gr_gerichte · S 2018 86 · 2020-01-22 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 18 86
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Pedretti
RichterIn
von Salis, Audétat 
Aktuar
Gross
URTEIL
vom 22. Januar 2020
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Procap Schweiz,
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG


- 2 -
1.
Bei A._____ ist seit dem Alter von 18 Monaten eine Cerebralparese 
bekannt. Mit Verfügung vom 5. Mai 1994 wurden zur Behandlung der 
Geburtsgebrechen Ziff. 384 und 390 medizinische Massnahmen vom 4. 
Februar 1994 bis 30. Juni 1998 gewährt, nachdem ihm ein Hirntumor 
operativ entfernt worden war. Danach wies er unter anderem eine leichte 
Anisokorie, ein Torticollis nach rechts und ein ataktisches Gangbild auf (vgl. 
Arztbericht Dr. B._____, Kinderklinik Inselspital, vom 13. April 1994). 
2.
Im Mai 2008 meldete sich A._____ unter Hinweis auf eine psychische 
Erkrankung für berufliche Massnahmen bei der IV-Stelle des Kantons Bern 
(nachfolgend IV-Stelle Bern) an. Mit Mitteilung vom 23. Juli 2010 erhielt er 
eine Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung (BBG-
Lehre zum Drucktechnologen), die zunächst bis zum 31. Oktober 2013 
verlängert, letztlich aber wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht 
(Drogenkonsum) abgebrochen wurde. Daraufhin wies die IV-Stelle Bern 
mit Verfügung vom 10. Februar 2014 das Begehren um Leistungen der 
Invalidenversicherung ab. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in 
Rechtskraft.
3.
Am 5. (recte: 4.) September 2014 meldete sich A._____ erneut zum 
Leistungsbezug (berufliche Integration/Rente) bei der IV-Stelle des 
Kantons Graubünden (nachfolgend IV-Stelle) an. Am 29. Juni 2015 teilte 
ihm die IV-Stelle mit, dass die Mehrkosten für das 3. und 4. Ausbildungsjahr 
zum Drucktechnologen bei der C._____ AG in X._____ ab dem 1. Februar 
2015 bis zum 31. Juli 2016 übernommen würden und für die Dauer der 
Massnahme ein Taggeld zugesprochen werde. Nachdem A._____ die 
Lehre zum Drucktechnologen EFZ im Juni 2016 erfolgreich abgeschlossen 
hatte, beendete die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen mit Mitteilung 
vom 12. August 2016.


- 3 -
4.
Mit Schreiben vom 27. Oktober 2016 forderte die IV-Stelle A._____ auf, 
sich einer dreimonatigen Suchtmittelabstinenz zu unterziehen, damit seine 
Arbeitsfähigkeit beurteilt werden könne. Daraufhin holte die IV-Stelle bei 
der E._____ ein monodisziplinäres medizinisches Gutachten ein. Dr. 
D._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte in 
seinem Gutachten vom 4. August 2017 eine bipolare affektive Störung, 
rezidivierende hypomaische Episoden (ICD-10:F31.82) mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit und eine Kokainabhängigkeit (ICD-10:F14.2) ohne 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und attestierte A._____ sowohl in 
seiner angestammten Tätigkeit als Drucktechnologe als auch in einer 
adaptierten Tätigkeit – wozu diejenige als Drucktechnologe zu zählen sei – 
eine Arbeitsfähigkeit von 80 %.
5.
Gestützt darauf ermittelte die IV-Stelle einen rentenausschliessenden 
Invaliditätsgrad von 20 %, weshalb sie A._____ mit Vorbescheid vom 26. 
Oktober 2017 eine Abweisung des Leistungsbegehrens auf eine 
Invalidenrente in Aussicht stellte, die sie letztlich unter Berücksichtigung 
der dagegen erhobenen Einwände mit Verfügung vom 22. Mai 2018 
bestätigte. Darin sprach die IV-Stelle dem E._____-Gutachten, das nicht 
durch die im Einwandverfahren eingereichten Berichte und Vorbringen 
erschüttert werde, vollen Beweiswert zu und stellte gestützt auf die 
Angaben des Berufsberaters der IV-Stelle vom 11. Oktober 2017 auf ein 
Valideneinkommen von Fr. 54'600.-- (Fr. 4'200.-- x 13) und ein 
Invalideneinkommen von Fr. 43'680.-- (Fr. 54'600.-- x 0.8) ab.
6.
Mit als Beschwerde bezeichneter Eingabe vom 27. Juni 2018 gelangte 
A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) an das Verwaltungsgericht des 
Kantons Graubünden. Neben der Aufhebung der Verfügung vom 22. Mai 
2018 beantragte er, ihm seien Rentenleistungen ab dem frühest möglichen 
Zeitpunkt zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren 
Abklärungen an die IV-Stelle Graubünden zurückzuweisen. In prozessualer 


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Hinsicht 
ersuchte 
er 
um 
unentgeltliche 
Prozessführung 
und 
Verbeiständung. Aus der Beschwerde geht im Wesentlichen hervor, dass 
nicht auf das E._____-Gutachten abgestellt werden könne, zumal es in 
vielerlei Hinsicht mangelhaft sei, dass ein Fall von Frühinvalidität vorliege, 
der bei der Bemessung des Valideneinkommens zu berücksichtigen sei 
und dass ein Leidensabzug gewährt werden müsse.
7.
Die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) schloss in ihrer 
Vernehmlassung vom 11. Juli 2018 auf Abweisung der Beschwerde. Zur 
Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, der Beschwerdeführer habe 
mit dem erfolgreichen Abschluss seiner Lehre zum Drucktechnologen 
genügende berufliche Kenntnisse erwerben können, womit die Annahme 
einer 
Frühinvalidität 
entfalle. 
Zudem 
könne 
kein 
Leidensabzug 
vorgenommen werden, da das Invalideneinkommen gestützt auf die 
Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit – und nicht anhand eines 
LSE-Tabellenlohns – ermittelt worden sei.
8.
In der Replik hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. 
9.
Auf die Einreichung einer Duplik verzichtete die Beschwerdegegnerin.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.1.
Nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt 
vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die Verfü-
gung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 22. Mai 2018 stellt somit 
ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem Verwaltungs-
gericht des Kantons Graubünden dar. Die sachliche Zuständigkeit ergibt 
sich aus Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozi-


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alversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 
lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). 
Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Beschwerdeführer 
berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.
1.2.
Streitig ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Dieser kritisiert 
insbesondere das psychiatrische Gutachten der E._____ AG vom 4. Au-
gust 2017 sowie die Bemessung des Validen- und Invalideneinkommens. 
Zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdegegnerin bei der Verneinung des 
Rentenanspruchs zu Recht auf das E._____-Gutachten betreffend die 
Restarbeitsfähigkeit im Umfang von 80 % in angestammter bzw. adaptierter 
Tätigkeit abgestellt hat oder dieses Gutachten durch die übrige medizini-
sche Aktenlage in Frage gestellt wird und deshalb weitere Abklärungen er-
forderlich gewesen wären. Dabei ist der Sachverhalt bis zum Zeitpunkt des 
Erlasses der angefochtenen Verfügung (22. Mai 2018) massgebend (vgl. 
BGE 132 V 215 E.3.1.1, 129 V 1 E.1.2). Bei der Berechnung des Validen-
einkommens (Jahreseinkommen ohne Behinderung) wird die Anwendbar-
keit von Art. 26 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 
831.201) und bei der Ermittlung des Invalideneinkommens (Jahreseinkom-
men trotz Behinderung) die Nichtberücksichtigung eines Leidensabzugs zu 
beurteilen sein.
2.1.
Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen Gesundheits-
schaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde Erwerbsunfähigkeit (vgl. Art. 8 ATSG i.V.m. Art. 4 IVG). Bei erwerbs-
tätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel nach 
der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 
IVG; BGE 144 I 21 E.2.1, 142 V 290 E.4). Bei dieser Methode wird das 
gegenwärtig trotz Behinderung noch zumutbare Erwerbseinkommen mit je-


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nem ohne Behinderung verglichen, wobei die daraus resultierende Diffe-
renz in Prozenten den Invaliditätsgrad (IV-Grad) ergibt. Ist eine versicherte 
Person danach mindestens 40 % invalid, so hat sie Anspruch auf eine Vier-
telsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 % 
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 
2 IVG).
2.2.
Um beurteilen zu können, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig-
keiten einem Versicherten noch oder überhaupt eine Erwerbstätigkeit zu-
gemutet werden kann, sind die Verwaltung und das im Beschwerdefall an-
gerufene Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenen-
falls andere Fachleute zur Verfügung stellen. Ausgangspunkt der An-
spruchsprüfung ist stets die medizinische Befundlage. Eine Einschränkung 
der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann anspruchserheblich sein, 
wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich ein-
wandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E.2.1). Dabei können 
sich die IV-Stellen und im Streitfall die Sozialversicherungsgerichte auf die 
Regionalen Ärztlichen Dienste (Art. 59 Abs. 2bis Satz 1 IVG), auf die Be-
richte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte oder auf externe medizini-
sche Sachverständige abstützen (Art. 59 Abs. 3 IVG). Die Aufgabe des 
Arztes besteht darin, den Gesundheitszustand zu beurteilen und − wenn 
nötig − seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, d.h. mit den 
Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berücksichtigung der 
subjektiven Beschwerden Befunde zu erheben und gestützt darauf eine 
Diagnose zu stellen. Hiermit erfüllt der Arzt seine genuine Aufgabe, wofür 
die Verwaltung und im Streitfall das Gericht nicht kompetent sind (BGE 140 
V 193 E.3.2). 
2.3.
Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu wür-
digen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbe-
schwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach 


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haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise 
frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, 
dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stam-
men, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 
Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 
gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizini-
schen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweis-
material zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine 
und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 
E.3a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, 
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-
lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi-
zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Exper-
ten begründet sind (BGE 134 V 231 E.5.1). Ausschlaggebend für den Be-
weiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels 
noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stel-
lungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E.3a, 122 V 157 
E.1c). Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien 
Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 
medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 
aufzustellen (BGE 125 V 351 E.3b, 118 V 286 E.1b, 112 V 30 E.1a). Den 
im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von exter-
nen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Un-
tersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei 
der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei 
der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht kon-
krete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
137 V 210 E.1.3.4, 125 V 351 E.3b/bb). In Bezug auf Berichte von 


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Hausärzten darf und soll der Richter auch der Erfahrungstatsache Rech-
nung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtli-
che Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten 
aussagen (BGE 135 V 465 E.4.3.2, 4.4 sowie 4.5, 125 V 351 E.3a und 3b). 
Sodann kommt auch Berichten versicherungsinterner Ärzte Beweiswert zu, 
sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in 
sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit be-
stehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungs-
verhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde 
Objektivität oder Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer 
Umstände, die das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung ob-
jektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Be-
deutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, 
ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab 
anzulegen (vgl. BGE 132 V 93 E.7.1; Urteil des Bundesgerichts 
8C_734/2019 vom 23. Dezember 2019 E.5.2). Bestehen auch bloss ge-
ringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungs-
internen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzu-
nehmen (BGE 135 V 465 E.4.3.2 und 4.4; Urteil des Bundesgerichtes 
8C_245/2011 vom 25. August 2011 E.5.3).
3.1.
Ausgangspunkt für die Beurteilung der medizinisch-theoretischen Arbeits-
fähigkeit des Beschwerdeführers bildet das von diesem kritisierte externe 
E._____-Gutachten vom 4. August 2017 (vgl. Akten Invalidenversicherung 
[IV-act.] 208), worin Dr. D._____ eine bipolare affektive Störung, rezidivie-
rende hypomanische Episoden (ICD-10: F31.82) mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit diagnostizierte. Auf dieses Beschwerdebild ist die Recht-
sprechung gemäss BGE 141 V 281 anwendbar (BGE 143 V 409 und 418). 
Danach beurteilt sich die Frage, ob eine psychische Störung zu einer Ar-
beitsunfähigkeit führt, die auch rechtlich bedeutsam ist, in Nachachtung 
von Art. 7 Abs. 2 ATSG grundsätzlich immer auf der Grundlage eines struk-


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turierten Beweisverfahrens (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_475/2019 
vom 15. November 2019 E.4.2.2). Zwar trifft es im vorliegenden Fall zu, 
dass die eigentliche Standardindikatorenprüfung an sich eher knapp aus-
gefallen ist (vgl. E._____-Gutachten [IV-act. 208] S. 20 ff.). Sie ist jedoch 
eingebettet in ein ausführliches Gutachten und somit auch in dessen Kon-
text zu lesen. Auf den vom Beschwerdeführer als zu knapp erachteten Ab-
klärungskomplex "Persönlichkeit" lassen denn auch die Ausführungen zur 
Untersuchung (vgl. IV-act. 208 S. 14 f.) Rückschlüsse zu. Insgesamt ist 
daher der Beschwerdegegnerin beizupflichten, dass Dr. D._____ sich in 
seiner Beurteilung in Kenntnis der medizinischen Vorakten sorgfältig mit 
den gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers auseinan-
dergesetzt und seine Schlussfolgerungen gestützt auf die eigenen Unter-
suchungen und Laborwerte getroffen hat. Die Ausführungen zur Beurtei-
lung der medizinischen Situation sind einleuchtend und die gezogenen 
Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand sowie zur Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar begründet. Dr. D._____ legt schlüssig und 
namentlich in Abgrenzung zu der in einer älteren medizinischen Untersu-
chung gestellten Diagnose der Schizophrenie (IV-act. 208 Vorgeschichte 
Ziff. 14 auf S. 5, Ziff. 20 auf S. 6 sowie S. 18 oben) dar, dass eine bipolare 
affektive Störung mit rezidivierenden hypomanischen Episoden vorliegt. 
Zudem führt er nachvollziehbar und unter Beachtung der massgebenden 
Indikatoren aus, dass der Beschwerdeführer in seiner bisherigen wie auch 
in einer angepassten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig ist, wobei Fähigkeitss-
törungen in den Bereichen Durchhaltefähigkeit, Flexibilität, Umstellungs-
fähigkeit und Selbstbehauptungsfähigkeit bestünden (vgl. IV-act. 208 S. 16 
ff., insbes. S. 22; IV-act. 226 S. 11).
3.2.
Soweit der Beschwerdeführer in allgemeiner Weise moniert, es seien keine 
Drittauskünfte eingeholt worden, unterlässt er es, konkret darzutun, welche 
unberücksichtigt gebliebenen Aspekte durch deren Einforderung in die gut-
achterliche Beurteilung hätten miteinfliessen sollen. Damit vermag er nichts 


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gegen die Beweiskraft des Gutachters darzutun. Dasselbe gilt mit Blick auf 
die geltend gemachte fehlende Würdigung der Angaben aus der berufli-
chen Eingliederung. Gewisse vom Beschwerdeführer genannte Doku-
mente wurden erst nach der Erstattung des Gutachtens im August 2017 
eingereicht und konnten daher nicht miteinbezogen werden, wie der 
Schlussbericht des Einsatzprogramms pro vision vom 11. Juli 2017, der 
erst am 9. November 2017 zugegangen ist (IV-act. 219). Diesen hat die 
Beschwerdegegnerin – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 
– in ihrer Verfügung vom 22. Mai 2018 gewürdigt (IV-act. 225 S. 4). Aus 
dem Schlussbericht geht überdies nicht hervor, dass der Beschwerdeführer 
bereits mit kleineren Aufträgen überfordert gewesen sei. Vielmehr wird 
darin in diesem Zusammenhang ausgeführt, dass er an zwei Tagen im Juli 
2017 das Einsatzprogramm habe vorzeitig verlassen müssen, weil ihn die 
verschiedenen Leute – und nicht die Aufgaben – überfordert hätten (IV-act. 
219 S. 14). Zudem hat der Psychiater Dr. D._____ in seinem E._____-Gut-
achten eine Berufsanamnese vorgenommen (IV-act. 208 S. 13 f.) und im 
Rahmen der 'Vorgeschichte gemäss Aktenlage' auch Dokumente der be-
ruflichen Eingliederung aufgeführt (so z.B. Ziff. 19 auf S. 5 und Ziff. 29 auf 
S. 7 [IV-act. 208]). Soweit der Berufsberater im Zusammenhang mit den 
beruflichen Massnahmen Äusserungen über den instabilen Gesundheits-
zustand des Beschwerdeführers gemacht hat (vgl. z.B. IV-act. 173 S. 1, IV-
act. 226 S. 9, 12 und 14), mangelt es diesen Angaben bereits aufgrund 
fehlender medizinischer Fachkenntnisse an Aussagekraft. Rechtspre-
chungsgemäss ist die Frage nach den noch zumutbaren Tätigkeiten und 
Arbeitsleistungen ohnehin nach Massgabe der objektiv feststellbaren Ge-
sundheitsschädigung in erster Linie durch die Ärzte und nicht durch die Ein-
gliederungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen erhobenen, subjek-
tiven Arbeitsleistung zu beantworten (vgl. Urteile des Bundesgerichts 
9C_798/2018 vom 26. Juli 2019 E.4.2.1; 8C_801/2018 vom 13. Februar 
2019 E.4.3; 9C_646/2015 vom 19. Mai 2016 E.4.4). Im ärztlicherseits um-
schriebenen Zumutbarkeitsprofil wird den vorhandenen Schwierigkeiten 


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Rechnung getragen. Danach sind überwiegend sachbetonte, gut struktu-
rierte und emotional nicht belastende Tätigkeiten geeignet, wobei unregel-
mässige Arbeitszeiten sowie Nachtschichten vermieden werden sollen. Als 
ungeeignet erweisen sich Tätigkeiten, die den ständigen Kontakt zu Sucht-
mitteln (z.B. Ausschank von Alkohol) erfordern (vgl. IV-act. 208 S. 21 un-
ten). 
3.3.
Im Weiteren vermag auch der letzte Bericht des behandelnden Psychiaters 
Dr. F._____ vom 14. November 2017 (IV-act. 219 S. 11) das E._____-Gut-
achten nicht in Frage zu stellen. Dr. F._____ führt darin aus, dass der Be-
gutachter die Aktenlage und Anamnese bis zur Diagnosestellung sorgfältig 
herausgearbeitet habe und sich diesbezüglich keine Widersprüche ergä-
ben. Er vertritt jedoch mit Blick auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdefüh-
rers eine andere Meinung. Seine Aussage, wonach der Beschwerdeführer 
ohne weitere Unterstützung auf dem ersten Arbeitsmarkt sehr wahrschein-
lich keine Stelle finden werde, wird durch keine medizinischen Befunde be-
legt. Da es ausserdem einer Erfahrungstatsache entspricht, dass die be-
handelnden Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrau-
ensstellung eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 351 
E.3b/cc), kann seiner Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit nicht gefolgt wer-
den. 
3.4.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorbringen des Beschwerdefüh-
rers nicht geeignet sind, den Beweiswert des E._____-Gutachtens zu 
schmälern. Insofern besteht kein Raum für eine losgelöste juristische Par-
allelüberprüfung (BGE 143 V 409 E.4.5.3). Es ist daher nicht zu beanstan-
den, wenn die Beschwerdegegnerin auf die im Gutachten attestierte 
80%ige Arbeitsfähigkeit in angestammter bzw. angepasster Tätigkeit ab-
stellte.


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4.1.
Im Weiteren richtet sich die Beschwerde gegen die von der Beschwerde-
gegnerin angeführten erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitsschädi-
gung. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin 
habe es zu Unrecht unterlassen, das Valideneinkommen nach Art. 26 Abs. 
1 IVV im Sinne einer Frühinvalidität zu berechnen.
4.1.1.
Geburts- und Frühinvalide im Sinne von Art. 26 Abs. 1 IVV sind Versicherte, 
die seit ihrer Geburt oder Kindheit an einem Gesundheitsschaden leiden 
und deshalb keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konn-
ten. Darunter fallen all jene Personen, die wegen ihrer Invalidität überhaupt 
keine Berufsausbildung absolvieren können. Ebenso dazu gehören indes 
Versicherte, die zwar eine Berufsausbildung abschliessen, zu deren Be-
ginn jedoch bereits invalid waren und die absolvierte Ausbildung wegen 
ihrer Invalidität auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht in gleicher 
Weise "ummünzen" können wie nichtbehinderte Personen mit derselben 
(ordentlichen) Ausbildung. Steht dagegen fest, dass nicht invaliditätsbe-
dingte Gründe, sondern z.B. solche familiärer oder wirtschaftlicher Art den 
Erwerb genügender beruflicher Kenntnisse verunmöglichen, liegt keine Ge-
burts- oder Frühinvalidität vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_233/2018 
vom 11. April 2019 E.1.2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist der 
Abschluss einer Berufsausbildung als Erwerb von zureichenden berufli-
chen Kenntnissen im Sinne von Art. 26 Abs. 1 IVV zu betrachten (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_798/2018 vom 26. Juli 2019 E.5.1.1). Massgeblich ist 
dabei, ob die versicherte Person die erworbenen Fähigkeiten auf dem aus-
geglichenen Arbeitsmarkt auch verwerten kann (vgl. Urteil des Bundesge-
richts 8C_335/2017 vom 6. Oktober 2017 E.6).
4.1.2.
Zwar erhellt aus den Akten, dass der Beschwerdeführer seit seiner Kindheit 
an Cerebralparese ([CP] = Bewegungsstörung infolge frühkindlicher 
Hirnschädigung) litt und ein Hirntumor operativ entfernt werden musste. 
Soweit er sich aber auf Schwierigkeiten in seinem beruflichen Alltag beruft, 


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um seine geltend gemachte Frühinvalidität zu begründen, übersieht er, 
dass diese nicht auf den in seiner Kindheit medizinisch attestierten 
Gesundheitsschaden zurückzuführen sind. Mit anderen Worten lässt es 
sich nicht aus den Akten herleiten, dass er aufgrund der Cerebralparese 
keine zureichenden beruflichen Kenntnisse im Sinne von Art. 26 Abs. 1 IVV 
erwerben konnte. Soweit sich der Beschwerdeführer auf ein Schreiben 
seiner Mutter beruft, wonach die dokumentierten Schwierigkeiten 
(Konzentration, Denken, Strategien für Problemlösung) als Spätfolgen der 
Tumorerkrankung anzusehen seien (vgl. IV-act. 7), vermag er daraus 
schon deshalb nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, als es dem Schreiben 
an medizinischer Aussagekraft fehlt. Vielmehr lassen sich aus den in den 
Akten liegenden Berichten zu den psychiatrischen Untersuchungen aus 
seiner 
Kindheit 
entnehmen, 
dass 
eine 
unauffällige 
bzw. 
altersentsprechende kognitive Entwicklung vorlag (vgl. Konsilium vom 11. 
Oktober 1994, Inselspital [IV-act. 79 S. 10] und psychologische 
Untersuchung der medizinischen Universitäts-Kinderklinik des Inselspitals 
vom 30. Dezember 1997 [IV-act. 79 S. 2 f.]).
4.1.3.
Im Weiteren führten auch die psychischen Beschwerden nicht dazu, dass 
der Beschwerdeführer keine zureichenden beruflichen Kenntnisse im 
Sinne 
von 
Art. 
26 
IVV 
erwerben 
konnte. 
Vielmehr 
ist 
der 
Beschwerdegegnerin darin beizupflichten, dass der Beschwerdeführer 
mithilfe der ihm zugesprochenen beruflichen Massnahmen – wenn auch 
mit Verzögerungen – aktenkundig in der Lage war, die Lehre zum 
Drucktechnologen erfolgreich abzuschliessen (IV-act. 173). Soweit der 
Beschwerdeführer seither an objektivierbaren Einschränkungen leidet – 
namentlich an den von ihm in der Replik geltend gemachten 
Fähigkeitsstörungen in den Bereichen Durchhaltefähigkeit, Flexibilität und 
Selbstbehauptungsfähigkeit – wird diesen Einschränkungen im Rahmen 
der medizinisch attestierten reduzierten Arbeitsfähigkeit Rechnung 
getragen. Insoweit kann dem Beschwerdeführer nicht gefolgt werden, 


- 14 -
wenn er das Valideneinkommen auf der Grundlage einer Frühinvalidität im 
Sinne von Art. 26 IVV bemessen haben will. Soweit er sich in diesem 
Zusammenhang im Übrigen auf das Arbeitszeugnis des Lehrbetriebes 
beruft (IV-act. 163), kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten. Abgesehen 
davon, dass dieses ohnehin in erster Linie auf seiner eigenen subjektiven 
Arbeitsleistung beruht, geht daraus hervor, dass eine Vorbereitung für den 
Arbeitsalltag – wenn auch mit Schwierigkeiten – erfolgen konnte. Ferner ist 
mit Blick auf die Aussage, wonach der Beschwerdeführer nur unter Aufsicht 
an einer Druckmaschine zu arbeiten vermöge, davon auszugehen, dass 
der nach Art. 26 IVV massgebende ausgeglichene Arbeitsmarkt auch 
Stellen- und Arbeitsangebote umfasst, bei denen mit einem gewissen 
Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers gerechnet werden kann 
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_133/2018 vom 26. Juni 2018 
E.2.2.1 mit Hinweisen). 
4.1.4.
Zwar wird im E._____-Gutachten vom August 2017 ausgeführt, die 
Diagnose der bipolaren Störung sei bereits in der Vergangenheit gestellt 
worden. Der Gutachter beruft sich dazu auf mehrere medizinische 
Unterlagen, wie beispielsweise auf das psychiatrische Gutachten des 
Dienstes G._____ vom 20. Mai 2009 (IV-act. 36), den Bericht des 
behandelnden Psychiaters Dr. F._____ vom 25. März 2015 (IV-act. 138) 
sowie die Berichte der Psychiatrischen Dienste Graubünden (PDGR) ab 
2014 bis August 2016 (IV-act. 161, IV-act. 174). Eine genauere 
Betrachtung dieser Unterlagen führt nicht zu der vom Beschwerdeführer 
gezogenen Schlussfolgerung, dass daraus eine Frühinvalidität ersichtlich 
wäre. Aus dem psychiatrischen Gutachten vom 20. Mai 2009 geht im 
Wesentlichen hervor, dass der Beschwerdeführer Drogen konsumiere (mit 
Unterbrüchen) und dadurch eine gesundheitliche Instabilität entstanden 
sei. Er sei aber trotzdem in der Lage, weiter auf seinem angestammten 
Beruf zu arbeiten, wobei ein geschütztes Arbeitsumfeld empfohlen werde 
(siehe IV-act. 36 S. 4-5). In den vier PDGR-Berichten vom 22. April 2014, 


- 15 -
8. April 2015, 2. Februar 2016 und 15. August 2016 wurden folgende 
Diagnosen gestellt: Psychische und Verhaltensstörungen durch Kokain, 
Abhängigkeitssyndrom F14.2; Bipolare affektive Psychose, remittiert F31.7 
oder sonst hypomanische Episode F31.0. Der Beschwerdeführer wurde 
dort für einen Monat (Januar 2014), einen Tag (März 2015), 15 Tage 
(November 2015) und 18 Tage (Juni/Juli 2016) für 100%ig arbeitsunfähig 
taxiert (vgl. IV-act. 161 S. 3, 9, 15 und IV-act. 174 S. 5). Im Bericht des 
behandelnden Psychiaters Dr. F._____ vom 25. März 2015 wird 
festgehalten, dass der Beschwerdeführer zwischen dem 1. Juli 2014 und 
19. November 2014 ca. alle drei Wochen in die Praxis gekommen sei. 
Danach sei er bis zum 16. März 2015 nicht mehr erschienen. Damals habe 
er geistig klar, vernünftig, aufmerksam gewirkt und stark motiviert, seine 
Ausbildung abzuschliessen. Diagnostisch erkannte Dr. F._____: Aktuell 
hypomanische Episode bei einer bekannten bipolaren affektiven Störung; 
Psychische und Verhaltensstörungen durch Kokain; aktuell anamnestisch 
drogenfrei (mit Kopie Befund vom 17. Februar 2015) (vgl. IV-act. 138 S. 1-
3). 
4.1.5.
Bei einer Gesamtwürdigung der medizinischen Sachlage kann der 
Beschwerdeführer 
nach 
Auffassung 
des 
Verwaltungsgerichts 
die 
erworbenen beruflichen Fähigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
im gleichen Ausmass wie eine nichtinvalide Person verwerten. Im Übrigen 
erhebt der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren keine weiteren 
Einwände mehr gegen den Betrag des Valideneinkommens in der Höhe 
von Fr. 54'600.-- (Fr. 4'200.-- x 13) als solchen, weshalb die 
Beschwerdegegnerin zu Recht darauf abstellen durfte.
5.1.
In Bezug auf das Invalideneinkommen rügt der Beschwerdeführer, dass 
dieses gestützt auf die Lohndaten der Lohnstrukturerhebungen des 
Bundesamts für Statistik unter Berücksichtigung eines angemessenen 
Leidensabzugs hätte bemessen werden müssen. 


- 16 -
5.1.1.
Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der strittigen Verfügung vom 
22. Mai 2018 Sozialhilfebezüger (vgl. Verfügung der Wohnsitzgemeinde 
i.S. öffentlich-rechtliche Unterstützung vom 16. März 2015 [IV-act. 137 S. 
5-6]), weshalb es naheliegt, dass er keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen 
ist. Im konkreten Fall wurde das Invalideneinkommen aber in Abweichung 
zur Grundformel nicht anhand der LSE-Tabellenlöhne 2014, sondern auf 
der Grundlage des in seiner angestammten Tätigkeit (als Drucktechnologe 
EFZ) erzielbaren Einkommens bemessen. In diesem Zusammenhang 
finden sich in der Rechtsprechung Beispiele, in denen trotz medizinisch 
attestierter teilweiser Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit auf die 
LSE-Tabellenlöhne abgestellt wird (siehe Urteile des Bundesgerichts 
8C_253/2017 vom 29. Juni 2017 E.4.3.1, I 314/03 vom 17. November 2003 
E.5.2.2); in anderen Fällen wird ein Prozentvergleich vorgenommen (vgl. 
Urteile des Bundesgerichts 8C_558/2013 vom 2. April 2014 oder 
9C_22/2014 vom 18. Februar 2014).
5.1.2.
Nach konstanter Rechtsprechung ist das Invalideneinkommen so konkret 
wie möglich zu ermitteln. Deswegen wird primär von der konkreten beruf-
lich-erwerblichen Situation der versicherten Person ausgegangen. Wenn 
die miteinander zu vergleichenden Erwerbseinkommen nach Art. 16 ATSG 
ziffernmässig nicht genau ermittelbar sind, darf eine Schätzung mittels Pro-
zentvergleichs erfolgen (vgl. dazu BGE 114 V 310 E.3a; UELI KIESER, 
ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 16 Rz. 74 S. 240; 
ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversi-
cherung, 3. Auflage 2014, Rz. 36 S. 323). Der Invaliditätsgrad stimmt da-
nach grundsätzlich mit der prozentualen Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit überein. Dies ist auch dann der Fall, wenn – wie im konkreten Fall – für 
das Validen- und Invalideneinkommen der gleiche Ansatz gilt, weil eine teil-
invalide Person in der angestammten Beschäftigung bestmöglich einge-
gliedert ist resp. wäre (so etwa Urteile des Bundesgerichts 9C_22/2014 


- 17 -
vom 18. Februar 2014 und 8C_32/2013 vom 19. Juni 2013 E.4 [SVR 2013 
IV Nr. 29 S. 85]). 
5.1.3.
Gemäss dem schlüssigen E._____-Gutachten vom 4. August 2017 ist es 
dem Beschwerdeführer zumutbar, die angestammte Tätigkeit in einem 
Pensum von 80 % auszuüben, wobei Fähigkeitsstörungen in den Berei-
chen Durchhaltefähigkeit, Flexibilität, Umstellungsfähigkeit und Selbstbe-
hauptungsfähigkeit bestehen (siehe IV-act. 208 S. 22). Dass unter diesen 
Umständen die Einschränkung des Beschwerdeführers im erwerblichen 
Bereich aufgrund eines Prozentvergleichs ermittelt wurde, ist nicht zu be-
anstanden, ist vorliegend doch für beide hypothetischen Einkommen (mit 
und ohne Invalidität) der Lohn massgebend, den der Beschwerdeführer in 
seiner Tätigkeit als Drucktechnologe erzielen könnte, sodass sich die Er-
werbseinbusse anhand der in Prozenten angegebenen Arbeitsunfähigkeit 
festlegen lässt. Dies erscheint denn auch insoweit als sachgerecht, als da-
mit der gemäss E._____-Gutachten zumutbaren erwerblichen Verwertung 
der verbleibenden Arbeitsfähigkeit Rechnung getragen wird. Da das Invali-
deneinkommen somit auf der Grundlage des – konkret um die Arbeitsun-
fähigkeit [im Ausmass von 20 %] reduzierten – Monatslohns in der ange-
stammten Tätigkeit berechnet werden durfte, fällt die Gewährung eines Lei-
densabzugs rechtsprechungsgemäss ausser Betracht (vgl. BGE 135 V 297 
E.5.2, 126 V 75; ferner Urteile des Bundesgerichts 8C_422/2019 vom 31. 
Oktober 2019 E.6.2, 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E.3.2.1; FREY/LANG, 
in: FRÉSARD-FELLAY-KLETT-LEUZINGER [Hrsg.], Basler Kommentar, Allge-
meiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020, Art. 16 ATSG, Rz. 
59-60 S. 232).
5.1.4.
Werden das Valideneinkommen von Fr. 54'600.-- und das Invalidenein-
kommen von Fr. 43'680.-- einander gegenübergestellt, ergibt sich rechne-
risch somit ein Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 20 % (da Erwerbseinbusse 
Fr. 10'920.--), was nicht zum Bezug einer Invalidenrente nach Art. 28 Abs. 2 


- 18 -
IVG (Mindest-IV-Grad 40 %) berechtigt. Die Beschwerde vom 27. Juni 
2018 erweist sich daher als unbegründet und ist folgerichtig abzuweisen.
5.2.1.
Selbst wenn aber eine Bemessung des Invalideneinkommens gestützt auf 
die LSE-Tabellenlöhne 2014 vorgenommen würde, ist den Akten zu ent-
nehmen, dass ein jährliches Einkommen von Fr. 54'430.-- erzielt werden 
könnte (LSE 2014, Tabelle TA1 Total, Kompetenzniveau 1, männlich, Leis-
tungsfähigkeit 80 % = Fr. 5'312.-- x 41.7 : 40 x 1.003674 x 1.01 x 1.01 x 12 
x 0.8 [siehe IV-act. 215 S. 1 unten und LSE-Tabelle S. 2 bzw. IV-act. 226 
Ziff. 21 S. 13 unten]). Würde davon der – konkret ohnehin nicht gerechtfer-
tigte – maximale Leidensabzug von 25 % gewährt, resultierte ein Invaliden-
einkommen von Fr. 40'822.50 (Fr. 54'430.-- x 0.75), was im Vergleich zum 
Valideneinkommen von Fr. 54'600.-- stets noch einen rentenausschlies-
senden IV-Grad von gerundet 25 % ergäbe.
5.2.2.
Insgesamt erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet. Die ange-
fochtene Verfügung vom 22. Mai 2018 ist infolgedessen rechtens, was zu 
ihrer Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde vom 27. Juni 2018 
führt. 
6.1.
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung 
von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verwei-
gerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kos-
tenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän-
gig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 
Vorliegend erscheint ein Kostenansatz von Fr. 700.-- angemessen. Ent-
sprechend dem Ausgang dieses Prozessverfahrens sind diese Kosten 
grundsätzlich dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Aller-
dings hat er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ersucht.


- 19 -
6.2.
Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenos-
senschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderlichen 
Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (vgl. auch Art. 76 Abs. 1 VRG). So-
weit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie überdies Anspruch 
auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand. Art. 61 lit. f ATSG wiederholt das 
Recht auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung explizit (siehe BGE 135 I 1 
E.7.1; vgl. Art. 76 Abs. 3 VRG). Laut dieser Bestimmung sind die Voraus-
setzungen für die Bewilligung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands er-
füllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und 
die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin geboten er-
scheint (KIESER, a.a.O., Art. 61 Rz. 176 f. S. 829; BGE 125 V 201 E.4a). 
Bedürftig im Sinne von Art. 61 lit. f ATSG ist eine Partei, die zur Leistung 
der Parteikosten die eigenen Mittel zur Deckung des Grundbedarfs für sich 
und ihre Familie angreifen müsste. Aussichtslos ist ein Prozess, dessen 
Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahr und kaum 
als ernsthaft bezeichnet werden können. Hingegen darf nicht von Aus-
sichtslosigkeit ausgegangen werden, wenn sich die Gewinnaussichten und 
Verlustgefahr ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind 
als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel ver-
fügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen 
würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und 
Gefahr nicht führen würde, nicht allein deshalb anstrengen können, weil er 
nichts kostet (siehe BGE 138 III 217 E.2.2.4, 129 I 129 E.2.3.1, 122 I 267 
E.2b; KIESER, a.a.O., Art. 61 Rz. 182 S. 830). Ob im Einzelfall genügende 
Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und 
summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im 
Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind (vgl. BGE 138 
III 217 E.2.2.4).


- 20 -
6.2.1.
Im konkreten Fall sind die vorgenannten Voraussetzungen als erfüllt zu be-
trachten. Die Bedürftigkeit ist bereits deshalb gegeben, weil der Beschwer-
deführer mit der Gesuchseinreichung auswies, dass er – wie bereits schon 
davor – Sozialhilfebezüger und somit nachweislich nicht im Stande ist, den 
anstehenden Prozess aus eigenen Mitteln zu führen (zum Ganzen: Verfü-
gung betreffend öffentlich-rechtliche Unterstützung vom 16. März 2015 [IV-
act. 137 S. 5-7]; Schreiben Sozialamt vom 29. Dezember 2017 betreffend 
Ausrichtung öffentlicher Unterstützungsgelder [IV-act. 222 S. 1-2]; zum 
URP-Gesuch vom 13. August 2018 vgl. Beilagen F.1 mit Verweis auf F.2 – 
Sozialhilfeverfügung Gemeinde vom 6. August 2018). Die Streitsache kann 
zudem nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden und der 
rechtsunkundige Beschwerdeführer war zur Verteidigung seiner Rechte auf 
einen fachkundigen Rechtsbeistand angewiesen. Dem Gesuch kann daher 
entsprochen werden.
6.2.2.
Ausgangspunkt für die Kostenübernahme der Rechtsvertretung bildet die 
Honorarnote der Advokatin H._____ (Angestellte im Rechtsdienst der Pro-
cap Schweiz) vom 10. September 2018, worin eine Entschädigung bzw. ein 
Auslagenersatz von insgesamt Fr. 2'129.90 (bestehend aus 12.00 Std. Ar-
beits-/Zeitaufwand à Fr. 160.-- [Fr. 1'920.--] zzgl. 3 % Pauschalspesen [Fr. 
57.60] sowie 7.7 % Mehrwertsteuer [Fr. 152.30]) geltend gemacht wurde. 
Laut Praxis des streitberufenen Verwaltungsgerichts beträgt der Stunden-
ansatz für Anwälte und Anwältinnen, welche bei einer Hilfs- bzw. ge-
meinnützigen Organisation tätig sind – zu denen auch die Procap Schweiz 
zu zählen ist –, im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung aber nicht 
Fr. 160.--, sondern Fr. 130.-- pro Stunde (vgl. Urteile des Verwaltungsge-
richts des Kantons Graubünden [VGU] S 18 10 vom 22. Januar 2019 E.9.2, 
S 15 91 vom 8. Juni 2016 E.5c, S 11 119 vom 19. Juni 2012 E.8d und S 09 
194 vom 1. Juli 2010 E.5a f. mit Hinweis auf Urteile des Bundesgerichts 
9C_688/2009 vom 19. November 2009 E.5 und 9C_415/2009 vom 12. Au-
gust 2009 E.5.4). Die eingereichte Honorarnote ist daher entsprechend zu 


- 21 -
korrigieren und die Parteientschädigung auf Fr. 1'730.55 festzusetzen (zu-
sammengesetzt aus 12.00 Std. Arbeits-/Zeitaufwand à Fr. 130.-- [Fr. 
1'560.--] plus 3 % Spesenpauschale [Fr. 46.80] und 7.7 % MWST [aufge-
rundet Fr. 123.75]). Diese ist damit – gleich wie die Gerichtskosten von Fr. 
700.-- – aus der Gerichtskasse zu bezahlen.
6.2.3.
Hinzuweisen ist noch auf den Vorbehalt in Art. 77 VRG, wonach die erlas-
senen Gerichtskosten und die Kosten für die unentgeltliche Rechtsvertre-
tung zu erstatten sind, wenn sich die Einkommens- oder Vermögensver-
hältnisse des Beschwerdeführers dereinst verbessern sollten.
6.3
Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu 
(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.1.
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 
Kosten von Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der Gerichtskasse des Kan-
tons (Verwaltungsgericht) übernommen.
2.2.
A._____ wird namens der Procap Schweiz eine Rechtsvertreterin in der 
Person von Advokatin H._____ auf Kosten des Staates bestellt. Die ge-
nannte Rechtsvertreterin wird durch die Gerichtskasse (Verwaltungsgericht) 
mit Fr. 1'730.55 (inkl. MWST) entschädigt.
2.3.
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ ge-
bessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene samt 
Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).


- 22 -
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]
Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 19. Mai 2020 
abgewiesen (BGU 8C_213/2020).