gr_gerichte · BK 2005 44 · 2005-07-06 · de
Veruntreuung etc.

Verletzung von Verkehrsregeln | KreisP Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 06. Juli 2005
Schriftlich mitgeteilt am:
BK 05 44
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Rehli und Hubert
Aktuarin
Thöny
——————
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Arno Lombar-
dini, Postfach 474, Reichsgasse 65, 7002 Chur,
gegen
die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Chur vom 25. April 2005, mitge-
teilt am 29. April 2005, in Sachen gegen Y., Beschwerdegegner, vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Alfred Castelberg, Postfach 731, Vazerolgasse 2,
7002 Chur,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

2
A.
Am Mittag des 16. November 2004 fuhren A. als Lernfahrer und
sein Vater X. als Begleiter mit dessen Personenwagen der Marke Chrysler mit
dem Kontrollschild B. auf der C.-Strasse in G. in Richtung D.-Strasse. Gleichzei-
tig fuhr Y. mit seinem Personenwagen der Marke Mazda mit dem Kontrollschild
E. auf der F.-Strasse in Richtung C.-Strasse. An der Einmündung der F.-Strasse
in die C.-Strasse hielt er sein Fahrzeug an der Wartelinie an und wartete den
Gegenverkehr ab. Als er anschliessend nach links in die C.-Strasse einbog, kam
es zur frontal-seitlichen Kollision mit dem heranfahrenden Fahrzeug von A.. Als
die Polizei an der Unfallstelle eintraf, befand sich der Personenwagen von Y.
nicht mehr in der Unfallendlage. Am Fahrzeug von A. wurde die Stossstange
vorne beschädigt, wobei der Sachschaden ca. Fr. 1'000.-- betrug. Am Personen-
wagen von Y. entstand an Felge und Pneu sowie an der Mitfahrertüre und am
Kotflügel hinten links ein Sachschaden in der Höhe von ca. Fr. 2'000.--. Die in
seinem Fahrzeug mitfahrende H. erlitt bei dem Zusammenstoss eine leichte Hirn-
erschütterung sowie eine gebrochene Rippe. Sie verzichtete jedoch am 23. No-
vember 2004 auf die Stellung eines Strafantrages.
B.
Mit Kompetenzentscheid vom 10. Dezember 2004 stellte die
Staatsanwaltschaft Graubünden fest, dass für A. der Übertretungstatbestand im
Sinne von Art. 39 Abs. 1 SVG und Art. 28 Abs. 2 VRV (Anzeigen der Richtungs-
änderung) in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG und Art. 100 Ziff. 3 Abs. 2 SVG
und für X. derjenige des Art. 39 Abs. 1 SVG und Art. 28 Abs. 2 VRV in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG und Art. 100 Ziff. 3 Abs. 1 SVG in Betracht fällt. Mit der
Verfolgung im Strafmandatsverfahren wurde der Kreispräsident Chur betraut.
C.
Mit Verfügung vom 11. Januar 2005 stellte der Kreispräsident Chur
das Strafmandatsverfahren gegen A. sowie dasjenige gegen X. ein. Die Kosten
wurden auf die Kreiskasse genommen.
D.
Mit Schreiben vom 11. März 2005 an die Staatsanwaltschaft
Graubünden beantragte der Rechtsvertreter von A. und X. die Einleitung eines
Strafverfahrens gegen Y.. Dieses Schreiben wurde am 5. April 2005 an das zu-
ständige Kreisamt Chur weitergeleitet. Mit Schreiben vom 8. April 2005 lehnte
der Kreispräsident Chur das Begehren formlos ab, woraufhin der Rechtsvertreter
von A. und X. einen formellen Entscheid in der Sache beantragte. In der Folge
eröffnete der Kreispräsident Chur gegen Y. ein Strafverfahren wegen Verkehrs-
regelverletzung. Dieses Verfahren wurde jedoch mit Verfügung 25. April 2005,

3
mitgeteilt am 29. April 2005 eingestellt und die Kosten auf die Kreiskasse genom-
men.
E.
Gegen diese Einstellungsverfügung in Sachen gegen Y. liess X. am
27. Mai 2005 bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen:
„1.
Die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Chur vom 25. April
2005 in Sachen Y. sei aufzuheben.
2.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“
F.
Der Kreispräsident Chur verzichtete mit Schreiben vom 1. Juni 2005
auf die Einreichung einer Vernehmlassung. Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juni
2005 beantragte Y. die Abweisung der Beschwerde unter gesetzlicher Kosten-
und Entschädigungsfolge.
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen einge-
gangen.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1.
Gemäss Art. 176a StPO kann gegen Untersuchungshandlungen
und gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfügungen des Kreispräsidenten und
des Bezirksgerichtspräsidenten bei der Beschwerdekammer des Kantonsge-
richts Beschwerde im Sinne von Art. 138 und 139 StPO geführt werden. Dabei
ist nach Art. 139 Abs. 1 StPO zur Beschwerdeführung berechtigt, wer durch den
angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an seiner
Aufhebung oder Änderung geltend machen kann. Insbesondere kann sich der
Geschädigte gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfügungen beschweren (Art.
139 Abs. 1 StPO).
Der Beschwerdeführer X. ist Halter des von A. gelenkten Personenwa-
gens, an welchem durch den zur Diskussion stehenden Unfall einen Schaden in
der Höhe von rund Fr. 1'000.-- entstand. Zweifellos ist X. daher befugt, die ge-
genüber Y. ergangene Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Chur anzu-
fechten (vgl. PKG 1987 Nr. 49 E. 1 S. 149). Auf die form- und fristgerecht einge-
reichte Beschwerde ist daher einzutreten.

4
2.
Gemäss Art. 82 Abs. 1 StPO ist eine Untersuchung dann einzustel-
len, wenn aufgrund der Erhebungen darauf zu schliessen ist, dass das Vorliegen
eines Straftatbestandes nicht genügend dargetan ist. Dies ist der Fall, wenn eine
Gesamtwürdigung der Beweise zur nachvollziehbaren Schlussfolgerung führt,
dass eine Verurteilung unwahrscheinlich ist, somit ein Freispruch erwartet wer-
den müsste, und wenn keine konkret zu erhebenden Beweismittel mehr erkenn-
bar sind, die das Resultat im gegenteiligen Sinn beeinflussen könnten. Bei der
Überprüfung der Angemessenheit eines Entscheides soll aber die Beschwerde-
kammer ihr Ermessen nur dort an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzen,
wo sich deren Verfügung nicht mit triftigen Gründen vertreten lässt. Eine Einstel-
lungsverfügung ist dann angemessen und hält der umschriebenen Prüfung
stand, wenn aufgrund des Untersuchungsergebnisses objektiv und subjektiv
nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren
Handlung gegeben sind und somit ein Freispruch erwartet werden müsste, und
wenn keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die das Beweisergebnis zu be-
einflussen vermöchten (PKG 1997 Nr. 36 E. 5 S. 147). Gegen-stand des vorlie-
genden Verfahrens bildet somit einzig die Frage, ob es konkrete Anhaltspunkte
dafür gibt, dass Y. am 16. November 2004 durch sein Abbiegemanöver das Vor-
trittsrecht des herannahenden A. schuldhaft missachtete und somit durch sein
Verhalten gegen Verkehrsnormen verstossen hat.
3.
Bezüglich der Sachverhaltsdarstellung weichen die Aussagen der
am Unfall beteiligten Personen in wesentlichen Punkten voneinander ab. Y. gab
anlässlich seiner polizeilichen Einvernahme vom 16. November 2004 (act. 4) zu
Protokoll, er sei mit seinem Personenwagen vom Heidiweg herkommend über
die F.-Strasse in Richtung C.-Strasse gefahren und habe beabsichtigt, nach links
in die C.-Strasse einzubiegen. Er sei bis an die Wartelinie der F.-Strasse heran-
gefahren und habe dort sein Fahrzeug angehalten. Er habe sodann nach links
und rechts geschaut und den Verkehr abgewartet. Seine Frau habe ihm gesagt,
dass von rechts her kein Verkehr nahe, weshalb er nach links geschaut habe.
Dort habe er einen herannahenden Personenwagen feststellen können, der den
Richtungsblinker nach rechts gestellt hatte. Demzufolge habe er gedacht, dass
dieser nach rechts in die F.-Strasse einbiegen wolle. Er sei daher nach links in
die C.-Strasse eingefahren, wo es zu einer Kollision gekommen sei, weil der Per-
sonenwagen, der auf der C.-Strasse in Richtung Kasernenstrasse herangefahren
kam, nicht nach rechts in die F.-Strasse abgebogen, sondern auf der C.-Strasse
weitergefahren sei. Demgegenüber sagte A. vor der Polizei aus (act. 3), er sei
sich sicher, dass er den rechten Richtungsblinker nicht gestellt gehabt habe, da

5
er nicht beabsichtigte habe, nach rechts in die F.-Strasse einzubiegen. Er habe
zwar den rechten Richtungsblinker gestellt, als er den Kreisverkehrsplatz C.-
Strasse/K.-Strasse in Richtung L.-Strasse verlassen habe. Nach ca. 30 Metern
habe ihn jedoch sein Vater darauf aufmerksam gemacht, dass er den Richtungs-
blinker manuell zurückstellen solle, was er sodann auch gemacht habe. Der
Kreispräsident Chur stützte in seinem Entscheid vollumfänglich auf die Sachver-
haltsdarstellung von Y. ab mit der Begründung, dass diese Sachlage am ehesten
zutreffe, weshalb mindestens nach dem Grundsatz „im Zweifel für den Angeklag-
ten“ davon auszugehen sei, dass A. nach wie vor den Richtungsblinker gestellt
hatte. Nachfolgend gilt es daher zu prüfen, ob die Schlussfolgerung des Kreisprä-
sidenten nachvollziehbar ist.
4.a)
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Beweisregel „in dubio pro
reo“ nur im Gerichtsverfahren, nicht aber auf das Untersuchungsverfahren an-
wendbar ist. Hier muss die Voraussetzung der nicht genügenden Beweisbarkeit
von Tat und Täterschaft gegeben sein. Im Zweifel ist Anklage zu erheben
(Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, Chur
1996, S. 164 f.; Hauser/ Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht,
6. Auflage 2005, S. 400). Im vorliegenden Fall ist somit zu prüfen, ob es nach
Würdigung der Beweismittel an einem ausreichenden Tatverdacht zu Lasten von
Y. fehlt, so dass eine Verurteilung in der Hauptverhandlung nicht zu erwarten ist
und dieses Beweisergebnis auch nicht durch neue, vom Beschwerdeführer be-
antragte Beweismittel umgestossen werden kann.
b)
Der Beschwerdeführer beanstandet, dass - neben den beiden Fahr-
zeuglenkern - die übrigen am Unfall beteiligten Personen, namentlich der Be-
schwerdeführer und die Beifahrer von Y. weder polizeilich noch durch den
Kreispräsidenten Chur einvernommen worden sind. Es erscheine sehr wahr-
scheinlich, dass jene Personen wesentliche Aussagen zum Unfallhergang ma-
chen könnten, weshalb sie zur Sache zu befragen seien.
aa)
Im Untersuchungsverfahren sind alle wesentlichen Beweise zu er-
heben und sowohl die für die Schuld als für die Unschuld des Angeschuldigten in
Betracht fallenden Feststellungen zu machen. Die Untersuchung ist aber nur so-
weit zu führen, dass entweder Anklage erhoben oder die Untersuchung einge-
stellt werden kann, und Beweismittel sollen nur bis dahin gesammelt werden, als
es zur Durchführung der Hauptverhandlung notwendig erscheint (Art. 75 Abs. 2
und 3 StPO). Beweise, die frist- und formgerecht angeboten werden, sind abzu-

6
nehmen, soweit sie sich auf für die Entscheidung erhebliche, feststellungsbedürf-
tige Tatsachen beziehen und sie nicht von vorne herein als ungeeignet erschei-
nen, die Kenntnis der betreffenden Tatsachen zu vermitteln. Das gilt vor allem für
den Anspruch des Angeschuldigten, den Entlastungsbeweis zu führen und dabei
die aus seiner Sicht relevanten Beweismittel nennen zu können, was indessen
nicht bedeutet, dass sämtliche angebotenen Beweismittel erhoben werden müss-
ten. Der Anspruch beschränkt sich vielmehr auf solche Beweise, die für den
Nachweis der Unschuld wesentlich und brauchbar erscheinen. Dazu müssen
mindestens glaubhafte, konkrete Anhaltspunkte für Tatsachen und Umstände
vorliegen, die geeignet sind, zur Entlastung des Angeschuldigten beizutragen
(Padrutt, a.a.O., S. 110 f., mit Hinweisen). In diesem Sinne kann der Untersu-
chungsrichter einen Beweisantrag des Angeschuldigten gemäss Art. 97 Abs. 2
StPO ablehnen, wenn die Ergänzungsuntersuchung nicht sachdienlich, wenn
das Beweismittel untauglich, unerheblich oder für die Beurteilung der Schuld-
bzw. Straffrage nicht geeignet ist oder wenn der Aufwand unverhältnismässig ist
(Padrutt, a.a.O., S. 255 f., mit zahlreichen Hinweisen).
bb)
Zum Zeitpunkt des Unfalls befand sich neben A. auch noch dessen
Vater X. im Fahrzeug. Dieser wurde zwar nicht polizeilich befragt, er erhielt aber
im Rahmen der aufgrund desselben Vorfalls gegen ihn geführten Untersuchung
die Möglichkeit, sich zur Sache vernehmen zu lassen, was er mit Schreiben vom
24. Dezember 2004 (act. 10) auch tat. Zudem hat er seine Sichtweise auch in der
Beschwerdeschrift vom 27. Mai 2005 dargelegt, weshalb im Sinne einer antizi-
pierten Beweiswürdigung davon auszugehen ist, dass er die darin gemachten
Aussagen, wonach sein Sohn den rechten Richtungsanzeiger am Fahrzeug nicht
gestellt hatte, auch in einer förmlichen Befragung bestätigen würde. Ausserdem
wäre seine Aussage aufgrund der nahen verwandtschaftlichen Beziehung zu A.
ohnehin mit Zurückhaltung zu würdigen. Auch von einer Einvernahme von I., der
Ehefrau und Mitfahrerin von Y., wären keine neuen Erkenntnisse zu erwarten.
Anlässlich der polizeilichen Befragung von Y. vom 16. November 2004 sagte die-
ser nämlich aus, seine Frau habe im fraglichen Zeitpunkt nach rechts geschaut
und ihm mitgeteilt, dass von dieser Seite her kein Verkehr nahe. Gemäss seinen
Aussagen konnte sie somit gar nicht wahrnehmen, ob der Richtungsanzeiger des
von links entgegenkommenden Fahrzeuges gestellt war oder nicht. Selbst wenn
sie dennoch sachdienliche Hinweise geben könnte, wären auch diese mit Zurück-
haltung zu würdigen, zumal auch zwischen ihr und Y. eine nahe Beziehung be-
steht. Gleiches gilt auch für die zweite Mitfahrerin im Fahrzeug, H., die den Fahrer
Y. ebenfalls bereits vorgängig kannte. Da eine mündliche Befragung der genann-

7
ten Zeugen zu keiner Änderung des Beweisergebnisses führen würde, ist auf
eine solche zu verzichten.
c)
Somit kann im vorliegenden Fall einzig auf die - weitgehend wider-
sprüchlichen - Aussagen der beiden Fahrzeuglenker sowie des Beschwerdefüh-
rers abgestellt werden. Allein aufgrund dieser Angaben kann jedoch nicht rechts-
genüglich ermittelt werden, wie sich die Ereignisse tatsächlich zugetragen haben.
Insbesondere kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich der Vollfall so ereig-
net hat, wie es Y. anlässlich seiner polizeilichen Einvernahme schilderte, zumal
A. den rechten Richtungsanzeiger - wie er selbst aussagte - nach Verlassen des
Kreisverkehrplatzes C.-Strasse/K.-Strasse nicht unmittelbar herausnahm, son-
dern erst nach rund 30 m von seinem Vater darauf aufmerksam gemacht wurde
und er den Richtungsanzeiger erst aufgrund dieses Hinweises abschaltete. Da
der Kreisverkehrsplatz und die Unfallstelle nur rund 100 m voneinander entfernt
sind und A. gemäss eigenen Angaben mit einer Geschwindigkeit von 45-50 km/h
fuhr, ist nicht ausgeschlossen, dass er den Blinker erst so kurz vor der fraglichen
Kreuzung herausnahm, als Y. bereits im Begriff war, in die Strasse einzufahren.
Im Resultat kann somit festgehalten werden, dass im vorliegenden Fall keiner
der beiden Sachverhaltsdarstellungen eine höhere Glaubhaftigkeit eingeräumt
werden kann und auch keine weiteren Beweise vorliegen, welche geeignet
wären, neue rechtserhebliche Rückschlüsse auf den Unfallhergang hervorzubrin-
gen. Die Frage, ob A. beim Heranfahren an die Kreuzung C.-Strasse/F.-Strasse
tatsächlich noch den rechten Richtungsblinker eingestellt hatte, kann daher nicht
mit abschliessender Sicherheit beantwortet werden. Würde dennoch Anklage er-
hoben, wäre nach dem von der Unschuldsvermutung (Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abge-
leiteten Grundsatz "in dubio pro reo" vielmehr von dem für den Angeschuldigten
günstigeren Sachverhalt auszugehen (vgl. Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 3.
Auflage, Zürich 1997, N 294), weshalb vorliegend auf die Sachverhaltsdarstel-
lung von Y. abzustellen und davon auszugehen ist, dass A. noch vor der fragli-
chen Kreuzung den rechten Richtungsanzeiger gestellt hatte.
5.a)
Der Beschwerdeführer macht des Weiteren geltend, dass sich Y.
unabhängig davon, welcher Sachverhaltsdarstellung gefolgt werde, einer Ver-
kehrsregelverletzung schuldig gemacht habe. Selbst bei gestelltem Richtungsan-
zeiger hätte sich Y. nicht darauf verlassen dürfen, dass A. in die F.-Strasse ein-
fahren wollte. Indem er dennoch in die C.-Strasse eingefahren sei, habe er die
ihm obliegende Sorgfaltspflicht verletzt und das Vortrittsrecht von A. missachtet.
Im Folgenden ist somit zu prüfen, ob selbst bei Abstellen auf die Sachverhalts-

8
darstellung von Y. konkrete Hinweise für ein rechtswidriges Verhalten von Y. vor-
liegen, welche eine Einstellung des Verfahrens - unabhängig von der Frage, ob
der Richtungsblinker am Fahrzeug von A. gestellt war - nicht rechtfertigen wür-
den.
b)
Ist aus den vorstehend dargelegten Gründen von der für Y. günsti-
geren Sachverhaltsvariante auszugehen, wonach A. kurz vor der Kollisionsstelle
noch den rechten Richtungsblinker gestellt hatte, so ist zu prüfen, ob sich Y. auf
das aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleitete Vertrauensprinzip berufen könnte.
Gemäss Art. 39 Abs. 1 SVG muss der Fahrzeugführer jede Richtungsänderung
mit dem Richtungsanzeiger oder durch deutliche Handzeichen rechtzeitig be-
kannt geben, so auch das Abbiegen nach rechts (Art. 28 Abs. 1 VRV) und das
Verlassen eines Kreisverkehrsplatzes (Art. 41b Abs. 2 VRV). Er hat das Zeichen
nicht nur frühzeitig zu geben, sondern er ist, wie Art. 28 Abs. 2 VRV ausdrücklich
bestimmt, auch verpflichtet, den Richtungsanzeiger nach erfolgter Richtungsän-
derung unverzüglich weder zurückzustellen. Nach dieser Ordnung dürfen andere
Verkehrsteilnehmer ohne gegenteilige Anhaltspunkte darauf vertrauen, dass der
Fahrzeugführer, der kein Zeichen gibt, seine Fahrtrichtung nicht ändert oder dass
er, wenn er ein Zeichen gibt, die angekündigte Richtungsänderung tatsächlich
vornehmen wird. Die Bekanntgabe der Absicht, aus einer vortrittsberechtigten
Strasse nach rechts in eine Strasse ohne Vortritt abzubiegen, hat daher für den
Wartepflichtigen in der Nebenstrasse grundsätzlich die Bedeutung, dass der Ab-
biegende ihm gegenüber auf sein Vortrittsrecht verzichtet (vgl. BGE 92 IV 29 E.
1 S. 30). Hätte A. den rechten Richtungsanzeiger eingestellt gehabt, als er die
C.-Strasse entlang auf die Kreuzung zufuhr, wäre daraus zu schliessen gewesen,
dass er entweder am rechten Strassenrand anhalten oder in der nächsten Ver-
zweigung, der Einmündung der F.-Strasse, nach rechts abbiegen wollte. Mit der
Möglichkeit, dass er erst nach dieser Verzweigung am rechten Strassenrand an-
halten könnte, hätte dagegen nicht gerechnet werden müssen. Es ist somit in
diesem Fall zu prüfen, ob sich der wartepflichtige Y. auf die Richtungsanzeige
hätte verlassen dürfen oder ob Umstände vorgelegen haben, die es unsicher er-
scheinen lassen hätten, ob A. in der Verzweigung tatsächlich nach rechts abbie-
gen würde. Anzeichen für unrichtiges Verhalten eines Strassenbenützers liegen
einmal dann vor, wenn aufgrund seines bisherigen Verhaltens damit gerechnet
werden muss, dass er sich in verkehrsgefährdender Weise regelwidrig verhalten
wird. Sie können sich aber ebenfalls aus der Unklarheit oder Ungewissheit einer
bestimmten Verkehrslage ergeben, die nach allgemeiner Erfahrung die Möglich-
keit fremden Fehlverhaltens unmittelbar in die Nähe rückt. In solchen Situationen

9
liegen zwar keine konkreten Anzeichen für unrichtiges Verhalten vor, doch ist
angesichts ihrer besonderen Gefahrenträchtigkeit risikoarmes Verhalten gefor-
dert (BGE 125 IV 83 E. 2b S. 87 f.). Gemäss Praxis des Bundesgerichts in BGE
92 IV 29 E. 1 S. 30 liegt ein solcher Umstand nicht darin, dass Richtungsanzeiger
hin und wieder versehentlich gestellt oder nach einer Richtungsänderung nicht
sofort zurückgestellt werden. Diese Erfahrungstatsache darf nicht zu einer Ein-
schränkung des Grundsatzes führen, dass der Fahrzeugführer nicht ohne weite-
res auf ein pflichtwidriges Verhalten anderer Fahrzeugführer gefasst zu sein
braucht, sondern ist nur ein Grund zu vermehrter Vorsicht und Aufmerksamkeit.
Auch aufgrund der örtlichen Verhältnisse lässt sich im vorliegenden Fall kein be-
sonderer Umstand ableiten, ist doch die F.-Strasse die einzige Querstrasse, in
die ein Abbiegen nach rechts in Frage gekommen wäre.
aa)
Der Beschwerdeführer wirft Y. vor, dieser hätte aufgrund des Um-
standes, dass A. in einer flüssigen Fahrzeugkolonne mit derselben Geschwindig-
keit wie die vor und hinter ihm fahrenden Fahrzeuge gefahren sei, erkennen müs-
sen, dass dieser kein Abbiegemanöver beabsichtige. A. fuhr gemäss eigenen
Angaben (act. 3) mit einer Geschwindigkeit von ca. 45 - 50 km/h. Wie aus der
Unfallskizze der Polizei hervorgeht, weist die fragliche Kurve eine trichterförmige
Erweiterung auf, welche auch mit relativ hoher Geschwindigkeit befahren werden
kann. A. hätte somit seine Geschwindigkeit nur in geringfügigem Mass herabset-
zen müssen, um die Kurve gefahrlos befahren zu können. Somit musste Y. auf-
grund der Geschwindigkeit von A. nicht schon zum Vornherein an der Zuverläs-
sigkeit des Richtungsanzeiger zweifeln, sondern erst, als dieser der Abzweigung
so nahe gekommen war, dass es unsicher wurde, ob er die Geschwindigkeit zum
gefahrlosen Abbiegen noch genügend herabsetzen könne. Erfahrungsgemäss
ist es jedoch sehr schwierig, die Geschwindigkeit eines herannahenden Fahr-
zeugs genau abzuschätzen, insbesondere ist nicht ohne weiteres erkennbar,
dass ein Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit von rund 45 - 50 km/h geringfügig
abbremst. Um feststellen zu können, wie lange sich Y. also auf das Blinkzeichen
verlassen durfte und ob er somit auch bei Abstellen auf seine eigene Sachver-
haltsdarstellung das Vortrittsrecht von A. verletzt hat, müsste bekannt sein, in
welcher Entfernung von der Einmündung dieser seine Geschwindigkeit zum Ab-
biegen hätte vermindern müssen und ob Y. vor oder erst nach diesem Zeitpunkt
in die C.-Strasse hinausgefahren ist. Hierzu fehlen jedoch in den Akten nähere
Angaben und schlüssige Anhaltspunkte ergeben sich auch nicht aus der Tatsa-
che des Zusammenstosses (vgl. zum Ganzen auch BGE 92 IV 29 E. 2 S. 30 ff.).

10
Allein aufgrund der Geschwindigkeit von A. musste Y. somit noch nicht an der
Zuverlässigkeit des Richtungsanzeigers zweifeln.
bb)
Des Weiteren bringt der Beschwerdeführer vor, dem Fotodossier
der Stadtpolizei (act. 7) könne entnommen werden, dass die Fahrbahn an der
Unfallstelle - entgegen den Ausführungen des Kreispräsidenten - breit sei und
nicht durch einen Fahrradweg, sondern durch einen Fahrradstreifen seitlich be-
grenzt werde. Hätte A. nach rechts in die F.-Strasse abbiegen wollen, hätte er
am rechten Strassenrand, mithin auf dem Fahrradstreifen, einspuren müssen.
Aufgrund der Strassenbreite sei daher ohne weiteres erkennbar gewesen, wenn
A. nach rechts hätte abbiegen wollen.
Wer nach rechts abbiegen will, hat sich nach Art. 36 Abs. 1 SVG an den
rechten Strassenrand zu halten. Strassenrand bedeutet Fahrbahnrand. Sind
keine Fahrstreifen gekennzeichnet, hat der Fahrzeugführer, wenn er nicht schon
vorher, Art. 34 Abs. 1 SVG folgend, am rechten Strassenrand fuhr, nach rechts
einzuspuren. Dabei obliegt ihm aus Art. 34 Abs. 3 SVG eine Rücksichtspflicht
gegenüber den nachfolgenden Fahrzeugen. Fahrbahn ist nach der Definition von
Art. 1 Abs. 4 VRV der dem Fahrverkehr dienende Teil der Strasse. Zur Fahrbahn
gehören auch die Radstreifen. Wer rechts einspurt, darf einen unterbrochenen
Radstreifen nur befahren, sofern dadurch der Fahrradverkehr nicht behindert
wird (Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts,
Band I, 2. Auflage 2002, N 672, 770). Daraus geht hervor, dass das Einspuren
auf dem Radstreifen - sofern keine Radfahrer behindert werden - zwar zweck-
mässig ist, jedoch kann aus den gesetzlichen Bestimmungen keine entspre-
chende Pflicht hierfür abgeleitet werden. Daher stellt das Einspuren auf dem Rad-
streifen für sich allein genommen auch noch kein verlässliches Mittel dar, um den
anderen Verkehrsteilnehmern die Absicht, Abbiegen zu wollen, anzuzeigen. Dies
umso mehr, als den Führern von Motorfahrzeugen gemäss Art. 40 Abs. 3 VRV
nicht nur beim Einspuren, sondern generell gestattet ist, den Radstreifen zu be-
fahren, sofern sie den Fahrradverkehr dadurch nicht behindern. Umgekehrt muss
somit auch aus dem Umstand, dass ein Motorfahrzeugführer zwar den rechten
Richtungsanzeiger gestellt, nicht aber den Fahrradstreifen für das Einspuren be-
nutzt hat, nicht zwingend abgeleitet werden, dass der Fahrzeuglenker gar nicht
beabsichtigt, nach rechts abzubiegen. Hierfür müssten weitere Anzeichen vor-
handen sein, welche offenkundig auf ein Fehlverhalten des entgegenkommen-
den Lenkers hinweisen. Da keine solchen konkreten Anzeichen vorlagen, durfte
sich Y. dennoch auf den Vertrauensgrundsatz berufen.

11
Im Resultat kann daher festgehalten werden, dass im vorliegenden Fall
weder objektiv noch subjektiv genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer
straf- und verfolgbaren Handlung von Y. gegeben sind. Insbesondere kann ihm
nicht vorgeworfen werden, dass er nicht auf die Zeichengebung von A. hätte ver-
trauen dürfen. Eine allfällige Anklage gegen Y. liesse sich einzig auf die nicht
erhärteten Aussagen von A. und seines Vaters stützen, was beweisrechtlich nicht
ausreicht, zumal die Aussage von Y. keine geringere Beweiskraft beizumessen
ist. Darüber hinaus liegen keinerlei Beweise vor, welche die Behauptung von A.,
er habe den rechten Richtungsanzeiger nicht gestellt gehabt, zu stützen ver-
möchten. Die sich widersprechenden Behauptungen lassen sich auch nicht durch
weitere Indizien oder Beweise in die einer oder andere Richtung erhärten. Insbe-
sondere sind die vom Beschwerdeführer aufgerufenen Zeugen aufgrund ihrer
Nähe zu den Unfallbeteiligten nicht geeignet, durch ihre Aussagen das bisherige
Beweisergebnis massgebend zu beeinflussen. Bei der gegebenen Beweislage
lässt sich daher die Schlussfolgerung des Kreispräsidenten Chur, wonach nicht
genügend Anhaltspunkte für ein verkehrsstrafrechtlich relevantes Verhalten von
Y. vorliegen und demzufolge das gegen ihn geführte Verfahren einzustellen ist,
durchaus vertreten. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
6.
Erweist sich die Beschwerde nach dem Gesagten als unbegründet,
so gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Beschwerdefüh-
rers (Art. 160 Abs. 1 StPO). Gemäss ständiger Praxis des Kantonsgerichts (PKG
2000 Nr. 38 E. 2b S. 161 mit Hinweisen) besteht bei dieser Konstellation kein
Anspruch auf die Zusprechung einer Entschädigung für die dem Beschwerde-
gegner erwachsenen Anwaltskosten.

12
Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.-- gehen zu Lasten des
Beschwerdeführers.
3.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin: