gr_gerichte · S 2012 109 · 2013-03-05 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 12 109
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 5. März 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1.
…, geboren 1989, nachfolgend Beschwerdeführer, ist seit dem 8. Februar 2012 
verbeiständet. Seine Beiständin, …, meldete den Beschwerdeführer am 21. Mai 
2012 aufgrund seiner Suchtprobleme bei der Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons Graubünden (SVA) für Leistungen zur beruflichen Integration/Rente 
an. 
2.
Mit Vorbescheid vom 27. Juni 2012 teilte ihm die IV-Stelle Graubünden, 
nachfolgend Beschwerdegegnerin, mit, es bestehe kein Anspruch auf IV-
Leistungen. Die Abklärungen hätten ergeben, dass die Arbeitsunfähigkeit vor 
allem durch das Abhängigkeitsverhalten begründet sei und deshalb keine 
Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliege. 
3.
Die Beiständin erhob in der Folge am 13. August 2012 Einsprache gegen den 
Vorbescheid vom 27. Juni 2012. Der Vorbescheid stütze sich auf den 
Austrittsbericht vom 8. Februar 2012 der psychiatrischen Klinik …, welcher 
keine fachärztliche Beurteilung sei, sondern lediglich ein Bericht über eine 
Behandlung. Um die Ursache und Folge, welcher zur Sucht geführt hätten, 
abzuklären, bräuchte es eine klare fachärztliche Diagnose. 
4.
Die Beschwerdegegnerin liess sich in der Folge sämtliche Berichte über den 
Beschwerdeführer bei den psychiatrischen Diensten Graubünden zustellen. 
Gemäss Austrittsbericht der Klinik vom 29. Dezember 2011 war der 


Beschwerdeführer vom 2. bis 19. Dezember 2011 in stationärer Behandlung. Er 
sei vorzeitig auf eigenen Wunsch ausgetreten. Im Austrittsbericht wurde eine 
Störung durch Opioide sowie Cannabinoide (Abhängigkeitssyndrom F11.2 und 
F12.2) diagnostiziert. Der Psychostatus des Beschwerdeführers wurde als 
wach, orientiert, freundlich zugewandt und kooperativ beschrieben. Obschon 
die Grundstimmung als gedrückt beurteilt wurde, wurde keine psychische 
Störung festgestellt. Der Beschwerdeführer befand sich alsdann vom 11. bis 25. 
Januar 2012 wieder in stationärer Behandlung in der Klinik ... Im Austrittsbericht 
vom 2. Februar 2012 wurde ein guter Allgemeinzustand festgestellt. Der 
Psychostatus des Beschwerdeführers wurde als bewusstseinsklar und zu allen 
Qualitäten hinreichend orientiert beschrieben. Im formalen Gedankengang 
imponiere 
der 
Beschwerdeführer 
durch 
ein 
starkes 
Grübeln 
mit 
Gedankenkreisen um seine Situation und die Vergangenheit, sowie eine 
Hemmung. Ausserdem zeige er Angst davor, den Entzug nicht zu schaffen. 
Aktuell 
bestünden 
keine 
anamnetischen 
Hinweise 
auf 
Zwänge, 
Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen. Ihm wurde ein Abhängigkeitssyndrom 
(F19.2), das heisst psychische und Verhaltensstörungen durch multiplen 
Substanzgebrauch 
und 
Konsum 
anderer 
psychotroper 
Substanzen 
diagnostiziert. Aufgrund eines vormundschaftlichen Freiheitsentzugs trat der 
Beschwerdeführer am 6. Februar 2012 erneut einen Drogenentzug an, welchen 
er jedoch wiederum vorzeitig am 1. März 2012 beendete. Im Austrittsbericht der 
Klinik … vom 15. März 2012 wurde dem Beschwerdeführer wiederum ein guter 
Allgemeinzustand attestiert und es konnten keine somatischen Beschwerden 
festgestellt werden. Auch in diesem Bericht wurde die Grundstimmung als 
bedrückt beschrieben. Weder konnte ein Wahn, eine Ich-Störung noch 
Sinnestäuschungen oder Zwänge festgestellt werden. Der Beschwerdeführer 
habe grosse Angst vor den anstehenden Veränderungen, wolle jedoch den 
Drogenentzug schaffen und sein Leben ändern. Er glaube jedoch nur zu einem 
Prozent daran, dass er es durchziehen werde, er sei noch nicht tief genug 
gefallen. Auch hier wurde ihm ein Abhängigkeitssyndrom (F19.2) diagnostiziert. 
Der Beschwerdeführer trat am 8. März 2012 erneut in stationäre Behandlung 
bei der Klinik … ein, beendete diese jedoch am 28. März 2012. Gemäss 


Austrittsbericht der Klinik vom 30. März 2012 hatte sich am Allgemeinzustand 
des Beschwerdeführers nichts geändert, auch der Psychostatus war gleich 
geblieben. Wiederum wurde ein Abhängigkeitssyndrom (F19.2) diagnostiziert. 
Der Beschwerdeführer konnte jedoch gemäss Austrittsbericht nicht von einer 
weiteren Suchttherapie überzeugt werden. Aus diesem Bericht geht schliesslich 
erstmals ausdrücklich hervor, dass nie Anzeichen für eine psychotische 
Symptomatik vorgelegen hätten.
5.
Mit Stellungnahme vom 28. August 2012 führte der RAD Ostschweiz, Dr. med. 
…, 
aus, 
mit 
überwiegender 
Wahrscheinlichkeit 
sei 
über 
das 
reine 
Suchtgeschehen hinaus kein Gesundheitsschaden mit relevanter Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. Anlässlich der 79 Hospitalisationstage sei 
keine psychische Störung über das Suchtgeschehen hinaus festgestellt worden. 
Die jeweiligen Psychostaten würden einen Zustand ohne jegliche Hinweise auf 
eine suchtunabhängige, selbständige oder verselbständigte psychische Störung 
mit Krankheitswert belegen. Die Eintrittsumstände hätten regelmässig im 
Entzugsbedarf bestanden, sei es aus eigenem Antrieb, sei es auf Druck von 
aussen. Die Austrittsumstände hätten regelmässig in der Fortsetzung des 
Suchtmittelkonsums bestanden.
6.
Daraufhin verfügte die Beschwerdegegnerin am 31. August 2012, dass kein 
Anspruch auf IV-Leistungen bestünde. Invalidität bei Sucht liege dann vor, 
wenn die Sucht Folge eines Gesundheitsschadens sei, der zur Invalidität führe, 
oder wenn sie zu einem solchen geführt habe. Die vorliegenden medizinischen 
Unterlagen und insbesondere die Austrittsberichte der vier Hospitalisationen in 
der Klinik … respektive Klink … würden nach wie vor ein reines 
Suchtgeschehen belegen. Es sei keine psychische Störung über das 
Suchtgeschehen 
hinaus 
festgestellt 
worden. 
Mit 
überwiegender 
Wahrscheinlichkeit 
sei 
über 
das 
reine 
Suchtgeschehen 
hinaus 
kein 
Gesundheitsschaden mit relevanter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
ausgewiesen, weshalb am Entscheid festgehalten werde. Es gebe ausserdem 


keinen Grund, eine ausserhalb der Sucht bestehende Erkrankung anzunehmen 
oder diesbezüglich weitere Abklärungen vorzunehmen. 
7.
Am 1. Oktober 2012 reichte der Beschwerdeführer, vertreten durch seine 
Beiständin, Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ein 
mit dem Begehren, die Verfügung vom 31. August 2012 sei aufzuheben und 
dem 
Beschwerdeführer 
seien 
berufliche 
Integrationsmassnahmen, 
Erstausbildung oder eine Berentung zuzusprechen. Des Weiteren sei der IV-
Grad anhand einer fachärztlichen Begutachtung hinsichtlich psychischer und 
psychiatrischer Leiden festzustellen. Ausserdem sei dem Beschwerdeführer die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Der Hausarzt Dr. med. … habe mit 
Schreiben vom 26. September 2012 bestätigt, dass beim Beschwerdeführer 
eine psychotische Erkrankung bestehe. Auch sei dessen Familie psychisch 
sehr stark belastet, insbesondere sei der Vater bereits mehrmals in den 
psychiatrischen Kliniken in Graubünden hospitalisiert gewesen. Dies seien 
starke Hinweise, dass der Beschwerdeführer nicht nur mit Suchtproblemen, 
sondern auch mit einer psychischen Erkrankung zu kämpfen habe. Indem die 
Vorinstanz die Anträge zur Abklärung ohne weitere Untersuchung ablehne, 
komme sie ihrer Abklärungspflicht nicht nach und handle willkürlich. Es werde 
deshalb erneut beantragt, den Beschwerdeführer durch einen Facharzt 
begutachten zu lassen. 
8.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 23. Oktober 
2012 die Abweisung der Beschwerde. Verfahrensgegenstand bilde die Frage, 
ob der Beschwerdeführer Anspruch auf IV-Leistungen habe, wobei der sich bis 
zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 31. August 2012 verwirklichte 
Sachverhalt massgebend sei. Das Schreiben von Dr. med. … vom 26. 
September 
2012 
dürfe 
deshalb 
im 
vorliegenden 
Verfahren 
keine 
Berücksichtigung finden. Eine Verschlechterung des Zustandes wäre Grund für 
eine Neuanmeldung gewesen. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass Dr. 
med. … als Arzt der Allgemeinmedizin nicht qualifiziert sei, psychiatrische 
Einschätzungen vorzunehmen. Seine allgemeinmedizinische Meinung, dass der 


Beschwerdeführer an einer (nicht näher definierten) psychotischen Erkrankung 
leide, sei aus psychiatrischer Sicht lediglich eine Vermutung, welche die 
spezialärztliche Einschätzungen der PDGR (Psychiatrischen Dienste des 
Kantons Graubünden) nicht in Frage stellen würden. Dies gelte umso mehr, als 
das Gericht respektive die Verwaltung in Bezug auf Berichte von Hausärzten 
der Erfahrungstatsache Rechnung tragen dürfe und solle, dass Hausärzte 
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 
Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen würden. Die 
„Drogenkrankheit“ an sich, das heisse die ärztliche Diagnose eines 
Abhängigkeitssyndroms, 
würde 
nach 
ständiger 
Rechtsprechung 
keine 
Invalidität im Sinne des Gesetzes zu begründen vermögen, wenn nicht erstellt 
sei, 
dass 
eine 
die 
Erwerbstätigkeit 
beeinträchtigende 
und 
damit 
invalidenversicherungsrechtlich 
relevante 
geistige 
oder 
körperliche 
Gesundheitsstörung mit Krankheitswert zur Sucht geführt habe oder als deren 
Folge eingetreten sei. Aus den eingeholten Arztberichten der Psychiatrischen 
Dienste vom 29. Dezember 2011, vom 2. und 8. Februar 2012 sowie 15. und 
30. März 2012 und den Stellungnahmen des RAD Ostschweiz vom 15. Juni und 
28. August 2012 gehe widerspruchsfrei hervor, dass keine Gesundheitsstörung 
zur Sucht geführt habe und dass keine Gesundheitsstörung als Folge der Sucht 
eingetreten sei. An diesem Resultat würde auch das Schreiben von Dr. med. … 
vom 26. September 2012 nichts ändern. Ohne weitere Abklärung lasse sich 
somit sagen, dass bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 31. August 
2012 keine Invalidität im Sinne des IVG (Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung) vorgelegen habe, so dass zu Recht keine IV-Leistungen 
gewährt worden seien. 
9.
In der Replik vom 1. November 2012 hielt der Beschwerdeführer vertreten 
durch seine Beiständin fest, dass bei den jeweiligen stationären Aufenthalten in 
den beiden Kliniken die Frage bezüglich psychotischen Erkrankungen gar nie 
geprüft worden sei. Auch ein Arzt mit allgemeiner Ausbildung sei fähig, 
festzustellen, dass etwas mit der Psyche eines Patienten nicht stimme, weshalb 
weiterhin auf eine fachmännische konsiliarische Begutachtung beharrt werde. 


Auch eine Familienanamnese sei nicht gemacht worden, obschon der Vater 
stärkste psychische Erkrankungen habe. Die Beschwerdegegnerin habe, trotz 
entsprechender Hinweise, den Beschwerdeführer nicht richtig auf eine 
psychische Erkrankung abgeklärt und weigere sich heute noch, diese 
Abklärungen vorzunehmen. 
10.
Die Beschwerdegegnerin führte in ihrer Duplik vom 15. November 2012 aus, die 
Psychiatrischen 
Dienste 
hätten 
entgegen 
der 
Darstellung 
des 
Beschwerdeführers eine Familienanamnese erhoben. Insbesondere werde in 
sämtlichen Berichten der Psychiatrischen Dienste ausdrücklich erwähnt, dass 
der Vater des Beschwerdeführers psychisch krank sei. Wider der Auffassung 
des Beschwerdeführers könne aus dem Umstand, dass sein Vater psychisch 
krank sei, noch nicht gefolgert werden, dass bei ihm ein psychischer 
Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. 
Ebensowenig lasse sich aus dem Vorbringen, dass die bisherigen 
Drogenentzüge nicht nachhaltig gewesen seien, der Schluss ziehen, dass beim 
Beschwerdeführer ein psychischer Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit vorliege. 
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und auf die 
angefochtene Verfügung wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 31. August 2012, mit welcher ein 
Anspruch des Beschwerdeführers auf IV-Leistungen abgelehnt worden ist. 
Nachfolgend wird zu prüfen sein, ob die Beschwerdegegnerin einen solchen 
Anspruch zu Recht verneinte. 


2.
Vorweg ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer rechtsgenüglich vertreten 
ist. Gemäss Ernennungsurkunde vom 8. Februar 2012 ist die Beiständin 
beauftragt und ermächtigt, die Interessen des Beschwerdeführers in allen 
rechtlichen Angelegenheiten zu wahren, für ihn Sozialversicherungsleistungen 
aller 
Art 
geltend 
zu 
machen 
und 
ihn 
gegenüber 
allen 
Sozialversicherungsträgern 
zu 
vertreten. 
Die 
Zustimmung 
der 
Erwachsenenschutzbehörde zur Prozessführung durch die Beiständin (Art. 416 
Abs. 1 Ziff. 9 ZGB) ist ebenfalls in Form einer Prozessvollmacht vom 28. 
September 2012 gegeben. 
3.
Für die Gewährung von IV-Leistungen muss eine Invalidität im Sinne des 
Gesetzes gegeben sein. Gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung (IVG) gilt als Invalidität die durch einen körperlichen, 
geistigen 
oder 
psychischen 
Gesundheitsschaden 
(…) 
verursachte, 
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit. Mit 
anderen Worten muss sowohl ein Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit vorliegen, als auch eine dauerhafte oder länger dauernde 
Erwerbsunfähigkeit (THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 
Bern 2003, 3. Auflage, S. 125 ff.). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung 
vermag eine (Alkohol-, Medikamenten- oder Drogen-) Sucht respektive ein 
Abhängigkeitssyndrom für sich alleine keine Invalidität im Sinne des Gesetzes 
zu begründen. Vielmehr wird eine Abhängigkeit invalidenversicherungsrechtlich 
erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren 
Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer (vgl. Urteil I 750/04 vom 5. 
April 2006 E. 1.2 mit Hinweisen), die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender 
Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn sie selber Folge eines 
körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem 
Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 E. 3c S. 268 mit Hinweis; Urteil des 
eidgenössischen Versicherungsgerichts I 505/05 vom 22. Februar 2006 E.2.3 
mit Hinweisen). Erforderlich ist, dass der Drogensucht oder dem Alkoholismus 
eine ausreichend schwere und ihrer Natur nach für die Entwicklung einer 
Suchtkrankheit 
geeignete 
Gesundheitsstörung 
zugrunde 
liegt, 
welche 


zumindest eine erhebliche Teilursache der Sucht darstellt (Urteil des 
eidgenössischen Versicherungsgerichts I 192/02 vom 23. Oktober 2002 E. 1.2.2 
mit Hinweis). Mit dem Erfordernis des Krankheitswerts einer allfälligen 
verursachenden psychischen Krankheit wird verlangt, dass diese die Arbeits- 
und Erwerbsfähigkeit einschränkt (BGE 99 V 28 E. 2; Urteil des 
eidgenössischen Versicherungsgerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.2).
4.
Wie 
aus 
den 
vorliegenden 
Klinikberichten 
hervorgeht, 
hat 
der 
Beschwerdeführer mehrfach versucht, einen Entzug zu machen, weshalb er 
stationär in den Kliniken … sowie … war. Dabei wurde er jeweils fachärztlich 
beurteilt 
und 
anschliessend 
therapiert. 
In 
diesem 
Sinne 
geht 
der 
Beschwerdeführer fehl, wenn er ausführt, es habe nie eine fachärztliche 
Abklärung über eine psychische Erkrankung stattgefunden. Gemäss den 
vorliegenden Facharztberichten der Kliniken … und … konnte neben der 
Suchtproblematik jedoch keine selbständige psychische Erkrankung im Sinne 
des Invalidenversicherungsrechts festgestellt werden. Der Psychostatus des 
Beschwerdeführers wurde bei jedem neuen Eintritt, d.h. viermal in Folge, neu 
beurteilt. In sämtlichen Beurteilungen konnte weder ein Wahn, eine Ich-Störung 
noch Sinnestäuschungen oder Zwänge festgestellt werden. Aus dem 
Austrittsbericht der Klinik … vom 30. März 2012 geht sogar ausdrücklich hervor, 
dass nie Anzeichen für eine psychotische Symptomatik vorgelegen hätten. 
Ausserdem 
war 
den 
Fachärzten 
bekannt, 
dass 
der 
Vater 
des 
Beschwerdeführers psychisch krank (Austrittsbericht vom 29. Dezember 2011), 
Alkoholiker und manisch depressiv (Austrittsbericht vom 2. Februar 2012) sowie 
selbst bereits fünf oder sechs Mal in der Klinik … hospitalisiert war 
(Austrittsbericht vom 15. März 2012). Schliesslich ergaben auch die 
somatischen Befunde keine Gesundheitsstörungen, der Allgemeinzustand des 
Beschwerdeführers wurde regelmässig als gut beurteilt. 
5.
Die Kritik des Beschwerdeführers an diesen ärztlichen Beurteilungen ist nicht 
nachvollziehbar. Der Hausarzt, Dr. med. …, ist zwar der Ansicht, als 
Grundkrankheit bestehe eine psychotische Erkrankung, er kann diese 


Einschätzung jedoch nicht weiter untermauern. Gemäss Schreiben vom 26. 
September 2012 hatte der Hausarzt seit dem letzten Spitalaustritt (März 2012) 
nur noch telefonischen Kontakt mit dem Beschwerdeführer, was eine Betreuung 
sehr schwierig gestalte. Dr. med. … begründet seine Einschätzung, dass 
wahrscheinlich eine psychotische Erkrankung vorliege, lediglich damit, dass die 
Familie des Beschwerdeführers psychisch sehr stark belastet sei und er 
deshalb davon ausgehe, dass mit Sicherheit auch eine erbliche Komponente 
des Leidens vorliege. Obschon ein Allgemeinmediziner durchaus in der Lage 
ist, in einem gewissen Rahmen eine psychische Erkrankung zu erkennen und 
zu behandeln, vermag sein Schreiben vorliegend keine Zweifel an den 
fachärztlichen Beurteilungen der Kliniken … und … zu begründen. Wie bereits 
ausgeführt, wurde der Beschwerdeführer bei jedem Klinikeintritt untersucht und 
es konnten keine Hinweise auf eine psychotische Erkrankung festgestellt 
werden. Allein der Umstand, dass der Vater des Beschwerdeführers bereits 
mehrmals in stationärer Behandlung weilte und an einer Psychose leide, 
erscheint nicht geeignet, die fachärztlichen Beurteilungen in Frage zu stellen, 
dies umso mehr, als Dr. med. … den Beschwerdeführer seit den fachärztlichen 
Beurteilungen in den Kliniken nur noch telefonisch beraten hat und damit keine 
direkte Untersuchung des Beschwerdeführers mehr möglich war.
6.
Unter 
Berücksichtigung 
des 
Umstandes, 
dass 
Dr. 
med. 
… 
den 
Beschwerdeführer nach den Klinikaufenthalten nicht persönlich untersuchen 
konnte und der Bericht erst nach Verfügungserlass verfasst worden ist, hat das 
Schreiben des Hausarztes zu wenig Beweiskraft um die fachärztlichen 
Beurteilungen der Kliniken … und … in Frage zu stellen. Schliesslich wurde der 
Beschwerdeführer bei jedem neuen Eintritt untersucht und es wurde Diagnose 
gestellt, wobei sowohl somatische Befunde ausgewiesen als auch der 
Psychostatus beurteilt wurde. Ebenfalls fand die aktuelle, soziale und familiäre 
Situation jeweils Eingang in die Beurteilungen. Im Austrittsbericht vom 30. März 
2012 wurde sodann, wie bereits erwähnt, ausdrücklich festgehalten, dass nie 
Anzeichen für eine psychotische Erkrankung vorgelegen haben, was die 
Ursächlichkeit der Sucht in Frage stellt. Die vom Beschwerdeführer 


vorgebrachten Argumente für das Vorliegen einer psychischen Erkrankung 
genügen daher nach Ansicht des Gerichts nicht, um Zweifel an der 
Einschätzung der Fachärzte zu erwecken. Eine weitere fachärztliche 
Beurteilung erscheint unter diesen Umständen nicht notwendig.
7. a)
Gestützt auf die fachärztlichen Beurteilungen in den Austrittsberichten der 
Kliniken, aus welchen neben der Suchtproblematik keine selbständige 
psychische Erkrankung im Sinne des Invalidenversicherungsrechts hervorgeht, 
hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des Beschwerdeführers auf IV-
Leistungen zu Recht abgelehnt. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung 
als rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 
b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung von 
Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Diese Kosten werden jeweils nach dem Verfahrensaufwand und 
unabhängig vom Streitwert der Sache im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 
festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens wären die Kosten von Fr. 
500.-- an sich dem unterliegenden Beschwerdeführer zu überbinden. Dem 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird entsprochen, da die finanzielle 
Bedürftigkeit des Beschwerdeführers hinreichend belegt wurde und die 
Beschwerde nicht gerade zum vornherein als aussichtslos bezeichnet werden 
muss. Infolgedessen werden die Gerichtskosten von Fr. 500.-- auf die 
Gerichtskasse genommen.
c)
Eine 
aussergerichtliche 
Entschädigung 
steht 
der 
obsiegenden 
Beschwerdegegnerin nicht zu (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG). 
Demnach erkennt das Gericht:


1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. a)
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Kosten von Fr. 
500.-- zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen. 
b)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 
haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene zu erstatten (Art. 77 
VRG).