gr_gerichte · KSK 2013 1 · 2013-01-18 · de
Berufung OR Werkvertrag/Verlagsvertrag

Grundstücksteigerung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 18. Januar 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 13 1
21. Januar 2013
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Brunner
Aktuarin ad hoc Sonder
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Beschwerdeführer, vertreten durch Y.,
gegen
die Spezialanzeige des Betreibungsamtes Davos-Klosters vom 10. Dezember
2012, mitgeteilt am 13. Dezember 2012, in Sachen des Beschwerdeführers,
betreffend Grundstücksteigerung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 28. Dezember 2012, die mitge-
reichten Akten, die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Davos-Klosters vom
09. Januar 2013 samt Verfahrensakten, sowie aufgrund der Feststellungen und
Erwägungen,
-
dass die AHV-Ausgleichskasse am 6. März 2012 beim Betreibungsamt Da-
vos-Klosters die Verwertung der von der Betreibungs-Nr. 20901538 betrof-
fenen Liegenschaften, A., ihres Schuldners X. verlangte,
-
dass am 11. März 2012 die Mitteilung des Verwertungsbegehrens an X.
erfolgte,
-
dass der Schuldnervertreter Y. mit Schreiben vom 11. April 2012 beim Be-
treibungsamt Davos-Klosters um Bewilligung des Aufschubs der Verwer-
tung durch Ratenzahlung ersuchte,
-
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters am 19. April 2012 nach Art. 123
SchKG die verlangte Verwertung um 12 Monate hinausschob, nachdem X.
die erforderliche erste Abschlagszahlung geleistet hatte, und ihn mittels
Aufschubbewilligung gleichzeitig darauf hinwies, dass der Aufschub nur
gewährt werde, wenn er monatlich pünktlich am 15. eine Abschlagszahlung
von Fr. 2‘000.00 leiste sowie im 12. Monat den Restbetrag der noch offenen
Forderung überweise, ansonsten der Aufschub der Verwertung ohne weite-
res dahinfalle und die Verwertung anzuordnen sei,
-
dass Anfangs August 2012 von der Steuerverwaltung des Kantons
Graubünden sowie der Gemeindekasse Davos diverse weitere Verwer-
tungsbegehren beim Betreibungsamt Davos-Klosters eingingen, welche am
9. August 2012 an den Schuldner übermittelt wurden,
-
dass X. lediglich die ersten drei Raten an das Betreibungsamt Davos-
Klosters überwies, die letzte am 24. Juli 2012, und anschliessend keine
weiteren Abschlagszahlung mehr leistete,
-
dass beim Betreibungsamt Davos-Klosters am 10. Dezember 2012 ein
Schreiben des Schuldnervertreters Y. einging, in welchem er einen erneu-
ten Aufschub der Verwertung um 12 Monate beantragte,

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-
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters gleichentags den Schuldner
darüber informierte, dass keine weitere Aufschubbewilligung erteilt werden
könne, da ein Aufschub dahinfalle, wenn die Raten nicht pünktlich bezahlt
würden,
-
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters ebenfalls am 10. Dezember 2012
die Spezialanzeige gemäss Art. 139 SchKG i.V.m. Art. 30 VZG zusammen
mit der Bekanntmachung der betreibungsamtlichen Grundstücksteigerung
versandte,
-
dass am 13. Dezember 2012 in der Schuldbetreibung des X. die betrei-
bungsamtliche Grundstücksteigerung im Schweizerischen Handelsamtsblatt
publiziert wurde,
-
dass Y. für X. gestützt auf Art. 17 SchKG am 28. Dezember 2012 Be-
schwerde gegen die Ablehnung des Aufschubs der Verwertung vom 10.
Dezember 2012 sowie die Publikation der betreibungsamtlichen Grunds-
tücksteigerung des Betreibungsamtes Davos-Klosters vom 13. Dezember
2012 einreichte,
-
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters in seiner Vernehmlassung vom 9.
Januar 2013 die Abweisung der Beschwerde beantragte,
-
dass nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und
Konkurs (SchKG; SR 281.1) gegen Verfügungen eines Betreibungs- oder
Konkursamtes innerhalb von 10 Tagen nach Kenntnisnahme derselben
(Art. 17 Abs. 2 SchKG) bei der Aufsichtsbehörde Beschwerde geführt wer-
den kann,
-
dass die einzige Aufsichtsbehörde im Kanton Graubünden nach Art. 11 der
Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs (GVV zum SchKG; BR 220.100) das Kantonsgericht von Graubün-
den ist,
-
dass aus den Akten nicht hervorgeht, wann der Schuldner die der Be-
schwerde zugrunde liegende Verfügung in Empfang genommen hat und
somit nicht gesagt werden kann, wann die 10-tägige Beschwerdefrist ende-
te,

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-
dass die Beschwerde indessen angesichts der weihnachtlichen Betrei-
bungsferien ohnehin rechtzeitig eingereicht wurde (Art. 56 Ziff. 2 i.V.m.
Art. 63 SchKG),
-
dass gemäss Art. 123 Abs. 1 SchKG, sofern der Schuldner glaubhaft
macht, dass er die Schuld ratenweise tilgen kann, und sich zu regelmässi-
gen und angemessenen Abschlagszahlungen an das Betreibungsamt ver-
pflichtet, der Betreibungsbeamte nach Erhalt der ersten Rate die Verwer-
tung um höchstens zwölf Monate hinausschieben kann,
-
dass der Aufschub ohne weiteres dahinfällt, wenn eine Abschlagszahlung -
aus welchen Gründen auch immer - nicht rechtzeitig geleistet wird (Art. 123
Abs. 5 Satz 2 SchKG) und die Verwertung daraufhin ohne weiteres Ersu-
chen des Gläubigers fortzusetzen ist (BGer v. 20.01.2012, 5A_858/2011
E. 2.1),
-
dass dem Schuldner im April bereits ein Aufschub der Verwertung bewilligt
wurde und er durch die ihm vom Betreibungsamt Davos-Klosters ausge-
stellte Aufschubbewilligung auch gleichzeitig Kenntnis davon hatte, dass
der Aufschub dahinfällt, wenn eine Abschlagszahlung nicht rechtzeitig ge-
leistet wird,
-
dass der Schuldner ab August keine Zahlungen mehr leistete und deshalb
die Aufschubbewilligung dahinfiel und die Verwertung ohne weiteres fortzu-
setzen war,
-
dass ein Aufschub der Verwertung in jeder Betreibung nur einmal erteilt
werden kann (BGE 88 III 20 E. 3; Jaeger Carl, Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs, Erläutert für den praktischen Gebrauch, Band I,
Art. 1 – 158, 4. Auflage, Zürich 1997, Art. 123 N 8; Hunkeler Daniel, SchKG
Kurzkommentar, Basel 2009, Art. 123 N 22),
-
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters zu Recht die Verwertung anord-
nete, da der Schuldner die vereinbarten Abschlagszahlungen nicht mehr
leistete und infolgedessen der Aufschub dahinfiel,
-
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters dem Schuldner X. richtigerweise
keinen zweiten Aufschub der Verwertung nach Art. 123 SchKG gewährte,
-
dass damit die vorliegende Beschwerde abgewiesen werden muss, soweit
darauf eingetreten werden kann,

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-
dass dies in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsge-
setzes (GOG; BR 173.000) mittels einzelrichterlicher Verfügung geschieht,
da die Beschwerde als offensichtlich unbegründet zu erkennen ist,
-
dass für das vorliegende Beschwerdeverfahren nach Art. 61 Abs. 2 lit. a
und Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) zulasten der
Parteien keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen zugesprochen
werden,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: