gr_gerichte · PZ 2006 9 · 2006-02-23 · de
Kreispräsident Thusis

Eheschutz | Familienrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 23. Februar 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
PZ 06 9
PZ 06 15
Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Aktuarin
Thöny
——————
In den Rekursen
der X., Gesuchstellerin, Rekurrentin (PZ 06 9) und Rekursgegnerin (PZ 06 15), ver-
treten durch Rechtsanwalt lic. iur. Erich Vogel, c/o Anwaltsbüro Janett, Schulstrasse
1, 7302 Landquart,
und
des Z., Gesuchsgegner, Rekurrent (PZ 06 15) und Rekursgegner (PZ 06 9), vertre-
ten durch Rechtsanwalt lic. iur. Victor Benovici, Goldgasse 11, 7002 Chur,
gegen
die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos vom 21. Dezember
2005, mitgeteilt am 21. Dezember 2005,
betreffend Eheschutz,
hat sich ergeben:

2
A.
X. und Z. heirateten am 8. Juni 1984 in C.. Aus dieser Ehe gingen die
Kinder A., geboren am 27. August 1984, und B., geboren am 31. März 1987, hervor.
Die Ehegatten wohnten bis zur Trennung zusammen mit dem sich noch in Ausbil-
dung befindenden Sohn in ihrer Liegenschaft in C..
B.
Am 26. Juli 2005 liess X. beim Bezirksgerichtspräsidenten Prätti-
gau/Davos ein Gesuch um Erlass eheschutzrichterlicher Massnahmen einreichen,
wobei folgende Anträge gestellt wurden:
„1.
Es sei richterlich die Berechtigung der Parteien zur Aufhebung des ehe-
lichen Haushaltes festzustellen.
2.
Die eheliche Liegenschaft in C. sei zur alleinigen Benutzung der Ge-
suchstellerin sowie dem gemeinsamen Kind zuzuweisen.
3.
Im Sinne einer superprovisorischen Massnahme sei der Gesuchsgeg-
ner zu einer Unterhaltszahlung von Fr. 5'000.-- zu verpflichten, bevor
die Stellungnahme des Gesuchsgegners zu diesem Gesuch eingeholt
wird.
4.
Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, ab 1. Juni 2005 an den Unter-
halt von B. monatlich Fr. 900.-- zuzüglich gesetzliche und/oder vertrag-
liche Kinderzulagen zu bezahlen, zahlbar jeweils pränumerando am
Ersten eines jeden Monats an die Gesuchstellerin.
5.
Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, ab 1. Juni 2005 an den Unter-
halt der Gesuchstellerin monatlich Fr. 3'274.-- zu bezahlen, zahlbar je-
weils pränumerando am Ersten eines jeden Monats.
6.
Die SUVA, Flumattstrasse 1, Postfach 4358, 6002 Luzern, sowie die D.,
seien gerichtlich anzuweisen, den Anteil Kinder- und Ehegattenrente di-
rekt auf das Konto der Gesuchstellerin bei der E.-Bank, Kto. Nr. G., zu
überweisen.
7.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Gesuchsgeg-
ners.
C.
Mit Verfügung vom 27. Juli 2005 lehnte das Bezirksgerichtspräsidium
Prättigau/Davos den Antrag der Gesuchstellerin um Erlass einer superprovisori-
schen Verfügung ab.
D.
In seiner Vernehmlassung vom 15. August 2005 liess Z. folgende An-
träge stellen:
„1.
Das Gesuch sei abzuweisen.
2.
Die eheliche Liegenschaft in C. sei dem Ehemann zuzuweisen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Gesuchstellerin.“

3
E.
An der vom Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos am 13. Sep-
tember 2005 durchgeführten mündlichen Einigungsverhandlung hielten die Parteien
an ihren Anträgen und Begründungen gemäss den Rechtsschriften fest.
Mit Verfügung vom 21. Dezember 2005, mitgeteilt am 21. Dezember 2005
erkannte das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos:
„1.
Es wird festgestellt, dass X. und Z. berechtigt sind, getrennt zu leben.
2.
Das eheliche Wohnhaus, F.-Strasse 107 in C., wird X. sowie dem Sohn
B. zur alleinigen Benützung zugeteilt. Die Hypothekarzinsen sowie die
Nebenkosten der Liegenschaft gehen rückwirkend ab dem 1. Juli 2005
vollumfänglich zulasten von X..
3.
Z. wird verpflichtet, an den Unterhalt von X. rückwirkend ab dem 1. Juli
2005 einen monatlichen Betrag von Fr. 1'778.00 zuzüglich allfälliger von
ihm bezogenen Kinder- und/oder Ausbildungszulagen, zahlbar pränu-
merando, zu leisten.
4.
Allfällige von Z. in der Zwischenzeit, d.h. seit dem 1. Juli 2005, bereits
bezahlte Unterhaltszahlungen und/oder Hypothekarzinsen und Neben-
kosten für die eheliche Liegenschaft können mit den in der vorstehen-
den Ziffer 3 festgesetzten Unterhaltsbeiträgen verrechnet werden.
5.
Im Übrigen werden die Anträge der Parteien, soweit darauf eingetreten
werden kann, abgewiesen.
6.
Die Kosten dieses Verfahrens von insgesamt Fr. 700.00 (Gerichtsge-
bühr Fr. 500.00 und Schreibgebühren Fr. 200.00) gehen je zur Hälfte
zulasten der X. und des Z..
7.
Die ausseramtlichen Kosten werden wettgeschlagen.
8.
(Rechtsmittelbelehrung).
9.
(Mitteilung).“
F.
Gegen diese Verfügung vom 21. Dezember 2005, mitgeteilt am
21. Dezember 2005, liess X. am 9. Januar 2006 Rekurs beim Kantonsgerichtsprä-
sidium Graubünden erheben, wobei folgende Anträge gestellt wurden:
„1.
Die Ziffern 3, 5 und 6 der Verfügung vom 21. Dezember 2005 des Be-
zirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos seien aufzuheben.
2.
Der Rekursgegner sei zu verpflichten, ab 1. Juni 2005 an den Unterhalt
seiner Familie jeweils pränumerando einen monatlichen Beitrag von Fr.
3'138.-- zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinder-
und/oder Ausbildungszulagen zu leisten.
3.
Die SUVA, Flumattstrasse 1, Postfach 4358, 6002 Luzern sowie die Eid-
genössische Invalidenversicherung, IV-Stelle Graubünden, Ottostrasse
24, 7000 Chur, seien gerichtlich anzuweisen, den Anteil Kinder- und
Ehegattenrente direkt auf das Konto der Rekurrentin bei der E.-Bank,
Konto-Nr. G., zu überweisen.

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4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 7.6% MWST) zu
Lasten des Rekursgegners.“
Gleichzeitig unterbreitete die Rekurrentin auch ein Gesuch um Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege (PZ 06 10), welches mit Verfügung vom 20. Ja-
nuar 2006 gutgeheissen wurde.
Am 11. Januar 2006 liess alsdann auch Z. gegen die Verfügung des Bezirks-
gerichtspräsidenten Prättigau/Davos vom 21. Dezember 2005, mitgeteilt am 21. De-
zember 2005, Beschwerde (recte: Rekurs) beim Kantonsgerichtspräsidium
Graubünden erheben, wobei folgende Anträge gestellt wurden:
„1.
Die Ziffern 2, 3 und 4 sowie 6 und 7 der angefochtenen Verfügung seien
aufzuheben.
2.
Das eheliche Wohnhaus sei dem Beschwerdeführer (recte: Rekurren-
ten) zuzuteilen.
3.
Von einer Zahlungspflicht des Beschwerdeführers (recte: Rekurrenten)
gegenüber seiner Frau oder seinem Sohn sei abzusehen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Gegenpartei.“
Bezüglich des Rekurses von X. beantragte Z. mit Vernehmlassung vom 23.
Januar 2006 die Abweisung des Rekurses unter gesetzlicher Kosten- und Entschä-
digungsfolge. In ihrer Vernehmlassung vom 1. Februar 2006 beantragte X. die voll-
umfängliche Abweisung des Rekurses von Z. unter Kosten- und Entschädigungs-
folge. Der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos verzichtete mit Schreiben vom
18. Januar 2006 unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid
auf die Einreichung einer Vernehmlassung.
G.
Die vom Kantonsgerichtspräsidium Graubünden auf den 23. Februar
2006 angesetzte Einigungsverhandlung verlief ergebnislos.
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegan-
gen.
Das Kantonsgerichtspräsidium zieht in Erwägung :
1.
Eheschutzverfügungen
des
Bezirksgerichtspräsidenten
können
gemäss Art. 8 Ziff. 11 in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 des Einführungsgesetzes
zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB, BR 210.100) innert zwanzig Ta-

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gen mit Rekurs beim Kantonsgerichtspräsidenten angefochten werden. Auf die frist-
und formgerecht eingereichten Rekurse vom 9. Januar 2006 respektive vom 11. Ja-
nuar 2006 ist demnach einzutreten.
2.
Gegenstand der beiden Rekurse bildet zunächst die Frage nach der
Unterhaltspflicht von Z. gegenüber seiner Frau und seinem Sohn B.. Mit Verfügung
des Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos vom 21. Dezember 2005 wurde Z.
verpflichtet, an den Unterhalt von X. rückwirkend ab dem 1. Juli 2005 einen monat-
lichen Beitrag von Fr. 1'778.-- zuzüglich allfälliger von ihm bezogener Kinder-
und/oder Ausbildungszulagen zu leisten. Die Vorinstanz stellte dabei auf einen
Grundbedarf der Ehefrau von total Fr. 3'650.-- ab, welcher neben den Mietkosten
von Fr. 1'730.--, den unumgänglichen Berufsauslagen von Fr. 200.--, den Versiche-
rungsprämien von Fr. 126.-- auch einen Grundbedarf mit Kinderbetreuung in der
Höhe von Fr. 1'250.-- und die Auslagen für die Krankenkasse der Ehefrau sowie
des Sohnes von insgesamt Fr. 344.-- umfasste. X. macht nun geltend, dass bei der
Berechnung des Existenzminimums der Grundnotbedarf des sich in Ausbildung be-
findenden Sohnes unberücksichtigt geblieben sei. Das Existenzminimum sei des-
halb
um
Fr.
500.--
auf
Fr.
4'150.--
zu
korrigieren.
Z. hält dem entgegen, dass der Sohn B. zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung
bereits volljährig gewesen sei und daher ein selbstständiges Klagerecht habe. Auf
eine Forderung zu seinen Gunsten könne daher mangels Aktivlegitimation nicht ein-
getreten werden.
a)
Gemäss Art. 176 Abs. 3 ZGB trifft das Gericht die nötigen Massnah-
men nach den Bestimmungen über die Wirkungen des Kindesverhältnisses (Art.
276 ff.), wenn die Ehegatten unmündige Kinder haben. Schon aus dem Wortlaut
dieser (kraft der Verweisung in Art. 137 Abs. 2 ZGB) einschlägigen Bestimmung,
wo ausdrücklich nur von „unmündigen Kindern“ die Rede ist, erhellt, dass sich die
sachliche Zuständigkeit des Trennungsrichters als Massnahmerichter zur autorita-
tiven Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen an die Kinder der Prozessparteien nur
auf gemeinsame Kinder, die im Zeitpunkt des Urteils, resp. des Massnahmenent-
scheids noch nicht mündig sind, erstreckt. Demgemäss darf der Eheschutzrichter
einem Kind bzw. einem Elternteil für ein Kind, das zum Zeitpunkt des Massnah-
menentscheids bereits mündig ist, keinen Unterhaltsbeitrag zusprechen, selbst
wenn im Lichte von Art. 277 Abs. 2 ZGB ein solcher geschuldet sein sollte. Vielmehr
hat ein mündiges Kind, falls die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt
sind, selbständig gegen den oder die unterhaltspflichtige(n) Eltern(teil) vorzugehen.
Dementsprechend darf der Bedarf mündiger Kinder auch nicht zum Gesamt- bzw.

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Familienbedarf gerechnet werden, und zwar selbst dann nicht, wenn dieselben noch
bei einem Elternteil leben (vgl. zum Ganzen ZR 100 (2001) Nr. 49 E. 3.2c mit zahl-
reichen Hinweisen).
b)
Beide Kinder der Eheleute waren zum Zeitpunkt der Gesuchseinrei-
chung (26. Juli 2005) bereits mündig. Angesichts der oben dargelegten Rechtsauf-
fassung besteht daher kein Zweifel an der Unzulässigkeit des vom Bezirksgerichts-
präsidenten Prättigau/Davos gewählten Vorgehens. Insbesondere räumen die ein-
schlägigen Gesetzesvorschriften dem Eheschutzrichter im Trennungsprozess auch
keinen Ermessensspielraum ein, auf Grund dessen er berechtigt wäre, allenfalls
(z.B. aus Gründen der Zweckmässigkeit) auch Unterhaltsbeiträge zu Gunsten mün-
diger Kinder festzusetzen. Daher hat die Vorinstanz, indem sie X. bei der Berech-
nung ihres Grundbedarfs Unterstützungspflichten zuerkannte und zudem den Prä-
mienaufwand für die Krankenkasse des mündigen Sohnes in die Berechnung mit-
einbezog, materielles Recht im vorstehend erörterten Sinne verletzt. Dasselbe gilt
auch für den Mitentscheid, das eheliche Wohnhaus auch dem Sohn B. zur Benüt-
zung zuzuteilen. Es erscheint daher gerechtfertigt, die Sache zur Neubeurteilung an
die Vorinstanz zurückzuweisen, da den am Verfahren Beteiligten andernfalls bei
direktem und veränderten Entscheid durch die Rekursinstanz eine Instanz, bei wel-
cher das Ergebnis mit voller Kognition überprüft werden könnte, verloren ginge.
c)
Bei dieser Beurteilung braucht grundsätzlich nicht mehr auf die von X.
in diesem Zusammenhang erfolgte Beanstandung, es sei der Grundnotbedarf des
sich in Ausbildung befindenden Sohnes an ihr Existenzminimum anzurechnen, ein-
gegangen zu werden. Der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos wird den
Grundbedarf
beider
Ehegatten
unter
Berücksichtigung
der
obgenannten
Grundsätze neu festzulegen und dem Einkommen der Parteien gegenüberzustellen
haben. Bei der Ermittlung des Einkommens von X. wird er des Weiteren zu prüfen
haben, ob ihr, da sie keine Erziehungsaufgaben mehr wahrzunehmen hat, die Aus-
dehnung ihrer bis anhin ausgeübten Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann und
ob ihr allenfalls ein hypothetisches Einkommen anzurechnen ist. Denn nach Art. 163
ZGB hat jeder Ehegatte nach seinen Kräften an den gebührenden Unterhalt der
Familie beizutragen, woraus sich ergibt, dass nicht in jedem Fall auf den tatsächlich
erzielten Erwerb abgestellt werden kann, sondern gegebenenfalls ein hypotheti-
sches, höheres Einkommen zu berücksichtigen ist. Voraussetzung ist allerdings,
dass eine entsprechende Einkommenssteigerung tatsächlich möglich und zumutbar
ist (BGE 119 II 314 E. 4a S. 316 mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf das Einkom-
men des Ehemannes gilt es zu berücksichtigen, dass dieser von der Invalidenver-

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sicherung eine monatliche Kinderrente von Fr. 573.-- erhält, welche dem Sohn B.
zusteht und somit nicht dem Einkommen von Z. angerechnet werden kann.
Das nach Deckung des notwendigen Eigenbedarfs verbleibende wirtschaftli-
che Potenzial bildet sodann auch Ausgangspunkt für die Berechnung einer allfälli-
gen Unterhaltsforderung des Sohnes, welcher derzeit immerhin einen Bruttolohn
von Fr. 680.-- erzielt, gegenüber eines jeden Elternteils, zumal diese nur im Verhält-
nis ihrer Leistungsfähigkeit für den Ausgleich eines allfälligen Mankos zu sorgen
haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 11. Oktober 2005, 5C. 150/2005). Je-
doch hat der Sohn - wie bereits ausgeführt wurde - diesen Ausgleich selbstständig
gegen den oder die unterhaltspflichtige(n) Eltern(teil) geltend zu machen.
3.
Ebenfalls Uneinigkeit herrscht über die Zuteilung des ehelichen Wohn-
hauses in C.. Der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos wies das Wohnhaus X.
und dem Sohn B. zur alleinigen Benützung zu. Z. wendet dagegen ein, es sei abso-
lut stossend, dass seine Ehefrau zusammen mit ihrem Freund in seinem ehemals
väterlichen Haus wohne. Bereits vor der Vorinstanz machte er zudem geltend, dass
es schwierig sein dürfte, die Liegenschaft auch über das Eheschutzverfahren sowie
ein allfälliges Scheidungsverfahren hinaus zu halten. Anlässlich der Einigungsver-
handlung vor dem Kantonsgerichtspräsidium Graubünden vom 23. Februar 2006
führte er des Weiteren aus, dass bereits Verkaufsbemühungen im Gange seien.
Aus diesem Grund erklärte sich X. denn auch bereit, sich zu bemühen, eine Woh-
nung für sich selbst zu finden, um dieses Problem dadurch zumindest etwas zu
entschärfen. Auch dieser Umstand wird bei einer neuerlichen Entscheidung des Be-
zirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos zu berücksichtigen sein.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, für das Re-
kursverfahren keine Gerichtskosten zu erheben und die ausseramtlichen Entschä-
digungen wettzuschlagen, haben doch beide Parteien Anträge gestellt, mit denen
sie im Ergebnis nicht durchgedrungen sind.
X. ersuchte das Kantonsgerichtspräsidium mit Gesuch vom 9. Januar 2006
um unentgeltliche Rechtspflege, welche ihr mit Verfügung vom 20. Januar 2006 (PZ
06 10) bewilligt wurde. Die Kosten für den Rechtsbeistand sind somit der Gemeinde
C. in Rechnung zu stellen. Die Rückforderung der geleisteten Kostenhilfe bleibt im
Sinne von Art. 45 Abs. 2 ZPO vorbehalten. Über die Höhe der Entschädigung wird
im Verfahren nach Art. 47 Abs. 4 ZPO entschieden. Der Rechtsvertreter von X. wird

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ersucht, dem Kantonsgerichtspräsidium innert 10 Tagen seit Mitteilung dieser Ver-
fügung eine detaillierte und tarifgemässe Honorarnote einzureichen.

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Demnach verfügt das Kantonsgerichtspräsidium :
1.
Der Rekurs wird dahin entschieden, als der angefochtene Entscheid aufge-
hoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an den
Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos zurückgewiesen wird.
2.
Für das Rekursverfahren werden keine Kosten erhoben. Die ausseramtli-
chen Entschädigungen werden wettgeschlagen.
3. a)
Die
Kosten
der
Rechtsvertretung
von
X.
werden
der Gemeinde C. in Rechnung gestellt.
b)
Die Rückforderung der geleisteten Kostenhilfe bleibt im Sinne von Art. 45
Abs. 2 ZPO vorbehalten.
c)
Der
Rechtsvertreter
von
X.
wird
aufgefordert,
in-
nert 10 Tagen seit Mitteilung dieser Verfügung eine detaillierte und tarifge-
mässe Honorarnote einzureichen.
4.
Mitteilung an:
__________
Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin: