gr_gerichte · SK2 2018 40 · 2018-12-03 · de
Zivilprozessordnung

Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 3. Dezember 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 18 40
05. Dezember 2018
Beschluss
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
RichterInnen
Pritzi und Brunner
Aktuarin ad hoc Adank
In der strafrechtlichen Beschwerde
der X . _ _ _ _ _ , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Theodor G.
Seitz, Eichwiesenstrasse 2, 8645 Jona,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 26. Juni 2018,
mitgeteilt am 3. Juli 2018, in Sachen Y._____, Beschwerdegegner, vertreten durch
Rechtsanwalt MLaw Andreas Mutzner, Masanserstrasse 40, 7000 Chur,
betreffend Betrug,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 7. Februar 2018 erstattete die X._____, vertreten durch Theodor G.
Seitz, Verwaltungsrat, gegen Y._____ schriftlich Strafanzeige bei der Staatsan-
waltschaft Graubünden. Die Anzeigeerstatterin warf Y._____ Betrug und Verun-
treuung vor.
B.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden eröffnete darauf am 20. April 2018 ge-
gen Y._____ eine Strafuntersuchung wegen Betrugs gemäss Art. 146 StGB (StA
act. 1/1).
C.
Am 24. April 2018 lud die Staatsanwaltschaft Graubünden den Beschuldig-
ten zur Einvernahme auf den 7. Juni 2018 vor (StA act. 1/2). Der Einvernahme-
termin musste am 27. April 2018 auf den 15. Juni 2018 verschoben werden (StA
act. 1/6).
D.
Am 16. Mai 2018 liess Y._____ durch seinen Vertreter, Rechtsanwalt MLaw
Andreas Mutzner (nachfolgend: Rechtsanwalt Mutzner), mitteilen, dass die
X._____ zuvor bereits im Kanton Zürich eine gleichlautende Strafanzeige erstattet
habe. Diese Anzeige sei mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich Limmat vom
6. April 2018 nicht anhand genommen worden. Zur Begründung habe die Staats-
anwaltschaft Zürich Limmat aufgeführt, dass die Tatbestände des Betrugs und der
Veruntreuung von vornherein nicht gegeben sein könnten (StA act. 1/8).
E.
Die in Frage stehende Nichtanhandnahmeverfügung wurde der Staatsan-
waltschaft Graubünden mit Mitteilung derselben zu den Akten gegeben (StA act.
1/8.2). Die Abklärungen der Staatsanwaltschaft Graubünden haben in der Folge
ergeben, dass gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft
Zürich-Limmat kein Rechtsmittel ergriffen worden ist.
F.
Am 26. Juni 2018, mitgeteilt am 3. Juli 2018, erliess die Staatsanwaltschaft
Graubünden eine Einstellungsverfügung gemäss Art. 319 ff. StPO.
Begründend wurde ausgeführt, dass die X._____ bei der Staatsanwaltschaft
Zürich-Limmat eine identische Strafanzeige eingereicht habe, gegen welche eine
Nichtanhandnahmeverfügung erlassen worden sei. Aufgrund der Sperrwirkung
des ne bis in idem-Grundsatzes bestehe für die Weiterverfolgung ein Verfahrens-
hindernis.

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G.
Gegen diese Einstellungsverfügung erhob die X._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) am 16. Juli 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht von
Graubünden mit folgenden Anträgen:
1.
Es sei die hiermit angefochtene Einstellungsverfügung der Staatsan-
waltschaft Graubünden vom 26. Juni 2018 vollumfänglich aufzuheben;
2.
Es sei die Staatsanwaltschaft Graubünden anzuweisen, gegen den
Beschuldigten eine Strafuntersuchung zu eröffnen, und es seien die
sachdienlichen Untersuchungsmassnahmen einzuleiten;
3.
Es sei die Staatsanwaltschaft Graubünden anzuweisen, die Wohnung
des Beschuldigten sowie alle weiteren Räumlichkeiten und Fahrzeuge,
zu welchen der Beschuldigte Zutritt hat, zu durchsuchen;
4.
Es sei die Staatsanwaltschaft Graubünden anzuweisen, sämtliche Be-
weismittel wie Aufzeichnungen (Schrift, Ton- Bildaufzeichnungen, Da-
tenträger) Laptops, externe Datenträger, Mobiltelefone sowie sämtli-
che Unterlagen zu beschlagnahmen;
5.
Es seien sämtliche Bankkonten des Beschuldigten zu sperren;
6.
Es sei von der Erklärung Vormerk zu nehmen, dass sich die Be-
schwerdeführerin am Strafverfahren als Privatklägerin beteiligt und ih-
re Verfahrens- und Parteirechte wahrnimmt;
7.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. MWST zu Lasten
des Staates.
Im Wesentlichen machte die Beschwerdeführerin geltend, die Staatsanwaltschaft
Graubünden verkenne den Unterschied zwischen formeller und materieller
Rechtskraft. Da die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat örtlich gar nicht zuständig
gewesen sei, stelle die Nichtanhandnahmeverfügung kein Verfahrenshindernis
dar. Weiter sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-
Limmat inhaltlich nicht rechtmässig. Die Einstellungsverfügung sei daher aufzuhe-
ben.
H.
Mit Stellungnahme vom 30. Juli 2018 beantragte die Staatsanwaltschaft
Graubünden die kostenfällige Abweisung der Beschwerde und verwies auf die
beigelegten Akten und die angefochtene Verfügung. Begründend führte sie einer-
seits aus, dass der Handlungsort in Zürich liege, weshalb die Staatsanwaltschaft
Zürich-Limmat als örtlich zuständig angesehen werden könne. Andererseits seien
die bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und der Staatsanwaltschaft
Graubünden eingereichten Strafanzeigen identisch, weshalb keine neuen Be-
weismittel oder Tatsachen vorlägen, aufgrund welcher eine Wiederaufnahme der
Nichtanhandnahmeverfügung im Sinne von Art. 323 StPO möglich wäre.
I.
Sodann teilte der Rechtsvertreter von Y._____ (nachfolgend: Beschwerde-
gegner), Rechtsanwalt Mutzner, mit Schreiben vom 30. Juli 2018 mit, dass die

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kostenfällige Abweisung der Beschwerde beantragt werde. Die Einstellungsverfü-
gung der Staatsanwaltschaft Gaubünden werde als juristisch korrekt erachtet und
für alles andere auf die Strafakten verwiesen.
J.
Im Rahmen ihres Replikrechts wiederholte die Beschwerdeführerin mit Stel-
lungnahme vom 22. August 2018 im Wesentlichen ihre Standpunkte. Zusätzlich
berief sie sich auf das Rechtsverweigerungsverbot und rügte einen überspitzten
Formalismus und widersprüchliches Verhalten der Staatsanwaltschaft Graubün-
den. Zudem geniesse der Beschwerdegegner als Polizeiperson eine erhöhte
Glaubwürdigkeit und deshalb habe sie ein erhöhtes Vertrauen in ihn als Amtsper-
son gehabt. Dieser Umstand sei von der Staatsanwaltschaft Graubünden komplett
ausser Acht gelassen worden.
K.
Mit Duplik vom 7. September 2018 hielt die Staatsanwaltschaft Graubünden
an der beantragten kostenfälligen Abweisung der Beschwerde fest. Sie wies zu-
dem darauf hin, dass die Staatsanwaltschaft Graubünden erst aufgrund des
Schreibens des Verteidigers des Beschwerdegegners vom 16. Mai 2018 (StA act.
1.8) von der Existenz der Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft
Zürich-Limmat erfahren habe. Das Verhalten der Staatsanwaltschaft Graubünden
könne vor diesem Hintergrund keineswegs als widersprüchlich bezeichnet werden.
L.
Mit duplizierender Stellungnahme vom 7. September 2018 hielt der Be-
schwerdegegner ebenfalls an seinem Antrag auf kostenfällige Abweisung der Be-
schwerde fest und schloss sich der ergangenen Stellungnahme der Staatsanwalt-
schaft Graubünden vom 30. September 2018 an. In sachverhaltlicher Hinsicht
brachte der Beschwerdegegner vor, dass er die Beschwerdeführerin nicht über
seine Bonität getäuscht habe und er zudem das gewährte Darlehen als Privatper-
son und nicht in seiner Funktion als Amtsperson bezogen habe. Schliesslich habe
er nie die Absicht geäussert, das Darlehen nicht zurückzahlen zu wollen und habe
die Berufungsklägerin auch immer wieder mit Abschlagszahlungen bedient.
M.
Mit Schreiben vom 11. September 2018 räumte der Vorsitzende der II.
Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden der Beschwerdeführerin eine
Frist bis zum 5. Oktober 2018 ein, um allfällige Bemerkungen zur Honorarnote von
Rechtsanwalt Mutzner einzureichen.
N.
Mit Eingabe vom 5. Oktober 2018 teilte die Beschwerdeführerin mit, sie sei
davon ausgegangen, dass der Beschwerdegegner nicht durch Rechtsanwalt
Mutzner vertreten werde, da sich beide nach Verfahrensbeginn dahingehend
geäussert hätten. Zudem dürfte der Beschwerdegegner wohl nicht über die finan-

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ziellen Mittel verfügen, um sich einen Anwalt für einen solchen Fall leisten zu kön-
nen. Die von Rechtsanwalt Mutzner eingereichte Honorarnote sei daher nicht ge-
rechtfertigt und unnötig, weshalb beantragt werde, dass die in Frage stehende
Honorarnote zu Lasten von Rechtsanwalt Mutzner gehe.
O.
Auf die weiteren Ausführungen in den Akten, in der angefochtenen Verfü-
gung und in den Eingaben der Parteien wird, soweit erforderlich, in den nachste-
henden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.1.
Gegen Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft kann beim Kan-
tonsgericht von Graubünden Beschwerde geführt werden (vgl. Art. 322 Abs. 2 so-
wie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO in Verbindung mit Art. 22 des Einführungsgesetzes
zur Schweizerischen Strafprozessordnung [EGzStPO; BR 350.100]). Die Behand-
lung der Beschwerde innerhalb des Kantonsgerichts fällt in die Zuständigkeit der
II. Strafkammer (vgl. Art. 10 Abs. 1 der Kantonsgerichtsverordnung [KGV; BR
173.110]).
1.2.
Die Beschwerde ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet einzureichen
(Art. 322 Abs. 2 und Art. 396 Abs. 1 StPO). Die beschwerdeführende Partei hat
dabei genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides bzw. der Verfügung sie
anficht (Art. 385 Abs. 1 lit. a StPO), welche Gründe einen anderen Entscheid na-
helegen (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO) und welche Beweismittel sie anruft (Art. 385
Abs. 1 lit. c StPO). Gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO können mit Beschwerde sowohl
Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermes-
sens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a), als auch die unvoll-
ständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. Fer-
ner kann die Rüge der Unangemessenheit (lit. c) erhoben werden.
1.3.
Zur Beschwerde legitimiert sind entgegen dem Wortlaut von Art. 322 Abs. 2
StPO nicht nur die Parteien, sondern auch die anderen Verfahrensbeteiligten nach
Art. 105 StPO, soweit sie ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung
oder Änderung eines Entscheids haben, d.h. soweit sie durch die Einstellungsver-
fügung beschwert sind (vgl. Art. 382 Abs. 1 StPO). Geschädigte können die Ein-
stellungsverfügung - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen - nur
dann anfechten, wenn sie sich als Privatkläger im Strafpunkt konstituiert haben
(Art. 118 Abs. 1 StPO; Urteil des Bundesgerichts 1B_298/2012 vom 27. August

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2012 E. 2.1; Rolf Grädel/Matthias Heiniger, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.],
Basler Kommentar, Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N
6
zu
Art.
322
StPO;
Nathan
Landshut/Thomas
Bosshard,
in:
Do-
natsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 9 zu Art. 322 StPO). Als geschädigte Per-
son gilt, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist
(Art. 115 Abs. 1 StPO). Ob tatsächlich eine tatbestandsmässige, rechtswidrige und
schuldhafte Straftat vorliegt, wird erst im Endentscheid festgestellt. Bis dahin bleibt
sie eine blosse Hypothese (vgl. Goran Mazzucchelli/Mario Postizzi, in: Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerischen Strafprozess-
ordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 20 zu Art. 115 StPO).
1.4.
Die Beschwerdeführerin hat gegen den Beschwerdegegner Strafanzeige
eingereicht (StA act. 3.6) und sich sodann als Privatklägerin konstituiert. Da sie
durch die zur Anzeige gebrachten Delikte als potentiell geschädigte Person unmit-
telbar betroffen ist, hat sie offensichtlich ein rechtlich geschütztes Interesse am
Fortgang des Strafverfahrens. Die Beschwerdeführerin ist damit ohne weiteres zur
Beschwerdeerhebung legitimiert. Die Beschwerdeinstanz prüft, wie dargelegt, nur
hinreichend begründete Rügen. Es wird im entsprechenden Sachzusammenhang
zu prüfen sein, ob diese Voraussetzungen vorliegend erfüllt sind. Auf die im Übri-
gen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde ist einzutreten.
2.1.
Gemäss Art. 11 StPO darf, wer in der Schweiz rechtskräftig verurteilt oder
freigesprochen worden ist, wegen der gleichen Straftat nicht erneut verfolgt wer-
den. Das Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheids entfaltet die Sperrwirkung
des ne bis in idem-Grundsatzes und stellt für ein neues Verfahren mit dem glei-
chen Gegenstand ein Verfahrenshindernis dar. Einstellungsverfügungen sind –
unter Vorbehalt einer möglichen Wiederaufnahme – einem rechtskräftigen frei-
sprechenden Endentscheid gleichgestellt (Art. 320 Abs. 4 StPO, Art. 11 Abs. 2
StPO) und bewirken Rechtskraft nach Art. 437 StPO. Gleiches gilt für Nichtan-
handnahmeverfügungen, wobei an eine mögliche Wiederaufnahme geringere An-
forderungen gestellt werden (Art. 310 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 320 Abs. 4 StPO,
Art. 11 Abs. 2 StPO; vgl. zum Ganzen Brigitte Tag, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel
2014, N 11 zu Art. 11 StPO).
2.2.
Vorliegend stellte die Staatsanwaltschaft Graubünden das Strafverfahren
gegen den Beschwerdegegner mit der Begründung ein, die Staatsanwaltschaft
Zürich-Limmat habe in der gleichen Strafsache bereits eine Nichtanhandnahme-

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verfügung erlassen, die in Rechtskraft erwachsen sei. Sie führte aus, dass der
Handlungsort in Zürich liege, da der massgebende Darlehensvertrag in Zürich ab-
geschlossen und zudem als Gerichtsstand Zürich festgelegt worden sei. Demzu-
folge läge der Handlungsort gemäss Art. 31 Abs. 1 StPO in Zürich, weshalb sich
die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat örtlich zuständig ansehen und eine Nicht-
anhandnahmeverfügung habe erlassen dürfen. Letztere sei in der Folge sowohl in
formeller als auch in materieller Hinsicht in Rechtskraft erwachsen. Des Weiteren
sei die in Zürich eingereichte Strafanzeige der Beschwerdeführerin identisch mit
derjenigen, welche sie bei der Staatsanwaltschaft Graubünden eingereicht habe,
weshalb keine neuen Beweismittel oder Tatsachen ersichtlich seien und die Vor-
aussetzungen für eine Wiederaufnahme der Nichtanhandnahmeverfügung im Sin-
ne von Art. 323 StPO nicht vorlägen. Somit liege ein Verfahrenshindernis vor,
weshalb das Verfahren gestützt auf Art 319 Abs. 1 lit. d StPO einzustellen sei.
2.3.
In der bei der Staatsanwaltschaft Graubünden eingereichten Strafanzeige
vom 7. Februar 2018 machte die Beschwerdeführerin zunächst geltend, sie habe
mit Y._____ am 24. Juni 2014 einen Darlehensvertrag abgeschlossen, wonach sie
Y._____ ein Darlehen in der Höhe von CHF 55'000.00 gewährt und sich Letzterer
dazu verpflichtet habe, ihr das ihm gewährte Darlehen, während einer Laufzeit von
55 Monaten, konkret vom 1. Juni 2014 bis zum 1. Februar 2019, in Raten à CHF
1'154.29 (Amortisation inkl. Zins) zurückzuzahlen. Als Darlehenszweck sei "CHF
55'000.00 zur kurzfristigen Finanzierung einer Investition" genannt worden, wobei
Y._____ angegeben habe, dass er das Geld dafür brauche, um sich aus seiner
Schuld gegenüber seiner Ehefrau auszukaufen. Weiter brachte die X._____ vor,
dass sie die Bonität von Y._____ mittels Auszug aus dem Betreibungsregister vom
13. Juni 2014 überprüft habe und Y._____ mehrmals versichert habe, dass er mit
seinem monatlichen Einkommen als Polizist in der Höhe von brutto CHF 8'500.00
beste Bonität besitze. Dabei habe Y._____ sie durch Vorspiegelung falscher Tat-
sachen arglistig getäuscht, indem er sie um seine tatsächliche wirtschaftliche Si-
tuation und seine Unterhaltsverpflichtung im Umfang von CHF 3'600.00 im Unwis-
sen gelassen habe. Y._____ habe 14 Raten à CHF 1'154.30 (30. Juli 2014 bis 29.
Januar 2016) sowie eine Rate à CHF 3'462.90 (08. Juni 2015) abbezahlt, wobei er
ihr die weiteren Raten in Höhe von insgesamt CHF 41'183.33 schuldig geblieben
sei. Es habe sich sodann herausgestellt, dass Y._____ das fragliche Darlehen
nicht für die Bezahlung der Schuld gegenüber seiner Frau, sondern für seinen pri-
vaten Lebensunterhalt, insbesondere für die Bezahlung der monatlichen Unter-
haltszahlungen, benötigt habe.

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Gegen die in der Folge von der Staatsanwaltschaft Graubünden erlassene Einstel-
lungsverfügung, welche – wie erwähnt – aufgrund der (unangefochtenen) Nicht-
anhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat erging, erhob die
X._____ Beschwerde. Die Beschwerdeführerin moniert, die Staatsanwaltschaft
Graubünden verkenne den Unterschied zwischen formeller und materieller
Rechtskraft. Die Einreichung der Strafanzeige im Kanton Zürich sei auf einen Re-
daktionsfehler zurückzuführen. Die Staatsanwaltschaft habe ihre Zuständigkeit
von Amtes wegen zu prüfen. Dabei hätte die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat im
vorliegenden Fall angesichts des Wohnsitzes des Beschuldigten und aufgrund des
Inhalts der Strafanzeige (mutmasslich deliktisches Handeln des Beschuldigten von
seinem Zuhause in O.1_____ aus) erkennen müssen, dass sie für die Beurteilung
der Strafanzeige örtlich unzuständig sei. Somit hätte sie die Sache von Amtes we-
gen an die zuständigen Behörden weiterleiten müssen. Sie habe keine Beurtei-
lungskompetenz gehabt. Eine solche sei jedoch – neben der Identität der Person
und der Identität der Tat – Voraussetzung für das Auslösen der Sperrwirkung der
materiellen Rechtskraft. Da die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat materiell nicht in Rechtskraft erwachsen sei, stelle dies kein
Verfahrenshindernis für die Durchführung einer Strafuntersuchung durch die
Staatsanwaltschaft Graubünden dar. Die Einstellungsverfügung sei daher aufzu-
heben.
3.1.
Ein Entscheid erwächst in formelle Rechtskraft, wenn die Rechtsmittelfrist
unbenützt abgelaufen ist, wenn alle berechtigten Personen rechtsgültig auf ein
Rechtsmittel verzichtet oder ein ergriffenes Rechtsmittel zurückgezogen haben
oder die Rechtsmittelinstanz auf ein Rechtsmittel nicht eintritt oder es abweist (Art.
437 Abs. 1 StPO). Formelle Rechtskraft bewirkt die Unabänderlichkeit eines Ent-
scheides und die Beendigung des Verfahrenslaufes in der betreffenden Angele-
genheit. Die in der StPO nicht direkt normierte materielle Rechtskraft bedeutet,
dass ein formell rechtskräftiger Entscheid über einen Deliktsvorwurf für spätere
Verfahren gleicher Art verbindlich ist. Aus der materiellen Rechtskraft ergibt sich
das Verbot der doppelten Strafverfolgung, d.h. der Grundsatz ne bis in idem
(Thomas Sprenger, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar
Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 3 zu Art. 437 StPO
ff.; Niklaus Schmid/Daniel Jositsch, Handbuch des schweizerischen Strafprozess-
rechts, 3. Aufl., Zürich 2017, N 242 ff.). Dieser stellt ein Verfahrenshindernis dar,
das in jedem Verfahrensstadium von den Strafbehörden von Amtes wegen zu be-
achten ist. Voraussetzung der genannten Sperrwirkung sind einerseits die Identität
der beschuldigten Person und andererseits die Identität der zur Beurteilung ste-

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henden Handlung (Schmid, a.a.O., N 242 ff.; Tag, a.a.O., N 11 zu Art. 11 StPO;
Wolfgang Wohlers, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, N
13 zu Art. 11 StPO m.w.H.). Tatidentität liegt dann vor, wenn das zweite Strafver-
fahren denselben Lebenssachverhalt wie das erste zum Gegenstand hat. Ebenso
bestimmt sich die materielle Rechtskraft nach dem beurteilten Lebenssachverhalt
(vgl. hierzu auch Urteil des Bundesgerichts 6B_653/2013 vom 20. März 2014, E.
3.1; Jürg-Beat Ackermann, Unzulässige Teileinstellung bei gleichem Lebenssach-
verhalt, forumpoenale 1/2017, S. 46 ff., S. 47 f.). Das Bundesgericht sowie ein Teil
der Lehre verlangen überdies, dass der Richter für den Erlass des Entscheides
zuständig und kompetent war. Ihm muss im ersten Verfahren die Möglichkeit zu-
gestanden haben, den Sachverhalt unter allen tatbestandsmässigen Punkten zu
würdigen (BGE 125 II 404; BGE 119 Ib 311 E. 3.c; Michael Daphinoff, Das Straf-
befehlsverfahren in der Schweizerischen Strafprozessordnung, Freiburg 2012, S.
697; Blätter für Zürcherische Rechtsprechung 105/2006, S. 250 ff.; Obergericht
des Kantons Thurgau, RBOG 2006 Nr. 24, E. 4).
3.2.
Vorliegend hat die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen kein Rechts-
mittel gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-
Limmat eingereicht. Die Verfügung ist somit formell in Rechtskraft erwachsen. Aus
den Akten ergibt sich sodann, dass es sich bei der in den Kantonen Zürich und
Graubünden zur Anzeige gebrachten Straftaten um ein und dieselbe Sache han-
delt. Es liegt somit die von Art. 11 StPO geforderte Identität der beschuldigten
Person sowie der ihr vorgeworfenen Straftat vor. Dieser Umstand blieb von der
Beschwerdeführerin unbestritten. Bestritten wird hingegen die örtliche Zuständig-
keit der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und damit zusammenhängend deren
Beurteilungskompetenz.
4.1
Streitig ist im Vorliegenden, wie erwähnt, die örtliche Zuständigkeit der in-
volvierten Staatsanwaltschaften Zürich-Limmat und Graubünden. In diesem Zu-
sammenhang hielt die Staatsanwaltschaft Graubünden in ihrer Vernehmlassung
vom 30. Juli 2018 fest, der Beschuldigte habe den Darlehensvertrag in Zürich un-
terzeichnet. Somit sei die Tat in Zürich verübt worden, womit gemäss Art. 31 Abs.
1 StPO die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat örtlich zuständig gewesen sei und
eine Nichtanhandnahmeverfügung habe erlassen dürfen.
4.2.
Ein unterzeichneter Vertrag liegt nicht bei den Akten. Dass der Vertrag in
Zürich abgefasst und wohl auch unterzeichnet wurde, lässt sich allenfalls aus der
von der Anzeigeerstatterin eingereichten (allerdings nicht unterzeichneten) Ver-

10 / 17
tragskopie ableiten, zumal dort als Unterzeichnungsort Zürich vorgesehen ist (StA
Beilage zu act. 3.7). Die entsprechende Behauptung der Staatsanwaltschaft
Graubünden blieb in der Replik vom 22. August 2018 unbestritten. Zudem leitet
auch die Beschwerdeführerin eine örtliche Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft
Graubünden lediglich davon ab, dass der Beschuldigte mutmasslich von Zuhause
in O.1_____ aus deliktisch gehandelt habe. Letztlich lässt sich somit der Hand-
lungsort anhand der Akten nicht abschliessend bestimmen. Für die hier interessie-
rende Frage ist dies indessen auch nicht entscheidend, was sich aus nachfolgen-
den Erwägungen ergibt.
4.3.
Zunächst ist festzuhalten, dass eine allenfalls fehlende örtliche Zuständig-
keit – anders als eine fehlende funktionale oder sachliche Zuständigkeit – nicht die
Nichtigkeit der Nichtanhandnahmeverfügung zur Folge hätte (vgl. hierzu BGE 139
II 243 E. 11.2 m.w.H.). Sodann erlaubt es Art. 38 Abs. 1 StPO den Staatsanwalt-
schaften, einen anderen als in Art. 31 – 37 StPO vorgesehenen Gerichtsstand zu
vereinbaren, d.h. eine an sich unzuständige Staatsanwaltschaft mit der Verfah-
rensführung zu betrauen, wenn der Schwerpunkt der deliktischen Tätigkeit oder
die persönlichen Verhältnisse der beschuldigten Person es erfordern oder andere
triftige Gründe vorliegen. Dabei kann auch durch konkludente Anerkennung vom
gesetzlichen Gerichtsstand abgewichen werden. Eine solche fällt unter die Rubrik
"andere triftige Gründe" im Sinne von Art. 38 Abs. 1 StPO und liegt gemäss Lehre
und Rechtsprechung dann vor, wenn ein Kanton das Verfahren durch bestimmte
Prozesshandlungen konkludent übernommen hat. Von einer konkludenten Aner-
kennung ist u.a. beim Erlass eines Strafbefehls, einer Nichtanhandnahmeverfü-
gung oder einer Einstellungsverfügung auszugehen (BGE 119 IV 102 E. 4; Andre-
as Baumgartner, Die Zuständigkeit im Strafverfahren, Die Bestimmung des Ge-
richtsstands und das Gerichtsstandsverfahren, Zürich/Basel/Genf 2014, S. 385 ff.,
616; Beschluss des Bundesstrafgerichts vom 4. April 2016, BG 2015.49 E. 2.1;
Beschluss des Bundesstrafgerichts vom 16. September 2015, BG.2015.33 E. 2.5;
Beschluss des Bundesstrafgerichts vom 9. April 2014, BG.2014.8 E. 2.1 m.w.H.).
Nur wenn zum Kanton bzw. dessen Gebiet gar kein örtlicher Anknüpfungspunkt
besteht, entfällt per se die Möglichkeit der konkludenten Anerkennung des Ge-
richtstands gemäss Art. 38 Abs. 1 StPO (Baumgartner, a.a.O., S. 452). Angesichts
dessen, dass beim in Frage stehenden Darlehensvertrag Zürich als Unterzeich-
nungsort aufgeführt wurde, besteht ohne Weiteres ein örtlicher Anknüpfungspunkt.
Selbst wenn somit eine örtliche Unzuständigkeit der Staatsanwaltschaft Zürich-
Limmat vorgelegen hätte, würde nach dem Erlass der Nichtanhandnahmeverfü-
gung durch diese Behörde eine konkludente Anerkennung des Gerichtsstands und

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damit eine gültige Abweichung vom gesetzlichen Gerichtsstand vorliegen. Wenn
die Beschwerdeführerin damit nicht einverstanden gewesen wäre, hätte sie umge-
hend die Überweisung des Falles an die ihrer Meinung nach zuständige Straf-
behörde verlangen müssen (Art. 41 Abs. 1 StPO). Dies hat sie nicht getan und in
der Folge auch die Nichtanhandnahmeverfügung unangefochten in Rechtskraft
erwachsen lassen. Damit sind die Beurteilungskompetenz der Staatsanwaltschaft
Zürich-Limmat und die Sperrwirkung nach dem ne bis in idem-Grundsatz zu beja-
hen.
4.4.
Lediglich der Vollständigkeit halber zu erwähnen bleibt in diesem Zusam-
menhang, dass die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat den Fall nicht etwa ohne
Veranlassung, sondern aufgrund der durch die Beschwerdeführerin selbst bei ihr
eingereichten Strafanzeige behandelte. Ob die Eingabe, wie von der Beschwerde-
führerin behauptet, aufgrund eines Redaktionsfehlers erfolgte, ist dabei nicht von
Belang. Dass die Behörde aufgrund des im Darlehensvertrag vorgesehenen Un-
terzeichnungsorts Zürich von ihrer Zuständigkeit ausgehen durfte, wurde bereits
erwähnt. Selbst wenn dies nicht der Fall gewesen wäre, wäre nach dem Erlass der
Nichtanhandnahmeverfügung von einer gültigen Anerkennung der Zuständigkeit
auszugehen, die in der Folge unangefochten blieb.
5.1.
Weiter beanstandet die Beschwerdeführerin die Nichtanhandnahmeverfü-
gung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat inhaltlich als nicht rechtmässig. Eine
solche dürfe nur ergehen, wenn feststehe, dass die fraglichen Straftatbestände
oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt seien oder Verfahrenshin-
dernisse bestünden. Vorliegend könne nicht eindeutig vom Nichtbestand der an-
gezeigten Taten ausgegangen werden. Es liege kein rechtlich klarer Fall vor, was
sich schon daraus ergebe, dass die Staatsanwaltschaft Graubünden ein Verfahren
eröffnet und einen Einvernahmetermin angesetzt habe.
5.2.
Gemäss Art. 310 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhand-
nahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass
die in Frage stehenden Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen ein-
deutig nicht erfüllt sind, Verfahrenshindernisse bestehen oder aus den in Art. 8
StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist. Eine Nicht-
anhandnahmeverfügung darf nur verfügt werden, wenn mit Sicherheit feststeht,
dass der zur Beurteilung stehende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt
oder gar nicht verfolgbar ist (BGE 137 IV 285 E. 2.3; Esther Omlin, in: Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessord-
nung, 2. Aufl., Basel 2014, N 9 zu Art. 310 StPO). Die Staatsanwaltschaft eröffnet

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hingegen eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der
Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinrei-
chender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer
Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Hand-
lung müssen jedoch erheblich und konkreter Natur sein.
5.3.
Unabhängig von der Frage, ob die Nichtanhandnahmeverfügung aufgrund
vorstehender Überlegungen ordnungsgemäss erfolgte, hätte die Beschwerdefüh-
rerin diese Einwände jedenfalls im Rahmen einer Beschwerde gegen die Nichtan-
handnahmeverfügung vorbringen müssen. Nachdem die Nichtanhandnahmever-
fügung unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist, ist deren Rechtsmässigkeit
vorliegend nicht mehr zu überprüfen. Hierfür wäre selbstredend auch nicht das
Kantonsgericht von Graubünden zuständig.
6.1.
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die Staatsanwaltschaft
Graubünden habe in Kenntnis von der bereits im Kanton Zürich laufenden Unter-
suchung ein Strafverfahren eröffnet. Als Beleg verweist sie auf zwei Schreiben der
Staatsanwaltschaft Graubünden vom 26. Januar 2018 und 22. Mai 2018 (StA act.
3.4 und 1.11). Aufgrund dessen sei sie davon ausgegangen, die Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat habe die Sache in Anwendung von Art. 39 StPO zuständig-
keitshalber an die Staatsanwaltschaft Graubünden weitergeleitet und diese habe
die Strafuntersuchung übernommen. Diese Umstände hätten sie dazu bewogen,
kein Rechtsmittel gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft
Zürich-Limmat einzulegen, zumal sie ohnehin der Meinung gewesen sei, von al-
lem Anfang an, die Strafanzeige in O.1_____ eingereicht zu haben. Die Einrei-
chung in Zürich beruhe auf einem offensichtlichen Redaktionsfehler, der von der
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat hätte bemerkt werden müssen.
6.2.
Mit Schreiben vom 26. Januar 2018 wies die Staatsanwaltschaft Graubün-
den die Beschwerdeführerin darauf hin, dass die bei ihr eingereichte Strafanzeige
an die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat adressiert sei und darin ausgeführt wer-
de, dass die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat örtlich zuständig sei. Im Antworts-
chreiben der Beschwerdeführerin vom 7. Februar 2018 (StA act. 3.5) hielt diese
fest, es handle sich dabei um ein Versehen. Es sei lediglich ein älterer und unvoll-
ständiger Entwurf der Strafanzeige zugestellt worden.
Somit lässt sich daraus nicht ableiten, dass die Staatsanwaltschaft Graubünden
bei Eröffnung des Verfahrens Kenntnis davon hatte, dass bereits ein Verfahren in
gleicher Sache bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat anhängig gemacht wor-

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den ist. Gerade das Gegenteil ist der Fall. Mit ihrem Antwortschreiben vom 7. Fe-
bruar 2018 (StA act. 3.5), namentlich mit dem Hinweis auf einen blossen Entwurf
der Strafanzeige, liess die Beschwerdeführerin die Staatsanwaltschaft Graubün-
den im Glauben, die Anzeige sei in Zürich gar nicht eingereicht worden. Das zwei-
te angeführte Schreiben der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 22. Mai 2018
datiert sodann nach der Eröffnung des Strafverfahrens und erfolgte, nachdem die
Staatsanwaltschaft Graubünden von der Nichtanhandnahme der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat erfuhr. Die Beschwerdeführerin konnte somit aufgrund der
von ihr angeführten Schreiben keineswegs davon ausgehen, die Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat habe die Sache gestützt auf Art. 39 StPO an die Staatsan-
waltschaft Graubünden überwiesen. Die Behauptung, dies habe sie dazu bewo-
gen, auf eine Anfechtung der Nichtanhandnahmeverfügung zu verzichten, erweist
sich als reine Schutzbehauptung. Eine solche Annahme wäre im Übrigen aufgrund
der Begründung der Nichtanhandnahmeverfügung völlig abwegig. Die Nichtan-
handnahmeverfügung weist einen in allen Belangen klaren Wortlaut auf und konn-
te selbst von einem Laien nicht missverstanden werden, geschweige denn von der
anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin.
7.
In ihrer Replik vom 22. August 2018 berief sich die Beschwerdeführerin so-
dann zusätzlich auf das Rechtsverweigerungsverbot im Sinne des überspitzten
Formalismus und des widersprüchlichen Verhaltens der Staatsanwaltschaft
Graubünden. Beide Vorwürfe zielen nach dem Gesagten ins Leere. Das von der
Beschwerdeführerin angeführte Urteil des Bundesgerichts 1P.511/2002 vom 7.
Januar 2003 betrifft eine völlig andere Konstellation. Insbesondere wurde in jenem
Fall der Beschwerdeführer durch das Verhalten der kantonalen Behörden (infor-
melle Vereinbarungen zwischen dem Beschwerdeführer und dem zuständigen
Verhörrichter, widersprüchliches Verhalten der kantonalen Behörden) davon ab-
gehalten, rechtzeitig einen Rekurs gegen die Nichtanhandnahmeverfügung einzu-
reichen. Dass dies vorliegend eben gerade nicht der Fall war, wurde bereits in
vorstehender Erwägung 6.2 dargelegt.
8.
Auch die Ausführungen der Beschwerdeführerin bezüglich "erhöhtes Ver-
trauen in Polizeipersonen" (KG act. A.4, S. 4), wonach der Beschuldigte als Poli-
zeiperson eine erhöhte Glaubwürdigkeit geniesse, weshalb sie ein erhöhtes Ver-
trauen in ihn als Amtsperson gehabt habe, helfen der Beschwerdeführerin im Zu-
sammenhang mit der Einstellung des Verfahrens nicht weiter, welche einzig infol-
ge eines Verfahrenshindernisses erfolgte.

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9.
Der von der Beschwerdeführerin zudem gegenüber der Staatsanwaltschaft
Graubünden erhobene Vorwurf der mutmasslichen Bevorzugung und der Begüns-
tigung des Beschuldigten ist eine reine Unterstellung. Hierfür gibt es nicht die ge-
ringsten Anhaltspunkte. Nach vorstehend Gesagtem erweist sich das Vorgehen
der Staatsanwaltschaft Graubünden als durchaus korrekt.
10.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Rügen der Beschwerdeführerin
unbegründet sind. Durch konkludente Anerkennung des Gerichtsstands im Sinne
von Art. 38 Abs. 1 StPO hatte sich die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat zu Recht
mit der in Frage stehenden Strafanzeige befasst und aufgrund dessen eine Nicht-
anhandnahmeverfügung erlassen, welche in der Folge unangefochten blieb und in
Rechtskraft erwachsen ist. Somit konnte und durfte die Staatsanwaltschaft
Graubünden die bei ihr anschliessend eingereichte identische Strafanzeige auf-
grund des ne bis in idem-Grundsatzes nicht nochmals beurteilen und hat daher
korrekterweise eine Einstellungsverfügung erlassen. Die Beschwerde ist demnach
abzuweisen.
11.
Die Beschwerdeführerin beantragt zudem (Anträge 2-5 der Beschwerde,
KG act. A.1, S. 2), die Staatsanwaltschaft sei zu verpflichten, eine Strafuntersu-
chung zu eröffnen, die Wohnung des Beschuldigten zu durchsuchen, sämtliche
Beweismittel wie Aufzeichnungen, Laptops etc. zu beschlagnahmen sowie sämtli-
che Bankkonten zu sperren. Im Falle einer Rückweisung steht es der Staatsan-
waltschaft grundsätzlich frei, wie sie das Verfahren weiterführen will. Zwar kann
die Beschwerdeinstanz bei Aufhebung einer Einstellungsverfügung der Staatsan-
waltschaft Weisungen erteilen (Art. 397 Abs. 3 StPO). Aufgrund der strafverfah-
rensrechtlichen Gewaltenteilung hat sich die Beschwerdeinstanz bei der Ausü-
bung des Weisungsrechts jedoch eine gewisse Zurückhaltung aufzuerlegen (vgl.
Beschluss des Kantonsgerichts SK2 15 6 vom 13. Mai 2015, E. 5). Vorliegend
wird die Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung abgewiesen, weshalb das
Strafverfahren von der Staatsanwaltschaft nicht weitergeführt wird. Unter diesen
Umständen erübrigt es sich, auf die vorgenannten Anträge bezüglich der Erteilung
von Weisungen an die Staatsanwaltschaft der Beschwerdeführerin einzugehen.
12.1. Die Staatsanwaltschaft Graubünden verfügte in der angefochtenen Einstel-
lungsverfügung die Kostentragung ihrer Aufwendungen durch den Kanton
Graubünden. Parteientschädigungen wurden keine zugesprochen. Weil vorliegend
kein neuer Entscheid zu fällen ist, erübrigt es sich folglich, über die vorinstanzliche
Kostenregelung neu zu befinden (Art. 428 Abs. 3 StPO).

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12.2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien grundsätzlich
nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Vor-
liegend ist die Beschwerdeführerin vollständig unterlegen. Die Kosten des Be-
schwerdeverfahrens, die in Anwendung von Art. 8 der Verordnung über die Ge-
richtsgebühren in Strafverfahren (VGS; BR 350.210) auf CHF 2'000.00 festgelegt
werden, werden folglich der Beschwerdeführerin auferlegt und im Umfang von
CHF 1'500.00 mit der von ihr erbrachten Sicherheitsleistung verrechnet. Der Rest-
betrag von CHF 500.00 wird ihr separat in Rechnung gestellt.
12.3. Für die Ansprüche auf Entschädigung und Genugtuung im Rechtsmittelver-
fahren verweist Art. 436 Abs. 1 StPO auf die Art. 429-434 StPO. Die Strafbehörde
prüft den Anspruch von Amtes wegen (Art. 429 Abs. 2 StPO). Die Beschwerdefüh-
rerin unterliegt im Vorliegenden, ausschliesslich von ihr initiierten Beschwerdever-
fahren vollständig und ist gemäss der Praxis des Kantonsgerichts von Graubün-
den deshalb in analoger Anwendung von Art. 432 Abs. 1 StPO zu verpflichten,
eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen (vgl. u.a. die Beschlüsse
des Kantonsgerichts von Graubünden SK2 14 39 vom 11. Februar 2015 E. 7.b
m.w.H. sowie SK2 17 3 vom 15. Dezember 2017 E. 5.2.). Der Rechtsvertreter des
Beschwerdegegners legte mit Schreiben vom 14. September 2018 eine Honorar-
vereinbarung samt Honorarnote ins Recht und macht dabei einen Gesamtaufwand
von CHF 924.42 (inkl. Spesen und MwSt.) geltend. Die Beschwerdeführerin wen-
dete dagegen ein, dass sie davon ausgegangen sei, dass der Beschwerdegegner
nicht durch Rechtsanwalt Mutzner vertreten werde, da sich diese nach Verfah-
rensbeginn dahingehend geäussert hätten. Zudem dürfte der Beschwerdegegner
wohl nicht über die finanziellen Mittel verfügen, um sich einen Anwalt für einen
solchen Fall leisten zu können. Die eingereichte Honorarnote sei deshalb nicht
gerechtfertigt und unnötig, weshalb beantragt werde, dass die in Frage stehende
Honorarnote zu Lasten von Rechtsanwalt Mutzner gehe. Diese Einwände der Be-
schwerdeführerin sind offensichtlich haltlos und tragen in Bezug auf die Festset-
zung der Parteientschädigung nichts zur Sache bei. Die Honorarnote von Rechts-
anwalt Mutzner ist allerdings um die ersten beiden Positionen zu kürzen. Dabei
handelt es sich um den Aufwand vom 18. Juni 2018 "Prüfung Schreiben STA
Graubünden bzgl. Einstellungsverfügung" von 0.15 Stunden und den Aufwand
vom 5. Juli 2018 "Prüfung Einstellungsverfügung STA GR" von 0.15 Stunden. Die-
se Aufwände gehören bereits vom Datum her nicht zum Beschwerdeverfahren
und hätten im Rahmen der Einstellungsverfügung vor der Staatsanwaltschaft
Graubünden geltend gemacht werden müssen. Die Beschwerdeführerin wird somit

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verpflichtet, den Beschwerdegegner mit CHF 785.75 (inkl. Spesen und MwSt.)
ausseramtlich zu entschädigen.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000.00 gehen zu Lasten
der X._____ und werden im Umfang von CHF 1'500.00 mit dem von ihr er-
brachten Kostenvorschuss verrechnet. Der Restbetrag von CHF 500.00
wird separat in Rechnung gestellt.
3.
Die X._____ hat Y._____ für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschä-
digung von CHF 785.75 auszurichten.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
5.
Mitteilung an: