gr_gerichte · KSK 2021 11 · 2021-05-25 · de
Entscheide Obergericht

Rechtsverzögerung etc. | Aufsicht Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung (SchKG 17 Abs. 3)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 25. Mai 2021
Referenz
KSK 21 11
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Parteien
A._____ AG
Beschwerdeführerin
gegen
Betreibungs- und Konkursamt der Region Engiadina Bas-
sa/Val Müstair
Chasa du Parc, Via dals Bogns 161, 7550 Scuol
Beschwerdegegner
Gegenstand
Rechtsverzögerung etc.
Mitteilung
26. Mai 2021

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I. Sachverhalt
A.
Im Januar 2018 erteilte das Betreibungsamt Pfannenstiel dem Betreibungs-
und Konkursamt der Region Engiadina Bassa/Val Müstair einen Verwertungsauf-
trag betreffend die Liegenschaft Nr. C._____ in D._____ (E._____). Alleinei-
gentümerin dieser Liegenschaft ist die B._____ GmbH. Auf dem Grundstück sind
verschiedene Vormerkungen und Grundpfandrechte eingetragen. Auf den 28. Mai
2021 hat das Betreibungs- und Konkursamt Engiadina Bassa/Val Müstair eine be-
treibungsamtliche Grundstücksteigerung angesetzt.
B.
Mit Eingabe vom 21. März 2021 gelangte F._____ in seiner Eigenschaft als
Verwaltungsrat der A._____ AG (gemäss Handelsregisterauszug bis 29. Novem-
ber 2018 G._____ AG) und mit Vollmacht der weiteren Verwaltungsratsmitglieder
an das Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen.
Die A._____ AG ist gemäss Grundbuchauszug der Parzelle Nr. C._____ in
D._____ an der 2. Pfandstelle als Grundpfandgläubigerin für den Betrag von CHF
438'000.00 eingetragen. In der Eingabe wurde ausgeführt, die A._____ AG habe
ein Interesse an einer geordneten Arbeit des Betreibungs- und Konkursamtes En-
giadina Bassa/Val Müstair. Das bisherige Verfahren weise verschiedene Mängel
auf. Namentlich seien wesentliche Kosten durch den Abbruch der Verwertung im
März 2018 angefallen. Die Schuldnerin habe dieser Verwertung damals zuge-
stimmt. Es liege eine Rechtsverzögerung zum Nachteil der Gläubiger im Sinne
von Art. 17 Abs. 3 SchKG vor. Es seien dadurch Zinsen aufgelaufen, die sich
möglicherweise nachteilig auf die Gläubiger auswirkten. Die Zinsen seien seit dem
abgesagten Versteigerungstermin vom Betreibungsamt zu tragen. Des Weiteren
sei gestützt auf eine Pfändung vom 27. Juli 2017 eine Verfügungsbeschränkung
im Umfang von CHF 14'000.00 auf der Parzelle Nr. C._____ in der Gemeinde
D._____ erfolgt. Für die Kosten der Verwertung sei eine weitere Verfügungsbe-
schränkung von CHF 20'000.00 eingetragen worden. Ein Eigentümerwechsel sei
nun kontrolliert und im Freihandverkauf durchzuführen. Dies ermögliche eher ei-
nen Betrag mit der vollen Deckung des Grundpfands der Beschwerdeführerin. Die
Verwertung sei nach der Zahlung von CHF 14'000.00 durch die Gemeinde
D._____ einzustellen und die Verfügungsbeschränkung sei zu löschen. Das Be-
treibungsamt Engiadina Bassa / Val Müstair habe zudem die Bestimmungen von
Art. 16 VZG missachtet. Er – F._____ – sei zur Teilnahme an den Pfändungen
vom 1. April 2020 und vom 19. August 2020 gezwungen worden. Es gäbe zudem
bewegliches Vermögen, welches verwertbar wäre. Die Pfändungen seien zu lö-
schen.

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C.
Mit Stellungnahme vom 8. April 2021 beantragte das Betreibungsamt En-
giadina Bassa/Val Müstair die Abweisung der Beschwerde. Die Legitimation der
Beschwerdeführerin werde in Abrede gestellt. Solange F._____ als einziger Ver-
treter im Handelsregister der B._____ GmbH eingetragen gewesen sei, sei er
auch Ansprechperson des Betreibungs- und Konkursamts gewesen. F._____ be-
zeichne sich als Vertreter der künftigen Betreiberin der Parzelle. Wie er darauf
komme, sei angesichts der auf den 28. Mai 2021 angesetzten Steigerung uner-
findlich. Der frühere Widerruf der Steigerung sowie die Kostenfolgen des Abbruchs
seien zu Recht erfolgt. Dagegen sei damals keine Beschwerde erhoben worden.
Im Grundbuch seien insgesamt vier Verfügungsbeschränkungen infolge Pfändung
eingetragen. Solange die Forderungen der Pfändungsgläubiger nicht vollständig
bezahlt würden, würden sie nicht gelöscht. Der Vorwurf der Missachtung von Art.
16 VZG erfolge zu Unrecht. Die Verwaltung der Liegenschaft sei mit der Ge-
schäftsführung der B._____ GmbH vereinbart worden, wobei nicht grössere Inves-
titionen erfolgen dürften. Offenbar habe die Beschwerdeführerin ohne Absprache
mit den Beteiligten Investitionen getätigt. Schliesslich sein die Pfändungen vom 1.
April 2020 und vom 19. August 2020 in Rechtskraft erwachsen.
D.
Mit Schreiben vom 20. April 2021 liess sich die Beschwerdeführerin noch-
mals vernehmen.
E.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie in den Verfah-
rensakten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegan-
gen.
II. Erwägungen
1.1.
Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes kann
nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung
oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Im Kontext einer Pfändung
und von weiteren Betreibungshandlungen kann sich die Beschwerdeführerin somit
auf jede Verletzung der Bestimmungen über deren Vollzug berufen. Im Kanton
Graubünden amtet das Kantonsgericht nach Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 des Ein-
führungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
(EGzSchKG; BR 220.000) als einzige Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und
Konkursämter. Die interne Zuständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungs- und
Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Organisation des Kan-
tonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Die Beschwerde ist schriftlich (Art. 17 Abs. 1
EGzSchKG) und binnen einer Frist von zehn Tagen seit Kenntnisnahme der Be-
schwerdeführerin von der angefochtenen Verfügung (Art. 17 Abs. 2 SchKG) einzu-

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reichen. Im Übrigen richtet sich das Verfahren gemäss Art. 10 EGzSchKG, soweit
das SchKG und das EGzSchKG keine Vorschriften enthalten, nach der ZPO und
dem Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR
320.100).
1.2.
Vorliegend werden nicht nur Betreibungshandlungen gerügt, sondern auch
Rechtsverzögerungen geltend gemacht, weil das Betreibungs- und Konkursamt
Engiadina Bassa/Val Müstair im Jahre 2018 eine Versteigerung der Liegenschaft
zu Unrecht ausgesetzt habe. Eine Rechtsverzögerung im Sinne von Art. 17 Abs. 3
SchKG liegt nämlich vor, wenn eine Vollstreckungsbehörde eine gebotene Amts-
handlung nicht innerhalb der vom Gesetz vorgesehenen oder unter den Umstän-
den gebotenen Frist vornimmt. Ob eine Rechtsverzögerung vorliegt, ist unter
Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu prüfen (Philipp Mai-
er/Ivan Vagnato, in Jolanta Kren Kostkiewcz/Dominik Vock, Kommentar zum Bun-
desgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Auflage, Zürich 2017, N 25 zu
Art. 17 SchKG). Ziel der Rechtsverzögerungsbeschwerde ist es, das Betreibungs-
und Konkursamt zur Vornahme einer gebotenen Amtshandlung zu bewegen.
1.3.
Die Kantone regeln – unter Beachtung der bundesrechtlichen Minimalvor-
schriften (Art. 20a Abs. 2 SchKG) – im Weiteren das Verfahren vor der kantonalen
Aufsichtsbehörde (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG
hat die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (vgl.
auch Art. 17 Abs. 2 EGzSchKG; BR 220.000). Dies bedeutet zunächst, dass die
Aufsichtsbehörde zu entscheiden hat, welches von den Parteivorbringen der
rechtserhebliche Sachverhalt ist. Zu dessen Ermittlung nimmt sie sodann auch
ohne entsprechenden Parteiantrag von sich aus Beweismittel ab (vgl. Franco Lo-
randi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, Zürich 2000, N 55 zu
Art. 20a SchKG). Als Beweismittel kommen dieselben in Frage wie im Zivilprozess
oder im Verwaltungsverfahren (BGE 123 III 328 E. 3). Die im Recht liegenden Be-
weismittel sind sodann von der Aufsichtsbehörde frei zu würdigen (vgl. Franco
Lorandi, a.a.O., N 64 zu Art. 20a SchKG; Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3 SchKG), d.h. nach
freier Überzeugung. Formale Beweisregeln sind nicht massgeblich (Flavio Comet-
ta/Urs Möckli, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundes-
gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 2. Auflage, Basel 2010, N 13 zu
Art. 20a SchKG).
2.1.
Zur Beschwerde nach Art. 17 SchKG ist legitimiert, wer durch die angefoch-
tene Verfügung oder durch ein Untätigwerden eines Vollstreckungsorgans in sei-
nen rechtlich geschützten oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und
dadurch beschwert ist und deshalb ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhe-

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bung oder Änderung der Verfügung hat (Pra 2019 Nr. 57, E. 3.2; Pra 2019 Nr. 33,
E. 4.2.2). Dritte, das heisst am Verfahren nicht als Gläubiger oder Schuldner direkt
Beteiligte, sind zur Beschwerde nur berechtigt, wenn die angefochtene Verfügung
ihre geschützten Interessen tangiert (Maier/Vagnato, a.a.O., N 6 zu Art. 17
SchKG).
2.2.
Der am Verfahren beteiligte Gläubiger hat in der Regel ebenfalls ein
schutzwürdiges Interesse (Cometta/Möckli, a.a.O., N. 42 zu Art. 17 SchKG), wobei
dieses je nach Konstellation unterschiedlich sein kann. Die Legitimation ist zu ver-
neinen bei Personen, deren Interessen durch den Entscheid des Vollstreckungs-
organs in keiner Weise geändert werden bzw. deren rechtliche oder faktische Stel-
lung bei einer Änderung des Entscheides nicht tangiert würde oder unverändert
bliebe. Von einem fehlenden aktuellen Interesse an der Beschwerde ist auszuge-
hen, wenn die blosse Feststellung einer Gesetzesverletzung angestrebt wird oder
eine abstrakte Rechtsfrage geklärt werden soll. Geht es einer Beschwerdeführerin
einzig darum, eine Grundlage für die Geltendmachung von Schadenersatz- oder
Genugtuungshandlungen zu schaffen, ist auf die Beschwerde ebenfalls nicht ein-
zutreten (Maier/Vagnato, a.a.O., N 8 zu Art. 17 SchKG).
3.
Soweit der Verwaltungsratspräsident der Beschwerdeführerin Mängel be-
treffend Pfändungen vom 1. April 2020 und vom 19. August 2020 rügt, ist darauf
nicht einzutreten. Gegen die – von der Beschwerdeführerin ohnehin nicht weiter
erläuterten – Pfändungen wurde nicht innert 10 Tagen Beschwerde erhoben, so
dass die mit Eingabe vom 21. März 2021 dagegen erhobene Aufsichtsbeschwerde
offensichtlich verspätet erfolgt ist. Mit der Einreichung einer Rechtsverzögerungs-
beschwerde, welche ihrer Natur aus gerade auf ein Tätigwerden einer Behörde
gerichtet ist, könnte dieses Versäumnis ohnehin nicht nachgeholt werden. Hinzu
kommt, dass die Beschwerdeführerin in keiner Weise geltend gemacht hat, inwie-
weit sie (die A._____ AG) in die damaligen Pfändungshandlungen involviert gewe-
sen war. Die Tatsache, dass es sich bei F._____ gleichzeitig um den früheren
Verwaltungsratspräsidenten der Schuldnerin B._____ GmbH gehandelt hat, ver-
mag die Legitimation der Beschwerdeführerin nicht herbeizuführen.
4.
Ebenfalls nicht eingetreten werden kann auf die Rüge der Kostenfolgen des
Abbruchs der Verwertung im Jahre 2018. Festzuhalten ist vorab, dass der Ab-
bruch des Verwertungsverfahrens im Jahre 2018 nicht bestritten war und von der
Schuldnerin sogar ausdrücklich begrüsst worden war. Das Beschwerdeverfahren
vor dem Kantonsgericht von Graubünden dient nun nicht dazu, die entsprechen-
den Handlungen des Betreibungs- und Konkursamts Engiadina/Val Müstair von
einer Drittpartei, welche diese als mangelhaft empfindet, nachträglich beurteilen zu

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lassen. Hinzu kommt, dass eine Rechtsverzögerungsbeschwerde naturgemäss
auf ein Tätigwerden der Betreibungs- und Konkursbehörden hinzielt und mit Blick
auf die Rüge der Kostenfolgen nicht ersichtlich ist, welche Betreibungshandlung
die Beschwerdeführerin bewirken will. Wie bereits erwähnt, dient das Beschwer-
deverfahren vor der Aufsichtsbehörde zudem nicht dazu, Grundlagen für ein allfäl-
liges Schadenersatzverfahren zu schaffen.
5.
Soweit in der Beschwerde vom 21. März 2021 eine Verletzung von Art. 16
VZG gerügt wird, ist darauf ebenfalls nicht einzutreten. Art. 16 f. VZG regelt die
Verwaltung und Bewirtschaftung eines gepfändeten Grundstückes und den Um-
fang der Verwaltungsmassnahmen. Vorliegend ist nicht ersichtlich, inwiefern die
Beschwerdeführerin (A._____ AG) aus Art. 16 Abs. 3 und 4 VZG ein Recht auf
Verwaltung und Bewirtschaftung der Liegenschaft Nr. C._____ in D._____ im Sin-
ne von Art. 16 Abs. 1 sowie Abs. 3 und 4 VZG geltend machen kann. Wie das Be-
treibungs- und Konkursamt Engiadina Bassa/Val Müstair zu Recht festhält, hat die
Beschwerdeführerin keinen Anspruch darauf, dass die Verwaltung und Bewirt-
schaftung ihr übertragen werden muss. Es fehlt ihr insoweit zum Vornherein an
einem Recht, welches ihr gegenüber durch das Betreibungsamt- und Konkursamt
Engiadina Bassa/Val Müstair hätte verletzt werden können. Hinzu kommt, dass die
Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe gar keine näheren Angaben macht, inwiefern
sie eine Verletzung von Art. 16 VZG durch das Betreibungs- und Konkursamt En-
giadina Bassa/Val Müstair erkennt und welche konkreten Betreibungshandlungen
sie im Aufsichtsbeschwerdeverfahren nun erreichen will.
6.1.
Soweit die Beschwerdeführerin unter dem Titel "Erledigung der Pfändung
der Gemeinde D._____" das Kantonsgericht als Aufsichtsbehörde in SchKG-
Sachen auffordert, das Betreibungs- und Konkursamt zur Einstellung der Verwer-
tung aufzufordern und jegliche Kosten der Versteigerungsvorbereitung sistieren zu
lassen, ist aus mehreren Gründen darauf nicht einzutreten.
6.2.
Zum einen ist festzuhalten, dass das Betreibungsamt Pfannenstiel dem Be-
treibungs- und Konkursamt einen Verwertungsauftrag betreffend die Liegenschaft
Nr. C._____ in D._____ erteilt hat. Beschwerden gegen rechtshilfeweise vorge-
nommene Amtshandlungen sind gemäss Lehre und Rechtsprechung nach Art. 4
SchKG bei der dem ersuchenden Amt vorgesetzten Aufsichtsbehörde einzurei-
chen, mit Ausnahme der Fälle, in denen das ersuchte Amt über die Art und Weise
des Vollzugs der requirierten Handlung selbst bestimmt (Cometta/Möckli, a.a.O., N
57 zu Art. 17 SchKG). Soweit in der Eingabe vom 21. März 2021 die Einstellung
der vom Betreibungsamt Pfannenstiel anbegehrten Verwertung verlangt wird, ist
klarzustellen, dass das Kantonsgericht von Graubünden nicht Aufsichtsbehörde

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des Betreibungsamts Pfannenstiel ist und die Einstellung des Verwertungsauftrags
vom 11. Januar 2018 folglich nicht verfügen kann. Auf den Antrag zur Einstellung
der Verwertung kann folglich nicht eingetreten werden.
6.3.
Zum anderen ist festzuhalten, dass F._____ seine Eingabe als Verwal-
tungsratspräsident der A._____ AG (bis 29. November 2018 G._____ AG) tätigte.
Die A._____ AG (bzw. früher die G._____ AG) ist weder Gläubigerin noch Schuld-
nerin in der vor dem Betreibungsamt Pfannenstiel angehobenen Betreibung. Sie
ist weder im Lastenverzeichnis aufgeführt noch ist aus den gesamten Akten er-
sichtlich, dass sie derzeit überhaupt Gläubigerin der B._____ GmbH ist. Sie hat
die Gläubigerstellung denn auch durch nichts belegt. Zwar hat sie sich als Grund-
pfandgläubigerin am 7. November 2019 in der zweiten Pfandstelle im Umfang von
CHF 438'000.00 eintragen lassen. Gestützt auf welche Rechtsgrundlage dieser
Pfandeintrag erfolgt ist und ob eine diesem Pfandeintrag zugrundeliegende Forde-
rung überhaupt besteht, ist weder aus den Verfahrensakten ersichtlich noch durch
die Beschwerdeführerin dargelegt worden. Folglich ist auch nicht ersichtlich, wel-
ches konkrete schutzwürdige Interesse die Beschwerdeführerin an den Erledigun-
gen der Pfändung der Gemeinde D._____ aufweist. Soweit ein solches Interesse
aus einer Bewirtschaftung der Liegenschaft im Sinne von Art. 16 VZG abgeleitet
würde, hat das Betreibungsamt in seiner Stellungnahme zu Recht ausgeführt,
dass Verwaltungskosten grundsätzlich bei der Verwertung abgerechnet werden
und sämtliche Belege vorgelegt und geprüft werden müssen. Somit fehlt es der
Beschwerdeführerin an der Legitimation zur Einreichung einer Aufsichtsbeschwer-
de betreffend Aufhebung der im Grundbuch auf der Parzelle Nr. C._____ der
B._____ GmbH eingetragenen Verfügungsbeschränkungen sowie betreffend Ein-
stellung der Verwertung. Abermals sei festgehalten, dass eine allfällige Stellung
als Gläubigerin die Beschwerdeführerin nicht dazu berechtigt, Rechte der Schuld-
nerin wahrzunehmen, welche infolge einer fehlenden Vertretungsbefugnis nun
nicht mehr von F._____ als Vertreter der B._____ GmbH wahrgenommen werden
können.
6.4.
Schliesslich wären die Anträge bzw. Rügen zur Erledigung der Pfändung
der Gemeinde D._____ durch Löschung der Verfügungsbeschränkungen ohnehin
abzuweisen. Die Beschwerdeführerin macht nämlich zur Begründung geltend,
nach Bezahlung von CHF 14'000.00 sei die Verwertung nun einzustellen und jegli-
che Kosten seien zu sistieren. Dies ist offensichtlich unzutreffend. Das Betrei-
bungs- und Konkursamt Engiadina Bassa/Val Müstair hat zu Recht darauf hinge-
wiesen hat, dass in der Zwischenzeit weitere Forderungen im Umfang von CHF
6'600.85 aufgelaufen (vgl. Betreibungsabrechnung gemäss Vorinstanz act. 82)

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sowie zudem weiteren Kosten der Versteigerung entstanden sind. Eine vollständi-
ge Bezahlung dieser Forderungen nicht erfolgt, weshalb eine Einstellung der Ver-
wertung erst bei Bezahlung der gesamten Forderungen erfolgen kann.
7.
Zusammenfassend kann somit auf die Beschwerde der A._____ AG vom
21. März 2021 in allen Punkten nicht eingetreten werden.
8.
Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV
ist das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde kostenlos. Die
– rein intern zu verbuchenden – Verfahrenskosten von CHF 800.00 verbleiben
demnach beim Kanton.
9.
Der vorliegende Entscheid ergeht, da die Beschwerde offensichtlich unbe-
gründet ist, in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 GOG).

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden und werden zu Lasten der Gerichtskasse verbucht.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: