gr_gerichte · S 2016 2 · 2016-09-06 · de
Bezirksgericht Moesa, Einzelrichter

Anspruch nach AVIG | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 16 2
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Moser
Richter
Meisser, Racioppi
Aktuar ad hoc
von Büren
URTEIL
vom 6. September 2016
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse B._____,
Beschwerdegegnerin
betreffend Anspruch nach AVIG

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1.
A._____ meldete sich am 13. Mai 2015 bei der Regionalen Arbeitsvermitt-
lung Chur (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und erhob ab diesem Datum
bei der Arbeitslosenkasse B._____ Anspruch auf Arbeitslosenversiche-
rungstaggeld im Umfang von 100 %. Mit in Rechtskraft erwachsener Ver-
fügung vom 29. Juli 2015 verneinte die Arbeitslosenkasse B._____ für
den Zeitraum vom 13. Mai 2015 bis zum 27. Mai 2015 den Anspruch auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld infolge Bestehens einer arbeitge-
berähnlichen Stellung. In der Folge wurde eine Rahmenfrist für den Leis-
tungsbezug ab dem 28. Mai 2015 eröffnet und ein versicherter Verdienst
von Fr. 3‘729.-- festgelegt.
2.
Nach Abklärungen zum Lohnfluss wurde durch die Arbeitslosenkasse
B._____ mit Verfügung vom 1. Dezember 2015 die Anspruchsberechti-
gung ab dem 28. Mai 2015 bis zum 31. Juli 2015 mangels eines anre-
chenbaren Verdienst- und Arbeitsausfalls verneint und der versicherte
Verdienst wurde ab dem 1. August 2015 auf Fr. 3‘742.-- festgelegt. Bei
der Berechnung des versicherten Verdienstes wurde die Beitragszeit vom
1. November 2014 bis zum 31. Januar 2015, in welcher A._____ bei der
Firma C._____ gearbeitet hatte, nicht berücksichtigt, woraufhin A._____
am 3. Dezember 2015 gegen diese Verfügung Einsprache erhob. Mit Ein-
spracheentscheid vom 16. Dezember 2015 bestätigte die Arbeitslosen-
kasse B._____ ihre Verfügung vom 1. Dezember 2015. Begründend führ-
te sie aus, dass die eingereichten Unterlagen den Anforderungen als
Nachweis für effektive Lohnbezüge bzw. Lohnhöhe nicht genügen wür-
den. Die Höhe des effektiven Lohnbezuges aufgrund der Anstellung bei
der C._____ könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge-
wiesen werden. Da der exakte, ausbezahlte Lohn unklar geblieben sei,
habe eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen, womit
dieser aufgrund des Durchschnittslohns der letzten 12 Beitragsmonate
unter Ausschluss der Beitragszeit bei der C._____ zu berechnen sei. Der
ab dem 28. Mai 2015 gültige versicherte Verdienst sei auf Fr. 3‘729.--
festgesetzt worden. Da die theoretische Arbeitslosenentschädigung (80 %

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von Fr. 3‘729.-) mit monatlich Fr. 2‘983.20 kleiner als das durch A._____
vom 28. Mai 2015 bis 31. Juli 2015 tatsächlich erzielte Erwerbseinkom-
men von Fr. 4‘409.55 sei, habe er in diesem Zeitraum keinen anrechen-
baren Verdienst- und Arbeitsausfall erlitten, weshalb der Anspruch und
folglich auch die Eröffnung einer Rahmenfrist für den Bezug von Arbeits-
losenentschädigung ab genanntem Datum rückwirkend zu verneinen sei.
Ab dem 1. August 2015 sei aufgrund einer Pensumsreduktion auf 60 %
ein anrechenbarer Verdienst- und Arbeitsausfall entstanden, da A._____
ab diesem Zeitpunkt ein geringeres Einkommen als die theoretische Ar-
beitslosenentschädigung von Fr. 2‘983.20 (80 % von Fr. 3‘729.-) erzielt
habe. Der versicherte Verdienst bemesse sich folglich nach dem Durch-
schnittlohn der letzten sechs bzw. der letzten zwölf Beitragsmonate vor
Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab dem 1. August 2015.
Der versicherte Verdienst ab dem 1. August 2015 werde aufgrund dieser
Berechnung auf Fr. 3‘742.-- festgelegt.
3.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend Be-
schwerdeführer) am 30. Dezember 2015 Beschwerde ans Verwaltungs-
gericht des Kantons Graubünden und beantragte sinngemäss die Aufhe-
bung des Einspracheentscheids vom 16. Dezember 2015 sowie die
Berücksichtigung der Einkommen vom 1. November 2014 bis zum
31. Januar 2015 bei der Berechnung des versicherten Verdienstes. Zu-
sätzlich seien neue Abrechnungen ab Mai 2015 zu erstellen sowie das
entsprechende Taggeld nachzuzahlen. Begründend führte er aus, dass er
im fraglichen Zeitraum vom 1. November 2014 bis zum 31. Januar 2015
bei der Firma C._____, welche von seiner Ehefrau gegründet worden sei,
als Geschäftsführer mit entsprechendem Gehalt angestellt gewesen sei.
Während dieser Zeit habe er neben dem vereinbarten monatlichen Lohn
im Januar 2015 im Zusammenhang mit einem Grundstücksverkauf eine
Provision von Fr. 11‘850.-- erhalten. Die Löhne für die Jahre 2014 als
auch 2015 seien der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubün-

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den gemeldet worden, wobei anschliessend auch entsprechende Sozial-
versicherungsbeiträge entrichtet worden seien.
4.
In ihrer Vernehmlassung vom 18. Januar 2016 beantragte die Arbeitslo-
senkasse B._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) die kostenfällige
Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den ange-
fochtenen Entscheid.
5.
Mit freigestellter Replik vom 25. Januar 2016 hielt der Beschwerdeführer
an seinen Anträgen fest und reichte weitere Unterlagen ein. Er führte zu-
sätzlich aus, dass sein gelernter Beruf Versicherungsfachmann bzw.
D._____ sei, und aufgrund seiner langjährigen Erfahrung ein monatlicher
Verdienst von Fr. 7‘500.-- bis Fr. 11‘500.-- branchenüblich sei. Die Be-
schwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und
auf den angefochtenen Entscheid sowie auf die im Recht liegenden Be-
weismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
der Beschwerdegegnerin vom 16. Dezember 2015. Gegen Einspra-
cheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung kann
gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0)
i.V.m. Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim kantona-
len Versicherungsgericht eingereicht werden. Örtlich zuständig ist gemäss
Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119

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Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslo-
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV, SR 837.02) das
Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person
zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Da der Be-
schwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Graubünden erfüllt, fällt die
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde demnach in die örtliche Zu-
ständigkeit des angerufenen Gerichts. Die sachliche Zuständigkeit des
Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2
lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG;
BR 370.100). Als Adressat des angefochtenen Einspracheentscheides ist
der Beschwerdeführer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an
dessen Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und form-
gerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 sowie 61 lit. b ATSG) ist somit
einzutreten.
b)
Streitig und zu prüfen ist die Höhe des versicherten Verdienstes, welchen
die Beschwerdegegnerin vom 28. Mai 2015 bis zum 31. Juli 2015 auf
Fr. 3‘729.-- und ab dem 1. August 2015 auf Fr. 3‘742.-- berechnete, na-
mentlich ob das Einkommen des Beschwerdeführers vom 1. November
2014 bis zum 31. Januar 2015 bei der Firma C._____ bei der Berechnung
des versicherten Verdienstes zu berücksichtigen ist. Die angewendete
Berechnungsmethode des versicherten Verdienstes an sich wird vom Be-
schwerdeführer nicht in Frage gestellt.
2. a)
Als versicherter Verdienst gilt nach Art. 23 Abs. 1 AVIG der massgebende
Lohn, der in einem Bemessungszeitraum aus einem oder mehreren Ar-
beitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind die
vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht Ent-
schädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen. Der massge-
bende Lohn ist in Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) definiert. Demnach gilt
als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung ge-

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leistete Arbeit. Nach Lehre und höchstrichterlicher Rechtsprechung sind
für die Ermittlung des versicherten Verdienstes grundsätzlich die tatsäch-
lichen Lohnbezüge in der Bemessungsperiode massgebend (BGE 131 V
444 E.3.2.3, 128 V 190; NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Mey-
er [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale
Sicherheit, Basel 2016, S. 2375 Rz. 365; vgl. ferner die AVIG-Praxis über
die Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE], gültig ab Januar
2016). Zum massgebenden Lohn gehören insbesondere der Grundlohn
(Monats-, Stunden- oder Akkordlohn), Naturalleistungen höchstens bis zu
den in der AHV massgebenden Ansätzen, der 13. Monatslohn, Provisio-
nen, Bonuszahlungen, sowie Zulagen wie z.B. Orts- und Teuerungszula-
gen, Nacht-, Schicht-, Sonntags- und Pikettzulagen, sofern der Versicher-
te aufgrund seiner Tätigkeit solche Zulagen normalerweise erhalten hat
(vgl. BGE 128 V 189, 123 V 70 sowie AVIG-Praxis ALE, Rz. C2).
b)
Gemäss Art. 37 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem
Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rah-
menfrist für den Leistungsbezug (Abs. 1). Er bemisst sich nach dem
Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rah-
menfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist
als derjenige nach Abs. 1 (Abs. 2). Der Höchstbetrag des versicherten Ver-
dienstes entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG demjenigen der Unfallver-
sicherung. Gemäss Art. 22 Abs. 1 der Verordnung über die Unfallversiche-
rung (UVV, SR 832.202) beläuft sich dieser Höchstbetrag auf Fr. 148'200.--
im Jahr bzw. Fr. 406.-- im Tag (Stand 1. Januar 2016; vgl. auch AVIG-
Praxis ALE Rz. C12).
c)
Die Arbeitslosenkasse hat hinsichtlich des Lohnflusses weitergehende
Abklärungen zu treffen, wenn die versicherte Person eine arbeitgeberähn-
liche Stellung innehatte (BGE 123 V 234 E.7 ff.; Urteil des Bundesgerichts
8C_245/2007 vom 22. Februar 2008 E.2 ff. mit Hinweisen; AVIG-Praxis
ALE Rz. B146; vgl. zum Ganzen KUPFER BUCHER, Der Nachweis des

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Lohnflusses als Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung, in: SZS 49/2005, S. 125 ff.). Lassen sich in solchen Fällen
Bank- oder Postbelege beibringen, ist damit der Lohnfluss und die Ausü-
bung einer beitragspflichtigen Beschäftigung in der Regel nachgewiesen
(vgl. das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 267/04 vom
3. April 2006 E.1.2; AVIG-Praxis ALE Rz. B147). Wurde der Lohn bar be-
zogen, können das bei der Steuerverwaltung mit Lohnausweis deklarierte
Einkommen, Lohnquittungen oder durch ein Treuhandbüro geführte Ge-
schäftsbücher jeweils in Verbindung mit einem entsprechenden individuel-
len Kontoauszug der AHV als Nachweis für den Lohnbezug akzeptiert
werden. Widersprechen die genannten Beweismittel dem individuellen
Kontoauszug der AHV, so ist für die Bestimmung des versicherten Ver-
dienstes vom geringeren Betrag auszugehen. Es ist auch möglich, dass
die versicherte Person, welche den Lohn bar bezogen hat, durch eine
Kombination von anderen Beweismitteln den Lohnfluss nachweist (BGE
131 V 447 E.1.2; AVIG-Praxis ALE Rz. B148). Höchstens Indizien für
tatsächliche Lohnzahlungen bilden Arbeitgeberbescheinigungen und vom
Arbeitnehmer unterzeichnete Lohnabrechnungen oder AHV-Lohnblätter
sowie Steuererklärungen (vgl. BGE 131 V 447 E.1.2 mit Hinweisen; Urteil
des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 127/02 vom 28. Februar
2003 E.2.2). Dem Nachweis des tatsächlich realisierten Lohnes kommt
nicht nur bei der Bestimmung der Beitragszeit, sondern auch bei der
Festsetzung der Höhe des versicherten Verdienstes entscheidende Be-
deutung zu. Ohne genaue Angaben über den Lohnfluss ist es nicht mög-
lich, die Höhe des versicherten Verdienstes zu bestimmen (vgl. das Urteil
des Bundesgerichts 8C_913/2012 vom 10. April 2012; AVIG-Praxis ALE
Rz. C2). Ergeben sich aufgrund der eingereichten Belege keine klaren
Rückschlüsse auf die in der fraglichen Zeit effektiv ausbezahlten Löhne,
liegt Beweislosigkeit zulasten der versicherten Person vor, womit eine
Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen hat bzw. allenfalls
ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung infolge fehlender Beitrags-
zeit verneint werden muss (vgl. BGE 131 V 444 E.3.2.3 sowie das Urteil

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des eidgenössischen Versicherungsgericht C 180/01 vom 5. Juni 2002).
Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass das Sozialversicherungsge-
richt seinen Entscheid, solange das Gesetz nicht etwas Abweichendes
vorsieht, nach dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
fällt. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den
Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhalts-
darstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen
als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 126 V 360 E.5b, 125 V 193
E.2 mit Hinweisen). Es ist somit nachfolgend zu prüfen, ob es dem Be-
schwerdeführer gelingt, für den fraglichen Zeitraum einen tatsächlichen
Lohnfluss mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen.
3. a)
Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer vom 1. November
2014 bis zum 31. Januar 2015 bei der der C._____ angestellt war. Die
Einzelunternehmung C._____ war ab dem 26. September 2014 bis zum
22. Mai 2015 im Handelsregister Graubünden eingetragen, wobei die
Ehefrau des Beschwerdeführers als Inhaberin mit Einzelunterschrift und
der Beschwerdeführer mit Einzelunterschrift eingetragen waren (be-
schwerdegegnerische Akten [Bg-act.] S. 203 ff.). Dadurch, dass der Be-
schwerdeführer gemäss Anstellungsvertrag mit der C._____ vom 27. Ok-
tober 2014 (beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 2) als Geschäftsführer
(mit Einzelunterschrift) in der Firma seiner Ehefrau eingesetzt wurde (vgl.
auch Bg-act. S. 203), bestanden klare Hinweise auf eine arbeitgeberähn-
liche Stellung (vgl. dazu auch die rechtskräftige Verfügung vom 29. Juli
2015 [Bg-act. S. 184 - 187] sowie vorne Sachverhalt Ziffer 1), womit die
Beschwerdegegnerin zu Recht weitergehende Abklärungen bezüglich des
tatsächlichen Lohnflusses getroffen hat (vgl. vorne E.2c). Im von der
C._____ mit dem Beschwerdeführer abgeschlossenen Arbeitsvertrag vom
27. Oktober 2014 (Bf-act. 2) wurde eine Vergütung von Fr. 5‘500.-- pro
Monat für ein 50 % Pensum zuzüglich einer Nettocourtage-Provision von
25 % vereinbart. Gemäss den Angaben des Beschwerdeführers wurden

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die Löhne vom November und Dezember 2014 in bar bezogen. Er reicht
diesbezüglich mit der Beschwerde vom 30. Dezember 2015 unter ande-
rem sechs Lohnquittungen ein (Bf-act. 6), welche von ihm unterzeichnet
wurden. Der Beschwerdeführer stellt sich dabei auf den Standpunkt, dass
er die fraglichen Lohnquittungen bereits zu einem früheren Zeitpunkt ein-
gereicht habe, diese aber von der Beschwerdegegnerin nicht berücksich-
tig worden seien. Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dass die
C._____ den Lohn vom Januar 2015 zusammen mit einer Provision von
Fr. 11‘850.-- aus der Vermittlung eines Immobilienverkaufs, total somit Fr.
15'703.21 überwiesen habe. Sowohl die Löhne für das Jahr 2014 sowohl
derjenige für das Jahr 2015 seien der Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Graubünden gemeldet und entsprechende Beiträge seien über-
wiesen worden.
b)
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid, auf
welchen sie in ihrer Vernehmlassung verweist, fest, dass die eingereichten
Unterlagen den Anforderungen als Nachweis für einen effektiven Lohnbe-
zug bzw. eine effektive Lohnhöhe nicht genügen würden. So stelle die
Überweisung an die Ausgleichskasse des Kantons Graubünden höchstens
ein Indiz für tatsächliche Lohnzahlungen dar. Bei der Prüfung des Firmen-
kontos bestünden diverse Ungereimtheiten, so sei zwar eine Überweisung
in der Höhe von Fr. 15‘703.21 mit Valutadatum vom 8. April 2015 vorhan-
den, es sei jedoch zu beachten, dass es sich beim Empfängerkonto um
das gemeinsame Konto des Beschwerdeführers und dessen Ehefrau hand-
le. Ausserdem stimme bei der fraglichen Zahlung das Überweisungsdatum
(8. April 2015) nicht mit demjenigen der entsprechenden Lohnabrechnung
für den Monat Januar 2015 überein, gemäss welcher die Überweisung be-
reits am 28. Januar 2015 getätigt worden sei. Ausserdem gehe aus dem
Auszug des Firmenkontos zwar hervor, dass seit dem 20. Oktober 2014 bis
zum 9. September 2015 diverse Barbezüge in unterschiedlicher Höhe
getätigt worden seien, jedoch könne dabei nicht nachgewiesen werden,
dass es sich hierbei um Lohnzahlungen an den Beschwerdeführer gehan-

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delt habe. Die Beschwerdegegnerin wies darauf hin, dass der Beschwerde-
führer mit Schreiben vom 14. Oktober 2015 bestätigt habe, der Kasse für
den Nachweis der Barzahlungen des Gehalts für die Monate November
und Dezember 2014 die Lohnausweise für die Jahre 2014 und 2015, den
„IK-Auszug der AHV“ sowie einen Kontoauszug der C._____ gesendet zu
haben. Lohnquittungen seien erstmals in der Einsprache vom 3. Dezember
2015 erwähnt, jedoch nicht eingereicht worden.
4. a)
Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwer-
deführer bereits mit Schreiben vom 29. Juli 2015 (Bg-act. S. 176) auffor-
derte, unter anderem Lohnquittungen einzureichen, damit der versicherte
Verdienst neu überprüft werden könne. Der Beschwerdeführer reicht nun
aber erstmals im Verfahren vor Verwaltungsgericht Quittungen über an-
geblich in bar ausbezahlte Lohnzahlungen ein, wobei es sich um Lohn-
quittungen für die Monate November und Dezember 2014 (Bf-act. 6) han-
delt. Wie bereits zu Recht durch die Beschwerdegegnerin vorgebracht,
listete der Beschwerdeführer in seinem Schreiben vom 14. Oktober 2015
an die Beschwerdegegnerin (Bg-act. S. 90) detailliert auf, welche Unterla-
gen er bisher eingereicht hatte, ohne dabei Lohnquittungen zu erwähnen.
Vorgängig zu diesem Schreiben hatte der Beschwerdeführer bereits im E-
Mail vom 5. Oktober 2015 an die Beschwerdegegnerin (Bg-act. S. 104)
beschrieben, welche Unterlagen er bisher eingereicht hatte, ebenfalls oh-
ne Lohnquittungen zu erwähnen. Erst nachdem die ablehnende Verfü-
gung vom 1. Dezember 2015 ergangen war, erwähnte der Beschwerde-
führer in der dagegen erhobenen Einsprache vom 3. Dezember 2015 ein-
gereichte Lohnquittungen für den November und Dezember 2014. Wie
bereits in vorstehender E.2c erwähnt, bilden vom Arbeitnehmer unter-
zeichnete Lohnabrechnungen oder AHV-Lohnblätter sowie Steuerer-
klärungen höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlungen (vgl. BGE
133 V 447 E.1.2 sowie das Urteil des Bundesgerichts 8C_75/2013 vom
25. Juni 2013 E.3.4). Da es sich bei den angeblich in bar erfolgten Lohn-
zahlungen im November und Dezember 2014 um teils grössere Beträge

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handelte, ist davon auszugehen, dass im Firmenkonto am Ausstellungs-
tag der Quittung oder allenfalls einige Tage davor eine entsprechende
Kontobewegung ersichtlich sein müsste, was aber nicht der Fall ist. Der
Vergleich der sechs eingereichten Quittungen über angeblich in bar aus-
bezahlte Löhne (Bf-act. 6) mit dem Auszug des Firmenkontos der
C._____ vom 15. September 2015 (Bg-act. S. 108) lässt keine klaren
Rückschlüsse auf die in der fraglichen Zeit effektiv ausbezahlten Löhne
an den Beschwerdeführer zu. Aus dem Auszug des Firmenkontos geht
zwar hervor, dass zwischen November und Dezember 2014 diverse Bar-
bezüge in unterschiedlicher Höhe getätigt wurden, es ist jedoch keines-
wegs klar, dass es sich hierbei um Barbezüge zur Begleichung der be-
haupteten Lohnzahlungen der Monate November und Dezember 2014
handelt. Eine Übereinstimmung der diversen vom Firmenkonto erfolgten
Barbezüge in Bezug auf Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung mit den vor-
liegend eingereichten Quittungen ist nicht ersichtlich. Die beim Gericht
eingereichten Lohnquittungen für die Monate November und Dezember
2014 vermögen somit den Beweis einer effektiven monatlichen Lohnzah-
lung in diesem Zeitraum nicht zu erbringen.
b)
Auch die weiteren im vorliegenden Verfahren eingereichten Dokumente
wie auch die übrigen Akten sind nicht geeignet, einen effektiven Lohnfluss
für den Zeitraum vom 1. November 2014 bis zum 31. Januar 2015 von
der C._____ an den Beschwerdeführer zu belegen. Die eingereichten Un-
terlagen wie Lohnabrechnungen der Monate November und Dezember
2014 sowie Januar 2015 (Bg-act. S. 232, 239, 240), die Steuererklärung
für das Jahr 2014 (Bf-act. 4) sowie Belastungsanzeigen des Geschäfts-
kontos der C._____ bezüglich einer Überweisung an die Ausgleichskasse
des Kantons Graubünden vom 9. April 2015 sowie 10. September 2015
(Bf-act. 3.1, 3.2) sind, wie bereits erwähnt (vorne E.2c), als blosse Partei-
behauptungen zu qualifizieren und lediglich als Indizien für eine beitrags-
pflichtige Beschäftigung zu werten. Bezüglich der Belastungsanzeigen
des Geschäftskontos der C._____ bezüglich einer Überweisung an die

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Ausgleichskasse des Kantons Graubünden vom 9. April 2015 sowie
10. September 2015 (Bf-act. 3.1, 3.2) ist anzumerken, dass es sich dabei
um reine Buchungsbestätigungen der Bank handelt, wobei keine Rück-
schlüsse möglich sind, wie sich der von der C._____ überwiesene Geld-
betrag berechnet und aus welchem Grund bzw. für welche Personen die-
se Beträge überwiesen wurden.
c)
Hinzu kommt, dass die weiteren vorhandenen Unterlagen allgemein er-
hebliche Ungereimtheiten aufweisen. In der Replik vom 25. Januar 2016
erwähnt der Beschwerdeführer, dass aufgrund seiner langjährigen Erfah-
rung in der Tätigkeit als D._____ ein monatlicher Verdienst zwischen Fr.
7‘500.-- bis Fr. 11‘500.-- branchenüblich sei. Im Anstellungsvertrag mit
der C._____ vom 27. Oktober 2014 (Bf-act. 2) wurde ein Fixgehalt von Fr.
5‘500.-- pro Monat bei einer 50%-Tätigkeit vereinbart, zusätzlich einer
25 % Nettocourtage für den eigenständig herbeigeführten erfolgreichen
Verkauf. Auffallend ist dabei, dass der Beschwerdeführer bis kurz vor
Aufnahme seiner Tätigkeit bei der C._____ über knapp zweieinhalb Mo-
nate (1. Juli 2014 bis 12. September 2014) bei einer anderen Firma als
D._____ tätig war. In dieser Tätigkeit wurde ein monatlicher Verdienst von
Fr. 3‘500.-- für eine 100%-Tätigkeit sowie zusätzlich eine 15 % Nettocour-
tage für den eigenständig herbeigeführten erfolgreichen Verkauf eines
Objekts vereinbart (Arbeitsvertrag vom 24. Juni 2014, Bg-act. S. 222).
Anders als im Arbeitsvertrag mit der C._____ handelte es sich bei diesem
Verdienst jedoch nur um Provisionsvorauszahlungen, welche mit den er-
reichten Provisionen verrechnet werden (Bg-act. S. 222 Ziff. 3), wohinge-
gen der Lohn bei der C._____ ausdrücklich als Fixlohn und somit als nicht
mit Provisionen verrechenbar festgelegt wurde (Bf-act. 2). Keine zwei
Monate nachdem der Beschwerdeführer seine Tätigkeit bei der Firma
aufgegeben hatte, wurde sein bisheriger Lohn im neuen Arbeitsvertrag
mit der C._____ somit nahezu verdreifacht. Davon abgesehen ist darauf
hinzuweisen, dass der Arbeitsvertrag vom 27. Oktober 2014 mit der
C._____ (Bf-act. 2) in weiten Teilen praktisch wortwörtlich identisch mit

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dem vorgängig abgeschlossenen Arbeitsvertrag mit der vormaligen Firma
vom 24. Juni 2014 (Bg-act. S. 222) ist.
d)
Dem Auszug des Firmenkontos der C._____ vom 15. September 2015
(Bg-act. S. 108) kann sodann entnommen werden, dass mit Valutadatum
vom 8. April 2015 ein Betrag von Fr. 15‘703.21 dem Firmenkonto belastet
und dem gemeinsamen Konto des Beschwerdeführers und dessen Ehe-
frau gutgeschrieben wurde (vgl. auch Belastungsanzeige vom 8. April
2015, Bf-act. 3.3). Der Beschwerdeführer stellt sich diesbezüglich auf den
Standpunkt, dass es sich hierbei um den Lohn für den Monat Januar 2015
sowie um eine Provision aus dem Verkauf vom 19. Dezember 2014 hand-
le. In den Akten befindet sich eine entsprechende Lohnabrechnung für
den Januar 2015 (Bg-act. S. 232), aufgrund welcher aber nicht eindeutig
feststellbar ist, zu welchem Zeitpunkt die entsprechende Zahlung ausge-
führt wurde. Die Beschwerdegegnerin bringt diesbezüglich zu Recht vor,
dass die fragliche Lohnabrechnung vom Januar 2015 mit dem 28. Januar
2015 datiert sei, wobei davon ausgegangen werden könne, dass die
Überweisung auch an diesem Tag oder zumindest in den unmittelbar fol-
genden Tagen ausgeführt worden sei. In der Beschwerde vom 30. De-
zember 2015 äussert sich der Beschwerdeführer dahingehend, dass der
Januarlohn 2015 von der C._____ erst nach entsprechender Deckung auf
dem Geschäftskonto habe überwiesen werden können. Vergleicht man
dazu den Auszug des Firmenkontos der C._____ vom 15. September
2015 (Bg-act. S. 108), so ist es tatsächlich so, dass nach dem Jahresab-
schluss 2014 das fragliche Konto ein Saldo von Fr. 9.05 aufwies, und erst
im April 2015 wieder ein grösserer Betrag auf das Firmenkonto einbezahlt
wurde. Die aus dem Verkauf vom 19. Dezember 2014 erzielte Provision
von gesamthaft Fr. 25‘000.-- wurde aber nicht im Januar 2015, sondern
bereits am 20. Oktober 2014 auf das Firmenkonto der C._____ einbe-
zahlt, was sowohl im Auszug des Firmenkontos der C._____ vom
15. September 2015 (Bg-act. S. 108) als auch im Kaufvertrag vom
19. Dezember 2014 (Bf-act. 5 S. 6) ersichtlich ist. Das Firmenkonto wies

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somit bereits am 20. Oktober 2014 eine entsprechende Deckung auf,
welche die Auszahlung des Provisionsanteils an den Beschwerdeführer
ermöglicht hätte, womit nicht nachvollziehbar ist, weshalb eine entspre-
chende Abrechnung für die Provision erst für den Januar 2015 (Bg-
act. S. 232) erstellt wurde. Aufgrund dieser Umstände sind auch bezüg-
lich der Zahlung vom 8. April 2015 (Fr. 15‘703.21) keine klaren Rück-
schlüsse über einen durch die C._____ im Zeitraum vom 1. November
2014 bis zum 31. Januar 2015 effektiv an den Beschwerdeführer bezahl-
ten Lohn möglich. Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände ist fest-
zuhalten, dass durch die eingereichten Unterlagen bestenfalls ein Geld-
fluss, nicht aber der hier strittige tatsächliche Lohnfluss für den Zeitraum
vom 1. November 2014 bis zum 31. Januar 2015 belegt werden kann. Der
Vollständigkeit halber sei anzumerken, dass auch nicht nachvollziehbar
ist, wie sich die in der Lohnabrechnung vom 28. Januar 2015 (Bg-act.
S. 232) mit Fr. 11‘850.-- bezifferte Provision berechnet. Gemäss vorgän-
gig erwähntem Kaufvertrag vom 19. Dezember 2014 (Bf-act. 5) wurde am
20. Oktober 2014 eine Provision von gesamthaft Fr. 25‘000.-- überwiesen.
Dem Beschwerdeführer steht nun aber gemäss Arbeitsvertrag vom
27. Oktober 2014 (Bf-act. 2) nur eine Provision von 25 % der Nettocour-
tage zu, womit nicht nachvollziehbar ist, weshalb ihm durch die Lohnab-
rechnung vom Januar 2015 (Bg-act. S. 232) eine Provision von Fr.
11‘850.-- zugesprochen wurde.
5.
Wie bereits vorne in E.1b erwähnt, wird mit der vorliegenden Beschwerde
einzig verlangt, dass die Anstellung des Beschwerdeführers bei der
C._____ im Zeitraum vom 1. November 2014 bis zum 31. Januar 2015
bzw. der in diesem Zeitraum angeblich bezogene Lohn bei der Berech-
nung des versicherten Verdienstes berücksichtigt wird. Der Beschwerde-
führer bringt zu Recht keine Einwände bezüglich der Berechnungsmetho-
de des versicherten Verdienstes an sich vor. Die Berechnung des versi-
cherten Verdienstes vom 28. Mai 2015 bis zum 31. Juli 2015 auf
Fr. 3‘729.-- und ab dem 1. August 2015 auf Fr. 3‘742.-- im angefochtenen

- 15 -
Entscheid der Beschwerdegegnerin ist nachvollziehbar und vorliegend
nicht zu beanstanden (vgl. vorne E.2b ff.).
6.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer nicht
gelingt, für seine Tätigkeit bei der C._____ vom 1. November 2014 bis
zum 31. Januar 2015 einen tatsächlichen Lohnfluss mit dem im Sozial-
versicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit nachzuweisen. Es bestehen keine geeigneten Belege für
eine tatsächlich erfolgte Lohnzahlung der C._____ an den Beschwerde-
führer. Die eingereichten Unterlagen sind entweder in formeller Hinsicht
mangelhaft oder mangels weiterer Beweise bloss als Indizien für tatsäch-
liche Lohnzahlungen zu werten. Ferner sind die Angaben zum angeblich
ausgerichteten Lohn in mehrfacher Hinsicht unklar und widersprüchlich.
Von weiteren Beweisabnahmen ist angesichts der Aktenlage in antizipier-
ter Beweiswürdigung abzusehen (BGE 124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d).
Dies führt zur Beweislosigkeit, deren Konsequenzen der Beschwerdefüh-
rer zu tragen hat (vgl. E.2c). Demnach hat die Beschwerdegegnerin zu
Recht bei der Berechnung des versicherten Verdienstes die Tätigkeit des
Beschwerdeführers bei der C._____ nicht berücksichtigt. Der angefochte-
ne Einspracheentscheid erweist sich somit in jeder Hinsicht als rechtens,
weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
7.
Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kanto-
nalen Versicherungsgericht – ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger
Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. Die obsiegen-
de Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädi-
gung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

- 16 -
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]
Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 3. Januar
2017 abgewiesen (8C_676/2016).