gr_gerichte · SKA 2008 24 · 2008-12-17 · de

Verwertung von Liegenschaftsanteilen | Beschwerde 17 Abs. 1 SchKG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 17. Dezember 2008
Schriftlich mitgeteilt am: 
SKA 08 24
Entscheid
Kantonsgerichtspräsidium
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
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In der Beschwerde
des AX., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Pool, Via 
Tinus 3, 7500 St. Moritz und 
des BX., Beschwerdeführer, 
beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Pool, Via Tinus 3, 7500 St. Moritz,
gegen
die Verfügungen des Konkursamtes Maloja vom 17. November 2008, in Sachen der 
konkursamtlichen Liquidation des N a c h l a s s e s d e r Y . s e l . , Beschwerde-
gegnerin, gegen die Beschwerdeführer, 
betreffend Verwertung von Liegenschaftsanteilen,
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 28. November 2008 samt mitge-
reichten Akten, in die vom Konkursamt Maloja zugestellten Verfahrensakten sowie 
in Erwägung,
-
dass das Bezirksgerichtspräsidium Maloja mit Entscheid vom 9. August 2007 
die konkursamtliche Liquidation des Nachlasses von Y. sel. anordnete,


2
-
dass das Bezirksgerichtspräsidium Maloja am 24. September 2007 auf An-
trag des Konkursamtes des Bezirks Maloja gestützt auf Art. 230 Abs. 1 
SchKG das Konkursverfahren mangels genügender Aktiven wieder ein-
stellte, 
-
dass die Gemeinde Soglio am 15. Oktober 2008 dem Konkursamt Maloja 
mitteilte, dass sich im Nachlass ein Miteigentumsanteil von 12/64 einer Lie-
genschaft in Sarzana/Italien befinde,
-
dass das Konkursamt Maloja in der Folge am 1. November 2007 die Konkur-
seröffnung publizierte und dieser Liegenschaftsanteil am 13. Dezember 2007 
in das Konkursinventar aufgenommen wurde,
-
dass das Konkursamt Maloja mit an AX. und BX. gerichteten Verfügungen 
vom 17. November 2008 unter anderem festhielt, dass der Anteil von 12/64 
an der Liegenschaft in Sarzana/Italien der Erbengemeinschaft Y. sel. zur Ver-
wertung gelange,
-
dass AX. und BX. am 28. November 2008 beim Kantongerichtsausschuss 
von Graubünden als Aufsichtsbeschwerde über Schuldbetreibung und Kon-
kurs Beschwerde einreichten und die Aufhebung der angefochtenen Verfü-
gung verlangten,
-
dass zur Begründung insbesondere vorgebracht wurde, der Konkursbeamte 
sei nicht befugt, eine Verwertung eines Liegenschaftsanteils im Ausland an-
zuordnen; im übrigen seien die Erbquoten durch den Kreisnotar falsch be-
rechnet worden,
-
dass für die Festlegung der Erbquoten im Streitfall der ordentliche Richter 
zuständig ist, so dass auf diese Rüge nicht eingegangen werden kann, 
-
dass gemäss Art. 197 Abs. 1 SchKG sämtliches pfändbare Vermögen, das 
dem Schuldner zur Zeit der Konkurseröffnung gehört, gleichviel wo es sich 
befindet, eine einzige Masse (Konkursmasse) bildet, die zur gemeinsamen 
Befriedigung der Gläubiger dient,
-
dass der örtliche Umfang der Konkursmasse indessen durch das Territorial-
prinzip begrenzt wird und demgemäss in einem schweizerischen Konkurs-
verfahren nicht Vermögenswerte im Ausland verwertet werden können, es 
sei denn, ein entsprechender Staatsvertrag sehe dies vor (vgl. dazu Kurt 
Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkurs-


3
rechts, 8. Aufl., Bern 2008, § 40 N 4 ff.; Lukas Handschin/Daniel Hunkeler, 
in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs, SchKG II, Basel 1998, N 96 ff. zu Art. 197 SchKG), 
-
dass mit Italien ein derartiger Staatsvertrag nicht besteht, so dass der Lie-
genschaftsanteil in Sarzana/Italien nicht zur Konkursmasse gezogen werden 
kann,
-
dass dieser Liegenschaftsanteil indessen zu Recht in das Konkursinventar 
aufgenommen wurde (Art. 27 Abs. 1 KOV), 
-
dass die angefochtenen Verfügungen festhalten, dass der betreffende Lie-
genschaftsanteil zur Verwertung gelangt, 
-
dass damit nur gemeint sein kann, dass die Verwertung durch das Konkur-
samt Maloja erfolge,
-
dass nach dem gesagten hinzu die Zuständigkeit des Konkursamtes Maloja 
fehlt und die Liquidation dieses Vermögenswertes vielmehr in Italien gestützt 
auf das einschlägige italienische Recht durchzuführen ist, 
-
dass die angefochtenen Verfügungen somit aufzuheben sind,
-
dass gemäss Art. 20a SchKG keine Kosten erhoben werden und gemäss Art. 
62 der Gebührenverordnung zum SchKG keine Parteientschädigung ausge-
richtet werden kann,
-
dass dieser Entscheid gestützt auf Art. 12 Abs. 3 GOG präsidialiter ergeht, 


4
verfügt :
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtenen Verfügungen 
werden aufgehoben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen vorliegende Entscheidung kann gemäss Art. 72 des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Ta-
gen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 
Der Präsident: