gr_gerichte · S 2011 54 · 2011-09-14 · de
Ergänzungsleistungen/EOG

Versicherungsleistungen nach UVG und Rückforderung | Unfallversicherung

S 11 54
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 14. September 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach UVG und Rückforderung
1. a)
…, geboren am … 1945, war als Sanitärinstallateur der Fa. …, …, bei der
Schweizerischen
Unfallversicherungsanstalt
(nachfolgend:
SUVA)
obligatorisch unfallversichert. Am 9. März 1987 zog er sich bei einem
Verkehrsunfall
ein
schweres
Schädelhirntrauma
mit
diversen
Schädelfrakturen bei verbleibender schwerer Hirnfunktionsstörung, eine
Amaurose rechts sowie Hemianopsie nach links und Visusreduktion des
linken Auges, eine schwere Aphasie und vorwiegend funktionelle Aphonie,
eine zweigradig offene distale Vorderarmluxationsfraktur und Läsion des
Nervus ulnaris sowie eine komplexe Kniebinnenverletzung mit Ruptur des
hinteren Kreuzbandes zu. Mit Verfügung vom 8. November 1988 sprach die
SUVA dem Versicherten eine Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit
schweren Grades, eine Invalidenrente ab dem 1. November 1988 von 100%
sowie eine Integritätsentschädigung von 100% (Fr. 81'600.--) zu. Am 29. März
1989 wurde der Versicherte vom Rhätischen Kantons- und Regionalspital
Chur in die Psychiatrische Klinik … verlegt. Die entsprechenden Kosten
wurden von der SUVA übernommen.
b)
Mit Schreiben vom 8. August 1994 teilte die SUVA dem Versicherten mit, dass
sie ab dem 1. Juni 1994 die Vollkosten der Klinik … nicht mehr übernehmen
werde, sondern ab diesem Zeitpunkt die Hilflosenentschädigung sowie die
Leistungen im Rahmen von Art. 18 UVV erbringen werde. Diese
Praxisänderung bestätigte die SUVA mit Verfügung vom 6. September 1994.
Das in der Folge mit Einsprache vom 14. September 1994 angehobene
Einspracheverfahren wurde mit Vergleich vom 13. beziehungsweise 26.

Januar 1995 abgeschlossen. Dieser Vergleich enthielt unter anderem
folgenden Wortlaut:
„1. Herr … bzw. sein Rechtsvertreter akzeptieren die Praxisänderung der
SUVA gemäss Verfügung der Rentensektion vom 6. September 1994.
2.
Die SUVA garantiert Herr … bzw. seinem Rechtsvertreter solange die
Deckung der vollen Pflegeheimkosten abzüglich der ihm zustehenden
IV-Ergänzungsleistungen, als er über keine durch UVG-Leistungen der
SUVA geäufnete Vermögenswerte aller Art verfügt.“
c)
Mit Schreiben vom 26. Januar 1998 und Verfügung vom 16. November 1999
teilte die SUVA dem Versicherten sodann mit, dass die Invalidenrente gemäss
Art. 20 Abs. 2 UVG als Komplementärrente (zur 100%-igen IV-Rente)
ausgerichtet werde.
2.
Am 14. August 2007 verstarb die Ehegattin des Versicherten, …, worauf am
6. November 2007 … zum Vormund des Beschwerdeführers ernannt wurde.
3.
Am 7. Januar 2010 ersuchte die SUVA den Vormund des Versicherten um die
Zustellung
der
Steuerunterlagen
des
Versicherten,
um
dessen
Vermögensverhältnisse prüfen zu können. Mit Schreiben vom 18. Januar
2010 stellte der Vormund der SUVA die Steuerunterlagen der Jahre 2006 bis
2008 zu. Mit Schreiben vom 10. Mai 2010 forderte die SUVA den Vormund
erneut auf, zusätzlich zu den bereits zugestellten Dokumenten die
Steuerunterlagen des Jahres 2009 einzureichen.
4. a)
Mit Schreiben vom 28. Juni 2010 teilte die SUVA dem Versicherten mit, dass
sie vorsehe, ihre Leistungspflicht aufgrund der veränderten finanziellen
Situation mit Blick auf die in der Verfügung vom 6. September 1994 eröffneten
Praxisänderung neu zu beurteilen und die zu Unrecht ausgerichteten
Betreffnisse zurückzufordern. Sie beabsichtige, dem Versicherten ab dem 1.
Januar 2008 Leistungen unter dem Titel Rente, Hilflosenentschädigung und
Pflegeleistungen nach Art. 18 UVV auszurichten. Die Übernahme der

Klinikkosten werde jedoch entfallen, diese seien vom Versicherten selber zu
tragen. Mit selbigem Schreiben stellte die SUVA, falls sich der Versicherte
innert Frist nicht dazu äussern sollte, den Erlass einer Verfügung in Aussicht.
b)
Am 24. September 2010 erliess die SUVA sodann eine anfechtbare
Verfügung, in der sie ihren Leistungsentscheid vom 28. Juni 2010 bestätigte
und den Betrag von Fr. 181'854.-- zurückforderte.
c)
Dagegen reichte der Versicherte am 27. Oktober 2010 Einsprache ein und
beantragte die Deckung der vollen Pflegeheimkosten auch nach dem 1.
Januar 2008 abzüglich der ihm zustehenden IV-Ergänzungsleistungen
gemäss Vergleich vom 13. beziehungsweise 26. Januar 1995. Eventualiter
sei der pflegerische und fachärztliche Betreuungsmehraufwand nach Art. 18
Abs. 1 UVV konkret festzulegen. Darüber hinaus sei von einer Rückforderung
infolge Verjährung des Rückforderungsanspruchs abzusehen. Gleichzeitig
mit der Einsprache stellte der Versicherte das Erlassgesuch.
d)
Mit Einspracheentscheid vom 9. März 2011 wies die SUVA die Einsprache
unter Entzug der aufschiebenden Wirkung ab.
5.
Dagegen erhob der Versicherte am 8. April 2011 Beschwerde an das
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte die Aufhebung
des Einspracheentscheids vom 9. März 2011. Es sei der pflegerische und
fachärztliche Betreuungsmehraufwand nach Art. 18 Abs. 1 UVV konkret zu
bestimmen bzw. die entsprechenden Pflegeleistungen neu zu berechnen.
Des Weiteren sei von einer Rückforderung von UVG-Leistungen der
Vorinstanz
seit
dem
1.
Januar
2008
infolge
Verjährung
des
Rückforderungsanspruchs abzusehen. In formeller Hinsicht wurde die
Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung beantragt.
Die Pflegeleistung nach Art. 18 Abs. 1 UVV betreffend brachte der
Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz habe den im Verlaufsbericht der
Psychiatrischen Dienste Graubünden, Klinik …, vom 3. Dezember 2009
begründeten medizinisch indizierten zeitlichen Mehraufwand bei der Pflege
und Betreuung auf pauschal 1.5 Stunden pro Tag festgelegt, ohne diesen

Mehraufwand konkret zu erheben. Die Vorinstanz habe in keiner Weise
dargelegt, wie sie die 1.5 Stunden Mehraufwand ermittelt habe, womit sie der
Begründungspflicht gemäss Art. 49 Abs. 3 ATSG nicht nachgekommen sei
und demnach das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt habe. Die
Bestimmung des Mehraufwandes von durchschnittlich 1.5 Stunden einzig
gestützt Erfahrungswerte beziehungsweise auf eine Schätzung sei willkürlich.
Gemäss aktuellem Arztbericht vom 8. April 2011 des Dr. med. …, Co-Chefarzt
Gerontopsychiatrie der Psychiatrischen Dienste Graubünden, und des
Assistenzarztes …, beanspruche der Beschwerdeführer einen täglichen,
pflegerischen Mehraufwand von durchschnittlich 2.5 Stunden zuzüglich
ärztlichem Aufwand von durchschnittlich 10 Minuten pro Tag. Basierend auf
diesen aktuellen Angaben habe die Berechnung der Pflegeleistungen nach
Art. 18 Abs. 1 UVV neu zu erfolgen.
Betreffend der Rückforderung im Umfang von Fr. 181'854.-- brachte der
Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz habe seit dem Jahr 2007 Kenntnis über
den Tod der Ehefrau des Beschwerdeführers gehabt. Es sei nicht zutreffend,
dass sie erst nach Eingang der Steuerunterlagen im Januar 2010 Kenntnis
vom Vermögen des Beschwerdeführers gehabt habe. Die Steuerunterlagen
hätten weit früher vorgelegen und eingefordert werden können. Die
Vorinstanz sei spätestens seit dem 28. September 2007 aufgrund eines
Telefonats mit der Ausgleichskasse des Kantons Graubünden darüber
informiert gewesen, dass die IV-Rente aufgrund des Todes der Ehegattin des
Beschwerdeführers neu einen Verwitwetenzuschlag enthalte und nun die
Maximalrente nach Skala 44 ausgerichtet werde. Daraufhin habe die
Vorinstanz die Komplementärrente neu berechnet und dem Vormund des
Beschwerdeführers mit Schreiben vom 29. September 2007 die Erhöhung der
Rente von Fr. 1'817.-- auf Fr. 2'192.-- ab 1. September 2007 mitgeteilt. Bereits
in jenem Zeitpunkt und aufgrund des Telefonats mit der Ausgleichskasse des
Kantons Graubünden hätte der Vorinstanz bewusst sein müssen, dass sich
mit dem Tod der Ehegattin die Lebenshaltungskosten des Beschwerdeführers
und seiner Familie verringern würden und dass dies Einfluss auf die
Vermögensentwicklung des Beschwerdeführers haben würde. Die Vorinstanz
hätte im Laufe der darauffolgenden Monate, spätestens aber nach Fristablauf
für die Einreichung der Steuererklärung des Jahres 2007 vom 31. März 2008

weitere Abklärungen zur finanziellen Situation des Beschwerdeführers tätigen
können und müssen. Die definitive Veranlagungsverfügung für das Steuerjahr
2007 sei bereits am 9. April 2008 vorgelegen. Beim Vergleich derselben mit
der definitiven Steuerveranlagung für das Steuerjahr 2006 wäre ersichtlich
gewesen, dass sich das Einkommen von Fr. 51'000.-- auf Fr. 55'800.-- und
das Vermögen von Fr. 83'900.-- auf Fr. 96’700.-- erhöht habe. Selbst wenn
man der Vorinstanz nach Eingang der definitiven Veranlagungsverfügung für
das Steuerjahr 2007 Anfangs April 2008 der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung folgend noch eine Prüfdauer von zumindest zwei Monaten
zugestanden hätte, wäre die einjährige Verjährungsfrist im Zeitpunkt des
Schreibens
der
Vorinstanz
vom
28.
Juni
2010,
mit
dem
der
Rückforderungsanspruch geltend gemacht worden sei, bei weitem
abgelaufen gewesen. Die definitive Veranlagungsverfügung für das
Steuerjahr 2008 sei sodann bereits am 10. März 2009 vorgelegen. Spätestens
im März 2009 hätte die Vorinstanz demnach in Bestätigung der bereits im
Vorjahr feststellbaren Vermögensveränderung weitere Einkommens- und
Vermögenssteigerungen (Einkommen von Fr. 55'800.-- auf Fr. 60'300.--,
Vermögen von Fr. 96'700.-- auf Fr. 121'900.--) feststellen können. Hätte die
Vorinstanz im Jahre 2008 die nötigen Abklärungen zu den Einkommens- und
Vermögensverhältnissen des Beschwerdeführers nach dem Hinschied seiner
Ehefrau getätigt und nach Ende des Steuerjahres 2008 die aktuellen Daten
eingefordert, hätte sie spätestens im März 2009 gesicherte Kenntnis von der
eingetretenen Vermögenssteigerung gehabt. Die Vorinstanz sei aber nach
dem Tod der Ehegattin im August 2007 bis am 7. Januar 2010 und somit mehr
als 2 Jahre und 4 Monate untätig geblieben, bevor sie den Vormund des
Beschwerdeführers ersucht habe, ihr die Steuerunterlagen der Jahre 2006 bis
2008 zukommen zu lassen. Damit sei der Rückforderungsanspruch der
Vorinstanz im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 24. September 2010
aber längst verjährt gewesen.
6.
Mit Beschwerdeantwort vom 16. Mai 2011 beantragte die Vorinstanz die
Abweisung der Beschwerde. Zum Vollzug der Praxisänderung brachte sie vor,
es sei offensichtlich, dass, auch wenn ein Teil des Vermögenszuwachses des
Beschwerdeführers auf durch den Tod der Ehefrau ausgelöste Leistungen

zurück zu führen sei, darüber hinaus ein beträchtlicher Anstieg des
Vermögens stattgefunden habe. Damit sei klar, dass die vergleichsweise
festgelegte Bedingung der Äufnung von Vermögenswerten durch UVG-
Leistungen erfüllt gewesen sei (Ziff. 2 des Vergleichs vom 13. respektive 26.
Januar 1994), weshalb sie die Praxisänderung zu Recht vollzogen habe. Dies
habe mittlerweile auch der Beschwerdeführer eingesehen, weshalb er in der
Beschwerde auf diese Thematik nicht mehr eingegangen sei und auch keinen
entsprechenden Antrag gestellt habe. Die Berechnung der Kosten gemäss
Art. 18 Abs. 1 UVV betreffend führte die Vorinstanz aus, der Begriff der Pflege
werde im Arztbericht vom 8. April 2011 nicht genauer definiert. Es sei
wahrscheinlich, dass darin auch Verrichtungen enthalten seien, welche durch
die Hilflosenentschädigung bereits abgegolten seien. Die Hilfestellung in den
sechs Lebensverrichtungen, welche durch die Hilflosenentschädigung
abgedeckt seien, umfasse bereits einen bedeutenden Anteil der allgemeinen
Pflege
des
Beschwerdeführers.
Daher
sei
sie
zu
Recht
und
grosszügigerweise von 1.5 Stunden zusätzlichem Aufwand pro Tag
ausgegangen.
Überdies
habe
sie
sich
bei
der
Bemessung
des
Pflegebeitrages zu Gunsten des Beschwerdeführers verrechnet, indem
irrtümlich von 60 anstatt von 36 Taxpunkten pro Stunde ausgegangen worden
sei (Basis: 6 Taxpunkte pro 10 Minuten; entspreche 36 Taxpunkten pro 60
Minuten).
Würde
diese
Berechnung
des
Pflegebeitrags
unter
Berücksichtigung von 36 Taxpunkten pro Stunde, jedoch aufgrund eines
Aufwandes von 2.5 Stunden pro Tag durchgeführt werden, ergäbe dies Fr.
2'737.50 und damit exakt denselben Betrag, wie die erfolgte, nicht korrekte
Berechnung unter Berücksichtigung von 1.5 Stunden Pflegeaufwand.
Demzufolge
wäre
aufgrund
der
Verrechnung
zu
Gunsten
des
Beschwerdeführers die Vornahme einer reformatio in peius zu prüfen.
Zumindest sei jedoch erwiesen, dass selbst bei den vom Beschwerdeführer
geltend gemachten 2.5 Stunden pro Tag eine Erhöhung des Betrages für die
Pflege im Sinne von Art. 18 Abs. 1 UVV nicht gerechtfertigt sei.
Betreffend der Rückforderung brachte die Vorinstanz vor, sie habe erst mit
Zugang zu den Steuerunterlagen des Beschwerdeführers Kenntnis von der
Zunahme seines Vermögens erhalten. Die Zunahme habe ab dem Jahre 2008
stattgefunden, weshalb die tieferen Leistungen korrekterweise rückwirkend ab

diesem Datum verfügt worden seien. In der Zwischenzeit habe sie jedoch
weiterhin die Leistungen gemäss Vergleich vom Januar 1994 ausgerichtet,
weshalb die Differenz von Fr. 181'854.-- zurückgefordert werden müsse. Dies
werde vom Beschwerdeführer dem Grundsatze nach nicht mehr bestritten.
Die Ehefrau des Beschwerdeführers sei im August 2007 gestorben. Der
Vermögensanstieg von 2006 und 2007 sei daher nicht ungewöhnlich hoch
gewesen. Erst der Anstieg von 2007 auf 2008 von Fr. 25'000.-- und
insbesondere der Anstieg von 2008 auf 2009 von rund Fr. 98'000.-- können
als auffällig und ungewöhnlich angesehen werden. Entsprechend habe die
Vorinstanz die tieferen Leistungen denn auch erst ab dem 1. Januar 2008
verfügt. Schwankungen im Vermögen seien zudem nicht ungewöhnlich. Um
von einer Äufnung von Vermögenswerten aufgrund von UVG-Leistungen
sprechen zu können, sei eine gewisse Kontinuität nötig. Deshalb habe sie
aufgrund einer Beurteilung über mehrere Steuerperioden hinweg den
Entscheid
gefällt,
dass
eine
Vermögensäufnung
eingetreten
sei.
Entsprechend sei der Zeitpunkt anfangs 2010 der frühest mögliche gewesen,
um die Situation seriös beurteilen zu können. Die Vorinstanz habe daher auch
erst im Jahre 2010 Kenntnis von den der Rückforderung zu Grunde liegenden
Verhältnissen haben können, womit der im Juni 2010 erstmals geltend
gemachte Rückforderungsanspruch klarerweise nicht verjährt sei.
7.
Der vom Beschwerdeführer beantragten Wiedererteilung der aufschiebenden
Wirkung der Beschwerde gab die Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 11.
Mai 2011 in Bezug auf die Rückforderung im Betrag von Fr. 181'854.-- für die
Periode vom 1. Januar 2008 bis 31. Juli 2010 statt. Bezüglich der
herabgesetzten Leistungen ab dem 1. August 2010 lehnte sie die
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird, sofern erforderlich, in den
nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:

1.
Strittig und zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren der zeitliche Umfang der
ärztlich angeordneten Hauspflege im Sinne von Art. 18 Abs. 1 der Verordnung
über die Unfallversicherung vom 20. Dezember 1982 (UVV; SR 832.202)
sowie die Frage, ob die Vorinstanz berechtigt war, den Betrag von Fr.
181'854.-- für zuviel ausgerichtete Leistungen im Zeitraum vom 1. Januar
2008 bis 31. Juli 2010 vom Beschwerdeführer zurückzufordern. Zu Recht
nicht mehr streitig ist dagegen die Frage, ob die Praxisänderung gemäss
Verfügung vom 6. Juni 1994 und Vergleich vom 13. respektive 26. Januar
1995 zu Recht vollzogen wurde, ist doch die vergleichsweise festgelegte
Bedingung der Äufnung von Vermögenswerten durch UVG-Leistungen
vorliegend unstreitig erfüllt. Die Vorinstanz war demnach berechtigt, die vom
Beschwerdeführer mit Vergleich vom 13. respektive 26. Januar 1995
akzeptierte Praxisänderung zu vollziehen.
2. a)
Gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung
vom 20. März 1981 (UVG; SR 832.20) werden auch nach Festsetzung der
Rente dem Bezüger die Pflegeleistungen und Kostenvergütungen (Art. 10-13
UVG) gewährt, wenn er erwerbsunfähig ist und sein Gesundheitszustand
durch medizinische Vorkehren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher
Beeinträchtigung bewahrt werden kann. Die Parteien sind sich zu Recht einig,
dass der Beschwerdeführer diese Voraussetzungen erfüllt und die
entsprechenden Kosten dem Grundsatz nach übernommen werden müssen.
Gemäss Art. 10 Abs. 3 UVG in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1 UVV hat eine
versicherte Person Anspruch auf ärztlich angeordnete Hauspflege, sofern
diese durch eine nach den Art. 49 und 51 der Verordnung über die
Krankenversicherung vom 27. Juni 1995 (KVV; SR 832.102) zugelassene
Person oder Organisation durchgeführt wird. Die ärztlich angeordnete
Hauspflege umfasst dabei die Heilbehandlung und die medizinische Pflege,
nicht jedoch die nicht-medizinische Pflege wie etwa die Hilfeleistungen an den
Betroffenen bei den alltäglichen Lebensverrichtungen (BGE 116 V 47 f. E. 5).
Die Vergütung für die Hauspflege besteht dabei nicht in einer vollen
Übernahme der Pflege, sondern lediglich in einer Beitragsgewährung daran
(Bundesgerichtsurteil U 595/06 vom 19. Juni 2007 E. 3.3.2, BGE 124 V 58 E.
4).

b)
Vorliegend ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Pflegeleistungen
nach Art. 18 Abs. 1 UVV nebst Hilflosenentschädigung wegen schwerer
Hilflosigkeit
unbestritten.
Strittig
ist
hingegen
der
Umfang
des
Mehraufwandes. Während die Vorinstanz gestützt auf Erfahrungswerte davon
ausgeht, dass dieser durchschnittlich 1.5 Stunden pro Tag betrage, ist dem
Beschwerdeführer zufolge basierend auf dem Arztbericht von Dr. med. … und
Dr. … vom 8. April 2011 von 2.5 Stunden pro Tag auszugehen. In erwähntem
Arztbericht wird jedoch der Begriff der Pflege nicht genauer definiert, weshalb
mit der Vorinstanz davon auszugehen ist, dass darin auch Verrichtungen
enthalten sind, welche durch die Hilflosenentschädigung bereits abgegolten
sind. Daran vermag auch der Hinweis von Dr. med. … und Dr. …, dass die
durchschnittlichen 2.5 Stunden gelegentliche intensivere Betreuungen (wie
zum Beispiel Spaziergänge) noch nicht berücksichtigen, nichts zu ändern. Die
Vorinstanz weist in der Verfügung vom 24. September 2010 denn auch zu
Recht darauf hin, dass die Grundpflege sowie die Betreuung des
Beschwerdeführers bereits durch die Hilflosenentschädigung abgedeckt
seien. Im Rahmen von Art. 18 Abs. 1 UVV könnten lediglich noch die Kosten
des pflegerischen Mehraufwandes übernommen werden. Die Vorinstanz
habe, wie der Beschwerdeführer in der Beschwerde weiter vorbrachte, den
medizinisch indizierten zeitlichen Mehraufwand bei der Pflege und Betreuung
auf pauschal 1.5 Stunden pro Tag festgelegt, ohne diesen Mehraufwand
konkret zu erheben. Sie habe in keiner Weise dargelegt, wie sie die 1.5
Stunden Mehraufwand ermittelt hätte, was einer willkürlichen Bestimmung
des Mehraufwandes gleichkomme. In der Tat erscheint es vorliegend äusserst
fraglich, ob sich die Vorinstanz zur Bestimmung des Umfangs des
Mehraufwandes lediglich auf Erfahrungswerte abstützen darf, zumal weder im
Einspracheentscheid vom 9. März 2011 noch in der Verfügung vom 24.
September 2010 eine nachvollziehbare Begründung für die 1.5 Stunden
Mehraufwand pro Tag enthalten ist. Vorliegend kann jedoch die Frage, ob sich
die Vorinstanz zur Bestimmung des Mehraufwandes auf Erfahrungswerte
abstützen darf, aus folgenden Gründen offen bleiben: Die Vorinstanz hat dem
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. September 2010 die Kosten des
pflegerischen Mehraufwandes basierend auf der Tarifvereinbarung des

Schweizer Berufsverbandes der Krankenschwestern und Krankenpfleger
(SBK) vom 25. Oktober 1999, Tarifziffer 003 („Überwachung, ohne Pflege und
Behandlung“, Taxpunktwert 6 pro 10 Min., Fr. 1.-- pro Taxpunkt), auf Fr.
2'737.50.-- pro Monat (60 x 1.5 x 365 : 12 = Fr. 2'737.50) festgesetzt. Um auch
die fachärztliche Betreuung des Beschwerdeführers ausreichend finanziell zu
entschädigen, wurde dieser Betrag noch auf Fr. 3'000.-- pro Monat erhöht.
Diese Vergütung des Mehraufwandes wurde jedoch aufgrund eines
rechnerischen Fehlers der Vorinstanz zu hoch bemessen. 6 Taxpunkte pro 10
Minuten ergeben nämlich nur 36 Taxpunkte pro Stunde und nicht, wie
fälschlicherweise angenommen, 60 Taxpunkte. Bei einem Taxpunktwert von
Fr. 1.-- ergibt dies demnach lediglich Fr. 36.-- pro Stunde anstatt der
angenommenen Fr. 60.--. Bei korrekter Berechnung würde der Beitrag an den
pflegerischen Mehraufwand demzufolge lediglich Fr. 1'642.50 (36 x 1.5 x 365
:
12
=
Fr.
1'642.50)
betragen.
Die
Vorinstanz
hat
jedoch
im
Einspracheverfahren, nachdem sie den Rechenfehler bemerkt hat, auf eine
nachträgliche Reduktion des zugesprochenen Beitrages an die Hauspflege
von Fr. 3'000.-- verzichtet. Stellt man nun aber mit dem Beschwerdeführer auf
den Arztbericht von Dr. med. … und Dr. … vom 8. April 2011 ab und geht
demzufolge von 2.5 Stunden Mehraufwand pro Tag aus, ergibt dies,
wiederum basierend auf der Tarifvereinbarung SBK vom 25. Oktober 1999,
Tarifziffer 003 („Überwachung, ohne Pflege und Behandlung“, Taxpunktwert
6 pro 10 Min., Fr. 1.-- pro Taxpunkt), exakt denselben Betrag, wie er aus der
erfolgten, nicht korrekten Berechnung unter Berücksichtigung von 1.5
Stunden Pflegeaufwand, nämlich Fr. 2'737.50 (6 Taxpunkte pro 10 Minuten =
36 Taxpunkte pro Stunde x Fr. 1.-- = Fr. 36.-- pro Stunde; 36 x 2.5 x 365 : 12
= Fr. 2'737.50) resultierte. Selbst wenn also von den vom Beschwerdeführer
geltend gemachten 2.5 Stunden Mehraufwand pro Tag ausgegangen würde,
ergäbe sich angesichts des erwähnten Rechnungsfehlers somit keine
Erhöhung des Beitrages für die Pflege im Sinne von Art. 18 Abs. 1 UVV.
Zusammenfassend erweist sich demzufolge - unter Berücksichtigung dieser
Gesichtspunkte - der Beitrag an die zusätzlichen Pflegeleistungen und die
fachärztliche Betreuung im Rahmen von Art. 18 Abs. 1 UVV im Umfang von
Fr. 3'000.-- pro Monat als angemessen und korrekt. Von einer Rückweisung

zur genaueren Abklärung und Ermittlung des Mehraufwandes, wie dies der
Beschwerdeführer beantragte, kann vorliegend demnach abgesehen werden.
c)
Die Vorinstanz hat sodann sowohl im Einspracheentscheid als auch in der
Beschwerdeantwort die Möglichkeit einer reformatio in peius erwähnt, ohne
indessen einen entsprechenden Antrag zu stellen. Angesichts des unstreitbar
schwerwiegenden Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers hat sie
dies wohl aus gutem Grund getan. Auch für das Gericht besteht kein Anlass
für eine reformatio in peius, zumal von einer solchen nur zurückhaltend
Gebraucht zu machen ist (U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009,
N. 93 zu Art. 61).
3. a)
Nachfolgend ist weiter die Frage zu prüfen, ob die Vorinstanz berechtigt war,
den Betrag im Umfang von Fr. 181'854.-- vom Beschwerdeführer
zurückzufordern. Der Betrag ergibt sich aus der Differenz zwischen den an
den Klinikaufenthalt vom 1. Januar 2008 bis 31. Juli 2010 von der Vorinstanz
ausgerichteten Leistungen von Fr. 339'210.-- und der Neuberechnung des
rückwirkenden Leistungsanspruchs in der Höhe von Fr. 157'356.-- (31 x Fr.
5'076.--).
b)
Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) sind
unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Dies ist unter
anderem dann der Fall, wenn aus Verfahrensgründen entweder die für eine
Wiedererwägung oder für eine prozessuale Revision (Art. 53 ATSG)
erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. Th. Locher, Grundriss des
Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, S. 467 f.; U. Kieser, ATSG-
Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, N. 2 ff. zu Art. 25; BGE 129 V 110 E. 1.1).
Die Wiedererwägung setzt kumulativ eine zweifellose Unrichtigkeit und eine
erhebliche Bedeutung der Berichtigung voraus (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Für die
Beantwortung der Frage, ob die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist,
sind die gesamten Umstände des Einzelfalls massgebend, zu denen, neben
der Höhe des Rückforderungsbetrages, auch die Zeitspanne gehört, die seit
der zu Unrecht erfolgten Leistungsgewährung verstrichen ist. Bezüglich der

Höhe des Rückforderungsbetrages liegt die Grenze der Erheblichkeit der
Rechtsprechung
zufolge
bei
einigen
hundert
Franken
(Urteil
des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 8. Oktober 2002 C 205/00 E. 5
mit Hinweisen, BGE 132 V 416 E. 3).
c)
Vorliegend sind die Voraussetzungen der Wiedererwägung zweifelsfrei
gegeben. Die Vorinstanz wäre einerseits aufgrund der Vergrösserung der
Vermögenswerte durch UVG-Leistungen des Beschwerdeführers unstreitig
berechtigt gewesen, die Praxisänderung zu vollziehen und demzufolge die
Hilflosenentschädigung sowie die Leistungen im Rahmen von Art. 18 UVV zu
erbringen. Die weiterhin aufgrund des Vergleichs vom 13. beziehungsweise
26. Januar 1995 erbrachten Leistungen erfolgten demnach augenscheinlich
zu Unrecht. Andererseits war die Berichtigung vorliegend aufgrund des
erheblichen Betrages der unrechtmässig erbrachten Leistungen vor dem
Hintergrund der erwähnten Rechtsprechung offenkundig von erheblicher
Bedeutung. Die Rückforderung als solche wurde denn auch weder bezüglich
ihres Bestandes noch bezüglich ihrer Höhe grundsätzlich in Frage gestellt.
Strittig ist jedoch die Einbringlichkeit der Rückforderung infolge Verjährung
geblieben.
d)
Der Rückforderungsanspruch erlischt gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG mit dem
Ablauf
eines
Jahres
(relative
Verwirkungsfrist),
nachdem
die
Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit
dem Ablauf von fünf Jahren (absolute Verwirkungsfrist) nach der Entrichtung
der einzelnen Leistung. Unter dem für den Fristbeginn massgebenden Datum
der „Kenntnisnahme“ ist dabei jener Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die
Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte
erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung
bestehen. Der Verwaltung müssen alle im konkreten Einzelfall erheblichen
Umstände
zugänglich
sein,
aus
deren
Kenntnis
sich
der
Rückforderungsanspruch dem Grundsatze nach und in seinem Ausmass
ergibt. Es genügt nicht, dass Umstände, die möglicherweise zu einem solchen
Anspruch führen können, aus den Akten ersichtlich sind, der Amtsstelle sonst
wie bekannt werden oder dass dieser Anspruch nur dem Grundsatze nach,

nicht aber in quantifizierbarer Hinsicht feststeht. Nach herrschender
Rechtsprechung ist zudem nicht das erstmalige unrichtige Handeln
fristauslösend, sondern es ist jeweils auf jenen Tag abzustellen, an dem sich
die Amtsstelle später unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit
über ihren Fehler hätte Rechenschaft ablegen müssen (Bundesgerichtsurteil
9C_737/2009 vom 1. April 2010 E. 2.1, BGE 122 V 274 f. E. 5a und 5b/aa).
e)
Im konkreten Fall stellt sich die Vorinstanz auf den Standpunkt, sie hätte erst
mit Zugang zu den Steuerunterlagen des Beschwerdeführers Kenntnis von
der Zunahme seines Vermögens erhalten. Dieser Darstellung vermag sich
das Gericht anzuschliessen. Seitens der Vorinstanz bestand frühestens
anlässlich der ihr am 19. Januar 2010 zugestellten Steuerunterlagen der
Steuerjahre
2006
bis
2008
des
Beschwerdeführers
Anlass,
das
Gesamtdossier bezüglich einer allfälligen Erhöhung der Vermögenswerte
durch UVG-Leistungen der SUVA beziehungsweise einem allfälligen
Rückforderungsanspruch genauer zu untersuchen. Weder mit der Erhöhung
der UVG-Komplementärrente von Fr. 1'817.-- auf Fr. 2'192.-- infolge Wegfalls
der IV-Zusatzrente der verstorbenen Ehegattin des Beschwerdeführers per 1.
September 2007, noch aufgrund des Telefonats vom 28. September 2007 mit
der Ausgleichskasse des Kantons Graubünden, anlässlich dessen die
Vorinstanz über den Tod der Ehegattin des Beschwerdeführers sowie die
Tatsache, dass die IV-Rente neu einen Verwitwetenzuschlag enthalte und
nun die Maximalrente nach Skala 44 ausgerichtet werde, informiert wurde,
bestanden
für
die
Vorinstanz
Anhaltspunkte,
die
auf
eine
Vermögenszunahme des Beschwerdeführers aufgrund UVG-Leistungen
hinweisen würden. Die Ausrichtung einer höheren Rente sowie die
Verringerung der Lebenshaltungskosten wegen des Todes der Ehefrau des
Beschwerdeführers
bedeuten
nämlich
nicht
automatisch
eine
Vermögenszunahme, werden doch Renten in der Regel nur bei
nachgewiesenem Bedarf erhöht, weshalb sich das Vermögen dadurch nicht
zwangsläufig vergrössern muss. Um eine allfällige Vermögenszunahme durch
UVG-Leistungen seriös beurteilen zu können, ist sodann das Vermögen über
eine längere Zeitspanne zu betrachten. Allein aus einer Vermögenszunahme
während eines Steuerjahres lassen sich noch keine sicheren Rückschlüsse

auf eine kontinuierliche respektive für eine allfällige Leistungskürzung
massgebliche
Zunahme
des
Vermögens
ziehen,
zumal
Vermögensschwankungen grundsätzlich nichts Aussergewöhnliches sind.
Vorliegend hat die Vorinstanz, um eine allfällige Vermögenszunahme des
Beschwerdeführers feststellen zu können, dessen Steuerunterlagen der
Jahre 2006 bis 2008 beziehungsweise des Jahres 2009 im Januar respektive
Mai 2010 eingefordert. Aus den daraufhin zugestellten Steuerunterlagen
ergibt sich folgendes Bild:
Vermögens- und Einkommensentwicklung des Beschwerdeführers:
(abzüglich der Schulden und ohne Berücksichtigung des Steuerfreibetrages)
Vermögen per:
Vermögen (in Fr.):
Einkommen (in Fr.):
31.12.2006
167'989.--
61'683.--
31.12.2007
159'795.--
62'023.--
31.12.2008
184'959.--
65'860.--
31.12.2009
282'760.--
69'731.--
Vermögensveränderung (in Fr.):
01.01.2007 - 31.12.2007
- 8'194.--
01.01.2008 - 31.12.2008
+ 25'164.--
01.01.2009 - 31.12.2009
+ 97'801.--
Vom Jahre 2006 auf das Jahr 2007 hat sich das Vermögen, entgegen den
Ausführungen des Beschwerdeführers, demnach nicht vergrössert. Vielmehr
hat das Vermögen während dieser Zeitspanne, abzüglich der Schulden und
ohne Berücksichtigung des Steuerfreibetrages (da dieser im Jahre 2006 für
Ehegatten [Fr. 84'000.--] höher war als im Jahre 2007 für alleinstehende
Steuerpflichtige [Fr. 63'000.--]) von Fr. 167'989.-- im Jahre 2006 auf Fr.
159'795.-- im Jahre 2007 abgenommen. Eine Vermögenszunahme im
Umfang von Fr. 25'164.-- ist erst vom Jahre 2007 (Fr. 159'795) auf das Jahr
2008 (Fr. 184'959.--), beziehungsweise eine solche über Fr. 97'801.-- vom
Jahre 2008 (Fr. 184'959.--) auf das Jahr 2009 (282'760.--) ausgewiesen. Hätte
die Vorinstanz nun, wie dies der Beschwerdeführer für angebracht erachtet,
schon nach Eingang der definitiven Steuerveranlagung des Jahres 2007 im

April 2008 die Steuerunterlagen des Beschwerdeführers eingefordert, hätte
sie daraus, wie soeben dargestellt, keine Vermögenszunahme feststellen
können. Vielmehr hat sich das Vermögen im Jahr 2007 im Vergleich zum
Vorjahr sogar verkleinert. Die Voraussetzungen für eine Rückforderung von
zuviel ausgerichteten Leistungen bestanden zu jenem Zeitpunkt mangels
eingetretener Vermögenssteigerung jedenfalls keineswegs. Hätte die
Vorinstanz Anfang des Jahres 2009 die aktuellen Steuerdaten des Jahres
2008 eingefordert, hätte sie zwar im März 2009 Kenntnis von der vom Jahre
2007 auf das Jahr 2008 eingetretenen Vermögenssteigerung im Umfang von
Fr. 25'164.-- erhalten. Allein aus einer Vermögenszunahme während eines
Steuerjahres lassen sich jedoch noch keine sicheren Rückschlüsse auf eine
kontinuierliche Vermögenssteigerung ziehen, zumal sich das Vermögen im
Jahr zuvor noch um Fr. 8'194.-- verkleinert hat. Demnach wäre es im Sinne
einer seriösen Gesamtbetrachtung sowie vor dem Hintergrund, dass gewisse
Vermögensschwankungen
nichts
Aussergewöhnliches
sind,
verfrüht
gewesen, die Steuerunterlagen schon im Jahre 2009 einzufordern.
Entsprechend war der Zeitpunkt im Januar beziehungsweise Mai 2010 der
frühest mögliche, um die Vermögenssituation des Beschwerdeführers seriös
beurteilen zu können. Die Vorinstanz hat daher auch erst im Januar
beziehungsweise im Mai 2010, als sie in Besitz der Steuererklärung des
Jahres 2009 des Beschwerdeführers kam, gesicherte Kenntnis von den der
Rückforderung zu Grunde liegenden Verhältnissen haben können. Die
einjährige Frist von Art. 25 Abs. 2 ATSG hat demnach frühestens im Januar
2010 zu laufen begonnen, womit das Schreiben der Vorinstanz vom 28. Juni
2010, mit welcher sie den Rückforderungsanspruch erstmals geltend machte,
beziehungsweise die Verfügung vom 24. September 2010, mit welcher sie
den Rückforderungsanspruch bestätigte, insgesamt als rechtzeitig bezeichnet
werden können und die Einrede der Verjährung folglich unbegründet ist.
f)
Die absolute Verwirkungsfrist von fünf Jahren seit der Ausrichtung der zuviel
bezahlten Leistungen steht der strittigen Rückforderung ebenfalls nicht im
Wege, weshalb die Rückforderung auch unter diesem Titel nicht zu
beanstanden ist.

g)
Die Vorinstanz hat aufgrund der Vermögenszunahme im Jahr 2008 im
Umfang von Fr. 25’164.-- die Praxisänderung entsprechend der Verfügung
vom 6. September 1994 ab dem 1. Januar 2008 vollzogen. Die diesbezügliche
Betrachtungsweise der Vorinstanz greift jedoch zu kurz. Allein aus einer
Vermögenszunahme während eines Steuerjahres lassen sich noch keine
sicheren Rückschlüsse auf eine kontinuierliche respektive für eine allfällige
Rückforderung massgebliche Zunahme des Vermögens ziehen, zumal
Vermögensschwankungen grundsätzlich nichts Aussergewöhnliches sind und
sich das Vermögen des Beschwerdeführers im 2007 noch um Fr. 8'194.--
reduzierte. Zudem wäre es durchaus möglich gewesen, dass sich das
Vermögen des Beschwerdeführers im Folgejahr wiederum verringert hätte.
Erst mit Zustellung der Steuerunterlagen des Jahres 2009 im Mai 2010 an die
Vorinstanz bestätigte sich dieser die sich schon im Vorjahr abzeichnende
Vermögenszunahme des Beschwerdeführers, vergrösserte sich doch das
Vermögen während des Jahres 2009 erneut, diesmal um Fr. 97'801.--.
Demnach rechtfertigt es sich vorliegend, die Praxisänderung entsprechend
der Verfügung vom 6. September 1994 erst ab dem 1. Januar 2009 zu
vollziehen,
konnte
doch
erst
dann
mit
Sicherheit
von
einer
Vermögenssteigerung ausgegangen werden. Diese Betrachtungsweise wird
zudem durch die Tatsache gestützt, dass aus den Akten nicht hervorgeht, in
welchen
Monaten
des
Jahres
2008
sich
das
Vermögen
des
Beschwerdeführers effektiv um Fr. 25'164.-- vergrössert hat. Dies könnte
Anfangs, Mitte, aber auch erst gegen Ende des Jahres geschehen sein. Den
Steuerunterlagen ist lediglich zu entnehmen, dass das Vermögen des
Beschwerdeführers am 31. Dezember 2008 beziehungsweise am 1. Januar
2009 um Fr. 25’164.-- grösser war als noch im Jahr zuvor. Auch aus diesem
Grund rechtfertigt es sich demzufolge, die Änderung der Praxis der Verfügung
vom 6. September 1994 entsprechend erst ab dem 1. Januar 2009 zu
vollziehen,
da
erst
ab
diesem
Datum
eine
gesicherte
Vermögensvergrösserung
im
Umfang
von
Fr.
25'164.--
vorlag.
Dementsprechend ergibt sich der Rückforderungsanspruch der Vorinstanz
aus der Differenz zwischen den an den Klinikaufenthalt vom 1. Januar 2009
bis 31. Juli 2010 von der Vorinstanz ausgerichteten Leistungen und der
Neuberechnung des rückwirkenden Leistungsanspruchs. Die Vorinstanz hat

gemäss dem Schreiben vom 28. Juni 2010 beziehungsweise der Verfügung
vom 24. September 2010 an den Klinikaufenthalt des Beschwerdeführers vom
1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2009 Fr. 132'130.-- sowie vom 1. Januar
2010 bis 31. Juli 2010 Fr. 79'712.-- ausgerichtet. Dies ergibt total an den
Klinikaufenthalt ausgerichtete Leistungen vom 1. Januar 2009 bis 31. Juli
2010 von Fr. 211'842.--. Aufgrund der auf den 1. Januar 2009 zu
vollziehenden Praxisänderung hat der Beschwerdeführer der Verfügung der
Vorinstanz vom 24. September 2010 zufolge rückwirkend Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung (von monatlich Fr. 2'076.--) sowie fachpsychiatrische
Pflege und ärztliche Betreuung (von monatlich Fr. 3'000.--) somit total Fr.
5'076.-- pro Monat (Fr. 2'076.-- + Fr. 3'000.--). Dies ergibt für die Zeitspanne
vom 1. Januar 2009 bis 31. Juli 2010 einen Betrag von Fr. 96'444.-- (19 x Fr.
5'076.--). Demnach beläuft sich der Rückforderungsanspruch der Vorinstanz
auf Fr. 115'398.-- (Fr. 211'842.-- - Fr. 96'444.--).
h)
Der Beschwerdeführer hat vorliegend bereits ein Erlassgesuch gestellt. Über
den Erlass der Rückerstattung wird die Vorinstanz noch zu befinden haben.
4. a)
Zusammenfassend steht somit fest, dass der Beitrag für den pflegerischen
Mehraufwand von monatlich Fr. 2'737.50 (respektive inklusive fachärztlicher
Betreuung von monatlich Fr. 3'000.--) im Sinne von Art. 18 Abs. 1 UVV
angemessen ist und die einjährige Verjährungsfrist hinsichtlich des
Rückforderungsanspruchs der Vorinstanz eingehalten wurde. Die Vorinstanz
hat die Praxisänderung jedoch zu Unrecht bereits ab dem 1. Januar 2008
vollzogen. Richtigerweise ist die Praxisänderung entsprechend der Verfügung
vom 6. September 1994 erst auf den 1. Januar 2009 zu vollziehen, weshalb
der Rückforderungsanspruch der Vorinstanz noch Fr. 115'398.-- beträgt. Der
angefochtene Einspracheentscheid vom 9. März 2011 erweist sich
demzufolge mit Bezug auf den Umfang der Rückforderung als nicht rechtens,
was zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde führt. Im Übrigen ist die
Beschwerde jedoch abzuweisen.
b)
Gerichtskosten werden keine erhoben, weil das Beschwerdeverfahren vor
dem kantonalen Versicherungsgericht nach Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist.

Der anwaltlich vertretene und teilweise obsiegende Beschwerdeführer hat
einen reduzierten Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g
ATSG). Die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eingereichte
Honorarnote beziffert sich auf total Fr. 3'996.95 (14.20 Std. à Fr. 260.--,
zuzüglich Barauslagen und MWST), was sich als angemessen erweist.
Aufgrund des nur teilweisen Obsiegens erscheint vorliegend eine
Parteientschädigung von einem Drittel des Gesamtbetrages der Honorarnote,
das heisst von Fr. 1’332.30, als angemessen. Die Vorinstanz hat den
Beschwerdeführer damit aussergerichtlich noch insgesamt mit Fr. 1'332.30 zu
entschädigen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene
Einspracheentscheid mit Bezug auf den Umfang der Rückforderung
aufgehoben. Der Rückforderungsanspruch wird betragsmässig auf Fr.
115'398.-- festgelegt. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer mit Fr. 1'332.20 (inkl. MWST)
aussergerichtlich zu entschädigen.