gr_gerichte · SK2 2021 15 · 2021-04-14 · de
Niederlassungsbewilligung (Widerruf)

Verdacht auf Betrug | Beschwerde gegen StA, Nichtanhandnahmeverfügung StPO 310 (früher Ablehnungsverfügung)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Verfügung vom 14. April 2021
Referenz
SK2 21 15
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Nydegger, Vorsitzender
Gees, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG
Beschwerdegegner
vertreten durch MLaw Lorenz Raschein
c/o Caviezel Partner AG, Masanserstrasse 136, 7000 Chur
Gegenstand
Verdacht auf Betrug
Anfechtungsobj.
Nichtanhandnahmeverfügung Staatsanwaltschaft Graubünden
vom 03.03.2021, (Proz. Nr. EK.2019.5542)
Mitteilung
03. Mai 2021

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In Erwägung,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden mit Verfügung vom 3. März 2021 ein
Strafverfahren gegen die B.________, betreffend Verdacht auf Betrug, Ver-
stoss gegen Sicherheitsauflagen etc. gestützt auf Art. 310 StPO in Verbindung
mit Art. 319 ff. StPO nicht an die Hand genommen hat,
–
dass A._____ gegen die Nichtanhandnahmeverfügung am 10. März 2021 (Da-
tum Poststempel) Beschwerde gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO einreichte,
–
dass A._____ vom Vorsitzenden der II. Strafkammer am Kantonsgericht mit
Verfügung vom 18. März 2021 gestützt auf Art. 383 Abs. 1 StPO zur Bezah-
lung einer Sicherheitsleistung von CHF 2'000.00 bis zum 30. März 2021 auf-
gefordert wurde mit der Androhung, dass auf das Rechtsmittel der Privatklä-
gerschaft nicht eingetreten werde, wenn die angeforderte Sicherheit nicht
fristgerecht geleistet werde (act. D.1),
–
dass A._____ die Verfügung vom 18. März 2021 gemäss Rückschein (spätes-
tens) am 23. März 2021 eigenhändig in Empfang nahm (act. D.4),
–
dass die verlangte Sicherheitsleistung nicht innert angesetzter Frist erbracht
wurde,
–
dass A._____ im Übrigen auch nicht um eine Verlängerung dieser Frist er-
sucht hat,
–
dass deshalb gestützt auf Art. 383 Abs. 2 StPO auf die Beschwerde nicht ein-
zutreten ist,
–
dass die Parteien die Kosten des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich nach
Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens tragen und dass als unterlie-
gend auch diejenige Partei gilt, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird
(Art. 428 Abs. 2 StPO),
–
dass vorliegend mangels Bezahlung der auferlegten Sicherheitsleistung auf
das Rechtsmittel nicht eingetreten werden konnte und aus diesem Grund die
Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind,
–
dass gemäss Art. 8 der kantonalen Verordnung über die Gerichtsgebühren in
Strafverfahren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren
eine Gerichtsgebühr von CHF 1'000.00 bis CHF 5'000.00 zu erheben ist,

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–
dass bei Erledigung des Rechtsmittels im Verfahren nach Art. 18 Abs. 3 des
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) die Gerichtsgebühr nach
Ermessen des Gerichts herabgesetzt werden kann (Art. 10 VGS),
–
dass vorliegend infolge der klaren Rechtslage der Vorsitzende der II. Straf-
kammer in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterlicher Kompe-
tenz entscheidet und die Gerichtsgebühr auf CHF 500.00 festgesetzt wird,

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zu Lasten
von A._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an: