gr_gerichte · S 2014 91 · 2014-09-03 · de
Rechtsverweigerung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
S 14 91
Versicherungsgericht
Verwaltungsrichterin Moser als Einzelrichterin und Seres als Ak-
tuarin ad hoc
URTEIL
vom 3. September 2014
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -
1.
A._____ war ab dem 10. Februar 2014 für die B._____ AG (nachfolgend
Personal AG) im Einsatzbetrieb C._____ AG (nachfolgend Einsatzbetrieb)
in X._____ tätig. Am 3. März 2014 kündigte der Einsatzbetrieb den Ver-
leihvertrag von A._____ mit der Personal AG fristlos. Als Grund für die
fristlose Kündigung wurde angegeben, A._____ sei seit dem 20. Februar
2014 aus privaten Gründen nicht mehr zur Arbeit erschienen. Unter Hin-
weis auf diese fristlose Kündigung löste die Personal AG am 3. März
2014 den Vertrag mit A._____ ebenfalls fristlos auf. Am selben Tag mel-
dete sich A._____ beim Gemeindearbeitsamt und beim Regionalen Ar-
beitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte ei-
nen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab selbigem Datum.
2.
Auf entsprechende Aufforderung der Arbeitslosenkasse Graubünden
(ALK) vom 14. März 2014 hin führte A._____ in seiner Stellungnahme
vom 17. März 2014 aus, dass er seine Arbeitslosigkeit nicht selbst ver-
schuldet habe.
3.
Mit Verfügung vom 21. März 2014 stellte die ALK A._____ ab dem
3. März 2013 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 18 Tage in
der Anspruchsberechtigung ein. Gegen diese Verfügung erhob A._____
am 1. April 2014 Einsprache.
4.
Mit Einspracheentscheid vom 3. Juli 2014 bestätigte das Amt für Indus-
trie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) die Einstellung in der Anspruchsberech-
tigung für 18 Tage aufgrund einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit
und wies die Einsprache ab.
5.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 15. Juli
2014 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden
und verlangte sinngemäss die Aufhebung der Einstellung in der An-

- 3 -
spruchsberechtigung. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, der
angefochtene Entscheid beruhe nur auf Vermutungen und nicht auf Fak-
ten. Es sei zu keinem unentschuldigten Fernbleiben von der Arbeit ge-
kommen. Seine Abwesenheit von der Arbeit sei durch die Entzündung
seines Auges begründet und durch ein ärztliches Zeugnis belegt gewesen
und habe nichts mit einer fehlenden Kinderbetreuung zu tun. Weiter be-
anstandete er, dass ihm die Krankheit nicht bezahlt worden sei. Leider
würden ihm die finanziellen Mittel fehlen, um gegen die Kündigung vorzu-
gehen.
6.
In seiner Stellungnahme vom 30. Juli 2014 beantragte das KIGA (nach-
folgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde mit der Be-
gründung, der Beschwerdeführer sei am 3. März 2014 ungerechtfertigt
der Arbeit ferngeblieben, womit er seine daraus resultierende fristlose
Entlassung schuldhaft verursacht habe.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und
im angefochtenen Entscheid sowie auf die im Recht liegenden Beweismit-
tel wird, soweit rechtserheblich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsge-
richt in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.--
nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der
versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 6'494.--, welcher
ihm im Umfang von 80 % entschädigt wird. Damit erhält er gemäss Art. 23

- 4 -
Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche-
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die In-
solvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) ein Taggeld von Fr. 239.40
(Fr. 6'494.-- x 0.8 / 21.7 Tage). Die vorliegende Beschwerde richtet sich
gegen die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 18 Tage. Der
Streitwert beträgt damit Fr. 4'309.20.-- (18 x Fr. 239.40) und liegt somit
unter Fr. 5'000.-. Da die vorliegende Angelegenheit sodann nicht in Fün-
ferbesetzung zu entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin
offensichtlich gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der Einspra-
cheentscheid des Beschwerdegegners vom 3. Juli 2014. Strittig und
nachfolgend zu prüfen ist, ob die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung für 18 Tage wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit zu Recht er-
folgt ist.
3. a)
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist der Versicherte in der Anspruchsbe-
rechtigung einzustellen, wenn er durch eigenes Verschulden arbeitslos
geworden ist. Eine Arbeitslosigkeit gilt gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV
insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn der Versicherte dem Ar-
beitgeber durch Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten oder durch sein
sonstiges Verhalten in oder ausserhalb des Betriebs berechtigten Anlass
zur Kündigung gegeben hat.
b)
Auf den vorliegenden Sachverhalt findet sodann Art. 20 lit. b des Überein-
kommens Nr. 168 der internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die
Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom
21. Juni 1988 (IAO Übereinkommen; SR 0.822.726.8) Anwendung. Da-
nach können Leistungen, auf die eine geschützte Person bei Voll- oder

- 5 -
Teilarbeitslosigkeit oder Verdienstausfall infolge einer vorübergehenden
Arbeitseinstellung ohne Unterbrechung des Beschäftigungsverhältnisses
Anspruch gehabt hätte, in einem vorgeschriebenen Masse verweigert,
entzogen, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, wenn die zuständi-
ge Stelle festgestellt hat, dass der Betreffende vorsätzlich zu seiner Ent-
lassung beigetragen hat. Art. 20 lit. b des Übereinkommens ist im Einzel-
fall direkt anwendbar und geht den nationalen Bestimmungen für den Er-
lass einer Einstellungsverfügung vor (vgl. CHOPARD, Die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung, Art. 30/30a AVIG unter Berücksichtigung des
Übereinkommens Nr. 168 der IAO, Diss. Zürich 1998, S. 71;
BGE 124 V 234 E.3c betreffend Art. 20 lit. c des Übereinkommens; Urteil
des Bundesgerichts 8C_842/2008 vom 3. Februar 2009 E.3.2).
c)
Ein Selbstverschulden gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV und Art. 20 lit. b
IAO Übereinkommen liegt vor, wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslo-
sigkeit nicht auf objektive Faktoren zurückzuführen ist, sondern in einem
vermeidbaren Verhalten des Versicherten liegt, für das die Arbeitslosen-
versicherung die Haftung nicht übernimmt (vgl. Urteile des Bundesge-
richts 8C_842/2008 vom 3. Februar 2009 E.3.2, 8C_466/2007 vom
19. November 2007 E.3.1; ARV 1998 Nr. 9 S. 44; GERHARDS, Kommentar
zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Band I [Art. 1–58], Bern
1987, Art. 30 N. 8; CHOPARD, a.a.O., S. 105). Dieses Verhalten muss be-
weismässig klar feststehen und kausal für die Kündigung sein. Der im So-
zialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit genügt hier nicht (vgl. NUSSBAUMER, Arbeitslosenversiche-
rung, in: MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band
XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel/Genf/München 2007, S. 2426
Rz. 829). Bei Differenzen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ver-
mögen zudem blosse Behauptungen des Arbeitgebers den Nachweis für
ein schuldhaftes Verhalten der versicherten Person nicht zu erbringen,

- 6 -
wenn sie von dieser bestritten werden und nicht durch andere Beweise
oder Indizien bestätigt erscheinen (vgl. BGE 112 V 242 E.1; Urteile des
Bundesgerichts 8C_842/2008 vom 3. Februar 2009 E.3.2, 8C_466/2007
vom 19. November 2007 E.3.1; NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2427 Rz. 831;
ARV 1999 Nr. 8 S. 39). Ausserdem darf eine durch den Versicherten ver-
schuldete Kündigung des Arbeitsgebers nur bei nachgewiesenem Vorsatz
des Versicherten zu einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung
führen. Dabei reicht es aus, dass das allgemeine Verhalten am Arbeits-
platz aus sachlich gerechtfertigten Gründen vom Arbeitgeber missbilligt
wurde und der Arbeitnehmer trotz Wissens um diese Missbilligung sein
Verhalten nicht geändert hat, womit er dem Arbeitgeber Anlass zur Kün-
digung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. Es ist Eventualdolus anzu-
nehmen, wenn die versicherte Person vorhersehen kann oder damit
rechnen muss, dass ihr Verhalten zu einer Kündigung durch den Arbeit-
geber führt und sie dies in Kauf nimmt (vgl. Urteile des Bundesgerichts
8C_466/2007 vom 19. November 2007 E.3.1 m.w.H., C 277/06 vom
3. April 2007 E.2 mit Verweis auf BGE 112 V 242; NUSSBAUMER, a.a.O.,
S. 2427 Rz. 831). Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG
setzt keine Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen
gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 Abs. 2 des Schweizerischen Obligationen-
rechts (OR; SR 220) voraus. Es bedarf nicht eines Fehlverhaltens des
Versicherten, das zu einer fristlosen Entlassung berechtigen würde oder
einer der Kündigung vorangehende Abmahnung durch den Arbeitgeber.
Entscheidend ist allein das Wissen bzw. das Wissenkönnen und –müssen
des Versicherten um die Möglichkeit, durch sein Handeln eine Kündigung
zu bewirken (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_382/2007 vom 7. Februar
2007 E.5). Es genügt, dass das allgemeine Verhalten der versicherten
Person Anlass zur Kündigung bzw. Entlassung gegeben hat; Beanstan-
dungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben (vgl.

- 7 -
BGE 112 V 242 E.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_842/2008 vom 3. Fe-
bruar 2009 E.3.2). Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaf-
ten im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer für den Betrieb als untragbar
erscheinen lassen.
4.
Der Beschwerdegegner begründet die Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung damit, der Beschwerdeführer sei ungerechtfertigt der Arbeit
ferngeblieben, womit er seine daraus resultierende fristlose Entlassung
schuldhaft verursacht habe. Es sei überwiegend wahrscheinlich, dass er
nicht gesundheitsbedingt sondern wegen fehlender Kinderbetreuung am
3. März 2014 nicht zur Arbeit erschienen sei.
Aus den Akten ergibt sich zu den Umständen der Kündigung durch die
ehemalige Arbeitgeberin Folgendes:
-
Gemäss dem vom Beschwerdeführer im Rahmen der vorliegenden
Beschwerde eingereichten Arztzeugnis von Dr. med. D._____ vom
3. März 2014 war er vom 24. bis zum 28. Februar 2014 zu 100 %
krankgeschrieben. Im Arztzeugnis wurde ausserdem vermerkt, dass
die Wiederaufnahme der Arbeit voraussichtlich am 3. März 2014
möglich sein werde.
-
Im Kündigungsschreiben vom 3. März 2014 gab der Einsatzbetrieb als
Grund für die fristlose Entlassung an, der Beschwerdeführer sei nicht
zur Arbeit erschienen, obwohl Arbeit vorhanden gewesen sei und man
ihn dringend benötigt hätte. Er habe private Gründe für seine Absenz
angegeben, welche bereits seit dem 20. Februar 2014 andauern würde
(vgl. KIGA-act. 6).
-
Im Protokoll zum Erstgespräch vom 10. März 2014 zwischen dem Be-
schwerdeführer und dem Personalberater beim RAV Chur führt der

- 8 -
Personalberater unter "Situationsbeurteilung" aus, der Beschwerdefüh-
rer sei zum heutigen Gespräch mit seiner kleinen Tochter erschienen.
Es komme der Verdacht auf, dass dies die privaten Gründe des Nicht-
erscheinens zur Arbeit gewesen seien. Der Beschwerdeführer bestäti-
ge, dass seine Kinderbetreuung kurzfristig abgesprungen sei (vgl. KI-
GA-act. 13 S. 2).
-
In seiner Stellungnahme an die ALK vom 17. März 2014 führte der Be-
schwerdeführer aus, er habe den Chef des Einsatzbetriebs anlässlich
eines Gesprächs am 17. Februar 2014 darüber in Kenntnis gesetzt,
dass er ab dem 21. Februar 2014 keine Betreuung für seine 14 Monate
alte Tochter mehr habe. Der Chef habe ihm versichert, dies sei in Ord-
nung und er solle sich wieder melden, sobald er alles geklärt habe.
Auch mit der Personal AG habe er Gespräche geführt, um Lösungen
zu finden. Ab Sonntag den 23. Februar 2013 sei er aufgrund einer Bin-
dehautentzündung arbeitsunfähig gewesen. Der Augenarzt habe an-
lässlich des Kontrollbesuches am 3. März 2014 seine wiedererlangte
Arbeitsfähigkeit festgestellt. Die Personal AG erkenne aber den Kran-
kenschein nicht an und wolle das Krankentaggeld nicht bezahlen. Es
werde ihm unterstellt, dass er dies mit Absicht getan habe. Ab dem
4. März 2014 habe er denn auch wieder arbeiten können, zumal er ei-
ne Lösung für die Betreuung seiner Tochter gefunden habe, was er
dem Chef des Einsatzbetriebs auch mitgeteilt habe. Ihm sei aber mit-
geteilt worden, dass es sich nur um einen Kurzauftrag gehandelt habe
und im Moment keine Arbeit mehr für ihn vorhanden sei. Von den zuvor
getroffenen Absprachen habe keiner mehr etwas wissen wollen. Er sei
erstaunt gewesen über die Kündigungen des Einsatzbetriebs und der
Personal AG. Er sei bereit gewesen, wieder bei der Personal AG zu
arbeiten, doch infolge der Meinungsdifferenzen bezüglich des Kranken-
taggeldes sei die fristlose Kündigung ausgesprochen worden. Er sehe
kein Selbstverschulden, weil er immer versucht habe, eine Möglichkeit

- 9 -
zu finden und schliesslich müsse das Wohl des Kindes im Vordergrund
stehen. Mit seiner Stellungnahme reichte der Beschwerdeführer ein
Arztzeugnis für seine Lebenspartnerin (arbeitsunfähig vom 20. bis zum
21. Februar 2014), sein Arztzeugnis für die Zeit vom 24. bis zum
28. Februar 2014 sowie einen Kinderbetreuungsvertrag vom 3. März
2014 ein (vgl. KIGA-act. 9).
-
In seiner Einsprache vom 1. April 2014 führte der Beschwerdeführer
aus, er könne nicht verstehen, dass man ihn wegen Nichterscheinens
bei der Arbeit entlassen habe, habe er für die fragliche Zeit doch über
ein Arztzeugnis verfügt. Die Entzündung am Auge habe schon am
20. Februar 2014 bestanden, weshalb man ihn am Mittag nach Hause
geschickt habe. Es sei somit zu keinem unentschuldigten Fehlen ge-
kommen (vgl. KIGA-act. 11).
-
In der Aktennotiz vom 26. Mai 2014 wird eine telefonische Anfrage des
Beschwerdegegners beim Chef des Einsatzbetriebs wiedergegeben:
Der Einsatz sei über die Personal AG zustande gekommen, er habe
nur zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber gestanden und
der Beschwerdeführer sei nur für die abgemachten Einsätze vorgese-
hen gewesen. Eine Festanstellung / Jahresstelle sei nicht vorgesehen
gewesen. Die Arbeitsmoral des Beschwerdeführers habe stark nachge-
lassen. Bereits vor Weihnachten habe er über Schmerzen in der Hand
geklagt und sei daraufhin nur noch herumgestanden. Von da an habe
er immer wieder gejammert über Schmerzen da und dort. Beim Chef
des Einsatzbetriebs sei der Verdacht aufgekommen, dass der Be-
schwerdeführer möglicherweise niemanden für die Kinderbetreuung
gehabt habe, da seine Ehefrau eine Anstellung gefunden habe und
damit die Betreuung nicht mehr hätte selber übernehmen können.
Arztzeugnisse oder ähnliches hätte er selbst nie gesehen. Ob diese bei
der Personal AG eingegangen seien, könne er nicht beantworten.

- 10 -
Schlussendlich sei er froh gewesen, dass der Einsatz beendet gewe-
sen sei. Er hätte dann einfach den Vertrag nicht mehr verlängert (vgl.
KIGA-act. 12).
-
In seiner Beschwerde vom 15. Juli 2014 macht der Beschwerdeführer
geltend, es sei nicht korrekt, wenn aufgeführt werde, dass er bereits
am 20. Februar 2014 nicht zur Arbeit erschienen sei. Er habe an die-
sem Tag bis um 14:00 Uhr gearbeitet und sei danach nach Hause ge-
schickt worden, um sein Auge zu schonen und niemanden anzuste-
cken. Am Freitag den 21. Februar 2014 habe er einen Tag frei gehabt.
Am Sonntag habe er aufgrund der Entzündung seines Auges in die
Notaufnahme gehen müsse, wo er zum Augenarzt geschickt worden
sei. Das Arztzeugnis bescheinige eine Arbeitsunfähigkeit bis zum
28. Februar 2014. Am Montag den 3. März 2014 sei er noch einmal zur
ärztlichen Kontrolle gegangen und habe danach zur Arbeit fahren wol-
len. Er habe jedoch dann schon die Kündigung bekommen. Er habe
auch nicht gewusst, dass es ein Problem sei, die Tochter zum Perso-
nalberater des RAV mitzubringen. Die Kinderbetreuung sei gewährleis-
tet gewesen, schliesslich bestehe der Betreuungsvertrag seit dem
1. März 2014. Leider würden ihm die finanziellen Mittel fehlen, um ge-
gen die Kündigung vorzugehen. Die Begründung im angefochtenen
Entscheid würde auf Vermutungen beruhen. Er sei der Ansicht, dass
nur Fakten und Tatsachen zählen sollten. Anhand der Unterlagen sei
die Sachlage anders als die Vermutungen im angefochtenen Ent-
scheid.
-
Im Einspracheentscheid vom 3. Juli 2014 sowie in der inhaltlich identi-
schen Stellungnahme vom 30. Juli 2014 führt der Beschwerdegegner
aus, die Ursache der fristlosen Kündigung durch die Personal AG sei
im vorliegenden Fall zweifellos die dieser Kündigung gleichentags vor-
ausgehende fristlose Auflösung des Verleihvertrages durch den Ein-

- 11 -
satzbetrieb gewesen. Der Einsatzbetrieb habe die fristlose Auflösung
damit begründet, dass der Beschwerdeführer nicht zur Arbeit erschie-
nen sei, obwohl man seine Arbeitskraft dringend benötigt hätte. Das
ärztliche Zeugnis attestiere ihm allerdings nur eine Arbeitsunfähigkeit
bis und mit dem 28. Februar 2014. Damit hätte der Beschwerdeführer
am 3. März 2014 seine Stelle wieder antreten müssen, was er offen-
sichtlich nicht getan habe. Dazu habe der Inhaber des Einsatzbetriebs
am 26. Mai 2014 zu Protokoll gegeben, der Beschwerdeführer habe
ihm gegenüber erwähnt, dass die Kinderbetreuung ein Problem sei,
nachdem die Lebenspartnerin eine Anstellung gefunden habe und die
Betreuung nicht selbst übernehmen könne. Weiter führt der Beschwer-
degegner aus, am 10. März 2014 habe der Beschwerdeführer einen
Termin bei seinem Personalberater des RAV gehabt und dazu seine
Tochter mitgebracht. Darauf angesprochen habe er erklärt, die Kinder-
betreuung sei kurzfristig abgesprungen. Damit sei überwiegend wahr-
scheinlich, dass er am 3. März 2014 nicht aus gesundheitlichen Grün-
den nicht zur Arbeit erschienen sei, sondern weil er niemanden gefun-
den habe, der auf seine Tochter aufpasse. Dies wiederum hätte er
nicht als Rechtfertigung heranziehen können, zumal er bereits am 20.
und 21. Februar 2014 während der Arbeitsunfähigkeit der Lebenspart-
nerin der Arbeit ferngeblieben sei, um auf seine kleine Tochter aufzu-
passen. Folglich sei er am 3. März 2014 ungerechtfertigt der Arbeit
ferngeblieben, womit er seine daraus resultierende fristlose Entlassung
schuldhaft verursacht habe.
5.
Es ist im Folgenden zu prüfen, ob der Beschwerdeführer seine Arbeitslo-
sigkeit selbstverschuldet hat. Dabei ist erstellt und unbestritten, dass der
Beschwerdeführer am Montag, den 3. März 2014, nicht zur Arbeit er-
schienen ist und gleichentags die fristlose Kündigung durch den Einsatz-
betrieb und die Personal AG ausgesprochen wurde. Ebenso unbestritten

- 12 -
und belegt ist, dass der Beschwerdeführer nach der notfallmässigen Be-
handlung vom 23. Februar 2014 gemäss dem ärztlichen Zeugnis des be-
handelnden Arztes vom 24. bis zum 28. Februar 2014 zu 100 % arbeits-
unfähig war. Streitig sind im vorliegenden Fall die Gründe für das Nichter-
scheinen zur Arbeit und die Frage, ob der Beschwerdeführer damit rech-
nen musste oder vorhersehen konnte, dass sein Verhalten zur Kündigung
führte und diese in Kauf genommen hat.
6. a)
Hinsichtlich der Aktennotiz vom 26. Mai 2014 (KIGA-act. 12) ist vorweg zu
prüfen, ob diese ein taugliches Beweismittel darstellt. Gemäss Recht-
sprechung ist eine formlos eingeholte und in einer Aktennotiz festgehalte-
ne mündliche oder telefonische Auskunft nur insoweit zulässig, als damit
blosse Nebenpunkte, namentlich Indizien oder Hilfstatsachen, festgestellt
werden. Dagegen kommt grundsätzlich nur die Form einer schriftlichen
Anfrage und Auskunft in Betracht, wenn Auskünfte zu wesentlichen Punk-
ten des rechtserheblichen Sachverhalts einzuholen sind (vgl. BGE 117 V
282 E.4c, Urteil des Bundesgerichts C 116/04 vom 22. Dezember 2004
E.3.1.1).
b)
Bei der vorliegenden Aktennotiz handelt es sich um eine vom Beschwer-
degegner formlos eingeholte und in einer Aktennotiz festgehaltene telefo-
nische Auskunft des Chefs des Einsatzbetriebs. Dieser äussert sich zu
den Gründen für das Nichterscheinen zur Arbeit des Beschwerdeführers,
also zu entscheidrelevanten Punkten des Sachverhalts. Ausserdem ver-
letzte der Beschwerdegegner den verfassungsmässigen Anspruch auf
rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der
Schweizerischen Eidgenossenschaft [SR 101, BV], weil er es unterlassen
hatte, dem Beschwerdeführer die während des Einspracheverfahrens er-
stellte Aktennotiz zur Stellungnahme zu unterbreiten (vgl. dazu auch
Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-

- 13 -
cherungsrechts [ATSG; SR 830.1]; Urteil des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts C 116/04 vom 22. Dezember 2004 E.3.1.2).
c)
Folglich durfte der Beschwerdegegner nicht auf die Aktennotiz vom
26. Mai 2014 abstellen, weshalb die darin festgehaltenen Ausführungen
nicht zu beachten sind und nicht als nachgewiesen gelten. Schliesslich
sei an dieser Stelle noch darauf hingewiesen, dass die in der Aktennotiz
festgehaltene Auskunft falsch bzw. widersprüchlich ist. Gemäss den vor-
liegenden Akten war der Beschwerdeführer vom 10. Februar 2014 bis
zum 3. März 2014 für die Personal AG im Einsatzbetrieb tätig. Der Chef
des Einsatzbetriebs spricht hingegen von der angeblich nachlassenden
Arbeitsmoral und angeblichen Schmerzen des Beschwerdeführers vor
Weihnachten, weshalb sich diese Aussagen nicht auf die hier relevante
Anstellungsperiode des Beschwerdeführers beziehen kann und somit
falsch oder zumindest widersprüchlich sind.
7. a)
Wie bereits vorstehend in Erwägung 5 erläutert, ist erstellt, dass der
Beschwerdeführer am Montag, 3. März 2014 nicht zur Arbeit erschienen
ist. Unklar sind jedoch die Gründe für das Nichterscheinen zur Arbeit und
die damit verbundene Frage, ob der Beschwerdeführer damit rechnen
musste oder vorhersehen konnte, dass sein Verhalten zur Kündigung
führte und er diese in Kauf nahm.
b)
Die Argumentation des Beschwerdeführers ist widersprüchlich. In seiner
Stellungnahme an die ALK vom 17. März 2014 führte er aus, er habe ab
dem 21. Februar 2014 keine Betreuung mehr für seine Tochter gehabt.
Dies sei jedoch mit dem Chef des Einsatzbetriebs abgesprochen
gewesen. In seiner Beschwerde vom 15. Juli 2014 stellt er sich hingegen
auf den Standpunkt, seine Absenzen seien durch die Krankheit bedingt
und somit begründet und entschuldigt gewesen. Er führt aus, er sei am

- 14 -
20. Februar 2014 wegen seinen entzündeten Augen nach Hause
geschickt worden und habe am 21. Februar 2014 frei gehabt. Danach sei
er vom 24. bis zum 28. Februar 2014 krankgeschrieben gewesen. Am
Montag den 3. März 2014 habe er nochmals zur ärztlichen Kontrolle
gehen müssen und danach seine Arbeit wiederaufnehmen wollen. Zu
diesem Zeitpunkt habe er jedoch schon die Kündigung erhalten. Die
Kinderbetreuung sei jedoch nicht der Grund für seine Absenzen gewesen.
Diese sei seit dem 1. März 2014 durch einen Betreuungsvertrag
gewährleistet gewesen.
c)
Aufgrund der dem Gericht vorliegenden Akten ist der Grund für das
Fernbleiben von der Arbeit nicht eindeutig geklärt. Zum Einen sind die
Gründe für die Abwesenheiten vom 20. und 21. Februar 2014
aktenmässig nicht belegt. Dem Gericht liegen nur die Angaben des
Beschwerdeführers vor, welche von diesem indessen nicht belegt
wurden. Der Beschwerdegegner bringt jedoch nichts vor, was diese
Angaben wiederlegen könnte und er bestreitet die Angaben auch nicht.
Der
Beschwerdegegner
hätte
beispielsweise
beim
Einsatzbetrieb
nachfragen können, ob der Beschwerdeführer am 20. Februar 2014
tatsächlich wegen seines Augenleidens nach Hause geschickt wurde und
ob er am 21. Februar 2014 frei hatte. Der Beschwerdegegner hätte sich
weiter beim Chef des Einsatzbetriebs erkundigen können, ob dieser sich
tatsächlich, wie der Beschwerdeführer geltend macht, mit diesem über die
fehlende Kinderbetreuung unterhalten und ihm zugesichert hat, es sei
damit alles in Ordnung und der Beschwerdeführer solle sich wieder
melden, sobald alles geklärt sei. Da die Gründe für die Absenzen vom 20.
und 21. Februar 2014 nicht geklärt sind, kann der Beschwerdegegner
daraus nicht ableiten, der Beschwerdeführer sei am 3. März 2014
ungerechtfertigt der Arbeit ferngeblieben und habe dadurch die
Kündigung schuldhaft verursacht. Aufgrund des vom Beschwerdeführer

- 15 -
ins Recht gelegten Arztzeugnisses, in welchem vermerkt ist, der
Beschwerdeführer sei voraussichtlich ab dem 3. März 2014 wieder
arbeitsfähig, ist die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe sich am
3. März
2014
zum
Kontrolltermin
begeben
müssen
und
habe
anschliessend
die
Arbeit
wieder
aufnehmen
wollen,
durchaus
nachvollziehbar. Ob dieser Termin aber auch tatsächlich stattgefunden
hat, ergibt sich aus den Akten nicht. Allerdings hat es der
Beschwerdegegner auch hier unterlassen, dazu weitere Abklärungen zu
treffen. Die Behauptung des Beschwerdeführers, die Kinderbetreuung sei
ab dem 1. März 2014 gewährleistet gewesen, wird durch den
Betreuungsvertrag vom 3. März 2014, welcher ab dem 1. März 2014
gültig ist, belegt (vgl. KIGA-act. 9). Aus den Akten ergeben sich keine
anderslautenden Hinweise, womit einiges für eine gesundheitsbedingte
Abwesenheit des Beschwerdeführers am 3. März 2014 spricht. Aus der
Tatsache, dass der Beschwerdeführer seine Tochter zum Gespräch mit
dem Personalberater des RAV am 10. März 2013 mitgenommen hat (vgl.
KIGA-act. 13), kann in Bezug auf den 3. März 2014 nichts abgeleitet
werden. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern das eine etwas mit dem anderen
zu tun haben sollte. Ausserdem ist durchaus verständlich, dass der
Beschwerdeführer sich während seiner Arbeitslosigkeit selber um seine
Tochter kümmert und so die Kosten für die Kinderbetreuung einsparen
kann. Auch aus der Aktennotiz des Beschwerdegegners vom 26. Mai
2014 kann nichts abgeleitet werden, weil diese – wie bereits in Erwägung
6
dargelegt
–
nicht
beweiskräftig
ist
(vgl.
KIGA-act. 12).
Der
Beschwerdegegner argumentiert, es sei überwiegend wahrscheinlich,
dass der Beschwerdeführer nicht aus gesundheitlichen Gründen sondern
wegen der fehlenden Kinderbetreuung am 3. März 2014 nicht zur Arbeit
erschienen, weshalb dieser seine Arbeitslosigkeit selbstverschuldet habe.
Wie oben in Erwägung 3c dargelegt, genügt indessen die überwiegende
Wahrscheinlichkeit für den Nachweis des in Frage stehenden Verhaltens

- 16 -
gerade nicht. Das Verhalten des Beschwerdeführers, welches angeblich
zur Kündigung geführt hat, muss beweismässig klar feststehen, was hier
gerade nicht der Fall ist. Der Beschwerdegegner hätte die Gründe des
Fernbleibens durch weitere Abklärungen eruieren können, was jedoch
nicht erfolgt ist. Weiter ist aus den Akten nicht ersichtlich, dass es bereits
im Vorfeld zur Kündigung zu einer Verwarnung oder Rüge in
Zusammenhang mit unentschuldigtem Fernbleiben von der Arbeitsstelle
gekommen wäre. In diesem Zusammenhang sei an dieser Stelle darauf
hingewiesen, dass es im vorliegenden Fall zweifelhaft ist, ob – ohne eine
entsprechende Verwarnung – überhaupt ein wichtiger Grund für die
fristlose Kündigung vorgelegen hat. Eine fristlose Kündigung setzt
besonders schwerwiegende Verfehlungen des Arbeitnehmers voraus.
Sind die Verfehlungen weniger schwerwiegend, so müssen sie trotz
Verwarnung
wiederholt
vorgekommen
sein
(vgl.
STREIFF/VON
KAENEL/RUDOLPH, Arbeitsvertrag, Praxiskommentar zu Art. 319-362 OR,
7. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2012, Art. 337 N. 2). Insbesondere bei
Pflichtverletzungen bedarf es oft einer vorgängigen Verwarnung. Eine
derart grobe Verletzung der Arbeitspflicht, die eine fristlose Kündigung
rechtfertigt, liegt z.B. vor bei regelmässigem Zuspätkommen oder
Nichterscheinen am Arbeitsplatz trotz Verwarnung, bei wiederholtem
"Blaumachen", d.h. unentschuldigtem Fernbleiben vom Arbeitsplatz und
wiederholten längeren unerlaubten Arbeitsunterbrüchen, wiederholtem
unentschuldigten
Verlassen
der
Arbeitsstelle,
bei
längerem
unentschuldigtem Fernbleiben (eine Woche) vom Arbeitsplatz auch ohne
Verwarnung oder bei simulierter Arbeitsunfähigkeit (vgl. STREIFF/VON
KAENEL/RUDOLPH, a.a.O., Art. 337 N. 5). Kein genügender Grund für eine
fristlose
Auflösung
ist
bspw.
Gleichgültigkeit
oder
mangelnde
Einsatzbereitschaft selbst nach Verwarnung, verminderte Produktivität
oder
einmaliges
Fernbleiben
vom
Arbeitsplatz
(STREIFF/VON
KAENEL/RUDOLPH, a.a.O., Art. 337 N. 7). Fehlt bei unverschuldeter

- 17 -
Verminderung an der Arbeitsleistung ein Arztzeugnis, so ist zuerst Frist zu
dessen Beibringung oder zur Aufnahme der Arbeit anzusetzen und die
fristlose Entlassung anzudrohen. Gerechtfertigt war eine fristlose
Entlassung angesichts vorhergehender Verwarnungen und Absenzen in
einem Fall, in welchem ein Arbeitgeber nicht über die Verlängerung der
Krankheit informiert worden war (vgl. STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH,
a.a.O., Art. 337 N. 7; Urteil des Bundesgerichts 4C.57/2007 vom 15. Mai
2007 E.3). Angesichts dieser Ausführungen kann im vorliegenden Fall –
aufgrund der im Recht liegenden Akten – nicht von einer gerechtfertigten
fristlosen Kündigung ausgegangen werden, was wiederum dafür spricht,
dass der Beschwerdeführer nicht mit der ausgesprochenen fristlosen
Kündigung rechnen musste.
d)
Zusammenfassend
ist
festzuhalten,
dass
das
Verhalten
des
Beschwerdeführers bzw. die Gründe für das Fernbleiben von der
Arbeitsstelle vorliegend aufgrund der unvollständigen und teilweise
widersprüchlichen Aktenlage beweismässig nicht rechtsgenüglich erstellt
ist. Aus diesem Grund kann auch nicht gesagt werden, der
Beschwerdeführer habe mit der Kündigung rechnen müssen und diese
eventualvorsätzlich in Kauf genommen.
8. a)
Im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungs- und Verwaltungsge-
richtsbeschwerdeverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach ha-
ben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht von sich aus
und ohne Bindung an die Parteibegehren für die richtige und vollständige
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. Art. 43
Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 193 E.2, 122 V 157 E.1a). Sie
erheben dazu die notwendigen Beweise. Wenn das kantonale Gericht
den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, hat es die Wahl, die
Sache zur weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuweisen

- 18 -
oder selber die nötigen Instruktionen vorzunehmen (vgl. Urteil des Eid-
genössischen Versicherungsgerichts C 116/04 vom 22. Dezember 2004
E.2.2). Weiter ist es grundsätzlich Sache der Verwaltung, den Nachweis
dafür zu erbringen, dass ein gesetzlicher Einstellungsgrund gegeben ist
(wie vorstehend in Erwägung 3c gezeigt muss ein Selbstverschulden be-
weismässig klar feststehen). Im Streit um Einstellungsverfügungen der
Arbeitslosenversicherung darf sich das Sozialversicherungsgericht somit
nicht mit der Feststellung begnügen, der geltend gemachte Einstellungs-
grund sei unbewiesen geblieben, solange Aussicht besteht, den rechtser-
heblichen Sachverhalt näher festzustellen. Erst wenn es bei unbewiese-
nem Einstellungsgrund nach den gesamten Umständen als ausgeschlos-
sen erscheint, den Sachverhalt nachträglich noch zuverlässig abzuklären,
darf es die gegen die Einstellungsverfügung erhobene Beschwerde ohne
Weiterungen gutheissen (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungs-
gerichts C 116/04 vom 22. Dezember 2004 E.2.3).
b)
Im vorliegenden Fall wurde ein Selbstverschulden im Sinne von Art. 30
Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV vom Beschwerdegegner
- wie gezeigt - nicht genügend nachgewiesen, weshalb die Sache zur wei-
teren Abklärung an diesen zurückzuweisen ist. Solange das Verhalten
des Beschwerdeführers bzw. die Gründe für das Fernbleiben von der Ar-
beitsstelle am 3. März 2014 beweismässig nicht rechtsgenüglich erstellt
ist, kann nicht gefolgert werden, der Beschwerdeführer habe mit der Kün-
digung rechnen müssen oder diese eventualvorsätzlich in Kauf genom-
men, womit es solange auch nicht gerechtfertigt ist, den Beschwerdefüh-
rer aus diesem Grund in der Anspruchsberechtigung für die Arbeitslosen-
entschädigung einzustellen.
9.
Die vom Beschwerdeführer gerügte Verweigerung der Auszahlung des
Lohnes durch die Arbeitgeberin während seiner ausgewiesenen Krankheit

- 19 -
ist eine zivilrechtliche Angelegenheit, weshalb im vorliegenden Be-
schwerdeverfahren nicht weiter darauf eingegangen werden kann.
10.
Somit ergibt sich zusammenfassend, dass die Einstellung der Anspruchs-
berechtigung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG für 18 Tage ab dem
3. März 2013 mangels rechtsgenüglich bewiesener selbstverschuldeter
Arbeitslosigkeit nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV zu Unrecht erfolgt ist. Die
Beschwerde ist daher gutzuheissen und der angefochtene Einspra-
cheentscheid vom 3. Juli 2014 aufzuheben und die Sache ist zur weiteren
Abklärung des Sachverhaltes und zu neuem Entscheid an den Be-
schwerdegegner zurückzuweisen.
11.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben
werden. Der obsiegende Beschwerdeführer ist nicht anwaltlich vertreten,
weshalb ihm keine aussergerichtliche Entschädigung zuzusprechen ist
(Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Einspracheentscheid vom 3. Juli
2014 wird aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sin-
ne der Erwägungen und neuem Entscheid an das Amt für Industrie, Ge-
werbe und Arbeit Graubünden zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]

- 20 -
4.
[Mitteilungen]