gr_gerichte · KSK 2023 41 · 2024-05-15 · de
Rechtsschutz in klaren Fällen (Mieterausweisung)

Nichtigkeit von Betreibungshandlungen | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 15. Mai 2024
Referenz
KSK 23 41
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Bergamin und Michael Dürst
Gabriel, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Tobias Brändli
Aquasanastrasse 8, 7000 Chur
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hansjürg Christoffel
Schmid Christoffel Rechtsanwälte, Obere Strasse 19,
Postfach 546, 7270 Davos Platz
Gegenstand
Nichtigkeit von Betreibungshandlungen
Anfechtungsobj.
Kontosperrung vom 01.05.2023, diverse Betreibungshandlungen
Mitteilung
16. Mai 2024

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Sachverhalt
A.
Die Eheleute A._____ und B._____ leben seit Juli 2017 getrennt. Mit Ent-
scheid vom 25. Oktober 2018, mitgeteilt am 31. Januar 2019 (Proz. Nr. 135-2018-
51/-52), verpflichtete das Regionalgericht Albula A._____, mit Wirkung ab dem
9. März 2018 B._____ einen Unterhaltsbeitrag von monatlich CHF 16'620.00
(zahlbar monatlich im Voraus je auf den ersten Tag eines jeden Monats) zu leis-
ten. Ausserdem wurde A._____ verpflichtet, die monatliche Leasingrate von
CHF 1'800.00 sowie die Versicherungsprämien von CHF 217.15 für den Por-
sche 911 Targa 4S direkt an den Leasinggeber respektive an den Versicherer zu
entrichten. A._____ wurde berechtigt, die ab dem 9. März 2018 nachweislich be-
reits geleisteten Unterhaltszahlungen an den geschuldeten Unterhaltsbeitrag an-
zurechnen (vgl. Dispositivziffer 4 des Entscheides vom 25. Oktober 2018).
B.
Die von beiden Parteien hiergegen erhobenen Berufungen hiess das Kan-
tonsgericht von Graubünden mit Entscheid vom 31. Januar 2023, mitgeteilt am
1. Februar 2023, teilweise gut (KGer GR ZK1 19 21 und ZK1 19 26 v. 31.1.2023).
Das Kantonsgericht hob die Dispositivziffer 4 des angefochtenen Entscheids auf
und erkannte in Bezug auf den von A._____ an B._____ zu entrichtenden Unter-
haltsbeitrag wie folgt:
3.a) A._____ wird verpflichtet, B._____ für die Zeit vom 15. Juli 2017 bis
und mit 8. März 2018 ausstehenden Unterhalt von CHF 82'175.00 zu
bezahlen, zahlbar innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des
vorliegenden Urteils.
b) A._____ wird verpflichtet, B._____ mit Wirkung ab 9. März 2018 bis
Ende März 2022 monatlich CHF 10'800.00 (für den Monat März 2018
CHF 8'013.00) und ab April 2022 für die Dauer des Getrenntlebens
monatlich CHF 10'040.00 zu leisten, zahlbar monatlich im Voraus auf
den Ersten eines jeden Monats.
c) A._____ wird das Recht eingeräumt, ab April 2018 nachweislich ge-
leistete Unterhaltszahlungen an die gemäss Ziffer 3b geschuldeten
Unterhaltsbeiträge anzurechnen.
d) A._____ wird verpflichtet, B._____ ab 9. März 2018 für die Dauer des
Getrenntlebens die ihr als selbständigem Steuersubjekt effektiv anfal-
lenden Steuern zu erstatten. Diese Erstattungszahlungen stellen Un-
terhaltsbeiträge dar und sind zusätzlich zu den Unterhaltsbeiträgen
gemäss Dispositivziffer 3b geschuldet. Sie sind gegen Vorlage der de-
finitiven Veranlagungsverfügung oder der Steuerrechnung zu leisten
bzw. werden in diesem Zeitpunkt zur Zahlung fällig.
e) A._____ wird verpflichtet, ab 9. März 2018 für die Dauer des Getrennt-
lebens die Leasingrate von CHF 1'800.00 monatlich sowie die Versi-
cherungsprämien von CHF 217.15 monatlich für den Porsche 911
Targa 4S an den Leasinggeber respektive an den Versicherer zu ent-
richten.

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Im Übrigen wurden die Berufungen abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wurde.
Die Dispositivziffern 7 und 8 des angefochtenen Entscheids betreffend die Kosten-
und Entschädigungsfolgen wurden bestätigt.
C.a.
B._____, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hansjürg Christoffel, liess
am 8. Juni 2022 gegen A._____ beim Betreibungs- und Konkursamt der Region
Albula (nachfolgend: Betreibungsamt Albula) ein Betreibungsbegehren über eine
Forderung im Betrag von CHF 27'860.00 zuzüglich Zins von 5% seit dem 8. Juni
2022 stellen (Betreibung Nr. C._____). Als Forderungsgrund gab die Gläubigerin
"Unterhaltszahlungen gemäss Entscheid des Einzelrichters am Regionalgericht
Albula vom 25.10.2018 (Proz. Nr. 135-2018-51/52) für die Monate April bis Juni
2022" an. Präzisierend wurde angemerkt, die Unterhaltsforderung betrage
CHF 16'620.00 pro Monat, total für 3 Monate somit CHF 49'860.00, abzüglich ge-
leisteter Zahlungen von EUR 20'000.00 (= CHF 22'000.00) in der Zeit zwischen
dem 1. April 2022 und dem 8. Juni 2022, was einen Betrag von CHF 27'860.00
ergebe.
C.b.
Gegen den in der Folge vom Betreibungsamt Albula erlassenen Zahlungs-
befehl erhob A._____ fristgerecht Rechtsvorschlag. Der Einzelrichter des Regio-
nalgerichts Albula erteilte mit Entscheid vom 17. August 2022, mitgeteilt am
12. Oktober 2022, für die Forderungssumme von CHF 22'360.00 nebst Zins zu 5%
seit dem 8. Juni 2022 die definitive Rechtsöffnung. Hierauf stellte die Gläubigerin
am 13. Oktober 2022 das Fortsetzungsbegehren. Am 14. Oktober 2022 stellte das
Betreibungsamt Albula in der Betreibung Nr. C._____ die Pfändungsankündigung
über einen Betrag von total CHF 24'550.35 aus und stellte den Vollzug für den
26. Oktober 2022 in Aussicht.
D.a.
Am 1. September 2022 liess B._____ gegen A._____ ein weiteres Betrei-
bungsbegehren über eine Forderung von CHF 39'860.00 zuzüglich Zins von 5%
seit 1. September 2022 stellen (Betreibung Nr. D._____). Forderungsgrund bilde-
ten dem Betreibungsbegehren zufolge wiederum Unterhaltszahlungen gemäss
Entscheid des Einzelrichters am Regionalgericht Albula vom 25. Oktober 2018 für
die Monate Juli bis September 2022. Die Unterhaltsforderung betrage
CHF 16'620.00 pro Monat. Für drei Monate ergebe dies einen Betrag von
CHF 49'860.00. Davon seien geleistete Zahlungen von EUR 10'000.00 (=
CHF 10'000.00) in der Zeit zwischen dem 1. Juli 2022 und dem 1. September
2022 in Abzug zu bringen, womit ein Betrag von CHF 39'860.00 resultiere.
D.b.
Auch gegen den für diese Forderung vom Betreibungsamt Albula erlasse-
nen Zahlungsbefehl erhob A._____ Rechtsvorschlag. Der Einzelrichter am Regio-

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nalgericht Albula erteilte mit Entscheid vom 2. November 2022, mitgeteilt am 4.
November 2022, für die Forderungssumme von CHF 34'860.00 nebst Zins zu 5%
seit 8. Juni 2022 die definitive Rechtsöffnung. Hierauf stellte die Gläubigerin am
8. November 2022 das Fortsetzungsbegehren. Am 10. November 2022 wurde
über den Betrag von CHF 37'073.40 die Pfändungsankündigung ausgestellt. Eine
zweite Vorladung, mit welcher der Pfändungsvollzug für den 3. Februar 2023 an-
gekündigt wurde, datiert vom 30. Januar 2023.
E.
Für die Pfändungsgruppe Nr. E._____ liess das Betreibungsamt Albula bei
der F._____ am 1. Mai 2023 als Sicherungsmassnahme Konten und Depositen
von A._____ im Betrage von CHF 50'000.00 sperren.
F.
Dagegen gelangte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Be-
schwerde vom 12. Mai 2023 an das Kantonsgericht von Graubünden als Auf-
sichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs. Er beantragte was folgt:
1.
Es seien die Fortsetzungsbegehren in den Betreibungen Nrn. C._____
und D._____ beim Betreibungs- und Konkursamt der Region Albula
und sämtliche nachfolgende Betreibungsschritte für nichtig, subeven-
tualiter für ungültig zu erklären und die nachfolgenden Betreibungs-
schritte rückgängig zu machen.
2.
Es sei die in den Pfändungsverfahren (Betreibung Nrn. C._____ und
D._____, Betreibungs- und Konkursamt der Region Albula) verfügte
Kontosperre des Kontos der Beschwerdeführerin bei der F._____, De-
pot _____, aufzuheben und der Sperrbetrag von CHF 50'000 sei frei-
zugeben.
3.
Es seien die Fortsetzungsbegehren in den Betreibungen Nr. C._____
und D._____ beim Betreibungs- und Konkursamt der Region Albula
aufzuheben.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Kantons
Graubünden.
Ausserdem beantragte der Beschwerdeführer, es sei der Beschwerde die auf-
schiebende Wirkung zu erteilen.
G.
Mit Stellungnahme vom 22. Mai 2023 beantragte das Betreibungsamt Albu-
la die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde.
H.
B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) stellte mit Beschwerdeantwort
vom 30. Mai 2023 folgende Anträge:
1.
Der Beschwerde sei keine aufschiebende Wirkung zu erteilen.
2.
Die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Beschwerdefüh-
rers.

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I.
Mit prozessleitender Verfügung vom 4. September 2023 hiess der Vorsit-
zende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer den prozessualen Antrag des
Beschwerdeführers gut und erteilte der Beschwerde gegen die vom Betreibungs-
und Konkursamt am 1. Mai 2023 vorgenommene vorsorgliche Pfändung des De-
pots von A._____ bei der F._____ die aufschiebende Wirkung.
J.
Mit Schreiben vom 18. September 2023 setzte das Betreibungsamt Albula
das Kantonsgericht darüber in Kenntnis, dass die Gläubigerin in der Betreibung
Nr. D._____ den Rückzug veranlasst habe und dies am 15. September 2023 "im
Verfahren eingetragen" worden sei.
K.
Mit Schreiben vom 15. Februar 2024 zeigte Rechtsanwalt MLaw Tobias
Brändli dem Kantonsgericht an, dass er die Vertretung des Beschwerdeführers
übernommen habe.
L.
Die Sache ist spruchreif. Die Akten des Betreibungsamts Albula sind beige-
zogen worden. Auf die weiteren Ausführungen in den Eingaben sowie auf die Ver-
fahrensakten wird, soweit erforderlich, nachstehend eingegangen.
Erwägungen
1.1.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG kann mit Ausnahme der Fälle, in denen das
SchKG den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines
Betreibungs- oder eines Konkursamtes wegen Gesetzesverletzung oder Unange-
messenheit Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde geführt werden. Als einzige
kantonale Beschwerdeinstanz ist die Schulbetreibungs- und Konkurskammer des
Kantonsgerichts für die Beurteilung solcher Beschwerden zuständig (Art. 13
Abs. 1 und 2 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG [BR 220.000] und Art. 8 Abs. 1
KGV [BR 173.100]). Die Beschwerde ist gemäss Art. 17 Abs. 1 EGzSchKG schrift-
lich und innert einer Frist von zehn Tagen seit Kenntnisnahme von der angefoch-
tenen Verfügung einzureichen (Art. 17 Abs. 2 SchKG). Für das Verfahren vor der
kantonalen Aufsichtsbehörde stellt Art. 20a Abs. 2 Ziff. 1 bis 5 SchKG minimale
Verfahrensvorschriften
auf
(Flavio
Cometta/Urs
Möckli,
in:
Staehe-
lin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetrei-
bung und Konkurs I, 3. Aufl., Basel 2021, N 4 zu Art. 20a SchKG). Im Übrigen rich-
tet sich das Verfahren gestützt auf Art. 20a Abs. 3 SchKG nach Art. 17
EGzSchKG. Demnach ist der Sachverhalt unter Einholung der erforderlichen Ver-
nehmlassungen und unter Mitwirkung der Parteien von Amtes wegen abzuklären.
Ein Parteivortritt findet nicht statt (Art. 17 Abs. 2 und 3 EGzSchKG). Subsidiär fin-

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den die Bestimmungen der ZPO sinngemäss Anwendung (Art. 17 Abs. 3
EGzSchKG).
1.2.
Der Beschwerdeführer beantragt zum einen, es seien die Fortsetzungsbe-
gehren in den Betreibungen Nrn. C._____ und D._____ für nichtig, subeventualiter
für ungültig zu erklären (act. A.1, [Rechtsbegehren] Ziff. 1). Das Betreibungsamt
Albula hat dem Kantonsgericht mit Eingabe vom 15. September 2023 mitgeteilt,
dass die Gläubigerin die Betreibung Nr. D._____ zurückgezogen habe (vgl.
act. D.4). Betreibungshandlungen sind nach dem Rückzug einer Betreibung
grundsätzlich nichtig (BGE 77 III 75; Cometta/Möckli, a.a.O., N 12 zu Art. 22
SchKG). Zwar hat das Betreibungsamt Albula dem Kantonsgericht den Rückzug
der Betreibung Nr. D._____ bestätigt und ausgeführt, dies sei am 15. September
2023 "im Verfahren eingetragen worden". Damit hat sich das Betreibungsamt aber
nicht darüber ausgesprochen, ob es die darauffolgenden Betreibungshandlungen
als unwirksam erachtet oder daran festhält. Daher ist weiterhin ein schutzwürdiges
Interesse des Beschwerdeführers an der Aufhebung der in der Betreibung
Nr. D._____ erfolgten Betreibungshandlungen gegeben, weshalb diese infolge
Rückzugs der Betreibung aufzuheben sind. Die Beschwerde ist, soweit sie die an-
gefochtenen Betreibungshandlungen in der Betreibung Nr. D._____ zum Gegen-
stand hat, gutzuheissen.
1.3.
Im Weiteren beantragt der Beschwerdeführer, es seien sämtliche, den
Fortsetzungsbegehren nachfolgende Betreibungsschritte für nichtig, subeventuali-
ter für ungültig zu erklären und rückgängig zu machen (act. A.1 [Rechtsbegehren]
Ziff. 1). Damit ficht er auch die Pfändungsankündigung vom 14. Oktober 2022 (Be-
treibung Nr. C._____; BA act. 3) an. In diesem Punkt ist die vom 12. Mai 2023 da-
tierende Beschwerde grundsätzlich verspätet erfolgt (act. A.1). Dessen unbesehen
stellt die Aufsichtsbehörde die Nichtigkeit von Verfügungen eines Betreibungs-
und Konkursamtes von Amtes wegen und unabhängig davon fest, ob Beschwerde
geführt worden ist (Art. 22 Abs. 1 Satz 2 SchKG).
1.4.
Angefochten wird des Weiteren die vom Betreibungsamt Albula am 1. Mai
2023 veranlasste Sperrung eines Kontos des Beschwerdeführers bei der F._____
(Anlage-Depot _____) im Umfang von CHF 50'000.00 (act. A.1 [Rechtsbegehren]
Ziff. 2; BA act. 11 und 12). Bei dieser als vorsorgliche Sicherungsmassnahme
getätigten Anzeige an die Drittschuldnerin (Art. 99 SchKG) handelt es sich um ei-
ne beschwerdefähige Verfügung im Sinne von Art. 17 SchKG (vgl. Comet-
ta/Möckli, a.a.O., N 21 zu Art. 17 SchKG). Veranlasst wurde sie für die Betreibun-
gen in der Pfändungsgruppe Nr. E._____ und damit – nebst der zurückgezogenen
Betreibung Nr. D._____ sowie den Betreibungen Nr. G._____, Nr. H._____ und

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Nr. I._____ – auch für die Betreibung Nr. C._____. Das Schreiben des Betrei-
bungsamts Albula ging bei der F._____ gemäss Sendungsverfolgung am 3. Mai
2023 ein (BA act. 11) und die Bank bestätigte die Errichtung der Sicherungsmass-
nahme mit einem vom gleichen Tag datierenden Schreiben (BA act. 12). Aus den
Akten geht nicht hervor, dass der Beschwerdeführer vom Betreibungsamt Albula
bereits vor dem 3. Mai 2023 über die Kontosperrung in Kenntnis gesetzt worden
wäre (BA act. 1-14). In dem von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers am
3. Mai 2023 verfassten Schreiben an das Betreibungsamt Albula wurde die Siche-
rungsmassnahme ebenfalls nicht angesprochen (BA act. 13). Folglich ist davon
auszugehen, dass der Beschwerdeführer frühestens am 3. Mai 2023 von der an-
gefochtenen Kontosperrung überhaupt hat Kenntnis erlangen können. Die vom
12. Mai 2023 datierende Beschwerde erweist sich daher als fristgerecht. Ausser-
dem wurde sie formgerecht erhoben. Soweit sich die Beschwerde gegen die am
1. Mai 2023 vom Betreibungsamt Albula veranlasste Sicherungsmassnahme rich-
tet, ist darauf einzutreten.
2.1.
Der Beschwerdeführer lässt ausführen, die Beschwerdegegnerin habe noch
während des Berufungsverfahrens betreffend den Entscheid des Einzelrichters am
Regionalgericht Albula vom 25. Oktober 2018 vor dem Kantonsgericht (vereinigte
Verfahren ZK1 19 21 und ZK1 19 26) angeblich ausstehende Unterhaltszahlungen
in Betreibung gesetzt. Für die Monate April bis Juni 2022 belaufe sich die bestrit-
tene Forderung auf CHF 27'860.00 (Betreibung Nr. C._____). Der Rechtsvor-
schlag sei beseitigt und es sei (für eine reduzierte Forderungssumme) die definiti-
ve Rechtsöffnung erteilt worden. Auf Begehren der Gläubigerin hin sei die Betrei-
bung fortgesetzt worden und es sei im Oktober 2022 die Pfändungsankündigung
ergangen. In der Betreibung Nr. C._____ habe der Beschwerdeführer nach Rück-
sprache mit dem Betreibungsamt der Region Albula am 16. Januar 2023 eine ers-
te Rate von CHF 12'000.00 bezahlt. Mit Eingaben vom 21. März 2023 und vom
3. Mai 2023 habe der Beschwerdeführer sodann das Betreibungsamt Albula darü-
ber in Kenntnis gesetzt, dass die Dispositivziffer 4 des Entscheids des Einzelrich-
ters am Regionalgericht Albula vom 25. Oktober 2018 durch das Urteil des Kan-
tonsgerichts vom 31. Januar 2023 aufgehoben worden sei. Der ersten Eingabe sei
der Rechtsmittelentscheid im Dispositiv beigelegt worden (act. A.1, Ziff. II.12 ff.).
Vor diesem Hintergrund stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, mit
dem Berufungsurteil sei Dispositivziffer 4 des Rechtsöffnungstitels und damit die
Grundlage für die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung aufgehoben worden. Der
aufgehobene Rechtsöffnungstitel sei nicht mehr vollstreckbar. Im vorliegenden Fall
gehe es letztlich darum, die nach Wegfall der Vollstreckbarkeit unrechtmässig ge-
wordenen Betreibungsschritte aufzuheben. Im Weiteren ersucht der Beschwerde-

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führer das Kantonsgericht gestützt auf Art. 336 Abs. 2 ZPO, den nachträglichen
Wegfall der Vollstreckbarkeit des Einzelrichterentscheides des Regionalgerichts
Albula vom 25. Oktober 2019, Dispositivziffer 4, zu bescheinigen. Angesichts der
Fortführung der beiden Pfändungen durch das Betreibungsamt Albula habe er gu-
te Gründe dafür. Die Fortsetzung der Betreibung trotz nicht beseitigtem Rechts-
vorschlag sei nach ständiger Praxis ein Fall von Nichtigkeit im Sinne von Art. 22
SchKG. Entfalle die Vollstreckbarkeit nachträglich, so verhalte es sich im Ergebnis
gleich, wie wenn die Betreibung trotz bestehendem Rechtsvorschlag fortgesetzt
worden wäre. Auch in diesem Fall sei die Betreibung nichtig. Dass die Vollstreck-
barkeit aufgrund eines Rechtsmittelentscheids weggefallen sei, erfordere keine
vertieften rechtlichen Abklärungen. Indem sich das Betreibungsamt Albula trotz
Kenntnis des kantonsgerichtlichen Urteils ZK1 19 21 und ZK1 19 26 v. 31.1.2023
(trotz wiederholten Anträgen des Beschwerdeführers) dem Wegfall der Vollstreck-
barkeit des ursprünglichen Rechtsöffnungstitels widersetzt habe, habe es Art. 22
SchKG verletzt. Auch die Kontosperre sei daher unrechtmässig und nichtig (zum
Ganzen siehe act. A.1, Ziff. II.21 f.).
2.3.
Das Betreibungsamt Albula führte in seiner Vernehmlassung vom 22. Mai
2023 aus, dass aus dem kantonsgerichtlichen Entscheid nicht hervorgegangen
sei, dass die laufenden Pfändungsverfahren aufgehoben worden seien. Weil das
Betreibungsamt keine materielle Prüfungsbefugnis habe, sei das Verfahren ge-
stützt auf die rechtskräftigen Rechtsöffnungsentscheide weitergeführt worden
(act. A.2).
2.4.
Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Beschwerdeantwort fest, die Be-
schwerde sei einzig erhoben worden, um sich den Unterhaltszahlungen zu wider-
setzen. Gemäss dem fraglichen Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden kön-
ne der Beschwerdeführer nachweislich zu viel bezahlte Unterhaltszahlungen je-
derzeit mit noch offenen oder später fällig werdenden Unterhaltszahlungen ver-
rechnen. Es bestehe daher kein schutzwürdiges Interesse, laufende Betreibungs-
verfahren aufzuheben. Es treffe nicht zu, dass die Unterhaltsverpflichtung aufge-
hoben worden sei. Die Unterhaltszahlungen seien betragsmässig zwar reduziert
worden. Es sei nach wie vor ein Unterhalt von CHF 10'800.00 respektive ein sol-
cher von CHF 10'040.00 ab April 2022 geschuldet (gemäss Dispositivziffer 3.b des
Berufungsurteils; act. B.5). Auch auf der Grundlage des kantonsgerichtlichen Ur-
teils sei noch Ehegattenunterhalt für die Zeit vom 1. April 2022 bis 30. September
2022 zur Zahlung ausstehend. Der Beschwerdeführer vermöge denn auch nicht
darzulegen, dass er für den relevanten Zeitraum seine Unterhaltsverpflichtungen
nach Vorgabe des Berufungsurteils erfüllt hätte. Damit sei klar, dass es dem Be-

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schwerdeführer nur darum gehe zu erwirken, dass die Beschwerdegegnerin neue
Betreibungen einleiten müsse (act. A.3, Rz. 2 ff.).
3.1.
Wird ein Begehren um definitive Rechtsöffnung gestellt, hat der Richter von
Amtes wegen zu prüfen, ob ein vollstreckbarer gerichtlicher Entscheid vorliegt
(Art. 80 Abs. 1 SchKG). Vorliegend erhob der Beschwerdeführer gegen den Ehe-
schutzentscheid des Einzelrichters am Regionalgericht Albula vom 25. Oktober
2018 am 11. Februar 2019 Berufung beim Kantonsgericht von Graubünden. Das
Rechtsmittel der Berufung hat aufschiebende Wirkung und hemmt die Rechtskraft
und die Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheids im Umfang der Anträge
(Art. 315 Abs. 1 ZPO). Wenn gegen den erstinstanzlichen Entscheid rechtzeitig
Berufung erhoben wird, tritt die formelle Rechtskraft erst mit Eröffnung des Beru-
fungsentscheides ein (Art. 103 Abs. 1 BGG; Alexander R. Markus/Daniel Wuffli,
Rechtskraft und Vollstreckbarkeit: zwei Begriffe, ein Konzept? in: ZBJV 151/2015,
S. 80). Hingegen ist eine Berufung, die Eheschutzmassnahmen zum Gegenstand
hat, kraft Art. 315 Abs. 4 lit. b ZPO nicht mit aufschiebender Wirkung versehen
(BGE 137 III 475 E. 4.1 = Pra 2012 Nr. 28). Ein Vollstreckungsaufschub kann je-
doch ausnahmsweise gewährt werden, wenn der betroffenen Partei ein nicht leicht
wiedergutzumachender Nachteil droht (Art. 315 Abs. 5 ZPO). Die Berufung gegen
einen Entscheid über vorsorgliche Massnahmen hemmt folglich den Eintritt der
formellen Rechtskraft des erstinstanzlichen Entscheides, nicht aber die Vollstreck-
barkeit desselben (BGE 139 III 486 E. 3). Das vom Beschwerdeführer in dem von
ihm eingeleiteten Berufungsverfahren gestellte Gesuch um aufschiebende Wir-
kung wies das Kantonsgericht mit prozessleitender Verfügung vom 24. Juni 2019
ab (vgl. auch act. B.7, E. 4). Folglich war der erstinstanzliche Entscheid (und des-
sen Dispositivziffer 4.a betreffend die Unterhaltsbeiträge) zwar noch nicht formell
rechtskräftig, aber gleichwohl im Sinne von Art. 336 Abs. 1 lit. a ZPO vollstreckbar
und das ungeachtet des noch laufenden Berufungsverfahrens. Im Schrifttum wird
die Vollstreckbarkeit von noch abänderbaren Entscheiden als resolutiv bedingte
Vollstreckbarkeit bezeichnet (Ingrid Jent-Sørensen, Resolutiv bedingte Vollstreck-
barkeit und vorläufige Vollstreckung – Abwehr und Rückforderungsmöglichkeiten,
in: SJZ 110/2014, S. 62; Markus/Wuffli, a.a.O., S. 86 f.). Wird ein gerichtlicher Ent-
scheid als Rechtsöffnungstitel nach Beseitigung des Rechtsvorschlags infolge
Gutheissung des dagegen erhobenen Rechtsmittels aufgehoben, entfällt die Voll-
streckbarkeit des angefochtenen erstinstanzlichen Entscheides.
3.2.
Mit Berufungsurteil des Kantonsgerichts vom 31. Januar 2023 wurde Dis-
positivziffer 4 des erstinstanzlichen Urteils des Regionalgerichts Albula aufgeho-
ben (KGer GR ZK 19 21 und ZK1 19 26 v. 31.1.2023 Dispositivziffer 1; act. B.5)

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und der Unterhalt neu festgelegt, wobei er für die Zeit ab April 2022 auf CHF
10'040.00 statt auf CHF 16'620.00 bemessen wurde. Das Berufungsurteil ist voll-
streckbar und zwischenzeitlich ebenso in formelle Rechtskraft erwachsen. Dem-
nach ist festzustellen, dass die Dispositivziffer 4 des Entscheids des Einzelrichters
am Regionalgericht Albula vom 25. Oktober 2018 (Proz. Nr. 135-2018-51/52) nicht
mehr vollstreckbar ist.
3.3.
Entfällt die Vollstreckbarkeit aufgrund eines Rechtsmittelentscheides, nach-
dem der Rechtsvorschlag durch definitive Rechtsöffnung beseitigt worden ist, so
bedeutet das nicht, dass dadurch der Rechtsöffnungsentscheid ohne Weiteres
hinfällig wird. Allerdings verhält es sich in diesem Fall gleich, wie wenn die Betrei-
bung trotz bestehendem Rechtsvorschlag fortgesetzt worden wäre (so Jent-
Sørensen, a.a.O., S. 65). Fortsetzungshandlungen, die trotz eines nicht beseitig-
ten Rechtsvorschlags vorgenommen werden, sind nach ständiger Rechtsprechung
nichtig (BGE 73 III 145; BGer 5A_383/2017 v. 3.11.2017 E. 4.2 ff.; Come-
tta/Möckli, a.a.O., N 12 zu Art. 22 SchKG). Weil die Feststellung der Nichtigkeit
auch ein betreibungsamtliches Thema ist (Art. 22 Abs. 2 SchKG), spricht sich
Jent-Sørensen dafür aus, dass es in der Zuständigkeit des Betreibungsamts lie-
gen soll, auf Antrag des Betriebenen das Fortsetzungsbegehren aufzuheben und
allfällige nachfolgende Betreibungsschritte rückgängig zu machen. Dies gegen
Vorlage einer gerichtlichen Bescheinigung des Wegfalls der Vollstreckbarkeit, wel-
che das den zu vollstreckenden Entscheid erlassende Gericht in analoger Anwen-
dung von Art. 336 Abs. 2 ZPO ebenfalls zu bescheinigen habe (Jent-Sørensen,
a.a.O., S. 65). Verweigere das Betreibungsamt die Aufhebungsverfügung trotz
Vorlage der entsprechenden Bescheinigung, so könne die dadurch beschwerte
Partei die Beschwerde gemäss Art. 17 ff. SchKG ergreifen (gleicher Meinung auch
Markus/Wuffli, a.a.O., S. 116). Der Wegfall der Vollstreckbarkeit kann gemäss der
Lehre überdies nach Art. 85 SchKG geltend gemacht und es kann die richterliche
Aufhebung oder Einstellung der Betreibung verlangt werden (Daniel Staehelin, in:
Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs, 3. Aufl., Basel 2021, N 8a zu Art. 80 SchKG; KGer GR
KSK 18 35 v. 4.7.2018 E. 3.4). Art. 85 SchKG ist vom Wortlaut her ausschliesslich
auf den Fall der Tilgung oder Stundung der Schuld zugeschnitten und kann daher
für den nachträglichen Wegfall der Vollstreckbarkeit lediglich analog zur Anwen-
dung gelangen (Jent-Sørensen, a.a.O., S. 65; Markus/Wuffli, a.a.O., S. 115). Für
die Geltendmachung des Wegfalls der Vollstreckbarkeit ist ebenfalls die Erhebung
einer negativen Feststellungsklage (Art. 85a SchKG) denkbar (ibid., wobei Mar-
kus/Wuffli darauf hinweisen, dass das einlässliche Verfahren für den Schuldner zu
wenig griffig sein dürfte).

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3.4.
Die Zuständigkeit zur Prüfung, ob ein vollstreckbarer Titel vorliegt, liegt
nach Art. 80 Abs. 1 SchKG grundsätzlich beim Richter. Konsequenterweise ist
auch der spätere Wegfall einer lediglich resolutiv bedingt gegebenen Vollstreck-
barkeit aufgrund eines Rechtsmittelentscheids – in Übereinstimmung mit Jent-
Sørensen gestützt auf eine analoge Anwendung von Art. 336 Abs. 2 ZPO – durch
das Gericht festzustellen. Entfällt die Vollstreckbarkeit wie vorliegend aufgrund
eines Berufungsurteils, so hat also folgerichtig die Rechtsmittelinstanz den Wegfall
der Vollstreckbarkeit festzustellen und zu bescheinigen (vgl. Jent-Sørensen,
a.a.O., S. 65). Das Kantonsgericht teilt die Auffassung von Jent-Sørensen, wo-
nach das Betreibungsamt für die Aufhebung der nach dem Wegfall der Vollstreck-
barkeit erfolgten und daher unrechtmässigen Betreibungshandlungen zuständig
sein soll.
3.5.
Soll es in der Zuständigkeit des Betreibungsamts liegen, bereits erfolgte
Betreibungshandlungen trotz erteilter Rechtsöffnung aufzuheben, so ist nach dem
Gesagten zwingend die Vorlage einer durch das zuständige Sachgericht ausge-
stellten Bescheinigung des Wegfalls der Vollstreckbarkeit des erstinstanzlichen
Entscheides – beziehungsweise der Vollstreckbarkeit des die Resolutivbedingung
bildenden Rechtsmittelentscheides – zu verlangen (vgl. Jent-Sørensen, a.a.O.,
S. 65; Markus/Wuffli, a.a.O., S. 116). Eine solche Bescheinigung hat der Be-
schwerdeführer dem Betreibungsamt Albula nicht vorgelegt. Er hat sich damit be-
gnügt, dem Betreibungsamt das Dispositiv des Berufungsurteils mit Eingabe vom
3. Mai 2023 zur Kenntnis zu bringen (BA act. 13, 14). Es fehlte folglich bis zur An-
ordnung der vorsorglichen Pfändung an den formellen Voraussetzungen für die
beantragte Aufhebung der in Frage stehenden Betreibungen. Entgegen der Auf-
fassung des Beschwerdeführers konnte vom Betreibungsamt Albula nicht erwartet
werden, dass es ohne Vorlage einer gerichtlichen Bescheinigung über die Voll-
streckbarkeit eines Berufungsurteils und des damit einhergehenden Wegfalls der
Vollstreckbarkeit des erstinstanzlichen Urteils entgegen den erteilten Rechtsöff-
nungen die laufenden Betreibungen aufhebt. Das Handeln des Betreibungsamts
Albula erscheint daher nicht als fehlerhaft.
3.6.
Die Tatsache des nachträglichen Wegfalls der Vollstreckbarkeit durch das
Berufungsurteil ist dagegen für das Kantonsgericht notorisch und kann im Auf-
sichtsbeschwerdeverfahren aufgrund der geltenden Untersuchungsmaxime (vgl.
E. 1.1) berücksichtigt werden. Es ist daher zu klären, wie sich der nachträgliche
Wegfall der Vollstreckbarkeit auf die vom Betreibungsamt Albula bereits vorge-
nommenen Fortsetzungshandlungen, konkret auf die Pfändungsankündigung vom
14. Oktober 2022 und auf die vorsorgliche Pfändung vom 1. Mai 2023, auswirkt.

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3.6.1. Handlungen, welche erst nach dem Wegfall der Vollstreckbarkeit vorge-
nommen werden, sind nichtig (siehe E. 3.3 hiervor). Dementsprechend erweist
sich die vorsorgliche Pfändung vom 1. Mai 2023 als nichtig.
3.6.2. Soweit es um die Aufhebung von früheren – also vor Wegfall der Voll-
streckbarkeit erlassenen – Betreibungshandlungen geht, so tritt mit dem Urteil der
in der Sache zuständigen Rechtsmittelinstanz eine Resolutivbedingung ein, die als
echtes Novum den Grund für die Aufhebung dieser früheren Betreibungshandlun-
gen bildet. Die Pfändungsankündigung vom 14. Oktober 2022 ist demnach
grundsätzlich rechtmässig ergangen. Mit dem Berufungsurteil des Kantonsgerichts
ist jedoch eine Bedingung eingetreten, welche als echtes Novum den Grund für
die Aufhebung der vor dem Wegfall der resolutiv bedingen Vollstreckbarkeit vor-
genommenen Pfändungsankündigung setzt. Folglich ist die Pfändungsankündi-
gung vom 14. Oktober 2022 in der Betreibung Nr. C._____ aufzuheben.
3.7.
Daran können auch die Einwände der Beschwerdegegnerin nichts ändern,
wonach es dem Beschwerdeführer nur um Verzögerungen seiner Unterhaltsver-
pflichtungen gehe und für die beiden Betreibungen Nr. C._____ und Nr. D._____
und die betreffende Zeit vom 1. April 2022 bis 30. September 2022 ohnehin noch
Ehegattenunterhalt zu bezahlen sei. Einerseits wurde die Betreibung Nr. D._____
zwischenzeitlich von der Beschwerdegegnerin zurückgezogen (E. 1.2 oben). An-
dererseits belief sich die Betreibung Nr. C._____ auf einen Betrag von
CHF 22'360.00 für die Monate April bis Juni 2022, für welche die monatlichen Un-
terhaltsbeiträge im Berufungsverfahren ZK1 19 21 und ZK1 19 26 vor dem Kan-
tonsgericht von CHF 16'620.00 auf CHF 10'040.00 reduziert wurden. Ob und in
welcher Höhe die vom Beschwerdeführer (auch an das Betreibungsamt) geleiste-
ten Zahlungen zu berücksichtigen sind, ist indessen nicht Sache des vorliegenden
Beschwerdeverfahrens.
4.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass aufgrund nachträglichen Wegfalls
der Vollstreckbarkeit von Dispositivziffer 4 des Entscheids des Einzelrichters am
Regionalgericht Albula vom 25. Oktober 2018 die im Fortsetzungsverfahren vom
Betreibungsamt Albula erlassene Pfändungsankündigung vom 14. Oktober 2022
(BA act. 3) aufzuheben ist. Im Weiteren ist die am 1. Mai 2023 verfügte vorsorgli-
che Pfändung des F._____ Anlage-Depots _____ im Betrag von CHF 50'000.00
(BA act. 11) insoweit nichtig, als sie die Betreibungsverfahren Nr. C._____ und
Nr. D._____ betrifft. Diesbezüglich ist jedoch festzuhalten, dass in der Gruppenab-
rechnung auch eine Forderung der AHV-Ausgleichskasse J._____ mit einer Rest-
schuld von CHF 12'052.90 aufgeführt ist (BA act. 11). Inwiefern sich diesbezüglich

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der Erlass einer neuen Sicherungsmassnahme rechtfertigt, ist nicht Gegenstand
des vorliegenden Beschwerdeverfahrens.
5.
Soweit der Beschwerdeführer in Ziffer 1 und 3 seiner Rechtsbegehren die
Feststellung der Nichtigkeit der Fortsetzungsbegehren sowie deren Aufhebung in
den Betreibungen Nr. C._____ und Nr. D._____ verlangt, ist darauf nicht einzutre-
ten. Gegenstand einer Beschwerde nach Art. 17 SchKG können lediglich Verfü-
gungen eines Betreibungsamts darstellen (statt vieler BGE 142 III 425 E. 3.3). Bei
Fortsetzungsbegehren gemäss Art. 88 SchKG handelt es sich demgegenüber um
Gesuche der Gläubigerin an das Betreibungsamt, eine Betreibung fortzusetzen,
und nicht um eine behördliche Handlung. Folglich kann ein Fortsetzungsbegehren
kein taugliches Beschwerdeobjekt darstellen. Auf die Beschwerde ist, soweit sie
die Feststellung der Nichtigkeit bzw. die Aufhebung derselben verlangt, nicht ein-
zutreten.
6.
Das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde ist gemäss
Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 in Verbindung mit Art. 19 EGzSchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a
GebV SchKG (SR 281.35) kostenlos. Im Beschwerdeverfahren nach den Art. 17 ff.
SchKG wird auch keine Parteientschädigung zugesprochen (Art. 62 Abs. 2 GebV
SchKG).

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Sämtliche Betreibungshandlungen in der Betreibung Nr. D._____ des Be-
treibungs- und Konkursamts Albula werden aufgehoben.
3.
Die Pfändungsankündigung des Betreibungs- und Konkursamts Albula vom
14. Oktober 2022 in der Betreibung Nr. C._____ wird aufgehoben.
4.
Es wird festgestellt, dass die in der Betreibung Nr. C._____ vom Betrei-
bungs- und Konkursamt Albula verfügte vorsorgliche Pfändung vom 1. Mai
2023 nichtig ist.
5.
Es werden keine Kosten erhoben.
6.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
7.
Mitteilung an: