gr_gerichte · ZK1 2016 2 · 2016-05-02 · de
Strafprozessordnung

Erwachsenenschutzmassnahme | KES Erwachsenenschutzrecht (allgemein)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 02. Mai 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 16 2
09. Mai 2016
Entscheid
I. Zivilkammer
Vorsitz
Brunner
Richter
Michael Dürst und Schnyder
Aktuarin ad hoc Züger
In der zivilrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Gla-
vas, Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,
gegen
den Entscheid in Einzelkompetenz der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Nordbünden vom 21. Dezember 2015, mitgeteilt am 22. Dezember 2015, in Sa-
chen des Beschwerdeführers,
betreffend Erwachsenenschutzmassnahme,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 03. Oktober 2013 beantragte X._____ mit Unterstützung einer Sozialar-
beiterin der Psychiatrischen Dienste Graubünden bei der Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde (KESB) Nordbünden die Errichtung einer Beistandschaft (vgl.
KESB act. 3).
B.
Die KESB Nordbünden teilte X._____ am 08. Oktober 2013 mit, dass ein
Abklärungsverfahren bezüglich einer bei ihm allenfalls vorliegenden Hilfs- oder
Schutzbedürftigkeit eröffnet worden sei, und kündigte gleichzeitig einen Besuch
am 31. Oktober 2013 in der Psychiatrischen Klinik A._____ zwecks einer ersten
Klärung an (vgl. KESB act. 4).
C.
Aufgrund seiner zwischenzeitlich erfolgten Entlassung aus der Klinik
A._____ wurde X._____ von einem Mitglied der KESB Nordbünden am 31. Okto-
ber 2013 in seiner Wohnung besucht. In der anlässlich dieses Besuches erstellten
Aktennotiz wurde festgehalten, dass X._____ grundsätzlich eine Beistandschaft
möchte, diese sei ihm von den Ärzten empfohlen worden. Wichtig sei die Entlas-
tung der Eltern. Er habe aber ausdrücklich betonen wollen, dass diese entgegen
dem gestellten Antrag nicht auf eigenes Begehren beantragt worden sei (vgl.
KESB act. 7).
D.
Die Mutter von X._____ schilderte die Situation anlässlich eines Telefonge-
sprächs mit der KESB Nordbünden vom 11. Juni 2014 als schwierig. Ihrem Sohn
gehe es nicht gut. Sie seien auf der Suche nach einem neuen Psychiater. Bezüg-
lich der Beistandschaft seien sie misstrauisch (vgl. KESB act. 14).
E.
Im ärztlichen Bericht des Medizinischen Zentrums B._____ vom 27. Okto-
ber 2014 wurde X._____ eine schwere organische Persönlichkeitsstörung dia-
gnostiziert. Er sei völlig von den Eltern abhängig, sein Verhalten sei hebephren-
kindlich, ein vernünftiges Gespräch mit ihm sei nicht mehr möglich und es bestehe
keine Handlungskohärenz. Abschliessend beschreiben die Ärzte ihn als schwer
kranken jungen Mann, welcher durch den Unfall schwer geschädigt worden sei
(vgl. KESB act. 23).
F.
Am 12. November 2015 wurde erneut ein Abklärungsverfahren bezüglich
der Hilfs- oder Schutzbedürftigkeit von X._____ eröffnet (vgl. KESB act. 24).
G.
Dr. C._____ von den Psychiatrischen Diensten Graubünden befand in sei-
nem Bericht vom 11. August 2015, dass aus ärztlicher Sicht sowohl eine Famili-

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enhilfe wie auch eine freiwillige Beistandschaft zur Regelung der finanziellen Si-
tuation von X._____ dringend indiziert seien. Dies sei insbesondere auch zum
Schutz der Eltern notwendig (vgl. KESB act. 25).
H.
Am 19. November 2015 fand bei X._____ ein Hausbesuch durch die KESB
Nordbünden statt. Aus der Aktennotiz des Hausbesuches lässt sich entnehmen,
dass X._____ nun wieder in der Wohnung der Eltern wohnt. Die Mutter von
X._____ lehne sowohl betreutes Wohnen wie auch Sozialhilfe für ihren Sohn ab.
Sie möchte für ihn zwar eine Beistandschaft, lehne jedoch die durch die Mitarbei-
terin der KESB Nordbünden dargelegten Möglichkeiten einer Beistandschaft ab
(vgl. KESB act. 26).
I.
Mit Schreiben vom 20. November 2015 ersuchte die Mutter von X._____
die KESB Nordbünden, eine "begleitende Beistandschaft" in die Wege zu leiten
(vgl. KESB act. 30).
J.
Mit Entscheid in Einzelkompetenz vom 21. Dezember 2015, mitgeteilt am
22. Dezember 2015, wurde das für X._____ eröffnete Verfahren zur Abklärung
von Erwachsenenschutzmassnahmen als erledigt abgeschrieben. Begründend
wurde dazu im Wesentlichen festgehalten, dass für X._____ eine Erwachsenen-
schutzmassnahme aus Gründen der Subsidiarität und der Verhältnismässigkeit
nicht zulässig sei und das laufende Verfahren daher abzuschreiben sei. Die Ein-
zelzuständigkeit wurde gestützt auf Art. 59 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 2 lit. d EGzZGB
als gegeben erachtet.
K.
Dagegen liess X._____ am 31. Dezember 2015 Beschwerde an das Kan-
tonsgericht von Graubünden einreichen und stellte die folgenden Rechtsbegehren:
"1.
Der angefochtene Entscheid vom 21. Dezember 2015 sei aufzuheben,
soweit darauf einzutreten ist und die Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde KESB Nordbünden sei zu verpflichten, weitere Abklärungen
bezüglich Erwachsenenschutzmassnahmen durchzuführen und neu zu
entscheiden.
2.
Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Be-
schwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine
Beistandschaft in administrativen und finanziellen Angelegenheiten zu
gewähren.
3.
Es sei eine öffentliche Verhandlung samt Befragung des Beschwerde-
führers und seiner Behandler Dr. D._____, O.1_____, und Dr.
E._____, O.2_____, anzuberaumen.
4.
Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Verfahren und für das
Vorverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung in
der Person des Unterzeichners zu gewähren.

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5.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8% Mehrwert-
steuer zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
Begründend verwies der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers unter Bezug-
nahme auf die ärztlichen Gutachten auf die Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdefüh-
rers sowie auf die Überbelastung dessen Eltern. Ferner bestritt er die Befugnis der
KESB Nordbünden den angefochtenen Entscheid in Einzelkompetenz zu fällen
(vgl. act. A.1).
L.
Die KESB Nordbünden beantragte mit Beschwerdeantwort vom 18. Januar
2016 die Abweisung der Beschwerde, sofern darauf eingetreten werden könne,
unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge. Des weiteren verzichtete sie
auf eine einlässliche Beschwerdeantwort, verwies auf den angefochtenen Ent-
scheid sowie auf die Akten und teilte vorbehältlich weiterer Entwicklungen im Be-
schwerdeverfahren ihren Verzicht auf die Teilnahme an einer allfällig noch anzu-
setzenden Hauptverhandlung mit (vgl. act. A.2).
M.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid, den Rechts-
schriften sowie den Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwä-
gungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann gestützt auf
Art. 450 Abs. 1 ZGB beim zuständigen Gericht Beschwerde erhoben werden.
Nach Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetz-
buch (EGzZGB; BR 210.100) ist das Kantonsgericht von Graubünden die einzige
kantonale Beschwerdeinstanz. Innerhalb des Kantonsgerichts ist die I. Zivilkam-
mer zuständig (Art. 6 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts
[KGV; BR 173.000]).
b)
Die Beschwerde ist beim Gericht schriftlich und begründet einzureichen
(Art. 450 Abs. 3 ZGB), wobei in formeller Hinsicht keine hohen Anforderungen ge-
stellt werden dürfen. Als hinreichend erachtet wird ein Schreiben einer betroffenen
urteilsfähigen Person, aus dem das Anfechtungsobjekt ersichtlich ist und hervor-
geht, weshalb sie mit der getroffenen Anordnung ganz oder teilweise nicht einver-
standen ist (Daniel Steck, in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Er-
wachsenenschutz, Basel 2012, N 42 zu Art. 450 ZGB). Die vorliegende Be-
schwerde erweist sich ohne weiteres als formgerecht.

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c)
In der Rechtsmittelbelehrung des Entscheids der KESB Nordbünden vom
21. Dezember 2015 wurde eine Beschwerdefrist von 10 Tagen angegeben. Der
Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 22. Dezember 2015 mitgeteilt. Die
Beschwerde wurde sodann am 31. Dezember 2015 erhoben und wurde somit in-
nert der von der KESB angegebenen Frist eingereicht. Allerdings ist nicht klar,
weshalb die KESB in der Rechtsmittelbelehrung eine Frist von lediglich 10 Tagen
angegeben hat. Es handelt sich nämlich weder um einen Fall von Art. 439 ZGB,
noch um eine vorsorgliche Massnahme gemäss Art. 445 ZGB noch um eine für-
sorgerische Unterbringung nach Art. 450b Abs. 2 ZGB. Ein Grund für eine Verkür-
zung der üblichen Beschwerdefrist von 30 Tagen gemäss Art. 450b Abs. 1 ZGB
bestand somit nicht. Auf jeden Fall erging die Beschwerde rechtzeitig. Folglich ist
auf die frist- und formgerechte Beschwerde einzutreten.
2.a)
Das in Einzelkompetenz entscheidende Mitglied der KESB Nordbünden hat
in seinem Entscheid vom 21. Dezember 2015 festgehalten, die Einzelzuständig-
keit sei "vorliegend offensichtlich". Dabei beruft es sich auf Art. 58 Abs. 2 lit. d
EGzZGB, wonach der Erlass von Abschreibungs- und Nichteintretensverfügungen
in die Einzelzuständigkeit fällt. Der Beschwerdeführer bestreitet diese Einzelent-
scheidbefugnis, da es sich um einen eine Massnahme ablehnenden Entscheid
handle. Diese Auffassung erweist sich als zutreffend.
b)
Gemäss Art. 440 Abs. 2 ZGB fällt die KESB ihre Entscheide mit mindestens
drei Mitgliedern. Die Kantone können für bestimmte Geschäfte Ausnahmen vorse-
hen. Bereits das Bundesgesetz geht somit davon aus, dass Entscheide in Einzel-
kompetenz die Ausnahme bilden müssen. Sowohl die Botschaft des Bundesrates
zum neuen Erwachsenenschutzrecht vom 28. Juni 2006 (Botschaft zur Änderung
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und
Kindesrecht], BBl 2006 7001, S. 7073) wie auch die Botschaft der Regierung an
den Grossen Rat vom 20. September 2011 zur Teilrevision des EGzZGB (Umset-
zung neues Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, Heft Nr. 9/2011-2012,
S. 1068 f.) erachten die Einzelzuständigkeit dort als sachgerecht, wo es um pro-
zessrechtliche Fragestellungen geht, in Verfahren nichtstreitiger Natur sowie bei
Entscheiden mit geringem Ermessensspielraum oder von überwiegend formeller
Natur, die keine Beurteilung durch ein interdisziplinäres Gremium bedürfen (im
gleichen Sinne: Diana Wider in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler [Hrsg.], Fam Kom-
mentar Erwachsenenschutz, Bern 2013, N 32 ff. zu Art. 440 ZGB; Urs Vogel, in:
Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar, Erwachsenenschutzrecht, Basel 2012,
N 16 ff. zu Art. 440/441 ZGB).

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c)
Das EGzZGB bestimmt in Art. 59 in Übereinstimmung mit dem Zivilgesetz-
buch, dass die KESB in Dreierbesetzung entscheidet, soweit keine Einzelzustän-
digkeit vorgesehen ist. Bei den Einzelzuständigkeiten unterscheidet das EGzZGB
zunächst solche der Verfahrensleitung und Instruktion (Art. 58), um anschliessend
in den Art. 59b und Art. 59c EGzZGB den KESB-Mitgliedern Einzelzuständigkeiten
im Kindes- und Erwachsenenschutz zuzuweisen, die insbesondere formeller Natur
sind oder bei denen ein interdisziplinärer Entscheid nicht notwendig erscheint. Bei
den Einzelzuständigkeiten der Verfahrensleitung figuriert nun in Art. 58 Abs. 2 lit. d
EGzZGB der Erlass von Abschreibungsverfügungen, auf welche Bestimmung sich
die KESB Nordbünden im vorliegenden Fall beruft. Es ist zweifellos davon auszu-
gehen, dass das EGzZGB den Begriff der Abschreibungsverfügung im gleichen
Sinne verwendet wie die Zivilprozessordnung; verweist doch Art. 56 Abs. 1
EGzZGB subsidiär auf die Verfahrensvorschriften der ZPO und hat der kantonale
Gesetzgeber auf eine eigene begriffliche Umschreibung der Abschreibungsverfü-
gung verzichtet. Nach zivilprozessualen Grundsätzen beendigt eine Abschrei-
bungsverfügung ein Verfahren ohne Entscheid, sei es durch Vergleich, Kla-
geanerkennung, Klagerückzug oder Gegenstandslosigkeit (vgl. Art. 241 und 242
ZPO). Das Verfahren wird mithin ohne materiellen Streiterledigungsentscheid ab-
geschlossen (vgl. z.B. Daniel Steck, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler
Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 8 zu
Art. 241 ZPO). Abschreibungsverfügungen können demnach durch die Verfah-
rensleitung erlassen werden, wenn der Fall noch vor der materiellen Beurteilung
eine Wendung nimmt, die einen Entscheid in der Sache selbst erübrigt. Eine sol-
che Situation liegt vorliegendenfalls nicht vor. Vielmehr ist das verfahrensleitende
Mitglied der KESB zum Schluss gekommen, dass entgegen dem Antrag des Be-
troffenen und seiner Mutter die Voraussetzungen für die Errichtung einer Bei-
standschaft nicht gegeben seien, da der Beschwerdeführer einerseits durch seine
Familie sehr stark unterstützt werde und andererseits die möglichen Formen einer
Beistandschaft vom Betroffenen und seiner Mutter vehement abgelehnt würden.
Die Verfahrensleitende hat somit nicht nur einen Prozessentscheid, sondern einen
Sachentscheid getroffen. Der angefochtene Entscheid stellt deshalb keine Ab-
schreibungsverfügung dar, sondern einen materiellen Entscheid, mit welchem die
beantragte Massnahme abgelehnt wurde. Dafür fehlte aber der Verfahrensleiten-
den die Zuständigkeit, indem für solche Fälle vom kantonalen Gesetzgeber keine
Einzelkompetenz eingeräumt wurde, was zweifellos den Grundsätzen des Er-
wachsenenschutzrechts des ZGB entspricht. Der angefochtene Entscheid ist da-
her aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die KESB Nordbünden
zurückzuweisen.

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3.
Bei der Neubeurteilung hat die KESB zunächst zu prüfen, ob gegen die
Verfahrensleitende, welche den angefochtenen Entscheid gefällt hat, ein
Ausstandsgrund besteht (vgl. Art. 56 Abs. 1 EGzZGB i.V.m. Art. 47 Abs. 1 lit. f
ZPO). Ein Mitglied der Vorinstanz, welches nach einem kassatorischen Entscheid
und einer Rückweisung zur Neubeurteilung in der Vorinstanz wiederum mitwirkt,
gilt zwar grundsätzlich nicht als unzulässig vorbefasst; erfolgt die Aufhebung und
Rückweisung eines Sachurteils jedoch aus rein formellen Gründen, vermag eine
Mehrbefassung den verfassungsrechtlichen Anforderungen der Unabhängigkeit
nicht mehr zu genügen (vgl. Regina Kiener, Richterliche Unabhängigkeit, Bern
2001, S. 173; Stephan Wullschleger, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 3. Aufl.,
Zürich 2016, N 66 zu Art. 47 ZPO, m.w.H.; Andreas J. Keller, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung (StPO), 2. Aufl., Zürich 2014, N 32 zu Art. 56 StPO, m.w.H.). Sodann ist
zu berücksichtigen, dass es dem Beschwerdeführer – entgegen den Ausführun-
gen im angefochtenen Entscheid – nicht um Unterstützung in seinen Auseinan-
dersetzungen mit Versicherern bezüglich Rentenleistungen geht. Diese Aufgabe
nimmt gemäss ausdrücklicher Feststellung in der Beschwerdeschrift der beauf-
tragte Rechtsanwalt wahr (vgl. act. A.1, S. 6). Es geht gemäss Darstellung des
Beschwerdeführers vielmehr um eine Hilfestellung in administrativer Hinsicht und
den übrigen finanziellen Belangen (vgl. act. A.1, S. 7), insbesondere weil diesbe-
züglich auch die Eltern des Beschwerdeführers offenbar überfordert sind, was die
KESB Nordbünden im Übrigen selbst festgestellt hat (vgl. Art. 390 Abs. 2 ZGB).
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Beschwerde-
verfahrens zu Lasten des Kantons Graubünden, welcher den Beschwerdeführer
aussergerichtlich angemessen zu entschädigen hat (Art. 60 Abs. 2 des Ein-
führungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR
320.100] i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Da der Rechtsvertreter des Beschwerdefüh-
rers keine Honorarnote eingereicht hat, ist die Parteientschädigung nach Ermes-
sen festzulegen (Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars
der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte [Honorarverordnung, HV; BR
310.250]). Ausgehend von einem mittleren Stundenansatz von Fr. 240.-- (vgl.
Art. 3 Abs. 1 HV) erscheint eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- (einschliesslich
MWSt. und Barauslagen) als angemessen.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgeho-
ben und die Sache zur neuen Beurteilung an die KESB Nordbünden
zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.-- verbleiben beim
Kanton Graubünden, welcher den Beschwerdeführer aussergerichtlich mit
Fr. 1'500.-- (inkl. MWSt.) zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: