gr_gerichte · S 2007 9 · 2007-03-23 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung/Vermittlungsfähigkeit

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 07 9
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 23. März 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
… ist 1943 geboren, geschieden und gelernte Detailhandelsangestellte.
Zuletzt war sie als Pflegehelferin tätig. Am 15. Juni 2005 meldete sie sich zum
Bezug von Arbeitslosenentschädigung (ALE) an.
2.
Mit Schreiben vom 29. November 2005 wies der zuständige Personalberater
des RAV … die Versicherte an, sich telefonisch innert zwei Tagen beim
Kinderbekleidungsladen … in … auf eine offene Stelle als Verkäuferin zu
melden.
Ihrer Rückmeldung ist zu entnehmen, dass sie sich dort am 1. und am 2.
Dezember 2005 telefonisch und persönlich beworben habe. Es handle sich
um eine anspruchsvolle Arbeit, weswegen sie am 13. Dezember 2005 einen
Schnuppertag einlegen werde.
Die Rückmeldung der möglichen Arbeitgeberin vom 5. Januar 2006 ergab,
dass die Versicherte eine andere Stelle in Aussicht habe und es deswegen
nicht zu einer Anstellung gekommen sei.
Am 2. März 2006 schrieb die Versicherte, die Arbeit im Laden der Firma …
sei aufgrund des grossen Sortiments und ihres fortgeschrittenen Alters zu
anstrengend. Die Räumlichkeit sei zweistöckig und sie müsse sich immer
wieder ins grosse Lager begeben, welches sich im Keller befinde.
3.
Mit Verfügung vom 17. März 2006 wurde die Versicherte für 30 Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt, da sie die ihr zugewiesene Stelle beim
Kinderbekleidungsladen … in … abgelehnt hatte. Ihre Begründungen würden

nicht genügen, denn sie müsse zur Schadensminderung jede zugewiesene
Stelle unverzüglich annehmen.
4.
Dagegen liess die Versicherte am 10. April 2006 Einsprache erheben und
beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Sie sei 63 Jahre alt,
weshalb sie aufgrund des umfassenden Angebots an Designerkleidern die
zugewiesene Arbeit verständlicherweise als anspruchsvoll empfunden habe.
Dabei habe sie sogar einen Schnuppertag eingelegt, um ihren potentiellen
Arbeitsplatz kennen zu lernen. Die Stelle sei aber nicht zumutbar gewesen,
weil sie im Bewegungsapparat gesundheitlich eingeschränkt und im Laden
jeweils nur ein Exemplar eines Produktes vorhanden gewesen sei. Für die
aktuelle Grösse oder Farbe hätte die Versicherte jedes Mal die steile
Steintreppe ins Lager hinuntersteigen müssen.
Am 9. Dezember 2005 habe sie beim … Center in … bereits einen
Schnuppertag absolviert und davon ausgehen können, dass sie diese Stelle
auch bekommen werde. Wahrheitsgemäss habe sie gegenüber der Firma …
angegeben, dass sie noch eine andere Anstellung in Aussicht habe. Die
Absage des … Centers sei dann überraschend Ende Januar 2006
eingetroffen.
Der Einsprache legte die Versicherte ein Arztzeugnis vom 29. März 2006 von
Dr. … von der Praxis Dr. … in … bei. Diesem ist zu entnehmen, dass die
Versicherte aufgrund von Erkrankungen des Bewegungsapparates gewisse
Tätigkeiten wie das Heben schwerer Lasten, Treppensteigen usw. nicht
ausführen könne, um ihren Gesundheitszustand nicht zu verschlechtern. Die
Arbeitsfähigkeit sei nicht eingeschränkt.
5.
Am 4. Dezember 2006 wies das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (KIGA) die Einsprache gegen die Verfügung betreffend
Arbeitsverhältnis bei der Firma … ab. Die Versicherte habe erstmals in ihren
Schreiben vom 2. März 2006 von ihren angeblichen gesundheitlichen
Einschränkungen berichtet. Weder ihrem Personalberater anlässlich von
Beratungsgesprächen noch in ihrer Rückantwort vom 7. Dezember 2005 und
auch nicht in ihrer Stellungnahme vom 1. Februar 2006 habe sie von solchen
Beschwerden berichtet. Das Arztzeugnis datiere vom 29. März 2006, es sei

folglich rund vier Wochen nach dem Schreiben der Versicherten vom 2. März
2006 eingeholt worden. Das KIGA gehe davon aus, dass es sich dabei um ein
Gefälligkeitszeugnis handle.
Die gewählte Sanktion bewege sich im oberen Bereich des mittelschweren
Verschuldens. Die Ablehnung einer zumutbaren Arbeitsstelle sei ein
schweres Verschulden, weshalb die Einstellungsdauer korrekt sei.
6.
Dagegen liess die Versicherte am 11. Januar 2007 Beschwerde erheben und
beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides und der diesem
zugrunde liegenden Verfügung. Eventualiter sei die Reduktion der
Einstellungsdauer nach Ermessen festzulegen und die unentgeltliche
Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren.
In ihrer Beschwerde führte die Versicherte an, die Stelle wäre mit häufigem
Treppensteigen
verbunden
gewesen,
was
ihr
aus
Alters-
und
gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar gewesen wäre und zu einer
Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geführt hätte. Den Vorwurf
des Gefälligkeitszeugnisses weise Dr. … von sich und bezeichne ihn als
Verleumdung. Aus seinem Bericht vom 9. Januar 2007 ergebe sich, dass die
Versicherte seit dem 12. Januar 1996 in seiner Behandlung stehe und
aufgrund chronischer Rücken- und Sprunggelenkschmerzen nur noch
adaptierte Tätigkeiten ausüben dürfe und insbesondere keine Treppen
steigen sollte. Es spiele keine Rolle, dass die Versicherte ihre
gesundheitlichen Beschwerden nicht sofort offen gelegt habe. Für sie sei ihr
Gesundheitszustand etwas Persönliches und sie wolle diesen nicht an die
grosse Glocke hängen. Es sei nun aber erstellt, dass die Arbeit aus
gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar gewesen wäre. Sollte das Gericht
die Stelle als zumutbar qualifizieren, sei zu berücksichtigen, dass die
Versicherte ihren Pflichten gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
(AVIG; SR 837.0) nachgekommen sei. Sie habe sich beworben und sogar
einen Schnuppertag absolviert. Zudem habe sie wahrheitsgemäss ihre
weitere Bewerbung offen gelegt. Für die Firma … sei offenbar nur der Hinweis
auf eine mögliche andere Anstellung für die Nichteinstellung massgeblich
gewesen. Zudem sei nachvollziehbar, dass die Versicherte gegenüber dem

RAV ihre Bedenken darüber geäussert habe, ob sie den Anforderungen der
Stelle aufgrund des umfangreichen Sortiments und des Zielpublikums
überhaupt gewachsen wäre.
Sollte das Gericht die Stelle als zumutbar erachten, wäre das Verschulden als
leicht zu qualifizieren. Es sei zu berücksichtigen, dass die Versicherte seit
Jahren nicht mehr erwerbstätig gewesen sei und ein Wiedereinstieg im 63.
Altersjahr bei ihr Ängste hervorgerufen habe. Hinzu komme der nachweislich
beeinträchtigte Gesundheitszustand, aufgrund dessen sie nur noch adaptierte
Tätigkeiten ausüben könne. Zudem sei zu berücksichtigen, dass sie sich
ernsthaft um Arbeit bemüht und im … Center mit einer Anstellung habe
rechnen können.
Der Rechtsstreit sei nicht aussichtslos und die Versicherte sei bedürftig.
7.
Am 15. Februar 2007 beantragte das KIGA die Abweisung der Beschwerde.
Da die Versicherte nicht mehr behaupte, das Sortiment sei zu umfassend
gewesen, setze man sich deshalb nur noch mit der Frage auseinander, ob für
die Versicherte die Stelle beim Kinderbekleidungsladen aus gesundheitlichen
Gründen unzumutbar gewesen wäre. Es könne nicht von der Hand gewiesen
werden, dass es sich beim Arztzeugnis vom 9. Januar 2007 von Dr.
Lanfranchi, um ein Gefälligkeitszeugnis handle, denn vor dem 2. März 2006
habe die Versicherte nie gesundheitliche Probleme erwähnt. Das Arztzeugnis
habe sie erst eingereicht, nachdem sie vom Personalberater anlässlich des
Beratungsgesprächs vom 21. Februar 2006 über den Verlauf der Überprüfung
der Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgeklärt und nachdem sie
vom KIGA in diesem Zusammenhang zur Stellungnahme aufgefordert worden
sei. Falls die Versicherte tatsächlich die im Arztzeugnis beschriebenen
gesundheitlichen Beschwerden gehabt habe, sei es nicht nachvollziehbar,
weshalb sie diese nie erwähnt habe, denn diese Information wäre für die
Stellenzuweisung von zentraler Bedeutung gewesen. Zudem stelle sich die
Frage, weshalb sich die Versicherte trotz der angegebenen Beschwerden
weiterhin um eine Verkäuferinnen-/Modeberaterinnen-/Betreuerinnnenstelle
bemüht habe. Die überwiegende Mehrheit dieser Arbeitsstellen hätte eine
ganztägige stehende Tätigkeit und das Heben von Gewichten nach sich
gezogen. Dies lasse sich einzig damit erklären, dass die im Arztzeugnis von

Dr. Lanfranchi beschriebenen Beschwerden sie in keiner Weise bei der
Ausübung einer Arbeitstätigkeit behindert hätten. Weiter erstaune die
Tatsache, dass ein MRI der Wirbelsäule ausgerechnet am 9. Januar 2007
hätte durchgeführt werden sollen, nachdem die Versicherte in den zwei
Jahren zuvor wegen chronischer Lumboischialgie in Behandlung gewesen
sein solle. Den MRI-Bericht habe die Versicherte nicht beigelegt, was
unverständlich sei, führe sie doch die Unzumutbarkeit der Stelle auf ihre
gesundheitlichen Beschwerden zurück. Dies lasse sich nur damit erklären,
dass die Versicherte, sollte die Untersuchung ihre Beschwerden bestätigen,
die
Aberkennung
ihrer
Arbeitsfähigkeit
und
somit
auch
der
Vermittlungsfähigkeit befürchte. In einem solchen Fall würde sich die Frage
aufdrängen, ob die Versicherte überhaupt vermittlungsfähig sei. Im Übrigen
habe sie nur Anspruch auf ALE von 70% und zudem hätte sie im Laden auch
eine Teilzeitarbeitsstelle antreten können, womit ihr genügend Erholungszeit
zur Verfügung gestanden wäre. Das Arztzeugnis sei folglich zum Nachweis
nicht geeignet, dass die Stelle nicht zumutbar gewesen sei. Selbstverständlich
stehe es der Versicherten frei, ihren Gesundheitszustand für sich zu behalten,
wenn davon jedoch gewisse rechtliche Fragen wie vorliegend die
Zumutbarkeit abhingen, müsse die Versicherte auch bereit sein, die
Konsequenzen dieses Schweigens zu tragen. Falls sie also gesundheitliche
Beschwerden nicht angebe und diese zudem nicht offensichtlich seien, könne
sie sich nicht auf die Unzumutbarkeit einer Stelle aus gesundheitlichen
Gründen berufen. Pendente Stellenbewerbungen entbänden nicht von der
Pflicht zur Annahme einer zumutbaren Stelle. Eine Versicherte müsse eine
Stelle annehmen, wenn sie an der Reaktion des potentiellen Arbeitgebers
ersehen könne, dass ein Hinweis auf hängige Bewerbungen zum Abbruch der
Verhandlung führen könnte. Von einer Einstellung wegen Ablehnung
zumutbarer Arbeit sei dann abzusehen, wenn die Versicherte praktisch
gleichzeitig eine andere Stelle antreten könne, was vorliegend nicht der Fall
sei. Nicht der Hinweis auf eine mögliche andere Anstellung habe zur
Nichteinstellung geführt, sondern die Versicherte habe in der Stellungnahme
vom 1. Februar 2006 ausdrücklich festgehalten die Stelle abgelehnt zu haben.
Die Ablehnung einer zugewiesenen Stelle gelte grundsätzlich als schweres
Verschulden,
weshalb
die
Einstellung
im
mittelschweren

Verschuldensbereich korrekt sei. Zudem sei die Versicherte, wenn auch in
einer anderen Rahmenfrist, bereits zweimal wegen Ablehnung einer
zumutbaren Stelle sanktioniert worden, wie sich aus einem früheren Urteil des
Verwaltungsgerichts (S 00 296) ergebe.
Auf weitere Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, soweit
erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Am 1. Januar 2007 ist das neue Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege
(VRG;
BR
370.100)
in
Kraft
getreten,
welches
das
bisherige
Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG; BR 370.100) und die grossrätliche
Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR
542.300) abgelöst hat. Übergangsrechtlich bestimmt Art. 85 Abs. 2 VRG, dass
sich die Weiterziehbarkeit und das Rechtsmittelverfahren nach neuem Recht
richten, wenn bei dessen In-Kraft-Treten die Rechtsmittelfrist noch nicht
abgelaufen ist. Umgekehrt gilt noch das bisherige Recht, wenn die
Rechtsmittelfrist vor dem 1. Januar 2007 bereits abgelaufen ist. Hier hat die
30-tägige Beschwerdefrist gemäss Art. 60 VRG erst im Jahre 2007 geendet,
weshalb vorliegend neues Recht zur Anwendung kommt.
2.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2006 bzw. die diesem zugrunde
liegende Verfügung vom 17. März 2006. Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob die
Versicherte
zu
Recht
für
die
Dauer
von
30
Tagen
in
der
Anspruchsberechtigung
eingestellt
wurde
und
die
unentgeltliche
Prozessführung und die Rechtsverbeiständung zu gewähren ist.
3. a)
Nach
Art.
17
Abs.
1
AVIG
muss
die
Versicherte,
welche
Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen,
um die Arbeitslosigkeit zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit
zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss

ihre Bemühungen nachweisen können. Es handelt sich hierbei um die
gesetzliche Festschreibung des im Sozialversicherungsrecht verankerten
Grundsatzes der Schadenverhütungs- und Schadenminderungspflicht. Deren
Konkretisierung erfolgt unter anderem in Art. 17 Abs. 2 AVIG. Danach muss
die versicherte Person eine ihr vermittelte zumutbare Arbeit annehmen (Art.
17 Abs. 3 AVIG). Das Gesetz zählt in Art. 16 Abs. 2 AVIG diejenigen
Tatbestände auf, welche die Unzumutbarkeit einer zugewiesenen Arbeit und
damit eine Ausnahme von der Annahmepflicht zu begründen vermögen.
Befolgt eine versicherte Person die Kontrollvorschriften oder die Weisungen
des Arbeitsamtes nicht, namentlich indem sie eine ihr zugewiesene Arbeit
nicht annimmt, und verursacht sie durch dieses normwidrige Verhalten
schuldhaft einen Schaden im Sinne der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, so
ist sie nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung
einzustellen (Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss.,
Zürich 1998, S. 34 f.). Gemäss Rechtsprechung ist dieser Tatbestand auch
dann erfüllt, wenn die Versicherte die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt,
es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt
wird (BGE 122 V 38).
b)
Die Versicherte macht in ihrer Beschwerdeschrift geltend, die Arbeit sei
gestützt auf Art. 16. Abs. 2 lit. c AVIG wegen ihres Gesundheitszustandes und
ihres Alters nicht zumutbar. Insofern ist zu prüfen, ob die Versicherte
anlässlich
des
Gesprächs
mit
den
ALV-Organen
auf
ihren
Gesundheitszustand hätte hinweisen müssen. Die in Frage stehende
Arbeitsstelle war insofern speziell, als hier aufgrund der Tatsache, dass
aktuelle Farben und Grössen der verschiedenen Produkte im Untergeschoss
gelagert wurden, ständiges Treppensteigen vorausgesetzt hätte. Diese
räumlichen Begebenheiten der möglichen Arbeitsstelle konnte die Versicherte
bei der Stellenzuweisung noch nicht kennen, weshalb die Frage, ob die Stelle
der Versicherten aus gesundheitlichen Gründen zumutbar sei, vorliegend für
ihre Einstellung in der Anspruchsberechtigung relevant ist.
Es mag sein, dass die Arztberichte von Dr. … und von Dr. … gerade im
Hinblick auf diesen Fall erstellt worden sind. Es geht hingegen nicht an, sie
bloss deshalb als reine Gefälligkeitszeugnisse zu bezeichnen und die zentrale

Frage, ob die Arbeitsstelle der Versicherten aus gesundheitlichen Gründen
zumutbar war oder nicht, zu ignorieren. Gemäss dem Bericht von Dr.
Lanfranchi vom 9. Januar 2007 sei die Versicherte schon seit dem 12. Januar
1996 aufgrund einer Hypertonie und einer Adipositas in seiner Behandlung.
Weiter führte er aus, die Versicherte sei in den letzten zwei Jahren wegen
chronischer Lumboischalgie links L5 bei klinischer Diskushernie L4/L5 bei ihm
in Behandlung gewesen, weshalb die Versicherte nur noch in angepasster
Tätigkeit arbeitsfähig sei. Das Treppensteigen sei ihr wegen der Rücken- und
Sprunggelenkschmerzen nicht mehr möglich.
Die Beschwerdegegnerin unterliess es, die Versicherte erneut abklären zu
lassen, um ihre gegenteilige Behauptung zu beweisen. Allein schon der vor
der Fällung des Einspracheentscheides eingereichte Bericht von Dr. … vom
29. März 2006, welcher damals schon jene Einschränkungen, wie auch später
Dr. …, diagnostizierte, hätte für die Vorinstanz Anlass genug sein müssen, die
Versicherte weiter ärztlich abzuklären, zumal sie den Darlegungen in diesen
Berichten keinen Glauben schenkte. Sie hat dies unterlassen und somit den
Sachverhalt unvollständig abgeklärt.
c)
Der Umstand, dass die Versicherte anlässlich des Gesprächs mit der
potentiellen Arbeitgeberin auf die offene Bewerbung beim … Center hinwies,
kann der Versicherten nicht angelastet werden. Massgebend ist, dass sie ihre
Absicht kundgetan hat, die angebotene Stelle anzunehmen, indem sie
unverzüglich telefonischen und persönlichen Kontakt mit der möglichen
Arbeitgeberin aufgenommen und sogar einen Schnuppertag eingelegt hat.
Selbst wenn die Versicherte der möglichen Arbeitgeberin im Anschluss an den
Schnuppertag zu verstehen geben hätte, dass die Stelle wegen des
notwendigen Treppensteigens für sie nicht in Frage käme, hätte dies keinen
Verstoss gegen die Schadensminderungspflicht dargestellt, wenn sich
erweist, dass ihr das ständige Treppensteigen aus gesundheitlichen Gründen,
wie vorstehend dargelegt, nicht zumutbar ist. Die Beschwerde ist deshalb
gutzuheissen, die angefochtene Verfügung resp. der angefochtene Entscheid
aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung der Frage, ob
gesundheitliche Einschränkungen der Versicherten bestehen, welche die
Unzumutbarkeit
der
Stelle
zur
Folge
hatten,
an
die
Vorinstanz

zurückzuweisen. Im neuen Entscheid wird sie auch über die allfällige
Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung zu befinden haben.
4.
Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt sich das Begehren um unentgeltliche
Prozessführung und Rechtsverbeiständung.
Gerichtskosten
werden
nicht
erhoben,
da
das
kantonale
Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen nach Art. 61 lit. a des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) und Art. 11 VVS, ausser bei hier nicht zutreffenden
Ausnahmen, kostenlos ist.
Der Kanton Graubünden (Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit) hat die
berufsmässig vertretene Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren
vor dem Verwaltungsgericht aussergerichtlich zu entschädigen (Art. 61 lit. g
ATSG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid vom 4.
Dezember 2006 resp. die angefochtene Verfügung vom 17. März 2006
aufgehoben und die Angelegenheit zur Überprüfung und Ausfällung eines
neuen Entscheids im Sinne der Erwägungen an das Amt für Industrie,
Gewerbe und Arbeit Graubünden zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Der Kanton Graubünden (Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit) hat die
Beschwerdeführerin aussergerichtlich mit Fr. 1'973.60 (inkl. MWST) zu
entschädigen.