gr_gerichte · KSK 2021 31 · 2021-06-08 · de
Zivilprozessordnung

Abweisung Fortsetzungsbegehren | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 08. Juni 2021
Referenz
KSK 21 31
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Abweisung Fortsetzungsbegehren
Anfechtungsobj.
Verfügung Betreibungs- und Konkursamt der Region Prätti-
gau/Davos vom 19.05.2021
Mitteilung
08. Juni 2021

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Sachverhalt
A.
Die A.________ stellte dem Betreibungs- und Konkursamt der Region Prät-
tigau/Davos (nachfolgend Betreibungsamt Prättigau/Davos) am 18. März 2021 ein
Betreibungsbegehren gegen B.________ über den Betrag von CHF 3'000.00 zu-
züglich Betreibungskosten von CHF 150.00 zu (Betreibung Nr. C._____). Gegen
den am 3. April 2021 zugestellten Zahlungsbefehl erhob die Schuldnerin gleichen-
tags Rechtsvorschlag. Am 17. Mai 2021 stellte die A.________ beim Betreibungs-
amt Prättigau/Davos das Fortsetzungsbegehren. Mit Verfügung vom 19. Mai 2021
wies das Betreibungsamt Prättigau/Davos das Fortsetzungsbegehren mangels
Beseitigung des Rechtsvorschlags zurück.
B.
Dagegen erhob die A.________ (fortan Beschwerdeführerin) mit nicht un-
terzeichneter Eingabe vom 25. Mai 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht von
Graubünden (fortan Kantonsgericht). Innert der mit Schreiben vom 26. Mai 2021
gesetzten Nachfrist reichte die Beschwerdeführerin eine unterzeichnete Eingabe
ein.
C.
Das Betreibungsamt Prättigau/Davos beantragte mit Eingabe vom 31. Mai
2021 die Abweisung der Beschwerde.
D.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und im angefochte-
nen Entscheid sowie auf die Verfahrensakten wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.1.
Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes kann
nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung
oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Im Kanton Graubünden
amtet das Kantonsgericht nach Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 des Einführungsge-
setzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EGzSchKG; BR
220.000) als einzige Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter.
Die interne Zuständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
zu (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV;
BR 173.100]). Im Übrigen richtet sich das Verfahren gemäss Art. 10 EGzSchKG,
soweit das SchKG und das EGzSchKG keine Vorschriften enthalten, nach der
Schweizerischen Zivilprozessordnung und dem Einführungsgesetz zur Schweize-
rischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100). Demnach regeln die Kanto-
ne– unter Beachtung der bundesrechtlichen Minimalvorschriften (Art. 20a Abs. 2
SchKG) – das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde (Art. 20a Abs. 3

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SchKG). Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG hat die Aufsichtsbehörde den
Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (vgl. auch Art. 17 Abs. 2 EGzSchKG;
BR 220.000).
1.2.
Die Beschwerdelegitimation setzt in der Regel ein aktuelles und praktisches
Interesse an der Aufhebung, Änderung oder dem Erlass einer bestimmten Verfü-
gung voraus (BGer 5A_920/2017 v. 4.4.2018, E. 3.1).
1.3.
Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde innert Frist schriftlich erho-
ben. Da sie Adressatin der angefochtenen Rückweisungsverfügung ist, ist auf ihre
Beschwerde einzutreten.
2.1.
Ist die Betreibung nicht durch Rechtsvorschlag oder durch gerichtlichen
Entscheid eingestellt worden, so kann die Gläubigerin frühestens 20 Tage nach
der Zustellung des Zahlungsbefehls das Fortsetzungsbegehren stellen (Art. 88
SchKG). Das Betreibungsamt hat die Fortsetzung zu verweigern, sofern der
Rechtsvorschlag nicht beseitigt worden ist. Ansonsten wären seine nachfolgenden
Handlungen nichtig. Die Beseitigung wird durch Zustellung eines Rechtsöffnungs-
entscheids nachgewiesen. Die Beweislast dafür liegt bei der Gläubigerin (vgl. BGE
142 III 599 E.2.1).
2.2.
Vorliegend hat die Schuldnerin gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag
erhoben. Dadurch wurde die Betreibung eingestellt (Art. 78 Abs. 1 SchKG). Somit
lag es an der Beschwerdeführerin, den Rechtsvorschlag durch eine Rechtsöffnung
zu beseitigen, sei es durch einen provisorischen Rechtsöffnungsentscheid oder
durch einen gerichtlichen Entscheid. Mit dem Fortsetzungsbegehren hatte die Be-
schwerdeführerin beim Betreibungsamt Prättigau/Davos den Nachweis für die Be-
seitigung des Rechtsvorschlags zu erbringen. Wie das Betreibungsamt Prätti-
gau/Davos zu Recht festgehalten hat, ist dies der Beschwerdeführerin nicht ge-
lungen. Folglich hat das Betreibungsamt Prättigau/Davos das Fortsetzungsbegeh-
ren zu Recht zurückgewiesen. Die dagegen beim Kantonsgericht erhobene Be-
schwerde ist abzuweisen.
3.
Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV
ist das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde kostenlos. Die
– rein intern zu verbuchenden – Verfahrenskosten von CHF 800.00 verbleiben
demnach beim Kanton.
4.
Der vorliegende Entscheid ergeht, da die Beschwerde offensichtlich unbe-
gründet ist, in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 GOG).

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden und werden zu Lasten der Gerichtskasse verbucht.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: