gr_gerichte · S 2005 109 · 2005-10-11 · de
berufliche Vorsorge

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 05 109
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 11. Oktober 2005
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1. a)
Der heute 33-jährige … (geb. …) ist ledig und absolvierte von 1989-1992 die
Lehre als Metzger, die er mit Fähigkeitsausweis abschloss. Im Juli 2002
meldete er sich bei der IV-Stelle Graubünden zunächst zur „Umschulung auf
eine neue Tätigkeit“ an. Als Grund führte er an, dass er seit 10 Jahren an
Behinderungen/Beeinträchtigungen psychischer Art leide und wegen der
Nervenprobleme seit 1994 gleich mehrere Male fachärztlich in den Kliniken …
und … behandelt worden sei. Im Februar 2003 meldete sich der Gesuchsteller
bei der IV-Stelle neu zum Bezug einer Rente an, wobei er dieses Mal zur Art
der Behinderung anführte: Seit März 02 - Aggressivität, Schlaflosigkeit,
Alkoholmissbrauch, Unruhe und Angstzustände.
b)
Nach weiteren Abklärungen über den Gesundheitszustand bzw. die
medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sowie insbesondere die Herkunft
der psychischen Leiden und deren Krankheitswert bei der Beurteilung der
allenfalls noch zumutbaren Restarbeitsfähigkeit für den Gesuchsteller kam die
IV-Stelle mit Verfügung vom 5. Juli 2004 zum Schluss, dass kein Anspruch
auf IV-Leistungen (weder auf Umschulungsmassnahmen noch auf
Rentenleistungen) bestehe, da die ermittelte Arbeitsunfähigkeit ursächlich auf
das Suchtverhalten (Alkohol-/Drogenabhängigkeit) des Gesuchstellers
zurückzuführen sei und deshalb keine Invalidität im Sinne des Gesetzes
vorliege. Eine hiergegen erhobene Einsprache wies die IV-Stelle (Vorinstanz)
mit Entscheid vom 15. Juni 2005 ab.

2.
Dagegen erhob der Einsprecher am 16. August 2005 frist- und formgerecht
Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um kostenfällige
Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids, nochmalige Prüfung
des Anspruchs auf IV-Leistungen und Gewährung der unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung in der Person von Anwalt lic. iur. ... Zur Begründung
brachte er hauptsächlich vor, dass ihm das Schlachten von Schweinen grosse
Mühe bereitet habe und er durch den Konsum von Alkohol die nervlichen bzw.
psychischen Probleme habe verdrängen können. 1995 hätte er sogar einen
Selbstmordversuch unternommen. Nach einer Entziehungskur habe er ab
1998 wieder als Metzger gearbeitet, sei dann aber wieder rückfällig geworden
und habe erneut psychiatrische Hilfe benötigt. Zwar sei er seit Mitte 02 wieder
„trocken“, also nicht mehr alkoholabhängig, aber wegen der fortbestehenden
psychischen Leiden weiterhin auf Medikamente angewiesen und deshalb
nicht arbeitsfähig. Bereits das Gehen weniger Meter würde ihm grosse
Schmerzen in den Beinen verursachen. Bei korrekter Betrachtung hätte die
festgestellte Trunksucht damit als Folge oder Symptom eines bereits vorher
existierenden Nervenproblems mit Krankheitswert qualifiziert werden
müssen, womit durchaus ein Anspruch auf IV-Leistungen bestanden hätte.
Betreffend
Armenrechtsgesuch
wurde
auf
eine
Verfügung
der
Wohnsitzgemeinde vom Mai 03 verwiesen, woraus hervorgeht, dass der
Gesuchsteller infolge Mittellosigkeit seit April 03 mit Fr. 1'354.20 pro Mt. von
der öffentlichen Hand (Fürsorge) unterstützt werde und deshalb offenkundig
nicht selbst für die Kosten eines professionellen Rechtsvertreters in dieser
Streitsache aufkommen könne.
3.
In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz Abweisung der
Beschwerde. Den Einwänden des Beschwerdeführers hielt sie insbesondere
entgegen, dass die vorhandenen Arzt- und Klinikberichte (2002-2003) alle
bestätigen würden, dass die geklagten psychischen Leiden – wie Nervosität,
Konzentrationsprobleme, Halluzinationen, Panikattacken, Schlaflosigkeit,
Stimmungsschwankungen und teilweise Depressivität – klarerweise erst aus
der Suchtproblematik resultierten und nicht die krankheitsbedingte Folge
früherer Nervenleiden gewesen seien. Dafür spreche auch, dass er die
Metzgerlehre (1989-1992) noch mit Erfolg abgeschlossen habe und erst

danach (mit Beginn der Suchtprobleme) arbeitsunfähig geworden sei. Daraus
dürfe mit überwiegender Wahrscheinlichkeit der Schluss gezogen werden,
dass er vor der Drogenabhängigkeit nicht an pathologischen Befunden
gelitten habe, die zum Bezug von IV-Leistungen berechtigt hätten.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätze zum
Begriff der Invalidität (Art. 4 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG; BGE 130 V 347 E. 3.3.1,
127 V 296 E. 4 b/bb, 116 V 249 E. 1b) und den beruflichen
Eingliederungsmassnahmen (Art. 8 IVG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt
für die Rechtsprechung zur Tätigkeit und Funktion der Ärzte bei der
Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 E. 4) und zum Beweiswert ärztlicher
Atteste und Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a; AHI 2000 S. 152 E. 2c).
Unbestritten ist somit, dass die ärztlichen Auskünfte und Befunde eine
wichtige
Grundlage
für
die
Beurteilung
der
Frage
sind,
welche
Arbeitsleistungen einer Person noch zugemutet werden können. Fehlt es
indes bereits an einem medizinisch nachgewiesenen Gesundheitsschaden,
kann sich auch an der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der verbliebenen
Arbeitsfähigkeit (Restarbeitsfähigkeit) nichts ändern, da die für den
Invaliditätsgrad massgebende Erwerbsfähigkeit damit zwangsläufig ebenfalls
unverändert bleiben würde (PVG 1982 Nr. 80).
b)
Diese Praxis kommt auch bei der Prüfung geistiger Gesundheitsschäden und
deren allenfalls IV-relevantem Charakter zum Zuge (BGE 102 V 165; AHI
2000 S. 151 E. 2a, 1996 S. 302 E. 2a; ZAK 1992 S. 170 E. 2a; AHI 2001 S.
228 f. E. 2b), die besonders auch bei Alkoholmissbrauch oder Rauschgiftsucht
Anwendung finden (AHI 2002 S. 29 E. 1). Nach gefestigter Lehre und
Rechtsprechung begründet die Alkohol- und Drogenabhängigkeit für sich
allein betrachtet aber noch keine Invalidität im Sinne des IVG. Hingegen wird
ein solches Suchtverhalten für die Invalidenversicherung dann bedeutsam,
wenn sie ihrerseits eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge
ein körperlicher oder geistiger Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder aber

wenn
sie
selber
Folge
eines
körperlichen
oder
geistigen
Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE vom 27. Mai
2003 [I 862/02] E. 1.1; vom 4. August 2003 [I 67/03] E. 2.2; BGE 127 V 294
E. 4, 99 V 28; EVGE 1968 S. 278 E. 3a).
c)
Nach dem Gesagten stellen die Alkohol- und die Drogenabhängigkeit also
keine IV-relevanten Gesundheitsschäden dar, die einen Anspruch auf IV-
Leistungen zu rechtfertigen vermögen. Anders zu entscheiden wäre nur dann,
falls die Sucht die unmittelbare Folge eines schon vorher existierenden
psychischen Leidens mit Krankheitswert dargestellt oder falls die
Suchtproblematik ihrerseits eine Gesundheitsstörung mit Invaliditätscharakter
verursacht hätte, die die künftige Erwerbsfähigkeit bleibend oder während
längerer Zeit nachhaltig zu beeinträchtigen vermocht hätte.
2. a)
Folgende ärztlichen Befunde, Stellungnahmen, Klinikberichte und Eingaben
sind aktenkundig und für die Streitentscheidung von Bedeutung:
•
Aus dem Bericht der Psychiatrischen Klinik … vom 07.08.2002 (Dr. …)
geht hervor, dass der Versicherte seit 1990 an chronischem
Alkoholabusus [Abhängigkeitssyndrom ICD-10:F10.2] leidet und er sich
nun selbst zu einer Alkoholentwöhnungstherapie angemeldet habe.
Klinisch sei der Status unauffällig. Im Psychostatus seien ebenfalls (bis
auf Nervosität, Unruhe und Ängstlichkeit) keine groben Pathologien
erkennbar. Die weiteren Behandlungsschritte in der Klinik lauteten wie
folgt:
Integrierte
psychiatrische
psychotherapeutische
Therapiebehandlung;
Bearbeitung
der
suchtspezifischen
Verhaltensmuster und der Hintergründe der Suchtentwicklung sowie
Ausarbeitung rückfallpräventiver Massnahmen. Bei Einhaltung der
Alkoholabstinenz wäre seine Zukunftsprognose günstig. Bei weiterem
Alkoholkonsums sei die bisherige Tätigkeit (Metzger) zu gefährlich.
Verschiedene (andere) Tätigkeiten wären ihm jedoch noch ohne weiteres
im Umfang von 4-6 Stunden pro Tag zumutbar.
•
Im Bericht vom 15.09.2002 der ehemaligen Arbeitgeberin (Schlachthaus
…) wurde vermerkt, dass der Versicherte bei seiner Stellenkündigung (im
Dez. 01) bzw. beim Austritt aus dem Schlachtbetrieb an keinem
Gesundheitsschaden gelitten habe.
•
Im Bericht vom 20.06.2003 hielt der Spezialarzt für Psychiatrie und
Psychotherapie (Dr. …) fest, dass die psychischen Verhaltensstörungen
durch Alkohol (F10.2) und durch Cannabinoide (F12.2) sowie
wiederkehrende
depressive
psychotische
Episoden
(F32.0)
gekennzeichnet seien. Die Arbeitsunfähigkeit (AUF) des Versicherten

schätzte er darum vom 18.12.02-07.02.03 auf 100% und ab dann bis auf
weiteres auf 90%. Den Gesundheitszustand stufte er darin als
besserungsfähig
ein.
Der
Patient
entstamme
schwierigen
Familienverhältnissen und habe bereits als 11-jähriger (ab 1983)
regelmässig Alkohol konsumiert. Ab 1993 habe er schon fünf Mal
psychiatrisch betreut (Klinik … 1993 +1997; Klinik … 1994, 1999 + 2003)
werden müssen.
•
Im Attest vom 23.09.2003 der Psychiatrischen Dienste Graubünden,
Klinik … (Oberarzt …), wurde auf dieselben Diagnosen (ICD-10 F10.2,
F32.0
und
F12.2)
und
ebenfalls
auf
eine
100%
AUF
als
Metzger/Aushilfskoch
ab
18.12.02
erkannt.
Die
Alkohol-
und
Drogenprobleme
wurden
darin
auf
1979
zurückdatiert.
Der
Gesundheitszustand wurde als besserungsfähig taxiert. Zu den
erhobenen Befunden (derzeit abstinent) wurde überdies vermerkt: 30-
jähriger Patient, bewusstseinsklar und allseits orientiert. Aufmerksamkeit,
Merkfähigkeit und Konzentration ungestört. Gedächtnisstörungen sind
nicht offensichtlich. Das Denken erscheine formal etwas umständlich und
weitschweifig, ansonsten aber inhaltlich geordnet, insbesondere keine
Hinweise für Wahnvorstellungen, Sinnestäuschungen, Ich-Störungen
oder inadäquate Ängste bzw. Zwänge. Aktuell keine Selbstgefährdung
oder Selbsttötung erkennbar. Anamnestisch bestünden aber oft
kurzfristige Stimmungsschwankungen. Erschwerend falle ins Gewicht,
dass er (seit 02) arbeitslos sei und sich seither eben auch an keine
geregelten
Tagesstrukturen
mehr
klammern
könnte
(Verwahrlosungstendenzen).
•
Im Bericht vom 24.11.2003 des IV-Stellenarztes (Dr. …) kommt derselbe
zum Schluss, dass beim Versicherten eine reine Suchtproblematik
vorliege. Die „leichte depressive Episode“ (F32.0) führe er eindeutig auf
die misslichen Lebensumstände des Versicherten zurück. Gewiss habe
diese keinen Krankheitswert mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit.
Ein IV-relevanter Gesundheitsschaden sei deshalb klar zu verneinen.
b)
In Würdigung der soeben erwähnten Arzt-, Klinik- und Arbeitgeberberichte ist
das Gericht zur Überzeugung gelangt, dass die angeführte Trunksucht
offensichtlich weder als Folge noch als Symptombekämpfung eines schon
vorher existierenden Gesundheitsschadens (Nervenprobleme) bezeichnet
werden kann. Für eine solche Behauptung gibt es aufgrund aller Vorakten
nicht den geringsten Anhaltspunkt. Tatsache ist, dass sowohl der Psychiater
Dr. … (im Juni 03) als auch die Klinik … (im September 03) übereinstimmend
von einer weit über 20-jährigen Suchtproblematik (seit 1979 bzw. 1983)
sprechen und daher die gegenteilige Behauptung des Beschwerdeführers,
wonach er eben erst in der Lehre zum Metzgerberuf (1989-1992) infolge
psychischer Probleme (persönliche Überbelastung wegen des Tötens von

Schweinen) süchtig geworden sei, offensichtlich falsch bzw. unzutreffend ist.
Im Übrigen lassen die zwei erwähnten Atteste auch keinen Zweifel über die
Herkunft der psychischen Verhaltensstörungen offen, wurden die ermittelten
Diagnosen bzw. geistigen Fehlentwicklungen (ICD-10: F10.2 und F12.2) doch
jeweils unmissverständlich mit dem Zusatz „durch Alkohol bzw. durch
Cannabinoide“ ergänzt, womit die Ursachen und Hintergründe der seelischen
Leiden und Defizite beim Versicherten klarerweise offenbart und bezeichnet
wurden. Daraus folgt zwingend, dass allein der selbstverschuldete Alkohol-
und Drogenmissbrauch und nicht etwa die erst viel später aufgetretenen
Nervenprobleme (seit März 02) für die geklagten Beschwerdebilder
(Angstzustände,
Panikattacken,
Schlaflosigkeit,
Aggressionen
usw.)
verantwortlich gemacht werden können. Die Richtigkeit dieser Würdigung wird
auch dadurch belegt, dass sämtliche konsultierten Ärzte von einem
„besserungsfähigen“
Gesundheitszustand
ausgingen,
falls
die
Suchtabstinenz seit der letzten Drogenentziehungskur beibehalten werden
könnte. Daran ändert selbst die weiter gestellte Diagnose einer „leichten
depressiven Episode“ (ICD-10: F32.0) nichts, weil dafür zweifelsfrei
invaliditätsfremde Faktoren (Arbeitslosigkeit, Einsamkeit, Verwahrlosung,
schwierige Jugend, missliche Lebensumstände) ausschlaggebend waren,
denen zum vorneherein kein Krankheitswert im Sinne des IVG hätte
zuerkannt werden können.
Insoweit der Versicherte in der Beschwerdeschrift zudem erstmals körperliche
Leiden am Gehapparat (schon das Laufen weniger Meter würde ihm grosse
Beinschmerzen bereiten) vorbrachte, ist er jeden Beweis für derartige
Gesundheitsschäden ebenfalls schuldig geblieben. In Anbetracht der oben
zitierten, schlüssigen und umfassenden Arzt- und Klinikberichte bestand für
die Vorinstanz ferner keine Veranlassung, weitere Abklärungen über das
Wohlbefinden und die Restarbeitsfähigkeit des Versicherten zu treffen. Auf
die Einholung weiterer Arztatteste durfte daher verzichtet werden, zumal von
ihnen keine neuen und zuverlässigen Erkenntnisse zu erwarten gewesen
wären (BGE 122 V 162 E. 1d).
3. a)
Der angefochtene Entscheid erweist sich demnach in jeder Beziehung als
rechtens und vertretbar, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

b)
Gerichtskosten
werden
nicht
erhoben,
da
das
kantonale
Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der grossrätlichen
Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen kostenlos
ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die Beschwerdegegnerin
entfällt laut Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).
4.
Der Antrag auf unentgeltliche Verbeiständung durch einen rechtskundigen
Anwalt ist gestützt auf Art. 61 lit. f ATSG zu beurteilen, wonach ein derartiger
Anspruch lediglich besteht, wenn es die Umstände rechtfertigen. Mit dieser
vagen Formulierung ist nichts anderes gemeint, als dass die allgemeinen
Kriterien der finanziellen Bedürftigkeit, der fehlenden Aussichtslosigkeit des
Verfahrens und der Notwendigkeit einer professionellen Vertretung weiter
gelten (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 61 N 88). Im konkreten Fall ist die
finanzielle
Bedürftigkeit
des
Beschwerdeführers
angesichts
der
Fürsorgeunterstützung durch die Wohnsitzgemeinde ab April 03 zwar
bewiesen und damit jenes Kriterium erfüllt; trotzdem wird ihm die
Rechtswohltat der unentgeltlichen Prozessführung verweigert. Wie eine
sorgfältige und vollständige Prüfung der massgeblichen Arzt- und
Klinikberichte sofort ergeben hätte, konnte objektiv nämlich weder von einem
Vorbestand nervlicher Probleme noch von einem Körperzerfall infolge
langjährigen Alkohol- oder Drogenkonsums die Rede sein, was die Bejahung
einer Invalidität nach Art. 4 IVG und damit einen Anspruch auf IV-Leistungen
vorab als absolut unrealistisch und artfremd hätte erscheinen lassen müssen.
Was der Gesuchsteller dagegen vorbrachte, war angesichts der eindeutigen
Vorakten schon im Ansatz nicht geeignet, irgendwelche Zweifel an der
einleuchtenden Gesamtbeurteilung der Vorinstanz aufkommen zu lassen.
Vielmehr
baute
er
die
Begründung
seiner
Beschwerdebegehren
ausschliesslich auf eigenen, teils massiv übertriebenen teils sogar
offensichtlich aktenwidrigen Behauptungen auf. Ihm hätte daher bewusst sein
müssen, dass er mit seiner Sichtweise und seinen (psychisch) nur schwer
objektivierbaren Beschwerdebildern gewiss nicht würde obsiegen können.
Ernsthafte Gewinnaussichten (Erfolgschancen) auf IV-Leistungen bestanden
– aufgrund der zitierten Atteste und der ständigen, von der Vorinstanz

verständlich erläuterten Gerichtspraxis zur Verneinung von IV-Leistungen bei
„reiner Suchtproblematik“ – somit aber zu keinem Zeitpunkt. Das Verfahren
hätte daher zum voraus als aussichtslos gewertet und konsequenterweise
vermieden werden müssen, weshalb hier auch die unentgeltliche
Rechtsvertretung durch den bestellten Anwalt nicht gewährt werden kann.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.
Die
dagegen
an
das
Eidgenössische
Versicherungsgericht
erhobene
Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde am 16. Januar 2006 abgewiesen (I 825/05).