gr_gerichte · SB 2005 31 · 2005-10-05 · de
Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein

Ehrverletzung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 05. Oktober 2005
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 05 31
(nicht mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Möhr und Hubert
Aktuarin
Mosca
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des Y., und des X., Strafkläger und Berufungskläger, beide vertreten durch Rechts-
anwalt lic. iur. Victor Benovici, Goldgasse 11, 7002 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Plessur vom 24. Mai 2005, mitgeteilt am
18. Juli 2005, in Sachen gegen Z., Angeklagter und Berufungsbeklagter, vertreten
durch Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Schmid, Postfach 180, Hartbertstrasse 11, 7002
Chur,
betreffend Ehrverletzung,
hat sich ergeben:

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A.
Auf Initiative von Z. setzte die Interessengemeinschaft A. mit Be-
schluss vom 26. Dezember 1998 einen Ausschuss ein, der die Lawinengefahr für
das Gebiet A., B. (Kanton C.), eruieren und gegebenenfalls Schutzmassnahmen für
die Sicherheit der Bauten und Anlagen im fraglichen Gebiet ausarbeiten sollte. Ne-
ben Z. wurden X. sowie Y. in den fraglichen Ausschuss gewählt. In der Folge kam
es zwischen den Beteiligten zu Meinungsverschiedenheiten bezüglich Bestand, Art
und Umfang der Lawinengefahr für die Region A.. Anlässlich dieser Auseinander-
setzungen soll Z. bereits im ersten Halbjahr 2002 X. und Y. als Lügner bezeichnet
haben, wofür er sich mit Schreiben vom 10. Juni 2002 entschuldigte. Diese Ent-
schuldigung widerrief er jedoch am 4. November 2002.
Im Januar 2003 liess Z. X. und Y. ein Schreiben zukommen, worin er
die beiden letztgenannten erneut als Lügner bezeichnete, weil diese im Januar 2002
sowie am 20. Juni 2002 in einem an alle A. gerichteten Schreiben behauptet hätten,
„es bestehe keine weitere Lawinengefahr und der Ausschuss sei der Meinung, wei-
tere Verbauungen seien nicht erforderlich.“ Auf dem fraglichen Schreiben findet sich
ferner folgende handschriftliche Notiz, die zu einem späteren Zeitpunkt angebracht
wurde: “Würde ich fest daneben liegen, wenn ich euch beide neben Lügner noch
als Schweinehunde einstufen würde.“
Mit Schreiben vom 7. Juli 2003 wandte sich Z. sodann an den Staatsrat D.,
E., um den Umfang der Lawinengefahr für das Gebiet A. und die aus diesem Grunde
indizierten Lawinenverbauungen zu erläutern. Darin führte er unter anderem aus: „
Für die von den beiden Lügnern (Herren X. und Y.) der Interessengemeinschaft A.
begangenen Schandtaten, die Ihnen inzwischen zu Ohren gekommen sind, ent-
schuldige ich mich in aller Form.“ X. und Y. wurde gleichentags eine Kopie des frag-
lichen Schreibens zugestellt.
B.
Am 30. Oktober 2003 reichten X. und Y. Privatstrafklage gegen Z. we-
gen Ehrverletzung beim Kreisamt Chur ein und verlangten eine Genugtuung von je
Fr. 100.--. Nachdem die Sühneverhandlung vom 9. Dezember 2003 zu keiner Aus-
söhnung geführt hatte und X. und Y. ausdrücklich auf eine Klageergänzung verzich-
tet hatten, lud der Kreispräsident Z. zur Vernehmlassung ein.
Mit Vernehmlassung vom 19. Januar 2004 liess er folgende Anträge stellen:
„1. Die Klage sei abzuweisen.
2. Eventuell:
Der Angeschuldigte sei von der Strafe zu befreien.

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3. Verfahrensantrag:
Der Angeschuldigte sei zum Wahrheitsbeweis zuzulassen.
4. Gesetzliche Kosten- und Entschädigungsfolge.“
In ihrer Stellungnahme vom 30. Januar 2004 liessen X. und Y. folgendes be-
antragen:
„1. Der Verzeigte sei nicht zum Wahrheitsbeweis zuzulassen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu seinen Lasten.“
Mit Urteil vom 23. April 2004 erkannte der Bezirksgerichtsausschuss Plessur,
Z. zum Wahrheitsbeweis zuzulassen. Die dagegen erhobene Berufung vom 15. Juni
2004 wies der Kantonsgerichtsausschuss mit Urteil vom 14. Juli 2004 ab. Dieses
Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
C.
In der Folge ergänzte der Kreispräsident Chur die Strafuntersuchung,
welche mit Schlussverfügung vom 17. Dezember 2004 geschlossen wurde. Mit An-
klageverfügung vom 20. Januar 2005, mitgeteilt am 21. Januar 2005, versetzte der
Kreispräsident Chur Z. in der Folge wegen Vergehens gegen die Ehre im Sinne von
Art. 173 ff. StGB in Anklagezustand und überwies den Fall zur Beurteilung dem
Bezirksgerichtsausschuss Plessur.
D.
Mit Urteil vom 24. Mai 2005, mitgeteilt am 18. Juli 2005, erkannte der
Bezirksgerichtsausschuss Plessur:
„1. Das Privatstrafklageverfahren wird eingestellt.
2.
Die Adhäsionsklage wird auf den Zivilweg verwiesen.
3.
Die Kosten des Kreisamtes Chur in Höhe von Fr. 850.--(Sühne-
verfahren: Fr. 250.-- sowie Untersuchungskosten: Fr. 600.--) so-
wie jene des Bezirksgerichtsausschusses Plessur von Fr. 3'500.-
- gehen unter solidarischer Haftung zu Lasten von X. und Y. und
werden mit den geleisteten Kostenvorschüssen verrechnet. Diese
haben Z. überdies ausseramtlich mit Total Fr. 3'228.-- (inkl.
MWST und Spesen) zu entschädigen.
4.
(Rechtsmittelbelehrung)
5.
(Mitteilung)“
E.
Dagegen liessen X. und Y. am 8. August 2005 Berufung an den Kan-
tonsgerichtsausschuss von Graubünden erklären. Sie beantragen:
„1. Das Urteil sei vollumfänglich aufzuheben.

4
2. Der Berufungsbeklagte sei wegen Ehrverletzung gegenüber den
beiden Berufungsklägern schuldig zu sprechen und dafür ange-
messen zu bestrafen.
3. Der Beklagte sei zu verpflichten, den Berufungsklägern je eine Ge-
nugtuungssumme von Fr. 100.-- zu bezahlen.
4. Der Beklagte sei zu verpflichten, sämtliche aufgelaufenen Ge-
richtskosten zu übernehmen und die Kläger für die vorinstanzli-
chen Verfahren mit Fr. 5'000.--, event. nach richterlichem Ermes-
sen zu entschädigen.
5. Wir ersuchen um Ansetzung und Durchführung einer Hauptver-
handlung.
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge für das Berufungsverfah-
ren zulasten des Berufungsbeklagten.“
Z. liess mit Vernehmlassung vom 29. August 2005 die kostenfällige Abwei-
sung der Berufung beantragen. Die Vorinstanz liess sich am 18. August 2005 dazu
vernehmen.
Auf die Ausführungen im angefochtenen Urteil sowie in den Rechtsschriften
wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Urteile der Bezirksgerichtsausschüsse in Ehrverletzungssa-
chen können die Parteien Berufung an den Kantonsgerichtsausschuss von
Graubünden erheben (Art. 168 Abs. 1 Satz 1 StPO). Die Formalitäten der Berufung
richten sich nach Art. 141 ff. StPO (Willy Padrutt, Kommentar zur Strafprozessord-
nung des Kantons Graubünden, 2. Aufl., Chur 1996, Nr. 8.1 zu Art. 168 StPO). Die
Berufung ist somit innert 20 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung des Entscheides
beim Kantonsgerichtsausschuss in dreifacher Ausfertigung, unter Beilage des an-
gefochtenen Entscheides, einzureichen. Sie ist zu begründen und hat darzutun, wel-
che Mängel des erstinstanzlichen Entscheides oder Gerichtsverfahrens gerügt wer-
den und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art.
142 Abs. 1 StPO). Diesen Anforderungen vermag die vorliegende Berufung von X.
und Y. zu genügen. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Berufung ist daher
einzutreten.

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2.
a)
Die Berufungskläger verlangen die Durchführung einer mündli-
chen Verhandlung. Diesem Antrag wird nicht entsprochen, zumal gemäss Art. 168
Abs. 2 StPO ein Parteivortritt im Rechtsmittelverfahren nicht stattfindet.
b)
Ferner beanstanden die Berufungskläger in formeller Hinsicht, die vor-
instanzliche Urteilsberatung sei nicht ohne Unterbrechung durchgeführt worden.
Dies stelle gemäss PKG 1969 Nr. 71 ein unheilbarer Verfahrensmangel dar. Der
Beginn der vorinstanzlichen Verhandlung sei mit 08.30 Uhr zitiert worden, obwohl
die Hauptverhandlung um 10.00 Uhr begonnen habe. Komme hinzu, dass auch am
Nachmittag Hauptverhandlungen vor der Vorinstanz stattgefunden hätten. Aus die-
sen Gründen beantragen sie die nochmalige Durchführung einer Hauptverhand-
lung. Auch diesem Antrag kann nicht entsprochen werden. Gemäss Stellungnahme
der Vorinstanz ist den Berufungsklägern insofern zuzustimmen, als im vorinstanzli-
chen Urteil fälschlicherweise der Verhandlungsbeginn mit 08.30 Uhr festgehalten
wurde. Dabei handelt es sich aber um einen offensichtlichen Verschrieb der Aktua-
rin. Unrichtig ist jedoch die Behauptung der Berufungskläger, die Urteilsberatung
sei unterbrochen worden. Die Urteilsberatung hat unmittelbar nach der Hauptver-
handlung stattgefunden und ist vor der kurzen Mittagspause noch abgeschlossen
worden. Von einer Unterbrechung der Hauptverhandlung kann deshalb keine Rede
sein.
3.
a)
Vergehen gegen die Ehre sind nur bei Vorliegen eines gültigen
Strafantrags gemäss Art. 28 ff. StGB strafrechtlich zu verfolgen (Art. 173 Abs. 3
StGB, Art. 174 Ziff. 1 Abs. 3 sowie Art. 177 Abs. 1 StGB). Das Antragsrecht erlischt
gemäss Art. 29 StGB nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag,
an welchem dem Antragsberechtigten der Täter bekannt wird. Bei der Antragsfrist
handelt es sich um eine Verwirkungsfrist, die nicht unterbrochen und nicht erstreckt
werden kann. (vgl. Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2.
Aufl., Zürich 1997, N 1 ff. zu Art. 29 StGB). Art. 29 Satz 2 StGB lässt die Frist mit
dem Tag beginnen, an welchem dem Antragsberechtigten der Täter bekannt wird,
was die Kenntnis von der Tat selbstverständlich voraussetzt. Schreibt das kantonale
Prozessrecht die vorgängige Durchführung einer Sühneverhandlung vor, gilt die
Frist als gewahrt, wenn damit der Streit rechtshängig gemacht wird. Ist der Leit-
schein, wie im Kanton Graubünden, von Amtes wegen an das zuständige Gericht
weiterzuleiten, erfolgt dies mit der Anmeldung der Privatstrafklage beim zuständigen
Kreispräsidenten (Riedo, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Basel 2003, N 31
zu Art. 29 StGB).

6
b)
Die Berufungskläger meldeten ihre Privatstrafklage mit gleichentags
der Post übergebenem Schreiben vom 30. Oktober 2003 beim Kreispräsidenten
Chur an. Wie die Vorinstanz richtig ausgeführt hat, ist bei dieser Sachlage davon
auszugehen, dass sich das vorliegende Strafverfahren grundsätzlich nur auf Äus-
serungen beziehen kann, von denen die Strafkläger am beziehungsweise nach dem
31. Juli 2003 Kenntnis erhalten haben. Nicht Gegenstand des Strafverfahrens und
somit der Berufung bildet mangels rechtzeitigen Strafantrags die Bezeichnung als
Lügner im Frühjahr 2002, die Entschuldigung vom 10. Juni 2002 und der Rückzug
dieser Entschuldigung vom 4. November 2002. Ebenso nicht Gegen-stand der Be-
rufung bildet das Schreiben vom 7. Juli 2003 an den Staatsrat D.. Aufgrund der
Akten ist zwar nicht ausgewiesen, wann die Berufungskläger die Kopie dieses
Schreibens erhalten haben. Unter Berücksichtigung der für die postalische Zustel-
lung normalerweise zu veranschlagenden Zeitspanne von wenigen Tagen kann vor-
liegend übereinstimmend mit der Vorinstanz angenommen werden, dass die Beru-
fungskläger vor dem 31. Juli 2003 vom Inhalt dieses Schreibens Kenntnis erhalten
haben. Somit bleibt zu prüfen, ob in Bezug auf die handschriftlichen Notizen auf
dem Schreiben vom Januar 2003 ein rechtzeitiger Strafantrag vorliegt.
c)
Die Vorinstanz hat sich auf den Standpunkt gesetzt, die Unschulds-
vermutung finde auch hinsichtlich der Frage der Rechtzeitigkeit des Strafantrages
Anwendung. Zwar könne man die Anwendbarkeit der Unschuldsvermutung nicht
direkt aus dem Wortlaut von Art. 6 Ziff. 2 EMRK beziehungsweise Art. 32 BV ablei-
ten. Aus Sinn und Zweck der fraglichen Bestimmungen ergebe sich indessen, dass
sich die Unschuldsvermutung auf sämtliche, für eine strafrechtliche Verurteilung
massgebenden materiellen und formellen Voraussetzungen beziehen müsse. Nach
Würdigung der vorhandenen Beweismittel kam der Bezirksgerichtsausschuss Ples-
sur sodann zum Schluss, dass in Anwendung des Grundsatzes „in dubio pro reo“
von dem für den Angeklagten günstigsten Sachverhalt - demnach vom Ablauf der
dreimonatigen Antragsfrist gemäss Art. 29 StGB - auszugehen sei. Dem kann nicht
gefolgt werden. Der Kantonsgerichtsausschuss schliesst sich in der Frage der An-
wendbarkeit der Unschuldsvermutung der Ansicht von Trechsel an, wonach der Be-
schuldigte zu beweisen hat, dass die Berechtigten bereits mehr als drei Monate vor
Antragsstellung hinreichende Kenntnis von Tat und Täter hatten. Im Zweifel gilt die
Frist somit als eingehalten und der Grundsatz in dubio pro reo findet keine Anwen-
dung (Trechsel, a. a. O., N 14 zu Art. 29 StGB; a. M. Riedo, Basler Kommentar, a.
a. O., N 36 f. zu Art. 29 StGB mit weiteren Hinweisen). Das Bundesgericht hat näm-
lich bereits in einem früheren Entscheid festgehalten (BGE 97 I 774 f.), dass die
Frist im Zweifel als eingehalten zu gelten habe, wenn keine ernsthaften Anhalts-

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punkte dafür vorliegen, dass dem Antragsberechtigten Tat und Täter schon früher
bekannt waren. Somit ist zu prüfen, ob es Z. gelungen ist nachzuweisen, dass X.
und Y. bereits vor Ende Juli 2003 Kenntnis vom Inhalt des fraglichen Briefes hatten.
d)
Z. äusserte sich in diesem Zusammenhang anlässlich der kreisamtli-
chen Einvernahme vom 8. Dezember 2004 und vor der Vorinstanz dahingehend,
das Datum auf dem Schreiben vom Januar 2003 beziehe sich auf den mit dem Com-
puter verfassten Nachsatz, der an alle A. gerichtet gewesen sei. Die handschriftli-
chen Notizen auf der rechten Seite des fraglichen Schreibens habe er nach dem 1.
April 2003 angebracht, nachdem er seinen an alle A. zugestellten Brief vom 1. April
2003 von X. zurückerhalten habe. Er habe nämlich die Handschrift von X. wieder
erkannt. Diesen mit der entsprechenden Notiz versehenen Brief habe er, soweit er
sich erinnern könne, unmittelbar nach dem 1. April 2003 X. in den Briefkasten ge-
legt. Demgegenüber machen die Berufungskläger geltend, X. habe sich Ende Sep-
tember 2003 in A. aufgehalten. Zu diesem Zeitpunkt habe er keinen Brief von Z. in
seinem Briefkasten vorgefunden. Erst am 27. Oktober 2003, als er wiederum seinen
Briefkasten in A. geleert habe, habe er den besagten Brief entdeckt. Tags darauf
habe X. seinem Rechtsvertreter schriftlich mitgeteilt, die Äusserungen des Beru-
fungsbeklagten würden immer schlimmer und unerträglicher. Diesem Schreiben
habe er das fragliche Schreiben des Berufungsbeklagten beigelegt.
Aufgrund der vorliegenden Beweise kann nun nicht mit Sicherheit gesagt
werden, Z. habe den Brief bereits im April 2003 in den Briefkasten geworfen, zumal
er am 8. Dezember 2004 und anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung
ausgeführt hat, die handschriftliche Notiz stamme vom April 2003, er habe den frag-
lichen Brief – soweit er sich erinnern könne – am nächsten Tag in den Briefkasten
von X. gelegt. Andere Beweise, welche seine Aussage stützen würden, liegen nicht
bei den Akten. Selbst aber wenn man davon ausgehen würde, dass der Berufungs-
beklagte tatsächlich den besagten Brief im April 2003 in den Briefkasten geworfen
hat, kann daraus nicht abgeleitet werden, X. habe bereits vor Ende Juli 2003 Kennt-
nis vom fraglichen Schreiben erlangt, da nicht mit Sicherheit feststeht, wann sich X.,
welcher ja in F. wohnt, in B. aufgehalten und den Briefkasten geleert hat. X. will im
September 2003 den Brief nicht vorgefunden haben. Hätte er ihn aber bereits im
September 2003 gefunden, so wäre die Strafantragsfrist ebenfalls eingehalten (vgl.
vor Vorinstanz eingereichte Briefe von RA Benovici, act. VI Nr. 14). Erst bei der
Leerung im Oktober 2003 habe er den Brief gefunden. Als Beweis dafür nennt er
das angeblich tags darauf, am 28. Oktober 2003, an seinen Rechtsvertreter gerich-
teten Schreiben. Mangels Poststempel ist nun aber nicht erstellt, wann der fragliche
Brief zugesandt worden ist. Somit konnte Z. nicht rechtsgenüglich nachweisen, dass

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die Berufungskläger die Antragsfrist verpasst haben. Die Frage, ob die Untersu-
chung deshalb in diesem Punkt von Amtes wegen hätte ergänzt werden müssen,
kann offen gelassen werden. Wie die Vorinstanz richtig ausgeführt hat, sind ohnehin
keine wesentlichen Beweismittel ersichtlich, welche das Beweisergebnis entschei-
dend zu beeinflussen vermöchten. Selbst wenn X. zur hier interessierenden Proble-
matik vor Vorinstanz als Auskunftsperson befragt worden wäre (vgl. PKG 1976 Nr.
57), wären keine wesentlichen neuen Aussagen zu erwarten gewesen, welche über
seine Ausführungen in den Rechtsschriften und anlässlich der Hauptverhandlung
vor Vorinstanz hinausgegangen wären. Zudem wären diese Aussagen aufgrund
dessen Interesses an einer strafrechtlichen Verurteilung des Berufungsbeklagten
ohnehin mit einer gewissen Zurückhaltung zu würdigen.
e)
Im Resultat kann somit festgehalten werden, dass es Z. nicht gelungen
ist nachzuweisen, dass X. und Y. bereits mehr als drei Monate vor Antragsstellung
hinreichende Kenntnis von Tat und Täter hatten. Wie bereits ausgeführt, hat die
Frist im Zweifel als eingehalten zu gelten. Somit ist die Berufung gutzuheissen, das
angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Vorinstanz wird sodann zu entscheiden haben, ob sich Z. wegen Vergehens
gegen die Ehre im Sinne von Art. 173 ff. StGB schuldig gemacht hat oder nicht.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Beru-
fungsverfahrens zu Lasten des Berufungsbeklagten, welcher die Berufungskläger
angemessen zu entschädigen hat (Art. 160 Abs. 3 und 4 StPO).

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird gutgeheissen, das angefochtene Urteil wird aufgehoben
und die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur neuen Entscheidung an
die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zu Lasten des
Berufungsbeklagten, welcher die Berufungskläger für das Berufungsverfah-
ren mit Fr. 1’500.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu entschädigen hat.
3.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin: