gr_gerichte · S 2015 20 · 2015-12-15 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 15 20
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Stecher
RichterIn
Moser, Audétat 
Aktuar
Gross
URTEIL
vom 15. Dezember 2015
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Luzius Schmid, 
Beschwerdeführerin
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin
betreffend IV-Rente


- 2 -
1.
A._____ (geb. 1962) bezieht seit dem 1. Juli 2003 eine halbe Invaliditäts-
rente auf der Grundlage einer Arbeitsfähigkeit von 50 % und einem Invali-
ditätsgrad von 53 %. Die Rente für A._____ wurde rückwirkend mit Verfü-
gung vom 20. Februar 2004 so festgelegt. Im Mai 2009 und im Mai 2014 
wurde von Amtes wegen je eine Revision (Überprüfung der Rentenbe-
zugsberechtigung) durchgeführt.
2.
Mit Verfügung vom 8. Dezember 2014 teilte die Sozialversicherungsan-
stalt des Kantons Graubünden A._____ mit, dass sie die bisherige Rente 
rückwirkend auf den 1. Januar 2013 einstellen werde, da ein gesetzlicher 
Revisionsgrund gegeben sei, nämlich die Erhöhung des noch erzielbaren 
Einkommens von mehr als Fr. 1‘500.-- pro Jahr. Das Jahreseinkommen 
als Gesunde (Valideneinkommen) in der Tätigkeit als Chef de Service be-
trage angepasst Fr. 65‘965.--. Das noch mutmasslich erzielbare Jahres-
einkommen trotz Gesundheitsschaden (Invalideneinkommen) ab 2013 in 
einem Arbeitspensum von durchschnittlich 80 % in den Saisonmonaten 
und einem entsprechenden Monatsverdienst von Fr. 4‘390.50 im Durch-
schnitt wurde dabei auf das ganze Kalenderjahr hochgerechnet (12 x Fr. 
4‘390.50 = Fr. 52‘686.--), woraus neu lediglich noch ein IV-Grad von 20 % 
resultiere, was nicht mehr zum Bezug einer IV-Rente berechtige. Zudem 
liege für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis 30. Juni 2014 – aufgrund des er-
höhten Pensums von im Schnitt 80 % - eine Meldepflichtverletzung vor, 
weshalb die Aufhebung der zu Unrecht bezogenen Leistungen rückwir-
kend ab 2013 in einer separaten Verfügung erfolgen werde. Es werde 
keine aufschiebende Wirkung gewährt. 
3.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 2. Febru-
ar 2015 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons Graubün-
den mit den Begehren um Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 
Weiterausrichtung der bisher gewährten (halben) IV-Rente. Ihrer Be-
schwerde sei auch die aufschiebende Wirkung zu gewähren (vom Instruk-


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tionsrichter mit Verfügung vom 4. März 2015 abgelehnt). Zur Begründung 
brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, dass sie nicht voll 
erwerbsfähig sei. Insbesondere sei sie nicht in der Lage 80 % zu arbeiten. 
Sie arbeite im Stundenlohn und sei heute noch zu 43 % invalid. Über das 
ganze Jahr gerechnet könne sie nicht mehr arbeiten, sondern brauche 
diese Zeit zur Erholung. Erforderlichenfalls sei ein Gutachten zu ihrer 
(Rest-) Arbeitsfähigkeit einzuholen.
4.
In der Vernehmlassung vom 3. März 2015 beantragte die Sozialversiche-
rungsanstalt des Kantons Graubünden (hiernach Beschwerdegegnerin) 
die Abweisung der Beschwerde. Überdies sei der Beschwerde keine auf-
schiebende Wirkung zu erteilen. Begründend hielt die Beschwerdegegne-
rin fest, dass die Verbesserung der Erwerbsfähigkeit gemäss Art. 88a IVV 
nach drei Monaten zu berücksichtigen sei. Dies sei im konkreten Fall be-
reits seit 2011 der Fall, sodass die Bezugsberechtigung auf eine IV-Rente 
habe revidiert werden müssen. Auch nach der RAD-Beurteilung vom 24. 
November 2014 liege kein plausibler medizinischer Grund vor, wonach 
die Beschwerdeführerin nur während der Wintermonate zu 80 % arbeits-
fähig sein könnte. Eine durchschnittliche Leistungsbezügerin melde die 
Erhöhung ihres Einkommens um einen Drittel; dies habe die Beschwerde-
führerin unterlassen, weshalb sie spätestens ab 1. Januar 2013 eine Mel-
depflichtverletzung begangen habe.
5.
In ihrer Replik vom 16. März 2015 brachte die Beschwerdeführerin vor, es 
sei noch ein medizinisches Gutachten darüber einzuholen, ob sie – 
durchschnittlich über die gesamte Dauer eines Jahres gesehen - mehr als 
50 % arbeitsfähig sei. Andernfalls sei erwiesen, dass sie über das Jahr 
betrachtet mehr als 50 % invalid sei, da ihr Gesundheitszustand seit der 
ursprünglichen Rentenverfügung (2004) unverändert sei bzw. sich gerade 
nicht verbessert habe.


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Auf die weiteren Vorbringen und Argumente der Parteien wird, soweit 
erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen di-
rekt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die 
Verfügung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 8. Dezember 2014 
stellt demnach ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor 
dem Kanton Graubünden dar. Die sachliche Zuständigkeit des Verwal-
tungsgerichtes ergibt sich aus Art. 57 des Bundesgesetzes über den All-
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. 
Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 
BR 370. 100). Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Be-
schwerdeführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an ihrer 
Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf die zudem frist- und formgerecht ein-
gereichte Beschwerde ist somit einzutreten. 
b)
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Wei-
terausrichtung der bisher gewährten halben Invalidenrente, die im Rah-
men einer Revision im Mai 2014 von Amtes wegen durch die Vorinstanz 
(IV-Stelle) rückwirkend per 1. Januar 2013 eingestellt wurde. Bestritten 
wird dabei das Vorliegen eines Revisionsgrundes, wonach sich der Ge-
sundheitszustand der Beschwerdeführerin verbessert und sich damit auch 
ihre Erwerbsfähigkeit erhöht habe, was einen tieferen Invaliditätsgrad er-
gebe, der nicht mehr zum Bezug einer Rente berechtige. Uneins sind sich 
die Parteien insbesondere bezüglich der Frage, ob die IV-Stelle (hier-
nach Beschwerdegegnerin) das von der Beschwerdeführerin während 
den Wintersaisonmonaten tatsächlich erarbeitete Einkommen zu Recht 


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auf ein ganzes Jahr hochrechnete oder diese Aufrechnung nicht korrekt 
und daher unzulässig gewesen wäre. Im Weiteren wird noch das Vorlie-
gen einer Meldepflichtverletzung zu prüfen und zu entscheiden sein.
2. a)
Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer im Sinne des Gesetzes invalid 
ist. Bei erwerbstätigen Versicherten gilt als Invalidität die durch einen kör-
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden verursachte, 
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit 
(Art. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG), die die Folge von Geburtsgebre-
chen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). Der rentenbe-
gründende Invaliditätsgrad ist in diesem Fall aufgrund eines Einkommens-
vergleichs zu bestimmen (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). Dazu 
wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 
Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und all-
fälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). 
Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass 
die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 
genau ermittelt und einander gegenüber gestellt werden, worauf sich aus 
der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. all-
gemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E.3.4.2, 
128 V 29 E.1). Ein rentenbegründender Invaliditätsgrad liegt vor, wenn ei-
ne versicherte Person ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 
kann, während mindestens eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 
durchschnittlich zu mindestens 40 % im bisherigen Beruf oder Aufgaben-
bereich eingeschränkt gewesen ist und nach Ablauf dieses Jahres zu 
mindestens 40 % invalid ist (Art. 28 Abs. 1 IVG). Sind diese Vorausset-
zungen erfüllt, so steht der versicherten Person nach Ablauf von sechs 


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Monaten nach Geltendmachung des Anspruchs, frühestens im Monat der 
Vollendung des 18. Altersjahrs (Art. 29 Abs. 1 IVG), bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 40 % eine Viertelsrente, bei einem Invaliditäts-
grad von mindestens 50 % eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 60 % eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditäts-
grad von 70 % eine ganze Rente zu (Art. 28 Abs. 2 IVG).
b)
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die 
Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-
chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 
Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88a und Art. 88bis der Verordnung über die Inva-
lidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Anlass für eine solche Anpassung 
gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 
den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die 
Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 
Gesundheitszustands mit entsprechender Beeinflussung der Erwerbs-
fähigkeit, sondern etwa auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 
Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands er-
heblich verändert haben, eine andere Art der Bemessung der Invalidität 
zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs ein-
getreten ist (BGE 134 V 131 E.3, 133 V 545 E.6.1, 130 V 343 E.3.5; Urteil 
des Bundesgerichtes 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1; vgl. auch 
MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Inva-
lidenversicherung, Diss., Freiburg 2003, S. 133 Rz. 486). Dagegen bildet 
nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die unterschiedliche Beur-
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebe-
nen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genom-
men keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (Urteil des 
Bundesgerichtes 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E.3.1.2; SVR 2004 
IV Nr. 5 S. 13 E.2).


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c)
Im konkreten Fall gilt es zu prüfen, ob der wirtschaftliche Revisionsgrund 
einer erheblichen Änderung bzw. Verbesserung der finanziellen Einkom-
menserzielung - bei im Wesentlichen unverändert gebliebenem Gesund-
heitszustand - von der Beschwerdegegnerin zu Recht angenommen wur-
de und insbesondere die Aufrechnung des in der Wintersaison erzielten 
Einkommens von Fr. 4‘390.50 pro Monat als 'Chef de Service' in einem 
80%igen Arbeitspensum auf ein volles Jahr zulässig war. Entscheidend 
ist dazu, ob die tatsächlich erfolgte Einkommenserzielung über fünf Mona-
te auf zwölf Monate hochgerechnet werden durfte, weil der Grund für die 
fehlenden sieben Monate der Einkommenserzielung nicht gesundheitsbe-
dingt war, sondern auf arbeits- und wirtschaftsbedingten Faktoren respek-
tive auf saisonalen Schwankungen des betreffenden Dienstleistungssek-
tors im Service beruhte, welche als invaliditätsfremd gelten und für deren 
finanzielle Folgen (Ausfälle) daher grundsätzlich auch nicht die Invaliden-
versicherung, sondern allenfalls die Arbeitslosenversicherung aufzukom-
men hat. Die erwähnte Erwerbslücke gründet somit möglicherweise auf 
einem wirtschaftlichen Strukturproblem; sie ist indessen gerade nicht auf 
gesundheitliche Probleme oder die Leistungsbereitschaft der Beschwer-
deführerin zurückzuführen. Was die Zumutbarkeit einer ganzjährigen Ar-
beits- und Erwerbstätigkeit betrifft, so kann vorliegend auf die aussage-
kräftige Beurteilung vom 24. November 2014 des RAD-Arztes Andreas 
Jansen abgestellt werden, worin dieser zur Arbeitsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin aus medizinischer Sicht klar festhielt, dass er keinen 
medizinischen Grund sehe, warum die über fünf Monate hinweg realisier-
te Arbeitsfähigkeit nicht auch weiterhin realisiert werden könnte. Der 
nichtmedizinische bzw. wirtschaftliche Grund für diese stark geblockt und 
dann vorübergehende Tätigkeit dürfte in der üblichen saisonalen Arbeits-
situation am fraglichen Arbeitsort begründet sein. Jedenfalls sei ein in die 
übliche saisonale Arbeitslosigkeit fallender Krankenstand mehr als auffäl-
lig und nicht medizinisch begründet. Im Übrigen stelle sich bei einer ärztli-
chen Konsultationsfrequenz von nur 1 x im Jahr sowieso die Frage nach 


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einem möglicherweise gebesserten Gesundheitszustand (vgl. beschwer-
degegnerische Beilage [IV-act.] 68/14). Dieser Einschätzung von RAD-
Arzt Jansen vermag sich das streitberufene Gericht anzuschliessen, er-
scheint doch auch diesem eine mehrmonatige und ununterbrochene Er-
holungszeit (während sieben von gesamthaft 12 Monaten) gesundheits-
bedingt nicht nachvollziehbar oder fachärztlich erklärbar. Anders wäre die 
Sachlage wohl nur dann zu beurteilen, wenn sich die geltend gemachten 
Pausen-/Erholungs- und körperlichen Regenerationszeiten über einzelne 
Tage oder Wochen während des ganzen Jahres verteilt hätten. Im kon-
kreten Fall verhält es sich aber gerade nicht so, arbeitete die Beschwer-
deführerin doch während fünf Wintermonaten ununterbrochen in einem 
durchschnittlichen Arbeitspensum von 80 % als 'Chef de Service', womit 
die Zumutbarkeit dieser Tätigkeit oder vergleichbarer Ersatztätigkeiten für 
das Gericht hinreichend nachgewiesen ist. Ein zusätzliches Gutachten zur 
Arbeitsfähigkeit über das ganze Jahr hinweg ist damit ebenfalls nicht er-
forderlich, da aus einer solchen Abklärung zum Voraus keine neuen und 
fallrelevanten Erkenntnisse für das Gericht zu erwarten wären (vgl. zur 
antizipierten Beweiswürdigung: BGE 136 I 229 E.5.3, 124 V 90 E.4b; Ur-
teil des Bundesgerichtes 8C_898/2014 vom 24. März 2015 E.3.3). Die 
Beschwerdegegnerin ist demnach zu Recht von einem hypothetisch noch 
erzielbaren Invalideneinkommen von total Fr. 52‘686.-- (12 x Fr. 4‘390.50; 
ohne Ferienabzug) bzw. von Fr. 48‘290.50 (11 x Fr. 4’390.50; mit Ferien-
abzug – 1 Monat) ausgegangen, was bei einem unbestritten gebliebenen 
Valideneinkommen von Fr. 65‘965.50 im erstgenannten Fall einen Invali-
ditätsgrad von 20 % (Erwerbseinbusse Fr. 13‘279.50) und im zweitge-
nannten einen Invaliditätsgrad von 27 % (Erwerbseinbusse Fr. 17‘670.--) 
ergibt (vgl. IV-act. 69/2 und 3). Der von Gesetzes wegen verlangte Min-
destinvaliditätsgrad von 40 % wird bei korrekt ermitteltem Invalidenein-
kommen somit bei weitem nicht mehr erreicht, weshalb die Beschwerde-
gegnerin berechtigt war, die bisher gewährte IV-Rente der Beschwerde-


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führerin revisionsweise – nach Kenntnisnahme deren wirtschaftlich anre-
chenbar verbesserter Lebens- und Erwerbsumstände - einzustellen.
d)
Zur vorgeworfenen Meldepflichtverletzung gilt es vorweg auf Art. 31 Abs. 
1 IVG in Verbindung mit Art. 77 der zugehörigen Verordnung über die In-
validenversicherung (IVV, SR 831.201) hinzuweisen, die zur Herabset-
zung oder Aufhebung der Rente bzw. zur entsprechenden Meldepflicht 
was folgt festhalten: Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Er-
werbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen er-
höhen, so wird die Rente nur dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG re-
vidiert, wenn die Einkommensverbesserung mehr als 1‘500.-- Franken be-
trägt. Die berechtigte Person, der die Leistung zukommt, hat jede für den 
Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des 
Gesundheitszustands, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, […], sowie der 
persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse der 
Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Im konkreten Fall 
geht aus dem Berechnungsblatt betreffend Einkommensverhältnisse vom 
3. Oktober 2003 für die Ermittlung des erstmaligen Rentenanspruchs der 
Beschwerdeführerin hervor, dass dem vormaligen Valideneinkommen von 
Fr. 57‘713.-- ein Invalideneinkommen von Fr. 27‘300.-- gegenübergestellt 
wurde, was zum damaligen Invaliditätsgrad von 53 % und zur Verfügung 
vom 20. Februar 2004 mit Gewährung einer halben IV-Rente rückwirkend 
ab 1. Juli 2003 führte (vgl. alt IV-act. 84 und IV-act. 93; Verfügungsteil 2). 
Angepasst an die seither stetig gestiegene Nominallohnentwicklung wür-
de sich dieses Invalideneinkommen im Jahr 2014 auf Fr. 31‘203.-- belau-
fen. Bereits im Jahre 2013 hatte die Beschwerdeführerin aber nachweis-
lich ein Jahreseinkommen trotz Gesundheitsschadens von Fr. 37‘779.-- 
erzielt (IV-act. 45/4), womit die Einkommensverbesserung seit dem 1. Ja-
nuar 2013 rund Fr. 6‘576.-- betrug und damit die festgelegte Betragsober-
grenze für die Bejahung einer Meldepflichtverletzung von Fr. 1‘500.-- 
schon dannzumal bei weitem - nämlich um mehr als das Vierfache - über-


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schritten wurde. Eine Meldeverletzung im Sinne von Art. 31 Abs. 1 IVG 
i.V.m. Art. 77 IVV ist demnach ebenfalls rechtsgenügend belegt, hätte ei-
ne durchschnittliche Leistungsbezügerin ein derart höheres Invalidenein-
kommen doch sicherlich ordnungsgemäss gemeldet. Die bisher während 
über 11 Jahren seit dem 1. Juli 2003 ununterbrochen gewährte halbe IV-
Rente wurde deshalb von der Beschwerdegegnerin zu Recht rückwirkend 
per 1. Januar 2013 wieder aufgehoben.
e)
Die angefochtene Verfügung vom 8. Dezember 2014 ist damit in jeder 
Beziehung rechtmässig, was zur Abweisung der Beschwerde vom 2. Fe-
bruar 2015 führt. 
3.
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung 
von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Ver-
weigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen 
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver-
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.--
bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens sind 
die Gerichtskosten von Fr. 500.-- der unterliegenden Beschwerdeführerin 
zu überbinden (Art. 73 Abs. 1 VRG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 
Tagen seit Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kan-
tons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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