gr_gerichte · S 2017 32 · 2017-03-10 · de
Grundbuchinspektorat und Handelsregister

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 17 32
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin Moser und Peng als Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 10. März 2017
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1.
A._____ ist gelernte kaufmännische Angestellte und war zuletzt im
B._____ in X._____ als Betriebsleiterin tätig. Am 17. Juni 2016 meldete
sie einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von
100 % ab selbigem Datum an.
2.
Mit Schreiben vom 22. November 2016 forderte das Amt für Industrie,
Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) A._____ zur schriftlichen Stel-
lungnahme auf, da sie für die Kontrollperiode Oktober 2016 nur acht ver-
wertbare persönliche Arbeitsbemühungen vorgenommen und entgegen
der Weisung ihres Personalberaters ihre Netzwerkpflege fälschlicherwei-
se wiederum als Arbeitsbemühungen aufgeführt habe. In ihrer Stellung-
nahme vom 23. November 2016 brachte A._____ u.a. vor, dass es ihr
nicht bewusst gewesen sei, dass die Netzwerkpflege nicht als Arbeits-
bemühungen gewertet würde.
3.
Mit Verfügung vom 8. Dezember 2016 stellte das KIGA A._____ für drei
Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Zur Begründung wurden ange-
führt, dass sie für die Kontrollperiode Oktober 2016 nur acht verwertbare
Arbeitsbemühungen vorweisen könne. Dies sei nach herrschender Lehre
und Rechtsprechung als ungenügend zu qualifizieren. Entgegen der Wei-
sung ihres Personalberaters habe sie ihre Netzwerkpflege wiederum als
Arbeitsbemühungen aufgeführt; diese könnten jedoch nicht gewertet wer-
den.
4.
Gegen diese Verfügung erhob A._____ Einsprache beim KIGA und be-
gehrte, die Verfügung sei nochmals zu überprüfen, zumal der ganze Vor-
fall auf einem Missverständnis mit ihrem Personalberater beruhe und sie
davon ausgegangen sei, dass die Netzwerkpflege als Arbeitsbemühun-
gen gewertet würde. Mit Entscheid vom 17. Januar 2017 wies das KIGA
die Einsprache ab.

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5.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) sinngemäss
Beschwerde ("Einsprache") beim Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden. Sie begehrte, dass eine Überprüfung bzw. Neubeurteilung
des Vorfalls zu erfolgen habe.
6.
Mit Stellungnahme vom 20. Februar 2017 beantragte das KIGA (nachfol-
gend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Es wiederhol-
te dabei im Wesentlichen die im Einspracheentscheid gemachten Aus-
führungen. Zusammenfassend hielt der Beschwerdegegner fest, dass
sich die Beschwerdeführerin während der Kontrollperiode Oktober 2016
ungenügend um Arbeit bemüht habe und dass sie dies durch einen ihr
zuzuschreibenden Irrtum auch nicht zu rechtfertigen vermöge.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften, auf
den angefochtenen Entscheid vom 17. Januar 2017 sowie auf die im
Recht liegenden Beweismittel wird, soweit erforderlich und rechtserheb-
lich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1. a)
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des Beschwerdegegners vom 17. Januar 2017. Gegen Einspracheent-
scheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung kann gemäss
Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen-
versicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 56
und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim kantonalen Versi-
cherungsgericht eingereicht werden. Örtlich zuständig ist gemäss Art. 100
Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) das Versicherungsgericht

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desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfü-
gungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Da die Beschwerdeführerin die
Kontrollpflicht im Kanton Graubünden erfüllt, fällt die Beurteilung der vor-
liegenden Beschwerde in die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Ge-
richts. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich
aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes
über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressatin des
angefochtenen Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt
und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59
ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwer-
de ist demnach einzutreten.
b)
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht über-
schreitet und aufgrund von Art. 43 Abs. 2 VRG keine Fünferbesetzung
vorgeschrieben ist. Der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin be-
trägt Fr. 7‘257.-- und wird ihr im Umfang von 70 % entschädigt (be-
schwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 1). Dies entspricht gemäss Art. 23
Abs. 1 AVIG und Art. 40a AVIV einem Taggeld von Fr. 234.10 (Fr. 7‘257.-
- : 21.7 Tage x 0.7). Mit Verfügung vom 8. Dezember 2016, bestätigt
durch den vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. Janu-
ar 2017, wurde die Beschwerdeführerin für 3 Tage in der Anspruchsbe-
rechtigung eingestellt, was einem Streitwert von Fr. 703.30 (Fr. 234.10 x 3
Tage) entspricht. Da der Streitwert somit unter Fr. 5‘000.-- liegt und kein
Fall von Art. 43 Abs. 2 VRG vorliegt, ist die Zuständigkeit der Einzelrichte-
rin gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der Ein-
spracheentscheid des Beschwerdegegners vom 17. Januar 2017. Streitig
und nachfolgend zu prüfen ist einzig die Frage, ob die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung von 3 Tagen wegen ungenügender Arbeits-
bemühungen in der Kontrollperiode Oktober 2016 rechtmässig ist.

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3. a)
Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person, der Versiche-
rungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen
Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu
vermeiden oder zu verkürzen (Satz 1). Insbesondere ist die versicherte
Person verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres
bisherigen Berufes (Satz 2). Sie muss ihre Bemühungen nachweisen
können (Satz 3). Gemäss Art. 26 AVIV muss sich die versicherte Person
gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Be-
werbung (Abs. 1). Sie muss den Nachweis der Arbeitsbemühungen für
jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats
oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Die Ar-
beitsbemühungen werden nicht mehr berücksichtigt, wenn sie die Frist
verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht
(Abs. 2). Die zuständige Amtsstelle überprüft die Arbeitsbemühungen der
versicherten Person monatlich (Abs. 3). Als Kontrollperiode gilt jeder Ka-
lendermonat (Art. 18a AVIG i.V.m. Art. 27a AVIV). Wenn sich die versi-
cherte Person persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht,
so ist sie in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. c
AVIG).
b)
Bei den in Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG beschriebenen
Tatbeständen handelt es sich um eine gesetzliche Umschreibung der im
Sozialversicherungsrecht geltenden Schadensminderungspflicht. Daraus
schliesst die Praxis, dass die versicherte Person alle Anstrengungen zu
unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu ergreifen hat, um seine
Arbeitslosigkeit zu beenden (CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchs-
berechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 134). Die versicherte Person hat von
sich aus, d.h. ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder
Abgabe eines Merkblattes, ihr Möglichstes zur Schadensminderung vor-
zukehren (Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015
E.3.5; BGE 139 V 524 E.4; vgl. auch KUPFER BUCHER, in: MU-

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RER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG,
4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, S. 102).
c)
Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen be-
trifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend be-
stimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen geben
die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. Lehre
und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch qualitative
Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob jemand genügend
persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So
schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der Regel durchschnitt-
lich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als genügend erachtet werden
(vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; ferner KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 103,
173 f.). Das Bundesgericht betonte aber auch, dass eine allgemein gültige
Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen nicht mög-
lich sei (Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009
E.5.1). Insofern handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte,
die für den Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die je-
weiligen konkreten – objektiven wie subjektiven – Umstände und Möglich-
keiten, worunter etwa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbil-
dung, allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung der versicher-
ten Person und auch die Arbeitsmarktlage fallen (vgl. Urteile des Bundes-
gerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.2 und C 258/2006
vom 6. Februar 2007 E.2.2).
d)
Bei der Beurteilung der Frage, ob die Arbeitsbemühungen in quantitativer
und qualitativer Hinsicht genügend sind, steht der verfügenden Behörde
ein gewisser Ermessensspielraum zu, wobei die persönlichen Arbeits-
bemühungen einer versicherten Person in der Regel streng beurteilt wer-
den (vgl. unter anderem BGE 120 V 74 E.4a; CHOPARD, a.a.O., S. 138 ff.;
GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, Art.
1–58, Bern 1988, Art. 17 Rz. 14 f.). Anfragen bei Arbeitgebern, die keine

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Stelle ausgeschrieben haben, können zwar nicht zum vornherein als sinn-
los betrachtet werden, vermögen jedoch für sich alleine dem Erfordernis
einer gezielten und intensiven Arbeitssuche nicht gerecht zu werden
(CHOPARD, a.a.O., S. 138). Daraus resultiert die Pflicht der arbeitslosen
Person, sich in erster Linie um ausgeschriebene und damit offene Ar-
beitsgelegenheiten zu bemühen, bei denen die Aussichten auf einen Ar-
beitsvertragsabschluss erheblich grösser sind (vgl. Urteil des Bundesge-
richts C 257/05 vom 1. März 2006 E.3.2). Es können also grundsätzlich
nur Bewerbungen um offene, mithin ausgeschriebene Stellen als genü-
gend beurteilt werden (CHOPARD, a.a.O., S. 138). Telefonische oder durch
persönliche Vorsprache erfolgende Blindbewerbungen dienen zwar der
Abklärung, ob eine Stelle frei ist, entbinden aber keinesfalls von der
Pflicht zur ordentlichen Bewerbung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 AVIG in
Verbindung mit Art. 26 Abs. 1 AVIV. Unter diesen Gesichtspunkten ist
zum Beispiel eine Kontaktnahme mit einem Stellenvermittlungsbüro zwar
durchaus sinnvoll und empfehlenswert, vermag jedoch ohne zusätzliche
persönliche Anstrengungen der Schadenminderungspflicht nach Art. 17
Abs. 1 AVIG nicht zu genügen. Vielmehr hat sich die arbeitslose Person
zusätzlich und persönlich um offene und ausgeschriebene Stellen zu
bemühen, was auch die Pflicht beinhaltet, sich sofort auf jedes in Frage
kommende Inserat zu melden (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 296/02
vom 20. Mai 2003 E.3.2).
e)
Mit dem Nachweis der getätigten Arbeitsbemühungen soll die Verwaltung
in die Lage versetzt werden, Quantität und Qualität der Anstrengungen
zur Überwindung der Arbeitslosigkeit umfassend abzuklären und zu wür-
digen (vgl. BGE 120 V 74 E.3c). Die nachgewiesenen Arbeitsbemühun-
gen müssen überprüfbar sein (AVIG-Praxis ALE [Arbeitslosenentschädi-
gung], Oktober 2012, Rz. B321). Je nach Umständen des Einzelfalls kön-
nen Arbeitsbemühungen, die auf dem Nachweisblatt mit Aufdruck des
Stempels der kontaktierten Firma nachgewiesen werden, grundsätzlich
genügen. Sämtliche Bewerbungen sollten aber dokumentiert sein. Dem

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Nachweisblatt sind also die Stelleninserate (mit Datum), Kopien der Be-
werbungsschreiben sowie die Antworten der Unternehmen beizulegen
(KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 103; KUPFER BUCHER, Fokus Arbeitslosenver-
sicherung, Basel 2016, S. 28).
4. a)
Die Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin für die Kontrollperiode
Oktober 2016 werden hier vom Beschwerdegegner in qualitativer Hinsicht
zu Recht nicht beanstandet. Der Beschwerdegegner macht allerdings gel-
tend, dass die Bemühungen in quantitativer Hinsicht ungenügend seien.
Gemäss dem am 1. November 2016 beim Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) Chur für die Kontrollperiode Oktober 2016 einge-
reichten Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen notierte die Be-
schwerdeführerin zwar insgesamt zwölf persönliche Arbeitsbemühungen,
bei deren vier handelte es sich allerdings um reine Netzwerkpflege und
nicht um Bemühungen hinsichtlich einer konkreten Stelle (vgl. dazu For-
mular "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" in Bg-act. 6).
Dies wird denn auch zu Recht von der Beschwerdeführerin in ihrer Be-
schwerdeschrift nicht bestritten. Wie bereits vorne in Erwägung 3d er-
wähnt, hat sich eine persönliche Arbeitsbemühung auf eine konkrete Stel-
le zu beziehen. Dies ergibt sich auch aus Art. 26 Abs. 1 AVIV, wonach
sich die versicherte Person gezielt um Arbeit bemühen muss, in der Regel
in Form einer ordentlichen Bewerbung. Eine reine Netzwerkpflege stellt
selbstredend kein gezieltes Bemühen um Arbeit wie auch keine ordentli-
che Bewerbung dar; sie ist demzufolge auch keine Arbeitsbemühung im
gesetzlichen Sinne. Zudem lässt sich dies auch aus dem Formular
"Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" selbst ableiten, in wel-
chem Arbeitslose ihre Suchbemühungen mit spezifischen Angaben (Da-
tum der Bewerbung; Firma, Adresse, Kontaktperson, Telefon-Nr.; Stellen-
bezeichnung; Zuweisung RAV; Pensum; Art der Bewerbung; Ergebnis der
Bewerbung) einzutragen haben. Dass die Netzwerkpflege nicht als kon-
krete Arbeitsbemühung gewertet werde, teilte der zuständige Personalbe-
rater der Beschwerdeführerin anlässlich eines Beratungsgesprächs aus-

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drücklich und erwiesenermassen am 30. September 2016 mit. Der Perso-
nalberater hielt im Protokoll dieses Beratungsgesprächs ausserdem fest,
dass mindestens zehn Arbeitsbemühungen pro Monat zu erbringen seien
(vgl. Protokoll des Beratungsgesprächs vom 30. September 2016 in Bg-
act. 14). Dies bestätigte der Personalberater denn auch mit E-Mail vom
28. Dezember 2016 gegenüber dem Beschwerdegegner anlässlich einer
amtsinternen Abklärung (vgl. dazu Bg-act. 10). Es kann somit nach dem
Gesagten festgehalten werden, dass die Arbeitsbemühungen in qualitati-
ver Hinsicht ungenügend sind.
b)
Zur Rechtfertigung ihrer ungenügenden Arbeitsbemühungen beruft sich
die Beschwerdeführerin auf ein verbales Missverständnis mit dem Perso-
nalberater. Wie soeben aufgezeigt, steht jedoch fest, dass die Beschwer-
deführerin korrekt und ausdrücklich betreffend die zukünftige Stellensu-
che angewiesen wurde, insbesondere dass die Netzwerkpflege nicht als
konkrete Arbeitsbemühung gewertet werde und mindestens zehn Arbeits-
bemühungen pro Monat zu erbringen seien (vgl. vorstehende Erwägung
4a). Ein allfälliger diesbezüglicher Irrtum ist somit ihrer – wenn auch leich-
ten – Fahrlässigkeit zuzuschreiben und kann daher als Rechtfertigungs-
grund im Sinne des AVIG nicht gehört werden. Gemäss ständiger Ge-
richtspraxis genügt für eine arbeitslosenversicherungsrechtliche Sanktion
nämlich bereits eine leichte Fahrlässigkeit (vgl. BGE 124 V 232 E.4d; Ur-
teil des Verwaltungsgerichts [VGU] S 09 27 E.4 m.w.H.).
c)
Im Sinne eines Zwischenfazits kann nach dem Gesagten festgehalten
werden, dass die Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall höchstens
acht wertbare Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Oktober 2016
als hier massgebender Zeitraum (vgl. zur Kontrollperiode Art. 18a AVIG
i.V.m. Art. 27a AVIV) erbrachte. Der zuständige Personalberater verlangte
allerdings zehn Arbeitsbemühungen (vgl. Protokoll des Beratungsge-
sprächs vom 30. September 2016 in Bg-act. 14). Hierin kann das Gericht
keine Verletzung des Ermessensspielraums des Beschwerdegegners er-

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kennen. Das Verwaltungsgericht geht in seiner Praxis davon aus, dass in
der Regel monatlich mindestens zehn Arbeitsbemühungen während der
Kontrollperiode nachzuweisen sind (vgl. VGU S 16 48 vom 17. Mai 2016
E.4). Auch das Bundesgericht geht davon aus, dass in der Praxis durch-
schnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als
genügend erachtet werden (BGE 139 V 524 E.2.1.4 m.w.H.; vgl. vorne
E.3c). Im vorliegenden Fall bemühte sich die Beschwerdeführerin
während der Kontrollperiode Oktober 2016 als massgeblicher Zeitraum in
quantitativer Hinsicht demzufolge ungenügend um Arbeit, weshalb die
Voraussetzungen für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung
gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG erfüllt sind.
5. a)
Wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, erweist sich auch die streitige
Einstelldauer in der Anspruchsberechtigung von 3 Tagen als rechtmässig.
Gemäss Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstel-
lung nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungs-
grund höchstens 60 Tage. Bei leichtem Verschulden bewegt sie sich zwi-
schen 1-15 Tagen, bei mittelschwerem Verschulden zwischen 16-30 Ta-
gen und bei schwerem Verschulden zwischen 31-60 Tagen (Art. 45
Abs. 2 AVIV). Die diesbezüglich relevante Weisung des SECO (AVIG-
Praxis ALE Rz. D79 Ziff. 1.C 1) sieht bei erstmals ungenügenden Arbeits-
bemühungen während einer Kontrolle eine Anzahl von 3 bis 4 Einstellta-
gen vor. Bei jeder Einstellung ist das Gesamtverhalten der versicherten
Person zu berücksichtigen (dazu BGE 130 V 125 E.3.5; Urteil des Bun-
desgerichts 8C_285/2011 vom 22. August 2011 E.3.2.1 m.w.H.). Wird im
konkreten Einzelfall vom Raster abgewichen, so ist in der Verfügung eine
Begründung für die strengere oder mildere Einstellung anzuführen.
b)
Der Beschwerdegegner stellte die Beschwerdeführerin für 3 Tage in der
Anspruchsberechtigung ein und wählte somit eine Sanktion im unteren
Bereich des leichten Verschuldens. Die gewählte Einstelldauer entspricht
– unter Berücksichtigung der vorliegend relevanten ungenügenden Ar-

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beitsbemühungen während der Kontrollperiode Oktober 2016 – der AVIG-
Praxis ALE Rz. D79. Es wurde gar die nach erwähnter AVIG-Praxis mil-
deste Sanktionsdauer von 3 Einstelltagen gewählt.
c)
Da es sich bei der verfügten Einstellungsdauer naturgemäss um einen
Ermessensentscheid handelt, bei welchem den Verfügungsinstanzen ein
gewisser Ermessungsspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei
der Beurteilung der Einstelldauer Zurückhaltung geboten (vgl. dazu BGE
126 V 353 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März
2008 E.3). Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle
desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur
auf Gegebenheit abstützen können, welche eine abweichende Ermes-
sensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 353
E.5d; 123 V 150 E.2 m.w.H.). Die vorliegend streitige Einstelldauer von 3
Tagen bewegt sich offenkundig innerhalb des dargelegten Rahmens, ent-
spricht den gesetzlichen Grundlagen und der AVIG-Praxis ALE Rz. D79
Ziff. 1.C 1 und es sind keine Gründe ersichtlich, welche ein Abweichen
rechtfertigen würden.
6. a)
Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen erweist sich der
angefochtene Einspracheentscheid vom 17. Januar 2017 als rechtens,
was zur vollumfänglichen Bestätigung desselben und zur Abweisung der
dagegen erhobenen Beschwerde führt.
b)
Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kanto-
nalen Versicherungsgericht – ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger
Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. Die nicht an-
waltlich vertretene Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG).

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Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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