gr_gerichte · SK2 2010 74 · 2011-02-23 · de

Beweisergänzungen (Übergangsrecht StPO/GR - StPO) | Beschwerde gegen StA, Beschwerdeentscheid

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 23. Februar 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 10 74
08. April 2011
Urteil
II. Strafkammer
Vorsitz
Bochsler
Richter
Schlenker und Hubert
Aktuar
Rogantini
In der strafrechtlichen Beschwerde
des lic. iur. B., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Diego F. 
Schwarzenbach, Via Stredas 4, 7500 St. Moritz, 
gegen
den Beschwerdeentscheid der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 16. Novem-
ber 2010, mitgeteilt am 18. November 2010,
betreffend Beweisergänzungen (Übergangsrecht StPO/GR - StPO),
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Der damalige Staatsanwalt des Kantons Graubünden hat mit Verfügung 
vom 31. März 2008 ein Strafverfahren gegen B., C., D. sowie E. wegen Urkunden-
fälschung im Amt ev. Erschleichung einer falschen Beurkundung eröffnet. Der 
damalige Untersuchungsrichter erliess am 8. Dezember 2009 die entsprechende 
Schlussverfügung. In der Folge stellte B. mit Schreiben vom 19. Februar 2010 drei 
Anträge auf Ergänzung der Untersuchung.
B.
Am 5. März 2010 wurde das Strafverfahren auf A., Tochter von E., wegen 
falschen Zeugnisses ausgedehnt. A. wurde sodann am 18. Mai 2010 als Ange-
schuldigte untersuchungsrichterlich einvernommen. Am 19. August 2010 erliess 
der Untersuchungsrichter die diesbezügliche Schlussverfügung.
C.
Mit Verfügung vom 31. Mai 2010 wies der Untersuchungsrichter die Bewei-
sergänzungsanträge 1 und 2 (Befragung von A. als Zeugin und Konfronteinver-
nahme zwischen ihr und F.) ab. Die mit dem dritten Antrag einzufordernden Akten 
betreffend E. aus Händen der Steuerverwaltung wurden bereits mit Datum vom 
25. Mai 2009 zu den Akten genommen. Gegen diese Verfügung hat B. keine 
Rechtsmittel ergriffen.
D.
Allerdings stellte B. mit Schreiben vom 21. Juni 2010 den Antrag auf Ein-
vernahme von zwei weiteren Zeugen. Diesen Antrag wies der Untersuchungsrich-
ter mit Verfügung vom 29. Juni 2010 ab, wogegen B. am 19. Juli Beschwerde 
beim Staatsanwalt erhob, mit dem Rechtsbegehren, die namentlich genannten 
Zeugen seien untersuchungsrichterlich einzuvernehmen.
E.
Mit Beschwerdeentscheid vom 16. November 2010, mitgeteilt am 18. No-
vember 2010, wies der Staatsanwalt die Beschwerde mit der Begründung ab, der 
Sachverhalt sei genügend abgeklärt und die beantragten Beweisergänzungen 
versprächen kein neues relevantes Ergebnis. Kosten wurden keine erhoben.
F.
Gegen diesen Beschwerdeentscheid führt B. mit Eingabe vom 13. Dezem-
ber 2010 Beschwerde vor Kantonsgericht Graubünden. Er beantragt die Aufhe-
bung des angefochtenen Entscheids und stellt zugleich dieselben Beweisergän-
zungsanträge wie vor der Vorinstanz.
G. 
Der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts räumte der 
Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 16. Dezember 2010 die Möglichkeit ein, 
sich zur Beschwerde vernehmen zu lassen. Die Staatsanwaltschaft reichte innert 


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erstreckter Frist ihre Stellungnahme am 19. Januar 2010 ein, mit welcher sie im 
Wesentlichen beantragt, die Beschwerde sei als gegenstandslos geworden abzu-
schreiben, da die neue eidgenössische Strafprozessordnung zur Anwendung 
komme und diese keine Rechtsmittel gegen Beweisverfügungen im Untersu-
chungsverfahren mehr vorsehe. Eventualiter sei die Beschwerde kostenfällig ab-
zuweisen.
H.
Der Beschwerdeführer liess sich zur Stellungnahme der Staatsanwaltschaft 
innert Frist nicht vernehmen.
II. Erwägungen
1.
Mit Inkrafttreten der neuen eidgenössischen Strafprozessordnung vom 5. 
Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO; SR 312.0) am 1. Januar 2011 wurden 
die kantonalen Strafprozessordnungen abgelöst. In Art. 448 Abs. 1 der Überg-
angsbestimmungen zur StPO wird der allgemeine Grundsatz postuliert, wonach 
Verfahren, die bei Inkrafttreten der neuen StPO hängig sind, nach neuem Recht 
fortzuführen sind, soweit die nachfolgenden Bestimmungen nicht etwas Anderes 
vorsehen. Gemäss Art. 453 Abs. 1 StPO werden hingegen Rechtsmittel gegen 
Entscheide, die vor Inkrafttreten der neuen StPO gefällt worden sind, von den bis-
her zuständigen Behörden nach bisherigem Recht beurteilt. Es gilt nachfolgend zu 
prüfen, wie Art. 453 Abs. 1 StPO auszulegen ist, namentlich ob sich die Be-
schwerde im hier zu beurteilenden Fall gegen einen Entscheid im Sinne dieser 
Bestimmung richtet.
1.1
Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet nach bundesgerichtlicher Recht-
sprechung der Wortlaut der Bestimmung. Ist der Text nicht ganz klar und sind ver-
schiedene Interpretationen möglich, so muss nach seiner wahren Tragweite ge-
sucht werden unter Berücksichtigung aller Auslegungselemente. Abzustellen ist 
dabei namentlich auf die Entstehungsgeschichte der Norm und ihren Zweck sowie 
auf die Bedeutung, die der Norm im Kontext mit anderen Bestimmungen zukommt. 
Die Gesetzesmaterialien sind zwar nicht unmittelbar entscheidend, dienen aber 
als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen. Namentlich bei neueren Tex-
ten kommt den Materialien eine besondere Stellung zu, weil veränderte Umstände 
oder ein gewandeltes Rechtsverständnis eine andere Lösung weniger nahe legen. 
Das Bundesgericht hat sich bei der Auslegung von Erlassen stets von einem Me-
thodenpluralismus leiten lassen und nur dann allein auf das grammatikalische 


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Element abgestellt, wenn sich daraus zweifelsfrei die sachlich richtige Lösung er-
gab (BGE 131 II 697 E. 4.1 mit zahlreichen Hinweisen). 
1.1.1 Zuerst ist vom Text der zu interpretierenden Norm in seinem Wortlaut aus-
zugehen (grammatikalische Auslegung). Dabei kann der Erlass selbst Definitionen 
festlegen, wie einzelne Begriffe zu verstehen sind. So bezeichnet die StPO in Art. 
80 Abs. 1, was Entscheide im Sinne dieses Gesetzes sind, wobei das Wort „Ent-
scheid“ auch als Überbegriff für alle Entscheide in Erscheinung tritt. Der Titel des 
5. Abschnitts lautet denn auch „Entscheide“. Art. 80 StPO unterscheidet sodann 
die Entscheide nach ihrer Form, aber auch nach ihrer Art, also ob es sich um pro-
zessleitende oder prozesserledigende Entscheide handelt. In Art. 453 Abs. 1 StPO 
wird allerdings nicht auf diese Unterscheidungen eingegangen und der deutsch- 
und der italienischsprachige Gesetzestext beschränken sich auf den Gebrauch 
des scheinbar allgemeinen Terminus „Entscheid“. Demgegenüber spricht der 
französischsprachige Text in Art. 453 Abs. 1 StPO von „décision“, statt des in Art. 
80 StPO verwendeten Überbegriffs „prononcé“. Nach dem dreisprachigen Wortlaut 
der auslegungsbedürftigen Bestimmung ist demnach nicht eindeutig ersichtlich, 
welche Arten von Entscheide gemeint sind. Insbesondere die Divergenz in der 
französischsprachigen Fassung lässt Raum für verschiedene Interpretationen. Wie 
erwähnt, muss bei nicht gänzlich klarem Text nach seiner wahren Tragweite ge-
sucht werden und es sind dabei alle Auslegungselemente zu berücksichtigen.
1.1.2 Die Interpretation anhand der Entstehungsgeschichte der Norm ist vorlie-
gend ein essentielles Element, da es sich bei der eidgenössischen StPO um ein 
neues Gesetz handelt (vgl. oben E. 1 und 1.1), das zudem zahlreiche Änderungen 
im Strafverfahrensrecht mit sich bringt und weitreichende Konsequenzen für das 
Funktionieren der Strafverfolgung hat. Die historische Auslegung von Art. 453 Abs. 
1 StPO führt hier jedoch insofern zu Schwierigkeiten, als im Gesetzgebungspro-
zess die Problematik des Übergangsrechts nur am Rande angegangen wurde. So 
äussert sich der Vorentwurf überhaupt nicht zum Thema (vgl. Vorentwurf zu einer 
Schweizerischen Strafprozessordnung, Bundesamt für Justiz, Bern 2001), die 
Botschaft beschränkt sich auf eine erläuternde Wiedergabe des vorgeschlagenen 
Gesetzestextes (BBl 2006 1350 ff.) und die parlamentarischen Beratungen zeigen 
keine vertiefte Auseinandersetzung mit den Einzelheiten des Übergangsrechts 
auf. Die Kommission hat dem Antrag des Bundesrates gemäss Botschaft zuge-
stimmt und die beiden Kammern sind oppositionslos ihrer jeweiligen Kommission 
gefolgt (AB 2006 S 1060 ff., AB 2007 N 1032 ff.). Es lässt sich daher nicht mit 
Gewissheit sagen, was der tatsächliche Wille und der entstehungsgeschichtliche 


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Hintergrund der auszulegenden Bestimmung gewesen sein könnten, weshalb 
nicht auf das historische Element abgestellt werden kann.
1.1.3 Sodann ist die Norm im Kontext mit anderen Bestimmungen, insbesondere 
jene aus demselben Erlass, auszulegen, um ihre Bedeutung zu verstehen (syste-
matische Auslegung). Im Vordergrund steht vorliegend Art. 448 Abs. 1 StPO. Die-
se Bestimmung ist von grundsätzlicher Bedeutung und bezweckt, dass möglichst 
rasch neues Recht zur Anwendung kommt, was einem allgemeinen Prinzip des 
Übergangsrechts entspricht (vgl. dazu die Botschaft, BBl 2006 1350; Franz Riklin, 
StPO Kommentar, Zürich 2010, Vorbem. Art. 448-456). Demgegenüber sieht Art. 
453 Abs. 1 StPO eine dazu abweichende Regel vor (Franz Riklin, a.a.O, Art. 453 
N 1), wonach für die Bestimmung des anwendbaren Rechts der Zeitpunkt des 
Entscheides – und nicht etwa dessen Mitteilung, wie im Zivilprozessrecht – mass-
gebend ist (vgl. Art. 405 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. 
Dezember 2008 [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]). Unklar ist hingegen, was 
unter dem Begriff „Entscheid“ im Sinne von Art. 453 Abs. 1 StPO zu verstehen ist, 
namentlich ob damit nur Endentscheide oder auch prozessleitende Verfügungen 
gemeint sind. Würden auch letztere darunter subsumiert, hätte dies eine erhebli-
che Durchbrechung des in Art. 448 Abs. 1 StPO enthaltenen Grundsatzes zur Fol-
ge. Dass dies die Absicht des Gesetzgebers war, erscheint zweifelhaft. Nach der 
systematischer Auslegung spricht demnach mehr dafür, dass Art. 453 Abs. 1 
StPO nur auf Sachentscheide bzw. –urteile Anwendung findet.
1.1.4 Schliesslich muss bei der Auslegung einer vom Wortlaut her nicht ganz kla-
ren Gesetzesnorm, bei der verschiedene Interpretationen möglich sind, ihr Sinn 
und Zweck erforscht werden (teleologische Auslegung). Vom Ziel der Bestimmung 
her liegt es nahe, dass Art. 453 Abs. 1 StPO primär auf prozesserledigende 
Sachentscheide zugeschnitten ist. Für diese Auslegung spricht, dass nach neuem 
Recht prozessleitende Entscheide der Staatsanwaltschaft, wie abgelehnte Bewei-
sergänzungsanträge, überwiegend im erstinstanzlichen Verfahren vor Gericht in 
dem Sinne überprüft und allenfalls umgestossen werden können, als die betroffe-
ne Partei ihre Beweisergänzungsanträge uneingeschränkt erneut stellen kann. Vor 
diesem Hintergrund hat die StPO auf Rechtsmittel gegen durch die Staatsanwalt-
schaft abgelehnte Beweisanträge grundsätzlich verzichtet (Art. 318 Abs. 3 und Art. 
394 lit. b StPO; vgl. auch die Botschaft, BBl 2006 1271 sowie Jeremy Stephen-
son/Gilbert Thiriet, Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 
Basel 2011, Art. 394 N 5 ff.). Die neue StPO hat demnach solche Entscheide nicht 
als eigentliche rechtsmitteltaugliche Entscheide im Sinne des 9. Titels der StPO 
und somit konsequenterweise auch nicht im Sinne von Art. 453 Abs. 1 StPO aus-


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gestaltet, weshalb sie auch nicht in den Anwendungsbereich dieser Bestimmung 
fallen. Die teleologische Auslegung führt demnach zum Schluss, dass es sich 
beim hier angefochtenen Beschwerdeentscheid der Staatsanwaltschaft betreffend 
Beweisergänzungen nicht um einen Entscheid im Sinne von Art. 453 Abs. 1 StPO 
handelt, sodass die allgemeine Regel von Art. 448 Abs. 1 StPO zur Anwendung 
gelangt.
1.1.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Wortlaut von Art. 453 Abs. 1 
StPO nicht eindeutig ist und verschiedene Interpretationen in Betracht fallen. Auch 
die historische Auslegung, die im vorliegenden Fall von besonderer Bedeutung ist, 
lässt keine klaren Schlüsse zu, was mit dem Ausdruck „Entscheid“ genau gemeint 
ist. Die systematische und die teleologische Auslegung legen indessen nahe, dass 
dieser Begriff eng auszulegen ist und nur Sachentscheide darunter zu verstehen 
sind. Demzufolge ist die vorliegend angefochtene prozessleitende Verfügung der 
Staatsanwaltschaft kein Entscheid im Sinne von Art. 453 Abs. 1 StPO. Daraus 
resultiert, dass die übergangsrechtliche Grundregel von Art. 448 Abs. 1 StPO 
greift, weshalb im hier zu beurteilenden Fall neues Recht anzuwenden ist.
1.2
Zum gleichen Ergebnis kommt auch Niklaus Schmid. Während die meisten 
Autoren und Kommentatoren zum Übergangsrecht im Wesentlichen den Geset-
zestext und die Botschaft wiedergeben, hat einzig er sich mit dieser spezifischen 
Frage vertiefter auseinandergesetzt. Gemäss seiner Auffassung dürfte es sich bei 
den „Entscheiden“ im Sinne von Art. 453 Abs. 1 StPO in erster Linie um Sachent-
scheide wie Urteile im Sinne von Art. 80 Abs. 1 StPO handeln (siehe Niklaus 
Schmid, Übergangsrecht der Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 
Zürich/St. Gallen 2010, N 292 ff.). Vorliegend haben wir es hingegen mit einem 
prozessleitenden Entscheid zu tun, bei dem selbst bei Gutheissung des Rechts-
mittels das Verfahren nach den Regeln des neuen Rechts seinen Fortgang nimmt 
(Art. 453 Abs. 2 StPO sowie Art. 448 Abs. 1 StPO). Zur Anwendung gelangt mithin 
auch diesfalls Art. 394 lit. b StPO, wonach die Beschwerde nicht zulässig ist ge-
gen die Ablehnung von Beweisanträgen durch die Staatsanwaltschaft, wenn der 
Antrag ohne Rechtsnachteil vor dem erstinstanzlichen Gericht wiederholt werden 
kann. Der Beschwerdeführer macht weder geltend noch ist ersichtlich, dass ihm 
durch eine solche Wiederholung seiner Beweisanträge Rechtsnachteile erwach-
sen würden. Es erscheint daher als sachgerecht, der Grundidee der sofortigen 
Geltung des neuen Rechts folgend, bei prozessleitenden Entscheiden wie bei dem 
hier angefochtenen Beweisentscheid der Staatsanwaltschaft nicht Art. 453 Abs. 1 
StPO, sondern Art. 448 Abs. 1 StPO anzuwenden. Daraus ergibt sich des Weite-


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ren, dass die vorliegende Beschwerde infolge Gegenstandslosigkeit abzuschrei-
ben ist (vgl. dazu Niklaus Schmid, a.a.O., N 294).
Andere Lehrmeinungen sind zu dieser Thematik des Übergangsrechts nicht aus-
zumachen. Im Basler Kommentar spricht Hanspeter Uster immerhin von „Urteilen“, 
was die hier favorisierte Lösung im Sinne einer engen Auslegung wie oben darge-
legt stützen würde, ohne dass der Autor aber auf die Problematik eingegangen 
wäre (Hanspeter Uster, Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessord-
nung, Art. 453 N 1). Da die Ausführungen von Niklaus Schmid die hier gemachten 
Erwägungen bekräftigen und sich die übrige Lehre zum Thema ausschweigt, kann 
an den gezogenen Schlussfolgerungen und am Ergebnis festgehalten werden.
2.
Ist die Beschwerde wegen Gegenstandslosigkeit abzuschreiben, ist 
schliesslich noch über die Verteilung der amtlichen sowie der ausseramtlichen 
Kosten zu befinden. Für die amtlichen Kosten kommt die am 1. Januar 2011 in 
Kraft getretene Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren vom 14. 
Dezember 2010 (VGS; BR 350.210) zur Anwendung, die in Art. 8 den Rahmen für 
die Gerichtsgebühren im Beschwerdeverfahren festlegt. Im vorliegenden Fall be-
trägt die Gerichtsgebühr nach dem entstandenen Aufwand insgesamt CHF 
1’500.–. Sie ist nach Art. 428 StPO grundsätzlich von der unterliegenden Partei zu 
tragen. Nach dem Gesagten und in Anbetracht des Umstandes, dass B. seine Be-
schwerde am 13. Dezember 2010 unter der Herrschaft der alten bündnerischen 
StPO/GR, also noch vor Inkrafttreten der neuen StPO eingereicht hat, die Beurtei-
lung der Zulässigkeit der Beschwerde damals noch schwierig war, und der Tatsa-
che, dass das Rechtsmittel aufgrund des zeitlichen Ablaufs und ohne Zutun des 
Beschwerdeführers gegenstandslos geworden ist, kann die Gerichtsgebühr nach 
Billigkeit nicht dem Beschwerdeführer auferlegt werden. Sie ist vielmehr vom Kan-
ton Graubünden zu übernehmen. Dasselbe gilt sinngemäss auch für die ausser-
amtliche Entschädigung, die nach pflichtgemässem Ermessen auf CHF 1'200.– 
festgelegt wird.


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III. Demnach wird erkannt
1.
Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben und die 
Sache der Staatsanwaltschaft Graubünden zur weiteren Veranlassung 
überwiesen.
2.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens von CHF 1'500.– gehen zu Lasten 
des Kantons Graubünden, der zudem den Beschwerdeführer ausseramtlich 
mit CHF 1'200.– zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese Entscheidung kann unter den Voraussetzungen von Art. 93 
des Bundesgesetzes vom 17 Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundes-
gerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) Beschwerde an das Bundesgericht ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde 
gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: