gr_gerichte · S 2006 139 · 2007-01-09 · de
Arbeitslosenversicherung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 06 139
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 9. Januar 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1. a)
…, geboren am … 1971, ist geschieden und gelernter Zimmermann. Als
solcher arbeitete er bis zu seiner Anmeldung zur Arbeitsvermittlung im
Holzbaubetrieb seines Vaters. Am 25. November 2005 meldete er Anspruch
auf Arbeitslosenentschädigung (ALE) im Umfang von 100% ab dem 01.
Dezember 2005 an.
b)
Mit Schreiben vom 22. Dezember 2005 wies der zuständige Personalberater
der regionalen Arbeitsvermittlung … (RAV) den Versicherten an, sich innert
zweier Arbeitstage telefonisch bei der … AG für eine Aussendienststelle zu
bewerben. Bei dieser 100%-Stelle hätte der Versicherte zuerst ein Praktikum
von sechs Monaten absolvieren müssen. Anschliessend wäre eine
Festanstellung
erfolgt.
Gemäss
der
Rückmeldung
der
möglichen
Arbeitgeberin vom 31.März 2006 hat sich der Versicherte allerdings nicht
gemeldet.
c)
Mit Schreiben vom 08. März 2006 wurde der Versicherte erneut durch den
zuständigen Personalberater angewiesen, sich innert dreier Arbeitstage
schriftlich bei der Holzwerkstoffe … AG um eine freie Stelle als Säger zu
bewerben. Dabei handelte es sich um eine Dauerstelle mit Vollzeitpensum.
Gemäss der Rückmeldung der möglichen Arbeitgeberin vom 05. April 2006
hat sich der Versicherte nicht gemeldet.

d)
Der Versicherte wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (KIGA) mit Schreiben vom 07. April 2006 zur Stellungnahme
bezüglich des Nichtzustandekommens eines Arbeitsvertrags mit der … AG
aufgefordert. Am 24. April schrieb der Versicherte, er habe sich zwar bei der
Firma zweimal telefonisch gemeldet, niemand habe jedoch geantwortet.
Daraufhin habe er die Internetseite der Firma bezüglich freier Stellen
konsultiert. Da jedoch keine offene Stelle vermerkt gewesen sei, habe sich die
Angelegenheit für ihn erübrigt.
e)
Gemäss einer verwaltungsinternen Aktennotiz vom 9. Juni 2006 war der
Stellenzuweisung eine Handynummer eines Mitarbeiters der … AG beigefügt.
Nach Angaben eines Sachbearbeiters des KIGA sei es möglich gewesen,
eine Nachricht auf der Combox der besagten Nummer zu hinterlassen. Auf
der Internetseite der Firma, die gemäss seinen Angaben auch der Versicherte
konsultiert hat, war zudem eine Festnetznummer ersichtlich. Der
Sachbearbeiter des KIGA erreichte unter derselben Nummer einen Mitarbeiter
der Firma, welcher angab, die Firma betreibe Telefonverkauf, weshalb die
Telefone zu den üblichen Bürozeiten vierfach besetzt seien und ausserhalb
der Bürozeiten jeweils ein Telefonbeantworter aufgeschaltet sei.
f)
Mit Schreiben vom 12. April 2006 wurde der Versicherte vom KIGA zur
Stellungnahme aufgefordert, weshalb er nicht bei der Holzwerkstoffe … AG
vorstellig geworden sei. In seiner Stellungnahme vom 24. April 2006 hielt der
Versicherte fest, dass er vergessen habe, sich bei der genannten Firma zu
melden. Er arbeite seit dem 18. April wieder im väterlichen Betrieb.
g)
Da der Versicherte eine Stelle gefunden hatte, meldete er sich am 17. April
von der Arbeitsvermittlung ab.
2. a)
Am 7. Juni 2006 stellte das KIGA den Versicherten mit Verfügung
(Nr.210559807) für 25 Tage wegen faktischer Ablehnung der Stelle bei der
Holzwerkstoffe … AG in der Anspruchsberechtigung ein. Die Abmeldung vom
17. April 2006 und der Stellenantritt vom 18. April 2006 wurden ihm bei der
Festsetzung der Einstelltage zugute gehalten. Ebenfalls mit Verfügung vom

7. Juni 2006 (Nr. 210559808) wurde der Versicherte betreffend faktischer
Ablehnung der Stelle bei der … AG für weitere 37 Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt.
b)
Daraufhin erhob der Versicherte am 16. Juni 2006 gegen beide Verfügungen
Einsprache. Er begründete seine Einsprache im Wesentlichen damit, dass er
seit sieben Jahren in den Wintermonaten Ergänzungsleistungen von der
Arbeitslosenkasse erhalte und jeweils am 1. Mai bei seinem Vater als
Zimmermann arbeite. Dies sei auch in diesem Frühling der Fall gewesen.
Deswegen habe er sich nicht intensiver um die ihm zugewiesenen Stellen
bemüht, denn er habe ja im Winter schon gewusst, dass er wieder im
väterlichen Betrieb arbeiten werde.
c)
Das KIGA wies am 3. Oktober 2006 die Einsprache ab. Im Entscheid wird im
Wesentlichen festgehalten, dass der Versicherte verpflichtet gewesen sei,
unmissverständlich seine Bereitschaft zur Annahme der ihm zugewiesenen
Stellen darzutun. Er hätte bereit sein müssen eine Dauerstelle anzunehmen,
anstatt sich wie bisher nur auf Saisonstellen zu beschränken. Auch wenn der
Versicherte seit Frühling wieder im väterlichen Betreib arbeite, hätte er sich
trotzdem auf die ihm zugewiesenen Dauerstellen bewerben müssen, denn es
lägen keine Gründe für eine Ablehnung vor. Zudem seien die beiden
Dauerstellen auch nicht unzumutbar gewesen. Die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung sei demnach zu Recht erfolgt.
3. a)
Dagegen erhob der Versicherte am 30. Oktober 2006 frist- und formgerecht
Beschwerde beim Verwaltungsgericht, hauptsächlich mit der Begründung, er
habe während der Wintersaison bei den Bergbahnen … gearbeitet. Folglich
sei er nicht arbeitslos gewesen und habe lediglich Ergänzungsleistungen
erhalten. Um Stellenzuweisungen des Personalberaters habe er nicht
gebeten. Zudem leide er unter starken Rückenschmerzen und die Ärzte
hätten ihm geraten, sich bei der IV anzumelden, was er am 19. Januar 2006
getan habe. Nach Absprachen mit der IV-Stelle dürfe er keine andere Stelle
annehmen, bis ein Rentenanspruch geklärt sei. Dies habe er mit seinem
Personalberater am 21. April 2006 besprochen.

b)
In der Vernehmlassung vom 20. November 2006 beantragte das KIGA die
Abweisung der Beschwerde. Im Wesentlich wird vorgebracht, es sei ohne
Bedeutung, ob der Versicherte im Winter arbeite und seinen Personalberater
angeblich nicht um Stellenzuweisungen gebeten habe, denn er sei ab 1.
Dezember 2005 bis zu seiner Abmeldung vom 17. April 2006 arbeitslos
gewesen. Daran vermöge der von ihm erzielte Zwischenverdienst bei der
Bergbahn nichts zu ändern. Zudem sei von allfälligen Rückenschmerzen bis
dato noch nie die Rede gewesen. Er habe bloss am 15. März 2006 dem
Personalberater gegenüber die Anmeldung bei der IV-Stelle wegen
Rückenschmerzen erwähnt. Es stehe fest, dass der Versicherte am 18. April
2006 trotz angeblichen Berufsverbots der IV-Stelle wieder bei seinem Vater
arbeite. Offenbar hätten sich die starken Rückenschmerzen verflüchtigt. Im
Übrigen sei es unverständlich, weshalb er sich um die (bei Rückenschmerzen
ideale) Stelle bei der … AG nicht bemühte, zumal er im Gespräch vom 15.
April 2006 den Wunsch nach einer solchen Arbeit geäussert habe. Betreffend
die vergessene Bewerbung bei der Holzwerkstoffe … AG sei klar, dass der
Versicherte sich auf die zugewiesene Stelle nicht beworben habe. Durch das
passive Verhalten habe der Versicherte die Stellen faktisch abgelehnt. Die
Einstellungsdauern erwiesen sich als korrekt, weshalb die Beschwerde
abzuweisen sei.
Auf weitere Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, soweit
erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt dieser Beschwerde sind die Verfügungen des KIGA vom
7. Juni 2006 (Nr. 210559807 und Nr. 210559808) bzw. der daraufhin
ergangene Einspracheentscheid des KIGA vom 3. Oktober 2006. Zu
beurteilen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 25 bzw. 37
Tage in der Anspruchberechtigung eingestellt wurde.

2.
Der Beschwerdeführer macht beim Gericht geltend, er sei während der
Wintersaison bei den Bergbahnen … beschäftigt, demzufolge sei er nie
arbeitslos gewesen. Fälschlicherweise bezeichnet er die ALE als
„Ergänzungsleistung“. Es ist aktenkundig, dass der Beschwerdeführer ab 1.
Dezember 2006 bis zu seiner Abmeldung am 17. April 2006 zur
Arbeitsvermittlung angemeldet und demzufolge arbeitslos war. Daran vermag
der bei der Bergbahn erzielte Lohn, der ihm als Zwischenverdienst
angerechnet worden war, nichts zu ändern.
3. a)
Gemäss Art. 17. Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG, SR 837.0) ist
der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, verpflichtet
mit Unterstützung des Zuständigen Arbeitsamts alles Zumutbare zu
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Zudem
muss der Versicherte gemäss Art. 17 Abs. 3 AVIG zumutbare Arbeit
annehmen. Kommt der Versicherte dieser Schadensminderungspflicht nicht
nach, indem er die Weisungen oder die Kontrollvorschriften des Arbeitsamtes
nicht befolgt, namentlich durch Nichtannahme zugewiesener Arbeit, und
verursacht er dadurch schuldhaft einen Schaden i.S. des Eintrittes oder der
Verlängerung der Arbeitslosigkeit, so ist er nach Art. 30 Abs. lit. d AVIG in der
Anspruchsberechtigung einzustellen (Chopard, Die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung,
Diss.
Zürich
1998,
S.
34
f.).
Gemäss
Rechtsprechung gelangt Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG auch dann zur Anwendung,
wenn der Versicherte eine Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, aber durch
sein Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt ist (BGE 122
V 38, Chopard, a.a.O., S 148). Der arbeitslose Versicherte hat bei den
Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die
Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der
Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (ARV 1984 Nr. 14, ARV 1982 Nr. 5). Wird
ein Vorstellungstermin verschuldeterweise versäumt, zeigt der Versicherte
kein Interesse an die zugewiesene Arbeit (Chopard, a.a.O., S 149).
b)
Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerdeschrift geltend, er leide
seit Jahren unter starken Rückenschmerzen, weshalb er nach längeren

Untersuchungen auf Anraten der Ärzte sich am 19. Januar 2006 bei der IV-
Stelle in Chur angemeldet habe. In Absprache mit der IV-Stelle dürfe er keine
andere Stelle annehmen, bis sämtliche Abklärungen für allfällige
Rentenansprüche abgeklärt worden seien, denn ansonsten erlösche die
Anmeldung. Er habe dies mit seinem Personalberater anlässlich einer Sitzung
vom 21. April 2006 besprochen. Nun ist zu prüfen, ob dieser Einwand des
Beschwerdeführers sein passives Verhalten in der Stellenbewerbung zu
rechtfertigen vermag. Der Beschwerdeführer beruft sich erstmals in seiner
Beschwerde
an
das
Verwaltungsgericht
auf
angebliche,
starke
Rückenschmerzen. Weder in seinen Stellungnahmen vom 24. April 2006 noch
im Einspracheverfahren machte er derartige Leiden geltend. Seinem
Personalberater gegenüber hat er erst anlässlich des Beratungsgesprächs
vom 15. März 2006 erwähnt, dass er sich im Januar wegen Rückenschmerzen
bei der IV-Stelle angemeldet habe. Fest steht, dass der Beschwerdeführer
seit dem 18. April 2006 wieder als Zimmermann bei seinem Vater arbeitete,
denn er hat sich am 17. April 2006 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet,
obwohl er angeblich seit Jahren unter starken Rückenschmerzen leidet und
die IV-Stelle ihm angeblich ein Arbeitsverbot auferlegt hat. Sein
widersprüchliches Verhalten lässt seine Argumente als sehr dürftig
erscheinen, zumal er seine Behauptungen auch nicht auf ärztliche Zeugnisse
und Unterlagen der IV-Stelle stützt. Besonders unverständlich ist das
Verhalten des Beschwerdeführers bezüglich der faktischen Ablehnung der
Stelle als Berater im Bereich Beschläge, Werkzeuge, Befestigungstechnik bei
der … AG. Für den Versicherten wäre die Stelle ideal gewesen, selbst wenn
er tatsächlich unter Rückenschmerzen litte. Gemäss dem Auszug der
Personaldaten der Arbeitsvermittlung geht zudem hervor, dass der
Beschwerdeführer ausdrücklich eine Stelle im Aussendienst suchte. Der
Einwand der Rückenbeschwerden ist eine blosse Behauptung des
Beschwerdeführers und demnach nicht schützenswert.
c)
Bezüglich
der
Aussendienststelle
bei
der
…
AG
machte
der
Beschwerdeführer in der Stellungnahme vom 24. April 2006 geltend, er habe
zweimal erfolglos versucht Kontakt mit der Firma aufzunehmen. Von einer
arbeitsuchenden Person kann und muss erwartet werden, dass sie alle

möglichen Kommunikationskanäle ausnützt, bis ein Kontakt zur möglichen
Arbeitgeberin hergestellt ist. Wie im Sachverhalt ausgeführt, wäre es möglich
gewesen telefonische Nachrichten auf zwei verschiedenen Telefonnummern
der Firma zu hinterlassen. Zudem hätte der Beschwerdeführer zu den
üblichen Bürozeiten mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit einen Mitarbeiter der
Firma telefonisch erreichen können. Es ist offensichtlich, dass sich der
Beschwerdeführer um diese Stelle unzureichend bemüht hat. Gestützt auf die
Rechtsprechung (VGU vom 8. Januar 2002, S 01 160) kann dem
Beschwerdeführer
aufgrund
seines
passiven
Verhaltens
mangelnde
Bereitschaft zum Vertragsschluss vorgeworfen werden. Seine Aussage in der
Einsprache, wonach er selbst zugibt, sich nicht intensiv um die Stelle bemüht
zu haben, da er wieder bald im väterlichen Betrieb arbeite, und sein passives
Verhalten zeigen mit stringenter Deutlichkeit, dass der Beschwerdeführer gar
kein Interesse an der ihm zugewiesenen Stelle hatte. Zu erwähnen bleibt,
dass es sich bei der ihm zugewiesenen Stelle um eine zumutbare Stelle i.S.v.
Art. 16 Abs. 1 AVIG handelt, denn es liegen keine Fälle der Unzumutbarkeit
gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. a – i AVIG vor. Für den Beschwerdeführer bestand
somit eine Annahmepflicht der zugewiesenen Stelle. Durch sein Verhalten hat
der Beschwerdeführer demzufolge die ihm zugewiesene Stelle faktisch
abgelehnt. Dies stellt einen Verstoss gegen die Schadensminderungspflicht
von Art. 17 AVIG dar. Zu Recht wurde er nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der
Anspruchberechtigung eingestellt.
d)
Betreffend der Stelle bei der Holzwerkstoffe … AG steht fest und wird vom
Beschwerdeführer nicht bestritten, dass er sich bei der möglichen
Arbeitgeberin nicht gemeldet hat. Der zur Annahme verpflichtete
Beschwerdeführer hat sich schlicht nicht beworben. Durch dieses Verhalten
manifestierte er, dass er kein Interesse an der ihm zugewiesenen Arbeit hatte,
worauf die Schlussfolgerung der faktischen Ablehnung auch in diesem Fall
zutrifft und ein Verstoss gegen die Schadensminderungspflicht von Art. 17
AVIG vorliegt. Zudem handelte es sich auch hier um eine zumutbare Stelle
i.S.v. Art. 16 Abs. 1 AVIG. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach
Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfolgte zu Recht.

4.
Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer.
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der
Anspruchsberechtigung nach dem Grade des Verschuldens. Gemäss Art. 45.
Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und
Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) ist ein Versicherter bei leichtem
Verschulden 1-15 Tage, bei mittelschwerem 16-30 Tage und bei schwerem
31-60 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Bezüglich der
abgelehnten Stelle bei der Holzwerkstoffe … AG wurde der Beschwerdeführer
für 25 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Dabei wurde ihm
zugute gehalten, dass er am 18. April 2006 wieder zu arbeiten begann und
sich am 17. April 2006 von der Arbeitsvermittlung abmeldete. Betreffend der
Stelle bei der … AG beträgt die Einstellungsdauer 37 Tage. Demzufolge
wurde im ersten Fall mittelschweres und im zweiten Fall schweres
Verschulden
angenommen.
Bei
der
Bemessung
stützte
sich
der
Beschwerdegegner auf das Kreisschreiben des seco vom 1. Januar 2003. An
dieser Stelle ist hinzuweisen, dass das Gericht an dieses Kreisschreiben nicht
gebunden ist. Ergibt sich jedoch, dass die Vorinstanz die Einstellungsdauer
im Rahmen ihres zulässigen Ermessens verfügt hat, gibt es keinen Grund,
diese Verfügung zu beanstanden. Die Ablehnung von vermittelter zumutbarer
Arbeit bzw. die Inkaufnahme, dass die Stelle anderweitig besetzt wird, wiegt
schwer. Der Schadensminderungsgedanke hat einen hohen Stellenwert
(Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Art. 30 N 25).
Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine Situation, im
Sommer beim Vater und im Winter für die Bergbahn im Zwischenverdienst zu
arbeiten, als angenehm empfindet und keine Veranlassung sieht, daran etwas
zu ändern. Dieses Verhalten ist nicht tolerierbar, ist der Versicherte doch
verpflichtet zur dauernden Vermeidung von Arbeitslosigkeit auch Dauerstellen
anzunehmen. Unter Berücksichtigung dieser Überlegungen sind die
Einstellungsdauern völlig korrekt verfügt worden.
5.
Zusammenfassend
kommt
das
Gericht
zum
Schluss,
dass
der
Beschwerdeführer zu Recht in der Anspruchberechtigung eingestellt wurde.
Die Einstellungsdauern erweisen sich als korrekt, weshalb die Beschwerde
abzuweisen ist.

6.
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) und Art. 11 der kantonalen
Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR
542.300) ist das kantonale Beschwerdeverfahren - ausser bei leichtsinniger
oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten
erhoben werden. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die Vorinstanz
entfällt gemäss Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.