gr_gerichte · S 2004 57 · 2004-08-17 · de
Vermittlungsfähigkeit

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 04 57
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 17. August 2004
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1. a)
…, geboren 1968, ist ledig und gelernte Kauffrau. Zuletzt war sie in einer
Kaderfunktion bei der CS in … tätig. Am 6. Juni 2003 erhob sie Anspruch auf
Arbeitslosenentschädigung.
b)
Am 30. September 2003 wurde die Versicherte vom Regionalen
Arbeitsvermittlungszentrum … (RAV) angewiesen, sich telefonisch beim Hotel
… in … um eine Stelle als „Sachbearbeiterin Personalbüro“ zu bewerben. Die
Versicherte nahm deshalb am 2. Oktober telefonisch Kontakt mit Frau … vom
Hotel … auf und reichte am selben Tag auch ihre schriftliche Bewerbung ein.
Darin schrieb die Versicherte, dass sie Projektleiterin und Prokuristin im
Bereich Marketing/Marktforschung bei der CS gewesen sei. … kenne sie von
ihrer Tätigkeit als Skilehrerin her sehr gut. Sie interessiere sich für eine
Aufgabe, bei welcher sie vor einem Marketinghintergrund ihre analytischen
und konzeptionellen Fähigkeiten einbringen könne. Insbesondere würden
vielfältige Erfahrungen in Marktforschung und Qualitätsmanagement und eine
starke Kundenorientierung zu ihren Stärken zählen. Das Arbeitsverhältnis
kam in der Folge nicht zustande. In der Absage vom 8. Oktober wurde dies
damit begründet, dass für die kommende Wintersaison keine ihren
Qualifikationen entsprechende Stelle frei sei. Frau … begründete die
Nichtanstellung in der Rückmeldung an das RAV mit der Überqualifikation der
Versicherten. Die Versicherte selbst führt in ihrer Stellungnahme an das KIGA
vom 17. November ebenfalls aus, ihre Qualifikationen hätten nicht der
ausgeschriebenen Stelle entsprochen.

c)
Mit Verfügung vom 1. Dezember 2003 stellte das KIGA die Versicherte für 30
Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da sie das Zustandekommen des
Arbeitsverhältnisses verhindert bzw. nicht alles unternommen habe, um ihre
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Die Begründung in ihrer
Stellungnahme könne nicht als Rechtfertigung gehört werden. Gegen diese
Verfügung erhob die Versicherte am 23. Dezember 2003 Einsprache, welche
vom KIGA mit Entscheid vom 25. März 2004 abgewiesen wurde.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 23. April 2004 Beschwerde beim
Verwaltungsgericht
mit
dem
Antrag
auf
Aufhebung
des
Einspracheentscheides vom 25. März 2004 bzw. der Verfügung vom 1.
Dezember 2003. Auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei zu
verzichten. Die Versicherte führt aus, sie habe die Stelle weder abgelehnt,
noch grobfahrlässig in Kauf genommen, dass diese anderweitig besetzt
werde. Sie habe lediglich, unter Beachtung der arbeitsrechtlichen
Wahrheitspflicht, sämtliche relevanten Fakten angegeben, damit die mögliche
Arbeitgeberin sich ein Bild ihrer Person und ihrer Qualifikationen machen
könne. Hätte sie diese Angaben verschwiegen, hätte das Hotel
möglicherweise eine eindeutig falsch qualifizierte Person eingestellt. Das
Hotel bestätige in seinem Schreiben vom 17. Dezember 2003 ausdrücklich,
dass eine junge Person mit kaufmännischem Abschluss gesucht worden sei
und man sich für eine Dame entschieden habe, welche exakt diesem
Stellenprofil entsprochen habe. Deshalb ist die Versicherte der Ansicht, ihre
Bewerbung sei aus objektiven Gründen von Anfang an praktisch chancenlos
gewesen. Die Behauptung, sie habe nicht zum ersten Mal eine zugeteilte
Arbeit nicht angetreten, sei unzutreffend. Ausserdem sei die zugeteilte Stelle
nicht zumutbar gewesen, denn eine Unterforderung müsse irgendwo ihre
Grenze haben. Sie verfüge über einen Universitätsabschluss in den
Wirtschaftswissenschaften
und
habe
verschiedene
Kaderpositionen
bekleidet. Darauf habe das RAV in seinen bisherigen Stellenzuweisungen
nicht Rücksicht genommen. Eine Arbeit wie die vorliegende würde ihr
zukünftiges berufliches Fortkommen massiv erschweren, zumal sich im
Oberengadin rasch herumspreche, wer wo beschäftigt sei. Schliesslich sei die

zugewiesene Stelle auch aufgrund des geringen Verdienstes unzumutbar
gewesen.
3.
Das KIGA begründet seinen Entscheid in der Stellungnahme damit, dass die
Stelle keineswegs unzumutbar gewesen sei. Die versicherte Person dürfe
durch eine Arbeit bezüglich ihrer Fähigkeiten nicht überfordert, sehr wohl aber
unterfordert werden, umso mehr, als es sich vorliegend um eine befristete
Stelle gehandelt habe. Weiter sei die Versicherte verpflichtet, auch in
ausserberuflichen Bereichen eine neue Stelle zu suchen. Sie hätte sich um
eine Stelle als „Sachbearbeiterin Personalbüro“ bewerben sollen. Durch ihre
Formulierungen habe sie aber den Eindruck erweckt, überqualifiziert zu sein.
Dies ergebe sich auch aus der Absage des Hotels. Die Versicherte habe sich
nicht so verhalten, als ob sie diese Stelle unbedingt gewollt hätte und habe
damit grobfahrlässig in Kauf genommen, dass diese anderweitig besetzt
wurde. Es sei nicht das erste Mal, dass sie eine zugewiesene Arbeit oder ein
Beschäftigungsprogramm
nicht
angetreten
habe.
Zudem
sei
nicht
einzusehen, weshalb der Antritt dieser Stelle das berufliche Fortkommen im
angestammten Beruf wesentlich hätte erschweren sollen. Schliesslich sei
festzuhalten, dass die zugewiesene Stelle trotz des tiefen Lohnes zumutbar
gewesen wäre, da die Versicherte Anspruch auf Kompensationszahlungen
gehabt hätte. Mit der Einstellungsdauer von 30 Tagen sei eine Sanktion im
oberen Bereich des mittelschweren Verschuldens gewählt worden, was nicht
zu beanstanden sei.
4.
In ihrer Replik vertiefte die Versicherte ihren Standpunkt. Das KIGA
verzichtete auf eine Duplik.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Die Versicherte macht geltend, sie habe nicht grobfahrlässig in Kauf
genommen, dass die Stelle anderweitig besetzt werde. Entsprechend der
arbeitsrechtlichen Wahrheitspflicht habe sie der möglichen Arbeitgeberin

lediglich alle notwendigen Informationen weitergegeben. Gemäss Art. 17 Abs.
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und
die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) muss die Versicherte, die
Versicherungsleistungen
beanspruchen
will,
mit
Unterstützung
des
zuständigen
Arbeitsamtes
alles
Zumutbare
unternehmen,
um
die
Arbeitslosigkeit zu verkürzen. Sie ist insbesondere verpflichtet, Arbeit zu
suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Dabei handelt
es sich um die gesetzliche Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht
geltenden Schadenverhütungs- und Schadenverminderungspflicht. Daraus
folgt, dass die Versicherte gemäss Art. 17 Abs.3 AVIG eine ihr vermittelte,
zumutbare Arbeit annehmen muss. Gemäss Rechtsprechung gilt diese Pflicht
nicht nur dann als verletzt, wenn die Versicherte eine Arbeit ausdrücklich
ablehnt, sondern auch, wenn sie durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die
Stelle anderweitig besetzt wird. Sie hat bei den Verhandlungen mit dem
künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsschluss
zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden
(BGE 122 V 38; ARV 1984 Nr. 14 und 1982 Nr. 5).
b)
Vorliegend hat sich die Versicherte auf Geheiss des RAV sowohl telefonisch
als auch schriftlich innert Frist um die zugewiesene Stelle als
„Sachbearbeiterin Personalbüro“ beworben. Vorgeworfen wird ihr, sie habe
im Bewerbungsschreiben zu sehr auf ihre Qualifikationen aufmerksam
gemacht und sich zu wenig um die Stelle bemüht. Tatsächlich entsteht beim
Lesen des Bewerbungsbriefes nicht der Eindruck, dass die Versicherte die
betreffende Arbeit unbedingt wollte. Auf die Stelle als Sachbearbeiterin nimmt
sie nur im Einleitungssatz Bezug und dies auch nur dahingehend, als sie
erwähnt, sie melde sich aufgrund eines Schreibens des RAV für diese Stelle.
Ansonsten gibt das Bewerbungsschreiben vorwiegend Auskunft über die
Qualifikationen und die bisherigen Tätigkeiten der Versicherten. Sie schreibt,
dass sie sich eine Aufgabe wünsche, bei welcher sie vor einem
Marketinghintergrund ihre analytischen und konzeptionellen Fähigkeiten
einbringen könne und sie verfüge über vielfältige Erfahrungen in
Marktforschung, Qualitätsmanagement und Kundenorientierung. Nun trifft es
zwar zu, dass die Versicherte arbeitsrechtlich zu wahrheitsgemässen

Aussagen verpflichtet ist und es wird von ihr auch keineswegs erwartet, dass
sie ihre Qualifikationen verschweigt, aber ebenso ist sie verpflichtet, eine
vermittelte
zumutbare
Arbeit
anzunehmen.
Beim
vorliegenden
Bewerbungsschreiben entsteht unweigerlich der Eindruck, die Versicherte sei
überqualifiziert und damit ungeeignet für diese Arbeit. Sie hätte sich in ihrem
Schreiben, neben dem Hinweis auf ihre Qualifikationen, ausführlicher auf die
Stelle als Sachbearbeiterin beziehen und eindeutig die Bereitschaft zum
Vertragsschluss bekunden müssen, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit
nicht zu gefährden. Ihr kann zumindest vorgeworfen werden, dass ihr
Schreiben in Bezug auf die ausgeschriebene Stelle eindeutig zu
zurückhaltend formuliert ist.
2. a)
Die Versicherte argumentiert, die zugewiesene Arbeit sei unzumutbar
gewesen und sie hätte diese darum gar nicht annehmen müssen. Die Stelle
habe nicht ihren Qualifikationen entsprochen, hätte sie in ihrem Fortkommen
im angestammten Beruf behindert und auch die Entlöhnung wäre zu gering
gewesen. Grundsätzlich gilt jede Arbeit als zumutbar und muss unverzüglich
angenommen werden. Dies ergibt sich aus der Schadenminderungspflicht
und ist normiert in Art. 16 Abs. 1 AVIG (vgl. Gerhards, Grundriss des neuen
Arbeitslosenversicherungsrechts, S. 38; BGE 122 V 41). Davon kann nur
abgesehen werden, wenn ein Unzumutbarkeitsgrund gemäss Art. 16 Abs. 2
AVIG vorliegt. Sofern die Annahme einer Arbeit als unzumutbar eingestuft
werden muss, bildet dies einen Rechtfertigungsgrund für die Tatbestände
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in
Verbindung mit Art. 44 Abs.1 AVIV (Chopard, Die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung, S. 34).
b)
Soweit sich die Versicherte als überqualifiziert erachtet, beruft sie sich auf den
Unzumutbarkeitsgrund von Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG. Gemäss dieser
Regelung soll auf die Fähigkeiten der Versicherten angemessen Rücksicht
genommen werden. Es ist offensichtlich, dass die Versicherte über
Qualifikationen verfügt, welche für die zugewiesene Stelle nicht vonnöten
sind. Dies bedeutet aber nicht ohne weiteres, dass die Arbeit deshalb
unzumutbar ist. Die Norm ist dahingehend zu verstehen, dass eine

zugewiesene Stelle das Fähigkeits- und Fertigkeitsniveau der Versicherten
nicht
überfordern,
sehr
wohl
aber
unterfordern
darf.
Ein
hohes
Fähigkeitsniveau, wie bei der Versicherten, erweitert also die Möglichkeiten
zumutbarer Arbeit, ein tiefes Fähigkeitsniveau vermindert sie (vgl. Gerhards,
Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, N 15 ff. zu Art. 16;
Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung des seco [KS-ALE],
1.1.2003, B 200 f.). Die Arbeit war also, trotz weitergehender Fähigkeiten der
Versicherten, zumutbar. Die gesetzliche Forderung der angemessenen
Rücksichtnahme auf die bisherigen Tätigkeiten der Versicherten ermöglicht
es, qualifizierten Berufsleuten bei ihren Arbeitsbemühungen zunächst zu
erlauben, sich 1 - 2 Monate lang auf ihren bisherigen Tätigkeitsbereich zu
konzentrieren,
sofern
überhaupt
ein
ausreichendes
Stellenangebot
vorhanden ist. Jedoch hat das Gebot der Schadenminderungspflicht Vorrang.
Dies bedeutet, dass die Rücksichtnahme ausser Betracht fällt, wenn der
Versicherten, wie es vorliegend der Fall ist, bevor sie eine Stelle in ihrem
bisherigen Tätigkeitsfeld findet, eine ausserberufliche Beschäftigung
vermittelt wird. Dies gilt umso mehr, als es sich bei der betreffenden Stelle um
eine befristete Anstellung für die Wintersaison gehandelt hätte und somit
ohnehin nur als Überbrückung gedacht war (vgl. Gerhards, Kommentar, N 18
ff. zu Art. 16; ARV 1977, Nr. 14 und Nr. 31). Aus dem Gesagten folgt, dass
kein Unzumutbarkeitsgrund gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG vorliegt.
c)
Weiter macht die Versicherte geltend, sie wäre durch die Stelle in ihrem
beruflichen Fortkommen behindert worden und es läge damit ein
Unzumutbarkeitsgrund gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. d AVIG vor. Die beiden
Voraussetzungen dieser Bestimmung müssen dabei kumulativ erfüllt sein
(vgl. KS-ALE, a.a.O., B 206). Einerseits müsste eine wesentliche
Erschwerung der Wiederbeschäftigung in ihrem Beruf vorliegen und
andererseits in absehbarer Zeit überhaupt die Aussicht auf eine solche
Wiederbeschäftigung bestehen. Dies bedeutet, dass im Berufsfeld der
Versicherten ein ausreichendes Stellenangebot vorhanden sein muss.
Ausschlaggebend ist hierbei der Beginn der Arbeitslosigkeit. Liegt eine solche
Situation vor, wird der Versicherten eine Toleranzfrist von 1 - 2 Monaten
gewährt, um in ihrem Beruf eine Stelle zu suchen. Nach Ablauf dieser Frist ist

sie aber auch zur Annahme einer ausserberuflichen Tätigkeit verpflichtet.
Vorliegend ist die Voraussetzung des ausreichenden Stellenangebotes im
angestammten Beruf nicht erfüllt, da die Toleranzfrist bereits verstrichen ist.
Die Zuweisung der betreffenden Stelle erfolgte beinahe vier Monate nach
Beginn der Arbeitslosigkeit. Damit würde auch bei einer wesentlichen
Erschwerung der (späteren) Wiederbeschäftigung in ihrem Beruf kein
Rechtfertigungsgrund vorliegen. Ob dieses Erfordernis seinerseits erfüllt
wäre, ist zweifelhaft. Diese Problematik ergibt sich nur bei ganz bestimmten
Kategorien
hochspezialisierter
Berufsleute,
wobei
gesellschaftliche
Anschauungen meist die Hauptrolle spielen. Es geht dabei um die soziale
Stellung und ihren Einfluss auf die Wiederbeschäftigungsmöglichkeit im
angestammten Beruf bzw. in der früheren beruflichen Stellung. Ob der Beruf
der Versicherten in diese Kategorie gehört, ist fraglich. Eine Erschwerung
kann zwar nicht ganz ausgeschlossen werden, dass diese aber wesentlich
wäre, ist klarerweise zu verneinen. Negativer könnte sich vielmehr auswirken,
wenn die Versicherte trotz andauernder Arbeitslosigkeit keine Tätigkeit
ausübt. Die vorübergehende Ausübung einer weniger qualifizierten Arbeit
würde für den Arbeitswillen der Versicherten sprechen und könnte die
Wiedereinstiegschance sogar erhöhen (vgl. Gerhards, Kommentar, N 34 ff.
zu Art. 16). Damit ist festzustellen, dass auch keine Unzumutbarkeit im Sinne
von Art. 16 Abs. 2 lit. d AVIG vorliegt.
d)
Die Versicherte macht geltend, die zugewiesene Arbeit sei schon aufgrund
des geringen Lohnes unzumutbar gewesen und bezieht sich damit auf Art. 16
Abs. 2 lit. i AVIG. Danach ist eine Arbeit für eine Versicherte unzumutbar,
wenn sie einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 % des versicherten
Verdienstes, es sei denn, die Versicherte erhalte Kompensationszahlungen
nach Art. 24 AVIG. Laut dieser Bestimmung hat eine Versicherte bei
Ausübung
eines
Zwischenverdienstes
Anspruch
auf
Ersatz
des
Verdienstausfalls. Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus
unselbstständiger oder selbständiger Erwerbtätigkeit, das die Arbeitslose
innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die Versicherte ist der Ansicht, sie
hätte keinen Anspruch auf Kompensationszahlungen gehabt, da dieser Arbeit
der
Übergangscharakter
gefehlt
habe
und
sie
somit
nicht
als

Zwischenverdienst eingestuft worden wäre. Unbestritten ist, dass der zu
erwartende Lohn bei der zugewiesenen Stelle (ca. Fr. 3'500.--) weniger als 70
% des versicherten Verdienstes (vorliegend Fr. 8'900.--) betragen hätte. Nicht
zutreffend ist allerdings die Aussage, dass die Versicherte keinen Anspruch
auf Kompensationsleistungen gehabt hätte. Aus dem Wortlaut von Art. 24
Abs. 1 AVIG ergibt sich klar, dass jedes Einkommen, das die Arbeitslose
innerhalb der Kontrollperiode erzielt, als Zwischenverdienst gilt. Dabei kann
es sich nur um Einkommen aus lohnmässig eigentlich unzumutbarer Arbeit
handeln, denn ein Verdienst aus lohnmässig zumutbarer Arbeitsleistung
würde die Arbeitslosigkeit beenden. Übergangscharakter muss einem
Zwischenverdienst nur dann zukommen, wenn es sich um zumutbare Arbeit
handelt. Diese darf nur einzelne oder wenige zusammenhängende Tage
dauern,
ansonsten
fällt
sie
nicht
mehr
unter
den
Begriff
des
Zwischenverdienstes (vgl. Gerhards, Kommentar, Band III, N 4 ff. und N 41
zu Art. 24). Vorliegend handelt es sich aber um lohnmässig eigentlich
unzumutbare Arbeit, welche also keinen provisorischen Charakter haben
muss. Entgegen der Ansicht der Versicherten ist die zugewiesene Stelle also
als Zwischenverdienst einzustufen. Die Annahme einer solchen Stelle steht
aber nicht im Belieben der Versicherten. Sie wäre folglich verpflichtet
gewesen,
die
ihr
zugewiesene,
lohnmässig
unzumutbare
Zwischenverdienstarbeit
anzunehmen,
da
sie
Anspruch
auf
Kompensationszahlungen hatte und die Stelle unter dieser Voraussetzung als
zumutbar gilt (BGE 122 V 39; KS-ALE, B 215).
e)
Somit ist festzuhalten, dass die zugewiesene Stelle für die Versicherte
zumutbar gewesen wäre.
3. a)
Wie erörtert, hat die Versicherte ihr Interesse an der vermittelten Stelle nur
ungenügend zum Ausdruck gebracht, obwohl sie dazu verpflichtet gewesen
wäre. Ist es nun aber so, dass eine Versicherte Kontrollvorschriften oder
Weisungen des Arbeitsamtes nicht erfüllt, namentlich indem sie eine ihr
zugewiesene Arbeit nicht annimmt bzw. in Kauf nimmt dass diese anderweitig
vergeben wird, und verursacht sie durch dieses Verhalten schuldhaft einen
Schaden, da sich ihre Arbeitslosigkeit verlängert, so ist sie nach Art. 30 Abs.

1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Chopard, a.a.O., S.
34 f.). Zweck der Einstellung ist eine angemessene Mitbeteiligung der
Versicherten am Schaden, welcher bei der Arbeitslosenversicherung
eingetreten ist. Zu prüfen bleibt nun, ob die Anzahl der Einstelltage
gerechtfertigt ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der
Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach
Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Nach Art. 45 Abs. 2 der
Arbeitslosenversicherungsverordnung
(AVIV;
SR
837.02)
dauert die
Einstellung in der Anspruchsberechtigung 1-15 Tage bei leichtem, 16-30 Tage
bei mittelschwerem und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden. Die
Verfügungsinstanzen haben dabei einen grossen Ermessensspielraum;
immerhin muss aber das Verschulden des Versicherten hinlänglich
nachgewiesen sein.
b)
Die Vorinstanz hat eine Einstellung von 30 Tagen und somit eine Sanktion im
oberen Bereich des mittelschweren Verschuldens ausgesprochen. Der
Versicherten kann jedoch lediglich vorgeworfen werden, dass sie in ihrem
Bewerbungsschreiben ihr Interesse an der Stelle ungenügend zum Ausdruck
gebracht hat und sich auf die Offenlegung ihrer Qualifikationen beschränkt
hat. Abgesehen davon, hat sie sich korrekt verhalten und sich sowohl
telefonisch, als auch schriftlich beworben. Zudem ist ihr zugute zu halten,
dass sie plant, sich selbständig zu machen. Es ist folglich leichtes
Verschulden anzunehmen und die Einstellungsdauer auf 10 Tage zu
reduzieren. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene
Verfügung aufzuheben und die Einstellungsdauer auf 10 Tage zu reduzieren.
4.
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) und Art. 11 der kantonalen
Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS) ist
das kantonale Beschwerdeverfahren bei Sozialversicherungsstreitig-keiten –
ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos. Der
durch ihre Rechtsschutzversicherung vertretenen Versicherten ist bei diesem
Ausgang des Verfahrens eine reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen
(Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die angefochtene Verfügung
aufgehoben und die Einstellungsdauer auf 10 Tage herabgesetzt.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Der Kanton Graubünden (Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit) hat …
aussergerichtlich mit Fr. 500.-- (inkl. MwSt) zu entschädigen.