gr_gerichte · S 2005 10 · 2005-04-12 · de
Versicherungsleistungen nach IVG

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 05 10
2. Kammer
URTEIL
vom 12. April 2005
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1. a)
Der heute …-jährige … (geb. …) ist verheiratet und Vater dreier teils
erwachsener Kinder (Jhrg. …, … und …). Von Beruf ist er gelernter Koch.
Ab
…
verdiente
er
sein
Geld
als
Unterhaltungsgastronomie-
/Diskothekenbetreiber in …, wozu er … die Firma … gegründet hatte, deren
Tätigkeitsfeld die Führung, Beratung und Verwaltung von Gastrobetrieben
beinhaltete.
Laut
eigenen
Angaben
erzielte
er
damals
ein
Bruttoeinkommen von Fr. 15'500.-- pro Monat. Im Jahr … erlitt er einen
Herzinfarkt und ab … litt er zunehmend an anhaltenden Atembeschwerden.
Laut IK-Auszug (2003) erzielte der Versicherte 1997 ein Jahreseinkommen
von Fr. 125'103.--; 1998 Fr. 367'087.--; 1999 Fr. 148'000.--; 2000 Fr.
182'166.--
und
2001
Fr.
173'000.--.
Gemäss
kantonalem
Handelsregisterauszug (2003) war er einziges Verwaltungsratsmitglied der
… AG, die Gastbetriebe jeder Art, insbesondere auch das … in … betrieb.
Zudem ist er einziges VR-Mitglied der … AG, die Restaurants, Bar- und
Dancinglokale betreibt. Laut Anhang zur Jahresrechung 2004 wurden die
… GmbH und … AG mit der letztgenannten … AG, …, im Geschäftsjahr
2003 fusioniert.
b)
Im Januar 2003 meldete sich der in … wohnhafte Versicherte wegen der
anhaltenden Atemleiden (Asthmaanfälle infolge Rauch-/Stauballergie) und

der daraus fliessenden Arbeitseinschränkungen erstmals bei der IV-Stelle
Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene an.
c)
Nach weiteren Abklärungen über den Gesundheitszustand bzw. die
medizinisch-theoretische
Arbeitsfähigkeit
sowie
die
wirtschaftliche
Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Gesuchstellers lehnte die IV-
Stelle mit Verfügung vom 16. September 2003 jede Leistungspflicht der
Invalidenversicherung (IV) ab. Eine dagegen erhobene Einsprache wies
die Vorinstanz mit Entscheid vom 15. Dezember 2004 vollständig ab.
2.
Dagegen erhob der Einsprecher am 26. Januar 2005 frist- und formgerecht
Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um kostenfällige
Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und Anweisung der
Vorinstanz, noch einmal neu über den Leistungsanspruch zu befinden; ggf.
nach Einholung ergänzender Arztberichte und genauerer Abklärungen
über die wirtschaftlich noch verwertbare Restarbeitsfähigkeit im Einzelfall
(mit/ohne
Betriebsaufgabe;
Neubestimmung
des
mutmasslichen
Jahresverdienstes trotz Behinderungen). Zur Begründung brachte er im
Wesentlichen vor, dass die Folgen des erlittenen Herzinfarktes (…) in den
vorhandenen Arztberichten zu wenig berücksichtigt worden seien und
deshalb der Grad der Arbeitsfähigkeit viel zu optimistisch ausgefallen sei.
Zur Festlegung des Invalidenkommens bemängelte er, dass er als
gelernter Koch nicht plötzlich vermehrt qualifizierte Buchhaltungs- oder
ähnliche Administrationsarbeiten erledigen könnte, weshalb jener
Beschäftigungsanteil (20%) nicht einfach auf Kosten der unerlässlichen
Präsenz-,
Betreuungs-
und
Aufsichtspflichten
gegenüber
den
Betriebsangestellten und den Diskothekenbesuchern verschoben bzw.
erweitert werden könnte. Soweit zur Vermeidung seiner Atemnotanfälle ein
allgemeines Rauchverbot im Lokal bzw. in einzelnen Räumen
vorgeschlagen worden sei, sei dies nicht realistisch, da die meist

jugendlichen Besucher erfahrungsgemäss häufig rauchen würden und sich
daher eine solche Massnahme sicherlich stark geschäftsschädigend
auswirken
würde.
Die
gegenteilige
Behauptung
der
Vorinstanz
(Umsatzsteigerungen im Ausland bei Rauchverbot festgestellt) sei rein
spekulativer Natur und mit den Verhältnissen in der Schweiz nicht
vergleichbar. Überdies könnte er auch nicht in Räumen mit Klimaanlagen
arbeiten, worauf bei solchen Tanz- und Nachtlokalen heute indessen nicht
mehr verzichtet werden könnte. Aus all diesen Gründen sei es hier daher
angezeigt und gerechtfertigt, noch genauere Abklärungen zu treffen, ehe
die Bezugsberechtigung für eine Rente in seinem Fall verneint würde.
3.
In ihrer Vernehmlassung beantragte die IV-Stelle die Abweisung der
Beschwerde. Zu den Einwänden des Beschwerdeführers hielt sie fest, dass
die vorhandenen Arztberichte sehr wohl umfassend und zuverlässig
Auskunft über die aktuellen Gesundheitsbeeinträchtigungen erteilt hätten.
Die
Tatsache,
dass
es
sich
dabei
um
keine
ausgewiesenen
Herzspezialisten gehandelt habe, schmälere den Beweiswert der
Arztberichte keineswegs, da der Versicherte nach dem Herzinfarkt (…) und
dessen Genesung wieder voll gearbeitet habe und er selbst in der IV-
Anmeldung
(2003)
ausdrücklich
(nur
noch)
die
„chronischen
Asthmabeschwerden“ (ab …) als Grund für seine Behinderung bzw.
Leistungseinbusse angeführt habe. Zur Bemessung des kritisierten
Invalideneinkommens (ohne Betriebsaufgabe) bestätigte die Vorinstanz
nochmals, dass es dem Beschwerdeführer durchaus zumutbar wäre, die
von ihm beherrschten Gastro-, Unterhaltungs- und Tanzbetriebe rauchfrei
zu führen oder sich sonst innerbetrieblich (mittels Stellvertretung) so zu
organisieren, dass er nicht ständig mit dem bei ihm unbestritten heftige
Atemnotanfälle auslösenden Zigarettenrauch in Kontakt käme. Wie die
Erkenntnisse
aus
anderen
Ländern
gezeigt
hätten,
seien
die
Betriebsumsätze bei freiwilligen oder gesetzlichen Rauchverboten in der

Unterhaltungsgastronomie nicht gesunken, sondern längerfristig sogar
gestiegen. Es dürfe deshalb auch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
für die Betriebe des Beschwerdeführers davon ausgegangen werden, dass
er nur wegen des Rauchverbots keine ernsthaften (finanziellen)
Umsatzeinbussen zu erwarten gehabt hätte. Betreffend Klimaanlagen
(Unzumutbarkeit eines solch zügigen Arbeitsplatzes) ergänzte sie, dass
der Versicherte nach eigenen Angaben freiwillig die Klimaanlage im Auto
benutze. Medizinisch sei erwiesen, dass solche Anlagen bei optimaler
Einstellung
auf
Menschen
mit
Herz-/Kreislaufproblemen
oder
Atembeschwerden leistungsfördernd wirkten, weil sie die Innenräume frei
von Russ, Staub und Pflanzenpollen hielten. Soweit in einem Attest etwas
anderes stehe, sei dies mit der schlechten Belüftungsregelung erklärbar.
4.
Mit Eingabe vom 9. März 2005 reichte der Beschwerdeführer noch die
Erfolgsrechnung 2003 (für das Berichtsjahr 03 und Vorjahr 02) samt
Anhang der Jahresrechnung 2004 der von ihm beherrschten … AG, …,
nach. Im Begleitschreiben wurde noch ergänzt, dass daraus eindrücklich
ersichtlich sei, wie sich seine Krankheit (Arbeitseinschränkungen) auf den
Geschäftsgewinn nachteilig ausgewirkt habe. Die genauere Feststellung
der invaliditätsbedingten Erwerbseinbusse müsse Gegenstand der (noch)
nachzuholenden IV-Abklärungen sein. Damit bestünden aber jetzt schon
genügend Indizien, die gegen die Annahme der Vorinstanz sprächen,
wonach er die krankheitsbedingten Einschränkungen innerbetrieblich so
auffangen könnte, dass kein relevanter Erwerbsverlust resultieren würde.
5.
Am 10. März 2005 wurde der besagte Nachtrag vom Gericht auch noch der
Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme zugestellt.

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätze zum
Begriff der Invalidität (Art. 4 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG; BGE 130 V 347 E.
3.3.1, 127 V 296 E. 4. b/bb, 116 V 249 E. 1b), zu den Voraussetzungen
und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie zur
Bemessung des Invaliditätsgrads bei erwerbstätigen Versicherten nach der
Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; [aArt. 28 Abs. 2 IVG];
BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 f. E. 2a; AHI 2000 S. 309 E. 1a) richtig
dargelegt. Dasselbe gilt für die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes bei
der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 f. E. 4) und zum Beweiswert
ärztlicher Atteste und Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a; AHI 2000 S. 152
E. 2c). Unbestritten ist somit, dass die ärztlichen Auskünfte und Befunde
eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage sind, welche
Arbeitsleistungen einer Person noch zugemutet werden können. Fehlt es
indes
bereits
an
einem
medizinisch
nachgewiesenen
Gesundheitsschaden,
kann
sich
auch
an
der
wirtschaftlichen
Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit (Restarbeitsfähigkeit)
nichts
ändern,
da
die
für
den
Invaliditätsgrad
massgebende
Erwerbsfähigkeit damit zwangsläufig ebenfalls unverändert bleiben würde
(PVG 1982 Nr. 80). Eine Erwerbseinbusse zwischen dem Einkommen ohne
Gesundheitsschaden
(Valideneinkommen)
und
demjenigen
trotz
Behinderungen (Invalideneinkommen) fällt demnach zum vornherein
ausser Betracht, falls die ärztlichen Untersuchungen oder weitere
Anhaltspunkte auf keine IV-relevanten Einschränkungen der (Rest-)
Arbeitsfähigkeit schliessen lassen.
2. a)
Folgende ärztlichen Befunde, Stellungnahmen, Klinikberichte und
Eingaben sind aktenkundig und für die Streitentscheidung von Bedeutung:

•
Aus dem ersten Zeugnis vom … des Hausarztes Dr. …, Allg. Medizin
FMH, …, (zuhanden der Taggeldversicherung) geht hervor, dass der
Versicherte an chronischer Bronchitis leide und seit … deshalb bei ihm
behandelt
(konservativ,
inhalativ,
medikamentös)
werde.
Im
Abschlussbericht vom 31.07.2002 ergänzte derselbe Arzt seine frühere
Diagnose
(chronische
Bronchitis)
mit
einer
„schwergradigen
bronchialen
Hyperreagibilität“.
Bezüglich
Wiederaufnahme
der
Tätigkeit als Discobetreiber wurde (wegen der Rauchempfindlichkeit)
eine sehr ungünstige Prognose gestellt. Ein Verkauf des Betriebs …
wäre
sinnvoll
und
eine
Umschulung
anzustreben.
Die
Arbeitsunfähigkeit wurde ab 15.01.02 (andauernd) auf 80% beziffert.
•
Im Bericht vom 02.04.2003 teilte derselbe Hausarzt der IV-Stelle mit,
dass nebst den zwei gestellten Diagnosen eine koronare Herzkrankheit
(Status nach Vorderwandinfarkt/AC-Bypass Ende …) vorliege. Als
Besitzer und Leiter eines Discobetriebs wurde der Versicherte zu 100%
(10.01.-14.01.02) bzw. zu 80% (15.01.02 bis auf weiteres) als
arbeitsunfähig eingestuft. Das … erstellte Belastungs-EKG sei
bezüglich Herzleidens unauffällig ausgefallen. Zur bisherigen Tätigkeit
wurde im Beiblatt zum Arztbericht was folgt resümiert: Schon geringe
Expositionen im Rauchmilieu seines Discobetriebs führten zu
schweren Hustenzuständen, die ihm einen Besuch des Lokals
verunmöglichten, nur die Bürotätigkeiten seien ihm noch möglich, die
er meistens zuhause ausführe, da auch das dortige Büro
rauchexponiert sei. Aus diesem Grund sei ihm die bisher ausgeübte
Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Alle Tätigkeiten in sauberer, rauchfreier
Luft seien ihm indes noch voll zumutbar. In einem entsprechend
noxenfreien Milieu wäre er also noch zu 8 ½ Stunden pro Tag arbeits-
und einsatzfähig.
•
Im Bericht vom 14.05.2003 des Pneumologen FMH Dr. …, …, kam
derselbe – bei gleich lautenden Diagnosen wie der Hausarzt –
ebenfalls zum Schluss, dass ein Arbeitseinsatz in Lokalen mit starker
Rauchexposition für den Versicherten nicht mehr zumutbar wäre; alle
Arbeiten ohne Rauch- oder Staubexposition in einem Raum ohne
Klimaanlage seien ihm aber noch voll zumutbar. In einer solchen
Erwerbstätigkeit wäre er somit noch zu 100% arbeitsfähig.
•
Im Attest vom 16.09.2003 des IV-Stellenarztes Dr. …, …, wird
(zusammenfassend) festgehalten: Unseren Abklärungen zufolge sind
Sie (gemeint ist der Versicherte) bei der Ausübung von Tätigkeiten in
Rauch- und Russexpositionen zu 80%-100% arbeitsunfähig. In nicht
belasteter Umgebung wäre es Ihnen jedoch aus ärztlicher Sicht
zumutbar, zu 100% arbeitstätig zu sein. Ein Gesundheitsschaden ist
bei Ihnen ohne Zweifel vorhanden, hingegen muss eine Invalidität im

Sinne
des
IVG
verneint
werden
[…].
Als
Gesellschafter,
Geschäftsführer und Mitglied in diversen Unternehmungen üben Sie
viele Aktivitäten aus, die in rauchfreier Umgebung möglich sind. Die
reine Repräsentationstätigkeit in der Disco … ist weder mit einem
grossen Einkommen verbunden noch muss sie zwingend von Ihnen
ausgeübt werden. Es liegt im Bereich der Schadenminderungspflicht,
Ihre verschiedenen Tätigkeiten – aufgrund ihrer Position im Geschäft
ist dies möglich und zumutbar - so zu koordinieren, dass Sie in
rauchfreier Umgebung arbeiten können.
•
Aus der vom Beschwerdeführer nachgereichten Erfolgsrechung 2003
geht hervor, dass das Betriebsergebnis im Berichtsjahr einen Verlust
von Fr. -573'444.13 (-31.7% im Direktvergleich zum Vorjahr 2002 mit
einem Verlust von „bloss“ -Fr. 287'610.44 [-8.8% im Vergleich zu 2001]
auswies. Im Anhang zur Jahresrechnung 2004 wurde die Fusion bzw.
Überführung der … GmbH und der … AG per 01.04.2003 in die … AG
erwähnt. Im Begleitbrief vom 09.03.2005 leitete der Anwalt des
Versicherten daraus einen IV-relevanten Krankheitswert der geltend
gemachten Arbeits- und Erwerbseinschränkungen ab.
b)
In Würdigung der soeben erwähnten Arztberichte und Geschäftsbelege ist
das Gericht zur Überzeugung gelangt, das keine triftigen Gründe bestehen,
um nicht auf die übereinstimmenden, widerspruchsfreien und umfassenden
Erkenntnisse/Schlussfolgerungen in den Attesten des Hausarztes Dr. …
(März/Juli 02, April 03), des Lungenspezialisten Dr. … (Mai 03) sowie des IV-
Stellenarztes Dr. … (September 03) abzustellen. Aus all den genannten
Arztattesten geht nämlich einheitlich hervor, dass der Versicherte in
„rauchgeschwängerten“ und in „vollklimatisierten“ Räumen wegen der
dadurch akut verursachten Atemnotprobleme und schwerwiegenden
Reizhustenanfälle überhaupt nicht mehr arbeitsfähig sei (100% AUF).
Umgekehrt sind sich die gleichen Fachleute aber ebenso einig, dass der
Versicherte in einer auf diese (vermeidbaren) Umwelteinflüsse gebührend
Rücksicht nehmenden Beschäftigung weiterhin vollständig (100% AF) und
ganztägig (8 ½ Std. pro Tag) arbeits- und erwerbstätig sein könnte, was zur
Konsequenz gehabt habe, dass vorliegend weder eine berufliche
Umschulung (ab IV-Grad 20%) noch die Zusprechung einer Invalidenrente
(ab IV-Grad 40%) in Frage gekommen wäre, da zum vornherein (mangels

zählbarer AUF) kein IV-relevanter Minderverdienst entstehen konnte.
Dieser Auffassung vermag sich das Gericht durchaus anzuschliessen,
zumal feststeht, dass der Beschwerdeführer als einziges VR-Mitglied und
langjähriger
Geschäftsführer
diverser
Unterhaltungslokale/Dancingbetriebe inzwischen über eine beachtliche
Berufserfahrung (seit … in diesem Erwerbszweig/Business mit Erfolg tätig)
und daher eben auch über ansehnliche Managerqualitäten verfügt, die eine
Aufstockung seiner Betreuungs-, Administrativ- und Kontrollpflichten
innerhalb der von ihm (ab 2003) allein beherrschten … AG möglich und
zumutbar
erscheinen
lassen.
Die
Ausweitung
der
geldwerten
Beratertätigkeit im Hintergrund zu Lasten der „an der Front“ (im Bar-
/Eingangs- und Gästebereich) gefragten Aufsichts-, Motivations- und
Führungsaufgaben (alles Standorte mit hoher Rauchkonzentration; sofern
kein Rauchverbot) erscheint daher realistisch und keineswegs utopisch.
Dem ist umso mehr zuzustimmen, als mit der Einstellung und dem Einsatz
eines entsprechend seriös geschulten Stellvertreters für den Frontbereich
dem latenten Asthmaleiden des Geschäftsführers [präventiv] wirksam,
zweckmässig und zudem noch wirtschaftlich vertretbar begegnet werden
könnte, ohne dass bereits ernsthaft eine Betriebsaufgabe ins Auge gefasst
werden müsste. Die Berufsposition bzw. Einflussmöglichkeiten des
Versicherten im Geschäft selbst lassen es – besonders unter dem
Blickwinkel der stets zu beachtenden Schadenminderungspflicht und dem
Vorrang der Selbsthilfe - daher zu, die Annahme entsprechender
Abwehrmassnahmen und Betriebsumstellungen als realistisch anzusehen
und demnach die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf dem
freien Arbeitsmarkt vorab nicht als in erwerbsrelevantem Umfange als
geschmälert oder nennenswert herabgesetzt zu betrachten. Daran ändert
auch der Hinweis des Versicherten auf den Herzinfarkt vor … Jahren (…)
nichts, da sich der Spezialist Dr. … im Bericht vom Mai 2003 auch dazu
klar äusserte und dort unmissverständlich den EKG-Belastungstest (…) als

„unauffällig“ bezeichnete, was auf eine komplette Genesung des
Herzleidens schliessen lässt. Im Übrigen berief sich der Gesuchsteller in
seiner Anmeldung zum Bezug auf IV-Leistungen im Januar 2003 selbst
lediglich auf „chronische Asthmabeschwerden“ (seit Herbst 1998), woraus
zusätzlich ersichtlich wird, dass er damals allein wegen der akuten
Atemprobleme um berufliche bzw. finanzielle Unterstützung an die IV-
Stelle gelangte.
c)
Soweit der Versicherte die Erfolgsrechnung 2003 (rund minus Fr. ½ Mio.)
in Relation zum besseren Vorjahresresultat 2002 („bloss“ minus Fr. ¼ Mio.)
setzte und daraus einen erhöhten Krankheitswert seiner Leiden herleiten
wollte, hilft ihm dies nicht weiter. Dabei kann offen gelassen werden, ob
aufgrund der mit der Fusion der drei Firmen … GmbH, … AG und … AG
im Betriebsjahr 2003 verbundenen Änderungen der Rechnung 2003 der …
AG gegenüber der konsolidierten Erfolgsrechnung 2002 der drei Firmen …
GmbH und … AG und … AG ein aussagekräftiger Vergleich der beiden
Geschäftsergebnisse
überhaupt
möglich
ist.
Entscheidend
ist
diesbezüglich nämlich, dass der Versicherte nachweislich bereits ab 10. bis
14. Januar 2002 zu 100% und ab 15. Januar 2002 auf unbestimmte Zeit zu
80% arbeitsunfähig geschrieben wurde, womit sich seine Krankheit
konsequenterweise, wenn überhaupt, auch schon auf das Ergebnis 2002
negativ
hätte
auswirken
müssen.
Die
Verschlechterung
des
Geschäftsresultates im Jahr 2003 gegenüber demjenigen des Jahres 2002
kann daher nicht auf die Leiden des Versicherten zurückgeführt werden,
sondern muss auf IV-fremden Faktoren beruhen. Nur am Rande sei zudem
bemerkt, dass die eingelegte Erfolgsrechnung 2003 nicht unterzeichnet ist,
der eingelegte Anhang zur Jahresrechnung auf das Geschäftsjahr 2004
(statt auf das Jahr 2003) Bezug nimmt und auch ein Revisionsbericht über
das in der Rechnung enthaltene Zahlenmaterial fehlt, was den Beweiswert
der eingelegten Dokumente ohnehin in Frage stellt.

3. a)
Der angefochtene Entscheid erweist sich demnach in jeder Beziehung als
rechtens und vertretbar, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
b)
Gerichtskosten
werden
nicht
erhoben,
da
das
kantonale
Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der
grossrätlichen
Verordnung
über
das
Verfahren
in
Sozialversicherungsstreitsachen,
ausser
hier
nicht
zutreffender
Ausnahmen, kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die
Vorinstanz entfällt laut Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.