gr_gerichte · KSK 2023 116 · 2024-01-10 · de
Zivilprozessordnung

Zustellung Betreibungsurkunden | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Verfügung vom 10. Januar 2024
Referenz
KSK 23 116
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Pally, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
B._____
Beschwerdeführerin
Gegenstand
Zustellung Betreibungsurkunden
Anfechtungsobj.
Zahlungsbefehle des Betreibungs- und Konkursamts der Region
Prättigau/Davos vom 2. November 2023
Mitteilung
10. Januar 2024

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Nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die Gemeinde C._____ am 1. November 2023 beim Betreibungs- und
Konkursamt der Region Prättigau/Davos (im Folgenden Betreibungsamt Prät-
tigau/Davos) zwei Betreibungsbegehren für den gleichen Betrag einerseits
gegen A._____ (Betreibung-Nr. D._____) und andererseits gegen B._____
(Betreibung-Nr. E._____) einreichte,
–
dass aufgrund des Wohnsitzes von A._____ und B._____ in F._____ in der
Folge die Zahlungsbefehle Nr. D._____ und Nr. E._____ vom 2. November
2023 mit Gesuch des Betreibungsamts Prättigau/Davos durch das Amtsge-
richt F._____ zugestellt werden sollten,
–
dass das Amtsgericht F._____ das Begehren vorläufig unerledigt liess, weil es
sich bei den Forderungen um Staats- und Gemeindesteuern handle und somit
keine Zivil- oder Handelssache vorliege,
–
dass das Betreibungsamt Prättigau/Davos in der Folge die Zahlungsbefehle je
mit eingeschriebener Post direkt an A._____ (Zahlungsbefehl Nr. D._____)
und B._____ (Zahlungsbefehl Nr. E._____) sandte,
–
dass A._____ und B._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) mit Eingabe vom
14. Dezember 2023 beim Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichts-
behörde über Schuldbetreibung und Konkurs beantragten, die Massnahme
aufzuheben, da es sich um Zahlungsbefehle handle, welche nicht ordnungs-
gemäss zugestellt worden und damit nichtig seien,
–
dass das Betreibungsamt Prättigau/Davos mit Verfügung vom 21. Dezember
2023 vom Vorsitzenden der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des
Kantonsgerichts zur Stellungnahme bis 3. Januar 2024 und zur Einreichung
der Verfahrensakten aufgefordert wurde,
–
dass das Betreibungsamt Prättigau/Davos die direkt per Post erfolgte Zustel-
lung der Zahlungsbefehle mit Verfügung vom 28. Dezember 2023 ab Recht
nahm und gleichzeitig den Beschwerdeführern eine Abholungsaufforderung
sowie eine Mitteilung über die Auflage eines Zahlungsbefehls und die Be-
zeichnung einer bevollmächtigten Vertretung zustellte,
–
dass das Betreibungsamt Prättigau/Davos diese Wiedererwägung mit Schrei-
ben vom 28. Dezember 2023 dem Kantonsgericht zustellte und um Abschrei-
bung des Beschwerdeverfahrens ersuchte,

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–
dass gemäss Art. 17 Abs. 4 SchKG das Amt bis zu seiner Vernehmlassung im
Beschwerdeverfahren die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen
kann und bei einer neuen Verfügung es diese unverzüglich den Parteien zu-
zustellen hat und die Aufsichtsbehörde in Kenntnis zu setzen hat,
–
dass das Betreibungsamt Prättigau/Davos die von A._____ und B._____ an-
gefochtene Zustellung der Zahlungsbefehle am 28. Dezember 2023 und folg-
lich während laufender Vernehmlassung in Wiedererwägung zog und somit im
Sinne der Beschwerdeführer die Aufhebung der Massnahmen verfügte,
–
dass die Beschwerdeführer in ihrem Antrag die Aufhebung aller Massnahmen
beantragten,
–
dass als betreibungsrechtliche Handlungen in den Betreibungen Nr. D._____
und Nr. E._____ nur die Zustellung der Zahlungsbefehle – und keine weiteren
Betreibungshandlungen – erfolgt waren und somit das Betreibungsamt Prätti-
gau/Davos im Sinne der Beschwerdeverführer verfügte,
–
dass unter diesen Umständen die Beschwerde gegenstandslos wird und am
Geschäftsverzeichnis abgeschrieben werden kann,
–
dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden ver-
bleiben (Art. 61 Abs. 2 lit. a GebVSchKG),
–
dass im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen wer-
den darf (Art. 62 GebVSchKG),

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wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden am Geschäftsverzeich-
nis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: