gr_gerichte · SB 2005 12 · 2005-04-13 · de

Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 13. April 2005
Schriftlich mitgeteilt am: 
SB 05 12
(nicht mündlich eröffnet)
(Auf die gegen diese Entscheidung erhobene staatsrechtliche Beschwerde 
wurde vom Bundesgericht mit Urteil vom 05. Juli 2005 (1P.388/2005)nicht 
eingetreten.)
Urteil 
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Riesen und Möhr
Aktuarin ad hoc
Nüssle
——————
In der strafrechtlichen Berufung
der X., Berufungsklägerin, 
gegen 
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Plessur vom 25. November 2004, mit-
geteilt am 21. Februar 2005, in Sachen der Staatsanwaltschaft Graubünden, 
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, gegen die Berufungsklägerin,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:


2
A.
X. wurde am 21. August 1951 in C. geboren. 
Nach Auskunft des Gemeindesteueramtes A. versteuerte sie im Jahre 2002 
ein steuerbares Einkommen von Fr. 64'300.-. Über steuerbares Vermögen verfügte 
sie zum damaligen Zeitpunkt nicht. 
X. ist weder im schweizerischen Zentralstrafregister noch im ADMAS-
Register (SVG-Massnahmenregister) verzeichnet. 
B.
Am 16. Dezember 2003, um ca. 16.30 Uhr, ereignete sich auf dem 
Freihofplatz in Chur eine Kollision zwischen den von X. und Z. gelenkten 
Personenwagen.
C.
Am 15. Januar 2004 erliess die Staatsanwaltschaft Graubünden einen 
Kompetenzentscheid gegen Z. und X., wonach für die Verfolgung dieser 
Angelegenheit der Kreispräsident Chur im Strafmandatsverfahren zuständig sei. In 
ihrer beim Kreispräsidenten Chur fristgerecht eingereichten Stellungnahme vom 30. 
Januar 2004 führte X. aus, dass sie sich nicht schuldig fühle, da sie beim Aufprall 
auf der Bremse gestanden sei. Z. führte in seiner ebenfalls fristgerecht 
eingereichten Stellungnahme vom 5. Februar 2004 aus, dass die Darlegung des 
Sachverhaltes von X. nicht zutreffen könne. Denn wäre X. im Zeitpunkt der Kollision 
tatsächlich mit ihrem Fahrzeug still gestanden, so wäre der Schaden an seinem 
Fahrzeug an der vorderen rechten Seite entstanden und nicht in der Mitte. Zudem 
wäre er mit seinem Fahrzeug an der hinteren rechten Ecke des Fahrzeugs von X. 
nicht vorbei gekommen.
D.
Mit Strafmandat vom 24. Februar 2004, mitgeteilt am 1. März 2004, 
verurteilte der Kreispräsident Chur X. wegen Verletzung von Verkehrsvorschriften 
gemäss Art. 36 Abs. 4 SVG und Art. 17 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 
1 SVG zu einer Busse von Fr. 200.-. Zugleich erliess der Kreispräsident mit dem 
Strafmandat gegen X. bezüglich Z. eine Einstellungsverfügung.
E.
Mit Eingabe vom 5. März 2004 erhob X. gegen ihre Verurteilung 
Einsprache 
beim 
Kreispräsidenten 
sowie 
Beschwerde 
beim 
Kantonsgerichtsausschuss gegen die Einstellungsverfügung bezüglich Z..
F.
Mit Urteil vom 17. März 2004, mitgeteilt am 30. März 2004, wies die 
Beschwerdekammer 
des 
Kantonsgerichts 
die 
Beschwerde 
gegen 
die 
Einstellungsverfügung betreffend Z. ab.


3
G.
Nach ergänzter Untersuchung erliess das Bezirksgerichtspräsidium 
Plessur am 27. August 2004 die Anklageverfügung gegen X. und verfügte wie folgt:
„1. X. wird wegen des Tatbestandes der Verletzung von 
Verkehrsvorschriften gemäss Art. 36 Abs. 4 SVG und Art. 17 Abs. 
2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG, begangen am 
16.12.2003 in Chur, in Anklagezustand versetzt.
2. Der 
Fall 
wird 
gestützt 
auf 
Art. 
175 
StPO 
dem 
Bezirksgerichtsausschuss Plessur zur Beurteilung überwiesen.
3. (Rechtsmittelbelehrung)
4. (Kosten)
5. (Mitteilung).“
H.
Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgerichtsausschuss Plessur, an 
welcher X. teilnahm, fand am 25. November 2004 statt. Mit gleichentags 
ergangenem 
Urteil, 
mitgeteilt 
am 
21. 
Februar 
2005, 
entschied 
der 
Bezirksgerichtsausschuss Plessur wie folgt:
„1. X. ist schuldig der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 36 
Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2. Dafür wird X. mit einer Busse von Fr. 200.- bestraft.
3. Die Kosten des Verfahrens von Fr. 3'270.- (Kosten der Ergänzung 
der Strafuntersuchung von Fr. 770.-, Gerichtsgebühr von Fr. 
2'500.-) gehen zu Lasten der Verurteilten. Die Kosten des 
Kreisamtes Chur von Fr. 545.- trägt ebenfalls die Verurteilte. Diese 
sind dem Kreisamt Chur direkt zu überweisen.
4. (Rechtmittelbelehrung)
5. (Mitteilung).“
I.
Gegen dieses Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Plessur erhob 
X. mit Eingabe vom 9. März 2005 Berufung beim Kantonsgerichtsausschuss von 
Graubünden. Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Urteils 
unter Freisprechung von Schuld und Strafe. Zur Begründung führt sie sinngemäss 
an, dass dem angefochtenen Urteil eine falsche Sachverhaltsdarstellung zugrunde 
liege. 
Je mit Schreiben vom 7. April 2005 verzichteten sowohl die Staatsanwalt-
schaft Graubünden als auch die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung, wobei letz-
tere die Akten einreichte.


4
Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, 
in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen:
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
a) Gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Aus-
schüsse, sowie gegen Verfügungen der Bezirksgerichts- und Kreispräsidenten 
(ausgenommen Untersuchungshandlungen, prozessleitende Verfügungen und 
Strafmandate) können der Verurteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichts-
ausschuss innert 20 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung des angefochtenen Ent-
scheides Berufung einreichen. Diese ist zu begründen und hat darzutun, welche 
Mängel des erstinstanzlichen Entscheides oder Gerichtsverfahrens gerügt werden 
und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 141 ff. 
StPO). 
b) Diesen Anforderungen vermag die im übrigen form- sowie fristgerecht ein-
gereichte Berufung von X. vom 9. März 2005 zu genügen, weshalb auf sie einzutre-
ten ist.
2. 
a) Der Kantonsgerichtspräsident kann von Amtes wegen oder auf An-
trag eine mündliche Berufungsverhandlung durchführen, wenn die persönliche Be-
fragung der Angeklagten für die Beurteilung der Streitsache wesentlich ist (Art. 144 
Abs. 1 StPO). Findet keine mündliche Berufungsverhandlung statt, so trifft der 
Kantonsgerichtsausschuss seinen Entscheid ohne Parteivortritt auf Grund der 
Akten (Art. 144 Abs. 3 StPO). Die Angeschuldigte in einem Strafverfahren hat aber 
unabhängig von der kantonalen Verfahrensordnung gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK 
Anspruch darauf, dass ihre Sache in billiger Weise und öffentlich gehört wird. Dieser 
Anspruch ist Teilgehalt der umfassenden Garantie auf ein faires Verfahren. Das 
Gebot der Verfahrensöffentlichkeit gilt dem Grundsatz nach nicht nur für das 
erstinstanzliche Strafverfahren, sondern erstreckt sich auf die Gesamtheit eines 
korrekten Strafverfahrens inklusive des gesamten Rechtsmittelweges, somit auch 
auf das Berufungsverfahren gemäss Art. 141 ff. StPO. Die Art der Anwendung von 
Art. 6 Ziff. 1 EMRK auf ein Verfahren vor einer Rechtsmittelinstanz hängt von deren 
Besonderheiten ab. Von einer mündlichen Verhandlung vor der Rechtsmittelinstanz 
kann etwa abgesehen werden, soweit die erste Instanz tatsächlich mündlich 
verhandelt hat, wenn nur Rechtsfragen oder Tatfragen zur Diskussion stehen, die 
sich leicht nach den Akten beurteilen lassen, ferner wenn eine reformatio in peius 
ausgeschlossen oder die Sache von geringer Tragweite ist und sich keine Fragen 


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zur Person und deren Charakter stellen (vgl. BGE 119 Ia 316 E. 2b; ZGRG 2/99, S. 
46). Zudem darf einem nichtöffentlichen Verfahren kein wichtiges öffentliches 
Interesse entgegenstehen. Die Betroffene kann von sich aus auf eine mündliche 
Verhandlung verzichten. Voraussetzung eines wirksamen Verzichts ist, dass er 
ausdrücklich erklärt wird oder sich aus dem Stillschweigen des Betroffenen 
eindeutig ergibt.
b) Die Berufungsklägerin verlangte keine mündliche Berufungsverhandlung. 
Es besteht auch kein Grund, dass das urteilende Gericht von sich aus eine 
mündliche 
Berufungsverhandlung 
anordnet, 
nachdem 
die 
Vorinstanz 
in 
Anwesenheit von X. mündlich verhandelt hat, bezüglich des strittigen Sachverhaltes 
keine zusätzlichen Aufschlüsse von einer mündlichen Verhandlung zu erwarten sind 
und sich zudem keine Fragen zur Person und zum Charakter der Berufungsklägerin 
stellen, welche sich nicht mit genügender Hinlänglichkeit aus den Akten 
beantworten lassen (vgl. BGE 119 Ia 318 f. E. 2b). Die zu beurteilenden Tatfragen 
in bezug auf die Kollision können sodann aufgrund der Akten beantwortet werden. 
Die Frage der reformatio in peius (Art. 146 Abs. 1 StPO) stellt sich vorliegend nicht, 
da zuungunsten der Verurteilten keine Berufung eingelegt worden ist. Ebenfalls 
steht im vorliegenden Fall einem nichtöffentlichen Verfahren kein wichtiges 
öffentliches Interesse entgegen. Die streitige Strafsache von geringer Tragweite 
kann ohne mündliche Verhandlung gestützt auf die Akten entschieden werden. Ein 
persönliches Vortreten von X. vor Gericht erweist sich daher als nicht notwendig.
3.
Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantonsge-
richtsausschuss als Berufungsinstanz zwar eine umfassende, uneingeschränkte 
Kognition zukommt (Art. 146 Abs. 1 StPO), er jedoch das vorinstanzliche Urteil 
grundsätzlich nur im Rahmen der in der Berufung gestellten Anträge überprüft (W. 
Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2. Aufl., 
Chur 1996, S. 375). Es gilt dabei aber zu berücksichtigen, dass der Kantonsge-
richtsausschuss auch weitere Urteilspunkte abändern oder ergänzen kann und 
muss, wenn sonst der Würdigung aller Umstände unzureichend Rechnung getragen 
würde beziehungsweise einzelne Fragen aus dem Sachzusammenhang gerissen 
würden und damit Bundesrecht verletzt würde (vgl. BGE 117 IV 104 ff.).
4.
a) Es ist Aufgabe des Gerichts die materielle Wahrheit bezüglich der Ge-
genstand des Verfahrens bildenden Sachverhalte zu ermitteln. Bei der Beurteilung 
eines Sachverhaltes hat das Gericht die vorhandenen Beweismittel frei zu würdigen 
(Art. 125 Abs. 2 StPO). Den Verfahrensbeteiligten steht es als Ausfluss des rechtli-


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chen Gehörs frei, Beweisanträge zu stellen. Dabei besteht aber kein uneinge-
schränktes Recht auf Beweisabnahme. Vielmehr kann auf die Erhebung weiterer 
Beweise dann verzichtet werden, wenn die für die Beurteilung der Sache erforderli-
chen Tatsachen bereits aufgrund der vorhandenen Beweismittel feststehen und 
nicht zu erwarten ist, dass neue Beweismittel das Ergebnis der freien Würdigung 
der vorhandenen Beweismittel zu erschüttern vermögen. Vorweggenommene oder 
antizipierte Beweiswürdigung ist also in einem beschränkten Umfange zulässig; ins-
besondere kann der Richter das Beweisverfahren schliessen, wenn er aufgrund be-
reits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und er ohne Willkür 
in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeu-
gung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (vgl. R. Hauser/E. 
Schweri/K. Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, § 
54 N 1, S. 244; BGE 124 I 211; PKG 1993 Nr. 27).
b)
Das Gericht erachtet den rechtlich relevanten Sachverhalt – wie in den 
nachfolgenden Erwägungen gezeigt wird – als durch die bereits erhobenen Beweis-
mittel hinreichend abgeklärt. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern von einem von der 
Berufungsklägerin sinngemäss beantragten dem “DNA-Verfahren“ nachgebildeten 
Verfahren neue Erkenntnisse zu erwarten sind. Zumal sich gestützt auf die Scha-
densfotos ein hinreichend klares Schadensbild ergibt. Somit steht fest, dass die ver-
fügbaren Entscheidgrundlagen eine zuverlässige Beurteilung des Sachverhaltes 
gestatten, so dass in vorweggenommener Beweiswürdigung die Überzeugung des 
Gerichts durch die Durchführung eines “DNA-Verfahrens“ nicht geändert würde.
5.
a) Die Vorinstanz stellte in ihren Erwägungen im Wesentlichen auf die 
Aussagen von Z. ab, da jene angesichts der Widersprüche in den verschiedenen 
Aussagen von X. und des Schadensbildes als erwiesener und glaubhafter betrach-
tet wurden. Der Bezirksgerichtsausschuss Plessur kam deshalb zum Schluss, dass 
X. im Zeitpunkt der Kollision mit ihrem Personenwagen rückwärts aus dem Parkfeld 
auf dem Freihofplatz gefahren ist und infolgedessen die Kollision mit dem Fahrzeug 
von Z. verursacht hat. X. habe sich damit der Verletzung von Art. 36 Abs. 4 SVG in 
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gemacht.
b)
Demgegenüber macht X. in ihrer Berufungsschrift geltend, dass sie zum 
Schadenszeitpunkt nicht rückwärts aus dem Parkplatz gefahren sei, sondern nur 
rückwärts innerhalb des Parkfeldes. Die Darstellung gemäss dem Zeugen Z., 
wonach er die Kollision nicht verhindern habe können, sei unglaubhaft, da Z. nicht 
gebremst habe, sondern noch fünf Parkfelder weitergefahren sei. Betreffend dem 


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Vorhalt der Vorinstanz, dass ihre Aussagen nicht übereinstimmen würden, führte X. 
aus, dass sie ihre erste Aussage unter erheblichen Schmerzen und 
Einschränkungen gemacht habe, da ihr kurz vor dem Unfall operiertes Knie wegen 
der Kälte massiv angeschwollen sei.
6.
a)
Entsprechend den Rügen der Berufungsklägerin gilt es im Fol-
genden zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht von der Sachverhaltsdarstellung von 
Z. ausgegangen ist. Anlässlich dieser Prüfung ist eine Würdigung der Beweismittel 
vorzunehmen. Gemäss Art. 125 Abs. 2 StPO entscheidet das Gericht bei der 
Würdigung der Beweismittel nach freier Überzeugung. Dieser Grundsatz der freien 
Beweiswürdigung ergibt sich bereits aus Art. 249 des Bundesgesetzes über die 
Bundesstrafrechtspflege (BStP). Der Richter hat danach von Bundesrechts wegen 
frei von gesetzlichen Beweisregeln und nur nach seiner persönlichen Überzeugung 
aufgrund gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber zu 
entscheiden, ob er eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht (vgl. BGE 115 IV 268 
f.). Ist für die Urteilsfindung wie im vorliegenden Fall die materielle Wahrheit 
wegleitend, so kann für diese Beurteilung nur die freie Meinung des Richters 
massgebend sein (vgl. Hauser/Schweri/Hartmann, a.a.O., § 54 N 2, S. 244). Allein 
auf diese Weise kann der Richter ein für jeden Einzelfall zutreffendes Urteil fällen. 
Neben der Würdigung der Beweise stellt sich dem Richter die Frage, wann er eine 
bestimmte Tatsache als erwiesen betrachten darf und wann nicht. Lehre und 
Rechtsprechung gehen zutreffend davon aus, blosse Wahrscheinlichkeit dürfe für 
eine Verurteilung nicht genügen, absolute Sicherheit sei für eine solche aber auch 
nicht erforderlich und eine theoretisch entfernte Möglichkeit, dass der Sachverhalt 
anders sein könnte, rechtfertige keinen Freispruch (vgl. Hauser/Schweri/Hartmann, 
a.a.O., § 54 N 11, S. 247). 
Trotzdem sind an den Beweis der zur Last gelegten Tat hohe Anforderungen 
zu stellen. Verlangt wird mehr als eine blosse Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein 
absoluter Beweis. Nach der aus Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV) und Art. 
6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungsregel “in dubio pro reo“ darf sich der 
Strafrichter nicht von der Existenz eines für die Beschuldigte ungünstigen 
Sachverhalts überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel 
bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat, oder mit anderen Worten 
Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein verurteilendes Erkenntnis 
bestehen (BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische Zweifel sind indessen nicht 
massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht 
verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und nicht zu 


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unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven 
Sachlage aufdrängen (BGE 120 la 37). Aufgabe des Richters ist es, ohne Bindung 
an Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel zu überwinden und sich mit 
Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu entscheiden, wobei die Bildung 
der Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar sein muss. Die Schuld der 
Beschuldigten muss sich dabei auf vorgelegte Beweise und Indizien stützen, die 
vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu beseitigen vermögen (vgl. PKG 
1987 Nr. 12; Padrutt, a.a.O., S. 307). Diese allgemeine Regel kommt im übrigen 
nicht schon dann zur Anwendung, wenn Aussage gegen Aussage steht. Es ist 
vielmehr anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände zu 
untersuchen, ob die Darstellung der Anklage oder jene der Angeklagten den Richter 
zu überzeugen vermögen. Erst wenn eine solche Überzeugung weder in der einen 
noch in der anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss dem Grundsatz “in 
dubio pro reo“ der für die Angeklagte günstigere Sachverhalt angenommen werden 
(PKG 1978 Nr. 31; Padrutt, a.a.O., S. 307).
Zu den verschiedenen Beweismitteln ist anzuführen, dass der Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet. Insbesondere sind die 
Aussagen von Zeugen und Angeschuldigten voll gültige Beweismittel mit derselben 
Beweiseignung. Bei der Würdigung der Beweise ist weniger die Form, sondern 
vielmehr der Gesamteindruck, das heisst die Art und Weise der Bekundung sowie 
die Überzeugungskraft massgebend. Entscheidend ist mit anderen Worten allein 
die Beweiskraft der konkreten Beweismittel im Einzelfall (Hauser/Schweri/ 
Hartmann, a.a.O., § 54 N 5, S. 246).
Im Rahmen des Gerichtsverfahrens interessiert nicht in erster Linie die 
persönliche Glaubwürdigkeit des Zeugen, sondern vielmehr die sachliche 
Glaubhaftigkeit seiner konkreten Aussage (vgl. R. Hauser, Der Zeugenbeweis im 
Strafprozess mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 311 ff.). Als 
Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen sind dabei die innere Geschlossenheit 
und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehens sowie die konkrete und 
anschauliche Wiedergabe des Erlebnisses zu werten. Die Schilderung des Vorfalles 
in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu erwarten ist, der den 
Vorfall selbst erlebt hat, ist ein weiteres Indiz für die Richtigkeit der Deposition. Für 
die Korrektheit einer Aussage sprechen unter anderem die Selbstbelastung oder 
unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle und die Konstanz in der Aussage bei 
verschiedenen Befragungen. Bei wahrheitswidrigen Bekundungen fehlen diese 
Kennzeichen regelmässig. Indizien für bewusst oder unbewusst falsche Aussagen 


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sind Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in den eigenen Aussagen, 
Zurücknahme, erhebliche Abschwächungen oder Übersteigerungen im Verlaufe 
mehrerer Einvernahmen, unklare, verschwommene oder ausweichende Antworten 
und gleichförmige, eingeübt wirkende Aussagen. Die Richtigkeit einer Deposition 
muss alsdann auf ihre Übereinstimmung mit den Lebenserfahrungen und dem 
Ergebnis der übrigen Beweiserhebungen geprüft werden. Auch im System der 
Glaubwürdigkeitskriterien 
von 
Arntzen 
(F. 
Arntzen/E. 
Michaelis-Arntzen, 
Psychologie der Zeugenaussage, System der Glaubwürdigkeitsmerkmale, 3. Aufl., 
München 1993) steht an erster Stelle die Aussage selbst. Sie ist vor dem 
Hintergrund allgemein bekannter oder im Einzelfall zu erkundender psychischer 
Eigenarten 
zu 
betrachten, 
wobei 
bestimmte 
Aussageeigenarten 
als 
Glaubwürdigkeitsmerkmale anzusehen sind. Unterschieden wird dabei zwischen 
Glaubwürdigkeitskriterien, 
die 
sich 
aus 
dem 
Aussageinhalt, 
der 
Aussageentwicklung, der Aussageweise sowie dem Motivationsumfeld der 
Aussage ergeben. Kriterien des glaubhaften Aussageinhalts sind der Grad der 
Detaillierung und der inhaltlichen Besonderheit sowie die Homogenität der 
Aussage. Die Glaubhaftigkeit aus dem Verlauf der Aussageentwicklung ergibt sich 
aus der relativen Konstanz einer Aussage in zeitlich auseinanderliegenden 
Befragungen sowie der Ergänzbarkeit der Deposition bei nachfolgenden 
Befragungen. Nacherlebende Gefühlsbeteiligung und ungesteuerte Aussageweise 
sprechen für einen hohen Wahrheitsgehalt. Der Grad der Objektivität ist schliesslich 
massgebend für den Grad der Glaubwürdigkeit, der sich aus dem Motivationsumfeld 
ergibt (vgl. Arntzen/Michaelis-Arntzen, a.a.O., S. 15 ff.).
b)
X. führte anlässlich ihrer polizeilichen Einvernahme vom 16. 
Dezember 2003 (act. 6 Kreisamt Chur) aus, sie habe ihren Personenwagen 
Kennzeichen D. auf dem ersten Parkfeld, Seite Welschdörfli, gegen die dortige 
Hausmauer der Liegenschaft Welschdörfli 18 (Restaurant/Bar Pin Up) parkiert. Sie 
habe beabsichtigt auszuparkieren und sei dabei zirka einen Meter retour aus dem 
Parkfeld auf den Freihofplatz gefahren. Danach habe sie ihr Fahrzeug angehalten, 
da starker Fahrzeugverkehr auf dem Freihofplatz herrschte. Plötzlich sei ein 
Personenwagen vom Obertor kommend, via Welschdörfli in den Freihofplatz 
eingefahren. Der Lenker sei ihrer Meinung nach ziemlich schnell gefahren. Beim 
Einbiegen in den Freihofplatz habe dieser mit der rechten Seite seines Fahrzeugs 
die Stossstange hinten rechts ihres Fahrzeugs gestreift. Darauf hin habe der Lenker 
sofort angehalten und behauptet, sie sei retour in sein Fahrzeug gefahren. Am 13. 
Juli 2004 schilderte die Berufungsklägerin anlässlich der Einvernahme durch den 
Bezirksgerichtspräsidenten den Unfallhergang im wesentlichen wie folgt (act. 4/11): 


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Sie sei eingestiegen und habe den Motor angelassen. Sie habe im vordersten 
Parkfeld in Richtung Kasernenstrasse geparkt. Bevor sie den Wagen zurückgesetzt 
habe, sei es zur Kollision mit dem Fahrzeug Z. gekommen. Z. sei weitergefahren 
und habe erst bei einem Container weiter unten angehalten. Sie selber habe sodann 
ihren Wagen aus der Parkfläche gefahren. Erst zu diesem Zeitpunkt habe sie 
bemerkt, dass ihr Z. zugewinkt habe. Sie selber habe nichts davon bemerkt, dass 
es zu einer Berührung zwischen den beiden Fahrzeugen gekommen sei. In bezug 
auf das Schadensbild betonte X. anlässlich dieser Einvernahme, dass ihr Fahrzeug 
stillgestanden sei. Sie denke, dass Z. die Kurve zu stark geschnitten und deshalb 
ihr Fahrzeug touchiert habe. Wenn sie rückwärts gefahren wäre, hätte sie erstens 
das Fahrzeug von Z. seitlich versetzt und zweitens nicht eine Beschädigung an 
einem Punkt, sondern Kratzspuren über eine breitere Fläche verursacht. Zudem 
habe ihr ihr Garagist bestätigt, dass sie zum Zeitpunkt der Kollision auf der Bremse 
gestanden sei, da das Bremslicht defekt sei. Die Kollision müsse dazu geführt 
haben, dass die Birne durchgebrannt sei.
c)
Z. schilderte den Unfallhergang bei seiner polizeilichen Einvernahme 
am 16. Dezember 2003 (act. 5 Kreisamt Chur) folgendermassen: Er sei mit seinem 
Personenwagen GR 13936 vom Welschdörfli herkommend über den Freihofplatz 
gefahren mit dem Ziel, in die Sägenstrasse zu gelangen. Als er sich mit seinem 
Fahrzeug auf der Höhe des ersten Parkplatzes von der Kasernenstrasse her 
gesehen befand, bemerkte er, wie der Personenwagen Kennzeichen D. retour in 
seine rechte, hintere Seite fuhr. Er habe die Kollision nicht mehr verhindern können. 
Am 22. Juni 2004 wurde Z. durch den Bezirksgerichtspräsidenten als Zeuge 
einvernommen (act. 4/10). Dabei bestätigte er seine Aussage vom 16. Dezember 
2003, indem er ausführte, dass er vom Obertor herkommend über den Freihofplatz 
Richtung Sägenstrasse gefahren sei. Er sei in voller Fahrt gewesen, als es plötzlich 
gekracht habe. Er sei ausgestiegen und habe bemerkt, dass X. ihm beim 
Rückwärtsfahren die hintere rechte Tür eingedrückt habe. Er habe nicht bemerkt, 
dass X. dabei war, aus dem Parkplatz herauszufahren. Bezüglich der Version von 
X., wonach sie angehalten habe und er sie beim Vorbeifahren gestreift haben soll, 
hielt er fest, dass ihre Darstellung gar nicht möglich sei. In einem solchen Fall hätte 
er das Fahrzeug von X. vorne gestreift und sie hätte seinen Wagen nicht im hinteren 
Bereich beschädigt.
d)
Aus dem Fotoblatt (act. 4 Kreisamt Chur, Foto 3) ist ersichtlich, dass 
am Fahrzeug Z. in der hinteren Seitentüre an einem einzigen Punkt ein Schaden 
entstand. Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, ist es aufgrund dieses 


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Schadensbildes am Auto Z. nicht möglich, dass X. zum Unfallzeitpunkt nicht 
rückwärts gefahren ist. Denn wäre die Berufungsklägerin mit ihrem Fahrzeug 
tatsächlich im Parkfeld gestanden, und wäre der Unfall demzufolge darauf 
zurückzuführen, dass Z. die Kurve zu eng gefahren wäre, so hätte der Schaden 
nicht nur an einem einzigen Punkt des Personenwagens von Z., sondern vielmehr 
auf der ganzen rechten Seite beziehungsweise nicht nur im hinteren Türbereich 
seines Fahrzeugs eintreten müssen. Angesichts dieses Schadenbildes erscheint 
die Aussage von X., sie sei im Parkfeld gestanden, als Kohler ihren Personenwagen 
gestreift habe, als nicht nachvollziehbar. Die Deposition von Z. erweist sich unter 
diesen Umständen als glaubhaft, denn seine Darstellung wird vom Schadensbild 
erhärtet und bestätigt. Zudem machte er seine Aussage unter Hinweis auf Art. 307 
StGB, welcher die Straffolgen für wissentlich falsche Zeugenaussagen normiert. 
Demgegenüber sind Angeschuldigte nicht zur wahrheitsgemässen Aussage 
verpflichtet. Die Aussagen eines Angeschuldigten sind deshalb nur mit 
Zurückhaltung zu würdigen, da der Angeklagte ein eigenes Interesse am Ausgang 
des Verfahrens hat. An der Sachverhaltsdarstellung von X. ist augenfällig, dass sie 
ihre Angaben im Laufe ihrer Aussagen änderte. Währenddem sie zunächst 
aussagte, dass sie zirka einen Meter aus dem Parkfeld gefahren sei und dann 
angehalten habe, behauptete sie später, dass sie im Parkfeld gestanden sei, als es 
zum Zusammenstoss gekommen sei. Zwar bringt X. in ihrer Berufungsschrift 
erstmals vor, dass sie ihre erste Aussage unter starken Schmerzen habe machen 
müssen. Abgesehen davon, dass sich für diese gesundheitlichen Beschwerden 
keinerlei Anhaltspunkte in den Akten finden lassen und es insbesondere unerklärlich 
ist, 
wieso 
die 
Berufungsklägerin 
ihre 
sie 
angeblich 
einschränkenden 
gesundheitlichen Probleme anlässlich ihrer Einvernahme durch die Stadtpolizei 
Chur nicht artikuliert hat und die Art ihrer Einvernahme auch nicht vor dem 
Bezirksgerichtspräsidenten oder Bezirksgerichtsausschuss gerügt hat, ist nicht 
nachvollziehbar, inwiefern dies auf ihren Aussageinhalt – konkret: Rückfahrt aus 
dem Parkfeld – von Einfluss gewesen sein sollte. Ihre nachträglich veränderte 
Sachdarstellung vermag im Lichte der soeben dargestellten Diskrepanz zwischen 
ihrer Unfallschilderung und der aus dem Schadensbild ablesbaren vorliegend 
physikalisch 
einzig 
möglichen 
Unfallvariante 
die 
Glaubhaftigkeit 
der 
Sachverhaltsdarstellung des Zeugen Z. ohnehin nicht zu erschüttern.
Der Kantonsgerichtsausschuss gelangt deshalb zur Überzeugung, dass die 
Berufungsklägerin zum Zeitpunkt des Zusammenstosses rückwärts aus dem 
Parkfeld auf den Freihofplatz gefahren ist. In Würdigung der gesamten Sachlage 


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gibt es demnach für das Gericht keine erheblichen Zweifel, dass sich der 
Sachverhalt nach der Darstellung von Z. und der Vorinstanz zugetragen hat. 
7.
Gemäss Art. 36 Abs. 4 SVG darf der Führer, der sein Fahrzeug in den 
Verkehr einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, andere Strassenbenützer 
nicht behindern; diese haben Vortritt. Den Vortritt haben heisst einen Rechtsan-
spruch auf ungestörte Fortsetzung seines Weges besitzen (vgl. H. Giger, Kommen-
tar zum Strassenverkehrsgesetz, 6. Aufl., Zürich 2002, S. 117 f., Ziff. 2 lit. aa/bb). 
Die Kollision ereignete sich, als X. ihr Fahrzeug vom Parkplatz rückwärts auf den 
Freihofplatz lenkte. Dabei war sie gegenüber den auf der Fahrbahn des Freihofplat-
zes herannahenden Strassenbenützern vortrittsbelastet; weshalb sie auch gegenü-
ber Z. vortrittsbelastet war. Es steht somit fest, dass X. den Zusammenstoss durch 
ihr Rückwärtsfahren verursacht und damit gegen Art. 36 Abs. 4 SVG verstossen 
hat. Da vorliegend nicht durch eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernst-
liche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen wurde oder in Kauf genommen 
wurde (Art. 90 Ziff. 2 SVG), liegt eine sogenannte einfache Verkehrsregelverletzung 
nach Art. 90 Ziff. 1 SVG vor, welche mit Haft (Art. 39 StGB) oder mit Busse (Art. 48 
StGB) bestraft wird. Die Vorinstanz hat damit zu Recht auf eine Verletzung von Art. 
36 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG erkannt. 
8.
Bei der Überprüfung der vorinstanzlichen Strafzumessung setzt der Kan-
tonsgerichtsausschuss sein Ermessen anstelle desjenigen der Vorinstanz und wen-
det die Regeln über die Strafzumessung selbständig an. Gemäss Art. 63 StGB be-
misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters. Er berücksichtigt 
dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schul-
digen. Der Betrag der Busse ist im Weiteren so zu bemessen, dass der Schuldige 
die seinem Verschulden angemessene Einbusse erleidet. Es müssen insbesondere 
das Einkommen, das Vermögen und die Familienpflichten berücksichtigt werden 
(Art. 48 Ziff. 2 StGB).
Grundlage für die Bemessung der Schuld ist immer die Schwere der Tat. Bei 
der Beurteilung der Tatkomponenten werden insbesondere das Ausmass des ver-
schuldeten Erfolges, die Art und Weise seiner Herbeiführung, die Willensrichtung, 
mit welcher der Täter gehandelt hat und die Beweggründe des Schuldigen berück-
sichtigt. Die Täterkomponente umfasst das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse 
sowie das Verhalten nach der Tat oder im Strafverfahren, wie zum Beispiel Reue, 
Einsicht oder Strafempfindlichkeit. Das Mass des Verschuldens variiert unter ande-
rem mit der Schwere des deliktischen Erfolges, den unterschiedlich gravierenden 


13
Modalitäten der Tatbegehung und dem Mass an Entscheidungsfreiheit, das dem 
Täter zugeschrieben werden muss. Je leichter es für ihn gewesen wäre, die Rechts-
gutverletzung zu vermeiden, je grösser also sein Handlungsspielraum war, desto 
grösser wiegt das Verschulden (vgl. BGE 117 IV 113 f.; BGE 118 IV 14 f.; BGE 124 
IV 44 ff.).
Das Verschulden der X. wiegt nicht schwer. Durch ihre unachtsame Fahrweise 
hat sie eine Verkehrsregelverletzung begangen und dadurch andere Verkehrsteil-
nehmer zwar konkret, aber nicht in schwerwiegender Weise gefährdet. Strafschär-
fungs- und Strafmilderungsgründe liegen keine vor. Strafmindernd kann der Beru-
fungsklägerin ihr guter automobilistischer Leumund und ihre Vorstrafenlosigkeit zu-
gute gehalten werden. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz darf das Bestreiten 
aus rechtsstaatlichen Gründen nicht straferhöhend berücksichtigt werden (vgl. S. 
Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, Zürich 1989, Art. 63 
N 14, S. 229 f.). Gleichwohl kann X. aufgrund dieses Verhaltens nicht mit besonde-
rer Milde rechnen. In Anbetracht ihres Einkommens erscheint die von der Vorinstanz 
ausgefällte Busse von Fr. 200.-, die im vorliegenden Berufungsverfahren nicht er-
höht werden darf, als dem Verschulden der Berufungsklägerin angemessen.
9. 
Die Berufungsklägerin beantragt in ihrer Berufung sinngemäss, das 
angefochtene Urteil sei als Ganzes aufzuheben. Sie rügt damit auch die vom Be-
zirksgerichtsausschuss festgesetzten Verfahrenskosten. 
a)
Art. 3 lit. e der Verordnung über Gebühren und Entschädigung der im 
Strafverfahren mitwirkenden Personen sowie das Rechnungswesen legt den 
Gebührenrahmen für das Gerichtsverfahren vor dem Bezirksgerichtsausschuss 
zwischen Fr. 80.- und Fr. 5'000.- fest. Die der Berufungsklägerin auferlegten 
Verfahrenskosten vor dem Bezirksgerichtsausschuss von Fr. 3'270.- überschreiten 
diesen Rahmen nicht. Bei Übertretungsstrafsachen übersteigen zwar die 
Verfahrenskosten regelmässig den Betrag der Busse um ein Mehrfaches. In 
einfachen Verkehrsstrafsachen – zu denen der vorliegende Fall ohne Zweifel zu 
zählen ist – sollte das Verhältnis zwischen Busse und Kosten jedoch nicht zu extrem 
ausfallen. Der Bezirksgerichtsausschuss Plessur auferlegte X. Verfahrenskosten 
von insgesamt Fr. 3'270.-, welche mehr als das 16-fache der ausgesprochenen 
Busse von Fr. 200.- ausmachen. Die vorliegend der Berufungsklägerin auferlegten 
Verfahrenskosten stehen demnach nach Ansicht des Kantonsgerichtsausschusses 
in 
keinem 
vernünftigen 
beziehungsweise 
angemessenen 
Verhältnis 
zur 
ausgefällten Busse und sind auch aufgrund der Gesamtumstände und der 


14
Tatsache, dass es sich um eine einfache Verkehrsstrafsache mit dünnem 
Aktendossier, also geringem Untersuchungsaufwand und geringem Verschulden 
handelt, zu reduzieren. Zudem sind Untersuchungskosten, welche nicht jene der 
Staatsanwaltschaft betreffen, bereits in den Gerichtskosten enthalten und deshalb 
nicht separat bei der Festsetzung der Verfahrenskosten auszuweisen (vgl. zum 
Ganzen SB 03 59, E. 9 sowie die Hinweise dort). 
Der Kantonsgerichtsausschuss übt grundsätzlich Zurückhaltung bei der 
Korrektur von Kostensprüchen der Vorinstanz aus. Für das vorliegende einfache 
Verkehrsstrafverfahren sollten sich die Gebührenansätze jedoch nicht bereits in der 
oberen Hälfte des zulässigen Gebührenansatzes bewegen und im Übrigen 
verhältnismässig sein, weshalb sich hier ein Eingriff durchaus rechtfertigt. Die 
Verfahrenskosten vor dem Bezirksgerichtsausschuss Plessur werden deshalb auf 
Fr. 2'000.- reduziert, worin auch die Kosten für die durchgeführte Strafuntersuchung 
bereits enthalten sind. Die Kosten des Kreisamtes Chur von Fr. 545.- bleiben 
unverändert.
10.
Da die Berufung teilweise gutgeheissen wird, gehen die Kosten des 
Berufungsverfahrens zu 2/3 zu Lasten der Berufungsklägerin und zu 1/3 zu Lasten 
des Kantons Graubünden (Art. 160 StPO).


15
Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und die Ziffer 3 des angefochtenen 
Urteils wird aufgehoben. 
2.
Die Kosten des Bezirksgerichtsausschusses Plessur von Fr. 2’000.- sowie 
die Kosten des Kreisamtes Chur von Fr. 545.- gehen zu Lasten der Beru-
fungsklägerin. 
3.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'000.- gehen zu 2/3 zu Lasten 
der Berufungsklägerin und zu 1/3 zu Lasten des Kantons Graubünden.
4.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des 
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde 
gelten die Art. 268 ff. BStP.
5.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Vizepräsident:
 Die Aktuarin ad hoc: