gr_gerichte · KSK 2014 16 · 2014-03-03 · de

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 3. März 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 14 16
13. März 2014
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Schlenker
Aktuar
Nydegger
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des X._____, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsan-
walt lic. iur. Mauro Lardi, Reichsgasse 65, 7002 Chur, 
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichts Plessur, Einzelrichter, vom 8. Januar 2014, 
mitgeteilt am 7. Februar 2014, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ A G , Gesuchstellerin und 
Beschwerdegegnerin, gegen den Beschwerdeführer
betreffend provisorische Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:


Seite 2 — 11
I. Sachverhalt
A.
Das Betreibungsamt Chur stellte am 5. Oktober 2012 unter der Betrei-
bungs-Nr. _____ einen Zahlungsbefehl mit X._____ als Schuldner und der 
Y._____AG (vorm. A._____AG bzw. B._____AG) als Gläubigerin über eine Forde-
rung von Fr. 25'450.85 aus. Als Forderungsurkunde bzw. Grund der Forderung 
war auf dem Zahlungsbefehl angegeben: „Darlehensvertrag Nr. B 01-126254 vom 
30.06.1992 VS Nr. 04/27“. Der Zahlungsbefehl wurde X._____ am 10. Oktober 
2012 zugestellt, worauf dieser gleichentags Rechtsvorschlag mangels neuen 
Vermögens erhob.
B.
Mit Schreiben vom 24. Oktober 2012 brachte das Betreibungsamt Chur 
dem Bezirksgericht Plessur den obgenannten Umstand zur Kenntnis und leitete 
die entsprechenden Akten weiter. Mit Entscheid vom 28. November 2012, mit-
geteilt am 8. Januar 2013, erkannte der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur 
wie folgt:
"1.
Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. _____ des Betreibung-
samtes Chur wird nicht bewilligt. Es wird weiter erkannt, dass der 
Schuldner über neues Vermögen im Umfang von CHF 13'620.00 ver-
fügt.
2.
Die Verfahrenskosten in Höhe von CHF 400.00 gehen zulasten des 
Schuldners und sind dem Bezirksgericht Plessur innert 30 Tagen auf 
das PC-Konto 70-3596-3 zu überweisen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Rechtsmittelbelehrung)
5.
(Mitteilung)."
Der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur hielt fest, dass X._____ zwar nicht 
über relevantes Vermögen verfüge, jedoch bei ihm vermögensbildendes Einkom-
men zu prüfen sei. Gemäss der Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Chur 
vom 29. Oktober 2012 ergebe sich für X._____ ein Existenzminimum von 
Fr. 6'815.-- bei einem Grundbetrag von Fr. 1'700.--. Hinzu komme ein Zuschlag 
von 50 % des Grundbetrages, sodass sich ein Total von Fr. 7'665.-- errechnen 
lasse. Es sei zu bemerken, dass die Wohnkosten für die dreiköpfige Familie von 
X._____ hoch seien. Der Wohnraum in O.1_____, wo X._____ wohne, sei allerd-
ings knapp, sodass der Markt nicht spiele. Es werde in diesem Verfahren noch 
darauf verzichtet, eine kurzfristige Umstellung auf den nächsten Kündigungstermin 
zu verlangen. Entscheidend sei schliesslich, dass die Prüfung, ob vermögensb-
ildendes Einkommen vorliege, retrospektiv erfolge. Die Ausgaben der Ehefrau von 
X._____ für die Unterstützung ihrer Familie in L.1_____ würden akzeptiert, zumal 


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die Kosten auch vom Betreibungsamt für die Pfändung übernommen worden sei-
en und X._____ behaupte, er bzw. seine Frau hätten keine Unterlagen mehr. Auf 
Einkommensseite erwirtschafte X._____ ein monatliches Einkommen von 
Fr. 6'650.-- und seine Ehefrau gemäss Lohnausweis 2011 und Arbeitsvertrag von 
gerundet Fr. 2'150.-- netto pro Monat, was sich monatlich zu rund Fr. 8'800.00 
netto totalisiere. Entsprechend liege vermögensbildendes Einkommen in Höhe von 
jährlich 12 x (8'800.-- - 7'665.--) = Fr. 13'620.-- vor.
C.
Mit Eingabe vom 28. Januar 2013 erhob X._____ Klage beim Bezirksgericht 
Plessur und stellte folgende Anträge:
"1.
Es sei festzustellen, dass der Kläger entgegen Ziff. 1 des Entscheids 
vom 28. November 2012 des Einzelrichters SchKG des Bezirks-
gerichts Plessur (Proz. Nr. 335-2012-303) nicht über neues Vermögen 
verfügt.
2.
Die Betreibung des Betreibungsamtes Chur in der Betreibungs-Nr. 
_____ vom 05.10.2012 gegen den Kläger sei einzustellen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten."
Am 11. März 2013 zog X._____ die Klage zurück, sodass das Verfahren vor dem 
Bezirksgericht Plessur mit Entscheid vom 12. März 2013 abgeschrieben wurde.
D.
Mit Eingabe vom 8. November 2013 (Poststempel: 14. November 2013) 
reichte die Y._____AG dem Bezirksgericht Plessur ein Gesuch um Erteilung der 
provisorischen Rechtsöffnung ein, in welchem sie was folgt beantragte:
"Der Klägerin sei in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamtes 7002 
Chur unter Beseitigung des vom Beklagten erhobenen Rechtsvorschlages 
für die folgende Forderung im Sinne von Art. 82 SchKG provisorische 
Rechtsöffnung zu erteilen: Aktuelle Forderung Fr. 13'620.00
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
Zur Begründung führte die Y._____AG aus, dass die Forderung auf einem Ver-
lustschein vom 22. Dezember 2004 des Konkursamtes 7002 Chur (recte: Konkur-
samt des Bezirkes Plessur) beruhe. X._____ habe die Forderung anerkannt. Mit 
Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Chur vom 5. Oktober 2012 in der Be-
treibung Nr. _____ sei X._____ betrieben worden. Er habe sodann Rechtsvorsch-
lag mangels neuen Vermögens erhoben. Gemäss Entscheid des Bezirksgerichts 
Plessur vom 28. November 2012 werde die in der Betreibung Nr. 95785634 des 
Betreibungsamtes 5200 Brugg (recte: Betreibung Nr. _____ des Betreibung-
samtes Chur) erhobene Einrede des mangelnden Vermögens nicht bewilligt. 
X._____ verfüge über neues Vermögen im Umfang von Fr. 13'620.--. Er habe die 


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betriebene Forderung bisher nicht bezahlt, weshalb die provisorische Recht-
söffnung zu erteilen sei.
E.
Mit Schreiben vom 26. November 2013 wurden die Parteien zur Recht-
söffnungsverhandlung vom 8. Januar 2014 vorgeladen, wobei das Erscheinen an 
der Verhandlung frei gestellt war. In der Vorladung wurde X._____ die Möglichkeit 
zur Stellungnahme eröffnet. Nachdem das mittels eingeschriebe-ner Postsendung 
versandte Schreiben von X._____ weder persönlich entgegen genommen noch 
bei der Post abgeholt wurde, erfolgte die Zustellung am 12. De-zember 2013 unter 
polizeilicher Zuhilfenahme. An der Verhandlung vom 8. Januar 2014 nahmen die 
Parteien nicht teil. X._____ reichte auch - obschon er die Zusendung der Vor-
instanz in Empfang genommen hatte - keine schriftliche Stellungnahme ein, so-
dass er sich am Verfahren nicht beteiligte.
F.
Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 8. Januar 2014, mitgeteilt am 7. Februar 
2014, erkannte der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur wie folgt:
"1.
Es wird die provisorische Rechtsöffnung in der Betreibung-Nr. _____ 
des Betreibungsamtes Chur für den Betrag von CHF 13'620.00 erteilt.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens in Höhe von CHF 400.00 
gehen zulasten von X._____. Sie werden durch Verrechnung mit dem 
Kostenvorschuss bei der Y._____AG unter Regresserteilung auf 
X._____ erhoben.
Aussergerichtlich hat X._____ die Y._____AG für ihre Umtriebe mit 
CHF 150.00 zu entschädigen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung)."
Der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur begründete seinen Entscheid damit, 
dass die Y._____AG als Rechtsöffnungstitel den Konkursverlustschein vom 
22. Dezember 2004 geltend mache. Gemäss Art. 265 Abs. 2 SchKG berechtige 
der Konkursverlustschein zur provisorischen Rechtsöffnung im Sinne von Art. 149 
SchKG, sofern der Schuldner zu neuem Vermögen gekommen sei. Das Bezirks-
gericht Plessur habe mit Entscheid vom 8. November 2012, mitgeteilt am 8. Janu-
ar 2013, festgestellt, dass X._____ im Umfang von Fr. 13'620.-- zu neuem Vermö-
gen gekommen sei. Das Rechtsöffnungsbegehren laute denn auch, es sei die 
provisorische Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 13'620.-- zu erteilen. Diesem 
Begehren sei stattzugeben.
G.
Dagegen liess X._____ am 24. Februar 2014 Beschwerde an das Kanton-
sgericht von Graubünden mit folgenden Rechtsbegehren erheben:


Seite 5 — 11
"1.
Der angefochtene Rechtsöffnungsentscheid sei aufzuheben und das 
Rechtsöffnungsgesuch sei abzuweisen.
2.
Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
3.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der 
Baugesuchsteller [recte: der Beschwerdegegnerin]."
Als Begründung brachte der Beschwerdeführer insbesondere vor, dass bei der 
Ermittlung der Sparquote, welche letztlich dem neuen Vermögen im Sinne von 
Art. 265 Abs. 2 SchKG entspreche, die Tatsache nicht berücksichtigt worden sei, 
dass die Eheleute X._____ den Güterstand der Gütertrennung gewählt hätten. 
Dies sei deshalb von Relevanz, weil die in Betreibung gesetzte Forderung weit vor 
dem Eheschluss im Jahre 2004 entstanden sei. Damit handle es sich um eine 
Forderung, für die gemäss Art. 249 ZGB ausschliesslich das Vermögen des 
Ehemannes hafte. Im Rahmen des Rechtsöffnungsentscheides werde jedoch die 
gesamte eheliche Sparquote bei der Berechnung des neuen Vermögens berück-
sichtigt. Da die Ehefrau ein eigenes Einkommen von Fr. 2'150.-- erziele, das rund 
dem Doppelten der Sparquote entspreche, verletze die vom Rechtsöffnungsrichter 
angewendete Berechnungsweise ohne Berücksichtigung des Güterstandes der 
Ehegatten X._____ Bundesrecht, namentlich Art. 249 ZGB. Die monatliche Spar-
quote von Fr. 1'333.-- sei daher um die Hälfte zu reduzieren. Demnach könnten 
höchstens Fr. 566.50 pro Monat oder insgesamt Fr. 6'800.00 als neues Vermögen 
im Sinne von Art. 265 Abs. 2 SchKG qualifiziert werden. Im Rahmen der 
Beschwerde nach ZPO könnten zwar grundsätzlich keine neuen Tatsachenbe-
hauptungen oder Beweismittel vorgebracht werden, in Art. 326 Abs. 2 ZPO würde 
jedoch ein Vorbehalt angebracht, soweit dies gesetzlich vorgesehen sei. Die Be-
sonderheit der Ermittlung neuen Vermögens im Sinne von Art. 265 SchKG 
gestützt auf die Einkommensverhältnisse des Schuldners bestehe darin, dass der 
Schuldner über das zu verwertende Vermögen noch gar nicht verfüge. Vielmehr 
werde auf ein künftig zu erzielendes Einkommen abgestellt. Diese Besonderheit 
erheische daher eine Ausnahme vom Prinzip, dass im Rahmen der Beschwerde 
neue Tatsachenbehauptungen und Beweismittel ausgeschlossen seien. Würden 
sich im Laufe des Verfahrens signifikante Veränderungen der Vermögensverhältn-
isse ergeben, dann müsse dies auch im Rahmen der Beschwerde vorgetragen 
werden können. Im Übrigen habe er, der Beschwerdeführer, seit längerer Zeit 
Probleme mit den Sehnerven, weshalb er seit Januar 2014 und bis auf weiteres zu 
100 % arbeitsunfähig sei. Eine Anmeldung bei der IV sei bereits erfolgt. Sollte der 
Gesundheitszustand sich nicht verbessern, würde die Arbeitgeberin das Arbeits-
verhältnis nach spätestens 180 Tagen auflösen können. Diesfalls hätte er eine 
Kürzung des Lohns um 10 % zu gewärtigen. Das entspreche Fr. 665.-- und über-


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steige seinen Anteil an der Sparquote im Sinne von Art. 265 SchKG deutlich, we-
shalb das Rechtsöffnungsgesuch vollumfänglich abzuweisen sei.
H.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie 
auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, im Fol-
genden eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Gegen Entscheide des Einzelrichters des Bezirksgerichts in Rechtsöff-
nungssachen (Art. 15 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.100] in Verbindung mit 
Art. 4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung [EGzZPO; BR 320.100] und Art. 251 lit. a der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung [ZPO; SR 272]) kann gemäss Art. 319 lit. a und Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO 
innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Beschwerde an das Kantonsge-
richt von Graubünden erhoben werden (Art. 321 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit 
Art. 7 Abs. 1 EGzZPO). Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzurei-
chen, wobei der angefochtene Entscheid beizulegen ist (Art. 321 ZPO). Die Be-
schwerde vom 24. Februar 2014 (Poststempel: 24. Februar 2014) gegen den am 
7. Februar 2014 mitgeteilten Rechtsöffnungsentscheid vom 8. Januar 2014 wurde, 
unter Berücksichtigung von Art. 138 Abs. 2 ZPO und Art. 142 Abs. 1 ZPO, recht-
zeitig bei der zuständigen Instanz eingelegt. Auf die im Übrigen formgerecht erho-
bene Beschwerde ist folglich einzutreten.
2. a)
Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige Rechtsanwen-
dung (lit. a) und die offensichtlich unrichtige, also willkürliche, Feststellung des 
Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. In Rechtsfragen verfügt die Rechtsmittel-
instanz im Beschwerdeverfahren daher über eine freie Kognition, die derjenigen 
der Vorinstanz entspricht, wogegen die Kognition der Rechtsmittelinstanz in Tat-
fragen im Beschwerdeverfahren auf eine Überprüfung, ob Willkür vorliege, be-
schränkt bleibt (vgl. Gehri, in: Gehri / Kramer [Hrsg.], ZPO, Zürich 2010, Art. 320 
N 2; Freiburghaus / Afheldt, in: Sutter-Somm / Hasenböhler / Leuenberger [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2010, Art. 320 
N 3 ff.).
b)
Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, 
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel anders als bei der Berufung 


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(vgl. Art. 317 ZPO) ausgeschlossen. Die Beschwerde hat im Gegensatz zur Beru-
fung nicht den Zweck, das erstinstanzliche Verfahren fortzusetzen. Massgebend 
ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen 
Entscheides bestanden hat. Das Novenverbot gilt nicht nur bei Verfahren, welche 
der Verhandlungsmaxime unterliegen, sondern auch bei jenen, welche vom Un-
tersuchungsgrundsatz beherrscht sind. Zulässig sind hingegen neue rechtliche 
Erwägungen (vgl. Baker McKenzie, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bern 
2010, S. 1191; Gasser/Rickli, Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommen-
tar, Bern 2010, Art. 326 N 1). Art. 326 Abs. 2 ZPO statuiert hierzu insofern eine 
Ausnahme, als dass besondere Bestimmungen des Gesetzes vorbehalten blei-
ben.
c)
Der Beschwerdeführer reichte zusammen mit der Beschwerdeschrift zu-
sätzliche Dokumente ein, welche der Vorinstanz nicht vorgelegen hatten. Es han-
delt sich dabei um Arztzeugnisse, die im Zeitraum vom 28. Mai 2013 bis 30. Janu-
ar 2014 ausgestellt worden sind, um eine Anmeldung für die berufliche Integrati-
on/Rente bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) vom 7. Februar 
2014 sowie um das Personalreglement der Arbeitgeberin des Beschwerdeführers. 
Dabei handelt es sich um neue Beweismittel. Im Weiteren macht der Beschwerde-
führer im Rahmen seiner Beschwerde geltend, dass bei der Berechnung neuen 
Vermögens gemäss Art. 265 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und 
Konkurs (SchKG; SR 281.1) der Umstand nicht berücksichtigt worden sei, dass er 
und seine Ehefrau den Güterstand der Gütertrennung gewählt hätten. Auch seien 
die Verschlechterung seines Gesundheitszustands und die damit zusammenhän-
gende, allfällige Verminderung seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bzw. die 
daraus resultierende Lohnkürzung bei der Berechnung der Sparquote nicht mit-
einkalkuliert worden. Dass es sich dabei um Tatsachenbehauptungen bzw. - was 
die eingereichten Dokumente betrifft - um neue Beweismittel handelt, erscheint 
offenkundig und wird denn auch vom Beschwerdeführer nicht bestritten.
d)
Der Beschwerdeführer weist in diesem Zusammenhang auf Art. 326 Abs. 2 
ZPO hin, wonach besondere Bestimmungen des Gesetzes gegenüber dem in 
Abs. 1 statuierten, allgemeinen Ausschluss neuer Anträge, neuer Tatsachenbe-
hauptungen und neuer Beweismittel vorbehalten blieben. Die Besonderheit der 
Ermittlung neuen Vermögens im Sinne von Art. 265 SchKG gestützt auf die Ein-
kommensverhältnisse des Schuldners bestehe darin, dass der Schuldner über das 
zu verwertende Vermögen noch gar nicht verfüge. Vielmehr werde auf ein künftig 
zu erzielendes Einkommen abgestellt. Diese Besonderheit erheische daher eine 
Ausnahme vom Prinzip, dass im Rahmen der Beschwerde neue Tatsachenbe-


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hauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen seien. Würden sich im Ver-
laufe des Verfahrens signifikante Veränderungen der Vermögensverhältnisse er-
geben, müssten diese auch im Rahmen der Beschwerde vorgetragen werden 
können. Die Argumentation des Beschwerdeführers übersieht jedoch, dass 
Art. 326 Abs. 2 ZPO nur auf Ausnahmefälle Bezug nimmt, in denen das Gesetz 
das Vorbringen neuer Tatsachen und neuer Beweismittel ausdrücklich zulässt. Zu 
nennen sind in diesem Zusammenhang etwa die Beschwerde gegen den Ent-
scheid des Konkursgerichts nach Art. 174 Abs. 1 SchKG oder gegen den Arrest-
einspracheentscheid nach Art. 278 Abs. 3 SchKG (vgl. auch Botschaft zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 28. Juni 2006, BBl 2006, S. 7379). Der 
Beschwerdeführer bezieht sich auf keine gesetzliche Regelung, welche das Vor-
bringen neuer Tatsachenbehauptungen und neuer Beweismittel im Rahmen der 
Beschwerde zulassen würde, sondern plädiert aus anderen Gründen, die sich sei-
ner Ansicht nach aus den Besonderheiten des vorliegenden Sachverhalts ergä-
ben, für dieses Vorgehen. Wo jedoch das Gesetz selbst keine Ausnahme vom 
Grundsatz nach Art. 326 Abs. 1 ZPO vorsieht, sind solche aufgrund des unzwei-
deutigen Wortlauts von Art. 326 Abs. 2 ZPO ausgeschlossen. Einen gesetzlichen 
Ausnahmetatbestand im Sinne von Art. 326 Abs. 2 ZPO vermag der Beschwerde-
führer nicht geltend zu machen. Demnach müssen die erst im Rahmen der Be-
schwerde eingereichten Dokumente und vorgetragenen Tatsachen unberücksich-
tigt bleiben.
3. a)
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens nach Art. 80 ff. SchKG bildet 
die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der 
die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu beseitigen vermag. Über den 
materiellen Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter hingegen nicht 
zu befinden (vgl. BGE 135 III 315, E. 2.3, S. 319; PKG 1996 Nr. 24; PKG 1995 
Nr. 25). Nach Art. 82 Abs. 1 SchKG erteilt das Gericht die provisorische Rechtsöff-
nung, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder 
durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht, sofern der Betriebene 
nicht nach Art. 82 Abs. 2 SchKG Einwendungen, welche die Schuldanerkennung 
entkräften, sofort glaubhaft macht. Wesentliche Eigenschaft einer Schuldanerken-
nung im Sinne des Art. 82 Abs. 1 SchKG besteht darin, dass aus ihr der vorbe-
halts- und bedingungslose Wille des Schuldners hervorgeht, dem Gläubiger eine 
bestimmte oder leicht bestimmbare Geldsumme zu zahlen (Staehelin, in: Staehe-
lin / Bauer / Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs I, 2. Auflage, Basel 2010, Art. 82 N 21).


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b)
Die Gläubigerin und Beschwerdegegnerin stützt ihre in Betreibung gesetzte 
Forderung auf einen Verlustschein infolge Konkurs vom 22. Dezember 2004. Der 
Konkursverlustschein gilt als Schuldanerkennung, wenn darin angegeben ist, dass 
die Forderung vom Gemeinschuldner anerkannt worden ist (Art. 265 Abs. 1 
SchKG), und berechtigt grundsätzlich zur provisorischen Rechtsöffnung (Art. 82 in 
Verbindung mit Art. 265 Abs. 1 SchKG). Der Schuldner und Beschwerdeführer 
hat, wie dem genannten Verlustschein zu entnehmen ist, die Forderung als Ge-
meinschuldner im Betrag von Fr. 25'450.85 anerkannt. Damit verfügt die Gläubige-
rin und Beschwerdegegnerin über einen provisorischen Rechtsöffnungstitel.
c)
Dem Schuldner verbleibt demnach die Einrede des mangelnden neuen 
Vermögens (Art. 265 Abs. 2 SchKG). Der Schuldner und Beschwerdeführer erhob 
am 10. Oktober 2012 Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens gegen die von 
der Beschwerdegegnerin eingeleitete Betreibung. Mit Entscheid vom 28. No-
vember 2012 stellte der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur beim Schuldner 
und Beschwerdeführer neues Vermögen im Umfang von Fr. 13'620.-- fest. Gegen 
diesen Entscheid ist gemäss Art. 265a Abs. 1 SchKG kein Rechtsmittel vorgese-
hen. Möglich ist jedoch die Klage auf Bestreitung des neuen Vermögens 
(Art. 265a Abs. 4 SchKG). Diese Klage erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe 
vom 28. Januar 2013 beim Bezirksgericht Plessur. Die Klage wurde von ihm al-
lerdings am 11. März 2013 wieder zurückgezogen, sodass das Verfahren vor dem 
Bezirksgericht Plessur mit Entscheid vom 12. März 2013 abgeschrieben wurde. 
Deshalb bleibt es definitiv bei der durch den Entscheid des Einzelrichters am 
Bezirksgericht Plessur vom 28. November 2012 erfolgten Feststellung des neuen 
Vermögens beim Schuldner und Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 13'620.--. 
Auf die Feststellung des neuen Vermögens im genannten Umfang kann deshalb 
im Rahmen der erhobenen Beschwerde offensichtlich nicht mehr zurück gekom-
men werden. Hierzu verbleibt einzig die Aberkennungsklage gemäss Art. 83 
Abs. 2 SchKG.
d)
Dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau im Güterstand der Güter-
trennung lebten, wird erstmals im Rahmen der vorliegenden Beschwerde behaup-
tet, ebenso, dass die Berechnung im Entscheid des Einzelrichters am Bezirks-
gericht Plessur vom 28. November 2012 falsch sein soll. Da es sich hierbei um die 
Behauptung neuer Tatsachen handelt, die mit neuen Beweismitteln belegt werden 
sollen, bleiben derlei Vorbringen nach dem bereits Gesagten unbeachtlich. Dass 
X._____ seinerzeit die Klage zurück zog und sich überdies im vorinstanzlichen 
Verfahren nicht äusserte, hat er sich selber zuzuschreiben. Es kann selbstredend 
nicht sein, Versäumtes gewissermassen im vorliegenden Beschwer-deverfahren 


Seite 10 — 11
nachzuholen. Im Übrigen ist im Rechtsöffnungsentscheid des Einzelrichters am 
Bezirksgericht Plessur vom 8. Januar 2014 weder eine unrichtige Rechtsan-
wendung noch eine offensichtlich unrichtige, also willkürliche, Feststellung des zu 
diesem Zeitpunkt aktenkundigen Sachverhalts zu erblicken. Die Beschwerde ist 
somit als offensichtlich unbegründet abzuweisen und der angefochtene Rechtsöff-
nungsentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 8. Januar 2014 
zu bestätigen. Der Antrag um aufschiebende Wirkung wird mit dem vorliegenden 
Entscheid gegenstandslos.
4.
Da sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist, entscheidet 
der Vorsitzende in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsor-
ganisationsgesetzes [GOG; BR 173.000]; Art. 11 Abs. 2 der Verordnung über die 
Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]; Art. 7 Abs. 2 lit. b EG-
zZPO).
5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpf-
lichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren 
werden vorliegend in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 der 
Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs 
(GebVSchKG; SR 281.35) auf Fr. 500.-- festgelegt. Da - infolge offensichtlicher 
Unbegründetheit der Beschwerde - keine Vernehmlassungen eingeholt worden 
sind, wird der Beschwerdeführer für keine Parteikosten entschädigungspflichtig.


Seite 11 — 11
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten von 
X._____.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgeset-
zes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, 
BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bun-
desgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage 
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfas-
sungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist 
das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 
42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die 
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren 
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: