gr_gerichte · S 2010 10 · 2010-06-01 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 10 10
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 1. Juni 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
Mit Gesuch vom 27.04.2007 meldete sich … (geb. … 1968) nach einem 
zweiten Bandscheibenvorfall und wegen anhaltender Rückenschmerzen bei 
der Invalidenversicherung des Kantons Graubünden (IV-Stelle) zum Bezug 
von Leistungen an. In der Folge wurde in der Klinik … (21./22.04.2009) eine 
Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) des Versicherten 
durchgeführt. Gestützt auf die daraus gewonnenen Erkenntnisse erliess die 
IV-Stelle zunächst einen Vorbescheid und am 09.12.2009 eine gleichlautende 
Verfügung, worin sie dem Gesuchsteller eine IV-Viertelsrente ab dem 
01.09.2009 auf der Basis eines Invaliditätsgrads (IV-Grad) von 45% zusprach. 
In der Begründung wurde angeführt, dass die Arbeitsfähigkeit des 
Versicherten seit dem 10.04.2008 eingeschränkt sei und im Durchschnitt 
seither noch 50% betragen habe. Nach Ablauf der einjährigen Wartefrist sei 
ihm wiederum eine 55%-ige Arbeitsfähigkeit zumutbar. Ausgehend von einem 
Valideneinkommen von Fr. 104'900.-- (mutmasslicher Jahresverdienst als 
gesunder Projektleiter und Zweigstellenleiter) und einem Invalideneinkommen 
von Fr. 57'695.-- (mutmasslicher Verdienst trotz Gesundheitsschadens; bei 
Arbeitspensum von 55%) habe sie den erwähnten IV-Grad (45%) ermittelt. 
Zur medizinischen Beurteilung habe sie dabei zuerst auf die Berichte des 
Hausarztes Dr. med. … und danach (für die Zeit ab dem 01.10.2009) auf das 
EFL-Gutachten der Klinik … abgestellt.
2.
Dagegen liess der Versicherte am 18.01.2010 Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben, mit den Begehren um 
kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom Dezember 2009 


und Erhöhung der zu gewährenden IV-Rente. Zur Begründung wurde 
vorgebracht, dass die Arbeitsunfähigkeit nach den Angaben des Hausarztes 
mindestens 50% und nicht bloss 45% betrage. Die IV-Stelle habe zu Unrecht 
auf das tatsächlich noch erzielte Invalideneinkommen von Fr. 57'695.-- (mit 
Bonusbeteiligung bei der ETAVIS AG) abgestellt, da diese Arbeitsstelle als 
„Glückfall“ zu bezeichnen sei und eine Soziallohnkomponente enthalte; so 
müsse zur Entlastung für gewisse Arbeiten ein zusätzlicher Bauleiter 
eingestellt werden. Nebst dem Abstellen auf die Tabellenlöhne für die 
Ermittlung des Invalideneinkommens sei mindestens noch ein Leidensabzug 
von 25% zu gewähren. 
3.
In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die kostenfällige 
Abweisung der Beschwerde. Die Arbeitsfähigkeit sei im EFL-Gutachten der 
Klinik … zu Recht auf 50%-60% festgelegt worden, zumal die Notwendigkeit 
zusätzlicher Pausen (ganztags zirka 3 bis 4 Stunden; im Durchschnitt 3½ 
Stunden pro Tag) bereits mitberücksichtigt worden sei. Daraus resultiere eine 
Arbeitsfähigkeit von über 50% bezogen sowohl auf eine wöchentliche 
Arbeitszeit von 41.7 Stunden als auch im Geschäftsbetrieb des 
Beschwerdeführers von 40 Stunden. Ein „Glücksfall“ könne bei der 
Festlegung des Invalideneinkommens nur berücksichtigt werden, wenn kein 
stabiles Arbeitsverhältnis vorliege. Nicht bestritten werde, dass die 
Arbeitgeberin 
einen 
zweiten 
Bauleiter 
angestellt 
habe, 
um 
die 
Arbeitsunfähigkeit von 45% auszugleichen. Beide Bauleiter erhielten aber 
einen Lohn, der ihren Leistungen entspreche. Selbst wenn aber beim 
Invalideneinkommen auf die statistischen Tabellenlöhne abgestellt und ein 
maximaler Leidensabzug von 25% gewährt worden wäre, hätte daraus immer 
noch lediglich ein IV-Grad von 42.35% resultiert, womit sich an der 
Bezugsberechtigung auf eine Viertelsrente nichts geändert hätte.
4.
In der Replik brachte der Beschwerdeführer noch vor, dass es fraglich sei, ob 
die konsultierte Klinikärztin (Dr. med. …) die Voraussetzungen für die 
Gutachtertätigkeit erfülle. Vertraglich sei ein FMH-Titel notwendig und ein 
solcher Ausbildungsausweis fehle vorliegend. Zudem erfülle dieser 
Klinikbericht vom 20.04.2009 die von der Rechtsprechung verlangten Kriterien 


an ein medizinisches Gutachten nicht. So seien insbesondere nicht alle Akten 
– wie der Hausarztbericht vom 21.08.2009 – berücksichtigt worden. Ferner 
sei das genannte „Gutachten“ in sich widersprüchlich, da das Erfordernis von 
2-stündigen Pausen je am Vormittag und am Nachmittag mindestens eine 
Arbeitsunfähigkeit von 50% ausmache. Es liege eine unzumutbare 
Erwerbstätigkeit gemäss Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in 
der Invalidenversicherung (KSIH; Rz 3054) vom 01.01.2008 vor. Die Tatsache 
eines zusätzlichen Bauleiters komme dem Zugeständnis eines Soziallohnes 
gleich. Dies werde auch von der Arbeitgeberin so bestätigt. 
5.
In der Duplik hielt die Vorinstanz dem entgegen, dass die konsultierte 
Klinikärztin (Dr. med. …) sogar zwei FMH-Titel – der Rheumatologie und der 
Inneren Medizin – trage und sie daher sehr wohl zur Gutachterin qualifiziert 
gewesen sei. Das betreffende Klinikgutachten vom 20.04.2009 sei auch nicht 
widersprüchlich, da die Bezifferung der benötigten Arbeitspausen (je 2 
Stunden am Vor- und Nachmittag) vom Beschwerdeführer selbst und nicht 
von den Klinikärzten stamme. Hinweise auf eine psychische Erkrankung 
hätten zu keinem Zeitpunkt vorgelegen, sodass diesbezüglich auch keine 
weiteren Abklärungen notwendig gewesen seien. Der Vorwurf der 
unvollständigen Aktenauswertung sei ebenfalls unbegründet, da sämtliche 
Arztberichte – mit Ausnahme des erst später erstellten Hausarztberichts vom 
21.08.2009 – für die Erstellung des Klinikgutachtens vorgelegen hätten und 
gewürdigt worden seien. Zudem seien die Abweichungen zwischen dem 
Klinikgutachten und dem Hausarztattest nur unbedeutender Natur gewesen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Als 
Invalidität 
gilt 
die 
durch 
einen 
körperlichen 
oder 
geistigen 
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei 
erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel 
nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 


IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch 
zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, 
wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist 
ein Versicherter danach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 
Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 
IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es in erster Linie auf die 
wirtschaftliche 
Erwerbsunfähigkeit 
und 
nicht 
auf 
die 
medizinische 
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). 
Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse und 
sorgfältige Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) jedoch zum voraus 
gar nicht möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2).
b)
Übt 
die 
versicherte 
Person 
nach 
Eintritt 
der 
gesundheitlichen 
Beeinträchtigung eine Erwerbstätigkeit aus, gilt grundsätzlich der damit 
erzielte 
Verdienst 
als 
Invalideneinkommen, 
falls 
besonders 
stabile 
Arbeitsverhältnisse gegeben sind, und weiter anzunehmen ist, dass sie die ihr 
verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und wenn 
das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als 
Soziallohn erscheint (BGE 129 V 472 E. 4.2.1; Urteile 9C_118/2010 vom 
22.04.2010 E. 4.1, 9C_772/2009 vom 12.01.2010 E. 2 und I 770/04 vom 
26.08.2005 
E. 
4.7). 
Strittig 
ist 
vorliegend 
insbesondere 
die 
Nichtberücksichtigung einer (angeblichen) Soziallohnkomponente bei der 
Festsetzung des mutmasslichen Invalideneinkommens von Fr. 57'695.-- 
geblieben. Wie aus den Akten dazu hervorgeht, ist der Beschwerdeführer seit 
1999 bei derselben Arbeitgeberin fest angestellt, wenn auch aufgrund der 
anhaltenden Rückenbeschwerden seit April 2008 bloss noch in einem 
eingeschränkten Umfange (vgl. Arbeitgeberberichte vom 12.01.2010 und 
15.03.2010). Mithin kann somit aber durchaus von einem stabilen und 
gefestigten Arbeitsverhältnis gesprochen werden, womit grundsätzlich auch 
auf das tatsächlich erzielte Jahreseinkommen trotz Gesundheitsschaden (mit 
kleinerem Arbeitspensum) abgestellt werden kann. Die zeitlich reduzierte 
Weiterbeschäftigung des Beschwerdeführers im Betrieb der langjährigen 


Arbeitgeberin zum ermittelten Jahresverdienst vermag daher keine 
nennenswerte Soziallohnkomponente darzustellen. Selbst wenn man dazu 
aber gegenteiliger Meinung wäre und somit an Stelle des tatsächlich erzielten 
Invalideneinkommens 2009 auf die vom Bundesamt für Statistik (BFS) 
herausgegebenen 
Schweizerischen 
Lohnstrukturerhebungen 
(LSE; 
Tabellenlöhne) abgestellt hätte, wäre kein tieferes Invalideneinkommen 
gerechtfertigt gewesen. Wie die Vorinstanz zu Recht anführte, wäre beim 
Abstellen auf die statistischen Tabellenlöhne vom Wirtschaftszweig 64 (LSE 
2008; TA1, Zentralwert „Nachrichtenübermittlung“) mit hohen Berufs- und 
Fachkenntnissen 
beim 
Beschwerdeführer 
(Anforderungsniveau 
1+2) 
auszugehen gewesen, was rechnerisch einem Jahresverdienst von Fr. 
146'617.80 (Fr. 11'604.-- [Zentralwert Mann Wirtschaftszweig 64] : 40 [Std.-
Woche] x 41.7 [Std.-Woche] x 12 [Monate] x 1.01 [Teuerung 2009]) bei einem 
100%-igen Arbeitspensum entsprochen hätte. Ausgehend von der vom 
Beschwerdeführer geltend gemachten Arbeitsfähigkeit von 50% hätte dies ein 
anrechenbares Invalideneinkommen von Fr. 73'308.90 ergeben. Selbst bei 
Anerkennung eines zusätzlichen Leidensabzugs von 25% hätte daraus noch 
ein Invalideneinkommen von Fr. 54'981.65 (Fr. 73’308.90 - Fr. 18'327.25) 
resultiert, was lediglich unwesentlich tiefer als das von der Vorinstanz 
angenommene Invalideneinkommen gewesen wäre und bei einem 
unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 104'900.-- letztlich zu einem IV-
Grad von 47.58% (Erwerbseinbusse: Fr. 49'918.35) geführt hätte, was 
gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG aber ebenfalls bloss zum Bezug einer IV-
Viertelsrente berechtigt hätte. An dem von der Vorinstanz aufgrund der 
tatsächlichen Einkommensverhältnisse ermittelten IV-Grad von 45% 
(Erwerbseinbusse: 
Fr. 
47'205.--) 
und 
der 
daraus 
fliessenden 
Bezugsberechtigung für eine IV-Viertelsrente gibt es im Resultat somit nichts 
auszusetzen.
c)
Würde der zusätzliche Leidensabzug von 25% beim Invalideneinkommen 
gestützt auf die einschlägige Rechtsprechung dazu (vgl. BGE 129 V 481 E. 
4.2.3; 126 V 79 E. 5b/aa; Urteil 8C_751/2009 vom 24.02.2010 E. 4.1.1) bei 
der Anwendung der Tabellenlöhne ganz verneint, so hätte der IV-Grad sogar 


nur noch 30.12 % (Erwerbseinbusse: Fr. 31'591.10) betragen, was jede 
Rentenberechtigung zum vorneherein ausgeschlossen hätte.
2. a)
Zu klären bleibt noch, wie es sich rechtlich mit dem Einwand der 
ungenügenden fachlichen Qualifikation der konsultierten Klinikärztin (Dr. med. 
…) und folglich mit der Zuverlässigkeit und Aussagekraft des hier 
offensichtlich für die Streitentscheidung wichtigen Klinikgutachtens vom 
20.04.2009 (sowohl in bisheriger als auch adaptierter Erwerbstätigkeit noch 
zu 50 bis 60% arbeitsfähig; vgl. Schlussempfehlungen S. 2 sowie 
Arbeitsabklärung vom 24.04.2009 und Verlaufsprotokoll vom 21.07.2009 S. 
4) verhält. Wie das Bundesgericht zu dieser Thematik bereits festhielt, spielt 
die fachliche Qualifikation einer Ärztin für die Würdigung medizinischer 
Berichte eine erhebliche Rolle (so in SVR 2009 IV Nr. 56, 9C_323/2009 E. 
4.3.1; Urteile des Bundesgerichtes I 536/06 vom 01.05.2007 E. 6.3, I 362/06 
vom 10.04.2007 E. 3.2.1 und I 211/06 vom 22.02.2007 E. 5.4.1). Verwaltung 
und Sozialversicherungsgericht müssen sich auf die Fachkenntnisse der 
Verfasserin eines medizinischen Berichts, auf welches sie abstellen wollen, 
verlassen können. Die berichtende oder zumindest die den Bericht visierende 
Ärztin muss sich über eine allgemein anerkannte Facharztausbildung in der 
gefragten 
medizinischen 
Disziplin 
ausweisen 
können 
(Urteile 
des 
Bundesgerichtes I 142/07 vom 20.11.2007 E. 3.2.3, I 193/05 vom 07.09.2006 
E. 5.4). Nicht erforderlich ist indessen ein FMH-Titel oder die Zugehörigkeit zu 
dieser Standesorganisation. Die Spezialausbildung kann auch im Ausland 
absolviert worden sein. Sind an der Ausarbeitung eines Gutachtens mehrere 
Ärzte beteiligt, kann unter Umständen genügen, wenn die verantwortliche 
Ärztin die entsprechende Fachausbildung genossen hat (vgl. Urteile des 
Bundesgerichtes 9C_ 270/2008 vom 12.08.2008 E. 3.3, SVR 2008 IV Nr. 24, 
I 65/07 E. 3 sowie 9C_736/2009 E. 2.1).
b)
Vorliegend kann als erstellt gelten, dass die visierende und somit 
hauptverantwortliche EFL-Gutachterin – Dr. med. … – sowohl im Besitze des 
FMH-Titels für Rheumatologe als auch für die Innere Medizin ist, wird sie doch 
von ihrer Arbeitgeberin als Fachärztin der beiden Richtungen geführt. Sie 
erfüllt somit die Qualitätserfordernisse der einschlägigen Fachkunde 


zweifelsfrei. Ferner erweist sich das fragliche Gutachten als umfassend, 
nachvollziehbar und in sich widerspruchsfrei, weshalb auch von daher kein 
Grund besteht, an der Zuverlässigkeit und Aussagekraft desselben zu 
zweifeln. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass der Hausarzt Dr. med. 
… in seinem erst später erstellten Bericht vom 21.08.2009 von einer 
Arbeitsfähigkeit von 50% anstatt der von der Gutachterin geschätzten 50 bis 
60% (laut Vorinstanz daher 55% arbeitsfähig) ausging, da diese Abweichung 
– wie eingangs unter Ziff. 1b schon dargelegt – zu keinem nennenswert 
anderen 
IV-Grad 
(47.58% 
statt 
45%) 
geführt 
hätte 
und 
die 
Beschwerdegegnerin 
immerhin 
den 
früheren 
Hausarztbericht 
vom 
16.03.2009 mitberücksichtigt hatte. Dieser Ansicht kann hier umso mehr 
gefolgt werden, als die Abschlussbeurteilung des Regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD) Ostschweiz vom 26.05.2009 zu denselben Erkenntnissen wie 
das massgebliche EFL-Gutachten vom 20.04.2009 gelangte (vgl. Case 
Report vom 24.09.2009 S. 7). Der Beschwerdeführer stösst demzufolge auch 
mit seinem Vorwurf einer medizinisch unzuverlässigen Beurteilungsgrundlage 
für die korrekte Bemessung des IV-Grads ins Leere. 
3. a)
Die angefochtene Verfügung ist damit in jeder Beziehung rechtens, was zu 
ihrer Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde führt. 
b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 
Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung (inkl. Erhöhung) oder 
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 
unabhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 
festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens sind die Kosten von Fr. 
700.-- dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 
Graubünden, Chur, zu bezahlen.