gr_gerichte · ZB 2008 3 · 2008-01-30 · de
OR Allgemeine Bestimmung

Forderung | Prozessrecht 232 Ziff. 1-8 ZPO

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 30. Januar 2008
Schriftlich mitgeteilt am:
ZB 08 3
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Möhr und Tomaschett-Murer
Aktuarin ad hoc
Rusch
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In der zivilrechtlichen Beschwerde
der Y . , Beklagte und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur.
Victor Benovici, Postfach 553, Goldgasse 11, 7002 Chur,
gegen
die Abschreibungsverfügung des Bezirksgerichtspräsidiums V. vom 14. Dezember
2007, mitgeteilt am 14. Dezember 2007, in Sachen der S t o c k w e r k e i g e n t ü -
m e r g e m e i n s c h a f t Z . , Klägerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch
Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Suenderhauf, Postfach, Gäuggelistrasse 29, 7001
Chur, gegen die Beklagte und Beschwerdeführerin,
betreffend Forderung,
hat sich ergeben:

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A.
Mit Zahlungsbefehl vom 9. November 2006 betrieb die Stockwerkei-
gentümergemeinschaft (StWEG) Z. (Gläubigerin und Klägerin) die Y. (Schuldnerin
und Beklagte) für einen Betrag von Fr. 8'240.-- nebst Zins zu 5% seit dem 1. Oktober
2006. Dagegen erhob die Schuldnerin Rechtsvorschlag. Am 22. Mai 2007 machte
die Gläubigerin beim Kreisamt X. eine Klage gegen die Schuldnerin betreffend die
genannte Forderung anhängig. Nach erfolgloser Sühneverhandlung vom 21. Au-
gust 2007 stellte der Vermittler des Kreises X. am 24. August 2007 den Leitschein
aus. Dieser enthielt folgende Rechtsbegehren:
„Klägerisches Rechtsbegehren:
1.
Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin Fr. 8'240, zuzüglich 5%
Zins seit 01.10.2006 sowie die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 70
zu bezahlen.
2.
Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 20061442 des BA X. sei zu
beseitigen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten.
Rechtsbegehren des Beklagten:
1.
Die Klage sei abzuweisen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Klägerin.“
B.
Fristgerecht reichte die Gläubigerin, vertreten durch die W., am 13.
September 2007 die Prozesseingabe beim Bezirksgericht V. ein. Da die Schuldnerin
zwischenzeitlich einen Teilbetrag geleistet hatte, machte sie eine reduzierte Forde-
rung über Fr. 4'598.15 zuzüglich Zins zu 5% sowie die Kosten des Zahlungsbefehls
von Fr. 70.-- geltend. Nachdem die Schuldnerin ihrer Zahlungsverpflichtung
vollständig nachgekommen war, erkannte das Bezirksgerichtspräsidium V. mit Ab-
schreibungsverfügung vom 14. Dezember 2007, mitgeteilt am 14. Dezember 2007,
wie folgt:
„1.
Der Zivilprozess 130-2007-75 StWEG Z. gegen Y. wird infolge Anerken-
nung der Forderung als erledigt abgeschrieben.
2.
Die Kosten des Vermittleramtes X. von CHF 200.00 sowie jene des Be-
zirksgerichts V. von CHF 780.00 gehen zu Lasten der Beklagten.
Die Beklagte hat die Klägerin ausseramtlich, inklusive Mehrwertsteuer
und Spesen, mit CHF 2'600.00 zu entschädigen.
3.
(Mitteilung)"
C.
Gegen diese Abschreibungsverfügung erhob die Y. am 9. Januar 2008
Beschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden mit folgenden
Rechtsbegehren:
"1.
Der Entscheid sei aufzuheben.

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2.
Die vorinstanzlichen Gerichtsgebühren seien um Fr. 200.00 zu reduzie-
ren, und die Gegenpartei sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin
für das vorinstanzliche Verfahren Fr. 1'007.00 zu bezahlen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge für das vorliegende Verfahren
zu Lasten der Gegenpartei."
D.
Mit Vernehmlassung vom 17. Januar 2008 beantragte der Bezirksge-
richtspräsident V. die Abweisung der Beschwerde. Die Erfüllung der Schuld, mithin
die Klageanerkennung, habe zur Abschreibung des Verfahrens und zur Auferlegung
der Kosten zu Lasten der Beschwerdeführerin geführt. Die angefallenen Gerichts-
kosten und die ausseramtliche Entschädigung von pauschal Fr. 2'600.-- seien nicht
zu beanstanden.
Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Stellungnahme, die Be-
schwerde sei unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerde-
führerin vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne.
Auf die weiteren Ausführungen in der angefochtenen Abschreibungsverfü-
gung sowie den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Er-
wägungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gemäss Art. 232 Abs. 1 der kantonalen Zivilprozessordnung (ZPO;
BR 320.000) kann gegen prozesserledigende Entscheide des Einzelrichters, des
Bezirksgerichtsausschusses und des Bezirksgerichtes beim Kantonsgerichtsaus-
schuss Beschwerde wegen Gesetzesverletzung geführt werden. Gegen selbstän-
dige Kostenentscheide kann Beschwerde beim Kantonsgerichtsausschuss geführt
werden (Art. 232 Ziff. 7 ZPO). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde gegen die Abschreibungsverfügung des Bezirksgerichtspräsidenten ist
einzutreten.
2.
Der Kantonsgerichtsausschuss überprüft im Rahmen der Beschwer-
deanträge, ob der angefochtene Entscheid oder das diesem vorausgegangene Ver-
fahren Gesetzesbestimmungen verletzt, die für die Beurteilung der Streitfrage we-
sentlich sind (Art. 235 Abs. 1 ZPO). Die Feststellungen der Vorinstanz über tatsäch-
liche Verhältnisse sind für die Beschwerdeinstanz bindend, es sei denn, sie seien
unter Verletzung von Beweisvorschriften zustande gekommen, erwiesen sich als
willkürlich oder beruhten auf offensichtlichen Versehen (Art. 235 Abs. 2 ZPO). Bei
Fragen des Ermessens liegt eine Gesetzesverletzung nur dann vor, wenn sich der

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Ermessensgebrauch der Vorinstanz als missbräuchlich erweist oder das Ermessen
überschritten wird, d.h. wenn ein Ermessensentscheid mit sachlichen Gründen nicht
mehr vertretbar und somit willkürlich ist (vgl. PKG 1987 Nr. 17). Die angefochtene
Abschreibungsverfügung des Bezirksgerichtspräsidiums V. ist folglich unter dieser
beschränkten Kognitionsbefugnis zu prüfen.
3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die W. sei kein Organ der
Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) und habe aufgrund fehlender Ermäch-
tigung zur Rechtsvertretung keine wirksamen Rechtshandlungen vornehmen kön-
nen. Der Vertreter der W. sei ohnehin nicht einzelzeichnungsberechtigt.
Unbestritten ist zunächst einmal, dass die W. ordentlich gewählte Verwalterin
der StWEG ist. Allein deswegen war sie gemäss Art. 712t Abs. 2 ZGB ermächtigt,
das Betreibungsverfahren einzuleiten. Zudem wurde sie anlässlich der ausseror-
dentlichen Stockwerkeigentümersammlung vom 9. November 2006 durch Be-
schluss der StWEG zur Einleitung der nötigen Betreibungs- und Konkursverfahren
bevollmächtigt. Darunter zählen offensichtlich auch Rechtsöffnungsverfahren im or-
dentlichen Verfahren. Selbst wenn dieser Ermächtigungsbeschluss erst nachträg-
lich beigebracht worden wäre, hätte dies keinen Nichteintretensentscheid wegen
fehlender Postulationsfähigkeit zur Folge gehabt (vgl. PKG 1992 Nr. 20). Sodann
ist gemäss beiliegendem Handelsregisterauszug vom 29. November 2007 der Ver-
waltungsratspräsident der W., der das Betreibungsbegehren unterzeichnete, einzel-
zeichnungsberechtigt. Die vom Beschwerdeführer hinsichtlich der Legitimation er-
hobenen Einwände sind somit unbegründet.
4.
Soweit die Beschwerdeführerin die sachliche Zuständigkeit in Frage
stellen will, ist dies ebenfalls unbehelflich. Die Abschreibungsverfügung des Be-
zirksgerichtspräsidenten wurde von diesem nicht in seiner Funktion als Einzelrich-
ter, sondern als Vorsitzender des Bezirksgerichts erlassen. Praxisgemäss fallen in
den Zuständigkeitsbereich der Vorsitzenden des jeweiligen Spruchkörpers unter an-
derem auch Abschreibungen der Streitsache, die durch Rückzug, Vergleich oder
Anerkennung gegenstandslos geworden sind. Die vollständige Bezahlung der ein-
geklagten Forderung während eines hängigen Verfahrens ohne jeden Vorbehalt be-
deutet Anerkennung der Klage. Im vorliegenden Fall hat somit der Bezirksgerichts-
präsident als Vorsitzender die Abschreibungsverfügung zu Recht erlassen. Auch
die Kostenauflage zulasten der Beklagten ist im Grundsatz korrekt (Art. 114 ZPO).
Besondere Gründe von dieser Regelung abzuweichen sind nicht ersichtlich. Zu prü-
fen bleibt demnach die Höhe der erstinstanzlichen Verfahrenskosten und der aus-
sergerichtlichen Kosten. Von vornherein kein Raum besteht unter diesen Umstän-

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den für die Zusprechung einer aussergerichtlichen Entschädigung für das vorin-
stanzliche Verfahren an die Beschwerdeführerin.
5. Hinsichtlich der vorinstanzlichen Gerichtskosten verlangt die Be-
schwerdeführerin eine Reduktion derselben um Fr. 200.-- von Fr. 780.-- auf Fr. 580.-
-. Beanstandet wird die Festsetzung der Gerichtsgebühr, namentlich der aufaddier-
ten pauschalen Gebühren von Fr. 30.-- pro Schreiben sowie der Gebühr von Fr.
200.-- für die Abschreibungsverfügung. Unumstritten sind hingegen die von der Vor-
instanz erhobene Schreibgebühr und die in Rechnung gestellten Barauslagen, auf
welche folglich nicht näher einzugehen ist. Zu prüfen ist demnach einzig, ob die
festgesetzte Gerichtsgebühr gesetzesmässig bzw. angemessen ist.
Die auf die Parteien abwälzbaren Verfahrenskosten setzen sich gemäss Art.
2 der Verordnung über die Verfahrenskosten und Entschädigung im Zivilverfahren
(VoVEZ; BR 320.070) aus der Schreibgebühr, den Barauslagen sowie der – am
stärksten ins Gewicht fallenden – Gerichtsgebühr zusammen. Geht es wie im vor-
liegenden Fall um die Bemühungen eines Bezirksgerichtspräsidenten in einer ver-
mögensrechtlichen Zivilsache, ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr von Art.
2 des Kostentarifs im Zivilverfahren (KTZ; BR 320.075) auszugehen, der in der
massgeblichen Fassung, in Kraft seit dem 1. Januar 2008, einen Gebührenrahmen
von Fr. 1'000.-- bis Fr. 20'000.-- vorsieht. Im Falle der Anerkennung der Klage ist
die Gerichtsgebühr angemessen zu reduzieren (Art. 6 KTZ). Gemäss Art. 3 VoVEZ
ist die Gerichtsgebühr nach dem von der Behörde beanspruchten Arbeits- und
Zeitaufwand zu bemessen. Sie wird für die Beanspruchung des Gerichts erhoben
und erfasst den gesamten Verfahrensaufwand.
In Art. 2 KTZ ist nur eine Spannweite für Pauschalbeiträge, die Eingang in
den Entscheid finden, aufgeführt. Der gesamte Verfahrensaufwand setzt sich je-
doch aus zahlreichen Einzelposten – darunter fallen auch prozessleitende Schritte
des Bezirksgerichtspräsidenten wie Korrespondenz mit den Parteien, Aktenzustel-
lungen etc. – zusammen. Um den Überblick zu bewahren, ist es dem Bezirksge-
richtspräsidenten ohne weiteres gestattet, diese Kostenpunkte einzeln zu bewerten
und am Schluss zu einer Gesamtgerichtsgebühr zusammenzuzählen. Bei dieser
Addition ist jedoch darauf zu achten, dass die vom Kostentarif vorgegebene Spann-
weite nicht überschritten wird und der Gesamtbetrag dem Kostendeckungs- und
Äquivalenzprinzip entspricht (vgl. BGE 132 II 47, 55 f.; PKG 1992 Nr. 28). Die vor-
liegend vom Bezirksgerichtspräsidenten erhobene Gerichtsgebühr von Fr. 484.10 –
und sogar der Gesamtbetrag von Fr. 780.-- unter Einschluss der Schreibgebühren

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und Barauslagen – liegt deutlich unter dem gesetzlich zulässigen Rahmen zwischen
Fr. 1'000.-- und Fr. 20'000.-- und kann demnach nicht als unverhältnismässig hoch
bezeichnet werden. Zudem sind die einzelnen Kostenpunkte detailliert aufgeführt.
Gemäss beiliegendem Kostenblatt setzte der Bezirksgerichtspräsident konkrete
Gebühren von Fr. 30.-- pro Briefseite und Fr. 50.-- pro Verfügungsseite an. Die Höhe
der beanstandeten Gebühren wird als durchaus angemessen erachtet und gibt kei-
nen Grund zu Beanstandungen. Der Bezirksgerichtspräsident ist bei der Festset-
zung der Gerichtsgebühr sowohl den gesetzlichen Anforderungen als auch den ge-
nannten Prinzipien nachgekommen. Somit besteht kein Grund für den Kantonsge-
richtsausschuss, einzugreifen, zumal dem Bezirksgerichtspräsidenten bei der Fest-
legung der Gerichtsgebühr innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens ein relativ
grosses Ermessen zukommt.
6.
Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die dem Gegenanwalt
zugesprochene aussergerichtliche Entschädigung sei offensichtlich überhöht.
a)
Nach ständiger Praxis des Kantonsgerichts von Graubünden dient die
Honorarordnung des Bündnerischen Anwaltsverbandes (BAV), die bis am 23. No-
vember 2007 in Kraft war, als Grundlage für die Bemessung der aussergerichtlichen
Entschädigung an die obsiegende Partei gemäss Art. 122 Abs. 2 ZPO (vgl. PKG
2005 Nr. 6). Die Prozessentschädigung wird anhand der Honorarnote des Rechts-
vertreters der obsiegenden Partei gestützt auf die massgebenden Honorarsätze des
BAV festgelegt. Der ordentliche Stundenansatz gemäss letzter Fassung der Hono-
rarordnung des BAV beträgt Fr. 240.--.
b) Im konkreten Fall stellte der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin
einen Totalaufwand für die vorinstanzlichen Verfahren von Fr. 2'854.10 (inkl. Bar-
auslagen/MwSt) in Rechnung. Das nach Zeitaufwand (insgesamt 10 ¼ Stunden)
berechnete Honorar basiert auf einem vereinbarten Stundenansatz in Höhe von Fr.
250.--. Die erste Honorarnote des Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin, beru-
hend auf einem Zeitaufwand von insgesamt 9 ¼ Stunden, datiert vom 20. November
2007, also noch vor Ausserkrafttreten der Honorarordnung des BAV. Danach stellte
der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin lediglich noch einen Zeitaufwand von
einer Stunde in Rechnung. Vorliegend rechtfertigt es sich, bei der Festlegung der
aussergerichtlichen Entschädigung für die gesamte Vergütung der anwaltlichen
Tätigkeit den bis anhin vom Anwaltsverband empfohlenen Stundenansatz von Fr.
240.-- und nicht den vereinbarten höheren Stundentarif von Fr. 250.-- anzuwenden.
Der vom Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin in Rechnung gestellte Betrag in
Höhe von Fr. 2'854.10 basierend auf dem Stundenansatz von Fr. 250.-- ist demnach

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um insgesamt Fr. 110.30 zu kürzen (10 ¼ Stunden x Fr. 10.-- = Fr. 102.50 + Fr.
7.80 Anteil MwSt). Für die anzurechnenden 10 ¼ Stunden Zeitaufwand ergibt sich
somit ein Honorar von Fr. 2'743.80.
Ein entsprechender Abzug wurde vom Bezirksgerichtspräsidenten jedoch
bereits berücksichtigt, indem der Beschwerdegegnerin statt dem Betrag von Fr.
2854.10 gemäss den beiden anwaltlichen Honorarnoten lediglich eine ausserge-
richtliche Entschädigung von Fr. 2'600.-- (inkl. Barauslagen/MwSt) zugesprochen
wurde.
Zu prüfen bleibt, ob der vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ver-
anschlagte Zeitaufwand von insgesamt 10 ¼ Stunden überhöht ist. Diesbezüglich
ist zu berücksichtigen, dass dieser den Fall zwar erst nach der Vermittlungsverhand-
lung übernommen hat, jedoch trotzdem die ganze Basisinstruktion vornehmen, Te-
lefonate und Korrespondenzen tätigen sowie Besprechungen abhalten musste. In
Berücksichtigung dieser und weiterer getätigten Aufwendungen – u.a. Sammeln der
Prozessakten, Aktenstudium und rechtliche Abklärungen, Verfassen der Prozess-
eingabe und der Vernehmlassungen, Rückzugserklärung – erscheint der geltend
gemachte zeitliche Aufwand als angemessen. Zudem steht dem Bezirksgerichts-
präsidenten wie bereits bei der Festlegung der Gerichtsgebühr auch bei der Zuspre-
chung der aussergerichtlichen Entschädigung ein relativ grosser Ermessensspiel-
raum zu. Vorliegend kommt hinzu, dass die Beschwerdeführerin lediglich pauschal
behauptet, der in Anschlag gebrachte Zeitaufwand sei unangemessen, jedoch nicht
näher präzisiert, inwiefern tatsächlich zuviel Aufwand betrieben wurde. Mit Anerken-
nung von 10 ¼ Stunden hat der Bezirksgerichtspräsident sein Ermessen nicht über-
schritten. Somit kann festgehalten werden, dass die von der Vorinstanz ermittelte
aussergerichtliche Entschädigung von Fr. 2'600.-- (inkl. Barauslagen/MwSt) nicht zu
beanstanden ist.
7.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde in allen Punkten als
unbegründet, weshalb sie vollumfänglich abzuweisen ist. Bei diesem Ausgang ge-
hen die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gerichts- und ei-
ner Schreibgebühr, zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 122 ZPO Abs. 1). Als
unterliegende Partei ist sie zudem verpflichtet, der anwaltlich vertretenen Beschwer-
degegnerin für deren Umtriebe im Verfahren vor dem Kantonsgerichtsausschuss
eine angemessene aussergerichtliche Entschädigung zu bezahlen (Art. 122 Abs. 2
ZPO).

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- (inkl. Schreibge-
bühren) gehen zu Lasten der Y., die zudem die Stockwerkeigentümerge-
meinschaft Z. aussergerichtlich mit Fr. 400.-- inkl. MwSt zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese Entscheidung, der ein Streitwert von weniger als 30'000
Franken zugrunde liegt, kann gemäss Art. 72 Abs. 2 lit.a in Verbindung mit
Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110)
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht geführt
werden, wenn sich ein Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt.
Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff.
BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise
einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren
Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff.,
72 ff., 90 ff. sowie 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Präsident:
Die Aktuarin ad hoc: