gr_gerichte · SK2 2024 15 · 2024-03-21 · de
1C_207/2024 vom 22.10.2024

Nötigung etc. | Beschwerde gegen StA, Nichtanhandnahmeverfügung StPO 310 (früher Ablehnungsverfügung)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Verfügung vom 21. März 2024
Referenz
SK2 24 15
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Nydegger, Vorsitzender
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
Nötigung etc.
Anfechtungsobj.
Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden
vom 14.02.2024, mitgeteilt am 15.02.2024 (Proz. Nr.
EK.2024.1205)
Mitteilung
21. März 2024

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Sachverhalt
A.
Am 2. Dezember 2023 meldete A._____ der Kantonspolizei Graubünden,
dass die von der B._____ herführende Zufahrt zu seiner Liegenschaft am C._____
in D._____ rund 200 Meter davon entfernt mit einer ca. 1 Meter hohen Schnee-
made versperrt sei. Die ausgerückte Patrouille der Kantonspolizei stellte die er-
wähnte Schneemade auf dem C._____ fest, und zwar ca. 30 Meter nach der Lie-
genschaft Nr. E._____ ("F._____") in Richtung G._____. A._____ verdächtigte
den zuständigen Stadtrat H._____ als verantwortlich für diese Blockade.
B.
Mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 14. Februar 2024, mitgeteilt am 15.
Februar 2024, entschied die Staatsanwaltschaft Graubünden (nachfolgend:
Staatsanwaltschaft), dass kein Strafverfahren an die Hand genommen werde. Die
Kosten wurden auf die Staatskasse genommen.
C.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe
vom 26. Februar 2024 (Datum Poststempel) Beschwerde an das Kantonsgericht
von Graubünden
D.
Die Akten der Staatsanwaltschaft wurden beigezogen. Auf die Einholung
von Stellungnahmen wurde verzichtet.
Erwägungen
1.1.
Gegen
Nichtanhandnahmeverfügungen
der
Staatsanwaltschaft
kann
gemäss Art. 310 Abs. 2, Art. 322 Abs. 2 sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO in Ver-
bindung mit Art. 22 EGzStPO (BR 350.100) beim Kantonsgericht Beschwerde er-
hoben werden. Die Beurteilung fällt in die Zuständigkeit der II. Strafkammer (Art.
22 EGzStPO; Art. 10 Abs. 1 KGV [BR 173.110]). Die Beschwerdefrist beträgt 10
Tage (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO; Art. 396 Abs. 1 StPO).
1.2.
Die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung wurde am 15. Februar
2024 mitgeteilt und vom Beschwerdeführer am 20. Februar 2024 in Empfang ge-
nommen (vgl. act. E.2). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 26. Februar
2024 (act. A.1) erweist sich als rechtzeitig.
1.3.
Gemäss Art. 310 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO kann die Nicht-
anhandnahmeverfügung von den Parteien angefochten werden. Parteien sind im
Haupt- und Rechtsmittelverfahren neben der Staatsanwaltschaft der Beschuldigte
sowie der Privatkläger (Art. 104 Abs. 1 StPO). Als Privatkläger gilt der Geschädig-
te, der ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger zu
beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Als geschädigte Person gilt die Person, die

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durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1
StPO). Die Legitimation zur Ergreifung eines Rechtsmittels gegen eine Nichtan-
handnahmeverfügung setzt im Regelfall eine Konstituierung vor dem Erlass der
Verfügung voraus. Eine Ausnahme muss für den Fall gelten, in welchem sich der
Geschädigte nicht rechtzeitig konstituieren konnte, beispielsweise weil er von der
Staatsanwaltschaft nicht auf die Möglichkeit der Konstituierung im Sinne von
Art. 118 Abs. 4 StPO hingewiesen wurde oder wenn eine Nichtanhandnahmever-
fügung ganz zu Beginn des Vorverfahrens ergeht (vgl. BGer 1B_298/2012
v. 27.8.2012 E. 2.1).
1.4.
Durch die angezeigten Delikte ist der Beschwerdeführer unmittelbar in sei-
nen Rechten betroffen; er ist daher – im Sinne einer vorläufigen Hypothese – als
geschädigte Person im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO anzusehen. Zudem hat er
Strafantrag gestellt und sich explizit als Privatkläger konstituiert (vgl. StA act. 2).
Der Beschwerdeführer ist somit zur Beschwerde legitimiert. Die übrigen Eintre-
tensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Be-
schwerde einzutreten ist.
2.
Der Beschwerdeführer beantragte die Einsichtnahme in die Akten, im Spe-
ziellen in die Einvernahmeprotokolle aller polizeilichen Befragungen (vgl. act. A.1,
S. 1). Hierzu wurde ihm im Beschwerdeverfahren Gelegenheit geboten (vgl. act.
D.4), wovon er innert angesetzter Frist jedoch keinen Gebrauch gemacht hat.
3.
Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der
Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftat-
bestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310
Abs. 1 lit. a StPO). Sie eröffnet demgegenüber eine Strafuntersuchung, wenn sich
aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus
ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1
lit. a StPO). Die Frage, ob die Strafverfolgungsbehörde ein Strafverfahren durch
Nichtanhandnahme erledigen kann, beurteilt sich nach dem aus dem strafprozes-
sualen Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach
darf die Nichtanhandnahme gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachver-
haltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen (vgl. statt vieler BGer
6B_258/2022 v. 12.1.2023 E. 3.2.3 m.w.H.).
3.1.
Die Staatsanwaltschaft führte zur Begründung der Nichtanhandnahme aus,
H._____ habe anlässlich der polizeilichen Befragung vom 14. Dezember 2023 jeg-
lichen Tatbeitrag bestritten. Er habe sich zum Tatzeitpunkt auf dem Weg in die
Ferien ins Südtirol befunden. Auch der Stadtpräsident von D._____, I._____, wel-

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cher am 23. Januar 2024 ebenfalls als Beschuldigter befragt worden sei, habe die
Vorwürfe, wonach Mitarbeiter des Werkdienstes die Schneemade (mit oder ohne
Auftrag von ihm) in den C._____ gepflügt hätten, wiederholt zurückgewiesen.
Zwar habe er festgehalten, dass die Gemeinde auf dem C._____ bis zur Liegen-
schaft Nr. E._____ ("F._____") Schnee räume, so auch am besagten 2. Dezember
2023. Dieser Umstand alleine liefere aber zu wenig Anhaltspunkte dafür, dass die
Stadt D._____ oder einzelne Vertreter derselben für das geltend gemachte Delikt
verantwortlich oder mitverantwortlich sei. Unter diesen Umständen sei die Eröff-
nung einer Strafuntersuchung abzulehnen (StA act. 9, E. 3).
3.2.
Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung der Nichtanhandnahmever-
fügung und die Anweisung an die Staatsanwaltschaft, weitere Einvernahmen vor-
zunehmen, um den Urheber der Schneeblockade zu eruieren. Es könne nicht
sein, dass die Ausführung einer Schneeräumung über eine Strassenlänge von
über 275 Metern unbekannt sei. Es müsse eruierbar sein, wer die Schneeräumung
auf dem Strassenabschnitt C._____ West vorgenommen habe. Die Grundlagen
der Strassenräumung wie Räumungspläne der Stadt, Aufträge an Räumungs-
equippen, Arbeitsrapporte sowie Rechnungen und Zahlungen müssten auffindbar
sein. Der Mitarbeiter der Stadt, welcher die Räumung ausgeführt habe, werde
zweifellos Auskunft darüber geben können, weshalb er den Schnee einfach in die
Fortsetzung des Weges gestossen habe (act. A.1, S. 1 f.).
3.3.
Es ist in der Tat nur schwer nachvollziehbar, warum der Urheber der
Schneemade nicht soll ausfindig gemacht werden können. Dem Beschwerdefüh-
rer ist darin beizupflichten, dass sich anhand von Arbeitsrapporten oder Ähnlichem
mit grosser Wahrscheinlichkeit ermitteln lässt, wer am 2. Dezember 2023 für die
Schneeräumung auf dem C._____ verantwortlich war. Kaum zu überzeugen ver-
mag dabei das Argument der Staatsanwaltschaft, wonach der Stadtpräsident von
D._____ die Vorwürfe, Mitarbeiter des Werkdienstes hätten die Schneemade in
den C._____ gepflügt, zurückgewiesen habe. Dass ein Stadtpräsident seine Ge-
meindeangestellten in Schutz nimmt, ist zwar mit Blick auf seine arbeits- bzw.
dienstrechtliche Fürsorgepflicht in gewisser Weise verständlich, vermag aber in
einem Strafverfahren selbstredend nicht als Beweis zu genügen, dass tatsächlich
kein Gemeindeangestellter für die Schneemade verantwortlich ist. Denn es stellt
sich die Frage, wie der Stadtpräsident (mit hinreichender Sicherheit) wissen will,
dass seine Angestellten für die Schneemade nicht verantwortlich sind, zumal er
selbst ausgesagt hat, die Stadt D._____ sei für die Schneeräumung auf dem
C._____ bis zur Liegenschaft Nr. E._____ ("F._____") zuständig (vgl. StA act. 6,
Antwort auf Frage 3). Es ist daher naheliegend, dass ein Gemeindeangestellter

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die Schneemade erstellt hat; dies insbesondere auch deshalb, weil der Personen-
kreis, der über einen entsprechenden Schneepflug verfügt, in D._____ sehr klein
sein dürfte und daher die Verantwortlichkeit einer Privatperson mit grosser Wahr-
scheinlichkeit ausgeschlossen werden kann. Die Erklärung, wie die Schneemade
entstanden ist, dürfte denn auch in den Aussagen des Stadtpräsidenten zu finden
sein: Dieser gab anlässlich seiner polizeilichen Befragung an, die letzten zwei
Jahrzehnte habe die Stadt D._____ den gesamten C._____ geräumt, dies aus
dem Grund, weil der C._____ als private Erschliessungsstrasse klassiert sei. Im
Jahr 2021 habe der Beschwerdeführer schriftlich mitgeteilt, dass die Stadt
D._____ auf seinem Grundstück nicht mehr schneeräumen müsse. Seither hätten
sie den C._____ nur noch bis zum F._____ am C._____ E._____ geräumt (vgl.
StA act. 6, Antwort auf Frage 3). Es liegt daher nahe, dass ein Gemeindeange-
stellter den C._____ – entsprechend der Mittelung des Beschwerdeführers im Jahr
2021 – bis rund 30 Meter nach der Liegenschaft Nr. E._____ geräumt, beim End-
punkt der Räumung jedoch davon abgesehen hat, den angehäuften Schnee vom
Weg zu entfernen bzw. an den Rand der Strasse zu führen, sondern wohl einfach
rückwärts den C._____ wieder verlassen hat (vgl. hierzu auch das Fotoblatt in StA
act. 8). Ob dieses Vorgehen vorschriftswidrig war, kann hier – wie nachfolgend
aufzuzeigen ist – offenbleiben (wobei anzumerken ist, dass durch Schneeräumung
entstandene Ablagerungen auf privatem Grund in der Regel geduldet werden
müssen). Denn selbst wenn dies der Fall wäre, lässt sich nicht sagen, dass da-
durch der Tatbestand der Nötigung (Art. 186 StGB) erfüllt worden wäre.
3.4.1. Gemäss Art. 181 StGB wird wegen Nötigung bestraft, wer jemanden durch
Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung
seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.
Schutzobjekt von Art. 181 StGB ist die Freiheit der Willensbildung und Willens-
betätigung des Einzelnen. Diese ist strafrechtlich unabhängig von der Art der (le-
galen) Tätigkeit geschützt, welche der Betroffene nach seinem frei gebildeten Wil-
len verrichten will. Der Tatbestand ist ein Erfolgsdelikt; die Anwendung des Nöti-
gungsmittels muss den Betroffenen in seiner Handlungsfreiheit beeinträchtigen.
Um dem gesetzlichen und verfassungsmässigen Bestimmtheitsgebot ("nullum
crimen sine lege") gerecht zu werden, ist die – vorliegend einzig in Frage kom-
mende – Tatbestandsvariante der "anderen Beschränkung der Handlungsfreiheit"
in Art. 181 StGB restriktiv auszulegen. Nicht jeder noch so geringfügige Druck auf
die Entscheidungsfreiheit eines andern führt zu einer Bestrafung nach Art. 181
StGB. Das Zwangsmittel der "anderen Beschränkung der Handlungsfreiheit"
muss, um tatbestandsmässig zu sein, das üblicherweise geduldete Mass an Be-
einflussung in ähnlicher Weise eindeutig überschreiten, wie es für die im Gesetz

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ausdrücklich genannten Zwangsmittel der Gewalt und der Androhung ernstlicher
Nachteile gilt. Es muss ihnen mithin eine den gesetzlich genannten Mitteln ver-
gleichbare Zwangswirkung zukommen. Es führt somit nicht jeder noch so gering-
fügige Druck auf die Entscheidungsfreiheit eines andern zu einer Bestrafung nach
Art. 181 StGB (vgl. zum Ganzen BGE 141 IV 437 E. 3.2.1 m.w.H.).
3.4.2. Um die Liegenschaft des Beschwerdeführers am C._____ in D._____ zu
erreichen, bestehen grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Einerseits über die bereits
erwähnte B._____ und andererseits über G._____ (vgl. hierzu StA act. 8). Die am
2. Dezember 2023 vom Beschwerdeführer vorgefundene Schneemade blockierte
die Zu- und Wegfahrt via B._____; die Zu- und Wegfahrt via G._____ war dadurch
nicht tangiert. So hält denn auch der Polizeirapport fest, die Wegfahrt über die
Strasse in Richtung G._____ sei zwar schneebedeckt gewesen, eine Wegfahrt sei
aber theoretisch möglich gewesen (vgl. StA act. 1, S. 3 ["Ergebnis"]). Der Be-
schwerdeführer wurde durch die Schneemade somit nicht gänzlich daran gehin-
dert, sein Haus mit einem Fahrzeug zu verlassen; es stand ihm lediglich nur noch
eine der beiden Zufahrtsmöglichkeiten zur Verfügung. Unter diesen Umständen
lässt sich jedoch nicht sagen, die Beschränkung, welche der Beschwerdeführer
durch die Schneemade in seiner Handlungsfreiheit erfahren habe, weise die für
die Erfüllung von Art. 186 StGB erforderliche Intensität bzw. Zwangswirkung auf
(vgl. hierzu auch die ähnliche Ausgangslage in BGer 6B_138/2023 v. 18.12.2023).
Dies umso weniger, als die Strecke ins Zentrum von D._____ über G._____ in
etwa gleich lang ist wie diejenige über die B._____.
3.4.3. Der C._____ in Richtung G._____ war schneebedeckt (gemäss Polizeirap-
port war die Strasse mit ca. 30cm Schnee bedeckt; vgl. StA act. 1, S. 3). Sollte der
Beschwerdeführer der Ansicht sein, eine Wegfahrt über G._____ sei unter diesen
Umständen nicht möglich gewesen (wofür er jedoch selbst verantwortlich war, da
er der Stadt D._____ im Jahr 2021 mitgeteilt hatte, dass sie den C._____ auf sei-
nem Grundstück nicht mehr schneeräumen müsse; vgl. oben Erwägung 3.3), so
müsste er sich dies auch in Bezug auf die Wegfahrt via B._____ entgegenhalten
lassen. In diesem Falle wäre es wegen der Schneedecke, welche auf dem Ab-
schnitt des C._____ zwischen der beschwerdeführerischen Liegenschaft und der
Schneemade lag (vgl. hierzu StA act. 1, S. 3), gar nicht möglich gewesen, mit ei-
nem Fahrzeug von der beschwerdeführerischen Liegenschaft überhaupt bis zur
Schneemade zu gelangen. Die Schneemade hätte daher letztlich gar keine Aus-
wirkungen auf die Handlungsfreiheit des Beschwerdeführers gehabt. Und sollte für
die Schneeräumung des C._____ zwischen der beschwerdeführerischen Liegen-
schaft und der Schneemade ein Pflug oder andere geeignete technische Hilfsmit-

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tel erforderlich gewesen sein, so hätte damit auch die Schneemade beseitigt wer-
den können, sodass auch in dieser Hinsicht keine strafrechtlich relevante Beein-
trächtigung der beschwerdeführerischen Rechte auszumachen wäre.
3.5.
Nach dem Ausgeführten schränkte die Schneemade die Handlungsfreiheit
des Beschwerdeführers nicht in einem Masse ein, wie sie für die Erfüllung des
Tatbestandes von Art. 181 StGB erforderlich wäre. Da die Zufahrt über G._____
(etwa im Falle eines ärztlichen Notfalls oder für die Postzustellung; vgl. hierzu act.
A.1, S. 1) nach wie vor möglich war bzw. da der Beschwerdeführer selbst verant-
wortlich war für die Schneeräumung auf diesem Abschnitt des C._____, ist auch
nicht ersichtlich, inwiefern andere Straftatbestände erfüllt sein könnten. Die
Staatsanwaltschaft hat daher im Ergebnis zu Recht kein Strafverfahren an die
Hand genommen. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
4.
Die vorliegende Entscheidung ergeht gestützt auf Art. 18 Abs. 3 GOG (BR
173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz.
5.1.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kosten-
pflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtskosten werden in Anwendung von Art.
8 und 10 VGS (BR 350.210) auf CHF 1'500.00 festgesetzt und mit der vom Be-
schwerdeführer geleisteten Sicherheitsleistung in selbiger Höhe (vgl. act. D.2) ver-
rechnet.
5.2.
Mangels Einholen von Stellungnahmen (vgl. act. D.1) sind von vornherein
keine Entschädigungen zu sprechen.

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.00 gehen zu Lasten
von A._____ und werden mit der von ihm bezahlten Sicherheitsleistung in
selbiger Höhe verrechnet.
3.
Es werden keine Entschädigungen gesprochen.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
5.
Mitteilung an: