gr_gerichte · KSK 2018 40 · 2018-06-28 · de

Konkursandrohung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 28. Juni 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 18 40
29. Juni 2018
Entscheid 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
die Konkursandrohung des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Surselva 
vom 5. Juni 2018, zugestellt am 14. Juni 2018, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , Be-
schwerdegegnerin, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Konkursandrohung,


Seite 2 — 4
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 22. Juni 2018, in die vom Betrei-
bungs- und Konkursamt der Region Surselva zugestellten Verfahrensakten sowie 
nach Feststellung und in Erwägung, 
–
dass die Y._____ am 25. November 2017 beim Betreibungs- und Konkursamt 
der Region Surselva (im Folgenden Betreibungsamt Surselva) gegen X._____ 
ein Betreibungsbegehren mit einer Forderungssumme von CHF 4'459.50 zu-
züglich Zins für unbezahlte Krankenkassenprämien einreichte,
–
dass der entsprechende Zahlungsbefehl am 27. November 2017 ausgestellt 
und am 28. November 2017 dem Schuldner zugestellt wurde,
–
dass X._____ am 07. Dezember 2017 dagegen Rechtsvorschlag erhob, 
–
dass die Y._____ den Rechtsvorschlag mit Verfügung vom 04. Januar 2018 
aufhob und diese Verfügung in Rechtskraft erwuchs,
–
dass die Y._____ am 04. Juni 2018 beim Betreibungsamt Surselva das Forts-
etzungsbegehren stellte,
–
dass das Betreibungsamt Surselva dem Schuldner am 05. Juni 2018 die Kon-
kursandrohung zustellte, welche X._____ am 14. Juni 2018 in Empfang nahm, 
–
dass X._____ dagegen am 22. Juni 2018 beim Kantonsgericht von Graubün-
den als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde 
einreichte,
–
dass der Beschwerdeführer darin ausführte, er finde es übertrieben, dass die 
Krankenkasse so schnell zu solchen Mitteln greife, obwohl er seit geraumer 
Zeit monatlich CHF 1'000.00 im Rahmen einer Abzahlungsvereinbarung 
überweise,
–
dass das Betreibungsamt die Verfahrensakten am 26. Juni 2018 zustellte,
–
dass keine Vernehmlassungen eingeholt wurden,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde innert 10 Tagen 
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt 
werden kann,


Seite 3 — 4
–
dass X._____ innert der 10-tägigen Frist gegen die erlassene Konkursandro-
hung Beschwerde eingereicht hat, so dass grundsätzlich darauf einzutreten 
ist,
–
dass der Beschwerdeführer indessen nichts rügt, was auf ein rechtswidriges 
oder unangemessenes Vorgehen des Betreibungsamtes schliessen liesse,
–
dass der Erlass einer Konkursandrohung auf jeden Fall nicht zu beanstanden 
ist, da X._____ immer noch der Konkursbetreibung unterliegt (vgl. den Ent-
scheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 13. März 2018, KSK 
18 14),
–
dass X._____ auch nicht die von ihm angesprochene Abzahlungsvereinba-
rung einreicht und ein derartiger Einwand ohnehin im Rechtsöffnungsverfah-
ren vorzubringen gewesen wäre,
–
dass ebenfalls auf seine Beanstandungen, er finde das Vorgehen der Kran-
kenkasse als übertrieben und er erhalte keine Prämienverbilligungen, obwohl 
er in den Jahren 2016 und 2017 praktisch kein Einkommen gehabt habe, nicht 
eingegangen werden kann, weil diese Umstände eine Betreibung für fällige 
Forderungen nicht verhindert und das Betreibungsamt deswegen die Fortset-
zung der Betreibung nicht ablehnen kann, 
–
dass aus diesen Gründen die Beschwerde abzuweisen ist,
–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2. Ziff. 5 SchKG das Beschwerdeverfahren unent-
geltlich ist, so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton 
Graubünden verbleiben, 
–
dass X._____ aber darauf hinzuweisen ist, dass seine Beschwerde völlig aus-
sichtslos war und an der Grenze zur Mutwilligkeit lag,
–
dass bei böswilliger oder mutwilliger Prozessführung einer Partei Bussen bis 
zu 1'500.00 CHF sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden können 
(Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG),
–
dass das Kantonsgericht sich die Anwendung dieser Bestimmung bei einer 
nächsten völlig aussichtslosen Beschwerde vorbehält, 
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht, 


Seite 4 — 4
entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim 
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: