gr_gerichte · KSK 2023 39 · 2023-05-30 · de
Strafprozessordnung

Regionalgericht Maloja, Einzelrichter

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 30. Mai 2023
Referenz
KSK 23 39
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Bergamin, Vorsitzender
Cavegn und Michael Dürst
Gabriel, Aktuarin
Parteien
A._____ GmbH
Beschwerdeführerin
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Konkurs
Anfechtungsobj.
Konkursentscheid Regionalgericht Maloja, Einzelrichter, vom
24.04.2023, mitgeteilt am 24.04.2023 (Proz. Nr. 335-2023-33)
Mitteilung
01. Juni 2023

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Sachverhalt und Erwägungen
1.
Auf Gesuch der B._____ eröffnete das Regionalgericht Maloja mit Ent-
scheid vom 24. April 2023 den Konkurs über die A._____ GmbH. Dieser Entscheid
wurde der A._____ GmbH am 2. Mai 2023 zugestellt (act. E.2; Zustellfiktion
gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO).
2.
Gegen die Konkurseröffnung erhob die A._____ GmbH (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) mit Eingabe vom 4. Mai 2023 Beschwerde beim Kantonsgericht
von Graubünden. Darin machte sie geltend, es sei eine Verkettung unglücklicher
Entwicklungen gewesen. Sie würde die Dokumente einreichen, dass die B._____
(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) eigentlich zu Unrecht denke, sie wäre ihr et-
was schuldig. Sie – die Beschwerdeführerin – werde versuchen, dass die Be-
schwerdegegnerin selbst die Rechnung zurückziehe (act. A.1).
3.
Mit Schreiben vom 9. Mai 2023 wies der Vorsitzende die Beschwerdeführe-
rin auf die Beschwerdegründe gemäss Art. 320 ZPO und die Konkursaufhebungs-
gründe gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG hin. Sie müsse dem Kantonsgericht inner-
halb der Beschwerdefrist eine hinreichend begründete Beschwerde (samt Bele-
gen) einreichen. Werde innert dieser Frist keine Begründung nachgereicht oder
erweise sich diese als ungenügend, so stelle dies keinen verbesserlichen Mangel
i.S.v. Art. 132 ZPO dar; auf die Beschwerde werde diesfalls nicht eingetreten
(act. D.3). Mit Schreiben vom 22. Mai 2023 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass
die Beschwerdegegnerin auf die Durchführung des Konkurses verzichte und die
Beschwerde unterstütze, weil die Forderung offensichtlich gar nicht bestehe
(act. A.2). Ihrer Eingabe legte sie die entsprechende Desinteresse-Erklärung der
Beschwerdegegnerin vom 22. Mai 2023 bei (act. A.2.1).
4.
Der bei der Beschwerdeführerin eingeholte Kostenvorschuss ging innert
Frist ein. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Auf die Einholung einer
Beschwerdeantwort wurde verzichtet.
5.
Die Beschwerdeinstanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn die
Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist,
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist, der
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden der Gläubigerin hinter-
legt ist oder die Gläubigerin auf die Durchführung des Konkurses verzichtet
(Art. 174 Abs. 2 SchKG). Die Erfüllung dieser beiden Voraussetzungen muss in-
nerhalb der Beschwerdefrist belegt werden (BGE 139 III 491 E. 4).

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6.
Die Desinteresse-Erklärung der Beschwerdegegnerin vom 22. Mai 2023 hat
keinen Einfluss auf den Fortgang des Verfahrens. Wie sich aus Art. 174 Abs. 2
SchKG ergibt, ist die Konkurseröffnung nicht bereits deshalb aufzuheben, weil die
Gläubigerin am Konkursverfahren kein Interesse mehr hat, sondern es bedarf
darüber hinaus der Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin. In-
sofern kann die Gläubigerin die Beschwerde nicht anerkennen (vgl. BGer
5A_810/2015 v. 17.12.2015 E. 1.1). Es liegt an der Schuldnerin, Beweismittel vor-
zulegen, die geeignet sind, ihre Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu las-
sen. Die Schuldnerin muss namentlich nachweisen, dass gegen sie kein Konkurs-
begehren in einer ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig
ist und dass keine weiteren vollstreckbaren Betreibungen vorliegen (statt vieler
BGer 5A_353/2022 v. 31.8.2022 E. 2.3 m.w.H.). Weder die Beschwerdeschrift
vom 4. Mai 2023 noch die nachträgliche Eingabe vom 22. Mai 2023 enthalten An-
gaben zur finanziellen Situation der Beschwerdeführerin. Auch fehlen jegliche Be-
lege, anhand derer die wirtschaftliche Lebensfähigkeit der Beschwerdeführerin
beurteilt werden könnte. Unter diesen Umständen ist die Zahlungsfähigkeit der
Beschwerdeführerin nicht glaubhaft dargetan, womit die Beschwerde trotz des von
der Beschwerdegegnerin erklärten Verzichts auf die Durchführung des Konkurses
abzuweisen ist.
7.
Bei diesem Ergebnis gehen die Prozesskosten zulasten der Beschwerde-
führerin (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Angesichts des verursachten Aufwands werden
diese auf CHF 250.00 festgesetzt (Art. 52 i.V.m. Art. 61 GebV SchKG). Da die Be-
schwerdegegnerin keinen Aufwand hatte, erübrigt sich die Zusprechung einer Par-
teientschädigung.

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 250.00 gehen zulasten der
A._____ GmbH und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in
der Höhe von CHF 500.00 verrechnet. Der Restbetrag von CHF 250.00
wird dem Konkursamt der Region Maloja zuhanden der Konkursmasse
überwiesen.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
5.
Mitteilung an: