gr_gerichte · S 2011 44 · 2011-07-05 · de

Kursbesuch | Arbeitslosenversicherung

S 11 44
URTEIL
vom 5. Juli 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Kursbesuch
1.
Die heute 49-jährige … (geb. am … 1962) ist von Beruf gelernte
Bahnbetriebsdisponentin, verheiratet und heute wohnhaft in ... Zuletzt war sie
bei der Firma … als Rezeptionistin berufstätig. Am 19. Februar 2009 meldete
die Versicherte einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im
Umfang von 100% ab dem 1. März 2009 an.
b)
Am 16. Dezember 2010 stellte die Versicherte zudem ein Gesuch um
Übernahme der Kosten für den Kurs „Protokolltechnik“ an der Klubschule …
mit der Begründung, dass sie wegen fehlender Büropräsenz ihren
Wissensstand auffrischen müsse. Die Kosten des eintägigen Kurses, welcher
8 Lektionen umfasse und am 21. Januar 2011 stattfinde, würden sich auf Fr.
360.-- belaufen.
2.
Mit Verfügung vom 21. Dezember 2010 lehnte das Amt für Industrie, Gewerbe
und Arbeit Graubünden (KIGA, Abteilung Arbeitsmarktliche Massnahmen)
das gestellte Gesuch betreffend Kursbesuch mit der Begründung ab, es
bestehe für die Wiedereingliederung auf dem Arbeitsmarkt keine
arbeitsmarktliche Notwendigkeit für den Besuch des beantragten Kurses. Die
Vermittelbarkeit der Versicherten würde sich nicht in dem Masse verbessern,
wie es das Arbeitslosenversicherungsgesetz vorsehe.
3.
Dagegen erhob die Versicherte am 18. Januar 2011 Einsprache beim KIGA.
Zur Begründung führte sie aus, sie wolle als gelernte Bahnbetriebsdisponentin
wieder im entsprechenden Berufsfeld Fuss fassen. Ihre derzeitige Arbeit als
Putzfrau setze kein Protokollieren voraus, jedoch strebe sie als berufliches
Ziel wieder eine gleichwertige Arbeit wie ihre Gelernte an. Für eine Arbeit im

kaufmännischen Umfeld werde eine korrekte Protokollführung vorausgesetzt.
Bei den letzten Vorstellungsgesprächen sei sie immer wieder gefragt worden,
ob sie Protokolle führen könne. Dies sei eine grundlegende Kompetenz, ohne
welche ihre Vermittlungsfähigkeit eingeschränkt sei. Der beantragte Kurs
„Protokolltechnik“ bringe sie wieder auf den aktuellen Stand und fördere ihre
Vermittlungsfähigkeit direkt.
4.
Mit Entscheid vom 2. März 2011 wies das KIGA diese Einsprache ab. Zur
Begründung brachte es im Wesentlichen vor, der beantragte Kurs
„Protokolltechnik“ ziele eindeutig in Richtung einer Büroangestellten im
kaufmännischen Bereich. Zurzeit seien in Graubünden lediglich drei Stellen
als Büroangestellte gemeldet, es suchten jedoch 74 Stellensuchende eine
Anstellung in diesem Bereich. Auch in der gesamten Schweiz stünden nur 53
solcher Stellen für mehrere Tausend Stellensuchende zur Verfügung.
Dementsprechend könne kein Bedarf an Arbeitskräften nachgewiesen
werden, womit auch eine Weiterbildung der Versicherten im Bereich der
Protokollführung in die falsche Richtung ziele. Die arbeitsmarktliche Indikation
dieses Kurses sei nicht gegeben.
5.
Dagegen erhob die Versicherte am 30. März 2011 Beschwerde beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den sinngemässen
Begehren um Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Übernahme der
Kurskosten durch das KIGA. Zur Begründung führte sie insbesondere an, eine
Weiterbildung könne auch im Hinblick auf ein konkretes berufliches Ziel
gefördert werden. Diesbezüglich verweist die Beschwerdeführerin auf eine
Stelle bei der Firma …, welche sie am 1. März 2011 auf unbefristete Zeit habe
antreten können.
6.
In der Vernehmlassung vom 3. Mai 2011 beantragte das KIGA die
kostenfällige Abweisung der Beschwerde mit der Begründung, es sei schwer
nachvollziehbar, in wie weit dieser eintägige Protokollierkurs sie dem
kaufmännischen Sektor nahe gebracht hätte.
7.
In der Replik vom 13. Mai 2011 ergänzte die Beschwerdeführerin, dass sie
bei mehreren Vorstellungsgesprächen darauf angesprochen worden sei, ob

sie des Protokollschreibens mächtig sei. Aufgrund dessen habe sie
beschlossen, sich für einen Auffrischungskurs in der Protokolltechnik
anzumelden. Auch beim Vorstellungsgespräch bei der Firma … sei dies
mündlich ein Thema gewesen.
8.
Am 27. Mai 2011 verzichtete das KIGA auf die Einreichung einer Duplik.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Laut
Art.
43
Abs.
3
des
kantonalen
Gesetzes
über
die
Verwaltungsrechtspflege
(VRG;
BR
370.100)
entscheidet
das
Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr.
5'000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist.
Die Kosten für den anbegehrten Kurs belaufen sich in casu auf insgesamt Fr.
360.--, womit der Streitwert unter Fr. 5'000.-- liegt. Die Zuständigkeit der
Einzelrichterin ist demzufolge gegeben.
2. a)
Nach
Art.
59
des
Bundesgesetzes
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVlG; SR 837.0)
erbringt die Versicherung finanzielle Leistungen für arbeitsmarktliche
Massnahmen zu Gunsten von versicherten Personen und von Personen, die
von Arbeitslosigkeit bedroht sind (Abs. 1). Mit arbeitsmarktlichen
Massnahmen soll die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des
Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden (Abs. 2). Solche
Massnahmen sollen insbesondere (lit. a) die Vermittlungsfähigkeit der
Versicherten verbessern, damit diese rasch und dauerhaft wieder
eingegliedert werden können oder (lit. b) die beruflichen Qualifikationen
entsprechend den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes fördern. Laut Art. 59 Abs.
3 AVlG müssen für die Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen (Art.
60-71d AVlG) kumulativ folgende Bedingungen erfüllt sein: (lit. a) die
Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVlG, sofern nichts anderes bestimmt
ist; und (lit. b) die spezifischen Voraussetzungen für die betreffende
Massnahme. Als Bildungsmassnahmen im Sinne von Art. 60 AVlG gelten

namentlich individuelle oder kollektive Kurse zur Umschulung, Weiterbildung
oder Eingliederung sowie Übungsfirmen und Ausbildungspraktika (Abs. 1).
Für die Teilnahme an Kursen können (Abs. 2 lit. a) Versicherte nach Art. 59b
Abs. 1 AVIG und (lit. b) Personen, die unmittelbar von Arbeitslosigkeit bedroht
sind nach Art. 59cbis Abs. 3 AVlG Leistungen beanspruchen (vgl. dazu
Stauffer/Bucher,
Bundesgesetz
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 3. Aufl., 2008, S.
232ff.).
b)
Diese Vorgaben setzen somit für einen Leistungsanspruch auf Umschulung,
Weiterbildung oder Eingliederung stets das Vorliegen einer arbeitsmarktlichen
Indikation voraus (vgl. dazu Bundesgerichtsurteil C 193/00 E. 1 vom 3.
Dezember 2001). Das bedeutet, dass die Kursauslagen nur dann von der
Arbeitslosenversicherung übernommen werden, falls eine bestimmte
Fortbildung nach der konkreten Arbeitsmarktlage als notwendig erscheint und
die Vermittlungsfähigkeit des Kursbesuchers erheblich gesteigert werden
kann. Eine finanzielle Unterstützung wird folglich nur gewährt, wenn die
aktuelle Arbeitsmarktlage die vorgesehene Massnahme unmittelbar gebietet.
So soll verhindert werden, dass Leistungen zu Zwecken in Anspruch
genommen werden, die nicht mit den Zielen der Arbeitslosenversicherung im
Zusammenhang stehen (ARV 1993/1994 Nr. 6 und Nr. 39). Dieser
Leitgedanke ist in Art. 59 Abs. 2 AVlG gesetzlich verankert. Die Finanzierung
der Grundausbildung sowie die allgemeine Förderung der beruflichen
Interessen und Wunschvorstellungen sind dagegen nicht Sache der
Arbeitslosenversicherung (BGE 112 V 398 E. 1a; ARV 1998 Nr. 17). Die
Grenze zwischen Grund- und allgemeiner beruflicher Weiterbildung
einerseits,
sowie
Umschulung
und
Weiterbildung
im
arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne andererseits ist fliessend (BGE
108 V 166). Da ein und dieselbe Vorkehr beiderlei Merkmale aufweisen kann
und praktisch jede Massnahme der allgemeinen Berufsausbildung zugleich
der Vermittlungsfähigkeit der Versicherten zugute kommt, ist entscheidend,
welche Aspekte im konkreten Fall unter Würdigung aller Umstände
überwiegen (BGE 111 V 274 E. 2c; ARV 1990 Nr. 9). Die Beurteilung von
Präventivmassnahmen
hat
indes
praxisgemäss
aufgrund
einer

prognostischen Betrachtungsweise zu erfolgen, und nicht nach dem im
Einzelfall eingetretenen Erfolg oder Misserfolg (so auch: Bundesgerichtsurteil
C 242/05 E. 1.2 vom 6. Oktober 2006). Die ständige Rechtsprechung macht
die Unterstützung der Weiterbildung durch finanzielle Leistungen von der
Wahrscheinlichkeit abhängig, dass die Vermittlungsfähigkeit durch einen mit
Blick auf ein konkretes berufliches Ziel absolvierten Kurs tatsächlich und in
beträchtlichem Masse gefördert wird (ARV 1985 Nr. 23). Der Begriff der
Vermittlungsfähigkeit ist hierbei nicht im Sinne der primär subjektiv
ausgerichteten Vermittlungsfähigkeit der Versicherten nach Art. 15 AVlG,
sondern vielmehr als objektive arbeitsmarktliche Vermittelbarkeit der
Versicherten zu verstehen (vgl. G. Gerhards, Kommentar zum AVIG, Band II,
Bern 1988, Note 43 zu altArt. 59).
c)
Vorliegend ist streitig geblieben, ob die Arbeitslosenversicherung die Kosten
für den Kurs „Protokolltechnik“ zu Recht abgelehnt hat. Während sich die
Beschwerdeführerin auf den Standpunkt stellt, der begehrte Kurs fördere
direkt ihre Vermittelbarkeit, da sie sich durch den Besuch des Kurses wieder
auf den aktuellen Stand im Bereich der Protokolltechnik bringen könne, ist die
Vorinstanz anhand des ihr zur Verfügung stehenden Zahlenmaterials
(schweizweit keine offenen Stellen für Bahnbetriebsdisponentinnen, in
Graubünden lediglich drei offene Stellen als Büroangestellte bei 74
Stellensuchenden, auch schweizweit lediglich 53 solcher Stellen offen bei
mehreren Tausend Stellensuchenden) zum gegenteiligen Schluss gelangt,
weshalb sie die beantragte Kostenübernahme mangels arbeitsmarktlicher
Indikation dieses Kurses ablehnte. Dieser Beurteilung der Vorinstanz vermag
sich das Gericht anzuschliessen, kann doch von einer wesentlichen Erhöhung
der Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt durch den Besuch des ersuchten
Kurses objektiv nicht die Rede sein. Wie die Vorinstanz richtig ausführt, macht
es für die Beschwerdeführerin durchaus Sinn, sich vom Gedanken zu lösen,
in ihren angestammten Beruf als Bahnbetriebsdisponentin zurückzukehren,
da in der Schweiz in diesem Bereich keine offenen Stellen gemeldet sind. Wie
dem Lebenslauf der Beschwerdeführerin entnommen werden kann, war sie
seit 1987 denn auch nicht mehr als Bahnbetriebsdisponentin tätig. Da die
Beschwerdeführerin bereits im kaufmännischen Sektor tätig war, erscheint es

angebracht, dass sie sich in diesem Bereich um Arbeit bemüht. Aus dem
„Nachweis
der
persönlichen
Arbeitsbemühungen“
der
Arbeitslosenversicherung ist denn auch ersichtlich, dass sich die
Beschwerdeführerin im Zeitraum Juni 2009 bis Januar 2011 unter anderem
an verschiedenen Stellen als Sekretärin, als kaufmännische Angestellte, als
Sachbearbeiterin, als Verkaufsberaterin bzw. Verkäuferin, als Angestellte in
Kinderkrippen, als Aufsichtsmitarbeiterin, als Ladenmitarbeiterin sowie als
Rezeptionistin beworben hat. Der erwähnte „Nachweis der persönlichen
Arbeitsbemühungen“ enthält Hinweise darauf, dass die Absagen teilweise
aufgrund zu geringer Qualifikationen erfolgten. Diese Absagen aufgrund zu
geringer Qualifikationen betrafen jedoch nicht nur den kaufmännischen,
sondern auch diverse andere Bereiche. So hat die Beschwerdeführerin
beispielsweise auch als Stadtführerin (Bewerbung vom 6. November 2009 bei
…), als Empfangsdame (Bewerbung vom 5. September 2009 bei …), als
Verkäuferin (Bewerbung vom 17. September 2009 bei …) sowie als Call
Center Angestellte (Bewerbung vom Juni 2009 bei …) Absagen wegen zu
geringer Qualifikationen erhalten. Die Notwendigkeit des Besuchs des Kurses
„Protokolltechnik“ lässt sich aus diesen Absagen aufgrund zu geringer
Qualifikationen jedenfalls nicht ableiten. Auch aus dem Vorbringen der
Beschwerdeführerin, sie sei bei den letzten Vorstellungsgesprächen immer
wieder gefragt worden, ob sie des Protokollführens mächtig sei, kann nichts
zu ihren Gunsten abgeleitet werden, blieben doch diese Aussagen während
des Beschwerdeverfahrens weitgehend unbelegt.
d)
Aufgrund des beruflichen Werdegangs der Beschwerdeführerin stehen ihr
auch ohne den Besuch des ersuchten Kurses über den kaufmännischen
Bereich hinaus verschiedene Möglichkeiten offen, hat sie doch gemäss
Lebenslauf neben ihrer Berufserfahrung als Bahnbetriebsdisponentin, eine
solche
als
Spielgruppenleiterin,
als
Verkaufsberaterin
sowie
als
Rezeptionistin sammeln können. Die diversen Arbeitsstellen, für welche sich
die Beschwerdeführerin zwischen Juni 2009 und Januar 2011 beworben hat,
zeigen denn auch, wie vielfältig die Beschwerdeführerin ihre Arbeitskraft
einsetzen kann. Es trifft zwar zu, dass praktisch jede berufliche Massnahme,
wie auch ein Kursbesuch, aufgrund der dadurch vermittelten zusätzlichen

Kenntnisse und Fertigkeiten auf dem Arbeitsmarkt Vorteile bringen kann.
Damit die Kurskosten jedoch von der Arbeitslosenversicherung übernommen
werden, muss die Kursteilnahme die Vermittelbarkeit der versicherten Person
massgeblich verbessern. Ein rein theoretischer Nutzen, der im konkreten Fall
die Vermittlungsfähigkeit kaum verbessert, ist nicht ausreichend, um die
Voraussetzungen von Art. 59 AVIG zu erfüllen (ARV 1985, Nr. 23). Sobald
erhebliche Zweifel am Nutzen, den der Kurs in Bezug auf die
Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person bringt, bestehen, kann die
Teilnahme am Kurs verweigert werden bzw. werden die Kosten nicht
übernommen (vgl. Kreisschreiben über die arbeitsmarktlichen Massnahmen
[AMM], 2009, Rz. A24; Stauffer/Bucher, a.a.O., S. 234f., mit Hinweisen).
Vorliegend sind die zusätzlichen Kenntnisse und Fertigkeiten, welche durch
den
Kurs
vermittelt
wurden,
jedoch
im
Hinblick
auf
den
der
Beschwerdeführerin
offenstehenden
Arbeitsmarkt
höchstens
als
unwesentlich zu qualifizieren. Eine massgebliche Verbesserung der
Vermittlungsfähigkeit,
wie
sie
das
Arbeitslosenversicherungsgesetz
voraussetzt, liegt jedoch nicht vor. Für den Besuch des beantragten Kurses
„Protokolltechnik“ infolge Wiedereingliederung auf dem Arbeitsmarkt bestand
demzufolge keine arbeitsmarktliche Notwendigkeit.
e)
An
dieser
Gesamtbeurteilung
vermag
auch
der
Hinweis
der
Beschwerdeführerin, dank des Besuchs des Kurses „Protokolltechnik“ sei ihre
rasche und dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt gefördert worden,
nichts zu ändern. Zwar hat die Beschwerdeführerin per 1. März 2011 bei der
Firma … eine neue Arbeitstätigkeit als Büroangestellte aufgenommen. Der
Arbeitsvertrag vom 23. Dezember 2010 wurde jedoch nachweislich schon vor
dem Besuch des ersuchten Kurses unterzeichnet. Zudem ist das Schreiben
der … vom 13. Mai 2011, welches bestätigt, dass die Beschwerdeführerin auf
Grund der Information, dass sie den Protokollkurs im Januar 2011 besuchen
werde,
eingestellt
wurde,
erst
nach
Erlass
des
ablehnenden
Einspracheentscheids der KIGA ergangen, weshalb diesem Schreiben, das
als Gefälligkeitsschreiben zu betrachten sein dürfte, lediglich beschränkte
Beweiskraft zukommen kann. Denn weder aus den erwähnten Aufgaben in
der Stellenzuweisung des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV)

Chur vom 10. Dezember 2010 (allgemeine Sekretariatsarbeiten wie
Korrespondenz, Telefondienst), noch aus dem Arbeitsvertrag vom 23.
Dezember 2010 zwischen der Beschwerdeführerin und der … geht hervor,
dass der Kurs „Protokolltechnik“ bei der Anstellung der Beschwerdeführerin
eine zentrale Rolle gespielt hätte.
3.
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 2. März 2011 erweist sich
demzufolge in jeder Beziehung als rechtens und verhältnismässig, was zur
Abweisung der Beschwerde führt. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da
das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht – ausser bei
mutwilliger oder leichtsinniger Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an
die Vorinstanz entfällt (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.