gr_gerichte · S 2015 4 · 2015-09-01 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

Mitgeteilt am
VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 15 4
ses
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Moser
Richter
Stecher, Audétat 
Aktuarin ad hoc
Allemann
URTEIL
vom 1. September 2015
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Marcel Köppel, 
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG


- 2 -
1.
A._____ war seit dem Jahr 2000 bei der B._____ AG als Monteur ange-
stellt. Die Arbeitgeberin kündigte dieses Arbeitsverhältnis per Ende Au-
gust 2014. Nach einem Unfall am 19. August 2012, als er beim Pilzsu-
chen ausgerutscht und gestürzt ist, litt er an Schulter-/Arm- und Nacken-
beschwerden. Am 1. November 2012 meldete sich A._____ bei der IV-
Stelle des Kantons Graubünden (IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen 
an.
2.
Mit Schreiben vom 30. Juli 2013 teilte die IV-Stelle A._____ mit, dass 
Eingliederungsmassnahmen nicht möglich seien.
3.
Im Auftrag der IV-Stelle führte das Zentrum für medizinische Begutach-
tung Basel (ZMB) vom 13. bis 17. Januar 2014 eine polydisziplinäre Be-
gutachtung durch. Im Gutachten vom 10. April 2014 wurde festgehalten, 
dass A._____ gesamtmedizinisch in körperlich leichter Tätigkeit, mehr-
heitlich sitzend, ohne Zwangspositionen sowie ohne Reklination und Ro-
tationen des Kopfes ganztags eingesetzt werden könne mit einer Vermin-
derung des Rendements um 20 % wegen der Schmerzen. In der RAD-
Abschlussbeurteilung vom 22. April 2014 gab RAD-Ärztin C._____ an, auf 
die Beurteilung des ZMB könne abgestellt werden.
4.
Die IV-Stelle stellte mit Vorbescheid vom 23. April 2014 fest, dass der 
Invaliditätsgrad unter 40 % liege und deshalb kein Rentenanspruch be-
stehe. Dagegen erhob A._____ am 5. Juni 2014 Einwand.
5.
Mit Verfügung vom 19. November 2014 verneinte die IV-Stelle den An-
spruch von A._____ auf eine Invalidenrente. Zur Begründung führte die 
IV-Stelle aus, es könne neben der Beurteilung des RAD Ostschweiz vom 
22. April 2014 insbesondere auf das interdisziplinäre Gutachten der ZMB 
vom 10. April 2014 abgestellt werden. Dieses komme zum Schluss, dass 
A._____ in der angestammten Tätigkeit als Monteur aufgrund seiner ge-


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sundheitlichen Beschwerden zwar arbeitsunfähig sei, er aber in einer be-
hinderungsgeeigneten (körperlich leichten, mehrheitlich sitzenden, wech-
selbelastenden) Tätigkeit seit April 2013 zu 80 % arbeitsfähig sei (ganz-
tags verwertbar). Der Bericht der Klinik Valens vom 22. März 2013, wel-
cher eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiere, wiederspreche 
der Arbeitsfähigkeitseinschätzung im Gutachten der ZMB (80%ige Ar-
beitsfähigkeit) nicht. Dr. med. D._____ halte in seinem Bericht vom 
20. August 2013 ausdrücklich fest, dass er infolge ungenügender Doku-
mentation keine abschliessende Beurteilung vornehmen könne und daher 
zu Recht auf eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit verzichtet habe. Das 
Valideneinkommen 
des 
Jahres 
2014 
sei 
unbestrittenermassen 
Fr. 75'257.90 und das Invalideneinkommen liege bei einer Arbeitsfähigkeit 
von 80 % und unter Berücksichtigung eines angemessenen Leidensab-
zugs von 10 % (anstatt 5 %, wie im Vorbescheid) bei Fr. 45'731.32. Dies 
ergebe ein IV-Grad von 39.23 %.
6.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 5. Januar 
2015 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 
und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 
19. November 2014. Ihm sei rückwirkend ab dem 19. August 2013 eine 
zumindest halbe Invalidenrente zuzusprechen. Zur Begründung führte 
dieser aus, dass das Invalideneinkommen nicht akzeptabel sei. Die An-
nahme der IV-Stelle, dass die von der Klinik Valens attestierte Arbeits-
fähigkeit für leichte Tätigkeiten von mindestens 50 % gleichbedeutend sei 
mit dem Gutachten der ZMB, welches von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % 
ganztags ausgehe, sei willkürlich. Aus dem Bericht von Dr. med. D._____ 
vom 20. August 2013 lasse sich entnehmen, dass aus seiner Sicht das 
ZMB dem Beschwerdeführer zu viel zumute. Die Berichte der Klinik Va-
lens vom 22. März 2013 und von Dr. med. D._____ vom 20. August 2013 
vermöchten das Gutachten der ZMB vom 10. April 2014 derart zu er-
schüttern, dass davon abzuweichen sei, bzw. zumindest weitere Ab-


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klärungen vorzunehmen seien. Es sei im Übrigen davon auszugehen, 
dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 50 % effektiv nicht über-
steige. Entgegen der Aussage der IV-Stelle habe sich sein Gesundheits-
zustand seit Januar 2014 verschlechtert. Dies könnten die Ehefrau als 
Zeugin und auch der Hausarzt Dr. med. E._____ als Zeuge bestätigen. 
Eventualiter sei diesbezüglich eine Expertise einzuholen. Die einge-
schränkte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf dem Arbeitsmarkt 
sie nicht ohne Weiteres verwertbar. Aufgrund der aktenkundigen leidens-
bedingten Einschränkung sei beim Beschwerdeführer ein Leidensabzug 
von mindestens 15 % zu berücksichtigen. Das Invalideneinkommen be-
trage, sofern ein solches überhaupt erzielbar sei, höchstens Fr. 36'000.-- 
pro Jahr, somit sei der IV-Grad über 50 % und dem Beschwerdeführer 
deshalb zumindest eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. 
7.
Gleichentags stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege und Rechtsverbeiständung.
8.
Die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Ver-
nehmlassung vom 22. Januar 2015 unter Verweis auf die angefochtene 
Verfügung vom 19. November 2014 die Abweisung der Beschwerde. Im 
Weiteren führte sie aus, dass die geltend gemachte Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes nicht belegt sei und sich auch aus den vorliegen-
den Akten keine Hinweise darauf ergäben. In der Einschätzung der Ar-
beitsfähigkeit sei weiterhin auf das ZMB-Gutachten vom 10. April 2014 
und die Beurteilung des RAD Ostschweiz vom 22. April 2014 abzustellen. 
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie 
auf die angefochtene Verfügung wird, soweit erforderlich, in den nachste-
henden Erwägungen eingegangen. 


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Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen di-
rekt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die 
Verfügung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 19. November 
2014, mit welcher die Beschwerdegegnerin den beschwerdeführerischen 
Rentenanspruch verneint hat, stellt demnach ein taugliches Anfechtungs-
objekt für ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden dar. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes 
ergibt sich aus Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 49 Abs. 2 
lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). 
Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Beschwerdeführer 
berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf 
(Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer ab 1. August 2013 
Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Strittig sind dabei insbesondere die 
Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit und die Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit sowie der Leidensabzug. Nicht strittig ist demge-
genüber, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit 
als Monteur aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden seit dem 
19. August 2012 arbeitsunfähig ist. 
3. a)
Anspruch auf eine IV-Rente hat, wer im Sinne des Gesetzes invalid ist. 
Bei Erwerbstätigkeit gilt als Invalidität die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG) als Folge von Geburtsgebrechen, Krank-
heit oder Unfall (Art. 4 Abs. 1 IVG). Der rentenbegründende Invaliditäts-


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grad ist in diesem Fall aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestim-
men (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). Dazu wird das Erwerbs-
einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie-
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche-
ner Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), 
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, 
wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). 
Unerheblich ist, ob eine zumutbare Tätigkeit tatsächlich ausgeübt wird. 
Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zu-
mutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 
verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 
durchschnittlich zu mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und 
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 
Abs. 1 IVG). Sind diese Voraussetzungen erfüllt, so wird gemäss Art. 28 
Abs. 2 IVG die Rente nach dem Grad der Invalidität abgestuft. Bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertels-
rente, ab 50 % auf eine halbe Rente, ab 60 % auf eine Dreiviertelsrente 
und ab 70 % auf eine ganze Rente.
b)
Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit sind die 
Verwaltung und das im Beschwerdefall angerufene Gericht auf Unterla-
gen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls andere Fachleute zur 
Verfügung stellen. Dabei besteht die Aufgabe des Arztes darin, den Ge-
sundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in wel-
chem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeits-
unfähig ist. Im Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage 
für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch 
zugemutet werden können (BGE 140 V 193 E.3.2, 125 V 256 E.4). 


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c)
Das Bundesrecht schreibt dabei nicht vor, wie die in den Akten liegenden 
Arztberichte oder medizinischen Unterlagen als Beweismittel zu würdigen 
sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwer-
deverfahren gilt daher der allgemeine Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsrichter 
die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 
umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfah-
ren bedeutet dies, dass das Versicherungsgericht alle Beweismittel, un-
abhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach 
zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Be-
urteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf 
es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die 
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere me-
dizinische These abstellt (vgl. BGE 125 V 352 E.3a). Für den Beweiswert 
von Arztberichten ist entscheidend, ob die Berichte für die streitigen Be-
lange umfassend sind, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, die ge-
klagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (Ana-
mnese) abgegeben worden sind, in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchten und ob die 
Schlussfolgerungen der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für 
den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-
weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag ge-
gebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten (vgl. BGE 134 V 
231 E.5.1).
4. a)
Vorliegend gilt es zunächst zu klären, ob die Beschwerdegegnerin zu 
Recht auf das Gutachten der ZMB vom 10. April 2014 (IV-act. 77) abge-
stellt hat, oder dessen Einschätzung durch die übrige medizinische Akten-
lage, insbesondere dem Bericht der Klinik Valens vom 22. März 2013 
(IV-act. 29) und dem Arztbericht von Dr. med. D._____ vom 20. August 


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2013 (IV-act. 62) derart erschüttert wird, dass nicht mehr darauf abgestellt 
werden kann und weitere Abklärungen erforderlich sind. 
b)
Im Folgenden werden die zu beurteilenden medizinischen Berichte und 
Gutachten kurz wiedergegeben:
▪
Im Austrittsbericht der Klinik Valens vom 22. März 2013 (IV-act. 29) führte 
Dr. med. F._____ aus, dass der Beschwerdeführer nach dem stationären Aufent-
halt vom 11. bis 22. März 2013 für eine leichte Tätigkeit mindestens 50 % arbeits-
fähig sei. 
▪
Im Belastungsbericht der Klinik Valens vom 16. Juli 2013 (IV-act. 50) zuhanden 
der Taggeldversicherung führte Dr. med. G._____ aus, die zuletzt ausgeübte Ar-
beit als Maschinenmonteur erscheine anhand der subjektiven Schilderungen des 
Beschwerdeführers nicht mehr durchführbar. Zum Austrittszeitpunkt habe eine 
mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit für eine leichte Tätigkeit bestanden, welche im 
weiteren Verlauf sicherlich nochmals evaluiert werden müsste. Eventuell sei auch 
noch eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit möglich. 
▪
Dr. med. D._____ führte in seinem Bericht vom 20. August 2013 (IV-act. 62) aus, 
dass aus seiner Sicht bereits aus dem MRI vom 28. August 2012 eindeutig eine 
radikuläre Ausstrahlung C8 auf der linken Seite bestanden habe, die Bildgebung in 
keiner Weise mit der Symptomatik korreliere und es ihm nicht ganz klar sei, wes-
halb bei dieser Symptomatik und dem Bildbefund eine Diskektomie und Cageinter-
position C4/5 und C5/6 (Operation vom 15. Oktober 2012, IV-act. 13 S. 7) vorge-
nommen worden sei und die anderen zwei Segmente in Ruhe gelassen worden 
seien.
▪
Im interdisziplinären Gutachten der ZMB vom 10. April 2014 (Untersuchungen 
vom 13. Januar bis 17. Januar 2014 in den Bereichen Innere Medizin, Orthopädie, 
Neurologie, Neuropsychologie, HNO und Psychiatrie [IV-act. 77]) führten die Gut-
achter aus, dass die Nackenschmerzen sowie die Schmerzausstrahlung in den 
rechten Arm im Vordergrund stehen würden. In Anbetracht der Schmerzen und der 
Bewegungseinschränkung der rechten Schulter sei der rechte Arm nur vermindert 
belastbar. Jegliche Tätigkeiten, welche mit einer Retroflexion beziehungsweise 
auch mit Rotationen des Kopfes verbunden seien, seien dem Beschwerdeführer 
nicht mehr möglich. Tätigkeiten in Zwangspositionen seien wegen des chronischen 
Lumbovertebralsyndroms und des Cervikalsyndroms nicht mehr möglich. Die 
psychiatrische Diagnose stehe eher im Hintergrund. Die bisherige Tätigkeit als 
Monteur sei nicht mehr möglich, der Beschwerdeführer könne aber gesamtmedizi-
nisch in körperlich leichter Tätigkeit, mehrheitlich sitzend ohne Zwangspositionen, 
ohne Reklination und Rotationen des Kopfes ganztags eingesetzt werden, mit ei-
ner Verminderung des Rendements um 20 % wegen der Schmerzen. Bei anderen 
Arztberichten, welche Diskrepanzen in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorwie-
sen, werde die postulierte Arbeitsfähigkeit lediglich pauschal angegeben, eine ge-
naue Beschreibung der nicht mehr möglichen Tätigkeiten fehle.
▪
Im RAD-Abschlussbericht vom 22. April 2014 (IV-act. 93 S.10 f.) hielt die RAD-
Ärztin C._____ fest, dass das Gutachten der ZMB umfangreich sei, alle erforderli-


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chen Fachdisziplinen berücksichtige, in der Darstellung objektiv, neutral und 
schlüssig sei, sodass darauf abgestellt werden könne. 
c)
Die im Gutachten der ZMB erhobenen Diagnosen (vgl. IV-act. 77, S. 42) 
sind vorliegend unbestritten. Streitig dagegen ist die Arbeitsfähigkeit in 
adaptierter Tätigkeit. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass seine 
Arbeitsfähigkeit nicht höher als 50 % sei und stützt sich dabei auf den 
Austrittsbericht der Klinik Valens vom 22. März 2013. Er wendet ein, dass 
eine Arbeitsfähigkeit von "mindestens 50 %" nicht gleichbedeutend sei, 
wie die von der ZMB attestierte 80%ige Arbeitsfähigkeit. Es trifft zu, dass 
Dr. med. F._____, Klinik Valens, im Bericht vom 22. März 2013 von einer 
mindestens "50%igen Arbeitsfähigkeit" des Beschwerdeführers ausgeht. 
Wenn in der angefochtenen Verfügung vom 19. November 2014 ausge-
führt wird, dass sich die attestierte Arbeitsfähigkeit gemäss dem Gutach-
ten der ZMB (80 %) und die von der Klinik Valens attestierte Arbeitsfähig-
keit (mindestens 50 %) nicht widersprächen, so ist dies in der Tat nicht 
nachvollziehbar. Die IV-Stelle begründet auch nicht, weshalb keine Dis-
krepanz vorliegen soll. Andererseits ist aber festzuhalten, dass im Bericht 
der Klinik Valens nähere Umschreibungen zu den noch möglichen Tätig-
keiten des Beschwerdeführers gänzlich fehlen. Die Umschreibung der Ar-
beitsfähigkeit mit "mindestens 50 %" bedeutet sodann, dass auch eine 
höhere Arbeitsfähigkeit möglich ist. Des Weiteren kann auch aus dem Be-
lastungsbericht der Klinik Valens vom 16. Juli 2013 zuhanden der Tag-
geldversicherung nichts abgeleitet werden, was dem ZMB-Gutachten wi-
dersprechen würde. In jenem Bericht führte Dr. med. G._____ aus, dass 
die Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % im weiteren Verlauf nochmals 
evaluiert werden sollte und eventuell auch noch eine Steigerung der Ar-
beitsfähigkeit möglich sei. Weder der Austrittsbericht der Klinik Valens 
vom 22. März 2013 noch der Belastungsbericht der Klinik Valens vom 
16. Juli 2013 vermögen das Gutachten der ZMB vom 10. April 2014 zu 
erschüttern. 


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d)
Der Beschwerdeführer bringt vor, aus dem Bericht von Dr. med. D._____ 
vom 20. August 2013 sei deutlich herauszulesen, dass das ZMB dem Be-
schwerdeführer zu viel zumute. Dieser bemängle auch die ungenügende 
Behandlung und Abklärung des Beschwerdeführers. Dr. med. D._____ 
äusserte sich in seinem Bericht allerdings gar nicht zur Frage der Arbeits-
fähigkeit des Beschwerdeführers. Er führte überdies selbst aus, dass der 
Beschwerdeführer ungenügend dokumentiert gewesen sei, um eine ein-
gehende Beurteilung abzugeben. Es ist auch nicht ersichtlich, wie aus der 
Beurteilung von Dr. med. D._____ zu entnehmen wäre, dass die ZMB-
Gutachter dem Beschwerdeführer zu viel zumuten würden. Eine solche 
Interpretation lässt der Bericht (vgl. vorne E.4b) nicht zu. Der Arztbericht 
von Dr. med. D._____ vom 20. August 2013 vermag folglich das ZMB-
Gutachten ebenfalls nicht zu erschüttern.
e)
In Würdigung sämtlicher bei den Akten liegenden Arztberichte und Gut-
achten ist das Gericht zum Schluss gelangt, dass vorliegend keine stich-
haltigen Gründe ersichtlich sind, um nicht auf das Gutachten der ZMB 
vom 10. April 2014 abstellen zu können. Die gutachterliche Arbeitsfähig-
keitseinschätzung beruht auf einer umfassenden interdisziplinären Ab-
klärung und berücksichtigt sämtliche medizinischen Vorakten. Die Gut-
achter berücksichtigten bei ihrer Beurteilung auch die beiden Berichte der 
Klinik Valens vom 22. März 2013 bzw. 16. Juli 2013 sowie den Arztbericht 
von Dr. med. D._____ vom 20. August 2013. Das Gutachten erscheint 
umfassend, schlüssig und nachvollziehbar, weshalb darauf abgestellt 
werden kann. Dem Gutachten kommt damit voller Beweiswert zu (vgl. 
vorne E.3c). Der Beschwerdeführer setzt sich in seiner Beschwerde we-
der mit dem Gutachten der ZMB, noch mit der Abschlussbeurteilung des 
RAD vom 22. April 2014 auseinander. Er zeigt nicht auf, inwiefern das 
ZMB-Gutachten nicht schlüssig sein sollte. Zusammenfassend lässt sich 
demnach festhalten, dass die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung 
vom 19. November 2014 zu Recht davon ausgegangen ist, dass der Be-


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schwerdeführer in einer körperlich leichten, mehrheitlich sitzenden Tätig-
keit, ohne Zwangspositionen sowie ohne Reklination und Rotationen des 
Kopfes zu 80 % arbeitsfähig ist. Weitere medizinische Abklärungen sind 
demnach nicht erforderlich, da davon keine neuen entscheidrelevanten 
Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. dazu 
nachstehend E.5). 
5. a)
Nachfolgend ist in beweisrechtlicher Hinsicht auf den beschwerdeführeri-
schen Beweisantrag einzugehen, wonach die Ehefrau des Beschwerde-
führers sowie Dr. med. E._____ als sachverständige Zeugen zu befragen 
seien. Damit möchte der Beschwerdeführer beweisen, dass sich sein Ge-
sundheitszustand seit Januar 2014 – und damit einen Monat nach der 
Begutachtung durch das ZMB – verschlechtert habe. Es sei ein stetig zu-
nehmender Kraftverlust im rechten Arm zu beklagen. Während er im letz-
ten Jahr mit seinem Arm noch Lasten über ein Kilogramm über längere 
Strecken habe tragen können, sei ihm das heute nicht mehr möglich. 
Darüber hinaus leide er vermehrt unter Schwindelanfällen. 
b)
Im Verwaltungsbeschwerdeverfahren bestimmt in erster Linie die zustän-
dige Verwaltungsbehörde beziehungsweise im verwaltungsgerichtlichen 
Beschwerdeverfahren das angerufene Gericht, welche Beweismittel zur 
Ermittlung oder Bestätigung des Sachverhalts heranzuziehen und welche 
Beweismittel zu verwerfen sind. Als Ausfluss des Anspruchs auf rechtli-
ches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweize-
rischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) besitzen Verfahrensbeteiligte 
das Recht, an der Sachverhaltsabklärung mitzuwirken und besonders 
neue Beweisanträge zu stellen. Allerdings sind Beweise im Rahmen des 
verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör nur über jene 
Tatsachen abzunehmen, die für die Entscheidung der Streitsache erheb-
lich sind und somit zur Erhärtung der behaupteten Tatsache beitragen. 
Ein Beweismittel ist namentlich dann erheblich, wenn es den Entscheid 


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der Behörde zu beeinflussen vermag. Auf die Einholung weiterer Be-
weismittel darf dann verzichtet werden, wenn der Sachverhalt, den eine 
Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist, wenn bereits Feststehen-
des bewiesen werden soll, wenn zum Voraus gewiss ist, dass der offerier-
te Beweis keine wesentliche Aufklärung herbeizuführen vermag oder falls 
die verfügende Behörde den Sachverhalt aufgrund eigener Sachkunde 
ausreichend würdigen kann (sog. antizipierte Beweiswürdigung; vgl. dazu 
BGE 134 I 140 E.5.3, 127 I 54 E.2b). 
c)
Es ist nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer die behauptete 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht bereits in seiner Be-
schwerde vom 5. Januar 2015 belegt. Wenn er nun vorbringt, sein Ge-
sundheitszustand habe sich seit Januar 2014 verschlechtert, was sein 
Hausarzt Dr. med. E._____ bestätigen könne, fragt sich, weshalb er dann 
dem streitberufenen Gericht keinen entsprechenden medizinischen Be-
richt seines Hausarztes eingereicht hat. Bezüglich Zeugeneinvernahme 
der Ehefrau des Beschwerdeführers lässt sich festhalten, dass sie keine 
Ärztin und damit nicht kompetent ist, Aussagen über den Gesundheitszu-
stand ihres Ehemannes zu machen. Dazu kommt, dass sie als nächste 
Angehörige des Beschwerdeführers wohl kaum unbefangen ist. Aufgrund 
des Gesagten können aus den beantragten Zeugeneinvernahmen keine 
entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse erwartet werden, weshalb in an-
tizipierter Beweiswürdigung darauf verzichtet werden kann. 
6. a)
Es ist sodann die wirtschaftliche Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu beurteilen. 
Der Beschwerdeführer bestreitet, dass die eingeschränkte Arbeitsfähig-
keit auf dem Arbeitsmarkt verwertbar sei. Für die Invaliditätsbemessung 
ist nicht massgeblich, ob die invalide Person unter den konkreten Ar-
beitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die 
ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die 


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verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen 
würden (AHI 1998 S. 287 E.3b). Das invalidenversicherungsrechtlich 
festgelegte Invalideneinkommen wird auf der Grundlage eines ausgegli-
chenen Arbeitsmarktes (Art. 16 ATSG) ermittelt. Der ausgeglichene Ar-
beitsmarkt ist ein theoretischer und abstrakter Begriff. Er berücksichtigt 
die konkrete Arbeitsmarktlage nicht, umfasst in wirtschaftlich schwierigen 
Zeiten auch tatsächlich nicht vorhandene Stellenangebote und sieht von 
den fehlenden oder verringerten Chancen Teilinvalider, eine zumutbare 
und geeignete Arbeitsstelle zu finden, ab. Der ausgeglichene Arbeits-
markt ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen An-
gebot und Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer von 
verschiedenen Tätigkeiten auf (vgl. BGE 110 V 273 E.4b sowie 134 V 64 
E.4.2.1). Dies gilt sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und 
intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen 
Einsatzes. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Ni-
schenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Be-
hinderte mit einem sozialen Entgegenkommen vonseiten des Arbeitge-
bers rechnen können (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_95/2007 
vom 29. August 2007 E.4.3 mit weiteren Hinweisen). Es darf nicht von re-
alitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere 
können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der 
gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalls zu-
mutbar sind. An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Ver-
dienstaussichten sind jedoch gemäss Rechtsprechung keine übermässi-
gen Anforderungen zu stellen (vgl. SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203 sowie das 
Urteil des Bundesgerichts 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E.5.1 mit wei-
teren Hinweisen). Von einer Arbeitsgelegenheit kann dann nicht mehr ge-
sprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nunmehr in so einge-
schränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt 
praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegen-
kommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das 


- 14 -
Finden einer Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint 
(vgl. u.a. die Urteile des Bundesgerichts 8C_1050/2009 vom 28. April 
2010 E.3.3 mit weiteren Hinweisen, 9C_82/2009 vom 9. Oktober 2009 
E.5.5 sowie I 45/06 vom 5. März 2007 E.4.2.3, I 617/02 vom 10. März 
2003 E.3.1).
b)
Im konkreten Fall schlägt die Beschwerdegegnerin folgende Einsatzmög-
lichkeiten für den Beschwerdeführer vor: leichte Maschinenbedienung, 
Kontrollfunktionen, leichte Sortier-, Prüf-, und Verpackungsarbeiten sowie 
leichte Arbeiten im Bereich der (zum Teil maschinell, mit Hubstapler usw. 
unterstützten) Lager- oder Ersatzteilbewirtschaftung (vgl. die Ausführun-
gen der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 
19. November 2014 S. 5 lit. d). 
c)
Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, dass die von der Beschwerdegeg-
nerin als zumutbare bezeichnete Tätigkeit (körperlich leichte Tätigkeit, 
mehrheitlich sitzend ohne Zwangspositionen, ohne Reklination und Rota-
tionen des Kopfes ganztags, mit einer Verminderung des Rendements um 
20 %) von ihm als 54-jährigen, ursprünglich aus Spanien in die Schweiz 
Eingereisten, mit intakten, aber keineswegs perfekten Deutschkenntnis-
sen und keineswegs als gut zu bezeichnender Berufsbildung, auf dem 
allgemeinen Arbeitsmarkt kaum realisierbar sei. 
Die Einwände des Beschwerdeführers sind nicht stichhaltig. Von ihm wird 
insbesondere sein fortgeschrittenes Alter thematisiert. Das fortgeschritte-
ne Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der 
Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weite-
ren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass 
die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt 
wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteinglie-


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derungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich ver-
wertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähig-
keit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet (vgl. 
das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 831/05 vom 
21. August 2006 E.4.1.1 mit Hinweisen). Der Einfluss des Lebensalters 
auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemei-
nen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls 
ab. Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheits-
schadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbei-
tungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruk-
tur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher 
Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem ange-
stammten Bereich sein (BGE 138 V 457 E.3.1 sowie die Urteile des Bun-
desgerichts 9C_153/2011 vom 22. März 2012 E.3.1, 9C_918/2008 vom 
28. Mai 2009 E.4.2.2 mit Hinweisen). 
Schliesslich hängt die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, nicht zuletzt davon ab, 
welcher Zeitraum der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und 
vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung 
steht (BGE 138 V 457 E.3.2). Für den Zeitpunkt, in welchem die Frage 
nach der Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter 
beantwortet wird, wird auf das Feststehen der medizinischen Zumutbar-
keit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit abgestellt. Diese steht fest, sobald die 
medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhalts-
feststellung erlauben (BGE 138 V 457 E.3.3). Abzustellen ist daher auf 
das Gutachten der ZMB vom 10. April 2014. Der Beschwerdeführer war 
zu diesem Zeitpunkt 53 Jahre alt. Es standen ihm somit noch 12 Jahre für 
eine berufliche Tätigkeit beziehungsweise für einen allfälligen Berufs-
wechsel bis zum Erreichen des ordentlichen AHV-Alters zur Verfügung. 


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Im Hinblick auf die verbleibende Aktivitätsdauer von 12 Jahren scheint es 
realistisch und möglich, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit von 80 % eine neue Arbeitsstelle findet. 
Zudem ist die vorliegend zumutbare Tätigkeit nicht nur in derart einge-
schränkter Form möglich, dass sie auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
nicht nachgefragt wird oder nur unter unrealistischem Entgegenkommen 
eines durchschnittlichen Arbeitgebers ausgeübt werden könnte. Darüber 
hinaus versteht und spricht der Beschwerdeführer deutsch (vgl. IV-
act. 77, S. 16). Im Weiteren hat der er in Spanien eine Berufsausbildung 
als Automechaniker absolviert, welche allerdings in der Schweiz nicht an-
erkannt ist. Ferner kann er auf eine vielfältige und langjährige Berufstätig-
keit in der Schweiz zurückblicken. So war er bis 1990 in der Metallindus-
trie tätig, dann arbeitete er unter anderem über zehn Jahre bei den Zür-
cher Verkehrsbetrieben und beinahe zehn Jahre bei der B._____ AG (vgl. 
IV-act. 77, S. 9). Unter Würdigung aller Umstände kommt das Gericht 
zum Schluss, dass sie wirtschaftliche Verwertbarkeit der (Rest-)Ar-
beitsfähigkeit des Beschwerdeführers von der Beschwerdegegnerin zu 
Recht bejaht worden ist. Die Beschwerde ist folglich in diesem Punkt ab-
zuweisen.
7. a)
Das Invalideneinkommen des Beschwerdeführers von Fr. 45'731.32 wur-
de anhand der Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik 
(BFS) herausgegeben Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) er-
mittelt. Diese Bemessungsmethode wird vom Beschwerdeführer zu Recht 
nicht bemängelt. Zu klären bleibt aber die Frage nach der Höhe des Lei-
densabzugs, der vom ermittelten Invalideneinkommen in Abzug zu brin-
gen ist und deshalb für die Höhe des Invaliditätsgrades von Bedeutung 
sein könnte. Die Frage, ob und in welchem Ausmass die Tabellenlöhne 
für die Ermittlung des Invalideneinkommens herabzusetzen sind, hängt 
von allen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzel-


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falles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität, 
Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen sind (BGE 126 V 75 E.5b/aa, 124 V 
321 E.3b/bb) Es kann dabei höchstens ein Leidensabzug von 25 % zuge-
lassen werden. Ein Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen, sondern 
nur dann, wenn im Einzelfall genügend Anhaltspunkte dafür bestehen, 
dass der Versicherte wegen eines oder mehrerer der genannten Merkma-
le seine gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allge-
meinen Arbeitsmarkt nur noch mit unterdurchschnittlichem Erwerbserfolg 
verwerten kann (BGE 129 V 472 E.4.2.3; 126 V 75 E.5b; Urteil des Bun-
desgerichts 8C_559/2008 vom 15. Dezember 2013 E.4). In Bezug auf die 
Überprüfung des Leidensabzugs ist die Kognition des kantonalen Versi-
cherungsgerichtes nicht auf Rechtsverletzung beschränkt, sondern er-
streckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der Verwal-
tungsverfügung (BGE 137 V 71 E.5.2; MEYER/REICHMUTH, in: STAUF-
FER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum So-
zialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 
3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 28a Rz. 114).
b)
In der angefochtenen Verfügung vom 19. November 2014 gewährte die 
Beschwerdegegnerin einen Leidensabzug von 10 %. Im konkreten Fall 
sei davon auszugehen, dass die Verminderung des Rendements um 
20 % wegen der Schmerzen offensichtlich auch bereits im Rahmen der 
gutachterlich attestierten verminderten Arbeitsfähigkeit von 80 % berück-
sichtigt worden sei. Ein Arbeitgeber hätte nur wenige – nicht bereits in der 
20%igen Arbeitsunfähigkeit enthaltene – gesundheitlich bedingte Ein-
schränkungen des Leistungsvermögens zu gewähren. Weiter zu berück-
sichtigen sei, dass der Beschwerdeführer nur noch in einer körperlich 
leichten, mehrheitlich sitzenden wechselbelasteten Tätigkeit arbeitsfähig 
sei. Die gesamten Umstände rechtfertigten einen Leidensabzug von 10%.


- 18 -
c)
Der Beschwerdeführer macht einen Leidensabzug von mindestens 15 % 
geltend. Er begründet dies mit der beachtlichen leidensbedingten Ein-
schränkung, dauernden Schmerzen und dem zunehmenden Kraftverlust 
im rechten Arm. Seit jüngerer Vergangenheit leide er zudem vermehrt an 
Schwindelanfällen und Sehstörungen. Im Weiteren habe er einen Migra-
tionshintergrund und sei bereits 54 Jahre alt, weshalb er auf dem Ar-
beitsmarkt benachteiligt sei. 
d)
Die Einwände des Beschwerdeführers sind insoweit unbegründet, als die 
von ihm erwähnten gesundheitlichen Einschränkungen bereits in die Be-
urteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthalten sind. Nach bundes-
gerichtlicher Rechtsprechung rechtfertigt dies kein zusätzlicher Abzug 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_163/2015 vom 16. Juni 2015 E.3.2.2). 
Das Alter des Beschwerdeführers, der im massgebenden Zeitpunkt 
53 Jahre alt war, rechtfertigt ebenfalls keinen Abzug. (vgl. Urteile des 
Bundesgerichts 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E.4.2, 9C_160/2013 
vom 28. August 2013 E.4.2, 9C_130/2010 vom 14. April 2010 E.3.3.3). 
Sodann kann der Migrationshintergrund des Beschwerdeführers ange-
sichts der Tatsache, dass die statistischen Löhne aufgrund der Einkom-
men der schweizerischen und der ausländischen Wohnbevölkerung er-
fasst werden, vernachlässigt werden (Urteil des Eidgenössischen Versi-
cherungsgericht I 39/04 vom 20. Juli 2004 E.2.4). Der Beschwerdeführer 
ist darüber hinaus seit längerem in der Schweiz und verfügt auch über so-
lide Deutschkenntnisse (vgl. IV-act. 77, S. 16). Der von der Beschwerde-
gegnerin gewährte Leidensabzug im Umfang von 10 % erweist sich in 
Berücksichtigung all dieser Umstände als angemessen und ist nicht zu 
beanstanden. 
8. a)
Die angefochtene Verfügung vom 19. November 2014 erweist sich somit 
als rechtmässig, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwer-
de führt. 


- 19 -
b)
Das Beschwerdeverfahren ist – in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – 
gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsge-
richt kostenpflichtig. Diese Kosten werden je nach Verfahrensaufwand 
und unabhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 
festgelegt. Vorliegend setzt das Gericht die Kosten auf Fr. 700.-- fest. 
Entsprechend dem Ausgang dieses Verfahrens werden die Gerichtskos-
ten dem Beschwerdeführer auferlegt. In Anbetracht der Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege (hiernach lit. c) werden diese Kosten vorlie-
gend auf die Gerichtskasse genommen. Eine aussergerichtliche Entschä-
digung steht der Beschwerdegegnerin nicht zu (Art. 61 lit. g ATSG e con-
trario). 
c)
Der Beschwerdeführer beantragt die unentgeltliche Rechtspflege und 
Rechtsverbeiständung. Das Gericht kann nach Art. 76 Abs. 1 VRG einer 
Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag die un-
entgeltliche Prozessführung bewilligen, sofern ihr Rechtsstreit nicht offen-
sichtlich mutwillig oder von vornherein aussichtslos ist. Gemäss Art. 61 
lit. f ATSG muss das Recht, sich verbeiständen zu lassen, gewährleistet 
sein. Der Beschwerde führenden Person ist ein unentgeltlicher Rechts-
beistand zu gewähren, wenn es die Verhältnisse rechtfertigen. Die Vor-
aussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung sind 
erfüllt, wenn eine finanzielle Bedürftigkeit besteht, das Verfahren nicht 
aussichtslos erscheint und die Vertretung notwendig oder doch geboten 
ist (KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 61 Rz. 104). Im 
vorliegenden Fall sind deshalb die Kriterien für die unentgeltliche Pro-
zessführung und Verbeiständung gegeben. Die finanzielle Bedürftigkeit 
des Beschwerdeführers ist ausgewiesen. Der Beschwerdeführer wird 
ausgewiesenermassen durch das Sozialamt unterstützt, womit seine Be-
dürftigkeit feststeht. Sodann kann das vorliegende Beschwerdeverfahren 
auch nicht als aussichtslos bezeichnet werden und die anwaltliche Vertre-


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tung erscheint als geboten. Bezüglich der Höhe der vom Staat (zulasten 
der Gerichtskasse) zu übernehmenden Anwaltskosten gilt es festzuhal-
ten, dass dabei gemäss Art. 5 Abs. 1 der kantonalen Verordnung über die 
Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte 
(Honorarverordnung, HV; BR 310.250) von einem reduzierten Ansatz von 
Fr. 200.-- pro Stunde auszugehen ist. Das Gericht erachtet den mit Hono-
rarnote vom 26. Januar 2015 geltend gemachten Arbeitsaufwand von 
9.1 Stunden als angemessen, was einem Honorar von Fr. 1'820.-- (9.1 
Stunden x Fr. 200.--) entspricht. Zuzüglich der allgemeinen Spesen von 
Fr. 72.80 (Pauschale von 4 %) und 8 % Mehrwertsteuer von Fr. 151.40 
resultiert ein Betrag von insgesamt Fr. 2'044.20. In diesem Umfang ist der 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus der Gerichtskasse zu ent-
schädigen. Es gilt der Vorbehalt von Art. 77 VRG, wonach die vom Staat 
übernommenen Kosten zurückgefordert werden können, wenn sich die 
Einkommens- oder Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers ge-
bessert haben und er zur Rückerstattung in der Lage ist.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. a)
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden 
die Kosten von Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der Gerichtskasse 
übernommen. 
b)
A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. Marcel Köppel ein 
Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die Ge-
richtskasse mit Fr. 2'044.20 (inkl. MWST) entschädigt.


- 21 -
c)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 
gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und 
die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
 
4.
[Mitteilungen]