gr_gerichte · KSK 2024 58 · 2024-08-08 · de
Gebühren für gesteigerten Gemeingebrauch

öffentliche Publikation | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 8. August 2024
Referenz
KSK 24 58
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Bergamin und Michael Dürst
Fleisch, Aktuar
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
Gegenstand
öffentliche Publikation
Anfechtungsobj.
Zahlungsbefehle Betreibungs- und Konkursamt der Region Imbo-
den vom 16.08.2023, mitgeteilt am 19.06.2024
Mitteilung
9. August 2024

2 / 9
Sachverhalt
A.
Am 14. August 2023 reichte die Steuerverwaltung des Kantons Graubün-
den beim Betreibungs- und Konkursamt der Region Imboden (nachfolgend: Be-
treibungsamt Imboden) ein Betreibungsbegehren gegen A._____ in der Höhe von
CHF 3'545.20 ein (Betreibung Nr. B._____). Am 21. August 2023 stellte das Ge-
meindesteueramt C._____ beim Betreibungsamt Imboden ein Betreibungsbegeh-
ren gegen A._____ in der Höhe von CHF 3'972.90 (Betreibung Nr. D._____).
B.
Am 25. September 2023 (Betreibung Nr. D._____) resp. 6. Oktober 2023
(Betreibung Nr. B._____) wurden die Zahlungsbefehle im Schweizerischen Han-
delsamtsblatt sowie im Amtsblatt des Kantons Graubünden publiziert.
C.
Dagegen erhob A._____ zwei Aufsichtsbeschwerden beim Kantonsgericht
von Graubünden und beantragte darin unter anderem die Feststellung, dass das
Betreibungsamt die Zustellung der Zahlungsbefehle durch öffentliche Bekanntma-
chung zu Unrecht vorgenommen habe und diese daher ungültig seien.
D.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerden stellte das Kantonsgericht mit
Entscheiden vom 19. Dezember 2023 (KSK 23 90) und 22. Dezember 2023 (KSK
23 95) fest, dass die am 25. September 2023 und 6. Oktober 2023 publizierten
Zahlungsbefehle als nicht zugestellt zu gelten haben.
E.
In der Folge wurde A._____ vom Betreibungsamt Imboden aufgefordert, die
Zahlungsbefehle am Schalter des Betreibungsamtes abzuholen. Da A._____ die-
ser Aufforderung nicht nachkam und auch die Zustellversuche an ihrem Wohnort
und dem bekannten Arbeitsort erfolglos blieben, wurde am 10. April 2024 die Kan-
tonspolizei Graubünden mit der Zustellung der Zahlungsbefehle beauftragt.
F.
Die Kantonspolizei Graubünden versuchte daraufhin mehrfach, A._____ via
E-Mail und telefonisch zu kontaktieren. Schliesslich versuchte die Kantonspolizei
Graubünden an verschiedenen Tagen und zu verschiedenen Zeiten, die Zah-
lungsbefehle am Wohnort von A._____ zuzustellen. Nachdem dies ebenfalls nicht
gelang, versendete sie eine schriftliche Vorladung, welche jedoch ungeöffnet re-
tourniert wurde.
G.
In der Folge wurden die Zahlungsbefehle in den Betreibungen Nr. B._____
und D._____ am 19. Juni 2024 im Schweizerischen Handelsamtsblatt sowie im
Amtsblatt des Kantons Graubünden publiziert.
H.
Mit E-Mail vom 24. Juni 2024 erhob A._____ Rechtsvorschlag gegen die
beiden Zahlungsbefehle.

3 / 9
I.
Mit Eingabe vom 1. Juli 2024 reichte A._____ (nachfolgend: Beschwerde-
führerin) eine Aufsichtsbeschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden ein und
beantragte was folgt:
1.
Es ist zu prüfen und festzustellen, daß die gesetzlichen Bestimmungen
als Voraussetzung zur öffentlichen Bekanntmachung/Publikation nicht
eingehalten wurden. Die «öffentliche Zustellung» der Zahlungsbefehle
sei daher ungültig und umgehend zu löschen, die Zahlungsbefehle als
nichtig bzw. ungültig zu erklären; die Betreibungen seien aufzuheben.
Demgemäß sind den Betreibungshandlungen ihrer Grundlage entzo-
gen und die Zahlungsbefehle seien aufzuheben. [BGE 136 III 571 E.
6.1 = Pra 100 (2011)]. Es ist schriftlich zu beweisen, auf welche Art
und Weise die Zustellversuche für o.a. Betreibungen erfolgt sein sol-
len; persönlich durch den/die Betreibungsbeamten/in, durch die Post
[Art. 72 Abs. 1 SchKG] oder durch die Polizei [Art. 64 und Art. 72
SchKG]
2.
Es sei zu prüfen und festzustellen, daß das Betreibungs'amt' der Regi-
on Imboden in den Betreibungsverfahren aufgrund von Organisations-
und anderen Mängeln keine rechtswirksamen Handlungen vornehmen
dürfe und könne, aufgrund fehlender Nachweise der Legitimation zur
Ausübung hoheitlicher Tätigkeiten.
3.
Fehlende Rechtssicherheit, Verstoß gegen das Öffentlichkeitsprinzip
sowie gegen die Verpflichtung gegenüber der Allgemeinheit.
4.
Kompensation des zugefügten entstandenen Schadens durch vermut-
lich absichtliche Verunglimpfung und Rufschädigung der Person durch
rechtsbeugenden Durchgriff auf die Substanz, durch die unnötige, un-
rechtmäßige erneute Publikationen der derselben Betreibungen.
5.
Alle Kosten seien von vorneherein auf die Staatskasse zu nehmen.
J.
Mit Stellungnahme vom 15. Juli 2024 beantragte das Betreibungsamt Im-
boden die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
K.
Die Angelegenheit erweist sich als spruchreif. Die Akten der Vorinstanz
wurden beigezogen.
Erwägungen
1.1.
Mit Ausnahme der Fälle, in denen das Gesetz den Weg der gerichtlichen
Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines
Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unan-
gemessenheit Beschwerde geführt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG). Die Be-
schwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der Beschwerde-
führer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden (Art. 17 Abs.
2 SchKG).
1.2.
Anfechtungsobjekte
sind
die
Publikationen
der
Zahlungsbefehle
Nr. B._____ und D._____ im Schweizerischen Handelsamtsblatt SHAB (fortan

4 / 9
SHAB) vom 19. Juni 2024 (act. B.1a und B.2a). Es stellt sich daher die Frage,
wann die Frist zur Einreichung einer Aufsichtsbeschwerde zu laufen begonnen
hat. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie hätte am 21. Juni 2024 Kenntnis
von der Publikation genommen, weshalb die Beschwerde vom 1. Juli 2024 recht-
zeitig erfolgt sei (act. A.1).
1.3.1. Bei einer öffentlichen Bekanntmachung mittels Publikation im SHAB und im
betreffenden kantonalen Amtsblatt, allenfalls in der Tagespresse am Betreibungs-
ort oder in entsprechenden Online-Medien, wird, wenn die Bedingungen zur öf-
fentlichen Publikation erfüllt sind, grundsätzlich angenommen, die Schuldnerin
habe mit der Publikation die betreffende Urkunde erhalten (Paul Angst/Rodrigo
Rodriguez, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz
über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl., Basel 2021, N 19 zu Art. 66 SchKG
m.w.H.).
1.3.2. Geht es hingegen um die Voraussetzungen der öffentlichen Bekanntma-
chung als solche, wird, soweit die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung
bloss anfechtbar ist, angenommen, eine öffentliche Bekanntmachung sei innert
zehn Tagen ab deren Kenntnisnahme anzufechten, ansonsten sie rechtsgültig
wird (Angst/Rodriguez, a.a.O., N 20 zu Art. 66 SchKG m.H.a. BGE 136 III 571
E. 6.1).
1.4.
Vorliegend ist die Publikation der Zahlungsbefehle im SHAB sowie im kan-
tonalen Amtsblatt unbestrittenermassen am 19. Juni 2024 erfolgt. Ob die Kennt-
nisnahme durch die Beschwerdeführerin an diesem Tag erfolgt ist, lässt sich aus
den Akten nicht entnehmen. Die Beschwerdeführerin macht geltend, am 21. Juni
2024 von der Publikation Kenntnis genommen zu haben. Somit begann auch die
Frist von zehn Tagen zur Erhebung einer Beschwerde am 21. Juni 2024 bzw. am
darauffolgenden Tag (Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 142 Abs. 1 ZPO) zu laufen. Die
zehntägige Beschwerdefrist endete folglich am Montag, 1. Juli 2024. Die Eingabe
vom 1. Juli 2024 (Datum Poststempel; act. A.1) erfolgte somit rechtzeitig. Auf sie
ist insoweit einzutreten, als die Beschwerdeführerin die Rechtmässigkeit der öf-
fentlichen Bekanntmachung rügt.
1.5.
Nicht eingetreten werden kann auf das Rechtsbegehren der Beschwerde-
führerin, worin sie eine Kompensation des ihr angeblich durch Verunglimpfung und
Rufschädigung entstandenen Schadens beantragt. Das Beschwerdeverfahren
dient dazu, Betreibungshandlungen zu überprüfen. Es dient nicht dazu, Schaden-
ersatzforderungen zu beurteilen. Auf das Rechtsbegehren 4 ist folglich zum Vorn-
herein nicht einzutreten (act. A.1, S. 2, Antrag 4).

5 / 9
2.1.
Die Beschwerdeführerin beanstandet die Zustellung der Zahlungsbefehle
durch öffentliche Bekanntmachung. Die gesetzlichen Bestimmungen zur öffentli-
chen Bekanntmachung seien nicht eingehalten worden und die öffentliche Zustel-
lung der Zahlungsbefehle daher als ungültig zu erklären (act. A.1, Antrag 1). Im
Wesentlichen hält sie zur Begründung fest, die qualifizierte Zustellung der Betrei-
bungsurkunde sei nicht erfolgt, weil die Schreibweise ihres Namens nicht ihren
Vorstellungen entspreche. Von einer versuchten persönlichen Zustellung sei ihr
nichts bekannt. Zustellversuche mittels eingeschriebener Post hätten erfolgen
können, sofern sie ordnungsgemäss angeschrieben worden wäre. Von einer poli-
zeilichen Zustellung vor Ort sei nichts bekannt. Die Aufforderung zur Abholung
eines Zahlungsbefehls stelle keinen Zustellversuch dar und dürfe mit keinerlei
Sanktionen verbunden sein (vgl. act. A.1).
2.2.
Betreibungsurkunden werden der Schuldnerin in ihrer Wohnung oder an
dem Orte, wo sie ihren Beruf auszuüben pflegt, zugestellt. Wird sie daselbst nicht
angetroffen, so kann die Zustellung an eine zu ihrer Haushaltung gehörende er-
wachsene Person oder an eine Angestellte geschehen (Art. 64 Abs. 1 SchKG).
Wird keine der erwähnten Personen angetroffen, so ist die Betreibungsurkunde
zuhanden der Schuldnerin einem Gemeinde- oder Polizeibeamten zu übergeben
(Art. 64 Abs. 2 SchKG). Dies ist in aller Regel nach zwei erfolglosen Zustellversu-
chen durch das Betreibungsamt der Fall. Kann regelmässig keine empfangsbe-
rechtigte Person angetroffen werden, weil diese beispielsweise häufig abwesend
ist, kann sofort ein Gemeinde- oder Polizeibeamter mit der Zustellung beauftragt
werden. Kündigt die Schuldnerin gar die Annahmeverweigerung an, so hat die
Zustellung ebenfalls durch einen Gemeinde- oder Polizeibeamten zu erfolgen (Ilja
Penon/Marc Wohlgemuth, in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG, 4. Aufl., Zürich 2017,
N 17 zu Art. 64 SchKG). Die Zustellung wird unter anderem durch öffentliche Be-
kanntmachung ersetzt, wenn die Schuldnerin sich beharrlich der Zustellung ent-
zieht (Art. 66 Abs. 4 Ziff. 2 SchKG). Die Bestimmung (Art. 66 SchKG) regelt somit
die Zustellung der Betreibungsurkunden sowie die öffentliche Bekanntmachung,
wenn eine physische Zustellung an die Schuldnerin nicht möglich ist
(Angst/Rodriguez, a.a.O., N 1 zu Art. 66 SchKG). Die Publikation ersetzt folglich
die persönliche Zustellung der Urkunde.
2.3.
Die Zustellung einer Betreibungsurkunde durch öffentliche Bekanntma-
chung schadet dem guten Namen des Schuldners und ist daher nur unter sehr
strengen Voraussetzungen zulässig. Sie kommt nur zur Anwendung, wenn vorher
sämtliche Mittel ausgeschöpft wurden, um den Zahlungsbefehl tatsächlich zuzu-

6 / 9
stellen (Penon/Wohlgemuth, a.a.O., N 18 zu Art. 66 SchKG m.w.H.). Das bedeu-
tet, die Zustellung ist durch öffentliche Bekanntmachung – im Sinne einer Aus-
nahme – zu ersetzen, sofern sich die Schuldnerin beharrlich der Zustellung ent-
zieht. Eine beharrliche Entziehung liegt vor, wenn sich eine Schuldnerin absicht-
lich so verhält, dass eine Zustellung durch das Betreibungsamt oder die Polizei
nicht erfolgen kann. Das Betreibungsamt hat sich daher zu vergewissern, dass die
misslungene Zustellung nicht durch höhere Gewalt oder Fahrlässigkeit verursacht
wurde (BGer 5A_542/2014 v. 18.9.2014 E. 5.1.2). Bei eingeschriebenen Sendun-
gen an die Schuldnerin gilt ferner der letzte Tag der Abholfrist als Zustellungsda-
tum. Ausserdem muss die Schuldnerin am Betreibungsort anwesend sein, sich
aber so verhalten, dass eine Zustellung sowohl durch das Betreibungsamt als
auch durch die Polizei nicht erfolgen kann (Angst/Rodriguez, a.a.O., N 22 zu
Art. 66 SchKG m.w.H.). Erst wenn alle Anstrengungen gemacht worden sind, die
Schuldnerin persönlich zu erreichen, und diese zu keinem Erfolg geführt haben, ist
die öffentliche Bekanntmachung zulässig (Jolanta Kren Kostkiewicz, SchKG
Kommentar, 20. Aufl., Zürich 2020, N 22 zu Art. 66 SchKG; Angst/Rodriguez,
a.a.O., N 20 zu Art. 66 SchKG m.H.a. BGer 5A_522/2015 v. 12.10.2015 E. 3.3.1).
2.4.
Wie aus den sich in den Akten befindenden Geschäftsfallprotokollen ergeht,
hat das Betreibungsamt Imboden in den Betreibungen Nr. B._____ und D._____
mehrere Abholungsaufforderungen versendet und auch Zustellversuche am
Wohnort und am Arbeitsort unternommen (BA act. E.1 und E.2). Auf den ungeöff-
neten und retournierten Briefen des Betreibungsamtes Imboden wurden jeweils
handschriftliche Bemerkungen und/oder Aufkleber angebracht, welche offensicht-
lich von der Beschwerdeführerin stammen und Anmerkungen wie "Annahme-
Verzicht", "keine Prokura" oder "INSICH-Geschäfte werden nicht unterstützt" ent-
hielten (BA act. E.6). Mit E-Mail vom 25. März 2024 wies die Beschwerdeführerin
das Betreibungsamt Imboden sodann darauf hin, dass sie keine Sendungen ent-
gegennehmen werde, wenn nicht die von ihr gewünschte Schreibweise ihres Na-
mens benutzt werde und der "Urkundsbeamte" seine Prokura vorlege (BA act.
E.6). Es war für das Betreibungsamt Imboden aufgrund dieser Äusserungen gera-
dezu offensichtlich, dass die Beschwerdeführerin nicht bereit war, Zahlungsbefeh-
le abzuholen oder in Empfang zu nehmen. Demgemäss blieben sowohl die Abho-
lungsaufforderungen als auch die Zustellungsversuche durch das Betreibungsamt
in den genannten Betreibungen erfolglos. Aufgrund der gescheiterten Zustellungs-
versuche und Abholungsaufforderungen sowie der Äusserungen in der Mail vom
25. März 2024 konnte das Betreibungsamt von einer beharrlichen Verweigerung
der Entgegennahme der Zahlungsbefehle durch die Beschwerdeführerin ausge-
hen und durfte zulässigerweise die Kantonspolizei mit der Zustellung der Zah-

7 / 9
lungsbefehle beauftragen. In der Folge ersuchte das Betreibungsamt Imboden
denn auch die Kantonspolizei Graubünden um Zustellung der Zahlungsbefehle
(BA act. E.4). Wie aus dem Erledigungsrapport der Kantonspolizei Graubünden
hervorgeht, versuchte die Kantonspolizei, die Beschwerdeführerin mehrmals via
Mail und telefonisch zu kontaktieren, jedoch ohne Erfolg. Zudem versuchte sie die
Beschwerdeführerin an verschiedenen Tagen und zu verschiedenen Zeiten an
ihrem Wohnort zu erreichen, ebenfalls ohne Erfolg. Die postalisch versendete Vor-
ladung wurde ungeöffnet retourniert. Zusammen mit der retournierten Vorladung
erhielt die Kantonspolizei Graubünden ein Schreiben der Beschwerdeführerin, in
welcher sie die Entgegennahme jeglicher Schriftstücke an – unbeachtliche – Vor-
aussetzungen knüpfte, wie bspw. die Einreichung der "Gründungsurkunde der
Schweiz" oder eine Kopie der privaten Haftpflichtversicherung des Polizisten (BA
act. E.5). Aus den Korrespondenzen der Beschwerdeführerin sowie aus den er-
folglosen Zustellversuchen der Kantonspolizei Graubünden geht in aller Deutlich-
keit hervor, dass sich die Beschwerdeführerin über einen längeren Zeitraum be-
harrlich der Zustellung von Zahlungsbefehlen entzog. Da sich die Beschwerdefüh-
rerin offensichtlich absichtlich der Zustellung entzieht, ist es nicht zu beanstanden,
wenn das Betreibungsamt Imboden die Voraussetzungen für eine öffentliche Pu-
blikation als gegeben erachtete. Unter den erwähnten Umständen waren die ge-
setzlichen Voraussetzungen für eine öffentliche Bekanntmachung der Zahlungsbe-
fehle Nr. B._____ und D._____ im SHAB sowie im Kantonsamtsblatt vom 19. Juni
2024 erfüllt und die öffentliche Publikation der beiden Zahlungsbefehle ist zu
Recht erfolgt. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen.
2.5.
Daran ändern auch die weiteren Ausführungen der Beschwerdeführerin zur
angeblich ungenügenden Behördenorganisation und die als Rechtsbegehren 2
und 3 gestellten Anträge, insbesondere der Einwand der Beschwerdeführerin, wo-
nach das Betreibungsamt Imboden aufgrund "fehlender Nachweise der Legitimati-
on zur Ausübung hoheitlicher Tätigkeiten" keine rechtswirksamen Handlungen
vornehmen dürfe, nichts. Die Zuständigkeit und Legitimation des Betreibungsam-
tes Imboden ergibt sich aus Art. 1 SchKG und Art. 1 ff. des Einführungsgesetzes
zum
Bundesgesetz
über
Schuldbetreibung
und
Konkurs
(EGzSchKG;
BR 220.000). Die weiteren in der Beschwerdeeingabe aufgeworfenen Fragen (zur
Behördenorganisation, zur "Prokura" von Betreibungsbeamten, zur Schreibweise
von Namen, zur Transparenz und Rechtssicherheit) sind appellatorisch und nicht
weiter zu behandeln (vgl. KGer GR KSK 23 24 v. 26.4.2023 E. 2 ff.).
3.
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetre-
ten werden kann.

8 / 9
4.
Gemäss Art. 19 EGzSchKG i.V.m. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61
Abs. 2 lit. a GebV SchKG (SR 281.35) ist das Beschwerdeverfahren vor der kan-
tonalen Aufsichtsbehörde kostenlos.

9 / 9
Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: