gr_gerichte · KSK 2019 2 · 2019-02-05 · de
Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Pfändungsankündigung | Aufsicht Beschwerde (17 Abs. 1 SchKG)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 05. Februar 2019
(Mit Urteil 5A_124/2019 vom 19. Februar 2019 ist das Bundesgericht auf die ge-
gen diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Referenz
KSK 19 2
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Parteien
X._____
Beschwerdeführer
gegen
Y._____
Beschwerdegegner
vertreten durch das Office du recouvrement de l'État
Rue du Plan 30, 2002 Neuchâtel 2
Gegenstand
Pfändungsankündigung
Anfechtungsobj.
Pfändungsankündigung des Betreibungs- und Konkursamtes der
Region Imboden vom 26.11.2019, in Sachen des Beschwerde-
gegners gegen den Beschwerdeführer
Mitteilung
06. Februar 2019

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 09. Januar 2019 (überbracht am
10. Januar 2019) in die vom Betreibungs- und Konkursamt der Region Imboden
zugestellten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die Y._____ (im Folgenden Y._____) am 14. Juni 2018 beim Betrei-
bungsamt Kreis Rhäzüns (recte Betreibungs- und Konkursamt der Region Im-
boden) gegen X._____ ein Betreibungsbegehren über Fr. 1'500.-- zuzüglich
Zinsen und Kosten stellte,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Imboden (im Folgenden
Betreibungsamt Imboden) am 20. Juni 2018 den betreffenden Zahlungsbefehl
ausstellte, welcher dem Schuldner am 25. Juni 2018 zugestellt wurde,
–
dass X._____ am 25. Juni 2018 Rechtsvorschlag erhob,
–
dass die Einzelrichterin am Regionalgericht Imboden mit Entscheid vom 01.
Oktober 2018 für den Betrag von Fr. 1'500.-- die definitive Rechtsöffnung er-
teilte,
–
dass dieser Entscheid am 22. Oktober 2018 vollstreckbar wurde,
–
dass der Y._____ am 18. November 2018 beim Betreibungsamt Imboden das
Fortsetzungsbegehren stellte,
–
dass das Betreibungsamt Imboden am 26. November 2018 die Pfändungs-
ankündigung erliess,
–
dass X._____ dem Betreibungsamt am 28. November 2018 verschiedene Un-
terlagen zukommen liess und auf einer Kopie der Pfändungsankündigung eine
Lohnabrechnung erstellte, wonach er beim Y._____ ein Guthaben von rund
Fr. 130'000.-- habe,
–
dass X._____ am 09. Januar 2019 (überbracht am 10. Januar 2019) dem Kan-
tonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und
Konkurs eine Beschwerde einreichte, welche sich gegen die Einzelrichterin
am Regionalgericht Imboden und den Y._____ richtete,
–
dass das Kantonsgericht in der Folge lediglich die Verfahrensakten vom Be-
treibungsamt Imboden einholte,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-

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treibungs- oder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt
werden kann,
–
dass aus der Beschwerde nicht klar hervorgeht, gegen welche Verfügung sich
diese richtet,
–
dass X._____ einerseits die Pfändungsankündigung in der Betreibung Nr.
2182861 erwähnt,
–
dass gegen diese Verfügung des Betreibungsamtes grundsätzlich die Be-
schwerde an die Aufsichtsbehörde möglich wäre,
–
dass die Beschwerde indessen innert 10 Tagen seit Inempfangnahme der be-
treffenden Verfügung einzureichen ist,
–
dass aufgrund der Akten des Betreibungsamtes davon auszugehen ist, dass
X._____ die Pfändungsankündigung spätestens am 28. November 2018 erhal-
ten hat, da er an diesem Tag dem Betreibungsamt eine auf der Pfändungs-
ankündigung geschriebene Lohnabrechnung zustellte,
–
dass X._____ die Beschwerde ans Kantonsgericht erst am 10. Januar 2019
überbrachte,
–
dass die Beschwerde somit offensichtlich verspätet ist, so dass darauf nicht
eingetreten werden kann,
–
dass die Beschwerde sich aber offenbar auch gegen den Entscheid der Ein-
zelrichterin am Regionalgericht Imboden vom 01. Oktober 2018, mitgeteilt am
08. Oktober 2018, richtet,
–
dass das Kantonsgericht als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und
Konkurs von vornherein nicht befugt ist, Beschwerden gegen Entscheide ei-
nes Zivilgerichts zu beurteilen,
–
dass X._____ gemäss Verfügung der Einzelrichterin zunächst innert 10 Tagen
seit Zustellung des Entscheids die schriftliche Begründung hätte verlangen
müssen,
–
dass auf die Beschwerde somit auch nicht eingetreten werden kann, soweit
sie den Entscheid der Einzelrichterin am Regionalgericht Imboden betrifft,

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–
dass das Beschwerdeverfahren gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG unent-
geltlich ist, so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton
Graubünden verbleiben,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: