gr_gerichte · ZK1 2014 17 · 2014-04-28 · de
Zivilprozessordnung

Aufhebung einer Beistandschaft | KES Erwachsenenschutzrecht (allgemein)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 28. April 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 14 17
29. April 2014
Entscheid
I. Zivilkammer
Vorsitz
Brunner
RichterInnen
Michael Dürst und Schlenker
Aktuar ad hoc
Decurtins
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der X._____, Beschwerdeführerin,
gegen
den Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Prättigau/Davos vom
6. Februar 2014, mitgeteilt am 11. Februar 2014, in Sachen der Beschwerdeführe-
rin,
betreffend Aufhebung einer Beistandschaft,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
X._____ ist geschieden und wohnt zusammen mit ihrem bevormundeten
Sohn A._____ in ihrem eigenen Haus in O.1_____. Mit Beschluss der Vormund-
schaftsbehörde des Kreises B._____ vom 24. Juni 1999 wurde für sie eine Beirat-
schaft mit Einkommensverwaltung gemäss Art. 395 Abs. 1 und 2 aZGB (alte Fas-
sung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, in Kraft bis 31. Dezember 2012; SR
210) errichtet. Aus den Akten geht nicht hervor, was genau der Grund für diese
vormundschaftliche Massnahme gewesen war. Insbesondere sind in den Akten
keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche darauf schliessen liessen, dass X._____
nicht mit ihrem Geld umgehen konnte.
Jedenfalls war im Zeitpunkt der Errichtung der kombinierten Beiratschaft
nebst der Liegenschaft recht beträchtliches Vermögen vorhanden, welches zwi-
schenzeitlich noch durch eine Erbschaft vermehrt wurde. Tatsache ist, dass die-
ses Vermögen seither kontinuierlich geschrumpft ist. Dies ist einerseits darauf
zurückzuführen, dass das monatliche Einkommen von X._____ aus einer IV-Rente
von CHF 1'547.-- und der Zahlung von CHF 1'100.-- für den Unterhalt ihres Soh-
nes A._____ besteht und sie keine Anstalten macht, einer bezahlten Arbeit nach-
zugehen. Andererseits ist ein ständiger Kampf mit ihren Beiräten − bisher hatte sie
deren drei − ums Geld festzustellen. Sie hatte stets nach mehr Haushaltsgeld ver-
langt und diverse Arbeiten gegen Rechnung in Auftrag gegeben. Als sich ihre
Beiräte in Wahrnehmung der vormundschaftlichen Pflichten und zum Schutz des
Vermögens von X._____ jeweils nicht kooperativ zeigten, verlangte sie − wie nun
auch mit der vorliegenden Beschwerde − stets deren Absetzung resp. Auswechs-
lung.
B.
X._____ ist der Meinung, sie brauche keine Beirätin und beantragte der
Vormundschaftsbehörde resp. seit 1. Januar 2013 der Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde (KESB) ständig, die Massnahme aufzuheben. Sämtliche Versuche,
X._____ zwecks Erstellung eines Gutachtens über ihre Vermögensverwaltungs-
fähigkeit in die Klinik Waldhaus einzuweisen, scheiterten an ihrer ablehnenden
Haltung (vgl. zuletzt KESB act. 89).
C.
Mit Schreiben vom 28. Oktober 2013 (KESB act. 78) sowie in diversen Te-
lefonanrufen ersuchte X._____ die KESB Prättigau/Davos um die ersatzlose Auf-
hebung der Beiratschaft, da sie mit C._____ als Beirätin nicht mehr einverstanden
sei und selbständig genug sei, um ihre Angelegenheiten selbst zu regeln.

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D.
Mit Entscheid der Kollegialbehörde vom 6. Februar 2014, mitgeteilt am
11. Februar 2014, lehnte die KESB Prättigau/Davos diesen Aufhebungsantrag ab
und entschied, dass die bestehende Beiratschaft zur Mitwirkung, Vertretung, Ein-
kommens- und Vermögensverwaltung unverändert weitergeführt werden soll. Die
Verfahrenskosten in Höhe von CHF 1'780.-- wurden X._____ auferlegt. Im Schrei-
ben der KESB Prättigau/Davos vom 5. November 2013 (KESB act. 79) sowie auch
anlässlich der Anhörung vor der Gesamtbehörde vom 23. Januar 2014 (KESB act.
89) wurde X._____ abermals erfolglos darauf hingewiesen, dass zur Behandlung
ihres Gesuchs um Aufhebung der Beiratschaft eine unabhängige psychiatrische
Begutachtung vonnöten sei.
E.
Gegen diesen ablehnenden Entscheid vom 6. Februar 2014 erhob X._____
(nachfolgend Beschwerdeführerin) mit einem undatierten Schreiben an die KESB
Prättigau/Davos (Poststempel vom 13. Februar 2014) Beschwerde, welche die
KESB am 17. Februar 2014 an das Kantonsgericht von Graubünden weiterleitete
(act. 02). Darin beantragte die Beschwerdeführerin sinngemäss die Aufhebung
des angefochtenen Entscheids und damit die Aufhebung der vormundschaftlichen
Massnahme.
F.
Mit prozessleitender Verfügung vom 18. Februar 2014 setzte der Vorsitzen-
de der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden der KESB Prätti-
gau/Davos eine Frist zur Einreichung einer Beschwerdeantwort an. Die KESB
Prättigau/Davos verzichtete indes auf eine eingehende Vernehmlassung und be-
antragte im Schreiben vom 19. März 2014 unter Verweis auf die Akten sowie die
Ausführungen im angefochtenen Entscheid die kostenfällige Abweisung der Be-
schwerde, sofern darauf eingetreten werden könne. Im nämlichen Schreiben of-
fenbarte die KESB ihre Absicht, die altrechtliche Beiratschaft für X._____ bald-
möglichst in eine Beistandschaft nach neuem Erwachsenenschutzrecht umzu-
wandeln. Dabei sei noch zu prüfen, ob gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre-
chung auch eine lediglich partielle Einschränkung der Handlungsfähigkeit eine
psychiatrische Begutachtung voraussetze.
G.
Auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den Rechts-
schriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegan-
gen.

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II. Erwägungen
1.
Am 1. Januar 2013 ist das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht in
Kraft getreten. Gemäss Art. 14 Abs. 1 des Schlusstitels zum Schweizerischen Zi-
vilgesetzbuch (SchlT ZGB; SR 210) gilt das neue Recht, sobald es in Kraft getre-
ten ist. Auch wenn vorliegendenfalls eine altrechtliche Beiratschaft zu überprüfen
ist, wurde das Abklärungsverfahren der KESB Prättigau/Davos betreffend deren
Aufrechterhaltung gestützt auf das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 28. Ok-
tober 2013 eröffnet. Zudem lässt sich der Botschaft zum neuen Erwachsenen-
schutz entnehmen, dass sich die Rechtsmittel für altrechtliche Massnahmen, wel-
che über das Inkrafttreten des neuen Rechts hinaus andauern (vgl. dazu nachfol-
gend E. 4a), nach dem neuen Recht richten (Botschaft zur Änderung des Schwei-
zerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindes-
recht] vom 28. Juni 2006, BBI 2006 7001 S. 7107; Ruth E. Reusser, in: Gei-
ser/Reusser, Basler Kommentar zum Erwachsenenschutz, Basel 2012, N 19 zu
Art. 14 SchlT ZGB). Auf das vorliegende Verfahren findet somit das neue Erwach-
senenschutzrecht Anwendung.
2.a)
Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR
210) kann gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde beim zuständigen
Gericht Beschwerde erhoben werden. Nach Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgeset-
zes zum Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100) ist das Kantonsgericht von
Graubünden die einzige kantonale Beschwerdeinstanz. Zur Beschwerde legitimiert
sind nach Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB die am Verfahren beteiligten Personen und
damit in erster Linie die von der Anordnung der KESB direkt betroffene Person
(Daniel Steck, in: Geiser/Reusser, Basler Kommentar zum Erwachsenenschutz,
Basel 2012, N 29 zu Art. 450 ZGB; Hermann Schmid, Erwachsenenschutz Kom-
mentar, Zürich/St. Gallen 2010, N 21 zu Art. 450 ZGB). Die Beschwerdeführerin ist
somit als unmittelbar Betroffene des Entscheids klar zu dessen Anfechtung legiti-
miert.
b)
Die Beschwerdefrist beträgt gemäss Art. 450b Abs. 1 ZGB dreissig Tage
seit Mitteilung des Entscheides der KESB. Die Beschwerdeführerin reichte der
KESB Prättigau/Davos und damit der sachlich unzuständigen Behörde gegen den
am 11. Februar 2014 mitgeteilten Entscheid am 13. Februar 2014 (Poststempel)
ihre Beschwerde ein. Die KESB leitete die Beschwerde am 17. Februar 2014 an
das Kantonsgericht von Graubünden weiter. Damit wurde die Beschwerde innert

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der dreissigtägigen Frist an die zuständige Rechtsmittelinstanz gerichtet, weshalb
die Beschwerdefrist auf jeden Fall als gewahrt gilt.
c)
Die Beschwerde ist beim Gericht schriftlich und begründet einzureichen,
wobei in formeller Hinsicht keine hohen Anforderungen gestellt werden dürfen
(Botschaft, a.a.O., S. 7085; Steck, a.a.O., N 42 zu Art. 450 ZGB). In ihrer handge-
schriebenen Beschwerde bringt die Beschwerdeführerin mit hinreichender Klarheit
zum Ausdruck, dass sie mit dem Entscheid der KESB nicht einverstanden ist. Da
sie selber mit ihrem Geld umgehen könne, sei sie nicht mehr auf eine Beirätin an-
gewiesen. Allerdings fehlt auf der Beschwerde die Unterschrift der Beschwerde-
führerin. Da die Beschwerde aber handgeschrieben ist und in den Verfahrensak-
ten mehrere handschriftliche Schreiben der Beschwerdeführerin an die KESB zu
finden sind, lässt sich die Übereinstimmung von Schrift und Schreibstil ohne weite-
res feststellen, so dass kein Zweifel besteht, dass die Beschwerdeschrift aus der
Feder der Beschwerdeführerin stammt. Da das Anfechtungsobjekt ersichtlich ist
und den niedrigen Begründungsanforderungen Rechnung getragen wird, ist auf
die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde einzutreten.
3.a)
Für das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz gelten primär
die bundesrechtlichen Verfahrensbestimmungen des ZGB und subsidiär die vom
Kanton erlassenen Verfahrensbestimmungen. Sofern weder das ZGB noch das
EGzZGB etwas geregelt haben, sind die Schweizerische Zivilprozessordnung
(ZPO; SR 272) sowie die entsprechenden kantonalen Ausführungsbestimmungen
sinngemäss anwendbar (Art. 450f ZGB und Art. 60 Abs. 2 EGzZGB). Demnach
kann die Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 316 Abs. 1 bzw. Art. 327 Abs. 2 ZPO
aufgrund der Akten und ohne Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung
entscheiden.
b)
Zu beachten sind im Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz die
allgemeinen Verfahrensgrundsätze des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 443 ff.
ZGB), soweit das Gesetz in den Art. 450 ff. ZGB keine abweichenden Vorschriften
enthält (Steck, a.a.O., N 13 zu Art. 450 ZGB). Dies gilt namentlich für die in
Art. 446 ZGB verankerte uneingeschränkte Untersuchungs- und Offizialmaxime
und das an gleicher Stelle festgeschriebene Prinzip der Rechtsanwendung von
Amtes wegen. Der Anwendungsbereich dieser zentralen Verfahrensgrundsätze
bezieht sich auf sämtliche Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde und erstreckt sich nach dem Grundsatz der Einheit des Prozesses auch
auf die Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz (Christoph Au-

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er/Michèle Marti, in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Erwachse-
nenschutz, Basel 2012, N 1 zu Art. 446 ZGB mit weiteren Hinweisen; Schmid,
a.a.O., N 7 zu Art. 446 ZGB; Daniel Steck, in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler, Fam-
Kommentar Erwachsenenschutz, Bern 2013, N 7 zu Art. 446 ZGB). Da die Behör-
de nur erforderliche Massnahmen verfügen darf und das Recht von Amtes wegen
anzuwenden hat (Art. 446 Abs. 4 ZGB), ist die Beurteilung des Betroffenen über
die Notwendigkeit einer Massnahme grundsätzlich ohne Bedeutung für den Ent-
scheid der KESB bzw. der Beschwerdeinstanz (vgl. Auer/Marti, a.a.O., N 40 zu
Art. 446 ZGB).
c)
Mit der Beschwerde können gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB Rechtsverlet-
zungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserhebli-
chen Sachverhaltes (Ziff. 2) und die Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden.
Die Beschwerde ist ein vollkommenes Rechtsmittel, womit das erstinstanzliche
Urteil in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend überprüft werden kann
(Botschaft, a.a.O., S. 7085; Schmid, a.a.O., N 1 zu Art. 450a ZGB).
4.a)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der Ent-
scheid der KESB Prättigau/Davos vom 6. Februar 2014, mit welchem die altrecht-
liche Beiratschaft zur Mitwirkung, Vertretung, Einkommens- und Vermögensver-
waltung der Beschwerdeführerin aufrechterhalten wurde. Gemäss Art. 14 Abs. 3
SchlT ZGB fallen altrechtliche Vormundschaftsmassnahmen wie die vorliegende
kombinierte Beiratschaft spätestens drei Jahren nach Inkrafttreten des neuen
Rechts (d.h. Ende 2015) dahin, sofern sie bis dahin nicht in eine Massnahme des
neuen Erwachsenenschutzrechts überführt worden sind. Grundsätzlich wäre es
folglich möglich, die altrechtliche Beiratschaft gemäss Art. 395 Abs. 1 und 2 aZGB
vorläufig aufrechtzuerhalten.
b)
Gemäss Art. 399 Abs. 2 ZGB hebt die Erwachsenenschutzbehörde eine
Beistandschaft auf Antrag der betroffenen Person oder von Amtes wegen auf, so-
bald für deren Fortdauer kein Grund mehr besteht. Am 28. Oktober 2013 hatte die
Beschwerdeführerin einen Aufhebungsantrag gestellt. Einen solchen können die
betroffene Person oder ihr nahestehende Personen jederzeit stellen und erneuern
(Philippe Meier, in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler [Hrsg.], FamKommentar Erwach-
senenschutz, Bern 2013, N 30 zu Art. 399 ZGB). Für ein Abänderungs- oder Auf-
hebungsverfahren gelten die Offizial- und Untersuchungsmaxime: Gemäss
Art. 446 Abs. 1 und 2 ZGB erhebt die Erwachsenenschutzbehörde den Sachver-

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halt von Amtes wegen und kann nebst eigenen Abklärungen nötigenfalls ein
Fachgutachten anordnen.
c)
Im Rahmen der Abklärungen hinsichtlich des Antrages der Beschwerdefüh-
rerin, die Beiratschaft ersatzlos aufzuheben, kam die KESB Prättigau/Davos zum
Schluss, dass die Einholung eines Gutachtens durch die Psychiatrischen Dienste
Graubünden (PDGR) notwendig sei, um abschliessend über ihre Schutzbedürftig-
keit zu befinden. Nur so könne festgestellt werden, ob die Aufrechterhaltung der
Massnahme der Einkommens- und Vermögensverwaltung noch angebracht sei
(vgl. angefochtener Entscheid S. 4). Wie sich aus den Verfahrensakten ergibt,
fanden die Vorbereitungen für eine solche Begutachtung in der Klinik Waldhaus
bereits statt und wurden schon Eintrittstermine festgelegt. Die Beschwerdeführerin
weigerte sich aber, sich freiwillig einer stationären Begutachtung zu unterziehen.
Daraufhin hat die KESB ihre Bemühungen, ein fachärztliches Gutachten einzuho-
len, offenbar vorläufig aufgegeben und nach Anhörung der Betroffenen den nun-
mehr angefochtenen Entscheid gefällt. Dieses Vorgehen ist nicht nachvollziehbar.
Wenn eine Behörde die Erhebung eines Beweismittels als für ihren Entscheid un-
erlässlich erachtet und von der Beweisabnahme nur deshalb absieht, weil eine
Verfahrensbeteiligte sich dagegen sträubt, so verstösst sie gegen ihre Pflicht zur
Tatsachenfeststellung. Sie ist verpflichtet, ohne Rücksicht auf Kostenüberlegun-
gen oder auf die Geschäftslast alle notwendigen und geeigneten Abklärung vorzu-
nehmen (Steck, FamKommentar, N 10 zu Art. 446 ZGB mit weiteren Hinweisen).
Es geht nicht an, einen Entscheid aufgrund ungenügender Grundlagen zu fällen
und für einen späteren Zeitpunkt einen neuen Entscheid nach vertieften Abklärun-
gen in Aussicht zu stellen, wenn dafür − im Gegensatz etwa zu einer dringenden
vorsorglichen Massnahme − kein zwingender Grund vorhanden ist. Ein solcher ist
im vorliegenden Fall offensichtlich nicht gegeben, da die von der damaligen Vor-
mundschaftsbehörde des Kreises B._____ errichtete Massnahme nach wie vor
gültig ist. Der beweisrechtlich korrekte Weg wäre gewesen, die Beschwerdeführe-
rin gestützt auf Art. 449 ZGB zur Begutachtung in eine geeignete Einrichtung ein-
zuweisen und anschliessend gestützt auf dieses Gutachten den nötigen Entscheid
zu fällen. Im Sinne der Prozessökonomie hätte man gleichzeitig − sofern eine
Massnahme sich dabei als notwendig herausgestellt hätte − die Umwandlung in
eine Beistandschaft gemäss neuem Erwachsenenschutzrecht vornehmen können.
Unter den gegebenen Umständen verstösst der angefochtene Entscheid gegen
Art. 446 ZGB und ist daher aufzuheben. Die Sache ist im Sinne der vorstehenden
Erwägungen zur Durchführung der als notwendig erachteten Begutachtung und

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allenfalls weiteren Abklärungen sowie zur neuen Entscheidung an die KESB Prät-
tigau/Davos zurückzuweisen.
5.
Nach Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilver-
fahren (VGZ; BR 320.210) beträgt die Entscheidgebühr in Verfahren der zivilrecht-
lichen Beschwerde zwischen CHF 500.-- und CHF 8‘000.--. Die Kosten des Be-
schwerdeverfahrens werden vorliegend auf CHF 1'500.-- festgesetzt. Da die Be-
schwerdeführerin mit ihrer Beschwerde durchgedrungen ist, gehen die Verfah-
renskosten zu Lasten des Kantons Graubünden (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird dahin entschieden, dass der angefochtene Entscheid
aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zu weiteren Bewei-
serhebungen und zu neuem Entscheid an die KESB Prättigau/Davos
zurückgewiesen wird.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.-- verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 des Bundesgesetzes vom
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR
173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzu-
reichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: