gr_gerichte · ZR2 2024 40 · 2025-09-10 · de
documenti ufficiali


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Verfügung vom 10. September 2025
(Berichtigung des Urteils vom 18. August 2025)
mitgeteilt am 10. September 2025
Referenz
ZR1 23 161/162
Instanz
Erste zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Michael Dürst, Vorsitz
Nyfeler, Aktuarin
Parteien
A.________
Berufungskläger und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Wilfried Caviezel
gegen
B.________
Berufungsklägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Pius Fryberg
Gegenstand
Eheschutz
Anfechtungsobj.
Entscheid des Einzelrichters am Regionalgericht Plessur vom
31. August 2023, mitgeteilt am 16. November 2023
(Proz. Nr. 135-2023-395)

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In Feststellung und Erwägung,
–
dass das Obergericht des Kantons Graubünden in den vereinigten
Berufungsverfahren ZR1 23 161 und ZR1 23 162 am 18. August 2025 das Urteil
fällte und dieses den Parteien am 20. August 2025 mitteilte,
–
dass in Dispositiv-Ziffer 16 des vorerwähnten Urteils die Kosten der
Berufungsverfahren, welche den Parteien je zur Hälfte auferlegt wurden, mit
CHF 6'000.00 beziffert wurden,
–
dass es sich beim genannten Betrag von CHF 6'000.00 um die
Entscheidgebühr (Art. 95 Abs. 2 lit. b ZPO) handelt,
–
dass indes die Gerichtskosten auch die Kosten für eine gerichtlich bestellte
Kindesvertretung umfassen (Art. 95 Abs. 2 lit. e ZPO),
–
dass mit prozessleitender Verfügung vom 8. Dezember 2023 Rechtsanwältin
Silvia Däppen als Kindesvertreterin von C.________ und D.________
eingesetzt worden war,
–
dass Rechtsanwältin Silvia Däppen mit Honorarnote vom 7. Mai 2025 (act. G.2)
ein Honorar von total CHF 13'859.95 (51.9 Stunden à CHF 240.00
zzgl. Kleinspesenzuschlag von CHF 373.70 und MwSt. von 7.7% bis
31. Dezember 2023 bzw. 8.1% ab 1. Januar 2024) geltend machte,
–
dass der von Rechtsanwältin Silvia Däppen geltend gemachte Aufwand sich
angesichts des Umfangs und der Komplexität der vorliegenden Streitsache
sowie der erforderlichen Aufwendungen der Kindesvertreterin (insbesondere
Sachverhaltsabklärungen, Besuch von und Besprechungen mit C.________
und D.________, Teilnahme an Kindesanhörung und Hauptverhandlung) als
angemessen erweist,
–
dass es sich beim geltend gemachten Stundenansatz von CHF 240.00 um den
mittleren Stundenansatz handelt (vgl. Art. 3 Abs. 1 HV [BR 310.250]), welcher
der Kindesvertreterin anlässlich ihrer Ernennung zugesagt wurde (act. D.4), und
der
in
Rechnung
gestellte
Kleinspesenzuschlag
der
praxisgemäss
zugestandenen Spesenpauschale von 3% des Honorars entspricht,
–
dass Rechtsanwältin Silvia Däppen daher antragsgemäss mit CHF 13'859.95
(inkl. Kleinspesenzuschlag von CHF 373.70 und MwSt. von 7.7% bis
31. Dezember 2023 bzw. 8.1% ab 1. Januar 2024) zu entschädigen ist, wobei

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diese Kosten nach dem Gesagten zu den Gerichtskosten gehören und mithin
ebenfalls je hälftig durch die Parteien zu tragen sind,
–
dass die Kostenregelung in der erwähnten Dispositiv-Ziffer 16 des Urteils vom
18. August 2025 damit offensichtlich unvollständig ist,
–
dass das Dispositiv des Urteils vom 18. August 2025 folglich gestützt auf
Art. 334 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO von Amtes wegen zu berichtigen ist,
–
dass die beabsichtigte Berichtigung den Parteien und Rechtsanwältin Silvia
Däppen mit Schreiben vom 27. August 2025 zur Kenntnis gebracht und ihnen
diesbezüglich das rechtliche Gehör gewährt wurde,
–
dass A.________ sich mit Eingabe vom 8. September 2025 mit dem
vorgeschlagenen Vorgehen einverstanden erklärte, während B.________ sich
innert der angesetzten Frist nicht vernehmen liess,
–
dass folglich keine Einwände gegen die Berichtigung vorgebracht wurden und
Ziffer 16 des Dispositivs des Urteils vom 18. August 2025 entsprechend neu
formuliert und eröffnet wird (Art. 334 Abs. 4 ZPO),
–
dass das Urteil vom 18. August 2025 im Übrigen unverändert bestehen bleibt,
–
dass die Kosten für diese Verfügung in Höhe von CHF 300.00 beim Kanton
Graubünden verbleiben und auf die Gerichtskasse des Obergerichts
genommen werden (vgl. Art. 107 Abs. 2 ZPO),
–
dass mit Eröffnung der vorliegenden Verfügung die Frist für das gegen das
Urteil vom 18. August 2025 zur Verfügung stehende Rechtsmittel von neuem
zu laufen beginnt, wobei mit diesem Rechtsmittel nur diejenigen Punkte
angefochten werden können, die Gegenstand der vorliegenden Berichtigung
bilden, nicht aber diejenigen Teile des ursprünglichen Urteils, die von der
Berichtigung nicht betroffen sind (vgl. BGE 143 III 520 E. 6.3),

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wird erkannt:
1.
Ziffer 16 des Dispositivs des Urteils des Obergerichts des Kantons
Graubünden vom 18. August 2025, mitgeteilt am 20. August 2025 (ZR1 23
161/162), wird berichtigt und durch folgende Fassung ersetzt:
16.1. Die Kosten der Berufungsverfahren in Höhe von CHF 19'859.95,
bestehend aus der Entscheidgebühr von CHF 6'000.00 und den
Kosten für die Kindesvertretung von CHF 13'859.95, gehen je hälftig,
mithin im Umfang von je CHF 9'930.00, zu Lasten von A.________
und von B.________. Sie werden mit dem von A.________ geleisteten
Kostenvorschuss in Höhe von CHF 4'000.00 verrechnet. Bei
A.________ wird ein Restbetrag von CHF 5'930.00 nachgefordert und
bei B.________ wird der Betrag von CHF 9'930.00 eingefordert.
16.2. Die
Kindesvertreterin
von
C.________
und
D.________,
Rechtsanwältin Silvia Däppen, wird für die Berufungsverfahren
zulasten des Kantons Graubünden aus der Gerichtskasse des
Obergerichts mit CHF 13'859.95 (inkl. Barauslagen und MwSt.)
entschädigt.
2.
Die Kosten für diese Verfügung in Höhe von CHF 300.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden und werden auf die Gerichtskasse des Obergerichts
genommen.
3.
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