gr_gerichte · S 2009 160 · 2010-02-16 · de
Arbeitslosenversicherung

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 09 160
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 16. Februar 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
… wurde am … 1986 geboren. Sie ist verheiratet und hat gesetzlichen
Wohnsitz in ... Zurzeit ist sie als Wochenaufenthalterin in … angemeldet. Die
Versicherte leidet seit Jahren an
Migräne.
Nach Abschluss der
Sekundarschule hat sie das Abitur im Fernstudium begonnen. Nach eigenen
Angaben musste sie dieses aufgrund ihres Gesundheitszustandes jedoch
abbrechen. In der Folge arbeitete sie bis am 31. Januar 2009 als Aushilfe im
Bereich Visual Merchandising bei der … AG.
2.
Am 24. April 2009 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons
Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen an. Mit Schreiben vom 20.
September 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass der Regionale
Ärztliche Dienst (nachfolgend RAD genannt) sie hinsichtlich des Anspruchs
auf Leistungen der Invalidenversicherung untersuchen werde. Mit ärztlichem
Bericht vom 18. August 2009 diagnostizierte Dr. … vom RAD bei der
Versicherten eine chronische Migräne mit Verdacht auf Migräne mit Aura.
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit der Versicherten hielt der RAD fest, die zuvor
begonnene Ausbildung im Sinne der Fernmatura sei als eine den
Beschwerden angepasste Ausbildung zu betrachten, da sie überwiegend im
Selbststudium erfolge und in diesem Rahmen akute, durch einzelne
Migräneattacken verursachte Ausfälle kompensiert werden könnten. Zur
ausgeübten Tätigkeit als Aushilfe sei festzuhalten, dass die Versicherte selbst
diese Tätigkeit als angemessen empfunden habe. Im Weiteren hätten gemäss
Stundenprotokoll des Arbeitgebers und unter Berücksichtigung des
erwirtschafteten Einkommens in den drei Monaten um den Jahreswechsel

keine langen Fehlzeiten bestanden. Generell sei zu vermerken, dass bei
chronischen Kopfschmerzen schwere körperliche Tätigkeiten nicht zumutbar
seien, ebenso wenig solche, die ausschliesslich im Sitzen und mit
stundenlanger Bildschirmarbeit sowie mit hohen Ansprüchen an die
Daueraufmerksamkeit und das Konzentrationsvermögen verbunden seien.
Als angepasste Tätigkeiten würden hingegen Arbeiten gelten, die leicht bis
mittelschwer sind und die wechselbelastend ausgeführt werden könnten.
Ebenso sollte die Möglichkeit vorhanden sein, in regelmässigen Abständen
kurze Entlastungspausen einzulegen. In solchen adaptierten Tätigkeiten
bestehe in neurologischer Sicht somit keine anhaltende Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit.
3.
Mit Abschlussbericht vom 20. August 2009 hielt die untersuchende Ärztin fest,
es sei zwar davon auszugehen, dass aufgrund der Migräneattacken an
einzelnen Tagen eine Arbeitsunfähigkeit eintreten könne. Jedoch läge keine
überdauernde, anhaltende Arbeitsunfähigkeit vor. Gleichwohl müssten
aufgrund der Kopfschmerzen gewisse qualitative Einschränkungen bei der
Beurteilung
einer
angepassten
Tätigkeit
beachtet
werden.
Solche
Eingrenzungen respektierend seien Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar.
Dazu zähle sicher auch die begonnene Ausbildung mit dem Ziel der
Fernmatura.
4.
Mit Vorbescheiden vom 7. und 8. September 2009 lehnte die IV-Stelle sowohl
den Anspruch auf berufliche Massnahmen (Umschulung) als auch den
Anspruch auf Invalidenrente ab. Dagegen erhob die Versicherte am 30.
September 2009 Einwand bei der IV-Stelle.
5.
Am 6. und 7. Oktober 2009 erliess die IV-Stelle jeweils eine Verfügung,
wodurch die Vorbescheide bestätigt wurden. Zur Begründung führte sie aus,
die verbliebene Leistungsfähigkeit der Versicherten sei sowohl in der
bisherigen (Aushilfe) als auch in einer leidensangepassten Tätigkeit
(Fernstudium) gleich hoch. Daher sei keine Ausbildung/Umschulung auf eine
neue Tätigkeit notwendig. Im Weiteren hätten die medizinischen Abklärungen
ergeben, dass in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit der Versicherten wie auch

während
des
Fernstudiums
keine
überdauernde,
anhaltende
Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Mangels Vorliegen einer durchschnittlich
mindestens 40%igen Arbeitsunfähigkeit sei auch kein Rentenanspruch
gegeben. Diesbezüglich lieferten auch die mit Einwand eingereichten
Unterlagen keine neuen medizinischen Gesichtspunkte. Hingegen seien aus
ärztlicher Sicht gewisse qualitative Einschränkungen zu beachten. So seien
insbesondere
schwere
körperliche
Tätigkeiten
sowie
solche,
die
ausschliesslich im Sitzen, mit stundenlanger Bildschirmarbeit und mit hohen
Ansprüchen an die Dauerkonzentration und an das Konzentrationsvermögen
verbunden seien, zu vermeiden.
6.
Dagegen erhob die Versicherte am 26. Oktober 2009 Beschwerde an das
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte sinngemäss die
Aufhebung der Verfügung vom 7. Oktober 2009 sowie die Zusprechung einer
Invalidenrente. Zur Begründung brachte die Beschwerdeführerin vor, sie hätte
während des Fernstudiums aufgrund der Krankheit maximal 40% des
erforderten 95%-Pensums erfüllen können. Dies sei denn auch der Grund
gewesen, weshalb sie das Fernstudium kurz vor dem regulären Ende habe
abbrechen müssen. Die Arbeitsunfähigkeit sei somit eindeutig höher gewesen
als 40%. Im Weiteren erlaube es ihre Krankheit, die mit Übelkeit, Licht- und
Lärmempfindlichkeit sowie neurologischen Ausfällen verbunden sei, kaum,
einer normalen Tätigkeit nachzugehen. Dies habe umso mehr zu gelten, als
dass noch kein präventives Medikament gefunden worden sei, auf welches
sie anspreche.
7.
Mit Vernehmlassung vom 4. November 2009 liess die Beschwerdegegnerin
die Abweisung der Beschwerde beantragen. Zur Begründung stellte sie im
Wesentlichen auf das Gutachten von Dr. … vom 18. August 2009 ab. Darin
werde festgehalten, dass sowohl die Anstellung als Aushilfe als auch das
Fernstudium als adaptierte Tätigkeiten zu gelten hätten, weshalb keine
anhaltende Arbeitsunfähigkeit und somit auch kein Anspruch auf die
Ausrichtung einer Invalidenrente bestehe. Im Weiteren vermöge das
Argument der Beschwerdeführerin, es sei in den bisherigen Abklärungen noch
kein präventives Medikament gefunden worden, auf das sie anspreche, das

RAD-Gutachten nicht zu erschüttern. So berücksichtige das Gutachten
durchaus, dass für die Beschwerdeführerin bislang noch keine wirksame
Basistherapie gefunden worden sei. Auch habe die Beschwerdeführerin
keinen Anspruch auf Umschulung, da sie in den angestammten Tätigkeiten
nicht als anhaltend arbeitsunfähig zu gelten habe.
8.
Am 14. November 2009 reichte die Beschwerdeführerin die Replik ein.
Ergänzend brachte sie vor, im RAD-Gutachten sei festgehalten, dass im
Rahmen einer akuten Attacke an einzelnen Tagen mit einer Arbeitsunfähigkeit
zu rechnen sei. Da es den Passus "einzelne Tage" nicht definiere, möchte sie
nochmals darauf hinweisen, dass es sich dabei fast um jeden Tag handle.
Zudem habe sie weder gegenüber Dr. … noch gegenüber der IV-Stelle jemals
ausgesagt, dass sie den Haushalt für zwei Personen alleine besorge. Ersterer
habe sie mitgeteilt, dass sie lediglich einige wenige Arbeiten im Haushalt
verrichten könne, während ihr Ehemann den grössten Teil (zirka 70%) der
Hausarbeit
besorge.
Auch
den
im
RAD-Gutachten
erwähnten
Freizeitbeschäftigungen (skifahren, biken, kochen, lesen, malen) könne sie
nur beschränkt nachgehen. Die Ausführungen im RAD-Gutachten sowie in
der Vernehmlassung der Beschwerdeführerin seien daher falsch, weshalb auf
sie nicht abgestellt werden könne.
9.
Mit Duplik vom 20. November 2009 hielt die Beschwerdegegnerin an ihren in
der Vernehmlassung gestellten Anträgen fest. Ergänzend machte sie geltend,
gemäss objektiver, medizinischer Beurteilung führten die Migräneanfälle eben
nur an vereinzelten Tagen zu einer Arbeitsunfähigkeit. Das subjektive
Empfinden der Beschwerdeführerin vermöge daran nichts zu ändern. Zudem
würden die im RAD-Gutachten und in der Vernehmlassung festgehaltenen,
angeblich falsch wiedergegebenen Aussagen der Beschwerdeführerin
lebensecht erscheinen und es sei nicht ersichtlich, weshalb sie erfunden sein
sollten.
Auf die Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Mit Beschwerde vom 25. Oktober 2009 beantragte die Beschwerdeführerin
lediglich die Prüfung der Verfügung der IV-Stelle vom 7. Oktober 2009
betreffend "Invalidenrente". Im Weiteren sind der Beschwerdeschrift keine
Ausführungen zu entnehmen, die darauf hinweisen würden, dass die
Beschwerdeführerin die Aufhebung der Verfügung vom 6. Oktober 2009
betreffend "Umschulung" beantragte. Letztere Verfügung hat demnach als
nicht
angefochten
zu
gelten.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
somit
lediglich
die
Verfügung
der
Beschwerdegegnerin vom 7. Oktober 2009 betreffend "Invalidenrente".
Gegenstand des Verfahrens bildet die Frage, ob die Beschwerdegegnerin das
Gesuch zum Bezug von IV-Leistungen zu Recht abgelehnt hat.
2.
Als
Invalidität
gilt
die
durch
einen
körperlichen
oder
geistigen
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 ATSG und Art. 4 des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Der
Anspruch auf Invalidenrente entsteht nach Ablauf eines Jahres, sofern ohne
wesentlichen Unterbruch eine Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich
mindestens 40% vorgelegen hat und anschliessend eine rentenbegründete
Erwerbsunfähigkeit vorliegt (Art. 28 Abs. 1 IVG).
3. a)
Gemäss ärztlichem Bericht vom 18. August 2009 sowie gemäss
Abschlussbericht des RAD vom 20. August 2009 besteht weder in der
Tätigkeit als Aushilfe noch in der Ausbildung in Sinne des Fernstudiums eine
anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Sollte darauf abgestellt
werden können, hätte die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf eine
Invalidenrente zu Recht abgelehnt. In diesem Sinne stellt sich die Frage,
welcher Beweiswert dem RAD-Gutachten zugemessen werden kann.
b)
Um den Invaliditätsgrad nach Art. 16 ATSG ermitteln zu können, sind die
Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht zunächst auf die Unterlagen

angewiesen, die ihnen Ärzte oder allenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und Stellung zu nehmen, in welchem
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person
arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte und Befunde eine
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen
der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4, 115 V 134
E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 E. 1; EVG-Urteil vom 6. Mai 2003, I 640/02
E. 2). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung
der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen
Situation einleuchtend und ob die Schlussfolgerungen des Experten
begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit
weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der
eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder
Gutachten
(BGE
125
V
351
E.
3a).
Den
im
Rahmen
des
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten,
welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie
nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der
Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist in der Beweiswürdigung
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 104 V 212 E. c). Das besagte
Gutachten vom 18. August sowie der Abschlussbericht vom 20. August 2009
wurden von Dr. …, Fachärztin für Neurologie und zertifizierte medizinische
Gutachterin des SIM, erstellt. Als Neurologin hat sie demnach als kompetent
zu gelten, eine Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit im Zusammenhang mit
Migräneattacken abzugeben. Die Berichte geben umfassend Aufschluss
darüber, inwiefern die Beschwerdeführerin in ihrer Tätigkeit als Aushilfe und
in der Ausbildung im Sinne des Fernstudiums noch arbeitsfähig ist. Zudem
weisen sie darauf hin, dass bei der Beurteilung von leidensangepassten
Tätigkeiten gewisse qualitative Einschränkungen zu beachten sind. Im
Weiteren ermittelte Dr. … die Vorgeschichte der Patientin (Anamnese) in

Bezug auf ihre Kopfschmerzen und ging bei der medizinischen Beurteilung
auf die bisherigen Akten ein. So berücksichtigte sie insbesondere die
Ambulanzberichte der Kopfwehsprechstunde der Klinik ... Das RAD-
Gutachten sowie der Abschlussbericht sind für die streitigen Belange somit
umfassend, beruhen auf der Vorgeschichte, den bisherigen Akten sowie einer
persönlichen Untersuchung. Im Übrigen erscheinen die Berichte im Ergebnis
schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei. Den RAD-Berichten kommt
daher grundsätzlich voller Beweiswert zu. Nachfolgend bleibt hingegen zu
prüfen, ob die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Argumente, die
RAD-Berichte zu erschüttern vermögen.
c)
Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass entgegen den Ausführungen
im RAD-Gutachten von einer anhaltenden Erwerbsunfähigkeit auszugehen
sei. Zur Begründung führte sie aus, dass sie während des Fernstudiums
aufgrund der Erkrankung maximal 40% des erforderten 95%-Pensums habe
erfüllen können. Somit sei von einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 40%
auszugehen. Diesbezüglich gab die Beschwerdeführerin eine Liste mit
Einsendeaufgaben als Beweismittel zu den Akten. Dieser ist zu entnehmen,
wann sie welche Arbeiten in den entsprechenden Prüfungsfächern
eingereicht hat und zu welchem Zeitpunkt die Arbeiten jeweils benotet
wurden. Die zahlreichen unbenoteten Fächer verdeutlichen zudem, dass die
Beschwerdeführerin nicht allen Einsendeaufforderungen nachgekommen ist.
Jedoch kann aufgrund der Einsendeaufgaben nicht der Schluss gezogen
werden, dass die Arbeiten nur aufgrund von Migräneanfällen nicht eingereicht
wurden. Unter Berücksichtigung, dass die Beschwerdeführerin ihre letzte
Arbeit am 21. September 2007 einreichte und die Vertragsdauer bis am 7.
September 2008 lief, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon
auszugehen, dass die unbenotet gebliebenen Kurse - zumindest teilweise -
auf ihren frühen Abbruch des Fernlehrgangs zurückzuführen sind. Ob der
verfrühte Abbruch des Fernstudiums indessen auf die Migräneanfälle oder auf
andere Gründe zurückzuführen ist, hat vorliegend als unbewiesen zu gelten.
Die Übersicht über die eingereichten und einzureichenden Einsendeaufgaben
ist demnach für den Beweis, dass eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit
aufgrund von Migräneanfällen vorgelegen hat, ungeeignet.

d)
Im Weiteren brachte die Beschwerdeführerin vor, es wäre ihr bei täglichen
Migräneanfällen kaum möglich, einer normalen Tätigkeit nachzugehen, zumal
in den bisherigen Abklärungen noch kein Medikament gefunden worden sei,
auf welches sie anspreche. Diesbezüglich hielt das RAD-Gutachten fest, unter
synoptischer Würdigung könne nicht von einer anhaltenden Auswirkung der
Migräne auf die Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Zweifelsohne sei im
Rahmen einer akuten Attacke an einzelnen Tagen mit einer Arbeitsunfähigkeit
zu rechnen, jedoch nicht mit einer anhaltenden Arbeitsunfähigkeit im
Längsschnitt. Daher hätten sowohl die Stelle als Aushilfe als auch die
Ausbildung im Sinne des Fernabiturs als angepasste Tätigkeiten zu gelten
haben. Zudem seien bei den bislang durchgeführten und umfangreichen
Behandlungsversuchen sämtliche Medikamente für eine Basistherapie
erfolglos ausprobiert worden. Somit drängt sich der Schluss auf, dass die
RAD-Gutachterin ihre "Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit in bisheriger und
angepasster Tätigkeit" unter Berücksichtigung der Erkenntnis, dass bislang
keine präventiven Medikamente gefunden wurden, verfasst hat. Dieses
Vorbringen der Beschwerdeführerin vermag das RAD-Gutachten somit nicht
zu erschüttern.
e)
Die Beschwerdeführerin machte zudem geltend, die im RAD-Gutachten und
in
der
Vernehmlassung
der
Beschwerdegegnerin
wiedergegebenen
Ausführungen zur Haushaltsbesorgung sowie zu den Freizeitbeschäftigungen
seien falsch. Vielmehr habe sie die Gutachterin darüber in Kenntnis gesetzt,
dass sie lediglich einige wenige Arbeiten im Haushalt verrichten könne,
während ihr Mann den grössten Teil erledige. Auch den erwähnten
Freizeitbeschäftigungen könne sie nur sehr eingeschränkt nachgehen.
Gemäss dem RAD-Gutachten sagte die Beschwerdeführerin jedoch aus, sie
besorge den Haushalt der 4½-Zimmerwohnung alleine. Aufgrund der
Kopfschmerzen habe sie für dessen Verrichtung gelegentlich länger. Sie
koche gerne und lese viel. Als regelmässige sportliche Aktivitäten wurden
Skifahren und Biken angegeben. Zudem singe und male sie gerne. Es ist nicht
nachvollziehbar,
weshalb
diese
im
RAD-Gutachten
festgehaltenen
Ausführungen falsch sein sollten. So sind denn auch keine Gründe ersichtlich,

weshalb die RAD-Gutachterin die Aussagen der Beschwerdeführerin
verzerren
sollte.
Zudem
stehen
die
Aussagen
bezüglich
der
Haushaltsverrichtung und der Freizeitbeschäftigung im Einklang mit anderen
Ausführungen der Beschwerdeführerin. So äusserte sie sich beispielsweise
dahingehend, dass, falls es keine Medikamente gäbe, man sich an alles
gewöhnen könne. Dann gäbe es halt einfach weniger Lebensqualität. Zudem
fände ihr Ehemann diese Situation schlimmer als sie. Diese Aussagen
verdeutlichen, dass die Leiden der Beschwerdeführerin nicht dermassen
schwer sein konnten, als dass sie den Haushalt nicht alleine besorgen konnte
und in der Ausübung ihrer Freizeitaktivitäten sehr eingeschränkt war. Unter
Berücksichtigung
des
Gesamtkontextes
ist
somit
keineswegs
nachvollziehbar, weshalb die Ausführungen im RAD-Gutachten falsch sein
sollten.
f)
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass den RAD-Berichten volle
Beweiskraft zukommt und die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten
Argumente
diese
nicht
zu
entkräften
vermögen.
Daher
hat
die
Beschwerdegegnerin
gestützt
auf
das
RAD-Gutachten
und
den
Abschlussbericht zu Recht weder eine IV-Rente noch eine Kostengutsprache
für eine Umschulung zugesprochen.
4.
Wie in Erwägung 1 festgehalten, sind der Beschwerde keine Hinweise zu
entnehmen, die darauf hindeuten, dass die Beschwerdeführerin auch die
Aufhebung der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 6. Oktober 2009
betreffend "Umschulung" beantragte. Doch selbst dann, wenn diese als
Anfechtungsobjekt zu gelten hätte, wäre die Beschwerde diesbezüglich
abzuweisen. Nach Art. 17. Abs. 1 IVG hat die Versicherte nur Anspruch auf
Umschulung, wenn diese infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die
Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann.
Gemäss dem RAD-Gutachten besteht indessen weder in der Tätigkeit als
Aushilfe
noch
im
Bereich
des
Fernstudiums
eine
anhaltende
Arbeitsunfähigkeit.

5.
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von
Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung
von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig.
Diese Kosten werden jeweils nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert der Sache im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt.
Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, der
unterliegenden Beschwerdeführerin Kosten von Fr. 200.-- zu überbinden.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 200.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons
Graubünden, Chur, zu bezahlen.