gr_gerichte · S 2010 33 · 2010-04-13 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 10 33
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 13. April 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
…, portugiesische Staatsangehörige, geboren 1976 und wohnhaft in …, war 
bei der … AG als Mitarbeiterin im Bereich Office angestellt, als sie sich am 
19. Januar 2006 im Spital … einer Leistenhernie-Operation unterziehen 
musste. Nach der Operation traten Schmerzen im rechten Bein auf, welche 
sich trotz verschiedener Behandlungen und Therapien chronifizierten. Vom 
18. Januar bis zum 30. September 2006 war sie zu 100% arbeitsunfähig, vom 
1. Oktober bis zum 15. November 2006 zu 50%, vom 19. Dezember 2006 bis 
zum 15. Juli 2007 wieder zu 100%, und ab dem 16. Juli 2007 zu 50%. Ihre 
Arbeitstätigkeit hat sie bis heute nicht wieder aufgenommen.
2.
Am 3. Juli 2007 ersuchte … die IV-Stelle des Kantons Graubünden um 
Leistungen, worauf die IV-Stelle die Berichte der involvierten Ärzte einholte:
•
Der Hausarzt, Dr. …, Facharzt für Innere Medizin, gab in verschiedenen 
Schreiben 
an, 
er 
habe 
Schmerzmittel 
und 
Cortisoninjektionen 
verschrieben und versucht, die Patientin für Physiotherapie zu motivieren.
•
Dr. …, Facharzt für Neurologie, gab an, die Ursache für die anhaltenden 
Schmerzen bliebe ungeklärt (Bericht vom 20. Juni 2006). 
•
Vom 19. bis 30. Dezember 2006 war … zur stationären Rehabilitation in 
der Klinik ... Im Austrittsbericht vom 7. Januar 2007 wurden folgende 
Diagnosen 
angegeben: 
1. 
Periarthropathia 
coxae 
rechts 
mit 
Schmerzausstrahlung ins gesamte Bein, erstmalig nach Leistenoperation 
aufgetreten. 
2. 
Lumbospondylogenes 
Syndrom 
linksbetont 
mit 
Hyperelastizität, erstmals vor 5 Jahren. 3. Mittelgradige depressive 


Episode mit somatischem Syndrom. 4. Verdacht auf Sulcus ulnaris 
Syndrom links. Die Arbeitsfähigkeit wurde aus rheumatologischer 
medizinisch-theoretischer Sicht für eine leichte sitzende Tätigkeit ohne 
Zwangshaltungen mit 100% angegeben, aus psychiatrischer Sicht mit 
50%. 
•
Dr. …, Facharzt für Innere Medizin speziell Rheumaerkrankungen, teilte 
mit Bericht vom 22. Januar 2007 mit, die Beschwerden könnten als 
weichteil- und muskulärbedingt betrachtet werden. Die Inkongruenz 
zwischen den Angaben der Patientin und dem objektiven Befund 
sprächen für eine erhebliche funktionelle Komponente.
•
Am 7. Februar 2007 wurde im Spital … eine operative Revision der Leiste 
rechts gemacht.
•
Dr. …, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Oberärztin der 
Psychiatrischen Klinik …, teilte mit Bericht vom 7. Februar 2007 mit, 
aktuell bestehe eine leichte depressive Episode, aber eine ausgeprägte 
Schmerzproblematik. Differenzialdiagnostisch müsse auch von einer 
somatoformen Schmerzstörung ausgegangen werden. Mit Bericht vom 
21. August 2007 diagnostizierte sie eine Anpassungsstörung mit 
dysfunktionaler Schmerzverarbeitung und depressiver Reaktion nach 
Leistenhernie-Operation. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus 
psychiatrischer Sicht bezifferte sie mit 50% seit Mitte Juli 2007 und die 
Prognose beurteilte sie als schlecht. Sie gab an, zur Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit und der diagnostischen Evaluation wäre eine stationäre 
Begutachtung aus psychiatrischer Sicht indiziert.
•
Mit Arztbericht vom 14. September 2007 gab Dr. … an, die Beurteilung 
der Arbeitsfähigkeit durch die Klinik … vom 8. Januar 2007 sei immer noch 
aktuell. Er beantrage einen Arbeits-/Reha-Aufenthalt als einzige Chance, 
irgendwie bei dieser Patientin weiter zu kommen.
•
Am 22. Februar 2008 fand eine RAD-Untersuchung durch Dr. …, Facharzt 
für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Facharzt für Allgemeinmedizin, 
statt. Im Bericht hält Dr. … fest, aufgrund der durchgeführten 
Untersuchung könne er eine psychiatrische Störung objektiv nicht 
feststellen. Die von der Versicherten angeführten psychischen 
Befindlichkeitsstörungen lägen eindeutig nicht im pathologischen Bereich 


und seien im Rahmen der langjährigen konstanten Schmerzsymptomatik 
nachvollziehbar. Es sei Sache eines chirurgischen Sachverständigen, die 
somatische Problematik abschliessend zu beurteilen.
•
Mit Bericht vom 15. März 2008 gab Dr. … an, der Zustand der Patientin 
habe sich in keiner Weise verbessert. Aus somatischer Sicht sei die 
Patientin nach wie vor 50% arbeitsunfähig.
•
Mit Gutachten vom 10. September 2008 kam Prof. Dr. …, Chefarzt der 
Chirurgie im Ospedale Regionale di …, zum Schluss, es sei sehr 
schwierig, die geklagten Beschwerden objektiv einzuschätzen. Aufgrund 
des psychischen Zustands sei keine adaptierte Tätigkeit denkbar.
•
Am 16. September 2008 nahm der RAD Stellung zum Bericht von Prof. ... 
Die Versicherte werde zu 100% arbeitsunfähig eingeschätzt. Die 
Schmerzsymptomatik habe aber weder chirurgisch noch neurologisch 
gesichert werden können. Es sei deshalb von einer vollen Arbeitsfähigkeit 
in der angestammten und in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen. 
3.
Mit Vorbescheid vom 22. September 2008 teilte die IV-Stelle mit, es bestehe 
kein Anspruch auf eine Rente. Der Invaliditätsgrad liege bei 0%, das 
Valideneinkommen bei Fr. 39'172.--, das Invalideneinkommen bei Fr. 51'165.-
-. Hiergegen liess … am 1. Oktober 2008 Einwand erheben. Sie beantragte 
eine pluridisziplinäre Begutachtung in der MEDAS ... Mit Verfügung vom 20. 
Januar 2010 bestätigte die IV-Stelle ihren Vorbescheid und wies das 
Leistungsbegehren ab. Sie stützte sich auf die Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit durch den RAD-Arzt Dr. med. ... Dieser Einschätzung komme 
volle Beweiskraft zu, und sie gebe ein ausreichend klares Bild über den 
Gesundheitsschaden und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit.
4.
Gegen diese Verfügung erhob … am 22. Februar 2010 Beschwerde ans 
Verwaltungsgericht. Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben, und die IV-Stelle sei zu verpflichten, sie einer pluridisziplinären 
Begutachtung, eventuell einer funktionalen Eingliederung zu unterziehen und 
anschliessend die Invalidität neu festzulegen. Zur Begründung machte sie 
geltend, die IV habe sich bis heute nicht die Mühe genommen, sie "auf Herz 
und Nieren" zu prüfen. Eine Begutachtung in der MEDAS Bellinzona sei nötig.


5.
Die IV-Stelle beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung 
verwies sie auf die angefochtene Verfügung.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird soweit erforderlich 
in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
(IVG; SR 831.20) hat eine Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
sie zu mindestens 70% invalid ist, auf eine Dreiviertelsrente wenn sie zu 
mindestens 60% invalid ist, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 
50% invalid ist und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid 
ist. Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 
sein; sie ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1], Art. 4 
IVG). Erwerbsunfähigkeit wiederum ist der durch Beeinträchtigung der 
körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Für die Bestimmung des 
Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die Versicherte nach 
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung 
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), 
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn 
sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Für die 
Beurteilung der Rentenfrage ist der Sachverhalt massgeblich, der sich zum 
Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 20. Januar 2010 verwirklicht hatte 
(BGE 121 V 366).


2.
Das Valideneinkommen von Fr. 39'172.-- wurde gestützt auf das Einkommen 
bemessen, das die Beschwerdeführerin in ihrer letzten Stelle als 
Officemitarbeiterin bei der … AG erzielt hatte. Dies ist korrekt und wurde von 
der Beschwerdeführerin auch nicht beanstandet.
3.
Streitig ist das hypothetische Invalideneinkommen, beziehungsweise die für 
die Bemessung des Invalideneinkommens entscheidende Frage, welche 
Arbeitsleistungen der Beschwerdeführerin in welchem Umfang noch 
zugemutet werden können. Für die Beantwortung dieser Frage sind 
Sozialversicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte auf medizinische 
Experten angewiesen. Vorliegend stehen folgende ärztliche Beurteilungen zur 
Verfügung:
•
Klinik …, 7. Januar 2007: 
Die Patientin sei aus rheumatologischer medizinisch-theoretischer Sicht 
für eine leichte sitzende Tätigkeit ohne Zwangshaltungen zu 100% 
arbeitsfähig. Aufgrund der psychiatrischen Diagnose sei sie aktuell in 
diesem Rahmen nur zu 50% arbeitsfähig. 
•
Dr. …, Oberärztin der Psychiatrischen Klinik …, 21. August 2007:
Die Patientin leide unter einer Anpassungsstörung mit dysfunktionaler 
Schmerzverarbeitung und depressiver Reaktion nach Leistenhernie-
Operation im Januar 2006 (ICD-10 F 43.2). Aus psychiatrischer Sicht sei 
sie ab dem 16. Juli 2007 bis auf weiteres zu 50% arbeitsfähig. Zur 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und der diagnostischen Evaluation sei 
eine stationäre Begutachtung aus psychiatrischer Sicht indiziert. Im 
Verhalten der Patientin fielen immer wieder widersprüchliche Angaben 
und Verhaltensweisen auf. Ebenso auffällig seien das eigene 
Krankheitskonzept und die Schmerzverarbeitung. 
•
Dr. …, Hausarzt, 14. September 2007: 
Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die Klinik … vom 8. Januar 
2007 sei immer noch aktuell. 
•
Dr. … / RAD, 22. Februar 2008:


In Synopsis aller Daten sei bei der Versicherten in der angestammten 
Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 100% gegeben. Auch in 
leidensadaptierter Tätigkeit liege derzeit eine Arbeitsunfähigkeit von 
100% vor. Die Arbeitsunfähigkeit sei nicht psychiatrisch ausgelöst.
•
Dr. …, 15. März 2008: 
Der Zustand der Patientin habe sich in keiner Weise verbessert. Aus 
somatischer Sicht sei die Patientin nach wie vor 50% arbeitsunfähig.
•
Prof. Dr. …, Chefarzt der Chirurgie im Ospedale Regionale di …, 10. 
September 2008: 
Die Ursache der Schmerzen sei unklar. Es sei sehr schwierig, die 
geklagten Beschwerden objektiv einzuschätzen. Seiner Ansicht nach 
bestehe eine psychogene Komponente. Es sei äusserst verwirrend und 
verdächtig, dass die Patientin eine gewisse Bewegungsfreiheit zeige, 
wenn sie sich unbeobachtet glaube. Prognostisch sei es schwierig, sie 
wieder zu einer Arbeitstätigkeit hinzuführen, da sie seit November 2005 
nicht mehr gearbeitet habe und von ihrer Arbeitsunfähigkeit überzeugt sei. 
Die Patientin sei zu 100% arbeitsunfähig in angestammter und adaptierter 
Tätigkeit.
•
Dr. … / RAD, 16. September 2008:
Prof. Dr. … habe die Schmerzsymptomatik weder chirurgisch noch 
neurologisch sichern können. Aus psychiatrischen Gründen bestehe 
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Es sei deshalb von einer vollen 
Arbeitsfähigkeit auszugehen. 
4.
Diese ärztlichen Einschätzungen weichen stark voneinander ab. Aus 
rheumatologischer medizinisch-theoretischer Sicht wird die Arbeitsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit von der Klinik …, von 
Dr. … (Sept. 2007) und von Dr. … (Sept. 2008) mit 100% angegeben, von Dr. 
… (März 2008) mit 50%, und schliesslich von Dr. … (Feb. 2008) und Prof. Dr. 
… mit 0%. Auch bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer 


Sicht sind die Unterschiede gross, gemäss der Klinik … und Dr. … liegt sie 
bei 50%, gemäss Dr. … bei 100%. 
5.
Liegen mehrere ärztliche Beurteilungen vor und widersprechen sich diese in 
wesentlichen Punkten, so kann dem einen Beweismittel nur dann der Vorrang 
gegeben werden, wenn sein Beweiswert klarerweise grösser ist als derjenige 
der übrigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist dabei 
entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf 
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet, und ob die Schlussfolgerungen des 
Experten begründet sind (BGE 122 V 159). 
6.
Vorliegend ist den Einschätzungen der Klinik …, der behandelnden 
Psychiaterin Dr. … und des Prof. Dr. … voller Beweiswert beizumessen. Ihre 
Berichte beruhen alle auf eigenen Untersuchungen und auf vollständiger 
Kenntnis der Vorakten und sie leuchten in der Darlegung der medizinischen 
Situation je für sich betrachtet ein. Die offensichtlichen Widersprüche 
zwischen diesen ärztlichen Beurteilungen zu klären, ist für das Gericht ohne 
medizinische Fachkenntnisse nicht möglich. Keinem der Berichte kann ein so 
überragender Beweiswert beigemessen werden, dass auf ihn alleine 
abgestellt werden könnte.
7.
Der Einschätzung des Hausarztes Dr. … ist wegen seiner auftragsrechtlichen 
Vertrauensstellung gegenüber der Beschwerdeführerin ein leicht reduzierter 
Beweiswert beizumessen (BGE 124 I 175 Erw. 4). Der Einschätzung von Dr. 
… vom RAD kann ebenfalls kein voller Beweiswert beigemessen werden. 
Seine Darlegung der medizinischen Zusammenhänge erscheint in sich 
widersprüchlich und seine Schlussfolgerungen sind nur ungenügend 
begründet. Noch im Februar 2008 nahm Dr. … eine 100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit aus somatischer Sicht an und erachtete eine Begutachtung 
bei einem Facharzt als angezeigt. Der beauftragte Chirurge Prof. Dr. med. … 
bestätigte schliesslich in seinem Gutachten ebenfalls eine 100%-ige 


Arbeitsunfähigkeit. Die vor diesem Hintergrund vollzogene Kehrtwende in der 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den RAD im September 2008 – mithin 
im Widerspruch zu seiner eigenen, einige Monate vorher gemachten 
Einschätzung – ist nicht nachvollziehbar. Auch die Beurteilung des RAD aus 
psychiatrischer Sicht vermag nicht vollständig zu überzeugen. Gemäss Dr. … 
liegen 
die 
von 
der 
Versicherten 
angeführten 
psychischen 
Befindlichkeitsstörungen eindeutig nicht im pathologischen Bereich. Dieser 
Schluss 
steht 
indes 
im 
Widerspruch 
zur 
Diagnose 
von 
Dr. 
… 
(Anpassungsstörung 
mit 
dysfunktionaler 
Schmerzverarbeitung 
und 
depressiver Reaktion) und zur Diagnose des Psychosomatischen Dienstes 
der Klink … (mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom). 
Die Abweichung von diesen beiden Diagnosen anerkannter Fachpersonen 
vermag der RAD nicht genügend zu begründen. Insbesondere kann er sich 
nicht auf objektive Testergebnisse (Beck-Depression-Inventory, Hamilton-
Depressionsskala) stützen, da keine psychometrischen Tests durchgeführt 
wurden bzw. durchgeführt werden konnten, was angesichts der mehrfach 
attestierten psychiatrischen Problematik jedoch angezeigt gewesen wäre.
8.
Für die Notwendigkeit weiterer Abklärungen spricht auch, dass mehrere der 
involvierten Ärzte ausdrücklich darauf hinwiesen, die Beurteilung sei wegen 
der 
widersprüchlichen 
Aussagen 
und 
wegen 
des 
demonstrativ 
selbstlimitierenden Verhaltens der Beschwerdeführerin sehr schwierig 
gewesen, so dass eine stationäre Begutachtung indiziert sei. 
9.
Die vorliegenden ärztlichen Beurteilungen genügen somit nicht, um die 
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin korrekt einzuschätzen. Die IV-Stelle 
hat deshalb die medizinische Situation durch eine multidisziplinäre 
Begutachtung zu klären. Ob die IV-Stelle diese Begutachtung wie von der 
Beschwerdeführerin beantragt in der MEDAS … oder in einer anderen 
geeigneten Institution durchführen will, bleibt ihr freigestellt. Allerdings hat sie 
die 
sprachlichen 
Voraussetzungen 
der 
Beschwerdeführerin 
zu 
berücksichtigen. 


10.
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtswidrig, und die 
dagegen erhobene Beschwerde ist gutzuheissen. Die Angelegenheit wird zur 
weiteren medizinischen Abklärung und zur Neubeurteilung im Sinne der 
Erwägung an die IV-Stelle zurückgewiesen. 
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten 
um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-
1000 Franken festgelegt. Vorliegend hat die unterliegende IV-Stelle Kosten in 
der Höhe von Fr. 700.-- zu übernehmen. Zudem hat die IV-Stelle die 
obsiegende Beschwerdeführerin aussergerichtlich mit Fr. 864.45 zu 
entschädigen (Art. 61 lit. g ATSG). 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung aufgehoben 
und die Angelegenheit zur Abklärung und zur Neubeurteilung an die 
Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 
Entscheids an die Finanzkontrolle des Kantons Graubünden, Chur, zu 
bezahlen.
3.
Die 
Sozialversicherungsanstalt 
des 
Kantons 
Graubünden, 
IV-Stelle, 
entschädigt … aussergerichtlich mit Fr. 864.45 (inkl. MWST).