gr_gerichte · S 2009 16 · 2009-05-26 · de
prestazioni assicurative LAINF

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 09 16
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 26. Mai 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1.
… (nachfolgend Beschwerdeführer), geboren 1957, arbeitete im Haupterwerb
als Dachdecker und im Nebenerwerb als Hauswart. Seit 1993 leidet er unter
Rückenschmerzen. Ende Juli 2002 wurden die Schmerzen so stark, dass das
Arbeitsverhältnis
als
Dachdecker
aufgelöst
werden
musste.
Das
Arbeitsverhältnis als Hauswart wurde noch für rund zwei Jahre
aufrechterhalten, die Arbeit verrichteten aber Frau und Sohn. Eine neue
Anstellung konnte der Beschwerdeführer bis heute nicht antreten; er und
seine Frau beziehen Sozialhilfe von der ...
2.
Am 23. Oktober 2002 meldete sich der Beschwerdeführer bei der IV-Stelle
des Kantons Graubünden für eine Umschulung an. Mit Arztbericht vom 25.
November 2002 bestätigte der damalige Hausarzt Dr. … eine 100%-ige
Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Dachdecker. Anlässlich eines
stationären Rehabilitationsaufenthalts diagnostizierte die Klinik … im
Austrittsbericht vom 10. Dezember 2002 ein Lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom bei verschiedenen degenerativen Veränderungen der
Wirbelsäule, sowie bei Skoliose und muskulärer Dysbalance. Die
Arbeitsfähigkeit für leichte, wechselbelastende körperliche Tätigkeiten mit
Heben von selten maximal 7.5 kg wurde mit 100% angegeben. Mit Verfügung
vom 25. Oktober 2002 lehnte die IV-Stelle die Kostengutsprache für
Umschulung ab, da der invaliditätsbedingte Minderverdienst unter 20% liege.
3.
Am 14. Juli 2004 meldete sich der Beschwerdeführer erneut zum Bezug von
IV-Leistungen an. Er gab an, seit dem ersten Gesuch habe sich seine

gesundheitliche Situation verschlechtert. Als der Beschwerdeführer trotz
Aufforderung
der
IV-Stelle
keine
Unterlagen
zu
seiner
aktuellen
gesundheitlichen Situation einreichte, trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 13.
Dezember 2004 nicht auf das Leistungsbegehren ein. Gegen diese Verfügung
liess der Beschwerdeführer am 18. Januar 2005 durch die … Einsprache
erheben. Er machte geltend, die Arbeitsfähigkeit in leichten Tätigkeiten liege
nur noch bei 50%. Dabei stützte er sich auf den Bericht des neuen
Hausarztes, Dr. …, vom 21. Dezember 2004 und auf den Bericht von Dr. …
von der Uniklinik … vom 21. Juni 2004, welcher eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit
für leichte Tätigkeiten in wechselnden Positionen attestierte. Am 15.
Dezember 2005 teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit, durch die
neuen Arztberichte sei die gesundheitliche Verschlechterung glaubhaft
gemacht. Die Nichteintretensverfügung werde aufgehoben und die
Neuanmeldung materiell geprüft.
4.
In seinem Bericht vom 22. Februar 2006 gab Dr. … an, auch andere
Tätigkeiten als die bisherige Tätigkeit seien nicht mehr zumutbar. Auf Grund
der rückenbetonten Problematik würde zwar theoretisch eine Tätigkeit mit
Wechselbelastung, ohne Heben und Tragen von schweren Gewichten und
ohne ungünstige Arbeitshaltung in Frage kommen. Eine praktische
Umsetzbarkeit scheine aber auf Grund des Gesamtbildes und des bisherigen
Verlaufs nicht realisierbar. Dr. … stütze sich dabei unter anderem auf
verschiedene Berichte der Uniklinik …, wo der Beschwerdeführer 2005
wiederholt untersucht und im April wegen Diskushernie operiert worden war.
Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Beschwerdeführer im Februar 2007 am ABI
(Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, …) untersucht. Im Gutachten vom
25. April 2007 war eine psychiatrische Abklärung enthalten, gemäss welcher
der Beschwerdeführer an einer leichten depressiven Episode leide, welche
seine Arbeitsfähigkeit um 20% beeinträchtige. Es liege auch eine
Schmerzverarbeitungsstörung ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vor. Aus
interdisziplinärer Sicht wurde die Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf als
Dachdecker mit 0% angegeben, die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit wurde auf 80% festgelegt. Die Tätigkeit müsse leicht und
wechselbelastend sein, es dürfe kein repetitives Heben und Tragen von

Lasten über 5 - 10 kg vorkommen, die Arbeitsposition müsse regelmässig
nach eigenem Gutdünken gewechselt werden können, das längere fixierte
Sitzen oder Stehen sei dringend zu unterlassen, ebenso stereotype,
fliessbandähnliche
Bewegungen.
Die
Umsetzung
dieser
80%-igen
Arbeitsfähigkeit erscheine allerdings aufgrund der weitgehend kompletten
Therapieresistenz, der Schmerzchronifizierung und der eindrücklichen
Krankheits- und Behinderungsüberzeugung sehr unwahrscheinlich.
5.
Mit Verfügung vom 4. Februar 2008 lehnte die IV-Stelle den Antrag auf
Umschulung ab. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
6.
Mit Vorbescheid vom 16. Juni 2008 teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer
mit, sein Antrag auf Rente werde voraussichtlich abgewiesen, da der
Invaliditätsgrad mit 37.72% unter 40% liege; dies basierend auf einer
Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 100% seit Juli 2002 und von
80% ab Februar 2006. Am 19. August 2008 liess der Beschwerdeführer
folgende Einwände erheben. Im Vordergrund stehe die Eingliederung; durch
geeignete psychologische Behandlung solle erreicht werden, dass er sich
selbst nicht als total erwerbsunfähig einschätze, und es sei konkret in einer
entsprechenden Werkstätte abzuklären, welche Arbeiten er effektiv noch
verrichten könne. Gestützt auf das Ergebnis dieser Massnahmen sei die
Rentenfrage erneut zu prüfen. Auf das ABI-Gutachten könne dabei nicht
abgestellt werden, da dieses nur eine medizinisch-theoretische Beurteilung
vornehme und der Gesamtsituation nicht gerecht werde.
7.
Mit Verfügung vom 11. Dezember 2008 lehnte die IV-Stelle das
Rentenbegehren ab. Sie blieb bei der im Vorbescheid dargelegten Sichtweise
und argumentierte, die Kritik des Versicherten am ABI Gutachten sei nicht
berechtigt. Das Valideneinkommen wurde auf Fr. 77'636.80 festgelegt (Fr.
66'565.80 als Dachdecker plus Fr. 11'071.-- als Hauswart), das
Invalideneinkommen
auf
Fr.
52'231.30
(Fr.
43'374.--
gemäss
Lohnstrukturerhebung plus Fr. 8'856.80 als Hauswart).

8.
Gegen diese Verfügung liess der Beschwerdeführer am 28. Januar 2009
fristgerecht Beschwerde ans Verwaltungsgericht erheben. Er beantragte die
Aufhebung
der
angefochtenen
Verfügung,
die
Zusprache
von
Eingliederungsmassnahmen und, soweit letzteres nicht möglich sei, oder
soweit das Begehren um Eingliederungsmassnahmen abgelehnt werde, die
Zuerkennung einer vollen IV-Rente. Zur Begründung machte er zusätzlich zu
den bereits im Einwand geltend gemachten Argumenten geltend, er fühle sich
von den Sozialversicherungen total im Stich gelassen. Mit Verfügung vom 28.
Juli 2003 habe das KIGA Leistungen der Arbeitslosenversicherung abgelehnt,
weil er nicht vermittelbar sei. Auf diesen Entscheid habe die IV-Stelle
abzustellen statt sich auf ihre medizinisch-theoretischen Überlegungen
abzustützen,
welche
im
Wesentlichen
realitätsfremd
seien.
Das
Invalideneinkommen sei maximal auf Fr. 1'000.-- pro Monat festzulegen, was
einen Invaliditätsgrad von 85% ergebe.
9.
Die IV-Stelle beantragte die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf
einzutreten
sei.
Nur
der
Rentenanspruch
bilde
Gegenstand
der
angefochtenen
Verfügung;
berufliche
Massnahmen
würden
vom
Verfügungsgegenstand
nicht
mitumfasst
und
könnten
im
Rechtsmittelverfahren
nicht
Streitgegenstand
bilden.
Aus
der
arbeitslosenversicherungsrechtlichen Vermittlungsunfähigkeit könne der
Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dem ABI-Gutachten
komme volle Beweiskraft zu.
10.
Der Beschwerdeführer liess in der Replik ausführen, nachdem die IV sich je
länger je mehr als Eingliederungsversicherung bezeichne, mit dem Grundsatz
Eingliederung vor Rente, habe sie die Frage der beruflichen Massnahmen
unabhängig vom formellen Gegenstand einer Verfügung in jedem Falle zu
prüfen. Im Weiteren ergänzte und vertiefte er die bereits in der Beschwerde
geltend gemachten Argumente.
11.
Die IV-Stelle verzichtete auf die Einreichung einer Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird soweit erforderlich
in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Zuerst zu klären ist die Frage des Beschwerdegegenstandes. Nach der Praxis
der Gerichte sind im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren nur
Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die zuständige
Verwaltungsbehörde vorgängig in Form einer Verfügung verbindlich Stellung
genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise
weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem
Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn
und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 125 V 414; 130 V 391; VGE
S 00 3). Gegenstand der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 11.
Dezember 2008 ist nach deren absolut klarem Wortlaut alleine der
Rentenanspruch, so dass auch nur der Rentenanspruch Gegenstand der
vorliegenden Beschwerde sein kann. Der Anspruch auf berufliche
Massnahmen hingegen war nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung.
Über die Umschulung war bereits mit der zuvor ergangenen Verfügung vom
4. Februar 2008 entschieden worden. Der Anspruch auf berufliche
Massnahmen kann deshalb nicht Gegenstand der vorliegenden Beschwerde
sein. Der anders lautenden Argumentation des Beschwerdeführers kann nicht
gefolgt werden. Es trifft nicht zu, dass der Anspruch auf berufliche
Massnahmen wegen des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" unabhängig
vom formellen Gegenstand einer Verfügung in jedem Fall zu prüfen ist. Dieser
Grundsatz bedeutet, dass bei jedem Versicherten zuerst abgeklärt werden
muss, ob eine sinnvolle Eingliederungsmöglichkeit besteht, und dass eine
Rente nur dann in Frage kommt, wenn dies nicht der Fall ist (Art. 28 Abs. 1 lit.
a IVG). Im vorliegenden Fall hat die IV-Stelle sich an diesen Grundsatz
gehalten, hat sie doch zuerst die Frage der Umschulung geprüft und darüber
in der Verfügung vom 4. Februar 2008 entschieden. Diese Verfügung ist
unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Zusammenfassend ergibt sich
deshalb, dass vorliegend nur die Rentenfrage zu prüfen ist.

2.
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG hat ein Versicherter Anspruch auf eine ganze
Rente, wenn er zu mindestens 70% invalid ist, auf eine Dreiviertelsrente,
wenn er zu mindestens 60% invalid ist, auf eine halbe Rente, wenn er zu
mindestens 50% invalid ist und auf eine Viertelsrente, wenn er zu mindestens
40% invalid ist. Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit
oder Unfall sein; sie ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 4 IVG, Art. 8 ATSG).
Erwerbsunfähigkeit wiederum ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen,
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen
Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird
das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidität und
nach
Durchführung
der
medizinischen
Behandlung
und
allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er
nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Für die
Beurteilung der Rentenfrage ist vorliegend der Sachverhalt massgeblich, der
sich zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 11. Dezember 2008
verwirklicht hatte (BGE 121 V 366).
3.
Die Parteien sind darin einig, dass das Valideneinkommen mit Fr. 77'636.80
korrekt bemessen wurde (Fr. 66'565.80 als Dachdecker plus Fr. 11'071.-- als
Hauswart).
4.
Streitig ist das hypothetische Invalideneinkommen. Der Beschwerdeführer ist
der Ansicht, es sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 70 - 100% auszugehen,
während die Beschwerdegegnerin auf eine 20%-ige Arbeitsunfähigkeit
abstellt. Bei der Frage der Arbeitsfähigkeit, beziehungsweise der Frage,
welche Erwerbstätigkeit dem Versicherten nach Eintritt der Invalidität in
welchem Umfang zumutbar ist, sind Sozialversicherungsträger und
Sozialversicherungsgericht auf medizinische Experten angewiesen. Liegen

mehrere ärztliche Beurteilungen vor und widersprechen sich diese in
wesentlichen Punkten, so kann dem einen Beweismittel nur dann der Vorrang
gegeben werden, wenn sein Beweiswert klarerweise grösser ist als derjenige
der übrigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist dabei
entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der
medizinischen Situation einleuchtet, und ob die Schlussfolgerungen des
Experten begründet sind (BGE 122 V 159).
5.
Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit stehen folgende ärztliche Beurteilungen
zur Verfügung:
- Dr. …, …, 21. Juli 2003: "Aufgrund seiner Rückenproblematik kommt nur
noch eine leichte Tätigkeit mit wechselnd sitzender, gehender und
stehender Tätigkeit in Frage, wobei der Patient keine Lasten über 5 kg
heben kann. Es muss weiterhin gewährleistet sein, dass er zwischendurch
immer wieder kleinere Pausen einlegen kann. Die Vermittlungsfähigkeit ist
demzufolge meines Erachtens deutlich eingeschränkt."
- Dr. …, Hausarzt, 21. Dezember 2004: "Momentan dürfte auch bei
angepasster Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50% vorliegen."
- Dr. …, Uniklinik …, 21. Juni 2004: "Auf Grund der vorliegenden
Abklärungen empfehlen wir dem Patienten eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit
für leichte Tätigkeiten in wechselnden Positionen."
- Dr. …, 22. Februar 2006: Auch andere als die bisherige Tätigkeit seien
nicht mehr zumutbar. Auf Grund der rückenbetonten Problematik würde
zwar theoretisch eine Tätigkeit mit Wechselbelastung, ohne Heben und
Tragen von schweren Gewichten und ohne ungünstige Arbeitshaltung in
Frage kommen. Eine praktische Umsetzbarkeit scheine aber auf Grund des
Gesamtbildes und des bisherigen Verlaufs nicht realisierbar.
- ABI, Ärztliches Begutachtungsinstitut, 25. April 2007: "Insbesondere
aufgrund der chronischen Rückenproblematik (…) kann dem Exploranden
nur noch eine körperlich leichte und im wesentlichen wechselbelastende
berufliche Tätigkeit unter folgenden Bedingungen zugemutet werden: das
repetitive Heben und Tragen von Lasten über 5 kg ist nicht mehr zumutbar,
der Explorand muss die Arbeitsposition nach eigenem Gutdünken
regelmässig wechseln können, das längere fixierte Sitzen oder Stehen ist
dringend
zu
unterlassen,
ebenso
sind
stereotype
oder
gar
fliessbandähnliche Bewegungen ungünstig für die Wirbelsäule. Unter
Berücksichtigung der interdisziplinären Evaluation kann für eine solche

leichte wechselbelastende berufliche Tätigkeit dem Exploranden eine 80%-
ige Arbeitsfähigkeit attestiert werden."
6.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers hat die IV-Stelle vorliegend zu
Recht auf das ABI-Gutachten abgestellt. Dieses Gutachten beruht auf
umfassenden internistischen, psychologischen, rheumatologischen und
neurologischen Untersuchungen. Es berücksichtigt sämtliche relevanten
Unterlagen, insbesondere auch die im Bezug auf die Arbeitsfähigkeit
abweichenden Beurteilungen von Dr. … und Dr. ... Und es ist in seinen
Ergebnissen schlüssig, nochvollziehbar und widerspruchsfrei. Den ärztlichen
Berichten von Dr. … und Dr. … kommt demgegenüber geringere Beweiskraft
zu, enthalten sie doch bloss eine pauschale Schätzung der Restarbeitskraft,
ohne wie das ABI Gutachten detailliert und nachvollziehbar Gründe
darzulegen. Die Kritik, welche der Beschwerdeführer am ABI Gutachten
erhebt, ist unbehelflich. Er macht geltend, seine Depressionen seien zu
Unrecht als leicht beurteilt worden, und die Arbeitsunfähigkeit aus
psychiatrischen Gründen sei weit höher als die vom Gutachten
angenommenen 20%. Diese Ansicht vermag der Beschwerdeführer indessen
nicht
auf
eine
entsprechende
ärztlich-psychiatrische
Einschätzung
abzustellen; sie entspricht vielmehr bloss seiner eigenen Einschätzung. Hinzu
kommt,
dass
der
Gutachter
die
"ausgeprägte
subjektive
Krankheitsüberzeugung" des Beschwerdeführers kannte und berücksichtigte.
In der Rubrik "Stellungnahme zur Selbsteinschätzung" führte er aus, der
Explorand selbst fühle sich nicht mehr in der Lage zu arbeiten, im Alltag sei
er indessen durch psychopathologische Symptome nur geringgradig
eingeschränkt, sodass aus psychiatrischer Sicht nur eine geringfügige
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne. Diese
Argumentation leuchtet ein, genauso wie das gesamte psychiatrische
Teilgutachten, welches von einem erfahrenen Fachmann sorgfältig erstellt
wurde und in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der
Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet. Der Beschwerdeführer
macht weiter geltend, seine Arbeitsfähigkeit liege gesamthaft bei 20-30%.
Diese subjektive Einschätzung entbehrt einer medizinisch fundierten
Grundlage, so dass sie die von erfahrenen Spezialisten getroffene
Einschätzung im ABI-Gutachten nicht zu erschüttern vermag.

7.
Der
Beschwerdeführer
macht
geltend,
wenn
sich
wie
vorliegend
Arbeitslosenversicherung
und
Invalidenversicherung
bezüglich
Arbeitsfähigkeit unterschiedlich äusserten, sei auf das sachverständigere
Urteil der Arbeitslosenversicherung abzustellen, die aus ihrer praktischen
Erfahrung heraus viel besser entscheiden könne, ob ein Betroffener
überhaupt noch in den Arbeitsprozess eingegliedert werden könne. Da der
Beschwerdeführer bei beiden Institutionen Versicherungsbeiträge bezahlt
habe und einen Leistungsanspruch deshalb grundsätzlich besitze, sei im Falle
eines negativen Entscheides der Arbeitslosenversicherung auf deren Urteil
abzustellen, zumal wenn dieses - wie vorliegend - gut begründet sei. Dieser
Sichtweise kann nicht gefolgt werden. Die Beurteilung der versicherten
Leistung erfolgt in jedem der beiden Versicherungszweige unabhängig, und
die invalidenversicherungsrechtliche Erwerbsfähigkeit ist nicht mit der
arbeitslosenversicherungsrechtlichen Vermittlungsfähigkeit gemäss Art. 15
AVIG gleichzusetzen. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind
Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung keine komplementären
Versicherungen in dem Sinne, dass sich die vom Erwerbsleben
ausgeschlossene versicherte Person in jedem Fall entweder auf Invalidität
oder aber auf Arbeitslosigkeit berufen könnte. Wer trotz eines schweren
Gesundheitsschadens
invalidenversicherungsrechtlich
nicht
in
rentenbegründendem
Masse
erwerbsunfähig
ist,
kann
gleichwohl
arbeitslosenversicherungsrechtlich
gesehen
vermittlungsunfähig
sein.
Andererseits schliesst der Bezug einer ganzen Invalidenrente die
Vermittlungsfähigkeit nicht grundsätzlich aus (C 131/00). Aus diesem Grund
sind die Versicherungsorgane denn auch nicht an die Beurteilung der jeweils
anderen Versicherung gebunden (C 312/05; BGE 127 V 478).
8.
Die IV-Stelle ist bei der Bemessung des Invalideneinkommens nach dem
Gesagten zu Recht von einer Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
von 80% ausgegangen. Da der Beschwerdeführer kein Einkommen erzielt,
hat
sie
sich
auf
die
Schweizerische
Lohnstrukturerhebung
(Anforderungsniveau 4 - einfache und repetitive Tätigkeiten) abgestützt und
einen Wert von Fr. 43'374.-- errechnet. Soweit war das Vorgehen korrekt.

Nicht korrekt ist indessen, dass die Vorinstanz zu diesem Wert ein
hypothetisches Einkommen aus dem Nebenerwerb als Hauswart von Fr.
8'856.80 dazugezählt und so ein Invalideneinkommen von Fr. 52'231.30
errechnet hat. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes ist ein in die
Bemessung des Valideneinkommens einbezogenes Zusatzeinkommen aus
Nebenerwerb insoweit auch beim Invalideneinkommen zu berücksichtigen,
als der Versicherte ein solches trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise weiterhin erzielen kann. Hierfür ist gleich wie beim
Haupterwerb massgebend, welche Arbeiten und Leistungsumfänge dem
Versicherten aufgrund seines Gesundheitszustandes nach ärztlicher
Beurteilung noch zugemutet werden können (Urteil des Bundesgerichtes vom
18.2.2008, 9C_883/07). Vorliegend findet sich in den ärztlichen Unterlagen
keine hinreichende Grundlage für die Annahme, dass nebst der angepassten
Tätigkeit im Umfang von 80% auch noch die Hauswartstätigkeit zumutbar ist.
Zwar findet sich ein Vermerk im Case Report, wonach die Rücksprache mit
dem RAD (Dr. …) ergeben habe, dass dem Versicherten die Ausübung der
Hauswartstätigkeit weiterhin zumutbar gewesen wäre, ab Juli 2002 zu 100%,
ab Februar 2006 zu 80%. Dieser unbegründete Vermerk genügt aber nicht.
Im ABI-Gutachten ist die Nebenerwerbstätigkeit zwar in der Rubrik
"Anamnese" erwähnt, doch haben die Gutachter bei der Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit nicht nach Haupttätigkeit und Nebenerwerb differenziert, und
es spricht viel dafür, dass sie mit den angegebenen 80% die gesamte
Arbeitsfähigkeit (Haupt- und Nebenerwerb) meinten. Überlegungen dazu, ob
und inwieweit dem Beschwerdeführer die Tätigkeit als Hauswart noch
zumutbar ist, fehlen gänzlich. Im Widerspruch zur Annahme der IV-Stelle steht
schliesslich auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer den Nebenerwerb
nur bis 2002 selbst ausgeführt hat und danach von seinem Sohn und seiner
Frau vertreten werden musste.
9.
Es hat sich gezeigt, dass die IV-Stelle das Invalideneinkommen ohne
genügende medizinische Grundlage festgelegt hat. Sie hat daher abzuklären,
in
welchem
Umfang
der
Beschwerdeführer
vor
Eintritt
des
Gesundheitsschadens gesamthaft (Haupt- und Nebenerwerb) tätig war. Und
sie hat vor allem abzuklären, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit in Bezug auf

die Tätigkeit als Hauswart verhält. Gestützt auf diese Abklärungen wird sie zu
entscheiden
haben,
ob
und
inwieweit
das
Nebeneinkommen
ins
Invalideneinkommen einzubeziehen ist. Diese Frage ist rentenrelevant, ergibt
sich doch bei einem Invalideneinkommen ohne Nebenerwerb (Fr. 43'374.--)
ein rentenbegründender Invaliditätsgrad.
10.
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als nicht rechtmässig, und die
dagegen erhobene Beschwerde ist gutzuheissen, soweit auf sie eingetreten
werden kann.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten
um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-
1000 Franken festgelegt.
11.
Der Anwalt des Beschwerdeführers hat eine Kostennote eingereicht. Diese
wird vom Gericht genehmigt, und die IV-Stelle wird angesichts des
Verfahrensausganges verpflichtet, die aussergerichtlichen Kosten des
Beschwerdeführers zu übernehmen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit auf sie eingetreten wird, und die
Angelegenheit wird zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen an die
Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-Stelle) hat
Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 700.-- zu übernehmen.
3.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-Stelle)
entschädigt … aussergerichtlich mit Fr. 2'044.20 (inkl. MWST).