gr_gerichte · ZK1 2011 2 · 2011-02-15 · de
Beschwerde Prozessrecht ZPO/GR 232/1-8 und Prozessbeschwerde ZPO/GR 237

Durchführung eines Augenscheins | Beschwerde Prozessrecht (ZPO 319, ohne die Endentscheide)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 15. Februar 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 11 2
Verfügung
I. Zivilkammer
Präsident Brunner
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der X., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Urs A. Nater,
Via Maistra 5, 7500 St. Moritz,
gegen
die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Maloja vom 13. Januar 2011,
mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen Y., vertreten
durch Rechtsanwalt lic. iur. Stefan Metzger, Via dal Bagn 3, 7500 St. Moritz,
gegen die Beschwerdeführerin,
betreffend Durchführung eines Augenscheins,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 24. Januar 2011, in die von der
Vorinstanz
zugestellten
Verfahrensakten,
in
das
Schreiben
des
Beschwerdegegners vom 7. Februar 2011 sowie nach Feststellung und in
Erwägung,
–
dass X. am 27. Juli 2010 aufgrund des am 13. Juli 2010 ausgestellten
Leitscheins des Kreisamtes Oberengadin dem Bezirksgericht Maloja die
Prozesseingabe in der gegen Y. gerichteten Erbteilungsklage einreichte,
–
dass
dieses
Verfahren
somit
auch
nach
Inkrafttreten
der
neuen
Zivilprozessordnung/CH nach der grundsätzlich per Ende 2010 ausser Kraft
getretenen Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden abläuft (Art. 404
Abs. 1 ZPO/CH),
–
dass der Bezirksgerichtspräsident Maloja in diesem Verfahren am 13. Januar
2011 die Beweisverfügung erliess und darin unter anderem die Durchführung
eines Augenscheins ablehnte,
–
dass X. dagegen am 24. Januar 2011 Beschwerde gemäss Art. 319 lit. b
ZPO/CH einreichen liess mit dem Begehren, die entsprechende Verfügung
des Bezirksgerichtspräsidenten sei aufzuheben und es sei die Durchführung
eines Augenscheins anzuordnen,
–
dass sowohl die Gegenpartei als die Vorinstanz auf die Einreichung einer
Vernehmlassung verzichteten,
–
dass gemäss Art. 405 ZPO/CH für die Rechtsmittel das Recht gilt, das bei der
Eröffnung des Entscheides in Kraft ist,
–
dass die Eröffnung der angefochtenen Beweisverfügung zwar erst im Jahre
2011 erfolgte,
–
dass unter dem Begriff „Entscheid“ in der genannten Gesetzesbestimmung
indessen lediglich Endentscheide gemeint sind,
–
dass Beweisverfügungen prozessleitende Verfügungen sind, die eng mit
einem bestimmten Verfahrensrecht verbunden sind,
–
dass für die Anfechtung von prozessleitenden Verfügungen in einem
altrechtlichen Verfahren somit nur das entsprechende Rechtsmittel gemäss
ZPO/GR in Frage kommt (vgl. dazu Andreas Frei/Daniel Willisegger, in

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Spühler/Tenchio/Infanger, Schweizerische Zivilprozessordnung, Basel 2010, N
12 zu Art. 404 und N 7/8 zu Art. 405 ZPO; Thomas Sutter-Somm/Benedikt
Seiler,
in
Sutter-Somm/Hasenbühler/Leuenberger,
Kommentar
zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2010, N 10 zu Art. 404 ZPO;
Verfügung Kantonsgericht von Graubünden, I. Zivilkammer, vom 26. Januar
2011, ZK1 11 1),
–
dass gemäss Art. 237 ZPO/GR gegen prozessleitende Verfügungen lediglich
die Beschwerde an die betreffende Kammer des urteilenden Gerichts bzw. an
den Bezirksgerichtsausschuss gegeben ist,
–
dass die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts damit fehlt, so dass auf
die Beschwerde nicht eingetreten werden kann,
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten
der Beschwerdeführerin gehen,
–
dass dem Beschwerdegegner keine aussergerichtliche Entschädigung
zuzusprechen ist, da er auf eine Stellungnahme verzichtet hat,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die
Kosten
des
Beschwerdeverfahrens
von
Fr.
800.--
zuzüglich
Schreibgebühr Fr. 84.-- gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin.
3.
Gegen
vorliegende
Entscheidung
ist
ein
Rechtsmittel
an
das
Schweizerische
Bundesgericht,
1000
Lausanne
14,
gegeben.
Voraussetzungen und Verfahren sowie die Modalitäten der Einreichung des
Rechtsmittels richten sich nach dem Bundesgesetz (BGG, SR 173.110).
4.
Mitteilung an: