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Praxis Kantonsgericht | Regeste: siehe PKG-Dokument\x3Cbr\x3E | java.util.HashMap/1797211028

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d) Strafrechtliche Berufungen
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– Strafverfahren wegen Betrugs, Urkundenfälschung 
und weiterer Delikte (Kreditaufnahme).
– Zum Tatbestand des Betrugs im Einzelnen (Erw. 5b, 
aa–ee).
– Strafzumessung; Grundsätze, Anwendung auf den 
vorliegenden Fall (Erw. 7).
Aus den Erwägungen:
5.b) Gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu 
fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer in der Absicht, sich oder einen an- 
deren unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder 
Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum 
arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wo- 
durch dieser sich selbst oder einen anderen am Vermögen schädigt. Die 
Vorinstanz hat sich zu den einzelnen Voraussetzungen des Betrugstatbestan- 
des einlässlich geäussert (vgl. angefochtenes Urteil, E. 5a und b). Der Beru- 
fungskläger bestreitet einzig das Vorliegen einer arglistigen Täuschung (KG 
act. IV.30, S. 16 f.).
aa) Angriffsmittel beim Betrug ist die Täuschung des Opfers. Als 
Täuschung gilt jedes Verhalten, das darauf gerichtet ist, bei einem andern 
eine von der Wirklichkeit abweichende Vorstellung hervorzurufen. Sie ist 
eine unrichtige Erklärung über Tatsachen, d.h. über objektiv feststehende, 
vergangene oder gegenwärtige Geschehnisse oder Zustände. Zukünftige 
Ereignisse sind, soweit sie jedenfalls ungewiss sind, keine Tatsachen. Wer 
Äusserungen oder Prognosen über künftige Vorgänge macht, täuscht somit 
nicht, auch wenn sie unwahr sind, d.h. nicht seiner wirklichen Überzeugung 
entsprechen. Prognosen können aber in Bezug auf die vom Täter zugrunde 
gelegten gegenwärtigen Verhältnisse (Prognosegrundlage) eine Täuschung 
darstellen. Massgebend ist, ob die Äusserung ihrem objektiven Sinngehalt 
nach einen Tatsachenkern enthält. Äusserungen oder Prognosen über künf- 
tige Vorgänge können zu einer Täuschung führen, wenn sie innere Tatsa- 
chen wiedergeben. Die Zukunftserwartung kann mithin als gegenwärtige 
innere Tatsache täuschungsrelevant sein (vgl. zum Ganzen BGE 135 IV 76
E. 5.1). In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der
Berufungskläger mit der Einreichung der gefälschten Unterlagen die 
Z._AG bzw. die Bank.1_ über seine Identität und Kreditwürdigkeit 
täuschte.


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bb) Darüber hinaus muss der Täter arglistig, d.h. mit einer gewissen 
Raffinesse oder Durchtriebenheit täuschen. Einfache Lügen, plumpe Tricks 
oder leicht überprüfbare falsche Angaben genügen nicht. Die Arglist der 
Täuschung beurteilt sich im Weiteren unter Berücksichtigung der Eigenver- 
antwortlichkeit des Opfers. Danach scheidet Arglist aus, wenn das Opfer den 
Irrtum bei Inanspruchnahme der ihm zur Verfügung stehenden Selbst- 
schutzmöglichkeiten hätte vermeiden bzw. sich mit einem Mindestmass an 
Aufmerksamkeit selbst hätte schützen können. Dabei ist im Einzelfall der 
jeweiligen Lage und Schutzbedürftigkeit des Betroffenen bzw. seiner Fach- 
kenntnis und Geschäftserfahrung Rechnung zu tragen. Besondere Fach- 
kenntnisse und Geschäftserfahrung des Opfers sind in Rechnung zu stellen. 
Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die 
Erfüllung des Tatbestandes indes nicht, dass das Täuschungsopfer die grösst- 
mögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist 
scheidet lediglich aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen 
nicht beachtet. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei 
jeder Fahrlässigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das 
betrügerische Verhalten des Täters (völlig) in den Hintergrund treten lässt. 
Die zum Ausschluss der Strafbarkeit des Täuschenden führende Opferver- 
antwortung kann daher nur in Ausnahmefällen bejaht werden. In diesem 
Sinne wird Arglist von der Rechtsprechung des Bundesgerichts bejaht, wenn 
der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machen- 
schaften oder Kniffe (manœuvres frauduleuses; mise en scène) bedient. Ein- 
fache falsche Angaben sind arglistig, wenn ihre Überprüfung nicht oder nur 
mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, wenn der Täter den 
Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umstän- 
den voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben auf Grund eines 
besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde (BGE 135 IV 76 E. 
5.2; 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a; 125 IV 124 E. 3; 122 IV 246 E. 3a).
Als besondere Machenschaften gelten Erfindungen und Vorkehren
sowie das Ausnützen von Begebenheiten, die allein oder gestützt durch 
Lügen oder Kniffe geeignet sind, das Opfer irrezuführen. Es sind eigentliche 
Inszenierungen, die durch intensive, planmässige und systematische Vorkeh- 
ren, nicht aber notwendigerweise durch eine besondere tatsächliche oder in- 
tellektuelle Komplexität gekennzeichnet sind (BGE 135 IV 76 E. 5.2). Da- 
runter fällt insbesondere die Verwendung gefälschter Urkunden (vgl. 
Günter Stratenwerth/Guido Jenny/Felix Bommer, Schweizerisches Straf- 
recht, Besonderer Teil I: Straftaten gegen Individualinteressen, 7. Aufl., Bern 
2010, § 15 N 19 mit weiteren Hinweisen.). Der Berufungskläger bringt vor, 
die Verwendung einer gefälschten oder verfälschten Urkunde führe nicht 
per se zur Annahme einer arglistigen Täuschung (vgl. KG act. IV.30, S. 16). 
Das ist grundsätzlich richtig. So hat das Bundesgericht festgehalten, dass der


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Gesichtspunkt der Überprüfbarkeit der falschen Angaben auch bei einem 
Lügengebäude oder bei betrügerischen Machenschaften Bedeutung erlange 
(BGE 135 IV 76 E. 5.2; 126 IV 165 E. 2a). Auch in diesen Fällen ist das Täu- 
schungsopfer somit zu einem Mindestmass an Aufmerksamkeit verpflichtet 
und scheidet Arglist aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen 
nicht beachtet hat. Zu berücksichtigen ist aber auch, dass im geschäftlichen 
Verkehr grundsätzlich auf die Echtheit von Urkunden vertraut werden darf. 
Anders kann es sich verhalten, wenn sich aus den vorgelegten Urkunden 
selbst ernsthafte Anhaltspunkte für deren Unechtheit ergeben (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 6S.74 / 2006 vom 3. Juli 2006, E. 2.4.2). So hält denn auch 
Art. 31 des Bundesgesetzes über den Konsumkredit (KKG; SR 221.214.1) 
fest, dass sich die Kreditgeberin auf die Angaben des Konsumenten zu den 
finanziellen oder den wirtschaftlichen Verhältnissen verlassen dürfe, es sei 
denn, es würden Angaben gemacht, welche offensichtlich unrichtig oder 
denjenigen der Informationsstelle für Konsumkredit widersprechen. Der 
Berufungskläger bringt in diesem Zusammenhang vor, auf der für die Kre- 
ditaufnahme eingereichten Lohnabrechnung (Januar 2009) sei noch die alte 
AHV-Nummer aufgeführt gewesen, wobei H._ als Arbeitgeberin seit Okto- 
ber 2008 die neue Sozialversicherungsnummer verwende. Dies hätte der 
Z._AG auffallen müssen, hätte sie die alten Akten beigezogen und auch eine 
Lohnabrechnung des Ehemannes eingeholt. Diese Umstände hätten die 
Z._AG zu weiteren Abklärungen und Nachfragen veranlassen müssen, was 
sie jedoch in sträflicher Weise unterlassen habe. Aus diesem Grund scheide 
Arglist aus (KG act. IV.30, S. 16 f.). Dem ist entgegenzuhalten, dass Arglist 
bei der Verwendung gefälschter Urkunden nur dann zu verneinen ist, wenn 
die Fälschung ohne Weiteres als solche erkennbar ist (vgl. Urteil des Bundes- 
gerichts 6S.168 / 2006 vom 6. November 2006, E. 2.1). Bei Kreditvergaben 
nach Massgabe des KKG kann grundsätzlich nichts anderes gelten (vgl. 
hierzu Micha Nydegger, Grund und Grenzen der Arglist beim Betrug, ZStrR 
131 [2013], S. 281 ff., S. 311 f.). Von einer derart plumpen und demzufolge 
leicht bzw. ohne weiteres durchschaubaren Fälschung kann vorliegend nicht 
die Rede sein. Das gesteht letztlich auch der Berufungskläger zu, wenn er 
argumentiert, dass (erst) der Beizug der übrigen Akten die Fälschung hätte 
aufdecken können. Dafür bestand jedoch keine Veranlassung, denn aus den 
eingereichten Dokumenten ergaben sich keine ersthaften Anhaltspunkte 
für deren Unechtheit. Insofern bestand auch die Pflicht zu weiteren Ab- 
klärungen und Nachfragen nicht, selbst wenn solche ohne grösseren Auf- 
wand möglich gewesen wären (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6S.74 / 2006 
vom 3. Juli 2006, E. 2.4.2). Es ist zwar festzuhalten, dass die Z._AG bei der 
Kreditgewährung mit einer gewissen Sorglosigkeit vorging, indem sie auf 
eine eingehendere Prüfung des Kreditantrages weitestgehend verzichtete. 
Demgegenüber fälschte der Berufungskläger planmässig und systematisch


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diverse Dokumente mit Urkundenqualität, sodass sich nicht sagen lässt, sein 
Verhalten rücke durch eine Nachlässigkeit der Z._AG (völlig) in den Hinter- 
grund. Denn je grösser der Täuschungsaufwand erscheint, desto stärker wird 
die Opfermitverantwortung in den Hintergrund treten. Dies erscheint des- 
halb als angezeigt, da die Strafbarkeit durch das Verhalten des Täuschenden 
begründet wird und nicht durch jenes des Getäuschten, der im Alltag seinem 
Geschäftspartner nicht wie einem mutmasslichen Betrüger gegenübertreten 
muss (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6S.168 / 2006 vom 6. November 2006,
E. 2.3). Im Übrigen bringt der Berufungskläger zu Recht nicht vor, die 
gefälschten Unterschriften seiner Mutter bzw. seines Vaters auf den einge- 
reichten Dokumenten seien als solche leicht erkennbar gewesen, konnte 
hierüber doch erst ein graphologisches Gutachten hinreichend Klarheit 
schaffen. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist deshalb festzuhalten, 
dass der Berufungskläger die Z._AG arglistig i.S.v. Art. 146 Abs. 1 StGB 
täuschte.
cc) Die arglistige Täuschung muss einen Irrtum bewirken, der den 
Getäuschten zu einer Vermögensverfügung veranlasst. Damit wird ein ur- 
sächliches Bindeglied zwischen Irrtum und Vermögensverfügung hergestellt 
(sog. Motivationszusammenhang; vgl. BGE 126 IV 113 E. 3a). Die genannte 
Täuschung durch den Berufungskläger bewirkte bei der Z._AG einen Irr- 
tum über die wahre Identität des Antragstellers. Aufgrund dieses Irrtums 
traf die Z._AG eine betrugsrelevante Vermögensdisposition, indem sie unter 
Berücksichtigung der bestehenden Kreditsumme am 6. März 2009 den Be- 
trag von CHF 26 034.10 auf das Konto bei der Bank.1_ überwies.
dd) Sodann bedarf es eines Vermögensschadens. Als Vermögens- 
schaden gilt jede Beeinträchtigung des Vermögens, welche in einer Vermin- 
derung der Aktiven, einer Vermehrung der Passiven oder im Entgehen von 
Gewinn besteht. Dazu gehören auch Anwartschaften (entgangener 
Gewinn), wenn auf eine solche ein Anspruch besteht oder sie mit an Sicher- 
heit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (BGE 87 IV 11). Wird 
das Vermögen lediglich gefährdet, so liegt kein Vermögensschaden vor, es sei 
denn, die Gefährdung sei derart erheblich, dass das Vermögen nach den 
Grundsätzen der Buchführung ganz oder teilweise abgeschrieben werden 
muss (BGE 121 IV 107 E. 2c). Beim Kreditbetrug täuscht der Borger beim 
Abschluss des Darlehensvertrages über seine Rückzahlungsfähigkeit bzw. 
seinen Rückzahlungswillen. Das Tatbestandsmerkmal des Vermögensscha- 
dens ist beim Kreditbetrug erfüllt, wenn der Borger entgegen der beim Dar- 
leiher geweckten Erwartungen im Zeitpunkt der Kreditgewährung dermas- 
sen wenig Gewähr für eine vertragsgemässe Rückzahlung des Geldes bietet, 
dass die Darlehensforderung erheblich gefährdet und infolgedessen in 
ihrem Wert wesentlich herabgesetzt ist (BGE 82 IV 89; 102 IV 84). Die Mög- 
lichkeit der Rückforderung schliesst das Vorliegen eines Schadens nicht aus


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(BGE 117 IV 153 E. 4). Wie die Vorinstanz hierzu richtigerweise bemerkt 
hat, trat der Vermögensschaden (wenn nicht bereits durch den Vertrags- 
schluss) spätestens durch die Auszahlung des Kredits ein, da der Z._AG als 
Darlehensgeberin ein geringeres Rückzahlungsrisiko vorgespiegelt wurde, 
als es in Wirklichkeit bestand (vgl. Gunther Arzt, in: Niggli/Wiprächtiger 
[Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl., Basel 2013, N 155 zu 
Art. 146 StGB mit weiteren Hinweisen). Angesichts des Umstandes, dass der 
Berufungskläger zum Zeitpunkt des Kreditantrags keiner Erwerbstätigkeit 
nachging und von der Sozialhilfe unterstützt werden musste, konnte er ver- 
nünftigerweise nicht darauf vertrauen, den Kredit vertragsgemäss zurückzu- 
bezahlen. So leistete der Berufungskläger in der Zeit vom 3. April 2009 bis 
zum 2. Juli 2009 denn auch lediglich vier Ratenzahlungen in Höhe von je 
CHF 775.65. Weitere Zahlungen blieben in der Folge gänzlich aus, da der Be- 
rufungskläger hierzu nicht in der Lage war.
ee) Der subjektive Tatbestand von Art. 146 Abs. 1 StGB verlangt
Vorsatz sowie die Absicht unrechtmässiger Bereicherung. Vorsatz meint 
Handeln mit Wissen und Wollen (Art. 12 Abs. 2 StGB) und muss sich auf alle 
objektiven Merkmale und den Kausalzusammenhang zwischen ihnen er- 
strecken. Für den Vorsatz der Täuschung ist namentlich erforderlich, dass 
der Täter die Bedeutung seiner falschen Angaben für die vom Geschädigten 
begehrte Vermögensdisposition erkennt; bezüglich des Vermögensschadens 
genügt Vorsatz auf vorübergehende Schädigung (BGE 102 IV 84 E. 4). Be- 
reicherung ist jeder Vermögensvorteil bzw. jede wirtschaftliche Besserstel- 
lung im Sinne des Vermögensbegriffs. Eine eventuelle Bereicherungsabsicht 
genügt (BGE 105 IV 29 E. 3a). Sie liegt dann vor, wenn dem Täter die Mög- 
lichkeit der Bereicherung bewusst ist und er sie für den Fall, dass sie eintrete, 
billigt. Beim Betrug durch Aufnahme eines Kredites muss also dem Kredit- 
nehmer die Möglichkeit, dass er den Kredit nicht rechtzeitig werde zurück- 
bezahlen können, bewusst gewesen sein, und er muss diesen Erfolg für den 
Fall, dass er eintrete, gewollt haben (vgl. BGE 72 IV 121 E. 3). Unrechtmässig 
ist die Bereicherung dann, wenn sie im Widerspruch zu einer oder mehreren 
Rechtsnormen steht. Die Unrechtmässigkeit ergibt sich dabei weder aus der 
Tat selbst noch aus einem daraus entstehenden Schaden, weil das Merkmal 
sonst keinen Sinn aufweisen würde (vgl. Marcel Alexander Niggli/Christof 
Riedo, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. 
Aufl., Basel 2013, N 85 vor Art. 137 StGB mit weiteren Hinweisen).
Der Berufungskläger leistete in der Zeit vom 3. April 2009 bis zum
2. Juli 2009 lediglich vier Ratenzahlungen in Höhe von je CHF 775.65. Wei- 
tere Zahlungen blieben aus, da der Berufungskläger hierzu nicht in der Lage 
war. Dies war ihm bereits vorgängig bewusst, weil er keiner Erwerbstätigkeit 
nachging und von der Sozialhilfe unterstützt werden musste. Folglich han- 
delte er nicht nur vorsätzlich, sondern auch in der Absicht, sich zu berei-


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chern, indem er den Kredit aufnahm und das Geld für seine persönlichen 
Bedürfnisse verbrauchte (vgl. BGE 72 IV 121 E. 3; ferner auch Urteil des 
Bundesgerichts 6S.414 / 2004 vom 28. Februar 2005, E. 3.2). Die Unrechtmäs- 
sigkeit der Bereicherung ergibt sich vorliegend daraus, dass das Zivilrecht 
durch absichtliche Täuschung zustande gekommene Rechtsgeschäfte miss- 
billigt (Art. 28 OR; vgl. hierzu auch BGE 76 IV 227 E. 3b/bb). Die erlangte 
Bereicherung entsprach dabei der Kehrseite des Schadens der Z._AG (sog. 
Stoffgleichheit; vgl. BGE 134 IV 210). Damit hat der Berufungskläger den 
Tatbestand des Betrugs nach Art. 146 Abs. 1 StGB erfüllt.
7. In Bezug auf die Strafzumessung beantragt der Berufungskläger, 
er sei angemessen milde mit einer Geldstrafe zu bestrafen. Zudem sei ihm 
der bedingte Strafvollzug zu gewähren.
a) Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach 
dem Verschulden des Täters zu und berücksichtigt dabei das Vorleben und 
die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben 
des Täters. Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder 
Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Han- 
delns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie 
weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, 
die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). Je 
leichter es für ihn gewesen wäre, die von ihm übertretene Norm zu respek- 
tieren, desto schwerer wiegt die Entscheidung gegen sie und damit seine 
Schuld (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2a; Stefan Trechsel/Heidi Affolter-Eijsten, in: 
Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar,
2. Aufl., Zürich 2013, N 21 zu Art. 47 StGB; Hans Wiprächtiger/Stefan Keller,
in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl., Ba- 
sel 2013, N 117 zu Art. 47 StGB). Daraus geht hervor, dass sich die Strafe 
grundsätzlich auf die Schuld bezieht. Wie nach altem soll auch nach gelten- 
dem Recht das Verschulden die Strafe begründen und nach oben begrenzen, 
wobei Verschulden im Sinne dieser Bestimmung das Mass der Vorwerfbar- 
keit des Rechtsbruchs ist (vgl. Wiprächtiger/Keller, a.a.O., N 14 zu Art. 47 
StGB).
Für die Bestimmung der Höhe der Strafe hat das Gericht das Vor-
liegen von Strafmilderungs-, Strafschärfungs-, Strafminderungs- und Straf- 
erhöhungsgründen zu prüfen. Strafmilderungsgründe im Sinne von Art. 48a 
StGB (wie die verminderte Schuldfähigkeit nach Art. 19 Abs. 2 StGB) und 
der Strafschärfungsgrund der Konkurrenz gemäss Art. 49 StGB können zu 
einer Erweiterung des Strafrahmens nach unten oder oben führen. Strafmin- 
derungs- und Straferhöhungsgründe sind hingegen Kriterien, die innerhalb 
des ordentlichen Strafrahmens im Rahmen der Strafzumessung nach Art. 47 
StGB zu berücksichtigen sind (vgl. Christian Schwarzenegger/Markus 
Hug/Daniel Jositsch, Strafrecht II, 8. Aufl., Zürich 2007, S. 58). Das Gericht


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muss die wesentlichen in der Strafzumessung berücksichtigten Kriterien dar- 
legen, damit sein Entscheid nachvollziehbar ist bzw. auf die Vollständigkeit 
und die korrekte Würdigung hin überprüft werden kann. Es kann über Ele- 
mente stillschweigend hinweggehen, die ihm nicht entscheidend scheinen 
bzw. von geringer Bedeutung sind (Urteil des Bundesgerichts 6B_764 / 2009 
vom 17. Dezember 2009, E. 1.2.1).
b) Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraus- 
setzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das 
Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen 
(sog. Asperationsprinzip). Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten 
Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche 
Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB). Schwerste Tat ist 
diejenige, welche unter den mit der höchsten Strafe bedrohten Tatbestand 
fällt (BGE 116 IV 300 E. 2c/bb). Methodisch ist bei der Bildung der Gesamt- 
strafe gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB nach der bundesgerichtlichen Rechtspre- 
chung vorab der Strafrahmen für die schwerste Straftat zu bestimmen und 
alsdann die Einsatzstrafe für die schwerste Tat innerhalb dieses Strafrah- 
mens festzusetzen. Schliesslich ist die Einsatzstrafe unter Einbezug der 
anderen Straftaten in Anwendung des Asperationsprinzips angemessen zu 
erhöhen. Das Gericht hat mithin in einem ersten Schritt, unter Einbezug 
aller straferhöhenden und strafmindernden Umstände, gedanklich die Ein- 
satzstrafe für das schwerste Delikt festzulegen. In einem zweiten Schritt hat 
es diese Einsatzstrafe unter Einbezug der anderen Straftaten gegebenenfalls 
zu einer Gesamtstrafe zu erhöhen, wobei es ebenfalls den jeweiligen Um- 
ständen Rechnung zu tragen hat (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_405/ 
2011 vom 24. Januar 2012, E. 5.4 und 6B_460 / 2010 vom 4. Februar 2011,
E. 3.4.4; vgl. ferner auch Jürg-Beat Ackermann, in: Niggli/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl., Basel 2013, N 113 zu Art. 49 
StGB). Die Bildung einer derartigen Gesamtstrafe ist indessen nur möglich 
bei gleichartigen Strafen. Ungleichartige Strafen sind kumulativ zu verhän- 
gen, da das Asperationsprinzip hier nicht greift (vgl. BGE 137 IV 57 E. 4.3.1). 
Für die Gleichartigkeit ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
nicht darauf abzustellen, ob die anzuwendenden Strafbestimmungen ab- 
strakt gleichartige Strafen vorsehen, sondern ob im konkreten Fall für jeden 
einzelnen Normverstoss auf die gleiche Strafart erkennt wird (BGE 138 IV 
120 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen).
c) Vorliegend erweisen sich der Betrug (Art. 146 Abs. 1 StGB) und 
die Urkundenfälschung (Art. 251 Ziff. 1 StGB) gleichermassen als für die 
Festlegung der Einsatzstrafe zu berücksichtigendes, schwerstes Delikt, da 
beide mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe geahndet 
werden. Da die Urkundendelikte für die Erwirkung des Kredites lediglich 
Mittel zum Zweck waren, erscheint es sachgerecht, für den Betrug zum


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Nachteil der Z._AG die Einsatzstrafe zu ermitteln. Die Vorinstanz hat sich 
diesbezüglich eingehend mit den einzelnen Strafzumessungsgründen ausei- 
nandergesetzt (vgl. angefochtenes Urteil, E. 9 [insb. E. 9g]). Mit ihr ist fest- 
zuhalten, dass der Berufungskläger bereits einschlägig vorbestraft war und 
sein Leumund deshalb nicht mehr als ungetrübt bezeichnet werden kann. 
Das Verschulden des Berufungsklägers ist nicht zu bagatellisieren. Dabei 
fällt erschwerend in Betracht, dass der Berufungskläger nicht davor zurück- 
schreckte, seine eigene Mutter zu schädigen. In diesem Zusammenhang 
zeigte sich der Berufungskläger denn auch nicht einsichtig oder reuig. Ent- 
gegen der Ansicht des Berufungsklägers rechtfertigt die Dauer des vorlie- 
genden Strafverfahren – die massgeblichen Handlungen fanden im Februar 
2009, mithin vor gut 6 ½ Jahren statt – keine Strafmilderung. Nach der Recht- 
sprechung des Bundesgerichts gibt es keine bestimmten Zeitgrenzen, deren 
Überschreitung ohne weiteres eine Verletzung des Beschleunigungsgebots 
zur Folge hat (BGE 117 IV 124 E. 3). Die Angemessenheit der Verfahrens- 
dauer ist nach den besonderen Umständen der jeweiligen Sache zu beurtei- 
len. Zu gewichten ist dabei insbesondere die Schwere des Tatvorwurfs, der 
Umfang und die Schwierigkeit des Falles, ob die Behörden und Gerichte 
oder der Angeschuldigte durch ihr Verhalten zur Verfahrensverzögerung 
beigetragen haben, sowie die Bedeutung der Angelegenheit für den Betrof- 
fenen (BGE 130 IV 54 E. 3.3.3; 124 I 139 E. 2c). Von den Behörden und 
Gerichten kann nicht verlangt werden, dass sie sich ständig einem einzigen 
Fall widmen. Deshalb und aus anderen Gründen wie zum Beispiel faktische 
oder prozessuale Schwierigkeiten, einen Zeugen einzuvernehmen, sind Zei- 
ten, in denen das Verfahren stillsteht, unumgänglich. So lange keine einzige 
dieser Zeitspannen stossend wirkt, greift eine Gesamtbetrachtung. Zeiten 
mit intensiver Tätigkeit der Behörden oder Gerichte können andere Zeit- 
spannen kompensieren, in denen wegen der Geschäftslast keine Verfahrens- 
handlungen erfolgten. Dass eine einzelne Verfahrenshandlung hätte vorge- 
zogen werden können, verletzt das Beschleunigungsgebot noch nicht (BGE 
124 I 139 E. 2a). Im vorliegenden Fall sind weder explizite Verfahrensverzö- 
gerungen ersichtlich, noch erscheint die Gesamtdauer des Verfahrens als 
unangemessen (vgl. auch die Kasuistik bei Wiprächtiger/Keller, a.a.O., N 185 
zu Art. 47 StGB). Eine Strafminderung kommt insofern nicht in Frage. Die 
Vorinstanz hat zudem zutreffend darauf hingewiesen, dass auch eine Straf- 
milderung gestützt auf Art. 48 lit. e StGB vorliegend nicht zur Anwendung 
gelangt (vgl. angefochtenes Urteil, E. 9g). Die hierfür massgebliche Schwelle 
(2 ⁄3 der Verjährungsfrist; vgl. Wiprächtiger/Keller, a.a.O., N 40 zu Art. 48 
StGB) ist auch im Zeitpunkt des Berufungsurteils nicht überschritten. Im 
Weiteren ist nicht ersichtlich, inwiefern eine Strafminderung angebracht 
wäre angesichts des Umstandes, dass der Berufungskläger auf bescheidenem 
Niveau von der Invalidenversicherung lebt bzw. dass er nun wieder bei sei-


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nem Vater wohnt (vgl. KG act. IV.30, S. 18). Auch eine Einschränkung der 
Schuldfähigkeit ist in diesem Zusammenhang nicht ausgewiesen (vgl. StA 
act. 3.27, S. 27). Demgegenüber lässt sich eine gewisse Nachlässigkeit der 
Z._AG bei der Kreditvergabe nicht von der Hand weisen (vgl. oben Erwä- 
gung 5b); diese ist im Sinne eines Mitverschuldens der Geschädigten leicht 
strafmindernd zu berücksichtigen (vgl. Wiprächtiger/Keller, a.a.O., N 114 zu 
Art. 47 StGB mit weiteren Hinweisen.). In Anbetracht der gesamten Straf- 
zumessungsgründe erscheint für den Betrug zulasten der Z._AG eine Ein- 
satzstrafe von neun Monaten als tat- und schuldangemessen. In diesem 
Bereich sieht das Gesetz sowohl Freiheits- als auch Geldstrafe vor (vgl. Art. 
34 Abs. 1 und Art. 40 Satz 1 StGB). Im Vordergrund steht dabei jedoch die 
Geldstrafe. Das ergibt sich aus dem Prinzip der Verhältnismässigkeit, wo- 
nach bei alternativ zur Verfügung stehenden Sanktionen im Regelfall dieje- 
nige gewählt werden soll, die weniger stark in die persönliche Freiheit des 
Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft. Bei der Wahl der 
Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium die Zweckmässigkeit einer be- 
stimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Um- 
feld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen (vgl. zum Ganzen 
BGE 134 IV 97 E. 4.2.2; 134 IV 82 E. 4.1). In diesem Zusammenhang ist zu 
beachten, dass der Täter bereits einschlägig vorbestraft ist. Er liess sich von 
der im Jahr 2006 ausgesprochenen, dreimonatigen Gefängnisstrafe (vgl. StA 
act. 3.1) offenbar nicht abschrecken, abermals einen Betrug (bzw. mehrere 
Betrüge) und mehrere Urkundendelikte zu begehen. Für den neuerlichen 
Betrug zulasten der Z._AG ist demzufolge auf eine Freiheitsstrafe in der 
genannten Höhe (neun Monate) zu erkennen. Für die in diesem Zusammen- 
hang begangenen Urkundendelikte (vgl. Erwägung 5a), welche – von hier 
nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen – in echter Konkurrenz zum 
Betrug stehen (vgl. BGE 129 IV 53 E. 3), ist aus denselben Gründen wie 
beim Betrug zum Nachteil der Z._AG ebenfalls auf eine Freiheitsstrafe zu 
erkennen, weshalb in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtfrei- 
heitsstrafe zu bilden ist. Die Einsatzstrafe ist demnach um drei Monate zu er- 
höhen, sodass eine Gesamtfreiheitsstrafe von zwölf Monaten resultiert.
d) Bezüglich des mehrfachen Betruges gemäss Ziffer 1.2 der Ankla-
geschrift erscheint angesichts des eher geringen Deliktserlöses eine Strafe 
von unter sechs Monaten als angezeigt. Dasselbe gilt auch bezüglich des 
Hausfriedensbruchs gemäss Art. 186 StGB sowie der Gewalt und Drohung 
gegen Behörden und Beamte gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB. In diesem 
Bereich ist grundsätzlich auf eine Geldstrafe zu erkennen. Die Bildung einer 
Gesamtfreiheitsstrafe mit den vom Berufungskläger begangenen Delikte 
gemäss Ziff. 1.1 der Anklageschrift ist demnach ausgeschlossen. Für die Bil- 
dung der Gesamtgeldstrafe ist auch hier gemäss den bundesgerichtlichen 
Vorgaben zunächst die Einsatzstrafe zu ermitteln. Schwerstes Delikt ist


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insofern der mehrfache Betrug gemäss Ziff. 1.2 der Anklageschrift. Da die 
einzelnen Betrüge in einem engen sachlichen Zusammenhang stehen und 
sich der Unrechtsgehalt der einzelnen Taten nicht wesentlich unterscheidet, 
kann die Einsatzgeldstrafe sogleich für den mehrfachen Betrug festgelegt 
werden (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_499 / 2013 vom 22. Oktober 
2013, E. 1.8, und 6B_157 / 2014 vom 26. Januar 2015, E. 3.1). Unter Berück- 
sichtigung der Strafzumessungsgründe, wie sie die Vorinstanz grundsätzlich 
zutreffend dargelegt hat und auf die – mangels neuer Vorbringen des Beru- 
fungsklägers im Berufungsverfahren – verwiesen werden kann (Art. 82 Abs. 
4 StPO), erscheint für den mehrfachen Betrug gemäss Ziff. 1.2 der Anklage- 
schrift eine Einsatzgeldstrafe von 30 Tagessätzen tat- und schuldangemes- 
sen. Unter Einbezug des Hausfriedensbruchs (Art. 186 StGB) und der 
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Art. 285 Ziff. 1 StGB) 
ist die Strafe gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB angemessen zu erhöhen, wobei in 
diesem Zusammenhang zu berücksichtigen ist, dass dem Berufungskläger in 
Bezug auf die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte eine leicht 
verminderte Zurechnungsfähigkeit attestiert wird (vgl. StA act. 3.27, S. 27), 
was sich entsprechend strafmindernd auswirkt. Unter diesen Umständen ist 
die Einsatzgeldstrafe mittels Asperation um 20 Tagessätze zu erhöhen, so- 
dass eine Gesamtgeldstrafe von 50 Tagessätzen resultiert.
Bezüglich der Bemessung der Tagessatzhöhe hat das Bundesgericht
in zwei Urteilen das korrekte Vorgehen klar aufgezeigt (vgl. BGE 134 IV 60
E. 6; Urteil des Bundesgerichts 6B_476 / 2007 vom 29. März 2008, E. 3.4). 
Ausgangspunkt für die Bemessung bildet das Einkommen, das dem Täter 
durchschnittlich an einem Tag zufliesst, und zwar unabhängig davon, aus 
welcher Quelle die Einkünfte stammen; massgeblich ist die tatsächliche wirt- 
schaftliche Leistungsfähigkeit. Nach dem Nettoeinkommensprinzip ist indes 
bei den ermittelten Einkünften nur der Überschuss der Einnahmen über die 
damit verbundenen Aufwendungen zu berücksichtigen. Vom Einkommen 
ist daher abzuziehen, was gesetzlich geschuldet ist oder dem Täter wirt- 
schaftlich nicht zufliesst, so etwa die laufenden Steuern, die Beiträge an die 
Sozialversicherungen und an die obligatorische Kranken- und Unfallver- 
sicherung sowie die notwendigen Berufsauslagen beziehungsweise bei 
Selbständigerwerbenden die branchenüblichen Geschäftsunkosten. Vom 
Nettoeinkommen abzuziehen sind sodann allfällige Familien- und Unter- 
stützungspflichten, soweit der Verurteilte ihnen tatsächlich nachkommt. Für 
deren Berechnung kann sich das Gericht weitgehend an den Grundsätzen 
des Familienrechts orientieren. Anderweitige finanzielle Lasten können nur 
im Rahmen der persönlichen Verhältnisse berücksichtigt werden. Dabei fal- 
len grössere Zahlungsverpflichtungen des Täters, die schon unabhängig von 
der Tat bestanden haben (zum Beispiel Ratenzahlungen für Konsumgüter, 
Wohnkosten), grundsätzlich ebenso ausser Betracht wie Schuldverbindlich-


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keiten, die mittelbare oder unmittelbare Folge der Tat sind (Schadenersatz- 
und Genugtuungsleistungen, Gerichtskosten usw.). Auch Hypothekarzinsen 
können, wie an sich Wohnkosten überhaupt, in der Regel nicht in Abzug ge- 
bracht werden. Aussergewöhnliche finanzielle Belastungen dagegen können 
reduzierend berücksichtigt werden, wenn sie einen situations- oder schick- 
salsbedingt höheren Finanzbedarf darstellen. Weiter nennt Art. 34 Abs. 2 
StGB das Vermögen als Bemessungskriterium. Gemeint ist die Substanz des 
Vermögens, da dessen Ertrag bereits Einkommen darstellt. Das Vermögen 
ist bei der Bemessung des Tagessatzes von Bedeutung, wenn der Täter 
ohnehin von der Substanz des Vermögens lebt, und es bildet Bemessungs- 
grundlage in dem Ausmass, in dem er es selbst für seinen Alltag anzehrt. 
Schliesslich ist bei der Bemessung des Tagessatzes das Existenzminimum zu 
berücksichtigen (Art. 34 Abs. 2 StGB; vgl. zum Ganzen BGE 134 IV 60 E. 5
f. sowie Urteil des Bundesgerichts 6B_476 / 2007 vom 29. März 2008, E. 3).
Anlässlich der mündlichen Berufungsverhandlung vom 26. Oktober 2015 
gab der Berufungskläger an, dass er eine volle IV-Rente in der Höhe von 
monatlich CHF 2000.00 erhalte (vgl. KG act. VI.7, S. 2). Weitere Einkünfte 
gab er weder an noch sind solche ersichtlich. Von diesem Betrag ist ein Ab- 
zug von 20% für laufende Steuern und Krankenkassenprämien zu machen 
(vgl. dazu auch Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden SK1 14 17 vom
11. August 2014, E. 9c), sodass nunmehr ein massgebliches Einkommen von 
CHF 1600.00 verbleibt. Des Weiteren erachtet das Bundesgericht bei Verur- 
teilten, die nahe am oder unter dem Existenzminimum leben, grundsätzlich 
eine Herabsetzung des Nettoeinkommens um mindestens die Hälfte als an- 
gezeigt (BGE 134 IV 60 E. 6.5.2). Die Vornahme eines Abzugs in genannter 
Höhe erscheint aufgrund der bescheidenen finanziellen Verhältnisse des 
Berufungsklägers auch im vorliegenden Fall als gerechtfertigt. Ausgangs- 
punkt der Berechnung der Tagessatzhöhe bildet nach dem Dargelegten 
somit ein monatliches Einkommen von CHF 800.00; daraus resultiert ein 
Tagessatz in Höhe von gerundet CHF 25.00.
e) Bezüglich der Busse für den geringfügigen Diebstahl gemäss 
Ziff. 1.5 der Anklageschrift kann grundsätzlich auf die vorinstanzlichen Aus- 
führungen verwiesen werden. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz hält 
das Kantonsgericht von Graubünden – auch unter Berücksichtigung einer 
leicht verminderten Zurechnungsfähigkeit (vgl. StA act. 3.27, S. 27) – eine 
Busse in Höhe von CHF 300.00 für tat- und schuldangemessen. Für den Fall 
der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse hat die Vorinstanz eine Ersatz- 
freiheitsstrafe von drei Tagen vorgesehen. Auf einen Tag Freiheitsentzug 
würden damit CHF 100.00 Busse entfallen. Dieser Betrag ist deutlich höher 
als der in Erwägung 7d festgelegte Tagessatz, welcher an sich auch für die 
Berechnung der Ersatzfreiheitsstrafe verwendet werden könnte (vgl. Erwä- 
gung 8c). Würde man nun aber beim Umwandlungssatz vom festgelegten


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Tagessatz ausgehen, ergäbe sich dadurch eine höhere Ersatzfreiheitsstrafe, 
nämlich eine solche von zwölf statt von drei Tagen. Dies verträgt sich mit 
dem Verbot der reformatio in peius – welches hier greift, weil nur der Be- 
schuldigte Berufung eingelegt hat (vgl. Art. 391 Abs. 2 StPO) – nicht. Die Er- 
satzfreiheitsstrafe ist deshalb bei drei Tagen zu belassen.
SK1 14 10
Urteil vom 26. Oktober 2015
(Mit Urteil 6B_1295 / 2015 vom 4. Januar 2016 ist das Bundesgericht auf die 
gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde nicht eingetreten).