gr_gerichte · SF 2003 30 · 2003-12-16 · de
Diebstahl etc.

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. | Betäubungsmittelgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 16. Dezember 2003
Schriftlich mitgeteilt am:
SF 03 30
(mündlich eröffnet)
Urteil
Strafkammer
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Heinz-Bommer, Lazzarini, Sutter-Ambühl und Rehli
Aktuar ad hoc
Maranta
——————
In der Strafsache
des X., Angeklagter, amtlich verteidigt durch lic. iur. Roman Dajan, c/o Anwalts-
büro Diener, Postfach 201, Bärenloch 1, 7002 Chur,
mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 9. Oktober 2003 in Ankla-
gezustand versetzt,
wegen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, mehrfacher Widerhand-
lung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG und grober Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG,
hat sich ergeben:

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A.
X. wurde am 21. Oktober 1974 in E. geboren. Er wuchs zusammen
mit zwei älteren und einer jüngeren Schwester bei seinen Eltern in geordneten Fa-
milienverhältnissen in B. auf. Dort besuchte er während sechs Jahren die Primar-
und anschliessend während drei Jahren die Sekundarschule. Nach der Schulent-
lassung absolvierte er bei der Firma A. in C. eine Lehre als Mechaniker, die er er-
folgreich abschloss. Danach war er während zwei Jahren bei der Firma D. als All-
rounder tätig. Daraufhin begann er eine Weiterbildung als Informatik-Techniker, wo-
bei er aber diese Schule mangels Aussicht auf eine Stelle als Informatiker wieder
abbrach. Auf eine Phase der Arbeitslosigkeit in der ersten Jahreshälfte 1997 absol-
vierte X. ein Praktikum als Motorradmechaniker in E.. Vom Frühjahr 1998 bis April
2002 war er wiederum bei der Firma A. angestellt, wo er vorerst als Mechaniker
arbeitete und später zum Sachbearbeiter befördert wurde. Während dieser Anstel-
lung führte er im Zusammenhang mit seiner Drogensucht zwei Therapien durch,
eine davon während vier Monaten im P. der Klinik Q. und die andere von Mai 2001
bis April 2002 in der Therapeutischen Institution R. in S.. Nach dem regulären Aus-
tritt aus der Therapie arbeitete er bis Oktober 2002 als Allrounder in dem von einer
seiner Schwestern geführten Restaurant F. in G.. Anschliessend war er temporär
auf dem Gerüstbau tätig. Im März 2003 zog er nach H.. Von Februar 2003 bis zu
seiner Festnahme am 27. April 2003 arbeitete als Servicemonteur bei der Firma I.
in K.. Anfangs Mai 2003 trat er freiwillig in die Psychiatrische Klinik Q. ein, um dort
einen vierwöchigen Entzug zu machen. Anschliessend arbeitete er während drei
Wochen temporär in L.. Seit anfangs Juli 2003 ist er bei der Stadt E. als technischer
Mitarbeiter/Klärwärter in Anstellung. Zuerst arbeitete er dort temporär; seit den Stel-
lenwahlen Ende Oktober 2003 ist er fest angestellt. Er erzielt bei dieser Arbeit ein
monatliches Einkommen von Fr. 4'808.-- zuzüglich Fr. 165.-- Wohnsitzentschädi-
gung. Aufgrund dieser Anstellung erfolgte ein Umzug nach E.. Zur Zeit hat X. weder
Vermögen noch Schulden.
Im Schweizerischen Zentralstrafregister ist X. nicht verzeichnet. Aller-
dings wurde er mit Strafmandat des Kreispräsidenten Chur vom 2. April 2003 wegen
Konsums von Betäubungsmittel zu einer Busse von Fr. 50.-- verurteilt. Im Adminis-
trativmassnahmen-Register (ADMAS) ist er mit einem Führerausweisentzug wegen
Geschwindigkeit sowie mit einer Verwarnung wegen Unfalls verzeichnet.
Gemäss dem Leumundsbericht der Kantonspolizei Graubünden ge-
niesst X. an seinem früheren und langjährigen Wohnort B. einen guten Ruf.

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Am 27. April 2003 um 9:00 Uhr gelang der Kantonspolizei Graubünden
in Landquart die Festnahme von X.; in der Folge wurde dieser umgehend in Polizei-
haft genommen. Am 28. April 2003 wurde er um 16:00 Uhr wieder aus der Haft
entlassen.
B.
Im Gutachten der Psychiatrischen Dienste Graubünden, vom 12. Juni
2003, welches im Rahmen des gegen den Angeklagten geführten Verfahrens er-
stellt wurde, diagnostizierte der Gutachter bei X. zusammenfassend ein Heroinab-
hängigkeitssyndrom (allerdings mit gegenwärtiger Abstinenz in geschützter Umge-
bung), welches 1993 durch erstmaligen Konsum begonnen habe und im Weiteren
immer wieder durch „kalte Entzüge“, abstinente Phasen, wiederholte Rückfälle so-
wie ärztlich therapeutische Massnahmen wie Behandlungen mit Nemexin und Me-
thadon inklusive eines stationären Aufenthalts in der Klinik Q. zum Heroinentzug mit
einer anschliessenden mehrmonatigen Entwöhnungsbehandlung in einer therapeu-
tischen Einrichtung geprägt worden sei. Während der Hospitalisation in der Klinik
Q. Anfang 2001 sei neben der Heroinabhängigkeit auch die Diagnose eines Morbus
Crohn (entzündliche Darmerkrankung) gestellt worden. Zwischenzeitlich sei der Ex-
plorand arbeitslos gewesen, was Heroinrückfälle ebenso wahrscheinlicher gemacht
habe wie Überforderungssituationen am Arbeitsplatz bei einem mehrfach vom Ex-
ploranden als bei ihm vorhanden beschriebenen „Perfektionismus“. Ferner wurde
festgestellt, dass im Verlauf der letzten Monate der Explorand vor seiner Festnahme
mit dem Konsum von täglich 0.4 Gramm Heroin offensichtlich einen Zustand erreicht
habe, in welchem er Entzugssymptome habe vermeiden können, ohne dabei völlig
berauscht zu sein. Zur Zeit der Erstellung des Gutachtens sei der Explorand unter
strikten Auflagen nach einem freiwilligen Eintritt auf der Drogenstation P. in der Kli-
nik Q. gewesen, wobei sämtliche, sporadisch durchgeführten Drogenurine negativ
auf die untersuchten Substanzen ausgefallen seien. Betreffend die Zurechnungs-
fähigkeit wurde im Gutachten dargelegt, dass dem Exploranden aus psychiatrischer
Sicht höchstens eine leichtgradige Verminderung der Steuerungsfähigkeit attestiert
werden könnte; gegen die Einschätzung einer vollen Zurechnungsfähigkeit spreche
hingegen nichts. Der Umstand, dass der einsichtsfähige, intelligente und immer wie-
der motivierte Explorand - nach intensiven therapeutischen Behandlungen in den
Jahren 2001 bis 2002 - im Spätsommer 2002 wieder in eine aktive Heroinabhängig-
keit abgeglitten sei, lasse seine Prognose ungünstig erscheinen. Ohne therapeuti-
sche Massnahmen müsste davon ausgegangen werden, dass der Explorand ohne
fachliche Unterstützung erneut in die Drogensucht gerate, was somit bezüglich des
Vorwurfes der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz automatisch zu
einem neuerlichen Verstoss gegen das Gesetz führen würde. Als Folge könnten

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andere Straftaten aus dem Bereich der sogenannten Beschaffungskriminalität be-
gangen werden. Die Prognose könne somit nur durch kontrollierende und therapeu-
tische Massnahmen verbessert werden.
Bezüglich Massnahmen wurde vom Gutachter eine solche nach Art.
44 Ziff. 1 StGB empfohlen. Hierbei sei aus psychiatrischer Sicht eine ambulante
Massnahme vorzuziehen. Aufgrund der bereits vom Exploranden freiwillig eingelei-
teten stationären Behandlung zum Drogenentzug und seiner zur Zeit festzustellen-
den Motivationslage und Zielsetzung (abstinent leben) erscheine auch der Aufschub
einer allfällig verfügten Strafe sinnvoll, um diesem auch die schnellstmögliche Re-
integration im Arbeitsleben und damit ein wichtiges Fundament einer langfristigen
Stabilisierung zu ermöglichen. Dagegen würde ein reiner Strafvollzug die Prognose
negativ beeinträchtigen. Ferner wäre eine ambulante Massnahme während eines
allfälligen Strafvollzuges nur dann sinnvoll, wenn der Explorand sich der ambulanten
Massnahme entziehen würde oder Rückfälle ohne Konsultation seiner Ärzte hätte.
Eine Schutzaufsicht sei nötig. Des Weiteren erscheine es aus psychiatrischer Sicht
zweckmässig, dass der Explorand mindestens zweimal pro Monat über einen Zeit-
raum von zwei Jahren kurzfristig angeordnete (Tagesfrist) Urinproben zum Drogen-
screening bei einem zu definierenden Arzt wie namentlich dem Hausarzt unter
Sichtkontrolle abgebe. Daneben sei es angezeigt, vierteljährlich Blutproben zu neh-
men, um einen Alkoholmissbrauch oder eine Alkoholabhängigkeit frühzeitig erken-
nen zu können. Überdies erscheine eine auf zwei Jahre auszurichtende psychia-
trisch-psychotherapeutische Behandlung dringend indiziert, und zwar im ersten
Vierteljahr mit wöchentlichen, im weiteren Verlauf entsprechend der Einschätzung
des Therapeuten, jedoch mit mindestens einmal im Monat, stattfindenden einstün-
digen Gesprächen.
Schliesslich wurden die durch den Staatsanwalt gestellten Fragen
vom Gutachter wie folgt beantwortet:
„1.
War der Angeschuldigte zur Zeit der Taten in seiner geistigen Gesund-
heit oder in seinem Bewusstsein beeinträchtigt oder war er geistig man-
gelhaft entwickelt, so dass seine Fähigkeit zur Einsicht in das Unrecht
der Tat oder zum Handeln gemäss dieser Einsicht herabgesetzt war,
wenn ja, in welchem Grad (Art. 11 StGB)?
Zum Zeitpunkt der vorgeworfenen Taten bestand bei dem Expl. eine He-
roinabhängigkeit (Rauschgiftsucht), was einer Beeinträchtigung der
geistigen Gesundheit entsprechend Art. 11 StGB zugeordnet werden
kann. Aus psychiatrischer Sicht spricht jedoch nichts gegen die Ein-
schätzung der vollen Zurechnungsfähigkeit bzgl. der zur Last gelegten
Sachverhalte.

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2.
Ist der Angeschuldigte rauschgiftsüchtig und erscheint daher zur Ver-
hütung einer allfälligen Rückfallgefahr die Einweisung in eine Drogen-
entziehungsanstalt oder eine andere Heilanstalt zweckmässig (Art. 44
Ziff. 1 Abs. 1 StGB)? Genügt eine ambulante Behandlung im Sinne von
Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1 letzter Satz StGB? Wäre der sofortige Vollzug einer
Strafe mit einer ambulanten Behandlung vereinbar oder würde diese
durch den Strafvollzug schwer beeinträchtigt?
Ja, der Expl. ist heroinabhängig und somit rauschgiftsüchtig. Aus psych-
iatrischer Sicht erscheint eine ambulante Behandlung im Sinne von Art.
44 Ziff. 1 Abs. 1 letzter Satz StGB die vernünftigste Vorgehensweise zur
Verbesserung der Legalprognose. Der sofortige Vollzug einer allfälligen,
insbesondere länger dauernden Haftstrafe, könnte die momentan zu
konstatierenden Chancen auf eine erfolgreiche ambulante Behandlung
negativ beeinflussen. Als Alternative könnte aus meiner Sicht eine Halb-
gefangenschaft eine vernünftige Kompromisslösung darstellen, sofern
der Expl. zu einer unbedingten Haftstrafe verurteilt werden würde. Be-
züglich der von uns empfohlenen Vorgehensweise im Rahmen einer
ambulanten Therapie erlaube ich mir, auf die Ausführungen unter „Be-
urteilung“ / „5. Therapie, sonstige Massnahmen“ zu verweisen.
3.
Sind andere Massnahmen zweckmässig, z.B. Bevormundung, Verbei-
ständung?
Die aufgeführten Massnahmen erscheinen nicht zweckmässig. Hinge-
gen empfehlen wir, sofern dies nicht ohnehin vorgesehen ist, die Eta-
blierung einer Schutzaufsicht zur bestmöglichen Koordination der für die
Gesamtbehandlung notwendigen Fachpersonen und des Expl.“
C.
X. wird angeklagt der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG,
der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG sowie der groben Ver-
letzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90
Ziff. 2 SVG. Der Anklage liegt gemäss der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft
Graubünden vom 9. Oktober 2003 folgender Sachverhalt zu Grunde:
„1.1 In der Zeit von Ende Dezember 2002 bis anfangs April 2003 chauffierte
X. mit seinem Fahrzeug Seat Ibiza den Drogendealer M. 5 Mal von E.
nach J.. Sodann holte er ihn weitere Male in J. mit dem Auto ab. Wie
häufig das Letztere geschah, konnte zwar nicht ermittelt werden, es ist
aber von mindestens 7 Fällen auszugehen. Bei all diesen Fahrten
wusste X., dass M. in J. jeweils 40 Gramm Heroin sowie mindestens 2
Gramm Kokain ankaufte. Nachdem M. die Drogen erworben hatte, hat
X. diesen, der, wie er wusste, die Drogen im After oder versteckt in Ge-
tränkedosen mit sich führte, mit dem Auto zum Hauptbahnhof J., nach
T. oder zu sich nach H. zurückgefahren. Als Gegenleistung für seine
Fahrdienste erhielt X. von M. pro Fahrt 1 bis 2 Gramm Heroin, ab und
zu eine kleine Menge Kokain sowie etwas Benzingeld. Total hat X. mit
seinen 12 Drogenfahrten 480 Gramm Heroin sowie 24 Gramm Kokain
für M. in seinem Auto transportiert. Am 3. April 2003 konnte bei M. He-
roin und Kokain sichergestellt werden, die er zuvor beim gleichen Liefe-
ranten in J. angekauft hatte, wie in jenen Fällen, als er von X. chauffiert
wurde. Die Analyse dieser Drogen ergab für das Heroin einen Reinheits-
gehalt von 12.4 % und für das Kokain einen solchen von 50.8 %. Geht

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man bezüglich Qualität der von X. transportieren Betäubungsmittel vom
gleichen Reinheitsgehalt aus, hat er demnach 59.5 Gramm reines He-
roin sowie 12.2 Gramm reines Kokain befördert.
1.2 Im März 2003 lagerte X. in seiner Wohnung in H. 10 Gramm Heroin für
M.. Weil M. dieses Heroin nicht abholte, konsumierte X. in der Folge
dieses Heroin selber. Geht man auch hier von einem Reinheitsgehalt
von 12.4 % aus, hat X. 1.2 Gramm reines Heroin gelagert.
2.
Im Sommer 2002 begann X. wieder mit dem Konsum von Heroin. In der
Folge erwarb er bei verschiedenen Personen, darunter bei M. sowie N.,
mindestens 90 Gramm Heroin und konsumierte dieses im Zeitraum von
ca. Juni 2002 bis zum 26. April 2003 in regelmässigen Abständen und
vorwiegend bei sich zu Hause in B. oder H. durch Rauchen. Von Sep-
tember 2002 bis April 2003 konsumierte er sodann 3 bis 4 Mal etwas
Kokain, total 0.8 Gramm, durch Sniffen.
3.
Im Zeitraum 1. Juni 2002 bis 27. April 2003 lenkte X. sein Fahrzeug Seat
Ibiza mehrmals von H. an seinen Arbeitsplatz nach K. oder zwischen E.
und J., obschon er während dieser Zeit praktisch täglich 0.4 Gramm He-
roin konsumierte und mithin, was er wusste, aufgrund der Konzentration
der darin enthaltenen Wirkstoffe in seiner Fahrfähigkeit eingeschränkt
war."
D.
Anlässlich der Hauptverhandlung vom 16. Dezember 2003 vor der
Strafkammer des Kantonsgerichtes von Graubünden waren der Angeklagte und
sein amtlicher Verteidiger, lic. iur. Roman Dajan, sowie auf Seiten der Anklage
Staatsanwalt Dr. iur. Alex Zindel anwesend. Es wurden keine Einwände gegen die
Zuständigkeit und Zusammensetzung des Gerichtes erhoben. Während der richter-
lichen Befragung bestätigte der Angeklagte den von der Staatsanwaltschaft ermit-
telten Sachverhalt im Wesentlichen und anerkannte die ihm zur Last gelegten Straf-
taten. Unklarheiten bestanden jedoch bei der von der Staatsanwaltschaft angege-
benen Menge der transportierten Drogen; die Menge von 480 Gramm Heroin, die
der Angeklagte in seinem Wagen beförderte, basiert auf einer Vermutung dessel-
ben. Zur vorgeworfenen Einschränkung seiner Fahrfähigkeit führte der Angeklagte
aus, dass diese nur eingeschränkt gewesen wäre, hätte er nicht Heroin konsumiert.
Mit der Konsumation habe er nämlich die Entzugssymptome unterdrücken können,
ohne berauscht gewesen zu sein.
In seinem Plädoyer führte der Staatsanwalt vorwiegend aus, dass der
Sachverhalt gemäss Anklageschrift vom Angeklagten anerkannt werde. Mit dem
Transport der Drogen habe sich der Angeklagte der Widerhandlung gegen Art. 19
Ziff. 1 Abs. 3 BetmG schuldig gemacht, wie dies auch in BGE 114 IV 162 bestätigt
werde. Mit dem Lagern der Drogen bei sich zu Hause habe der Angeklagte weiter
gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG verstossen. Im vorliegenden Fall sei die Drogen-
menge und der Reinheitsgrad der Drogen untergeordnet, da mit dem Transport von

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beinahe einem halben Kilo Heroin mit einem Reinheitsgehalt von mehr als 10 %,
mithin von über 50 Gramm reinem Heroin, der Tatbestand von Art. 19 Ziff. 2 lit. a
BetmG ohne weiteres erfüllt werde. Zum Vorliegen einer groben Verletzung von
Verkehrsregeln sei aufgrund der Notorietät keine Expertise dafür nötig, um nachzu-
weisen, dass mit dem Konsum von Drogen keine genügende Reaktionsfähigkeit
mehr bestehe. Betreffend die Strafzumessung wurde geltend gemacht, dass das
Verschulden von X. nicht bagatellisiert werden dürfe. Strafmindernd könne dem An-
geklagten das Geständnis, der Umstand, dass er nichts selber verkaufte sowie
seine schwierige persönliche Situation zu Gute gehalten werden. Darum erscheine
eine Gefängnisstrafe für die Minimaldauer von 12 Monaten, unter Anrechnung der
erstandenen Polizeihaft, angemessen. Mit Verweis auf das psychiatrische Gutach-
ten wurde eine günstige Prognose verneint sowie die Massnahmebedürftigkeit von
X. ausgewiesen, wobei sich die Anordnung einer ambulanten Massnahme – welche
vom Angeklagten bereits freiwillig begonnen worden sei – sowie ein Strafaufschub
als sinnvoll erweisen würden. Ausserdem sei auf eine Ersatzabgabe zu verzichten.
Staatsanwalt Dr. iur. Alex Zindel stellte daher folgende Anträge:
"1. X. sei der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, der mehrfa-
chen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG sowie der groben
Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG in Verbin-
dung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig zu sprechen.
2.
Dafür sei er mit 12 Monaten Gefängnis, unter Anrechnung der Polizei-
haft, zu bestrafen.
3.
Der Vollzug der Freiheitsstrafe sei aufzuschieben, und es sei eine am-
bulante Massnahme anzuordnen.
4.
Gesetzliche Kosten- und Entschädigungsfolge.
E.
Der amtliche Verteidiger lic. iur. Roman Dajan legte in seinem Plä-
doyer im Wesentlichen dar, dass die Frage, was für eine Menge Drogen vom Ange-
klagten transportiert wurde, von entscheidender Bedeutung sei. Der Annahme, dass
er bei zwölf Fahrten jeweils 40 Gramm Heroin sowie 2 Gramm Kokain beförderte,
müsse widersprochen werden. Es sei lediglich ausgewiesen, dass er ein einziges
Mal gesehen habe, wie M., für welchen er die Drogen transportierte, Fr. 2000.-- auf
sich gehabt habe. Mittels einer eigenen Hochrechnung sei der Angeklagte darauf
gekommen, dass das Kokain einer sehr geringfügigen und das Heroin einer Menge
von etwa 30 bis 40 Gramm entsprochen haben müsse. Allerdings sei nirgends be-
legt, dass die Fr. 2000.-- von M. vollständig für den Drogenkauf benötigt worden
seien. Ferner sei nicht klar, ob M. jedes Mal soviel Geld bei sich hatte und in dieser
Grössenordnung Drogen einkaufte. Aufgrund dieser Umstände dürfte es fraglich
sein, ob es sich vorliegend um einen schweren Fall im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a

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BetmG handle. Daneben müssten für die Annahme eines schweren Falles – neben
der relevanten Menge der Drogen – mindestens 20 Menschen ernstlich gefährdet
werden. X. habe jedoch nie Drogen verkauft; daher sei nicht bewiesen, dass mehr
als 20 Menschen aufgrund der durch M. getätigten Verkäufe der Drogen gefährdet
worden seien. Ausserdem sei der Stoff nur an bereits Süchtige verkauft worden,
sodass auch aus diesem Grund kein schwerer Fall vorliege. Schliesslich genüge es
für eine Anwendung von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG nicht, wenn der relevante Grenz-
wert der Drogenmenge lediglich infolge einer Addition der einzelnen in den Verkehr
gebrachten Mengen überschritten werde. Betreffend den subjektiven Tatbestand
von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG habe X. nicht gewusst oder wissen können, dass eine
Drogenmenge – die geeignet ist, eine gesundheitliche Gefahr für viele Menschen
zu schaffen – verkauft worden sei, da er die Drogenmenge nie gesehen habe. Im
Lichte dieser Ausführungen liege kein schwerer Fall vor und es sei demzufolge Art.
19 Ziff. 1 BetmG anwendbar. Zum Vorwurf der Verkehrsregelverletzung führte der
amtliche Verteidiger aus, dass der Angeklagte die Wirkung der Droge nach dem
Konsum nie gespürt habe. Der Konsum habe allein der Unterdrückung der Entzugs-
erscheinungen gedient und nicht berauschend gewirkt. Nur bei Nichtkonsumation
der Drogen wäre seine Fahrfähigkeit aufgrund der Entzugssymptome beeinträchtigt
gewesen. Ohnehin könne die mangelnde Fahrfähigkeit wegen des Konsums von
Betäubungsmitteln nur mit einem gerichtsmedizinischen Gutachten nachgewiesen
werden; ein solches liege jedoch nicht vor. Darüber hinaus könne Art. 90 Ziff. 2 SVG
nicht zur Anwendung kommen, da dafür eine grobe Verkehrsregelverletzung vorlie-
gen müsse. X. habe aber durch seine Fahrten nie eine Gefahr für die Sicherheit
anderer geschaffen und auch nicht in Kauf genommen. Folglich sei, wenn über-
haupt, höchstens Art. 90 Ziff. 1 SVG anwendbar.
Zur Strafzumessung wurde geltend gemacht, dass das Verschulden
von X. nicht als allzu schwer bezeichnet werden dürfe. Sein Verhalten habe keiner-
lei kriminelle Energie gezeigt. Aufgrund der behaupteten, jedoch nicht bewiesenen
Drogenmenge würde sich ein Strafmass von 18 bis 21 Monaten ergeben. Nach Ab-
zügen von 20 bis 33 % für das Geständnis sowie von 30 % für blosse Kurierdienste
im Inland ergebe sich ein formelles Strafmass von 9 bis 10 Monaten. Ferner habe
X. einzig darum delinquiert, um an Drogen zu kommen und seine Entzugssymptome
zu unterdrücken. Ebenfalls müsse seine Kooperation bei der Untersuchung sowie
seine Einsicht und Reue berücksichtigt werden. Darüber hinaus habe der Ange-
klagte keine Vorstrafen und sich seit seiner Verhaftung positiv entwickelt, indem er
nun drogenfrei lebe, freiwillig eine ambulante Therapie besuche und absolut keinen
Kontakt mehr zur Drogenszene pflege. Betreffend Massnahmen solle X. gemäss

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dem Gutachten seine begonnene ambulante Massnahme fortsetzen; dabei sei eine
Schutzaufsicht aber nicht nötig. Schliesslich führte der amtliche Verteidiger aus,
dass X. sämtliche Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Strafvollzu-
ges erfülle. Er habe innerhalb der letzten 5 Jahre keine Freiheitsstrafe von mehr als
drei Monaten verbüsst und es sei aufgrund seines Vorlebens, Charakters und seiner
Wandlung nach der Verhaftung zu erwarten, dass er nicht mehr straffällig und nie
mehr zu Drogen greifen werde.
Lic. iur. Roman Dajan stellte demnach folgende Anträge:
„1.
X. sie für die ihm vorgeworfenen Tatbestände mit einer Gefängnisstrafe
von höchstens 9 Monaten zu bestrafen.
2.
Es sei ihm unter Ansetzung einer angemessenen Probezeit der be-
dingte Straffvollzug zu gewähren.
3.
Zusätzlich sei eine ambulante Massnahme anzuordnen bzw. die bereits
begonnene weiterzuführen.
4.
Gesetzliche Kosten- und Entschädigungsfolge.“
F.
In seiner Replik wies der Staatsanwalt sinngemäss darauf hin, dass
das Geständnis von X. und so die Anwendbarkeit von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG
nicht in Frage gestellt werden sollte. Ferner sei es nicht wichtig, ob eine Freiheits-
strafe von 9 oder 12 Monaten ausgesprochen werden müsste; vielmehr müsse dem
Angeklagten mittels einer Therapie geholfen werden, damit er nicht wieder in die
Drogen zurückfalle. Ob in diesem Zusammenhang die Strafe bedingt auszuspre-
chen oder ein Strafaufschub aufgrund einer Massnahme zu gewähren sei, spiele im
Ergebnis keine Rolle.
In der Duplik hielt der amtliche Verteidiger fest, dass X. in der Tat ge-
holfen werden müsse; dies könne aber auch mit der Gewährung des bedingten
Strafvollzuges und der Anordnung einer Massnahme geschehen.
In seinem Schlusswort erklärte X., dass er seine Taten bereue und
sehr froh wäre, wenn er sein Leben so fortsetzen könnte, wie er es zum jetzigen
Zeitpunkt führe.
G.
Auf die weiteren Ausführungen des Staatsanwaltes und des amtlichen
Verteidigers zur Begründung ihrer Anträge sowie auf die richterliche Befragung des
Angeklagten anlässlich der Hauptverhandlung wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Die Strafkammer zieht in Erwägung :
1. a)
Der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes
über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (BetmG; SR 812.21) macht
sich unter anderem strafbar, wer unbefugt Betäubungsmittel, mithin auch Kokain
und Heroin, befördert oder lagert. Art. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG stellt den Besitz und
das Aufbewahren von Drogen unter Strafe. Bei vorsätzlicher Tatbegehung beträgt
die Strafe Gefängnis oder Busse, in schweren Fällen Zuchthaus oder Gefängnis
nicht unter einem Jahr, womit eine Busse bis zu einer Million Franken verbunden
werden kann (Art. 19 Ziff. 1 Abs. 9 BetmG). Ein schwerer Fall liegt unter anderem
vor, wenn der Täter weiss oder annehmen muss, dass sich die Widerhandlung auf
eine Menge von Betäubungsmitteln bezieht, welche die Gesundheit vieler Men-
schen in Gefahr bringen kann (Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG). Viele Menschen im Sinne
dieser Bestimmung sind nach der Rechtsprechung 20 Personen, während eine Ge-
sundheitsgefährdung bei physischer oder psychischer Abhängigkeit zu bejahen ist
(BGE 121 IV 334). Das Bundesgericht setzte in BGE 109 IV 143 die Werte zur Be-
rechnung der das Risiko einer psychischen Abhängigkeit erzeugenden Betäu-
bungsmittelmenge unter anderem für Heroin und Kokain fest. Danach wird für das
Vorliegen der objektiven Voraussetzung von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG von einer
Menge von 12 Gramm reinem Heroin oder 18 Gramm reinem Kokain ausgegangen.
X. ist geständig, im März 2003 1.2 Gramm reines Heroin gelagert -
und später, da M. dieses Heroin nicht abholte, auch konsumiert - zu haben. Ferner
hat er zugegeben, in der Zeit von Ende Dezember 2002 bis anfangs April 2003 mit
seinem Fahrzeug insgesamt 480 Gramm Heroin sowie 24 Gramm Kokain transpor-
tiert zu haben. Die Analyse dieser Drogen auf ihren Reinheitsgehalt ergab für das
Heroin eine solchen von 12.4 % und für das Kokain 50.8 %. Demnach handelt es
sich hierbei um eine Menge von 59.5 Gramm reinem Heroin sowie 12.2 Gramm
reinem Kokain. In objektiver Hinsicht ist ein schwerer Fall von Art. 19 Ziff. 2 lit. a
BetmG damit grundsätzlich ohne weiteres gegeben. Nach den Ausführungen des
amtlichen Verteidigers sei jedoch nicht belegt, dass bei 12 Fahrten jeweils 40
Gramm Heroin und 2 Gramm Kokain befördert worden seien, sodass nicht insge-
samt von 480 Gramm Heroin bzw. 24 Gramm Kokain ausgegangen werde könne.
Dem kann jedoch nicht gefolgt werden. X. gab anlässlich seiner Einvernahme an,
gewusst und auch einmal gesehen zu haben, dass M., für den er Chauffeurdienste
zwischen J. Hauptbahnhof, J., H. und E. leistete, rund Fr. 2000.-- pro Fahrt zur Ver-
fügung hatte, womit er Drogen einkaufen wollte. Demnach sei er davon ausgegan-
gen, dass er jeweils 30 bis 40 Gramm Heroin und 2 bis 5 Gramm Kokain beförderte.

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M. gab anlässlich seiner Einvernahmen an, dass er in J. bei einer Frau namens O.
jeweils 30 bis 40 Gramm Heroin sowie etwas Kokain bezogen habe. Ferner habe er
die Drogen im After nach E. transportiert, und zwar jeweils 30 Gramm; beim Einkauf
von grösseren Mengen habe er das restliche Rauschgift in den übrigen Effekten
mitgetragen. Damit ist rechtsgenüglich nachgewiesen, dass es sich pro Fahrt um
eine Menge von mindestens 30 Gramm Heroin und etwas Kokain gehandelt hat.
Bezüglich der Anzahl Fahrten gab X. an, mit M. und den Drogen 5 bis 6 Mal von J.
nach E., etwa 15 Mal von J. zum Hauptbahnhof J. und etwa 2 bis 3 Mal von J. nach
H. gefahren zu sein. Im Konfront führte M. aus, dass es etwa 3 bis 4 Fahrten nach
E. gewesen seien, etwa 7 Fahrten von J. weg und etwa 2 bis 3 Fahrten nach H..
Somit kann durchaus davon ausgegangen werden, dass es, wie der Staatsanwalt
ausführte, 12 Fahrten gewesen sind, jeweils mit mindestens 30 Gramm Heroin und
ein wenig Kokain. Damit ist erstellt, dass insgesamt mindestens eine Menge von
360 Gramm Heroin und 20 Gramm Kokain von X. befördert worden ist. Mit einem
minimalen Reinheitsgehalt des Heroins von 12 % sowie einem solchen für das Ko-
kain von 50 % handelte es sich also um 43.2 Gramm reinem Heroin und 10 Gramm
reinem Kokain. Damit wird der Grenzwert für die Annahme eines schweren Falles
im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG deutlich überschritten. Der amtliche Vertei-
diger macht jedoch geltend, dass das Überschreiten des Mengengrenzwertes für
den schweren Fall (12 Gramm Heroin) allein nicht ausreiche. Es müssten dabei 20
oder mehr Menschen naheliegend und ernstlich gefährdet werden. Diese Ansicht
ist abzulehnen. Einerseits ist allein entscheidend, dass so viele Menschen gefährdet
werden können; massgebend ist nicht, wie viele tatsächlich gefährdet worden sind;
mithin handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Andrerseits hielt das
Bundesgericht - mit Ausnahme von Cannabis (vgl. BGE 117 IV 314) - bis heute an
der in BGE 109 IV 145 festgelegten Menge von 12 Gramm Heroin für die Erfüllung
der objektiven Voraussetzung von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG fest (Finger-
huth/Tschurr, Betäubungsmittelgesetz, Zürich 2002, S. 141 und 144). Dass diese
Menge Heroin wahrscheinlich an nur Süchtige verkauft wird, ändert nichts daran,
dass ein schwerer Fall vorliegt, da in BGE 120 IV 334 ein Sonderfall behandelt
wurde, als grössere Mengen Heroin nur an eine einzige süchtige Bezugsperson und
somit nicht an Dritte verkauft oder vergeben wurden. Dieser Fall ist aber im Gegen-
satz zu der Meinung des amtlichen Verteidigers auf vorliegenden Sachverhalt nicht
anzuwenden, da die Drogen wie üblich zum Verkauf an mehrere Dritte bestimmt
waren und damit die Gefahr, dass die Drogen in die Hände unbestimmt vieler ge-
langen, nicht vernachlässigt werden kann. In diesem Sinne spielt es somit keine
Rolle, ob neue Abnehmerkreise durch die Tathandlung erschlossen werden oder
die vermittelten Abnehmer bereits süchtig sind (vgl. BGE 120 IV 388, 118 IV 205 f.,

12
111 IV 31 f.). Schliesslich verkennt der amtliche Verteidiger bezüglich der wieder-
holten oder fortgesetzten Tathandlungen mit Verweis auf BGE 114 IV 166 ff., dass
ein schwerer Fall nicht nur bei fortgesetzter, sondern auch bei wiederholter Tatbe-
gehung vorliegt, sofern der Täter durch seine wiederholten Handlungen insgesamt
eine Betäubungsmittelmenge umsetzt, welche die Gesundheit vieler Menschen in
Gefahr bringen kann, mithin über 12 Gramm reines Heroin. (Fingerhuth/Tschurr,
a.a.O., S. 141 und 147). Im Lichte dieser Ausführungen sind die objektiven Voraus-
setzungen des schweren Falles im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG gegeben.
b)
In subjektiver Hinsicht verlangt das Gesetz, dass der Täter um die ob-
jektiven Umstände von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG weiss oder darauf schliessen
muss. In Bezug auf die grosse Menge genügt Eventualvorsatz (BGE 112 IV 113).
Diesbezüglich hat der Richter im Einzelfall zu prüfen, ob der Täter gewusst hat oder
nach den Umständen wissen musste, dass die in Frage stehende Drogenmenge
nach der Art des Betäubungsmittels geeignet ist, eine gesundheitliche Gefahr für
eine Vielheit von Menschen zu schaffen (Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., S. 148, mit
Hinweisen). In vorliegendem Fall wusste X., dass es sich bei den von ihm transpor-
tierten Drogen um Heroin, mithin um eine harte Droge, und um grössere Mengen
dieses Stoffes handelte, welcher unter anderem für den Verkauf an mehrere Dritte
bestimmt war. Gleichwohl wollte er diese befördern. Damit wusste er oder hätte
ohne Zweifel aufgrund seiner Kenntnisse im Umgang mit Betäubungsmitteln wissen
müssen, dass ein allfälliger Gebrauch dieses Betäubungsmittels beträchtliche
Schädigungen der menschlichen Gesundheit zu bewirken vermag und dass mit sol-
chen Mengen von Heroin eine Gemeingefahr begründet wurde (vgl. BGE 104 IV
214; Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., S. 148). Unbeachtlich ist im übrigen, ob der Täter
das Rauschgift unter mehreren Malen in kleinen Teilmengen oder in einer gesamten
Abgabe in Verkehr bringt (BGE 114 IV 167). Somit sind - neben den objektiven -
auch die subjektiven Voraussetzungen eines schweren Falles gemäss Art. 19 Ziff.
2 lit. a BetmG gegeben. X. ist daher der Widerhandlung gegen diese Bestimmung
schuldig zu sprechen.
2. a)
Gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG wird mit Haft oder Busse bestraft, wer
unbefugt Betäubungsmittel vorsätzlich konsumiert oder wer zum eigenen Konsum
eine Widerhandlung im Sinne von Art. 19 BetmG begeht. Unter eine solche Wider-
handlung, begangen zum eigenen Konsum, fällt unter anderem der Besitz, die Auf-
bewahrung, der Kauf oder die anderweitige Erlangung von Betäubungsmitteln so-
wie das Treffen von Anstalten hiezu (Art. 19 Abs. 1 BetmG). Auf die Quantität des
konsumierten Stoffes kommt es nicht an. Selbst der einmalige Gebrauch einer ge-

13
ringfügigen Menge ist strafbar. Ebensowenig ist es von Bedeutung, in welcher Form
die Betäubungsmittel konsumiert werden. Der Konsum und die strafbare Vorberei-
tung dazu müssen "unbefugt" erfolgen. Unbefugt konsumiert bzw. trifft die entspre-
chenden Vorbereitungen zum Konsum, wer Betäubungsmittel namentlich nicht auf-
grund einer medizinisch indizierten Anweisung eines Arztes gebraucht (Finger-
huth/Tschurr, a.a.O., S. 156 f., mit Hinweisen).
Der Angeklagte ist geständig, zwischen Juni 2002 und dem 26. April
2003 in regelmässigen Abständen, also mehrmals, insgesamt etwa 90 Gramm He-
roin sowie von September 2002 bis April 2003 drei bis vier Mal, insgesamt circa 0.8
Gramm, Kokain konsumiert zu haben. Diesen Stoff erwarb er bei verschiedenen
Personen. Offensichtlich war der Angeklagte dazu nicht befugt. Damit wurde der
objektive Tatbestand von Art. 19a Ziff. 1 BetmG mehrfach erfüllt.
b)
Das Gesetz hält ausdrücklich fest, dass lediglich der vorsätzliche Ge-
brauch von Betäubungsmittel strafbar ist, wobei Eventualvorsatz genügt. Der Vor-
satz bezieht sich auf die objektiven Tatbestandselemente, insbesondere auf das
Wissen, dass der konsumierte Stoff ein Betäubungsmittel im Sinne des Gesetzes
ist. Der zweite Teil von Art. 19a Ziff. 1 BetmG - wer zum eigenen Konsum eine
Widerhandlung im Sinne von Art. 19 BetmG begeht - enthält im Gegensatz zum
ersten Teil - Konsum - keine explizite Erwähnung des Erfordernisses des Vorsatzes.
Grundsätzlich ist dieser Übertretungstatbestand deshalb auch bei fahrlässiger Be-
gehung strafbar (Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., S. 157).
Der Angeklagte konsumierte die Betäubungsmittel zweifellos willent-
lich und im Wissen, dass es sich bei den konsumierten Stoffen um Betäubungsmit-
tel im Sinne des Gesetzes handelte. Auch bestehen keine Anzeichen dafür, dass
die Widerhandlungen gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG zum Konsum, mithin der Erwerb,
nicht vorsätzlich begangen worden wären. Somit ist auch der subjektive Tatbestand
von Art. 19a Ziff. 1 BetmG gegeben und der Angeklagte hat sich der mehrfachen
Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig gemacht.
3. a)
Gemäss Art. 31 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR
741.01) darf kein Fahrzeug führen, wer angetrunken, übermüdet oder sonst nicht
fahrfähig ist. Das heisst, der Führer darf kein Fahrzeug führen, wenn er sich in einem
geistigen oder körperlichen Zustand befindet, der seine Fähigkeit zur Führung des
Fahrzeuges soweit beeinträchtigt, dass er der Vorschrift von Art. 31 Abs. 1 SVG -
wonach der Führer sein Fahrzeug stets so beherrschen muss, dass er seinen Vor-

14
sichtspflichten nachkommen kann - nicht mehr ständig in dem von der Verkehrssi-
cherheit gebotenem Mass zu genügen vermag. Insbesondere verbieten Süchte,
welche schon die Erteilung des Führerausweises gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG
ausgeschlossen hätten, das Führen von Fahrzeugen (Giger, Strassenverkehrsge-
setz, Zürich 2002, S. 91). Demnach verletzt derjenige die Verkehrsregel von Art. 31
Abs. 2 SVG, wer dem Trunke oder andern die Fahrfähigkeit herabsetzenden Süch-
ten ergeben ist (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Dabei ist nachzuweisen, dass die betrof-
fene Person süchtig ist, und dass sie sich deswegen regelmässig unter anderem
Drogen in Mengen zuführt, welche die Fahrtüchtigkeit soweit herabsetzen, dass
eine Gefährdung der Verkehrssicherheit eintreten könnte (Giger, a.a.O., S. 51). Als
ungeeignet zum Führen eines Motorfahrzeuges gelten deshalb in der Regel bereits
diejenigen Personen, deren Abhängigkeit von der Droge derart ist, dass der Betrof-
fene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines
Fahrzeugs in einem - dauernden oder zeitweiligen - Zustand zu setzen, der das
sichere Führen nicht mehr gewährleistet (BGE 127 II126).
b)
Der Angeklagte ist geständig, im Zeitraum vom 1. Juni 2002 bis 27.
April 2003 mehrmals sein Fahrzeug von H. an seinen Arbeitsplatz nach K. oder von
J. nach E. und umgekehrt geführt zu haben, obwohl er während dieser Zeit täglich
0.4 Gramm Heroin konsumierte, und zwar jeweils morgens und abends 0.2 Gramm.
Bei einem Reinheitsgehalt von mindestens 12 % (vgl. Ziff. 1a) nahm er also täglich
zweimal je etwa 24 Milligramm reines Heroin zu sich. Der Angeklagte führte sich
also aufgrund seiner Sucht regelmässig Drogen in Mengen zu, welche ohne weite-
res die Fahrtüchtigkeit soweit herabsetzten, dass die Möglichkeit einer Gefährdung
der Verkehrssicherheit bestand. Im Gutachten wird erläutert, dass der Angeklagte
damit seine Entzugssymptome habe unterdrücken können, ohne dabei völlig be-
rauscht zu sein. Demnach wird lediglich ein völliges Berauschtsein ausgeschlossen;
für die Möglichkeit des Eintretens einer Gefährdung der Verkehrssicherheit reicht
jedoch auch ein anderer Grad der Berauschtheit infolge der Konsumation von He-
roin. Damit war der Angeklagte zweifellos mehr als jede andere Person der Gefahr
ausgesetzt, sich in einem Zustand befunden zu haben, der das sichere Führen ei-
nes Fahrzeugs nicht mehr gewährleistet. Im Lichte dieser Ausführungen ist eine
mehrfache Verletzung der Verkehrsregel von Art. 31 Abs. 2 SVG als gegeben zu
betrachten.
c)
Gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG wird mit Haft oder Busse bestraft, wer un-
ter anderem Verkehrsregeln im Sinne von Art. 27 bis 57 SVG verletzt. Mit Gefängnis
oder Busse wird bestraft, wer durch grobe Verletzung dieser Verkehrsregeln eine

15
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 90
Ziff. 2 SVG). Die Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG
bildet ein abstraktes Gefährdungsdelikt, sodass ein Verstoss gegen die Verkehrs-
vorschriften unabhängig davon strafbar ist, ob hierdurch eine konkrete Unfallgefahr
bewirkt wird oder nicht (Giger, a.a.O., S. 247, mit Hinweisen). In subjektiver Hinsicht
genügt fahrlässige Tatbegehung (Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG). Da der Angeklagte
durchaus wusste, dass er unter Heroineinfluss ein Fahrzeug führte und er dadurch
auch wissen oder mindestens annehmen musste, dass die Möglichkeit bestand,
sich in einem Zustand befunden zu haben, der das sichere Führen des Fahrzeuges
nicht mehr gewährleisten würde, ist der Übertretungstatbestand von Art. 90 Ziff. 1
SVG - in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG (s. Ziff. 3b) - ohne weiteres erfüllt. Zu
prüfen ist nun, ob auch eine qualifizierte Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Ziff. 2 SVG vorliegt, wie es der Staatsanwalt geltend macht. Eine Verlet-
zung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG erfüllt dann die qualifizier-
ten Tatbestandsmerkmale von Ziff. 2, wenn sie grob ist und kumulativ der Täter
dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf
nimmt (Giger, a.a.O., S. 247, mit Hinweisen). Ein Verstoss gegen die Verkehrsre-
geln ist dann grob, wenn der Täter einerseits subjektiv ein rücksichtsloses oder
sonst schwerwiegendes regelwidriges Verhalten an den Tag legt, was schweres
Verschulden oder mindestens grobe Fahrlässigkeit voraussetzt, und andrerseits
auch objektiv eine wichtige Verkehrsvorschrift in gravierender Weise betroffen ist.
Demnach fällt nicht jede objektiv schwere Verkehrsregelverletzung unter die er-
höhte Strafandrohung von Art. 90 Ziff. 2 SVG, sofern nicht auch gleichzeitig die er-
wähnten subjektiven Voraussetzungen erfüllt sind. Umgekehrt ginge es aber auch
nicht an, einen Täter nach Art. 90 Ziff. 2 SVG zu bestrafen, wenn dieser zwar rück-
sichtslos oder ohne Skrupel gehandelt hat, aber nur eine relativ unwichtige Ver-
kehrsregel verletzt ist (Giger, a.a.O., S. 248, mit zahlreichen Hinweisen). Demnach
kann offen bleiben, ob die Verletzung von Art. 31 Abs. 2 SVG objektiv eine schwer-
wiegende ist (obwohl eine schwerwiegende Verletzung nur anzunehmen ist, wenn
die Regelwidrigkeit gemäss BGE 106 IV 49 oft zu Unfällen führt, was in vorliegen-
dem Fall aber nicht anzunehmen ist), da die subjektive Voraussetzung der groben
Verkehrsregelverletzung ohnehin als nicht gegeben zu betrachten ist. Dem Ange-
klagten kann nicht vorgeworfen werden, er habe in subjektiver Hinsicht ein rück-
sichts- und skrupelloses Verhalten an den Tag gelegt, da er vorgab, die Drogen nie
gespürt und sich somit immer in fahrfähigem Zustand befunden zu haben; mit dem
Konsum von Heroin habe er lediglich die zur Fahrunfähigkeit führenden Entzugs-
symptome unterdrückt. Damit ist eine Bestrafung des Angeklagten nach Art. 90 Ziff.
2 SVG ausgeschlossen. Dies umsomehr, da es zweifelhaft erscheint, ob der Ange-

16
klagte entweder konkret eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorge-
rufen oder abstrakt die Möglichkeit einer ernstlichen Gefahr geschaffen bzw. in Kauf
genommen hat. Einerseits geht nämlich aus den Akten nicht hervor, dass je eine
konkrete hervorgerufene Gefahr eingetreten wäre. Andrerseits ist auch nicht eine
allfällig herbeigeführte oder in Kauf genommene ernstliche, mithin erhebliche Ge-
fahr durch das Verhalten des Angeklagten von vornherein zu bejahen (vgl. Giger,
a.a.O., S. 249, mit Hinweisen).
Im Lichte dieser Ausführungen hat sich X. der mehrfachen Verletzung
von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 31 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff.
1 SVG schuldig gemacht.
4. a)
Bei der Strafzumessung hat der Richter gemäss Art. 63 des Schwei-
zerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) die Strafe nach dem Verschulden
des Täters zu ermitteln, wobei er die Beweggründe, das Vorleben und die persönli-
chen Verhältnisse des Schuldigen berücksichtigt. Das Verschulden umfasst den ge-
samten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat. Der Bemessung der
Schuld ist die Schwere der Tat zu Grunde zu legen. Beim Verschulden wird weiter
in Tat- und Täterkomponente unterschieden. Bei der Tatkomponente betrachtet
man das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Willensrichtung, mit welcher der
Täter handelte und seine Beweggründe. Die Täterkomponente hingegen umfasst
Vorleben und persönliche Verhältnisse des Täters sowie das Verhalten nach der
Tat oder im Strafverfahren, wie namentlich Reue, Einsicht oder Strafempfindlichkeit
(BGE 129 IV 20; BGE 117 IV 113 f., mit Hinweisen). Diese in die Waagschale ge-
legten Elemente wirken strafmindernd oder straferhöhend, wobei in der Begründung
der Strafzumessung die Überlegungen des Richters nachvollziehbar sein müssen
(BGE 121 IV 56).
Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen mehrere Freiheits-
strafen verwirkt, so verurteilt ihn der Richter nach dem Asperationsprinzip zu der
Strafe der schwersten Tat und erhöht deren Dauer angemessen. Er kann jedoch
das höchste Mass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen und
ist dabei an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 68 Ziff. 1
StGB). Schwerste Tat ist diejenige, welche unter den mit der höchsten Strafe be-
drohten Tatbestand fällt.
b)
Grundlage für die Strafzumessung ist im vorliegenden Fall der in Art.
19 Ziff. 1 Abs. 9 Satz 2 BetmG vorgesehene Strafrahmen von Gefängnis nicht unter

17
einem Jahr oder Zuchthaus. Das Verschulden des Angeklagten darf nicht bagatel-
lisiert werden, hat er doch eine Menge von Heroin (und Kokain) transportiert und
somit indirekt in Umlauf gebracht, welche ein Strafmass von 18 bis 21 Monaten
rechtfertigen würde (vgl. Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., S. 381 ff.). Davon ausgehend
fällt strafschärfend das Zusammentreffen von mehreren - zueinander in echter Kon-
kurrenz stehenden - strafbaren Handlungen ins Gewicht (Art. 68 Ziff. 1 StGB). Straf-
milderungsgründe im Sinne von Art. 64 StGB und insbesondere von Art. 66 StGB
in Verbindung mit Art. 11 StGB sind vorliegend keine gegeben, wie dies auch im
Gutachten der psychiatrischen Dienste Graubünden festgestellt wurde. Strafmin-
dernd sind dem Angeklagten sein Geständnis, seine Kooperation während der Un-
tersuchung, seine Ehrlichkeit, Einsicht und Reue, seine positive Entwicklung seit
seiner Verhaftung sowie die Umstände, dass er zum überwiegenden Teil blosser
Transporteur der Betäubungsmittel war und ausschliesslich aufgrund seiner Dro-
gensucht zwecks Beschaffung von Drogen delinquierte, zu Gute zu halten. Hat der
Täter nach den in Frage kommenden Tatbeständen wie in vorliegendem Fall Frei-
heitsstrafe und Busse verwirkt, so sind beide Strafen zu verhängen (vgl. dazu BGE
75 IV 2; BGE 102 IV 245). In Würdigung sämtlicher Strafzumessungsgründe erach-
tet die Strafkammer die Anordnung einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten Gefängnis,
mithin der Mindeststrafe gemäss Art. 19 Abs. 9 Satz 2 BetmG, und einer Busse von
Fr. 200.-- als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Angeklag-
ten als angemessen. Gestützt auf Art. 69 StGB ist die erstandene Polizeihaft von
zwei Tagen an die ausgefällte Freiheitsstrafe anzurechnen.
5. a)
Gemäss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann der Richter den Vollzug einer
Freiheitsstrafe von nicht mehr als 18 Monaten durch die Gewährung der Rechts-
wohltat des bedingten Strafvollzuges aufschieben, wenn Vorleben und Charakter
des Verurteilten erwarten lassen, er werde dadurch von weiteren Verbrechen oder
Vergehen abgehalten. Gemäss Abs. 2 der genannten Bestimmung ist der Aufschub
einer Freiheitsstrafe bzw. die Gewährung des bedingte Strafvollzuges von Gesetzes
wegen nicht zulässig, wenn der Verurteilte innerhalb der letzten fünf Jahre vor der
Tat wegen eines vorsätzlich begangenen Verbrechens oder Vergehens eine Zucht-
haus- oder Gefängnisstrafe von mehr als drei Monaten verbüsst hat. Da der Ange-
klagte innerhalb der letzten fünf Jahre keine Freiheitsstrafe von einer solchen Dauer
verbüssen musste und beim hier zu behandelnden Fall eine Strafe von nicht mehr
als 18 Monaten verhängt wurde, sind die objektiven Voraussetzungen für die Ge-
währung des bedingten Strafvollzuges gegeben.

18
In subjektiver Hinsicht setzt Art. 41 Ziff. 1 StGB voraus, dass Vorleben
und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde durch den Aufschub der
Strafe bzw. die Gewährung des bedingten Strafvollzuges von weiteren Verbrechen
und Vergehen abgehalten. Das Gericht hat zu prüfen, ob eine günstige Prognose
für künftiges Wohlverhalten gestellt werden kann, wobei ihm dafür ein erhebliches
Ermessen zusteht. Bei der Prüfung, ob der Verurteilte für ein dauerndes Wohlver-
halten Gewähr bietet, ist eine Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vor-
zunehmen. In die Beurteilung mit einzubeziehen sind neben den Tatumständen
auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige
Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zu-
lassen. Für die Einschätzung des Rückfallrisikos ist ein Gesamtbild der Täterper-
sönlichkeit unerlässlich. Relevante Faktoren sind unter anderem strafrechtliche Vor-
belastung, Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindungen und Hinweise auf
Suchtgefährdungen. Dabei sind die persönlichen Verhältnisse bis zum Zeitpunkt
des Entscheides mit einzubeziehen (BGE 128 IV 198 f.). Vorliegend kann X. auf ein
günstiges Umfeld zählen, womit er eine völlige Integration in der Gesellschaft ge-
niesst. Er hat eine feste Arbeitsstelle, pflegt gute Beziehungen zu seiner Familie und
lebt in einer festen Beziehung. Dies gibt ihm Rückhalt und eine solide Grundlage
zum drogenfreien Leben. Seit seiner Verhaftung Ende April 2003 nimmt X. keine
Drogen mehr und hat feiwillig im Juli 2003 eine Behandlung begonnen. Dies bekräf-
tigt seinen geäusserten Willen, endgültig einen Schlussstrich zu ziehen und von den
Drogen wegzukommen. Er pflegt auch keine Kontakte mehr zur Drogenszene und
hat sich neue Freunde geschaffen. Ausserdem ist der Angeklagte im Strafregister
nicht eingetragen, sodass es in dessen Vorleben nichts zu beanstanden gibt.
Gemäss dem Gutachten der psychiatrischen Dienste Graubünden kann eine güns-
tige Prognose gestellt werden, wenn kontrollierende und therapeutische Massnah-
men durchgeführt würden und durch den Angeklagten die Entscheidung getroffen
würde, drogenfrei zu leben. Aufgrund der Massnahmefähigkeit und Massnahmewil-
ligkeit, des Vorlebens sowie der oben beschriebenen Umstände ist doch zu erwar-
ten, dass X. durch die Gewährung des bedingten Strafvollzuges von weiteren Ver-
brechen und Vergehen abgehalten werde. Für ein künftiges Wohlverhalten kann
diesem somit eine günstige Prognose ausgestellt werden. Deshalb ist der bedingte
Strafvollzug - unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren - zu gewähren. Die
Probezeit von drei Jahren ist insofern angezeigt, um der während der Probezeit
notwendigerweise durchzuführenden Behandlung Rechnung zu tragen und Erfolg
zu garantieren. Denn nur eine erfolgreiche Behandlung kann die Rückfallgefahr mi-
nimieren (vgl. Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, Zürich
1997, N 31 zu Art. 41 StGB).

19
b)
Nach Art. 41 Ziff. 2 StGB kann der Richter den Verurteilten ab Beginn
sowie für die Dauer der Probezeit unter Schutzaufsicht stellen und/oder ihm für sein
Verhalten bestimmte Weisungen erteilen. Dabei ist jede Weisung denkbar, welche
mit dem Delikt in einem sinnvollen Zusammenhang steht, vom Betroffenen nicht
mehr als eine zumutbare, verhältnismässige Anstrengung verlangt sowie geeignet
ist, im Sinne von Art. 41 StGB der Resozialisierung zu dienen (BGE 108 IV 152 f.).
Unter Berücksichtigung des Gutachtens der psychiatrischen Dienste Graubünden
erscheint es zweckmässig, dem Angeklagten die Weisung zu erteilen, während zwei
Jahren mindestens zwei Mal pro Monat kurzfristig angeordnete Urinproben zum
Drogenscreening unter Sichtkontrolle abzugeben; daneben haben vierteljährlich
Blutproben zu erfolgen. Neben diesen - der Kontrolle dienenden - Massnahmen, mit
welchen der Verurteilte seine absolute Drogenabstinenz nachweisen muss, er-
scheint eine ebenfalls auf mindestens zwei Jahre ausgerichtete ambulante psych-
iatrisch-psychotherapeutische Behandlung zweckmässig; dazu haben im ersten
Vierteljahr wöchentliche, im weiteren Verlauf - entsprechend der Einschätzung des
Therapeuten - mindestens einmal im Monat einstündige Gespräche stattzufinden.
Wird es dem Verurteilten gelingen, unter den genannten Massnahmen über einen
Zeitraum von zwei Jahren drogenabstinent zu leben, ist sodann das weitere Proze-
dere festzulegen.
c)
Zur Überwachung der erteilten Weisungen ist gestützt auf Art. 41 Ziff.
2 StGB eine Schutzaufsicht im Sinne von Art. 47 StGB anzuordnen. Die Notwen-
digkeit einer Schutzaufsicht ergibt sich vorliegend daraus, dass die Dauerhaftigkeit
der manifestierten Resozialisierung des Angeklagten noch nicht vorliegt (Trechsel,
a.a.O., N 3 zu Art. 47 StGB), da noch keine absolute Überzeugung des Gerichts
hinsichtlich einer langfristigen guten Entwicklung aufgrund der früheren Vorkomm-
nisse im Leben des Angeklagten besteht, obwohl die günstige Entwicklung des An-
geklagten und seine allgemeine Wandlung zum Besseren berücksichtigt wird (vgl.
BGE 104 IV 64).
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen gemäss Art. 158 Abs. 1
des Gesetzes über die Strafrechtspflege (StPO; BR 350.000) die Kosten der Stra-
funtersuchung, bestehend aus den Barauslagen von Fr. 970.-- und der Untersu-
chungsgebühr von Fr. 1'500.--, des Gerichtsverfahrens von Fr. 2'000.-- und der amt-
lichen Verteidigung von Fr. 3'452.65 zu Lasten des Verurteilten. Überdies hat X. die
Kosten der mit der erteilten Weisung durchzuführenden Massnahmen zu tragen.
Demgegenüber gehen die Kosten der Polizeihaft sowie eines allfälligen Strafvollzu-

20
ges zu Lasten des Kantons Graubünden (Art. 158 Abs. 3 StPO in Verbindung mit
Art. 188 StPO).

21
Demnach erkennt die Strafkammer :
1.
X. ist schuldig der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, der mehr-
fachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG sowie der mehrfachen
Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2.
Dafür wird er mit 12 Monaten Gefängnis und Fr. 200.-- Busse bestraft, ab-
züglich der erstandenen Polizeihaft von zwei Tagen.
3. a)
Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben unter Ansetzung einer
Probezeit von 3 Jahren.
b)
X. wird gestützt auf Art. 41 Ziff. 2 StGB die Weisung erteilt, sich während der
Probezeit medizinisch und psychiatrisch-psychotherapeutisch im Sinne der
Erwägungen behandeln zu lassen.
c)
X. wird für die Dauer der Probezeit unter Schutzaufsicht gestellt.
4.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
- den Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft Graubünden:
- Barauslagen
Fr. 970.--
- Untersuchungsgebühr
Fr. 1'500.--
- den Gerichtskosten
Fr. 2'000.--
- dem Honorar der amtlichen Verteidigung
Fr. 3'452.65
total somit
Fr. 7'922.65
gehen zu Lasten von X., welcher auch die Kosten der Behandlung zu tragen
hat.
Die Kosten der angerechneten Polizeihaft sowie die Kosten des allfälligen
Strafvollzuges trägt der Kanton Graubünden.
5.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP; SR 312.0) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Be-

22
schwerdelegitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbe-
schwerde gelten die Art. 268 ff. BStP.
6.
Mitteilung an:
__________
Für die Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Der Aktuar ad hoc: