gr_gerichte · SB 2005 7 · 2005-06-08 · de
Diebstahl etc.

Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 08. Juni 2005
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 05 7
(nicht/mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Vital und Möhr
Aktuarin ad hoc
Nüssle
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des A., Berufungskläger,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Moesa vom 19. Januar 2005, mitgeteilt
am 21. Januar 2005, in Sachen der Staatsanwaltschaft Graubünden,
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, gegen den Berufungskläger,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

2
A.
A. wurde am 26. Februar 1923 in F. geboren.
B.
Am 22. Mai 2003, um ca. 18.00 Uhr, ereignete sich auf der
Calancastrasse zwischen I. (E.) und der Abzweigung nach G., Fahrtrichtung H. eine
Kollision zwischen den von A. und B. gelenkten Personenwagen.
C.
Am 20. August 2003 erliess die Staatsanwaltschaft Graubünden einen
Kompetenzentscheid gegen A., wonach für die Verfolgung dieser Angelegenheit die
Kreispräsidentin Calanca im Strafmandatsverfahren zuständig sei.
D.
Mit Strafmandat vom 2. Januar 2004, mitgeteilt am 28. Januar 2004,
verurteilte
die
Kreispräsidentin
Calanca
A.
wegen
Verletzung
von
Verkehrsvorschriften gemäss Art. 34 Abs. 1 SVG und Art. 7 Abs. 1 VRV in
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG zu einer Busse von Fr. 200.-.
E.
Mit Eingabe vom 4. Februar 2004 liess A. gegen seine Verurteilung
Einsprache bei der Kreispräsidentin erheben.
F.
Nach ergänzter Untersuchung erliess das Bezirksgerichtspräsidium
Moesa am 24. September 2004 die Anklageverfügung gegen A. und verfügte wie
folgt:
„1. A. è messo in stato d’accusa per violazione alle norme sulla cirola-
zione stradale giusta l’art. 34 cpv. 1 LCStr., Art. 7 1 ONC in unione
all’art. 90 cifra 1 LCStr.
2. Il caso è trasmesso per il giudizio alla Commissione del Tribunale
distrettuale Moesa, Roveredo (Art. 346 CP e 48 LGP).
3. (Rechtsmittelbelehrung)
4. (Mitteilung).“
G.
Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgerichtsausschuss Moesa, an
welcher A. teilnahm, fand am 19. Januar 2005 statt. Mit gleichentags ergangenem
Urteil, mitgeteilt am 21. Januar 2005, entschied der Bezirksgerichtsausschuss
Moesa wie folgt:
„1. A., 1923, E., è dichiarato colpevole di violazione delle norme sulla
cirolazione stradale ai sensi degli art. 34 cpv. 1 LCS. e 7 cpv. 1
ONC in unione all’art. 90 cifra 1 LCS.
2. A. è condannato ad una multa di fr. 200.- (duecento).
3. La tassa della Procura pubblica di fr. 50.-, la tassa e le spese
dell’Ufficio del Circolo di Calanca di fr. 120.-, la tassa di giudizio

3
della Commissione del Tribunale distrettuale Moesa di fr. 1'200.-,
per complessivi fr. 1'370.-, sono a carico di A. e vanno versate,
unitamente alla multa (in totale fr. 1'570.-) alla Cassa del Tribunale
distrettuale Moesa entro 30 giorni dalla crescita in giudicato della
sentenza.
4. (Rechtmittelbelehrung)
5. (Mitteilung).“
H.
Gegen dieses Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Moesa erhob A.
mit Eingabe vom 10. Februar 2005 Berufung beim Kantonsgerichtsausschuss von
Graubünden. Er beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Urteils
unter Freisprechung von Schuld und Strafe. Zur Begründung führte er sinngemäss
an, dass dem angefochtenen Urteil eine falsche Sachverhaltsdarstellung und -be-
urteilung zugrunde liege.
Mit Schreiben vom 22. beziehungsweise 21. Februar 2005 verzichteten so-
wohl die Staatsanwaltschaft Graubünden als auch die Vorinstanz auf eine Vernehm-
lassung, wobei letztere die Akten einreichte.
Am 8. Juni 2005 fand eine mündliche Berufungsverhandlung statt, an welcher
A. teilnahm.
Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich,
in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen:
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
a) Gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Aus-
schüsse, sowie gegen Verfügungen der Bezirksgerichts- und Kreispräsidenten
(ausgenommen Untersuchungshandlungen, prozessleitende Verfügungen und
Strafmandate) können der Verurteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichts-
ausschuss innert 20 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung des angefochtenen Ent-
scheides Berufung einreichen. Diese ist zu begründen und hat darzutun, welche
Mängel des erstinstanzlichen Entscheides oder Gerichtsverfahrens gerügt werden
und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 141 ff.
StPO).

4
b) Diesen Anforderungen vermag die im übrigen form- sowie fristgerecht ein-
gereichte Berufung von A. vom 10. Februar 2005 zu genügen, weshalb auf sie
einzutreten ist.
2.
Der Kantonsgerichtspräsident kann von Amtes wegen oder auf Antrag
eine mündliche Berufungsverhandlung durchführen, wenn die persönliche Befra-
gung des Angeklagten für die Beurteilung der Streitsache wesentlich ist (Art. 144
Abs. 1 StPO). Findet keine mündliche Berufungsverhandlung statt, so trifft der
Kantonsgerichtsausschuss seinen Entscheid ohne Parteivortritt auf Grund der
Akten (Art. 144 Abs. 3 StPO). Der Angeschuldigte in einem Strafverfahren hat aber
unabhängig von der kantonalen Verfahrensordnung gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK
Anspruch darauf, dass seine Sache in billiger Weise und öffentlich gehört wird.
Dieser Anspruch ist Teilgehalt der umfassenden Garantie auf ein faires Verfahren.
Das Gebot der Verfahrensöffentlichkeit gilt dem Grundsatz nach nicht nur für das
erstinstanzliche Strafverfahren, sondern erstreckt sich auf die Gesamtheit eines
korrekten Strafverfahrens inklusive des gesamten Rechtsmittelweges, somit auch
auf das Berufungsverfahren gemäss Art. 141 ff. StPO. Die Art der Anwendung von
Art. 6 Ziff. 1 EMRK auf ein Verfahren vor einer Rechtsmittelinstanz hängt von deren
Besonderheiten ab. Von einer mündlichen Verhandlung vor der Rechtsmittelinstanz
kann etwa abgesehen werden, soweit die erste Instanz tatsächlich mündlich
verhandelt hat, wenn nur Rechtsfragen oder Tatfragen zur Diskussion stehen, die
sich leicht nach den Akten beurteilen lassen, ferner wenn eine reformatio in peius
ausgeschlossen oder die Sache von geringer Tragweite ist und sich keine Fragen
zur Person und deren Charakter stellen (vgl. BGE 119 Ia 316 E. 2b; ZGRG 2/99, S.
46). Zudem darf einem nichtöffentlichen Verfahren kein wichtiges öffentliches
Interesse entgegenstehen. Der Betroffene kann von sich aus auf eine mündliche
Verhandlung verzichten. Voraussetzung eines wirksamen Verzichts ist, dass er
ausdrücklich erklärt wird oder sich aus dem Stillschweigen des Betroffenen
eindeutig ergibt. Da der Berufungskläger eine mündliche Berufungsverhandlung
verlangte und bezüglich des strittigen Sachverhaltes zusätzliche Aufschlüsse von
einer mündlichen Verhandlung zu erwarten waren, wurde eine mündliche
Berufungsverhandlung durchgeführt, an welcher A. persönlich anwesend war.
3.
Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantonsge-
richtsausschuss als Berufungsinstanz zwar eine umfassende, uneingeschränkte
Kognition zukommt (Art. 146 Abs. 1 StPO), er jedoch das vorinstanzliche Urteil
grundsätzlich nur im Rahmen der in der Berufung gestellten Anträge überprüft (W.
Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2. Aufl.,

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Chur 1996, S. 375). Es gilt dabei aber zu berücksichtigen, dass der Kantonsge-
richtsausschuss auch weitere Urteilspunkte abändern oder ergänzen kann und
muss, wenn sonst der Würdigung aller Umstände unzureichend Rechnung getragen
würde beziehungsweise einzelne Fragen aus dem Sachzusammenhang gerissen
würden und damit Bundesrecht verletzt würde (vgl. BGE 117 IV 104 ff.).
4.
a) Die Vorinstanz stellte in ihren Erwägungen im Wesentlichen auf die
Aussagen von B. und den Polizeibericht ab. A. sei zu weit links gefahren und hätte
so dem Fahrzeug von B. nicht genügend Platz eingeräumt, um ihn überholen zu
können. Wäre genügend Platz für das Überholmanöver vorhanden gewesen, hätte
es keinen doppelten Zusammenstoss des Fahrzeugs von B. gegeben, das heisst
mit der Mauer und dem Fahrzeug von A.. Vor allem bezeuge der Punkt, an welchem
die beiden Fahrzeuge Spuren auf der Strasse hinterlassen haben, dass A. eher in
der Mitte der Fahrbahn gefahren sei. Der Anfang der Schleuderspur des Fahrzeugs
von A. befinde sich nämlich in einem Abstand von 2.20 Metern vom rechten Stras-
senrand entfernt. Der Bezirksgerichtsausschuss Moesa kam deshalb zur Überzeu-
gung, dass A. im Zeitpunkt der Kollision mit seinem Personenwagen zu weit links
gefahren sei und sich infolgedessen einer Verletzung von Art. 34 Abs. 1 SVG und
Art. 7 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gemacht habe.
b)
Demgegenüber macht A. in seiner Berufungsschrift geltend, dass er
korrekt am rechten Strassenrand gefahren sei, als das Fahrzeug von B. plötzlich in
seinen Wagen geprallt sei. B. habe wahrscheinlich versucht, sein zu spät vor der
Kurve
vorgenommenes
Überholmanöver
abzubrechen
und
sei
beim
Wiedereinbiegen auf die rechte Fahrspur mit seinem Wagen touchiert. Daraufhin
sei der Wagen des B. an die Mauer geschleudert worden und sein eigenes
Fahrzeug habe sich linkswärts gedreht, sei quer über die Fahrbahn geschlittert und
anschliessend mit der Mauer kollidiert. B. sei zuerst gegen sein Fahrzeug gefahren
und dann erst gegen die Mauer. Es habe deshalb keinen zweiten Zusammenstoss
gegeben. Es sei aufgrund des Schadensbildes nicht möglich, dass er den Wagen
von B. an die Mauer gedrängt habe. Denn dann wären die beiden Fahrzeuge zum
Kollisionszeitpunkt nebeneinander gefahren und die Schlagkraft des Fahrzeugs von
B. hätte nicht ausgereicht, um seinen Wagen um 90 Grad zu drehen. Schliesslich
weist A. daraufhin, dass der gemessene Abstand von 2.20 Metern vom rechten
Strassenrand den Anfang der Schleuderspur zeige und nicht die Fahrspur seines
Fahrzeuges. An der Berufungsverhandlung bekräftigte der Berufungskläger seine
Sicht der Dinge und legte vier Fotos und eine Unfallhergangsskizze ins Recht.

6
5.
Gemäss Art. 34 Abs. 1 SVG müssen Fahrzeuge rechts, auf breiten
Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an
den rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unü-
bersichtlichen Strecken. In Art. 7 Abs. 1 VRV wird diese Regel bekräftigt und präzi-
siert, indem der Fahrzeugführer auf gewölbten oder sonst schwer zu befahrenden
Strassen und in Linkskurven von dieser Regel abweichen kann, wenn die Strecke
übersichtlich ist und weder der Gegenverkehr noch nachfolgende Fahrzeuge behin-
dert werden. Wer diese Verkehrsregeln missachtet, wird gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG
mit Haft oder mit Busse bestraft.
6.
a)
Es gilt im Folgenden zunächst zu prüfen, ob die Vorinstanz zu
Recht von der Sachverhaltsdarstellung gemäss Polizeibericht und den Aussagen
von B. ausgegangen ist. Anlässlich dieser Prüfung ist eine Würdigung der Beweis-
mittel vorzunehmen. Gemäss Art. 125 Abs. 2 StPO entscheidet das Gericht bei der
Würdigung der Beweismittel nach freier Überzeugung. Dieser Grundsatz der freien
Beweiswürdigung ergibt sich bereits aus Art. 249 des Bundesgesetzes über die
Bundesstrafrechtspflege (BStP). Der Richter hat danach von Bundesrechts wegen
frei von gesetzlichen Beweisregeln und nur nach seiner persönlichen Überzeugung
aufgrund gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber zu
entscheiden, ob er eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht (vgl. BGE 115 IV 268
f.). Ist für die Urteilsfindung wie im vorliegenden Fall die materielle Wahrheit
wegleitend, so kann für diese Beurteilung nur die freie Meinung des Richters
massgebend sein (vgl. . R. Hauser/E. Schweri/K. Hartmann, Schweizerisches Straf-
prozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, § 54 N 2, S. 244). Allein auf diese Weise kann
der Richter ein für jeden Einzelfall zutreffendes Urteil fällen. Neben der Würdigung
der Beweise stellt sich dem Richter die Frage, wann er eine bestimmte Tatsache
als erwiesen betrachten darf und wann nicht. Lehre und Rechtsprechung gehen
zutreffend davon aus, blosse Wahrscheinlichkeit dürfe für eine Verurteilung nicht
genügen, absolute Sicherheit sei für eine solche aber auch nicht erforderlich und
eine theoretisch entfernte Möglichkeit, dass der Sachverhalt anders sein könnte,
rechtfertige keinen Freispruch (vgl. Hauser/ Schweri/Hartmann, a.a.O., § 54 N 11,
S. 247).
Trotzdem sind an den Beweis der zur Last gelegten Tat hohe Anforderungen
zu stellen. Verlangt wird mehr als eine blosse Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein
absoluter Beweis. Nach der aus Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV) und Art.
6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungsregel “in dubio pro reo“ darf sich der
Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Beschuldigten ungünstigen

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Sachverhalts überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel
bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat, oder mit anderen Worten
Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein verurteilendes Erkenntnis
bestehen (BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische Zweifel sind indessen nicht
massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht
verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und nicht zu
unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven
Sachlage aufdrängen (BGE 120 la 37). Aufgabe des Richters ist es, ohne Bindung
an Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel zu überwinden und sich mit
Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu entscheiden, wobei die Bildung
der Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar sein muss. Die Schuld des
Beschuldigten muss sich dabei auf vorgelegte Beweise und Indizien stützen, die
vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu beseitigen vermögen (vgl. PKG
1987 Nr. 12; Padrutt, a.a.O., S. 307). Diese allgemeine Regel kommt im übrigen
nicht schon dann zur Anwendung, wenn Aussage gegen Aussage steht. Es ist
vielmehr anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände zu
untersuchen, ob die Darstellungen der Anklage oder jene des Angeklagten den
Richter zu überzeugen vermögen. Erst wenn eine solche Überzeugung weder in der
einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss dem Grundsatz
“in dubio pro reo“ der für den Angeklagten günstigere Sachverhalt angenommen
werden (PKG 1978 Nr. 31; Padrutt, a.a.O., S. 307).
Zu den verschiedenen Beweismitteln ist anzuführen, dass der Grundsatz der
freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet. Insbesondere sind die
Aussagen von Zeugen und Angeschuldigten voll gültige Beweismittel mit derselben
Beweiseignung. Bei der Würdigung der Beweise ist weniger die Form, sondern
vielmehr der Gesamteindruck, das heisst die Art und Weise der Bekundung sowie
die Überzeugungskraft massgebend. Entscheidend ist mit anderen Worten allein
die Beweiskraft der konkreten Beweismittel im Einzelfall (Hauser/Schweri/
Hartmann, a.a.O., § 54 N 5, S. 246).
Im Rahmen des Gerichtsverfahrens interessiert nicht in erster Linie die
persönliche Glaubwürdigkeit des Zeugen, sondern vielmehr die sachliche
Glaubhaftigkeit seiner konkreten Aussage (vgl. R. Hauser, Der Zeugenbeweis im
Strafprozess mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 311 ff.). Als
Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen sind dabei die innere Geschlossenheit
und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehens sowie die konkrete,
detaillierte und anschauliche Wiedergabe des Erlebnisses zu werten. Die

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Schilderung des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur von
demjenigen zu erwarten ist, der den Vorfall selbst erlebt hat, ist ein weiteres Indiz
für die Richtigkeit der Deposition. Für die Korrektheit einer Aussage sprechen unter
anderem die Selbstbelastung oder unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle und
die
Konstanz
in
der
Aussage
bei
verschiedenen
Befragungen.
Bei
wahrheitswidrigen Bekundungen fehlen diese Kennzeichen regelmässig. Indizien
für bewusst oder unbewusst falsche Aussagen sind Unstimmigkeiten oder grobe
Widersprüche
in
den
eigenen
Aussagen,
Zurücknahme,
erhebliche
Abschwächungen oder Übersteigerungen im Verlaufe mehrerer Einvernahmen,
unklare, verschwommene oder ausweichende Antworten und gleichförmige,
eingeübt wirkende Aussagen. Die Richtigkeit einer Deposition muss alsdann auf
ihre Übereinstimmung mit den Lebenserfahrungen und dem Ergebnis der übrigen
Beweiserhebungen
geprüft
werden
(vgl.
dazu
auch
F.
Arntzen/E.
Michaelis-Arntzen,
Psychologie
der
Zeugenaussage,
System
der
Glaubwürdigkeitsmerkmale, 3. Aufl., München 1993, S. 15 ff.).
b)
A. führte anlässlich seiner polizeilichen Einvernahme vom 23. Mai
2003 (act. 02.2/1) aus, er sei mit seiner Frau von E. her kommend unterwegs
gewesen. Er sei mit einer Geschwindigkeit von ca. 50-60 km/h gefahren, als er
plötzlich einen heftigen Schlag an der linken hinteren Türe seines Fahrzeugs
verspürt habe. Durch den Aufprall sei sein Fahrzeug nach links geschleudert
worden, wo er mit der Front seines Wagens mit der dortigen Betonwand kollidiert
sei. Kurz darauf sei sein Fahrzeug quer zur Fahrbahn zum Stillstand gekommen.
Vor ihm seien keine Fahrzeuge gefahren und den Wagen hinter ihm habe er bis
zum Unfall nicht bemerkt. Er sei ganz normal am rechten Strassenrand gefahren
und es sei genügend Platz zum Überholen vorhanden gewesen. Er könne sich
deshalb nicht erklären, wieso B. mit seinem Personenwagen kollidiert sei. Zur
Geschwindigkeit des Fahrzeugs von B. konnte A. keine Angaben machen.
c)
B. schilderte den Unfallhergang bei seiner polizeilichen Einvernahme
am 23. Mai 2003 (act. 02.2/1) folgendermassen: Er sei zum fraglichen Zeitpunkt mit
seinem Personenwagen in Richtung H. unterwegs gewesen, als er nach dem
Restaurant I. in E. das Fahrzeug von A. erreicht habe. A. sei sehr langsam, mit
maximal 45 km/h, in der Mitte der Fahrbahn gefahren und habe vorausgeschaut.
Kurz nach einer Linkskurve sei das Fahrzeug von A. mehr rechts gefahren. Dann
sei er zum Überholen des Fahrzeugs von A. nach links ausgeschert. Als er sich mit
der Spitze seines Fahrzeugs auf der Höhe der vorderen Wagentüre des zu
überholenden Fahrzeugs befunden habe, habe ihn dieses nach links in die Mauer

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gedrückt. A. habe mit der linken Seite seines Fahrzeugs die vordere rechte Seite
seines Personenwagens gestreift. Als Folge der Kollision mit dem Fahrzeug von A.
habe er anschliessend mit seinem linken Vorderrad die Mauer gestreift, während
sich das Fahrzeug von A. um die eigene Achse gedreht habe und die Fahrbahn
hinunter geschlittert sei bis es zum Stillstand gekommen sei. Weiter führte B. aus,
dass er mit maximal 60-65 km/h gefahren sei. Er habe sofort gebremst. Er vermute
als Unfallursache, eine Unaufmerksamkeit von A., welcher zu weit nach links
gefahren sei und ihm den Weg abgeschnitten habe.
d)
Gemäss den übereinstimmenden Aussagen von B. und A. hat sich der
Unfall demnach folgendermassen zugetragen: Zunächst ist es zwischen den
Fahrzeugen von B. und A. zur seitlichen Kollision gekommen. Daraufhin ist das
Fahrzeug von B. in die Mauer geprallt, während der Personenwagen von A. durch
den Aufprall in Rotation gesetzt worden ist, ebenfalls mit der Mauer kollidierte und
quer zur Fahrbahn die Strasse hinunter geschlittert ist bis er zum Stillstand kam.
Von diesem Unfallhergang gehen auch die Experten der J. aus (act. 02.1/3).
Demgegenüber geht die Polizei davon aus, dass B. zuerst die Mauer touchiert habe
und dann erst mit dem Fahrzeug von A. kollidiert sei (act. 02.2/1, S. 4 und Skizze
S. 6). Auf den bei den Akten liegenden Fotos des Schadenplatzes ist eine deutliche
Driftspur zu erkennen (act. 02.2/1, S. 6; act. 02.2/2). Diese Reifenspuren wurden
unbestrittenermassen vom Fahrzeug von A. verursacht. Spuren dieser Art können
nur entstehen, wenn ein Fahrzeug einen markanten Schwimmwinkel aufweist, sich
also in einem Winkel zur Fahrzeuglängsachse seitlich bewegt. Somit wird klar, dass
sich der Personenwagen von A. bei Beginn der Spurzeichnung bereits deutlich im
Gegenuhrzeigersinn abgedreht haben musste, was nur möglich ist, wenn er bereits
vorher vom Fahrzeug des B. angestossen worden ist. Diese Darstellung wird auch
vom Schadensbild an den beiden involvierten Fahrzeugen bestätigt: der
Personenwagen von A. ist hinten links beschädigt, während das Fahrzeug von B.
vorne rechts einen Schaden aufweist (act. 02.2/1). Es kann deshalb festgehalten
werden, dass die Aussagen von A. mit den Reifenspuren und dem sich daraus
zwingend
ergebenden
Bewegungsablauf
seines
Fahrzeugs
sowie
dem
Schadensbild an den beiden verunfallten Fahrzeugen übereinstimmen. Der
Kantonsgerichtsausschuss
gelangt
deshalb
als
Zwischenergebnis
zur
Überzeugung, dass sich der Unfall nicht gemäss den Darstellungen im
Polizeibericht zugetragen haben kann, das heisst, dass B. zuerst mit dem
Personenwagen von A. kollidiert ist und erst in der Folge mit der linksseitigen
Stützmauer. Dies ergibt sich zweifelsfrei auch aus der Skizze, ist doch der Kollisi-
onspunkt des Personenwagens von B. mit der Mauer nach dem Beginn der

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Schleuderspuren des Personenwagens von A. markiert. Zu prüfen bleibt nun die
vorliegend entscheidende Frage, ob der Berufungskläger zum Zeitpunkt des
Zusammenstosses mit dem Fahrzeug von B. zu weit links gefahren ist.
e)
Die Vorinstanzen gelangten bei ihrer Analyse gestützt auf den
Polizeibericht und die polizeiliche Skizze zur Überzeugung, dass der
Berufungskläger zu weit links gefahren sein müsse, denn die Driftspur des rechten
Hinterrades des Fahrzeugs von A. beginne 2.20 Meter vom rechten Fahrbahnrand
entfernt (vgl. act. 02.2/1, S. 6). Wie bereits dargelegt, muss sich der Personenwagen
des Berufungsklägers bei Beginn der Spurzeichnung bereits gedreht haben, denn
derartige Reifenspuren können erst entstehen, wenn die Räder quer zur Fahrbahn
stehen und der Wagen rutscht. Unter diesen Umständen aus dem Anfangspunkt
der Schleuderspur auf die Lage des Fahrzeugs des Berufungsklägers vor dem
Zusammenstoss mit B. zu schliessen, geht nun aber nicht an. Denn anhand des
Spurenbildes lassen sich keinerlei Angaben zur Lage des Fahrzeugs des
Berufungsklägers vor dem Unfall beziehungsweise vor dem Zusammenprall der
beiden Fahrzeuge gewinnen. Zumal aufgrund der vorhandenen Beweise nicht
eruierbar ist, wo die Kollision zwischen den beiden involierten Fahrzeugen genau
stattgefunden hat und wie viel Zeit zwischen der Kollision und dem Abschluss der
Rotation des Fahrzeugs von A. vergangen ist beziehungsweise wie lange es
dauerte, bis dieses quer zur Fahrbahn zu liegen kam und die Driftspur auf der
Strasse auftragen konnte. Weiter ist es – wie der Berufungskläger zu Recht geltend
macht - angesichts der Driftspur, der Endlage seines Fahrzeugs und des
Schadensbildes nicht möglich, dass er den Wagen von B. abgedrängt hat, denn in
diesem Fall hätte die Schlagkraft des Aufpralls kaum ausgereicht, um das Fahrzeug
des Berufungsklägers um 90 Grad beziehungsweise im Gegenuhrzeigersinn zu
drehen. In Würdigung der gesamten Sachlage bestehen demnach für den
Kantonsgerichtsausschuss erhebliche Zweifel, dass sich der Sachverhalt nach der
Darstellung der Vorinstanz zugetragen hat. Mit anderen Worten kann dem
Berufungskläger anhand der ausgewerteten Spuren und dem daraus folgenden
Bewegungsablauf seines Personenwagens weder rechtsgenüglich nachgewiesen
werden, dass er vor dem Unfall zu weit in der Mitte der Fahrbahn beziehungsweise
zu weit links gefahren ist, noch dass er das Fahrzeug von B. abgedrängt hat. Das
führt dazu, dass der Berufungskläger nach dem Grundsatz “in dubio pro reo“
freizusprechen ist.
7.
Da die Berufung gutgeheissen und das angefochtene Urteil aufgeho-
ben wird, gehen die Kosten des Berufungsverfahrens zu Lasten des Kantons

11
Graubünden (Art. 160 StPO), die Kosten des Kreisamtes Calanca von Fr. 170.- ge-
hen zu Lasten des Kreises Calanca und die Kosten des Bezirksgerichtsausschus-
ses Moesa von Fr. 1’200.- gehen zu Lasten des Bezirkes Moesa, welcher A., wel-
cher vor der Vorinstanz anwaltlich vertreten war, mit Fr. 2'000.- zu entschädigen
hat.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird gutgeheissen und das angefochtene Urteil wird aufgeho-
ben.
2.
A. wird von der Anklage der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34
Abs. 1 SVG und Art. 7 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG
freigesprochen.
3.
a) Die Kosten des Kreisamtes Calanca von Fr. 170.- (Fr. 50.- und Fr. 120.-)
gehen zu Lasten des Kreises Calanca.
b) Die Kosten des Bezirksgerichtsausschusses Moesa von Fr. 1’200.- gehen
zu Lasten des Bezirkes Moesa, welcher A. mit Fr. 2'000.- zu entschädigen
hat.
c) Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.- gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
4.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
5.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: