gr_gerichte · SBK 2026 61 · 2026-07-08 · de
Zivilprozessordnung


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 8. Juli 2026
mitgeteilt am 9. Juli 2026
Referenz
SBK 26 61
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Bergamin, Vorsitz
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Andrea Visani
gegen
B._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Grether
Gegenstand
Arresteinsprache
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Maloja, Einzelrichter, vom 23. April
2026, mitgeteilt am 29. April 2026 (Proz. Nr. 335-2025-57)

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Sachverhalt
A.
Mit
Eingabe
vom
20. Februar
2025
stellte
die
A._____,
eine
Immobiliengesellschaft mit Sitz in O.1._____ gegen B._____, wohnhaft ebenfalls in
O.1._____,
beim
Regionalgericht
Maloja
ein
Arrestgesuch
für
eine
Darlehensforderung von CHF 1'822'313.24 (entsprechend EUR 1'932'324.33). Der
Einzelrichter am Regionalgericht Maloja bewilligte das Arrestgesuch mit
Arrestbefehl vom 27. Februar 2025 (Proz. Nr. 335-2025-34). In der Folge
verarrestierte das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja verschiedene
Vermögenswerte von B._____, nämlich Miteigentumsanteile an Grundstücken in
O.2._____ sowie Guthaben und sonstige Vermögenswerte bei der Banca C._____,
Zweigniederlassung O.3._____ (Arrestbefehl Nr. Z.1._____, Arresturkunde vom
10. März 2025).
C.
Gegen den Arrestbefehl erhob B._____ mit Eingabe vom 20. März 2025 beim
Regionalgericht Maloja Einsprache, zu der er am 10. April 2025 die Begründung
nachreichte. Dazu nahm die A._____ mit Eingabe vom 12. Mai 2025 Stellung.
Darauf reichte B._____ am 27. Mai 2025 eine Stellungnahme «im Sinne einer
Replik» ein, wozu sich die A._____ mit Eingabe vom 6. Juni 2025 nochmals
vernehmen liess.
Mit Arresteinspracheentscheid vom 23. April 2026 hob der Einzelrichter am
Regionalgericht Maloja den Arrest auf (Proz. Nr. 335-2020-47).
D.
Gegen
diesen
Entscheid
erhob
die
die
A._____
(nachfolgend:
Beschwerdeführerin) am 11. Mai 2026 fristgerecht Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Graubünden. Sie stellte folgendes Rechtsbegehren:
1.
In Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositiv-Ziffern 1-5 des
Entscheids des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Maloja vom
23. April 2026 (Proz. Nr. 335-2025-57) aufgehoben und durch folgende
Fassung ersetzt:
„1. Die Arresteinsprache im Verfahren Proz. Nr. 335-2025-57 wird
abgewiesen. Der am 27. Februar 2025 angeordnete Arrest im Verfahren
Proz. Nr. 335-2025-34 bleibt bestehen.
2. Die Kosten des Verfahrens in Höhe von CHF 3'000.- gehen zulasten
der Einsprachegegnerin.
3.
Der
Einsprecher
hat
der
Einsprachegegnerin
eine
Parteientschädigung von CHF 17'158.91 (inkl. Spesen) zu bezahlen"
2.
Eventualiter werden in Gutheissung der Beschwerde die Dispositiv-
Ziffern
1-5
des
Entscheids
des
Einzelrichters
SchKG
am
Regionalgericht Maloja vom 23. April 2026 (Proz. Nr. 335-2025-57)
aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:

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„1. Die Arresteinsprache im Verfahren Proz. Nr. 335-2025-57 wird
abgewiesen. Der am 27. Februar 2025 angeordnete Arrest im Verfahren
Proz. Nr. 335-2025-34 bleibt bestehen. Die Arrestforderung ist jedoch
auf CHF 1'202'866.25 herabzusetzen.
2. Die Kosten des Verfahrens in Höhe von CHF 3'000.- gehen zulasten
der Einsprachegegnerin.
3.
Der
Einsprecher
hat
der
Einsprachegegnerin
eine
Parteientschädigung von CHF 17'158.91 (inkl. Spesen) zu bezahlen"
3.
Noch eventualiter sei der Entscheid des Einzelrichters SchKG am
Regionalgericht Maloja vom 23. April 2026 (Proz. Nr. 335-2025-57)
aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
4.
Unter
Kosten-
und
Entschädigungsfolgen
zu
Lasten
des
Beschwerdegegners.
E.
Mit Verfügung vom 12. Mai 2026 wurde der Beschwerde einstweilen in dem
Sinne die aufschiebende Wirkung erteilt, dass der Arrestbeschlag bis auf Weiteres
bestehen bleibt. Zugleich wurden eine Beschwerdeantwort, die vorinstanzlichen
Akten, sowie ein Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 4'000.00 eingeholt.
F.
Mit Beschwerdeantwort vom 19. Mai 2026 beantragte B._____ (nachfolgend:
Beschwerdegegner), die Beschwerde kostenfällig abzuweisen und den Entscheid
der Vorinstanz zu bestätigen. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende
Wirkung zu entziehen. Zur Beschwerdeantwort liess sich die Beschwerdeführerin
mit Eingabe vom 15. Juni 2026 vernehmen.
G.
Weitere prozessuale Anordnungen oder Eingaben sind nicht erfolgt. Das
Verfahren erweist sich als spruchreif.
Erwägungen
1.
Gegen den im summarischen Verfahren gefällten Entscheid der Vorinstanz
in Arrestsachen ist die Beschwerde zulässig (Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 6
ZPO). Über Beschwerden entscheidet das Obergericht in einzelrichterlicher
Kompetenz (Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO [BR 320.100]). Mit der Beschwerde kann
unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des
Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).
2.1.
Der Gläubiger kann, wenn einer der im SchKG vorgesehenen Arrestgründe
gegeben ist, für eine fällige Forderung, soweit sie nicht durch ein Pfand gedeckt ist,
Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest
belegen lassen (Art. 271 SchKG). Der Arrest wird bewilligt, wenn der Gläubiger
glaubhaft macht, dass seine Forderung besteht, ein Arrestgrund vorliegt und

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Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören (Art. 272
Abs. 1 SchKG).
Anlass zur Beschwerde gibt das Arrestgesuch der Beschwerdeführerin, das sich auf
Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG («Ausländerarrest») stützt. Dieser Arrestgrund ist
gegeben, wenn der Schuldner nicht in der Schweiz wohnt, kein anderer Arrestgrund
gegeben ist, die Forderung aber einen genügenden Bezug zur Schweiz aufweist
oder auf einer Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 Abs. 1 SchKG beruht.
2.2.
Dass der Beschwerdegegner nicht in der Schweiz wohnt, kein anderer
Arrestgrund gegeben ist und die Forderung keinen genügenden Bezug zur Schweiz
aufweist, ist zwischen den Parteien unbestritten. Der Streit dreht sich um die Frage,
ob die Beschwerdeführerin gegen den Beschwerdegegner eine fällige Forderung
hat und ob für diese Forderung eine Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 Abs. 1 SchKG
vorliegt. Die Beschwerdeführerin macht gegen den Beschwerdegegner eine
Darlehensforderung geltend und stützt sich dabei auf eine auf Italienisch verfasste
und als «Scrittura Privata» bezeichnete Vereinbarung vom 23. Oktober 2023. Der
Beschwerdegegner bestreitet, Schuldner der Darlehensforderung zu sein, beruft
sich auf die Verjährung, stellt die Fälligkeit der Forderung und das Vorliegen eines
provisorischen Rechtsöffnungstitels in Abrede und macht überdies geltend, dass die
Forderung durch ein Pfand gedeckt sei. All dies steht nach Auffassung des
Beschwerdegegners einem Arrest entgegen.
2.3.
Nachdem die Vorinstanz das Arrestgesuch im Arrestbefehlsverfahren
gutgeheissen hatte, kam sie im Einspracheverfahren zum Schluss, dass der
geschuldete Betrag zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der «Scrittura Privata» nicht
bestimmbar gewesen sei und deshalb keine Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82
SchKG vorliege. Aus Klausel 5 der «Scrittura Privata» ergebe sich, dass sich der
massgebende Betrag aus EUR 1'935'482.08 und Zinsen zusammensetze, wobei
der von der Beschwerdeführerin durch den Verkauf des Immobilienkomplexes
tatsächlich
eingenommene
Geldbetrag
abzuziehen
sei.
Wie
viel
die
Beschwerdeführerin vom Verkauf tatsächlich einkassiert habe, sei aus diesem
Schriftstück oder aus anderen Urkunden nicht ersichtlich. Vielmehr scheine der
erwähnte Kaufvertrag zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der «Scrittura Privata»
noch nicht abgeschlossen und erst recht nicht erfüllt gewesen zu sein. Im erwähnten
Schriftstück werde nämlich lediglich von einem «contratto preliminare» sowie von
«brevi tempi tecnici successivi al perfezionamento della cessione» gesprochen. All
das deute darauf hin, dass die Summe, die vom Betrag von EUR 1'935'482.08 hätte
abgezogen werden sollen, am 23. Oktober 2023 noch nicht bestimmt gewesen sei.
Zudem müsse erwähnt werden, dass der vereinbarte Preis – selbst wenn er zu

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diesem Zeitpunkt bereits bekannt gewesen wäre – nicht unbedingt mit dem
tatsächlich überwiesenen Betrag übereinstimmen müsse. Dies sei beispielsweise
dann der Fall, wenn der Käufer den Betrag nicht (vollständig) erfülle (act. B.1
E. 2.1.4.4).
3.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz in prozessualer Hinsicht vor, ihr
Entscheid genüge den Anforderungen an eine rechtsgenügliche Begründung nicht.
Die Vorinstanz verweise zwar korrekterweise auf Art. 272 Abs. 1 SchKG, wonach
der Arrest bewilligt werde, wenn der Gläubiger glaubhaft mache, dass ein
Arrestgrund vorliege, und sie – die Vorinstanz – gebe anschliessend auch die
allgemeinen Grundsätze zum Begriff des Glaubhaftmachens zutreffend wieder. Bei
ihrem nachfolgenden Schluss, dass im vorliegenden Fall keine Schuldanerkennung
vorliege, ergebe sich hingegen nicht mit hinreichender Klarheit, welches
Beweismass sie tatsächlich angewendet habe, ob sie vom Erfordernis des strikten
Beweises oder bloss der Glaubhaftmachung ausgegangen sei. Aufgrund der
Vereinbarung vom 23. Oktober 2023 bestünden jedenfalls erhebliche und konkrete
Elemente für das Vorliegen einer Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 SchKG. Mehr
sei im Arrestverfahren nicht erforderlich gewesen. Die Vorinstanz scheine faktisch
einen nahezu vollen Beweis verlangt zu haben, obwohl im Arrestverfahren lediglich
eine summarische Prüfung unter dem Gesichtspunkt der Glaubhaftmachung
stattzufinden habe.
Der Beschwerdegegner seinerseits äussert sich nicht zur Frage, ob die Vorinstanz
die Begründungspflicht erfüllte und ob sie in Bezug auf die Schuldanerkennung das
richtige Beweismass anwendete. Immerhin führt er in der Beschwerdeantwort aus,
dass das Vorliegen einer Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 Abs. 1 SchKG aus
verschiedenen Gründen nicht einmal glaubhaft habe gemacht werden können, wie
dies Art. 272 SchKG verlange.
3.1.
Nach Art. 272 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG ist zur Bewilligung des Arrests unter
anderem vorausgesetzt, dass der Gläubiger das Vorliegen eines Arrestgrunds
glaubhaft macht. Dieses Glaubhaftmachen bezieht sich auf die sechs in Art. 271
Abs. 1 SchKG abschliessend aufgezählten Arrestgründe. Es genügt, die
tatbeständlichen Voraussetzungen glaubhaft zu machen, die für einen der
Arrestgründe konstitutiv sind (CHABLOZ/COPT, in: Foëx/Jeandin/Braconi/Chappuis
[Hrsg.], Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2. Aufl. 2025, Art. 272 N. 9;
STOFFEL, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz
über Schuldbetreibung und Konkurs II, 3. Aufl. 2021, Art. 272 N. 10). Das
Glaubhaftmachen bezieht sich insbesondere auch auf die Schuldanerkennung, die
der Arrestgrund des Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG nebst anderem voraussetzt (vgl.

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REISER, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs II, 3. Aufl. 2021, Art. 278 N. 10). Dabei muss die
Schuldanerkennung als Urkunde mit dem Arrestgesuch eingereicht werden
(CHABLOZ/COPT, a.a.O., Art. 272 N. 9).
3.2.
Die Vorinstanz verwies in ihren Erwägungen zunächst auf Art. 272 Abs. 1
SchKG, wonach der Arrest bewilligt wird, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass
seine Forderung besteht. Im Anschluss daran gab sie die allgemeinen Grundsätze,
was unter Glaubhaftmachen zu verstehen ist, korrekt wieder (act. B.1 E. 2). In der
nachfolgenden Würdigung des konkreten Falles kam sie dann, wie bereits
ausgeführt (oben E. 2.3), zum Schluss, der geschuldete Betrag sei zum Zeitpunkt
der Unterzeichnung der «Scrittura Privata» nicht bestimmbar gewesen und folglich
liege keine Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 SchKG vor (act. B.1 E. 2.1.4.4). Dass
sie dabei nicht das Beweismass erwähnte, das sie ihrer Würdigung zugrunde legte,
kann ihr dabei nicht vorgeworfen werden. Die Frage, welches Beweismass
anwendbar ist, betrifft die Sachverhaltsfeststellung. Je nach Forderung und
Verfahren kommen diesbezüglich unterschiedliche Anforderungen an den Beweis
zur Anwendung. Beim Schluss der Vorinstanz, die «Scrittura Privata» qualifiziere
nicht als Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 SchKG, handelt es sich hingegen um
Rechtsanwendung. Die Rechtsanwendung erfolgt von Amtes wegen (Art. 57 ZPO)
und soll daher, auch im summarischen Verfahren und bei Dringlichkeit, möglichst
mit voller Kognition stattfinden (vgl. DOMENIG/GÜNGERICH, Berner Kommentar,
Schweizerische Zivilprozessordnung, Band III, Art. 219–352 ZPO und Art. 400–408
ZPO, 2. Aufl. 2025, Art. 261 N. 20). So mag es im Arrestbefehlsverfahren, in dem
sofort (innert Stunden) entschieden werden muss, noch gerechtfertigt sein, dass
sich das Gericht auf eine Plausibilitätsprüfung der rechtlichen Gesichtspunkte
beschränkt. Im anschliessenden Einspracheverfahren hingegen ist es richtig, wenn
es dem allgemeinen Grundsatz entsprechend das Recht mit voller Kognition
anwendet, zumindest solange sich nicht komplizierte Rechtsfragen stellen, deren
umfassende Prüfung sich mit dem Beschleunigungsgebot im summarischen
Arrestverfahren nicht mehr vereinbaren liesse. Wenn die Vorinstanz im
Einspracheverfahren mit voller Kognition prüfte, ob der von der Beschwerdeführerin
vorgelegte Titel rechtlich als Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 Abs. 1 SchKG taugt,
kann ihr folglich kein Vorwurf gemacht werden. Da diese Vorgehensweise wie
erwähnt dem allgemeinen Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen
entspricht, war es zudem nicht nötig, dass sie in der Begründung ausführt, mit
welcher Kognition sie die Frage prüft. Wie ihre weiteren Rügen zeigen (vgl. unten
E. 4), war die Beschwerdeführerin durchaus in der Lage, sich gegen die

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Erwägungen der Vorinstanz zur Qualifikation der «Scrittura Privata» als
Rechtsöffnungstitel zur Wehr zu setzen.
4.1.
Wie angetönt, rügt die Beschwerdeführerin in der Hauptsache die
Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach die «Scrittura Privata» nicht als
Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 SchKG qualifiziere. Das Dokument sehe in der
massgeblichen Klausel 5 ausdrücklich einen Betrag von EUR 1'935'482.08
zuzüglich Zinsen vor, von welchem nachträglich lediglich jener Betrag in Abzug zu
bringen gewesen wäre, den sie aus dem Verkauf des so genannten «Complesso
Immobiliare» tatsächlich erhalten würde. Diese Klausel betreffe nicht die
Entstehung oder den Bestand der Forderung, sondern ausschliesslich deren
nachträgliche Reduktion infolge künftiger Teilzahlungen. Massgeblich sei dabei,
dass die Parteien die Forderung im Zeitpunkt des Abschlusses der «Scrittura
Privata» vom 23. Oktober 2023 festgelegt hätten. Allfällige zukünftige Teilzahlungen
hätten naturgemäss noch nicht beziffert werden können und änderten nichts daran,
dass die Forderung ursprünglich mit EUR 1'935'482.08 zuzüglich Zinsen konkret
anerkannt worden sei. Mit anderen Worten sei vorgesehen, dass der
Beschwerdegegner den Erlös aus dem Verkauf des «Complesso Immobiliare» an
Drittparteien ihr – der Beschwerdeführerin – als Teilzahlung auf jene Schuld
weiterleite, welche am 23. Oktober 2023 auf EUR 1'935'482.08 zuzüglich Zinsen
festgelegt
worden
sei.
Dass
die
«Scrittura
Privata»
genau
diesem
Regelungsmechanismus gefolgt sei, ergebe sich im Übrigen auch aus ihrer
Präambel. Dort sei ausdrücklich festgehalten worden, dass der Beschwerdegegner
mit einer Drittpartei einen Vorvertrag über den Verkauf des Immobilienkomplexes
abgeschlossen gehabt (Präambel lit. b) und sich verpflichtet habe, den aus diesem
Verkauf vereinnahmten Kaufpreis ihr – der Beschwerdeführerin – weiterzuleiten.
Tatsächlich seien gestützt auf diese Regelung Zahlungen im Umfang von
EUR 660'000.00 erfolgt, welche von beiden Parteien anerkannt würden. Bei
zutreffender Betrachtung habe der Passus betreffend den Abzug der von ihr aus
dem Verkauf des «Complesso Immobiliare» effektiv vereinnahmten Beträge
lediglich bedeutet, dass sämtliche, vom Beschwerdegegner geleisteten Zahlungen
– einschliesslich jener aus dem Verkaufserlös – die Forderung nachträglich
reduziert hätten. Eine Forderung bleibe im Sinne von Art. 82 SchKG hinreichend
bestimmt bzw. bestimmbar, wenn ihr Umfang anhand objektiver Kriterien und mittels
einfacher rechnerischer Operationen festgestellt werden könne. Der Umstand, dass
nachträgliche Teilzahlungen vom anerkannten Betrag in Abzug zu bringen seien,
nehme der Erklärung nicht den Charakter einer Schuldanerkennung. Die Forderung
sei damit ohne Weiteres bestimmt. Ausgangspunkt hätte der ausdrücklich
anerkannte Betrag von EUR 1'935'482.08 zuzüglich Zinsen gebildet. Davon seien

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einzig die später effektiv geleisteten Zahlungen in Abzug zu bringen. Dass eine
Forderung nachträglich durch Teilzahlungen reduziert werde, stehe weder ihrer
Bestimmbarkeit noch ihrer Qualifikation als Schuldanerkennung entgegen. Die
Vorinstanz verkenne damit den wirtschaftlichen und rechtlichen Regelungsgehalt
der Vereinbarung. Die Parteien hätten den Bestand der Forderung gerade nicht vom
zukünftigen Verkaufserlös abhängig gemacht, sondern hätten lediglich die
Modalitäten der teilweisen Tilgung einer bereits anerkannten Schuld geregelt.
Der Beschwerdegegner hält die vorinstanzliche Würdigung demgegenüber für
überzeugend. Der Betrag des abzuziehenden Kaufpreises sei weder erwähnt, d.h.
nicht bestimmt und auch nicht bestimmbar. Nach den Behauptungen der
Beschwerdeführerin sei es ursprünglich um EUR 2'227'749.26 zuzüglich Zinsen
gegangen. Dieser Betrag solle sich gemäss den Schriftstücken vom 5. Juli 2021 und
vom 23. Oktober 2023 auf EUR 1'935'482.08 und schliesslich gemäss Urkunde vom
15. Februar 2023 auch auf EUR 1'210'482.00 reduziert haben. Schon aufgrund
dieser verschiedenen Beträge sei unklar, was nun gelten solle. Trotz dieser
Unklarheiten stütze sich die Beschwerdeführerin in ihrem Arrestbegehren auf den
Betrag
von
CHF 1'822'313.24,
umgerechnet
von
EUR 1'932'324.33.
Die
Verwirrung, was nun wirklich gelten solle, werde damit noch einmal grösser, und
durch diese Unklarheiten werde auch offensichtlich, dass eine Schuldanerkennung
i.S.v. Art. 82 Abs. 1 SchKG im vorliegenden Fall nicht gegeben sei.
4.1.1. Eine Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 Abs. 1 SchKG ist eine öffentliche oder
eine eigenhändig von der betriebenen Person unterzeichnete Urkunde, aus welcher
deren unmissverständlicher Wille hervorgeht, dem Betreibenden bei Fälligkeit ohne
Vorbehalte und Bedingungen eine bestimmte oder zumindest leicht bestimmbare
Summe zu bezahlen (BGE 136 III 627 E. 2; 132 III 480 E. 4.1; 131 III 268 E. 3.2).
Die Schuldanerkennung kann sich auch aus einer Gesamtheit von Urkunden
ergeben, sofern die notwendigen Elemente daraus hervorgehen. Das bedeutet
nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung, dass die unterzeichnete
Urkunde auf die Schriftstücke, welche die Schuld betragsmässig ausweisen, klar
und unmittelbar Bezug nehmen bzw. verweisen muss (BGE 139 III 297 E. 2.3.1;
STÜCHELI, Die Rechtsöffnung, 2000, S. 329). Eine Bezugnahme kann jedoch nur
dann konkret sein, wenn der Inhalt der verwiesenen Dokumente dem Erklärenden
bekannt und von der unterzeichneten Willensäusserung gedeckt ist (Urteil des
Bundesgerichts 5A_142/2017 vom 18. August 2017 E. 3.1 m.w.H.). Das trifft bei
(noch) nicht existierenden, sondern erst in Zukunft entstehenden Dokumenten nicht
zu.

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4.1.2. Ist
die
Forderung
in
den
Urkunden,
welche
als
–
allenfalls
zusammengesetzter – Rechtsöffnungstitel beigebracht werden, nicht ziffernmässig
bestimmt, muss die genaue Forderungssumme zumindest leicht bestimmbar sein,
und zwar bereits im Zeitpunkt der Unterzeichnung der Schuldanerkennung
(BGE 139 III 297 E. 2.3.1; STAEHELIN, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler
Kommentar, Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. Aufl. 2021, Art. 82 N. 26). Ein erst
nach Unterzeichnung der Schuldanerkennung bestimmbarer Forderungsbetrag gilt
nicht als anerkannt im Sinne von Art. 82 SchKG (STÜCHELI, a.a.O., S. 191). Für
einen Betrag, der im Zeitpunkt, in welchem der Schuldner seine Unterschrift auf die
Schuldanerkennung setzte, weder bestimmt, d.h. beziffert, noch leicht bestimmbar
war, kann somit keine Rechtsöffnung erteilt werden (BGE 139 III 297 E. 2.3.2;
Urteile des Bundesgerichts 5A_142/2017 vom 18. August 2017 E. 3.1; 5A_14/2018
vom 11. März 2019 E. 3.5.2). Denn wird die genaue Summe der Schuld erst in
Zukunft festgelegt, hat die Zwangsvollstreckung für die Forderung keinen
hinreichenden Bezug mehr zu einer in der Schuldanerkennung bezifferten
Forderung (Urteil des Bundesgerichts 5A_14/2018 vom 11. März 2019 E. 3.5.2).
4.1.3. Das Rechtsöffnungsgericht hat den Rechtsöffnungstitel objektiv anhand des
Vertrauensprinzips auszulegen (Urteil des Bundesgerichts 5A_160/2021 vom
11. März 2022 E. 3.1.2). Das Rechtsöffnungsgericht kann nur eine objektive, auf
dem Vertrauensprinzip beruhende Auslegung des Rechtsöffnungstitels vornehmen.
Wenn der Sinn oder die Auslegung des geltend gemachten Rechtsöffnungstitels
Anlass zu Zweifeln gibt oder wenn die Schuldanerkennung nicht aus schlüssigen
Urkunden hervorgeht, ist die provisorische Rechtsöffnung zu verweigern (Urteil des
Bundesgerichts 5A_595/2021 vom 14. Januar 2022 E. 6.2.1). Bei der Ermittlung
des Parteiwillens ist nicht nur der reine Wortlaut, sondern auch der Vertragszweck
zu beachten; eine abschliessende Ermittlung des Parteiwillens bzw. die
abschliessende
Vertragsauslegung
ist
jedoch
nicht
Sache
des
Rechtsöffnungsgerichts (Urteil des Bundesgerichts 5A_160/2021 vom 11. März
2022 E. 3.1.2; 5A_914/2020 vom 28. April 2021 E. 3.1; 5A_136/2020 vom 2. April
2020 E. 3.4.1). Ist der Sinn der Erklärung durch Auslegung nicht klar zu ermitteln,
darf die provisorische Rechtsöffnung nicht erteilt werden. In diesem Fall ist es Sache
des ordentlichen Gerichts, über die Schuldpflicht zu urteilen (Urteil des
Bundesgerichts 4A_599/2024 vom 26. Mai 2025 E. 5.4; 5A_595/2021 vom
14. Januar 2022 E. 6.2.1; 5A_940/2020 vom 27. Januar 2021 E. 3.2.2).
4.2.
Die Beschwerdeführerin legte, wie erwähnt, als Schuldanerkennung die
«Scrittura Privata» ins Recht, welche die Parteien am 23. Oktober 2023

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unterzeichnet hatten. Diese Vereinbarung enthält eine Präambel und sieben
Vertragsklauseln.
Laut der Präambel hatten die Parteien bereits am 5. Juli 2021 eine Vereinbarung
geschlossen, um unter anderem die Rückzahlungsmodalitäten in Bezug auf das von
der Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner gewährte Darlehen zu regeln. Die
Vereinbarung vom 5. Juli 2021 sei mit Vereinbarung vom 15. Februar 2023 integriert
und modifiziert worden. Weiter nimmt die Präambel Bezug auf einen Vorvertrag
über die Übertragung des «Complesso Immobiliare» vom Beschwerdegegner auf
Dritte und hält fest, dass im Zusammenhang mit einer Suspensivbedingung in
diesem Vorvertrag der Kaufpreis von ursprünglichen EUR 805'000.00 auf
EUR 720’00.00 reduziert worden sei. Mit der vorliegenden Vereinbarung vom
23. Oktober 2023 würden die Parteien beabsichtigen, so die Präambel weiter, die
Vereinbarung vom 15. Februar 2023 zu integrieren und zu modifizieren.
Die auf die Präambel folgenden Klauseln 1 bis 4 der Vereinbarung handeln sodann
von der Übertragung des Immobilienkomplexes und damit zusammenhängenden
Rechtsgeschäften
der
Parteien
(Reduktion
des
Gewinnanteils
des
Beschwerdegegners [Klausel 1]; Verpflichtung des Beschwerdegegners, das
Erforderliche zu tun, damit der Kaufpreis für den Immobilienkomplex an die
Beschwerdeführerin bezahlt wird [Klausel 2]; Verpflichtung der Beschwerdeführerin,
dem Beschwerdegegner seinen Gewinnanteil zu überweisen [Klausel 3];
Verpflichtung des Beschwerdegegners, nach der Vollendung der Übertragung des
Immobilienkomplexes die Gläubiger der Erbschaft zu befriedigen [Klausel 4]).
Daran schliesst die vorliegend umstrittene Klausel 5 mit folgendem Wortlaut an:
«Le Parti negozieranno in buona fede, le modalità e i termini con i quali
B._____ [Beschwerdegegner] rimborserà a A._____ [Beschwerdeführerin] la
quota residua del credito vantato da quest’ultima nei suoi confronti e pari a
Euro 1.935.482,08 alla data del 5/07/2021, oltre interessi, meno gli importi
effettivamente incassati da A._____ in seguito alla vendita del Complesso
Immobiliare.»
Nach diesem Wortlaut werden die Parteien nach Treu und Glauben die Modalitäten
und
Bedingungen
aushandeln,
mit
denen
der
Beschwerdegegner
der
Beschwerdeführerin den Restbetrag der Forderung gegen ihn in Höhe von
EUR 1'935'482.08 per 5. Juli 2021, zuzüglich Zinsen und abzüglich der Beträge, die
die Beschwerdeführerin nach dem Verkauf des Immobilienkomplexes tatsächlich
erhalten hat, zurückzahlen wird. Wie sich aus den vorangehenden Vertragsklauseln
ergibt, sollte der Beschwerdeführer den Immobilienkomplex verkaufen und dabei
dafür sorgen, dass die Kaufpreiszahlungen der Beschwerdeführerin zukommen,
dies in Anrechnung auf seine Darlehensschuld gegenüber der Beschwerdeführerin.

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In den Klauseln 6 und 7 der Vereinbarung vom 23. Oktober 2023 werden
schliesslich die weitere Gültigkeit der Vereinbarung vom 5. Juli 2021, soweit sie
nicht ausdrücklich modifiziert werde, festgehalten (Klausel 6) sowie die
Anwendbarkeit des italienischen Rechts und als Gerichtsstand O.1._____ bestimmt
(Klausel 7).
4.3.
Die Argumentation der Beschwerdeführerin, sie und der Beschwerdegegner
hätten die Darlehensschuld am 23. Oktober 2023 auf EUR 1'935'482.08 zuzüglich
Zinsen festgelegt, überzeugt nicht. Klausel 5 in der Vereinbarung vom 23. Oktober
2023 bezieht die Summe von EUR 1'935'482.08 nämlich explizit auf den 5. Juli
2021, mithin auf ein Datum mehr als zwei Jahre vor Abschluss der fraglichen
Vereinbarung. Bis zum Abschluss der Vereinbarung am 23. Oktober 2023 erfolgten,
was die Beschwerdeführerin zugibt, Teilzahlungen. Damit steht fest, dass die in
Klausel 5 der Vereinbarung vom 23. Oktober 2023 genannte Summe von
EUR 1'935'482.08 höher als der zum damaligen Zeitpunkt geschuldete Betrag liegt.
Tatsächlich entspricht der in der Vereinbarung vom 23. Oktober 2023 erwähnte
Betrag von EUR 1'935'482.08 dem Betrag, auf den die Parteien die
Darlehensschuld bereits in ihrer Vereinbarung vom 5. Juli 2021 beziffert hatten. In
ihrer späteren Vereinbarung vom 15. Februar 2023 bezifferten die Parteien die
Darlehensschuld dann auf EUR 1'210'482.00 (RG-act. II/10 [335-2025-34]). Der
Beschwerdegegner machte auf diese Reduktion in seiner Arresteinsprache
aufmerksam (RG-act. 1/2 Ziff. 8 [335-2025-57]) und die Beschwerdeführerin
beschränkte sich in ihrer Stellungnahme darauf geltend zu machen, dass die
Vereinbarung vom 23. Oktober 2023 klar eine Schuldanerkennung in Höhe von
EUR 1'935'482.08 enthalte (RG-act. 1/2 Ziff. 8 [335-2025-57]). Worauf die Differenz
zum Betrag in der Schuldanerkennung vom 15. Februar 2023 zurückzuführen ist,
obschon es sich um die identische Darlehensschuld handeln soll, erklärte die
Beschwerdeführerin nicht und sie lässt sich auch nicht mit der von der
Beschwerdeführerin anerkannten Teilzahlung von EUR 660'000.00 nachvollziehen,
weil
deren
Berücksichtigung
wiederum
einen
anderen
Betrag,
nämlich
EUR 1'275'482.08 (= EUR 1'935'482.08 - EUR 660'000.00), ergeben würde. Dass
die Vorinstanz zum Schluss gekommen ist, dass die «Scrittura Privata» vom
23. Oktober 2023 die Arrestforderung nicht hinreichend genau ausweist, ist vor
diesem Hintergrund nicht zu beanstanden.
5.1.
Hinzu kommt ein weiterer Aspekt: Klausel 5 der «Scrittura Privata» vom
23. Oktober 2023 sieht vor, dass die Parteien die Rückzahlungsmodalitäten und -
bedingungen noch aushandeln werden. Damit kann in der Vereinbarung vom
23. Oktober 2023 nach Treu und Glauben kein bedingungsloses Versprechen des

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Beschwerdegegners erblickt werden, die Geldsumme zurückzubezahlen. Vielmehr
scheinen die Parteien davon ausgegangen zu sein, dass sie sich über die
Modalitäten und Bedingungen der Darlehensrückzahlung später noch verständigen
werden. Es wird nicht behauptet und geht auch sonst nicht aus den Akten hervor,
dass die Parteien seither eine solche Vereinbarung getroffen hätten. Somit fehlt es
nicht nur an einer vorbehaltlosen Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 SchKG, sondern
auch an der Fälligkeit der Arrestforderung, wie sie Art. 271 Abs. 1 SchKG beim
Ausländerarrest voraussetzt. Dass die Gläubigerin die Darlehensschuld schon
eintreiben können soll, obschon sie und der Schuldner sich noch eine
Verständigung über die Rückzahlungsmodalitäten und -bedingungen vorbehalten
haben, entspricht nicht dem, was vernünftige Vertragsparteien im Regelfall
anstreben.
5.2.
Der Beschwerdegegner führte bereits in seiner Arresteinsprache die
hinausgeschobene Fälligkeit ins Feld (RG-act. I/2 Ziff. 10 [335-2025-57]). Die
Beschwerdeführerin entgegnete dem in ihrer Stellungnahme, dass die Forderung
bereits seit dem 21. Juli 2010 fällig sei (RG-act. I/3 Ziff. 10 [335-2025-57]). Selbst
wenn dies zutreffen sollte, waren die Parteien später, am 23. Oktober 2023, nicht
daran gehindert, die Fälligkeit wieder aufzuheben, indem sie die Forderung stunden.
Das Argument überzeugt daher nicht. Weiter machte die Beschwerdeführerin vor
der Vorinstanz geltend, die betreffende Passage in der Vereinbarung vom
23. Oktober 2023 sei in einem Kontext, in dem die Parteien die Fälligkeit immer
anerkannt hätten, nicht geeignet, diese zu unterbrechen. Die Passage sei vielmehr
nur als kommerzielle Bereitschaft von ihr (der Beschwerdeführerin) zu verstehen,
eventuelle andere Zahlungsvorschläge auszuhandeln. Mit anderen Worten gebe es
ohne Verhandlung keine zeitliche Verlegung oder Unterbrechung der Fälligkeit (RG-
act. I/3 Ziff. 10 [335-2025-57]). Auch diesem Argument kann nicht gefolgt werden,
denn in der Vereinbarung vom 23. Oktober 2023 finden sich keine Hinweise, dass
die Beschwerdeführerin die Forderung trotz der vorbehaltenen Verhandlungen
bezüglich der Rückzahlungsmodalitäten und -bedingungen schon einfordern
können sollte.
5.3.
Im Übrigen gibt es keine schlüssigen Anhaltspunkte, dass die Forderung
anderswie als durch neue Vereinbarung fällig geworden wäre. Insbesondere fehlt
der Nachweis, dass die Zahlungsaufforderung vom 28. Oktober 2024, die die
Beschwerdeführerin ins Feld geführt hat (RG-act. I/3 Ziff. 10 [335-2025-57]), die
Fälligkeit bewirkt hätte. Die Arrestforderung untersteht vorliegend italienischem
Recht (vgl. RG-act. II/9 Ziff. 7 [335-2025-34]). Gemäss Art. 16 Abs. 1 IPRG ist der
Inhalt des anwendbaren ausländischen Rechts grundsätzlich von Amtes wegen

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festzustellen,
wozu
die
Mitwirkung
der
Parteien
verlangt
und
bei
vermögensrechtlichen Ansprüchen sogar der Nachweis den Parteien überbunden
werden kann. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist Art. 16 Abs. 1 IPRG
im Rechtsöffnungsverfahren insofern eingeschränkt, als das ausländische Recht
vom Betreibenden, soweit dies von ihm in zumutbarer Weise verlangt werden kann,
nachgewiesen werden muss (BGE 145 III 213 E. 6.1.2; 140 III 456 E. 2.3 und 2.4).
Aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit beim Arrest rechtfertigt es sich, diese Praxis
auf das Arrestverfahren zu übertragen (vgl. Urteil des Obergerichts Zürich
PS230212 vom 23. Januar 2024 E. 3.7.1). Die Beschwerdeführerin hat vorliegend
keine Nachweise zur Fälligkeit nach italienischem Recht erbracht. Dass eine
Forderung trotz Stundungsabrede fällig wird, weil keine Einigung über die
Zahlungsmodalitäten zustande kommt oder weil sich der Schuldner diesbezüglich
illoyal verhält, ist nicht ohne Weiteres klar, auch nicht im Schweizer Recht. Die
Fälligkeit war somit nicht glaubhaft dargetan, unabhängig von der genauen
Forderungshöhe, was einem Arrest ebenfalls entgegensteht.
6.
Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin keine
fällige Forderung und keinen Arrestgrund glaubhaft gemacht hat. Die Gutheissung
der Arresteinsprache durch die Vorinstanz mit Aufhebung des Arrests hält der
Überprüfung stand. Die Beschwerde ist abzuweisen.
7.
Wird ein Arrest bewilligt und im Arresteinspracheverfahren gemäss Art. 278
SchKG vom erstinstanzlichen Gericht oder auf Beschwerde hin von der kantonalen
Rechtsmittelinstanz aufgehoben, stellt sich regelmässig die Frage, wann das
Betreibungsamt die arrestierten Vermögenswerte frei geben
kann. Die
Arrestgläubigerin hat naturgemäss ein Interesse daran, dass die Vermögenswerte
nicht frei gegeben werden, solange eine Rechtsmittelfrist läuft, während der
Arrestschuldner umgehend über die gesperrten Mittel verfügen können möchte.
Gemäss Art. 278 Abs. 4 SchKG hemmen die Arresteinsprache und die Beschwerde
die Wirkungen des Arrestes nicht, nach Art. 325 ZPO hemmt eine Beschwerde die
Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheides nicht und im
Verfahren vor Bundesgericht gilt Art. 103 Abs. 1 BGG, wonach die Beschwerde
keine aufschiebende Wirkung hat. Die Arrestaufhebung durch das Betreibungsamt
stellt sodann eine Verfügung dar, die gemäss Art. 17 SchKG mit Beschwerde
angefochten werden kann. Eine solche hat nur auf besondere Anordnung der
oberen Instanz aufschiebende Wirkung (Art. 36 SchKG). Es stellt sich mithin
regelmässig die Frage, ab wann ein Arrest aufgehoben werden muss. Um
diesbezüglich Klarheit zu schaffen und Rechtsschutzlücken für die Arrestgläubigerin
zu vermeiden, ist mit der Aufhebung des Arrestbeschlags praxisgemäss noch

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zuzuwarten (vgl. Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 23 114 vom
20. August 2024 E. 14). Konkret ist der Arrestbefehl vom 27. Februar 2025,
vollzogen durch das Betreibungsamt der Region Maloja am 28. Februar 2025
(Arresturkunde vom 10. März 2025), erst nach Ablauf einer Frist von 40 Tagen ab
Eröffnung des vorliegenden Entscheides aufzuheben (die Sommergerichtsferien
finden im vorliegenden Verfahren keine Anwendung, vgl. Art. 46 Abs. 2 lit. a BGG).
Das Betreibungsamt der Region Maloja ist dementsprechend anzuweisen, die
verarrestierten Vermögenswerte erst mit Ablauf dieser Frist freizugeben. So wird
sichergestellt, dass der Arrestschuldner durch das Wegführen der verarrestierten
Vermögenswerte keine faktischen Verhältnisse schaffen und sich so einem
wirksamen Rechtsmittel der Arrestgläubigerin entziehen kann.
8.
Bei
diesem
Verfahrensausgang
gehen
die
Prozesskosten
des
Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Angesichts des Streitwerts von knapp CHF 2 Mio. und des verursachten Aufwands
wird die Spruchgebühr auf CHF 4’000.00 festgesetzt (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1
der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
[GebV
SchKG;
SR
281.25]).
Die
Parteientschädigung
wird,
da
der
Beschwerdegegner keine Honorarnote eingereicht hat, nach Ermessen festgesetzt
(vgl. Art. 2 ff. der Honorarverordnung [HV; BR 310.250]). Unter Berücksichtigung
des Umstands, dass der Prozessstoff und die Streitfragen dem Rechtsvertreter
bereits aus dem erstinstanzlichen Verfahren hinlänglich bekannt waren, scheint ein
Aufwand von rund acht Stunden angemessen. Multipliziert mit dem vereinbarten
Stundenansatz von CHF 270.00 (act. C.11) und zusammen mit den Spesen von
praxisgemässen 3 % auf das Zeithonorar resultiert eine Parteientschädigung von
CHF 2'225.00.
Die
Zusprechung
der
Mehrwertsteuer
entfällt,
weil
der
Beschwerdegegner im Ausland wohnt und das Anwaltshonorar, das er seinem
Rechtsvertreter in der Schweiz schuldet, somit nicht der Mehrwertsteuer unterliegt
(es gilt das Empfängerortprinzip, Art. 8 Abs. 1 i.V.m. Art. 18 Abs. 1 MWSTG).

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Betreibungsamt der Region Maloja wird angewiesen, die mit
Arrestbefehl
Nr. Z.1._____
(Arresturkunde
vom
10. März
2025)
verarrestierten Vermögenswerte mit Ablauf einer Frist von 40 Tagen ab
Eröffnung dieses Entscheids freizugeben.
Vorbehalten bleibt eine anderslautende Anordnung des Bundesgerichts.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von CHF 4’000.00 gehen zu
Lasten der A._____
und werden mit dem von ihr geleisteten
Kostenvorschuss in Höhe von CHF 4’000.00 verrechnet.
4.
Die A._____ hat B._____ eine Parteientschädigung von CHF 2'225.00 (inkl.
Spesen) zu bezahlen.
5.
[Rechtsmittelbelehrung]
6.
[Mitteilungen]