gr_gerichte · SK1 2010 52 · 2011-01-03 · de
Betreibungsamt Maienfeld (inaktiv ab 01.12.2011)

Verletzung einer Vorschrift des Strassenverkehrsgesetzes | Strassenverkehrsgesetz SVG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 3. Januar 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
SK1 10 52
(nicht mündlich eröffnet)
Urteil
I. Strafkammer
Vorsitz
Schlenker
RichterInnen
Brunner und Michael Dürst
Aktuarin ad hoc
Riesen-Ryser
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des A., Angeklagter und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur.
Martin Suenderhauf, Gäuggelistrasse 16, Postfach 545, 7002 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Albula vom 16. Juni 2010, mitgeteilt
am 20. September 2010, in Sachen gegen den Angeklagten und Berufungskläger,
betreffend Verletzung einer Vorschrift des Strassenverkehrsgesetzes,
hat sich ergeben:

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A.
A. wurde am _ in M. geboren und wuchs zusammen mit zwei Schwestern
bei seinen Eltern auf. Er besuchte die Grundschule und absolvierte eine Lehre als
Lastwagenmechaniker. Anschliessend arbeitete er auf seinem erlernten Beruf und
als Chauffeur. Zur Zeit ist er bei der Firma B. in N. als Lastwagenchauffeur
angestellt. Er verdient monatlich rund Fr. 4'000.-- netto. Eigenen Angaben zufolge
hat er keine Schulden und ein Vermögen von ungefähr Fr. 30'000.--. A. ist ledig
und hat keine Kinder.
Im ADMAS-Register ist A. gemäss Auszug vom 29. Juli 2008 nicht verzeichnet.
B.
Am 17. Juni 2008, etwa um 11.05 Uhr, fuhr A. mit dem Lastwagen
Mercedes Actros, Kontrollschild _, welcher seinem Arbeitgeber gehörte, auf der
P.-Strasse von Q. in Richtung R., um nach N. zu gelangen. Es regnete und die
Strasse war nass. In einer Linkskurve, Höhe S., spürte er, wie der Lastwagen
hinten plötzlich wegrutschte. A. versuchte zu bremsen und gegenzulenken, jedoch
ohne Erfolg. Der Lastwagen begann sich zu drehen, und die Front geriet immer
weiter auf die Gegenfahrbahn. In der Drehung rutschte der Lastwagen über die
Gegenfahrbahn. Mit der Front durchstiess er schliesslich die talseitige Leitplanke.
Erst, als die Führerkabine über die talseitige Stützmauer hinaus ragte und der
Lastwagen quer zur Fahrbahn stand, kam er zum Stillstand. Verletzt wurde
niemand, es entstand jedoch erheblicher Sachschaden.
C.
Mit Strafmandat vom 9. Oktober 2008 verurteilte der Kreispräsident
Alvaschein A. wegen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG
in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr.
200.--, ersatzweise mit zwei Tagen Freiheitsstrafe. Gegen dieses Strafmandat
liess A. am 16. Oktober 2008 Einsprache erheben. In der Folge ergänzte der
Bezirksgerichtspräsident Albula das Verfahren, indem er A. und vier Zeugen
einvernahm sowie ein „prima facie“-Gutachten einholte. Mit Verfügung des
Bezirksgerichtspräsidiums Albula vom 1. März 2010 wurde A. wegen Verletzung
von Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1
SVG in Anklagezustand versetzt.
D.
An der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgerichtsausschuss Albula am 16.
Juni
2010
waren
A.
und
sein
Rechtsvertreter
anwesend.
Gemäss
Anklageverfügung vom 1. März 2010 beantragte das Bezirksgerichtspräsidium
Albula eine Busse von Fr. 300.--, ersatzweise drei Tage Freiheitsstrafe. Der
Verteidiger beantragte in seinem Plädoyer, A. vom Vorwurf der Verletzung von Art.

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31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG unter Kosten- und
Entschädigungsfolge freizusprechen.
E.
Mit Urteil vom 16. Juni 2010, mitgeteilt am 20. September 2010, erkannte
der Bezirksgerichtsausschuss Albula wie folgt:
„1.
A. ist schuldig der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 31 SVG
in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2.
Dafür wird A. mit einer Busse von CHF 300.00, ersatzweise bei
schuldhafter Nichtbezahlung mit 3 Tagen Freiheitsstrafe, bestraft.
3.
Der Antrag auf Einholung eines Gutachtens wird abgelehnt.
4.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
– Kosten des Kreisamtes R.
Fr.
582.00
– Untersuchungskosten des Bezirksgerichts-

präsidiums Albula
Fr.
2'560.00
– Gerichtsgebühren
Fr.
2'500.00
insgesamt
Fr.
5'642.00
gehen zulasten von A. und sind innert 30 Tagen mittels beiliegendem
Einzahlungsschein zu bezahlen.
5.
(Rechtsmittelbelehrung).
6.
(Mitteilung).“
In der Begründung führte er nach Würdigung der Beweismittel zusammengefasst
aus, aufgrund der verschiedenen Zeugenaussagen und der Aussagen des
Angeklagten stehe einzig fest, dass in der fraglichen Linkskurve beziehungsweise
kurz davor einige Schrauben und Metallplättchen gesehen worden seien. Die
Angaben der Zeugen dazu und zu deren Anzahl seien aber widersprüchlich und
unpräzise. Was die Zeugenaussagen aber zweifelsfrei ergäben, sei, dass niemand
mehr als eine Handvoll Schrauben auf der Strasse gesehen habe. Kein einziger
habe ausgesagt, eine grosse Anzahl Schrauben auf der Strasse gesehen zu
haben. Es fehlten also Anhaltspunkte dafür, dass eine grosse Anzahl Schrauben
auf der Strasse gelegen hätten und dass jemand diese ohne Auftrag und ohne
nachträgliche Meldung aufgelesen hätte. Der Gutachter habe ausdrücklich
festgehalten, er betrachte es als sehr unwahrscheinlich, dass eine Handvoll
Schrauben für das Ausbrechen des Lastwagenhecks verantwortlich sein solle; bei
der vom Angeklagten angegebenen Fahrgeschwindigkeit könne dies sogar
ausgeschlossen werden. Selbst unter Annahme einer grossen Anzahl Schrauben
und Metallplättchen gehe der Gutachter davon aus, dass bei einer normalen
Verteilung der Schrauben nur wenige derselben sich direkt unter der Auflagefläche
befunden hätten. Zudem wäre der Reifengummi nicht auf der ganzen
Schraubenfläche nicht mehr in Kontakt mit der Fahrbahn gewesen. Vielmehr

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hätten sich die Schrauben in den Gummi eingedrückt und wären teilweise sogar
komplett in die Profilrillen gelangt. Demnach sei davon auszugehen, dass selbst
bei einer viel grösseren Anzahl Schrauben und Metallplättchen auf der Strasse
diese für den Unfall nicht ursächlich gewesen seien, weshalb offengelassen
werden könne, wie viele Schrauben und Metallplättchen genau auf der Fahrbahn
gewesen seien. Die Schrauben seien daher nicht Ursache des Unfalles gewesen.
Da keine Anhaltspunkte vorhanden seien, dass der Lastwagen aufgrund von
äusseren Einwirkungen ins Schleudern gekommen sei, sei davon auszugehen,
dass das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs auf ein mangelndes Mass an
Aufmerksamkeit auf Seiten des Angeklagten zurückzuführen sei. Nach dem
Gesagten sei die Ursache für den Unfall im Nichtbeherrschen des Fahrzeugs
durch den Angeklagten zu erblicken, weshalb dieser der Verletzung von
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1
SVG schuldig zu sprechen sei. Der Antrag auf Einholung eines Gutachtens sei
abzulehnen, dem Gericht würden die Expertenaussagen im „prima facie“-
Gutachten durchaus schlüssig erscheinen. Nachdem der Experte die ihm
gestellten Fragen auch ohne Fahrversuche habe beantworten können, sei eine
weitergehende Expertise nicht notwendig. Aufgrund des Verschuldens von A.
erachte das Gericht eine Busse von Fr. 300.--, ersatzweise eine Freiheitsstrafe
von drei Tagen, als angemessen.
F.
Gegen dieses Urteil erhob A. mit Eingabe vom 15. Oktober 2010 beim
Kantonsgericht von Graubünden Berufung mit folgendem Rechtsbegehren:
„I.
RECHTSBEGEHREN
1.
Ziff.
1
bis
4
des
Dispositivs
des
Urteils
des
Bezirksgerichtsausschusses Albula vom 16. Juni 2010, mitgeteilt am
20. September 2010, seien vollumfänglich aufzuheben.
2.
Der Berufungskläger sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
3.
Dem Berufungskläger sei für die Verteidigungsaufwendungen im vor-
instanzlichen Verfahren eine Entschädigung von Fr. 6'300.00,
eventualiter eine nach richterlichem Ermessen festzusetzende
Entschädigung zuzusprechen.
4.
Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens seien auf die Staatskasse
zu nehmen.
5.
Unter
gesetzlicher
Kosten-
und
Entschädigungsfolge
für
das
Berufungsverfahren.
II.
BEWEISANTRÄGE
1.
Es sei eine Expertise zu folgenden Fragen einzuholen:
- Auswirkungen von Metallteilen wie Schrauben/Unterlags-scheiben
in der von den Zeugen und dem Berufungskläger geschilderten

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Grösse, Menge (mit Varianten) etc. auf das Fahrzeug- und
Kurvenverhalten des vom Berufungskläger zum Unfallzeitpunkt
gelenkten
LKW
unter
Berücksichtigung
von
Geschwindigkeitsvarianten und regennassem Strassenbelag in der
Kurve S., P.-Strasse, Q.
- Auswirkungen des konkreten, regennassen Strassenbelags im
Unfallabschnitt in Kombination mit den vorerwähnten Metallteilen
auf die Auflagefläche der Doppelbereifung
- Notwendigkeit von Fahrversuchen zur Klärung der offenen Fragen
- Durchführung allfälliger Fahrversuche
- Auswertung weiterer Beweisunterlagen wie Fahrtenschreiber etc.
2.
Es seien folgende Zeugen zu befragen:
- C.
- D.
- E.
3.
Polizeibericht
- zur Frage, welche Polizeibeamten mit der Unfallaufnahme
beschäftigt waren und welche sachbezogenen Wahrnehmungen
welcher Polizeibeamte gemacht haben
- welcher Polizeibeamte von wem zu welchem Zeitpunkt Schrauben
in Zusammenhang mit diesem Unfallereignis erhalten hat
- welche Aktivitäten welcher Polizeibeamte in Z. mit diesem Unfall
getätigt hat“
In der Begründung machte er zunächst geltend, er befahre die P.-Strasse als
Berufschauffeur regelmässig. Er verfüge über detaillierte Streckenkenntnisse und
Erfahrungen hinsichtlich des zur Diskussion stehenden Streckenabschnitts.
Anschliessend äusserte er sich eingehend zum Umstand, dass die Strasse zum
Unfallzeitpunkt regennass gewesen sei, was jedoch weder hinlänglich abgeklärt
noch beachtet worden sei. Die Auswirkungen des Regens auf das Fahrverhalten
des LKW in Kombination mit den fraglichen Metallteilen seien ebenso wenig
geklärt. Das Beweisergebnis habe im weiteren keinerlei Anhaltspunkte dafür
ergeben, dass der Berufungskläger seine Geschwindigkeit den örtlichen Strassen-
und Sichtverhältnissen nicht angepasst hätte. Die Aussagen des Experten zu den
gefahrenen Geschwindigkeiten des LKW seien rein spekulativ, eine genaue Zeit-/
Geschwindigkeitsauswertung
hätte
nur
der
wissenschaftliche
Dienst
der
Stadtpolizei Zürich gewährleisten können. Eine solche Untersuchung habe aber
nicht stattgefunden. A. sei im Zeitpunkt des Unfalls durch nichts abgelenkt
gewesen und er habe auch keinen zeitgebundenen Auftrag gehabt. Es ergebe
sich aus dem Beweisergebnis nicht der geringste Hinweis, aus welchem Grund
der Berufungskläger die Beherrschung über sein Fahrzeug verloren haben könnte.
Nachdem die Vorinstanz die auf der Fahrbahn liegenden Metallteile als Ursache

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oder Teilursache des Schleudervorgangs ausschliesse, lasse sich nicht erklären,
weshalb
es
zum
Unfall
gekommen
sei.
Aufgrund
der
verschiedenen
Zeugenaussagen und Depositionen des Berufungsklägers stehe im weiteren
einwandfrei fest, dass vor/in der fraglichen Linkskurve mehrere Metallteile in Form
von grösseren Schrauben und Unterlagsscheiben auf der von A. befahrenen
Fahrbahn gelegen haben müssten. Die Angaben der Zeugen seien aber
widersprüchlich und unpräzise, so dass keine zuverlässigen Schlüsse hinsichtlich
Anzahl, Grösse und Lage der Metallteile gemacht werden könnten. Die Vorinstanz
gehe zu Unrecht davon aus, es habe niemand mehr als eine Handvoll Schrauben
auf der Strasse gesehen. Bezüglich des Gutachtens bemängelte er eingehend
dessen unzureichende Qualität; es würden die Ergebnisse weder nachvollziehbar
dargestellt noch mit wissenschaftlichen Erkenntnissen untermauert und es finde
de facto keine Auseinandersetzung mit den Zeugenaussagen und dem
Beweisergebnis statt. Schliesslich hielt er fest, die Vorinstanz vermöge selbst
keine plausible Erklärung für das Unfallereignis anzugeben. Sie spekuliere über
Unaufmerksamkeit oder Ablenkung des Lenkers, ohne jeden konkreten
Aktenhinweis. Demgegenüber verneine sie Anhaltspunkte von äusseren
Einwirkungen bezüglich des Schleudervorganges. Es widerspreche aber jeglicher
Lebenserfahrung, dass ein durchaus erfahrener LKW-Fahrer in einem erkennbar
heiklen Strassenabschnitt ohne ersichtlichen Grund bei einer Geschwindigkeit von
40 bis 50 km/h ohne zusätzliche Faktoren die Beherrschung über das Fahrzeug
verlieren solle. Als äussere Ursache stünden entgegen der Argumentation der
Vorinstanz die auf der Fahrbahn liegenden Metallteile im Vordergrund. Die
Annahme eines kausalen Zusammenhanges zwischen diesen Metallteilen und der
unmittelbar nach Überfahren derselben eintretenden Schleuderbewegung liege
auf der Hand; jedenfalls könne sie weder mit der unzureichenden Expertise noch
mit dem übrigen Beweisergebnis mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen
werden, so dass sich eine Verurteilung ohne Verletzung des Grundsatzes „in
dubio pro reo“ nicht rechtfertigen liesse.
G.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden verzichtete mit Schreiben vom 26.
Oktober 2010 und der Bezirksgerichtsausschuss Albula mit solchem vom 29.
Oktober 2010 auf die Einreichung einer Stellungnahme.
H.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Urteil sowie in der
Berufungsschrift wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.

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Die I. Strafkammer zieht in Erwägung :
1.
Gegen Urteile der Bezirksgerichtsausschüsse können der Verurteilte und
der Staatsanwalt beim Kantonsgericht Berufung erheben (Art. 141 Abs. 1 StPO).
Dazu ist die Berufung innert zwanzig Tagen seit der schriftlichen Eröffnung des
angefochtenen Entscheides einzureichen; sie ist zu begründen und hat darzutun,
welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides gerügt werden und ob das
ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1
StPO). Diesen Anforderungen vermag die vorliegende Berufung zu genügen. Auf
die frist- und formgerecht eingereichte Berufung ist daher einzutreten.
2.
Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantonsgericht als
Berufungsinstanz grundsätzlich eine umfassende, uneingeschränkte Kognition –
auch mit Bezug auf Ermessensfehler, bei deren Prüfung es sich aber eine gewisse
Zurückhaltung auferlegt – zukommt (Art. 146 Abs. 1 StPO). Es überprüft das vor-
instanzliche Urteil grundsätzlich jedoch nur im Rahmen der in der Berufung oder
Anschlussberufung gestellten Anträge. Wenn die Aktenlage die Beurteilung
zulässt und keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt oder der Mangel
geheilt ist, entscheidet das Kantonsgericht in der Sache selber (Art. 146 Abs. 2
StPO e contrario), eine Rückweisung an die Vorinstanz bildet die Ausnahme
(Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2.
Auflage, M. 1996, S. 375 f.).
3.
Der Vorsitzende kann eine mündliche Berufungsverhandlung von Amtes
wegen oder auf Antrag durchführen, wenn die persönliche Befragung des
Angeklagten für die Beurteilung der Streitsache wesentlich ist (Art. 144 Abs. 1
StPO). Findet keine mündliche Verhandlung statt, so trifft das Kantonsgericht
seinen Entscheid ohne Parteivortritt aufgrund der Akten (Art. 144 Abs. 3 StPO).
Der Angeschuldigte in einem Strafverfahren hat aber unabhängig von der
kantonalen Verfahrensordnung gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK Anspruch darauf,
dass seine Sache in billiger Weise öffentlich gehört wird. Das Gebot der
Verfahrensöffentlichkeit unter dem Vorbehalt von Art. 107 StPO gilt dem
Grundsatze nach nicht nur für das erstinstanzliche Strafverfahren, sondern
erstreckt sich auf die Gesamtheit eines Strafverfahrens inklusive des gesamten
Rechtmittelweges, somit auch auf das Berufungsverfahren gemäss Art. 141 ff.
StPO.
Der
Betroffene
kann
auf
die
Durchführung
einer
mündlichen
Berufungsverhandlung von sich aus verzichten. Voraussetzung eines wirksamen
Verzichts ist, dass er ausdrücklich erklärt wird oder sich aus dem Stillschweigen
des Betroffenen eindeutig ergibt. - Der Berufungskläger hat im vorliegenden Fall

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nicht die Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung verlangt, obwohl
er anwaltlich vertreten ist. Daraus darf auf einen wirksamen Verzicht geschlossen
werden. Es besteht aber auch kein Grund, dass das urteilende Gericht von sich
aus (vgl. dazu Art. 144 Abs. 1 StPO) eine mündliche Berufungsverhandlung
anordnet, nachdem die Vorinstanz öffentlich verhandelt hat, bezüglich des
strittigen Sachverhalts keine zusätzlichen Aufschlüsse von einer mündlichen
Verhandlung zu erwarten sind, eine reformatio in peius ausgeschlossen ist und
sich ferner im vorliegenden Fall keine Fragen zur Person und zum Charakter des
Berufungsklägers stellen, die sich nicht mit genügender Hinlänglichkeit aufgrund
der Akten beantworten lassen. Zudem steht einem nichtöffentlichen Verfahren
kein öffentliches Interesse entgegen (vgl. BGE 119 Ia 316 E 2b; Art. 107 StPO;
ZGRG 2/99, S. 46; ZR 99/2000 Nr. 36). Die streitige Strafsache kann somit
gestützt auf die vorliegenden Akten sachgerecht entschieden werden. Ein
persönliches Vortreten des Berufungsklägers ist daher nicht notwendig.
4.
A. hat in der Berufungsschrift mehrere Beweisergänzungsanträge gestellt.
Diese sind zuerst zu behandeln.
a) Aus Art. 145 Abs. 2 und 3 StPO ergibt sich, dass neue Beweisanträge im
Berufungsverfahren grundsätzlich zulässig sind. Sie müssen aber bereits in der
Berufungsschrift enthalten sein, sofern sie nicht echte Noven betreffen (vgl. Urteil
der I. Strafkammer des Kantonsgerichts vom 17. Juni 2009, SK1 09 14, E 7b).
Nicht notwendig ist dahingegen, dass die Beweisergänzungsanträge bereits
einmal
im
Untersuchungsverfahren
und/oder
im
erstinstanzlichen
Gerichtsverfahren gestellt worden sind, ohne dass ihnen Folge geleistet worden
wäre. Dies lässt sich eindeutig aus Art. 145 Abs. 2 StPO schliessen, in welchem
ausdrücklich festgehalten wird, dass im Berufungsverfahren die durch neue
Beweisanträge, welche schon im erstinstanzlichen Verfahren hätten vorgebracht
werden können, verursachten Mehrkosten in der Regel demjenigen aufzuerlegen
sind, der die Beweisanträge erst im Berufungsverfahren stellt. Es ist somit ohne
weiteres möglich, mit Beweisergänzungsanträgen zuzuwarten und diese erstmals
in der Berufungsschrift zu stellen. A. hat die Beweisergänzungen in der
schriftlichen Berufung beantragt. Sie sind somit grundsätzlich form- und
fristgerecht gestellt worden. Unbesehen der Frage, ob sie bereits früher hätten
eingebracht werden können beziehungsweise eingebracht und abgelehnt worden
sind, sind sie daher in vorliegendem Verfahren zu prüfen.
b) Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistet den Anspruch auf rechtliches Gehör. Daraus
ergibt sich der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen

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Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese erhebliche
Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 129 II
396 E 2.1; BGE 120 Ib 379 E 3b je mit Hinweisen). Keine Verletzung des
rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn ein Gericht darauf verzichtet, beantragte
Beweise abzunehmen, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise
seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener
Beweiswürdigung annehmen kann, seine Überzeugung würde durch weitere
Beweiserhebungen nicht geändert (sogenannte antizipierte Beweiswürdigung;
BGE 134 I 140 E 5.3; BGE 131 I 153 E 3; BGE 129 II 396 E 2.1; BGE 124 I 49 E
3a, je mit Hinweisen).
c) Zunächst beantragt A. die Einholung einer Expertise. Begründet hat er diesen
Antrag damit, dass aufgrund von Fahrversuchen allenfalls erhärtet werden könne,
ab welchen Querbeschleunigungen bei regennasser Fahrbahn und ungünstigem
Strassenbelag bei gleichzeitiger Reduktion der Auflagefläche zufolge von darunter
liegenden Metallteilen eine Schleuderbewegung ausgelöst werden könne. Dieser
Antrag ist abzulehnen. Zunächst ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass
der Bezirksgerichtspräsident Albula schon ein sogenanntes „prima facie“-
Gutachten eingeholt hat. Dieses Gutachten ist schlüssig und durchaus
überzeugend (vgl. Erwägung 5). Bereits aus diesem Gutachten geht mit absoluter
Klarheit
hervor,
dass
ein
Ausbrechen
des
Lastwagenhecks
bei
einer
Geschwindigkeit von 40 bis 50 km/h sowohl bei einer geringen als auch bei einer
sehr grossen Anzahl Schrauben auf der Fahrbahn ausgeschlossen werden kann
(act. 51, S. 5 und S. 6, Antwort zu Frage 1). Daran vermag auch eine regennasse
Fahrbahn nichts zu ändern, denn bei einem LKW kommt aufgrund der hohen
Flächenbelastung Aquaplaning nur bei höherer Wassertiefe beziehungsweise
niederem Reifenprofil in Frage, welches beides gemäss Aktenlage vorliegend
nicht gegeben war. Dass die Schrauben den Reifen dermassen vom Boden zu
lösen vermocht hätten, dass er das Wasser, das sich auf der Fahrbahn befand,
nicht hätte verdrängen können, kann aufgrund des Gutachtens ausgeschlossen
werden, zeigt dieses doch deutlich auf, dass sich bei normaler Verteilung nur
wenige Schrauben und Metallplättchen gleichzeitig direkt unter der Auflagefläche
befunden hätten (act. 51, S. 5 oben; act. 51a, S. 8 und 9). Kommt hinzu, dass, wie
dies der Gutachter festhält, damit gerechnet werden muss, dass einzelne der
Schrauben in die Profilrillen der Reifen gelangen oder in den Reifengummi
gedrückt würden, so dass nicht auf der ganzen Fläche der Schrauben der Kontakt
zwischen Reifen und Strasse unterbrochen wäre (act. 51, S. 5 oben). Dies ändert
sich auch nicht, wenn von einer regennassen Strasse ausgegangen wird. Im

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übrigen ist nicht davon auszugehen, dass eine grosse Anzahl Schrauben und
Metallplättchen auf der Strasse gelegen haben, ansonsten diese dem
vorausfahrenden Zeugen F. unmöglich verborgen geblieben sein könnten. Hätten
nämlich viele oder gar sehr viele Schrauben und Metallplättchen auf der Strasse
gelegen, hätte F. dies bei der Durchfahrt spüren, zumindest aber hören müssen,
denn er hätte nicht die Strecke befahren können, ohne auch über Schrauben und
Plättchen zu fahren. Dass er bei der Durchfahrt Schrauben wahrgenommen hat,
lässt sich aus seinen Aussagen im übrigen nicht zweifelsfrei schliessen.
Gegenüber dem Bezirksgerichtspräsidenten hat er am 4. Dezember 2008
ausgesagt, er habe die Schrauben bei der Durchfahrt nicht gesehen (act. 30, S. 4
Mitte). In der polizeilichen Einvernahme vom 27. Juni 2008 hat er auf die Frage,
ob er eindeutig habe feststellen können, dass die Gegenstände (gemeint sind die
von F. genannten vier bis sechs Schrauben) schon vor dem Unfall auf der Strasse
gelegen hätten, erklärt, er könne dies nicht mit Sicherheit sagen, er sei sich aber
fast sicher, dass er diese Schrauben gesehen hätte, als er dort vorbeigefahren sei
(act. 06, S. 2). Die Verwendung des Konjunktivs (gesehen hätte) kann auch in der
Weise verstanden werden, dass der Zeuge die Schrauben nach seiner Auffassung
bei der Vorbeifahrt gesehen hätte, wenn sie denn in diesem Zeitpunkt schon dort
gelegen hätten. Was der Zeuge konkret tatsächlich gemeint hat, braucht jedoch
nicht weiter untersucht zu werden, da sich die Aussage von F. in jedem Fall auf
die von ihm genannten vier bis sechs Schrauben und damit auf sehr wenige
Metallteile bezog. Neben dem Umstand, dass F. bei der Durchfahrt die Schrauben
sicher hätte bemerken müssen, weil er bei vielen oder sehr vielen Schrauben auch
über diese gefahren wäre, wären eine grosse oder sogar sehr grosse Anzahl
Schrauben und Plättchen zweifellos auch optisch aufgefallen, selbst wenn der
Strassenbelag auf diesem Streckenabschnitt von F. als dunkel beschrieben wird
(Einvernahme durch den Bezirksgerichtspräsidenten vom 4. Dezember 2008, act.
30, S. 4). Und schliesslich wären die Schrauben und Plättchen, wenn eine grosse
oder gar sehr grosse Anzahl auf der Strasse gelegen hätte, auch von den
nachfolgenden LKW-Fahrern wahrgenommen worden, da in diesem Fall der LKW
von A. unmöglich alle so von der Strasse gewischt beziehungsweise katapultiert
haben könnte, dass nur noch wenige auf der Strasse verblieben wären. C. jun.,
der als Dritter im Lastwagenverband fuhr und daher nicht sehr lange nach dem
Unfall auf der Unfallstelle eintraf, hat gegenüber dem Bezirksgerichtspräsidenten
ausgesagt, er habe nur zwei Schrauben gefunden (act. 29, S. 13 unten), und F.,
der ebenfalls kurz nach dem Unfall auf der Unfallstelle war, sprach von vier bis
sechs Schrauben (polizeiliche Einvernahme vom 27. Juni 2008, act. 06, S. 1
unten). Eine grosse Anzahl Schrauben und Plättchen auf der Strasse kann somit

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aufgrund der Aktenlage ausgeschlossen werden. Damit aber können die Fragen,
die A. mittels der beantragten Expertise zu beantworten trachtet, bereits aufgrund
des vorliegenden Gutachtens schlüssig beantwortet werden. Auf die Einholung
eines Gutachtens kann daher verzichtet werden.
d) Weiter beantragt A. die Einvernahme verschiedener Zeugen. C. sen. sei
einzuvernehmen, da er sich nach Aussage des Zeugen G. zusammen mit einem
etwa 60-jährigen Mann zur Kurve begeben habe, um die Schrauben
zusammenzulesen. Die Einvernahme von C. sen. soll mithin darüber Auskunft
geben, wie viele Schrauben er auf der Strasse gesehen und allenfalls aufgelesen
hat sowie wer dabei gegebenenfalls mit ihm zusammen war. Wie bereits
ausführlich dargelegt, kann aufgrund der Aktenlage ausgeschlossen werden, dass
sich viele oder sehr viele Schrauben und Metallplättchen auf der Strasse befunden
haben. Aus dem bei den Akten liegenden Gutachten geht im weiteren hervor, dass
auch eine sehr grosse Menge Schrauben und Metallplättchen (konkret 96
Schrauben und 40 Metallplättchen, act. 51a, S. 9) nicht zum Ausbrechen des
Lastwagenhecks geführt haben könnte (act. 51, S. 5). Damit aber kommt es
vorliegend nicht darauf an, ob sich auf der Strasse vier bis sechs (Aussage von F.,
polizeiliche Einvernahme vom 27. Juni 2008, act. 06, S.1 unten) oder aber
zwanzig oder gar vierzig und mehr Schrauben und Metallplättchen befunden
haben, was zweifellos bereits einer erheblichen Menge entspricht, die F. kaum
verborgen geblieben sein könnte. Auf die Einvernahme von C. sen. kann unter
diesen Umständen verzichtet werden. Die Einvernahme von D., der mit seinem
Lastwagen im Lastwagenverband direkt hinter A. fuhr, wird ebenfalls im
Zusammenhang mit der Frage, wie viele Schrauben sich auf der Strasse befunden
haben und wer wie viele aufgelesen hat, beantragt. Wie bereits festgestellt, sind
diesbezüglich keine weiteren Abklärungen notwendig, da auch eine grössere
Anzahl Schrauben und Metallplättchen das Lastwagenheck nicht ins Rutschen
gebracht hätte und eine grosse oder gar sehr grosse Menge von Schrauben und
Plättchen auf der Strasse ausgeschlossen werden kann. Von der Einvernahme
von D. sind unter diesen Umständen bezüglich der Schrauben und Metallplättchen
keine entscheidrelevanten Erkenntnisse zu erwarten. Dass sich der Unfall im
weiteren auf andere Umstände zurückführen lassen würde, zu welchen D.
Aussagen machen könnte, macht A. nicht geltend. Auf die Einvernahme von D.
kann daher verzichtet werden. Schliesslich beantragt A. noch die Einvernahme
des Polizeibeamten E.. Er führt in der Berufung aus, zwischen der Meldung des
Unfalles und dem Eintreffen der Polizei aus T. am Unfallort seien über 30 Minuten
vergangen. Zudem sei offenbar eine zweite Streife von der U. her ausgerückt,

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ohne
dass
die
erforderliche
Koordination
zwischen
den
für
die
Tatbestandsaufnahme verantwortlichen Polizeibeamten geregelt worden sei.
Entsprechend ungenügend sei die Beweisaufnahme erfolgt. Daraus ergebe sich
die Notwendigkeit, den Polizeibeamten E. zu seinen Feststellungen auf der
Unfallstelle zu befragen. Worin die Unzulänglichkeiten der Beweisaufnahme
erblickt werden, ergibt sich aus verschiedenen Stellen in der Berufung. Es wird
bemängelt, dass weder A. noch C. von der Polizei zu den Strassen- und
Sichtverhältnissen einvernommen worden seien; dass der Zeuge C. erst zwei
Tage nach dem Unfall einvernommen worden sei; dass die Beweisaufnahme
(Suche nach Schrauben) erst verzögert, nämlich nach der Einvernahme von A.,
erfolgt sei; dass der Schraubenfund durch A. nicht im Polizeirapport vermerkt
worden sei; dass ebenso die Übergabe von Schrauben an die Polizei durch C. in
den Polizeiakten nicht erwähnt werde; dass die Polizei erst spät eingetroffen sei,
nachdem bereits viele Personen auf der Unfallstelle gewesen seien. Unbesehen
der Frage, ob es sich bei jedem dieser Punkte tatsächlich um eine
Unzulänglichkeit in der Beweisaufnahme handelt, ist doch von vornherein
offensichtlich, dass eine Einvernahme des Polizeibeamten E. diese möglichen
Unzulänglichkeiten nicht zu beheben vermöchte. Eine Einvernahme von E. drängt
sich unter diesem Gesichtpunkt mithin nicht auf. Im weiteren ist der Polizeibeamte
E. erst nach dem Unfall auf die Unfallstelle gekommen, wovon A. in seiner
Berufung selbst ausgeht. E. könnte sich daher lediglich dazu äussern, wie viele
Schrauben und Metallplättchen er selbst auf der Strasse gesehen hat und ob er
gesehen hat, dass jemand Schrauben und Metallplättchen von der Strasse
entfernt hat, sowie zu Aussagen Dritter ihm gegenüber die Schrauben betreffend.
Nachdem jedoch von vornherein feststeht, dass keine grosse oder gar sehr grosse
Anzahl Schrauben und Metallplättchen auf der Strasse gelegen haben können und
eine grössere Anzahl den Lastwagen nicht ins Rutschen gebracht haben könnte,
erscheint es nicht notwendig, den Polizeibeamten diesbezüglich einzuvernehmen.
Die beantragten Zeugeneinvernahmen sind daher allesamt abzulehnen.
e) Schliesslich beantragt A. die Einholung eines Polizeiberichts. Auch diesen
Antrag begründet er damit, dass die Beweisaufnahme durch die Polizei
ungenügend erfolgt sei, weshalb sich die Notwendigkeit ergebe, den anbegehrten
Polizeibericht einzuholen. Welche Unzulänglichkeiten der Beweisaufnahme in der
Berufung geltend gemacht werden, wurde bereits im Zusammenhang mit der
beantragten Einvernahme des Polizeibeamten E. ausgeführt. Der einverlangte
Polizeibericht vermöchte diese beanstandeten Unzulänglichkeiten augenscheinlich
nicht zu beseitigen. Er würde zwar darüber Auskunft geben können, welche

Seite 13 — 24
Polizeibeamten auf der Unfallstelle waren; diesbezüglich ist jedoch bereits der
Polizeibeamte H. einvernommen worden (act. 31, S. 3 unten), so dass sich in den
Akten entgegen den Ausführungen in der Berufung durchaus Angaben darüber
finden, welche Polizeibeamten vor Ort waren. Die Aussage von C. jun., auf welche
sich A. in seiner Berufung stützt (Berufung, S. 9 Mitte), steht mit der Aussage des
Polizeibeamten H. nicht im Widerspruch. C. hat erklärt, es seien der Polizist I.
sowie der Polizist J. auf der Unfallstelle gewesen; dann sei noch ein weiterer
Polizist mit Blaulicht gekommen und eine Polizistin sei auch anwesend gewesen
(Einvernahme durch den Bezirksgerichtspräsidenten vom 4. Dezember 2008, act.
29, S. 3 Mitte). Er geht mithin ebenso von vier Polizeibeamten aus, wie es der
Polizeibeamte H. geschildert hat, wobei nicht klar ist, wie sicher sich C. bezüglich
der Namen der Polizeibeamten war, hat er doch selbst ausgeführt, wenn er sich
richtig erinnere, habe er die Schraube dem Polizeibeamten I. übergeben. C. hat
weiter ausgeführt: „Die zweite Schraube habe ich selber mitgenommen. Diese
habe ich dem Polizisten K. gegeben, welcher sie, so glaube ich, dem Polizisten L.
weitergegeben hat“ (act. 29, S. 3 Mitte). Die Aussage, er habe die zweite
Schraube mitgenommen, weist deutlich darauf hin, dass die Übergabe dieser
Schraube an den Polizeibeamten K. zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt ist (in der
polizeilichen Befragung, welche nur zwei Tage nach dem Unfall stattfand, hat C.
im übrigen ausgeführt, er müsse die zweite Schraube auf der Unfallstelle verloren
haben [act. 05, S. 1 Mitte]. Geht man von dieser Version aus, so weist auch diese
Aussage darauf hin, dass die Übergabe der Schraube, welche C. in diesem Fall
später offenbar doch wieder aufgefunden hat, erst einige Zeit nach dem Unfall
erfolgte). Damit aber ergibt sich aus den Akten klar, dass vier Polizeibeamte auf
der Unfallstelle waren. Diesbezüglich erübrigt sich mithin die Einholung eines
Polizeiberichts. Was nun die Wahrnehmungen dieser Polizeibeamten sowie ihre
Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Unfall betrifft, so ist offensichtlich, dass
sie, da sie allesamt erst einige Zeit nach dem Unfall auf der Unfallstelle waren,
den Unfall nicht gesehen haben. Sie könnten im Zusammenhang mit den
vorliegend interessierenden Fragen daher nur aussagen, wie viele Schrauben und
Metallplättchen sie selbst auf der Strasse gesehen haben beziehungsweise wie
viele ihnen gegebenenfalls von wem übergeben worden sind. Ebenso könnten sie
sich dazu äussern, wie sich Dritte ihnen gegenüber zur Frage der Schrauben und
Metallplättchen geäussert haben. Da jedoch vorliegend – wie bereits mehrfach
ausgeführt – dahin gestellt bleiben kann, wie viele Schrauben und Metallplättchen
exakt auf der Strasse lagen, weil ausgeschlossen werden kann, dass es sich um
eine grosse oder sogar sehr grosse Anzahl gehandelt hat, sind die
Wahrnehmungen und die Aktivitäten, die die Polizeibeamten im Zusammenhang

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mit
dem
Unfall
gemacht
beziehungsweise
vorgenommen
haben,
nicht
entscheidrelevant, weshalb auf die Einholung eines Polizeiberichtes verzichtet
werden kann. Ebenso ist unter diesen Umständen unwesentlich, welche
Polizeibeamten konkret auf der Unfallstelle waren, so dass auch unter diesem
Aspekt kein Polizeibericht notwendig erscheint. Der Antrag auf Einholung eines
Polizeiberichts ist mithin abzulehnen.
5.
Die Vorinstanz stützt sich in ihrem Urteil auf das Gutachten vom 18.
November 2009 (act. 51). A. macht in der Berufung geltend, dieses Gutachten sei
mangelhaft, weshalb es nicht als Grundlage für eine Verurteilung dienen könne.
Es ist mithin im folgenden zu prüfen, ob das Gutachten den zu stellenden
Anforderungen zu genügen vermag und ob sich die Vorinstanz in ihrem Entscheid
massgeblich auf das Gutachten stützen durfte.
a) Wie jedes andere Beweismittel haben Gerichte Gutachten grundsätzlich frei zu
würdigen. In Fachfragen dürfen sie aber nicht ohne triftige Gründe von Gutachten
abweichen und müssen Abweichungen begründen. Umgekehrt kann das Abstellen
auf
nicht
schlüssige
Gutachten
gegen
das
Verbot
der
willkürlichen
Beweiswürdigung (Art. 9 BV) verstossen. Dies ist namentlich der Fall, wenn
gewichtige,
zuverlässig
begründete
Tatsachen
oder
Indizien
die
Überzeugungskraft des Gutachtens ernstlich erschüttern (BGE 130 I 377 E 5.4.2;
BGE 129 I 49 E 4; BGE 128 I 81 E 2).
b) Zunächst ist festzustellen, dass der Gutachter über alle Verfahrensakten
verfügte, die in jenem Zeitpunkt vorhanden waren (vgl. Gutachtensauftrag vom 22.
Juni 2009, act. 50). Er hat im weiteren drei Stunden für das Studium der Akten
aufgewendet (vgl. Aufwandzusammenstellung, act. 51b), was ohne Zweifel genügt
hat, um sämtliche Akten zur Kenntnis zu nehmen. Dass er in der Folge im
Gutachten die Aussagen von A. und den Zeugen nicht ausführlich wiedergegeben
und kommentiert hat, heisst nicht, dass er diese bei seinen Überlegungen und
Schlussfolgerungen nicht miteinbezogen hat. Der Gutachter nimmt denn auch an
verschiedenen Stellen Bezug auf Aussagen, die sich in den Einvernahmen finden.
Er geht bezüglich der gefahrenen Geschwindigkeit von dem aus, was A.
ausgesagt hat. Und mit Bezug auf die auf der Strasse liegenden Schrauben und
Metallplättchen hält er sich an die Aussage des Zeugen F., der von vier bis sechs
Schrauben sprach, beziehungsweise an die Argumentation der Verteidigung, es
seien viele Schrauben und Plättchen auf der Strasse gelegen. Der Gutachter geht
mithin vom Sachverhalt und den Umständen aus, wie sie sich aus den Akten
ergeben. Dass der Gutachter die Örtlichkeit nie besucht hat, tut dem Gutachten

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keinen
Abbruch,
denn
der
Gutachter
verfügte
zum
einen
über
eine
massstabgetreue Aufnahme der Gegend (act. 51a, S. 2, 3 und 10) und zum
anderen über die Massskizze der Polizei (act. 10). Dies ermöglichte es ihm ohne
Zweifel, den Kurvenradius genügend genau zu bestimmen, so dass er die
Querbeschleunigung (Fliehkraft) zumindest annäherungsweise berechnen konnte.
Auch wenn sich aus dem Gutachten samt Beilagen die dabei verwendeten
Formeln nicht ergeben, so ist doch zweifellos davon auszugehen, dass der
Gutachter, der ein Experte ist, diese richtig bestimmt und angewandt hat.
Dasselbe ist bezüglich der Querneigung, welche der Gutachter mit + 2%
angegeben hat (act. 51a, S. 4 und 5), zu sagen. Als Querneigung wird im
Strassenbau die Neigung der Oberfläche in Querrichtung zur Strassenachse
bezeichnet.
Die
Querneigung
erfüllt
fahrdynamische
und
entwässerungstechnische
Aufgaben.
Sie
ist
abhängig
von
der
Projektierungsgeschwindigkeit der Strasse, vom Kurvenradius sowie dem
Öffnungswinkel der Kurve. Alle diese Angaben standen dem Experten zur
Verfügung (es handelt sich um eine Hauptstrasse ausserorts, weshalb die
Fahrgeschwindigkeit
grundsätzlich
bekannt
war,
und
aufgrund
der
massstabgetreuen Aufnahme der Örtlichkeit waren auch Kurvenradius und –
öffnungswinkel ungefähr bekannt), so dass er die Querneigung zumindest
aufgrund von Erfahrungswerten bestimmen konnte. Dies insbesondere auch unter
Berücksichtigung,
dass
auf
diesem
Strassenabschnitt
keine
speziellen
Bedingungen herrschen, die ein Abweichen von den allgemein üblichen Werten
verlangen würden. Im Zusammenhang mit der Anzahl Schrauben und
Metallplättchen macht der Verteidiger geltend, der Gutachter kenne deren Anzahl
nicht, so dass er darüber nur spekulieren könne. Es trifft zu, dass sich aus den
Akten nicht ergibt, wie viele Metallteile genau auf der Strasse gelegen haben. Der
Gutachter verwendet daher zunächst die höchste konkrete Angabe, nämlich jene
des Zeugen F., der angegeben hat, er habe vier bis sechs Schrauben in einem
Umkreis von etwa 50 cm auf der Strasse gesehen (polizeiliche Einvernahme vom
27. Juni 2008, act. 06, S. 1 unten und S. 2 Mitte). Davon geht der Gutachter
gewissermassen als Mindestanzahl aus. Und er zeigt anschaulich auf, dass bei
dieser Anzahl Schrauben ein Ausbrechen des Lastwagenhecks nicht möglich ist.
Seine Ausführungen überzeugen und sind gut nachvollziehbar. Zum einen ist
offensichtlich, dass bei einer so geringen Anzahl Schrauben kaum Auflagefläche
zwischen dem Reifen und der Strasse durch die Schrauben abgedeckt wird (act.
51a. S. 8). Es ist unter diesen Umständen klar ersichtlich, dass dies die Haftung
der Zwillingsräder noch nicht gross beeinflusst hätte. Kommt hinzu, dass sich die
Räder ja noch weiter gedreht hätten, hat A. doch ausgesagt, er habe zu bremsen

Seite 16 — 24
begonnen, als er das Wegrutschen des Lastwagenhecks gespürt habe (vgl.
polizeiliche Einvernahme vom 17. Juni 2008, act. 03, S. 1). Im ersten Moment
waren die Räder mithin noch nicht durch die Bremsen gedrosselt oder gar
blockiert, weshalb sie sich ohne weiteres über die Schrauben wegbewegt hätten.
Sobald sie aber über die Schrauben hinweg waren, was nur den Bruchteil einer
Sekunde in Anspruch genommen hätte (bei einer Geschwindigkeit von 40 km/h
werden in einer Sekunde 11.08 m zurückgelegt, bei 50 km/h sogar 13.85 m),
hätten sie wieder vollen Kontakt zur Strasse gehabt und damit voll gegriffen. Diese
für ausgesprochen kurze Zeit äusserst minim, wenn überhaupt, verringerte
Haftung hätte augenscheinlich nicht genügt, um den Lastwagen ins Schleudern zu
bringen. Dies insbesondere auch unter dem Aspekt, dass bei der von F.
genannten Verteilung der Schrauben jeweils nur ein Zwillingsreifenpaar
gleichzeitig über die Metallteile gefahren sein könnte. Dieselbe Schlussfolgerung
würde im übrigen auch gelten, wenn sich die Schrauben in die Reifen eingedrückt
hätten
und
anschliessend
von
den
Lastwagenrädern
gewissermassen
mitgenommen worden wären, da es dann zwar in regelmässigen Abständen zu
einer ausgesprochen leicht verringerten Auflagefläche gekommen wäre, dies aber
innerhalb eines Sekundenbruchteils wieder vorbei gewesen wäre. Dass sich die
Schrauben die ganze Zeit zwischen den Reifen und der Strasse befunden hätten
und von den Reifen mitgeschleift worden wären, kann ausgeschlossen werden, da
ein solcher Vorfall zweifellos gut sichtbare Kratzspuren auf der Strasse
hinterlassen hätte. Unter diesen Umständen aber muss ausgeschlossen werden,
dass vier bis sechs Schrauben den Lastwagen ins Schleudern gebracht hätten.
Diese Schlussfolgerung im Gutachten ist mithin leicht nachvollziehbar und
entspricht durchaus der allgemeinen Lebenserfahrung. Daran vermag auch nichts
zu ändern, wenn man in die Überlegungen mit einbezieht, dass es im Moment des
Unfalls geregnet hat und die Strasse nass war (davon geht der Verteidiger in der
Berufungsschrift aus, act. 01, S. 2, Ziff. 1 der Beweisanträge, S. 4, Ziff. 3, und S.
14, Ziff. 14). Wie bereits ausgeführt, ist bei einem Lastwagen aufgrund seines
Gewichts, das eine weitaus höhere Verdrängung des Wassers auf der Strasse
ermöglicht als bei einem Personenwagen, eine höhere Wassertiefe notwendig, bis
es zu Aquaplaning kommt. Dies trifft augenscheinlich auch zu, wenn die
Auflagefläche der Pneus für eine ausgesprochen kurze Zeit geringfügig verringert
ist. Dass die Strasse nun aber nicht nur nass war, sondern sich gewissermassen
ein erheblicher Wasserfilm über die ganze Fahrbahn erstreckte, geht aus den
Akten nicht hervor. Damit aber ändert der Umstand, dass es zum Zeitpunkt des
Unfalles
geregnet
hat
und
die
Strasse
nass
war,
nichts
an
den
Schlussfolgerungen. Dasselbe gilt im übrigen auch bezüglich der Aussage von F.,

Seite 17 — 24
dass ihm diese Kurve als etwas schnuddrig (rutschig) bekannt sei (Einvernahme
durch den Bezirksgerichtspräsidenten vom 4. Dezember 2008, act. 30, S. 2
unten). Zum einen steht in keiner Weise fest, wieweit diese Rutschigkeit gehen
sollte (ausgeprägt könnte sie nicht sein, ansonsten zweifellos bereits
strassenbauliche Massnahmen getroffen worden wären), zum andern hat F.
dieselbe Stelle kurz vor A. befahren und er hat in keiner Weise auch nur angetönt,
dass er einzig in erheblich reduziertem Tempo die Kurve gefahrlos habe befahren
können. Die aufgrund der wenigen Schrauben äusserst minime Verringerung der
Auflagefläche höchstens zweier Pneus (von insgesamt 12 Pneus) des Lastwagens
von A. auf der Strasse hätte mithin auch auf der allenfalls etwas rutschigen
Fahrbahn nicht genügt, um den Lastwagen ins Schleudern zu bringen. Damit steht
fest, dass vier bis sechs Schrauben, verteilt im Umkreis von etwa 50 cm, das Heck
des Lastwagens von A. nicht ins Rutschen gebracht hätten, selbst wenn die
Strasse nass und etwas rutschig gewesen sein sollte. Die Verteidigung hat nun
geltend gemacht, es gebe in den Akten sehr wohl Anhaltspunkte, dass eine
grössere Anzahl Schrauben auf der Strasse gelegen habe. Wie bereits
festgestellt, kann eine grosse oder sogar sehr grosse Anzahl Schrauben auf der
Fahrbahn ausgeschlossen werden, da diese F. beim Überfahren (es wäre kaum
möglich gewesen, dass F. bei einer grossen oder sehr grossen Anzahl Schrauben
die Stelle hätte passieren können, ohne über Schrauben zu fahren)
augenscheinlich aufgefallen wären. Zudem wären sie aufgrund der Menge
zweifellos auch optisch hervorgetreten, selbst wenn es zur Unfallzeit geregnet hat
und der Strassenbelag als dunkel beschrieben wird. Und schliesslich wären auch
nach dem Unfall noch viele Metallteile auf der Strasse herumgelegen, so dass sie
zumindest A. und auch F. und C., die kurz nach dem Ereignis auf die Unfallstelle
kamen, aufgefallen wären. Von einer grossen oder sehr grossen Menge Metallteile
auf der Strasse ist daher aufgrund der Aktenlage nicht auszugehen. Eine grössere
(oder gar sehr grosse) Menge Schrauben und Metallplättchen aber hätte gemäss
Gutachten den Lastwagen ebenfalls nicht ins Schleudern gebracht. Der Gutachter
hat diesbezüglich nämlich ausgeführt, bei der Variante mit einer extrem grossen
Anzahl Schrauben (konkret 96 Schrauben und 40 Plättchen, act. 51a, S. 9) sei
ersichtlich, dass sich bei einer normalen Verteilung nur wenige Schrauben und
Plättchen direkt unter der Auflagefläche befunden hätten. Zudem wäre der
Reifengummi nicht auf der ganzen Schraubenfläche nicht mehr in Kontakt mit der
Fahrbahn gewesen, vielmehr hätten sich die Schrauben in den Gummi
eingedrückt und teilweise wären sie sogar komplett in die Profilrillen gelangt. Der
Verteidiger macht in diesem Zusammenhang geltend, der Gutachter habe die
konkrete Bereifung des Lastwagens nicht gekannt. Diesbezüglich ist festzuhalten,

Seite 18 — 24
dass Lastwagenreifen wie Personenwagenreifen eine gewisse Elastizität
aufweisen. Dies ist schon allein für eine gute Haftung auf der Strasse notwendig.
Auch ohne die genaue Reifenmarke und den genauen Reifentyp zu kennen, kann
daher ausgeschlossen werden, dass die Reifen des Lastwagens auf den
Schrauben aufliegen und auf einer grösseren Fläche oder überhaupt nicht mehr
den Boden berühren würden. Vielmehr gibt der Reifen aufgrund seiner Elastizität
und des Gewichts des Lastwagens zweifellos etwas nach und umschliesst die
Schrauben, so dass er neben den Schrauben wieder den Boden berührt. Ebenso
ist offensichtlich, dass bei einer grösseren oder grossen Anzahl Schrauben davon
auszugehen ist, dass einzelne sich gerade dort auf der Strasse befinden, wo eine
Profilrille des Reifens zu liegen kommt, in welcher sie ganz oder auch teilweise
verschwinden. Auch dafür ist keine genaue Kenntnis des Reifens mit seinem Profil
nötig. Beide Bemerkungen des Gutachters stimmen mit der allgemeinen
Lebenserfahrung überein. Sie sind daher gut nachvollziehbar und überzeugend.
Als Interpretation seiner Überlegungen hält der Gutachter fest, dass bei einer
Querbeschleunigung, wie sie bei einer Geschwindigkeit von 40 bis 50 km/h
resultiert, ein Ausbrechen des Lastwagenhecks sicher ausgeschlossen werden
kann. Diese Überlegung bezieht sich nicht nur auf vier bis sechs Schrauben auf
der Fahrbahn, sondern auch auf den Fall, dass sehr viele Schrauben und
Metallplättchen auf der Strasse gelegen haben. Der Gutachter fügt dann an, dass
seines Erachtens auch bei einer höheren Geschwindigkeit die Wahrscheinlichkeit
eines Ausbrechens gering sei, dass sich dieser Zustand jedoch nicht rechnerisch
bestimmen lasse, dazu müssten auf einem geeigneten Areal vielmehr
umfangreiche Fahrversuche durchgeführt werden. Aus diesen Ausführungen geht
hervor, dass der Gutachter ein Ausbrechen des Lastwagenhecks auch bei einer
höheren Geschwindigkeit als der von A. angegebenen für wenig wahrscheinlich
erachtet, dass sich die Wahrscheinlichkeit jedoch nicht rechnerisch bestimmen
lässt, sondern mittels Fahrversuchen bestimmt werden müsste. Der Hinweis des
Gutachters, dass sich dieser Zustand nicht rechnerisch bestimmen lasse, bezieht
sich daher nicht auf die Aussage, bei einer Geschwindigkeit von 40 bis 50 km/h
sei ein Ausbrechen des Lastwagenhecks wegen Schrauben auf der Fahrbahn
ausgeschlossen, sondern auf die Wahrscheinlichkeit, mit welcher dies auch bei
höheren Geschwindigkeiten der Fall wäre. Der Hinweis auf notwendige
Fahrversuche relativiert mithin die vorherige Aussage, dass ein Ausbrechen bei 40
bis 50 km/h sicher auszuschliessen sei, in keiner Weise. Da nun bei einer
Geschwindigkeit von 40 bis 50 km/h, was den Angaben von A. zu seiner
Fahrgeschwindigkeit entspricht, ein Ausbrechen gemäss Gutachter sicher
ausgeschlossen werden kann, haben sowohl der Gutachter als auch der

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Bezirksgerichtspräsident völlig zu Recht auf das Anordnen von Fahrversuchen
verzichtet. Im weiteren ist die Aussage, ein Wegrutschen des Lastwagenhecks
wäre bei einer Geschwindigkeit von 40 bis 50 km/h auch bei einer grösseren oder
sogar sehr grossen Anzahl Schrauben und Metallplättchen auf der Fahrbahn
auszuschliessen, durchaus nachvollziehbar und entspricht der allgemeinen
Lebenserfahrung. Auch in diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass
bei einer Geschwindigkeit von 40 km/h jede Sekunde 11.08 m zurückgelegt
werden und bei 50 km/h sogar 13.85 m. Sobald aber die Reifen über die
Schrauben gefahren gewesen wären, hätten sie wieder unbehinderten Kontakt
zum Boden und damit uneingeschränkte Haftung gehabt. Es hätte daher einer
längeren Strecke mit insgesamt sehr vielen Schrauben und Metallplättchen auf der
Strasse bedurft, um ein Schleudern überhaupt erst möglich zu machen. Weiter ist
zu sagen, dass der Mercedes Actros von Beginn weg serienmässig mit ASR
ausgestattet war und immer noch ist. ASR (Antriebsschlupfregelung) wirkt
stabilisierend, indem es unter anderem bei schlechtem Untergrund wie Schnee,
Eis, Rollsplitt und Ähnlichem verhindert, dass eines oder mehrere Räder
durchdrehen und das Fahrzeug seitlich ausbricht. ASR vermindert damit die
Gefahr des Schleuderns. Auch dies ist in die Überlegungen miteinzubeziehen.
Weiter kommt hinzu, dass bei einer normalen Verteilung der Schrauben und
Plättchen auf dem Asphalt, was bedeutet, dass keine Schrauben auf einem
Haufen lagen beziehungsweise aneinander anliegend waren und dass nicht
gewissermassen ein Schraubenteppich auf der Strasse war, jeweils nur ein kleiner
Teil der Auflagefläche eines Rades auf der Strasse durch Schrauben und
Metallplättchen abgedeckt war (vgl. act. 51a, S. 9). Die Reifen hätten somit immer
noch eine flächenmässig nicht unerhebliche Verbindung mit dem Asphalt gehabt,
was für die Haftung von Bedeutung ist. Aufgrund der Sachlage ist somit davon
auszugehen, dass auch eine grössere Menge Schrauben und Metallplättchen auf
der Strasse bei der von A. genannten Fahrgeschwindigkeit kein Schleudern
verursachte hätte. An dieser Schlussfolgerung ist auch festzuhalten, wenn man
davon ausgeht, dass die Strasse aufgrund von Regen nass war und dass die
Unfallkurve als etwas rutschig anzusehen wäre. Auch wenn mehrere Schrauben
und Metallplättchen gleichzeitig unter den Rädern gelegen hätten, hätte doch
jedes Rad noch genügend Kontakt zum Boden gehabt und durch das Gewicht des
Lastwagens eine ausreichende Verdrängung des Wassers bewirkt, da nicht davon
auszugehen ist, dass ein dicker Wasserfilm auf der Strasse lag. Dasselbe ist
bezüglich der geltend gemachten Rutschigkeit zu sagen. Nochmals ist darauf
hinzuweisen, dass nicht bekannt ist, wie diese geartet gewesen sein soll. Jedoch
kann
sie
nicht
ausgeprägt
gewesen
sein,
ansonsten
strassenbauliche

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Massnahmen ergriffen worden wären. Auch diesbezüglich ist festzustellen, dass
die Auflagefläche der Lastwagenreifen genügt hätte, um den Lastwagen bei einer
Geschwindigkeit von 40 bis 50 km/h in der Spur zu halten, auch wenn die
Fahrbahn etwas rutschig gewesen wäre. Dies insbesondere auch unter
Berücksichtigung, dass nicht von sehr vielen Schrauben und Metallplättchen auf
der Fahrbahn ausgegangen werden kann. Damit aber erweist sich das Gutachten
als ohne weiteres nachvollziehbar und es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb
von den Feststellungen des Gutachters abgewichen werden sollte. Auch die von
der Verteidigung ins Feld geführten Argumente haben das Gutachten nicht zu
erschüttern vermocht, wie die vorstehenden Ausführungen zeigen. Unter diesen
Umständen aber durfte die Vorinstanz bei der Beurteilung der Frage, ob auf der
Strasse vorhandene Schrauben und Metallplättchen ein Ausbrechen des
Lastwagenhecks hätten verursachen können, auf das Gutachten abstellen und die
Frage verneinen. Es ist mithin im Folgenden davon auszugehen, dass Schrauben
und Metallplättchen, die auf der Fahrbahn gelegen haben, nicht Ursache für das
Ausbrechen des Lastwagenhecks und damit auch nicht Ursache für den Unfall
gewesen sind.
6.
Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen
Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Voraussetzung für die
vom
Gesetz
geforderte
Beherrschung
des
Fahrzeuges
ist
neben
der
Betriebssicherheit
des
Fahrzeugs
die
Fahrfähigkeit
des
Lenkers,
die
Aufmerksamkeit im Verkehr sowie das Fehlen von Faktoren, die den Lenker beim
Erfüllen seiner Pflichten behindern oder stören. Aus den Akten ergibt sich nichts,
was Zweifel an der Betriebssicherheit des Lastwagens wecken würde. Ebenso
wenig finden sich Anhaltspunkte, dass A. am 17. Juni 2008 im Zeitpunkt des
Unfalles nicht fahrfähig gewesen wäre (vgl. diesbezüglich insbesondere den
Polizeirapport, in welchem festgehalten wird, dass ein Alkoholtest negativ
ausgefallen ist, act. 02, S. 4). Damit scheiden diese beiden Faktoren als Ursache
des Unfalles aus. Im weiteren hat sich ergeben, dass auch die Schrauben und
Metallplättchen auf der Fahrbahn nicht für das Ausbrechen des Lastwagenhecks
verantwortlich gewesen sind, weshalb auch sie als Unfallursache ausscheiden.
Andere äussere Umstände, die den Unfall (zumindest mit-)verursacht haben
könnten, ergeben sich aus den Akten nicht und werden auch von der Verteidigung
keine geltend gemacht. Bezüglich der Geschwindigkeit ist festzustellen, dass A.
diese konstant mit 40 bis 45 beziehungsweise 50 km/h angegeben hat. Eine
solche Geschwindigkeit kann für den konkreten Streckenabschnitt, auf welchem
der Unfall geschah, und für die damals herrschenden Strassenverhältnisse nicht

Seite 21 — 24
als überhöht bezeichnet werden. Inwieweit diese Geschwindigkeit jedoch der
tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit entspricht, kann aus den Akten nicht
exakt entschieden werden, da A. immer betont hat, er habe nicht auf den Tacho
geschaut, so dass es sich bei seiner Geschwindigkeitsangabe um eine Schätzung
handelt. Immerhin gab aber auch F., welcher vor A. gefahren ist und das
Ausbrechen des Lastwagens im Rückspiegel gesehen hat, an, mit rund 50 km/h
gefahren zu sein (act. 06 und act. 30). Zu Gunsten von A. wird daher davon
ausgegangen, dass er nicht schneller gefahren ist, als er angegeben hat. Und
schliesslich hat A. anlässlich der Hauptverhandlung vor der Vorinstanz beteuert, er
sei weder durch das Natel noch durch Zigaretten abgelenkt gewesen (Protokoll
der Hauptverhandlung vom 16. Juni 2010, act. 65, S. 3 unten). Ob er jedoch
allenfalls durch andere Verrichtungen abgelenkt war (zum Beispiel weil er am
Autoradio oder an der Lüftung oder Ähnlichem hantierte), dazu hat er sich nicht
geäussert. Entgegen den Ausführungen in der Berufung besteht somit durchaus
die Möglichkeit, dass A., wenn auch allenfalls nur für einen kurzen Moment,
abgelenkt war. Nachdem sowohl ein nicht betriebssicheres Fahrzeug als auch
eine Fahruntüchtigkeit von A. sowie äussere Umstände oder übersetzte
Geschwindigkeit als Unfallursache ausgeschlossen werden können, bleibt einzig
das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs durch A. als Ursache bestehen.
Nichtbeherrschen heisst, dass der Lenker nicht Herr der Maschine bleibt, sondern
das Fahrzeug etwas tut, was der Lenker nicht will, und dass der Lenker nicht in
der durch die Lage geforderten Weise raschestens auf das Fahrzeug einwirken
und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig reagieren kann. In diesem
Zusammenhang sei insbesondere darauf hingewiesen, dass ein Nichtbeherrschen
auch bei kleinster Geschwindigkeit, ja sogar bei stillstehendem Fahrzeug
vorkommen kann (vgl. Giger, Strassenverkehrsgesetz, Kommentar, 7. Auflage,
Zürich 2008, N 1 zu Art. 31 SVG). Ein Nichtbeherrschen des Fahrzeugs kann
daher – unabhängig von der gefahrenen Geschwindigkeit – auch allein in einer
klarerweise falschen Reaktion des Fahrers, die ihm vorgeworfen werden kann,
liegen. Wer in einer bestimmten Gefahrenlage falsch reagiert, beherrscht das
Fahrzeug nicht (Urteil des Bundesgerichts vom 26. Juni 2003, 6P.61/2003, E 2.3).
Neben einer möglichen Unaufmerksamkeit steht vorliegend daher hauptsächlich
im Fokus, dass A. offensichtlich falsch reagiert hat, als er nach seinen Angaben
bemerkte, dass das Lastwagenheck ausbrach. Da es sich bei einem Lastwagen
um ein heckangetriebenes Fahrzeug handelt, hätte A. vom Gaspedal gehen,
auskuppeln (ein automatisches Getriebe wäre in die höchste Fahrstufe zu stellen
gewesen) und - damit verbunden - leicht Gegensteuer geben müssen (leicht,
damit der Lastwagen, sobald er wieder genügend Haftung hat, nicht in die andere

Seite 22 — 24
Richtung ausbricht). Bremsen und (stärkeres) Gegensteuer hingegen (vgl. act. 03)
verschlimmern in aller Regel die Situation. Da vorliegend keine Anzeichen dafür
zu finden sind, dass die Strasse an der Unfallstelle über eine längere Strecke
rutschig oder in anderer Weise so beschaffen gewesen wäre, dass der Lastwagen
von A. längere Zeit keine genügende Haftung mehr gehabt hätte, ist davon
auszugehen, dass nach einer kurzen Unsicherheit die Reifen wieder genügend
Haftung gehabt und der Lastwagen wieder in der Spur gefahren wäre.
Offensichtlich hat erst das heftige Bremsen (auf der Diagrammscheibe ist klar
erkenntlich, dass A. sehr stark gebremst hat, fällt die Kurve doch fast senkrecht
ab, act. 09, und in der Vergrösserung act. 51a, S. 1) den Unfall provoziert. Da A.
als Berufschauffeur arbeitet, wäre von ihm zu erwarten gewesen, dass er die
richtige Reaktion kennt und auch entsprechend reagiert. Gerade bei Lastwagen,
die allein durch ihre Masse eine ungleich grössere Gefahr schaffen, ist es
notwendig, dass der Lenker weiss, wie er das Fahrzeug auch in schwierigen
Situationen zu bedienen hat. Aus dem Dargelegten erhellt, dass A. den Lastwagen
nicht in der notwendigen Weise beherrscht hat. Dies ist ihm vorzuwerfen. Damit
aber hat er sich einer Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG schuldig gemacht. Als
Strafnorm kommt Art. 90 Ziff. 1 SVG zur Anwendung, da es sich klarerweise nicht
um eine qualifizierte Verletzung von Verkehrsregeln handelt.
7.
In seiner Berufung äussert sich A. zur Strafzumessung nicht. Die Vorinstanz
hat ohne eingehende Begründung eine Busse in Höhe von Fr. 300.--, ersatzweise
eine Freiheitsstrafe von drei Tagen, ausgesprochen. A. muss vorgeworfen
werden, dass er sein Fahrzeug nicht der Situation entsprechend beherrscht hat,
weshalb es zum Unfall gekommen ist. Dabei entstand erheblicher Sachschaden,
was in der Strafzumessung Beachtung finden muss. Straferhöhungs- und
Strafminderungsgründe sind keine ersichtlich. Insbesondere wirkt der ungetrübte
automobilistische Leumund nicht zu Gunsten von A., der im Zeitpunkt des Unfalles
noch nicht verhältnismässig lange über den Fahrausweis verfügte (BGE 136 IV 1).
Ebenso wenig finden sich Strafschärfungs- oder Strafmilderungsgründe. Unter
Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungskriterien und den tatsächlichen
Umständen ist festzustellen, dass das Verschulden von A. nicht als erheblich
bezeichnet werden kann. Die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse erweist
sich daher als angemessen, ebenso die für den Fall der Nichtbezahlung der Busse
ausgesprochene Ersatzfreiheitsstrafe. Das vorinstanzliche Urteil ist mithin auch
bezüglich der Strafzumessung zu bestätigen.
8.
In der Berufung beantragt A., ihm sei für den Verteidigungsaufwand im
vorinstanzlichen Verfahren eine Entschädigung zuzusprechen und die Kosten des

Seite 23 — 24
vorinstanzlichen Verfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen. Vorliegend
wird das vorinstanzliche Urteil in allen Punkten bestätigt. A. ist mithin von der
Vorinstanz zu Recht der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1
SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig befunden und deswegen
verurteilt worden. Damit aber hat er auch die Kosten des vorinstanzlichen
Verfahrens grundsätzlich zu tragen (Art. 158 Abs. 1 StPO). Von der Regel, dass
der Verurteilte die gesamten Verfahrenskosten zu tragen hat, wird nur in
Ausnahmefällen abgewichen. Es sind vorliegend nun aber schlicht keine Gründe
ersichtlich, weshalb A. nicht die gesamten Verfahrenskosten der Vorinstanz tragen
sollte, und A. macht auch keine solchen Gründe geltend. Ebenso wenig aber hat
A.
Anspruch
auf
Entschädigung
seines
Verteidigungsaufwandes
im
vorinstanzlichen Verfahren (Art. 161 Abs. 1 StPO). Seine entsprechenden Anträge
sind daher abzuweisen und der vorinstanzliche Kostenspruch ist zu bestätigen.
9.
Aus dem Gesagten erhellt, dass die Berufung von A. vollständig
abgewiesen werden muss. Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es
sich, die Kosten des Berufungsverfahrens A. zu überbinden (Art. 160 Abs. 1
StPO). Ebenso hat er den Verteidigungsaufwand im Berufungsverfahren selbst zu
tragen.

Seite 24 — 24
Demnach erkennt die I. Strafkammer :
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zu Lasten des
Berufungsklägers.
3.
Gegen
diese
Entscheidung
kann
gemäss
Art.
78
des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das
Schweizerische
Bundesgericht
geführt
werden.
Diese
ist
dem
Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG
vorgeschriebenen
Weise
einzureichen.
Für
die
Zulässigkeit,
die
Beschwerdelegitimation, die weiteren Vorausserzungen und das Verfahren
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
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