gr_gerichte · SF 2003 16 · 2003-06-24 · de
Bezirksgerichtspräsident Hinterrhein

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz | Betäubungsmittelgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
Ref.:
Chur, 24. Juni 2003
Schriftlich mitgeteilt am:
SF 03 16
(mündlich eröffnet)
Urteil
Strafkammer
Vizepräsident Bochsler, Kantonsrichter Heinz-Bommer, Sutter-Ambühl, Schäfer
und Burtscher, Aktuar ad hoc L. Duff.
——————
In der Strafsache
des A., Angeklagter, amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Marty,
Postfach 528, Alexanderstrasse 8, 7002 Chur,
mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 2. April 2003
wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
in Anklagezustand versetzt,
hat sich ergeben:
A.
A. wurde am 17. November 1969 in B. geboren, wo er bis zu seinem
10. Lebensjahr zusammen mit zwei älteren Brüdern in B. bei seinen Eltern in
geordneten Familienverhältnissen aufwuchs. Dann zog er mit seiner Familie nach
C. und hielt sich nur noch zwischendurch in B. auf. In B. und C. besuchte er

2
insgesamt 6 Jahre die Grundschule. A. absolvierte keine Lehre; er arbeitete als
Gemüsehändler im Laden seiner Familie. Eigenen Angaben zufolge verstarb sein
Vater vor ca. 1 ½ Jahren. Seine übrige Familie lebe nach wie vor in Algerien. Im
Alter von 30 Jahren hat A. Algerien verlassen, da er nicht genügend Arbeit gefunden
und er angeblich von Terroristen bedroht worden sei, mit ihnen zusammen zu
arbeiten, ansonsten sie ihn töten würden. Aus diesem Grund sei er zunächst über
Frankreich nach Deutschland gereist, wo er am 25. Oktober 1999 ankam. Dort hat
er ein Asylgesuch gestellt, welches am 29. Januar 2000 abgelehnt wurde. Im Januar
2001 reiste er in die Schweiz ein, wo er sich als „E.“ ausgab und unter diesem
Namen ein Asylgesuch einreichte. Dieses Gesuch wurde abgewiesen. Nach seiner
Ankunft in der Schweiz war er zunächst in F., dann in H. und schliesslich in I.
untergebracht. Mittlerweile wohnt er wieder im Durchgangszentrum „K.“ in H., wo er
Fr. 77.-- pro Woche erhält. A. ist ledig und hat keine Unterhaltsverpflichtungen. Er
ist muslimischen Glaubens. Gemäss Leumundsbericht der Stadtpolizei Chur vom
21. Januar 2003 ist nichts Nachteiliges über A. bekannt. Einer Mitteilung des
Bundesgrenzschutzamtes Weil am Rhein vom 1. Oktober 201 zufolge ist „E.“ in
Deutschland unter dem Namen A. bekannt.
Im Schweizerischen Zentralstrafregister ist der Angeklagte weder unter dem
Namen A. noch unter dem Namen E. verzeichnet. Hingegen ist er im deutschen
Zentralregister mit insgesamt fünf Vorstrafen aus den Jahren 2000 und 2001 wegen
Diebstahls und Verstosses gegen das Asylverfahrens- sowie das Ausländergesetz
verzeichnet. Letztmals wurde er am 9. März 2001 durch das AG Schwäbisch Hall
zu einer Strafe von 85 Tagessätzen zu 10 DM Geldstrafe verurteilt. Dabei handelt
es sich um eine Gesamtstrafe.
Am 3. Dezember 2002 wurde A. festgenommen und am 24. Januar 2003 aus
der Untersuchungshaft entlassen. Die Strafanstalt Sennhof stellt ihm ein gutes
Führungszeugnis aus.
B.
A. wird der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, der
mehrfachen
Widerhandlung
gegen
Art.
19a
Ziff.
1
BetmG,
der
Auskunftsverweigerung gemäss Art. 26 Abs. 1 StPO sowie der Widerhandlung Art.
23 Abs. 1 ANAG angeklagt. Dieser Anklage liegt nach Anklageschrift der
Staatsanwaltschaft Graubünden vom 2. April 2003 der folgende Sachverhalt
zugrunde:

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„1. Zwischen anfangs 2002 und seiner Festnahme am 3. Dezember 2002
gab der teilweise geständige A. in I. fünf verschiedenen Personen total 85 g Kokain
ab. Bis auf wenige Ausnahmen hat er sämtliches Kokain gegen Entgelt verkauft und
dabei einen Bruttoerlös von ca. Fr. 10'900.-- erzielt. In zwei Fällen traf er zudem
Anstalten, je eine Kokainkugel an eine Drittperson zu verschenken. Die
Verbindungsaufnahme mit den Kokainabnehmern erfolgte gewöhnlich mit dem
Mobiltelefon. Die Qualität des Kokains war immer in etwa gleich und kann als gut
bezeichnet werden. Am 21. September 2002 wurde vom Angeklagten stammendes
Kokain sichergestellt, dessen Analyse einen Reinheitsgehalt von 62% ergab. Geht
man bezüglich des von A. gehandelten Koakins von diesem Reinheitsgehalt aus,
hat er 52.7 g reines Kokain verkauft, abgegeben oder hiezu Anstalten getroffen.
Im einzelnen werden A. folgende Verkäufe zur Last gelegt:
1.1 In der Zeit vom Mai 2002 bis zu seiner Festnahme vom 3. Dezember
2002 verkaufte A. unter mehreren Malen total 80 g Kokain an G.. Die Abgaben
erfolgten in Form von Kokainkügelchen à 0.7 bis 1.0 g Kokain für je Fr. 130.--. Total
löste A. Fr. 10'400.--. Der Angeklagte will G. nur 20 bis 25 g Kokain verkauft haben.
1.2 Im Zeitraum August bis Oktober 2002 verkaufte A. unter zwei
verschiedenen Malen in der Altstadt in I. je ein Kokainkügelchen à 0.75 g Kokain an
V.. Pro Kügelchen musste V. Fr. 80.-- bezahlen.
1.3 In der Zeit von Januar bis April 2002 verkaufte A. beim Asylantenheim an
der K.-Strasse in I. unter drei verschiedenen Malen total ca. 2 g Kokain für total Fr.
310.-- an M.. Die Abgaben erfolgten in Form von Kokainkugeln à je 0.75 g Kokain.
1.4 Am 16. September 2002 gab A. im Spielsalon N. eine Kokainkugel à ca.
02. g Kokain gratis an L. ab. In der Folge bot er ihr unter zwei weiteren Malen an,
ihr eine Kokainkugel, die er im Munde mitführte, gratis abzugeben. Der Angeklagte
bestreit, L. nach dem 16. September 2002 noch Kokain abgegeben zu haben.
1.5 In der Zeit von Oktober 2002 bis zu seiner Verhaftung vom 3. Dezember
2002 hat A. in unregelmässigen Abständen jeweils etwas Kokain, total ca. 2 g, an
seinen Kollegen Z. zum gemeinsamen und gleichzeitigen Konsum abgegeben.
2. In der Zeit von ca. Januar 2001 bis zu seiner Inhaftierung konsumierte A.
vorwiegend in seinem Zimmer im Asylantenheim an der K.-Strasse in I. in

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unregelmässigen Abständen etwas Kokain durch Sniffen sowie Marihuana und
Haschisch durch Rauchen.
3.1 Am 21. September 2002 wurde A. in I. von Beamten der Stadtpolizei
kontrolliert und auf den städtischen Polizeiposten geführt. Trotz entsprechender
Aufforderung des Polizeibeamten D. weigerte sich A., seinen Namen und Adresse
anzugeben, obschon er hiezu verpflichtet gewesen wäre.
3.2 A. hat im vorliegenden Verfahren seine Personalien zunächst unrichtig
angegeben. Er behauptete, E. zu heissen. Unter diesem Namen hat er auch das
Asylgesuch eingereicht, was dazu führte, dass der A. ausgehändigte
Ausländerausweis N auf den Namen „E.“ lautete und somit über die Identität A.s
täuschte.“
C.
Mit Verfügung des Kantonsgerichtspräsidiums Graubünden vom 11.
April 2003 wurde der Angeklagte zur Hauptverhandlung auf den 27. Mai 2003
vorgeladen. A. hat den Empfang unterschriftlich bestätigt; trotz ordnungsgemässer
Aufforderung zum Erscheinen ist er der Verhandlung jedoch fern geblieben. Der
amtliche Verteidiger machte geltend, schon länger keinen Kontakt mehr zu seinem
Mandanten gehabt zu haben. Mit Beschluss der Strafkammer vom 27. Mai 2003,
mitgeteilt am 5. Juni 2003, wurde die Verhandlung vertagt. Die in der Folge beim
Durchgangszentrum K. in H. vorgenommene telefonische Rückfrage ergab, dass
sich der Angeklagte weiterhin dort aufhielt. Die Voraussetzungen für die
Durchführung des Kontumazverfahrens gemäss Art. 123 StPO waren damit nicht
gegeben, weshalb A. am 4. Juni 2003 erneut zur Hauptverhandlung auf den 24.
Juni 2003 vorgeladen wurde. Der amtliche Verteidiger wurde angewiesen,
spätestens einen Tag vor der Hauptverhandlung mit dem Angeklagten in Kontakt
zu treten und sich zu vergewissern, dass dieser zum neu angesetzten Termin
erscheine.
Anlässlich der Hauptverhandlung vom 24. Juni 2003 waren der Angeklagte,
dessen amtlicher Verteidiger und der zuständige Untersuchungsrichter, X.,
zugegen. Ebenfalls anwesend war Y., welcher als Dolmetscher für den
französischsprachigen Angeklagten beigezogen worden war.
Der
Untersuchungsrichter,
X.,
stellte
und
begründete
an
der
Hauptverhandlung folgende Anträge:

5
"1. A. sei im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen.
2. Dafür sei er mit 30 Monaten Gefängnis unter Abzug der
erstandenen Untersuchungshaft zu bestrafen.
3.
Der Angeklagte sei für eine vom Gericht zu bestimmende Dauer
unbedingt des Landes zu verweisen.
4.
Das Gericht habe darüber zu befinden, ob der Angeklagte zu einer
Ersatzleistung zu verpflichten sei und wenn ja in welcher Höhe.
5.
Gesetzliche Kostenfolge.“
Der amtliche Verteidiger anerkannte den in der Anklageschrift relevierten
Sachverhalt sowie die vom Untersuchungsrichter vorgenommene rechtliche
Subsumtion grundsätzlich. Einwendungen wurden zunächst bezüglich der Menge
des an G. verkauften Kokains gemacht. Der Inhalt der Telefonate, welche zwischen
dem Angeklagten und ihr stattgefunden hätten, sei nicht bekannt; der
entsprechende Auszug diene demnach nicht als Beweis für den Verkauf von 80 g
Kokain. Im Übrigen würden diese Mengenangaben lediglich auf den Angaben von
G. beruhen. Des Weiteren könne A. keine skrupellose Handlungsweise angelastet
werden, da sämtliche Abnehmer wissentlich und willentlich Kokain beziehen
wollten. Dies treffe auch auf L. zu, habe diese doch den Angeklagten angegangen
oder sich diesem gegenüber zumindest auffällig verhalten. Abschliessend
beantragte der amtliche Verteidiger, der Angeklagte sei im Sinne der Anklage
schuldig zu sprechen, jedoch unter Auferlegung einer Gefängnisstrafe von 18
Monaten anstelle der von der Staatsanwaltschaft geforderten 30 Monate. Zudem
sei ihm die Rechtswohltat des bedingten Strafvollzuges zu gewähren. Auch der
Landesverweis sei bedingt auszusprechen. Mangels finanzieller Mittel des
Angeklagten sei auf die Erhebung einer Ersatzabgabe zu verzichten.
Der Untersuchungsrichter verzichtete auf eine Replik. In seinem Schlusswort
machte der Angeklagte geltend, es sei sein Wille gewesen, in der Schweiz einer
Arbeit nachgehen zu können. Bei einem weiteren Verbleib in unserem Land werde
er sich in jedem Fall jeglichen weiteren Drogenverkaufs enthalten.
Auf die weitere Begründung der Anträge des Anklagevertreters und des
amtlichen Verteidigers wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
näher eingegangen.

6
Das Kantonsgericht zieht in Erwägung :
1. Art. 19 Ziff. 1 BetmG stellt den unbefugten Handel mit Betäubungsmitteln
unter Strafe, da deren Genuss für die Gesundheit der Menschen als schädlich
betrachtet wird. Um dieser Gefahr zu begegnen, hat der Gesetzgeber diejenigen
Handlungen mit Strafe bedroht, welche letztlich dazu führen können, dass
Betäubungsmittel in Verkehr gebracht und so für mögliche Konsumenten
zugänglich gemacht werden (BGE 120 IV 337). Als Betäubungsmittel gelten nach
Art. 1 Abs. 1 BetmG abhängigkeitserzeugende Stoffe und Präparate der
Wirkungstypen Morphin, Kokain und Cannabis. Unter anderem macht sich strafbar,
wer unbefugt Betäubungsmittel auszieht (Abs. 2), unbefugt lagert (Abs. 3), unbefugt
anbietet, verteilt, verkauft, vermittelt, verschafft, verordnet, in Verkehr bringt oder
abgibt (Abs. 4), wer sie unbefugt besitzt, aufbewahrt, kauft oder sonst wie erlangt
(Abs. 5) oder wer hierzu Anstalten trifft. Für die einfache Tatbegehung droht das
Gesetz Gefängnis bis zu drei Jahren (Art. 36 StGB) oder Busse bis zu Fr. 40'000.--
(Art. 48 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) an, wobei Gefängnis und Busse gemäss Art. 50 Abs. 2
StGB miteinander verbunden werden können. In schweren Fällen reicht die
Strafandrohung von mindestens einem Jahr Gefängnis bis zu zwanzig Jahren
Zuchthaus (Art. 35 StGB).
a) Ein schwerer Fall liegt gemäss Art. 19 Ziff. 2 BetmG insbesondere vor,
wenn der Täter weis oder annehmen muss, dass sich die Widerhandlung auf eine
Menge von Betäubungsmitteln bezieht, welche die Gesundheit vieler Menschen in
Gefahr bringen kann. Viele Menschen im Sinne dieser Bestimmung sind nach der
Rechtsprechung des Bundesgerichts zwanzig Personen oder mehr (BGE 121 IV
334), während eine Gesundheitsgefährdung - angesichts der erheblichen
Verschärfung der Strafdrohung für einen schweren Fall ist Ziff. 2 lit. a von Art. 19
BetmG restriktiv auszulegen - nicht schon zu bejahen ist, wenn der Gebrauch einer
Droge psychisch abhängig machen kann. Vielmehr ist dies erst dann der Fall, wenn
der Konsum der Droge seelische oder körperliche Schäden verursachen kann,
wobei die Gefahr für die Gesundheit ausserdem eine nahe liegende und ernstliche
sein muss (BGE 121 IV 333; BGE 125 IV 93). Massgebend ist dabei allein, wie viele
Konsumenten gefährdet werden könnten und nicht, wie viele tatsächlich gefährdet
worden sind, ist Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG doch als abstraktes Gefährdungsdelikt
ausgestaltet. Unerheblich ist auch, ob durch die Tathandlung neue Abnehmerkreise
erschlossen werden oder ob die Abnehmer bereits süchtig sind (BGE 118 IV 205 f.;
BGE 120 IV 338).

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Das Bundesgericht hat unter Beachtung der in konstanter Rechtsprechung
entwickelten Kriterien den massgeblichen Grenzwert bei Heroin auf 12 Gramm und
bei Kokain auf 18 Gramm festgelegt, wobei es keine Rolle spielt, ob der Täter die
Betäubungsmittel in einer einzigen grossen Portion oder in vielen kleinen
Teilmengen in Verkehr bringt (BGE 109 IV 145; BGE 114 IV 167; BGE 112 IV 363).
Bei der Ermittlung der massgeblichen Menge ausser Betracht fallen lediglich die
vom Täter für den Eigenkonsum verwendeten Mengen (BGE 110 IV 99).
Entscheidend für die Subsumtion unter Art. 19 Ziff. 2 lit a BetmG ist stets die Menge
reinen Stoffes (BGE 122 IV 363). Handelt ein Täter mit verschiedenen
Betäubungsmittelarten, ist eine Verurteilung nach Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG nicht
nur zulässig, wenn in Bezug auf je eine dieser Arten der Grenzwert erreicht wird;
abzustellen ist stets auf die Gesamtmenge. So liegt ein schwerer Fall insbesondere
auch dann vor, wenn der Täter beispielsweise 6 Gramm Heroin (50% von 12
Gramm) und 9 Gramm Kokain (50% von 18 Gramm) verkauft, weil mit dieser Menge
von Drogen die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr gebracht werden kann (BGE
112 IV 112 f.).
b) In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, dass der Täter
weiss oder annehmen muss, dass er mit seinem Tun die Gesundheit vieler
Menschen gefährden kann. Dieses Wissen um das Gefährdungspotential des
umgesetzten Rauschgiftes dürfte im Rahmen zentraleuropäischer Verhältnisse im
Hinblick auf die umfassende Aufklärung der Bevölkerung über den Drogen-
missbrauch in der Regel bereits bei Ersttätern gegeben sein, die selbst noch keine
Erfahrungen mit Drogen gemacht haben (BGE 104 IV 215). In Bezug auf die grosse
Menge genügt Eventualvorsatz; ein vorgefasster Entschluss, eine solche Menge
umzusetzen, ist demnach nicht erforderlich (BGE 112 IV 113). Entscheidend ist
folglich, ob der Täter durch sein Verhalten in Kauf nahm, mit der von ihm
gehandelten Menge eine grosse Zahl von Menschen in Gefahr zu bringen.
2. Der Angeklagte ist nur teilweise geständig und bestreitet die ihm
vorgeworfenen Drogengeschäfte insbesondere im Hinblick auf die umgesetzte
Menge. Im Folgenden sind deshalb seine Aussagen sowie diejenigen der in der
Anklageschrift genannten Personen einer umfassenden Prüfung und Würdigung zu
unterziehen.
a) Die Beweislast für die dem Beschuldigten zur Last gelegten Tat liegt
grundsätzlich beim Staat (Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des
Kantons Graubünden [StPO], 2. Auflage, Chur 1996, S. 306). Bei der Würdigung

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der Beweismittel entscheidet das Gericht auch im Berufungsverfahren nach freier
Überzeugung (Art. 144 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 StPO). An den
Tatbeweis sind hohe Anforderungen zu stellen; verlangt wird mehr als eine blosse
Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täterschaft, denn mit
solcher Gewissheit lassen sich infolge der Unzulänglichkeit des menschlichen
Erkenntnisvermögens Tatsachen kaum je beweisen (Padrutt, a.a.O., S. 306). Nach
der aus Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungs-
regel „in dubio pro reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines
für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei
objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat,
oder mit anderen Worten Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein
verurteilendes Erkenntnis bestehen (BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische Zweifel
sind indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute
Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und
schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die
sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 120 Ia 37). Aufgabe des
Richters ist es, ohne Bindung an starre Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel
zu überwinden und sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu
entscheiden, wobei die Bildung der Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar
sein muss. Die Schuld des Beschuldigten muss sich dabei auf vorgelegte Beweise
und Indizien stützen, die vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu
beseitigen vermögen (Padrutt, a.a.O., S. 307). Diese allgemeine Rechtsregel
kommt im übrigen nicht bereits dann zur Anwendung, wenn Aussage gegen
Aussage steht; vielmehr ist anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebender
Umstände zu untersuchen, ob die Darstellung der Staatsanwaltschaft oder jene des
Beschuldigten den Richter zu überzeugen vermag. Nur für den Fall, dass eine
solche Überzeugung weder in der einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen
ist, muss gemäss dem Grundsatz „in dubio pro reo“ der für den Beschuldigten
günstigere Sachverhalt Anwendung finden (Padrutt, a.a.O., S. 308), und es hat
alsdann ein Freispruch zu erfolgen.
Zu den verschiedenen Beweismitteln ist anzumerken, dass der Grundsatz
der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet. Demnach sind die
Aussagen von Zeugen, Auskunftspersonen wie auch jene des Angeschuldigten voll
gültige Beweismittel mit derselben Beweiseignung. Insbesondere das Geständnis
ist nur ein Beweismittel unter mehreren und es bildet keine wesentliche
Voraussetzung mehr für eine Verurteilung, auch wenn es in aller Regel als relativ
sichere Basis für eine solche erscheint (Schmid, Niklaus: Strafprozessrecht, 3.

9
Auflage, Zürich 1997, N 290 ff. sowie N 613). Bei der Würdigung der Beweise ist
weniger die Form, sondern vielmehr der Inhalt, das heisst deren innere Autorität,
massgebend (Schmid, a.a.O., N 290). Entsprechend interessiert im Rahmen des
Gerichtsverfahrens nicht in erster Linie die persönliche Glaubwürdigkeit des
Angeschuldigten oder von Zeugen, sondern die sachliche Glaubhaftigkeit ihrer
konkreten Aussagen (Hauser, Robert: Der Zeugenbeweis im Strafprozess mit
Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 311 ff.).
Als Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen sind dabei die innere
Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehens sowie die
konkrete und anschauliche Wiedergabe des Erlebten zu werten. Die Schilderung
des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu
erwarten ist, der den Vorfall selbst erlebt hat, ist ein weiteres Indiz für die Richtigkeit
der Deposition. Für die Korrektheit einer Zeugenaussage spricht schliesslich die
Konstanz
im
Aussageverhalten
bei
verschiedenen
Befragungen,
die
Selbstbelastung oder unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle sowie auch
Entlastungsbemerkungen zugunsten des Beschuldigten. Bei wahrheitswidrigen
Aussagen fehlen diese Kennzeichen regelmässig. Indizien für bewusst oder
unbewusst falsche Aussagen sind Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in
den eigenen Aussagen (Hauser, a.a.O., S. 311).
b) In Ziff. 1.1 der Anklageschrift wirft die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten
vor, in der Zeit von Mai 2002 bis zu seiner Festnahme am 3. Dezember 2002
insgesamt 80 g Kokain an G. verkauft zu haben. Diese machte in der polizeilichen
Einvernahme vom 26. November 2002 (act. 6.9) geltend, A. unter dem Namen
„Kder“ gekannt und bei ihm während einigen Monaten regelmässig Kokain bezogen
zu haben. Teilweise habe sie täglich beim Angeklagten gekauft, wobei sie die
gesamte, für den Eigenkonsum verwendete Menge auf mindestens 80 g schätzte.
Im Rahmen des Konfrontverhörs vom 16. Dezember 2002 mit dem Angeklagten
bestätigte sie ihre Angaben. Das Kokain habe sie in Form von Kugeln zu je 0.7 g
erworben; an die Zahl der jeweils in I. erfolgten Übergaben vermochte sie sich indes
nicht mehr zu erinnern (act. 6.21). Zudem bestätigte sie, A. unzählige Male auf
dessen Mobiltelefon angerufen zu haben, wobei sie die Zahl der Kontakte auf etwa
200 schätzte. In der Tat ergab eine von Untersuchungsrichter X. beantragte und
vom Kantonsgerichtspräsidium am 16. Dezember 2002 genehmigte Überwachung
des Telefonverkehrs zwischen dem Angeklagten und G. im Zeitraum vom 9. Juni
2002 bis zum 20. November 2002 insgesamt 260 Verbindungen (vgl. act. 5.14).
Darin enthalten sind SMS sowie technische Nummern; die Anzahl getätigter

10
Telefonate beläuft sich auf insgesamt 249, wobei G. die Nummer des Angeklagten
insgesamt 173 Mal angewählt hat, während dieser seinerseits 76 Anrufe auf deren
Nummer tätigte (act. 6.13 und 6.14). Dem Auswertbericht kann zudem entnommen
werden, dass G. A. in der Zeit zwischen dem 12. Juni und dem 15. September 2002
- abgesehen von wenigen Ausnahmen - täglich anrief; dies zum Teil mehrmals.
Auch wenn nicht davon ausgegangen werden kann, dass sämtliche Anrufe
tatsächlich zu einer Verbindung geführt haben, sei es, dass der entsprechende
Teilnehmer besetzt war oder der Anruf aus anderen Gründen nicht
entgegengenommen wurde, so steht doch fest, dass es im interessierenden
Zeitraum zu zahlreichen Gesprächen und anschliessenden Übergaben kam. Dies
auch deshalb, weil G. klar zugestanden hat, den Angeklagten nur zum Zwecke des
Kokainerwerbs beziehungsweise zur Vereinbarung eines Übergabeortes angerufen
zu haben. Anderweitige Beziehungen, etwa freundschaftlicher Natur, werden mit
keinem Wort erwähnt, weshalb der Inhalt der Telefonate zweifellos auf
Drogengeschäfte beschränkt war (act. 6.9).
Das Aussageverhalten des Angeklagten gibt demgegenüber zu einigen
Bedenken Anlass. A. - über seine richtige Identiät und die Gründe der Verwendung
des Falschnamens E. klärte er den Untersuchungsrichter in der Einvernahme vom
24. Januar 2003 (act. 3.6) auf - stellte zunächst jeglichen Verkauf von Drogen in
Abrede. So erklärte er etwa in der polizeilichen Einvernahme vom 16. Oktober 2002,
nichts mit Drogen zu tun zu haben (act. 6.8). In der Befragung vom 3. Dezember
2002 schwörte er, noch nie Kokain verkauft zu haben (act. 6.10). Tags darauf
wiederholte er anlässlich der Hafteinvernahme diesen Schwur (act. 6.12). Auch in
der polizeilichen Einvernahme vom 5. Dezember 2002 machte er erneut geltend,
er betreibe keinen Handel mit Kokain; dies erfolge durch Schwarzafrikaner, nicht
jedoch durch Algerier - die Polizei möge sich demzufolge an erstere halten (act.
6.13). Am 6. Dezember 2002 hat er dann erstmals den Verkauf von Kokain an G.
zugestanden (act. 6.14), doch auch dies erst, nachdem er zuvor erklärt hatte,
letztere - trotz Vorlage eines Fotos - nicht zu kennen (act. 6.10). Schliesslich
bestätigte er, G. einige Male gesehen zu haben - eine Abgabe von Kokain sei jedoch
nicht erfolgt (act. 6.11). Ebenso bestritt er anfänglich, mit ihr in telefonischen Kontakt
getreten zu sein. Immerhin gab er zu, dass G. ihn zwei bis drei Mal angerufen habe
(act. 6.11). Kurz darauf leistete er erneut einen Schwur darauf, dass dies nicht mehr
als vier Mal erfolgt sei. Er selbst habe ihr nicht telefoniert, wohl aber habe ein Freund
von ihm ihr mit seinem (A.s) Mobiltelefon angerufen und sich nach Marihuana
erkundigt (act. 6.13). In der polizeilichen Einvernahme vom 6. Dezember 2002 gab
er dann erstmals zu, über seine Rufnummer 067/401 79 03 etwa sechs bis sieben

11
Mal mit seiner Kokainabnehmerin in Kontakt getreten zu sein. Mit dem
Auswertbericht konfrontiert, stellte er die grosse Anzahl von Telefonaten zwischen
den beiden Anschlüssen kategorisch in Abrede, wobei er geltend machte, der
Auszug stimme nicht (act. 6.14). Weitere Widersprüche ergeben sich im
Zusammenhang mit der Benutzung des Mobiltelefons; will der Angeklagte dieses
gemäss seiner Aussage vom 6. Dezember 2002 noch während Tagen an
verschiedene Personen ausgehändigt haben, so sei diese Ausleihe, wie er später
geltend machte, nur stundenweise erfolgt (act. 6.15). Den Aussagen von G. ist indes
nirgends zu entnehmen, dass sie jemand anderem als dem Angeklagten telefoniert
hat; aufgrund der fast täglichen Kontakte und der von A. geltend gemachten
leihweisen Überlassung seines Mobiltelefons an Freunde während Stunden, ja gar
Tagen, hätte sie jedoch fast zwingend an eine dieser Personen geraten müssen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Aussagen des Angeklagten als wenig
glaubwürdig erscheinen; sein Einwand, er habe G. nur 20 bis 25 g Kokain verkauft,
verfängt angesichts der Beweislage nicht und erscheint bereits aufgrund der
zahlreichen mit ihr geführten Telefonate als tatsachenwidrig. Dies umso mehr, als
der Angeklagte eigenen Angaben zufolge von April 2002 bis Oktober oder
November 2002 täglich 2 bis 3 Kokainkugeln zu je Fr. 40.-- bis Fr. 80.-- auf der
Gasse in I. verkauft haben will, was in der geltend gemachten Zeitspanne deutlich
mehr als 20 bis 25 g ergibt (act. 6.18). Im Rahmen der Schlusseinvernahme vom
24. Januar 2003 machte A. dann geltend, er müsse jetzt die Wahrheit sagen und
gestand, 40 bis 45 g Kokain verkauft zu haben. In Würdigung der vorstehend
erwähnten Aussagen ist festzuhalten, dass das Kantonsgericht den Verkauf von 80
g Kokain durch den Angeklagten an G. als erwiesen erachtet.
c) A. ist überführt und geständig, gemäss Ziff. 1.2 der Anklageschrift im
Zeitraum August bis Oktober 2002 unter zwei verschiedenen Malen je eine
Kokainkugel zu 0.75 g an V. zu einem Preis von Fr. 80.-- pro Kugel verkauft zu
haben. Die Staatsanwaltschaft stützt sich auf die Aussage von V. anlässlich der
polizeilichen Einvernahme vom 11. Dezember 2002 (act. 6.17). Sowohl in der
polizeilichen Einvernahme vom 12. Dezember 2002 als auch im Rahmen des
Konfrontverhörs vom 24. Januar 2003 (act. 6.23) hat der Angeklagte die Angaben
bestätigt. V. seinerseits stellte während des Konfronts zunächst in Abrede, von A.
Kokain bezogen zu haben; auf erneuten Vorhalt machte er dann geltend, er habe
ab und zu bei Leuten, welche so aussehen wie der Angeklagte, Kokain bezogen.
Entsprechend mochte er, soweit der Angeklagte den Verkauf bestätigte, den Erwerb
nicht mehr abstreiten. Anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Kantonsgericht
bestätigte A. den Verkauf ein weiteres Mal.

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d) In Ziff. 1.3 der Anklageschrift wird der Angeklagte beschuldigt, in der Zeit
von August bis Oktober 2002 unter drei verschiedenen Malen total ca. 2 g Kokain
an M. abgegeben zu haben. Die Abgaben seien in Form von Kokainkugeln zu je
0.75 g erfolgt, wofür der Täter ein Entgelt von Fr. 320.-- erhalten habe. Der
Angeklagte bestritt zunächst, ausser an G. an weitere Personen Kokain verkauft zu
haben. Nach Vorlage eines Polizeifotos von Marko M. erkannte er diesen jedoch
und konnte ihn als Abnehmer identifizieren. M. selbst bestätigte sowohl in der
polizeilichen Einvernahme vom 14. Dezember 2002 (act. 6.19) als auch im
Konfrontverhör vom 24. Januar 2003 den Kokainbezug. Zudem bestätigte A. den
Verkauf an M. anlässlich der Hauptverhandlung erneut. Aufgrund der
übereinstimmenden Aussagen ist der Tatbeweis somit rechtsgenüglich erbracht.
e) In Ziff. 1.4 der Anklageschrift wird A. vorgeworfen, am 16. September 2002
im Spielsalon N. eine Kokainkugel à 0.2 g gratis an L. abgegeben zu haben. In der
Folge habe er zwei weitere Male versucht, ihr weitere Kokainkugeln zu übergeben.
Die Staatsanwaltschaft stützt sich in diesem Zusammenhang auf die Aussagen von
L.. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 14. Oktober 2002 machte sie
geltend, am 16. September 2002 im eingangs erwähnten Spielsalon vom
Angeklagten eine Kokainkugel gratis entgegengenommen zu haben; dies in der
Absicht, das Rauschgift bei der nächsten Gelegenheit der Polizei zu übergeben (vgl.
act. 6.7). Am 5. Oktober 2002 habe A. erneut versucht, ihr eine Kokainkugel zu
schenken. Das Aussageverhalten des Angeklagten trägt weitgehend ähnliche Züge
wie bei der unter lit. b hievor erwähnten G.. Zunächst bestritt er, mit dem Verkauf
von Drogen in irgendeiner Weise etwas zu tun zu haben. Er habe zwar sowohl am
16. September 2002 wie auch am 5. Oktober 2002 mit L. gesprochen, zur Übergabe
von Kokain sei es jedoch nicht gekommen (act. 6.8). Auch im Rahmen des
Konfrontverhörs vom 8. Januar 2003 wollte A. zunächst nichts von einer
Kokainabgabe an L. wissen. Diese hatte zuvor in teilweiser Abweichung ihrer
Aussage vom14. Oktober 2002 geltend gemacht, er habe ihr am 21. September
2002 - kurz vor der Übergabe der Kokainkugel an die Polizei - erneut Kokain
überreichen wollen. Der Angeklagte gestand daraufhin, L. eine Kokainkugel
übergeben zu haben; allerdings habe ihm diese gesagt, sie brauche eine solche
(act. 6.22). Die versuchte Abgabe weiteren Kokains bestritt er hingegen. An der
Hauptverhandlung vom 24. Juni 2002 sagte A. dann aus, L. die Kugel nicht
geschenkt, sondern verkauft zu haben. Im Lichte des vorstehend Ausgeführten ist
festzuhalten, dass die Aussagen des Angeklagten sämtliche Anhaltspunkte, welche
für ein glaubwürdiges Aussageverhalten sprechen, vermissen lassen. Die
Depositionen von L. weisen demgegenüber einen hohen Wahrheitsgehalt auf. Zum

13
einen machte sie bei beiden Einvernahmen - nota bene unter Androhung der
strafrechtlichen Konsequenzen im Falle einer Falschaussage als Zeugin -
übereinstimmende Angaben. Daran ändert nichts, dass sie zunächst den vom Täter
unternommenen Versuch, ihr auch am 21. September 2002 eine Kokainkugel zu
übergeben, nicht erwähnt hatte. Die Tatsache, dass L. die erhaltene Kokainkugel
über eine Woche lang bei sich trug und anschliessend der Polizei übergab,
unterstreicht die Glaubwürdigkeit der Zeugin und lässt die Einwände des
Angeklagten
schlichtweg
als
abwegig
erscheinen.
Würde
man
dessen
Ausführungen Glauben schenken, so wäre L. eine Drogenkonsumentin, welche in
zwei Einvernahmen und trotz entsprechendem Hinweis auf die strafrechtlichen
Folgen einer falschen Zeugenaussage wahrheitswidrige Depositionen machte und
sich schliesslich selbst denunzierte, indem sie der Polizei eine Kokainkugel ergab.
Für das Gericht besteht demnach kein Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt wie
von der Zeugin geschildert zugetragen hat.
f) Gemäss Ziff. 1.5 der Anklageschrift hat der Angeklagte in der Zeit von
Oktober 2002 bis zu seiner Verhaftung am 3. Dezember 2002 in unregelmässigen
Abständen jeweils etwas Kokain, insgesamt etwa 2 g, an seinen Kollegen Z. zum
gemeinsamen und gleichzeitigen Konsum abgegeben. Die Staatsanwaltschaft
stützt sich auf die Angaben des Angeklagten anlässlich der Hafteinvernahme vom
4. Dezember 2002 (act. 6.12). A. machte geltend, gemeinsam mit Z. monatlich für
Fr. 200.-- bis Fr. 250.-- Kokain zu konsumieren. Das Kokain besorge er selbst; die
Hälfte gebe er dann an Z. weiter. Die Abgabe erfolge gratis (act. 6.25). Für die
Strafbarkeit des Angeklagten ist es zwar unerheblich, ob er das Kokain an Z. oder
an eine andere, ihm bekannte Person abgegeben hat oder nicht, hat er sich doch in
jedem Fall der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG schuldig gemacht, wobei
- wie noch aufzuzeigen sein wird - ein schwerer Fall im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit.
a BetmG vorliegt. In Bezug auf Z. ist jedoch festzuhalten, dass er aufgrund der
Aussagen des Angeklagten ebenfalls der Widerhandlung gegen das BetmG
beschuldigt wird und sich, wie den Verfahrensakten zu entnehmen ist, bereits am
3. Dezember 2002 in Strafuntersuchung beim zuständigen Untersuchungsrichter
befand (act. 6.1 Ziff. 4.8). In diesem Zusammenhang stellt sich nun zwangsläufig
die Frage, wie Z. sich zu den Aussagen des Angeklagten stellt, das heisst ob er
diese ganz oder teilweise anerkennt oder aber bestreitet. Vor diesem Hintergrund
geht es nicht an, a priori auf die Aussagen des Angeklagten abzustellen und trotz
gegebener Möglichkeit auf die Durchführung eines Konfrontverhörs zu verzichten.
In diesem Zusammenhang darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass der
Angeklagte nicht zur Wahrheit verpflichtet ist und ohne direkte strafprozessuale

14
Sanktionen lügen kann (Padrutt, a.a.O., S. 204). Von Z. liegt nicht einmal eine
Befragung bei den Akten. Es verbietet sich dem Gericht unter solchen Umständen,
diese Verweigerung des rechtlichen Gehörs nicht zu beachten und einfach auf die
Aussagen des Angeklagten abzustellen. Anders zu entscheiden hiesse, den
Grundsatz, wonach an den Tatbeweis hohe Anforderungen zu stellen sind, letztlich
seines Inhalts zu entleeren. Zudem wäre eine solche Vorgehensweise auch nicht
mit dem in Art. 125 Abs. 2 StPO statuierten Prinzip der freien Beweiswürdigung
vereinbar, käme doch dem Geständnis des Angeklagten vorrangige, ja gar
ausschliessliche Bedeutung zu. Aus dem Gesagten folgt, dass A. zwar Kokain an
eine Drittperson zum gemeinsamen Konsum abgegeben hat, deren Identität jedoch
nicht zweifelfrei feststeht. Es rechtfertigt sich daher, von den in Ziff. 1.5 der
Anklageschrift aufgeführten zwei Gramm Kokain eines einem unbekannten
Abnehmer zuzuordnen, während das restliche Gramm von A. selbst konsumiert
wurde. Es liesse sich zwar einwenden, Z. fiele unter den privilegierten Tatbestand
von Art. 19 Ziff. 1 BetmG, welcher für jene Beschaffungshandlungen, die
ausschliesslich dem eigenen Konsum dienen und demnach keine Drittpersonen
gefährden, nur Haft oder Busse androhe. Dies darf indessen nicht dazu führen, die
Anforderungen an die Beweislast herabzusetzen. Selbst wenn es für die
Anwendung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG auf die Quantität des konsumierten Stoffes
nicht wesentlich ankommt, so darf doch nicht ausser Acht gelassen werden, dass
die Menge bei der Strafzumessung eine wichtige - wenn auch keine vorrangige -
Rolle spielt. Insbesondere besteht gemäss Art. 19a Ziff. 2 BetmG zudem die
Möglichkeit, in leichten Fällen das Verfahren einzustellen oder von einer Bestrafung
abzusehen. Bei der Beurteilung, ob ein Fall leicht ist, hat der Richter die gesamten
objektiven und subjektiven Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, wobei er
nicht nur auf ein einziges Element, etwa die Art der Droge, die Vorstrafen des Täters
oder auf die Umstände, unter denen er gehandelt hat, abstellen darf (Fingerhuth,
Thomas/Tschurr, Christoph: Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, Zürich
2002, S. 159 f.). Es steht ausser Frage, dass auch die konsumierte Menge ein zu
berücksichtigendes Kriterium darstellt und ein leichter Fall je weniger anzunehmen
ist, je mehr der Täter von einer bestimmten Droge konsumiert hat. Nach dem
Dargelegten ist der Konsum von einem Gramm Kokain durch Z. nicht ausgewiesen.
Fest steht hingegen, dass A. insgesamt ca. 84 g Kokain an verschiedene -
namentlich bekannte und unbekannte - Personen verkauft, verschenkt oder zu
verschenken versucht hat.
g) Wie bereits erwähnt, ist für die Annahme eines schweren Falles im Sinne
von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG auf die Menge reinen Stoffes abzustellen. Das

15
Kantonsgericht hat sich daher notwendigerweise über die Reinheit des vom Täter
umgesetzten Kokains auszusprechen. Der Angeklagte selbst konsumiert eigenen
Angaben zufolge seit zwei Jahren dreimal wöchentlich Kokain durch Sniffen (act.
6.1 und 6.10); die Qualität des Stoffes bezeichnet er als stets gut (act. 6.25). Dass
die Qualität in Ordnung war, bestätigt sodann auch die Analyse der an L.
abgegebenen Kokainkugel, welche gemäss Laborbericht des Instituts für
Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen einen Reinheitsgehalt von 62% aufwies
(act. 6.3). Nach den letzten wissenschaftlichen Erkenntnissen (vgl. SJZ 95 [1999]
Nr. 21, S. 511) hat Kokain bei Kleinmengen und bei guter Qualität einen
Reinheitsgrad von durchschnittlich 71% und bei mittlerer Qualität einen solchen von
38%. Der Reinheitsgrad der an L. überreichten Kokainkugel liegt demzufolge im
Schnitt von mittlerer und guter Qualität. Daraus lässt sich indes nicht ohne weiteres
der Schluss ziehen, dass auch das übrige, vom Angeklagten umgesetzte Kokain
dieselbe Qualität aufwies, umso weniger, als der Grossteil desselben an G.
veräussert und keiner Auswertung unterzogen wurde. Letztere bezeichnet die
Qualität des Stoffes als schlecht (act. 6.9 und 6.21), was sie jedoch nicht davon
abhielt, das Rauschgift in grosser Menge und über einen längeren Zeitraum bei A.
zu beziehen. Allein aufgrund ihrer Aussage ist der Beweis, dass das an sie
veräusserte Kokain schlechter Qualität war, nicht erbracht, steht diese Angaben
doch in einem gewissen Widerspruch zum tatsächlichen Konsumverhalten G.s.
Zweifellos hätte sie auch andere Bezugsquellen gefunden, kann doch die rege
Verkaufstätigkeit von Schwarzafrikanern verschiedenster Nationalität - wovon, wie
der vorliegende Fall zeigt, auch die Algerier nicht ausgenommen sind - auf dem
Platz I. als gerichtsnotorisch bezeichnet werden. Der in Ziff. 1.2 der Anklageschrift
erwähnte V. spricht von Kokain mässiger Qualität (act. 6.23). M., der gemäss Ziff.
1.3 der Anklageschrift ebenfalls Kokain vom Angeklagten bezog, führte aus, auch
schon solches besserer Qualität konsumiert zu haben (act. 6.24). Nach dem
Ausgeführten lässt sich mit zureichenden Gründen die Ansicht vertreten, die vom
Angeklagten umgesetzte Gesamtmenge von 84 g sei zumindest von
durchschnittlicher Qualität mit einem Reinheitsgrad von 38% gewesen, was
mindestens 32 g reinen Stoff ergibt.
3. Mit dem Verkauf dieser Menge an die verschiedenen, in der Anklageschrift
erwähnten Abnehmer hat der Angeklagte den objektiven Tatbestand von Art. 19 Ziff.
2 lit. a BetmG zweifellos erfüllt, hat er doch die für die Annahme eines schweren
Falles festgesetzte Menge von 18 g deutlich überschritten. In subjektiver Hinsicht
ist für die Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG Vorsatz erforderlich.
Vorsätzlich handelt gemäss Art. 18 Abs. 2 StGB, wer ein Verbrechen oder Vergehen

16
mit Wissen und Willen ausführt. Zum Vorsatz gehört nur das auf die objektiven
Merkmale des Tatbestandes bezogene Wissen und Wollen, nicht hingegen das
Bewusstsein der Rechtswidrigkeit oder gar dasjenige der Strafbarkeit (BGE 107 IV
207). Der Täter muss wissen, dass der verkaufte Stoff Heroin, Kokain oder ein
anderes Betäubungsmittel ist (Albrecht, Peter: Kommentar zum Schweizerischen
Strafrecht, Sonderband Betäubungsmittelstrafrecht, Art. 19-28 BetmG, Bern 1995,
N 85 f. zu Art. 19). Vorliegend besteht kein Zweifel, dass A. vorsätzlich mit Kokain
handelte. Zudem war beim Angeklagten aufgrund seiner eigenen Aussage das
Bewusstsein der Rechtswidrigkeit des Handels mit diesem Betäubungsmittel klar
vorhanden (act. 6.25). Aufgrund seiner zahlreichen, über einen längeren Zeitraum
getätigten Verkäufe nahm es der Angeklagte zumindest in Kauf, eine solche Menge
von Betäubungsmitteln abzusetzen, welche die Gesundheit vieler Menschen in
Gefahr bringen kann (BGE 112 IV 113). Dabei versuchte A. auch, mit L. eine
Minderjährige zum Drogenkonsum zu animieren, was seine skrupellose
Handlungsweise offenbart und jegliche Rücksichtnahme auf die Gesundheit der
Mitmenschen vermissen lässt. Somit liegt auch subjektiv ein schwerer Fall eines
Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz vor.
4. Gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG wird mit Haft oder Busse bestraft, wer
unbefugt Betäubungsmittel vorsätzlich konsumiert oder wer zum eigenen Konsum
eine Widerhandlung im Sinne von Art. 19 begeht. In leichten Fällen kann das
Verfahren eingestellt oder von einer Strafe abgesehen werden; es kann auch eine
Verwarnung ausgesprochen werden.
a) Für die Anwendung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG kommt es auf die Quantität
des konsumierten Stoffes nicht an; selbst der einmalige Gebrauch einer
geringfügigen Menge ist strafbar. Im Übrigen erfasst der Tatbestand nur jene
Beschaffungshandlungen, die ausschliesslich dem eigenen Drogenkonsum dienen
und somit eine Gefährdung Dritter ausgeschlossen ist. Insbesondere schliessen
Beschaffungshandlungen, die zum Drogenkonsum Dritter führen oder konkret
führen können - so etwa Verkauf oder Vermittlung - die Anwendung von Art. 19a
Ziff. 1 BemG aus (Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., S. 156). Ob ein leichter Fall im Sinne
von Ziff. 2 der Bestimmung vorliegt, ist anhand aller objektiver und subjektiver
Umstände des Einzelfalles zu prüfen, wobei dem Richter ein weiter
Ermessensspielraum zusteht. Auch bei Konsum von Haschisch ist nicht stets ein
leichter Fall gegeben. Die Annahme eines leichten Falles ist ausgeschlossen, wenn
jemand regelmässig Haschisch konsumiert und nicht die Absicht hat, sein Verhalten
zu ändern (BGE 124 IV 44).

17
b) A. ist geständig, in der Zeit von Januar 2001 bis zu seiner Inhaftierung
vorwiegend in seinem Zimmer im Asylantenheim an der K.-Strasse in I. mehrmals
im Monat Kokain durch Sniffen sowie Haschisch und Marihuana durch Rauchen
konsumiert zu haben. Damit steht fest, dass er mehrfach gegen Art. 19a Ziff. 1
BetmG verstossen hat. Der regelmässige Konsum während einer Zeitspanne von
fast zwei Jahren macht deutlich, dass vorliegend nicht mehr von einem leichten Fall
im Sinne von Ziff. 2 der genannten Bestimmung gesprochen werden kann.
Demgemäss ist der Angeklagte der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff.
1 BetmG schuldig zu sprechen.
5. Zu den weiteren, in Ziff. 3.1 und 3.2 der Anklageschrift erhobenen
Vorwürfen der Auskunftsverweigerung gemäss Art. 26 Abs. 1 StPO und der
Widerhandlung gegen Art. 23 Abs. 1 ANAG ergibt sich folgendes:
a) Am 21. September 2002 um 06.25 Uhr fiel A. zwei sich auf Patrouille
befindlichen Polizeibeamten auf, da er offensichtlich mit einer Frau stritt und sich,
als er das Polizeifahrzeug erblickte, hastig entfernte. In der Folge konnte er
angehalten und anschliessend auf den städtischen Polizeiposten geführt werden
(act. 8.1), wo er sich dann weigerte, Angaben zu seiner Person zu machen. Hiezu
wäre er indes nach Art. 26 Abs. 1 StPO verpflichtet gewesen. Nichts lässt sich
zugunsten des Angeklagten aus der Tatsache herleiten, dass er, wie er anlässlich
der Hauptverhandlung ausführte, der Polizei seine Versicherungskarte zeigte. Zum
einen vermag diese seine Identität nicht zu belegen, zum anderen war die Karte auf
den - erwiesenermassen falschen - Namen E. ausgestellt. A. hat sich demnach der
Widerhandlung gegen Art. 26 Abs. 1 StPO schuldig gemacht.
b) Des weiteren reichte A. in der Schweiz ein Asylgesuch unter dem Namen
E. ein. Dies hatte zur Folge, dass der Ausländerausweis auf einen falschen Namen
lautete und somit über die Identität des Angeklagten täuschte. In objektiver Hinsicht
liegt eine Falschbeurkundung vor, subjektiv hingegen war die Handlung von A.
offensichtlich nur fremdenpolizeilich motiviert, nämlich aus Angst vor der
Rückschaffung nach Deutschland, wo er sich zuvor und unter Angabe seines
richtigen Namens als Asylbewerber aufgehalten hatte. Wenn der Täter nun aber
ausschliesslich aus fremdenpolizeilichen Beweggründen gehandelt und eine
Verwendung des gefälschten Ausweises im nicht-fremdenpolizeilichen Bereich
nicht zumindest in Kauf genommen hat, kommt nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung ausschliesslich die nebenstrafrechtliche Spezialnorm des Art. 23
Abs. 1 ANAG und nicht die Bestimmungen über die Urkundenfälschung und die

18
Fälschung von Ausweisen im Sinne von Art. 251 und 252 StGB zur Anwendung
(BGE 117 IV 172 ff.). Die Frage, ob der Täter, der den Ausweis nicht selber auch
gefälscht oder verfälscht hat, im Zeitpunkt des ausschliesslich fremdenpolizeilich
motivierten Gebrauchs des Dokuments dessen anderweitige Verwendung in der
Zukunft zumindest in Kauf genommen habe, stellt sich nicht, da ja nur der
tatsächliche Gebrauch des Dokuments als solcher und nicht schon der Besitz des
Ausweises zum späteren Gebrauch nach Art. 23 Abs. 1 ANAG beziehungsweise
nach Art. 251 f. StGB strafbar sein kann. Infolgedessen ist A. der mehrfachen
Widerhandlung gegen Art. 23 Abs. 1 ANAG schuldig zu sprechen.
6. Bei der Strafzumessung hat der Richter gemäss Art. 63 StGB vom
Verschulden des Täters auszugehen und insbesondere die Beweggründe, das
Vorleben und die persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen. Der Begriff des
Verschuldens bezieht sich dabei auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der
konkreten Straftat. Im Rahmen der Tatkomponente sind insbesondere zu beachten
das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise seiner Herbeiführung
sowie die Beweggründe des Schuldigen, während die Täterkomponente vor allem
das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat und
im Strafverfahren - beispielsweise Reue, Einsicht und Strafempfindlichkeit - umfasst
(BGE 117 IV 113 f.). Diese in die Waagschale gelegten Elemente wirken
strafmindernd oder straferhöhend, wobei die Überlegungen des Richters
nachvollziehbar sein müssen.
a) Wenn jemand durch eine oder mehrere Handlungen mehrere
Freiheitsstrafen verwirkt hat, so verurteilt ihn der Richter nach dem in Art. 68 StGB
statuierten Asperationsprinzip zu der Strafe der schwersten Tat und erhöht deren
Dauer angemessen. Er kann jedoch das höchste Mass der angedrohten Strafe nicht
um mehr als die Hälfte überschreiten und ist dabei zudem an das gesetzliche
Höchstmass der Strafart gebunden. Schwerste Tat ist diejenige, welche unter den
mit der höchsten Strafe bedrohten Tatbestand fällt. Grundlage für die
Strafzumessung ist daher im vorliegenden Fall der in Art. 19 Ziff. 1 in Verbindung
mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG vorgesehene Strafrahmen, der von einem Jahr
Gefängnis bis zu Zuchthaus in der Höhe von 20 Jahren reicht. Damit kann zusätzlich
eine Busse bis zu einer Million Franken verbunden werden.
Der Gesetzgeber hat damit zu erkennen gegeben, dass die Widerhandlung
gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG als ernstzunehmendes Delikt zu qualifizieren ist.
Die objektive Schwere des Delikts im konkreten Einzelfall zeigt sich aber

19
insbesondere aufgrund des Ausmasses des deliktischen Erfolgs sowie der Art und
Weise der Ausführung des Vergehens. Diese erlauben dem Gericht eine Ver-
feinerung der Wertung, die der Gesetzgeber vorgezeichnet hat. Die Menge der
umgesetzten Drogen ist zwar für die Strafzumessung nicht von ausschlaggebener
Bedeutung, sie bildet indessen einen ersten massgeblichen Anhaltspunkt für den
kriminellen Willen des Täters (BGE 121 IV 193 = Pra 1996 Nr. 28; BGE 118 IV 348).
Auch der Gesetzgeber hat bei der Umschreibung des schweren Falles dem
quantitativen Aspekt erhebliches Gewicht beigemessen; denn wer eine grosse
Menge Rauschgift in Umlauf setzt und damit Leben und Gesundheit vieler
Menschen gefährdet, nimmt eine besonders skrupellose und menschen-
verachtende Haltung ein, die grundsätzlich ein hohes Verschulden offenbart.
b) A. hat über eine Zeitspanne von fast einem Jahr in einem erheblichen
Umfang delinquiert und insgesamt mindestens 32 g reines Kokain an verschiedene
Abnehmer verkauft. Wie bereits erwähnt, ist das Ausmass des vom Täter
verursachten Erfolges ein Kriterium, welches ihm Rahmen der Tatkomponente zu
beachten und für die Bemessung des Verschuldens von Bedeutung ist. Der
Angeklagte hat den für die Annahme eines schweren Falles massgeblichen
Grenzwert von 18 g reinem Kokain erheblich überschritten und dabei einen nicht
unbedeutenden Umsatz sowie Gewinn erzielt. Zudem ist zu berücksichtigen, dass
A. zwar in gewissem Masse Kokain und Haschisch konsumiert, sich jedoch nicht
als rauschgiftsüchtig bezeichnet und sein Verhalten demnach nicht durch einen
suchtbedingten Beschaffungsdruck motiviert war. Er handelte wohl vorliegend aus
geldwerten Motiven, nämlich einerseits um sich die nötigen finanziellen Mittel für
seinen gelegentlichen Eigenkonsum zu beschaffen, andererseits um seinen
Lebensstandard aufzubessern. Es bestand mit anderen Worten keine irgendwie
geartete Notlage, die sein Verhalten in einem milderen Licht erscheinen liesse. Das
Verschulden ist daher als erheblich einzustufen. Zu Ungunsten des Angeklagten
fällt im Rahmen der Tatkomponente des Weiteren ins Gewicht, dass er das Kokain
nicht lediglich an bereits Süchtige verkaufte. Mit der unentgeltlichen Abgabe einer
Kokainkugel an L. und verschiedenen Versuchen, ihr in der Folge weiteres
Rauschgift abzugeben, hat er die minderjährige junge Frau zum Drogenkonsum
animieren wollen, wobei er - wie den Verfahrensakten zu entnehmen ist - offenbar
auch sexuelle Absichten hatte (act. 6.7 und 8.1). Damit offenbarte der Angeklagte
ein ebenso hemmungs- wie gewissenloses Tatverhalten.
Straferhöhend sind die Vorstrafen der in Deutschland begangenen - wenn
auch nicht einschlägigen - Delikte zu berücksichtigen.

20
Strafschärfend wirken sich die mehrfache Tatbegehung und das Zusammen-
treffen mehrerer strafbarer Handlungen aus. Strafmindernd ist der gute Führungs-
bericht der Strafanstalt Sennhof zu berücksichtigen. Das teilweise Geständnis von
A. wirkt ebenfalls strafmindernd; zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Gründe für
das Ablegen eines solchen vielfältig sein können und vom Willen, im eigenen Leben
eine Kehrtwende zu vollziehen über prozesstaktische Überlegungen bis hin zu der
im betreffenden Fall aussichtslosen Beweislage reichen können. (Wiprächtiger,
a.a.O., N 108 zu Art. 63). In der Literatur besteht keine Einigkeit darüber, in
welchem Ausmass das Geständnis strafmindernd zu gewichten ist. Letztlich liegt
der Entscheid im Ermessen des Richters, welcher sämtliche Umstände des
konkreten Einzelfalls zu beachten hat. Dabei darf vorliegend insbesondere nicht
ausser Acht gelassen werden, dass der Angeklagte zunächst kategorisch abstritt,
etwas mit dem Verkauf von Drogen zu tun zu haben und die Taten erst im Verlaufe
der Einvernahmen - nicht zuletzt aufgrund der eindeutigen Beweislage - teilweise
gestanden hat. Andererseits beharrte er aber auch noch anlässlich der
Hauptverhandlung darauf, G. nur 20 bis 25 g Kokain veräussert zu haben und stellte
auch die zahlreichen Telefonate mit ihr trotz Vorliegens eines entsprechenden
Auswertberichtes strikte in Abrede. Bei dieser Sachlage geht es nicht an, das
Teilgeständnis erheblich strafmindernd zu berücksichtigen. Zugunsten von A. ist der
Umstand
anzuführen,
dass
er
den
Eigenkonsum
von
Kokain
und
Cannabisprodukten ohne Umschweife zugegeben hat. Strafmilderungsgründe
liegen nicht vor.
Unter Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungsgründe erscheint es als
angemessen und gerechtfertigt, A. eine Gefängnisstrafe von 26 Monaten
aufzuerlegen.
c) Nach Art. 69 StGB rechnet der Richter dem Verurteilten die Unter-
suchungshaft auf die Freiheitsstrafe an, sofern der Täter diese nicht durch sein
Verhalten nach der Tat herbeigeführt oder verlängert hat. Von der Anrechnung darf
nach der neueren Praxis des Bundesgerichts nur abgesehen werden, wenn der
Beschuldigte durch ein gemäss rechtsstaatlichen Grundsätzen objektiv vor-
werfbares Verhalten, welches ihm zum Verschulden gereicht, die Untersuchungs-
haft in der Absicht herbeigeführt oder verlängert habe, den Strafvollzug zu ver-
kürzen oder zu umgehen (BGE 117 IV 406). Als solches Verhalten gilt weder die
blosse Verweigerung von Aussagen noch das blosse Leugnen der Tat, denn der
Beschuldigte ist nicht zur Offenbarung von Straftaten verpflichtet, zu denen er nicht
befragt wurde. Die Anrechnung hat indessen zu unterbleiben, wenn der

21
Beschuldigte die Behörden durch unwahre Behauptungen und Einwendungen zu
weiteren und unnötigen Erhebungen veranlasste oder wenn er seine Verteidigungs-
rechte zur Erreichung sachfremder Zwecke missbrauchte (BGE 117 IV 406; BGE
105 IV 241). Ablehnungsgründe im Sinne der aufgeführten Rechtsprechung
bestehen in Bezug auf A. keine, so dass einer Anrechnung der erstandenen
Untersuchungshaft von 53 Tagen an die ausgefällte Strafe nichts entgegensteht.
d) Das ausgefällte Strafmass von 26 Monaten Gefängnis steht der
Gewährung des bedingten Strafvollzuges bereits in objektiver Hinsicht entgegen.
Gemäss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann diese Rechtswohltat nur bei
Freiheitsstrafen bis zu 18 Monaten ausgesprochen werden.
7.a) Gemäss Art. 55 Abs. 1 StGB kann der Richter den Ausländer, der zu
Zuchthaus oder Gefängnis verurteilt wird, für drei bis fünfzehn Jahre aus dem
Gebiet der Schweiz verweisen. Bei Rückfall kann die Verweisung auf Lebenszeit
erfolgen. Die Landesverweisung ist Nebenstrafe und Sicherungsmassnahme
zugleich (BGE 114 Ib 3 f.). Auch wenn der zweite Gesichtspunkt im Vordergrund
steht, verlangt ihre Eigenschaft als Nebenstrafe, dass sie in Anwendung von Art. 63
StGB nach dem Verschulden des Täters festgesetzt wird, unter Berücksichtigung
der Beweggründe, des Vorlebens und der persönlichen Verhältnisse des
Schuldigen. Damit ist der Sicherungszweck jedoch nicht ausgeschaltet; das
Sicherungsbedürfnis wird in der Regel um so höher sein, je grösser das im Einzelfall
zu berücksichtigende Verschulden des Täters ist. Es ist Sache des Richters, im
Einzelfall dem Straf- und des Sicherungszweck der Landesverweisung Rechnung
zu tragen (BGE 123 IV 108 f.). Lebt der Ausländer bereits seit langem in der
Schweiz, ist er hier verwurzelt und bestehen kaum mehr Beziehungen zum Ausland,
darf diese nur mit Zurückhaltung ausgesprochen werden (BGE 123 IV 109).
Bezüglich der Länge des Landesverweises ist anzumerken, dass zwischen der
Dauer der Hauptstrafe und jener der Nebenstrafe eine gewisse Übereinstimmung
bestehen sollte. Dies deshalb, weil, wie bereits erwähnt, bei einem schweren
Verschulden in der Regel ein erhöhtes Sicherungsbedürfnis gegeben ist, welches
bei leichtem Verschulden entsprechend geringer einzustufen ist. Das schliesst nicht
aus,
dass
bei
einer
verhältnismässig
tiefen
Hauptstrafe
eine
lange
Landesverweisung (und umgekehrt) ausgesprochen werden kann, doch hat der
Richter diesfalls seinen Entscheid hinreichend und in einer für den Betroffenen
nachvollziehbaren Weise zu begründen (BGE 123 IV 110 f.).

22
b) A. ist in der Schweiz mehrfach straffällig geworden; das Ausmass seiner
deliktischen Tätigkeit wird verdeutlicht durch die vorliegend ausgesprochene
Freiheitsstrafe von 26 Monaten Gefängnis. Die Anordnung eines Landesverweises
ist somit grundsätzlich zulässig und erscheint sowohl unter Berücksichtigung des
Straf- als auch des Sicherungszwecks als angezeigt. Das Verschulden von A. wiegt,
wie bereits im Rahmen der Strafzumessung ausgeführt wurde, schwer, delinquierte
er doch innerhalb eines verhältnismässig kurzen Zeitraums in einem erheblichen
Ausmass, wobei er nicht davon zurückschreckte, mit L. eine Minderjährige zum
Drogenkonsum verführen zu wollen. Dabei handelte er vorwiegend aus
egoistischen Motiven, nämlich zur Finanzierung seines Eigenkonsums und um sich
das Leben etwas angenehmer zu gestalten. Art und Umfang der getätigten
Drogengeschäfte zeigen, dass A. bei einem weiteren Aufenthalt in der Schweiz ein
beträchtliches Risiko für die öffentliche Sicherheit darstellen würde. Im Hinblick auf
die persönliche Bindung zur Schweiz ist festzuhalten, dass er hier nicht speziell
verwurzelt ist, verfügt er doch weder über familiäre noch über sonstige Bindungen,
deren Abbruch für ihn eine unverhältnismässige Härte zur Folge hätte. Angesichts
der Tatsache, dass er in erheblichem Umfang Betäubungsmittel verkauft und seine
Drogengeschäfte zeitweise täglich abwickelte, drängt sich keine besondere
Zurückhaltung bei der Aussprechung einer Landesverweisung auf. Im Lichte des
Sicherungszwecks besteht daher ein grosses Interesse daran, A. von der Schweiz
fernzuhalten und die Gefahr seines erneuten Einstiegs in den Drogenhandel zu
unterbinden. Unter Berücksichtigung der Schwere der in der Schweiz begangenen
Straftaten, der Beweggründe für die Tatbegehung sowie des berechtigten
öffentlichen Interesses, ausländische Drogendealer von der Schweiz fernzuhalten,
erscheint es im vorliegenden Fall als angemessen, A. für die Dauer von fünf Jahren
des Landes zu verweisen.
c) Unabhängig vom Entscheid über die Hauptstrafe ist zu prüfen, ob für die
ausgesprochene Landesverweisung der bedingte Vollzug gewährt werden kann.
Gemäss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann der Richter deren Vollzug aufschieben,
wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde dadurch
von weiteren Verbrechen oder Vergehen abgehalten. Ob die Landesverweisung
bedingt aufgeschoben oder vollzogen werden soll, hängt einzig von der Prognose
über das zukünftige Verhalten des Verurteilten in der Schweiz ab. Es ist aufgrund
einer Gesamtwürdigung zu entscheiden, ob bei A. begründete Aussicht auf
zukünftiges Wohlverhalten besteht. In die Beurteilung mit einzubeziehen sind neben
den Tatumständen das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen,
die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner

23
Bewährung zulassen (BGE 123 IV 111 f.; 118 IV 100 f.). Von einer schematischen
Übergewichtung einzelner dieser Beurteilungskriterien ist Abstand zu nehmen;
andererseits geht es auch nicht an, einzelne von ihnen völlig ausser Acht zu lassen.
Kann der Richter begründetes Vertrauen gewinnen, soll der Vollzug der Strafe
aufgeschoben werden. Wo hingegen zwischen vager Hoffnung und Bedenken
geschwankt wird, ist die Gewährung des bedingten Strafvollzuges nicht angezeigt
(PKG 1993 Nr. 24).
Vorliegend gilt es zu beachten, dass die von A. umgesetzte Menge von
mindestens 32 g reinem Kokain von einem erheblichen kriminellen Willen zeugt.
Ebenso bedenklich sind die Beweggründe für die Tat sowie die Tatsache, dass der
Verurteilte zunächst jeglichen Drogenverkauf verneinte und sich gewissermassen
als Opfer darstellte, indem die Polizei gegen ihn als Algerier und nicht gegen
Schwarzafrikaner ermitteln würde; Algerier hätten mit dem Verkauf von
Betäubungsmitteln schliesslich nichts zu tun. Insbesondere versuchte er das gegen
L. an den Tag gelegte Verhalten zu beschönigen, indem er zunächst geltend
machte, er habe ihr, da sie das Rauschgift gebraucht habe, eine Kokainkugel gratis
überreicht. Im Rahmen der Hauptverhandlung brachte er dann vor, L. eine Kugel
verkauft und nicht geschenkt zu haben. Reue und Einsicht als Voraussetzungen für
einen Gesinnungswandel, welcher auf zukünftiges Wohlverhalten schliessen lässt,
können seinem Verhalten nicht entnommen werden. Die Beteuerung des
Verurteilten, er werde sich bei einem weiteren Verbleib in der Schweiz jeglicher
Tätigkeit im Drogenmilieu enthalten, erscheint umso unglaubwürdiger, als er im
Untersuchungsverfahren immer wieder schwörte, die Wahrheit zu sagen und sich
eben diese Wahrheit in der Folge als Lüge herausstellte. Die Tatumstände, das
widersprüchliche Aussageverhalten und die Beschönigungsversuche von A. lassen
erhebliche Zweifel aufkommen, dass er sich in Zukunft wohlverhalten werde.
Offenbar ist er nicht gewillt, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten. Zwar gab
der Angeklagte im Rahmen der Strafuntersuchung seinen eigenen Drogenkonsum
unumwunden zu, doch sind im Übrigen bei ihm keine Anzeichen ersichtlich, er
werde inskünftig sein eigenes Verhalten ändern. Damit erhalten die Anhaltspunkte
für
eine
negative
Prognose
ein
deutliches
Übergewicht,
weshalb
die
Landesverweisung unbedingt auszusprechen ist.
8.a) Nach Art. 59 Ziff. 1 StGB verfügt der Richter die Einziehung von
Vermögenswerten, die durch eine strafbare Handlung erlangt worden sind oder die
dazu bestimmt waren, eine strafbare Handlung zu veranlassen oder zu belohnen,
sofern sie nicht dem Verletzten zur Wiederherstellung des rechtmässigen

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Zustandes ausgehändigt werden. Sind die der Einziehung unterliegenden
Vermögenswerte nicht mehr vorhanden, erkennt der Richter auf eine
Ersatzforderung des Staates in gleicher Höhe (Art. 59 Ziff. 2 StGB). Indessen kann
der Richter von einer Ersatzforderung absehen, wenn diese voraussichtlich
uneinbringlich wäre oder die Wiedereingliederung des Betroffenen ernstlich behin-
dern würde (Art. 59 Ziff. 2 Abs. 2 StGB). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung
postuliert in diesem Zusammenhang eine dem Entscheid vorausgehende,
umfassende Beurteilung der finanziellen Lage des Betroffenen (BGE 122 IV 302).
b) Es ist erstellt, dass A. eine Menge 84 g Kokain von mindestens
durchschnittlicher Qualität verkauft hat, was 32 g reinen Stoff ergibt. Der insgesamt
durch den Verkauf der Betäubungsmittel erzielte Umsatz beläuft sich auf ca. Fr.
10'900.-- (act. 6.25). Demgegenüber lässt sich der aus dem Verkauf resultierende
Gewinn nicht genau eruieren; fest steht einzig, dass der Täter gemäss eigenen
Angaben an jeder Kokainkugel Fr. 10.-- bis 15.-- verdiente. Die Hauptabnehmerin
des Angeklagten war G., welche 80 g des Rauschgiftes vom Täter erwarb. Das
Gewicht einer Kugel bezifferte sie mit 0.7 g (act. 6.21). In gleicher Hinsicht äusserte
sich auch V., welcher vom Angeklagten zwei Kugeln erworben hatte. Er spricht von
höchstens 0.75 g pro Kugel (act. 6.23). Anhand dieser Angaben darf nun mit Fug
der Schluss gezogen werden, dass A. ca. 120 Kokainkugeln veräussert und an jeder
Kugel mindestens Fr. 10.-- verdient hat, was einen Gewinn von ca. Fr. 1'200.--
ergibt. Davon ist im gegenwärtigen Zeitpunkt nichts mehr vorhanden, wurde doch
anlässlich der beim Angeklagten durchgeführten Hausdurchsuchung kein Bargeld
entdeckt, welches aus dem Drogenhandel stammt und demnach der gerichtlichen
Einziehung gestützt auf Art. 59 Ziff. 1 StGB unterliegen würde. Für den aus dem
Verkauf erzielten, nicht mehr vorhandenen Gewinn steht dem Staat grundsätzlich
eine Ersatzforderung in gleicher Höhe zu. Angesichts der Tatsache jedoch, dass
der Angeklagte das Geld verbraucht hat und überdies zur Tragung sämtlicher
Verfahrenskosten verpflichtet ist, sieht das Gericht infolge Uneinbringlichkeit von
der Erhebung einer Ersatzabgabe ab (Art. 59 Ziff. 2 Abs. 2 StGB).
9. Die Kosten der Strafuntersuchung, des Gerichtsverfahrens sowie der
amtlichen Verteidigung gehen bei diesem Ausgang des Verfahrens zu Lasten des
Verurteilten (Art. 158 Abs. 1 StPO). Die Kosten der angerechneten Unter-
suchungshaft und des Strafvollzuges trägt der Kanton Graubünden (Art. 158 Abs. 3
StPO in Verbindung mit Art. 188 StPO).

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Demnach erkennt die Strafkammer :
1.
A. ist schuldig der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, der
mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG, der
Auskunftsverweigerung gemäss Art. 26 Abs. 1 StPO und der Widerhandlung
gegen Art. 23 Abs. 1 ANAG.
2.
Dafür wird er mit 26 Monaten Gefängnis bestraft, abzüglich der erstandenen
Polizei- und Untersuchungshaft von 53 Tagen.
3.
A. wird gestützt auf Art. 55 StGB für die Dauer von 5 Jahren des Landes
verwiesen.
4.
Von der Erhebung einer Ersatzabgabe wird gestützt auf Art. 59 Ziff. 2 Abs. 2
StGB abgesehen.
5.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus
- den Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft
Graubünden von
Fr. 4’760.--
- der Gerichtsgebühr von
Fr. 3’500.--
- und dem Honorar der amtlichen Verteidigung von
Fr. 3'778.50
total somit
Fr. 12'038.50
gehen zu Lasten des Verurteilten. Die Kosten der angerechneten Polizei- und
Untersuchungshaft sowie jene des Strafvollzugs trägt der Kanton
Graubünden.
6.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts
geltend gemacht werden will, beim Kassationshof des schweizerischen
Bundesgerichts Nichtigkeitsbeschwerde eingelegt werden. Diese ist dem
Bundesgericht innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung
des Entscheides in der gemäss Art. 273 des Bundesgesetzes über die
Bundesstrafrechtspflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für
die Beschwerdelegitimation und die weiteren Voraussetzungen gelten die
Art. 268 ff. BStP.

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7.
Mitteilung an:
__________
Für das Kantonsgericht von Graubünden
Der Vizepräsident
Der Aktuar ad hoc