gr_gerichte · SK1 2018 28 · 2021-03-24 · de
Zivilprozessordnung

grobe Verletzung der Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz SVG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Urteil vom 24. März 2021
Referenz
SK1 18 28
Instanz
I. Strafkammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Moses und Michael Dürst
Gees, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____,
Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Mario Thöny
Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur
gegen
Staatsanwaltschaft Graubünden
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur
Berufungsbeklagte
Gegenstand
grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Anfechtungsobj.
Urteil Regionalgericht Plessur vom 21.06.2018, mitgeteilt am
30.07.2018 (Proz. Nr. 515-2018-22)
Mitteilung
29. Juni 2021

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I. Sachverhalt
A.
Mit Strafbefehl vom 9. Mai 2017 wurde A._____ von der Staatsanwaltschaft
Graubünden wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 35 Abs. 2
und 4 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG sowie wegen Verletzung der Verkehrsregeln
gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 32 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 1 SVG mit
einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 50.00, bedingt aufgeschoben bei
einer Probezeit von zwei Jahren, sowie einer Busse von CHF 600.00, bei schuld-
hafter Nichtbezahlung ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von neun Tagen, be-
straft.
B.
Dagegen erhob A._____ Einsprache, worauf die Staatsanwaltschaft den
Strafbefehl dem Regionalgericht Plessur zur Durchführung des Hauptverfahrens
überliess. Dem Strafbefehl, der als Anklageschrift galt, lag folgender Sachverhalt
zugrunde:
1.
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 35 Abs. 2 und 4 SVG in
Verbindung mit Art. 90 Abs. 2 SVG
Am 23. Februar 2017, um 06:50 Uhr, lenkte der Beschuldigte den Lieferwa-
gen C._____, Kontrollschild GR D._____, von seinem Wohnort an der
E._____ in K._____ über die L._____ und die F._____ in Richtung G._____.
Auf der F._____, Höhe M._____, überholte er das vor ihm mit ca. 45-48 km/h
fahrende Polizeifahrzeug. Bei der dortigen Unterführung unter der Autobahn
_____ steigt die F._____ hinauf bis zur Wuhr Höhe N._____, danach folgt ei-
ne unübersichtliche Kuppe in Richtung G._____. Der Beschuldigte führe das
Überholmanöver durch, obwohl er aufgrund des Strassenverlaufes den nöti-
gen Raum nicht einsehen konnte. Er hat grob pflichtwidrig gar nicht daran ge-
dacht, dass sein Fahrverhalten möglicherweise allfälligen Gegenverkehr ge-
fährden könnte.
2.
Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 32 Abs. 1
SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG
Auf der G._____ in K._____ in Richtung F._____ missachtete der Beschuldig-
te das Vortrittsrecht allenfalls von rechts auf dem H._____ kommenden Ver-
kehrsteilnehmern, indem er seine Fahrt pflichtwidrig mit ca. 50 km/h unge-
bremst fortsetzte und offensichtlich keine Bremsbereitschaft zeigte, sondern
sein Fahrzeug lediglich nach links gegen die Fahrbahnmitte lenkte.
C.
Die Hauptverhandlung vor dem Regionalgericht Plessur fand am 21. Juni
2018 statt. Das Urteil wurde gleichentags mündlich eröffnet und den Parteien am
30. Juli 2018 schriftlich mitgeteilt. Das Regionalgericht Plessur erkannte was folgt:
1.
A._____ wird in Bezug auf Ziff. 1 des Strafbefehls vom 9. Mai 2017 vom
Vorwurf der Verletzung gemäss Art. 35 Abs. 4 SVG freigesprochen.
2.
A._____ ist schuldig:
-
der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 35 Abs. 2 SVG
in Verbindung mit Art. 90 Abs. 2 SVG,
-
der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und
Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG.

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3.
a)
Dafür wird A._____ mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen
zu je CHF 50.00 und einer Busse von CHF 600.00 bestraft.
b) Der Vollzug der Geldstrafe wird unter Ansetzung einer Probezeit von
2 Jahren aufgeschoben.
c)
Die Ersatzfreiheitsstrafe für die Busse beträgt 6 Tage. Sie tritt an Stel-
le der Busse, soweit dieselbe schuldhaft nicht bezahlt wird.
4.
a)
Die Verfahrenskosten von CHF 3'230.00 gehen zu Lasten von
A.________
b)
A._____ schuldet dem Kanton Graubünden folglich:
Busse
CHF
600.00
Verfahrenskosten
CHF
3'230.00
Total
CHF
3'830.00
5.
(Rechtsmittelbelehrung und Vormerknahme der Berufungsanmeldung).
6.
(Mitteilung).
D.
Dagegen meldete A._____ (nachfolgend Berufungskläger) am 26. Juni
2018 Berufung an. Am 17. August 2018 reichte er beim Kantonsgericht von
Graubünden die Berufungserklärung ein, wobei er die folgenden Anträge stellte:
1.
Ziffer 2 bis Ziffer 4 des Urteils des Regionalgerichts Plessur vom 21. Juni
2018, mitgeteilt am 30. Juli 2018, seien aufzuheben.
2.
Der Berufungskläger sei von den Vorwürfen der groben Verletzung von Ver-
kehrsregeln gemäss Art. 35 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 2 SVG
sowie der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art.
32 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG freizusprechen.
3.
Der Berufungskläger sei für seine Verteidigungsaufwendungen im vorinstanz-
lichen Verfahren eine ausseramtliche Entschädigung im Betrag von CHF
6'139.20, eventualiter eine nach richterlichem Ermessen festzusetzende Ent-
schädigung, zuzusprechen.
4.
Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens seien auf die Staatskasse zu
nehmen.
5.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge für das Berufungsverfah-
ren.
E.
Mit Verfügung vom 15. Januar 2021 lud der Vorsitzende der I. Strafkammer
des Kantonsgerichts von Graubünden zur Berufungsverhandlung vom 24. März
2021 im Gerichtssaal des Kantonsgerichts vor. Die Staatsanwaltschaft Graubün-
den (nachfolgend: Berufungsbeklagter) teilte mit Eingabe vom 5. Februar 2021
den Verzicht auf eine Teilnahme an der Hauptverhandlung mit. Anlässlich der Be-
rufungsverhandlung beantragte der Berufungskläger, er sei vom Vorwurf der Ver-
kehrsregelverletzungen freizusprechen.
F.
Nach der Urteilsberatung hat das Kantonsgericht das Urteil am 24. März
2021 mündlich eröffnet.

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II. Erwägungen
1.1.
Die Berufung ist zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit de-
nen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist (vgl. Art. 398
Abs. 1 StPO). Die Berufung bezieht sich somit auf Entscheide, in denen über
Straf- und Zivilfragen materiell befunden wird (vgl. Art. 80 Abs. 1 Satz 1 StPO), in
erster Linie auf Urteile, die auf Verurteilung oder Freispruch lauten und den Fall
vor der ersten Instanz damit abschliessen (vgl. Luzius Eugster, in: Niggli/Heer/Wi-
prächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2.
Aufl., Basel 2014, N 2 zu Art. 398 StPO). Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Be-
rufung dem erstinstanzlichen Gericht innert zehn Tagen seit Eröffnung des Urteils
schriftlich oder mündlich zu Protokoll anzumelden, worauf das erstinstanzliche
Gericht die Anmeldung nach Ausfertigung des begründeten Urteils zusammen mit
den Akten dem Kantonsgericht als Berufungsinstanz übermittelt (vgl. Art. 399 Abs.
2 StPO; Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessord-
nung [EGzStPO; BR 350.100]). Nach Art. 399 Abs. 3 StPO reicht die Partei, die
Berufung angemeldet hat, dem Kantonsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung
des begründeten Urteils eine schriftliche Berufungserklärung ein, worin sie anzu-
geben hat, ob sie das Urteil vollumfänglich oder nur in Teilen anficht (lit. a), welche
Abänderungen des erstinstanzlichen Urteils sie verlangt (lit. b) und welche Be-
weisanträge sie stellt (lit. c).
1.2.
Gegen das am 21. Juni 2018 gefällte und am 22. Juni 2018 ohne schriftli-
che Begründung mitgeteilte Urteil des Regionalgerichts Plessur meldete der Beru-
fungskläger am 26. Juni 2018 rechtzeitig Berufung an. Nach Mitteilung des be-
gründeten Urteils am 30. Juli 2018 reichte der Berufungskläger am 17. August
2018 fristgerecht seine Berufungserklärung ein. Da auch alle anderen Zulässig-
keitsvoraussetzungen gegeben sind, ist auf die Berufung einzutreten.
2.
Als Berufungsinstanz kann das Kantonsgericht von Graubünden das erstin-
stanzliche Urteil in allen angefochtenen Punkten umfassend überprüfen (vgl. Art.
398 Abs. 2 StPO). Die Berufung ist somit ein vollkommenes Rechtsmittel, mit wel-
chem erstinstanzliche Urteile in sachverhaltsmässiger wie auch in rechtlicher Hin-
sicht mit freier Kognition überprüft werden können. Tritt das Berufungsgericht auf
die Berufung ein, so fällt es ein neues Urteil, welches das erstinstanzliche ersetzt
(vgl. Art. 408 StPO). Weist das erstinstanzliche Verfahren aber Mängel auf, die im
Berufungsverfahren nicht geheilt werden können, so hebt das Berufungsgericht
das angefochtene Urteil auf und weist die Sache zur Durchführung einer neuen
Hauptverhandlung und zur Fällung eines neuen Urteils an das erstinstanzliche
Gericht zurück (vgl. Art. 409 Abs. 1 StPO). Im vorliegenden Fall kann das Beru-

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fungsgericht – wie sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt – selber ein
Urteil fällen.
3.1.
Das Gericht würdigt die Beweise gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO frei nach sei-
ner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung. Der Grundsatz der
freien Beweiswürdigung besagt, dass die Strafverfolgungsbehörden und die Straf-
gerichte nicht nach festen Beweisregeln, sondern aufgrund ihrer persönlichen
Überzeugung darüber entscheiden, ob sie eine Tatsache als bewiesen ansehen
oder nicht. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung kommt es weder auf die Zahl
der für und gegen ein bestimmtes Beweisergebnis sprechenden Beweismittel an,
noch kommt bestimmten Arten von Beweismitteln ein Vorrang respektive ein
Übergewicht gegenüber anderen Arten von Beweismitteln zu. Entscheidend ist
allein der Beweiswert bzw. die innere Autorität der konkret vorhandenen Beweis-
mittel, beim Personalbeweis also die Glaubwürdigkeit der Person und vor allem
die Glaubhaftigkeit der Angaben, welche diese Person gemacht hat (Wolfgang
Wohlers, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung [StPO], 2. Auflage, Zürich 2014, N 25 u. N 27 zu Art. 10
StPO, m.w.H., u.a. auf BGE 133 I 33). Die Aussagen von Zeugen, Auskunftsper-
sonen und Angeklagten sind vollgültige Beweismittel mit derselben Beweiseig-
nung. Auch wenn der Beschuldigte am Verfahren direkt beteiligt ist, stellt seine
Aussage gleichwohl ein Beweismittel dar und sind seine Aussagen richterlich auf
ihre materielle Richtigkeit hin zu würdigen.
3.2.
Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig (Art.
10 Abs. 1 StPO). Bestehen unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächli-
chen Voraussetzungen der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die
beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus (vgl. Art. 10 Abs. 3 StPO). Als Be-
weislastregel folgt aus der bereits durch Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK
gewährleisteten Unschuldsvermutung, dass es nicht Sache der beschuldigten
Person ist, ihre Unschuld zu beweisen, sondern dass die Strafbehörden verpflich-
tet sind, den Nachweis der Schuld zu führen (Wolfgang Wohlers, a.a.O., N 2 u. 6
zu Art. 10 StPO). An diesen Nachweis sind hohe Anforderungen zu stellen. Ver-
langt wird mehr als eine blosse Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Be-
weis der Täterschaft. Aus der Unschuldsvermutung wird auch die Beweiswürdi-
gungsregel in dubio pro reo abgeleitet. Nach diesem Grundsatz darf sich das
Strafgericht nicht von der Existenz eines für den Beschuldigten ungünstigen Sach-
verhaltes überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel an den
tatsächlichen Voraussetzungen für ein verurteilendes Erkenntnis bestehen. Bloss
theoretische und abstrakte Zweifel sind indessen nicht massgebend, weil solche
immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss
sich vielmehr um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das

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heisst um solche, die sich nach der objektiven Rechtslage aufdrängen. Die Ent-
scheidregel besagt indes nicht, dass bei sich widersprechenden Beweismitteln
schlicht auf das für die beschuldigte Person günstigere abzustellen ist; sie findet
erst Anwendung, wenn nach erfolgter Beweiswürdigung als Ganzem relevante
Zweifel verbleiben (BGer 6B_978/2016 v. 14.12.2016 E. 1.4).
4.1.
Der Berufungskläger wurde von der Vorinstanz der groben Verletzung von
Verkehrsregeln gemäss Art. 35 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 2 SVG
sowie der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 32
Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig gesprochen und hierfür
mit einer Busse von CHF 600.00 bestraft. Mit der vorliegenden Berufung, mass-
geblich sind dabei die in der Berufungserklärung enthaltenen Anträge, verlangt der
Berufungskläger, es seien die Ziff. 2 bis 4 des angefochtenen Urteils aufzuheben
und ihn damit von den vorgenannten Vorwürfen der Verkehrsregelverletzungen
freizusprechen. Nicht angefochten und somit nicht Gegenstand der Berufung bil-
det der Freispruch des Berufungsklägers von der Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 35 Abs. 4 SVG in Ziff. 1 des angefochtenen Urteils. Dieser Punkt ist
folglich unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
4.2.
Das Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen ist gemäss Art. 35 Abs. 2
SVG nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Ge-
genverkehr nicht behindert wird. Frei ist der nötige Raum, wenn er frei von Hin-
dernissen ist und mit dem Auftauchen von solchen auch nicht gerechnet werden
muss (vgl. René Schaffhauser, Grundriss des Schweizerischen Strassenverkehrs-
rechts, Band I, 2. Aufl., Bern 2002, N. 722). Ein korrekt durchgeführtes Überhol-
manöver setzt somit voraus, dass die Gegenfahrbahn über die eigentliche Über-
holstrecke hinaus frei überblickbar ist und in diesem Bereich auch kein Fahrzeug
entgegenfährt. Konkret bedeutet dies, dass nicht nur die für den Überholvorgang
benötigte Wegstrecke übersichtlich und frei sein muss, sondern zusätzlich auch
jene, die ein entgegenkommendes Fahrzeug bis zu diesem Punkt zurücklegt oder
zurücklegen könnte, wo der Überholende die linke Strassenseite wieder freigibt
(BGer 6B_508/2012 v. 3.5.2013 E. 1.1). Das Überholmanöver muss so weit vor
diesem Punkt beendet sein, dass ein während des Überholvorgangs allenfalls auf
der Gegenfahrbahn auftauchendes Fahrzeug seinen Weg unter Einhaltung einer
angemessenen Geschwindigkeit fortsetzen kann, ohne gefährdet zu werden
(BGer 6B_272/2010 v. 9.7.2010 E. 4). Erkennt der Überholende während des
Überholmanövers, dass er es nicht gefahrlos zu Ende fahren kann, so ist er ver-
pflichtet, das Manöver abzubrechen und sich hinter dem zu Überholenden in den
Verkehr einzuordnen (BGer 6B_1209/2013 v. 26.6.2014 E. 1.1.1). Der Überholen-
de muss aber von Anfang an die Gewissheit haben, sein Überholmanöver sicher
und ohne Gefährdung Dritter abschliessen zu können, das heisst, er muss sich

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vergewissern, dass die gesetzlichen Voraussetzungen in dem Zeitpunkt erfüllt
sind, wo er zum Überholen ansetzt. Wer keine Gewissheit hat, bevor er das Über-
holmanöver einleitet, gefahrlos vor dem Ende des für ihn sichtbaren Raums wie-
der einbiegen zu können, verletzt somit Art. 35 Abs. 2 SVG (BGE 129 IV 155 E.
3.2.1). Insbesondere ist beim Beenden des Überholvorgangs ein Sicherheitsab-
stand sowohl gegenüber dem überholten Fahrzeug als auch gegenüber dem ent-
gegenkommenden Fahrzeug einzuhalten. Hinsichtlich des Abstands zum entge-
genkommenden Fahrzeug hat das Kantonsgericht von Graubünden wiederholt
ausgeführt, dass ein Sicherheitsabstand von mindestens 2 Sekunden einzuhalten
ist (KGer SK1 14 8 v. 11.6.2014 E. 13; vgl. auch Jürg Boll, Grobe Verkehrsregel-
verletzung, Davos 1999, S. 84). Es wird somit verlangt, dass zwischen dem Zeit-
punkt des Wiedereinbiegens nach dem Überholmanöver und dem Kreuzen eines
(allfällig) entgegenkommenden Fahrzeuges eine gewisse Sicherheitsmarge be-
stehen muss, damit nicht die Gefahr droht, dass der entgegenkommende Fahr-
zeuglenker sich aufgrund einer drohenden Frontalkollision falsch verhalten und
dadurch einen Unfall verursachen könnte.
4.3.
Gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche
Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der qualifizierte
Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichti-
ge Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssi-
cherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist
nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Ge-
fährdung gegeben (BGE 130 IV 32 E. 5.1). Objektiv grob ist ein Verstoss immer
dann, wenn eine wichtige Verkehrsvorschrift in gravierender Weise betroffen ist,
das heisst, wenn der Verstoss nach den konkreten Umständen als schwerwiegend
bezeichnet werden muss. Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2
SVG, ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten,
das heisst ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe
Fahrlässigkeit.
5.1.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden wirft dem Berufungskläger zwei Ver-
kehrsregelverletzungen vor. Zum einen habe der Berufungskläger auf der F._____
in Richtung G._____ auf der Höhe M._____ mit ca. 45-48 km/h ein Polizeifahrzeug
überholt, obwohl er aufgrund des Strassenverlaufs den nötigen Raum nicht haben
einsehen können und grob pflichtwidrig gar nicht daran gedacht habe, dass sein
Fahrverhalten möglicherweise den Gegenverkehr gefährden könne. Zum anderen
habe der Berufungskläger auf der G._____ das Vortrittsrecht allenfalls vom
H._____ kommender Verkehrsteilnehmer missachtet, indem er seine Fahrt mit 50

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km/h ungebremst fortgesetzt, offensichtlich keine Bremsbereitschaft gezeigt und
sein Fahrzeug lediglich nach links gegen die Fahrbahnmitte gelenkt habe.
5.2.
Soweit dem Berufungskläger das Überholmanöver auf der F._____ in Rich-
tung G._____ zur Last gelegt wird, ist angesichts der im Recht liegenden Beweise
was folgt festzuhalten. Unbestritten ist, dass der Berufungskläger das Polizeifahr-
zeug, in welchem die beiden Polizisten O.________ als Lenker und P.________
als Beifahrer sassen, überholt hat. An welcher Stelle das Überholmanöver begon-
nen wurde, steht, wie die Vorinstanz festgestellt hat, nicht genau fest. Der Beru-
fungskläger wurde von der Vorinstanz aus diesem Grund von der Verletzung von
Art. 35 Abs. 4 SVG freigesprochen, weshalb eine reformatio in peius diesbezüglich
ausgeschlossen ist. Ebenfalls bestehen keine konkreten Angaben in den Verfah-
rensakten, an welcher Stelle das Überholmanöver beendet wurde. Den Aussagen
des Zeugen O.________ ist zu entnehmen, dass der Berufungskläger auf der
Höhe des M.________ das Fahrzeug überholt und das Überholmanöver etwa 30
bis 40 Meter später beendet habe (StA act. 3.4, S. 4). Der Zeuge P.________ gab
seinerseits zu Protokoll, dass sein Fahrzeug im Bereich des M.________ überholt
worden sei und dass das Überholmanöver schätzungsweise 10 m weiter vorne
beendet worden sei (StA act. 3.5., S. 3). Das Fahrzeug des Berufungsklägers sei
schneller als sie gefahren, aber nicht mit weit übersetzter Geschwindigkeit (StA
act. 3.5., S. 4). Wie die Verteidigung des Berufungsklägers zu Recht festgestellt
hat, fehlen hinsichtlich Geschwindigkeit, Masse der Fahrzeuge und der verblei-
benden Strecke der F._____ bis in die Abzweigung der G._____ jegliche Angaben
in den Verfahrensakten. Aus den öffentlich zugänglichen Karten bzw. deren Aus-
schnitten ist jedoch ersichtlich, dass zwischen dem M._____ und der Abzweigung
von der F._____ in die G._____ eine Distanz von rund 170 m besteht. Aufgrund
dieser zur Verfügung stehenden Strecke kann entgegen der Schlussfolgerung der
Vorinstanz nicht festgestellt werden, dass ein Überholmanöver, bei welchem sich
der Berufungskläger im Bereich des M.________ bereits auf der Höhe des über-
holten Fahrzeuges befunden hat, von Vornherein nicht korrekt, das heisst unter
Einhaltung der notwendigen Abstände, hätte beendet werden können.
5.3.
Weitere Umstände, die ein korrektes Überholmanöver auf der F._____ nicht
zugelassen hätten, sind aus den Akten nicht ersichtlich. Unbestritten ist, dass zum
fraglichen Zeitpunkt auf der F._____ kein Gegenverkehr geherrscht hatte. Ebenso
bogen keine anderen Verkehrsteilnehmer von den Parkplätzen bzw. den Betriebs-
einfahrten auf der rechten Strassenseite der F._____ (Q.________, R.________,
S.________, T.________) ein. Diesbezüglich ist zudem klarzustellen, dass Fahr-
zeuge, welche in die F._____ von den besagten Parkplätzen bzw. Betriebseinfahr-
ten einfahren, ohnehin vortrittsbelastet sind (Art. 15 Abs. 3 VRV). Schliesslich ist

9 / 13
auch nicht erstellt, dass die Sichtverhältnisse am fraglichen Zeit nicht ausreichend
gewesen wären.
5.4.
In Würdigung der im Recht liegenden Beweise kann dem Berufungskläger
keine Verkehrsregelverletzung durch das Überholmanöver zur Last gelegt werden.
Dies gilt im Besonderen für den Fall, in welchem sich der Berufungskläger im Be-
reich des M.________ bereits auf der Höhe des von ihm überholten Polizeifahr-
zeugs befunden hätte. Folglich ist der Berufungskläger vom Vorwurf der Verkehrs-
regelverletzung gemäss Art. 35 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG freizuspre-
chen.
6.1.
Die Vorinstanz hat den Berufungskläger wegen Verletzung von Verkehrsre-
geln gemäss Art. 27 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 1 SVG von
der Vorinstanz schuldig gesprochen.
6.2.
Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG (Beachten der Signale, Markierungen und
Weisungen) sind Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei zu
befolgen. Die Signale und Markierungen gehen den allgemeinen Regeln, die Wei-
sungen der Polizei den allgemeinen Regeln, Signalen und Markierungen vor.
Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupas-
sen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Stras-
sen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr stören
könnte, ist langsam zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unüber-
sichtlichen Stellen, vor nicht überblickbaren Strassenverhältnissen, sowie bei
schlechten Strassen- oder Sichtverhältnissen (vgl. Andreas Roth, in: Nigg-
li/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Ba-
sel 2014, N 2 zu Art. 32 SVG). Der Fahrzeugführer darf dabei nur so schnell fah-
ren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen
schwierig ist, muss er auf halbe Sichtweite halten können (Art. 4 Abs. 1 VRV). Er-
kennbaren Gefahren muss dabei Rechnung getragen werden. Nach Art. 4 Abs. 1
VRV darf ein Fahrzeugführer nur so schnell fahren, dass er innerhalb der über-
blickbaren Strecke halten kann. Gemäss Bundesgericht ist eine Geschwindigkeit
jedoch nicht schon deshalb als übersetzt zu werten, weil ein Fahrzeuglenker vor
einem Hindernis nicht rechtzeitig anhalten konnte. Entscheidend ist vielmehr, ob
der Führer die Geschwindigkeit so bemessen hat, dass er innerhalb der Strecke
anhalten konnte, auf der weder ein Hindernis sichtbar war noch mit dem Auftau-
chen eines solchen gerechnet werden musste (BGE 103 IV 42 E. 4; Philippe
Weissenberger, a.a.O., N 9 zu Art. 32 SVG). E contrario ist ein Fahrzeuglenker
deshalb im Grundsatz zu schnell unterwegs, wenn er ein stehendes Hindernis
sieht, bremst und es nicht mehr schafft, davor anzuhalten, sofern das Hindernis
innerhalb der überblickbaren Strecke nicht unerwartet aufgetaucht ist. Diese Re-

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gelung wird unter bestimmten Umständen noch verschärft. So muss gemäss Art. 4
Abs. 1 VRV auf halber Sichtweite angehalten werden können, wo das Kreuzen
schwierig ist (Philippe Weissenberger, a.a.O., N 16 zu Art. 32 SVG). Gemäss Art.
90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer im Strassenverkehrsgesetz kodifizierte
Verkehrsregeln oder dessen Vollziehungsvorschriften verletzt.
6.3.
Der Verteidiger des Berufungsklägers liess an der Hauptverhandlung aus-
führen, eine Pflichtwidrigkeit, wonach der Berufungskläger an der fraglichen Stelle
seine Geschwindigkeit nicht den konkreten Begebenheiten angepasst habe, sei
nicht rechtsgenüglich erstellt, weshalb der Berufungskläger vom Vorwurf der Wi-
derhandlung gegen Art. 27 Abs. 1 SVG freizusprechen sei.
6.4.1. Der Berufungskläger gab in seiner Einvernahme vor dem Regionalgericht
Plessur zu Protokoll, er habe einige Meter vor der Einfahrt seinen Fuss vom Gas-
pedal genommen und Bremsbereitschaft erstellt. Er habe einen uneingeschränk-
ten Blick gehabt und hätte jeden Verkehrsteilnehmer gesehen. Er hätte dadurch
allfälligen in die G._____ einfahrenden Verkehrsteilnehmern jederzeit den Vortritt
gewähren können (RG act. 15, S. 7). Anlässlich der Hauptverhandlung vor dem
Kantonsgericht gab der Berufungskläger zu Protokoll, er sei anständig gefahren
und habe den Fuss vom Gas genommen. Es stimme nicht, dass er auf die linke
Seite eingelenkt habe. Die Ehefrau des Berufungsklägers, U.________, welche
als Beifahrerin mitgefahren ist, führte ihrerseits aus, der ihrem Mann gemachte
Vorwurf treffe nicht zu. Sie würden die Strecke jeden Morgen fahren und ihr Mann
wisse, dass dort Rechtsvortritt herrsche (StA act. 3.9., S. 4). Der Zeuge
O.________ hielt fest, der Berufungskläger habe aus seiner Sicht die Geschwin-
digkeit nicht angepasst und hätte allfälligem Rechtsverkehr den Vortritt nicht ge-
währen können. Er sage nicht, dass er mit über 50 km/h gefahren sei. Aber eine
solche Geschwindigkeit sei den dortigen Verhältnissen nicht angepasst (StA act.
3..4., S. 5). Auch der Zeuge P.________ bestätigte im Wesentlichen die Wahr-
nehmung des Zeugen O.________ (StA act. 3.5., S. 5).
6.4.2. Eine Würdigung der Beweise durch das Kantonsgericht ergibt, dass die
vom Berufungskläger behauptete Bremsbereitschaft mit dem regelkonformen Ver-
halten, dem aus dem H._____ einbiegenden Verkehr Vortritt gewähren zu können,
nicht rechtsgenüglich widerlegt werden kann. Unbestritten ist dabei, dass der Be-
rufungskläger am 23. Februar 2017 um 06.50 Uhr nach seiner Fahrt auf der
F._____ in die G._____ eingebogen und kurz darauf an der Kreuzung zum
H._____ vorbeigefahren ist. Unbestritten ist ebenfalls, dass der Rechtsvortritt für
die aus dem H._____ in die G._____ einfahrenden Fahrzeuge gilt. Aus den Akten
ergibt sich indessen nicht, dass Gegenverkehr geherrscht hätte oder aus dem
H._____ Fahrzeuge in die G._____ eingebogen wären. Dem Fotoblatt (StA act.

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3.2.) kann entnommen werden, dass die Sichtverhältnisse am fraglichen Morgen
wetterbedingt grundsätzlich gut waren, auch wenn es zur Zeit des Verkehrsmanö-
vers etwas dunkler war. Ebenfalls kann davon ausgegangen werden, dass die
(Winter-)Vegetation am Strassenrand nicht zu grösseren Beeinträchtigungen der
Sicht auf den H._____ geführt haben dürfte. An dieser Stelle ist festzuhalten, dass
das auf dem Fotoblatt gemachte Foto hinter dem Fussgängerstreifen gemacht
wurde und die Einsehbarkeit auf den H._____ nach dem Fussgängerstreifen zwei-
felsohne besser war.
6.4.3. Alleine die Tatsache, dass der Berufungskläger bei der Einfahrt in die Ver-
zweigung nicht die Bremse betätigt hat, sondern lediglich das Fuss vom Gaspedal
genommen hat, beweist nicht in genügendem Masse eine Verkehrsregelverlet-
zung und die dem Berufungskläger in der Anklage vorgeworfenen fehlende
Bremsbereitschaft. Diese ist nicht erst mit der Betätigung der Bremse und dem für
hinter dem Fahrzeug fahrende Verkehrsteilnehmer erkennbaren Aufleuchten der
Bremslichter erstellt. Hinsichtlich der vorgeworfenen zu hohen Geschwindigkeit
beim Passieren der Einfahrt des H.________ und der Missachtung des Vortritts
von Verkehrsteilnehmer aus dem H._____ fehlen ebenfalls genügende Beweise,
welche das vom Berufungskläger behauptete regelkonforme Verhalten widerlegen
könnten. Dies gilt umso mehr, als dem Berufungskläger keine Überschreitung der
geltenden Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen wird und die genaue Messung der
Geschwindigkeit des Berufungsklägers durch die hinter dem Fahrzeug fahrenden
Polizisten nicht möglich war bzw. eine solche Messung jedenfalls nicht vorliegt.
6.4.4. Soweit dem Berufungskläger vorgehalten wird, zu weit links gefahren zu
sein, wird dies einerseits vom Berufungskläger bestritten. Andererseits ist nicht
ersichtlich, inwieweit in diesem Umstand – bei fehlendem Gegenverkehr – eine
Verkehrsregelverletzung liegt.
6.4.5. Bei der vorliegenden Beweislage bestehen für das Kantonsgericht erhebli-
che und nicht zu unterdrückende Zweifel, ob sich der Sachverhalt tatsächlich so
verwirklicht hat, wie er in der Anklageschrift beschrieben wurde. Aus diesem
Grund ist der Berufungskläger auch in diesem Punkt freizusprechen, und zwar
gemäss dem in Erw. 3.2. beschriebenen Grundsatz in dubio pro reo.
7.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sowohl für eine grobe Verkehrs-
regelverletzung gemäss Art. 35 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG als auch die
Verkehrsverletzung gemäss Art. 27 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 90
Abs. 1 SVG keine rechtsgenügenden Beweise vorliegen. Folglich ist die Berufung
vollumfänglich gutzuheissen und ist der Berufungskläger in allen Punkten freizu-
sprechen. Wie es sich mit der von der Verteidigung anlässlich ihres Plädoyers an-

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gezweifelten Verwertbarkeit der Aussagen der beiden Polizisten verhält, kann bei
diesem Ausgang des Verfahrens offengelassen werden.
8.
Der Berufungskläger obsiegt im Berufungsverfahren vollumfänglich und
wird freigesprochen. Er trägt keine Verfahrenskosten (Art. 426 Abs. 1 und 428
Abs. 1 StPO) und hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung (Art. 429
Abs. 1 lit. a StPO). Fällt die Rechtsmittelinstanz selbst einen Entscheid, so befin-
det sie auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428
Abs. 3 StPO).

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Es wird festgestellt, dass das Urteil des Regionalgerichts Plessur vom 21.
Juni 2018 (Proz. Nr. 515-2018-22) wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
1. A._____ wird in Bezug auf Ziff. 1 des Strafbefehls vom 9. Mai 2017 vom
Vorwurf der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 35 Abs. 4 SVG
freigesprochen.
2. […]
3. […]
4. [Vormerknahme Berufungsanmeldung und Modalitäten derselben]
5. [Mitteilungen]
2.
A._____ wird vom Vorwurf der groben Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 35 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 2 SVG und der
Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 32
Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG freigesprochen.
3.
Die Untersuchungskosten von CHF 1'730.00 gehen zu Lasten des Kantons
Graubünden (Staatsanwaltschaft).
4.
Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 1'500.00 gehen zu
Lasten des Kantons Graubünden (Regionalgericht Plessur).
5.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 3'000.00 gehen zu Lasten
des Kantons Graubünden (Kantonsgericht).
6.
A._____ wird für das erstinstanzliche Verfahren zu Lasten des Kantons
Graubünden (Kasse des Regionalgerichts Plessur) mit CHF 6'139.20 ent-
schädigt und für das Berufungsverfahren zu Lasten des Kantons Graubün-
den mit CHF 4'139.95 (Kasse des Kantonsgerichts) entschädigt.
7.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
8.
Mitteilung an: