gr_gerichte · S 2011 87 · 2011-10-11 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 11 87
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 11. Oktober 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente (Sistierung)
1.
…, geboren am … 1980, meldete sich am 27. Dezember 2003 zum Bezug 
von IV-Leistungen bei der Invalidenversicherung an. Mit Verfügung vom 11. 
November 2005 sprach die IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: 
IV-Stelle) dem Versicherten aufgrund seiner paranoiden Schizophrenie 
rückwirkend ab dem 1. Februar 2003 eine ganze Invalidenrente bei einem 
Invaliditätsgrad von 100% zu.
2.
Mit Urteil vom 26. Januar 2011 ordnete das Bezirksgericht … gegen … wegen 
Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittel- sowie das Waffengesetz – 
unter Aufschub der Gesamtstrafe von 40 Monaten Freiheitsentzug – eine 
stationäre Suchtbehandlung im Sinne von Art. 60 StGB an. Gemäss Mitteilung 
des Amtes für Justizvollzug Graubünden vom 29. März 2011 erfolgte der 
Massnahmenantritt am 26. März 2011 in der Klinik ... Der Übertritt in die 
eigentliche Langzeittherapie sei zurzeit in Planung. Die Dauer des 
Massnahmenvollzugs sei offen, wobei die Höchstdauer drei Jahre, mit einer 
Verlängerungsmöglichkeit von einem Jahr betrage.
3.
Mit Verfügung vom 26. April 2011 sistierte die IV-Stelle die Invalidenrente des 
Versicherten 
mit 
Wirkung 
ab 
dem 
1. 
April 
2011 
aufgrund 
des 
Massnahmenvollzugs. Da während der Dauer des Massnahmenvollzugs kein 
Anspruch auf eine Invalidenrente sowie auf Ergänzungsleistungen bestehe, 
forderte die IV-Stelle mit Rückforderungsverfügung vom 26. April 2011 vom 
Versicherten die bereits ausbezahlte Invalidenrente (Fr. 1'547.--) sowie die 


ausbezahlten Ergänzungsleistungen (Fr. 1'294.--) für den Monat April 2011 
zurück.
4.
Gegen die Verfügung betreffend Sistierung der Invalidenrente sowie die 
Rückforderungsverfügung vom 26. April 2011 erhob der Versicherte am 15. 
Mai 2011 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 
und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Sistierungsverfügung. Zur 
Begründung führte der Versicherte aus, es sei ihm nicht möglich, ganz ohne 
finanzielle Unterstützung der Invalidenversicherung zu leben. Er müsse 
monatlich die Prämie der Krankenkasse bezahlen. Zudem liege eine 
Forderung der Krankenkasse über Fr. 498.-- für den Aufenthalt in der Klinik 
… vor. Auch in Zukunft müsse er sich mit einem Selbstbehalt an den 
psychiatrischen 
Behandlungskosten 
beteiligen. 
Weiter 
stehe 
ein 
Zahnarztbesuch, den er aus Geldmangel bisher stets herausgeschoben habe, 
bevor. Die zuviel bezogenen Ergänzungsleistungen für den Monat April hätte 
er für den Umzug sowie die Reinigung der Wohnung benötigt. Er sei jedoch 
bereit, den Betrag in Raten zurück zu erstatten. Weiter hoffe er, mit der 
begonnen Behandlung den Weg in die normale Gesellschaft zu finden und in 
Zukunft finanziell unabhängig zu leben. Bis dahin aber bedürfe er der 
Unterstützung der Sozialversicherung. 
5.
Mit Vernehmlassung vom 18. Juli 2011 beantragte die IV-Stelle die 
Abweisung der Beschwerde. Dabei führte sie aus, dass es im vorliegenden 
Verfahren lediglich um die Beantwortung der Frage gehe, ob die IV-Stelle die 
Invalidenrente des Beschwerdeführers zu Recht ab dem 1. April 2011 sistiert 
habe und zu Recht die für den Monat April 2011 bereits ausbezahlte 
Invalidenrente zurückgefordert habe. Nicht Streitgegenstand bilde dagegen 
die Rückforderung der Ergänzungsleistungen. Diese Rückforderung könne 
entgegen der Rückforderungsverfügung vom 26. April 2011 nicht von der IV-
Stelle gestellt werden, sondern werde von der AHV-Ausgleichskasse als 
Ergänzungsleistungs-Durchführungsstelle mit separater Verfügung erlassen. 
Weiter führte die IV-Stelle aus, das Bundesgericht habe im Urteil 
9C_833/2010 vom 16. Mai 2011 ausgeführt, die Zulässigkeit der Sistierung 
einer Invalidenrente während der Dauer einer stationären therapeutischen 


Massnahme gemäss Art. 59 StGB könne nicht davon abhängig gemacht 
werden, ob die Behandlungsbedürftigkeit oder die Sozialgefährlichkeit 
überwiege. Der Freiheitsentzug während der stationären Massnahme 
verhindere wie die Haftstrafe die Ausübung einer Erwerbstätigkeit, weshalb 
die Invalidenrente zu sistieren sei. Auf das Verhältnis zwischen 
Sozialgefährdung und Behandlungsbedürftigkeit könne es daher nicht 
ankommen. Für die Rentensistierung gestützt auf Art. 21 Abs. 5 ATSG sei 
allein darauf abzustellen, ob der stationäre Massnahmenvollzug gemäss Art. 
59 StGB eine Erwerbstätigkeit zulasse oder nicht. Die im erwähnten 
Bundesgerichtsurteil getätigten Erwägungen könnten analog auf Art. 60 StGB 
angewendet werden. Art. 59 und Art. 60 StGB würden unter dem Titel 
Stationäre therapeutische Massnahmen die Behandlung von psychischen 
Störungen (Art. 59 StGB) und die Suchtbehandlung (Art. 60 StGB) behandeln 
und seien identisch aufgebaut. Daher sei auch bei einer Verurteilung mit 
Freiheitsstrafe, die aufgrund von Art. 60 StGB zugunsten einer stationären 
Suchtbehandlung aufgeschoben werde, allein darauf abzustellen, ob der 
stationäre Massnahmenvollzug gemäss Art. 60 StGB eine Erwerbstätigkeit 
zulasse. Dies sei vorliegend nicht gegeben. Selbst wenn eine stationäre 
therapeutische 
Massnahme 
nach 
Art. 
60 
StGB 
bezüglich 
der 
Rentensistierung nicht wie eine stationäre therapeutische Massnahme nach 
Art. 
59 
StGB 
zu 
behandeln 
wäre, 
sei 
festzustellen, 
dass 
der 
Beschwerdeführer zu einer Gesamtstrafe von 40 Monaten Freiheitsstrafe 
verurteilt worden sei. Nebst der gegebenen Behandlungsbedürftigkeit habe 
damit 
beim 
Beschwerdeführer 
gemäss 
der 
früheren 
Praxis 
des 
Bundesgerichts eindeutig eine nicht unerhebliche Sozialgefährlichkeit 
vorgelegen, welche Anlass für die strafrechtlich angeordnete Massnahme 
geboten habe, weshalb die Rente auch nach der alten Praxis nach Art. 21 
Abs. 
5 
ATSG 
hätte 
sistiert 
werden 
müssen. 
Bezüglich 
der 
Rückforderungsverfügung führte die IV-Stelle aus, die ausbezahlte 
Invalidenrente könne grundsätzlich auch rückwirkend sistiert werden, da die 
zu 
Unrecht 
bezogenen 
Leistungen 
unabhängig 
von 
einer 
Meldepflichtverletzung zurückzuerstatten seien. 
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 
soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 


Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Streitgegenstand vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die IV-Stelle 
die Invalidenrente des Beschwerdeführers zu Recht ab dem 1. April 2011 
sistiert und die für den Monat April 2011 bereits ausbezahlte Invalidenrente 
im Betrag von Fr. 1'547.-- zurückgefordert hat. Nicht Streitgegenstand dieses 
Verfahrens 
bildet 
dagegen 
die 
Frage 
der 
Rückforderung 
der 
Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 1'294.--. Für die Rückforderung von 
Ergänzungsleistungen ist nicht die IV-Stelle zuständig, sondern die AHV-
Ausgleichskasse als Ergänzungsleistungs-Durchführungsstelle. Diese wird, 
wie bereits die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, betreffend 
Rückforderung der Ergänzungsleistungen noch eine anfechtbare Verfügung 
erlassen (vgl. vorne Sachverhalt Ziffer 5). Die Rückforderungsverfügung vom 
26. 
April 
2011 
ist 
somit 
betreffend 
die 
Rückforderung 
der 
Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 1'294.-- aufgrund der funktionellen 
und sachlichen Unzuständigkeit der IV-Stelle zum Erlass dieser Verfügung als 
nichtig zu betrachten (vgl. U. Häfelin/G. Müller/F. Uhlmann, Allgemeines 
Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 961). Da betreffend der 
Rückforderung der Ergänzungsleistungen demnach kein Anfechtungsobjekt 
vorliegt, kann somit auf die Beschwerde, unter gleichzeitiger Feststellung der 
Nichtigkeit der gegen den Beschwerdeführer ergangenen Verfügung 
betreffend die Rückforderung der Ergänzungsleistungen, nicht eingetreten 
werden (vgl. BGE 132 II 342 E. 2 und Bundesgerichtsurteil 1C_438/2009 vom 
16. Juni 2010, jeweils mit Hinweisen). Die Nichtigkeit ist im Dispositiv 
festzustellen (Feststellungsentscheid).
2. a)
Gemäss Art. 21 Abs. 5 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann die Auszahlung von 
Geldleistungen mit Erwerbsersatzcharakter solange ganz oder teilweise 
eingestellt werden, als sich die versicherte Person im Straf- oder 
Massnahmenvollzug befindet; ausgenommen sind die Geldleistungen für 
Angehörige im Sinne von Abs. 3 der Bestimmung.


b)
Mit dem von der Vorinstanz zitierten Bundesgerichtsurteil 137 V 154 vom 16. 
Mai 2011 (9C_833/2010) präzisierte das Bundesgericht seine bisherige 
Rechtsprechung zu Art. 21 Abs. 5 ATSG. Dabei führte das Bundesgericht aus, 
für die Rentensistierung sei allein darauf abzustellen, ob der stationäre 
Massnahmevollzug gemäss Art. 59 des Schweizerischen Strafgesetzbuches 
(StGB; SR 311.0) eine Erwerbstätigkeit zulasse oder nicht. Von der 
Differenzierung einer gegenüber der Sozialgefährlichkeit im Vordergrund 
stehenden Behandlungsbedürftigkeit – als Hinderungsgrund einer Sistierung 
– sei abzusehen. Art. 21 Abs. 5 ATSG bezwecke die Gleichbehandlung der 
invaliden mit der validen inhaftierten Person, welche durch einen 
Freiheitsentzug ihr Einkommen verliere. Entscheidend sei, dass eine 
verurteilte Person wegen der Verbüssung einer Strafe oder Massnahme an 
einer Erwerbstätigkeit gehindert werde. Nur wenn die Vollzugsart der 
verurteilten versicherten Person die Möglichkeit biete, eine Erwerbstätigkeit 
auszuüben und somit selber für die Lebensbedürfnisse aufzukommen, 
verbiete es sich, den Rentenanspruch zu sistieren. Massgebend für eine 
Sistierung der Rentenleistungen eines Invaliden sei somit, ob eine nicht 
invalide Person in der gleichen Situation durch den Freiheitsentzug einen 
Erwerbsausfall erleiden würde. Bei einer stationären therapeutischen 
Massnahme nach Art. 59 StGB befinde sich der Straftäter in der gleichen 
Situation wie diejenige Person, welche eine Haftstrafe verbüsse oder eine 
Untersuchungshaft absitze. Daher könne es in solchen Fällen nicht auf das 
Verhältnis 
zwischen 
Sozialgefährdung 
und 
Behandlungsbedürftigkeit 
ankommen. Vielmehr sei aus Gründen der Rechtsgleichheit die Invalidenrente 
bis zum Ende des stationären Aufenthalts in einer Klinik und dem damit 
begründeten Freiheitsentzug zu sistieren (BGE 137 V 154 E. 5 und 6).
c)
Einer analogen Anwendung dieser präzisierten Rechtsprechung des 
Bundesgerichts zu Art. 21 Abs. 5 ATSG in Verbindung mit Art. 59 StGB auf 
Art. 60 StGB steht vorliegend nichts im Weg, behandeln die Art. 59 und 60 
StGB doch unter dem Titel „Stationäre therapeutische Massnahmen“ die 
„Behandlung von psychischen Störungen“ (Art. 59 StGB) und die 
„Suchbehandlung“ (Art. 60 StGB). Auch bei einer Verurteilung mit 


Freiheitsstrafe, welche aufgrund von Art. 60 StGB zugunsten einer stationären 
Suchtbehandlung aufgeschoben wird, ist demnach alleine darauf abzustellen, 
ob die stationäre Suchtbehandlung eine Erwerbstätigkeit zulässt oder nicht. 
Vorliegend lässt die unter Aufschub der Gesamtstrafe von 40 Monaten 
Freiheitsentzug angeordnete Suchtbehandlung in der Klinik Beverin eine 
Erwerbstätigkeit augenscheinlich nicht zu. Die Sistierung der Invalidenrente 
mit Verfügung vom 26. April 2011 ist der erläuterten präzisierten 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 21 Abs. 5 ATSG zufolge 
rechtens erfolgt. 
d)
Selbst wenn man vorliegend davon ausgehen würde, dass eine 
Suchtbehandlung im Sinne von Art. 60 StGB bezüglich der Rentensistierung 
nicht wie eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 
StGB zu behandeln wäre, würde das am Ergebnis nichts ändern. Denn bei 
einer 
Freiheitsstrafe 
von 
40 
Monaten 
dürfte 
neben 
der 
Behandlungsbedürftigkeit zweifelsohne auch die gemäss alter Praxis des 
Bundesgerichts für eine Rentensistierung erforderliche nicht unerhebliche 
Sozialgefährlichkeit, welche Anlass für die strafrechtlich angeordnete 
Massnahme geboten hat, vorgelegen haben, weshalb die Rentensistierung 
vorliegend auch nach alter Praxis rechtens wäre (vgl. zur alten Praxis: 
Bundesgerichtsurteil 8C_864/2009 E. 3.1 vom 23. April 2010).
3.
Bezüglich des Beginns der Sistierung von Invalidenrenten hält das 
Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung 
(KSIH) vom 22. März 2011 unter Rz. 6007 fest: 
-
Bei einem Freiheitsentzug ist die Rente ab dem Monat zu sistieren, der dem 
Beginn des Freiheitsentzugs folgt. 
-
Bei Untersuchungshaft darf die Rente erst nach drei Monaten sistiert werden.
Grundsätzlich kann die Rente auch rückwirkend sistiert werden, da die zu Unrecht 
bezogenen 
Leistungen 
zurückzuerstatten 
sind, 
selbst 
wenn 
keine 
Meldepflichtverletzung vorliegt (kein spezifisch IV-rechtlicher Gesichtspunkt; Rz. 
5036). Die während der Untersuchungshaft zu Unrecht bezogenen Rentenleistungen 
können rückwirkend ab Beginn der Inhaftierung zurückgefordert werden. Die 
Revisionsbestimmungen sind nicht anwendbar. Zu prüfen ist in solchen Fällen auch 
die Erlassfrage (Art. 25 Abs. 1 ATSG; vgl. dazu RWL). 


Vorliegend erfolgte der Massnahmenantritt des Beschwerdeführers gemäss 
Schreiben des Amtes für Justizvollzug Graubünden vom 29. März 2011 am 
26. März 2011 in der Klinik ... Demnach wurde die Sistierung der 
Invalidenrente des Beschwerdeführers zu Recht ab dem 1. April 2011 verfügt. 
Da es sich bei der Sistierung der Invalidenrente nicht um einen spezifisch IV-
rechtlichen Aspekt handelt, ist vorliegend auch die rückwirkende Sistierung 
der Invalidenrente den obigen Ausführungen entsprechend nicht zu 
beanstanden. Auch die Rückforderung der für den Monat April 2011 zu viel 
ausgerichteten Invalidenrente von Fr. 1'547.-- erfolgte daher zu Recht (Art. 25 
Abs. 1 ATSG). Der Beschwerdeführer hat jedoch bezüglich dieser verfügten 
Rückforderung die Möglichkeit, bei der IV-Stelle ein Erlassgesuch im Sinne 
von Art. 25 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) zu 
stellen. 
4. a)
Demzufolge erweist sich sowohl die Verfügung vom 26. April 2011 betreffend 
die Sistierung der Invalidenrente als auch die Rückforderungsverfügung vom 
26. April 2011 in Bezug auf die Rückforderung der bereits ausbezahlten 
Invalidenrente für den Monat April 2011 als rechtens, was zur Abweisung der 
Beschwerde führt. Die Verfügung vom 26. April 2011 betreffend die 
Rückforderung 
der 
für 
den 
Monat 
April 
2011 
ausbezahlten 
Ergänzungsleistungen erweist sich als nichtig, weshalb auf die dagegen 
erhobene Beschwerde nicht eingetreten wird (vgl. vorne Erw. 1).
b)
Laut Art. 69 Abs. 1
bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
(IVG; SR 831.20) ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 61 
lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-
Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese 
Kosten werden je nach Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Angesichts des Ausgangs 
dieses Verfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, die Kosten in der Höhe von 
Fr. 200.-- je zur Hälfte der IV-Stelle und dem Beschwerdeführer zu 


überbinden. Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61. lit. g ATSG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde gegen die Sistierungsverfügung vom 26. April 2011 und die 
Verfügung vom 26. April 2011 betreffend die Rückforderung der 
Invalidenrente wird abgewiesen.
2.
Es wird festgestellt, dass die Verfügung vom 26. April 2011 betreffend die 
Rückforderung der Ergänzungsleistungen nichtig ist. Demgemäss wird auf die 
Beschwerde nicht eingetreten. 
3.
Die Kosten von Fr. 200.-- gehen je zur Hälfte zulasten der IV-Stelle des 
Kantons Graubünden und … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 
bezahlen.