gr_gerichte · S 2007 185 · 2007-11-13 · de
Konzessionen

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 07 185
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 13. November 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
Der heute 45-jährige … (geb. …) ist verheiratet und Vater einer Tochter. Seit
01.11.2001 arbeitete er als Leiter Beratungscenter der … in … Am 23.03.2003
erlitt er einen Skiunfall, wobei er sich mehrfach die linke Schulter brach sowie
eine Thoraxkontusion auf der linken Seite (Brustkorbprellung) zuzog. Nebst
den körperlichen Beeinträchtigungen kamen im Laufe der Zeit noch
psychische Probleme hinzu, was zur Folge hatte, dass der Versicherte seine
Leiterfunktion – in Absprache mit dem Arbeitgeber – aufgab und ab
01.01.2005 noch als Kundenberater im selben Center in einem
Arbeitspensum von 30% tätig war.
b)
Am 05.10.2004 hatte sich der Versicherte bereits bei der IV-Stelle
Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen gemeldet, mit der Begründung, er
sei seit dem Skiunfall im März 2003 gesundheitlich nicht mehr gleich
leistungsfähig wie zuvor und daher entsprechend von der IV zu unterstützen.
c)
Nach weiteren Abklärungen über den aktuellen Gesundheitszustand bzw. die
medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit (vgl. Bericht 08.10.2003 von Dr. …,
… Klinik und Gutachten Klinik … vom 04.04.2006) sowie die wirtschaftlich
verwertbare Restarbeitsfähigkeit (Auskunft Arbeitgeber 25.07.2006) teilte die
IV-Stelle dem Gesuchsteller mit Vorbescheid vom 07.12.2006 mit, dass sie
ihm ab 01.03.2004 eine halbe IV-Rente auf der Basis eines IV-Grads von 58%
gewähren werde, wobei sie auf ein mutmassliches Jahreseinkommen ohne
Behinderung (als Gesunder) von Fr. 103'224.-- (Valideneinkommen) und ein

noch erzielbares Einkommen mit Behinderung (bei Arbeitsfähigkeit 50%) von
Fr. 42'949.75 abstellte.
d)
Mit dieser Festlegung des Valideneinkommens [VAE] war der Versicherte
nicht einverstanden, da er als gesunder Leiter des Beratungscenters ein VAE
von Fr. 138'070.65 erzielen würde, woraus bei einem Invalideneinkommen
[IVE] von Fr. 48'149.05 ein IV-Grad von 65.1% resultiert hätte, was zum Bezug
einer Dreiviertelsrente berechtigen würde.
e)
Mit Verfügung vom 05.09.2007 sprach die IV-Stelle (hiernach Vorinstanz) dem
Versicherten eine halbe IV-Rente ab 01.03.2004 auf der Basis eines IV-Grads
von 53% zu, wobei sie von einem VAE 2006 von Fr. 117'736.-- (ermittelt aus
Grundlohn Fr. 103'224.-- + Bonus Fr. 14'512.-- des heutigen Leiters
Beratungscenter) und einem IVE von Fr. 55'575.-- (tatsächlich erzieltes
Einkommen im 2006 als Kundenberater [inkl. Bonus Fr. 12'551.--]) ausging.
Mit separater Verfügung vom 26.09.2007 sprach die Vorinstanz dem
Versicherten auch noch eine halbe Kinderrente für seine Tochter zu.
2.
Gegen beide Verfügungen erhob der Versicherte am 05.10.2007 frist- und
formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um
kostenfällige Aufhebung derselben und Gewährung einer Dreiviertelsrente auf
der Basis eines IV-Grads über 60% ab 01.03.2004 samt Kinderrente. Zur
Begründung brachte er hauptsächlich vor, dass die Vorinstanz bezüglich der
Ermittlung des VAE von falschen Tatsachen ausgegangen sei. Zuerst gelte
es festzuhalten, dass das Bonussystem per 01.01.2006 gewechselt habe,
weshalb
ein
Abstellen
auf
den
Verdienst
des
heutigen
Leiters
Beratungscenter nicht korrekt gewesen sei. Bis 31.12.2005 habe der Bonus
des Filialleiters maximal Fr. 13'000.-- pro Jahr bzw. eines Kundenberaters die
Hälfte davon betragen. Danach habe das Zielprämiensystem auf eine
leistungsorientierte
Entlöhnung
im
Verkauf
geändert,
wonach
der
Maximalbonus bis 40% vom Grundlohn (Fr. 103'224.--) betragen könnte.
Tatsache sei nun, dass er in seiner Zeit als Filialleiter (2001-2004) immer den
Maximalbonus (Fr. 13'000.--) erreicht habe und deshalb als Gesunder nach
dem Systemwechsel neu den Maximalbonus à 40% vom Grundlohn (also Fr.

41'289.60) erlangt hätte, woraus ein VAE von Fr. 144'513.60 resultiert hätte.
Zum Beweis seines überdurchschnittlichen Arbeitseinsatzes und Erfolgs als
ehemaliger Leiter Beratungscenter … führte er an, dass er damals zusätzlich
auch noch als Coach für andere Beratungscenter in der Deutschschweiz vom
Arbeitgeber eingesetzt worden sei (regelmässig Überstunden geleistet) und
laut Auskunft vom 01.10.2007 die firmenintern festgelegte Zielerreichung für
2002 bei 203% (also 103% über Zielvorgabe), für 2003 [Unfalljahr] bei 132%
(+ 32%) und 2004 bei 154% (+ 54%) gelegen sei, womit er
gesamtschweizerisch im 2002 den 1. Rang, 2003 den 14. Rang und 2004 den
4. Rang belegt habe, was immer zum Bezug des Maximalbonus (Fr. 13'000.-
-) berechtigt habe. Die Vorinstanz habe es unterlassen, beim Arbeitgeber
konkret nachzufragen, wie er als Filialleiter im Jahr 2006 effektiv eingestuft
worden wäre. Nach dem Gesagten hätten deutliche Hinweise darauf
bestanden, dass er ohne Skiunfall mit psychischen Folgen seine Karriere seit
2001 fortgesetzt hätte. Besonders stossend sei, dass die Vorinstanz beim IVE
auf die neue Prämienregelung mit höheren Bonuszahlungen als effektiv
tätiger und ebenso guter Kundenberater abgestellt habe, was ein überhöhtes
IVE von Fr. 55'575.-- ergeben habe. Mit dieser Berechungsart habe die
Vorinstanz zwei unterschiedliche Prämiensysteme miteinander verglichen,
was sicherlich nicht rechtens gewesen sei. Hätte man die jeweiligen Systeme
einander korrekt gegenübergestellt, so hätte sich sowohl nach dem alten
Bemessungssystem (VAE Fr. 116'224.--; IVE Fr. 44'311.-- [50% AF]; Verlust:
Fr. 71'913.--) als auch nach dem neuen Berechnungsmodus (VAE Fr.
144'513.60; IVE Fr. 55'575.--; Verlust: Fr. 88'938.60) stets ein IV-Grad über
60% ergeben.
3.
In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die kostenfällige
Abweisung der Beschwerde. Den Einwänden des Beschwerdeführers hielt sie
im Wesentlichen entgegen, dass sie sich beim Arbeitgeber erkundigt habe,
was der aktuelle Leiter Beratungscenter in … 2006 verdient habe und wie
hoch dabei der Bonusanteil gewesen sei. Die entsprechende Antwort vom
04.07.2007 sei wie folgt ausgefallen: Das Beratungscenter … habe im Jahr
2006 eine Zielerreichung von 101% ausgewiesen. Mit dieser Zielerreichung
hätte der Beschwerdeführer als Filialleiter einen Bonus von Fr. 12'551.--

(14.2% des Grundlohns) erhalten. Ausgehend von dieser Auskunft habe sie
sodann nach dem neuen Prämiensystem zu Recht ein VAE von Fr. 117'736.--
und ein IVE von Fr. 55'575.-- ermittelt, was den IV-Grad von 53% und somit
nur Anspruch auf eine halbe IV-Rente ergeben habe. Der Umstand, dass der
Beschwerdeführer als Kundenberater im 2006 in einem Teilpensum von 30%
eine persönliche Zielerreichung von 171% erlangt habe, sei dabei
unerheblich, da es jeweils auf die Zielerreichung des Beratungscenters als
Ganzes ankomme, und diese sei eben lediglich bei 101% gelegen. Entgegen
der Behauptung des Versicherten sei auch nicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit davon auszugehen gewesen, dass das besagte Center
unter seiner Leitung als Gesunder im 2006 ein besseres Ergebnis erreicht
hätte. Zu denken sei z.B. an den gesamtwirtschaftlichen Verlauf der Branche,
die Konkurrenzsituation sowie die Motivation und Leistungen der Angestellten
(dem Beratungscenter … würde dann ja die herausragende Leistung des
Beschwerdeführers als Kundenberater fehlen), welche – losgelöst vom
Filialleiter – massgeblich die Zielvorgaben beeinflusst hätten. An der strittigen
Verfügung werde daher festgehalten.
4.
In
seiner
Replik
vom
26.10.2007
vertiefte
und
bekräftige
der
Beschwerdeführer nochmals seine Argumente für die Zusprechung einer
Dreiviertelsrente (samt Kinderrente) auf der Basis eines IV-Grads von rund
62%.
5.
Am 01.11.2007 erklärte die Vorinstanz dem Gericht – unter Verweis auf ihre
Begründung in der angefochtenen Verfügung bzw. ihre Ausführungen in der
zugehörigen Vernehmlassung vom 17.10.2007 – ihren Verzicht auf die
Einreichung einer Duplik.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Als
Invalidität
gilt
die
durch
einen
körperlichen
oder
geistigen
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG; SR 830.1] und Art.
4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei
erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel
nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2
IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch
zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen,
wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist
ein Versicherter hiernach zu mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf
eine Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens
60% auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs.
1 IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es primär auf die
wirtschaftliche
Erwerbsunfähigkeit
und
nicht
auf
die
medizinische
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1).
Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse
Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) jedoch zum voraus gar nicht
möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2). Strittig ist
im konkreten Fall die Ausrichtung einer höheren IV-Rente bzw. der Antrag auf
eine Dreiviertelsrente ab 01.03.2004. Die Parteien sind sich dabei vor allem
bezüglich der Höhe des anrechenbaren Valideneinkommens (VAE) sowie
Invalideneinkommens (IVE) bzw. des daraus letztlich resultierenden IV-Grads
bis zuletzt uneins geblieben.
b)
Zur Ermittlung des VAE gilt es vorweg festzuhalten, dass der Arbeitgeber mit
Auskunftserteilung vom 04.07.2007 bestätigte, dass der Grundlohn als
Filialleiter bis 2007 unverändert Fr. 102'202.-- betragen hätte. Gewechselt
habe per 01.01.2006 indes das Bonussystem, wobei der Maximalbonus neu
40% des Grundlohns betragen habe, während früher max. ein Bonus von Fr.
13'000.-- (Filialleiter) bzw. Fr. 6'500.-- (Kundenberater) erzielbar gewesen sei.
Ferner wurde ergänzt, dass die Zielerreichung des Filialleiters am Ergebnis
des Beratungscenters als Ganzes (und nicht an der persönlichen
Zielerreichung des Filialleiters) gemessen werde. Die Zielerreichung sei beim
… 2005 auf 112%, 2006 auf 101% beziffert worden, wobei der Filialeiter eine
Zielprämie von 16.5 % (2005) bzw. 14.2% (2006) erhalten hätte

(Auszahlungen im März 2006 Fr. 5'850.--; im April 2007 Fr. 12'551.--). Nach
altem Prämiensystem habe der ausbezahlte Bonus 2004 [damals noch unter
der Filialleitung des Beschwerdeführers] Fr. 13'000.-- betragen; unwiderlegt
erreichte derselbe zwischen 2002 und 2003 jeweils ebenso den
Maximalbonus von Fr. 13'000.-- infolge seiner ausserordentlich erfolgreichen
Filialleitung des … (Gesamtschweizerisch: 2002 im 1. Rang; 2003 [Unfalljahr]
im 14. Rang; 2004 [wieder] im 4. Rang). Im Lichte dieser Vorgaben erscheint
es dem Gericht aber nicht zulässig, von den zuletzt erzielten Zielprämien des
Nachfolgers des Beschwerdeführers auf das mutmassliche VAE des zuvor
offenkundig weit erfolgreicher agierenden Beschwerdeführers zu schliessen.
Der Sachdarstellung der Vorinstanz, wonach der (angeblich verschlechterte)
gesamtwirtschaftliche
Verlauf
der
Branche,
die
(verschärfte)
Konkurrenzsituation sowie die (gesunkene) Motivation und (tieferen)
Leistungen der Angestellten zur relativ bescheidenen Zielerreichung von
101% im 2006 - losgelöst von der Person des Filialleiters – geführt hätten,
kann sich das Gericht so nicht anschliessen. Für eine derart folgenschwere
Annahme müssten durch die Vorinstanz vielmehr noch entsprechende
Abklärungen
getroffen
und
Belege
beschafft
werden,
welche
mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit den Schluss zuliessen, dass der
Beschwerdeführer als gesunder Filialleiter ebenfalls kein besseres
Gesamtresultat im 2006 erreicht hätte. Um diese Frage zu beantworten, ist es
aber – wie der Beschwerdeführer in seinen beiden Eingaben zu Recht
ausführte – unerlässlich, sich bei den zuständigen Stellen des Arbeitgebers
noch detaillierter und vertiefter über den gesamtschweizerisch ab 01.01.2006
angewandten Umrechnungsfaktor bzw. über den neuen Gehalts- und
Bonusraster bei allen Filialen in der Schweiz zu erkundigen, um sodann
gestützt darauf aussagekräftige Fakten bzw. verbindliche Aussagen über den
durchgeführten
Systemwechsel
zu
erhalten.
Eine
differenzierte
Gegenüberstellung der Ausgestaltung des alten (bis 31.12.05 gültigen) und
neuen Prämiensystems (ab 01.01.06) für die jeweiligen Filialleiter
gesamtschweizerisch, das Bewertungssystem innerhalb der Bereichszentren
(Ranking nach Systemwechsel) oder die Abgeltung von Sonderfunktionen
(separate
Coaching-Aufgaben
für
gesamte
Deutschschweiz
im
wirtschaftlichen Interesse des Mutterhauses) etc. sind allesamt wichtige

Eckwerte, welche erst einen schlüssigen Quervergleich innerhalb der Branche
als auch im Vergleich zur Entlöhnung der übrigen Kaderleute mit besonderen
Zusatzaufgaben in der Ausbildung und Schulung der angehenden Filialleiter
bzw. leistungswilligen Kundenberater zuliessen, weshalb diese Abklärungen
seitens der Vorinstanz noch nachzuholen sind, bevor abschliessend und
zuverlässig auf ein realistisches VAE erkannt werden kann. Immerhin sei an
dieser Stelle einzig noch erwähnt, dass der Beschwerdeführer selbst als
Kundenberater (nach seinem Skiunfall im März 2003 und der Reduktion des
Arbeitspensums auf 30% ab Jan. 2005) eine [persönliche] Zielerreichung von
171% im 2006 erlangte, was - trotz fehlenden Direktvergleichs mit anderen
Beratern im … - zumindest die Vermutung nahe legt, dass er – ohne Unfall –
auch als gesunder Filialleiter – wie in den Jahren 2001-2004 –
überdurchschnittliches in der Zeitspanne nach dem Prämiensystemwechsel
per 01.01.2006 geleistet hätte und somit das von der Vorinstanz eingesetzte
VAE von total Fr. 117'736.-- (Grundlohn + Bonus Fr. 12'551.-- [anstatt 40%
vom Grundlohn Fr. 102'202.--] tatsächlich „ungerechtfertigt“ tief gewesen
wäre. Ohne die oben erwähnten Zusatzinformationen lässt sich die korrekte
Höhe des VAE aber eben noch nicht schlüssig, vernünftig und plausibel
begründen, weshalb die Sache zu erneuter Prüfung und Verfügung an die
Vorinstanz zurückgewiesen wird.
c)
Der Vollständigkeit halber sei einzig noch klargestellt, dass die Vorinstanz für
die Festlegung das IVE von Fr. 55'575.-- auf das effektiv noch erzielte
Jahreseinkommen im 2006 als Kundenberater (nur noch im Teilpensum à
30% tätig) abstellte, und dabei offensichtlich selbst vom neu seit 2006
geltenden Maximalbonus von 40% des Grundlohns als vorzüglicher
Kundenberater ausging, weshalb es denn auch inkonsequent anmutet, wenn
sie beim VAE nur von einem Bonus von Fr. 12'551.-- [statt 40% oder allenfalls
einem angemessen höheren Prozentsatz unter 40%] ausgehen will. Eine
solche
Vorgehensweise
–
mit
augenfällig
unterschiedlichen
Vergleichsparametern - erscheint im Resultat klar systemwidrig und vermag
im Lichte eines fairen und vertretbaren Vergleichs zwischen dem
mutmasslichen VAE und IVE für 2006 daher nicht zu überzeugen.

2. a)
Die angefochtenen Verfügungen erweisen sich folglich als nicht rechtens, was
zu ihrer Aufhebung und zur Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks
weiterer Abklärungen (Neufestsetzung des IV-Grads mit korrigiertem
Grundlohn und allenfalls Maximalbonus beim VAE) und somit zum Erlass
zweier neuer Verfügungen durch die Vorinstanz führt.
b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 01.07.2006 – in
Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung
oder Verweigerung (inkl. Erhöhung) von IV-Leistungen vor dem kantonalen
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.--
bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Im konkreten Fall werden die von der
unterliegenden Beschwerdegegnerin zu übernehmenden Kosten vom Gericht
auf Fr. 700.-- festgesetzt.
c)
Aussergerichtlich hat die Beschwerdegegnerin den anwaltlich vertretenen
Beschwerdeführer überdies nach Art. 61 lit. g ATSG noch angemessen zu
entschädigen, wobei hierzu die eingereichte Honorarnote vom 05.11.2007 der
beauftragten Rechtsanwältin von Fr. 3'763.75 (inkl. MWST) unverändert
übernommen werden darf. Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer eine
Parteientschädigung in dieser Höhe zu bezahlen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtenen Verfügungen werden
aufgehoben und die Sache wird an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung und
erneuten Verfügungen im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Graubünden (IV-Stelle) und sind innert 30 Tagen seit Zustellung
dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur,
zu bezahlen.

3.
Die Beschwerdegegnerin (Vorinstanz) entschädigt … aussergerichtlich mit Fr.
3'763.75 (inkl. MWST).