gr_gerichte · R 2004 98 · 2005-02-22 · de
Quartierplan

Baugesuch | Baurecht

R 04 98
4. Kammer
URTEIL
vom 22. Februar 2005
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Baugesuch
1.
Mit Baubescheid vom 2. Juni 2003 erteilte die Gemeinde … der daselbst
ansässigen AG … die Bewilligung, um ihr auf der Parzelle Nr. 2338 an der Via
… gelegenes gleichnamiges Hotel umzubauen und darin Zweitwohnungen
einzurichten. Die Baubewilligung für das in der Äusseren Dorfzone befindliche
Objekt wurde erteilt, weil die äussere Erscheinungsform des architektonisch
wertvollen und das Ortsbild prägenden Hotelkomplexes im Wesentlichen
unverändert bleiben sollte. Die Rechtskraft des Baubescheides wurde
überdies noch vom Vorliegen einer Baubewilligung für ein dem Bauvorhaben
entsprechendes
Garagenprojekt
abhängig
gemacht.
Nach
einer
Umgestaltung konnte die Gemeinde am 3. September 2003 auch noch die
Baubewilligung für das Garagenprojekt erteilen, welches aus einer
zweigeschossigen Parkhalle mit Zwischenbau für sechs PersonaIzimmer und
Erschliessungsanlagen besteht. Auch einem in der Folge unterbreiteten
Abänderungsgesuch, welches die Tieferlegung der Garagenhalle unter
Verzicht auf Stützmauern vorsah, entsprach die Gemeinde, wobei sie die
Bauherrschaft erneut darauf hinwies, dass sie sich mit Bezug auf die später
auf der Parkhalle zu errichtende Hochbaute (Rest BGF 538 m2) die
Anordnung eines Quartiergestaltungsplanes vorbehalte, weil der Baubereich
zwischen dem ehemaligen Hotelkomplex (heute Residenza …) und dem
ebenfalls grossvolumigen Gebäude Via … in gestalterischer Hinsicht
ausgesprochen heikel sei.
Am 23. Juni 2004 reichte die AG … bei der Gemeinde ein Baugesuch ein, das
im fraglichen Bereich die Erstellung von zwei Villen vorsah. Das Bauvorhaben
wurde in der Folge publiziert, wogegen unter Hinweis auf die störenden

Auswirkungen der beiden Baukörper von Nachbarn Einsprache erhoben
wurde. Zur Beurteilung der Gestaltungs-Problematik holte die Gemeinde eine
Stellungnahme ihres Bauberaters ein, der in Kenntnis eines Modells sowie
nach Durchführung eines Augenscheines vor Ort in seinem Bericht 9.
September 2004 zum Schluss gelangte, dass angesichts der herrschenden
dichten und grossvolumigen Bebauungsstrukturen die beiden geplanten
Bauten mit der relativ geringen zu realisierenden BGF zu einem
Gebäudekubus zu vereinigen seien. Der Kubus sei zudem zwecks Erhaltung
eines angemessenen Freiraums im südwestlichen Bereich anzuordnen und
der Neubau habe sich architektonisch an der Umgebung zu orientieren
(einfache kubische Form mit Flachdach).
Mit Entscheid vom 20. September 2004 wies der Gemeindevorstand das
Baugesuch im Wesentlichen wegen fehlenden Vereinbarkeit mit den
Vorgaben der Ästhetikvorschrift von Art. 26 BG ab.
2.
Dagegen liess die AG … am 14. Oktober 2004 beim Verwaltungsgericht
Rekurs erheben mit den Anträgen nach Aufhebung der angefochtenen
Verfügung
und
Erteilung
der
Baubewilligung;
eventualiter
sei
die
Angelegenheit zu neuer Entscheidfindung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Ferner beantragte sie die Einholung eines Gerichtsgutachtens, welches sich
über die Vereinbarkeit des Projekts in städtebaulicher Hinsicht auslasse. Sie
legte dar, das Projekt sei mit Bezug auf Ausnützung, Gebäudehöhen, Längen
und Grenzabstände nicht beanstandet worden. Bei Art. 26 BG handle es sich
um eine Ästhetikvorschrift mittleren Strengegrades. Das Projekt liege in der
äusseren Dorfzone. In dieser würden in Bezug auf die Ästhetik keine
besonderen Vorschriften gelten. Der Entscheidungsspielraum der Gemeinde
in Fragen der Bauästhetik sei nicht derart erheblich, dass in Fällen wie dem
vorliegenden,
wo
kein
überwiegendes
öffentliches
Interesse
am
Ortsbildschutz vorhanden sei, einer privaten Bauherrin ein Projekt verboten
werden könnte. Die Gemeinde habe ihr Ermessen überschritten resp.
missbraucht und die objektiven Kriterien, welche zugunsten der Rekurrentin
sprächen, ausser Acht gelassen. Das Gutachten der Planpartner AG sei ein
Gefälligkeitsgutachten. Im Übrigen habe sie zum Bericht keinerlei
Einwendungen vorbringen können und ihre Argumente seien unberücksichtigt

geblieben. Die Nichtbewilligung sei mangels rechtlicher und tatsächlicher
Vorgaben in der Grundordnung weder verhältnismässig noch geeignet oder
erforderlich, um das Ortsbild zu schützen.
3.
Die Gemeinde … beantragte die Abweisung des Rekurses. Der beigezogene
Gutachter habe seinen Bericht als Entscheidgrundlage für die Baubehörde
angefertigt. Von der Einholung eines zusätzlichen Gutachten könne
abgesehen werden. Die Gestaltung der beiden Baukörper für sich stehe nicht
zur Diskussion; ein Augenschein könne zudem genügend Aufschluss über die
Einordnung der Bauten geben. Art. 26. BG sei eine strenge Ästhetikvorschrift.
Es handle sich um ein Einordnungsgebot. Selbst, wenn der praxisgemäss
vom Verwaltungsgericht zugestandene Beurteilungsspielraum der Gemeinde
nicht zustehen würde, hätte das Verwaltungsgericht keinen Anlass zur
Intervention. Die Gestaltung der projektierten Baukörper entspreche
offensichtlich nicht Art. 26 BG. Die architektonisch gute Gestaltung der Bauten
sei
nicht
in
Frage
gestellt,
hingegen
würden
die
Bauten
dem
Einordnungsgebot mit Bezug auf die unmittelbare Umgebung nicht Rechnung
tragen. Deswegen seien auch Vergleiche mit extravaganten Bauten auf
Gemeindegebiet unbehelflich. Das Areal liege in einer von grossvolumigen,
kubusförmigen
Flachdachbauten
geprägten
Umgebung.
Die
beiden
kleinvolumigen Villen würden dort völlig beziehungslos stehen und erdrückt.
Deswegen bleibe nichts anderes übrig, als das relativ kleine Bauvolumen in
einer Baute zusammenfassen. Der Baukörper würde die Dimensionen der
Umgebung immer noch nicht erreichen, jedoch gegenüber der Umgebung
weniger „abfallen“ und eine gestalterische Verbesserung bilden. Der grösste
Vorteil wäre, dass sich ein grösserer Abstand zum … erreichen lasse, was
aus gestalterischer Sicht absolut unerlässlich sei. Die Platzierung der
verbleibenden BGF sei ausgesprochen anforderungsreich, insbesondere in
gestalterischer Hinsicht.
4.
In einem zweiten Schriftenwechsel erhielten die Parteien Gelegenheit, die von
ihnen eingenommenen Rechtsstandpunkte zu ergänzen und zu vertiefen.

5.
Am 21. Februar 2005 führte eine Delegation der IV. Kammer des
Verwaltungsgerichts einen Augenschein durch, an welchem Vertreter der
Rekurrentin mit ihrem Rechtsvertreter und der Chef des kommunalen
Bauamtes mit dem gemeindlichen Anwalt teilnahmen. Allen Anwesenden
wurde dabei Gelegenheit erteilt, sich an Ort und Stelle anhand der
Örtlichkeiten sowie nach einem Standortwechsel auf den gefrorenen See
auch noch mündlich ausführlich zu den aufgeworfenen Fragen zu äussern.
Auf die Ausführungen am Augenschein wie auch auf die weiteren
Darlegungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Vorab zu prüfen sind der Antrag auf Einholung eines Gerichtsgutachtens, das
sich über die Vereinbarkeit des Projekts in städtebaulicher Hinsicht auslasse,
sowie die formellen Einwände gegen das vorinstanzliche Verfahren.
b)
Von der Einholung des von den Rekurrentin beantragten Gerichtsgutachtens
kann abgesehen werden, weil sich der für den Verfahrensausgang
rechtserhebliche Sachverhalt mit genügender Klarheit aus den vom Gericht
am Augenschein gewonnenen Erkenntnisse und den diesem vorliegenden
Akten ergibt.
c)
Die Rekurrentin rügt, dass sie im vorinstanzlichen Verfahren ihre
Einwendungen und Argumente zu dem eingeholten Bericht nicht habe
einbringen können. Mit ihrem Einwand macht sie sinngemäss eine Verletzung
des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV geltend. Daraus kann
sie indes nichts zu ihren Gunsten ableiten. Praxisgemäss ist nämlich vor der
Fällung eines erstinstanzlichen Entscheides über ein Gesuch grundsätzlich
keine Anhörung des Gesuchstellers nötig. Es liegt in der Natur der Sache,
dass ein Baugesuch entweder gutgeheissen oder abgelehnt werden kann.
Dabei ist die Gesuchstellerin im Rahmen ihrer Mitwirkungspflichten gehalten,

die
tatsächlichen
und
rechtlichen
Voraussetzungen
für
die
Gesuchsbewilligung in ihrer Eingabe an die Behörde darzutun und allfällige
Beweismittel beizulegen. Insofern wird eine Gesuchseingabe zugleich als
vorgängige Stellungnahme zu der zu erlassenden Verfügung betrachtet.
Anders verhält es sich u.a. dann, wenn eine Behörde nicht auf die Angaben
der Betroffenen abstellen will oder eine Rechtsauffassung vertritt, mit welcher
diese
nicht
rechnen
musste.
Eine
vorgängige
Anhörung
hat
im
erstinstanzlichen Verfahren entsprechend nur dann zu erfolgen, wenn die
Behörde aufgrund einer für die Gesuchstellerin nicht vorhersehbaren
Entscheidungsgrundlage zu ihren Ungunsten verfügen will (vgl. dazu PVG
1997 Nr. 70).
Vorliegend ist aktenkundig, dass die Gemeinde die Rekurrentin schon zu
einem früheren Zeitpunkt auf die gestalterischen Anforderungen für die auf
die Tiefgarage noch möglichen Hochbauten hingewiesen hat. Angesichts
dieser Ausgangslage und der konkreten Überbauungsverhältnisse vor Ort
musste die Bauherrschaft damit rechnen, dass für die Beurteilung der
ortsbaulichen Fragen ein Bauberater beigezogen werde (vgl. in diesem
Zusammenhang auch Art. 4 Abs. 3 BG), womit auch bereits gesagt ist, dass
die Rekursgegnerin nicht auf eine für die Rekurrentin nicht vorhersehbare
Entscheidungsgrundlage abgestellt hat und entsprechend auch auf eine
Anhörung
zu
den
vom
Bauberater
gezogenen
Schlüssen
im
Baubewilligungsverfahren verzichten durfte. Die Rüge der Verletzung des
rechtlichen Gehörs zielt daher ins Leere.
Selbst wenn man dem rekurrentischen Einwand folgen würde, könnte sie
daraus bereits aus verfahrensökonomischen Überlegungen nichts mehr zu
Gunsten ihrer Begehren ableiten, nachdem ihr die Rekursgegnerin den
Bericht zusammen mit dem ablehnenden Entscheid zugestellt hatte und sie
im vorliegenden Rekursverfahren in einem doppelten Schriftenwechsel sowie
am Augenschein ausführlich zu den darin gezogenen Schlüssen und
Empfehlungen Stellung nehmen konnte. Eine allfällige Verletzung des
rechtlichen Gehörs wäre damit praxisgemäss nachträglich geheilt worden
(vgl. PVG 1996 Nr. 107).

d)
Die Rekurrentin erblickt im Bericht des Bauberaters zum einen ein
Gefälligkeitsgutachten und sie nimmt zum andern in ihrer Rekurseingabe
Bezug auf ein bereits andernorts realisiertes Projekt „…“, das von einem
Mitglied des Gemeindevorstandes begleitet worden sei. Mit diesen
Einwänden, die sie nur äusserst rudimentär begründet hat, versucht sie
sinngemäss wohl eine Verletzung von Ausstandsvorschriften aufzuzeigen.
Davon kann vorliegend jedoch keine Rede sein. Wie das Gericht bereits
mehrfach ausgeführt hat, kann schon rein begrifflich lediglich gegen jene
Personen ein Ausstandsbegehren gestellt werden, welche an der
Entscheidfindung teilnehmen und verfügungsberechtigt sind. Dies alles trifft
auf den betrauten Planer offensichtlich nicht zu, weil er nicht dem
Gemeindevorstand
angehört
und
es
sich
bei
ihm
um
einen
weisungsgebundenen Dritten handelt, der lediglich die Anordnungen des
Gemeindevorstandes auszuführen hat. Mit Blick auf die gerügte Teilnahme
eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes, welches ein anderes Bauprojekt
begleitet hat, kann die Rekurrentin ebenfalls nichts zu Gunsten ihrer Begehren
ableiten. Das Bundesgericht hat bereits wiederholt entschieden, dass selbst
Behördenmitglieder nur dann in Ausstand zu treten hätten, wenn sie an der
zu behandelnden Sache ein persönliches Interesse haben (vgl. Pra 86 Nr. 118
mit Hinweisen). Art. 23 des kantonalen Gemeindegesetzes (GG) verlangt für
den Ausstand sogar ein unmittelbares persönliches Interesse. Nimmt ein
Behördemitglied
dagegen
öffentliche
Interessen
wahr,
so
besteht
grundsätzlich keine Ausstandspflicht (vgl. BGE 107 Ia 137). Vorliegend ist nun
nicht ersichtlich und es wird auch nichts Entsprechendes dargelegt, dass der
betraute Planer oder das angeführte Mitglied des Gemeindevorstandes
irgendein rechtlich relevantes persönliches Interesse am Ausgang des
streitigen Baubescheides hatten oder sich nicht mit der gebotenen
Unvoreingenommenheit der Angelegenheit angenommen hätten. Der Rekurs
erweist sich diesbezüglich als unbegründet.
2. a)
Art. 26 BG, auf welchen die Rekursgegnerin ihre Ablehnung im Wesentlichen
stützt, sieht vor, dass Bauten, Anlagen und Aussenräume architektonisch gut
zu gestalten sind und auf ihre Umgebung Bezug zu nehmen haben (Abs. 1).
Der Inhalt dieser Ästhetikvorschrift, der erst im Einzelfalle nach seinem Sinn

und Zweck erschlossen werden kann, wird durch so genannte unbestimmte
Rechtsbegriffe geprägt. Das Verwaltungsgericht kann die Anwendung und die
Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe an sich frei überprüfen. Indessen hat
es sich in Fällen, in denen, wie hier, der fragliche Begriff dem autonomen
Gemeinderecht angehört, bei der Überprüfung des kommunalen Rechtes
Zurückhaltung aufzuerlegen, wenn ein Zweifelsfall vorliegt, die Auslegung
schwierig ist und in besonderem Masse örtliche Verhältnisse zu würdigen
sind. Den Gemeinden steht in solchen Fällen ein geschützter Beurteilungs-
und Ermessensspielraum zu, in welchen das Verwaltungsgericht nur
eingreifen kann, sofern die Gemeinde diesen Bereich missbraucht oder
überschritten hat. In Ästhetikfragen steht den Gemeinden der geschilderte
Beurteilungsspielraum in der Regel zu (vgl. BGE 128 I 8 f.; PVG 1994 Nr. 20,
1984 Nr. 23; VGE 249/93 und 551/96). Gerade wo die Natur der Streitfrage
Schwierigkeiten bereiten kann, etwa, ob ein Bauteil auf die bauliche
Umgebung Bezug nimmt, das Ortsbild nicht beeinträchtige und in besonderen
Masse örtliche Verhältnisse zu würdigen sind, übt das Verwaltungsgericht
denn auch Zurückhaltung. Die Gemeinden sind in der Regel besser in der
Lage, die Bau- und Ortsbildgeschichte, ihre Absichten in der Ortsbildpflege
und das kommunale Stil- und Geschmacksempfinden zu berücksichtigen.
Dass jedoch nicht der Geschmack der Baubehörde dafür massgebend sein
kann, was architektonisch gut gestaltet ist, sich an die landschaftliche und
bauliche Umgebung anpasst oder darauf Bezug nimmt, liegt auf der Hand.
Vielmehr lässt sich dies vernünftigerweise nur nach allgemeingültigen
architektonischen und objektivierbaren Kriterien beurteilen (vgl. PVG 1994
Nr.19).
b)
Das Verwaltungsgericht unterscheidet bei den Ästhetikvorschriften zwischen
verschiedenen Strengegraden, die vom negativen Verbot einfacher
Beeinträchtigung des Ortsbildes bis zu positiven Generalklauseln reichen, die
dem Bauherrn eine Pflicht zur allgemeinen Eingliederung/Bezugnahme von
Gebäuden in die Umgebung bzw. zur Anpassung an die traditionelle bzw.
ortsübliche Bauweise auferlegt. Die Strenge der Vorschriften nimmt nach
konstanter Praxis in der genannten Reihenfolge zu.

c)
Die erwähnte Bestimmung stellt hohe Anforderungen an die Einordnung von
Bauten und Anlagen in deren Umgebung. Sie lässt erkennen, dass die
Gemeinde mit dem neuen Baugesetz grossen Wert auf eine harmonische
Einordnung von neuen Gebäuden in die bestehenden baulichen Strukturen
legt. Dies gilt offensichtlich auch für den fraglichen, im Bereich der Via …
gelegenen, dicht bebauten Dorfteil, der insbesondere durch die Residenza …
(ehemals …) und weitere grossvolumige, kubusförmige Flachdachbauten
geprägt ist. Das Bestreben der Gemeinde, diese ortsbauliche Situation in
ihrem Erscheinungsbild zu erhalten und dafür besorgt zu sein, dass neue
Bauten – soweit möglich – auf die Umgebung Bezug nehmen und sich letztlich
auch gestalterisch darin einfügen, ist zu unterstützen, liegt ein solches Ziel
doch im öffentlichen Interesse. Anlässlich des Augenscheines konnte
(insbesondere beim Ausblick vom See aus) zwar festgestellt werden, dass die
Gemeinde in ihren bisherigen Bemühungen der Einordnung von neuen
Bauten an die Umgebung nicht durchwegs erfolgreich war. Dies gibt jedoch
der Bauherrschaft noch keinen Anspruch darauf, dass künftige Neubauten
ebenfalls keinen Bezug an die (nunmehr im neuen Baugesetz verlangte)
Umgebung zu nehmen hätten. Dies umso mehr, als dem Gebot der
Rechtsgleichheit im Raumplanungsrecht ohnehin nur eine abgeschwächte
Bedeutung zukommt und selbst einem allfälligen, aus dem Gleichheitsgebot
abgeleiteten Anspruch auf gesetzwidrige Begünstigung vorliegend das
gewichtige öffentliche Interesse an der Durchsetzung des in Art. 26 BG
enthaltenen Einfügungsgebotes entgegenstünde, welches das private
Interesse der Rekurrentin an der Realisierung der von ihnen geplanten zwei
Villen (mit 536 m2 BGF) offensichtlich zu überwiegen vermöchte.
Vorliegend ist sodann mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die
Platzierung der beiden geplanten, relativ kleinvolumigen Bauten im fraglichen
Bereich in ortsbaulicher Hinsicht relativ heikel ist, weil diese Bauten von den
in der unmittelbaren baulichen Umgebung stehenden grossvolumigen
kubusförmigen Flachdachbauten (Residenza … ca. 4'700 m2 BGF) in der Tat
geradezu erdrückt würden. Der Rekurrentin ist indes insoweit Recht zu geben,
als sich selbst mit dem Zusammenlegen der beiden projektierten Villen zu
einem Baukubus noch lange kein vergleichbar grosses und der Umgebung
entsprechendes Volumina erreichen lässt. Doch lässt sich damit wenigstens

eine gestalterische Verbesserung sowie ein grösserer Abstand zum …
erreichen, was – wie der Blick vom See aus bestätigt hat – ortsbaulich richtig
und zweckmässig ist. Von einer nicht gesetzeskonformen, unzweckmässigen
oder gar willkürlichen Auslegung von Art. 26 BG kann jedenfalls keine Rede
sein. - Der Rekurs erweist sich im Lichte des Dargelegten daher als
vollumfänglich unbegründet und ist demnach abzuweisen.
3.
Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten der Rekurrentin,
welche
überdies
die
anwaltlich
vertretene
Gemeinde
angemessen
aussergerichtlich zu entschädigen hat.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Der Rekurs wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
5'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
204.--
zusammen
Fr.
5'204.--
gehen zulasten der AG … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.
3.
Die AG … hat die Gemeinde … aussergerichtlich mit Fr. 2'000.-- zu
entschädigen.