gr_gerichte · S 2007 21 · 2007-03-19 · de
Versicherungsleistungen nach UVG

Versicherungsleistungen nach IVG (Umschulung) | Invalidenversicherung

S 07 21
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 19. März 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG (Umschulung)
1. a)
Der heute 46-jährige … (geb. …) ist verheiratet, Vater zweier Kinder (Jrg.
1990/92) und gelernter Verkäufer. Im Laufe seines Lebens erlitt er mehrere
Unfälle (Autounfall 1985 mit Rippensehnenfraktur, Lungenriss und Milzruptur;
Skiunfall
1991
mit
Knieverletzung
und
Schulterluxation
rechts;
Diskushernienoperation
1982
mit
chronisch
wiederkehrenden
Rückenschmerzen
1994/1997
und
Knieoperation
[Arthroskopie]
an
Gelenksmaus/Chondromalazie 1998). In den letzten 20 Jahren war er jeweils
saisonal auf dem Bau (Hilfsarbeiter/Maschinist), als Skilehrer mit
Ausbildnerfunktion und als Alphirt und Senn erwerbstätig. Aufgrund der
vermehrt aufgetretenen Rücken-, Knie- und Schulterschmerzen stellte der
Versicherte am 1. Mai 2006 bei der IV-Stelle Graubünden ein Gesuch um
berufliche Umschulung und Berufsberatung.
b)
Nach weiteren Abklärungen über den Gesundheitszustand bzw. die
medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit (vgl. Bericht Hausarzt Dr. … vom
15.05.2006; Bericht von Dr. … vom Kantonsspital vom 04.10.2006) sowie der
wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit des Versicherten (vgl.
Anstellungs-/Lohnauskünfte der Arbeitgeber vom 26.05.2006, 01.06.2006
und 30.06.2006 bzw. der Arbeitslosenkasse GR vom 29.05.2006), erwog die
IV-Stelle in zwei separaten Vorbescheiden vom 08./09.11.2006, dass sie eine
Kostengutsprache für eine berufliche Umschulung ablehne und kein Anspruch
auf eine IV-Rente bestehe, da der dafür erforderliche Invaliditätsgrad (IV-
Grad) von mindestens 20% (Umschulung) bzw. 40% (Rente) beim
Gesuchsteller nicht erreicht worden sei. Zur Ermittlung des IV-Grads stellte

die
Vorinstanz
dabei
auf
ein
mutmassliches
Valideneinkommen
(Jahreseinkommen
als
Gesunder)
von
Fr.
55'968.--
sowie
ein
Invalideneinkommen
(anrechenbare
Verdienstmöglichkeit
trotz
Behinderungen) von Fr. 58'117.-- ab, woraus keine Erwerbseinbusse und
damit eben auch kein IV-Grad für eine Umschulung oder eine Rente resultiert
hätten. Damit konnte sich der Versicherte am 15.11.2006 nicht einverstanden
erklären.
c)
Mit Verfügungen vom 12./13.12.2006 bestätigte die IV-Stelle ihre beiden
Vorbescheide mit der Begründung, dass sie bei der Ermittlung des
mutmasslichen Einkommens ohne Behinderung zu Recht auf den tatsächlich
erzielten Jahresverdienst der letzten fünf Jahre laut IK-Auszug 2001-2005 von
im Schnitt Fr. 56'903.-- pro Jahr bzw. Fr. 4'664.-- im Monat (Auskunft ALK GR)
abgestellt habe, was teuerungsbedingt für 2006 das Valideneinkommen von
Fr. 58'734.-- ergeben habe. Beim Invalideneinkommen habe sie indes auf die
statistischen Lohnstrukturerhebungen (LSE 2004; Anforderungsniveau 4) für
leidensangepasste Referenztätigkeiten abgestellt, was bei einer (ärztlich
bescheinigten) vollen Arbeitsfähigkeit in einer solch adaptierten Tätigkeit samt
Teuerungsausgleich bis 2006 immer noch eine Verdienstmöglichkeit von Fr.
58'117.-- ergeben hätte, weshalb von Gesetzes wegen (fehlender IV-Grad)
weder Anspruch auf eine berufliche Umschulung (Kostenübernahme) noch
auf eine IV-Rente bestanden habe.
2.
Der Versicherte erhob am 25.01.2007 frist- und formgerecht Beschwerde
beim kantonalen Verwaltungsgericht (als Versicherungsgericht) mit dem
Begehren um kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung
betreffend
Ablehnung
der
Kostengutsprache
für
berufliche
Umschulungsmassnahmen; die andere Verfügung bezüglich IV-Rente blieb
unangefochten. Zur Begründung führte er hauptsächlich an, dass die Höhe
des mutmasslichen Valideneinkommens um rund Fr. 6'000.-- zu niedrig bzw.
das Invalideneinkommen laut Lohnabrechnung 2006 um Fr. 14'000.-- zu hoch
ausgefallen sei. Unter Berücksichtigung seiner langjährigen Berufserfahrung
als Bauarbeiter, Skilehrer/Skischulleiter-Stv. sowie Alphirt/Senn auf mehreren
Alpen wäre realistischerweise auf ein Jahreseinkommen als Gesunder von Fr.

64'269.-- (nach LSE 2004; Tabelle Baugewerbe, Anforderungsprofil 3) und
beim Verdienst trotz Behinderungen auf Fr. 48'494.-- (LSE 2004;
Meridianwert/Anforderungsprofil
4)
abzustellen
gewesen,
was
einen
Minderverdienst von Fr. 15'775.-- bzw. umgerechnet einen IV-Grad von 24%
und somit einen Anspruch auf berufliche Umschulung ergeben hätte. Im
Übrigen hätten auch noch entsprechende Reisekosten für zusätzliche 42 km
pro Tag bei einer allfälligen Ersatztätigkeit ausserhalb seines Wohnorts
berücksichtigt werden müssen, weil er wegen der schulpflichtigen Kinder und
des subventionierten Eigenheims (Wohnbauförderung im Berggebiet) nicht
einfach von daheim (4-köpfige Familie) wegziehen könnte und daher eben
noch Zusatzkosten entstanden wären. Selbst bei Anerkennung eines
Einkommens als Gesunder von bloss Fr. 56'903.-- hätte indes ein Anspruch
auf Umschulung bestanden, falls alternativ beim Invalideneinkommen noch
ein Leidensabzug von 25% zugelassen würde.
3.
In der Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die Abweisung der
Beschwerde. Den Einwänden und Vorbringen des Beschwerdeführers hielt
sie darin entgegen, dass sie zu Recht auf das tatsächlich erzielte,
durchschnittliche Einkommen der letzten fünf Jahre (2001-2005) in den drei
seit 1985 (Bauarbeiter/Alphirt) bzw. 1986 (Skilehrer) saisonal ausgeübten
Erwerbstätigkeiten von Fr. 56'903.-- (aufindexiert bis 2006 Fr. 58'734.--) und
nicht auf einen fiktiven Jahresverdienst als vollzeitlich tätiger Bauarbeiter (LSE
2004; Tabelle Baugewerbe, Anforderungsprofil 3; Fr. 64'269.--) abgestellt
habe. Aufgrund des IK-Auszugs vom Mai 2006 sowie den starken
Einkommensschwankungen als Gesunder habe sie mit dem Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon ausgehen dürfen, dass der
Versicherte auch in Zukunft kein höheres Valideneinkommen erzielt hätte. Für
die Ermittlung des Invalideneinkommens habe sie vorab auf den Arztbericht
von Dr. … vom Okt. 2006 (in behinderungsgeeigneter Tätigkeit sei der
Versicherte zu 100% arbeitsfähig) abstellen dürfen und gestützt darauf ein
Einkommen trotz erstellter Bewegungseinschränkungen von Fr. 58'582.--
(LSE 2004 Schweiz; TA1, Anforderungsprofil 4) ermittelt. Weil der Versicherte
eine adaptierte Ersatztätigkeit aber ohne zusätzliche Einschränkungen für
sich oder den künftigen Arbeitgeber erfüllen könnte, sei auch kein gesonderter

Leidensabzug gerechtfertigt gewesen. Was die zusätzlich geltend gemachten
Reisekosten angehe, so könnte wegen der auswärtigen Ersatztätigkeit aber
nur die Preisdifferenz zwischen dem Jahresstreckenabonnement für die
Verwendung der öffentlichen Verkehrsmittel als Erwachsener vom Wohnort
[…] bis zum nächsten Hauptort […] und den sonst auch als Gesunder
anfallenden
Reisekosten
noch
in
Abzug
gebracht
werden,
was
Zusatzauslagen von jährlich Fr. 494.-- (Fr. 1'431.-- minus Fr. 937.-- bei
zumutbarer Fahrzeit von 50 Minuten) beim Invalideneinkommen bedeutet und
jenes letztlich Fr. 58'088.-- (Fr. 58'582.-- minus Fr. 494.--) betragen hätte;
woraus ein IV-Grad von 1% resultiert hätte.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR
831.20) kann die Invalidität (Art. 8 ATSG; SR 830.1) Folge von
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1). Die Invalidität gilt als
eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige
Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Gemäss Art. 28
Abs. 1 IVG hat Anspruch auf eine Viertelsrente, wer mindestens einen IV-
Grad von 40%, auf eine halbe Rente (IV-Grad mind. 50%), auf eine Dreiviertel-
Rente (IV-Grad mind. 60%) sowie auf eine ganze Rente, wer mindestens
einen IV-Grad von 70% aufweist. Für die Bemessung der Invalidität von
erwerbstätigen
Versicherten
ist
in
der
Regel
die
Methode
des
Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch zumutbare
Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, wobei die
daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Für die
Ermittlung des IV-Grades kommt es also primär auf die wirtschaftliche
Erwerbsunfähigkeit und nicht etwa auf die medizinische Arbeitsunfähigkeit an
(PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1).
2.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf berufliche
Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, falls die Umschulung infolge

Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich
erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. Laut ständiger
Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe aller
Eingliederungsmassnahmen
berufsbildender
Art
zu
verstehen,
die
erforderlich und geeignet sind, dem vor Eintritt der Invalidität bereits
erwerbstätig gewesenen Versicherten eine seiner früheren annähernd
gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln (BGE 122 V 79 E. 3b/bb, 99 V
35 E. 2; ZAK 1988 S. 468 E. 2a). Der Begriff der annähernden Gleichwertigkeit
bezieht sich dabei nicht primär auf das Ausbildungsniveau als solches,
sondern
auf
die
nach
erfolgter
Eingliederung
zu
erwartende
Verdienstmöglichkeit. Der Umschulungsanspruch setzt mit anderen Worten
eine Invalidität oder die unmittelbare Bedrohung durch eine solche voraus. Als
„invalid“ gilt dabei, wer nicht hinreichend eingegliedert ist, weil der
Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welcher die
Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzumutbar
macht. Der IV-Grad muss darum ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht
haben; laut gefestigter Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der Versicherte
in den ohne zusätzliche Berufsausbildung immer noch zumutbaren
Erwerbstätigkeiten
eine
bleibende
oder
längere
Zeit
dauernde
Erwerbseinbusse von „etwa 20%“ erleidet (BGE 130 V 488, 124 V 108, 118 V
7, 111 V 235; AHI 1997 S. 80 E. 1b; ZAK 1984 S. 91, 1966 S. 439 E. 3).
Vorliegend ermittelte die Vorinstanz letztlich einen IV-Grad von 1%, woraus
sie schloss, dass die verlangte Erheblichkeitsschwelle für einen Anspruch auf
berufliche Stütz- und Integrationsmassnahmen eben bei weitem noch nicht
erreicht worden sei. Strittig sind hierzu vor allem die Berechnungsbasis für die
Ermittlung des Valideneinkommens (mutmassliches Jahreseinkommen 2006
als Gesunder) sowie des Invalideneinkommens (Verdienstmöglichkeit 2006
trotz Behinderungen; mit/ohne Leidensabzug; abzgl. Reisespesen) geblieben.
3. a)
Was die wirtschaftlich verwertbare Arbeitsfähigkeit und damit letztlich den als
zu tief bezeichneten IV-Grad von 1% (statt 24%) betrifft, gilt es vorweg
klarzustellen, dass das festgesetzte Valideneinkommen mit Fr. 58'734.--
(mutmassliches
Gesamtjahreseinkommen
als
gesunder
Skilehrer,
Bauarbeiter und Alphirt für 2006) ohne Zweifel korrekt ermittelt wurde. Jene

Annahme deckt sich sowohl mit dem ordentlichen IK-Auszug (tatsächlich auf
den AHV-Beiträgen abgerechnetes Gehalt) vom 16.05.2006 für die
repräsentativen Einkommensperioden 2001-2005 (von im Schnitt Fr. 56'903.--
, zzgl. Teuerung) als auch mit den eingeholten Auskünften bei der
Arbeitslosenkasse Graubünden vom 29.05.2006 (12 x Fr. 4'664.--; Fr.
55'968.--). Die Tatsache, dass der Versicherte dieses Einkommen saisonal
bedingt auf drei verschiedenen Tätigkeitsgebieten erzielte und es daher
gewissen Schwankungen unterlag, spricht ferner dafür, dass auf eine
angemessen lange Zeitspanne von fünf Jahren abzustellen war. Entgegen der
Darstellung
des
Versicherten
wäre
es
bei
diesem
zuverlässigen
Zahlenmaterial aber nicht vernünftig oder vertretbar gewesen, stattdessen auf
statistische Erfahrungswerte beim mutmasslichen Einkommen in den drei
erwähnten Berufssparten abzustellen (LSE 2004; Anforderungsniveau 1-2;
Verrichtung höchst anspruchsvoller/schwieriger Arbeiten bzw. selbständiger
und qualifizierter Arbeiten; oder Anforderungsprofil 3 als vollzeitlich
beschäftigter Bauarbeiter) und so fiktiv von einem nie erzielten
Jahresverdienst als Gesunder von ca. Fr. 65'000.-- auszugehen. Sinn und
Zweck dieses Einkommens ist es nämlich, den mutmasslichen Verdienst zu
bestimmen, den der Versicherte überwiegend wahrscheinlich tatsächlich
erzielt hätte. Vom zuletzt tatsächlich verdienten Jahressalär ist nur dann
abzuweichen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass sich die
Einkommenssituation künftig verändert hätte (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 101
E. 3b; BGE 129 V 224 E. 4.3.1, 128 V 30 E. 1). Jede gegenteilige Ansicht
würde
in
letzter
Konsequenz
dazu
führen,
einen
von
den
Erwerbsverhältnissen losgelösten und damit realitätsfremden IV-Grad zu
bestimmen, was der Konzeption der Invalidenversicherung (Erwerbsverluste
auszugleichen) diametral zuwiderlaufen würde. Indizien, dass der Versicherte
die bereits seit zwei Jahrzehnten inne gehabten Saisonstellen ausgerechnet
bei Eintritt der Knie-, Rücken- und Schulterschmerzen hätte wechseln wollen,
finden sich aber keine, weshalb die Vorinstanz bei der Bemessungsbasis
korrekt vorging, als sie auf ein Valideneinkommen von Fr. 58'734.-- abstellte.
b)
Zu prüfen bleibt damit noch die Höhe des strittigen Invalideneinkommens.
Ausgangspunkt hierfür ist der überzeugende, schlüssige und umfassende

Arztbericht von Dr. … vom 04.10.2006, worin dem Beschwerdeführer in einer
leidenangepassten Tätigkeit stets noch eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit
attestiert wurde; umgekehrt hielt er ihn für körperlich anstrengende Arbeiten
auf dem Bau als auch für die mit stundenlangem Bergauf- und Bergabsteigen
verbundene Arbeit als Hirt infolge der Knie-, Rücken- und Schulterprobleme
indes nur mehr beschränkt als arbeits- und einsatzfähig. In diesem
Zusammenhang gilt es aber nicht zu vergessen, dass der Versicherte die
Berufslehre eines Verkäufers genoss und für ihn somit die Möglichkeit
bestanden hätte, seine volle Arbeitsfähigkeit in einer durchaus auf seine
Bewegungsdefizite Rücksicht nehmenden Ersatztätigkeit einzusetzen. Lehre
und Praxis stellen bei derartigen Konstellationen primär auf die erwerbliche
Gesamtsituation im Berufsleben ab, in der der Versicherte steht. Übt dieser
nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der besonders stabile
Arbeitsverhältnisse herrschen und ist anzunehmen, dass er die ihm
verbliebene Arbeitsfähigkeit so noch in zumutbarer Weise voll ausschöpft, gilt
grundsätzlich der effektiv erzielte Verdienst auch als Invalidenlohn. Liegt
jedoch – wie im konkreten Fall – kein tatsächlich noch erzielbares Einkommen
auf den früheren Tätigkeitsfeldern vor, namentlich weil der Versicherte nach
Eintritt der Gesundheitsleiden keine oder keine ihm an sich noch zumutbare
neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können eben gerade wahlweise
entweder Tabellenlöhne [LSE] oder Referenztätigkeiten [DAP] herangezogen
werden (BGE 129 V 475). Wie dargetan, ist hier davon auszugehen, dass der
Versicherte bezüglich einer behinderungsadäquaten Büro-/Verkaufstätigkeit
immer noch zu 100% arbeitsfähig ist. Die Verwertbarkeit einer in diesem
vollen Umfang zumutbaren Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen
Arbeitsmarkt ist ebenfalls zu bejahen, da es dem Versicherten zumutbar und
dank der öffentlichen Verkehrsmittel im betreffenden Seitental des Bündner
Oberlandes durchaus möglich ist, allenfalls auch ausserhalb seiner
Wohnortsgemeinde (fester Familiensitz) eine neue und langfristig besser
geeignete Stelle (im Sitzen mit Möglichkeit von Positionswechseln: z.B.
einfache Aufsichts- und Kontrollfunktionen; leichte Sortier-, Prüf- und
Verpackungsaufgaben oder dgl.) zu suchen. Unter diesen Vorzeichen war die
Vorinstanz aber nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet, wahlweise
entweder auf die abstrakten LSE oder sonst auf konkrete Referenztätigkeiten

abzustellen. Wie aus der angefochtenen Verfügung hervorgeht, entschied
sich die Vorinstanz für den Beizug der LSE-Werte. Ausgehend von der
Tabelle TA 1 der LSE 2004 des Bundesamts für Statistik belief sich der
Monatsbruttolohn
(Zentralwert
40
Std.-Woche)
für
Männer
mit
einfachen/repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsprofil 4) auf dem Privatsektor
auf Fr. 4'588.--. Angepasst an die übliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.6
Std. samt Teuerung bis 2006 ergibt sich ein erzielbares Monatssalär von Fr.
4'882.-- resp. ein Jahressalär von Fr. 58'582.--; abzüglich der akzeptierten
Mehrkosten infolge Reisespesen von Fr. 494.-- (invaliditätsbedingte
Gestehungskosten) macht schliesslich noch Fr. 58'088.--. Wieso hiervon noch
ein gesonderter Leidensabzug (bis max. 25%) zulässig gewesen sein sollte,
ist jedoch im Dunkeln geblieben, zumal die Voraussetzungen für einen
derartigen Sonderabzug – mangels zu duldender Leistungseinbussen in einer
behinderungsgerechten Ersatztätigkeit für ihn selbst als auch einen künftigen
Arbeitgeber – ohne Zweifel nicht erfüllt sind (vgl. BGE 126 V 78 E. 5; VGU S
01 120 E. 3f).
c)
Werden das so ermittelte Valideneinkommen (Fr. 58'734.--) und das
Invalideneinkommen (Fr. 58'088.--) einander gegenübergestellt, resultiert
daraus aber ein Minderverdienst von Fr. 646.--, was einem IV-Grad von 1%
(also klar weit unter 20%) entspricht. Gestützt auf Art. 17 IVG verweigerte die
Vorinstanz demnach einen Anspruch auf Umschulung zu Recht.
4. a)
Die angefochtene Verfügung ist folglich in jeder Beziehung rechtmässig, was
zu ihrer Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde führt.
b)
Laut Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 01.07.2006 – in
Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung
oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kant. Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden hierbei nach dem Verfahrensaufwand und
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--
festgelegt. In Anbetracht des einfachen Schriftenwechsels rechtfertigt es sich
hier, dem Beschwerdeführer Kosten von Fr. 500.-- aufzuerlegen.

Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons
Graubünden, Chur, zu bezahlen.