gr_gerichte · SKG 2004 65 · 2005-01-11 · de
Bezirksgerichtspräsident Albula

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref:
Chur, 11. Januar 2005
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 04 65
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Riesen-Bienz und Schäfer
Aktuarin ad hoc
Marugg
——————
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des X., Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos vom
18. November 2004, mitgeteilt am 22. November 2004, in Sachen des Z., Gesuchs-
steller und Beschwerdegegner, gegen den Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
betreffend provisorische Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

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A.
Am 14. November 2003 unterzeichneten X. und Z. einen Mäklerver-
trag. Darin beauftragte X. die Z., die Parzelle D., Wohnhaus E., zu verkaufen. Z.
gewährte dabei X. einen Vorschuss von Fr. 1’500.00 in Form einer Akontozahlung
an die F., nachfolgend F. genannt, was unter Punkt 8. des Mäklervertrages festge-
halten wurde. Am 23. April 2004 leistete Z. der F. wiederum eine Teilzahlung an die
Stromkosten von X. im Betrage von Fr. 1’000.00, was sich Z. von der F. quittieren
liess. Am 04. Juni 2004 bezog Z. Fr. 7’000.00 von seinem UBS Konto. Davon über-
wies er Fr. 5’000.00 der F. als Teilleistung für die Stromkosten von X.; Fr. 2’000.00
gab er X. als Handgeld. Den Erhalt der Fr. 7’000.00 bestätigte X. mit seiner eigen-
händigen Originalunterschrift auf Z.s Bankauszug. Gleichentags forderte X. beim
Grundbuchamt G. einen Grundbuchauszug für seine Parzelle D. an. Die daraus ent-
standene Gebühr von Fr. 50.00 beglich wiederum Z..
B.
Mit Brief vom 22. Juni 2004, in dem Z. seine Forderungen gegenüber
X. aufstellte, forderte Z. X. erfolglos zur Rückzahlung von Fr. 9’550.00 auf. Auf Be-
gehren Z.s erliess das Betreibungsamt A. am 13. August 2004 einen Zahlungsbe-
fehl gegen X. für eine Forderung in der Höhe von Fr. 9’550.00 nebst Zins zu 5.0%
seit dem 12. August 2004 (Betreibung B.). Die Kosten des Zahlungsbefehls wurden
mit Fr. 70.00 veranschlagt. Als Grund der Forderung wurde auf die Aufstellung der
verschiedenen Forderungen vom 22. Juni 2004 verwiesen. Gegen den ihm am 06.
Oktober 2004 zugestellten Zahlungsbefehl erhob X. Rechtsvorschlag, woraufhin Z.
mit Eingabe vom 22. Oktober 2004 das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos
um Erteilung der Rechtsöffnung über den in Betreibung gesetzten Betrag ersuchte.
C.
Mit Verfügung vom 25. Oktober 2004 wurde der Schuldner zur Stel-
lungsnahme aufgefordert und die mündliche Rechtsöffnungsverhandlung auf den
16. November 2004 angesetzt. Der Schuldner liess sich nicht schriftlich vernehmen.
Auf Wunsch des Schuldners wurde die mündliche Rechtsöffnungsverhandlung auf
den 18. November 2004 verschoben. Sowohl der Gläubiger als auch der Schuldner
waren an der am 18. November 2004 durchgeführten Rechtsöffnungsverhandlung
anwesend.
D.
Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 18. November 2004, mitgeteilt am
22. November 2004, erkannte das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos wie
folgt:
„1. Er wird die provisorische Rechtsöffnung in der Betreibung B. des Betreibungsamtes A. für den
Betrag von Fr. 8500.00 nebst Zins zu 5% seit 12. August 2004 erteilt.

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2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von Fr. 300.00 gehen zulasten des X.. Sie
werden bei Z. unter Regresserteilung auf X. erhoben und sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto 70-
3922-1 des Bezirkgerichtes Prättigau/Davos zu überweisen.
3. Ausseramtlich hat X. Z. für seine Umtriebe mit Fr. 150.00 zu entschädigen.
4. (Rechtsmittelbelehrung).
5. (Mitteilung an:).“
Als Begründung führte das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos
an, der Schuldner habe am 14. November 2003 unterschriftlich anerkannt, vom
Gläubiger einen Betrag von Fr. 1’500.00 als Vorschuss in Form einer Akontozahlung
an die F. erhalten zu haben. Am 4. Juni 2004 habe der Schuldner sodann ebenfalls
unterschriftlich anerkannt, vom Gläubiger einen Betrag von Fr. 7’000.00 erhalten zu
haben. Dagegen lägen bezüglich der weiteren Fr. 1’000.00, die der Gläubiger der
F. für den Schuldner gezahlt habe, sowie der Grundbuchgebühr von. Fr. 50.00 keine
Schuldanerkennungen des Schuldners vor. Aus den vom Gläubiger eingereichten
Unterlagen ergäbe sich zwar klar, dass dieser diese Beträge für den Schuldner be-
zahlt habe. Mangels Vorliegen einer diesbezüglichen Schuldanerkennung durch
den Schuldner könne jedoch für diese Beträge von insgesamt Fr. 1’050.00 keine
Rechtsöffnung erteilt werden.
E.
Gegen diesen Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidi-
ums Prättigau/Davos erhob X. mit Eingabe vom 01. Dezember 2004 Beschwerde
beim Kantonsgerichtsausschuss. Er stellte sinngemäss den Antrag, in Abänderung
des angefochtenen Entscheids die provisorische Rechtsöffnung für die Forderung
von Fr. 7’000.00 nicht zu erteilen. Als Begründung machte der Beschwerdeführer
im Wesentlichen geltend, er habe nie unterschriftlich anerkannt, einen Betrag von
Fr. 7’000.00 dem Gläubiger zu schulden. Vielmehr gehe bei genauer Betrachtung
C. als Schuldner der Fr. 7’000.00 hervor. C. habe sein Haus erwerben wollen. Zu
diesem Zweck hätten sie am 04.Juni 2004 eine Anzahlung von Fr. 10’000.00 ver-
einbart. Da C. den Betrag aber nicht sogleich habe bezahlen können, habe Z. C.
die Fr. 7’000.00 vorgeschossen. Daraufhin hätten beide, er und C., den Erhalt der
Fr. 7’000.00 quittiert. Bezüglich der Forderung über Fr. 1'500.00 machte er keine
konkreten Äusserungen.
Das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos hatte keine Stellungsnahme
eingereicht.
F.
In der Vernehmlassung vom 15. Dezember 2004 führte der Be-
schwerdegegner sinngemäss aus, X. und C. hätten sich am 04. Juni 2004 über den

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von C. beabsichtigten Hauskauf einigen können. Vereinbart sei eine Anzahlung von
Fr. 10’000.00 gewesen, die C. aber auf die Schnelle nicht habe auftreiben können.
Er habe gleichentags einen Barbezug von Fr. 7’000.00 bei seiner Bank getätigt. Fr.
5’000.00 habe er sogleich der F. für die Teiltilgung der Stromkosten von X. überwie-
sen, Fr. 2’000.00 habe er X. als Handgeld gegeben. X. habe den Erhalt der Fr.
7'000.00 auch sogleich mit seiner Unterschrift auf dem Bankbeleg quittiert. Die Fr.
7’000.00, die er X. vorgeschossen habe, hätten nichts mit der zwischen X. und C.
vereinbarten Anzahlung zu tun.
Der Beschwerdegegner beantragte sodann mit der Vernehmlassung vom 15.
Dezember 2004, in Abänderung des Rechtsöffnungsentscheides des Bezirksge-
richtspräsidiums vom 18. November 2004, die provisorische Rechtsöffnung auch für
die Forderungen von Fr. 1’000.00 und Fr. 50.00 zu erteilen.
Auf die weitere Begründung der gestellten Anträge sowie die vorinstanzli-
chen Erwägungen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Aus-
führungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1. a)
Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten in Rechtsöffnungs-
sachen kann gemäss Art. 236 Abs. 1 ZPO innert 10 Tagen seit der schriftlichen
Mitteilung Rechtsöffnungsbeschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss erhoben
werden. Auf verspätete Beschwerden tritt der Kantonsgerichtspräsident nicht ein
oder er weist sie ohne weiteres Verfahren ab (Art. 236 Abs. 2 ZPO).
b)
Im vorliegenden Fall ist auf die vom Beschwerdeführer fristgerecht ein-
gereichte Beschwerde vom 01. Dezember 2004 einzutreten.
c)
Auf die von Z. mit der Vernehmlassung am 15.Dezember 2004 gestell-
ten Anträge, es sei auch für die Fr. 1'000.00 sowie für die Fr. 50.00 provisorische
Rechtsöffnung zu erteilen, kann mangels Einhaltung der Rechtsmittelfrist von zehn
Tagen nicht eingetreten werden. Die Beschwerdefrist beginnt gemäss Art. 236 Abs.
1 ZPO mit der Mitteilung des erstinstanzlichen Entscheides zu laufen und endet 10
Tage später. Diese Frist für das Stellen selbstständiger Anträge ist am 15. Dezem-

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ber 2004 offensichtlich abgelaufen. Auf die bezeichneten Anträge des Beschwerde-
gegners kann somit nicht eingetreten werden (Art. 236 Abs. 2 ZPO).
2. a) Der Kantonsgerichtsausschuss prüft gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO i. V.
m. Art. 235 Abs. 1 ZPO nur im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der angefoch-
tene Entscheid oder das diesem vorangegangene Verfahren Gesetzesbestimmun-
gen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind. Gemäss Art.
233 Abs. 2 ZPO ist in der Beschwerde mit kurzer Begründung anzugeben, welche
Punkte des Entscheides angefochten und welche Abänderungen beantragt werden;
neue Rechtsbegehren und neue Beweismittel sind ausgeschlossen. Es gilt mithin
das Novenverbot, weshalb der Kantonsgerichtsausschuss als Beschwerdeinstanz
von den nämlichen tatsächlichen Voraussetzungen auszugehen hat wie der Vorder-
richter. Der angefochtene Entscheid kann daher nur aufgrund jener Beweismittel
und Tatsachen überprüft werden, welche bereits dem Rechtsöffnungsrichter vorge-
legt wurden (vgl. PKG 2000 Nr. 14). Die durch den Beschwerdegegner im Be-
schwerdeverfahren eingereichten neuen Beweismittel haben somit, soweit sie nicht
schon der Vorinstanz vorgelegen haben, unberücksichtigt zu bleiben. Dieses No-
venverbot betrifft allerdings nur neue Tatsachen und neue Beweismittel, die für die
Beurteilung materieller Fragen wesentlich sind, nicht hingegen von Amtes wegen
abzuklärende, prozessrechtliche Fragen (vgl. auch PKG 1979 Nr. 16).
b)
Der Beschwerdeführer schilderte in der Beschwerdeschrift einen, ge-
genüber der Vorinstanz vorliegenden, veränderten Sachverhalt. Er erwähnte zum
ersten Mal C., der ihm eine Anzahlung von Fr. 10'000.00, für den beabsichtigten
Hauskauf, Parzelle D., hätte leisten sollen. Folglich brachte er vor dem Kantonsge-
richtsausschuss neue Tatsachen ein, die aufgrund des oben aufgeführten Noven-
verbots vorliegend keine Beachtung finden können.
3.a)
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens bildet ausschliesslich die
Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der die
hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu beseitigen vermag und somit die
Betreibung fortgesetzt werden kann. Die provisorische Rechtsöffnung hebt die Ein-
stellung der Betreibung zufolge des Rechtsvorschlages nur bedingt auf, indem sie
dem Schuldner vorbehält, binnen 20 Tagen mit der Aberkennungsklage den ordent-
lichen Richter anzurufen, damit dieser nun über die von ihm bestrittene Schuldpflicht
materiell entscheide (Art. 83 Abs.2 SchKG, Amonn/Walther, Grundriss des Schuld-
betreibungs- und Konkursrechts, 7. Auflage, Bern 2003, S. 132/133 N. 87). Das
Rechtsöffnungsverfahren hat mit anderen Worten rein betreibungsrechtlichen Cha-

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rakter. Der Richter gewährt die provisorische Rechtsöffnung, wenn die fragliche For-
derung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift
bekräftigten Schuldanerkennung beruht und der Betriebene keine Einwendungen,
welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht (Art. 82 SchKG).
Der Schuldner kann neben formellen Einwänden das Fehlen eines Rechtsöffnungs-
titels, dessen Ungültigkeit oder Unwirksamkeit glaubhaft machen. Auf jeden Fall
kann sich der Schuldner auf Tilgung oder Stundung berufen oder Verjährung gel-
tend machen. Glaubhaftmachen bedeutet weniger als beweisen aber mehr als be-
haupten. Die Einwände sind vor dem Richter mit liquiden Beweismitteln wahrschein-
lich zu machen. Der Richter muss überwiegend geneigt sein, an die Wahrheit der
vom Betriebenen geltend gemachten Umstände zu glauben. Es muss somit nur die
Wahrscheinlichkeit bewiesen werden (BGE 104 Ia 412 sowie PKG 1993 Nr. 21 mit
Hinweisen). Begrifflich stellt die Schuldanerkennung eine Willenserklärung dar, wo-
nach sich der Schuldner vorbehaltlos und unbedingt zur Bezahlung eines bestimm-
ten Geldbetrages zu bestimmter Zeit verpflichtet. Als Schuldanerkennung im Sinne
von Art. 82 Abs. 1 SchKG kommt nur eine verurkundete Schuldanerkennung in Be-
tracht. Privaturkunden sind alle von Parteien privat aufgesetzte Schriftstücke wie
Briefe, Verträge, Schuldscheine, Wechsel, Checks und dergleichen. Sie eignen sich
für die provisorische Rechtsöffnung aber nur, wenn sie die Unterschrift des Schuld-
ners tragen (Art. 82 Abs. 1 SchKG, vgl. auch Ammon/Walther, Grundriss des
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Auflage, Bern 2003, N. 74 S. 130).
b)
Vorliegend stützt der Beschwerdegegner die in Betreibung gesetzte
Forderung auf den am 14. November 2003 abgeschlossenen Mäklervertrag und auf
den am 04. Juni 2004 vom Beschwerdeführer quittierten Bankauszug. Dass der von
den Parteien abgeschlossene und von beiden Parteien unterzeichnete Mäklerver-
trag mit dem darin aufgeführten Punkt 8. eine Schuldanerkennung bezüglich Fr.
1’500.00 darstellt, die zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigt, steht vorliegend
ausser Frage. Der Beschwerdeführer hat denn auch nichts vorgebracht, was diese
Schuldanerkennung entkräften könnte. Nach den sinngemässen Ausführungen des
Beschwerdeführers ist einzig die Schuldanerkennung von Fr. 7’000.00 strittig. Wie
sich aus den vom Gläubiger eingereichten Unterlagen ergibt, hat der Beschwerde-
führer am 04. Juni 2004 unterschriftlich auf dem Bankbeleg anerkannt, vom Be-
schwerdegegner einen Betrag von Fr. 7’000.00 erhalten zu haben. Es stellt sich
somit die Frage, ob diese Anerkennung eine Schuldanerkennung im Sinne des Art.
82 Abs. 2 SchKG darstellt, so dass der Beschwerdeführer vorbehaltlos zur Rück-
zahlung des Betrages verpflichtet ist. Grundsätzlich bedeutet das Quittieren eines
empfangenen Geldbetrages bloss eine Bestätigung, eine gewisse Summe erhalten

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zu haben und nicht die Anerkennung, diesen Betrag zu schulden und zurückzuzah-
len. Daher ist eine Quittung alleine kein tauglicher Titel für eine provisorische
Rechtsöffnung (vgl. Staehelin, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbe-
treibung und Konkurs, SchKG I Art. 1 – 87, N. 23 zu Art. 82). Anders verhält es sich,
wenn zwischen der Quittung und den anderen Aktenstücken, aus denen eine Rück-
zahlungspflicht hervor geht, ein offensichtlicher Zusammenhang besteht, so dass
daraus eine bedingungslose Zahlungspflicht des Schuldners resultiert. In diesem
Falle liegt eine Schuldanerkennung, bestehend aus mehreren Urkunden, vor, die
zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigt. Aus dem am 04. Juni 2004 quittierten
Bankbeleg ist klar ersichtlich, dass X. die Fr. 7'000.00 von Z. erhalten hat, hat doch
X. den Bankbeleg eigenhändig mit seiner Originalunterschrift quittiert. Aus den Ak-
ten und abgestützt auf Z.s Aussage geht zudem hervor, dass die strittigen Fr.
7’000.00 als Teilzahlung an die Stromkosten des Beschwerdeführers und als Hand-
geld für den Beschwerdeführer verwendet wurden. Insbesondere hat die F. den
Empfang der Fr. 5’000.00 ebenfalls am 04. Juni 2004 bestätigt. Es stellt sich nun
die Frage, ob daraus die Verpflichtung des Beschwerdeführers resultiert, den erhal-
tenen Betrag vorbehaltlos zurück zu zahlen. Dies kann bejaht werden. Z. handelte
in der Rolle als Makler. Sein Interesse war es, das zu verkaufende Objekt, Parzelle
D., in einem möglichst guten Licht zu präsentieren. Da sich ein Haus ohne Strom
aber schlecht präsentieren lässt, war es offensichtlich nötig, dafür zu sorgen, dass
der Strom für die betreffende Parzelle nicht abgeschaltet wurde. Es ist daher nach-
vollziehbar, dass Z. Zahlungen an die Stromkosten von X. tätigte. X. hingegen
musste es klar sein, dass er verpflichtet war, das vorbezogene Geld zurück zu zah-
len. Eine Schuldanerkennung in dem vom Gesetz verlangten Sinne ist folglich ge-
geben; mithin liegt ein gültiger Rechtsöffnungstitel vor.
c)
Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Schuldner Einwendungen glaubhaft
gemacht hat, die die Schuldanerkennung entkräften und somit die Rechtsöffnung
abzuwenden vermögen. Einwendungen müssen nach dem Wortlaut des Art. 82
Abs. 2 SchKG sofort glaubhaft gemacht werden. Folglich sind Einwendungen, die
im Beschwerdeverfahren vor dem Kantonsgerichtsausschuss vorgebracht werden,
verspätet und dürfen von Bundesrechts wegen nicht gehört werden (vgl. Staehelin,
in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I
Art. 1 – 87, N. 86 zu Art. 82). Die vom Beschwerdeführer anlässlich der Rechtsöff-
nungsverhandlung des Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos vorgebrachten
Einwendungen vermögen nicht zu überzeugen. Insbesondere ist es nicht Sache des
Rechtsöffnungsrichters, das dem Mäklervertrag zugrunde liegende Rechtsverhält-
nis materiell zu überprüfen oder sogar das weitere Rechtsverhältnis von C. zu der

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einen oder anderen Partei einer materiellen Prüfung zu unterziehen. Dem Be-
schwerdeführer ist es im vorliegenden summarischen Rechtsöffnungsverfahren
nicht gelungen, die Schuldanerkennung zu entkräften. Irgendwelche Belege und
Anhaltspunkte, woraus sich ergeben würde, dass X. das erhaltene Geld Z. nicht
zurückbezahlen müsse oder verrechnen könne, fehlen gänzlich. Solches hat X. le-
diglich behauptet. Der in der Beschwerdeschrift an den Kantonsgerichtsausschuss
vorgebrachte Einwand, die Forderung von Fr. 7'000.00 bestehe gar nicht, kann
überdies mangels sofortigem Glaubhaftmachen nicht berücksichtigt werden. Folg-
lich ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die Schuldanerkennung zu ent-
kräften.
d)
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass seitens des Be-
schwerdeführers eine Schuldanerkennung und somit ein provisorischer Rechtsöf-
fungstitel im Sinne des Gesetzes vorliegt, der nicht durch Einwendungen des
Schuldners entkräftet werden konnte. Die Vorinstanz hat zu recht provisorische
Rechtsöffnung über den Betrag von Fr. 8'500.00 nebst Zins zu 5% seit 12. August
2004 erteilt. Die Rechtsöffnungsbeschwerde ist demzufolge abzuweisen.
e) Dem Beschwerdeführer steht es frei, auf dem Weg des ordentlichen Pro-
zesses auf Aberkennung der Forderung gemäss Art. 83 Abs. 2 SchKG zu klagen.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die Kosten
des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von Fr. 450.00 dem Beschwerdeführer auf-
zuerlegen (Art. 48 i. V. m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG). Mangels eines Antrages
auf Ersatz von Verfahrensauslagen im Sinne von Art. 62 Abs.1 GebV SchKG ist
dem obsiegenden Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 450.00 gehen zu Lasten des
Beschwerdeführers.
3.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: