gr_gerichte · S 2009 131 · 2009-12-08 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 09 131
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 8. Dezember 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
…, portugiesische Staatsangehörige, wurde am … 1959 geboren. Bevor sie 
im Jahre 1984 in die Schweiz kam, lebte sie in Portugal, wo sie die 
Volksschule besuchte. Einen Beruf hat sie nicht erlernt. Seit dem Jahre 2004 
ist sie in zweiter Ehe verheiratet. Aus ihrer ersten Ehe gingen zwei Söhne 
(Jahrgänge 1977 und 1979) hervor, aus der zweiten ein weiterer Sohn 
(Jahrgang 1997). Vom 1. Oktober 2002 bis zum 14. Juli 2006 arbeitete sie als 
Raumpflegerin/Zimmermädchen für … im Hotel … in … mit einem Pensum 
von ca. 40% (6 Tage pro Woche zu je 3 Stunden) zu einem Stundenlohn von 
Fr. 26.00 brutto. Das Arbeitsverhältnis wurde am 31. März 2007 beendet.
2.
Am 21. Dezember 2005 stürzte die Versicherte während der Arbeit auf der 
Treppe. Am 24. Januar 2006 konsultierte sie ihren Hausarzt Dr. med. …, FMH 
Allgemeine 
Medizin, 
insbesondere 
wegen 
seither 
aufgetretenen 
Kreuzschmerzen. Dieser führte eine medikamentöse Schmerztherapie durch, 
verschrieb ihr Physiotherapie, überwies sie an Dr. med. …, FMH Radiologie, 
der am 8. März 2006 ein MRI der Lendenwirbelsäule durchführte, an Dr. med. 
…, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, bei welcher die Versicherte 
zwischen dem 3. Oktober 2006 und dem 1. September 2007 vier Sitzungen 
besuchte, sowie an Dr. med. …, Kantonsspital Graubünden, der die 
Versicherte am 1. Juni 2007 untersuchte. Dr. med. … attestierte der 
Versicherten eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 16. März bis zum 15. Mai 2006 
sowie ab dem 15. Juli 2006. Seit dem 21. August 2006 arbeitet die Versicherte 
während ca. 18 Stunden pro Monat (Arbeitspensum ca. 10%) für die 
Gemeindeverwaltung … als Reinigungskraft.


3.
Am 15. Juni 2007, eingegangen am 27. Juni 2007, meldete sich die 
Versicherte wegen verschiedenen aus Unfall bzw. Krankheit herrührenden 
Schmerzen bei der IV-Stelle Graubünden für den Bezug von IV-Leistungen 
(Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung, besondere 
medizinische Eingliederungsmassnahmen, IV-Rente) an. 
4.
Die IV-Stelle führte in der Folge Abklärungen zur Frühintervention durch, holte 
Informationen bei den letzten Arbeitgebern der Versicherten sowie ihrem 
Hausarzt Dr. med. … (Bericht vom 29. Oktober 2007) ein und nahm eine 
Haushaltsabklärung vor (Bericht vom 20. März/11. April 2008), im Rahmen 
welcher die Versicherte am 13. März 2008 besucht wurde und am 9. April 
2008 eine telefonische Rücksprache erfolgte. Zur interdisziplinären 
medizinischen 
Abklärung 
der 
körperlichen 
Leistungsfähigkeit 
der 
Versicherten wurde das Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene 
AG (AEH) beauftragt. In diesem Zusammenhang wurde die Versicherte am 9. 
und 10. Juni 2008 untersucht und am 16. Oktober 2008 ein Gutachten erstellt. 
Die Abschlussbeurteilung von Dr. med. …, Regionaler Ärztlicher Dienst 
(RAD), datiert vom 30. Oktober 2008.
5.
Am 30. März 2009 erliess die IV-Stelle einen Vorbescheid und wies das 
Begehren der Versicherten um Ausrichtung einer Invalidenrente ab. Zur 
Begründung führte sie aus, dass die Versicherte ohne Eintritt des 
Gesundheitsschadens weiterhin als Zimmermädchen mit einem Pensum von 
40% gearbeitet und dieses per 1. August 2008 auf 65% erhöht hätte. Die 
restlichen 60% bzw. 35% fielen in den Aufgabenbereich als Hausfrau und 
Mutter. Aus medizinisch-theoretischer Sicht sei die Versicherte in ihrer 
angestammten Tätigkeit als Zimmermädchen voll, in einer adaptierten zu 50% 
arbeitsunfähig. Vom 1. Juli 2007 bis zum 1. August 2008 sei von einem 
Valideneinkommen von jährlich Fr. 22'688.65 (18 Stunden pro Woche, 48 
Wochen, 
Stundenlohn 
Fr. 
26.00, 
Lohnentwicklung 
1%), 
einem 
Invalideneinkommen 
von 
Fr. 
18'419.50 
(Lohnstrukturerhebung 
des 
Bundesamtes für Statistik [LSE] 2006, Anforderungsniveau 4, weiblich, 
Leistungsfähigkeit 40%, Leidensabzug 10%, Lohnentwicklung 1%), einer 


Erwerbseinbusse von Fr. 4'269.15 (= 19%) und einer Einschränkung im 
Haushalt von 7% auszugehen. Im Verhältnis zum Erwerbsanteil von 40% 
(Teilinvaliditätsgrad: 
8%) 
und 
zum 
Haushaltsanteil 
von 
60% 
(Teilinvaliditätsgrad: 4%) ergebe sich ein Gesamtinvaliditätsgrad von 12%. Ab 
dem 1. August 2008 sei von einem Valideneinkommen von Fr. 35'293.45 (28 
Stunden pro Woche, 48 Wochen, Stundenlohn Fr. 26.00, Lohnentwicklung 
1%), 
einem 
Invalideneinkommen 
von 
Fr. 23'024.35 
(LSE 
2006, 
Anforderungsniveau 4, weiblich, Leistungsfähigkeit 50%, Leidensabzug 10%, 
Lohnentwicklung 1%) und einer Erwerbseinbusse von Fr. 12'269.10 (= 35%) 
auszugehen. 
Ausgehend 
von 
einem 
Erwerbsanteil 
von 
65% 
(Teilinvaliditätsgrad: 
23%) 
und 
einem 
Haushaltsanteil 
von 
35% 
(Teilinvaliditätsgrad: 2%) ergebe sich ein Gesamtinvaliditätsgrad von 25%. Da 
der Invaliditätsgrad jeweils unter 40% liege, sei kein Rentenanspruch 
gegeben.
6.
Über den Regionalen Sozialdienst … liess die Versicherte Einsprache gegen 
den Vorbescheid erheben, die am 24. April 2009 bei der IV-Stelle einging. 
Begründend 
machte 
sie 
insbesondere 
geltend, 
sie 
hätte 
ohne 
Gesundheitsschaden wieder zu 100% gearbeitet, da ihr jüngster Sohn nun 
keine Betreuung mehr benötige.
7.
Mit Verfügung vom 3. Juli 2009 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab. 
In der Begründung verwies sie auf die im Vorbescheid gemachten 
Berechnungen. Es seien keine neuen rechtserheblichen Tatsachen geltend 
gemacht worden. Bezüglich des Umfangs der hypothetischen Arbeitstätigkeit 
der Versicherten sei auf deren erste Aussage abzustellen.
8.
Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 7. September 2009 durch 
ihren Vertreter Beschwerde erheben. Sie beantragte, die Verfügung sei 
aufzuheben, die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen und diese zu 
verpflichten, ihr mit Wirkung ab dem 1. August 2008 eine Dreiviertelsrente – 
eventualiter eine Viertelsrente – auszurichten. Zudem seien ihr die 
unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu gewähren. Zur 
Begründung wurde ausgeführt, dass einerseits der Sachverhalt bezüglich des 


hypothetischen Erwerbsanteils der Versicherten falsch festgestellt worden 
sei. Diese hätte ihr Arbeitspensum per 1. August 2008 auf 100% aufgestockt, 
da ihr jüngster Sohn dann die 4. Klasse erreicht habe. Die Versicherte habe 
bereits früher zu 100% gearbeitet. Sie habe ihren Arbeitgeber schon vor dem 
Unfall ersucht, die Anzahl Arbeitsstunden erhöhen zu können. Dies habe auch 
die finanzielle Situation der Familie erfordert. Einzig der Unfall habe die 
Aufnahme einer Vollzeitstelle verhindert. Es werde bestritten, dass sie der IV-
Stelle anlässlich eines Telefongesprächs angegeben habe, sie hätte ihr 
Pensum erst mit Erreichen des 15. Lebensjahres ihres Sohnes erhöht. 
Anderseits wurde gerügt, die IV-Stelle habe den Invaliditätsgrad für den 
Zeitraum ab dem 1. August 2008 falsch berechnet. So sei der Leidensabzug 
von 10% auf 25% zu erhöhen. Wegen ihrer Behinderung sei die Versicherte 
nicht voll einsatzfähig und könne kein normales Einkommen erzielen. In ihrer 
derzeitigen Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin könne sie einzig die leichten 
Arbeiten 
übernehmen. 
Ausserdem 
seien 
ihre 
Bildung 
und 
die 
Sprachkenntnisse 
sehr 
beschränkt. 
Ausgehend 
von 
einem 
Invalideneinkommen von Fr. 19'186.95 und einem Valideneinkommen bei 
einer 100%-Stelle von Fr. 56'721.60 resultiere ein Invaliditätsgrad von 
66.17%, weshalb ab dem 1. August 2008 ein Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente gegeben sei. Werde ihr einzig ein Pensum von 65% 
zuerkannt, sei von einem Valideneinkommen von Fr. 36'869.05 auszugehen, 
woraus ein Invaliditätsgrad von 44.35% resultiere und ihr zumindest eine 
Viertelsrente zuzusprechen sei. Am 28. September 2009 reichte die 
Versicherte diverse Unterlagen zum Nachweis ihrer Bedürftigkeit ein.
9.
Mit Vernehmlassung vom 24. September 2009 beantragte die IV-Stelle die 
Abweisung der Beschwerde. Für die Bemessung der Invalidität sei von der 
gemischten Methode mit Gewichtung des Erwerbsbereichs von 40% bis Ende 
Juli 2008 und ab dem 1. August 2008 von 70% auszugehen. Dies ergebe sich 
aus den Angaben der Versicherten anlässlich der Abklärung vor Ort vom 13. 
März 2008 sowie einer telefonischen Rücksprache mit ihr vom 9. April 2008. 
Die Versicherte habe zwar ausgeführt, wieder 100% arbeiten zu wollen. 
Aufgrund der Tatsachen, dass sie das bisherige Arbeitspensum ihren 
Angaben zufolge lediglich um zwei Stunden pro Tag erhöht hätte und sie auch 


zuvor nie vollerwerbstätig gewesen sei, sei davon auszugehen, dass sie ihr 
Arbeitspensum ab dem 1. August 2008 von 18 auf 30 Stunden pro Woche 
(1440 pro Jahr; ca. 70%-Pensum) erhöht hätte und es dabei geblieben wäre. 
Dies ergebe ein Valideneinkommen von Fr. 37'814.40 (Stundenlohn Fr. 26.00, 
Lohnentwicklung 2008 1%). Das Invalideneinkommen betrage Fr. 23'024.35. 
Ein Leidensabzug sei eigentlich gar nicht gerechtfertigt, er sei jedoch 
keinesfalls zu erhöhen. Bei einer Einschränkung im Erwerbsbereich von 
39.11%, im Haushaltsbereich von 7.35%, einem Erwerbsanteil von 70% 
(Teilinvaliditätsgrad: 
27.38%) 
und 
einem 
Haushaltsanteil 
von 
30% 
(Teilinvaliditätsgrad: 2.21%) ergebe sich ab dem 1. August 2008 ein nicht 
rentenbegründender Gesamtinvaliditätsgrad von 29.59%.
10.
In der Replik vom 7. Oktober 2009 wurde neu der Antrag gestellt, dass die 
Sache der IV-Stelle zur erneuten Abklärung der Arbeitseinschränkung 
zurückzuweisen sei. Begründend erfolgte der Hinweis, es habe sich kürzlich 
herausgestellt, dass die Versicherte an einer erheblichen Sehbehinderung 
leide, welche in den ärztlichen Untersuchungen nicht berücksichtigt worden 
sei. Mit Duplik vom 14. Oktober 2009 wurde diesbezüglich ausgeführt, bei der 
geltend gemachten Sehbehinderung handle es sich um einen Umstand, der 
mittels Neuanmeldung geltend zu machen sei.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der IV-Stelle vom 3. Juli 2009, in welcher 
das Begehren um Ausrichtung einer IV-Rente abgewiesen wurde. Die 
Beschwerdeführerin 
rügt, 
dass 
der 
Sachverhalt 
bezüglich 
ihres 
hypothetischen 
Erwerbsanteils 
falsch 
festgestellt 
und 
dass 
der 
Invaliditätsgrad falsch berechnet worden sei.
2.
Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
(IVG; SR 831.20) hat eine Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50% auf 
eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% 


auf eine ganze Rente. Bei Erwerbstätigen errechnet sich der Invaliditätsgrad 
nach der Methode des Einkommensvergleichs vor und nach der Behinderung 
(Art. 28a Abs. 1 IVG, Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 
des Versicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Bei nicht erwerbstätigen 
Versicherten stellt Art. 28a Abs. 2 IVG darauf ab, in welchem Ausmass diese 
eingeschränkt sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen 
(Betätigungsvergleich mit spezifischer Methode). Bei Versicherten, die 
teilweise erwerbstätig und teilweise im Haushalt tätig sind, kommt die sog. 
gemischte Methode zur Anwendung. Im Rahmen derselben bestimmt sich die 
Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im 
Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird (Art. 28a Abs. 
1 und 2 IVG) und eine Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und 
gewichteten Teilinvaliditäten erfolgt (Art. 28a Abs. 3 IVG; Urteil des 
Bundesgerichts 9C_686/2008 vom 4. November 2008 E. 3.2; BGE 130 V 396 
E. 3.3 S. 396).
3. a)
Zu prüfen ist zunächst, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die gemischte 
Methode angewendet hat. Die Anwendbarkeit derselben wird für den Zeitraum 
ab dem 1. August 2008 bestritten. Ob eine versicherte Person als ganztägig 
oder zeitweilig erwerbstätig oder als nicht erwerbstätig einzustufen ist, ergibt 
sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, 
wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist 
somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der Versicherten im 
Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie 
hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3; Urteil des 
Bundesgerichts 9C_650/2008 vom 25. November 2008 E. 3.1 m.w.H.). Es ist 
zu prüfen, ob die Versicherte ohne Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die 
gesamten Umstände (dazu gehören die persönlichen, familiären, sozialen und 
erwerblichen Verhältnisse) überhaupt – und wenn ja mit welchem Anteil – 
erwerbstätig oder im Haushalt beschäftigt wäre (BGE 117 V 194 E. 3b 
m.w.H.). Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, 
wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung (vorliegend bis zum 3. 
Juli 2009) entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im 
Gesundheitsfall 
ausgeübten 
(Teil-)Erwerbstätigkeit 
der 
im 


Sozialversicherungsrecht 
übliche 
Beweisgrad 
der 
überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_650/2008 
vom 25. November 2008 E. 3.1; BGE 130 V 393 E. 3.3; 125 V 146 E. 2c).
b)
Gemäss den im Abklärungsbericht Haushalt vom 20. März/11. April 2008 
festgehaltenen Ausführungen gab die Beschwerdeführerin einer Mitarbeiterin 
des IV-Abklärungsdienstes am 13. März 2008 an, sie wolle ab dem 1. August 
2008 wieder zu 100% arbeiten, da ihr jüngster Sohn dann in die vierte Klasse 
komme. Sie habe schon vor dem Unfall bei ihrer damaligen Arbeitgeberin 
Frau … angefragt, ob sie ab Herbst 2008 mehr arbeiten könne oder ob sie ihr 
eine andere Arbeitsstelle vermitteln würde. Frau … sei der Meinung gewesen, 
dass sie eventuell zusätzlich in der Wäscherei arbeiten könne. Es sei für sie 
immer klar gewesen, dass sie später wieder zu 100% arbeiten würde. Im 
Bericht wird festgehalten, dass am 9. April 2008 eine telefonische 
Rücksprache mit der Beschwerdeführerin erfolgte und diese präzisierend 
ausgeführt habe, sie habe zusätzlich zum damaligen Pensum zwei Stunden 
nachmittags arbeiten wollen. Diese Stunden hätte sie bei Frau … in der 
Lingerie arbeiten können. Sie werde zu 100% arbeiten, sobald ihr jüngster 
Sohn das 15. Lebensjahr erreicht habe. Der Bericht wurde von der 
Beschwerdeführerin nicht unterzeichnet. Im Hinblick auf die erhebliche 
Bedeutung, welche den Abklärungsberichten für die Beurteilung der 
Leistungsansprüche zukommt, ist es angezeigt, dass die an Ort und Stelle 
erfassten Angaben der versicherten Person zur Durchsicht und Bestätigung 
vorgelegt werden. Dass dies in der Praxis nicht gemacht wird, wurde seitens 
des Bundes- und des Verwaltungsgerichts verschiedentlich kritisiert. Eine 
Rechtspflicht zu diesem Vorgehen lässt sich aus dem Anspruch auf 
rechtliches Gehör und den Mitwirkungsrechten im Verwaltungsverfahren 
indes nicht ableiten (Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts I 485/06 vom 27. 
September 2006 E. 5.2 und I 572/01 vom 29. November 2002 E. 3.2.1; vgl. 
auch BGE 128 V 93 E. 4). Dass die Beschwerdegegnerin den Inhalt eines 
Telefongesprächs im Bericht festhält, ohne diesen der Versicherten zur 
Bestätigung vorzulegen, führt jedoch zu Beweisschwierigkeiten, wenn – wie 
im vorliegenden Fall – dessen korrekte Wiedergabe bestritten wird (vgl. zum 
Beweiswert VGU S 09 60).


c)
Die Beschwerdeführerin bestreitet die protokollierte Aussage, dass sie ihr 
Arbeitspensum erst erhöht hätte, wenn ihr jüngster Sohn das 15. Altersjahr 
erreicht habe. Die Beschwerdegegnerin hat bezüglich des Zeitpunkts, in 
welchem die Beschwerdeführerin in gesundem Zustand eine Erhöhung des 
Arbeitspensums vorgenommen hätte, auf deren erste, von ihr bestätigte 
Aussage abgestellt und geht davon aus, dass eine solche per August 2008 
erfolgt wäre. Abweichend von den Aussagen der Beschwerdeführerin geht die 
Beschwerdegegnerin jedoch davon aus, dass nicht eine Erhöhung auf 100%, 
sondern lediglich auf 70% erfolgt wäre. Die übrigen Aussagen, welche die 
Beschwerdeführerin der Mitarbeiterin der IV-Stelle gegenüber gemacht haben 
soll, werden nicht bestritten. Die Frage, ob die fehlende unterschriftliche 
Bestätigung der Richtigkeit der Ausführungen deren Beweiswert schmälert, 
kann vorliegend – wie nachfolgend gezeigt wird – offen gelassen werden. Zu 
prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausgeht, dass eine 
Erhöhung des Arbeitspensums auf 70% erfolgt wäre.
d)
Die von der Beschwerdeführerin gemachten Ausführungen werfen die Frage 
auf, was diese nach ihrer subjektiven Auffassung unter einem Arbeitspensum 
von 100% versteht. Dem von Dr. med. …, FMH für Psychiatrie und 
Psychotherapie, verfassten Bericht vom 18. September 2008 lässt sich 
entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ihm gegenüber angegeben hat, vor 
dem Unfallereignis vom 21. Dezember 2005 über vier Jahre im 
Vollzeitpensum als Reinigungskraft tätig gewesen zu sein. Ausgewiesen ist 
jedoch, dass sie seit Oktober 2002 mit einem Arbeitspensum von etwa 40% 
im Hotel Garni … angestellt war. Weiter führt sie in der Beschwerdeschrift 
aus, bereits früher einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachgegangen zu sein. Dem 
Auszug aus dem individuellen Konto der Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons Graubünden lässt sich indes entnehmen, dass sie unter anderem 
von Dezember 1996 bis Juni 2000 sowie von Januar 2001 bis März 2002 gar 
nicht gearbeitet hat. Dies lässt sich damit erklären, dass im Jahre 1997 ihr 
jüngster Sohn zur Welt kam. Auch vor dem Jahre 1996 erzielte sie 
durchschnittlich kein Einkommen, welches das ab dem Jahre 2002 erzielte 
überstieg. Diese Tatsache lässt den Schluss zu, dass die Beschwerdeführerin 


auch früher keine Vollzeiterwerbstätigkeit ausgeübt hat. Ihr zweiter Sohn 
(Jahrgang 1979) kam etwa im Jahre 1989 in die vierte Klasse, womit sie in 
derselben Situation war wie gegenwärtig mit ihrem jüngsten Sohn. Trotzdem 
übte sie auch damals keine volle Erwerbstätigkeit aus. Wenn die 
Beschwerdeführerin nun angibt, dass sie ihre Arbeitstätigkeit „wieder“ auf ein 
Vollzeitpensum 
ausgedehnt 
hätte, 
wenn 
sie 
keine 
Gesundheitsbeeinträchtigung erlitten hätte, ist davon auszugehen, dass ihre 
subjektive Auffassung dieses Begriffs davon abweicht, was nach objektiver 
Betrachtung darunter zu verstehen ist. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
ist davon auszugehen, dass sie kein 100%-Pensum wahrgenommen hätte. In 
diesem Sinne geht auch aus den von der Beschwerdeführerin nicht 
bestrittenen Aussagen hervor, dass sie ihre damalige Arbeitgeberin angefragt 
hatte, ob sie ihr Pensum erhöhen könne und dass diese ihr angeboten hatte, 
zusätzlich zwei Stunden nachmittags zu arbeiten, d.h. 12 Stunden zusätzlich 
pro 
Woche. 
Es 
kann 
davon 
ausgegangen 
werden, 
dass 
die 
Beschwerdeführerin dieses Angebot angenommen hätte. Auch wenn ihr Sohn 
im August 2008 in die vierte Klasse kam, benötigte er weiterhin eine gewisse 
Betreuung, welche einer Vollzeiterwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin 
ausser Haus entgegengestanden hätte. Dass diese nicht beabsichtigte, ein 
Arbeitspensum von 100% wahrzunehmen, zeigt weiter auch ihre Aussage, 
dass sie während der Schulferien (rund 14 Wochen jährlich) ihres Sohnes 
eine Stellvertretung organisiert hätte. Eine Gesamtwürdigung der von der 
Beschwerdeführerin gemachten Aussagen lässt unter Berücksichtigung der 
zur Verfügung stehenden Akten den Schluss zu, dass sie ihr Arbeitspensum 
überwiegend wahrscheinlich auf 70% (30 Stunden pro Woche, 1440 Stunden 
pro Jahr) erhöht hätte, wenn sie keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen 
erlitten hätte. Dass die Beschwerdegegnerin die gemischte Methode 
angewandt hat, ist daher nicht zu beanstanden.
4. a)
Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, dass der Invaliditätsgrad für 
den Zeitraum ab dem 1. August 2008 falsch berechnet worden sei. Bis zum 
31. Juli 2008 kann auf die von der Beschwerdegegnerin gemachten 
Berechnungen abgestellt und von einem Gesamtinvaliditätsgrad von 11.93% 
(in der Verfügung aufgerundet auf 12%) ausgegangen werden. Bezüglich der 


Einschränkungen der Beschwerdeführerin im Haushalt kann auf die gemäss 
Abklärungsbericht vom 20. März/11. April 2008 ermittelte Behinderung von 
insgesamt 7.35% abgestellt werden. Einerseits hat die Beschwerdeführerin 
keine 
Einwendungen 
dagegen 
vorgebracht, 
anderseits 
erfüllt 
der 
Abklärungsbericht 
die 
rechtsprechungsgemäss 
erforderlichen 
Voraussetzungen für eine zuverlässige Entscheidgrundlage (vgl. BGE 130 V 
61 E. 6.2). Der Haushaltsanteil ist ab dem 1. August 2008 mit 30% 
(Teilinvaliditätsgrad: 2.21%) zu bemessen. Nicht umstritten ist weiter die 
Diagnose der gesundheitlichen Beschwerden, von welchen bei der 
Beschwerdeführerin auszugehen ist. Diesbezüglich stellt auch diese auf den 
Bericht des Zentrums für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH) 
vom 18. Oktober 2006 ab, der den beweisrechtlichen Anforderungen eines 
Gutachtens genügt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). Ebenfalls nicht umstritten ist 
die daraus resultierende medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit. Sowohl 
im AEH-Gutachten als auch in der Abschlussbeurteilung des RAD vom 30. 
Oktober 2008 wird festgehalten, dass die Beschwerdeführerin in der 
angestammten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin zu 100% arbeitsunfähig 
und in einer leidensangepassten Tätigkeit (wechselbelastend, ohne 
Einnahme von länger währenden statischen Haltungen im Stehen und Sitzen, 
ohne langwährende vornübergeneigte Haltungen und ohne Überkopfarbeiten) 
zu 50% arbeitsfähig ist.
b)
In der Replik wurde geltend gemacht, dass die Beschwerdeführerin zusätzlich 
an einer erheblichen Sehbehinderung leide, welche bei der Beurteilung ihrer 
Arbeitsfähigkeit 
zu 
berücksichtigen 
sei. 
Zum 
Beweis 
wurde 
eine 
Bescheinigung von Dr. med. … vom 1. Oktober 2009 eingereicht. Bei der 
Beurteilung eines Falles ist grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des 
Erlasses der streitigen Verfügung (vorliegend: 3. Juli 2009) eingetretenen 
Sachverhalt abzustellen (BGE 121 V 362 E. 1b m.H.; 129 V 167 E. 1; RKUV 
2001 Nr. U 419 S. 101). Im Beschwerdeverfahren erstmals vorgebrachte 
Tatsachenbehauptungen und Beweismittel (vgl. Art. 51 Abs. 3 des Gesetzes 
über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]) sind daher nur zu 
berücksichtigen, wenn sie sich auf diesen relevanten Zeitpunkt beziehen. Die 
Beschwerdeführerin gibt an, dass sich erst kürzlich herausgestellt habe, dass 


sie an dieser Sehbehinderung leide. Damit übereinstimmend wurde eine 
Beeinträchtigung ihres Sehvermögens in keinem Arztbericht erwähnt und 
insbesondere auch nicht im Rahmen der umfassenden interdisziplinären 
Untersuchung der Beschwerdeführerin festgestellt (vgl. AEH-Gutachten vom 
16. Oktober 2008). Es ist daher davon auszugehen, dass die Sehbehinderung 
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung noch nicht vorlag und daher 
vorliegend keine Berücksichtigung finden kann.
c)
Für den Zeitraum ab dem 1. August 2008 ist für ein etwa 70%-Pensum von 
einem Valideneinkommen von Fr. 37'814.40 (30 Stunden pro Woche, Fr. 
26.00 pro Stunde, 48 Wochen pro Jahr, 1% Lohnentwicklung) auszugehen. 
Bezüglich 
des 
Invalideneinkommens 
stellt 
die 
Beschwerdeführerin 
grundsätzlich auf die von der Beschwerdegegnerin gemachte Berechnung ab 
(Fr. 23'024.35). Sie macht jedoch geltend, der Leidensabzug sei von 10% auf 
25% zu erhöhen, weshalb von einem Invalideneinkommen in Höhe von Fr. 
19'186.95 (Fr. 23'024.35/90*75) auszugehen sei. Für die Bestimmung des 
trotz 
Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise 
noch 
realisierbaren 
Einkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, 
in welcher die Versicherte konkret steht. Hat die Versicherte – wie vorliegend 
– nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an 
sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können nach der 
Rechtsprechung die Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik 
herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden 
(BGE 129 V 475 E. 4.2.1; 126 V 76 E. 3b/aa f.). Dabei gilt es zu 
berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei 
leichten Hilfsarbeitstätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll 
leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig 
benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen 
Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom 
Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 124 V 323 E. 3b/bb). Ob und in 
welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen 
persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls ab 
(leidensbedingte 
Einschränkung, 
Alter, 
Dienstjahre, 
Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss 


sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt 
höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 E. 4.2.3; 126 V 75 E. 5b/bb 
je m.H.). Da der Abzug eine Schätzung darstellt, darf das kontrollierende 
Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der 
Verwaltung setzen. Es muss sich auf Gegebenheiten stützen können, welche 
eine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen 
lassen (BGE 126 V 75 E. 6; 123 V 150 E. 2).
d)
Zu berücksichtigen ist, dass die Beschwerdeführerin bereits aufgrund ihrer 
fehlenden Ausbildung, der mangelnden Deutschkenntnisse und ihres Alters 
mit gewissen Einschränkungen im Arbeitsmarkt zu rechnen hat, welche zu 
einem unterdurchschnittlichen Lohn führen können. Zu beachten ist jedoch 
auch, 
dass 
für 
die 
Bemessung 
des 
Valideneinkommens 
vom 
Anforderungsniveau 4 („Einfache und repetitive Tätigkeiten“) ausgegangen 
wurde, welches zumindest der mangelnden Berufsbildung und den 
eingeschränkten Verständigungsmöglichkeiten Rechnung trägt. Weiter hat 
die Beschwerdeführerin glaubhaft dargelegt, dass sie im Rahmen ihrer 
aktuellen Tätigkeit als Reinigungskraft einzig leichte Arbeiten ausführen kann. 
Diese leidensbedingte Einschränkung kann sich durchaus auf die Lohnhöhe 
auswirken und einen Leidensabzug rechtfertigen. Dass dieser mit 10% 
geschätzt wurde, liegt im Rahmen des Ermessens und ist nicht zu 
beanstanden. Das Gericht sieht jedoch keine Veranlassung, den Abzug zu 
erhöhen. Einerseits ist darauf hinzuweisen, dass im AEH-Gutachten 
festgehalten wird, dass aufgrund des Schonungs- und Schmerzverhaltens der 
Beschwerdeführerin einzig eine minimale Belastbarkeit habe ermittelt werden 
können und dass sie bei gutem Effort mehr leisten könnte. Anderseits gab die 
Gemeindeverwaltung … an, dass die Beschwerdeführerin in der Ausführung 
ihrer aktuellen und angepassten Tätigkeit als Reinigungskraft nicht 
eingeschränkt sei und sie den Lohn erziele, den sie auch ohne 
Gesundheitsschaden verdienen würde.
e)
Zusammengefasst ist ab dem 1. August 2008 von einem Invalideneinkommen 
in Höhe von Fr. 23'024.35 und einem Valideneinkommen von Fr. 37'814.40 


auszugehen, was einer Einschränkung im Erwerbsbereich von 39.11% 
entspricht (Erwerbseinbusse: Fr. 14'790.05). Wird die Einschränkung im 
Haushaltsbereich von 7.35% hinzugezogen und das Verhältnis zwischen 
Erwerbs- und Haushaltsanteil von 70% (Teilinvaliditätsgrad: 27.38%) zu 30% 
(Teilinvaliditätsgrad: 2.21%) berücksichtigt, ergibt sich ab dem 1. August 2008 
ein Gesamtinvaliditätsgrad von 29.59%. Dieser ist nicht rentenbegründend, 
weshalb das Begehren der Beschwerdeführerin um Ausrichtung einer IV-
Rente abgewiesen wird.
5. a)
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung 
von Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung von IV-
Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die 
Kosten werden unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand im 
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgelegt. Vorliegend setzt das 
Gericht die von der unterliegenden Beschwerdeführerin zu tragenden Kosten 
auf Fr. 700.00 fest. Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung. Einer Partei, die nicht 
über die erforderlichen Mittel verfügt, kann auf Antrag die unentgeltliche 
Prozessführung bewilligt werden, sofern ihr Rechtsstreit nicht offensichtlich 
mutwillig 
oder 
von 
vornherein 
aussichtslos 
ist 
(Art. 
29 
Abs. 3 
Bundesverfassung [BV; SR 101], Art. 76 Abs. 1 VRG; BGE 125 V 202 E. 4a 
m.H.). Die finanzielle Situation der Beschwerdeführerin wurde mit 
Akteneinlage vom 29. September 2009 nachgewiesen. Werden die 
monatlichen Einnahmen den Ausgaben gegenübergestellt ergibt sich – auch 
ohne Berücksichtigung der Leasingrate für das Fahrzeug des Ehemannes –, 
dass für die Bezahlung von Gerichts- und Anwaltskosten innert 
angemessener Frist Mittel zu beanspruchen wären, die zur Deckung des 
Grundbedarfs für sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 
m.H.), womit die Bedürftigkeit erstellt ist. Da das Beschwerdeverfahren 
gestützt auf die vorstehenden Ausführungen nicht als aussichtslos gelten 
kann (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 61 N 102 
ff.; BGE 122 I 267 E. 2b m.w.H.), sind die Voraussetzungen der 
unentgeltlichen Prozessführung gegeben. 


b)
Wo es die Verhältnisse rechtfertigen, wird der beschwerdeführenden, 
bedürftigen Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (Art. 29 Abs. 3 
BV, Art. 76 Abs. 3 VRG, Art. 61 lit. f ATSG). Aufgrund der sich vorliegend 
stellenden Sach- und Rechtsfragen und in Anbetracht der fehlenden Deutsch- 
und Rechtskenntnisse der Beschwerdeführerin scheint der Beizug eines 
Rechtsvertreters geboten. Der Beschwerdeführerin wird in der Person von lic. 
iur. … ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Als 
Rechtspraktikant steht diesem für den in der Kostennote vom 20. Oktober 
2009 ausgewiesenen und vom Gericht als berechtigt beurteilten Aufwand ein 
Honorar von Fr. 150.00 (75% von Fr. 200.00; Art. 5 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 
Honorarverordnung [HV; BR 310.250]) pro Stunde zuzüglich notwendige 
Barauslagen und Mehrwertsteuer und damit eine Entschädigung von 
insgesamt Fr. 1'762.15 (Honorar: Fr. 1'590.00 [für 10.6 Stunden]; 
Barauslagen: Fr. 47.70 [3% des Honorars]; MWST: Fr. 124.45 [7.6% von 
Fr. 1'637.70]) zu. Diese sowie die Gerichtskosten sind unter Vorbehalt einer 
Rückerstattung (Art. 77 VRG) auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 
Kosten von Fr. 700.00 zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen. 
3. a)
… wird in der Person von lic. iur. … ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates 
bestellt. Dieser wird durch die Gerichtskasse mit Fr. 1'762.15 (inkl. MWST) 
entschädigt. 
b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 
haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das Erlassene und die Kosten der 
Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 


Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 31. Mai 2010 
abgewiesen (9C_227/2010).