gr_gerichte · KSK 2009 1 · 2009-01-22 · de
Konkurseröffnung

Insolvenz/Eröffnung Privatkonkurs | Konkurs

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 22. Januar 2009
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 09 1
Entscheid
Kantonsgericht
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Kantonsrichter Bochsler und Hubert
Aktuarin ad hoc Thoma
__________________________________________
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X., Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsident Landquart vom 22.12.2008, mitge-
teilt am 23.12.2008 in Sachen der Beschwerdeführerin
betreffend Konkurseröffnung auf eigenes Begehren
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 30. Dezember 2008, in die von
der Vorinstanz zugestellten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwä-
gung,
–
dass X. am 15. Dezember 2008 beim Bezirksgerichtspräsidenten Landquart ge-
stützt auf Art. 191 Abs.1 SchKG ein Gesuch um Eröffnung des Privatkonkurses
stellte (Insolvenzerklärung),

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–
dass sie dabei ihre finanziellen Verhältnisse darlegte und entsprechende Be-
lege einreichte,
–
dass der Bezirksgerichtspräsident Landquart das Gesuch am 22. Dezember
2008 abwies,
–
dass er dabei zum Schluss kam, dass X. wohl Schulden über rund Fr. 170'000.--
habe, indessen mit ihrem Einkommen einen Überschuss von rund Fr. 2'250.--
monatlich erwirtschafte, so dass eine Schuldenbereinigung gemäss Art. 333 ff.
SchKG nicht aussichtslos sei (Art. 191 Abs. 2 SchKG),
–
dass X. dagegen am 30. Dezember 2008 „Einsprache“ (recte Beschwerde) an
das Kantonsgericht von Graubünden einreichte und sinngemäss die Aufhebung
des angefochtenen Entscheides und die Eröffnung des Privatkonkurses be-
gehrte,
–
dass sie zur Begründung im wesentlichen vorbrachte, ihr monatlicher ausbe-
zahlter Lohn betrage Fr. 4'450.-- und die vom Bezirksgerichtspräsidenten ange-
nommenen monatlichen Spesen von Fr. 1'000.-- seien weggefallen; ihr seien
Fr. 400.-- (pro Monat) an Steuern angerechnet worden, während sie dafür über
Fr. 8'000.-- (pro Jahr) bezahle,
–
dass das Kantonsgericht (Schuldbetreibungs- und Konkurskammer) zur Be-
handlung dieser Beschwerde zuständig ist (Art. 194 Abs. 1 in Verbindung mit
Art. 174 SchKG; Art. 17 Abs. 1 Ziff. 1 GVVzSchKG),
–
dass die Beschwerdeführerin zunächst davon ausgeht, dass der Bezirksge-
richtspräsident von einem falschen Lohn einschliesslich Spesen ausgegangen
sei,
–
dass X. gemäss Lohnabrechnung vom November 2008 netto Fr. 4'450.-- aus-
bezahlt werden, was einschliesslich 13. Monatslohn gemäss eingereichtem Ar-
beitsvertrag Fr. 4'821.-- ausmacht, was die Beschwerdeführerin in ihrem Ge-
such angegeben hat und somit rund Fr. 160.-- unter dem vom Bezirksgerichts-
präsidenten angenommenen Monatslohn liegt,
–
dass die Beschwerdeführerin sodann geltend macht, ihr würden die vom Be-
zirksgerichtspräsidenten angenommenen monatlichen Spesen von Fr. 1'000.--
nicht mehr ausbezahlt,

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–
dass X. indessen einen Arbeitsvertrag vom 2. September 2002 einreichte,
gemäss welchem ihr eine monatliche Spesenpauschale von Fr. 1'000.-- ausbe-
zahlt werden,
–
dass durch nichts belegt wird, dass sich dies in der Zwischenzeit geändert hätte,
sodass die Aufrechnung dieses Betrages nicht zu beanstanden ist,
–
dass die Beschwerdeführerin sodann vorbringt, sie bezahle über Fr. 8'000.-- an
Steuern pro Jahr und nicht nur Fr. 400.-- pro Monat, wie dies die Vorinstanz
angenommen habe,
–
dass gemäss Steuerberechnung 2007 (act. 8) die Beschwerdeführerin insge-
samt Fr. 5'931.20 pro Jahr für Steuern aufzuwenden hat, was knapp Fr. 500.--
pro Monat ausmacht und somit rund Fr. 100.-- über dem vom Bezirksgerichts-
präsidenten angenommenen Betrag liegt,
–
dass indessen festzuhalten ist, dass im angefochtenen Entscheid verschiedene
Ausgabenpositionen der Beschwerdeführerin zu hoch angerechnet wurden,
–
dass die Ausgaben für Telefon/EDV von Fr. 100.-- nicht hätten aufgerechnet
werden dürfen, da dies im zugesprochenen Grundbetrag von Fr. 775.-- pro Mo-
nat enthalten ist,
–
dass bei Anrechnung eines Grundbetrages für Nahrung etc. nicht der volle Be-
trag für auswärtige Verpflegung von Fr. 20.-- pro Tag angerechnet werden darf,
sondern lediglich die entsprechenden Mehrauslagen von maximal Fr. 10.-- pro
Tag gemäss den Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen
Existenzminimums, was eine Reduktion von Fr. 200.-- pro Monat ausmacht,
–
dass Fr. 150.-- für Versicherungen angerechnet wurden, obwohl darunter die
Motorfahrzeugversicherung figuriert, welche grundsätzlich mit den angerechne-
ten Autospesen von Fr. 0.65 pro km zu bezahlen ist,
–
dass im weiteren bei den Akten eine Police der B. Rechtsschutzversicherung
AG liegt, welche auf X. und A. lautet und darin auch eine Prämie für Vermieter-
risiko (zwei vermietete Wohnungen an der C. in D.) enthalten ist, welche ohne
Zweifel nicht zu Lasten der Beschwerdeführerin geht,
–
dass demnach für die Position Versicherungen höchstens ein Betrag von Fr.
50.-- einzurechnen ist,

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–
dass X. sodann einen Mietanteil von Fr. 1'000.-- geltend macht, den sie monat-
lich an ihren Lebenspartner A. überweist (act. 6)
–
dass zu überprüfen wäre, ob dieser Mietzinsanteil gerechtfertigt ist, da die Be-
schwerdeführerin die Wohnung zusammen mit ihrem Lebenspartner und des-
sen zwei Kindern bewohnt (act. 2) und ein solcher Anteil lediglich gerechtfertigt
wäre, wenn der gesamte Mietzins rund Fr. 3’000.-- betragen würde,
–
dass zusammenfassend festgehalten werden kann, dass die vom Bezirksge-
richtspräsidenten zu Ungunsten der Beschwerdeführerin berücksichtigten Teil-
beträge durch andere Positionen, welche zu ihrem Vorteil zu hoch angerechnet
wurden, mehr als ausgeglichen werden,
–
dass unter diesen Umständen ein monatlicher Überschuss in beträchtlicher
Höhe verbleibt und selbst dann noch über Fr. 1'500.-- betragen würde, wenn in
der Tat die Spesen von Fr. 1'000.-- nicht mehr ausbezahlt würden,
–
dass bei Schulden von rund Fr. 170'000.-- bei einem monatlichen Abzahlungs-
betrag von Fr. 2'000.-- die Abzahlungsdauer rund 7 Jahre beträgt und bei einem
monatlichen Betrag von Fr. 1'500.-- rund 9 ½ Jahre,
–
dass bei dieser Ausgangslage eine Schuldensanierung gemäss Art. 333 ff.
SchKG nicht aussichtslos ist (vgl. Alexander Brunner, in: Staehelin/Bauer/Stae-
helin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs,
SchKG III, Basel 1998, N 10 f. zu Art. 333 SchKG),
–
dass die Gesamtschuld im Rahmen einer Schuldensanierung gemäss Art. 335
SchKG noch reduziert werden kann,
–
dass sich die Beschwerde unter diesen Umständen als unbegründet erweist
und abzuweisen ist,
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten der
Beschwerdeführerin gehen,

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erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten der
Beschwerdeführerin.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebe-
nen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation,
die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
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Kantonsgericht von Graubünden
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Der Vorsitzende
Die Aktuarin ad hoc