gr_gerichte · SKG 2006 58 · 2006-10-25 · de

definitive Rechtsöffnung | Leitentscheid, publiziert als PKG 2006 14\x3Cbr\x3E | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 25. Oktober 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 06 58
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Heinz-Bommer und Zinsli
Aktuarin ad hoc
Vanoni
——————
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der G e s e l l s c h a f t A . , Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Landquart vom 8.
September 2006, mitgeteilt am 20. September 2006, in Sachen der G e s e l l -
s c h a f t B . , Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch die Gesell-
schaft C., gegen die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

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A.
Am 27. August 2002, mitgeteilt am 29. August 2002, wurde ein Ver-
mittlungsverfahren zwischen der Gesellschaft B., als Klägerschaft, und der Gesell-
schaft A., als Beklagtschaft, durch das Kreispräsidium F. als durch Vergleich erledigt
abgeschrieben. In diesem gerichtlichen Vergleich vom 27. August 2002 vereinbar-
ten die Parteien was folgt:
„1.
Der Beklagte anerkennt die Forderung.
2.
Es wird vereinbart, einen Betrag von Fr. 3'400.00 in Raten zu bezahlen.
Zahlungsmodus:
Fr. 100.00
ab Januar 2003 monatlich
bis Mai
Fr. 300.00
ab Juni 2003 monatlich
bis Februar 2004
Rest März 2004
3.
Die Parteien beantragen dem Einzelrichter, das Verfahren abzuschrei-
ben.
4.
Das Betreibungsbegehren Nr. 2010512 vom 22.5.01 wird nach Zah-
lungseingang zurückgezogen.
5.
Die Kosten des Verfahrens werden vom Beklagten übernommen. Die
ausseramtlichen Kosten werden vom Kläger übernommen (wettge-
schlagen).
F., 20.8.02
gez. D.
gez. E.“
B.
Nachdem die Gesellschaft B. am 21. November 2003 die Betreibung
gegen die Gesellschaft A. eingeleitet hatte und letztere Rechtsvorschlag erhoben
hatte, erteilte das Bezirksgerichtspräsidium Landquart mit Entscheid vom 19. März
2004, mitgeteilt am 26. März 2004, für den Betrag von Fr. 3'400.-- nebst 5 % Zins
seit 24. November 2003 die definitive Rechtsöffnung. Die Gesellschaft B. unterliess
es dann aber, innert eines Jahres seit Rechtskraft des Entscheides das Fortset-
zungsbegehren zu stellen (Art. 88 Abs. 2 SchKG).
C.
In der Folge musste durch die Gesellschaft B. die Betreibung neu ein-
geleitet werden. Das Betreibungsamt F. erliess am 4. Juli 2006, zugestellt am 14.
August 2006, auf Begehren der Gesellschaft B., vertreten durch die Gesellschaft C.,
einen Zahlungsbefehl gegen die Gesellschaft A. für die Forderung im Betrag von Fr.
3'400.-- nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2003 plus sämtliche Betreibungsgebühren.
Dagegen erhob die Gesellschaft A. am 14. August 2006 Rechtsvorschlag.
D.
Mit Eingabe vom 16. August 2006 liess die Gesellschaft B. das Be-
zirksgerichtspräsidium Landquart um Gewährung der definitiven Rechtsöffnung für

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den Betrag von Fr. 3'400.-- nebst Zins von 5 % seit 1. Januar 2003 plus Umtriebs-
kosten ersuchen. Als Rechtsöffnungstitel wurde die Abschreibungsverfügung des
Kreisamtes F. vom 27. August 2002 angegeben.
E.
Mit Schreiben vom 24. August 2006 wurden die Gesellschaft B. - das
Schreiben war an die Gesellschaft C. gerichtet - und die Gesellschaft A. durch das
Bezirksgerichtspräsidium Landquart zur auf den 8. September 2006 angesetzten
Rechtsöffnungsverhandlung vorgeladen.
F.
Die Vertreterin der Gesellschaft B. teilte dem Bezirksgericht Landquart
am 25. August 2006 telefonisch mit, dass sie nicht an der Verhandlung teilnehmen
werde. Am 6. September 2006 meldete sich der Geschäftsführer der Gesellschaft
A. telefonisch beim Sekretariat des Bezirksgerichts Landquart und ersuchte dieses
um Verschiebung der Rechtsöffnungsverhandlung auf den 29. September 2006.
Zur Begründung brachte er vor, dass er am 8. September 2006 im Ausland weile,
aber sehr gerne persönlich an der Verhandlung teilnehmen würde. Der Bezirksge-
richtsvizepräsident Landquart lehnte in der Folge das Verschiebungsgesuch ab.
Dem Bezirksgericht Landquart gelang es aber nicht, dies den Verantwortlichen der
Gesellschaft A. telefonisch mitzuteilen, da diese nicht erreicht werden konnten.
G.
Zu der am 8. September 2006 vor dem Bezirksgerichtspräsidium Lan-
dquart stattfindenden Rechtsöffnungsverhandlung erschien keine der Parteien. Mit
Entscheid vom 8. September 2006, mitgeteilt am 20. September 2006, erkannte der
Bezirksgerichtsvizepräsident:
„1.
In teilweiser Gutheissung des Rechtsöffnungsgesuches wird der von
der Gesellschaft A. in der Betreibung Nr. 2060675 des Betreibungsam-
tes Kreis F. erhobene Rechtsvorschlag im nachgenannten Umfang be-
seitigt und der Gesellschaft B. für Fr. 3'400.-- nebst 5 % Zins seit 24.
November 2003 die definitive Rechtsöffnung erteilt.
2.
Die Spruchgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.-- und der Gesuchsgeg-
nerin auferlegt. Sie wird unter Erteilung des Regressrechtes bei der Ge-
suchstellerin in Rechnung gestellt.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung)“
Im Sachverhalt des Entscheides wurde festgehalten, dass dem telefonischen
Antrag von Herrn D., die Rechtsöffnungsverhandlung zu verschieben, nicht stattge-
geben worden sei. Zur Begründung des Entscheides wurde im Wesentlichen vor-
gebracht, dass ein gerichtlicher Vergleich einem gerichtlichen Urteil gleichgestellt

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sei und die Abschreibungsverfügung des Kreispräsidiums F. somit einen formellen
Rechtsöffnungstitel darstelle und zur definitiven Rechtsöffnung berechtige.
H.
Gegen diesen Entscheid erhob die Gesellschaft A. am 9. Oktober
2006 Beschwerde beim Kantonsgerichtsausschuss Graubünden mit dem Begeh-
ren, den angefochtenen Entscheid aufzuheben. Der Geschäftsführer der Gesell-
schaft A., D., macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Er bemängelt,
dass sein Vorschlag auf Terminverschiebung unbeantwortet geblieben sei und das
Bezirksgerichtspräsidium die Verhandlung ohne seine Anwesenheit durchgeführt
habe.
I.
Mit Schreiben vom 11. Oktober 2006 liess sich die Beschwerdegeg-
nerin, vertreten durch die Gesellschaft C., vernehmen. Sie beantragte Abweisung
der Beschwerde und begründete dies damit, dass sich die Gesellschaft A. trölerisch
verhalte. Auch die Vorinstanz liess sich mit Schreiben vom 13. Oktober 2006 ver-
nehmen und beantragte ebenso Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung
wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass Verschubsgesuche, die nicht wenigstens
5 Tage vor einer angesetzten Hauptverhandlung eingingen, - ausser im Falle höhe-
rer Gewalt - nicht berücksichtigt werden müssten. Zudem müssten mündliche Ge-
suche nicht beantwortet werden. Der Anspruch auf Verschiebung der Hauptver-
handlung sei also nicht gegeben gewesen; zudem hätte sich die Beschwerdeführe-
rin durch eine andere Person an der Rechtsöffnungsverhandlung vertreten bzw.
sich schriftlich vernehmen lassen können.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung:
1.
Gegen Entscheide des Rechtsöffnungsrichters in Rechtsöffnungssa-
chen kann nach Art. 236 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden
(ZPO; BR 320.000) in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 der Vollziehungsverord-
nung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GVV zum SchKG;
BR 220.100) innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbe-
schwerde an den Kantonsgerichtsausschuss erhoben werden. Nach Art. 236 Abs.
3 ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO ist in der Beschwerde mit kurzer
Begründung anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten und welche
Abänderungen beantragt werden. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde ist einzutreten.

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2.
Der Kantonsgerichtsausschuss prüft nur im Rahmen der Beschwerde-
anträge, ob der angefochtene Entscheid oder das vorausgehende Verfahren Ge-
setzesbestimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich
sind (Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 235 Abs. 1 ZPO). Abgestellt wird
dabei auf die Entscheidgrundlagen, wie sie bereits dem vorinstanzlichen Richter zur
Verfügung standen (Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 235 Abs. 2 ZPO).
Die Einlage neuer Beweismittel im Beschwerdeverfahren ist unzulässig (Art. 236
Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO), es sei denn, es handle sich um
solche zu prozessualen Fragen, die von Amtes wegen abzuklären sind, wie etwa
örtliche Zuständigkeit bzw. Wohnsitz und Gerichtsstand, fristgerechte Parteivorla-
dung oder die Frage der Partei- und Prozessfähigkeit (PKG 1981 Nr. 24; PKG 1979
Nr. 19; Nay, Zivilprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons
Graubünden, Chur 1986, N 6 zu Art. 236 ZPO). Der Kantonsgerichtsausschuss als
Beschwerdeinstanz hat somit bei der Beurteilung eines Falles von den gleichen
tatsächlichen Voraussetzungen auszugehen wie der Vorderrichter (vgl. auch PKG
2000 Nr. 14).
3. a)
Zur Begründung ihrer Rechtsöffnungsbeschwerde macht die Be-
schwerdeführerin geltend, dass ihr Vorschlag auf Terminverschiebung unbeantwor-
tet geblieben sei und das Bezirksgerichtspräsidium Landquart die Verhandlung
ohne ihre Anwesenheit durchgeführt habe. Dadurch sei sie in ihrem verfassungs-
mässigen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden.
b)
Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs ist in Art. 29 Abs. 2 der Schwei-
zerischen Bundesverfassung (BV) statuiert. Danach haben die Parteien Anspruch
darauf, dass sie ihre Angelegenheit dem Gericht vortragen und zu allen Vorbringen
der Gegenpartei Stellung nehmen können, dass die Beweismittel abgenommen
werden und dass das Gericht sich ernsthaft mit Vorbringen und Beweisen ausein-
andersetzt. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs beinhaltet einmal ein persönlich-
keitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien beim Erlass von Entscheiden, die in
ihre Rechtsstellung eingreifen. Weiter dient der Grundsatz als Mittel bei der Sach-
aufklärung, der Wahrheitsfindung. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist auch
durch Art. 6 Abs. 1 EMRK gewährleistet, doch verschafft diese Bestimmung keine
über Art. 29 Abs. 2 BV hinausgehenden Rechte (Vogel/Spühler, Grundriss des Zi-
vilprozessrechts, 8. Auflage, Bern 2006, S. 177).
c)
Die Ausübung des Mitwirkungsrechts durch die Parteien setzt eine
rechtsgenügliche Vorladung voraus. Gemäss Art. 25 Ziff. 2 SchKG und Art. 137 Ziff.

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2 ZPO ist in Fällen der Rechtsöffnung das summarische Verfahren anwendbar. Art.
138 Ziff. 3 ZPO statuiert dabei, dass die Parteien mindestens zwei Tage vor der
Hauptverhandlung aufzubieten sind. Diese Vorschrift wird vom Kantonsgericht in
konstanter Praxis so ausgelegt, dass die Parteien zwei Tage vor dem Rechtstag im
Besitz des Aufgebots sein müssen. Andernfalls wäre es ihnen verwehrt, sich genü-
gend auf die Verhandlung vorzubereiten und noch Beweismittel einzuholen (PKG
1992 Nr. 31). Vorliegend wurde die Vorladung zur Rechtsöffnungsverhandlung am
24. August 2006 ausgestellt und am 26. August 2006 tatsächlich in Empfang ge-
nommen; die Rechtsöffnungsverhandlung war auf den 8. September 2006 ange-
setzt. Die Vorladung ist also rechtsgenüglich erfolgt. Auch wenn keine tatsächliche
Annahme erfolgt und der Empfängerin lediglich eine Abholeinladung ausgehändigt
worden wäre, wäre aufgrund der unter dem Aspekt der Zustellfiktion geltenden Ab-
holfrist von 7 Tagen die Vorladung rechtzeitig erfolgt.
d)
Es ist davon auszugehen, dass eine einmal vom Gericht erlassene
Vorladung mit den darin enthaltenen Zeitangaben so lange gültig bleibt, als sie vom
Gericht nicht ausdrücklich (sei es schriftlich oder mündlich, d.h. telefonisch) wider-
rufen worden ist (Hauser/Schweri, Kommentar zum zürcherischen Gerichtsverfas-
sungsgesetz, Zürich 2002, N 15 zu § 195 m.w.H.). Dies leuchtet schon deshalb ein,
weil es sonst eine Partei ohne weiteres in der Hand hätte, durch ein kurzfristig ge-
stelltes Verschiebungsgesuch einen gerichtlichen Termin platzen zu lassen mit der
Begründung, sie sei nicht über die Ablehnung des Verschiebungsgesuchs orientiert
worden. Stellt eine Prozesspartei ein Verschiebungsgesuch und hat sie bis unmit-
telbar vor dem festgelegten Gerichtstermin vom Gericht - aus welchen Gründen
auch immer - keinen Bescheid erhalten, so hat sie die Möglichkeit, sich beim Gericht
zu erkundigen, ob dem Gesuch stattgegeben worden sei; andernfalls ist sie gehal-
ten, sich zur Verhandlung beim Gericht einzufinden, ansonsten sie Gefahr läuft, ei-
nen Rechtsverlust zu erleiden (ZR 95 Nr. 71).
Der Geschäftsführer der Gesellschaft A. meldete sich am 6. September 2006
telefonisch beim Sekretariat des Bezirksgerichts Landquart und ersuchte dieses um
Verschiebung der Rechtsöffnungsverhandlung auf den 29. September 2006. Die
Sekretärin des Bezirksgerichts teilte ihm mit, dass sie diese Information sofort an
den Bezirksgerichtsvizepräsidenten weiterleiten würde. Die Beschwerdeführerin er-
hielt in der Folge keinen Bescheid, ob ihrem Gesuch stattgegeben werde oder nicht.
Der Grund lag darin, dass die Beschwerdeführerin nicht kontaktiert werden konnte,
weil keine Telefonnummer und kein sonstiger Hinweis für eine Rückantwort bekannt
waren. Es hätte nun aber an der Beschwerdeführerin gelegen, sich beim Gericht zu

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erkundigen, ob dem Gesuch stattgegeben worden sei oder nicht. Da sie dies nach-
weislich nicht getan hat, hat sie es selbst zu vertreten, dass die Rechtsöffnungsver-
handlung am 8. September 2006 in ihrer Abwesenheit stattfand. Sie kann daraus
keine Verletzung des rechtlichen Gehörs ableiten.
e)
Die Vorinstanz führte in ihrer Vernehmlassung vom 13. Oktober 2006
aus, dass Verschubsgesuche, die nicht wenigstens 5 Tage vor einer angesetzten
Hauptverhandlung eingingen - ausser im Falle höherer Gewalt -, sowie mündlich
gestellte Gesuche nicht berücksichtigt werden müssten. Ob dem tatsächlich so ist,
und ob es zulässig wäre, ein Verschubsgesuch mündlich und lediglich zwei Tage
vor der Hauptverhandlung - allenfalls in Anlehnung an die zweitätige Vorbereitungs-
frist im summarischen Verfahren gemäss Art. 138 Ziff. 3 ZPO - zu stellen, kann hier
offen bleiben. Die Beschwerde ist aus dem unter Ziffer 3. d) ausgeführten Grund
ohnehin abzuweisen.
Ausserdem ist im vorliegenden Fall erstellt, dass die Vorladung am 24. Au-
gust 2006 auf der Post aufgegeben wurde; am 25. August 2006 wurde die Sendung
an eine neue Adresse nachgesandt und am 26. August 2006 schliesslich in G. auf
der Post abgeholt (act. 07/1). Nachdem die Beschwerdeführerin am 26. August
2006 also Kenntnis von der Vorladung erhalten hatte, dauerte es 11 Tage, bis sie
schliesslich am 6. September 2006 das Bezirksgericht Landquart kontaktierte. Es
hätte an ihr gelegen, früher tätig zu werden. Dadurch hätte sie den nun erlittenen
Rechtsverlust allenfalls vermeiden können.
4.
Die Beschwerdeführerin macht in der vorliegenden Beschwerde beim
Kantonsgerichtsausschuss Graubünden einzig eine Verletzung des rechtlichen
Gehörs geltend. Sie hat sich weder vor der Vorinstanz noch vor dem Kantonsge-
richtsausschuss - obwohl dies möglich gewesen wäre - materiell zur Sache geäus-
sert. Selbst wenn nun eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorgelegen hätte -
was nachweislich nicht der Fall ist -, hätte die Beschwerdeführerin im vorliegenden
Verfahren materielle Vorbringen machen können, wodurch die Verletzung des
rechtlichen Gehörs geheilt worden wäre (vgl. PKG 1988 Nr. 23). Da keine solchen
Vorbringen gemacht wurden, kann nicht geprüft werden, welche materiellen Rügen
die Beschwerdeführerin allenfalls gegen den angefochtenen Entscheid vortragen
wollte und ob sie dies überhaupt tun wollte. Eine Prüfung aufgrund der vorliegenden
Akten zeigt jedenfalls, dass der vorinstanzliche Entscheid materiell nicht zu bean-
standen ist.

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Zusammenfassend ergibt sich, dass keine Verletzung des rechtlichen
Gehörs vorliegt und die Beschwerde somit abzuweisen ist.
5.
Bei diesem Verfahrensausgang gehen die Kosten des Beschwerde-
verfahrens zu Lasten der Beschwerdeführerin. Sie werden gestützt auf Art. 48 der
Gebührenverordnung zum SchKG (GebV SchKG; SR 281.35) in Verbindung mit Art.
61 Abs. 1 GebV SchKG bei Fr. 400.-- festgesetzt. Eine ausseramtliche Entschädi-
gung nach Art. 62 Abs. 1 GebV SchKG wurde nicht beantragt.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 400.-- gehen zu Lasten der
Beschwerdeführerin.
3.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: