gr_gerichte · S 2008 109 · 2009-02-17 · de
Invalidenversicherung

Versicherungsleistungen nach UVG | Unfallversicherung

S 08 109
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 17. Februar 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach UVG
1. a)
Die heute 42-jährige … (geb. …1967) ist von Beruf ausgelernte
Kindergärtnerin sowie Textil-/Werklehrerin auf der Primarschulstufe. Von
1988 bis Januar 2004 war sie als Kindergärtnerin in … beschäftigt und dabei
durch die Arbeitgeberin obligatorisch bei der …. gegen Berufs- und
Nichtberufsunfälle versichert. Am 27.01.2004 beging die Versicherte einen
Fehltritt auf der Treppe und verletzte sich dabei am linken Knie (einfache,
kaum dislozierte Schienbeinkopffraktur). Der Versicherer leistete danach für
den Erwerbsausfall ab 01.02.2004 die Taggelder aus UVG. Anfänglich verlief
der Heilungsprozess der erlittenen Knieverletzung ungestört und nach zwei
Monaten sah es danach aus, als ob mit der Wiederaufnahme der Tätigkeit als
Kindergärtnerin gerechnet werden könnte. Darauf traten aber erhebliche
Schmerzen im Bereich der Kniescheibe auf und die Versicherte litt unter
Muskelschwund, was zur Anordnung von Physiotherapien führte.
b)
Im Herbst 2004 wurde die Versicherte einerseits noch im Kantonsspital … (Dr.
…; KSC-Bericht 26.10.2004) und anderseits vom Orthopäden (Dr. …; Bericht
orthopädische Chirurgie 11.11.2004) detaillierter abgeklärt. Im KSC-Bericht
wurde
die
Diagnose
gestellt:
Laterale
Tibia
(Schienbein)kopf-
Impressionsfraktur links mit Defektheilung. Diese Diagnose wurde durch ein
MRI im November 2004 noch bestätigt und zusätzlich eine konsekutive
Valgusfehlstellung (X-Stellung) festgestellt. Im zweiten Bericht wurden die
geklagten Knieschmerzen sowie die daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit
(AUF) als unfallbedingt bezeichnet. Die Versicherte sei in ihrem bisherigen
Beruf als Kindergärtnerin jedoch auf eine normale Gehfähigkeit angewiesen.

- Am 16.08.2005 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle Graubünden
zum Bezug von IV-Leistungen an.
c)
In der Folge wurden noch weitere Abklärungen über den Gesundheitszustand
(medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit) und die wirtschaftlichen bzw.
beruflichen Auswirkungen des Treppenunfalls auf die Restarbeitsfähigkeit der
Versicherten
vorgenommen
(Gutachten
17.11.2006
…
[SMCH-ZH];
Abklärungen im März 2007 bei Firma … AG hinsichtlich beruflicher
Reintegration; Untersuchungen im April 2007 bei der Orthopädischen
Universitätsklinik …).
d)
Gestützt auf diese Erkenntnisse erliess der Unfallversicherer (Vorinstanz)
eine Verfügung vom 20.03.2008, worin er der Versicherten die Einstellung der
Taggeldleistungen aus UVG per 01.03.2008 mitteilte. Dagegen erhob die
Versicherte innert Frist am 11.04.2008 Einsprache bei der Vorinstanz.
e)
Mit Verfügung vom 23.04.2008 teilte die Invalidenversicherung (IV-Stelle) der
Versicherten mit, dass berufliche Massnahmen im Moment aufgrund der
medizinischen Situation nicht durchführbar seien und dazu noch die in Auftrag
gegebene Abklärung bei der MEDAS abgewartet werden müsse.
f)
Es folgten darauf noch weitere Abklärungen über den Gesundheitsschaden
und die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit (Bericht 24.04.2008
Kantonsspital Bruderholz; MEDAS-Gutachten 26.05.2008; Zeugnis Hausarzt
Dr. … 26.06.2008).
g)
Mit Entscheid vom 25.06.2008 hiess die Vorinstanz (Unfallversicherer) die
Einsprache der Versicherten vom April 2008 insofern teilweise gut, als sie sich
bereit erklärte, ab 01.03.2008 UVG-Taggeld auf der Basis einer
Erwerbseinbusse
von
30%
auszurichten.
Zur
Begründung
wurde
hauptsächlich vorgebracht, dass es aus medizinischer Sicht erstellt sei, dass
die Versicherte in knieentlastender Tätigkeit, also vorwiegend sitzend und
ohne Treppensteigen, zu 100% arbeitsfähig wäre. Der Einkommensvergleich

aufgrund
der
Geheinschränkung
entspreche
dabei
der
bezifferten
Erwerbseinbusse (30%).
2.
Dagegen erhob die Einsprecherin am 19.08.2008 frist- und formgerecht
Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um kostenfällige
Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom Juni 2008 und
Weiterausrichtung des UVG-Taggelds ab 01.03.2008 auf der Basis einer
Erwerbsunfähigkeit von 100%. Überdies sei ihr für das Beschwerdeverfahren
die unentgeltliche Rechtsverbeiständung in der Person von RA lic. iur. … zu
gewähren. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, dass der
Heilungsprozess bzw. die ärztliche Behandlung und Betreuung nach wie vor
nicht abgeschlossen seien. Die letzte Operation datiere vom September 2007.
Im aktuellsten Zeugnis des Hausarztes vom 26.06.2008 (Dr. …) sei ihr noch
bis September 2008 eine volle Arbeitsunfähigkeit (100% AUF) bescheinigt
worden. Im April 2008 seien berufliche Eingliederungsmassnahmen wegen
der instabilen und unklaren medizinischen Situation noch nicht durchführbar
gewesen. Die im MEDAS Gutachten empfohlene Umschulung auf eine
Bürotätigkeit werde von ihr am 27.10.2008 begonnen. Ihr ursprüngliches
Berufsvorhaben, im Bereich Pädagogik eine entsprechende Umschulung zu
machen, sei an der fehlenden körperlicher Leistungsfähigkeit und nicht am
fehlenden Leistungswillen gescheitert. Richtig sei, dass ihr medizinisch-
theoretisch bloss noch eine leichte, sitzende Tätigkeit zumutbar und möglich
wäre. Das berechtige die Vorinstanz aber nicht dazu, die Taggeldleistungen
aus UVG zu reduzieren. Art. 6 Satz 2 ATSG sei im Taggeldbereich der IV, UV
und MV gerade nicht anwendbar. Jene Taggelder seien an die Durchführung
einer medizinischen bzw. beruflichen Massnahme geknüpft und solche
würden nun ab 27.10.2008 (Bürotätigkeit) durchgeführt. Das Taggeld sei
deshalb hier bis zum Abschluss der beruflichen und medizinischen
Massnahmen
auf
der
Basis
der
AUF
im
ursprünglichen
Beruf
(Kindergärtnerin) geschuldet. Selbst wenn dem aber nicht so wäre, könnte die
Zumutbarkeit eines Wechsels in eine leichte Arbeitstätigkeit nicht schon ab
März 2008 bejaht werden. Sie befinde sich damals wie heute in der
Rekonvaleszenzphase und sei nachweislich bis September 2008 zu 100%
AUF geschrieben. Der Nachweis des Stellenangebots ab März 2008 für eine

leichte sitzende Tätigkeit in ihrer Wohnregion (…, Bündner Oberland) sei
ebenfalls nicht erbracht worden. Auch wäre sie aus medizinischen wie
praktischen Gründen (geplante Ausbildung) für die Zeit ab März 2008 gar
nicht vermittelbar gewesen. Zum Gesuch auf Armenrecht wurde noch
ausgeführt, dass ihr Lebensbedarf Fr. 4'955.-- bzw. ihr Einkommen Fr. 4'670.-
- betrage, womit ihre finanzielle Bedürftigkeit genügend erstellt sei. Zudem
liege auch keine Aussichtslosigkeit des Gerichtsverfahrens vor, weshalb ihr
die betreffende Rechtswohltat samt professionellem Beistand zu gewähren
sei.
3.
In ihrer Beschwerdeantwort (Vernehmlassung) beantragte die Vorinstanz die
Abweisung der Beschwerde. Den Einwänden und Vorbringen der
Beschwerdeführerin hielt sie darin entgegen, dass bei langer Dauer der AUF
nach Art. 6 Satz 2 ATSG auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf
oder Aufgabenbereich zu berücksichtigen sei. Die genannte Vorschrift gelte
auch für Taggelder der Unfallversicherung und komme speziell bei Verletzung
der Schadenminderungspflicht zur Anwendung. Sobald jeweils feststehe,
dass die versicherte Person wegen der Schadenminderungspflicht einen
Berufswechsel vorzunehmen habe, sei sie vom Versicherungsträger dazu
aufzufordern und ihr zur Anpassung an die veränderten Verhältnisse und zur
Stellensuche eine angemessene Übergangsfrist von drei bis fünf Monaten
einzuräumen. Während dieser Zeitspanne sei das Taggeld weiterhin
geschuldet. Bereits seit der vertrauensärztlichen Beurteilung vom 11.11.2004
(Dr. …) habe sich abgezeichnet, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr als
Kindergärtnerin arbeiten könne. Seit dem Gutachten vom 17.11.2006 (SMCH-
ZH) sei dieser Sachverhalt gewiss. Daraus hätte schon ab diesem Zeitpunkt
die Notwendigkeit für einen Berufswechsel bestanden, zumal die
Beschwerdeführerin im SMCH-ZH für jede leichte Arbeit oder Bürotätigkeit
noch als vollständig arbeitsfähig eingestuft worden sei. Laut Gutachten vom
26.05.2008 (MEDAS) sei sie in knieentlastender Tätigkeit ebenfalls ganztätig
voll arbeitsfähig. Eine 100%-ige AUF in einer leidensangepassten
Beschäftigung für die Zeit nach der Operation im September 2007 sei deshalb
nicht ausgewiesen. Spätestens seit Erlass der Verfügung vom 20.03.2008 sei
sie in einer adaptierten Ersatztätigkeit folglich wieder zu 100% arbeits- und

erwerbsfähig gewesen, weshalb auf die Ausrichtung weiterer Taggelder seit
dem 01.03.2008 zu Recht verzichtet worden sei. In ihrer Wohnregion gebe es
zahlreiche leidensangepasste Stellen, welche für sie gesundheitlich noch in
Frage kämen. Aktenkundig sei ferner, dass die Versicherte bereits seit
längerem eine kaufmännische Ausbildung absolvieren möchte. Nachdem sie
vom Versicherer konkret aufgefordert worden sei, eine Entscheidung
betreffend berufliche Zukunft zu fällen, habe sie ihr Interesse an einer solchen
Ausbildung signalisiert (Aktennotiz vom 03.08.2007). Ihr Gesundheitszustand
hätte eine solche Beschäftigung schon im Herbst 2007 zugelassen, wozu sie
anhand der Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht auch verpflichtet
gewesen wäre. Ausserdem seien Dauer und Umfang der im Oktober 2008
beginnenden Ausbildung zur technischen Kauffrau nicht bekannt. Es sei
deshalb davon auszugehen, dass sie daneben zumindest teilzeitlich noch
erwerbstätig sein könnte. Unklar sei, ob die Invalidenversicherung für die
Ausbildungsdauer Taggeldleistungen (laut Art. 22 ff. IVG) erbringen werde,
wodurch die Leistungspflicht der Vorinstanz nach Art. 16 Abs. 3 UVG
aufgehoben würde. Die Ermittlung des Minderverdienstes von 30% laut
Einspracheentscheid sei richtig erfolgt, weshalb eben nur noch Anspruch auf
Taggelder auf dieser Basis bestanden habe.
4.
Ein zweiter Schriftenwechsel brachte für das Gericht keine wesentlichen
neuen Gesichtspunkte hervor, bekräftigen die Parteien darin doch bloss
nochmals ihre gegensätzlichen Standpunkte über eine Leistungsreduktion ab
01.03.2008 (Ausrichtung Taggelder neu 30% statt 100%).
5.
Auf Verlangen der Instruktionsrichterin wurden dem Verwaltungsgericht am
27.01.2009 auch noch die Akten der Invalidenversicherung zugestellt, woraus
sich im Wesentlichen ergibt, dass die Versicherte am 27.10.2008 eine 1-
jährige Umschulung zur technischen Kauffrau (nebst Antritt einer 50%-
Praktikumsstelle im Administrations- und Bürobereich ab 01.10.2008 in …)
begonnen hat und ihr (ab 09.06. bis 30.09.2008) noch Wartezeittaggelder von
der Invalidenversicherung ausgerichtet wurden.

Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Arbeitsunfähigkeit ist nach Art. 6 ATSG (SR 830.1) die durch eine
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit
bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder
Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die
zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich
berücksichtigt. Steht fest, dass die versicherte Person unter dem Blickwinkel
der Schadenminderungspflicht einen Berufswechsel vorzunehmen hat, so hat
der Versicherungsträger sie dazu aufzufordern und ihr zur Anpassung an die
veränderten Verhältnisse sowie zur Stellensuche eine angemessene
Übergangsfrist einzuräumen, während welcher das bisherige Taggeld
geschuldet bleibt (RKUV 2000 Nr. KV 112 S. 122 E. 3a [K 14/99] m.w.H.).
Diese Übergangsfrist ist in der Regel auf drei bis fünf Monate zu bemessen
(RKUV 2005 Nr. KV 342 S. 358 [K 42/05]; Urteil Bundesgericht vom
20.08.2008 [8C_173/2008] E. 2.3). Nach Art. 16 Abs. 1 UVG (SR 832.20) hat
die Versicherte Anspruch auf Taggelder, sofern sie infolge eines Unfalles voll
oder teilweise arbeitsunfähig ist. Der Anspruch entsteht am dritten Tag nach
dem
Unfalltag
und
erlischt
mit
der
Wiedererlangung
der
vollen
Arbeitsfähigkeit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod der
Versicherten (Abs. 2). Das Taggeld des Unfallversicherers wird nicht gewährt,
falls der Anspruch auf ein Taggeld der Invalidenversicherung besteht (Abs. 3).
b)
Die Vorinstanz (Unfallversicherer) argumentiert, es habe sich bereits im
November 2004 abgezeichnet, dass die Beschwerdeführerin (Versicherte)
nicht mehr als Kindergärtnerin arbeiten könne, was sich mit dem Gutachten
der SMCH-ZH vom 17.11.2006 sogar noch bestätigt habe. Damit hätte für die
Versicherte aber schon ab diesem Zeitpunkt eine Notwendigkeit zum
Berufswechsel bestanden. Dieser Argumentation kann sich das Gericht nicht
anschliessen. Zwar wurde im erwähnten Gutachten der SMCH-ZH eine
100%-ige Arbeitsfähigkeit (AF) in einer leidensangepassten Tätigkeit
festgestellt. Umgekehrt führten aber die zahlreichen medizinischen
Untersuchungen,
Behandlungen
und
operativen
Eingriffe
(letztmals
September
2007)
gerade
nachweislich
zu
keiner
nennenswerten

Verbesserung des Gesundheitszustands bei der Versicherten, was eine
berufliche Wiedereingliederung offensichtlich verunmöglichte (vgl. IV-
Verfügung
vom
23.04.2008).
Die
Vorinstanz
übergeht
in
diesem
Zusammenhang insbesondere, dass die von ihr im März 2007 mit der
beruflichen Integration der Versicherten beauftragte Firma Knecht BSN AG –
zusammen mit der IV-Stelle, welche sich bereits seit Dezember 2006 mit der
beruflichen
Wiedereingliederung
derselben
befasst
–
verschiedene
Möglichkeiten zur Reintegration prüfte und abklärte, die allesamt aber zu
keinem befriedigenden Ergebnis führten (Alternativarbeit als Heilpädagogin,
Stv. Handarbeitslehrerin, Primarlehrerausbildung). Aus jenem Grund erging
dann auch die oben erwähnte IV-Verfügung vom April 2008, wonach
berufliche Massnahmen aufgrund der medizinischen Situation zur Zeit nicht
durchführbar seien und vorerst die MEDAS-Abklärung abgewartet werden
müsste. Im MEDAS-Gutachten vom 26.05.2008 wurde sodann eine
kaufmännische Zusatzausbildung als zumutbar erachtet, was schliesslich zur
Einleitung entsprechender Schritte zur Wiederaufnahme einer neuen
Erwerbstätigkeit führte (Antritt 50%-Praktikumsstelle im Administrativ-
/Bürobereich ab 01.10.2008 und Beginn Umschulung zur technischen
Kauffrau ab 27.10.2008).
c)
Ebenso wenig kann der Vorinstanz hinsichtlich ihrer Ausführungen betreffend
Aufforderung zum Berufswechsel/Stellensuche gefolgt werden. Den Akten
kann weder eine entsprechende Aufforderung an die Versicherte, eine Arbeit
in einer leidensangepassten Tätigkeit zu suchen, noch die Ansetzung einer
angemessenen Übergangsfrist entnommen werden. Die E-Mail vom
26.07.2007, auf welche sich die Vorinstanz beruft, enthält lediglich die Bitte
an die Versicherte, sich dringend Gedanken zum beruflichen wie weiter zu
machen, ansonsten aufgrund der medizinischen Akten ein Entscheid gefällt
werden müsste. Eine konkrete Aufforderung oder terminierte Fristansetzung
zur Stellensuche kann darin aber nicht erblickt werden. Eine solche Frist zum
Tätigwerden wurde – wie die Vorinstanz in ihrer Duplik selbst einräumte – also
formell nicht angesetzt, weil darauf vertraut wurde, dass die Versicherte selbst
entsprechende Arbeitsschritte in den nächsten sieben Monaten unternehmen
würde, nachdem sie im August 2007 doch noch von sich aus ihr Interesse an

einer kaufmännischen Ausbildung angesprochen habe. Aus diesen Fakten
ergibt sich nach Ansicht des Gerichts indes, dass die von der Rechtsprechung
entwickelten Voraussetzungen für die Anwendbarkeit von Art. 6 Abs. 2 ATSG
nicht als erfüllt angesehen werden können. Die Arbeitsunfähigkeit (AUF) im
Sinne von Art. 6 Abs. 1 ATSG ist deshalb weiterhin aufgrund der ursprünglich
erlernten und angestammten Tätigkeit der Versicherten (Kindergärtnerin) zu
bestimmen. Da die Versicherte aber aktenkundig über das fragliche Datum
des 01.03.2008 hinaus als Kindergärtnerin zu 100% arbeitsunfähig war, muss
sie auch weiterhin Anspruch auf ein volles Taggeld haben.
d)
Ergänzend gilt hierzu einzig noch klarzustellen, dass die Versicherte nach Art.
16 Abs. 3 UVG aber bloss für jene Zeitspanne Anspruch auf Taggelder vom
Unfallversicherer haben kann, in der sie nicht bereits Wartetaggelder von der
Invalidenversicherung bezieht. Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass die
Versicherte seit 01.03.2008 während fast 4 Monaten (ab 09.06.-30.09.08)
solche Taggelder von der IV zugesprochen und ausbezahlt erhielt, weshalb
für diesen begrenzten Zeitraum ein Anspruch auf Taggelder des
Unfallversicherers entfällt. Für den Zeitraum davor (01.03.-08.06.2008) hat die
Versicherte aber weiterhin Anspruch auf ein volles Taggeld des
Unfallversicherers; für die Zeit danach (ab 01.10.2008) jedoch nur mehr,
sofern die Versicherte infolge beruflicher Massnahmen keine Taggelder der
Invalidenversicherung bezieht.
2. a)
Die Beschwerde wird damit im Sinne der Erwägungen gutgeheissen, der
angefochtene Einspracheentscheid vom 25.06.2008 aufgehoben und der
Unfallversicherer
verpflichtet,
der
Versicherten
(ab
01.03.2008
mit
Zeitunterbruch
09.06.-30.09.2008
wegen
Koordinationspflicht
Versicherungsträger) weiterhin ein Taggeld aus UVG auf der Basis einer
Arbeitsunfähigkeit von 100% auszurichten; die festgesetzte Reduktion der
Erwerbseinbusse (auf 30%) ist folglich nicht haltbar und dem entsprechend
aufzuheben.
b)
Gerichtskosten
werden
nicht
erhoben,
da
das
kantonale
Beschwerdeverfahren laut Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. Aussergerichtlich

hat die Vorinstanz die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin noch
angemessen zu entschädigen, wobei die nachgereichte Honorarnote vom
12.11.2008 im Umfange von Fr. 3'816.90 (14.35 Std. à Fr. 240.-- = Fr. 3'444.--
plus Barauslagen 3% Fr. 103.30 und 7.6% MWST Fr. 269.60) übernommen
wird. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit hinfällig.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen und die …-
Versicherungsgesellschaft
verpflichtet,
der
Beschwerdeführerin
ab
01.03.2008 weiterhin ein Taggeld aus UVG auf der Basis einer
Arbeitsunfähigkeit von 100% auszurichten, soweit die Versicherte infolge
beruflicher Massnahmen keine Taggelder der Invalidenversicherung bezieht.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Die …-Versicherungsgesellschaft hat … aussergerichtlich mit Fr. 3'816.90
(inkl. MWST) zu entschädigen.