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Praxis Kantonsgericht | Regeste: siehe PKG-Dokument\x3Cbr\x3E | java.util.HashMap/1797211028

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- Fahrlässige Körperverletzung (Art. 125 StGB); Skiunfall. 
Zur Verkehrssicherungspflicht auf Skipisten; Anforde- 
rungen an die Sicherungs- und Warnungsmassnahmen 
bei Ausaperungen der Piste (Sorgfaltspflichtverletzung
i n casu verneint).
Aus den Erwägungen:
3. Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob Angestellte oder 
allenfalls Organe der Skilifte X. AG wegen fahrlässiger Körperverletzung im 
Sinne von Art. 125 StGB zur Rechenschaft zu ziehen sind. Eine Verurteilung 
nach Art. 125 StGB setzt voraus, dass die Körperverletzung des Opfers durch 
sorgfaltswidriges Verhalten des Täters verursacht worden ist, sei es durch ein 
Tun oder, falls er Garant ist, auch durch blosses Unterlassen. Sorgfaltswidrig 
ist ein Verhalten dann, wenn der Täter in jenem Zeitpunkt aufgrund der Um- 
stände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die dadurch bewirkte Ge- 
fährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen 
und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritt (BGE
120 IV 14,118 IV 132 f.). Wo besondere, der Unfallverhütung und Sicherheit 
dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, richtet sich das Mass 
der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vor- 
schriften, was allerdings nicht ausschliesst, dass der Vorwurf der Fahrlässig- 
keit auch auf allgemeine Rechtsgrundsätze wie den allgemeinen Gefah- 
rensatz gestützt werden kann (BGE 120 IV 14 f.; 116 IV 308).
4.Die Staatsanwaltschaft hielt in ihrer Einstellungsverfügung 
fest, mit ausgeaperten Stellen habe am besagten Tag gerechnet werden 
müssen, da diese zahlreich vorhanden gewesen seien. Auch J. habe 
anlässlich der Bergfahrt gesehen, dass das Gelände apere Stellen 
aufweise. Mit dem Einwand, er habe aber nicht mit schneefreien Stellen 
auf der Piste rechnen müssen, könne er nicht gehört werden. 
Erfahrungsgemäss sei im Frühjahr auf Pisten mit aperen Stellen zu 
rechnen, und überdies habe die Piste noch zahlreiche andere schneefreie 
Flächen aufgewiesen. Das Skiliftunternehmen habe sowohl bei der 
Bergstation des von J. benutzten Liftes wie auch im oberen Drittel der 
schwarzen Piste mittels Warntafeln auf die aperen Stellen hingewiesen. 
Die Unfallstelle befinde sich unmittelbar hinter einer Kuppe. Für den 
Skifahrer sei eine langsame Fahrt angezeigt gewesen, da er damit habe 
rechnen müssen, dass sich hinter der Kuppe andere Skifahrer befinden 
könnten. Bei langsamer Fahrt sei es indes möglich gewesen, der 
kritischen Stelle auszuweichen. Dem Hindernis, das J. zum Verhängnis 
wurde, fehle die Falleneigenschaft. Es habe deshalb seitens der 
Skiliftbetreiberin keine Pflicht bestanden, an der besagten Stelle 
besondere Schutzvorkehrungen zu treffen.
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Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, die 
Vorin- stanz habe, indem sie das Verfahren gegen die Skilifte X. AG 
einstellte, ihr


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Ermessen eindeutig überschritten. Die Skiliftbetreiberin sei der ihr 
oblie- genden Sicherungspflicht an der Stelle, wo sich der Unfall 
ereignete, völlig ungenügend nachgekommen. Das Unglück habe sich 
in recht steilem Ge- lände unmittelbar nach einer Kuppe ereignet. Die 
Fläche unter der Kuppe sei völlig aper gewesen, was für den talwärts 
fahrenden Skiläufer aber schlicht nicht erkennbar gewesen sei. Nichts 
habe auf die Ausaperung hin- gewiesen. Unmittelbar vor der Kuppe habe 
sich noch eine Pistenmarkierung befunden, so dass jeder Skifahrer zur 
Überzeugung habe gelangen dürfen, er könne normal über die Kuppe 
weiterfahren. Eine besonders langsame Fahrt sei für J. nicht angezeigt 
gewesen, da er nicht mit Personen hinter der Kup- pe habe rechnen 
müssen. Es treffe zwar zu, dass die kritische Stelle nicht die einzige apere 
Stelle gewesen sei. Auch hätten die Pistenverantwortlichen mit Tafeln auf 
schneefreie Stellen hingewiesen. Dies habe die Verantwortlichen aber 
nicht davon entbunden, besonders gefährliche Stellen zu signalisieren 
oder abzusperren.
a) Wer Skipisten erstellt und diese für den Skilauf öffnet, ist 
grundsätzlich verpflichtet, zur Gefahrenabwehr die zumutbaren 
Vorsichts- und Schutzmassnahmen vorzukehren. Diese Sicherungspflicht 
erstreckt sich insbesondere auf die eigentliche Pistenfläche und den 
Pistenrand. Soweit Ge- fahren drohen, haben die Verantwortlichen durch 
geeignete Sicherungs- bzw. Warnungsmassnahmen dafür zu sorgen, 
dass Skifahrer im Pisten- und Pi- stenrandbereich nicht zu Schaden 
kommen (BGE 115 IV 192). In den Schutzbereich fallen unauffällige, 
aus der Sicht des Fahrers verdeckte, un- versehens auftretende 
Gefahren, mit denen nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge nicht zu 
rechnen ist, nicht aber erkennbare, typische Gelände- schwierigkeiten. 
Der Skiläufer hat mit Unzulänglichkeiten zu rechnen und es darf nicht 
ausser Acht gelassen werden, dass der Skisport schon grundsätz- lich mit 
erheblichen Risiken verbunden ist, die jeder Skifahrer persönlich auf sich 
nimmt. Der Sicherungspflichtige darf davon ausgehen, dass der Skifah- 
rer die gegebene Vernunft und Vorsicht walten lässt (W. Padrutt, 
Grenzen der Sicherungspflicht für Skipisten, ZStR 103 [1986], S. 385 f.; 
A. Donatsch, Sicherungspflichten abseits der Pisten? - Selbstgefährdung 
des Skifahrers, ZGRG 4/90, S. 80 ff.). Die Grenze der 
Eigenverantwortlichkeit liegt dort, wo der Pistenbenützer auch bei 
gehöriger Aufmerksamkeit aussergewöhnliche Gefahren nicht oder 
nicht rechtzeitig zu erkennen vermag, so dass er davor gesichert oder 
zumindest gewarnt werden muss. Ob solche Verhältnisse vor- handen 
sind, beurteilt sich nach dem objektiven Erscheinungsbild der Piste 
hinsichtlich der Herrichtung, Markierung und Signalisation, wie es sich 
dem aufmerksamen, auf das Fehlen atypischer Pistenstücke vertrauenden 


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Befah- rer darbietet.
b) Bei der Frage, welche Sicherungspflichten für die 
Skiliftbetrei- berin geboten waren, ist von den allgemeinen Verhältnissen, 
welche sich dem


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Skifahrer damals im fraglichen Skigebiet zeigten, auszugehen. Die 
Voraus- setzungen für die Ausübung des Skisports waren am fraglichen 9. 
März 1996 sicherlich nicht mehr optimal. Der Jahreszeit und dem eher 
tief gelegenen Skigebiet entsprechend lag allgemein wenig Schnee und das 
schöne und war- me Wetter hatte dazu geführt, dass die gegen die Sonne 
gerichteten Gelän- departien teils bereits ausgeapert waren. J. wie auch 
dessen Gattin geben denn auch an, solche ausgeaperten Stellen auf der 
Bergfahrt mit dem Skilift bemerkt zu haben, wobei sie aber einschränkend 
geltend machen, sie hätten mit solchen Stellen nicht auf der Piste 
gerechnet. Ihren Aussagen stehen je- doch jene von A., Betriebsleiter der 
Skiliftanlage, wie auch die Feststellun- gen im Erhebungsbericht der 
Polizei gegenüber. A. gab als Auskunftsperson zu Protokoll, die Piste 
habe zahlreiche apere Stellen gehabt, und ein Ab- sperren jeder 
einzelnen sei schlicht unmöglich gewesen. Jeder Gast habe dies bei der 
Fahrt nach oben feststellen müssen. Der Polizeibeamte, der nach Ein- gang 
der Unfallmeldung einen Augenschein vornahm, hielt in seinem Rap- 
port ebenfalls fest, dass dem Skifahrer bei der Bergfahrt bewusst 
geworden sein müsse, dass die gegen die Sonne gerichteten steileren 
Geländepartien teils ausgeapert gewesen seien. Die Aussage von A. wie 
auch die Feststel- lungen im Polizeirapport werden letztlich auch durch die 
Fotoaufnahmen be- stätigt. Die Aufnahmen Nr. 3 und 4 des von der 
Kantonspolizei Thusis er- stellten Fotoblattes wie auch die von einem 
Begleiter von J. gemachten und von der Kantonspolizei Zürich 
zugestellten Aufnahmen Nr. 1-3 und 7 bele- gen, dass der Skilift über 
weite Strecken mitten durch das Pistengelände führt und vom Lift aus 
erkennbar war, dass sich nicht nur im eigentlichen Neben- gelände, 
sondern auch im Pistenbereich zahlreiche grosse und kleinere apere 
Stellen befanden. Vom Erscheinungsbild her handelte es sich 
offensichtlich um eine Piste, wie sie für das Frühjahr in tieferen Lagen 
bei wenig Schnee und warmen Wetter recht typisch ist. Bei den 
schneefreien Flächen handelte es sich insofern auch nicht um atypische 
oder heimtückische Hindernisse, sondern um eine erkennbare, der 
Jahreszeit entsprechende Eigenart der Piste.
Insbesondere gilt aber zu bemerken, dass die Skiliftbetreiberin 
die
Skifahrer ausdrücklich auf das Vorhandensein von schneefreien Stellen auf 
der Piste hinwies. An der Bergstation wie auch an den Markierungstafeln 
des oberen Pistenstücks waren, was unbestritten ist, gelbe Tafeln 
angebracht, auf denen in vier Sprachen vor aperen Stellen auf der Piste 
gewarnt wurde. Nach- dem schon im höher gelegenen Teil vor aperen 
Stellen gewarnt wurde, konn- te der Skifahrer umso weniger davon 
ausgehen, dass sich die Verhältnisse im weiter unter liegenden Pistenteil 


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noch bessern würden. Schliesslich lässt sich auch nicht sagen, der 
Skifahrer sei bis in den Bereich der Unfallstelle nicht auf apere Stellen 
gestossen. Schon vor der Unfallstelle wies die Piste, wie die Aufnahme Nr. 
2 des Fotoblattes und Nr. 3 der von der Kantonspolizei Zürich


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erstellten Dokumentation belegen, zum Teil sehr grosse schneefreie 
Stellen auf, denen der Skifahrer auf seiner Fahrt ausweichen musste. Dass 
das Ehe- paar weder apere Stellen auf der Piste wahrgenommen noch mit 
solchen ge- rechnet haben will, lässt sich schlicht nicht vorstellen. Noch 
unwahrscheinli- cher erscheint dies, wenn man berücksichtigt, dass J. zu 
den guten Skifahrern mit entsprechender Erfahrung gezählt werden darf. 
In jedem Fall lässt sich sagen, dass zumindest ein einigermassen 
aufmerksamer Skiläufer die zahl- reich vorhandenen aperen Stellen auf der 
Piste bereits auf der Bergfahrt mit dem Lift, spätestens aber bei seiner 
Talfahrt mit den Skiern hätte wahrneh- men müssen, zumal er noch 
ausdrücklich und wiederholt durch Warntafeln auf diese hingewiesen 
wurde. Da der Skifahrer auf der ganzen Länge der Pi- ste namentlich an 
den sonnenexponierten Hängen schneefreie Flächen an- treffen konnte, 
musste er diesem Umstand bei der Ausübung des Skisports Rechnung 
tragen. Auf diese Selbstverantwortung der Skifahrer durften auch die 
Pistenverantwortlichen zählen. Sie durften davon ausgehen, dass die Ski- 
fahrer die Warntafeln, aber auch ihre eigenen Wahrnehmungen ernst neh- 
men und ihre Fahrweise den Eigenschaften der Piste anpassen, indem sie 
dem vor ihnen liegenden Gelände erhöhte Beachtung schenken und konse- 
quent auf Sicht fahren. Dieserart konnte der Skifahrer nicht überrascht 
wer- den und die aperen Flächen stellten keine besondere Gefahr dar. Es 
lässt sich denn auch nicht sagen, die Piste hätte angesichts der zahlreichen 
aperen Stel- len nicht mehr befahren werden dürfen. Einerseits war die 
Schneelage noch nicht derart schlecht, dass den Skifahrern selbst bei guten 
Sichtverhältnissen ein Befahren der Piste nicht mehr zugemutet werden 
konnte. Anderseits handelte es sich bei der Piste - obwohl schwarz 
markiert - bekanntermassen auch um keine besonders anspruchsvolle 
Strecke. Auch der Beschwerdefüh- rer und seine Frau beurteilen die 
Strecke nicht als schwer.
Eine besondere Gefahr können ausgeaperte Stellen in Fällen wie
dem vorliegenden allerdings noch dann darstellen, wenn ihnen der 
Skifahrer trotz seiner Kenntnisse und genügender Aufmerksamkeit 
gleichwohl völlig unverhofft begegnet. Dies kann etwa dort der Fall sein, 
wo der Skifahrer ver- leitet wird, ein Tempo zu fahren, bei dem es ihm 
unter Umständen nicht mehr gelingt, innerhalb der Sichtdistanz anzuhalten 
(vgl. BGE 121III358 ff.) oder aber dort, wo ein Anhalten oder Ausweichen 
nur unter erschwerten Bedin- gungen möglich ist (Urteil des 
Kantonsgerichtsausschusses von Graubünden vom 23. November 1988 i.S. 
E.H., SB 65/88). Vor solchen Stellen muss sei- tens der Bergbahnen 
zusätzlich gewarnt werden. Auf die Stelle, an der J. den tragischen Unfall 
erlitt, trifft dies indes nicht zu. Das Unglück ereignete sich nach einer 
Kuppe, der eine grössere, leicht abfallende Fläche vorgelagert ist. Das 


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Gelände hinter der Kuppe, das grössenteils ausgeapert war, kann - wie das 
Fotoblatt beweist - nicht als besonders steil bezeichnet werden. Zwar war, 
wie der Beschwerdeführer zu recht geltend macht, von der vorgelager-


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ten Fläche nicht erkennbar, wie es sich mit den Schneeverhältnissen 
hinter der Kuppe verhielt. Diese Feststellung liess sich erst auf der Kuppe 
selbst ma- chen. Von einer unversehens auftretenden Gefahr kann aber 
angesichts der konkreten Umstände dennoch nicht gesprochen werden. 
Mussten die Ski- fahrer nämlich damit rechnen, dass sie auf der ganzen 
Länge der Piste schneefreie Flächen antreffen würden, konnten sie auch 
nicht davon ausge- hen, dass sich nachgerade auf der für sie nicht 
einsehbaren, abfallenden und sonnenexponierteren Fläche hinter der 
Kuppe keine apere Stellen befinden würde. Entgegen der Ansicht des 
Beschwerdeführers ändert daran auch nichts, dass sich auf der Fläche, 
welcher der Kuppe vorgelagert ist, eine Pi- stenmarkierungstafel befand. 
Bereits im Bereich unmittelbar vor der Kuppe zeigten sich dem Skifahrer 
zudem einzelne schneefreie Stellen. Diese Fest- stellung wird durch die 
Aufnahmen Nr. 2, 3 und 7 belegt. Seitens der Pisten- betreiberin durfte 
sodann - wie bereits dargelegt wurde - schon angesichts des 
allgemeinen Pistenzustandes erwartet werden, dass die Skifahrer das 
Gelände vor sich beobachten und auf Sicht fahren. Hierzu ist der 
Skifahrer im übrigen bereits durch die FIS-Regel Nr. 2 angehalten. 
Umso mehr durf- ten sie es im Bereich dieser Kuppe erwarten. Denn 
nachdem das Gelände nach der Kuppe nicht einsehbar war, musste der 
Skifahrer nicht nur mit ei- ner Ausaperung, sondern auch mit anderen 
Hindernissen - beispielsweise anderen Skifahrern - rechnen (vgl. BGE 
122 IV 17). Auch wurde der Ski- fahrer keineswegs dazu verleitet, ein 
hohes Tempo zu fahren, das ein recht- zeitiges Reagieren in Frage stellen 
konnte. Der Beschwerdeführer gibt zwar an, für ihn sei eine besonders 
langsame Fahrt nicht angezeigt gewesen, weil er nicht mit Personen 
hinter der Kuppe habe rechnen müssen. Weshalb er aber überzeugt 
gewesen sein konnte, dass nichts und niemand seine Fahrt hinter der 
Kuppe behindern könnte, ist nicht ersichtlich. Der Beschwerde- führer 
begab sich in einen neuen, nicht einsehbaren Pistenteil, und ohne ei- nen 
Kontrollblick von der Kuppe aus konnte die Überzeugung, dass keine 
andere Person oder aber keine apere Fläche, vor denen er ja gewarnt 
wurde, seine Fahrt behindern könnte, gar nicht bestehen. Die 
Skiliftbetreiberin durfte an dieser Stelle von einem vorsichtigen 
Verhalten der Skifahrer aus- gehen, was vom Skifahrer nichts anderes 
verlangte, als dass er vor der Kup- pe kurz anhielt oder aber die 
Pistenkuppe höchstens in einem Tempo befuhr, welches ihm erlaubte, 
bei der Feststellung eines Hindernisses rechtzeitig anzuhalten oder 
auszuweichen. Solches liess das nicht sehr anspruchsvolle Gelände im 
Bereich der Kuppe denn auch ohne weiteres zu. Handelte es sich bei der 
aperen Stelle hinter der Kuppe um keine atypische Gefahr, waren die 
Skifahrer zudem gewarnt und durfte die Skiliftbetreiberin von einem 


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vor- sichtigen Verhalten der Skifahrer ausgehen, brauchte sie an der 
besagten Stelle auch keine zusätzlichen Massnahmen zu treffen. Wandte 
der Skifahrer nämlich das von ihm aufgrund der konkreten Umstände zu 
erwartende Mass


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an Sorgfalt auf, ging von der Kuppe keine erhöhte Gefahr aus. Wenn der 
Be- schwerdeführer offensichtlich mit einem Tempo über die Kuppe fuhr, 
das es ihm nicht erlaubte, sofort anzuhalten, liegt ein Fehlverhalten vor, 
das er selbst verantworten muss und die Folgen des eingegangenen Risikos 
können strafrechtlich nicht den für die Skipistensicherung 
Verantwortlichen zur Last gelegt werden. Daran ändert auch nichts, dass 
die Bergbahnunternehmung nachträglich bei der Kuppe eine Absperrung 
anbringen liess. Denn, wie dar- gelegt wurde, hätte bereits die bestehende 
Warnung und die konkreten Ver- hältnisse den Beschwerdeführer davon 
abhalten müssen, die Kuppe in einem Tempo zu befahren, das ihm nicht 
mehr erlaubte, auf die Ausaperung zu rea- gieren. Wäre die Angelegenheit 
gerichtlich zu beurteilen, müsste demnach ein strafrechtlich relevantes 
Verhalten der Verantwortlichen verneint wer- den, da keine 
Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung 
oder Unterlassung seitens der Bahnunternehmung gegeben sind.
BK 96 77
Entscheid vom 12. März 1997
38 - Ausstand von Untersuchungsorganen (Art. 74a StPO). 
Der Staatsanwalt entscheidet endgültig über die Aus- 
standspflicht von Untersuchungsorganen; ein kanto- 
nales Rechtsmittel ist nicht gegeben, auch nicht die 
Beschwerde an die Beschwerdekammer des Kantons- 
gerichts gemäss Art. 138 StPO.
Erwägungen:
Zunächst ist festzuhalten, dass in Fragen des Ausstands eines Un- 
tersuchungsorgans der Staatsanwalt endgültig entscheidet (Art. 74a Abs. 
2 StPO). Dies hat zur Folge, dass gegen Entscheide des Staatsanwaltes 
betref- fen den Ausstand eines Untersuchungsorgans kein kantonales 
Rechtsmittel zur Verfügung steht, auch nicht die Beschwerde an die 
Beschwerdekammer des Kantonsgerichts (vgl. Urteil der 
Beschwerdekammer vom 26. August 1986 i. S. L., BK 29/86). Offen 
stehen würde einzig das ausserordentliche Rechtsmittel der 
staatsrechtlichen Beschwerde an das Bundesgericht, welche innert dreissig 
Tagen, von der nach dem kantonalen Recht massgebenden Eröffnung 
oder Mitteilung der Verfügung an gerechnet, dem Bundesgericht schriftlich 
einzureichen ist (vgl. Art. 89 OG; Padrutt, Kommentar zur Straf- 
prozessordnung des Kantons Graubünden [StPO], 2. Auflage, Chur 1996, 
Ziff. 5 in fine zu Art. 74a StPO). Die Verfügung des Staatsanwaltes vom 
28. Oktober 1996, in welcher der Staatsanwalt das von der 
Beschwerdeführerin am 18. Oktober 1996 gestellte Ausstandsbegehren 


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gegen den Untersu- chungsrichter und die Sachbearbeiterin ablehnte, 
enthielt daher zu Recht keine Rechtsmittelbelehrung (vgl. Art. 134 Abs. 1 
StPO). Es kann aufgrund