gr_gerichte · S 2005 47 · 2005-06-30 · de
Wiederherstellung des gesetzlichen Zustandes

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 05 47
2. Kammer
URTEIL
vom 30. Juni 2005
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1.
… stellten bei ihrem Sohn …, geboren am 23. Dezember 1981, ungefähr im
zweiten oder dritten Altersjahr fest, dass dieser einen Entwicklungsrückstand
aufwies (logopädische-motorische Störungen). Die Invalidenversicherung (IV)
gewährte dem Versicherten verschiedene Leistungen, so u.a. Sonderschul-
und berufliche Massnahmen. Schliesslich absolvierte er eine BBT-
Büroanlehre im Bürozentrum …, welche er im Sommer 2002 abschloss. Im
Rahmen dieser erstmaligen beruflichen Ausbildung richtete die IV Leistungen
aus. Nach Prüfung eines Anspruches des Versicherten auf eine IV-Rente
sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. März und 11. Juli 2003 eine
ganze Rente zu.
2.
Mit Gesuch vom 21. Mai 2004 wurde der Versicherte erneut bei der IV-Stelle
angemeldet und für ihn eine berufliche Massnahme (Umschulung auf eine
neue Tätigkeit) beantragt. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass es dem
Versicherten nach einer Umschulung möglich werden sollte, ein wesentlich
höheres Invalideneinkommen zu erzielen. Dadurch würde eine Reduktion des
IV-Grades möglich, sodass die Entrichtung einer ganzen IV-Rente vermieden
werden könnte.
3.
Die IV-Stelle wies das Leistungsgesuch mit Verfügung vom 13. August 2004
ab. Eine Umschulung oder eine Neuausbildung (zweite erstmalige berufliche
Ausbildung) könne durch die Versicherung nicht übernommen werden. Weder
mit einer Umschulung noch mit einer Neuausbildung im Rahmen einer BBT-
Anlehre in der Hotelréception oder Buffet/Service im Ausbildungszentrum …

könne die Erwerbstätigkeit derart gesteigert werden, dass anschliessend nicht
mehr eine ganze Rente ausgewiesen sei.
4.
Die dagegen erhobene Einsprache vom 20. August 2004 wies die IV-Stelle
mit Einspracheentscheid vom 3. März 2005 ab. In ihren Erwägungen führte
sie aus, dass die geplante Anlehre als Restaurationsangestellter - mangels
Erwerbstätigkeit vor Invaliditätseintritt - nicht als Umschulung im Sinne von
Art. 17 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20)
gelte. Vielmehr sei die beantragte Anlehre als berufliche Neuausbildung im
Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG zu qualifizieren. Nach Studium der
aktenkundigen Berichte und Stellungnahmen sei die IV-Stelle zur
Überzeugung gelangt, dass die beantragte Lehre zwar den Wünschen des
Versicherten, nicht aber seinen Fähigkeiten entspreche. Das Bundesamt für
Sozialversicherung (BSV) halte zu Recht fest, dass der Versicherte für eine
Tätigkeit im Service oder am Buffet wegen seiner Leiden in der freien
Wirtschaft ungeeignet und überfordert wäre. Dies gelte umso mehr, wenn man
berücksichtige, dass seine Defizite im Bereich der Kontaktaufnahme mit
anderen Menschen lägen und dass erst nach einer Phase der Gewöhnung
ein guter Kontakt herstellbar sei. Mit dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit sei somit nicht davon auszugehen, dass der Versicherte
mit der beantragten Anlehre seine Erwerbstätigkeit derart steigern könne,
dass anschliessend nicht mehr eine ganze IV-Rente ausgewiesen sei. Daran
würden auch die verhalten optimistisch geäusserten Berichte des
Ausbildungszentrums … nichts ändern.
5.
Dagegen liess der Versicherte am 14. April 2005 frist- und formgerecht
Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben mit dem Antrag um
kostenfällige Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids samt der
ihm zugrunde liegenden Verfügung. Ihm seien unter dem Titel berufliche
Massnahmen Leistungen für die bereits begonnene Ausbildung in der Stiftung
… zuzusprechen. Die BBT-Büroanlehre im … habe ihm nie entsprochen.
Vielmehr
habe
sie
ihn
überfordert.
Schon
damals
sei
dem
Gewerbeschullehrer
…
aufgefallen,
dass
der
an
sich
gesellige
Beschwerdeführer für kopflastige Tätigkeiten nicht geeignet sei, und er sich

mehr und mehr zurückgezogen habe, sodass die Kommunikation bis am Ende
nicht mehr möglich gewesen sei. Diese Erstausbildung sei jedoch auch
deshalb ungeeignet gewesen, da aufgrund der vorwiegend sitzenden
Tätigkeit Rückenbeschwerden aufgetreten seien. Dr. … halte in seinem
Bericht vom 1. Mai 2002 fest, dass eine lange sitzende Beschäftigung für den
Beschwerdeführer ungeeignet sei und zu Rückenproblemen führe. Hinzu
komme, dass die mangelnde Neigung und Eignung für eine Tätigkeit im Büro
zu psychischen Beschwerden mit deutlichen Rückzugssymptomen und
Verstummen geführt habe. Die nach dem Anlehrabschluss absolvierten
Schnupperwochen sowohl in der … im Bereich Hauswirtschaft als auch im
Ausbildungszentrum … im Service seien positiv beurteilt worden. Auch sein
Gewerbeschullehrer … zeige sich in seinem Bericht vom 17. November 2004
ebenfalls überzeugt, dass die Tätigkeit im Service dem Beschwerdeführer
wesentlich besser entspreche als eine Arbeit als Bürogehilfe. Gleicher
Meinung sei der Berufsberater ... Unzutreffend seien hingegen die Beurteilung
der IV-Ärztin Dr. … und die Stellungnahme des BSV. So seien die besagten
Rückenbeschwerden seit Abschluss der Büroanlehre verschwunden, was Dr.
… in seinem Bericht vom 1. April 2005 bestätigt habe. Auch dem Hinweis,
wonach
der
Beschwerdeführer
aufgrund
seiner
Behinderung
im
Servicebereich absolut überfordert sei, könne nicht gefolgt werden. Im
Gastronomiebereich bestehe ein breiter Fächer von Tätigkeiten, die er ohne
weiteres ausüben könne. Zudem zeige sich die Direktorin des … überzeugt,
dass der Beschwerdeführer nach Abschluss der Ausbildung eine Anstellung
im Gastgewerbe finden werde. Ihrer Einschätzung zufolge würde sie einen
späteren Monatslohn bei ca. Fr. 1'800.-- bis Fr. 2'000.-- ansetzen, womit eine
Senkung auf eine halbe Rente überwiegend wahrscheinlich wäre. Folglich sei
der Anspruch des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG
gegeben. Eventualiter sei der Anspruch auf eine Umschulung zu prüfen.
6.
In ihrer Vernehmlassung vom 3. Mai 2005 beantragte die IV-Stelle Abweisung
der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie zunächst auf die Ausführungen
in der angefochtenen Verfügung. Weiter brachte sie vor, dass die Büroanlehre
aus körperlicher Sicht eine geeignete Ausbildung gewesen sei, da sie den
Anforderungen an eine wechselbelastende Tätigkeit entsprochen habe. Sie

habe jedoch auch den Neigungen des Versicherten entsprochen. So habe die
Mutter des Versicherten und dieser selbst dem Berufsberater der IV-Stelle
gesagt, dass es ihm recht gut gefalle. Zudem könne dem Ausbildungsbericht
des Bürozentrums … vom August 2002 entnommen werden, dass der
Beschwerdeführer stets motiviert und gegenüber dem Betrieb positiv
eingestellt gewesen sei. Auch nach der Stellungnahme der Direktorin des …
halte man bezüglich Eignung der zweiten Anlehre, insbesondere gestützt auf
die Stellungnahme der IV-Stellenärztin, an der Beurteilung fest. Diese habe
nach gründlichem Studium der medizinischen und berufsberaterischen
Berichten und Besprechungen Stellung genommen. Im Gegensatz dazu stelle
der Bericht der Direktorin eine schwierig zu stellende Prognose dar. Der
Grundsatz – im Zweifel zugunsten des Versicherten – existiere im
Sozialversicherungsrecht nicht. Der gestellte Eventualantrag scheitere an der
fehlenden Erwerbstätigkeit vor Invaliditätseintritt.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Beschwerdethema bildet vorliegend die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht
einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Ersatz der Kosten für die bereits
begonnene Ausbildung in der Stiftung … verneint hat.
2. a)
Gemäss Art 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig
waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung
im wesentlichen Umfang zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz
dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten des Versicherten
entspricht. Der erstmaligen beruflichen Ausbildung ist u.a. die berufliche
Neuausbildung invalider Versicherter gleichgestellt, die nach Eintritt der
Invalidität eine ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit
aufgenommen haben (Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG).
b)
Für die Leistungsgewährung fallen nur Massnahmen in Betracht, die den
Fähigkeiten und soweit als möglich auch den Neigungen der versicherten
Person entsprechen und die das Eingliederungsziel auf einfache und

zweckmässige Weise anstreben. Dies bedeutet, dass zwischen der Dauer
und den Kosten der Massnahme einerseits und dem wirtschaftlichen Erfolg
(im Sinne der Eingliederungswirksamkeit) andererseits ein vernünftiges
Verhältnis bestehen soll (vgl. Bundesamtliches Kreisschreiben über die
Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art [KSBE], Rz. 1006).
3. a)
Strittig und zu prüfen sind zwei Fragen. Zum einen, ob es sich bei der
abgeschlossenen Büroanlehre im … um eine ungeeignete Erstausbildung
handelt, zum anderen, ob die beantragte zweijährige BBT-Anlehre im Beruf
des Servicefachangestellten im Ausbildungszentrum … als geeignete neue
Ausbildung qualifiziert werden kann.
b)
Folgende Berichte und Stellungnahmen sind für die Streitentscheidung von
Bedeutung:
▪
Im Bericht vom 1. Mai 2002 hält Dr. … u.a. fest, dass der
Beschwerdeführer aufgrund seiner Rückenbeschwerden für schwere
Rückenbelastungen sicher ungeeignet sei. Auch eine lange sitzende
Beschäftigung sei für ihn ungünstig.
▪
Dem Ausbildungsbericht des Bürozentrum … vom August 2002 ist zu
entnehmen, dass der Beschwerdeführer die Anlehre erfolgreich
abgeschlossen habe. Eine berufliche Integration in der freien Wirtschaft
werde als unmöglich erachtet.
▪
Aus dem Standortbericht des Ausbildungszentrums … vom 2. November
2004 geht hervor, dass der Beschwerdeführer förmlich aufgeblüht sei, an
Selbstsicherheit gewonnen habe und offener auf unbekannte Situationen
und Personen zugehe. Bei Krisen- und Konfliktsituationen lasse er sich
einbinden, wodurch erstaunliche Ressourcen ersichtlich geworden und
damit die Voraussetzungen gegeben seien, ihn gezielt fördern zu können.
Sein Ziel der beruflichen und gesellschaftlichen Integration werde er so bis
zum Ende seiner Ausbildung erreichen können.
▪
…, Gewerbeschule …, schreibt in seinem Bericht vom 17. November
2004, dass der Beschwerdeführer im zweiten Lehrjahr als Bürogehilfe oft
Motivationsprobleme gehabt habe. Eine Büroarbeit, in welcher der
Beschwerdeführer oft mit kopflastigen Arbeiten konfrontiert werde,
entspreche nicht seinen Fähigkeiten und auch nicht dem, was er wirklich
wolle.
Seit
der
Beschwerdeführer
die
Anlehre
als
Restaurationsfachangestellter
begonnen
habe,
mache
er
einen
zufriedenen und aufgestellten Eindruck. Zudem sei er für seine Arbeit im
Betrieb und in der Schule hoch motiviert und es gelänge ihm jetzt auch viel
besser, sich mitzuteilen. … schreibt weiter, dass er überzeugt sei, dass

dem Beschwerdeführer die Arbeit im Service viel besser entspreche, als
eine Arbeit als Bürogehilfe.
▪
In der Stellungnahme vom 29. November 2004 hält der Berufsberater …
fest, dass die frühere Ausbildung als Büroangestellter nicht die
geeignetste Lösung gewesen sei, um dem Versicherten eine spätere
Eingliederungsmöglichkeit in einem Betrieb der freien Wirtschaft zu
ermöglichen. Die Tätigkeit als Serviceangestellter sei mehr auf seine
Fähigkeiten und Neigungen zugeschnitten. Um jedoch eine Prognose im
Hinblick auf die Leistungsfähigkeit des Versicherten zu erhalten, sei die
Einholung einer medizinischen Begutachtung angezeigt.
▪
Am 8. Dezember 2004 schreibt die IV-Stellenärztin Dr. …, dass die Defizite
des Versicherten u.a. im Bereich der Kontaktaufnahme mit anderen
Menschen liegen würden, und ein guter Kontakt erst nach einer
Gewöhnung herstellbar sei, weshalb die Einarbeitung ins Gastgewerbe
aus ärztlicher Sicht nicht zu empfehlen sei. Daran würde auch eine
medizinische Begutachtung nichts ändern.
▪
Das BSV teilt im Schreiben vom 13. Januar 2005 die Meinung der IV-
Stellenärztin. Aufgrund des körperlichen Leidens (Rückenleiden) des
Versicherten einerseits und seines eigentlichen Leidens andererseits,
halte das BSV eine Tätigkeit im Service oder am Buffet für den
Versicherten als ungeeignet.
▪
Im Bericht vom 1. April 2005 hält Dr. … fest, dass es glaubhaft und
nachvollziehbar sei, dass der Beschwerdeführer über eine längere Phase
unter statischen und belastungsabhängig verstärkten Rückenschmerzen
gelitten habe, die zwischenzeitlich verschwunden seien. Die radiologische
Segmentpathologie führe zu keiner funktionellen Beeinträchtigung der
Wirbelsäule, entsprechend ergebe sich daraus keine Einschränkung der
Ausbildungsfähigkeit des Beschwerdeführers.
▪
…, Direktorin …, schreibt im Bericht vom 1. April 2005, sie sei überzeugt,
dass der Beschwerdeführer nach Beendigung der Anlehre als
Restaurationsangestellter die Möglichkeit haben werde eine Anstellung im
Gastgewerbe zu finden. Es sei jedoch schwierig, eine Prognose darüber
zu erstellen, wie hoch sein Monatslohn sein werde, sie gehe jedoch von
einem monatlichen Verdienst von Fr. 1800.-- bis ca. Fr. 2'000.-- aus.
▪
Dem Untersuchungsbericht von Dr. … und Dr. … vom 17. Mai 2005 ist zu
entnehmen, dass sie die vom Versicherten begonnene Zweitausbildung
als optimal erachten. Mit seinen Schwierigkeiten sei die Berufsmöglichkeit
sicher nicht so gross, weshalb sie die aktuelle Situation sehr unterstützen
würden, da der Versicherte offenbar über die verlangten Fähigkeiten
verfüge um seine Aufgaben zufriedenstellend ausüben zu können. Zudem
würden seine motorischen Schwierigkeiten bei Wiederholung der immer
gleichen
Aufgabe
deutlich
verbessert
werden
und
sicher
zu
Erfolgsergebnissen führen.

Bezüglich letzteren drei Berichten ist zu bemerken, dass diese vom Gericht
berücksichtigt werden, obwohl sie erst nach dem Einspracheentscheid
ergangen sind. In ihnen sind nämlich für die Entscheidfindung wesentliche
Informationen enthalten, welche aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes
bereits von der Vorinstanz hätten eingeholt werden müssen. Es kann nicht
nachvollzogen werden, weshalb die IV-Stellenärztin und mit ihr die Vorinstanz
eine weitere medizinische Begutachtung als unnötig erachtete, obwohl in der
Anmeldung zur Umschulung vom 19. Mai 2004 bei den Angaben über die
Behinderung keinerlei körperlichen Beschwerden geltend gemacht wurden.
Hätte sie schon damals eine Untersuchung des Versicherten veranlasst, wäre
dabei herausgekommen, was u.a. Dr. … am 1. April 2005 diagnostizierte,
nämlich die schmerzfreie Wirbelsäule. Die Vorinstanz hat diesbezüglich den
Untersuchungsgrundsatz verletzt.
4.
In Würdigung der soeben erwähnten Berichte und Stellungnahmen ist
festzuhalten, dass es sich bei der abgeschlossenen Anlehre als Bürogehilfe
keineswegs um eine geeignete Erstausbildung handelte. Sowohl der
Gewerbeschullehrer des Beschwerdeführers als auch der Berufsberater
sprachen sich ganz klar dahingehend aus, dass die Ausbildung als
Büroangestellter nicht den Fähigkeiten des Versicherten entsprochen und ihm
auch nicht eine spätere Eingliederung in einen Betrieb der freien Wirtschaft
ermöglicht habe. Selbst das Bürozentrum … erachtete eine berufliche
Integration in der freien Wirtschaft als unmöglich. Weshalb die Vorinstanz
davon ausgeht, dass die Büroanlehre in körperlicher Hinsicht geeignet war,
ist unerklärlich. Wusste sie doch, dass eine lange sitzende Beschäftigung –
wie bei Büroarbeiten üblich – für den Beschwerdeführer aufgrund seiner
Rückenbeschwerden ungünstig war.
5.
Die
Vorinstanz
erachtet
die
beantragte
Anlehre
im
Beruf
des
Servicefachangestellten
als
ungeeignet,
weil
die
Defizite
des
Beschwerdeführers unter anderem im Bereich der Kontaktaufnahmen mit
anderen Menschen lägen und erst nach einer Phase der Gewöhnung ein
guter Kontakt herstellbar sei. Ihre Begründung stützt die Vorinstanz auf die
Berichte der IV-Stellenärztin und des BSV. Zieht man jedoch die weiteren

vorliegenden Akten bei, so ist klar zu erkennen, dass der Beschwerdeführer
seit Beginn der Anlehre als Restaurationsgehilfe sichtlich aufgeblüht ist,
enorm an Selbstsicherheit gewonnen hat und es ihm nun viel besser gelingt,
sich mitzuteilen und auf unbekannte Situationen und Personen zuzugehen.
Zudem wird er als eine sehr gesellige und aufgestellte Person mit sehr guten
Umgangsformen beschrieben. So kommen der Gewerbeschullehrer …, der
Berufsberater …, das Ausbildungszentrum …, die Direktorin des …, Dr. …
und Dr. … zur einhelligen Meinung, dass die Tätigkeit als Serviceangestellter
auf die Fähigkeit und Neigung des Beschwerdeführers zugeschnitten ist. Ihre
Berichte sind stärker zu gewichten, zumal sie – im Gegensatz zum Bericht der
IV-Stellenärztin und jenem des BSV – gestützt auf eigene Beobachtungen und
Erfahrungen mit dem Beschwerdeführer ergingen und nicht allein auf den
vorliegenden
Akten
beruhen.
Im
Übrigen
kann
der
Vorinstanz
entgegengehalten werden, dass der Beschwerdeführer nicht nur Arbeiten
erledigen muss, die einen direkten Kontakt zu fremden Menschen erfordern.
Vielmehr gibt es - wie der Homepage des Ausbildungszentrum … zu
entnehmen ist - im Gastgewerbe eine breite Palette an Tätigkeiten, wie Mise-
en-place-Arbeiten, Buffet vorbereiten, Zubereitung und Herausgabe von
Getränken, etc. Des Weiteren ist auch der Hinweis der Vorinstanz auf die
Rückenbeschwerden unzutreffend. Diese traten insbesondere während der
sitzenden Tätigkeit auf. Heute ist der Beschwerdeführer jedoch - wie dem
Bericht von Dr. … zu entnehmen ist - schmerzfrei und nicht
belastungseingeschränkt. Zudem ist nicht nachvollziehbar, weshalb die
Vorinstanz zur Ansicht gelangt, dass der Versicherte mit der beantragten
Anlehre seine Erwerbstätigkeit nicht derart steigern kann, dass anschliessend
nicht mehr eine ganze IV-Rente ausgewiesen ist; schreibt doch die Direktorin
…, dass sie überzeugt sei, der Beschwerdeführer werde nach der Anlehrende
eine Anstellung im Gastgewerbe finden. Bezüglich des zu erwartenden
monatlichen Verdienstes könne lediglich eine Prognose gestellt werden. So
geht sie davon aus, dass der Beschwerdeführer mit einem Monatslohn
zwischen Fr. 1'800.-- und Fr. 2'000.-- rechnen darf. Folglich wird der
Beschwerdeführer mit seinem künftigen Einkommen mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit seinen Rentenanspruch zu senken vermögen.

6. a)
Zusammenfassend
ergibt
sich,
dass
die
frühere
Ausbildung
des
Beschwerdeführers als Bürogehilfe ungeeignet war. Demgegenüber
entspricht die begonnene Anlehre als Restaurationsfachmann den
Fähigkeiten und Neigungen des Beschwerdeführers, weshalb er Anspruch auf
Ersatz dieser Kosten hat. Demnach ist die Beschwerde gutzuheissen und die
Sache der Vorinstanz zurückzuweisen, verbunden mit dem Auftrag, dem
Beschwerdeführer den gesetzlichen Beitrag an die Neuausbildung
zuzusprechen.
b)
Das Verfahren ist gestützt auf Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den
allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes (ATSG, SR 830.1) und Art.
11
der
grossrätlichen
Verordnung
über
das
Verfahren
in
Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 542.300) kostenlos. Dem
Beschwerdeführer
ist
bei
diesem
Ausgang
des
Verfahrens
eine
Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben
und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen zur Zusprechung des
gesetzlichen Beitrages an die Neuausbildung.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Die
IV-Stelle
des
Kantons
Graubünden
wird
verpflichtet,
den
Beschwerdeführer aussergerichtlich mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.