gr_gerichte · KSK 2019 57 · 2020-08-13 · de
OR 394-529 Auftrag/Gesch\x27führung o. Auftrag/Bürgschaft etc.

definitive Rechtsöffnung | Beschwerde Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 13. August 2020
(Mit Urteil 5D_237/2020 vom 02. Oktober 2020 ist das Bundesgericht auf die gegen diesen Ent-
scheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Referenz
KSK 19 57
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Michael Dürst, Vorsitzende
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
B._____
Beschwerdegegner
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung
Anfechtungsobj.
Entscheid der Einzelrichterin SchKG am Regionalgericht Imboden
vom 03. Juni 2019, mit schriftlicher Begründung mitgeteilt am 05.
August 2019 (Proz. Nr. 335-2019-59)
Mitteilung
24. August 2020

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I. Sachverhalt
A.
Mit Eingabe vom 18. April 2019 (Poststempel 23. April 2019) an das Regio-
nalgericht Imboden liess der B._____, vertreten durch dessen Inkassostelle, ein
Begehren um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung in der gegen A._____ einge-
leiteten Betreibung Nr. _____ (Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes der Region
Imboden vom 14. März 2019) für den Betrag von CHF 568.25 zuzüglich CHF
32.00 Mahn- und Inkassospesen sowie CHF 53.30 Betreibungskosten, unter Kos-
ten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Schuldners, stellen. Er stützte sich
für die Begründung des Gesuchs auf zwei Entscheide des B._____ vom 19. April
2017 und vom 4. September 2018, mit welchen A._____ in einem von der
C._____ angehobenen Ausweisungsverfahren zur Tragung der mit der zwangs-
weisen Räumung des Mietobjekts verbundenen Kosten verpflichtet worden ist.
B.
Mit prozessleitender Verfügung vom 7. Mai 2019 wurden die Parteien zur
mündlichen Rechtsöffnungsverhandlung vom 3. Juni 2019, 09.00 Uhr, vorgeladen
und A._____ Gelegenheit eingeräumt, bis zur angesetzten Verhandlung schriftlich
Stellung zu nehmen.
C.
Nachdem zur Rechtsöffnungsverhandlung keine der Parteien erschienen
war und A._____ auch keine schriftliche Stellungnahme eingereicht hatte, erkann-
te die Einzelrichterin SchKG am Regionalgericht Imboden mit Entscheid vom 3.
Juni 2019, am 8. Juli 2019 ohne Begründung und auf fristgerechtes Ersuchen von
A._____ am 5. August 2019 in schriftlich begründeter Form mitgeteilt, was folgt:
1.
Das Gesuch vom 18. April 2019 wird teilweise gutgeheissen und es
wird die definitive Rechtsöffnung in der Betreibungs-Nr. _____ des Be-
treibungsamtes Imboden für den Betrag von CHF 568.25 erteilt.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF 100.00
gehen zulasten des Schuldners und gesuchsgegnerischen Partei. Sie
werden beim Gläubiger und gesuchstellenden Partei unter Regresser-
teilung auf den Schuldner und gesuchsgegnerische Partei erhoben.
Ausseramtlich hat der Schuldner und gesuchsgegnerische Partei den
Gläubiger und gesuchstellende Partei für seine Umtriebe mit CHF
100.00 zu entschädigen.
3.
(Rechtsmittel).
4.
(Mitteilung).
Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass A._____ mit Ausweisungs-
entscheid des B._____ vom 19. April 2017 unter Androhung einer zwangsweisen
Räumung auf seine Kosten verpflichtet worden sei, sein sich auf dem C._____
befindliches Mobilhome und seine persönlichen Effekten bis zum 8. Mai 2017 zu
entfernen. Im Entscheid vom 4. September 2018 werde sodann festgestellt, dass

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das zwischenzeitlich demontierte und an einen neutralen Ort verbrachte Mobilho-
me von A._____ definitiv zur freien Verfügung der C._____ stehe. Die Kosten im
Betrage von CHF 7'968.25 für die Demontage und den Abtransport des Mobilho-
me seien A._____ auferlegt und mit dem von der C._____ geleisteten Kostenvor-
schuss von CHF 7'500.00 verrechnet worden. Für die Differenz von CHF 468.25
zuzüglich der ihm ebenfalls auferlegten Verfahrenskosten im Betrag von CHF
100.00 sei A._____ betrieben worden. Zwar sei für die genannten Entscheide kei-
ne formelle Vollstreckbarkeitsbescheinigung ausgestellt worden. Aufgrund des
grossen zeitlichen Abstandes zwischen den beiden Entscheiden und der Einlei-
tung der Betreibung sei indessen davon auszugehen, dass diese vollstreckbar
seien. Auf dem Zahlungsbefehl habe A._____ ausgeführt, im Verfahren _____
eine Replik mit Rechtsbegehren auf die Urteile vom 19. April 2017 eingereicht zu
haben. Auf den in Frage stehenden Entscheiden sei jedoch als Referenz _____
aufgeführt. Am Rechtsöffnungsverfahren habe sich A._____ nicht beteiligt, sodass
keine Urkunden vorlägen, welche eine Überprüfung der auf dem Zahlungsbefehl
angebrachten Bemerkung zuliessen. Es sei daher davon auszugehen, dass der
Entscheid vom 4. September 2018 in Verbindung mit jenem vom 19. April 2017 für
die in Frage stehende Forderung einen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne
von Art. 80 SchKG darstelle. Mangels Beteiligung am Verfahren habe A._____
keine Einwendungen im Sinne von Art. 81 SchKG (Tilgung, Stundung, Verjährung)
vorgebracht, so dass mit Ausnahme der Mahn- und Betreibungskosten von CHF
32.00, für welche kein Titel vorliege, die definitive Rechtsöffnung zu erteilen sei.
D.
Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer)
mit Eingabe vom 8. August 2019 (Poststempel) Beschwerde an das Kantonsge-
richt von Graubünden. Darin führte er einleitend aus, er habe vom 15. Mai 2017
bis zum 1. August 2019 im B._____ nie ein gültiges Urteil bekommen und akzep-
tiere keine Urteile, welche er nie erhalten habe. Anschliessend schilderte er die
Vorkommnisse rund um die Kündigung und Räumung der von ihm gemieteten Pa-
rzelle auf dem C._____ aus seiner Sicht und machte unter Beilage diverser
Schriftstücke sinngemäss geltend, der Entscheid vom 19. April 2017 basiere auf
unwahren Angaben und manipulierten Geschichten und der Abbruch des Mobil-
home sei widerrechtlich erfolgt. Abschliessend ersuchte er darum, seiner Be-
schwerde zuzustimmen und den Entscheid in Würdigung des von ihm dargelegten
Sachverhalts zu treffen.
E.
Mit prozessleitender Verfügung vom 9. August 2019 wurde der Beschwer-
deführer zur Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 250.00 aufgefordert,
welcher in der Folge fristgerecht einging.

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F.
Mit prozessleitender Verfügung vom 15. August 2019 wurde die Vorinstanz
zur Einreichung sämtlicher Verfahrensakten aufgefordert. Auf die Einholung einer
Beschwerdeantwort des Staats O.1_____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) wur-
de verzichtet.
G.
In der Folge liess der Beschwerdeführer dem Kantonsgericht Orientie-
rungskopien verschiedener Eingaben an das Regionalgericht Imboden zukom-
men, welche er dort in drei anderen Rechtsöffnungsverfahren mit ähnlichen Sach-
zusammenhang eingereicht hatte.
II. Erwägungen
1.1.
Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die
Berufung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der
Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in Verbindung mit
Art. 319 lit. a ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Kantonsgericht von Graubünden
(Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
[EGzZPO; BR 320.100]), wobei die Beurteilung in die Zuständigkeit der Schuldbe-
treibungs- und Konkurskammer fällt, wenn es um Streitsachen auf dem Gebiet des
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts geht, für welche das summarische Verfah-
ren gilt (Art. 8 Abs. 2 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts
[KGV; BR 173.100]). Letzteres ist namentlich bei Rechtsöffnungssachen der Fall
(Art. 251 lit. a ZPO).
1.2.
Bei der Anfechtung eines im summarischen Verfahren ergangenen Ent-
scheids beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Der vorlie-
gend angefochtene Entscheid wurde den Parteien am 5. August 2019 mit
nachträglicher schriftlicher Begründung mitgeteilt und ging dem Beschwerdeführer
am darauffolgenden Tag zu. Mit der am 8. August 2019 der Post übergebene Be-
schwerdeschrift wurde die genannte Frist folglich gewahrt. Alle späteren Eingaben
erfolgten erst nach Ablauf der Beschwerdefrist und können daher keine Berück-
sichtigung mehr finden.
1.3.1. Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen
und neue Beweismittel ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Es gilt mithin – un-
ter dem Vorbehalt besonderer, im vorliegenden Fall nicht einschlägiger gesetzli-
cher Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) – ein umfassendes Novenverbot. Die
Beschwerde hat im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, das vorinstanzliche
Verfahren weiterzuführen, sondern dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen
Entscheids. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der Aus-

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fällung des erstinstanzlichen Entscheids bestanden hat. Zulässig sind jedoch neue
rechtliche Erwägungen (vgl. statt vieler Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in:
Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 3 f. zu Art. 326 ZPO).
1.3.2. Soweit der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren erstmals Vorbrin-
gen zur Sache tätigt und in diesem Zusammenhang Urkunden einreicht, welche
der Vorinstanz nicht vorgelegen haben, handelt es sich um unzulässige Noven,
welche bei der Beurteilung der Beschwerde ausser Betracht bleiben müssen.
1.4.1. Gemäss Art. 320 ZPO können mit der Beschwerde die unrichtige Rechts-
anwendung (lit. a) oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts
(lit. b) geltend gemacht werden. Dabei muss die Beschwerde begründet werden
(Art. 321 Abs. 1 ZPO). Die Begründung ist eine gesetzliche, von Amtes wegen zu
prüfende Zulässigkeitsvoraussetzung für die Beschwerde. Fehlt sie oder entspricht
sie nicht den dafür geltenden Anforderungen, so tritt das obere kantonale Gericht
nicht auf die Beschwerde ein. Damit die Beschwerde dem Begründungserfordernis
genügt, hat sie einerseits Beschwerdeanträge resp. Rechtsbegehren zu enthalten.
Das heisst, es ist bestimmt zu erklären, welche Änderungen im Dispositiv des an-
gefochtenen Entscheids verlangt werden. Anderseits muss aus der Begründung in
jedem Fall hervorgehen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft er-
achtet wird. Dieser Anforderung genügt der Beschwerdeführer nicht, wenn er le-
diglich auf die vor der ersten Instanz gemachten Ausführungen verweist, sich mit
Hinweisen auf frühere Prozesshandlungen zufriedengibt oder den angefochtenen
Entscheid in allgemeiner Weise kritisiert. Die Begründung muss hinreichend ge-
nau und eindeutig sein, um von der Rechtsmittelinstanz ohne weiteres verstanden
werden zu können. Dies setzt voraus, dass der Beschwerdeführer im Einzelnen
die erstinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, und die Aktenstücke
nennt, auf denen seine Kritik beruht (Urteil des Bundesgerichts 5A_387/2016 vom
7. September 2016, E. 3.1 mit Verweis auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1; Karl Spühler,
in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Zivilpro-
zessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N 4 zu Art. 321 mit Verweis auf N 15 zu Art.
311 ZPO).
1.4.2. Bei mangelhaften Begründungen ist auch bei Laieneingaben keine Nach-
frist zur Verbesserung gemäss Art. 132 ZPO anzusetzen; vielmehr ist auf die Be-
schwerde nicht einzutreten, da die Möglichkeit der Nachfristansetzung nicht dazu
bestimmt ist, eine inhaltlich ungenügende Begründung zu ergänzen oder nachzu-
bessern (BGE 131 II 470 E. 1.3 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 5A_736/2016
vom 30. März 2017, E. 4.3 m.w.H.). Freilich sollten bei Laieneingaben geringere

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Anforderungen an die Formalitäten gestellt werden, insbesondere an die Substan-
tiierungslast und die Formulierung der Beschwerdeanträge (vgl. Karl Spühler,
a.a.O. N 13 zu Art. 311 ZPO; Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 15
zu Art. 321 ZPO; Urteil des Bundesgerichts 5A_635/2015 vom 21. Juni 2016,
E. 5.2 m.w.H.). So genügt bei Laien als Antrag praxisgemäss eine Formulierung,
aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie die Beschwerdeinstanz ent-
scheiden soll, und als Begründung reicht es aus, wenn auch nur ganz rudimentär
zum Ausdruck kommt, weshalb der angefochtene Entscheid nach Auffassung der
Partei unrichtig sein soll. Sind auch diese minimalen Anforderungen nicht erfüllt,
bleibt es dabei, dass auf das Rechtsmittel nicht einzutreten ist.
1.4.3. Der Beschwerdeführer ist nicht anwaltlich vertreten, weshalb es sich um
eine Laieneingabe handelt. Seine Beschwerdeschrift enthält keine förmlichen An-
träge, sondern einzig die Bitte, seiner Beschwerde zuzustimmen und einen Ent-
scheid in Würdigung des von ihm geschilderten Sachverhalts zu treffen. Ein kon-
kreter Antrag, wie die Beschwerdeinstanz entscheiden soll, fehlt. Immerhin lässt
sich bei gutem Willen aus den Ausführungen des Beschwerdeführers noch her-
auslesen, dass er eine Aufhebung des angefochtenen Entscheides und eine Ab-
weisung des Rechtsöffnungsbegehrens anstrebt, so dass das Antragserfordernis
noch knapp als erfüllt erachtet werden kann. Schwerer wiegt indessen, dass in der
Beschwerdeschrift – sieht man von den neuen und daher unzulässigen Sachvor-
bringen ab – eine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid in den
rechtlich relevanten Punkten vollständig fehlt. Nachdem sich der Beschwerdefüh-
rer am erstinstanzlichen Verfahren nicht beteiligt hat, hätte er mit seiner Be-
schwerde – statt die Vorkommnisse rund um die Räumung des von ihm gemiete-
ten Standplatzes aus seiner Sicht zu schildern und die Rechtmässigkeit der im
B._____ ergangenen Urteile pauschal zu bestreiten – aufzeigen müssen, inwiefern
die Vorinstanz den Sachverhalt gestützt auf die ihr vorliegenden Urkunden offen-
sichtlich unrichtig festgestellt und/oder sie die Entscheide des B._____ vom 19.
April 2017 und vom 4. September 2018 zu Unrecht als Rechtsöffnungstitel im Sin-
ne von Art. 80 SchKG erachtet hat. Zu den entsprechenden Erwägungen der Vor-
instanz äussert sich der Beschwerdeführer indessen mit keinem Wort. So bleibt
insbesondere die Feststellung, wonach die in der Begründung seines Rechtsvor-
schlages genannte Referenz des Urteils, gegen welches er eine "Replik" einge-
reicht habe, nicht mit derjenigen der von der Beschwerdegegnerin vorgelegten
Entscheid übereinstimmt, ebenso unbeanstandet wie die Schlussfolgerung, dass
aufgrund des grossen zeitlichen Abstands zwischen den beiden Entscheiden und
der Einleitung des Betreibungsverfahrens ohne weiteres von deren Vollstreckbar-
keit ausgegangen werden kann. Dass er die genannten Entscheide nie erhalten

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habe, ist eine neue Behauptung tatsächlicher Natur, die im Beschwerdeverfahren
nicht mehr vorgebracht werden kann. Letztlich wurden somit keine gültigen Be-
schwerdegründe geltend gemacht, womit es auch für einen Laien an einer genü-
genden Beschwerdebegründung fehlt. Demzufolge ist auf die Beschwerde nicht
einzutreten.
2.
Selbst wenn auf die Beschwerde einzutreten wäre, müsste diese abgewie-
sen werden. Es kann hierfür vollumfänglich auf die Begründung der Vorinstanz
verwiesen werden, welche korrekt ist und auch unter Berücksichtigung der Aus-
führungen des Beschwerdeführers keinen Grund zu Beanstandungen gibt. So
steht seine Behauptung, keines der Urteile, die der betriebenen Forderung zu-
grunde liegen, erhalten zu haben, in Widerspruch zum Vermerk auf dem Zah-
lungsbefehl, auf die Urteile vom 19. April 2017 eine Replik eingereicht und darauf
noch keine Antwort erhalten zu haben, falls sich dieser Einwand trotz der unter-
schiedlichen Referenznummer auch auf den hier zur Diskussion stehenden Ent-
scheid bezogen haben sollte. Was sodann die Eröffnung des Entscheides vom 4.
September 2018 anbelangt, geht aus demselben hervor, dass die Mitteilung an
den Rechtsvertreter erfolgt ist, den das Gericht dem Beschwerdeführer für das
fragliche Verfahren bestellt hat, was sich letzterer entgegenhalten lassen muss.
Dass die mit dem Rechtsöffnungsgesuch vorgelegten Entscheide nicht mit einer
Vollstreckbarkeitsbescheinigung versehen waren, steht der Erteilung der
Rechtsöffnung ferner nicht entgegen, solange die Vollstreckbarkeit im Rechtsöff-
nungsverfahren nicht explizit bestritten wird und seit Erlass der Entscheide längere
Zeit verstrichen ist (vgl. Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.],
Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl.,
Basel 2010, N 55 zu Art. 80 SchKG). Am Gegenstand des Rechtsöffnungsverfah-
ren vorbei gehen sodann die Schilderungen des Beschwerdeführers zu den Hin-
tergründen der in Frage stehenden Entscheide, darf doch die Rechtmässigkeit des
zu vollstreckenden Urteils vom Rechtsöffnungsrichter (und damit auch von der
Beschwerdeinstanz) nicht mehr geprüft werden.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Beschwerdever-
fahrens in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Beschwerdeführer aufzuer-
legen. Die Spruchgebühr wird gestützt auf Art. 48 in Verbindung mit 61 Abs. 1 der
Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
(GebVSchKG, SR 281.25) auf CHF 250.00 festgesetzt. Nachdem auf die Einho-
lung einer Beschwerdeantwort verzichtet wurde, ist dem Beschwerdegegner keine
Parteientschädigung zuzusprechen.

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4.
Der vorliegende Entscheid ergeht in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Ge-
richtsorganisationsgesetzes des Kantons Graubünden (GOG; BR 173.000) und
Art. 7 Abs. 2 lit. b EGzZPO in einzelrichterlicher Kompetenz, da sich die vorliegen-
de Beschwerde als offensichtlich unzulässig erwiesen hat. Im Übrigen ergibt sich
die einzelrichterliche Kompetenz auch aus Art. 7 Abs. 1 lit. a EGzZPO, da der
Streitwert im vorliegenden Verfahren den Betrag von CHF 5'000.00 nicht über-
schreitet.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 250.00 gehen zu Lasten
von A._____.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: