gr_gerichte · S 2009 137 · 2010-12-14 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 09 137
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 23. März 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
…, serbischer Staatsangehöriger, wurde am 17. März 1959 in … Serbien, 
geboren. Er ist verheiratet und hat drei Töchter sowie einen Sohn (Jahrgänge 
1983, 1984, 1987 und 1990). Nach dem Besuch der Grundschule bildete sich 
der Versicherte während drei Jahren zum Schlosser und anschliessend zum 
Bauschreiner aus. Von 1977 bis im März 1983 arbeitete er in seiner Heimat. 
Im April 1983 reiste er erstmals in die Schweiz ein, wo er in der Folge bei 
verschiedenen Arbeitgebern vorerst als Schreiner und dann als Schlosser 
tätig war. Von Dezember 1990 bis Anfang April 1993 arbeitete er als Schlosser 
für die … AG in … Seither war er nicht mehr erwerbstätig. Im Jahre 1991 
reisten seine Ehefrau und die Kinder in die Schweiz ein. Seit dem Jahre 2006 
besitzt 
der 
Versicherte 
eine 
Aufenthaltsbewilligung 
C 
(Niederlassungsbewilligung).
b)
Infolge rezidivierender Halsbeschwerden begab sich der Versicherte im Jahre 
1993 zu Dr. med. …, Facharzt FMH für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten, 
in Behandlung. Am 6. April 1993 wurden dem Versicherten die Mandeln 
operativ entfernt (Tonsillektomie). Nach der Operation traten Schmerzen an 
der linken Halsseite auf, welche in der Folge in die linke Körperhälfte 
ausstrahlten. Um deren Ursache abzuklären, wurde der Versicherte 
verschiedentlich durch Fachärzte der ORL-Klinik (Oto-Rhino-Laryngologie 
bzw. Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde) im Kantonsspital Chur (3. Mai 1993 
ambulant, 8. bis 19. Juni 1993 stationär, 26. August bis 10. September 1993 
stationär) sowie im Universitätsspital Zürich (24. November 1993), durch 
Fachärzte der Neurologie (Dr. med. …: 4. Mai und 1. Oktober 1993; 


Neurologische Poliklinik, Universitätsspital Zürich: 8. und 30. August 1993; Dr. 
med. …, Klinik …: 2. September 1993) sowie durch den Ambulanten 
Psychiatrischen Dienst Graubünden (26. August 1993) untersucht. Am 9. 
Februar 1994 wurde dem Versicherten ein überlanger Processus styloideus 
abgetragen. Infolge der trotz Operation anhaltenden Schmerzen in der linken 
Körperhälfte wurde der Versicherte am 8. und 30. August 1994 erneut in der 
Neurologischen Poliklinik des Universitätsspitals Zürich untersucht. Weitere 
Operationen wurden nicht durchgeführt. Dr. med. … attestierte dem 
Versicherten vom 5. bis zum 25. April 1993 eine Arbeitsunfähigkeit von 100%, 
vom 26. April bis zum 2. Mai 1993 von 50%, vom 3. Mai bis zum 8. August 
1993 von 100%, vom 9. bis zum 30. August 1993 von 50% und vom 
1. September 1993 bis auf Weiteres von 100%.
2.
Am 23. September 1994 meldete sich der Versicherte aufgrund von 
gesundheitlichen Beschwerden als Folge der Tonsillektomie bei der IV-Stelle 
des Kantons Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen (IV-Rente) an. Die 
IV-Stelle holte in der Folge verschiedene Arztberichte ein (Dr. med. …, 
Universitätsspital Zürich, vom 24. November 1993; Dr. med. … und Dr. med. 
…, Universitätsspital Zürich, vom 24. Februar 1994; Dr. med. …, 
Neurologische Poliklinik, Universitätsspital Zürich, vom 5. September 1994; 
Dr. med. … vom 3. Oktober 1994). Am 16. November/30. Dezember 1994 
erging seitens der IV-Stelle ein „Präsidialentscheid“. Darin wurde 
festgehalten, dass beim Versicherten ein Invaliditätsgrad von 96% vorliege, 
weshalb er Anspruch auf eine ganze IV-Rente habe. Unter Berücksichtigung 
der einjährigen Wartefrist beginne der Rentenanspruch am 5. April 1994. Für 
die Berechnung wurde auf ein Beiblatt verwiesen. Mit Rentenverfügung vom 
23. Juni 1995 wurde dieser Entscheid dem Versicherten mitgeteilt. Die 
Leistungen wurden rückwirkend ab dem 1. April 1994 gewährt.
3.
Im Jahre 1997 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein erstes 
Revisionsverfahren ein. In diesem Zusammenhang holte sie verschiedene 
Arztberichte ein (Dr. med. …, Facharzt FMH für Innere Medizin, spez. 
Rheumatologie: 7. März 1997; Dr. med. …: 12. März 1997) und veranlasste 
eine ambulante medizinische Abklärung bei Dr. med. …, Spezialarzt FMH für 


Psychiatrie und Psychotherapie (Bericht vom 13. Februar 1998). Am 9. März 
1998 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, die Überprüfung des 
Invaliditätsgrades habe keine rentenbeeinflussende Änderung ergeben und 
er habe weiterhin Anspruch auf eine IV-Rente aufgrund des bisherigen 
Invaliditätsgrades von 96%.
4.
Die nächste von Amtes wegen eingeleitete Revision erfolgte im Jahre 2003. 
Im Zuge derselben holte die IV-Stelle einen Arztbericht bei Dr. med. … 
(Bericht vom 19. Mai 2003) ein. Infolge Reorganisation auf Seiten der IV-Stelle 
wurden keine weiteren Abklärungen getroffen. Am 3. Oktober 2005 wurde 
dem Versicherten mitgeteilt, bei der Überprüfung des IV-Grades habe keine 
rentenbeeinflussende Änderung festgestellt werden können, weshalb er 
weiterhin Anspruch auf die bisherige IV-Rente habe.
5.
Im November 2006 leitete die IV-Stelle erneut von Amtes wegen ein 
Revisionsverfahren ein. In diesem Zusammenhang wurden seitens der IV-
Stelle diverse medizinische Abklärungen in die Wege geleitet. Nachdem der 
Arztbericht von Dr. med. … vom 26. Januar 2007 eingegangen war, ordnete 
die IV-Stelle eine psychiatrische Untersuchung des Versicherten bei Dr. med. 
…, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, an (Gutachten vom 
18. Februar 2008). Am 14. Mai 2008 verfasste Dr. med. …, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie sowie Allgemeinmedizin, RAD Ostschweiz, 
einen Arztbericht. Gestützt auf diesen gab die IV-Stelle eine pluridisziplinäre 
Begutachtung des Versicherten beim Servizio Accertamento Medico, …, in 
Auftrag. Das von Dr. med. … und Dr. med. … ausgefertigte Gutachten datiert 
vom 24. Dezember 2008.
6.
Mit Vorbescheid vom 25. März 2009 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten 
eine Aufhebung der IV-Rente an. Zur Begründung führte sie aus, dass sich 
sein 
Gesundheitszustand 
seit 
der 
Erstzusprechung 
der 
IV-Rente 
kontinuierlich verbessert habe und er seit mindestens Anfang Januar 2008 in 
der angestammten sowie in jeder adaptierten Tätigkeit als zu 80% arbeitsfähig 
gelte. Da der vor Eintritt der Invalidität als Schlosser/Bauschreiner arbeitende 
Versicherte seit der Erstzusprechung der IV-Rente nicht mehr gearbeitet 


habe, werde für den aktuellen Lohnvergleich auf die Lohnstrukturerhebung 
des Bundesamtes für Statistik abgestellt. Dieser zufolge könnte der 
Versicherte heute unter Berücksichtigung der Einkommensentwicklung ein 
jährliches 
Erwerbseinkommen 
von 
Fr. 61‘477.20 
erzielen 
(Lohnstrukturerhebung Jahr 2008, Wirtschaftszweig 27/28, Metallbe- und -
verarbeitung, Anforderungsniveau 4, Männer). In einer adaptierten Tätigkeit 
(80%-Pensum) könnte er ein jährliches Einkommen von Fr. 43‘374.50 erzielen 
(Lohnstrukturerhebung Jahr 2008, Zentralwert aller Wirtschaftszweige, 
Anforderungsniveau 4, Männer, Abzug 10% für leichte Tätigkeiten). Da die 
Erwerbseinbusse in Höhe von Fr. 18‘102.70 einem Invaliditätsgrad von 
29.45% entspreche und damit unter 40% liege, bestehe kein Rentenanspruch 
mehr.
7.
Gegen den Vorbescheid liess der Versicherte mit Schreiben vom 20. April 
2009 durch seinen damaligen Rechtsvertreter schriftlich Einwand erheben. 
Anstelle der angekündigten ergänzenden Begründung des Einwands ging in 
der Folge die Mitteilung des Rechtsvertreters ein, die Verfügung könne 
erlassen werden.
8.
Am 9. Juli 2009 verfügte die IV-Stelle des Kantons Graubünden mit der bereits 
im Vorbescheid aufgeführten Begründung die Einstellung der an den 
Versicherten ausgerichteten IV-Rente ab Ende August 2009.
9.
Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 9. September 2009 durch 
seinen derzeitigen Rechtsvertreter, …, Beschwerde erheben. Er beantragte 
die Aufhebung der Verfügung und die Zusprechung einer ganzen IV-Rente. 
Eventualiter sei die Beschwerde zur weiteren medizinischen Abklärung an die 
Vorinstanz zurückzuweisen. Ausserdem seien ihm die unentgeltliche 
Rechtspflege und –verbeiständung zu gewähren. Begründend führte er im 
Wesentlichen aus, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe 
sich nicht gebessert, sondern verschlechtere sich zusehends. Die IV-Rente 
sei 
gestützt 
auf 
andauernde 
heftige 
Schmerzen 
infolge 
Glossopharyngeusneuralgie 
ausgesprochen 
worden, 
nicht 
infolge 
psychischer Gründe. Die vom Beschwerdeführer verspürten Schmerzen auf 


der linken Körperseite (Halsschmerzen, welche über die ganze linke 
Körperhälfte ausstrahlen würden) seien unmittelbar nach der Operation der 
Mandeln im Jahre 1993 aufgetreten und würden nach wie vor vorliegen. Es 
liege auf der Hand, dass eine vollständige Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer 
harmlosen 
Mandeloperation 
aufs 
Gemüt 
schlagen 
und 
depressive 
Veränderungen mit sich bringen könne. Der Beschwerdeführer fühle sich 
jedoch nicht psychisch angeschlagen oder krank und habe dies auch immer 
kundgetan. Die anspruchsbegründenden Tatsachen hätten sich nicht 
verändert. Offenbar hege die IV-Stelle die Vermutung, beim Versicherten 
handle es sich um einen Simulanten. Dass eine über 15 Jahre lang 
ausgerichtete Rente gestützt auf psychiatrische Abklärungen gestrichen 
werde, sei nicht statthaft. Der Beschwerdeführer habe zumindest Anspruch 
darauf, bezüglich der ursprünglich zur Ausrichtung der IV-Rente führenden 
Gründe (Glossopharyngeusneuralgie) spezialärztlich begutachtet zu werden. 
Mit Schreiben vom 23. September 2009 reichte der Versicherte dem Gericht 
verschiedene Unterlagen zum Nachweis seiner Bedürftigkeit ein.
10.
Die IV-Stelle des Kantons Graubünden liess sich am 5. Oktober 2009 zur 
Sache vernehmen und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur 
Begründung führte sie aus, im Rahmen des Revisionsverfahrens sei der 
Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung vom 23. Juni 
1995 mit jenem zur Zeit der streitigen Verfügung vom 9. Juli 2009 zu 
vergleichen. Während dem Beschwerdeführer ursprünglich gestützt auf die 
Diagnose einer Glossopharyngeusneuralgie sowie wegen schweren 
depressiven Veränderungen und einer damit verbundenen Arbeitsunfähigkeit 
von 100% eine Rente zugesprochen worden sei, hätte sich zwischenzeitlich 
eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes ergeben. So 
werde von Dr. med. …, vom RAD Ostschweiz, und vom Servizio 
Accertemento Medico übereinstimmend die Auffassung vertreten, dass keine 
depressive 
Störung 
(mehr) 
vorliege. 
Die 
schweren 
depressiven 
Veränderungen (und damit eines der beiden rentenrelevanten Leiden) hätten 
sich kontinuierlich verbessert und würden spätestens seit Ende November 
2007 nicht mehr vorliegen. Ausgehend von diesem Revisionsgrund sei die IV-
Stelle verpflichtet, den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher 


Hinsicht umfassend (inkl. Durchführung eines Einkommensvergleichs) zu 
prüfen. Gestützt auf das pluridisziplinäre Gutachten, auf das abgestellt 
werden könne, sei der Beschwerdeführer spätestens seit Anfang Januar 2008 
sowohl in der angestammten Tätigkeit als auch in anderen Tätigkeiten zu 80% 
arbeitsfähig. Der in der angefochtenen Verfügung ermittelte IV-Grad von 29% 
sei nicht zu beanstanden und die IV-Rente auf Ende August 2009 
aufzuheben.
11.
In der Replik vom 19. Oktober 2009 bestätigte der Beschwerdeführer, dass 
der Sachverhalt vom 23. Juni 1995 mit jenem im Zeitpunkt der streitigen 
Verfügung zu vergleichen sei. Des Weiteren führte er insbesondere aus, dass 
die erwähnten depressiven Verstimmungen nicht Grund für die Ausrichtung 
der Rente gewesen seien. Einerseits sei ein ORL-Arzt fachlich nicht in der 
Lage, eine solche Diagnose zu stellen. Anderseits sei eine psychiatrische 
Begutachtung unterblieben. Eine depressive Verstimmung sei einzig ein 
Momentanzustand, der in der Folge abklinge. Die Zusprechung der IV-Rente 
aufgrund der körperlichen Leiden sei gestützt auf ärztliche Berichte zweimal 
bestätigt worden. Eine angebliche psychische Überlagerung sei in diesem 
Zusammenhang nicht abgeklärt worden. Der Sachverhalt habe sich 
demzufolge nicht verändert.
12.
In der Duplik vom 30. Oktober 2009 hielt die IV-Stelle erneut fest, dass zum 
Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung eine psychische Symptomatik 
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorgelegen habe. Dass der 
Versicherte nicht aufgefordert worden sei, dieses Leiden zu behandeln und er 
sich subjektiv nicht psychisch krank gefühlt habe, lasse nicht den Schluss zu, 
dass kein solches vorgelegen habe.
13.
Mit Schreiben vom 9. bzw. 17. November 2009 liess der Beschwerdeführer 
dem Gericht ein am 9. November 2009 ausgefertigtes Schreiben von Dr. med. 
… zukommen. In ihrer Stellungnahme dazu vom 16. November 2009 hielt die 
IV-Stelle an ihren Anträgen fest.


Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der IV-Stelle vom 9. Juli 2009. 
Streitgegenstand bildet primär die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu 
Recht verfügt hat, dass die zugunsten des Beschwerdeführers seit dem 1. 
April 1994 ausgerichtete ganze IV-Rente ab Ende August 2009 einzustellen 
sei. Eventualiter ist zu untersuchen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf 
weitere medizinische Abklärungen verzichtet hat.
2.
Sowohl nach aArt. 41 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
(IVG; SR 831.20) als auch nach Art. 17 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird eine 
Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, 
herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad eines 
Rentenbezügers erheblich ändert. Die Frage, ob sich das Revisionsverfahren 
nach den alt- oder neurechtlichen Bestimmungen richtet, kann offen gelassen 
werden, da die invalidenversicherungsrechtliche Rentenrevision durch das 
ATSG keine substanzielle Veränderung erfahren hat (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts vom 10.06.2009, 8C_292/2009 E. 2.2.1 und 2.2.2).
a)
Voraussetzung einer Anpassung im Revisionsverfahren ist eine bestimmte 
nachträgliche Änderung der anspruchsbegründenden Tatsachen, die zu einer 
erheblichen Änderung des Invaliditätsgrades führt und damit den 
Rentenanspruch beeinflussen kann. Um diese Frage beantworten zu können, 
ist der Sachverhalt im Zeitpunkt, in welchem die Rente rechtskräftig gewährt 
bzw. materiell bestätigt worden ist, mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt der 
Neubeurteilung zu vergleichen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 m.w.H.; BGE 133 V 
108 E. 5.4; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 17 N 22 
m.w.H.). Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer mit in Rechtskraft 
erwachsener Rentenverfügung vom 23. Juni 1995 eine volle IV-Rente 
zugesprochen. Bis zur vorliegend angefochtenen Verfügung vom 9. Juli 2009 
hat 
die 
Beschwerdegegnerin 
zweimal 
von 
Amtes 
wegen 
ein 
Revisionsverfahren eingeleitet. Wie sich den entsprechenden Mitteilungen 
der Beschwerdegegnerin vom 9. März 1998 und 3. Oktober 2005 entnehmen 


lässt, erfolgte zum Abschluss derselben jeweils lediglich eine Bestätigung der 
bisherigen Rentenverfügung, ohne dass eine materielle Prüfung des 
Rentenanspruchs 
mit 
rechtskonformer 
Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdigung 
und 
korrekt 
durchgeführtem 
Einkommensvergleich 
vorgenommen wurde. Übereinstimmend mit der Ansicht der Parteien ist als 
zeitliche Vergleichsbasis daher der Sachverhalt heranzuziehen, welcher der 
ursprünglichen Rentenverfügung vom 23. Juni 1995 zugrunde lag. 
b)
Die Beschwerdegegnerin hat die Aufhebung der seit April 1994 zugunsten des 
Beschwerdeführers ausgerichteten IV-Rente ab Ende August 2009 mit der 
Begründung verfügt, dass sich dessen Gesundheitszustand erheblich 
verbessert habe und kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad mehr vorliege. 
Änderungen 
des 
Gesundheitszustandes 
bilden 
den 
Regelfall 
der 
Rentenanpassung. Eine Revision ist nur möglich, wenn neue Elemente 
tatsächlicher 
Natur 
vorliegen, 
welche 
nach 
der 
ursprünglichen 
Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt 
hinzugekommen sind oder diesen verändert haben. Nicht zu den relevanten 
Änderungen 
gehört 
eine 
bloss 
unterschiedliche 
Beurteilung 
des 
Gesundheitsschadens (Kieser, a.a.O., Art. 17 N 4, 15 ff. m.w.H. und 23 ff.; 
BGE 112 V 371 E. 2b; BGE 130 V 343 E. 3.5 m.H.). Für die Beurteilung gilt 
der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2; Kieser, 
a.a.O., Art. 43 N 30 je m.H.).
c)
In einem ersten Schritt ist festzustellen, welche gesundheitlichen 
Beeinträchtigungen heute beim Beschwerdeführer vorhanden sind. Im Zuge 
der letzten Rentenrevision hat die IV-Stelle unter anderem ein psychiatrisches 
Gutachten bei Dr. med. … eingeholt (Gutachten vom 18. Februar 2008). Als 
Folge eines ärztlichen Berichts von Dr. med. … vom 14. Mai 2008 sah sich 
die IV-Stelle veranlasst, ein pluridisziplinäres Gutachten beim Servizio 
Accertamento Medico (SAM), …, in Auftrag zu geben. Im Rahmen dieser 
Begutachtung wurde der Beschwerdeführer am 5., 6. und 19. August 2008 
von Fachärzten der Neurologie, Psychiatrie, Rheumatologie und einem ORL-
Spezialisten untersucht. Die einzelnen Teilgutachten wurden in das 


Gesamtgutachten vom 24. Dezember 2008 integriert. Das Gutachten ist für 
die streitigen Belange umfassend, es beruht auf allseitigen Untersuchungen, 
die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden wurden berücksichtigt, es 
wurde in Kenntnis sämtlicher Vorakten abgegeben, leuchtet in der Darlegung 
der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation ein und beinhaltet fundiert begründete Schlussfolgerungen. 
Schliesslich setzt es sich auch mit den bereits bestehenden ärztlichen 
Gutachten auseinander und es wird begründet dargelegt, weshalb und in 
welchen Punkten diesen nicht gefolgt werden kann. Ihm kann in diesem Sinne 
voller Beweiswert zuerkannt werden (BGE 125 V 351 E. 3a; AHI 2001 S. 113 
f. E. 3a; RKUV 2003 U 478 S. 345 E. 5.1). Bezüglich des aktuellen 
Gesundheitszustands des Beschwerdeführers wird darin festgehalten, dass 
der ORL-Spezialist keine körperlichen Einschränkungen habe feststellen 
können, welche die Arbeitsfähigkeit vermindern würden. Der Neurologe sei 
zum Schluss gekommen, dass die geklagten Schmerzen nicht typisch seien 
für eine Glossopharyngeusneuralgie und sich keine neurologische Erklärung 
für 
die 
Schmerzen 
finden 
lasse. 
Selbst 
wenn 
von 
einer 
Glossopharyngeusneuralgie auszugehen wäre, könnte die Arbeitsfähigkeit 
des Versicherten dadurch nicht als eingeschränkt gelten. Der Rheumatologe 
habe keine rheumatologische Ursache für die Schmerzen finden können. Aus 
rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer in jeglicher Arbeitstätigkeit 
voll arbeitsfähig. Einzig von psychiatrischer Seite könne eine Diagnose mit 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden, nämlich jene einer 
Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0). Symptome einer Depression hätten 
demgegenüber nicht gefunden werden können. Zusammenfassend wurde 
festgestellt: „Predominante appare la patologia psichiatrica in quanto dal 
punto di vista organico non abbiamo potuto evidenziare alcuna patologia, che 
possa giustificare sicure limitazioni della capacità lavorativa. Dal punto di vista 
psichiatrico è presente una sindrome da somatizzazione che giustifica una 
riduzione della capacità lavorativa nella misura del 20% a causa della 
sensazione di perdita di forza, secchezza della bocca, dolore all’emicorpo sin., 
alimentato pure da un comportamento pseudoregressivo che presenta da 
anni e che è pure legittimato da una rendita d’invalidità della quale è 


beneficiario“. Damit ist der im Zeitpunkt der angefochtenen Rentenverfügung 
vorliegende Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erstellt.
d)
Der Beschwerdeführer beantragt – wenn auch nur eventualiter – weitere 
medizinische 
Abklärungen. 
Im 
Sozialversicherungsrecht 
gilt 
das 
Untersuchungsprinzip. Weder aus Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; 
SR 101) noch aus Art. 6 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte 
und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) ergibt sich ein unbeschränktes Recht 
auf Zulassung zum Beweis. Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden 
Abklärungen bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein 
bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten 
und weitere Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergebnis 
nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten 
(antizipierte Beweiswürdigung; Kieser, a.a.O., Art. 43 N 38; BGE 122 V 160). 
Der Beschwerdeführer begründet seinen Antrag auf weitere medizinische 
Abklärungen damit, dass er bis anhin insbesondere psychiatrisch begutachtet 
worden 
sei, 
dass 
spezialärztliche 
Untersuchungen 
hinsichtlich 
der 
körperlichen Schmerzen demgegenüber – wenn überhaupt – nur marginal in 
Auftrag gegeben worden seien. Wie die vorstehenden Ausführungen zur 
pluridisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers zeigen, wurde der 
Beschwerdeführer nicht nur in psychiatrischer Hinsicht, sondern in 
Nachachtung der von ihm geklagten Schmerzen auch durch Fachärzte der 
Rheumatologie, 
Neurologie 
und 
Oto-Rhino-Laryngologie 
eingehend 
exploriert. Wie bereits ausgeführt wurde, kommt diesem Gutachten voller 
Beweiswert zu. Durch die Ausführungen im Gutachten sind der 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der angefochtenen 
Rentenverfügung sowie dessen Auswirkungen auf seine Arbeitsfähigkeit 
erstellt. Es kann davon ausgegangen werden, dass weitere medizinische 
Abklärungen an dieser Einschätzung nichts zu ändern vermögen, weshalb 
sich solche erübrigen.
e)
In einem zweiten Schritt ist festzustellen, welche gesundheitlichen 
Beeinträchtigungen im Jahre 1995 zur Festlegung eines Invaliditätsgrades 
von 96% und zur Ausrichtung einer ganzen IV-Rente geführt haben. Die 


Beschwerdegegnerin stützte sich für den Entscheid primär auf den Bericht 
von Dr. med. … vom 3. Oktober 1994. Darin gab dieser die Diagnose 
„persistierende 
linksseitige 
Halsschmerzen 
seit 
anfangs 
1993, 
Glossopharyngeusneuralgie, chronisches Schmerzsyndrom, depressive 
Verstimmung, anamnestisch Synkopen unklarer Ätiologie“ wieder. Als 
Schlussfolgerung führte er aus, da der Patient wegen schweren depressiven 
Veränderungen 
sowie 
andauernden 
heftigen 
Schmerzen 
infolge 
Glossopharyngeusneuralgie 
arbeitsunfähig 
sei, 
werde 
eine 
ganze 
Invaliditätsrente beantragt. Vordergründig könnte davon ausgegangen 
werden, 
dass 
„depressive 
Veränderungen“ 
sowie 
die 
Glossopharyngeusneuralgie zur Berentung geführt haben. Werden weitere 
zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung vorhandene Arztberichte 
herangezogen, zeigt sich indessen, dass sich der damalige tatsächliche 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht so einfach feststellen 
lässt.
aa)
Dr. med. … stützte sich für seinen zuhanden der IV-Stelle formulierten Bericht 
gemäss ausdrücklichem Verweis auf einen Arztbericht der Neurologischen 
Poliklinik Zürich vom 5. September 1994. Darin wurde zwar unter anderem 
die Diagnose einer depressiven Verstimmung aufgeführt. Bezüglich der 
Glossopharyngeusneuralgie wurde jedoch einzig der „Verdacht“ geäussert. 
Ausführend wurde festgehalten, der Patient wirke depressiv verstimmt, 
bedrückt, leidend und verspannt. Die geschilderten Symptome seien mit einer 
möglichen Glossopharyngeusneuralgie zu vereinbaren. Zusätzlich bestehe 
jedoch eine ausgeprägte Schmerzsymptomatik im Bereich der linken 
Körperseite, die weit über die im Rahmen einer Glossopharyngeusneuralgie 
zu erwartende Schmerzausstrahlung hinaus gehe. Diese sei mit einer 
depressiven, wahrscheinlich reaktiven Verstimmung verbunden. Es fällt auf, 
dass Dr. med. … in seinem Arztbericht vom 3. Oktober 1994 nicht begründet 
hat, 
weshalb 
er 
nicht 
nur 
von 
einem 
Verdacht 
einer 
Glossopharyngeusneuralgie ausging, sondern das Krankheitsbild als 
gegeben 
erachtete. 
Dr. 
med. 
… 
übernahm 
die 
Diagnose 
der 
Glossopharyngeusneuralgie in seinen Arztberichten vom 7. März 1997, 19. 
Mai 
2003 
und 
26. 
Januar 
2007 
ebenfalls 
ohne 
sich 
damit 


auseinanderzusetzen, weshalb er das Krankheitsbild als gegeben erachtete. 
Wenn nun im SAM-Gutachten bezüglich der Glossopharyngeusneuralgie 
ausgeführt wird, dass die geklagten Schmerzen schwierig zu qualifizieren und 
nicht typisch für eine Glossopharyngeusneuralgie seien, kann daraus nicht 
geschlossen 
werden, 
dass 
sich 
der 
Gesundheitszustand 
des 
Beschwerdeführers hinsichtlich der Schmerzen verbessert hat, die von Dr. 
med. 
… 
und 
Dr. 
med. 
… 
als 
im 
Zusammenhang 
mit 
einer 
Glossopharyngeusneuralgie stehend diagnostiziert worden waren.
bb)
Ebenso unklar ist, ob und inwiefern der psychische Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers sich verbessert haben soll. Wie bereits ausgeführt, 
erwähnte der Arztbericht der Neurologischen Poliklinik Zürich vom 5. 
September 1994 erstmals eine „depressive Verstimmung“. Diese Diagnose 
übernahm Dr. med. … im Arztbericht vom 3. Oktober 1994 und hielt auch in 
einem folgenden Bericht vom 12. März 1997 daran fest. Dr. med. … berichtete 
am 7. März 1997 ebenfalls von einer depressiven Entwicklung und hielt in den 
Arztberichten vom 19. Mai 2003 und 26. Januar 2007 an dieser Diagnose fest 
(„depressiv verstimmt, bedrückt leidender Ausdruck“). Dr. med. … ist Facharzt 
FMH für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten. Dr. med. … ist Facharzt FMH 
für Innere Medizin spez. Rheumatologie. Beide verfügen damit über keine 
spezifische psychiatrische Facharztausbildung. Auch in der Neurologischen 
Poliklinik Zürich war der Beschwerdeführer nicht spezifisch in psychiatrischer 
Hinsicht exploriert worden. Dies geschah erst im Rahmen der ersten 
Rentenrevision durch Dr. med. …, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und 
Psychotherapie. In seinem Bericht bemerkte dieser, dass zwar bereits im 
Jahre 1993 von einer Depression die Rede gewesen sei, dass aus den Akten 
indes nicht ersichtlich sei, ob diese psychiatrische Diagnose von den Ärzten 
der Psychiatrischen Klinik Waldhaus stamme oder von den Ärzten der ORL-
Abteilung in eigener Kompetenz verwendet worden sei. Bezüglich der 
Untersuchung 
des 
Beschwerdeführers 
durch 
den 
Ambulanten 
Psychiatrischen Dienst Graubünden vom 26. August 1993 liegt kein Bericht 
bei den Akten. Gemäss einer Zusammenfassung von Dr. med. … in seinem 
Bericht vom 12. März 1997 ergab diese Untersuchung den Verdacht auf 
Epilepsie und eine nicht näher bezeichnete Anpassungsstörung, nicht jedoch 


die Diagnose einer depressiven Verstimmung oder Depression. Dr. med. … 
hatte im Februar 1998 in seinem psychiatrischen Gutachten mit Begründung 
ausgeführt, dass seines Erachtens keine reaktive Depression vorliege. 
Andererseits führte dieser aber auch aus, dass je nach sozio-kulturellem 
Hintergrund eine depressive Störung verschiedene Ausdrucksformen haben 
könne, gelegentlich auch Schmerzen subjektiv im Vordergrund stehen 
könnten. Man spreche dann von somatisierter oder larvierter Depressivität. 
Nicht selten werde die Diagnosestellung vor allem bei Patienten, welche aus 
dem südlichen oder östlichen Ausland stammten wegen der behinderten 
sprachlichen Kommunikation erschwert. Diagnostisch diskutierte Dr. … – mit 
Hinweis auf Dr. … am 6.9.1993 – insbesondere eine Entwicklung körperlicher 
Symptome aus psychischen Gründen (Rentenneurose; ICD-10 F 68.0) und 
zog zudem differenzialdiagnostisch eine Somatisierungsstörung (F 45.0) in 
Betracht. Aufgrund der vorgeschlagenen psychiatrischen Diagnosen 
(Rentenneurose 
und 
Somatisierungsstörung) 
könne 
keine 
behinderungsgeeignete Tätigkeit gefunden werden und er erachte den 
Versicherten 
wegen 
des 
komplexen 
Beschwerdebildes 
ohne 
organmedizinische Erklärung als bleibend arbeitsunfähig. Auch Dr. med. … 
stellte in seinem Gutachten vom Februar 2008 fest, dass die in den 
verschiedenen Arztberichten gefundenen Hinweise auf die „depressive 
Verstimmung“ wenig aussagekräftig seien. Die Diagnose einer anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörung lehnte dieser eher ab, da die Beschwerden 
einen gewissen somatischen Kern hätten und vor allem nicht in erster Linie 
die Folge eines emotionalen Konfliktes oder psychosozialer Probleme seien. 
Die Diagnose einer Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen 
Gründen eigne sich am besten um die Beschwerden und das Verhalten zu 
codieren. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit stellte er nicht fest. Wenn 
nun im SAM-Gutachten festgestellt wird, dass Symptome einer Depression 
nicht hätten festgestellt werden können, kann daraus nicht mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit geschlossen werden, dass sich der Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers diesbezüglich verbessert hat. Die eben erwähnten 
verschiedenen ärztlichen Aussagen über all die Jahre zeigen auf, dass das 
Beschwerdebild offenbar von Anfang an psychosomatischer Art war und 
daher eine Trennung zwischen körperlichen und psychischen Beschwerden 


und Ursachen sehr fraglich ist und medizinisch auch nie klar war. Auch die 
zuletzt im SAM gestellte Diagnose zeigt dies auf. Es ist somit nicht 
ausgeschlossen, dass sich das anfangs als „Depression“ oder „depressive 
Verstimmung/Veränderung“ in Verbindung mit den körperlichen Symptomen 
beschriebene 
Beschwerdebild 
schon 
zum 
Zeitpunkt 
der 
ersten 
Rentenzusprache ähnlich wie später in den fachärztlichen Beurteilungen der 
Dres. … und … bzw. des SAM präsentierte, wo praktisch übereinstimmend 
körperliche 
Symptome 
aus 
psychischen 
Gründen 
bzw. 
eine 
Somatisierungsstörung diagnostiziert worden sind. Schon Dr. med. … hatte – 
wie erwähnt - in einem an die Schweizerische Lebensversicherungs- und 
Rentenanstalt gerichteten ärztlichen Zeugnis vom 6. September 1993 
festgehalten, dass vor allem auch von einem Rentenbegehren auszugehen 
sei. Auch Dr. med. … vom Universitätsspital Zürich wies in einem Arztbericht 
vom 24. November 1993 darauf hin, dass eine nicht unerhebliche funktionelle 
Beschwerdenüberlagerung nicht ausgeschlossen sei. In einem Bericht vom 
12. März 1997 wies Dr. med. … darauf hin, dass sich beim Beschwerdeführer 
im Rahmen einer schweren depressiven Verstimmung ein Rentenbegehren 
eingestellt habe. Im Verlauf führte Dr. med. … in seinem Gutachten aus, eine 
rentenneurotische 
Fehlentwicklung 
sei 
wahrscheinlich, 
differentialdiagnostisch komme eine Somatisierungsstörung in Betracht. 
Soweit im SAM-Gutachten als Diagnose mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit ebenfalls eine Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0) 
festgestellt worden ist, kann somit auch in diesem Zusammenhang nicht 
davon ausgegangen werden, dass sich der gesundheitliche Zustand des 
Beschwerdeführers seit Erstzusprechung der IV-Rente verändert hat.
f)
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass ein Vergleich des 
aufgrund 
der 
Akten 
feststellbaren 
Gesundheitszustandes 
des 
Beschwerdeführers im Juni 1995 mit dem Zustand im Zeitpunkt der 
angefochtenen Rentenverfügung keine neuen Elemente tatsächlicher Natur 
erkennen lässt. Übereinstimmend mit den Ausführungen von Dr. med. … in 
seinem Schreiben vom 9. November 2009 ist davon auszugehen, das bei 
einer Betrachtung des Gesundheitsschadens im Langzeitverlauf davon 
auszugehen 
ist, 
dass 
die 
gesundheitliche 
Problematik 
des 


Beschwerdeführers sich seit den Jahren 1993/1994 nicht wesentlich 
verändert hat. Zwar wurden dem Schmerzsyndrom teilweise verschiedene 
Namen gegeben. Schliesslich kann jedoch davon ausgegangen werden, dass 
es sich dabei um eine abweichende Beurteilung des gleichen medizinischen 
Sachverhalts handelte, wie er bereits seit 1993/1994 bestand und der zur 
Berentung führte. Das Gericht kommt zum Schluss, dass eine Änderung des 
Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers vorliegend nicht ausgewiesen 
ist. 
Nach 
neuer 
bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung 
stellt 
die 
unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 
unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit 
keinen Revisionsgrund dar (Urteile des Bundesgerichts vom 17.01.2008, 
9C_552/2007, E. 3.1.2. m.H.; sowie vom 12.01.2010, 9C_798/2009 E. 3.1.).
3. a)
Zu prüfen ist, ob die angefochtene Revisionsverfügung mit einer anderen 
Begründung geschützt werden kann. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der 
Versicherungsträger als erlassende Behörde eine rechtskräftige Verfügung 
unter Umständen in Wiedererwägung ziehen (BGE 117 V 8 E. 2a). Der Richter 
kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der 
substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche (und in der Folge 
angepasste) Rentenverfügung bereits anfänglich zweifellos unrichtig war und 
die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Diese Möglichkeit steht dem 
Gericht offen, wenn die zweifellose Unrichtigkeit und die erhebliche 
Bedeutung der Berichtigung der ursprünglichen Verfügung erst durch das 
Gericht festgestellt werden. Auszugehen ist vom Rechtszustand, wie er im 
Zeitpunkt des ursprünglichen Verfügungserlasses bestanden hat (BGE 125 V 
368; BGE 112 V 371 E. 2c; BGE 117 V 8 E. 2c; Kieser, a.a.O., Art. 17 N 5 und 
38; Urteil des Bundesgerichts vom 29.04.2008, 9C_11/2008 E. 2). Mit diesem 
Vorgehen soll mit Wirkung ex nunc et pro futuro ein rechtskonformer Zustand 
hergestellt werden. Um die Frage nach dem zukünftigen Rentenanspruch 
prüfen zu können, muss die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen 
Rentenverfügung festgestellt sein. Ist dies der Fall und die Berichtigung von 
erheblicher Bedeutung, sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der 
Umfang des Anspruchs pro futuro zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts vom 
29.04.2008, 9C_11/2008 E. 4.2.1 m.w.H.).


b)
Der Beschwerdeführer hat in seiner Beschwerdeschrift ausgeführt, im 
Rahmen des Revisionsverfahrens könne es nicht darum gehen, die Sach- und 
Rechtslage völlig neu zu überprüfen. Dies sei nur möglich, wenn die 
seinerzeitige Rentenzusprechung im Ergebnis als zweifellos unrichtig zu 
qualifizieren wäre, was vorliegend absolut nicht der Fall sei. Die 
Beschwerdegegnerin wies ihrerseits in der Duplik ausdrücklich darauf hin, 
dass das Gericht die angefochtene Verfügung auch mit der substituierten 
Begründung schützen könne, dass die ursprüngliche Rentenverfügung 
zweifellos unrichtig gewesen und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung 
sei. In diesem Sinne steht der Heranziehung der substituierten Begründung 
in verfahrensrechtlicher Hinsicht – insbesondere was den Anspruch auf 
rechtliches Gehör betrifft – nichts im Wege, haben sich die beteiligten Parteien 
doch bereits dazu vernehmen lassen (BGE 125 V 368 E. 4; Urteil des 
Bundesgerichts 16.09.2009, 9C_272/2009 E. 4.1; Kieser, a.a.O., Art. 17 N 5).
c)
Zu prüfen ist, ob die ursprüngliche Rentenverfügung vom 23. Juni 1995 als 
zweifellos unrichtig zu qualifizieren ist. Das Erfordernis der Unrichtigkeit ist in 
der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund 
falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn 
massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. 
Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich 
ist, dass die Verfügung unrichtig war (BGE 103 V 128; Urteil des 
Bundesgerichts vom 18.10.2007, 9C_575/2007 E. 2.2 m.w.H.). 
aa)
Im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung vom 23. Juni 1995 hatte 
eine versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens 
zu 66 2/3%, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% oder auf eine 
Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid war (aArt. 28 Abs. 1 IVG). 
Als Invalidität galt auch im damaligen Zeitpunkt die durch einen körperlichen 
oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde Erwerbsunfähigkeit (aArt. 4 Abs. 1 IVG, heute Art. 8 ATSG). Schon 
im damaligen Zeitpunkt war der Invaliditätsgrad bei erwerbstätigen 


versicherten Personen aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. 
Diesem zufolge wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach 
Eintritt 
der 
Invalidität 
und 
nach 
Durchführung 
allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 
Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden 
wäre (aArt. 28 Abs. 2 IVG; vgl. BGE 115 V 208 E. 2b m.w.H.).
bb)
Wie der Invaliditätsgrad vorliegend berechnet wurde, geht aus einem Beiblatt 
zum Präsidialentscheid vom 16. November/30. Dezember 1994 hervor (act. 
11 der Originalakten). Darauf sind handschriftlich die von April 1993 bis April 
1994 seitens von Dr. med. … bestätigten Arbeitsunfähigkeiten des 
Beschwerdeführers aufgeführt worden. Ausgehend von denselben wurde ein 
Durchschnitt der Arbeitsunfähigkeit über ein Jahr von 96.16% berechnet. 
Dieser Durchschnitt der Arbeitsunfähigkeiten wurde zum Invaliditätsgrad 
erhoben. Entgegen den damals geltenden gesetzlichen Bestimmungen hat 
die Beschwerdegegnerin auf die (nicht in ihrem Ermessen stehende) 
Durchführung eines Einkommensvergleichs verzichtet. Schon dieses 
Vorgehen erweist sich als gesetzeswidrig und zweifellos unrichtig. Zusätzlich 
ist darauf hinzuweisen, dass der rechtserhebliche Sachverhalt nicht genügend 
festgestellt wurde, lässt sich der damalige Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers doch – wie ausführlich dargelegt wurde – nicht mit 
genügender Wahrscheinlichkeit ermitteln. Ausserdem ist festzuhalten, dass 
die 
ursprüngliche 
Rentenzusprechung 
auf 
keiner 
rechtsgenüglichen 
fachärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit beruhte. Vielmehr führte Dr. 
med. … in seinem Bericht vom 12. März 1997 aus, die im psychischen 
Zustandsbild des Patienten ungünstige Entwicklung habe dazu veranlasst, 
den vom Patienten angestrebten Arbeitsunterbruch zu gewähren. Das 
Vorgehen führte insgesamt zu einer nicht gesetzeskonformen und im 
Ergebnis nicht vertretbaren Invaliditätsbemessung, welche überdies auch 
anlässlich der durchgeführten Rentenrevisionen nie in Frage gestellt und 
korrigiert wurde. Eine pluridisziplinäre Begutachtung im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenverfügung hätte eine umfassende fachärztliche 
Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit ermöglicht. In diesem Sinne ist die 


zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung festgestellt. Da 
die Berichtigung einer solchen Gesetzeswidrigkeit bei einer periodischen 
Dauerleistung – wie der vorliegenden IV-Rente – ohne weiteres von 
erheblicher Bedeutung ist (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 
vom 16.09.2009, 9C_272/2009 E. 6.1), ist zu prüfen, welcher Anspruch dem 
Beschwerdeführer für die Zukunft zukommt.
d)
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat ein Versicherter bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50% auf 
eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% 
auf eine ganze Rente. Im SAM-Gutachten, auf welches vorliegend abgestellt 
werden 
kann, 
wurde 
festgehalten, 
dass 
die 
Arbeitsfähigkeit 
des 
Beschwerdeführers zwar aufgrund der physischen Schmerzen als Folge einer 
Somatisierungsstörung reduziert sei, dass er jedoch seit Anfang 2008 in der 
bisher ausgeübten und in jeder anderen Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig sei. Um 
den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist ein Einkommensvergleich 
durchzuführen. In dieser Hinsicht kann auf die von der Vorinstanz in der 
angefochtenen Verfügung angestellte Berechnung verwiesen und von einer 
Erwerbseinbusse von Fr. 18‘102.70 und einem Invaliditätsgrad von 29.45% 
ausgegangen werden. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liegt, besteht kein 
Rentenanspruch mehr und die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 9. 
Juli 2009, in welcher sie den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab 
Ende August 2009 eingestellt hat, ist nicht zu beanstanden und kann unter 
Heranziehung der substituierten Begründung geschützt werden. Die 
Beschwerde wird daher im Sinne der Erwägungen vollumfänglich 
abgewiesen.
4. a)
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung 
von Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung von IV-
Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die 
Kosten werden unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand im 
Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgelegt. Vorliegend setzt das 
Gericht die vom unterliegenden Beschwerdeführer zu tragenden Kosten auf 
Fr. 700.00 fest. Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der 


unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung. Er sei aufgrund seiner 
finanziellen Situation nicht in der Lage, für die Prozesskosten aufzukommen. 
Einer Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, kann auf Antrag 
die unentgeltliche Prozessführung bewilligt werden, sofern ihr Rechtsstreit 
nicht offensichtlich mutwillig oder von vornherein aussichtslos ist (Art. 29 
Abs. 3 BV, Art. 76 Abs. 1 VRG; BGE 125 V 202 E. 4a m.H.). Die finanzielle 
Situation des Beschwerdeführers wurde mit Akteneinlage vom 23. September 
2009 nachgewiesen. Einem Einkommen vom Fr. 2‘971.00 pro Monat steht ein 
massgebendes Existenzminimum von CHF 3‘792.00 (Grundbedarf Ehepaar: 
Fr. 1‘700.00, Unterhalt Sohn in Ausbildung: Fr. 600.00, Hypothekarzins: Fr. 
680.00, 
Krankenkassenprämien 
nach 
Abzug 
der 
Individuellen 
Prämienverbilligung: rund Fr. 100.00, Versicherungen: Fr. 50.00, Steuern: Fr. 
30.00, zuzüglich 20%: Fr. 632.00) gegenüber. Für die geltend gemachten 
Schulkosten von Fr. 790.00 wurde kein Beleg eingereicht. Angesichts dieser 
finanziellen Umstände ist dem Beschwerdeführer nicht zuzumuten, die 
Hypothek auf seiner schon hoch belehnten Liegenschaft zu erhöhen. Da für 
die Bezahlung der Gerichts- und Anwaltskosten innert angemessener Frist 
Mittel zu beanspruchen wären, die zur Deckung des Grundbedarfs für ihn und 
seine Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1. m.H.), ist die 
Bedürftigkeit erstellt. Da das Beschwerdeverfahren gestützt auf die 
vorstehenden Ausführungen nicht als aussichtslos gelten kann (vgl. Kieser, 
a.a.O., 61 N 102 ff.; BGE 122 I 267 E. 2b m.w.H.), sind die Voraussetzungen 
der unentgeltlichen Prozessführung gegeben.
b)
Wo es die Verhältnisse rechtfertigen, wird der beschwerdeführenden, 
bedürftigen Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (Art. 29 Abs. 3 
BV, Art. 76 Abs. 3 VRG, Art. 61 lit. f ATSG). Aufgrund der sich vorliegend 
stellenden Sach- und Rechtsfragen und der existentiellen Bedeutung, welche 
die IV-Rente für den Beschwerdeführer und seine Familie hat, scheint der 
Beizug eines Rechtsvertreters geboten. Dem Beschwerdeführer wird in der 
Person von Rechtsanwalt … ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates 
bestellt. Der von diesem mit Honorarnote vom 6. November 2009 geltend 
gemachte Aufwand in Höhe von insgesamt Fr. 3‘115.00 scheint dem Gericht 


angemessen. Dieser sowie die Gerichtskosten sind unter Vorbehalt einer 
Rückerstattung (Art. 77 VRG) auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 
Kosten von Fr. 700.00 zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen.
3. a)
… wird in der Person von Rechtsanwalt … ein Rechtsvertreter auf Kosten des 
Staates bestellt. Dieser wird durch die Gerichtskasse mit Fr. 3‘115.00 (inkl. 
MWST) entschädigt. 
b)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 
haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und die Kosten der 
Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 
Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 25. November 
2010 gutgeheissen (9C_582/2010).