gr_gerichte · ZK2 2009 75 · 2011-07-13 · de

Forderung | Berufung OR Übrige Fälle und Innominatverträge

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 13. Juli 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 09 75
 19. Oktober 2011
(Eine gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist mit Urteil 
vom 21. Dezember 2011 abgewiesen worden, soweit darauf einzutreten war).
Urteil
II. Zivilkammer
Vorsitz
Hubert
Richter
Bochsler und Michael Dürst
Aktuar
Pers
In der zivilrechtlichen Berufung
der D . ( G e n o s s e n s c h a f t ) , Beklagte, Berufungsklägerin und Anschlussbe-
rufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Castelberg, Mas-
anserstrasse 40, Villa Zambail, 7000 Chur, 
gegen
das Urteil des Bezirksgerichts Plessur vom 15. September 2009, mitgeteilt am 3. 
November 2009, in Sachen der A . A G , Klägerin, Berufungsbeklagte und An-
schlussberufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Dietsche, 
Eisenbahnstrasse 41, 9401 Rorschach, gegen die Beklagte, Berufungsklägerin 
und Anschlussberufungsbeklagte,
betreffend Forderung,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.1.
Die A. AG (nachfolgend A.) mit Sitz in Z. hat unter anderem zum Ziel, Old-
timer-Rennen zu organisieren, mit Oldtimer-Fahrzeugen und Komponenten zu 
handeln, Industrie-, Zulieferer- und Ausstellungslizenzen zu vergeben und Renn-
teams in sämtlichen Belangen zu unterstützen und zu beraten. Zu diesem Zweck 
kann sie sich in beliebiger Form an Unternehmungen beteiligen sowie Grundstü-
cke erwerben, verkaufen und belasten. Einzelzeichnungsberechtigt für die A. sind 
die beiden deutschen Staatsangehörigen B. und C..
2.
D. (Genossenschaft [nachfolgend D.]) mit Sitz in Y. bezweckt, Y. als Tou-
rismusort zu fördern. Laut Handelsregistereintrag sollen in erster Linie der Aufent-
haltstourismus und ergänzend dazu der Ausflugstourismus gefördert werden. Für 
D. kollektivzeichnungsberechtigt sind E. seit 1998 und F. seit 2002; G. war es von 
2000 bis 2008.
3.
Am 7. April 2005 schlossen die A., vertreten durch B., und D., vertreten 
durch F. und G., eine als Rahmenveranstaltungsvertrag bezeichnete Übereinkunft. 
Darin betraute D. die A. exklusiv mit der gesamten Organisation und Durchführung 
der Veranstaltung „H.“ fest für die ersten fünf Jahre, nämlich bis einschliesslich 
2009. Danach sollte sich der Vertrag automatisch um drei Jahre verlängern. 
Gemäss besagtem Vertrag übernahm D. im Zusammenhang mit der Organisation 
und Durchführung der Veranstaltung sämtliche Aufgaben, die mit den Kantons- 
und Gemeindebehörden in direktem oder indirektem Zusammenhang stehen. In 
Bezug auf die Auflösung des Vertrags wurde zum einen vereinbart, dass jede ge-
genseitige Entschädigungspflicht entfalle, wenn die Parteien bis zum 15. Novem-
ber eines Jahres gemeinsam beschliessen, dass keine weiteren Veranstaltungen 
vertragsgegenständlicher Art mehr durchgeführt werden können, da die hierfür 
notwendigen Bewilligungen nicht mehr erteilt werden. Zum anderen wurde festge-
halten, dass die A. D. gegen Fr. 150'000.-- zuzüglich der nachweislichen Investiti-
onskosten die an der Veranstaltung erworbenen Rechte zur Verfügung stellt, sollte 
D. bis zum 15. November 2009 beschliessen, die Veranstaltung nicht mehr mit der 
A. durchzuführen und an einer Weiterführung der Veranstaltung durch Dritte oder 
D. selbst interessiert sein. Die Parteien stellten ausserdem fest, dass die Verein-
barung dem Schweizer Recht untersteht und trafen eine Gerichtsstandvereinba-
rung zugunsten des Gerichtsstands von D..
4.
In den Jahren 2005, 2006 und 2007 führte die A. das von X. nach Y. 
führende Bergrennen unter der Bezeichnung H. durch. Die betreffende Veranstal-


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tung stiess auf reges Interesse und vermochte ein breites Publikum für den Renn-
sport im Allgemeinen und Oldtimer-Fahrzeuge im Besonderen zu begeistern. Trotz 
dieses Erfolgs kam es zwischen den Parteien im Herbst 2007 zu Spannungen, die 
in der Presse kommentiert wurden. Aufgrund dessen fand im Hinblick auf die Aus-
tragung des Rennens im Jahr 2008 am 7. Februar 2008 unter der Leitung von I. 
vom Amt für Wirtschaft und Tourismus Graubünden (AWT) eine Besprechung 
statt, an welcher auf Seiten der A. B. sowie der Rechtsvertreter der A., Rechtsan-
walt Peter Dietsche, und auf Seiten von D. F., G. sowie der Rechtsvertreter von 
D., Rechtsanwalt M., anwesend waren. In der Folge war zwischen den Parteien 
strittig, ob und in welchem Umfang D. gegenüber der A. infolge vorzeitiger Auflö-
sung des Rahmenveranstaltungsvertrags entschädigungspflichtig geworden ist.
B.
Am 16. Juli 2008 meldete die A. die entsprechende Forderungsklage gegen 
D. beim Kreisamt Chur an. Da anlässlich der Sühneverhandlung vom 10. Septem-
ber 2008 unter den Parteien keine Einigung erzielt werden konnte, wurde am 16. 
September 2008 der Leitschein mit folgendem Rechtsbegehren ausgestellt:
„Klägerisches Rechtsbegehren:
1.
Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin den Betrag CHF 
330'979.80 nebst Zins zu 5 % auf CHF 150'000.- seit 10. März 2008 
sowie von 5 % auf dem Restbetrag ab Klageeinleitung zu bezahlen.
2.
Die Beklagte sei zusätzlich zum Betrag gemäss Ziff.1 zu verpflichten, 
der Klägerin einen nach Durchführung des Beweisverfahrens zu bezif-
fernden Betrag zu bezahlen.
3.
Das Nachklagerecht bleibt vorbehalten.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten.“
C.
Die Klage wurde mit Eingabe vom 2. Oktober 2008 frist- und formgerecht 
beim Bezirksgericht Plessur prosequiert. Darin änderte die A. ihr Rechtsbegehren 
insoweit ab, als sie ihre in den Ziffern 2 und 3 formulierten Rechtsbegehren fallen 
liess. Mit Prozessantwort vom 25. November 2008 stellte D. Antrag auf kostenfäl-
lige Abweisung der Klage. Am 6. Januar 2009 liess die A. dem Bezirksgericht 
Plessur zu den von D. eingereichten Beweismitteln eine Stellungnahme zukom-
men. Ein zweiter Schriftenwechsel fand nicht statt.
D.
Mit Urteil vom 15. September 2009, mitgeteilt am 3. November 2009, er-
kannte das Bezirksgericht Plessur wie folgt:
„1. Die Klage wird teilweise gutgeheissen und die D. (Genossenschaft) 
verpflichtet, der A. AG CHF 251'472.10 zuzüglich Verzugszins von 5% 
auf CHF 150'000.00 seit dem 8. Februar 2008 und für die Forderung in 
Höhe von CHF 101'472.20 seit dem 16. Juli 2008 zu bezahlen.


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2.
Die Kosten des Kreisamtes Chur von CHF 300.00 sowie die Kosten 
des Bezirksgerichtes Plessur von CHF 13'980.35 (Gerichtsgebühren 
CHF 5'000.00, Schreibgebühren CHF 1'746.00, Bargebühren CHF 
634.35, Streitwertzuschlag CHF 6'600.00) gehen zu einem Viertel, mit-
hin im Betrag von CHF 3'495.10, zu Lasten der A. AG und zu drei Vier-
teln, mithin im Betrag von CHF 10'485.25, zu Lasten der D. (Genos-
senschaft). Die Gerichtskosten werden mit den geleisteten Kostenvor-
schüssen verrechnet.
Die D. (Genossenschaft) hat die A. AG überdies aussergerichtlich mit 
CHF 14'464.00, inkl. Barauslagen und 7.6% MwSt., zu entschädigen.
3.
(Mitteilung).“
E.
Gegen dieses Urteil liess D. mit Eingabe vom 23. November 2009 Berufung 
beim Kantonsgericht von Graubünden erklären. Dabei stellte sie folgendes 
Rechtsbegehren:
„1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Plessur vom 15.09./03.11.2009 sei 
aufzuheben und die Klage der Berufungsbeklagten und Klägerin ab-
zuweisen.
2.
Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3.
Unter amtlicher sowie ausseramtlicher Kosten- und Entschädigungs-
folge für beide Instanzen zu Lasten der Berufungsbeklagten und Klä-
gerin.“
F.
Innert Frist erklärte die A. mit Eingabe vom 2. Dezember 2009 Anschluss-
berufung mit den folgenden Anträgen:
„1. Die Berufung sei abzuweisen.
2.
Das Urteil des Bezirksgerichts Plessur vom 15. September 2009 
(Proz.Nr. _) sei aufzuheben, und in Neubeurteilung sei die Beklag-
te/Berufungsklägerin zu verpflichten, der Klägerin/Berufungsbe- klag-
ten den Betrag von CHF 330'979.80 nebst Zins zu 5 % auf CHF 
150'000.-- seit 10. März 2008 sowie von 5 % auf dem Restbetrag ab 
16. Juli 2008 zu bezahlen.
3.
Unter amtlicher sowie ausseramtlicher Kosten- und Entschädigungs-
folge zu Lasten der Beklagten/Berufungsklägerin für beide Instanzen.“
G.
Innert erstreckter Frist liess D. dem Kantonsgericht von Graubünden mit 
Eingabe vom 1. Februar 2010 ihre schriftliche Berufungsbegründung mit unverän-
dertem Rechtsbegehren zukommen. Darin wird im Wesentlichen eine willkürliche 
und falsche Würdigung der Zeugenaussagen sowie der übrigen Akten durch die 
Vorinstanz gerügt. Diese habe zu Unrecht zur Annahme der Vorinstanz geführt, D. 
hätte am 7. Februar 2008 den Rahmenveranstaltungsvertrag gekündigt und 
schulde deshalb der A. namhafte Zahlungen. Doch selbst wenn es zu der einen 
oder anderen Auflösungsform gekommen wäre, hätte das Vertragswerk die 
Rechtsfolgen einer solchen Auflösung nicht geregelt, auch nicht unter dem Titel 


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„Nichtverlängerung/Kündigung“. Im hypothetischen Fall einer einseitigen Kündi-
gung durch die Berufungsklägerin hätte sich die Berufungsbeklagte nicht einfach 
auf die Regelung gemäss Ziff. 2 auf Seite 4 des Rahmenveranstaltungsvertrags 
berufen können. Vielmehr hätte ihr einzig die Möglichkeit offengestanden, nach 
den Bestimmungen über das Ausbleiben der Erfüllung gemäss Art. 97 ff. OR den 
ihr dadurch entstandenen Schaden einzuklagen, was sie jedoch unterlassen habe.
H.
Ebenfalls innert erstreckter Frist wurde von der A. am 12. März 2010 die 
Berufungsantwort und Anschlussberufungsbegründung eingereicht. In Abwei-
chung zur Anschlussberufungserklärung vom 2. Dezember 2009 beträgt der nun-
mehr gemäss Ziffer 2 des Rechtsbegehrens eingeklagte Forderungsbetrag Fr. 
330'265.55 anstelle von Fr. 330'979.80. Diese Reduktion wird damit begründet, 
dass die Kosten für die Sprachübersetzung in der Höhe von Fr. 714.25 vor Ab-
schluss des Rahmenveranstaltungsvertrags entstanden seien, weshalb die Vorin-
stanz diesen Betrag zu Recht nicht anerkannt habe. Indessen habe die Beru-
fungsklägerin ihr zusätzlich zum zugesprochenen Betrag Fr. 78'793.45 zu bezah-
len. Im Übrigen sei das Urteil der Vorinstanz im Grundsatz ausführlich und nicht zu 
beanstanden. Eine falsche oder sogar willkürliche Beweiswürdigung sei keinesfalls 
ersichtlich; diese Behauptung entbehre jeglicher Grundlage. Insgesamt habe sich 
die Vorinstanz mit sämtlichen Urkunden und Zeugen intensiv auseinandergesetzt. 
Die Vorinstanz sei zu Recht zur Auffassung gelangt, dass im vorliegenden Fall die 
Entschädigung gemäss Rahmenveranstaltungsvertrag geschuldet sei, weil die 
Berufungsklägerin diesen am 7. Februar 2008 gekündigt habe, zumindest aber 
eindeutig den Beschluss kundgetan habe, die H. ohne die Berufungsbeklagte 
durchzuführen, und besagte Veranstaltung seither unbestrittenermassen von der 
Berufungsklägerin weitergeführt werde.
I.
Am 11. Mai 2010 reichte D. ihre Anschlussberufungsantwort beim Kantons-
gericht von Graubünden ein. Ein weiterer Schriftenwechsel wurde nicht durchge-
führt.
Auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil sowie auf die weitergehenden Aus-
führungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, nachfolgend eingegan-
gen.


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II. Erwägungen
1.a.
Für Verfahren, die bei Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessord-
nung (ZPO; SR 272) rechtshängig sind, gilt das bisherige Verfahrensrecht bis zum 
Abschluss vor der betroffenen Instanz (Art. 404 Abs. 1 ZPO). Da die Berufung 
bzw. Anschlussberufung am 23. November 2009 bzw. 2. Dezember 2009 und so-
mit vor Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011 
erhoben wurden, findet im vorliegenden Berufungsverfahren weiterhin die Zivilpro-
zessordnung des Kantons Graubünden (ZPO-GR; BR 320.000) Anwendung.
b.
Gegen Urteile der Bezirksgerichte über vermögensrechtliche Streitigkeiten 
im Betrag von über Fr. 8'000.-- kann Berufung an das Kantonsgericht ergriffen 
werden (Art. 218 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 19 ZPO-GR). Die Berufung ist in-
nert der peremptorischen Frist von 20 Tagen seit der schriftlichen Mitteilung des 
begründeten Urteils zu erklären und hat die formulierten Anträge auf Abänderung 
des erstinstanzlichen Urteils und der Beiurteile sowie Einreden, soweit solche 
noch zulässig sind, zu enthalten (Art. 219 Abs. 1 ZPO-GR). Das Kantonsgericht ist 
in der Beweiswürdigung und in der rechtlichen Beurteilung frei (Art. 229 Abs. 1 
ZPO-GR). Gegenstand der vorliegenden Streitsache bildet eine Forderung in 
Höhe von Fr. 330'265.55. Damit ist der Berufungsstreitwert erreicht und die Zu-
ständigkeit des Kantonsgerichts von Graubünden zur Beurteilung der vorliegenden 
Streitsache als Berufungsinstanz gegeben. Das angefochtene Urteil wurde den 
Parteien am 3. November 2009 zugestellt und von der Berufungsklägerin am 4. 
November 2009 in Empfang genommen. Mit Eingabe der Berufungserklärung vom 
23. November 2009 wurde die Berufungsfrist von 20 Tagen gewahrt. Da die Beru-
fung auch den übrigen Formerfordernissen entspricht, kann darauf eingetreten 
werden. Auch die Anschlussberufung vom 2. Dezember 2009 vermag den gesetz-
lichen Anforderungen gemäss Art. 220 Abs. 1 ZPO-GR zu genügen, weshalb auch 
darauf einzutreten ist.
2.
Im Wesentlichen ist zwischen den Parteien strittig, ob der zwischen ihnen 
abgeschlossene Rahmenveranstaltungsvertrag vom 7. April 2005 betreffend Or-
ganisation und Durchführung des Bergrennens H. aufgelöst wurde, namentlich ob 
D. den Vertrag anlässlich der gemeinsamen Sitzung vom 7. Februar 2008 einseitig 
gekündigt hat, oder ob der Vertrag – zumindest für die Jahre 2008 und 2009 – 
weiterbestand und die A. sich ungerechtfertigterweise weigerte, das Bergrennen in 
diesen Jahren zu organisieren und durchzuführen. Weiter sind die jeweiligen 
Rechtsfolgen zu beurteilen.


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a.
Die Berufungsklägerin ist der Auffassung, die rechtliche Schlussfolgerung 
der Vorinstanz sei unter korrekter Würdigung der Zeugenaussagen nicht haltbar. 
Durch die übereinstimmenden Aussagen von F., G. und I. sei erstellt, dass die 
Rechtsvertreter auf Anregung von Dr. Peter Dietsche vereinbart hätten, der Ge-
sprächsinhalt solle unpräjudizierlich und ohne Rechtsfolgen bleiben. In der Folge 
habe den Parteien klar sein müssen, dass eine Kündigung damals gar nicht habe 
erfolgen können. Die drei vorerwähnten Zeugen hätten denn auch bestätigt, keine 
Kündigung ausgesprochen bzw. die Äusserungen nicht als Kündigung verstanden 
zu haben. Vielmehr habe I. betont, dass die Berufungsklägerin eine einvernehmli-
che Lösung habe finden wollen und B. gesagt habe, man müsse eine Vertragsab-
lösung mit Folgekosten diskutieren. Die korrekte Würdigung der Zeugenaussagen 
zeige somit, dass die beweisbelastete Berufungsbeklagte den Beweis der einseiti-
gen Kündigung durch die Berufungsklägerin nicht habe erbringen können und sich 
die Parteien am 7. Februar 2008 mit der Abmachung getrennt hätten, die Partei-
vertreter sollten das weitere Vorgehen und allenfalls eine einvernehmliche Ver-
tragsauflösung sowie die Folgen derselben miteinander aushandeln. Da in der 
Folge keine Einigung zustande gekommen sei, habe ihr Rechtsvertreter der Beru-
fungsbeklagten am 25. Februar 2008 mitgeteilt, dass sie (die Berufungsklägerin) 
an der Erfüllung des Rahmenveranstaltungsvertrags festhalte und bereits die not-
wendigen Rennbewilligungen bei den Behörden eingeholt habe. Mit Schreiben 
vom 4. März 2008 habe ihr Rechtsvertreter die Berufungsbeklagte erneut aufge-
fordert, zuzusichern, dass sie den Anlass im Jahre 2008 wieder organisieren wer-
de. Eine solche Zusicherung habe die Berufungsbeklagte erneut verweigert, wes-
halb die Berufungsklägerin den Anlass in der Folge allein habe organisieren müs-
sen. – Demgegenüber ist nach Ansicht der Berufungsbeklagten eine falsche oder 
sogar willkürliche Beweiswürdigung keineswegs ersichtlich, vielmehr habe die Vor-
instanz sämtliche Zeugenaussagen entsprechend gewürdigt. Die Aussage von B. 
weise (im Gegensatz zu allen anderen) keine Widersprüche auf, sei detailliert und 
konstant im Kerngeschehen. Sämtliche übrigen Zeugen hätten sich nur noch 
fragmentarisch an die Sitzung vom 7. Februar 2008 erinnern können und F. habe 
nicht einmal mehr gewusst, was er gesagt habe. Die Berufungsklägerin habe an-
lässlich der erwähnten Besprechung eindeutig beschlossen, die Veranstaltung 
zukünftig ohne die Berufungsbeklagte durchzuführen und damit den Rahmenver-
anstaltungsvertrag einseitig aufgehoben. Anschliessend hätten sich die Parteien 
über die Auflösungsmodalitäten unterhalten, um eine einvernehmliche Lösung zu 
suchen. Diesbezüglich hätten sich die Parteien nicht binden wollen und hätten ei-
ne Unpräjudizierlichkeitsabrede getroffen. Demnach habe die Berufungsklägerin 
die Entschädigungsfolgen aus dem Rahmenveranstaltungsvertrag zu tragen.


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b.
Die Vorinstanz ist in Würdigung des Beweisergebnisses zum Schluss ge-
langt, dass F. anlässlich der Besprechung vom 7. Februar 2008 sinngemäss fest-
gehalten habe, es sei nicht sinnvoll, über eine weitere Zusammenarbeit mit der A. 
zu diskutieren. D. werde das Bergrennen X.-Y. zukünftig selber, mithin ohne B. 
resp. die A., durchführen. Dieses Votum sei unwidersprochen geblieben. Darauf-
hin habe der Rechtsvertreter der A. erklärt, die fragliche Kündigung anzunehmen, 
worauf die Parteien auf der Grundlage einer von der A. vorbereiteten Liste über 
die finanziellen Folgen der Vertragsauslösung diskutiert hätten. Die entsprechen-
den Äusserungen dürften die Parteien nicht binden, weil sie diesbezüglich eine 
Unpräjudizierlichkeitsabrede getroffen haben dürften. Die Erklärungen von F. 
könnten nach ihrem objektiven Wortlaut nur als Kündigung des Rahmenveranstal-
tungsvertrags aufgefasst werden. Er äussere sich zwar zum Schicksal des zwi-
schen den Parteien abgeschlossenen Vertrags nicht ausdrücklich, seine Äusse-
rungen implizierten jedoch, dass D. den Vertrag auflöse. Jede vernünftige Person 
in der Situation der A. hätte diese Äusserungen anlässlich der Besprechung vom 
7. Februar 2008 daher in guten Treuen als Kündigung respektive Rücktritt vom 
betreffenden Rahmenveranstaltungsvertrag aufgefasst. Es könne sodann davon 
ausgegangen werden, dass die Erklärung von F. auch den objektivierten Willen 
von G. wiedergebe. Dieser habe sich zu Anfang der Besprechung zwar nicht 
geäussert, dem Votum von F. jedoch auch nicht widersprochen. In diesem Sinne 
könne festgehalten werden, dass die A. die Erklärungen von D., vertreten durch F. 
und G., bei der Besprechung vom 7. Februar 2008 dahingehend verstanden habe 
und habe verstehen dürfen, dass diese den Rahmenveranstaltungsvertrag vom 7. 
April 2005 auflöse. Dass diesen Äusserungen keine rechtliche Bedeutung zu-
komme, habe D. nicht zu beweisen vermocht. Damit stehe fest, dass D. am 7. Fe-
bruar 2008 erklärt habe, den Rahmenveranstaltungsvertrag vom 7. April 2005 auf-
zulösen und die A. die entsprechende Erklärung entgegengenommen habe (ange-
fochtenes Urteil S. 24 ff., E. 3.f.gg und E. 3.g).
3.
Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz aufgrund der im Recht liegenden Aussagen 
(G., B., I., F., J. und K. [act. VI/1-6]) sowie der übrigen eingereichten Dokumente 
zu Recht zu dieser Auffassung gelangt ist oder ob ihre Schlussfolgerung – wie von 
der Berufungsklägerin gerügt – unhaltbar ist.
a.
Gemäss Art. 158 Abs. 1 ZPO-GR würdigt das Gericht die Beweise nach 
freier Überzeugung. Es wägt die Glaubwürdigkeit und das Gewicht der Zeugen-
aussagen für sich allein und gegeneinander sorgfältig ab und zieht hierbei alle 
Umstände, insbesondere Abhängigkeits- und Pflichtverhältnisse, in Betracht, wel-
che sich auf die Zuverlässigkeit der Zeugen auswirken können (Art. 186 Abs. 2 


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ZPO-GR). Entscheidend sind dabei in erster Linie die persönliche Glaubwürdigkeit 
der einzelnen Zeugen, die Bestimmtheit und Klarheit der Aussagen sowie deren 
Übereinstimmung unter sich und mit dem unbestrittenen oder aus anderen Be-
weismittel sich ergebenden Hergang der Sache sowie auch die Kenntnis der Zeu-
gen vom Sachverhalt überhaupt (Oscar Vogel/Karl Spühler, Grundriss des Zivil-
prozessrechts und des internationalen Zivilprozessrechts der Schweiz, 6. Aufl., 
Bern 2006, N 10.60). 
b.
Von den einvernommenen Zeugen vermochte der Gemeindepräsident der 
Gemeinde Y., J., keine konkreten Aussagen in Bezug auf die Besprechung vom 7. 
Februar 2008 zu machen. Er gab aber immerhin zu Protokoll, dass in Frage ge-
stellt worden sei, ob der Anlass des Bergrennens X.-Y. überhaupt noch durchge-
führt werde, konnte sich jedoch nicht mehr daran erinnern, was genau besprochen 
worden sei und ob es ein Ergebnis der Besprechung gegeben habe (vgl. act. VI/5, 
S. 2). Diesbezüglich ebenfalls keine sachdienlichen Angaben sind der Aussage 
von K., sportlicher Leiter des Bergrennens H., zu entnehmen, der an besagter Be-
sprechung nicht teilgenommen hat (act. VI/6). Lediglich B., Alleinaktionär der A., 
sagte während der vorinstanzlichen Einvernahme aus, der Rahmenveranstal-
tungsvertrag sei anlässlich der fraglichen Sitzung gekündigt worden. Selbst er re-
lativierte seine Aussage aber im Rahmen der Ergänzungsfragen, indem er aus-
führte, er sei der Meinung, es sei eine Kündigung ausgesprochen worden und es 
sei in der Folge nur noch darum gegangen, die im Vertrag vereinbarten Positionen 
resp. Kosten auszuhandeln (vgl. act. VI/2, S. 3. f.). Demgegenüber gaben die 
Zeugen G., I. sowie F. einstimmig und in den wesentlichen Punkten deckungs-
gleich zu Protokoll, dass anlässlich der fraglichen Besprechung keine Kündigung 
ausgesprochen worden sei. Gemäss G. hätten sie eine Kostenzusammenstellung 
der A. entgegengenommen und mitgeteilt, dass sie innert Wochenfrist eine Ant-
wort geben würden (act. VI/1, S. 3). Auf ähnliche Weise äusserte sich auch F.. Ihm 
zufolge hätten sie die Aufstellung (Kostenzusammenstellung) mitgenommen und 
gesagt, sie würden sich Gedanken machen, ob sie überhaupt in der Lage seien, 
Herrn B. die Ware abzukaufen. Herr B. resp. sein Rechtvertreter habe ihnen an 
dieser Sitzung einen Vorschlag gemacht, man könnte den Vertrag auflösen. Sie 
hätten gesagt, sie nähmen den Vorschlag entgegen und würden ihn mit ihrem 
Rechtsvertreter diskutieren und glaublich innert Wochenfrist Antwort geben (act. 
VI/4, S. 2 f.). Gemäss Aussage von I., sei nicht im Detail über eine Vertragsauflö-
sung diskutiert worden, er sei aber klar der Meinung gewesen, dass der Vertrag 
aufgelöst werde. Seines Erachtens habe man noch einvernehmliche Lösungen 
finden wollen. Er würde nicht sagen, dass seitens Herrn F. von einer Kündigung 


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gesprochen worden sei. Er könne sich nicht daran erinnern, dass das Wort Kündi-
gung gefallen sei. Sodann habe er sich notiert, dass Herr B. gesagt habe, man 
müsse eine Vertragsablösung mit Folgekosten diskutieren (act. VI/3, S. 3).
c.
Aufgrund der Akten liegt somit lediglich eine Zeugenaussage – nämlich die-
jenige von B. – im Recht, der zufolge anlässlich der Besprechung vom 7. Februar 
2008 eine Kündigung ausgesprochen worden sein soll. Ungeachtet dessen ist die 
Vorinstanz indessen zur Feststellung gelangt, D. habe an besagtem Tag gegenü-
ber der A. erklärt, den Rahmenveranstaltungsvertrag aufzulösen und die A. habe 
die entsprechende Erklärung angenommen. Obschon die Vorinstanz ebenfalls 
erwogen hat, die Aussage von B. sei mit allergrösster Zurückhaltung zu würdigen, 
da er als Alleinaktionär und Geschäftsführer der A. deren Rechtsvertreter instru-
iert, vom Inhalt der Rechtsschriften Kenntnis gehabt und ein unmittelbares Inter-
esse am Ausgang des Verfahrens habe, weshalb sie für sich allein nicht genüge, 
um den in ihr dargestellten Sachverhalt rechtsgenügend zu beweisen (angefoch-
tenes Urteil S. 18, E. 3.f.cc.bbb), scheint sie sich im Rahmen der Beweiswürdi-
gung dennoch im Wesentlichen auf diese abgestützt zu haben. Dies ist aufgrund 
der übrigen im Recht liegenden Zeugenaussagen nicht nachvollziehbar. Daran 
vermag auch nichts zu ändern, dass die Angaben von B. nach Auffassung der 
Vorinstanz detailreich, anschaulich und in sich geschlossen seien. Hält man sich 
nämlich vor Augen, dass die Prozessinstruktion im vorliegenden Fall durch ihn 
erfolgt ist und er auch die Rechtsschriften kennt (vgl. act. VI/ 2, S. 1), so ist dies 
weder erstaunlich noch ein Grund dafür, dieser Aussage einen grösseren Be-
weiswert beizumessen als den übrigen, insbesondere derjenigen von I.. Immerhin 
handelt es sich bei ihm – bezogen auf diejenigen Zeugen, welche hinsichtlich der 
fraglichen Sitzung vom 7. Februar 2008 konkrete Hinweise machen konnten – um 
die einzige Person, welche in der vorliegenden Angelegenheit keine eigennützigen 
Interessen verfolgt. Der Berufungsklägerin ist daher insoweit zuzustimmen, als es 
sich bei der Zeugenaussage von I. mithin um die neutralste und objektivste von 
allen handelt. Die Vorinstanz zog diesbezüglich in Erwägung, seine Aussage sei 
detailliert und im Kern in sich geschlossen, womit sie wesentliche Merkmale einer 
wahrheitsgetreuen Aussage aufweise. Sie sei jedoch insofern widersprüchlich, als 
er zunächst den Eindruck erwecke, Peter Dietsche habe unmittelbar nach ihm ge-
sprochen, später jedoch angebe, sich an die Reihenfolge der einzelnen Voten 
nicht mehr erinnern zu können, nur um diese Aussage im Laufe der Befragung 
erneut zu berichtigen und festzuhalten, dass Peter Dietsche vor F. gesprochen 
und festgehalten habe, dass die Besprechung unpräjudiziell sei. In Bezug auf den 
Zeitpunkt, in welchem die Parteien die Unpräjudizierlichkeit der Besprechung ver-


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einbart hätten, erscheine die Aussage des ZI. somit unklar und damit wenig 
glaubhaft, zumal es der allgemeinen Lebenserfahrung widerspreche, dass sich die 
Rechtsanwälte der Parteien bei der Besprechung eingeschaltet hätten, bevor fest-
gestanden habe, dass die Zusammenarbeit der Parteien beendet sei (angefochte-
nes Urteil S. 19 f., E. 3.f.dd.bbb). Diese Begründung überzeugt nicht. Zum einen 
vermag sich der von der Vorinstanz festgestellte Widerspruch in der Aussage von 
I. dem angerufenen Gericht anhand des bezirksgerichtlichen Einvernahmeproto-
kolls nicht zu erschliessen. So sagte dieser aus, dass er die Sitzung geleitet und 
eröffnet habe. Es habe nicht lange gedauert und man sei relativ rasch auf den 
Punkt gekommen. Es sei ausgeführt worden, dass die Besprechung keine rechtli-
chen Konsequenzen haben soll, d.h. ohne präjudizielle Wirkung verlaufe. Dies sei 
von Herrn Dietsche ausgeführt worden. Er habe für sich gedacht, das komme so 
nicht gut. Wenn solche Ausführungen zu Beginn gemacht würden, trage dies nicht 
zu einem positiven Klima bei (act. VI/2, S. 1). Im Rahmen der Ergänzungsfragen 
gab er sodann zu Protokoll, er sei sich sicher, dass zuerst, d.h. vor Herrn F., 
Rechtsanwalt Dietsche das Wort ergriffen und Ausführungen zum unpräjudizierli-
chen Verhandlungsverlauf gemacht habe. Deshalb sei auch das Statement von 
Herrn F. zustande gekommen: „Dann machen wir das halt alleine“. In Bezug auf 
die in der vorinstanzlichen Begründung aufgeführte Reihenfolge der einzelnen Vo-
ten gab I. lediglich zur Antwort, er wisse nicht mehr, in welcher Reihenfolge er an 
der Sitzung das Wort erteilt habe (act. VI/2, S. 4). Er hat mithin betreffend die Fra-
ge, wer nach der Eröffnung der Besprechung als erster das Wort ergriffen habe, 
seine zu Beginn der Einvernahme getätigte Aussage im Rahmen der Ergänzungs-
fragen nicht nur bestätigt, sondern vielmehr noch – wohlgemerkt unter Hinweis auf 
die strafrechtlichen Folgen einer Falschaussage (Art. 307 StGB) – bekräftigt, sich 
sicher zu sein, dass es sich dabei um Rechtsanwalt Dietsche handelte. Dass er 
hinsichtlich des weiteren Verlaufs der Besprechung nicht mehr wusste, in welcher 
Reihenfolge er den anwesenden Personen das Wort erteilt hatte, stellt hinsichtlich 
der Frage nach der ersten Wortmeldung von Rechtsanwalt Dietsche entgegen der 
Auffassung der Vorinstanz jedenfalls keinen Widerspruch dar. Zum anderen ist die 
vorinstanzliche Begründung aber auch deshalb nicht haltbar, als seine Aussage in 
diesem konkreten Punkt von den Zeugen G. und F. übereinstimmend bestätigt 
wird. So gaben diese ebenfalls zu Protokoll, dass nach der Begrüssung durch I. 
die beiden Rechtsvertreter vereinbart hätten, die Äusserungen an der Verhand-
lung sollten unpräjudiziell erfolgen (vgl. act. VI/1, S. 3; VI/4, S. 2). Auch unter die-
sem Aspekt ist weder verständlich noch nachvollziehbar, aus welchem Grund die 
Vorinstanz die Glaubhaftigkeit der Aussage von I. in Zweifel gezogen hat, zumal 
einzig B. eine davon abweichende Aussage gemacht hat. Die Aussage von I. hat 


Seite 12 — 21
aber auch deshalb als besonders glaubhaft zu gelten, weil er darüber hinaus noch 
erklärt hat, weshalb er sich so genau daran erinnere, dass Rechtsanwalt Dietsche 
als erster Redner die Unpräjudizierlichkeit angesprochen hat. Er habe für sich ge-
dacht, das komme so nicht gut, weil dies nicht zu einem positiven Klima beitrage, 
wenn solche Ausführungen bereits zu Beginn gemacht würden (act. VI/2, S. 1). 
Insgesamt steht damit fest, dass sich I. entgegen der vorinstanzlichen Auffassung 
widerspruchsfrei geäussert und in sich stimmige Angaben zur fraglichen Bespre-
chung gemacht hat. Demnach besteht – namentlich aufgrund dessen, dass er in 
der vorliegenden Angelegenheit keine eigennützigen Interessen verfolgt und inso-
fern als besonders neutral und objektiv bezeichnet werden muss – auch kein An-
lass, die Glaubhaftigkeit seiner Aussage anzuzweifeln, wie dies die Vorinstanz im 
angefochtenen Urteil getan hat. Seiner Aussage ist aus den vorerwähnten Grün-
den gar eine erhöhnte Beweiskraft zuzuerkennen. Lauten mithin aber drei von vier 
Zeugenaussagen übereinstimmend dahingehend, dass seitens der Berufungsklä-
gerin anlässlich der Besprechung vom 7. Februar 2008 keine Kündigung des 
Rahmenveranstaltungsvertrags ausgesprochen worden sei, so lässt sich die ge-
genteilige vorinstanzliche Auffassung zumindest aufgrund der aktenkundigen Zeu-
genaussagen nicht mehr aufrechterhalten. Vielmehr ist aufgrund einer Würdigung 
der Zeugenaussagen festzuhalten, dass die Parteien am 7. Februar 2008 zwecks 
Aussprache sowie Festlegung des weiteren Vorgehens zusammengekommen 
sind. Die Auflösung des Vertrags und die entsprechenden Modalitäten, insbeson-
dere die damit verbunden Kostenfolge, wurden dabei einer parteilichen Regelung 
vorbehalten.
d.
Dieser Auslegungsvariante entsprechen ferner auch die im Recht liegenden 
Aktenstücke BB 5 und BB 6. Mit Schreiben vom 20. Februar 2008 (BB 5) stellte 
Rechtsanwalt Dietsche als Vertreter der A. dem Vertreter von D. einen Entwurf 
des Aufhebungsvertrags zu. Darin führte er wörtlich aus: „Die Zahlung basiert auf 
dem am 7. April 2005 abgeschlossenen Rahmenveranstaltungsvertrag, der durch 
diese Vereinbarung aufgehoben werden soll.“ In Ziff. I.3 des Entwurfs der Aufhe-
bungsvereinbarung (BB 6) wird festgehalten: „Die Parteien sind übereingekom-
men, diesen Rahmenveranstaltungsvertrag im gegenseitigen Einvernehmen auf-
zulösen. Künftighin, d.h. ab dem Jahr 2008 wird D. die Veranstaltung im eigenen 
Namen, auf eigenes Risiko und auf eigene Rechnung hin durchführen. A. scheidet 
demzufolge mit Unterzeichnung und nach vollständiger Erfüllung der Verpflichtun-
gen, welche D. gestützt auf diesen Vertrag übernimmt, aus dem bisherigen ge-
meinsamen Veranstaltungsprojekt aus. Die vorzeitige Kündigung erfolgt gestützt 
auf die im Vertrag vom 7.04.2005 getroffene Regelung (Ziff. Nichtverlänge-


Seite 13 — 21
rung/Kündigung, insbesondere gemäss Ziff. 2).“ In Ziff. II.1 wird sodann folgende 
Vertragsklausel festgehalten: „Die Parteien lösen hiemit (recte hiermit) den Rah-
menveranstaltungsvertrag vom 7. April 2005 im gegenseitigen Einvernehmen auf 
und verpflichten sich zu den nachfolgenden Leistungen.“ Diese beiden Klauseln 
widersprechen in eklatanter Weise der Sachdarstellung der Berufungsbeklagten, 
wonach der Vertrag bereits anlässlich der Sitzung vom 7. Februar 2008 einseitig 
durch die Berufungsklägerin gekündigt worden sein soll. Dasselbe gilt für die Zusi-
cherung von Rechtsanwalt Dietsche im vorerwähnten Schreiben, wonach er der 
Berufungsklägerin den Betrag von Fr. 150'000.-- im Falle, dass keine Einigung 
über den Aufhebungsvertrag zustande komme sollte, zurückbezahlen werde. Auch 
dies steht in offensichtlichem Widerspruch zu der im vorliegenden Verfahren ver-
tretenen Ansicht, dass der Vertrag einseitig gekündigt worden und der Betrag von 
Fr. 150'000.-- nebst den nachgewiesenen Investitionskosten aufgrund dieser Kün-
digung geschuldet sei. Eine allfällige Rückerstattung des nach Auffassung der Be-
rufungsbeklagten geschuldeten Betrags stünde unter diesen Umständen gar nicht 
mehr zur Diskussion.
e.
Die Begründung, mit welcher die Vorinstanz die erwähnten Aktenstücke BB 
5 und BB 6 zu relativieren versucht, ist denn auch alles andere als überzeugend. 
In Bezug auf den Entwurf des Aufhebungsvertrags vertritt sie die Auffassung, die-
sem könne nichts zur Art der Vertragsauflösung entnommen werden. Die A. dürfte 
ihre entsprechenden Aussagen vielmehr bewusst unklar formuliert haben, um es 
den Parteien zu ermöglichen, ihre Sichtweise in der einvernehmlichen Vereinba-
rung wiederzufinden. Ein solches Vorgehen erhöhe die Chancen einer einver-
nehmlichen Einigung und es sei unproblematisch, wenn sich die fraglichen Text-
passagen – wie vorliegend – nicht unmittelbar auf die Leistungspflichten der Par-
teien bezögen. Dass die A. im Vergleichsentwurf nicht nur von einer einseitigen, 
sondern zugleich von einer einvernehmlichen Auflösung des Rahmenveranstal-
tungsvertrags spreche, lasse somit nicht darauf schliessen, dass sie von einem 
bestehenden Vertrag ausgegangen sei. Der fragliche Vergleichsentwurf wecke 
damit keine berechtigten Zweifel an der Richtigkeit des gerichtlichen Beweiser-
gebnisses (angefochtenes Urteil S. 26, E. 3.h). Diese Erwägungen sind nicht 
nachvollziehbar. Sollte es nämlich tatsächlich zutreffen, dass die Berufungsbe-
klagte ihre Aussagen bewusst unklar formuliert hat, um es den Parteien zu ermög-
lichen, ihre Sichtweise in der einvernehmlichen Vereinbarung wiederzufinden, so 
wären die entsprechenden Erklärungen jedenfalls in Anwendung der Unklarheits-
regel zu Lasten der Verfasserin, mithin der Berufungsbeklagten, auszulegen. Ein 
Widerspruch innerhalb Ziff. I/3 des Vertragsentwurfs, wie ihn die Vorinstanz fest-


Seite 14 — 21
gestellt hat, ist denn auch nicht auszumachen. Aus dieser Bestimmung geht klar 
hervor, dass die Parteien übereingekommen sind, den Rahmenveranstaltungsver-
trag in gegenseitigem Einvernehmen aufzulösen. Ebenso deutlich wird darauf hin-
gewiesen, dass die A. erst mit Unterzeichnung aus dem bisherigen Veranstal-
tungsprojekt ausscheidet, womit auch diese Bestimmung ihrer Argumentation in 
offenkundiger Weise widerspricht. Dass im letzten Satz der genannten Vertrags-
klausel von Kündigung die Rede ist, vermag am gemeinsamen Aufhebungsbe-
schluss und –willen der Parteien nichts zu ändern (vgl. BB 6, S. 2). Im Übrigen 
könnte die Berufungsbeklagte aus den nach Ansicht der Vorinstanz widersprüchli-
chen Äusserungen – wie bereits erwähnt – aber selbst dann nichts zu ihren Guns-
ten ableiten, sondern müsste sich diese als Verfasserin des redigierten Vertrags-
textes vielmehr entgegenhalten lassen, wenn ein solcher Widerspruch erkennbar 
wäre, was nach dem Gesagten vorliegend gerade nicht der Fall ist.
f.
Im Zusammenhang mit dem Begleitschreiben zum Vertragsentwurf von 
Rechtsanwalt Dietsche vom 20. Februar 2008 führte die Vorinstanz sodann aus, 
dass darin zwar mehrfach von einem Aufhebungsvertrag resp. einer Aufhebungs-
vereinbarung die Rede sei, jedoch weder diese Formulierungen noch die von der 
A. signalisierte Bereitschaft, die vor Abschluss des Vergleichs an sie zu überwei-
senden Fr. 150'000.-- zurückzuerstatten, wenn sich die Parteien nicht einigen 
könnten, Rückschlüsse auf die Art der Vertragsauflösung zuliessen. Freilich lies-
sen sich die fraglichen Formulierungen ohne weiteres – wie von D. geltend ge-
macht – dahingehend verstehen, dass die Parteien den Rahmenveranstaltungs-
vertrag mittels des vorgeschlagenen Vergleichs in gegenseitigem Einvernehmen 
auflösen und die sich daraus ergebenden Leistungspflichten einvernehmlich re-
geln wollten. Ebenso gut könne der Begriff des Aufhebungsvertrags jedoch im Zu-
sammenhang mit einer bereits vollzogenen Vertragsauflösung verwendet werden. 
In diesem Fall beziehe er sich nicht auf die Auflösung des Rahmenvertrags als 
solches, sondern auf die sich aus der einseitigen Vertragsauflösung ergebenden 
Leistungspflichten der Parteien, wie sie sich aus dem Rahmenveranstaltungsver-
trag selbst bzw. den massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen ergäben. Diese 
Leistungspflichten hätten die Parteien mit dem Aufhebungsvertrag zurückzuneh-
men und durch die im Vergleichentwurf getroffene Regelung zu ersetzen beab-
sichtigt (angefochtenes Urteil, S. 26 f., E. 3.h). Diese Interpretation zielt mit Blick 
auf den jeweiligen Wortlaut des Vertragsentwurfs sowie des Begleitschreibens, 
welche beide – dies sei an dieser Stelle noch einmal erwähnt – von der A. bzw. 
deren Rechtsvertreter abgefasst worden sind, ins Leere und wirkt geradezu kon-
struiert. Im betreffenden Schreiben an den Rechtsvertreter von D. führte Rechts-


Seite 15 — 21
anwalt Dietsche aus, dass er ihm abmachungsgemäss den Entwurf der Aufhe-
bungsvereinbarung sende. Wie vereinbart bezahle D. den Betrag von Fr. 150'000.-
- und erhalte damit die Rechte an der Durchführung der Veranstaltung H.. Die 
Zahlung basiere auf dem am 7. April 2005 abgeschlossenen Rahmenveranstal-
tungsvertrag, der durch diese Vereinbarung aufgehoben werden soll. Im weiteren 
Verlauf des Schreibens bat er den berufungsklägerischen Rechtsvertreter um 
kurzfristige Rückäusserung, ob er mit dem Aufhebungsvertrag einverstanden sei. 
Anschliessend erwarte er die Überweisung des Betrags von Fr. 150'000.-- auf sein 
angegebenes Konto. Er werde diesen Betrag erst dann an seine Klientschaft wei-
terleiten, wenn ihm ein von ihm im Original unterzeichnetes Exemplar des Aufhe-
bungsvertrags vorliege. Sollte es zu keiner Einigung kommen, würde er den Be-
trag an die Einzahleradresse rücküberweisen (vgl. BB 5). Wie die Vorinstanz auf-
grund dieser Ausführungen zum Schluss gelangen konnte, der Begriff des Aufhe-
bungsvertrags könne ebenso gut im Zusammenhang mit einer bereits vollzogenen 
Vertragsauflösung verwendet worden sein, vermag sich dem angerufenen Gericht 
nicht zu erschliessen, wird im betreffenden Schreiben doch explizit auf den Rah-
menveranstaltungsvertrag vom 7. April 2005 Bezug genommen und ausgeführt, 
dass dieser mit Abschluss der Aufhebungsvereinbarung aufgehoben werden soll. 
Mit keinem Wort wird indessen darauf eingegangen, dass besagter Vertrag bereits 
gekündigt worden ist und sich der Entwurf der Aufhebungsvereinbarung lediglich 
noch mit den daraus resultierenden Leistungspflichten befassen soll. Dies er-
scheint insbesondere unter dem Aspekt, dass besagtes Schreiben von einem 
Rechtsanwalt verfasst wurde, ungewöhnlich. Die gewählte Formulierung lässt 
vielmehr darauf schliessen, dass selbst der Rechtsvertreter der A. zum damaligen 
Zeitpunkt der Meinung war, der Rahmenveranstaltungsvertrag werde erst mit Ab-
schluss der ausgefertigten Aufhebungsvereinbarung aufgelöst. Es ist davon aus-
zugehen, dass er – wäre dem nicht so gewesen – eine andere, auf die bereits er-
folgte einseitige Kündigung seitens von D. Bezug nehmende, Formulierung ge-
wählt hätte.
g.
Nach dem Gesagten bleibt festzuhalten, dass die Würdigung der Zeugen-
aussagen durch die Vorinstanz sowohl bezüglich Beurteilung und Glaubwürdigkeit 
der einzelnen Zeugen als auch bezüglich der Wertung der einzelnen Aussagen 
selbst äusserst selektiv erfolgte. Aber auch die übrigen Akten wurden einer einsei-
tigen Beurteilung unterzogen. So wurde neben der Zeugenaussage von B. mitun-
ter auch die E-Mail von G. an die L. vom 8. Februar 2008 (KB 8) als Beweis für die 
angeblich Tags zuvor ausgesprochene einseitige Kündigung durch die Berufungs-
klägerin gewertet, wohingegen die erwähnten und viel aussagekräftigeren BB 5 


Seite 16 — 21
und BB 6 aus unerfindlichen Gründen relativiert wurden. Soweit sich die Vorin-
stanz für die Bestätigung ihrer Ansicht auf besagtes E-Mail stützen will, kann ihr 
auch in diesem Punkt nicht gefolgt werden. Zwar ist darin tatsächlich die Rede 
davon, dass der Auftrag von D. an die A. aufgehoben sei und die A. nichts mehr 
mit dem Rennen zu tun habe. Andererseits wird aber auch klar von einer „Tren-
nung in gegenseitigem Einvernehmen“ gesprochen und nicht von einer einseitigen 
Kündigung. Wenn die Vorinstanz in diesem Zusammenhang von klaren und un-
missverständlichen Aussagen spricht (angefochtenes Urteil S. 21, E. 3.f.ee.bbb), 
kann ihr darin nur insoweit beigepflichtet werden, als anhand dieses Schreibens 
bestätigt wird, dass von einer einseitigen Kündigung keine Rede sein kann. Da 
sich die Parteien während der Besprechung darauf geeinigt hatten, dass der 
Rahmenveranstaltungsvertrag in gegenseitigem Einvernehmen aufgelöst werden 
soll, kommunizierte G. dies gegenüber der L., welche in der Vergangenheit stets 
als Sponsor aufgetreten war. Dass er dabei eine absolute Formulierung verwende-
te, aus welcher der Schluss gezogen werden könnte, der Vertrag sei bereits auf-
gelöst worden, vermochte er in seiner Zeugeneinvernahme durchaus plausibel 
und glaubwürdig zu begründen. Aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit habe er ge-
genüber der L. verbindlich auftreten müssen, da der Sponsorvertrag mit dieser für 
die Durchführung des Anlasses elementar gewesen sei. Er habe die L. bewusst 
bei der Stange halten wollen und ihr deshalb gesagt, dass es so weitergehen sol-
le. Er habe Angst gehabt, dass sie den Bettel hinwerfe, wenn er nicht konkret wer-
de. Deshalb und damit mit den Verhandlungen bereits habe begonnen werden 
können, habe er eine verbindliche Formulierung gewählt (vgl. act. VI/1, S. 3 ff.). 
Diese Argumentation ist sowohl im Hinblick auf die damals herrschenden zeitli-
chen Umstände als auch darauf, dass ein finanzstarker Sponsor für die Durch-
führung des Anlasses unerlässlich ist, nachvollziehbar und verständlich. Aus dem 
gleichen Grund wurde auch bereits kurz nach der Besprechung vom 7. Februar 
2008 mit der Zusammenstellung eines neuen Organisationskomitees begonnen, 
galt es schliesslich, keine Zeit mehr zu verlieren. Selbst wenn aber an der Glaub-
würdigkeit dieser Aussage Zweifel bestünden, vermöchten diese aufgrund der 
vorangegangenen Ausführungen am Beweisergebnis nichts zu ändern.
h.
Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass aufgrund des Beweiser-
gebnisses nicht von einer einseitigen Kündigung anlässlich der Besprechung vom 
7. Februar 2008 ausgegangen werden kann. Die Zeugenaussagen und das übrige 
Aktenmaterial sprechen überwiegend dagegen. Danach dürfte es sich vielmehr so 
verhalten haben, dass sich die Parteien auf eine Vertragsauflösung mit Folgekos-
ten einigten, zu beiden Punkten aber noch keinen definitiven Entscheid fassten. 


Seite 17 — 21
Es wäre im Übrigen auch äusserst ungewöhnlich, wenn die beiden Organvertreter 
von D. in Anwesenheit ihres Rechtsvertreters eine mündliche Kündigung ausge-
sprochen hätten, ohne deren Tragweite, namentlich die finanziellen Folgekosten, 
zu kennen. Die finanziellen Konsequenzen dürften wohl wesentlich für einen allfäl-
ligen Kündigungsentscheid gewesen sein, zumal die Forderungen der A. erheblich 
waren (vgl. BB 4, Übernahmekosten in Höhe von Fr. 514.300.--). Unter diesen 
Umständen würde es jeglicher Lebenserfahrung widersprechen, wenn ein Ent-
scheid dieser Grössenordnung ohne Kenntnis der genauen Konsequenzen spon-
tan anlässlich einer Sitzung mündlich und ohne Rücksprache mit dem Vorstand 
von D. getroffen worden wäre. Aufgrund der Zeugenaussagen und der Akten ist 
eine Kündigung jedenfalls nicht ausgewiesen. Beweispflichtig hierfür wäre gemäss 
Art. 8 ZGB aber die A., da sie es ist, die Ansprüche aus der behaupteten Kündi-
gung ableiten will.
4.a.
Ist somit nach den vorangegangenen Ausführungen anlässlich der Bespre-
chung vom 7. Februar 2008 keine einseitige Kündigung des Rahmenveranstal-
tungsvertrags erfolgt und konnte auch im Rahmen der darauffolgenden Verhand-
lungen keine Einigung gefunden werden, hatte der Vertrag vom 7. April 2005 folg-
lich nach wie vor Bestand. Nachdem die Gespräche über eine einvernehmliche 
Lösung gescheitert waren, forderte D. die A. auf, das Bergrennen H. vertrags-
gemäss auch in den Jahren 2008 und 2009 durchzuführen (BB 7 und 8). Die A. 
lehnte dies in der Folge ab (KB 11), woraufhin sie mit Schreiben von D. vom 4. 
März 2011 (BB 9) erneut aufgefordert wurde, die Organisation und Durchführung 
innert 10 Tagen zuzusichern mit der Androhung, andernfalls sehe sie sich veran-
lasst, hierfür selbst besorgt zu sein und für daraus entstehende Nachteile Scha-
denersatz geltend zu machen. Nach ungenutztem Ablauf der Frist organisierte D. 
den Anlass in den Jahren 2008 und 2009 selbst. Die von der Berufungsbeklagten 
angerufene Klausel des Rahmenveranstaltungsvertrags, auf welche sie ihre gel-
tend gemachte Forderung stützt, gelangt im vorliegenden Fall somit von Vornher-
ein nicht zur Anwendung. Danach würde D. der A. einen Betrag von Fr. 150'000.-- 
für die an der Veranstaltung erworbenen Rechte zuzüglich der nachweislichen 
Investitionskosten schulden, falls sie bis zum 15. November 2009 beschlossen 
hätte, die Veranstaltung nicht mehr mit der A. durchzuführen (KB 1, S. 4, Ziff. 2). 
Wurde der Vertrag von D. hingegen nicht aufgelöst, kann die Klage jedenfalls nicht 
gestützt auf diese Bestimmung gutgeheissen werden.
b.
Die Berufungsklägerin hat sich aber auch keiner anderen Vertragsverlet-
zung schuldig gemacht, gestützt auf welche eine Forderung ausgewiesen wäre. 
Sie ist vielmehr gesetzeskonform vorgegangen. Nachdem die A. die Erfüllung des 


Seite 18 — 21
Vertrags abgelehnt hatte, befand sie sich in Verzug, woraufhin D. ihr Nachfrist an-
gesetzt hat, um die Vertragserfüllung zuzusichern. Dies hat die A. abermals abge-
lehnt. Auch auf eine letzte Aufforderung hin mit Ansetzung einer 10-tägigen Frist 
unter Androhung, dass D. den Anlass ansonsten selber durchführen werde, erfolg-
te seitens der A. keine Zusicherung. In der Folge verzichtete D. auf nachträgliche 
Leistung und machte geltend, sie werde Ersatz des aus der Nichterfüllung ent-
standenen Schadens verlangen. Dies Vorgehensweise entspricht den gesetzli-
chen Bestimmungen (vgl. Art. 97 ff. OR, namentlich Art. 107 OR). Eine vertragli-
che Anspruchsgrundlage für die eingeklagte Forderung entfällt somit.
c.
Die Klage kann sich auch nicht auf eine ausservertragliche Grundlage stüt-
zen. In Betracht käme allenfalls ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung 
(Art. 62 ff. OR). Ein solcher entfällt vorliegend bereits deshalb, weil die Berufungs-
beklagte keine entsprechende Bereicherung geltend macht und unter Beweis 
stellt. Ausserdem hatte der Rahmenveranstaltungsvertrag in der fraglichen Zeit-
spanne, auf welche sich die Forderung bezieht, nach wie vor Geltung. Wie bereits 
erwähnt verzichtete D. auf nachträgliche Erfüllung und stellte stattdessen die Gel-
tendmachung einer Schadenersatzforderung in Aussicht. Im Unterschied zu einem 
Vertragsrücktritt blieb der Vertrag damit aufrechterhalten (vgl. etwa Wolfgang Wie-
gand, Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 4. Aufl., Basel 2007, N 3 zu Art. 107 
OR). Hatte der Vertrag weiterhin Bestand, kann aber nicht gesagt werden, die 
früher erbrachten (Teil-)Leistungen der A., die auch in den Jahren 2008 und 2009 
weiterverwendet werden konnten und allenfalls zu einer Bereicherung von D. hät-
ten führen können, seien in ungerechtfertigter Weise erbracht worden. Für deren 
Erbringung bestand eine vertragliche Verpflichtung und somit ein Rechtsgrund. 
Auch aus diesem Grund entfällt ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung. 
Weitere Anspruchsgrundlagen für die eingeklagte Forderung sind nicht ersichtlich 
und werden auch nicht geltend gemacht.
5.
Doch selbst wenn entgegen obigen Ausführungen von einer einseitigen 
Kündigung des Vertragsverhältnisses anlässlich der Besprechung vom 7. Februar 
2008 auszugehen wäre, gelänge für die Rechtsfolgen der Kündigung nicht ohne 
Weiteres die von der A. angerufene Klausel des Rahmenveranstaltungsvertrags 
(KB 1, Ziff. 2, S. 4) zur Anwendung. Der Rahmenveranstaltungsvertrag geht 
grundsätzlich von einer festen Vertragsdauer von fünf Jahren aus. Danach verlän-
gert er sich automatisch um jeweils drei Jahre (KB 1, Ziff. 1, S. 3). Gemäss Wort-
laut der Nichtverlängerungs-/Kündigungsklausel ist eine einseitige Vertragsauflö-
sung erstmals auf den 15. November 2009 vorgesehen. Für den Fall, dass D. von 
dieser Möglichkeit Gebrauch macht und somit auf eine weitere Verlängerung ver-


Seite 19 — 21
zichtet, hätte die A. die an der Veranstaltung erworbenen Rechte gegen Entschä-
digung zur Verfügung gestellt. Eine vorzeitige Kündigung wird in dieser Klausel 
nicht geregelt. Die Vorinstanz zog in Erwägung, die fragliche Übereinkunft räume 
der Berufungsklägerin das Recht ein, den Rahmenveranstaltungsvertrag ohne 
Zustimmung der Berufungsbeklagten aufzulösen, mithin werde ihr ein vertragli-
ches Gestaltungsrecht zuerkannt, das es ihr erlaube, den Vertrag unter Beachtung 
des vertraglich fixierten Termins jederzeit durch eine einseitige, empfangsbedürfti-
ge Willenserklärung aufzulösen. Diese Bestimmung gelte sodann nicht nur für die 
Beendigung des Vertrags nach Ablauf der ordentlichen Vertragsdauer, sondern 
regle überdies die vorzeitige Vertragsauflösung (angefochtenes Urteil S. 30 f., E. 
4.e). Diese Auslegung widerspricht dem Vertragsinhalt indessen nicht nur in 
grammatikalischer, sondern gleichwohl auch in teleologischer Hinsicht. Aufgrund 
der vertraglichen Konzeption ist nämlich klar, dass die Parteien die Absicht hatten 
sich für die Organisation des Anlasses in den ersten fünf Jahren fest zu binden. 
Ausgenommen davon wurde der Fall der objektiven Unmöglichkeit infolge einer 
allfälligen Nichterteilung der notwendigen Bewilligungen (KB 1, Ziff. 1, S. 4). Eine 
Vereinbarung über eine einseitige Kündigungsmöglichkeit vor Ablauf der ordentli-
chen Vertragsdauer fehlt hingegen gänzlich und ist auch durch Auslegung nicht zu 
ermitteln. Würde man mit der Vorinstanz von einem jederzeit, einseitig ausübba-
ren Kündigungsrecht der Berufungsklägerin ausgehen, wäre sowohl die erstmalig 
feste Vertragsdauer von fünf Jahren als auch die anschliessende, automatische 
Verlängerung um jeweils drei Jahre nicht nur völlig widersinnig, sondern reine Ma-
kulatur. Hätte den Parteien bei Vertragsschluss eine derartige Bestimmung 
tatsächlich vorgeschwebt, hätten sie schlicht ein entsprechendes jährliches Kündi-
gungsrecht vereinbart. Mit dem Titel „Nichtverlängerung/Kündigung“ sollte wohl 
eher zum Ausdruck gebracht werden, dass das Vertragsverhältnis auch nach der 
festen Dauer von fünf Jahren nicht automatisch endet, sondern es hierfür zusätz-
lich einer Kündigung bedarf, andernfalls der Vertrag um drei weitere Jahre verlän-
gert wird. Demnach hätte sich die A. bei Annahme einer vorzeitigen Kündigung 
durch D., d.h. bei Annahme einer Kündigung vor Ablauf der fünfjährigen, festen 
Vertragsdauer nicht auf die fragliche Klausel berufen können. Vielmehr hätte sie 
eine Nichterfüllung des Vertrags und den dadurch entstandenen Schaden geltend 
machen müssen. Einen solchen Schaden hat sie jedoch nicht substantiiert. Somit 
wäre die Klage selbst bei Annahme einer einseitigen Kündigung abzuweisen.
6.
Nach dem Gesagten ist die Berufung gutzuheissen, das angefochtene Ur-
teil aufzuheben und die Klage sowie die Anschlussberufung abzuweisen. Auf die 
Frage der nach Auffassung der Berufungsbeklagten von der Vorinstanz angeblich 


Seite 20 — 21
zu Unrecht nicht zugesprochenen Investitionskosten in Höhe von Fr. 78'793.45 
braucht unter diesen Umständen nicht mehr eingegangen zu werden.
7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens bedarf es mithin einer Korrektur der 
vorinstanzlichen Kostenverteilung. Gemäss Art. 122 Abs. 1 ZPO-GR wird der un-
terliegende Teil in der Regel zur Übernahme sämtlicher Kosten des Verfahrens 
verpflichtet. Überdies wird die unterliegende Partei in der Regel verpflichtet, der 
obsiegenden alle ihr durch den Rechtsstreit verursachten, notwendigen Kosten zu 
ersetzen (Art. 122 Abs. 1 ZPO-GR). Die Kosten des Kreisamts Chur sowie die 
Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens gehen in Gutheissung der Berufung dem-
zufolge zu Lasten der Berufungsbeklagten, welche die Berufungsklägerin überdies 
aussergerichtlich zu entschädigen hat. Der damalige Rechtsvertreter von D., 
Rechtsanwalt M., hat im vorinstanzlichen Verfahren eine Honorarnote in Höhe von 
Fr. 24'548.95 (inkl. MWSt [BB 11]) eingereicht. Der Rechtsvertreter der Gegenpar-
tei, Rechtsanwalt Peter Dietsche, hat demgegenüber eine Parteientschädigung 
von Fr. 34'867.45 (inkl. MWSt [KB 47]) geltend gemacht, welche von der Vorin-
stanz auf Fr. 26'884.70 zuzüglich Mehrwertsteuer gekürzt und für angemessen 
befunden wurde. Angesichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen, der 
zahlreichen Zeugeneinvernahmen, an welchen jeweils beide Rechtsvertreter an-
wesend waren, sowie der zeitlichen Inanspruchnahme für die Ausarbeitung der 
Rechtsschriften kann wohl von einem vergleichbaren Aufwand der beiden Rechts-
vertreter ausgegangen werden. Unter diesen Umständen erscheint eine Parteien-
tschädigung zugunsten der Berufungsklägerin in der geltend gemachten Höhe von 
Fr. 24'548.95 (inkl. MWSt) als ausgewiesen. Dies hat umso mehr zu gelten, als 
dieser Betrag immer noch unter der von der Vorinstanz gekürzten Honorarnote der 
Berufungsbeklagten liegt.
b.
Nach den gleichen Grundsätzen sind die Kosten des vorliegenden Beru-
fungs- und Anschlussberufungsverfahrens zu verteilen. Rechtsanwalt Thomas 
Castelberg unterliess es, eine detaillierte Honorarnote vorzulegen, weshalb die 
Höhe der Entschädigung nach richterlichem Ermessen festzusetzen ist. Ange-
sichts des Aufwands sowie der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen, insbe-
sondere im Rahmen der Auseinandersetzung mit dem umfangreichen Urteil der 
Vorinstanz, erscheint eine aussergerichtliche Entschädigung von Fr. 4'500.-- (inkl. 
MWSt) als angemessen.


Seite 21 — 21
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Berufung wird gutgeheissen und das angefochtene Urteil des Bezirks-
gerichts Plessur vom 15. September 2009 aufgehoben.
2.
Die Anschlussberufung wird abgewiesen.
3.
Die Klage wird abgewiesen.
4.
Die Kosten des Kreisamts Chur von Fr. 300.-- sowie die Kosten des Be-
zirksgerichts Plessur von Fr. 13'980.35 (Gerichtsgebühren Fr. 5'000.--, 
Schreibgebühren Fr. 1'746.--, Bargebühren Fr. 634.35, Streitwertzuschlag 
Fr. 6'600.--) gehen zu Lasten der A. AG, welche D. überdies für das vorin-
stanzliche Verfahren mit Fr. 24'548.95 (inkl. MWSt) aussergerichtlich zu 
entschädigen hat.
5.
Die Kosten des Berufungs- und Anschlussberufungsverfahrens von Fr. 
8'000.-- zuzüglich Schreibgebühr von Fr. 368.--, insgesamt somit Fr. 8'368.-
-, gehen zu Lasten der A. AG, welche D. überdies für das Berufungs- und 
Anschlussberufungsverfahren mit Fr. 4'500.-- (inkl. MWSt) aussergerichtlich 
zu entschädigen hat.
6.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 
42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die 
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren 
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
7.
Mitteilung an: