bestimmungen hinaus. Die Betreibung auf 
Sicherheitsleistung kann daher erst nach Eintritt der Rechtskraft der Sicherstellungs-
verfügung fortgesetzt werden. Dementsprechend bildet erst die rechtskräftige Sicher-
stellungsverfügung einen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 2 
Ziffer 2 SchKG und der Steuerpflichtige kann im Rechtsöffnungsverfahren einwen-


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den, es fehle an der formellen Rechtskraft der zu vollstreckenden Verfügung (vgl. 
Hans Frey, a.a.O., S. 278 und 283).
4.3.
Mit der vorstehend dargelegten Lehre, auf welche sich der Beschwerdeführer 
bereits in seinen erstinstanzlichen Rechtsschriften berufen hat, hat sich die Vorin-
stanz überhaupt nicht auseinandergesetzt, was mit der Beschwerde zu Recht gerügt 
wird. Hinzu kommt, dass das Bundesgericht das im angefochtenen Entscheid zitierte 
Urteil des Obergerichts Solothurn, von welchem sich die Vorinstanz offensichtlich 
leiten liess, zwischenzeitlich aufgehoben und sich der in der steuerrechtlichen Litera-
tur vorherrschenden Auffassung angeschlossen hat. So hat es zwar  entgegen den 
in der Lehre geäusserten Bedenken  bestätigt, dass nach Erlass einer Sicherstel-
lungsverfügung anstelle einer Betreibung auf Zahlung, welche eine rechtskräftige 
Veranlagung der geschuldeten Steuern voraussetze, auch die Betreibung auf Si-
cherheitsleistung eingeleitet werden könne. Was die Erteilung der Rechtsöffnung an-
belangt, hat sich indessen auch das Bundesgericht dafür ausgesprochen, dass in 
einem solchen Fall jedenfalls eine rechtskräftige Sicherstellungsverfügung nötig sei, 
damit der Schuldner hinzunehmen habe, dass der Steuergläubiger auf dem Vollstre-
ckungsweg durch Betreibungsfortsetzung gegen ihn vorgehen könne (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 5A_41/2018 vom 18. Juli 2018 E. 3.2.3). 
4.4.
Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin die definitive 
Rechtsöffnung für den Betrag von CHF 16'000'000.00 nebst Zins zu 2.5% seit 16. 
Mai 2018 erteilt. Unbestritten ist, dass die in Frage stehende Sicherstellungsverfü-
gung noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist, zumal der Beschwerdeführer am 15. 
Juni 2018 an das A._____ Beschwerde erhoben hat und das betreffende Verfahren 
noch hängig ist. Nach dem Gesagten bedarf es nach einhelliger Lehre und Recht-
sprechung einer rechtskräftigen Sicherstellungsverfügung, um der Qualität eines de-
finitiven Rechtsöffnungstitels im Sinne von Art. 80 SchKG zu genügen. Im Ergebnis 
bedeutet dies, dass die definitive Rechtsöffnung erst erteilt werden darf, nachdem die 
Sicherstellungsverfügung in Rechtskraft erwachsen ist. Da die Beschwerdegegnerin 
im Rechtsöffnungsverfahren zwar eine vollstreckbare, nicht jedoch eine rechtskräfti-
ge Sicherstellungsverfügung beibringen konnte, fehlt es an einem definitiven 
Rechtsöffnungstitel. Folglich hatte die Vorinstanz dem Gesuch um Erteilung der defi-
nitiven Rechtsöffnung zu Unrecht stattgegeben. Die Beschwerde ist demnach gutzu-
heissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und das Rechtsöffnungsgesuch 
abzuweisen. 
4.5.
Anzumerken bleibt, dass die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuches den 
Bestand des Arrestes unberührt lässt. Gemäss Art. 279 Abs. 2 SchKG muss der 
Gläubiger, dessen Rechtsöffnungsgesuch abgewiesen wird, innert zehn Tagen nach 


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Eröffnung des Entscheides Klage auf Anerkennung einreichen. Beim Steuerarrest 
nimmt allerdings der Erlass der Sicherstellungsverfügung die Funktion einer Aner-
kennungsklage ein. Wird die Sicherstellungsverfügung vom Steuerpflichtigen mit Be-
schwerde angefochten, bleiben die in Art. 279 SchKG statuierten Fristen bis zum 
rechtskräftigen Abschluss des Beschwerdeverfahrens suspendiert (Art. 279 Abs. 5 
Ziff. 1 SchKG analog). Die Frist zur Prosequierung des Steuerarrestes beginnt daher 
 unabhängig von der Zustellung der Arresturkunde  erst mit der Rechtskraft der 
Sicherstellungsverfügung zu laufen (vgl. Hans Frey, a.a.O., S. 276; Benno Krüsi, 
a.a.O., N 19 zu Art. 38 SchKG). Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin die Betrei-
bung nach Erhalt der Arresturkunde eingeleitet, bevor die Frist zur Anfechtung der 
Sicherstellungsverfügung abgelaufen ist, mithin zu einem Zeitpunkt, als die Prose-
quierungsfrist noch gar nicht zu laufen begonnen hatte. Dasselbe gilt für die Einrei-
chung des Rechtsöffnungsgesuches. Dessen Abweisung während noch hängigem 
Beschwerdeverfahren gegen die Sicherstellungsverfügung kann daher nicht zu ei-
nem Dahinfallen des Arrestes (Art. 280 SchKG) führen. Solange die vor Rechtskraft 
der Sicherstellungsverfügung angehobene Betreibung nicht erloschen ist, was 
während der Dauer des verwaltungsrechtlichen Anerkennungsverfahrens ausge-
schlossen sein dürfte (vgl. dazu Art. 88 SchKG), wird die Beschwerdegegnerin nach 
Eintritt der Rechtskraft der Sicherstellungsverfügung erneut ein Rechtsöffnungsbe-
gehren stellen können, zumal nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der 
abweisende Rechtsöffnungsentscheid nicht in materielle Rechtskraft erwächst (BGE 
140 III 456 E. 2.5). Dabei wird sie wiederum in analoger Anwendung von Art. 279 
Abs. 2 SchKG innert zehn Tagen nach Eröffnung des die Sicherstellungsverfügung 
bestätigenden Rechtsmittelentscheides tätig werden müssen. 
5.1.
In Analogie zu Art. 318 Abs. 3 ZPO entscheidet die Beschwerdeinstanz über 
die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens, wenn sie einen neuen Ent-
scheid trifft (Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 24 zu Art. 327 ZPO). Zu 
beachten sind dabei die allgemeinen Bestimmungen zum Kostenrecht (Art. 104 ff. 
ZPO). Der Schuldner und Beschwerdeführer ist mit seinem Begehren um Abweisung 
der Rechtsöffnung vorliegend vollumfänglich durchgedrungen. Die Kosten des 
Rechtöffnungsverfahrens in Höhe von CHF 1'000.00 gehen entsprechend dem Ver-
fahrensausgang (Art. 106 Abs. 1 ZPO) vollumfänglich zu Lasten der Gläubigerin und 
Beschwerdegegnerin. 
5.2.
Die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens richten sich nach Art. 48 
in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) und werden auf CHF 
1'500.00 festgesetzt. Diese sind gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO von der unterliegenden 


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Partei zu tragen. Demnach gehen die Kosten des vorliegenden Verfahrens ebenfalls 
zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 
5.3.
Als obsiegende Partei hat der anwaltlich vertretene Gesuchsgegner bzw. Be-
schwerdeführer für das Verfahren vor beiden Instanzen Anspruch auf eine Parteien-
tschädigung (Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO). Dessen Rechtsvertreter hat weder im vorin-
stanzlichen Verfahren noch im Beschwerdeverfahren eine Honorarnote eingereicht. 
Auch eine Honorarvereinbarung liegt nicht bei den Akten, so dass die Parteientschä-
digung auf der Basis eines mittleren Stundenansatzes von CHF 240.00 (vgl. Art. 3 
Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen 
und Rechtsanwälte [Honorarverordnung, HV; BR 310.250]) festzusetzen ist. Der zu 
entschädigende Aufwand ist praxisgemäss anhand der Akten nach dem Umfang der 
notwendigen und tatsächlich geleisteten Arbeit sowie nach dem Mass der unum-
gänglichen Umtriebe und nach der objektiven Bedeutung der Streitsache zu bemes-
sen. Im vorliegenden Fall erscheint unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der 
Gesuchsgegner bzw. Beschwerdeführer in den parallel laufenden Verfahren weiterer 
Steuergläubiger weitgehend identische Eingaben eingereicht hat und der dafür not-
wendige Zeitaufwand insgesamt im Bereiche von 15 Stunden liegen dürfte, eine Par-
teientschädigung von CHF 1'000.00 (einschliesslich Barauslagen) als angemessen.


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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid des Ein-
zelrichters SchKG am Regionalgericht Plessur vom 29. August 2018 wird auf-
gehoben. 
2.
Das Gesuch der Y._____ um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung in der 
Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamtes Plessur gegen X._____ wird ab-
gewiesen.
3.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten 
der Y._____. Sie werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die Differenz von CHF 1'000.00 wird der Y._____ durch das Regio-
nalgericht Plessur erstattet. 
4.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.00 gehen zu Lasten 
der Y._____. Sie werden mit dem von X._____ geleisteten Kostenvorschuss in 
derselben Höhe verrechnet. Die Y._____ wird verpflichtet, X._____ den Betrag 
von CHF 1'500.00 zu ersetzen. 
5.
Die Y._____ hat X._____ für beide Instanzen eine Parteientschädigung von 
insgesamt CHF 1'000.00 (inklusive Barauslagen) zu bezahlen. 
6.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in 
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt 
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die 
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der 
Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
7.
Mitteilung an: