gr_gerichte · S 2016 75 · 2016-08-16 · de
Anschlussgebühren

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 16 75
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Meisser
Richter
Racioppi, Stecher
Aktuar ad hoc
von Büren
URTEIL
vom 16. August 2016
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -
1.
A._____ meldete am 21. Juli 2015 einen Anspruch auf Arbeitslosenversi-
cherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 1. Oktober 2015 an. Der
versicherte Verdienst beträgt Fr. 12‘053.-- und wird ihm zu 80 % entschä-
digt.
2.
Mit Schreiben vom 18. Januar 2016 wurde A._____ vom Regionalen Ar-
beitsvermittlungszentrum Chur (RAV) angewiesen, sich innert zwei Ar-
beitstagen telefonisch für die Teilnahme am Einsatzprogramm KADES in
Chur (Beschäftigungsgrad von 100 %) zu melden. Als Ziel der Zuweisung
wurde „Netzwerkerweiterung“ angegeben. Nachdem der RAV-Berater
A._____ am 25. Februar 2016 informell auf Anfrage hin mitgeteilt hatte,
dass es keine Möglichkeit gebe, eine arbeitsmarktliche Massnahme im
Raum Zürich-Pfäffikon-Zug anstatt dem Einsatzprogramm KADES in Chur
zu absolvieren, entschied das kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und
Arbeit Graubünden (KIGA) am 8. April 2016 über die Zuweisung von
A._____ in die arbeitsmarktliche Massnahme (Einsatzprogramm KADES)
vom 11. April bis zum 10. Juli 2016. Das KIGA führte dabei aus, dass das
Einsatzprogramm KADES für arbeitslose Kadermitarbeiter vorgesehen sei
und auf deren spezifische Bedürfnisse Rücksicht genommen werde. In
der Rechtsmittelbelehrung der Verfügung wurde darauf hingewiesen,
dass gegen diesen Entscheid, soweit er die Spesenregelung betreffe,
Einsprache erhoben werden könne. Gegen die Teilnahme an der ar-
beitsmarktlichen Massnahme an sich bestehe keine Einsprachemöglich-
keit.
3.
Gegen diesen Entscheid vom 8. April 2016 erhob A._____ am 12. April
2016 Einsprache und beantragte, einer arbeitsmarktlichen Massnahme im
Arbeitsmarkt Zürich-Pfäffikon-Zug zugewiesen zu werden, da ihm sinnvol-
le Netzwerkpflege nur in diesem Bereich möglich sei. Zudem beanstande-
te A._____, dass er nicht wie verlangt eine anfechtbare Verfügung erhal-

- 3 -
ten habe, als er gegenüber seinem RAV-Berater die Teilnahme am Ein-
satzprogramm KADES abgelehnt hatte.
4.
Am 14. April 2016 nahm das KIGA informell Stellung zur Einsprache und
bestätigte, dass bei Einweisung einer Person in eine arbeitsmarktliche
Massnahme eine Einsprache nur gegen den Spesenteil der Verfügung
möglich sei. Falls A._____ das Einsatzprogramm KADES nicht antrete,
werde die Kürzung bzw. Streichung von Taggeldern geprüft.
5.
Mit Schreiben vom 15. April 2016 wurde A._____ vom KIGA aufgefordert
eine Stellungnahme abzugeben, aus welchem Grund er am Eintrittstag
am 11. April 2016 nicht zum Einsatzprogramm KADES erschienen sei. Da
A._____ eine Weisung des RAV nicht befolgt habe, müsse eine Taggeld-
kürzung geprüft werden.
6.
Mit Stellungnahme vom 22. April 2016 wiederholte A._____ seine bereits
in der Einsprache vom 12. April 2016 erhobenen Einwände.
7.
Mit Verfügung vom 29. April 2016 wurde A._____ wegen faktischer Ab-
lehnung einer arbeitsmarktlichen Massnahme für 23 Tage in der An-
spruchsberechtigung eingestellt. A._____ erhob daraufhin am 4. Mai 2016
Einsprache und verlangte die Aufhebung der Verfügung vom 29. April
2016 sowie eine Wiedererwägung der Abweisung der Einsprache gegen
die Verfügung vom 8. April 2016.
8.
Mit Einspracheentscheid vom 25. Mai 2016 wies das KIGA die Einspra-
che ab, soweit sie sich gegen die Verfügung vom 29. April 2016 richtete,
und trat auf die Einsprache nicht ein, soweit sie sich gegen die Verfügung
vom 8. April 2016 richtete. Begründend führte es aus, dass bei einer Zu-
weisung in eine arbeitsmarktliche Massnahme nur im Bereich des Spe-
senteils eine Einsprache möglich sei. Da A._____ die Spesenentschädi-

- 4 -
gungen in der Verfügung vom 8. April 2016 nicht gerügt habe, könne auf
die Einsprache nicht eingetreten werden, soweit sie sich auf die Verfü-
gung vom 8. April 2016 beziehe. Bei dem Einsatzprogramm KADES beur-
teile sich die Frage der Zumutbarkeit in sinngemässer Anwendung von
Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG, womit nur zu prüfen sei, ob die zugewiesene
vorübergehende Beschäftigung dem Alter, den persönlichen Verhältnis-
sen und dem Gesundheitszustand des Versicherten angemessen und
damit zumutbar sei. Dem Versicherten stehe es demnach nicht frei, unter
welchen Umständen er an einem Einsatzprogramm teilnehmen wolle oder
nicht. Die von A._____ aufgeführten Gründe seien unbehelflich, da keine
Unzumutbarkeitsgründe ersichtlich seien.
9.
Gegen den Einspracheentscheid vom 25. Mai 2016 erhob A._____ (nach-
folgend Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 1. Juni 2016 Beschwerde
beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte sinn-
gemäss, die Verfügungen vom 8. April, 29. April sowie 25. Mai 2016 seien
unter Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Zur Begründung führte
er erneut aus, dass aufgrund seiner beruflichen Spezialisierung eine
Netzwerkerweiterung nur durch eine arbeitsmarktliche Massnahme im
Grossraum Zürich-Pfäffikon-Zug erreicht werden könne. Ausserdem hin-
dere ihn die Teilnahme am Einsatzprogramm KADES in Chur an der Stel-
lensuche bzw. Netzwerkpflege im Raum Zürich-Pfäffikon-Zug. Zudem ha-
be das Einsatzprogramm KADES gewisse Bildungselemente und er habe
deshalb gemäss Art. 10 des Berufsbildungsgesetzes ein gewisses Mit-
spracherecht bei der Zuteilung in eine arbeitsmarktliche Massnahme.
10.
Mit Stellungnahme vom 22. Juni 2016 beantragte das KIGA (nachfolgend
Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Begründend wurde
ausgeführt, dass der Beschwerdeführer eine zumutbare arbeitsmarktliche
Massnahme ausdrücklich und ohne relevanten Rechtfertigungsgrund ab-
gelehnt habe.

- 5 -
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und
auf den angefochtenen Einspracheentscheid sowie auf die im Recht lie-
genden Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Er-
wägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversiche-
rung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR
837.0) i.V.m. Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim
kantonalen Versicherungsgericht eingereicht werden. Örtlich zuständig ist
gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie
Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV, SR
837.02) das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versi-
cherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt.
Da der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Graubünden er-
füllt, fällt die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde demnach in die
örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Die sachliche Zustän-
digkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m.
Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechts-
pflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des angefochtenen Einspra-
cheentscheides ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein schutz-
würdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im
Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 sowie 61
lit. b ATSG) ist somit einzutreten.

- 6 -
2.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der Ein-
spracheentscheid des Beschwerdegegners vom 25. Mai 2016. Streitig
und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen faktischer
Ablehnung einer arbeitsmarktlichen Massnahme für 23 Tage in der An-
spruchsberechtigung eingestellt wurde.
3.
Der Beschwerdeführer rügt unter anderem sinngemäss, dass im Einspra-
cheentscheid vom 25. Mai 2016 auf seine Einsprache gegen die mit Ver-
fügung vom 8. April 2016 erfolgte Zuweisung des Beschwerdeführers zu
einer arbeitsmarktlichen Massnahme nicht eingetreten worden sei. Nach
Art. 102 Abs. 1 AVIG ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch die Verfü-
gung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung
oder Änderung hat. Ein schutzwürdiges Interesse kann rechtlicher oder
tatsächlicher Natur sein (BGE 135 I 43 E.1.3, 127 V 82 E.3a/aa, 121 V
317 E.4a, 114 V 202 E.2c). Der Beschwerdegegner weist diesbezüglich
zu Recht darauf hin, dass eine versicherte Person kein schutzwürdiges
Interesse an der Anfechtung einer Verfügung hat, mit welcher sie ange-
wiesen wird, an einem Weiterbildungskurs nach Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG
oder einem Programm zur vorübergehenden Beschäftigung teilzuneh-
men. Denn die kantonale Amtsstelle ist gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d und
Abs. 2 AVIG verpflichtet, eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung
zu verfügen, wenn die versicherte Person aus unentschuldbarem Grund
der Anweisung nicht Folge leistet. Wird gegen die Einstellungsverfügung
Beschwerde erhoben, hat das Gericht vorfrageweise zu entscheiden, ob
die Anweisung zum Kursbesuch oder zur Teilnahme an einem Beschäfti-
gungsprogramm zu Recht ergangen ist (SVR 1998 ALV Nr. 12 S. 38
E.3d; vgl. die Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 49/02
vom 2. Juli 2002 E.4.bb sowie C 85/03 vom 20. Oktober 2003 E.2.2). Di-
rekt anfechtbar ist einzig derjenige Teil der Zuweisung, der eventuelle
Reise- und Verpflegungskosten betrifft (Spesenteil, vgl. AVIG-Praxis über
die arbeitsmarktlichen Massnahmen, gültig ab Januar 2016 [AVIG-Praxis

- 7 -
AMM], Rz. A80). Der Spesenteil wurde vorliegend nicht angefochten. Der
Beschwerdegegner ist somit zu Recht auf die Einsprache vom 12. April
2016 nicht eingetreten und die vorliegende Beschwerde ist diesbezüglich
abzuweisen.
4. a)
Der Beschwerdeführer rügt ausserdem in Bezug auf den Einspracheent-
scheid vom 25. Mai 2016, dass ihm grundsätzlich nicht zugemutet werden
könne, das Einsatzprogramm KADES zu absolvieren. Nachfolgend ist
demnach zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen faktischer
Ablehnung einer arbeitsmarktlichen Massnahme für 23 Tage in der An-
spruchsberechtigung eingestellt wurde.
b)
Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungs-
leistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen, um die Ar-
beitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. In Konkretisierung dieser
Schadensminderungspflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG, dass der
Versicherte auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktli-
chen Massnahmen teilzunehmen hat, die seine Vermittlungsfähigkeit för-
dern. Der Versicherte ist nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchs-
berechtigung einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften oder die Wei-
sungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumut-
bare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne
entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung
oder Zweck durch sein Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht.
5. a)
Vorliegend wurde der Beschwerdeführer in der Anspruchsberechtigung
eingestellt, weil er der Weisung des RAV vom 8. April 2016, am dreimo-
natigen Einsatzprogramm KADES teilzunehmen, unbestrittenermassen
keine Folge leistete. Der Beschwerdeführer begründet seine Weigerung,
am Einsatzprogramm KADES teilzunehmen unter anderem damit, dass
aufgrund seiner beruflichen Spezialisierung eine Netzwerkerweiterung nur

- 8 -
durch eine arbeitsmarktliche Massnahme im Grossraum Zürich-Pfäffikon-
Zug erreicht werden könne und er aus dem Einsatzprogramm KADES
demnach keinen Nutzen ziehen könne.
b)
Beim Einsatzprogramm KADES handelt es sich um ein vorübergehendes
Beschäftigungsprogramm im Sinne von Art. 64a Abs. 1 lit. a AVIG. Dieses
ist subsidiärer Natur und kommt erst in Frage, wenn dem Beschäftigten
keine zumutbare Beschäftigung zugewiesen werden kann und keine an-
dere arbeitsmarktliche Massnahme angezeigt ist (BGE 125 V 362 E.4b).
Anders als bei der Zuweisung einer Stelle auf dem ersten Arbeitsmarkt
beurteilt sich die Frage, ob eine dem Versicherten zugewiesene vorüber-
gehende Beschäftigung diesem zumutbar ist, laut Art. 64a Abs. 2 AVIG in
sinngemässer Anwendung von Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG. Es ist deshalb
einzig zu prüfen, ob die zugewiesene vorübergehende Beschäftigung
dem Alter, den persönlichen Verhältnissen und dem Gesundheitszustand
des Versicherten angemessen und damit zumutbar ist. Die weiteren Krite-
rien von Art. 16 Abs. 2 lit. a, b sowie d-i AVIG sind unbeachtlich. Dem
Versicherten steht es demnach nicht frei, unter welchen Umständen er an
einem Einsatzprogramm teilnehmen will oder nicht (Urteil des Bundesge-
richts 8C_833/2007 vom 14. Mai 2008 E.3.2; Urteil des Verwaltungsge-
richts des Kantons Graubünden S 15 38 vom 24. September 2015 E.4b).
c)
Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, dass aufgrund sei-
ner beruflichen Spezialisierung eine Netzwerkerweiterung nur durch eine
arbeitsmarktliche Massnahme im Grossraum Zürich-Pfäffikon-Zug erreicht
werden könne. Er rügt somit sinngemäss die Zumutbarkeit des Einsatz-
programms KADES. Wie der Beschwerdegegner zu Recht einbringt, ist
die Argumentation des Beschwerdeführers, wonach ihn die Teilnahme am
Einsatzprogramm KADES in Chur an der Stellensuche bzw. Netzwerk-
pflege im Raum Zürich hindere, unbehelflich. Als Kriterien für eine mögli-
che Unzumutbarkeit bei der Zuweisung einer vorübergehenden Beschäf-

- 9 -
tigung sind gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG ausschliesslich das Alter, die
persönlichen Verhältnisse und der Gesundheitszustand des Beschwerde-
führers relevant (vgl. E.5b). Das Alter des Beschwerdeführers stellt keinen
Unzumutbarkeitsgrund dar, und eine allfällige Unzumutbarkeit aus ge-
sundheitlichen Gründen ist weder nachgewiesen noch behauptet. Dem
Beschwerdegegner ist zuzustimmen, dass die Einwände des Beschwer-
deführers bezüglich Stellensuche sowie Netzwerkpflege im Grossraum
Zürich-Pfäffikon-Zug nicht unter die persönlichen Verhältnisse zu subsu-
mieren sind, da unter diese insbesondere der Zivilstand, die Zahl der be-
treuungsbedürftigen Kindern, die Intensität der Verwurzelung am Wohnort
oder das Vorhandensein eines Eigenheims fallen (vgl. Urteil des Verwal-
tungsgerichts des Kantons Graubünden S 14 165 vom 12. Januar 2015
E.4c). Zudem ist nicht ersichtlich, inwiefern der Besuch des Einsatzpro-
gramms KADES den Beschwerdeführer an der Stellensuche im Gross-
raum Zürich-Pfäffikon-Zug gehindert hätte, da die Möglichkeit einer Dis-
pensierung vom Einsatzprogramm KADES für konkrete Bewerbungsge-
spräche zweifellos bestanden hätte. Es sind somit keine Unzumutbar-
keitsgründe i.S.v. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG ersichtlich, womit es dem Be-
schwerdeführer zumutbar gewesen wäre, am Einsatzprogramm KADES
teilzunehmen.
6.
Der Beschwerdeführer bringt zudem vor, dass ihm aufgrund des Berufs-
bildungsgesetzes analog zum Mitspracherecht der Lernenden bei der Zu-
teilung in eine arbeitsmarktliche Massnahme ein gewisses Mitsprache-
recht zustehe. Das Bundesgesetz über die Berufsbildung (BBG; SR
412.10) sieht in Art. 2 Abs. 2 vor, dass das BBG nicht für Bildungen an-
wendbar ist, die in anderen Bundesgesetzen geregelt sind. Bildungs-
massnahmen im Rahmen von arbeitsmarktlichen Massnahmen sind in
Art. 60 ff. AVIG geregelt und fallen somit grundsätzlich nicht unter den
Regelungsbereich des BBG. Art. 60 Abs. 5 AVIG sieht zwar vor, dass die
Bildungsmassnahmen soweit als möglich nach den Grundsätzen des

- 10 -
BBG zu gestalten sind und die Koordination der arbeitsmarktlichen Mass-
nahmen und der Massnahmen nach BBG zum Ziel hat, einen einheitli-
chen und transparenten Arbeitsmarkt zu fördern. Der Gesetzestext unter-
scheidet somit klar zwischen arbeitsmarktlichen Massnahmen und Mass-
nahmen nach BBG und legt damit fest, dass die Regelungen des BBG
nicht ohne weiteres auf andere Massnahmen übertragen werden können.
Der Beschwerdeführer kann somit auch aus Art. 10 BBG nichts zu seinen
Gunsten ableiten.
7.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer
einer Weisung der zuständigen Amtsstelle ohne entschuldbaren Grund
keine Folge geleistet hat, weshalb die Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung zu Recht erfolgt ist.
8. a)
Damit bleibt zu prüfen, ob die Dauer der Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung von 23 Tagen angemessen ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG
bemisst sich die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung
nach dem Grad des Verschuldens, das sich die versicherte Person vor-
werfen lassen muss. Die Einstellung dauert 1 bis 15 Tage bei leichtem
Verschulden, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem Verschulden und 31 bis
60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Fest-
setzung der Einstelldauer handelt es sich um eine typische Ermessens-
frage (BGE 126 V 353 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom
5. März 2008 E.3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das Verwal-
tungsgericht Zurückhaltung geboten ist. Es darf sein Ermessen nicht ohne
triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern
muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche
eine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen
lassen (BGE 126 V 353 E.5d; BGE 123 V 150 E.2).

- 11 -
b)
Vorliegend wurde der Beschwerdeführer für 23 Tage in der Anspruchsbe-
rechtigung eingestellt. Damit bewegt sich die Einstellungsdauer im mittle-
ren Bereich des mittelschweren Verschuldens. Es sind keine Gründe er-
sichtlich, welche ein Abweichen rechtfertigen würden. Insbesondere ent-
spricht die verfügte Einstelldauer auch der AVIG-Praxis zur Arbeitslosen-
entschädigung, gültig ab Januar 2016 (AVIG-Praxis ALE) Rz. D72
Ziff. 3C/1.
9. a)
Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in
allen Punkten als begründet und rechtens, weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist.
b)
Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kanto-
nalen Versicherungsgericht – ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger
Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. Der obsiegen-
de Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung
(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]