gr_gerichte · KSK 2012 61 · 2012-09-25 · de
Bezirksgericht Plessur, Einzelrichter

Konkurseröffnung | Konkurs

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 25. September 2012
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 12 61
26. September 2012
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Beschwerdeführer,
gegen
den Konkursentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 6. Juli
2012, mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen der Y . A G , Beschwerdegegnerin,
gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Konkurseröffnung,

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wird nach Einsichtnahme in die „Einsprache (recte Beschwerde) vom 13. August
2012 samt mitgereichten Akten, in die Stellungnahme des Bezirksgerichts Maloja
vom 21. September 2012 samt mitgereichten Verfahrensakten sowie nach Fest-
stellung und in Erwägung,
–
dass die Y. am 27. März 2012 gestützt auf die Konkursandrohung des Betrei-
bungsamtes Oberengadin/Bergell vom 19. April 2011 beim Bezirksgericht Ma-
loja das Gesuch um Eröffnung des Konkurses gegen X. stellte,
–
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja am 11. April 2012 der Gläubi-
gerin und dem Schuldner die Vorladung zur Konkursverhandlung vom 26.
April 2012, 10.00 Uhr, mit eingeschriebener Post zustellte,
–
dass diese Postsendung X. nicht zugestellt werden konnte und er auch der
Abholungseinladung der Post nicht Folge leistete,
–
dass die Schweizerische Post die eingeschriebene Postsendung daher am 19.
April 2012 an das Bezirksgericht Maloja zurück sandte,
–
dass gemäss Angaben des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja danach
vergeblich versucht worden sei, den Beschwerdeführer telefonisch zu errei-
chen,
–
dass die Vorladung zudem am 30. April 2012 dem Schuldner per A-Post zu-
gestellt wurde,
–
dass ohne weitere Vorkehren danach am 6. Juli 2012 über X. der Konkurs
eröffnet wurde,
–
dass X. auch den mit eingeschriebener Postsendung zugestellten Konkur-
sentscheid nicht abholte, so dass dieser am 20. Juli 2012 dem Schuldner wie-
derum per A-Post zugestellt wurde,
–
dass X. dagegen am 13. August 2012 (Poststempel vom 14. August 2012)
beim Kantonsgericht von Graubünden „Einsprache“ (recte Beschwerde) ein-
reichte mit dem sinngemässen Begehren um Aufhebung des angefochtenen
Entscheides und Erteilung der aufschiebenden Wirkung,
–
dass der Beschwerdeführer dabei insbesondere geltend machte, durch seine
Tätigkeit im Kanton A. und einem 2-Wochen-Schichtbetrieb sei es ihm unmög-
lich gewesen, die Post am Wohnort entgegen zu nehmen,

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–
dass die Vorinstanz am 21. September 2012 ihre Vernehmlassung einreichte,
–
dass Konkursentscheide gemäss Art. 174 SchKG innert 10 Tagen an das obe-
re Gericht weitergezogen werden können,
–
dass der eingeschrieben versandte Konkursentscheid von X. nicht abgeholt
wurde und anschliessend vom Bezirksgericht Maloja lediglich mit A-Post zu-
gestellt wurde,
–
dass unter diesen Umständen nicht festgestellt werden kann, wann der Kon-
kursentscheid von X. in Empfang genommen wurde,
–
dass somit zu seinen Gunsten davon auszugehen ist, dass die Beschwerde
rechtzeitig eingereicht wurde, so dass darauf einzutreten ist,
–
dass Konkursentscheide gemäss Art. 251 lit. a ZPO im summarischen Verfah-
ren gemäss eidgenössischer Zivilprozessordnung durchzuführen sind,
–
dass gemäss Art. 138 Abs. 1 ZPO die Zustellung von Vorladungen, Verfügun-
gen und Entscheiden durch eingeschriebene Postsendung oder auf andere
Weise gegen Empfangsbestätigung erfolgt und sie erst erfolgt ist, wenn die
Sendung von der Adressatin oder vom Adressaten oder von einer Angestell-
ten oder im gleichen Haushalt lebenden, mindestens 16 Jahre alten Person
entgegen genommen wurde (Art. 138 Abs. 2 ZPO),
–
dass eine eingeschriebene Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, zudem
am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt gilt,
sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 138 Abs. 3 lit. a
ZPO),
–
dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung erst mit einer Zustellung
von gerichtlichen Schreiben gerechnet werden muss, wenn mit der Rechts-
hängigkeit ein Prozessrechtsverhältnis entstanden ist, welches die Parteien
verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem
dafür zu sorgen, dass ihnen Entscheide, welche das Verfahren betreffen, zu-
gestellt werden können (BGE 130 III 396),
–
dass ein Prozessrechtsverhältnis in der Regel mit der Zustellung und Kennt-
nisnahme der ersten gerichtlichen Mitteilung über die Rechtshängigkeit des
Prozesses entsteht,

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–
dass vorab festzuhalten ist, dass X. mit der Zustellung der Konkursandrohung
vom 19. April 2011 ein nachfolgendes Konkurseröffnungsverfahren nicht er-
warten musste (vergleiche den analogen Fall von BGE 7B.153/2006),
–
dass aufgrund der Akten davon ausgegangen werden kann, dass X. die Vor-
ladung zur Konkurseröffnungsverhandlung als eingeschriebene Postsendung
nicht erhalten hat und nicht nachgewiesen werden kann, dass er die gemäss
Angaben des Bezirksgerichts anschliessend zugestellte Vorladung per A-Post
in Empfang genommen hat,
–
dass die Zustellung der Vorladung somit nicht ordnungsgemäss erfolgt ist, so-
dass diese als nicht erfolgt gilt (vgl. Remo Bornatico, in Spüh-
ler/Tenchio/Infanger, Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, Basel 2010, N 26 zu Art. 138 ZPO),
–
dass der Konkursentscheid somit unter Missachtung des Anspruchs des
Schuldners auf rechtliches Gehör ergangen ist, was ihn unwirksam macht,
–
dass das Bezirksgericht dafür zu sorgen hat, dass dem Schuldner die erste
Mitteilung über die Rechtshängigkeit des Prozesses rechtskonform zugestellt
wird,
–
dass die Vorladung auch „auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung“
zugestellt werden kann (Art. 138 Abs. 1 ZPO), worunter etwa die Mitteilung
durch die Polizei verstanden wird (vgl. dazu Lukas Huber in: Brun-
ner/Gasser/Schwander, Schweizerische Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gal-
len 2011, N 28 ff. zu Art. 138 ZPO),
–
dass das Bezirksgericht aufgrund der Unwirksamkeit des angefochtenen Ent-
scheids das Verfahren im Sinne der Erwägungen neu durchzuführen hat,
–
dass die Beschwerde somit gutzuheissen ist und die Sache an die Vorinstanz
zu neuem Entscheid zurückzuwiesen ist,
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten
des Bezirksgerichts Maloja gehen (Art. 108 ZPO),
–
dass vom Beschwerdeführer eine aussergerichtliche Entschädigung nicht ver-
langt wurde,

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–
dass mit dem Entscheid in der Sache selbst das Gesuch um Erteilung der auf-
schiebenden Wirkung hinfällig wird,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
liche Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Sache im Sinne der Erwägun-
gen an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten des
Bezirksgerichts Maloja.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsge-
setz, BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagens seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung an der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: