gr_gerichte · KSK 2020 124 · 2021-02-15 · de
Anschlusspfändung

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 15. Februar 2021
Referenz
KSK 20 124
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Bergamin, Vorsitzender
Cavegn und Michael Dürst
Guetg, Aktuar
Parteien
A._____ AG
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B._____
gegen
C._____ AG
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. D._____
Gegenstand
provisorische Rechtsöffnung
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Maloja, Einzelrichter, vom 05.11.2020,
mitgeteilt am 05.11.2020 (Proz. Nr. 335-2020-109)
Mitteilung
18. Februar 2021

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In Erwägung,
–
dass die Vorinstanz mit Entscheid vom 5. November 2020 der C._____ AG in
der Betreibung Nr. _____ des Betreibungs- und Konkursamtes der Region
Maloja (Zahlungsbefehl vom 15. Juli 2020) für CHF 1'494'306.04, zuzüglich
5.3 % Zins auf CHF 1'419'030.58 seit 27. August 2019, sowie für das Grund-
pfandrecht, verkörpert im Register-Schuldbrief über CHF 3'000'000.00, lastend
im 3. Rang auf Grundstück Nr. E._____, GB F._____, provisorische
Rechtsöffnung erteilte,
–
dass die A._____ AG (fortan: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 16. No-
vember 2020 gegen diesen Entscheid Beschwerde erhob und dessen teilwei-
se Aufhebung verlangte, wobei sie bereits im Antrag festhielt, für das Grund-
pfandrecht sei keine Rechtsöffnung zu erteilen,
–
dass sie ihre Beschwerde im Wesentlichen damit begründet, die Vorinstanz
habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig und damit willkürlich festgestellt
und überdies die Art. 80 ff. SchKG und Art. 58 ZPO verletzt, indem sie der
Gesuchstellerin provisorische Rechtsöffnung auch für das Pfandrecht erteilt
habe, obschon die C._____ AG (fortan: Beschwerdegegnerin) Rechtsöffnung
allein für die Forderung verlangt habe,
–
dass es zwar zutrifft, dass sich die Beschwerdegegnerin in den Anträgen ihres
Rechtsöffnungsgesuchs allein auf den Forderungsbetrag bezog,
–
dass sie jedoch unbestrittenermassen Betreibung auf Pfandverwertung einlei-
tete und sich dabei ausdrücklich auf den Register-Schuldbrief stützte, der auf
dem Grundstück in F._____ lastet,
–
dass die im Schuldbrief verkörperte und durch das Grundpfand sichergestellte
abstrakte Forderung (Schuldbriefforderung) Gegenstand einer Betreibung auf
Grundpfandverwertung sein muss, während die kausale Forderung (Grundfor-
derung)
nur
Gegenstand
einer
ordentlichen
Betreibung
sein
kann
(BGE 140 III 180 E. 5.1.1),
–
dass die Vorinstanz daher den Sachverhalt nicht offensichtlich falsch feststell-
te, wenn sie davon ausging, die Beschwerdegegnerin mache die Schuldbrief-
forderung geltend, nicht die Grundforderung,
–
dass die Schuldbriefforderung und das Grundpfandrecht eine strikte Einheit
bilden, weshalb die provisorische Rechtsöffnung nur uno actu für beide Ele-
mente erteilt werden kann (BGE 140 III 36 E. 4; 134 III 71 E. 3; Daniel Staehe-

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lin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz
über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 2. Aufl., Basel 2010, N 166 zu
Art. 82 SchKG),
–
dass daher in einer Betreibung auf Pfandverwertung das Rechtsöffnungsge-
such immer als auf die Forderung und das Pfandrecht gerichtet verstanden
werden muss (BJM 2005 S. 85; Daniel Staehelin, a.a.O., N 38a und 65 zu
Art. 82 SchKG),
–
dass der Forderungsbetrag, für den der Rechtsvorschlag beseitigt wird, durch
die provisorische Rechtsöffnung für das Pfandrecht nicht erhöht wird, nach-
dem Schuldbriefforderung und Pfandrecht durch den Grundbucheintrag in
identischem Betrag erzeugt werden und fortan untrennbar verbunden sind, so
dass keines der beiden Elemente ohne das andere oder in ungleicher Höhe
bestehen kann (BGE 140 III 36 E. 4),
–
dass die Vorinstanz daher keine Rechtsverletzung beging, wenn sie im Ent-
scheiddispositiv nicht nur für die Schuldbriefforderung, sondern zusätzlich
auch für das Grundpfandrecht provisorische Rechtsöffnung erteilte,
–
dass sich die Beschwerde vor diesem Hintergrund als unbegründet erweist
und daher abzuweisen ist,
–
dass die Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens bei diesem Ergebnis zu
Lasten der Beschwerdeführerin gehen (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
–
dass die Spruchgebühr beim vorliegenden Streitwert und angesichts des ver-
ursachten Aufwands mit CHF 1'200.00 zu bemessen ist (vgl. Art. 48 i.V.m.
Art. 61 GebV SchKG),
–
dass die Parteientschädigung der Beschwerdegegnerin, die keine Honorar-
vereinbarung und keine Honorarnote eingereicht hat, ermessensweise auf
CHF 1'500.00 (inkl. Spesen und MwSt.) festzusetzen ist (vgl. Art. 2 ff. HV),

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wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'200.00 gehen zu Lasten
der A._____ AG und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss
in Höhe von CHF 2'000.00 verrechnet. Der Restbetrag von CHF 800.00
wird der A._____ AG durch das Kantonsgericht erstattet.
3.
Die A._____ AG hat die C._____ AG für das Beschwerdeverfahren mit
CHF 1'500.00 (inkl. Spesen und MwSt.) aussergerichtlich zu entschädigen.
4.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
5.
Mitteilung an: