gr_gerichte · ZK1 2013 91 · 2013-11-29 · de
StGB 111-136 Leib und Leben

Errichtung einer Vormundschaft und Nebenfolgen | KES Kindesschutzrecht (allgemein)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 29. November 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 13 91
4. Dezember 2013
Entscheid
I. Zivilkammer
Vorsitz
Brunner
RichterInnen
Michael Dürst und Schlenker
Aktuar ad hoc
Brunner
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der X._____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter
Marty, Alexanderstrasse 8, 7002 Chur,
gegen
den Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Engadin/Südtäler
vom 19. August 2013, mitgeteilt am 29. August 2013, in Sachen der Beschwerde-
führerin,
betreffend Errichtung einer Vormundschaft über A._____ und Nebenfolgen,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Gemäss Gutachten der Psychiatrischen Dienste Graubünden vom 17. Au-
gust 2009 beziehungsweise Ergänzungsgutachten vom 22. August 2011 leidet
X._____ an einer undifferenzierten Schizophrenie. Aufgrund dessen wurde
X._____ gemäss Art. 398 ZGB unter umfassende Beistandschaft gestellt. Ihre
Beiständin ist B._____, Berufsbeiständin, Berufsbeistandschaft Plessur.
B.
X._____ ist seit dem Jahre 2007 geschieden und ist bereits Mutter eines
Knaben mit Namen C._____. C._____ steht unter der Vormundschaft von
D._____, Berufsbeistand, Berufsbeistandschaft Plessur, und lebt im Kinderheim
E._____ in O.1_____. Am 14. März 2013 brachte X._____ einen weiteren Sohn,
A._____, in L.1_____ zur Welt. Der mutmassliche Vater anerkannte seinen Sohn
nicht. Am 03. Juni 2013 kam X._____ in die Schweiz zurück und lebte bis am 5.
August 2013 mit ihrem Kind bei der Tante in O.2_____. In der Folge musste sie
durch Dr. med. F._____, O.3_____, fürsorgerisch untergebracht werden. Sie weil-
te danach mit ihrem Kind A._____ in der Klinik G._____ in O.4_____ auf der Mut-
ter-Kind-Station H._____.
C.
Am 19./29. August 2013 errichtete die Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde Engadin/Südtäler über A._____ gestützt auf Art. 327a ZGB eine Vor-
mundschaft und ernannte I._____ von der Berufsbeistandschaft der Kreise Obe-
rengadin/Bergell zum Vormund. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege und unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wurde abgelehnt und die
Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 920.-- wurden X._____ auferlegt. Zudem
wurde einer allfälligen Beschwerde die aufschiebene Wirkung entzogen.
D.
Gegen diesen Entscheid der Kollegialbehörde der KESB Engadin/Südtäler
vom 19./29. August 2013 erhob X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am
12. September 2013 Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden mit dem
Begehren um Aufhebung des angefochtenen Entscheids; mit der Errichtung der
Vormundschaft sei die KESB Nordbünden zu beauftragen. Zudem sei das Gesuch
um unentgeltliche Rechtspflege sowie unentgeltlichen Rechtsbeistand auch für
das Verfahren vor der KESB Engadin/Südtäler zu gewähren.
E.
Mit Beschwerdeantwort vom 4. Oktober 2013 stellte die KESB Enga-
din/Südtäler die folgenden Anträge:
„1.
Die Beschwerde sei abzuweisen, sofern darauf eingetreten werden
kann.

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2.
Die Kosten- und Entschädigungsfolgen seien nach Gesetz zu verle-
gen.“
F.
Ein zweiter Schriftenwechsel gemäss Antrag der Beschwerdeführerin vom
11. Oktober 2013 wurde vom Vorsitzenden der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts
von Graubünden am 14. Oktober 2013 abgelehnt. Es wurde Rechtsanwalt Marty
aber freigestellt, nach Einsicht in die vollständigen Akten eine weitere Stellung-
nahme einzureichen. Letztere wurde am 25. Oktober 2013 dem Kantonsgericht
von Graubünden zugestellt.
G.
Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid, die Begründungen in der
Beschwerde und in der Beschwerdeantwort wird, soweit erforderlich, in den nach-
stehenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Gemäss Art. 314 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 450 Abs. 1 ZGB kann gegen
Entscheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde beim zuständigen Ge-
richt Beschwerde erhoben werden. Nach Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes
zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch [EGzZGB, BR 210.100] ist das Kantonsge-
richt von Graubünden die einzige kantonale Beschwerdeinstanz. Mit dem Termi-
nus „Beschwerde“ knüpft der Gesetzgeber an die bisherige Vormundschaftsbe-
schwerde an (Art. 420 aZGB; Botschaft Erwachsenenschutz, 7083). Die Bestim-
mungen über die Zivilprozessordnung sind gemäss Art. 450f ZGB sinngemäss
anwendbar, ein direkter Zusammenhang mit der Beschwerde nach Art. 319 ff.
ZPO besteht jedoch nicht. Zur Beschwerde legitimiert ist nach Art. 450 Abs. 2 Ziff.
2 ZGB auch eine der betroffenen Person nahestehende Person. Es handelt sich
dabei nach Lehre und Rechtsprechung um eine Person, welche die betroffene
Person gut kennt und kraft ihrer Eigenschaften sowie kraft ihrer Beziehungen zu
dieser als geeignet erscheint, deren Interessen zu wahren. Diese Kriterien sind bei
der Mutter von A._____ ohne Zweifel erfüllt, womit sie zur Beschwerde legitimiert
ist (Steck, in; Geiser/Reusser, Basler Kommentar zum Erwachsenenschutz, Basel
2012, N 32 f. zu Art. 450 ZGB; Schmid, Erwachsenenschutz Kommentar,
Zürich/St. Gallen 2010, N 24 f. zu Art. 450 ZGB). Die Beschwerdefrist beträgt
gemäss Art. 450b Abs. 1 ZGB dreissig Tage seit Mitteilung des Entscheids der
KESB. Die Beschwerde ist beim Gericht schriftlich und begründet einzureichen,
wobei in formeller Hinsicht keine hohen Anforderungen gestellt werden dürfen
(Steck, a.a.O., N 42 zu Art. 450a ZGB).

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b)
Die Beschwerdeführerin reichte innert der Rechtsmittelfrist eine schriftliche
und begründete Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden ein, weshalb
auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.
Für das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz gelten primär
die bundesrechtlichen Verfahrensbestimmungen des ZGB und subsidiär die vom
Kanton erlassenen Verfahrensbestimmungen. Sofern weder das ZGB noch das
Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100)
etwas geregelt haben, sind die ZPO sowie die entsprechenden kantonalen Aus-
führungsbestimmungen sinngemäss anwendbar (Art. 450f ZGB und Art. 60 Abs. 2
EGzZGB). Demnach kann die Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 316 Abs. 1 bzw.
Art. 327 Abs. 2 ZPO aufgrund der Akten und ohne Durchführung einer mündlichen
Hauptverhandlung entscheiden.
3.
Im konkreten Fall ist unbestritten, dass X._____, die Mutter des am 14.
März 2013 geborenen Knaben A._____, unter umfassender Beistandschaft
gemäss Art. 398 ZGB steht, unverheiratet ist und der leibliche Vater zur Zeit nicht
bekannt ist. Dies hat folgende rechtliche Konsequenzen:
Eltern unter umfassender Beistandschaft können von Gesetzes wegen keine elter-
liche Sorge haben (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Im Falle einer unverheirateten Mutter
unter umfassender Beistandschaft überträgt die Kindesschutzbehörde die elterli-
che Sorge dem Vater oder bestellt dem Kind einen Vormund, je nachdem, was
das Wohl des Kindes erfordert. Da der leibliche Vater nicht aktenkundig ist, bleibt
nur die Möglichkeit der Bestellung eines Vormundes (vgl. auch Art. 327a ZGB).
Dies ist zwingender Natur und grundsätzlich auch von der Beschwerdeführerin
nicht bestritten; beantragt sie doch in Ziffer 2 ihres Rechtsbegehrens gerade die
Errichtung einer solchen Vormundschaft über A._____. Die Beschwerdeführerin ist
aber der Ansicht, diese sei nicht von der KESB Engadin/Südtäler anzuordnen,
sondern durch die KESB Nordbünden, zumal sie selbst ihre Beiständin in Chur
habe und auch der erstgeborene Sohn C._____, der sich in O.1_____ befinde,
seinen Vormund in Chur habe. Zudem sei im Zeitpunkt des Entscheids der Auf-
enthaltsort von A._____ in der Klinik G._____ in O.4_____ gewesen. Bestritten
wird somit die örtliche Zuständigkeit der KESB Engadin/Südtäler zur Errichtung
der Vormundschaft über den unmündigen A._____. Dazu ergibt sich folgendes:
Gemäss Art. 315 Abs. 1 ZGB werden Kindesschutzmassnahmen von der Kindes-
schutzbehörde am Wohnsitz des Kindes angeordnet. Dabei bestimmt sich der
Wohnsitz nach Art. 25 ZGB. Danach gilt als Wohnsitz des Kindes unter elterlicher

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Sorge der Wohnsitz der Eltern oder, wenn die Eltern keinen gemeinsamen Wohn-
sitz haben, der Wohnsitz des Elternteils, unter dessen Obhut das Kind steht. In
den übrigen Fällen gilt der Aufenthaltsort des Kindes als Wohnsitz. Dies bedeutet,
dass nur ein unter elterlicher Sorge stehendes Kind seinen Wohnsitz von jenem
der/des Inhabers der elterlichen Sorge ableitet. Da der Mutter aber aufgrund der
für sie errichteten umfassenden Beistandschaft keine elterliche Sorge zusteht
(Art. 296 Abs. 2 ZGB) und der Vater den Behörden nicht einmal bekannt ist, ent-
fällt von vornherein die Anknüpfung an den Wohnsitz der Eltern. Es gilt somit
gemäss Art. 25 Abs. 1 ZGB der Aufenthaltsort des Kindes als Wohnsitz (Staehelin,
in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 4. Aufl., Basel 2010, N 9 lit. d zu
Art. 25 ZGB). Massgebend ist dabei der Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Einleitung
des Verfahrens (Hegnauer, Grundriss des Kindesrechts, 5. Aufl., Bern 1999, N
27.61). Wie den Akten der KESB Engadin/Südtäler zu entnehmen ist, wurden die
ersten Abklärungen für das Bevormundungsverfahren bereits im Juli 2013 vorge-
nommen, so dass der Einwand der Beschwerdeführerin, der Aufenthaltsort von
A._____ habe sich im fraglichen Zeitpunkt in der Klinik G._____ befunden, von
vornherein nicht zu hören ist. Abgesehen davon befindet sich die Klinik G._____
auf dem Gemeindegebiet von O.4_____ und somit im Einzugsgebiet der KESB
Mittelbünden/Moesa. Schliesslich ist auf Art. 23 Abs. 1 ZGB zu verweisen, wonach
der Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung oder die Unterbringung einer Person in
einer Erziehungs- oder Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt für
sich allein keinen Wohnsitz begründet. Es ist somit davon auszugehen, dass sich
der Aufenthaltsort von A._____ im Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens vor der
KESB Engadin/Südtäler in O.5_____ befand, was zur Zuständigkeit der KESB
Engadin/Südtäler für die Errichtung der Vormundschaft über A._____ führt. Im üb-
rigen bestehen keine Anhaltspunkte, dass sich die offenbar bestehenden Befürch-
tungen der Mutter, die Zuständigkeit von verschiedenen Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörden für sie und ihre Kinder könnten sich zu ihrem oder zum Nach-
teil ihrer Kinder auswirken, bewahrheiten würden. Wie aus den Akten hervorgeht,
stehen die beiden massgeblichen KESB Nordbünden und Engadin/Südtäler im
Zusammenhang mit der Familie AB._____ in engem Kontakt zueinander und es
kann ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die Behörden Entscheide,
welche die Familie AB._____ betreffen, vorgängig gegenseitig absprechen und
koordinieren werden. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist
abzuweisen.
4.
Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, dass ihr im Verfahren vor der
KESB Engadin/Südtäler die unentgeltliche Rechtspflege verweigert worden ist.

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Nach Art. 63 Abs. 1 EGzZGB werden für das Verfahren vor der Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde (grundsätzlich) Kosten erhoben (vgl. auch Art. 27 Abs.
1 KESV). Dieser Grundsatz wird in Abs. 3 benannter Bestimmung durchbrochen,
indem bei Vorliegen besonderer Umstände (vgl. dazu Art. 28 KESV) auf die Erhe-
bung von Verfahrenskosten verzichtet werden kann. Nach Art. 28 lit. b KESV
rechtfertigt sich ein Kostenverzicht bei Kindesschutzmassnahmen, sofern das
Vermögen der Eltern unter dem Freibetrag von 10‘000.-- liegt und deren Einkom-
men nur knapp ausreicht, um ihren Verpflichtungen nachzukommen und ihren Le-
bensunterhalt zu bestreiten. Dazu ist die KESB selbst in ihrem Entscheid befugt
(vgl. Botschaft der Regierung an den Grossen Rat betreffend die Teilrevision des
EGzZGB [Umsetzung neues Kindes- und Erwachsenenschutzrecht] vom 20. Sep-
tember 2011 S. 1071). Für den Verzicht auf die Erhebung von Kosten ist somit
nicht vorgängig ein Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege durchzuführen,
sondern die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde selber kann nach Prüfung
allfälliger besonderer Umstände in ihrem Hauptentscheid auf eine Kostenauflage
verzichten. Damit knüpft das revidierte Einführungsgesetz zum Schweizerischen
Zivilgesetzbuch an die frühere Regelung zum alten Vormundschaftsrecht an. Die
Praxis des Kantonsgerichts von Graubünden zur früheren Gesetzgebung hält
diesbezüglich sodann fest: Die Rechtsgrundlage für die Bewilligung der unentgelt-
lichen Rechtspflege im vormundschaftlichen Verfahren finden sich in den Art. 46,
58 und 63 EGzZGB. Art. 58 Abs. 2 EGzZGB verweist für die Bestellung eines un-
entgeltlichen Rechtsbeistandes und deren Folgen für alle Verfahren vor vormund-
schaftlichen Instanzen (Art. 58 Abs. 4 EGzZGB) auf die Bestimmungen von Art. 42
ff. der Zivilprozessordnung. Dass diese Verweisung nur den unentgeltlichen
Rechtsbeistand als den einen Aspekt der unentgeltlichen Rechtspflege zum Ge-
genstand hat, geht nach richtiger Lesart neben dem Wortlaut von Abs. 2 auch aus
dem Marginale „Rechtsvertretung und Parteikosten“ der Bestimmung hervor. Von
den amtlichen Verfahrenskosten ist dort nirgends die Rede. Demgegenüber regeln
die Art. 46 und 63 EGzZGB die amtlichen Kosten im vormundschaftlichen Verfah-
ren selbst und dabei auch den Fall der Bedürftigkeit des Betroffenen. Dafür wird
nicht auf die Zivilprozessordnung verwiesen, sondern eine autonome Regelung
getroffen, indem, neben dem Prinzip der Verlegung dieser Verfahrenskosten, auch
geregelt ist, dass sie im Falle der Bedürftigkeit erlassen werden können (Art. 46
Abs. 2 Satz 1 und 63 Abs. 3 EGzZGB [vgl. zum Ganzen PKG 2002 Nr. 16 E. 1]).
Ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist demnach lediglich für Kosten der
Rechtsvertretung notwendig. Das Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivil-
gesetzbuch schränkt die Übernahme von Rechtsvertretungskosten durch den

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Staat indessen von vornherein ein, indem im Verfahren vor der Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen
wird (Art. 63 Abs. 4 EGzZGB). Ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für
derartige Kosten hat somit nur Aussichten auf Erfolg, wenn eine Ausnahme von
dieser Regel geltend gemacht werden kann (vgl. dazu ausführlich die Verfügung
ZK1 13 65 des Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 6. August 2013).
Der entsprechende Antrag in Ziffer 3 der Beschwerde, wonach dem Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege sowie unentgeltlichen Rechtsbeistand für das Verfah-
ren vor der KESB stattzugeben sei, wurde bezüglich des angefochtenen Ent-
scheids der Vorinstanz mit keinem Wort begründet. Folglich ist darauf nicht einzu-
treten (Art. 450 Abs. 3 ZGB).
5.
Nach Art. 10 der Verordnung über die Gebühr in Zivilverfahren (VGZ; BR
320.210) beträgt die Entscheidgebühr in Verfahren der zivilrechtlichen Beschwer-
de zwischen CHF 500.00 und CHF 8‘000.00. Die Kosten werden nach den allge-
meinen Regeln der Schweizerischen Zivilprozessordnung verteilt (Art. 60 Abs. 2
EGzZGB i.V.m. Art. 104 ff. ZPO), wobei allerdings auch die Spezialbestimmungen
von Art. 63 (insbesondere Abs. 2 und 3) EGzZGB für das Beschwerdeverfahren
anwendbar sind (vgl. die Marginalie zu Art. 61 ff. EGzZGB; vgl. den Entscheid der
I. Zivilkammer des Kantonsgericht von Graubünden ZK1 13 81 vom 8. Oktober
2013 E. 9). Auf die Erhebung von Verfahrenskosten wird aufgrund der aktuellen
Einkommens- und Vermögenssituation von X._____ verzichtet (vgl. act. 15 und 34
der KESB-Akten).

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1‘500.-- werden gestützt auf
Art. 63 Abs. 3 EGzZGB auf die Gerichtskasse genommen.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundes-
gericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausferti-
gung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: