gr_gerichte · KSK 2013 8 · 2013-03-06 · de
Krankenversicherung

Pfändung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 6. März 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 13 8
11. März 2013
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Beschwerdeführer,
gegen
die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Chur, zugestellt am 1. Februar 2013
in Sachen der Y . A G , Beschwerdegegnerin, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Pfändung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 11. Februar 2011, in die Ver-
nehmlassung des Betreibungsamtes Chur vom 25. Februar 2013 samt bereits zu-
gestellten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass das Betreibungsamt im Rahmen der vor der Aufsichtsbehörde geführten
Beschwerde der Y. AG gegen X. im Betreibungsverfahren Nr. _ eine neue
Pfändungsurkunde ausstellte, so dass das Beschwerdeverfahren KSK 13 3
am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben werden konnte,
–
dass X. gegen die neue, am 1. Februar 2013 zugestellte Pfändungsurkunde
am 11. Februar 2011 rechtzeitig Beschwerde beim Kantonsgericht von
Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ein-
reichte und beanstandete, dass das Betreibungsamt verfügt habe, dass er ei-
ne Pfändungsquote mindestens im Umfang der Autokosten von Fr. 400.-- ab-
zuliefern habe,
–
dass zur Begründung insbesondere ausgeführt wurde, beim erwähnten Fahr-
zeug handle es sich um ein Firmaleasingauto der A. GmbH, welches er zu
95% geschäftlich nütze; da er in der Stadt wohne, benötige er privat kein
Fahrzeug,
–
dass die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Chur am 1. März 2013 über-
bracht wurde,
–
dass die Y. AG innert Frist keine Vernehmlassung einreichte,
–
dass aus der Pfändungsurkunde hervor geht, dass X. Eigentümer bzw. Teil-
haber verschiedener Firmen ist, u.a. der A. GmbH (Beteiligung von 50%), wel-
che gesamthaft mit Fr. 4.-- eingeschätzt wurden,
–
dass vom Betreibungsamt anerkannt wird, dass das Auto Kompetenzstück
bildet,
–
dass bei der Existenzminimumberechnung für den Schuldner Fr. 400.-- für
Fahrzeugkosten berücksichtigt wurden und das Betreibungsamt festhielt, dass
diese auch über die Gestehungskosten abgerechnet werden könnten,
–
dass die Annahme des Betreibungsamtes in der Existenzminimumberech-
nung, dass der Schuldner auf ein monatliches Nettoeinkommen von Fr.
3‘000.-- komme, von diesem nicht beanstandet wird,

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–
dass X. in seiner Beschwerde einräumt, dass er das fragliche Fahrzeug prak-
tisch ausschliesslich für Geschäftszwecke nutzt und er privat nicht auf ein sol-
ches angewiesen ist,
–
dass unter diesen Umständen in der Existenzminimumberechnung zu Unrecht
Ausgaben für ein Fahrzeug von Fr. 400.-- berücksichtigt wurden,
–
dass viel mehr davon auszugehen ist, dass die Kosten des Fahrzeugs über
die A. GmbH oder allenfalls über eine andere Firma, für welche X. tätig ist,
abgerechnet werden,
–
dass sich das Existenzminimum der Eheleute Nett entsprechend reduziert und
lediglich Fr. 4‘900.-- beträgt,
–
dass es somit im Ergebnis auf die Feststellung des Betreibungsamtes hinaus-
läuft, dass Fr. 400.-- zusätzlich als Pfändungsquote monatlich abzuliefern
sind,
–
dass die Pfändungsurkunde und die dazugehörige Existenzminimumberech-
nung somit im Sinne der Erwägungen anzupassen sind,
–
dass das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5
SchKG), so dass die entsprechenden Kosten beim Kanton Graubünden ver-
bleiben,
–
dass diese Verfügung in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
che Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Die Beschwerde wird dahin entschieden, dass die Pfändungsurkunde im
Betreibungsverfahren _ sowie die dazugehörige Existenzminimumberech-
nung im Sinne der Erwägungen anzupassen ist.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: