gr_gerichte · S 2022 123 · 2023-04-04 · de
Arbeitslosenversicherung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 22 123
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin
von Salis
Aktuar
Gross
URTEIL
vom 4. April 2023
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -
I. Sachverhalt:
1.
A._____, Jahrgang 1974, war zuletzt als Hotelrezeptionistin im B._____
tätig.
Am
18.
März
2022
meldete
sie
einen
Anspruch
auf
Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 100 % ab dem 5. April 2022
an (vgl. edierte Akten der Arbeitslosenkasse [ALK] [Ed-ALK-act. 36 f., 89,
92, 94]). Davor war sie vom 26. November 2021 bis 4. April 2022 in einem
befristeten Arbeitsverhältnis angestellt gewesen (Antragsformular, Ed-
ALK-act. 94, Ziff. 15 f.).
2.
Mit Schreiben vom 10. Mai 2022 wurde A._____ vom zuständigen Amt
aufgefordert, sich zu ihren persönlichen Arbeitsbemühungen zu äussern,
da sie gemäss den vorliegenden Akten vor Beginn der Arbeitslosigkeit erst
ab dem 28. März 2022 nur gerade sechs persönliche Arbeitsbemühungen
vorgenommen habe (Ed-ALK-act. 32; edierte Akten des Regionalen
Arbeitsvermittlungszentrums [RAV] [edierte Unterlagen RAV] sechs
handschriftliche
Einträge/Auflistung
'Nachweis
persönlicher
Arbeitsbemühungen' zwischen dem 28. März und dem 4. April 2022).
Innert gesetzter Frist liess sich A._____ nicht dazu vernehmen.
3.
Mit Verfügung vom 2. Juni 2022 stellte das Amt für Industrie, Gewerbe und
Arbeit
Graubünden
(KIGA)
A._____
für
11
Tage
in
ihrer
Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung ein (Ed-ALK-act.
24). Gegen diese Verfügung erhob die Adressatin am 8. Juni 2022
fristgerecht Einsprache beim KIGA. Zur Begründung brachte sie im
Wesentlichen vor, dass sie erst am 28. März 2022 korrekt über ihre Rechte
und Pflichten informiert worden sei und sie sich bereits seit Januar 2022
um Arbeit bemüht habe; dies aber nicht beweisen könne (vgl. Akten des
Beschwerdegegners [Bg-act.] 5 S. 3).

- 3 -
4.
Mit Einspracheentscheid vom 6. Juli 2022 (Bg-act. 1 bzw. Akten der
Beschwerdeführerin [Bf-act.] 1) erkannte das KIGA, dass die Einsprache
abgewiesen werde (Ziff. 1 des Entscheiddispositivs) und keine Kosten
erhoben würden (Ziff. 2 des Entscheiddispositivs). Innert 30 Tagen könne
gegen diesen Entscheid beim Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden Beschwerde (mit Begehren, einer Begründung und allfälligen
Beweismitteln) erhoben werden, wobei diese 30-tägige Frist u.a. vom 15.
Juli bis und mit dem 15. August stillstehe (Ziff. 3 des Entscheiddispositivs).
In seiner Begründung hielt das KIGA fest, dass die Einsprecherin
behauptet
habe,
nebst
den
ursprünglich
eingereichten
(sechs)
Arbeitsbemühungen ab Januar 2022 noch weitere Anstrengungen
vorgenommen zu haben. Trotz entsprechender Aufforderung dazu sei sie
den
Nachweis
dieser
zusätzlichen
Arbeitsbemühungen
schuldig
geblieben. Folglich sei vor Beginn der Arbeitslosigkeit von sechs
Arbeitsbemühungen auszugehen. Weiter habe sie behauptet, von der
Gemeinde C._____ wie auch vom RAV D._____ unvollständig bzw. falsch
informiert worden zu sein. Entsprechende Belege seien auch dazu keine
eingereicht worden. In der einzigen E-Mail vom Oktober 2021 habe sie nur
gefragt, wie sie sich anmelden könne. Diese Frage sei korrekt beantwortet
worden. Hätte sie sich danach angemeldet, wäre sie zweifellos im
Oktober/November 2021 über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt
worden. Es gelinge ihr deshalb der Nachweis nicht, dass sie falsch
informiert worden wäre, weshalb auch kein Vertrauensschutz angewendet
werden müsse.
5.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit zwei
undatierten Eingaben (Eingangsstempel RAV E._____/KIGA vom 18.
August 2022 [Bg-act. 4] sowie Eingangsstempel Verwaltungsgericht vom
22.
November
2022
[Gerichtsakte
A1])
Beschwerde
beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. In ihrer Begründung

- 4 -
brachte sie im Wesentlichen vor, falsche Informationen bezüglich der
Anmeldebedingungen beim Arbeitsamt und des Anspruchs auf
Arbeitslosengeld erhalten zu haben. Sie schilderte daraufhin ihre
Erfahrungen mit dem RAV E._____, der Gemeinde C._____ und dem RAV
D._____. In der Periode August – Oktober 2021 sei ihr mitgeteilt worden,
dass sie Arbeitslosengeld nur in ihrem Herkunftsland Polen beantragen
könnte, weil sie bloss über eine Aufenthaltsbewilligung L verfüge. Zurück
in Polen sei ihr dann ebenfalls die Möglichkeit verweigert worden,
Arbeitslosengeld zu bekommen. Erst am 18. März 2022 habe sie vom
Arbeitsamt D._____ die richtigen Hinweise erhalten, dass sie – um
Arbeitslosengeld beantragen zu können – ihre Jobsuche innerhalb von 3
Monaten vor Vertragsbeendigung dokumentieren müsste. Im Januar 2021
habe sie ihren Job im Hotel verloren und sei ständig auf Jobsuche
gewesen. Von Juni 2021 bis 20. September 2021 habe sie einen
Saisonvertrag versehen. Ab dem 21. September 2021 bis zum 30. Oktober
2021 habe sie eine weitere Beschäftigung innegehabt. Die Registrierung
mit Arbeitslosenantrag sei gemäss Auskunft des RAV D._____ nur mit
einem Link möglich, den sie nicht benutzt habe, weil ihr gesagt worden sei,
dass sie keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung in der Schweiz
habe. Saisonal bedingt sei sie drei Wochen im November arbeitslos
gewesen, ehe sie am 26. November 2021 eine neue Stelle (befristet bis 4.
April 2022) gefunden habe. Davon, dass sie sich drei Monate vor
Vertragsende um neue Jobs hätte bemühen müssen, habe sie nichts
gewusst und sei darüber auch nicht informiert worden. Als Konsequenz
daraus sei ihr während ihrer Arbeitslosigkeit (April-Mai 2022) das
Arbeitslosengeld um einige Tage gekürzt worden. Nachdem sie danach
mehrfach versucht habe, dem RAV E._____ zu erklären, dass sie diese
Informationen trotz ihrer Bemühungen nicht gefunden habe und diese
auch nicht auf der Website von Arbeit Swiss veröffentlicht wurden, seien
ihre Argumente zurückgewiesen und sie über die Weiterzugsmöglichkeit

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an das Gericht informiert worden. Am 18. August 2022 habe sie erneut
Kontakt mit dem RAV E._____ gehabt und danach Nachweise ihrer
Stellensuche (Januar-Februar 2022) eingereicht. Auf Nachfrage sei ihr
dann im Oktober 2022 per E-Mail mitgeteilt worden, dass ihr Fall mangels
Zuständigkeit des RAV E._____ nicht weiter berücksichtigt werde. Folglich
habe die mangelnde Kompetenz von Beamten des Arbeitsamts im 2021
und Januar 2022 bei ihr zu finanziellen Verlusten geführt. Sie finde es
unfair, dass sie das ganze Jahr 2021 für eine Aufenthaltserlaubnis in der
Schweiz habe bezahlen müssen und die Beiträge während ihrer
Erwerbstätigkeit wegen möglicher Arbeitslosigkeit bezahlt habe, aber für
die Anmeldung von Arbeitslosengeld in ihr Herkunftsland fahren müsste
und sich dort hätte darum kümmern sollen.
6.
Mit Stellungnahme vom 7. Dezember 2022 beantragte das KIGA
(nachfolgend: Beschwerdegegner) dem Gericht, auf die Eingabe der
Beschwerdeführerin nicht einzutreten (Ziff. 1); eventuell die Beschwerde
abzuweisen (Ziff. 2); Kostenfolge sei die gesetzliche (Ziff. 3). Als
Beschwerdeobjekt komme wahrscheinlich einzig der Einspracheentscheid
vom 6. Juli 2022 betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung in
Frage.
In
Reaktion
auf
diesen
Einspracheentscheid
habe
die
Beschwerdeführerin am 20. Juli 2022 erneut den Beschwerdegegner
angeschrieben. Am 27. Juli 2022 habe dieser ihr mitgeteilt, sie müsse den
Einspracheentscheid mittels Beschwerde beim Verwaltungsgericht des
Kantons Graubünden anfechten. Wegen der Gerichtsferien hätte sie dafür
noch gut einen Monat Zeit gehabt. Darauf habe sie verzichtet, in der Folge
aber noch ein Schreiben an den Beschwerdegegner gerichtet. Trotz
korrekter Rechtsmittelbelehrung und ausdrücklicher Instruktion vom 27.
Juli 2022 sei es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, sich fristgerecht
an das Verwaltungsgericht zu wenden. Mit ihrer Eingabe vom November
2022 sei sie demnach viel zu spät. Inhaltlich beschäftige sich die

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Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe mit der Darstellung diverser
vermeintlicher Falschinformationen. Diese bezögen sich allesamt auf die
zweite Jahreshälfte 2021. Bereits in einer früheren Eingabe an den
Beschwerdegegner (Einsprache gegen die Verfügung vom 2. Juni 2022)
habe sie sich darüber ausgelassen und schon damals sei ihr die
Möglichkeit eingeräumt worden, ihre Behauptungen zu belegen. Am 20.
Juni 2022 habe die Beschwerdeführerin sinngemäss mitgeteilt, dass ihr
der entsprechende Nachweis nicht gelingen würde. Zusammenfassend
sei damit festzustellen, dass die Eingabe der Beschwerdeführerin
wesentlich verspätet sei, soweit sie sich gegen den Einspracheentscheid
vom 6. Juli 2022 richte. Was ihre allgemeine Beanstandung über die
Situation im Jahre 2021 betreffe, sei es ihr nicht gelungen, diese
hinreichend zu substantiieren.
7.
In ihrer Replik vom 3. Januar 2023 (Datum Eingang 5. Januar 2023) hielt
die Beschwerdeführerin im Wesentlichen unverändert daran fest, dass sie
vom RAV D._____, der Gemeinde C._____ und dem RAV E._____ nur
ungenügend bzw. sogar falsch darüber informiert worden sei, wie sie sich
korrekt und mit Erfolg zum Bezug von Arbeitslosengeldern anmelden
könnte. Auf ihre Kontaktbemühungen vor Ort sei weder schriftlich reagiert
worden noch seien ihre beigebrachten Belege über ihre Stellensuche (im
Januar-Februar 2022) gebührend berücksichtigt worden. Der Einwand der
verspäteten Beschwerdeerhebung sei unbegründet, weil sie zunächst den
Dialog mit der Rechtsabteilung des RAV E._____ habe fortsetzen wollen
und daher eine aussergerichtliche Lösung angestrebt habe.
8.
Mit Schreiben vom 12. Januar 2023 erklärte der Beschwerdegegner dem
Gericht seinen Verzicht auf die Einreichung einer Duplik in der Streitsache.
9.
Mit Schreiben vom 21. Februar 2023 edierte die Instruktionsrichterin vom
Beschwerdegegner zur Vervollständigung der Verfahrensakten die

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vollständigen Dossiers der zuständigen Arbeitslosenkasse (ALK) wie auch
des Amts für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) zur
Überprüfung der Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 11 Tagen,
offenbar gemäss Verfügung vom 2. Juni 2022, bestätigt durch den
Einspracheentscheid vom 6. Juli 2022. Zur Einreichung besagter
Dokumente und freigestellten Stellungnahme wurde eine Frist bis zum 6.
März 2023 gewährt.
10.
Mit Eingabe vom 28. Februar 2023 bediente der Beschwerdegegner innert
angesetzter Frist das Gericht mit den zwei Dossiers (Unterlagen des RAV
und Unterlagen der ALK). Auf weitere Ausführungen wurde verzichtet.
11.
Mit Schreiben vom 6. März 2023 setzte die Instruktionsrichterin die
Beschwerdeführerin über die Eingabe des Beschwerdegegners vom 28.
Februar 2023 inkl. Dossier RAV und ALK als Beilagen in Kenntnis, mit
Fristansetzung bis 17. März 2023 für eine allfällige Stellungnahme, wovon
die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 16. März 2023 Gebrauch
machte. Sie bestätigte darin im Wesentlichen, dass die gesammelten
Dokumente tatsächlich ihrer Korrespondenz mit dem RAV und der ALK
entsprächen.
12.
Am 20. März 2023 sandte die Instruktionsrichterin dieses letzte Schreiben
der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme an den Beschwerdegegner
und erklärte damit gleichzeitig den Schriftenwechsel für abgeschlossen.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und
die weiteren Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.

- 8 -
II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des
Beschwerdegegners
vom
6.
Juli
2022
(vgl.
Akten
der
Beschwerdeführerin [Bf-act.] 1 sowie Akten des Beschwerdegegners [Bg-
act.]
1).
Gegen
derartige
Entscheide
aus
dem
Bereich
der
Arbeitslosenversicherung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 und
57
des
Bundesgesetzes
über
den
Allgemeinen
Teil
des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR
830.1)
Beschwerde
beim
kantonalen Versicherungsgericht eingereicht werden. Nach Art. 100 Abs.
3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02)
ist
für
die
Beurteilung
von
Beschwerden
gegen
Verfügungen
(Einspracheentscheide)
einer
kantonalen
Amtsstelle
das
Verwaltungsgericht
desselben
Kantons
örtlich
zuständig.
Der
angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Beschwerdegegner als
kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die
örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist (Art. 1 Abs.
1 und Art. 5 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Arbeitsvermittlung und
Arbeitslosenversicherung [EGzAVG/AVIG; BR 545.100] sowie Art. 1 der
Verordnung
zum
Einführungsgesetz
zur
Arbeitsvermittlung/Arbeitslosenversicherung
[VOzEGzAVG/AVIG;
BR
545.270]).
Die
sachliche
Zuständigkeit
des
kantonalen
Verwaltungsgerichts als Versicherungsgericht ergibt sich aus Art. 57
ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressatin des
angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin berührt und weist
ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf,
womit ihre Beschwerdelegitimation gegeben ist (Art. 59 ATSG).

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1.2.
Gemäss Art. 43 Abs. 1 VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in der
Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen und Richtern. In
einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet das streitberufene Gericht,
wenn der Streitwert von CHF 5'000.-- nicht überschritten wird und keine
Fünferbesetzung vorgeschrieben ist oder wenn ein Rechtsmittel
offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet
ist (Art. 43 Abs. 3 VRG). Der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin
beträgt monatlich CHF 4'658.-- und wird ihr im Umfang von 70 % von der
Arbeitslosenversicherung entschädigt (Art. 22 Abs. 2 AVIG; Ed-ALK-act.
26). Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 40a AVIV
einem Taggeld von CHF 150.25 (CHF 4'658.-- : 21.7 Tage x 0.7). Mit
Verfügung
vom
2.
Juni
2022
(Ed-ALK-act.
24)
wurde
die
Beschwerdeführerin für 11 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt,
was einem Streitwert von CHF 1'652.75 (11 Tage x CHF 150.25)
entspricht. Da der Streitwert somit unter CHF 5'000.-- liegt und die
Streitsache nicht in Fünferbesetzung entschieden werden muss, ist die
Zuständigkeit der Einzelrichterin gegeben.
2.
Damit ein Urteil in der Sache ergehen kann, müssen verschiedene
prozessuale
Voraussetzungen
erfüllt
sein
(vgl.
Urteile
des
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] U 22 9 vom 17. Mai
2022 E.1, U 21 12 vom 16. Juni 2021 E.1). So im Wesentlichen neben der
örtlichen und sachlichen Zuständigkeit des streitberufenen Gerichts als
Versicherungsgericht (siehe E.1. hiervor) insbesondere auch die
fristgerechte Erhebung des Rechtsmittels. Nach Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m.
Art. 60 Abs. 1 ATSG beträgt vorliegend die Frist für die Erhebung der
Beschwerde 30 Tage seit Eröffnung des Einspracheentscheids. Solche
gesetzlichen Fristen sind nach Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 40 Abs. 1 ATSG
nicht erstreckbar. Dabei beginnt der Lauf einer nach Tagen bestimmten
Frist gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG bei mitteilungsbedürftigen Entscheiden

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am Tag nach ihrer Mitteilung. Die Frist gilt dann als gewahrt, wenn die
schriftliche Eingabe am letzten Tag der Frist dem Gericht selbst
eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer
schweizerischen
diplomatischen
oder
konsularischen
Vertretung
übergeben worden ist (vgl. Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 39 Abs. 1 ATSG).
Gelangt
die
Partei
rechtzeitig
an
einen
unzuständigen
Versicherungsträger, so gilt die Frist als gewahrt (vgl. Art. 60 Abs. 2 i.V.m.
Art. 39 Abs. 2 ATSG). Im Sozialversicherungsrecht bestehen keine
Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre Entscheide
zuzustellen haben. Somit ist insbesondere auch die Zustellung mit der
Versandart A-Post Plus zulässig. Hier ist dazu erstellt, dass der
Einspracheentscheid vom 6. Juli 2022 als Brief A-Post Plus (mit
Sendungsnummer: F._____) in E._____ aufgegeben wurde und laut
Sendeverlauf der Post am 7. Juli 2022 (Bg-act. 3) zugestellt werden
konnte, was von der Beschwerdeführerin zu keinem Zeitpunkt bestritten
wurde (Bg-act. 2 und 3). Tatsache ist ebenfalls, dass im Dispositiv Ziff. 3
des
angefochtenen
Einspracheentscheids
auf
die
30-tägige
Rechtsmittelfrist, mit Fristenstillstand vom 15. Juli bis und mit 15. August
gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG, hingewiesen wurde (Bf-act. 1 S. 5; Bg-
act. 1 S. 5).
2.1.
Der Beschwerdegegner ist hinsichtlich der Einhaltung der Rechtsmittelfrist
durch die Beschwerdeführerin der Auffassung, dass deren Beschwerde zu
spät erfolgt sei und daher auf die Beschwerde gar nicht einzutreten sei.
Der Beschwerdegegner stützt sich dazu auf die Begebenheit, dass die
Beschwerdeführerin – trotz unmissverständlicher Rechtsmittelbelehrung
betreffs Anfechtungsfrist im angefochtenen Einspracheentscheid selbst
(Ziff. 3 des Entscheiddispositivs) – nachweislich erst im November 2022
Beschwerde eingereicht habe (undatierte Eingabe; laut Eingangsstempel
beim Verwaltungsgericht datiert am 22. November 2022), womit sie die

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nicht erstreckbare Rechtsmittelfrist um ca. drei Monate verpasst habe. Das
Gericht könne daher mangels der für eine materielle Behandlung
erforderlichen Prozessvoraussetzungen von vornherein nicht auf die
Beschwerdeschrift der Beschwerdeführerin eintreten.
2.2.
Unter Berücksichtigung und Würdigung der zwei edierten Dossiers
(Unterlagen RAV und ALK) ist das Gericht aus verfahrensrechtlicher Sicht
allerdings
zur
Überzeugung
gelangt,
dass
ein
hinreichender
Anfechtungswille der Beschwerdeführerin zur gerichtlichen Überprüfung
der vorliegenden Streitangelegenheit bereits aus deren früherer
Korrespondenz mit den Behörden vorhanden gewesen ist und erkennbar
gewesen wäre. So ist schon dem Schreiben vom 20. Juli 2022, vom RAV
E._____ empfangen am 25. Juli 2022 (edierte Unterlagen RAV), in dieser
Hinsicht klar zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin (noch innerhalb
der laufenden Rechtsmittelfrist) aus den in dieser Eingabe genannten
Gründen darum ersuchte, ihr mitzuteilen, welches die nächsten Schritte
ihrer "Beschwerde" seien. Damit dokumentierte sie bereits einmal ihren
Anfechtungswillen, mit dem Einspracheentscheid vom 6. Juli 2022 und der
ihm zugrundeliegenden Einstellungsverfügung vom 2. Juni 2022 nicht
einverstanden zu sein und dagegen mittels "Beschwerde" vorgehen zu
wollen. Bestätigt wird diese Sichtweise auch durch das undatierte
Schreiben (laut Eingangsstempel des Beschwerdegegners datiert am 18.
August 2022) der Beschwerdeführerin, worin sie (ebenfalls noch innerhalb
der aufgrund der Gerichtsferien noch laufenden Rechtsmittelfrist) das
(Antwort-) Schreiben vom 27. Juli 2022 erwähnt (vgl. Bf-act. 7 S. 2) und
danach mehrere Arbeitsbemühungen für den Zeitraum Januar und
Februar 2022 angibt (Bf-act. 6; Bg-act. 4). Dem Schreiben vom 18. August
2022 kann deshalb im Kontext mit dem früheren Schreiben vom 20. Juli
2022 sehr wohl ein Anfechtungswille entnommen werden; ebenso wie ein
sinngemässes Rechtsbegehren dahingehend, als dass die Aufhebung der

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Einstellung in der Anspruchsberechtigung anbegehrt und begründet sowie
der zugrundeliegende Sachverhalt aus der Sicht der Beschwerdeführerin
dargestellt wurde. Dies hat zur Konsequenz, dass das zweite Schreiben
vom
Beschwerdegegner
zu
Unrecht
nicht
als
Beschwerde
entgegengenommen und als solche qualifiziert wurde. Bei diesem
Sachverhalt wäre der Beschwerdegegner aber – gestützt auf Art. 58 Abs.
3 ATSG – verpflichtet gewesen, das an ihn gesandte Schreiben vom 18.
August
2022
zuständigkeitshalber
als
Beschwerde
an
das
Verwaltungsgericht weiterzuleiten. Denn der Beschwerdegegner hätte
angesichts der Korrespondenz von Ende Juli 2022 (vgl. edierte Unterlagen
RAV) mit der Beschwerdeführerin erkennen können, dass sie mit dem
Einspracheentscheid vom 6. Juli 2022 nicht einverstanden war und
dagegen vorgehen wollte. Demnach hat der Beschwerdegegner seine
gesetzliche Weiterleitungspflicht versäumt. Die 30-tägige Beschwerdefrist
ist damit – unter Berücksichtigung von Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 39 Abs. 2
ATSG – eingehalten worden. Die Beschwerde erfüllt die Formvorschriften
gemäss Art. 61 lit. b ATSG, weshalb das Gericht auf die Beschwerde
eintreten kann.
3.
In materieller Hinsicht gilt es zu entscheiden, ob die Beschwerdeführerin
den Nachweis genügender persönlicher Bemühungen um zumutbare
Arbeit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der massgeblichen Zeitspanne
(anfangs Januar 2022 bis anfangs April 2022) vor Beendigung ihres
befristeten Arbeitsvertrags am 4. April 2022 (Ed-ALK-act. 71) und somit
vor dem Eintritt ihrer Arbeitslosigkeit am 5. April 2022 beibringen konnte
oder ob der Beschwerdegegner mangels solcher Belege zu Recht mit
Verfügung
vom
2.
Juni
2022
auf
eine
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung für die Dauer von 11 Tagen erkannte und daran
in der Folge mit Einspracheentscheid vom 6. Juli 2022 unverändert
festhielt.

- 13 -
3.1.
Gemäss Art. 30 AVIG ist der Versicherte in der Anspruchsberechtigung
einzustellen, wenn er sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit
bemüht (Abs. 1 lit. c). Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem
Grad des Verschuldens und beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60
Tage (Abs. 3 Satz 2). Nach Art. 45 der Verordnung über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR
837.02) dauert die Einstellung (Abs. 3) 1-15 Tage bei leichtem
Verschulden (lit. a), 16-30 Tage bei mittelschwerem Verschulden (lit. b)
und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden (lit. c). Vorliegend entspricht
die verfügte Einstellungsdauer von 11 Tagen somit einem leichten
Verschulden.
3.2.
Die Beschwerdeführerin ist vorliegend der Meinung, dass sie aufgrund
ihrer ernsthaften Bemühungen um eine Arbeitsstelle nicht hätte in der
Anspruchsberechtigung eingestellt werden dürfen, da das Verhalten der
zuständigen Behörden keineswegs fehlerfrei gewesen sei und diese sie
insbesondere nicht rechtzeitig darüber aufgeklärt hätten, dass sie bereits
drei Monate vor Ablauf der befristeten Arbeitsstelle mittels genügender
Bewerbungen hätte darum bemüht sein müssen, nicht arbeitslos zu
werden.
3.3.
Nach
Auffassung
des
Gerichts
kann
der
Argumentation
der
Beschwerdeführerin materiell nicht gefolgt werden. Unbestritten ist
zunächst einmal, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum zwischen
Januar 2022 bis anfangs April 2022 nur insgesamt sechs anstatt der
praxisgemäss im Grundsatz verlangten 10-12 Arbeitsbemühungen pro
Monat (vgl. E.3.5. hernach) nachweisen konnte und diese Anzahl der
Verfügung vom 2. Juni 2022 zugrunde gelegt wurde. Soweit die
Beschwerdeführerin unter Hinweis auf ihre Eingabe vom 18. August 2022
(Datum Eingang RAV E._____; Bf-act. 6; Bg-act. 4) behauptet, sie hätte
von Januar 2022 bis Februar 2022 bei acht aufgezählten Arbeitgeberinnen

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telefonisch oder persönlich vor Ort um eine Stelle nachgefragt, ist sie den
Beweis dafür – mit Ausnahme einer einzigen Stellenbewerbung vom 19.
Januar 2022 als Aushilfe im Verkauf (Bf-act. 8) – schuldig geblieben.
Daran ändert auch der Hinweis in ihrer Eingabe vom 18. August 2022
nichts, wonach sie damals aktiv über das App Gronda-App für
Jobsuchende mit fünf Firmen in Kontakt gestanden habe und davon einen
Screenshot gemacht habe (Bf-act. 11 [Geschwärzte Stellen]). Diese
Kontaktaufnahmen betreffen zwar die Monate Januar (= in polnischer
Sprache "stycznia") und Februar (= in polnischer Sprache "lutego"), sie
sind inhaltlich aber zu wenig substanziiert, da unbekannt geblieben ist,
welche/r Arbeitgeber/in und/oder für welche Stelle damit adressiert wurde.
Sie sind daher unbeachtlich für die vorliegend geforderten Nachweise
ausreichender persönlicher Arbeitsbemühungen für eine zumutbare
Arbeit. Schriftliche Beweise für weitere Bewerbungen (telefonische,
mündliche/persönliche vor Ort oder per Post) habe sie aber keine, weil sie
die Nachweispflicht für ihre Arbeitssuche nicht gekannt habe. Dieser
Sachdarstellung ist die von der Beschwerdeführerin am 18. März 2022
unterzeichnete Wiedereingliederungsstrategie entgegenzuhalten, wonach
für die letzten drei Monate vor Eintritt der erneuten Arbeitslosigkeit bei
befristeten
Arbeitsverhältnissen
pro
Monat
mindestens
fünf
Arbeitsbemühungen und insgesamt mindestens fünf auf Jahresstellen
erwartet werden. Weiter wird sie darin verpflichtet, das Formular
"Nachweis
der
persönlichen
Arbeitsbemühungen"
monatlich
bis
spätestens am 5. Tag des Folgemonats dem zuständigen RAV
einzureichen. Die Abgabe des Formulars konnte persönlich, per Post oder
elektronisch
erfolgen
(editierte
Unterlagen
RAV
[Vereinbarung
Arbeitsbemühungen]).
Zudem
ist
der
Beschwerdeführerin
das
Informationsschreiben des Beschwerdegegners vom 16. Juni 2022 (Bg-
act. 6) entgegenzuhalten, worin die Beschwerdeführerin aufgefordert
wurde, dem Beschwerdegegner innert 20 Tagen ab Erhalt dieses

- 15 -
Schreibens Bestätigungen sowohl der Gemeinde C._____ als auch des
RAV D._____ zukommen zu lassen, aus denen hervorgehe, was Inhalt
ihrer Gespräche gewesen sei. Sollte sich die Beschwerdeführerin ab
Januar 2022 tatsächlich um Arbeit bemüht haben – teilweise telefonisch,
teilweise persönlich – könnte sie über ihren Telefonanbieter einen
Telefonauszug organisieren, aus welchem ersichtlich wäre, wo sie sich
telefonisch um Arbeit bemüht habe. Allenfalls würde ihr der eine oder
andere Arbeitgeber bestätigen, dass sie sich im Januar 2022 oder Februar
2022 persönlich bei ihm um Arbeit bemüht habe. Dementsprechend werde
sie innert angesetzter Frist aufgefordert, weitere Bemühungen aus dem
relevanten Zeitraum Januar 2022 bis März 2022 nachzuweisen. Dieser
Nachweis konnte aber von der Beschwerdeführerin nicht nachprüfbar
erbracht werden, weshalb der Beschwerdegegner nicht umhinkam, auf die
sechs korrekt handschriftlich registrierten Arbeitsbemühungen vom 28.
März 2022 bis 4. April 2022 abzustellen (edierte Unterlagen RAV
[Nachweisblatt
vom
22.04.2022]).
Die
geforderte
Anzahl
an
Arbeitsbemühungen wurde damit nicht erreicht, selbst wenn auch die eine
zusätzlich nachgewiesene Stellenbewerbung mit E-Mail vom 19. Januar
2022 (Aushilfe X.____; Bf-act. 8) noch hinzugezählt worden wäre.
3.4.
Nach Auffassung des Gerichts geht aus dem Schreiben vom 16. Juni 2022
(Bg-act. 6) klar hervor, wo, wie und wann die Beschwerdeführerin die
benötigten Beweismittel und sachdienlichen Dokumente zu beschaffen
gehabt hätte, um die Erfordernisse für einen ungeschmälerten Anspruch
auf Arbeitslosengeld – wenn auch rückwirkend – erfüllen zu können.
Soweit die Beschwerdeführerin in ihren Eingaben mehrmals anführte, sie
sei von den Behörden falsch informiert worden und habe dagegen
erfolglos reklamiert, verkennt sie, dass allfällige Ungereimtheiten oder
Fehlauskünfte seitens der Behörden für das Gericht nicht mit der
notwendigen überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sind und auch

- 16 -
von
der
Beschwerdeführerin
nicht
plausibel
und
substanziiert
nachgewiesen wurden. Selbst wenn aber Informationsdefizite im Jahre
2021 bestanden hätten, wären diese hier ohne Belang, da der
angefochtene Einspracheentscheid vom 6. Juli 2022 wie auch die
Verfügung
vom
2.
Juni
2022
betreffend
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung für 11 Tage alleine auf die Zeitspanne ab Januar
2022
abstellen
und
spätestens
seit
dem
Schreiben
des
Beschwerdegegners vom 16. Juni 2022 Klarheit darüber herrschte, was
die Beschwerdeführerin möglichst zeitnah zu tun gehabt hätte. Zudem gab
die Beschwerdeführerin in ihrer Einsprache vom 8. Juni 2022 (Bg-act. 5)
noch selbst zu, erst ab dem 28. März 2022 korrekt über ihre Rechte und
Pflichten informiert worden zu sein. Es hätte für sie bis zum Erlass des
Einspracheentscheids vom 6. Juli 2022 somit aber ausreichend Zeit
bestanden, die geforderten Nachweise ab Januar 2022 vollständig
nachzuliefern. Weil dies anerkanntermassen nicht geschehen ist, war der
Beschwerdegegner berechtigt, von anzahlmässig zu wenig persönlichen
Bemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit mit Ablauf des befristeten
Arbeitsvertrags am 4. April 2022 auszugehen.
3.5.
Die diesbezüglich entwickelte Praxis stützt sich auf Art. 17 AVIG i.V.m. Art.
26 Abs. 2 AVIV, wobei nur die letzten drei Monate vor Anmeldung bei der
Arbeitslosenversicherung (hier mit Anspruchsbeginn ab dem 5. April 2022)
überprüft werden, ob sich die versicherte Person genügend um eine Stelle
bemüht hat (vgl. SECO-Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE] Rz. B314;
BGE 141 V 365 E.4.1, 139 V 524 E.2.1.4; KUPFER BUCHER, in:
STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
AVIG, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, S. 129 und 221 f.; VGU S 22 70
vom 15. Februar 2023 E.5.5, S 22 20 vom 4. Juli 2022 E.6, S 21 35 vom
16. Februar 2022 E.3.2). Im konkreten Fall ist aufgrund der von der
Beschwerdeführerin unterzeichneten Vereinbarung Arbeitsbemühungen

- 17 -
vom 18. März 2022 erstellt, dass die Beschwerdeführerin nicht 15
Arbeitsbemühungen (3 x 5 pro Monat), sondern bloss deren sieben (sechs
plus eins) beibringen konnte. Die Mindestanzahl an erforderlichen
Arbeitsbemühungen erreichte die Beschwerdeführerin damit nicht.
Grundsätzlich gibt es zum wiederholten und betonten Haupteinwand der
Beschwerdeführerin (Nichtwissen um Nachweispflicht) festzuhalten, dass
es im Wesen von befristeten Arbeitsverträgen liegt, dass sie auf einen
genau im Voraus definierten Zeitpunkt enden und es deshalb in der
Eigenverantwortung der Versicherten liegt, rechtzeitig gegen die drohende
Arbeitslosigkeit vorzugehen und sich um eine neue Stelle zu bemühen.
Die (Gerichts-)Praxis hat dazu eine Vorlaufzeit von drei Monaten vor
Vertragsende für sinnvoll und geboten erachtet, weshalb sich die
Beschwerdeführerin nicht einfach auf Rechtsunkenntnis berufen kann.
Vielmehr wäre es ihre Pflicht gewesen, sich angesichts ihrer
Schadenminderungspflicht ab Januar 2022 mit Nachdruck um den
Fortbestand einer Erwerbstätigkeit nach Ablauf der bis zum 4. April 2022
befristeten
Anstellung
(Ed-ALK-act.
94
[Antrag
auf
Arbeitslosentschädigung Ziff. 15 im Anmeldeformular]) zu kümmern und
sich so selbst vor drohender Arbeitslosigkeit zu bewahren bzw. eine
solche
wirksam
zu
verhindern.
Im
konkreten
Fall
ist
die
Beschwerdeführerin
den
Nachweis
genügender
persönlicher
Bemühungen um eine zumutbare Arbeit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG
jedoch
schuldig
geblieben,
so
dass
die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung an sich nicht zu beanstanden ist.
3.6.
Damit bleibt zu prüfen, ob die Dauer der Einstellung in der
Anspruchsberechtigung von 11 Tagen angemessen ist. Nach Art. 30 Abs.
3 Satz 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der
Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich die
versicherte Person vorwerfen lassen muss. Die Einstellung dauert 1 bis 15

- 18 -
Tage bei leichtem Verschulden, 16- bis 30 Tage bei mittelschwerem
Verschulden und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs.
3 AVIV). Da es sich dabei um eine typische Ermessensfrage handelt, bei
welcher der Verwaltung ein grosser Ermessensspielraum zusteht, ist dem
Verwaltungsgericht
bei
der
Beurteilung
der
Einstellungsdauer
Zurückhaltung geboten. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe
an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der
Korrektur
auf
Gegebenheiten
abstützen
können,
welche
eine
abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen
(vgl. BGE 137 V 71 E.5.2, 126 V 75 E.6, 123 V 150 E.2; Urteile des
Bundesgerichts 8C_712/2020 vom 21. Juli 2021 E.4.4, 8C_332/2019 vom
18. September 2019 E.3.3, 8C_302/2019 vom 22. August 2019 E.3.3.2;
VGU S 22 21 vom 30. August 2022 E.3.1, S 22 20 vom 4. Juli 2022 E.8.1).
3.7.
Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin für 11 Tage in der
Anspruchsberechtigung
eingestellt.
Damit
bewegt
sich
die
Einstellungsdauer im Anwendungsbereich des leichten Verschuldens. Es
sind keine Gründe ersichtlich, welche ein Abweichen rechtfertigen würden.
Auch wenn der praxisübliche Richtwert von 10 bis 12 Arbeitsbemühungen
pro Monat durch die individuell vereinbarten 15 Bemühungen (3 Monate x
5 Nachweise pro Monat) abgeschwächt wurde, fehlten immer noch acht
anrechenbare Arbeitsbemühungen, weshalb der Beschwerdegegner zu
Recht auf ein leichtes Verschulden mit einer Einstellungsdauer von 11
Tagen erkannte.
4.1.
Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren vor
dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten über Leistungen
kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Sieht
das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so
kann das Gesetz einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält,
Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine Kostenpflicht statuiert und

- 19 -
weder
Mutwilligkeit
noch
Leichtsinn
von
Seiten
der
materiell
unterliegenden
Beschwerdeführerin
vorliegt,
sind
keine
Kosten
aufzuerlegen.
4.2.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Parteikostenersatz zu
(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).
III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung]
[Mit Urteil 8C_257/2023 vom 23. Juni 2023 ist das Bundesgericht auf die gegen diesen
Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.]