gr_gerichte · ZK1 2023 125 · 2023-09-27 · de
Ergänzungsleistungen/EOG

Behandlung ohne Zustimmung | KES Fürsorgerische Unterbringung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 27. September 2023
Referenz
ZK1 23 125
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Fleisch, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
Behandlung ohne Zustimmung
Anfechtungsobj.
Anordnung (C._____) vom 30.08.2023
Mitteilung
27. September 2023

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In Erwägung,
–
dass A._____ von Dr. med. B._____ am 27. August 2023 für eine Dauer von
sechs Wochen in der Klinik C._____ (nachfolgend: C._____) untergebracht
wurde,
–
dass eine dagegen am 31. August 2023 erhobene Beschwerde vom Kantons-
gericht mit Entscheid vom 8. September 2023 abgewiesen wurde,
–
dass bereits am 30. August 2023 durch die Chefärztin der Klinik C._____, Dr.
D._____, eine Behandlung ohne Zustimmung angeordnet worden war, in wel-
cher eine Behandlung mit verschiedenen Medikamenten vorgesehen war,
–
dass A._____ gegen die Behandlung ohne Zustimmung mit auf 21. September
2023 datiertem Schreiben, welches am 25. September 2023 der Post überge-
ben wurde, beim Kantonsgericht Beschwerde erhob,
–
dass die Beschwerde gemäss Art. 450b Abs. 2 ZGB bei einem Entscheid auf
dem Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung innert 10 Tagen seit Mitteilung
des Entscheids eingereicht werden muss,
–
dass aus der vom Beschwerdeführer eingereichten Beilage ersichtlich ist,
dass die Behandlung ohne Zustimmung dem Beschwerdeführer bereits am
30. August 2023 eröffnet worden ist, er diese zur Kenntnis genommen, indes-
sen das Dokument nicht unterzeichnet hat,
–
dass damit die Beschwerdefrist gegen diese Verfügung, unter Berücksichti-
gung des Samstags und des Sonntags, am Montag, 11. September 2023, en-
dete,
–
dass die auf den 21. September 2023 datierte und am 25. September 2023
der Post übergebene Beschwerde somit verspätet ist,
–
dass auch aus den Verfahrensakten ZK1 23 116 nicht ersichtlich ist, dass
schriftlich gegen die Behandlung ohne Zustimmung Beschwerde erhoben
worden wäre,
–
dass somit mangels Einhaltung der Beschwerdefrist auf die Beschwerde ge-
gen die Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung nicht eingetreten wer-
den kann,
–
dass die Beschwerde – auch wenn diese, anders als eine verspätete Be-
schwerde gegen eine fürsorgerische Unterbringung, nicht als Gesuch um Auf-

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hebung der Behandlung ohne Zustimmung zu behandeln ist (vgl. Thomas
Geiser/Mario Etzensberger in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar,
Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl., Basel 2022, N 27 zu Art. 434/435 ZGB) – zur
Kenntnisnahme an die Klinik C._____ der C._____ zugestellt wird,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,
–
dass die Kosten dieses Verfahrens von CHF 400.00 beim Kanton Graubünden
verbleiben und auf die Gerichtskasse genommen werden,

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden und werden auf die Gerichtskasse genommen.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: