gr_gerichte · R 2014 58 · 2014-11-25 · de

Gesamtmelioration (Auflageprojekt) | Landwirtschaft

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
R 14 58
5. Kammer 
bestehend aus
Präsident Meisser als Vorsitzender, Verwaltungsrichter Audétat 
und Verwaltungsrichterin Moser, Aktuar ad hoc Lehmann
URTEIL
vom 25. November 2014
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andrin Perl, 
Beschwerdeführerin
gegen 
Departement für Volkswirtschaft und Soziales Graubünden, 
Beschwerdegegner
und 
Gemeinde X._____, 
vertreten durch die Meliorationskommission B._____, 
Beschwerdegegnerin 
betreffend Gesamtmelioration B._____ (Auflageprojekt)


- 2 -
1.
Am 26. November 2010 beschloss die damalige Gemeinde B._____ die 
Durchführung einer Gesamtmelioration. Der Plan des Beizugsgebietes lag 
dabei vom 24. Juni bis 25. Juli 2011 öffentlich auf und ist in Rechtskraft 
erwachsen. Anlässlich der Melioration wurde unter anderem die Erstel-
lung der Güterstrasse Nr. C._____ geplant. Gemäss technischem Bericht 
vom 26. August 2013 zur Gesamtmelioration (Auflagedokument) soll die-
ser Weg der Erschliessung der intensiv landwirtschaftlich genutzten 
Flächen unterhalb des Dorfes B._____ dienen. Gleichzeitig soll auch der 
Betrieb von D._____, welcher sich auf Parzelle 45 (neu 6045) befindet, 
erschlossen werden. Da die Hoferschliessung auch im Winter geöffnet 
werde, solle der Ausbau der Strasse als Betonplatte erfolgen.
2.
Das Auflageprojekt der Gesamtmelioration B._____ lag vom 30. August 
bis zum 30. September 2013 öffentlich zur Einsicht auf. Dagegen erhob 
A._____ am 30. September 2013 Einsprache beim Departement für 
Volkswirtschaft und Soziales Graubünden (DVS). A._____ ist unter ande-
rem Eigentümerin der Parzelle 58 (neu 6058), über welche die Güter-
strasse Nr. C._____ teilweise verläuft. In ihrer Einsprache beantragte sie, 
die gemäss dem angefochtenen Auflageprojekt geplante Güterstrasse 
Nr. C._____ sei aus dem Auflageprojekt vollständig zu streichen und im 
weiteren Verfahren der hängigen Gesamtmelioration B._____ nicht mehr 
weiter zu bearbeiten, insbesondere nicht baulich zu realisieren. Diese 
Strasse sei nicht notwendig, da die fraglichen Wiesen im Süden und 
Südwesten der Häuserzeile des Dorfes B._____ bereits heute völlig aus-
reichend erschlossen seien. Eine ganzjährige Erschliessung des Betrie-
bes von D._____ erweise sich sodann als nicht gerechtfertigt. 
3.
Mit Schreiben vom 25. Oktober 2013 beantragte die Meliorationskommis
sion B._____ die Abweisung der Einsprache.


- 3 -
4.
Am 26. November 2013 fand ein Augenschein bzw. eine Einsprachever-
handlung in der Gemeinde B._____ statt. Anlässlich dieser Verhandlung 
wurde im Wesentlichen festgehalten, dass die Erschliessung der Wiesen 
unterhalb des Dorfes über die geplante Güterstrasse Nr. C._____ 
grundsätzlich unbestritten sei. Es stelle sich jedoch die Frage, wie das 
Strassentrassee ausgebaut werden solle. Als Kompromissvariante käme 
eventuell ein Asphalt-Betonbelag oder eine Betonplatte ab der Kantons-
strasse auf einer Länge von ca. 40 m mit anschliessendem Fundations-
material mit Kiesverschleissschicht in Frage. Die Trägerschaft werde 
diesbezüglich einen Kompromissvorschlag ausarbeiten und dem DVS 
einreichen.
5.
Mit Schreiben vom 6. Dezember 2013 teilte die Meliorationskommission 
B._____ dem DVS mit, sie sei bereit, den Ausbaustandard der Güter-
strasse Nr. C._____ abzuändern. Auf den ersten ca. 48 m werde anstatt 
der vorgesehenen Betonplatte ein Schwarzbelag vorgesehen. Ab dort bis 
Ende Güterstrasse sei eine Kiesstrasse mit einer Fundationsschicht mit 
Planie vorgesehen. Eine Begrünung der Strasse werde nicht vorgesehen. 
Die Normalprofile entsprächen den für diesen Ausbautyp geltenden Vor-
gaben des Amtes für Landwirtschaft und Geoinformation Graubünden 
(ALG). Weitergehenden Konzessionen werde die Meliorationskommission 
B._____ nicht zustimmen.
6.
Dazu führte A._____ in ihrem Schreiben vom 17. Januar 2014 aus, dem 
Vergleichsvorschlag der Meliorationskommission B._____ könne bis auf 
eine Ausnahme zugestimmt werden. Der Anschlusspunkt der Güterstras-
se Nr. C._____ an die Dorfstrasse bzw. an die kantonale Verbindungs-
strasse bedürfe einer Korrektur. Die Strasse müsse exakt zwischen den 
beiden Hochbauten auf Parzellen 61 und 57 (neu: 6061 und 6057) ein-
gemittet werden. Sie habe demnach zur bestehenden Hochbaute auf Pa-


- 4 -
rzelle 6061 denselben Abstand einzuhalten wie zur vorhandenen Hoch-
baute auf Parzelle 6057. Ihr Einverständnis mit dem Bau der Strasse 
werde lediglich zum Zweck der Bewirtschaftung des Wieslandes südwest-
lich des Dorfes erteilt. Sie stelle sich aber nach wie vor gegen den Bau 
einer Erschliessungsstrasse für einen Nachfolgebetrieb von D._____.
7.
Im Schreiben vom 17. Februar 2014 nahm die Meliorationskommission 
B._____ zur Kenntnis, dass A._____ ihrem Vergleichsvorschlag 
grundsätzlich zustimme. Der Anpassung der Linienführung im Einlenker-
bereich könne sie jedoch nicht zustimmen. Die Bewilligung für den Bau 
der Güterstrasse Nr. C._____ erfolge ohne Nutzungseinschränkungen. 
Für Beschränkungen des Verkehrs und der Nutzung sei die politische 
Gemeinde X._____ (in der die Gemeinde B._____ per 1. Januar 2014 
durch Fusion aufgegangen ist) zuständig. Sie bleibe bei ihrem Ver-
gleichsvorschlag.
8.
Am 21. März 2014 teilte A._____ dem DVS mit, dass sie vollumfänglich 
an ihrer Eingabe vom 17. Januar 2014 festhalte. Vorliegend sei es ange-
zeigt, dass eine Änderung des Beizugsgebietes gemäss Meliorationsge-
setz vorgenommen werde. Werde die Güterstrasse zwischen den Hoch-
bauten eingemittet, führe dies beim Einlenker zu einer Verbesserung der 
Übersichtlichkeit für die Strassenbenutzer. Mit der geplanten nahen Lini-
enführung werde ihre Hochbaute eingeschränkt.
9.
Mit Verfügung üB 78/13 vom 12., mitgeteilt am 14. Mai 2014, wies das 
DVS die Einsprache von A._____ ab, soweit es auf sie eintrat. Auf Erhe-
bung von Verfahrenskosten verzichtete das DVS praxisgemäss. Begrün-
dend führte es aus, dass die damalige Gemeinde B._____ am 29. No-
vember 2013 ihre Ortsplanung teilweise revidiert und den Generellen Er-
schliessungsplan Verkehr verabschiedet habe. Im Planungs- und Mitwir-


- 5 -
kungsbericht sei enthalten, dass unter anderem die geplanten Güterstras-
sen aus der Gesamtmelioration in den Generellen Erschliessungsplan 
aufgenommen würden. Dies sei auch für den Güterweg Nr. C._____ der 
Fall gewesen. Die damalige Gemeinde B._____ habe also die Erschlies-
sungsplanung schon früh auf das Meliorationsprojekt abgestimmt. Gegen 
den Generellen Erschliessungsplan seien keine Beschwerden erhoben 
worden und die Regierung habe die Teilrevision der Ortsplanung am 
22. April 2014 genehmigt. Damit sei vorliegend fraglich, ob die grundsätz-
liche Notwendigkeit des Güterwegs Nr. C._____ überhaupt noch in Frage 
gestellt werden könne. Der Generelle Erschliessungsplan sei zumindest 
bezüglich seiner Grundsätze grundeigentümerverbindlich. A._____ wehre 
sich nicht dagegen, dass die südwestlich des Dorfes liegenden Grundstü-
cke über ihr Grundstück erschlossen würden. Sie sei jedoch nicht einver-
standen, dass auch der Hof von D._____ über ihr Grundstück erschlos-
sen werde. Die Erschliessungsplanung enthalte aber keine diesbezügli-
chen Nutzungsbeschränkungen. Eine solche widerspräche auch einer 
geordneten Erschliessungsplanung, sofern keine alternativen oder sonsti-
gen sachlichen Gründe für eine Ausnahme vorlägen. A._____ stelle damit 
einen Grundsatz der genehmigten Erschliessungsplanung in Frage. Des-
halb könne auf die Rüge, der Betrieb von D._____ werde zu Unrecht mit 
dem Güterweg Nr. C._____ erschlossen, vorliegend nicht eingetreten 
werden. Im Weiteren rüge A._____ den Ausbaustandard des Güterwegs. 
Sofern diese Rüge dahingehend verstanden werde, dass sie nicht Ort und 
Zweck der Erschliessung in Frage stelle, sondern die Frage aufwerfe, ob 
es hier eines befestigten Weges bedürfe, könne auf die Rüge eingetreten 
werden. Der Bau eines Weges bündle den Verkehr und halte davon ab, 
die betroffenen Grundstücke nach Belieben zu befahren. Kulturland wer-
de nicht vergeudet, sondern geschont. Das Projekt sei von hohem öffent-
lichem wie auch privatem Interesse. Beim Wegbau komme der Bauherr-
schaft ein grosser Ermessenspielraum zu. Die Einmündung in die Kan-


- 6 -
tonsstrasse sei mit 20 % recht steil. Sie bedürfe eines befestigten Weges. 
Mit dem Weg sollten auch ganzjährig landwirtschaftlich genutzte Gebäude 
erschlossen werden. Auch wenn D._____ seinen Betrieb aufgebe, könnte 
dieser etwa durch einen Pächter weitergeführt werden. Somit sei es nicht 
abwegig, auch das etwas flachere hintere Teilstück des Weges mit Be-
tonplatten zu bauen. Dadurch könnten auch die Staubemissionen verrin-
gert werden. Was die Rüge der zu hohen Kosten betreffe, so sei diese 
nicht berechtigt. Der Grossteil der Kosten werde durch die öffentliche 
Hand im Rahmen der Subventionierung getragen. Die Restkosten würden 
entsprechend dem Nutzen auf die Grundeigentümer aufgeteilt. Die finan-
zielle Belastung von A._____ durch den höheren Ausbaustandard falle 
gering aus und vermöge die öffentlichen und privaten Interessen am 
Wegbau nicht aufzuwiegen.
Gleichentags genehmigte das DVS mit Verfügung ALG 90/14 das Aufla-
geprojekt der Gesamtmelioration B._____ vom 26. August 2013 unter 
Bedingungen und Auflagen. Verfahrenskosten wurden dabei keine erho-
ben.
10.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 16. Juni 
2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 
und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides üB 78/13 vom 
12. Mai 2014. Die Güterstrasse Nr. C._____ gemäss Auflageprojekt sei in 
der Art der Ausführung mit Betonplatten nicht zu genehmigen. Stattdes-
sen sei eine bauliche Ausführung gemäss den Plänen der E._____ Inge-
nieure AG vom 3. Dezember 2013 zu genehmigen. Im Weiteren sei die 
Strassenführung zwischen den strassenseitigen Hausfronten des Hauses 
auf Parzelle 6057 und des Hauses auf Parzelle 6055 (recte: 6061) exakt 
einzumitten. Die Projektgenehmigung gemäss Departementsverfügung 
ALG 90/14 sei anschliessend neu mit einer Auflage bzw. Korrektur 


- 7 -
gemäss erwähntem Rechtsbegehren zu verfügen. Zur Begründung führte 
die Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus, dass eine allfällige Korrek-
tur der Verfügung üB 78/13 auch zur Korrektur der ebenfalls angefochte-
nen Departementsverfügung ALG 90/14 führen würde. Deshalb sei die 
Beschwerdelegitimation auch in Bezug auf letztere Verfügung gegeben 
und eine Beschwerdevereinigung gerechtfertigt. In materieller Hinsicht 
hielt sie fest, dass anlässlich der Einspracheverhandlung vom 26. No-
vember 2013 der Ort der Anbindung der Erschliessungsstrasse an das 
weitere 
Strassennetz 
der 
Gemeinde 
sowie 
die 
Strassenführung 
grundsätzlich anerkannt worden sei. Strittig seien jedoch Details in Bezug 
auf die Strassenführung sowie die Ausführung der Deckschicht. Für die 
Beschwerdeführerin habe damals keine Veranlassung bestanden, den 
von der Gemeindeversammlung B._____ drei Tage nach der Einsprache-
verhandlung angenommene Erschliessungsplanung anzufechten. Die ge-
nerelle Erschliessungsplanung könne nicht direkt umgesetzt werden, 
sondern bedürfe der Konkretisierung im Rahmen weiterer Planung bzw. 
Baubewilligungsverfahren. Mit einer solchen Konkretisierung sei die hier 
angefochtene Gesamtmelioration gleichzusetzen. Dagegen könne sie 
sich zur Wehr setzen, auch wenn sie den Generellen Erschliessungsplan 
nicht angefochten habe. Zumindest in Bezug auf die exakte Linienführung 
der Strasse sowie deren baulicher Ausführung müsse auf die Beschwerde 
daher eingetreten werden. Was den Erschliessungszweck der Güter-
strasse Nr. C._____ betreffe, so sei zwischen dem Wiesland südlich des 
Ortskerns B._____ und dem Betrieb von D._____ zu unterscheiden. Die 
Erschliessung des Wieslands zu dessen Bewirtschaftung beschränke sich 
auf den Sommer und bedinge eine beschränkte Anzahl von Fahrten. So-
mit seien an die Belastbarkeit der Strasse auch geringe Anforderungen zu 
stellen. Die Erschliessung des Landwirtschaftsbetriebes von D._____ be-
dinge hingegen bedeutend höhere Investitionen in die Strasse, was sich 
bereits daraus ergebe, dass eine Vollbetonplatte eingebaut werden solle. 


- 8 -
Solches sei für die Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Grundstücke 
jedoch nicht notwendig. Das Amt für Natur und Umwelt Graubünden 
(ANU) und die Denkmalpflege Graubünden (Denkmalpflege) hätten sich 
zu einer allfälligen Erweiterung dieses Hofs kritisch geäussert. Auch das 
Amt für Raumentwicklung Graubünden (ARE) habe ausgeführt, dass bei 
einer Erweiterung eine FAT-Berechnung durchzuführen wäre. D._____ 
werde im Jahre 2015 in Pension gehen. Ein Betriebsnachfolger sei nicht 
in Sicht. Sein Betrieb umfasse nur 4.9 ha Eigenland und er verfüge der-
zeit nur über neun Grossvieheinheiten. Die jetzigen Stallgebäude ver-
möchten kaum die an solche Gebäude gestellten Voraussetzungen 
gemäss Landwirtschaftsgesetzgebung zu erfüllen. Sie stammten aus dem 
Jahre 1970 und seien 1990 saniert worden. Ein Aus- oder Umbau dieser 
Stallbauten sei aufgrund des übergeordneten Bau- und Raumplanungs-
rechtes ausgeschlossen, insbesondere auch aus Gründen des Ortsbild-
schutzes. Die bisherige Zufahrt habe 43 Jahre ausgereicht. Eine intensi-
vere Nutzung sei nicht zulässig. Aus diesen Gründen müsse keine Beton-
piste erstellt werden. Die neue Erschliessung rechtfertige sich sodann 
auch nicht aufgrund der Forderung nach angemessener Arrondierung in 
Bezug auf Eigen- und Pachtland. Im Weiteren seien bezüglich der Güter-
strasse Nr. C._____ die wesentlichen Zielsetzungen der Melioration nicht 
eingehalten. Vorliegend werde eine Güterstrasse für einen nicht kosten-
günstigen und nicht wettbewerbsfähigen Landwirtschaftsbetrieb geplant, 
dessen Zukunft nicht gesichert sei. Die Güterstrasse mit Vollbetonbelag 
sei weder zweckmässig noch landschaftsschonend. Sodann erweise sich 
die Strasse als unverhältnismässig teuer und beeinträchtige das Orts- und 
Landschaftsbild. Ein möglicher Nachfolgebetrieb von D._____, welcher 
zum heutigen Zeitpunkt unsicher sei, gehöre ferner nicht mehr in den 
Ortskern von B._____. In dieser Wohnzone habe ein Landwirtschaftsbe-
trieb künftig keine Daseinsberechtigung mehr. Die exakte Einmittung der 
Strasse zwischen den beiden Liegenschaften 6057 und 6061 rechtfertige 


- 9 -
sich, da sich die Grundeigentümer dieser Parzellen in einer vergleichba-
ren Interessenslage befänden. Im Zusammenhang mit der Linienführung 
sei deshalb eine Änderung des Beizugsgebiets der Melioration vorzu-
nehmen. Es frage sich aber auch, ob – im Sinne der Vermeidung eines 
überspitzten Formalismus – die beantragte Einmittung nicht auch ohne 
Änderung des Beizugsgebietes rechtlich möglich sei. Die Kosten des Ver-
fahrens vor der Vorinstanz und im Beschwerdeverfahren seien der Ge-
meinde X._____ zu überbinden. Zudem sei die Beschwerdeführerin für 
das Verfahren vor der Vorinstanz und für das vorliegende Beschwerde-
verfahren ausseramtlich zulasten der Gemeinde, oder allenfalls zulasten 
beider Beschwerdegegner, zu entschädigen.
11.
Am 1. Juli 2014 teilte die Gemeinde X._____ (nachfolgend: Beschwerde-
gegnerin) dem Gericht mit, sie werde im vorliegenden Verfahren durch die 
Meliorationskommission B._____ vertreten und habe die Unterlagen die-
ser Kommission weitergeleitet. Die Haltung der Kommission werde von ihr 
unterstützt. Sie beantragte durch die Meliorationskommission die Abwei-
sung der Beschwerde und führte aus, dass sie nach wie vor ihre Bereit-
schaft für den Kompromissvorschlag bezüglich Ausbaustandard gemäss 
den Plänen der E._____ Ingenieure AG vom 3. Dezember 2013 anbiete. 
Die nachträgliche Forderung der Beschwerdeführerin bezüglich Strassen-
führung lehne sie jedoch ab. Die Parzellen 6057 und 6061 befänden sich 
in der Bauzone und somit nicht im Beizugsgebiet der Melioration. Der Un-
terschied der beiden Parzellen liege darin, dass sich auf der Parzelle der 
Beschwerdeführerin zurzeit lediglich ein Ökonomiegebäude befinde, auf 
der anderen Parzelle hingegen ein Wohnhaus. Die Einmittung der Strasse 
zwischen den Gebäudefluchten sei schon deshalb nicht angebracht. Eine 
Überbauung von Parzelle 6057 der Beschwerdeführerin könne aufgrund 
der Zonengrenzen nur im Hofstattrecht erfolgen. Die Strassenführung ha-
be diesbezüglich keinen Einfluss. Mit der Gesamtmelioration werde der 


- 10 -
Beschwerdeführerin auch das übrig bleibende Land zwischen ihrer Par-
zelle und der Strasse zugeteilt werden. Damit könnte die Parzelle 6057 
besser überbaut werden. Eine Verschiebung der Strasse weiter ostwärts 
würde zu einer Einschränkung und zum Nachteil des Eigentümers von 
Parzelle 6061 führen. Im Weiteren hielt die Beschwerdegegnerin fest, 
dass die – mithin spekulativen – Äusserungen der Beschwerdeführerin 
betreffend der Zukunft des Betriebes von D._____ nicht Bestandteil des 
vorliegenden Verfahrens und erst bei Vorliegen eines konkreten Bauge-
suchs zu beurteilen seien. Sodann erschliesse die Güterstrasse 
Nr. C._____ intensiv und nicht, wie von der Beschwerdeführerin behaup-
tet, extensiv genutzte Wiesen unterhalb des Dorfes. Der Ausbaustandard 
werde nicht allein für die Häufigkeit der Befahrung konzipiert, sondern im 
Hinblick auf den Unterhalt, auch aufgrund der topographischen Gefälls-
verhältnisse. Was den Betrieb von D._____ betreffe, so befinde sich die-
ser bereits jetzt am Dorfrand ausserhalb der Bauzone und nicht im Orts-
kern. Die geplante Güterstrasse sei unabhängig vom Betrieb für die Be-
wirtschaftung zwingend notwendig.
12.
Mit Eingabe vom 9. Juli 2014 beantragte das DVS (nachfolgend: Be-
schwerdegegner), dem Antrag auf Realisierung der Güterstrasse 
Nr. C._____ entsprechend den Plänen der E._____ Ingenieure vom 
3. Dezember 2013 könne entsprochen werden, sofern auch die Be-
schwerdegegnerin zustimme. Im Übrigen sei die Beschwerde abzuwei-
sen. Soweit die Beschwerdeführerin eine exakte Einmittung der Strasse 
zwischen den Gebäudefluchten beantrage, bedeute dies, dass ein Teil 
des Weges auf Parzelle 6061 zu liegen käme. Dieses Grundstück befinde 
sich bis zu seiner nordwestlichen Grenze in der Bauzone und nicht im 
Beizugsgebiet der Melioration. Hier könnten somit keine meliorations-
rechtlichen Massnahmen getroffen werden. Es bestehe mithin kein Recht, 
Parzelle 6061 für den Strassenbau in Anspruch zu nehmen. Auch habe 


- 11 -
die Beschwerdeführerin keinen Anspruch darauf, dass sich die Be-
schwerdegegnerin allfällige Rechte für die genannte Parzelle privatrecht-
lich oder durch Anpassung des Beizugsgebietes verschaffe. Eine Aus-
dehnung des Beizugsgebietes könne nur in einem separaten Verfahren 
gemäss Meliorationsgesetzgebung durch die Gemeinde X._____ und das 
ALG vorgenommen werden. In Bezug auf den Betrieb von D._____ wür-
den sich weitere Abklärungen erübrigen, zumal die Beschwerdeführerin 
keine weiteren Nutzungseinschränkungen beantrage. Was die Argumen-
tation der Beschwerdeführerin betreffend naher Linienführung entlang der 
Stallmauer betreffe, so erweise sich diese als nicht stichhaltig. Im gesam-
ten Kanton fänden sich immer wieder Strassen, welche sehr dicht an 
Häusern vorbeiführten. Schliesslich wies der Beschwerdegegner darauf 
hin, dass er in erster Instanz weder Kosten auferlege noch Entschädigun-
gen ausspreche.
13.
In der Replik vom 29. August 2014 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 
Anträgen fest und führte aus, dass ihre Rechtsbegehren bezüglich Aus-
baustandard – wovon aufgrund der Stellungnahmen der Gegenparteien 
ausgegangen werde – nun offenbar gutgeheissen würden. Betreffend Be-
trieb von D._____ spekuliere nicht sie, sondern die Beschwerdegegnerin. 
Dieser Betrieb sei eingebettet zwischen den Wohnhäusern des Dorfes. 
Dass er nicht in der Wohnzone stehe, sei einer gewillkürten Zonengrenz-
ziehung zu verdanken. Bereits der jetzige Betrieb sei teilweise rechtswid-
rig erstellt respektive geduldet, was auch die Denkmalpflege festgehalten 
habe. Was die beantragte Einmittung der Strasse angehe, so würde diese 
zwischen zwei bestehenden Bauten erfolgen. Beide Bauten könnten zu 
Wohnzwecken ausgebaut werden. Ob die eine bereits ausgebaut sei oder 
nicht, spiele dabei keine Rolle. Beide Gebäude befänden sich sodann in 
der Wohnzone. Werde die neu zu erstellende Strasse näher zum Gebäu-
de der Beschwerdeführerin hin verlegt, gehe dies zu deren Nachteil. Bei-


- 12 -
de Eigentümer seien mit der neuen Strassenführung jedoch gleichermas-
sen zu belasten. Richtig sei, dass die beantragte Einmittung die Grenze 
des Perimetergebietes leicht ankratze. Nach der Meliorationsgesetzge-
bung könnte aber eine Änderung des Beizugsgebiets vorgenommen wer-
den. Bei dem vorliegend interessierenden Einspracheverfahren vor der 
Vorinstanz handle es sich um ein Rechtsmittelverfahren, weshalb hier 
über die Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung zu befinden 
sei.
14.
Duplicando hielt der Beschwerdegegner am 4. September 2014 an seinen 
Anträgen fest und fügte an, dass er gestützt auf die Meliorationsgesetz-
gebung erstinstanzlich über das Auflageprojekt und die dazu eingegan-
genen Einsprachen befinde. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Ent-
schädigung für das erstinstanzliche Verfahren entbehre somit einer 
Rechtsgrundlage.
15.
Am 10. September 2014 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Ein-
reichung einer Duplik.
16.
Am 20. November 2014 führte das Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden einen Augenschein an Ort und Stelle durch, an welchem der 
Rechtsanwalt der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner, vertreten 
durch lic. iur. F._____ sowie die Beschwerdegegnerin, vertreten durch 
den Vizepräsident der Meliorationskommission, anwesend waren. Zudem 
waren von Seiten des ALG G._____, von Seiten der Beschwerdegegnerin 
H._____ und I._____ und von Seiten der projektverantwortlichen E._____ 
Ingenieure AG K._____ zugegen. Allen Anwesenden wurde dabei an zwei 
verschiedenen Standorten Gelegenheit geboten, sich anhand der Örtlich-
keiten auch noch mündlich zu den aufgeworfenen Fragen zu äussern, 
wovon grösstenteils Gebrauch gemacht wurde. Seitens des Gerichts wur-


- 13 -
den insgesamt noch sieben Fotografien von den örtlichen Verhältnissen 
erstellt und zu den Akten genommen.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 
in den angefochtenen Entscheiden sowie auf das Ergebnis des Augen-
scheins wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 1 des geltenden Meliorationsgesetzes des Kantons 
Graubünden (MelG; BR 915.100) wird mit entsprechenden Massnahmen, 
Werken oder landwirtschaftlichen Hoch-/Tiefbauten bezweckt, die Er-
tragsfähigkeit des Bodens zu erhalten oder zu steigern, die Bewirtschaf-
tung zu erleichtern oder das Agrarland vor Verwüstung oder Zerstörung 
durch Naturereignisse zu schützen. Inhalt und Regelungsgegenstand des 
MelG bilden insbesondere landwirtschaftliche Güterzusammenlegungen 
sowie die Gesamtmeliorationen (Art. 2 lit. a). Das MelG findet dabei auf 
alle Grundstücke im Beizugsgebiet Anwendung (Art. 2 Abs. 2). Gegen ein 
Auflageprojekt kann innert der Auflagefrist gemäss Art. 44 Abs. 4 i.V.m. 
Art. 44bis ff. MelG beim zuständigen Departement (vorliegend das DVS) 
Beschwerde erhoben werden. Dieses entscheidet über die Projektein-
sprachen und genehmigt das Auflageprojekt (Art. 44quater MelG). Die An-
fechtung solcher Entscheide richtet sich nach Art. 49 Abs. 1 lit. c des Ge-
setzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), womit die 
Beschwerde an das Verwaltungsgericht möglich ist (vgl. Urteil des Ver-
waltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] R 08 74 vom 11. No-
vember 2008 E.2). Auf die zudem form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde ist somit – mit Ausnahme der in Erwägung 2 und 5. a) erwähn-
ten Vorbringen – einzutreten. 


- 14 -
b)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden der 
Einspracheentscheid sowie der Genehmigungsentscheid, beide vom 12., 
mitgeteilt am 14. Mai 2014, des DVS betreffend Auflageprojekt der Ge-
samtmelioration B._____ vom 26. August 2013. Streitig und zu prüfen ist, 
ob die Einsprache der Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen und das 
Auflageprojekt zu Recht genehmigt wurde. 
2. a)
In ihrer Beschwerde bringt die Beschwerdeführerin zwar vor, dass sich 
die Erschliessung des Betriebes von D._____ nicht rechtfertige. Dies im 
Wesentlichen mit der Begründung, dass ein Aus- oder Umbau dieser 
Stallbaute aufgrund des übergeordneten Bau- und Raumplanungsrechtes 
und auch aus Gründen des Ortsbildschutzes ausgeschlossen sei. Sodann 
handle es sich um einen nicht kostengünstigen und nicht wettbewerbs-
fähigen Landwirtschaftsbetrieb, dessen Zukunft bzw. Betriebsnachfolge 
nicht gesichert sei. Weitere Nutzungseinschränkungen, welche im Zu-
sammenhang mit den eben genannten Vorbringen stehen würden, bean-
tragt die Beschwerdeführerin hingegen nicht. Selbst wenn dies jedoch der 
Fall wäre, wäre im vorliegenden Fall – wie nachfolgend aufgezeigt wird – 
nicht darauf einzutreten. 
b)
Zunächst gilt es in tatsächlicher Hinsicht festzuhalten, dass am 26. No-
vember 2013 ein Augenschein bzw. eine Einspracheverhandlung mit Be-
teiligung der Beschwerdeführerin, des Beschwerdegegners sowie der Be-
schwerdegegnerin stattfand. Anlässlich dieser Verhandlung wurde seitens 
der Trägerschaft unter anderem erwähnt, dass an der vorgesehenen 
Güterstrasse Nr. C._____ festgehalten werde. Lediglich betreffend Aus-
baustandard der Strasse komme allenfalls ein Kompromiss in Frage (vgl. 
Beilage 1.5 des Beschwerdegegners). Anschliessend wurde die Güter-
strasse Nr. C._____ und deren generelle Linienführung im Ortsplanungs-


- 15 -
revisionsverfahren am 29. November 2013 beschlossen. Gegen den im 
Rahmen dieses Verfahrens verabschiedeten Generellen Erschliessungs-
plan sind keine Beschwerden erhoben worden. Am 22. April 2014 hat die 
Regierung schliesslich die Teilrevision der Ortsplanung genehmigt, womit 
diese in Rechtskraft erwachsen ist. Damit hat die damalige Gemeinde 
B._____ – wie der Beschwerdegegner zutreffend festhält – ihre Erschlies-
sungsplanung schon früh auf das Meliorationsprojekt abgestimmt und ist 
den Vorgaben, wonach Raumplanung und Güterzusammenlegung auf-
einander abzustimmen sind (vgl. Art. 13 Abs. 1 und 2 MelG), nachge-
kommen. 
c)
Mittels Nutzungsplänen werden Zweck, Ort und Mass der Bodennutzung 
allgemeinverbindlich festgelegt. Zu den Nutzungsplänen zählt auch der 
Generelle Erschliessungsplan gemäss Art. 45 des Raumplanungsgeset-
zes für den Kanton Graubünden (KRG; BR 801.100). Gestützt auf Art. 45 
KRG können die Gemeinden die aus ihrer Sicht im öffentlichen Interesse 
liegenden Strassen- und Wegnetze konzeptionell und grundeigentümer-
verbindlich festlegen (vgl. auch Art. 22 Abs. 1 und 2 KRG). Mit solchen 
Festlegungen wird in diesem Sinne gewissermassen über das öffentliche 
Interesse an den davon betroffenen Erschliessungsanlagen (vor-)-
entschieden (vgl. HÄNNI, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltrecht, 
5. Aufl., Bern 2008, S. 81; Regierungsentscheid vom 19. Januar 2011, 
Prot. Nr. 43, in: Zeitschrift für Gesetzgebung und Rechtsprechung in 
Graubünden [ZGRG] 2011 Nr. 4, S. 228 f.). Das Bundesgericht geht da-
von aus, dass die Rechtmässigkeit eines Nutzungsplans grundsätzlich 
nur direkt im Anschluss an dessen Erlass bestritten werden kann. Im An-
wendungsfall bleibt der Nutzungsplan lediglich dann anfechtbar, wenn die 
Tragweite seiner Eigentumsbegrenzungen nicht von Anfang an erkennbar 
war. Dabei besteht jedoch die Möglichkeit, vorzubringen, dass sich mitt-
lerweile die gesetzlichen Vorschriften über die Ortsplanung geändert oder 


- 16 -
die tatsächlichen Umstände in einer Weise gewandelt hätten, dass das öf-
fentliche Interesse an den auferlegten Eigentumsbeschränkungen dahin-
gefallen sei (vgl. HÄNNI, a.a.O., S. 95 f. und 532 f.; AEMISEGGER/HAAG, 
Praxiskommentar zum Rechtschutz in der Raumplanung, Zürich 2010, 
Art. 33 Nr. 86 ff.).
d)
Nach vorstehend Gesagtem erweist sich der vorliegend in Rechtskraft 
getretene Generelle Erschliessungsplan somit zumindest bezüglich seiner 
Grundsätze als grundeigentümerverbindlich. Die planerischen Grundsätze 
wie etwa die Notwendigkeit der Güterstrasse Nr. C._____, dessen gene-
relle Linienführung sowie der Zweck der Erschliessung können deshalb in 
diesem Verfahren nicht mehr bestritten werden. Dies insbesondre auch, 
weil die Linienführung und auch der Zweck des Weges (Land- und Forst-
wirtschaftsweg) klarweise bereits aus dem Generellen Erschliessungsplan 
hervorgehen und damit die Tragweite bzw. der Zweck der geplanten Er-
schliessung für die Beschwerdeführerin genügend erkennbar waren. Die 
Beschwerdeführerin hält in diesem Zusammenhang zwar fest, dass die 
Erschliessungsplanung gerade drei Tage nach der Einspracheverhand-
lung vom 26. November 2013 beschlossen worden sei. Daraus vermag 
sie jedoch nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, zumal es an dieser Ver-
handlung lediglich um einen Kompromiss in Bezug auf den Ausbaustan-
dart der geplanten Strasse und nicht etwa in Bezug auf die grundsätzliche 
Frage der Erstellung eines Land- und Forstwirtschaftswegs oder dessen 
generelle Linienführung ging. Damit kannte die Beschwerdeführerin die 
Sachlage und es bestand für sie Anlass, den Generellen Erschliessungs-
plan zumindest hinsichtlich einer allfälligen Verhinderung der Erschlies-
sung des Betriebes von D._____ über die Güterstrasse Nr. C._____ an-
zufechten. Auf die dahingehenden Vorbringen der Beschwerdeführerin, 
wonach sich die Erschliessung des Betriebes von D._____ nicht rechtfer-
tige und eine solche nicht über die Güterstrasse Nr. C._____ realisiert 


- 17 -
werden dürfe, ist folglich vorliegend nicht einzutreten. Nachfolgend sind 
damit noch die Vorbringen der Beschwerdeführerin bezüglich der bauli-
chen Ausführung der Güterstrasse Nr. C._____ und deren exakten Linien-
führung zu prüfen. 
3. a)
Die Beschwerdeführerin beantragt, die Güterstrasse Nr. C._____ sei 
gemäss den Plänen der E._____ Ingenieure AG vom 3. Dezember 2013 
zu genehmigen. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2013 teilte die Be-
schwerdegegnerin dem Beschwerdegegner mit, sie sei bereit, den Aus-
baustandard der Güterstrasse Nr. C._____ abzuändern. Auf den ersten 
ca. 48 m werde anstatt der vorgesehenen Betonplatte ein Schwarzbelag 
vorgesehen. Ab dort bis Ende Güterstrasse sei eine Kiesstrasse mit einer 
Fundationsschicht mit Planie vorgesehen. Eine Begrünung der Strasse 
werde nicht vorgesehen. Die Normalprofile entsprächen den für diesen 
Ausbautyp geltenden Vorgaben des ALG. In ihrer Vernehmlassung vom 
1. Juli 2014 führte die Beschwerdegegnerin sodann aus, sie halte nach 
wie vor an ihrer Bereitschaft für den Kompromissvorschlag bezüglich 
Ausbaustandard gemäss den Plänen der E._____ Ingenieure AG vom 
3. Dezember 2013 fest. Mit diesem Ausbaustandart zeigte sich auch der 
Beschwerdegegner in seiner Stellungnahme vom 9. Juli 2014 einverstan-
den. Damit haben sowohl der Beschwerdegegner als auch die Beschwer-
degegnerin den ersten Hauptantrag der Beschwerdeführerin anerkannt. 
Dieser ist folglich zufolge Anerkennung gegenstandslos geworden. 
b)
Im Zusammenhang mit der baulichen Ausführung der Güterstrasse 
Nr. C._____ hält die Beschwerdeführerin fest, dass eine Realisierung mit 
Vollbetonbelag weder zweckmässig noch landschaftsschonend sei. Für 
die Bewirtschaftung der Grundstücke brauche es auch keine Betonplat-
tenstrasse. Sodann erweise sich diese als unverhältnismässig teuer und 
beeinträchtige das Orts- und Landschaftsbild. Dazu kann gesagt werden, 


- 18 -
dass mit der Ausführung der Güterstrasse Nr. C._____ gemäss Antrag 
der Beschwerdeführerin unter anderem auf eine Betonplatte verzichtet 
wird. Ihren Argumenten betreffend zu hohe Kosten und allfälliger Beein-
trächtigung des Orts- und Landschaftsbildes wird damit bereits Rechnung 
getragen, womit sich die diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdefüh-
rerin als unbegründet erweisen. 
4. a)
Die Beschwerdeführerin beantragt im Weiteren, die Linienführung zwi-
schen den strassenseitigen Hausfronten des Hauses auf Parzelle 6057 
und des Hauses auf Parzelle 6061 sei exakt einzumitten. Dies in Abände-
rung zur geplanten Wegführung, bei welcher der Wegverlauf auf Parzel-
le 6058 in der Mitte zwischen den Parzellengrenzen 6057 und 6061 vor-
gesehen ist (vgl. Beilage 5 der Beschwerdegegnerin). Zur Begründung 
der beantragten Änderung der Linienführung führt sie aus, dass die Ei-
gentümer der Parzellen 6057 und 6061 in einer vergleichbaren Interes-
senslage seien, weswegen ihre Interessen auch gleichermassen zu wah-
ren seien. Die vorgesehene Einmittung der Strasse erfolge zwischen zwei 
bestehenden Bauten. Beide Bauten könnten zu Wohnzwecken ausgebaut 
werden. Ob die eine Baute noch nicht zu Wohnzwecken ausgebaut ist, 
spiele vorliegend keine Rolle. Werde die neu zu erstellende Strasse näher 
zum Gebäude der Beschwerdeführerin hin verlegt, gehe dies zu deren 
Nachteil. Das Festhalten an der vorgesehenen Linienführung sei über-
spitzt formalistisch, weil die beantragte Einmittung die Grenze des Peri-
meters zwar leicht ankratze, dies jedoch mittels Änderung des Beizugs-
gebietes gemäss Art. 6 Abs. 2 MelG behoben werden könnte. Demge-
genüber stellen sich die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdegegner 
insbesondere auf den Standpunkt, dass sich die Parzellen 6057 und 6061 
in der Bauzone und somit nicht im Beizugsgebiet der Melioration befän-
den. Meliorationsrechtliche Massnahmen könnten daher keine getroffen 
werden. Der Unterschied der beiden Parzellen liege sodann darin, dass 


- 19 -
sich auf der Parzelle der Beschwerdeführerin zurzeit lediglich ein Ökono-
miegebäude befinde, auf der anderen Parzelle hingegen ein Wohnhaus. 
Eine Überbauung von Parzelle 6057 der Beschwerdeführerin könne zu-
dem aufgrund der Zonengrenzen nur im Hofstattrecht erfolgen. 
b)
Indem die Beschwerdeführerin vorbringt, die Interessen der beiden Par-
zellen seien gleich zu wahren, verweist sie auf den Grundsatz der Gleich-
behandlung. Dieser besagt, dass Rechte und Pflichten der Betroffenen 
nach dem gleichen Massstab festzusetzen sind. Gleiches ist dabei nach 
Massgabe seiner Gleichheit gleich und Ungleiches nach Massgabe seiner 
Ungleichheit ungleich zu behandeln (vgl. HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, All-
gemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Nr. 495). Im 
Bereich des Planungsverfahrens gilt das Gleichheitsprinzip jedoch nur in 
abgeschwächter Form (vgl. HÄNNI, a.a.O., S. 81 f.; BGE 117 Ia 307 E.4b, 
BGE 116 Ia 193 E.3b; VGU R 08 100 E.2c). Vielfach muss entsprechend 
der spezifischen inneren Folgerichtigkeit des Planes Gleiches ungleich 
behandelt werden. Liegenschaften, welche sich in ihrer Funktion für die 
Eigentümer in nichts unterscheiden, werden nach ihrer weitgehend zufäl-
ligen Lage mit ungleich einschneidenden Grundeigentümerbeschränkun-
gen belastet; insbesondere stellt sich das Problem der Abgrenzung von 
der Bauzone zur landwirtschaftlichen Zone bzw. zum übrigen Gemeinde-
gebiet (vgl. BÄNZIGER, Bodenverbesserungen, rechtliche Probleme der 
landwirtschaftlichen Güterzusammenlegung und der Gesamtumlegungen, 
Diss., Basel 1978, S. 24). Eine gleiche Eignung zweier Parzellen muss 
beispielsweise noch nicht die gleiche Zonenzugehörigkeit zur Folge ha-
ben (vgl. HÄNNI, a.a.O., S. 159 ff.).
c)
Vorliegend stellt sich zunächst die grundsätzliche Frage welche Gege-
benheiten überhaupt miteinander zu vergleichen sind. Als Anknüpfungs-
punkt für die Beurteilung einer Gleichbehandlung kann einerseits der Ab-


- 20 -
stand des geplanten Weges zu den Gebäudefluchten genommen werden, 
wie dies die Beschwerdeführerin tut. In diesem Fall ist wiederum fraglich, 
ob sich die beiden Grundstücke in einer vergleichbaren Situation befin-
den. In tatsächlicher Hinsicht ist dies unbestrittenermassen zu verneinen, 
befindet sich doch auf Parzelle 6057 ein Ökonomiegebäude, wo hingegen 
auf Parzelle 6061 ein Wohngebäude liegt. Damit ist die Parzelle 6061 zu 
diesem Zeitpunkt etwa in Bezug auf eine Lärmbelastung – auf was der 
Beschwerdegegner hinweist – stärker von der Wegnutzung betroffen, als 
die Parzelle 6057 der Beschwerdeführerin. Betrachtet man hingegen die 
Überbaubarkeit der Parzelle 6057, so ergibt sich anhand der jetzigen Zo-
nenordnung keine Einschränkung hinsichtlich der Erstellung einer Baute 
zu Wohnzwecken. Beide Gebäude befinden sich nämlich in derselben 
Bauzone (vgl. Beilage 5 der Beschwerdegegnerin). Somit könnte hier 
durchaus von einer vergleichbaren Situation – zumindest bezüglich der 
Möglichkeit einer Überbauung zu Wohnzwecken – gesprochen werden. 
Zu erwähnen ist jedoch, dass die Beschwerdeführerin in Bezug auf die 
Linienführung lediglich festhält, diese gehe zum Nachteil der Parzel-
le 6057. Sie legt jedoch vorliegend nicht weiter dar, was ihr für konkrete 
Nachteile aus der vorgesehenen Linienführung erwachsen würden. Ein 
anderer Nachteil, als der – wohl rein zufällig – geringere Abstand, welche 
das Gebäude der Beschwerdeführerin im Vergleich zu demjenigen auf 
Parzelle 6061 zur Parzelle 6058 einhält, ist vorliegend denn auch nicht 
auszumachen. Zudem könnte aber im vorliegenden Fall auch der Abstand 
des Güterwegs Nr. C._____ zu den Parzellen- und auch Bauzonengren-
zen als Grundlage für die Beurteilung der Gleichbehandlung herangezo-
gen werden. Unter diesem Aspekt erweist sich die geplante Linienführung 
ohne Weiteres als zulässig, hält sie doch den gleichen Abstand von bei-
den Parzellen- und auch Bauzonengrenzen ein. Beide im Bauland liegen-
den Parzellen ausserhalb des Beizugsgebietes der Gesamtmelioration 
werden damit im Vergleich zur Parzelle 6058, welche sich in der Land-


- 21 -
wirtschaftszone und im Beizugsgebiet befindet, gleich behandelt. Eine 
Verschiebung der Wegführung gemäss Antrag der Beschwerdeführerin 
würde sich damit unter diesem Gesichtspunkt zu Ungunsten der Parzel-
le 6061 auswirken und somit zu einer Ungleichbehandlung führen. Insge-
samt vermag daher mit der Interessenslage der Parzellen keine Abände-
rung der Linienführung begründet zu werden.
d)
Gemäss Art. 5 MelG umfasst das Beizugsgebiet die Gesamtheit der in ein 
Meliorationsunternehmen einbezogenen Grundstücke. Dieses hat sich in 
der Regel über ein natürlich oder wirtschaftlich abgegrenztes Gebiet zu 
erstrecken, das sich für die landwirtschaftliche Nutzung eignet oder dieser 
dient. Grösse und Abgrenzung eines Beizugsgebietes hängen im Wesent-
lichen von den Zielen ab, welche mit dem Unternehmen verfolgt werden; 
dann aber auch von den gegebenen Verhältnissen (vgl. BÄNZIGER, a.a.O., 
S. 42). Art. 6 Abs. 2 MelG sieht die Möglichkeit vor, Änderungen des Bei-
zugsgebiets vorzunehmen. Diesbezüglich hält die Beschwerdeführerin 
dafür, dass sich das Festhalten an der geplanten Linienführung bzw. am 
Beizugsgebiet als überspitzt formalistisch erweise. Diesem Vorbringen 
kann nicht gefolgt werden. Zwar kann die Güterstrasse Nr. C._____ im 
Einmündungsbereich in die kantonale Verbindungsstrasse aus techni-
scher Sicht in beiden Varianten realisiert werden (vgl. Protokoll der Au-
genscheinverhandlung vom 20. November 2014 S. 3). Zur Realisation der 
beantragten Linienführung müsste jedoch unbestritten und ohne Not ein 
nicht unwesentlicher Teil Bauland ausserhalb des Beizugsgebietes der 
Melioration beansprucht werden, was grundsätzlich nicht zulässig ist. Die 
beantragte Einmittung der Linienführung durch Änderung des Beizugsge-
bietes wäre allenfalls denkbar, wenn dafür sachliche Gründe vorliegen 
würden. Dies ist vorliegend jedoch nicht der Fall. Wie sich anlässlich des 
Augenscheins vom 20. November 2014 gezeigt hat, drängt sich aus 
Gründen der Verkehrssicherheit keine Änderung der Linienführung im 


- 22 -
Sinne des Antrags der Beschwerdeführerin auf. Eine Verschiebung des 
Weges weiter ostwärts würde sich eher noch zu Ungunsten der Über-
sichtlichkeit beim Einlenker in die kantonale Verbindungsstrasse auswir-
ken, weil dadurch die Sicht auf die Strasse vom Güterweg her betrachtet 
in Richtung Osten (Parzelle 6061) eingeschränkt würde. Im Weiteren 
vermag eine Änderung der Linienführung auch nicht unter dem Aspekt 
der – im vorliegenden Planungsverfahren ohnehin nur beschränkt zur 
Anwendung kommenden – Gleichbehandlung der Interessen begründet 
zu werden (vgl. vorstehend E.4c). Insgesamt erweist sich damit das Fest-
halten an der bisherigen Linienführung nicht als überspitzt formalistisch. 
Hinzu kommt schliesslich, dass den Behörden bei der Festlegung der Li-
nienführung ein weites Ermessen zugesprochen wird. Bei zwei oder meh-
reren Varianten, die vor der Zweckmässigkeitsprüfung standhalten, kann 
das Gericht die gemeindliche Lösung nicht einfach aufheben und eine 
andere der zweckmässigen Lösungen an die Stelle einer angemessenen 
kommunalen Planfestlegung setzen. Insofern hat das Verwaltungsgericht 
die Entscheidungsfreiheit, die den Planungsträgern zusteht, zu respektie-
ren (vgl. VGU R 10 126 vom 9. April 2013 E.2a; R 10 79 vom 9. Dezem-
ber 2010 E.1; R 10 78 vom 17. Mai 2011 E.2; R 08 50 vom 30. Septem-
ber 2008 E.2; R 07 65 vom 29. Januar 2008 E.3; WALDMANN/HÄNNI, 
Raumplanungsgesetz, Stämpflis Handkommentar, Bern 2006, Art. 33 
Nr. 65). Die Festlegung der Wegführung über die Parzelle 6058 in der Mit-
te zwischen den Parzellen 6057 und 6061 erscheint dem Gericht auf-
grund der Aktenlage und des Augenscheins vom 20. November 2014 als 
angemessen. Eine Überschreitung des Ermessens bei der exakten Lini-
enwahl ist nicht ersichtlich. Diese ist vorliegend folglich auch nicht zu be-
anstanden. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Einmittung des 
Güterwegs Nr. C._____ zwischen den Gebäudefluchten der beiden Ge-
bäude auf den Parzellen 6057 und 6061 erweist sich damit insgesamt als 
unbegründet und ist daher abzuweisen. 


- 23 -
5. a)
Was den Antrag der Beschwerdeführerin betrifft, die Kosten für das Ver-
fahren vor der Vorinstanz seien von der Gemeinde X._____ zu überneh-
men, so kann darauf mangels Beschwer nicht eingetreten werden. Dies, 
zumal die Vorinstanz bzw. der Beschwerdegegner in seinem Einspra-
cheentscheid vom 12. Mai 2014 keine Kosten gesprochen hat. 
b)
Im Weiteren beantragt die Beschwerdeführerin auch, ihr sei für das vorin-
stanzliche Verfahren eine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen. 
Diesbezüglich führt der Beschwerdegegner aus, dass das DVS in analo-
ger Anwendung von Art. 42 Abs. 1 MelG in erster Instanz weder Kosten 
auferlege noch Entschädigungen spreche. Sodann handle es sich bei 
dem Verfahren vor dem DVS ohnehin um ein erstinstanzliches Verfahren, 
in welchem gemäss VRG keine Entschädigungen gesprochen würden. 
Demgegenüber hält die Beschwerdeführerin fest, dass Art. 42 Abs. 1 
MelG Entscheidungen der Schätzungskommission betreffe. Zudem stelle 
das Einspracheverfahren vor der Vorinstanz ein Rechtsmittelverfahren 
dar, weshalb über die Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung 
zu befinden sei. 
c)
Unter dem Titel der Parteientschädigung kann dem VRG entnommen 
werden, dass die unterliegende Partei im Rechtsmittel- oder Klageverfah-
ren in der Regel verpflichtet wird, der obsiegenden Partei die durch den 
Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen (vgl. Art. 78 
Abs. 1 VRG). Die Zusprechung einer Parteientschädigung im erstinstanz-
lichen Verfahren sieht das VRG hingegen nicht vor. Auch das MelG 
enthält keine entsprechende Regelung, welche die Möglichkeit der Zu-
sprechung einer ausseramtlichen Entschädigung vorsieht. Damit kommt 
eine solche lediglich dann in Frage, wenn das Verfahren vor der Vorin-
stanz als Rechtsmittelverfahren zu qualifizieren wäre. Dies ist jedoch zu 


- 24 -
verneinen. Wie sich aus Art. 44bis Abs. 1 MelG ergibt, kann gegen das 
Auflageprojekt innert der Auflagefrist schriftlich beim zuständigen 
Departement Einsprache erhoben werden. Das Departement entscheidet 
dabei als erste Instanz über das Auflageprojekt (vgl. Art. 44quater MelG). 
Somit handelt es sich beim vorliegenden Einspracheverfahren gegen das 
Auflageprojekt 
der 
Beschwerdegegnerin 
um 
ein 
erstinstanzliches 
Verfahren vor einer kantonalen Verwaltungsbehörde im Sinne von 
Art. 26 f. VRG und nicht um ein Rechtsmittelverfahren gemäss Art. 78 
Abs. 1 VRG. Der Antrag auf Zusprechung einer ausseramtlichen 
Entschädigung für das vorinstanzliche Verfahren erweist sich daher als 
unbegründet und ist abzuweisen.
6. a)
Zusammenfassend kann somit gesagt werden, dass sich die Entscheide 
des DVS vom 12. Mai 2014 – soweit diese nicht den Ausbaustandard der 
Güterstrasse Nr. C._____ betreffen – als rechtmässig erweisen. Die vor-
liegende Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf eingetreten 
wird und sie nicht durch Anerkennung gegenstandslos geworden ist. 
b)
Die Beschwerdeführerin beantragt bezüglich Anpassung des Aus-
baustandards der Güterstrasse Nr. C._____ die Rückweisung der Ange-
legenheit an die Vorinstanz. Im vorliegenden Fall rechtfertigt es sich je-
doch, dass das Gericht gestützt auf Art. 56 Abs. 3 VRG aufgrund der 
Spruchreife der Angelegenheit die beantragte Korrektur selbst vornimmt. 
Somit wird im Dispositiv des vorliegenden Urteils festgehalten, dass die 
angefochtenen Entscheide entsprechend dem Begehren der Beschwer-
deführerin korrigiert werden.
7. a)
Gemäss Art. 73 Abs. 1 VRG hat im Rechtsmittel- und im Klageverfahren 
in der Regel die unterliegende Partei die Kosten zu tragen. Bei diesem 


- 25 -
Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten je hälftig zu Lasten 
der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin aufgeteilt. 
b)
Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG wird die unterliegende Partei in der Regel 
verpflichtet, der obsiegenden Partei alle durch den Rechtsstreit verur-
sachten notwendigen Kosten zu ersetzen. Bund, Kanton und Gemeinden 
sowie mit öffentlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird dagegen 
gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine Parteientschädigung zu-
gesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. Dies 
hat vorliegend zur Folge, dass die Beschwerdegegnerin der teilweise ob-
siegenden Beschwerdeführerin eine reduzierte Parteientschädigung zu 
bezahlen hat. Mangels Einreichung einer entsprechenden Honorarnote 
des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin setzt das streitberufene Ge-
richt die entsprechende Parteientschädigung ermessensweise selbst fest, 
wobei es eine reduzierte aussergerichtliche Entschädigung von pauschal 
Fr. 2‘000.-- (inkl. MWST) zu Gunsten der Beschwerdeführerin als ange-
messen erachtet. Folglich hat die Beschwerdegegnerin Fr. 2‘000.-- (inkl. 
MWST) an die Beschwerdeführerin zu bezahlen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird und sie 
nicht durch Anerkennung gegenstandslos geworden ist.
2.
Die Verfügungen üB 78/13 und ALG 90/14 des Departementes für Volks-
wirtschaft und Soziales vom 12. Mai 2014 sind insoweit zu korrigieren, als 
dass die Ausführung der Güterstrasse Nr. C._____ gemäss den Plänen 
der E._____ Ingenieure AG vom 3. Dezember 2013 mit folgenden Spezi-
fikationen zu erfolgen hat: Auf den ersten ca. 48 m wird ein Schwarzbelag 


- 26 -
aufgebracht. Ab dort bis zum Ende der Güterstrasse wird eine Kiesstras-
se mit einer Fundationsschicht mit Planie erstellt. Die Strasse wird nicht 
begrünt. Die Normalprofile entsprechen den für diesen Ausbautyp gelten-
den Vorgaben des Amtes für Landwirtschaft und Geoinformation 
Graubünden.
3.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
3'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
561.--
zusammen
Fr.
3'561.--
gehen je hälftig zulasten von A._____ und der Gemeinde X._____ und 
sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzver-
waltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
4.
Die Gemeinde X._____ hat A._____ eine aussergerichtliche Entschädi-
gung in der Höhe von pauschal Fr. 2'000.-- (inkl. MWST) zu bezahlen.
5.
[Rechtsmittelbelehrung]
6.
[Mitteilungen]