gr_gerichte · SK2 2021 17 · 2021-08-06 · de
Zulassung zur Vertretung vor Gericht

Diebstahl gemäss Art. 139 Ziff. 1 StGB etc. | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Beschluss vom 6. August 2021
Referenz
SK2 21 17
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Hubert, Vorsitzender
Nydegger und Bergamin
Casutt, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
B._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Ramiro Pedretti
Via Maistra 1, 7500 St. Moritz
Gegenstand
Diebstahl gemäss Art. 139 Ziff. 1 StGB/Sachentziehung gemäss
Art. 141 StGB/Sachbeschädigung gemäss Art. 144 Abs. 1 StGB
Anfechtungsobj.
Einstellungsverfügung Staatsanwaltschaft Graubünden vom
04.03.2021, mitgeteilt am 09.03.2021 (Proz. Nr. VV.2020.2117)
Mitteilung
19. August 2021

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Sachverhalt
A.
A._____ schloss am 10./14. November 1995 mit B.________ und
C.________ einen Mietvertrag über die Liegenschaft D.________ mit Doppelga-
rage an der E.________ ab, welche er zusammen mit seiner Ehefrau F.________
bewohnte. Da die Mieter jahrelang keine Miete bezahlt hatten, häuften sich
Ausstände über rund CHF 1,8 Mio. an.
B.
Am 15. März 2018 pfändete das Betreibungs- und Konkursamt der Region
K.________ die Liegenschaft D.________. In der Folge forderte das Betreibungs-
und Konkursamt A._____ zur Bezahlung der ausstehenden Mietzinsen auf und
drohte im Unterlassungsfalle die ausserordentliche Kündigung des Mietverhältnis-
ses an. Nachdem innert Frist keine Zahlungen eingegangen waren, kündigte das
Betreibungs- und Konkursamt den Mietvertrag in Vertretung der Vermieter auf den
28. Februar 2019.
C.
Anlässlich des am 5. Februar 2019 von A._____ eingeleiteten Schlich-
tungsverfahrens einigten sich die Parteien darauf, dass das Mietverhältnis per 31.
März 2019 beendet werden solle. Da die Mieter den vereinbarten Räumungster-
min nicht einhielten, stellten die Vermieter beim Regionalgericht Maloja ein Aus-
weisungsbegehren. Das Gesuch wurde mit Entscheid des Einzelrichters am Regi-
onalgericht Maloja vom 8. Juli 2019 gutgeheissen. Die gegen diesen Entscheid
erhobene Berufung wies das Kantonsgericht von Graubünden mit Urteil vom 18.
Dezember 2019 ab. Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesge-
richt mit Urteil vom 24. März 2020 nicht ein.
D.
A.________ und F.________ zogen in der Folge aus dem Mietobjekt aus,
liessen jedoch ihren Hausrat zurück. Nachdem B.________ und C.________,
nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Ramiro Pedretti, A.________ und
F.________ mehrere Fristen zur Räumung des Mietobjekts ansetzten, welche die-
se trotz wiederholten Versprechungen nicht einhielten, liessen die Vermieter die
D.________ in der Zeit vom 17.-19. April 2020 räumen. Den Hausrat deponierten
sie in einem Container und setzten den Mietern eine Frist bis zum 29. April 2020,
um diesen zu räumen und ihren Hausrat abzuholen. Da A.________ und
F.________ dieser Aufforderung nicht nachkamen, entsorgten die Vermieter die
zurückgelassenen Gegenstände schlussendlich am 4. Mai 2020.
E.
Am Montag 25. Mai 2020 erstattete A._____ gegen B._____ sowie dessen
Familienmitglieder G.________, H.________ und I.________ Strafanzeige wegen
Sachentziehung und rechtswidriger Selbsthilfe (StA act. 3.1.). Im Wesentlichen
machte er geltend, sein ganzes Wohnungsinventar sei durch die Beschuldigten

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entsorgt worden. Mit Verfügung vom 16. November 2020 eröffnete die Staatsan-
waltschaft Graubünden gegen B._____ eine Strafuntersuchung wegen Sachent-
ziehung gemäss Art. 141 StGB etc. (StA act. 1.1.).
F.
Nach durchgeführter Strafuntersuchung kam die Staatsanwaltschaft zum
Ergebnis, dass dem für die Räumung des Hauses und die anschliessende Entsor-
gung des Hausrats verantwortlichen Beschuldigten kein strafrechtliches Verhalten
angelastet werden könne. Dies gelte auch für die bei der Räumungs- und Entsor-
gungsaktion beteiligten Hilfspersonen. Mit Verfügung vom 4. März 2021 stellte die
Staatsanwaltschaft das Strafverfahren wegen Diebstahls gemäss Art. 139 Ziff. 1
StGB, Sachentziehung gemäss Art. 141 StGB und Sachbeschädigung gemäss
Art. 144 Abs. 1 StGB ein.
G.
Mit Eingabe vom 22. März 2021 (Poststempel) erhob A._____ (nachfol-
gend: Beschwerdeführer) beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde ge-
gen die Einstellungsverfügung vom 4. März 2021. Darin verlangt er, "seine Argu-
mente zu prüfen, die Einstellungsverfügung zu annullieren und Recht walten zu
lassen".
H.
Mit Stellungnahme vom 29. März 2021 beantragt die Staatsanwaltschaft,
auf die Beschwerde sei unter Überbindung der anfallenden Kosten auf den Be-
schwerdeführer nicht einzutreten, eventualiter sei diese abzuweisen.
I.
B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) beantragt mit Stellungnahme
vom 8. April 2021, die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen und die Einstel-
lungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 4. März 2021 sei zu bestätigen. Alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Beschwerdeführers.
Erwägungen
1.1.
Gegen Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft kann beim Kan-
tonsgericht Beschwerde geführt werden (Art. 322 Abs. 2 und 393 Abs. 1 lit. a
StPO i.V.m. Art. 22 EGzStPO [BR 350.100]). Die Behandlung der Beschwerde fällt
in die Zuständigkeit der II. Strafkammer des Kantonsgerichts (Art. 10 Abs. 1 KGV
[BR 173.110]). Die vorliegende Beschwerde wurde mit Eingabe vom 22. März
2021 unter Berücksichtigung des Fristenlaufs an Wochenenden innert der gesetz-
lichen Frist von 10 Tagen beim Kantonsgericht eingereicht (Art. 322 Abs. 2 StPO;
Art. 396 Abs. 1 StPO; Art. 90 Abs. 2 StPO). Als Privatkläger hat der Beschwerde-
führer ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung der
Einstellungsverfügung, so dass er zu deren Anfechtung legitimiert ist (Art. 382
Abs. 1 StPO). Die allgemeinen Eintretensvoraussetzungen sind damit erfüllt.

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1.2.1. Die Staatsanwaltschaft moniert, die Eingabe des Beschwerdeführers genü-
ge den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht. Zwar werde bei einer Lai-
enbeschwerde ein grosszügiger Massstab angelegt, doch habe sich auch ein juris-
tischer Laie die Mühe zu machen, in der Beschwerde wenigstens kurz anzugeben,
was an der angefochtenen Verfügung bemängelt werde. Dies sei vorliegend nicht
der Fall, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten sei. Diesen Ausführungen
schliesst sich der Beschwerdegegner an.
1.2.2. Die Beschwerde ist schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz
einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO; Art. 385 StPO). Dabei hat der Beschwerde-
führer genau anzugeben, welche Punkte des Entscheids er anficht, welche Grün-
de einen anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel er anruft (Art.
385 Abs. 1 lit. a-c StPO). Der Beschwerdeantrag muss auf Änderung oder Aufhe-
bung einer oder mehrerer Dispositivpunkte lauten, sofern solche vorhanden sind.
Dabei hat der Beschwerdeführer zum Ausdruck zu bringen, in welchem Sinne er
die angefochtene hoheitliche Verfahrenshandlung geändert haben möchte. In der
Begründung ist schlüssig zu behaupten, dass und weshalb ein Beschwerdegrund
gegeben ist (vgl. Patrick Guidon, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler
Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014 [zit. Gui-
don, Basler Kommentar], N 9b f. zu Art. 396 StPO). Die Anforderungen an die Be-
schwerdebegründung dürfen nicht überspannt werden, doch hat sich die Begrün-
dung zumindest in minimaler Form mit der angefochtenen hoheitlichen Verfah-
renshandlung auseinanderzusetzen (vgl. Patrick Guidon, Die Beschwerde gemäss
Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich 2011 [zit. Guidon, Beschwerde], N
392 m.H.a. BGE 131 II 499 E. 1.3). Daran mangelt es, wenn die Richtigkeit der
tatsächlichen oder rechtlichen Erwägungen der angefochtenen Handlung nur pau-
schal bestritten wird. Die Gründe, welche einen anderen Entscheid nahelegen,
müssen sich im Prinzip aus der Beschwerdeschrift selbst ergeben. Folglich genü-
gen allgemeine Verweise auf Ausführungen in Rechtsschriften anderer Verfahren
oder gar auf die Gesamtheit der Akten nicht. Es ist nicht Aufgabe der Beschwer-
deinstanz, in Eingaben an andere Behörden oder in anderen Verfahren nach
Gründen zu suchen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein könnte
bzw. auf einem unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt beruhen soll (vgl.
Guidon, Basler Kommentar, N 9c zu Art. 396 StPO). Die Begründungsanforderun-
gen gelten grundsätzlich auch für den juristischen Laien. Auch ein solcher hat sich
die Mühe zu nehmen, in der Beschwerde wenigstens kurz anzugeben, was an der
angefochtenen Verfügung seiner Ansicht nach falsch ist (vgl. BGer 6B_872/2013
v. 17.10.2013 E. 3; Guidon, Basler Kommentar, N 9e zu Art. 396 StPO).

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1.2.3. In Bezug auf das Rechtsbegehren ist der Beschwerdeschrift zu entnehmen,
dass die Einstellungsverfügung aufgehoben werden soll, und es sei Recht walten
zu lassen (act. A.1, S. 2). Damit enthält die Beschwerde ein rechtsgenügendes
Rechtsbegehren. Die Begründung der Beschwerde bedarf hingegen einer diffe-
renzierteren Betrachtung (nachfolgend E. 1.2.4.-1.2.6.).
1.2.4. Im Zusammenhang mit der Prüfung des Straftatbestands des Diebstahls
nach Art. 139 Ziff. 1 StGB erwog die Staatsanwaltschaft, es fehle an einer Aneig-
nungsabsicht des Beschwerdegegners. Die den Mietern gehörenden Gegenstän-
de seien nach der Räumung zur Abholung bereitgestellt worden. Die Mieter seien
wiederholt aufgefordert worden, diese abzuholen. Es habe nicht nachgewiesen
werden können, dass sich der Beschwerdegegner oder an der Räumung und an-
schliessenden Entsorgung beteiligte Personen Teile der Einrichtung des Hauses
oder sonstige dem Beschwerdeführer oder dessen Frau gehörende Objekte un-
rechtmässig angeeignet hätten. Vom Beschwerdeführer sei auch nie dargelegt
worden, was ihm entwendet worden sein solle (act. E.1, E. 6.a).
Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, er habe fotografisch festgehalten,
dass diverse Gegenstände seines angeblich entsorgten Hausrates nach wie vor in
der D.________ vorhanden seien. Beispielhaft führt er einige Gegenstände auf.
Beweismittel hierfür legt er keine vor. Er beantragt lediglich eine Begehung des
Hauses, um festzustellen, welche Gegenstände sich noch darin befinden würden.
Schliesslich stellt er Mutmassungen an, wonach es nicht plausibel sei, dass der
Beschwerdegegner oder seine Tochter als L.________ die vielen schönen Sachen
einfach entsorgt hätten (act. A.1, Ziff. 1, 6 und S. 2).
Damit genügt der Beschwerdeführer den Begründungsanforderungen nicht. Er
konkretisiert und belegt nicht näher, um welche Gegenstände es sich handeln soll.
Namentlich legt er die von ihm erwähnten fotografischen Belege für die angeblich
entwendeten Gegenstände nicht vor und bezeichnet auch keine konkreten Ak-
tenstücke. An dieser Sachlage vermag die beantragte Begehung des Hauses
nichts zu ändern, weshalb davon abzusehen ist. Die Staatsanwaltschaft hat näm-
lich bereits eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Dabei wurden keine Ge-
genstände gefunden, die dem Beschwerdeführer zugeordnet werden konnten
(StA, act. 3.31-34). Schliesslich setzt sich der Beschwerdeführer mit keinem Wort
mit der von der Staatsanwaltschaft zur Begründung der Einstellung angeführten
fehlenden Aneignungsabsicht auseinander. Namentlich legt er nicht dar, inwieweit
eine Aneignungsabsicht des Beschwerdegegners gegeben sein soll, obwohl er
wiederholt vergeblich aufgefordert wurde, seinen Hausrat abzuholen. Die in die-
sem Zusammenhang angestellten Mutmassungen genügen den gesetzlichen An-

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forderungen an die Begründung eines Rechtsmittels nicht. Was die Bepflanzung
anbelangt, fehlt es auch hier an jeder Substantiierung. Der Beschwerdeführer
bringt lediglich vor, die Bepflanzung im Garten sei nach wie vor bestehend, obwohl
sich diese in seinem Eigentum befinde und durch ihn gepflanzt worden sei (act.
A.1, Ziff. 2). Inwieweit durch den geschilderten Sachverhalt – sofern er denn über-
haupt zutreffen sollte – ein Straftatbestand erfüllt sein soll, wird nicht weiter be-
gründet. In Bezug auf den Diebstahl gemäss Art. 139 Ziff. 1 StGB erweist sich die
Beschwerde somit als nicht rechtsgenügend begründet, weshalb darauf nicht ein-
zutreten ist.
1.2.5. Die Verneinung der Erfüllung des Straftatbestands der Sachentziehung be-
gründete die Staatanwaltschaft damit, dass der Beschwerdegegner gerichtlich er-
mächtigt gewesen sei, die Wohnung zu räumen. Die Sachen seien für den Be-
schwerdeführer über längere Zeit zur Abholung bereitgestellt worden und er sei
wiederholt aufgefordert worden, diese abzuholen, was er unterlassen habe. Der
Beschwerdegegner habe durch die Räumung rechtmässig gehandelt. Der Tatbe-
stand der Sachentziehung sei bereits objektiv nicht erfüllt (act. E.1, E. 6.b).
Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. So-
weit sich seine Ausführungen im Zusammenhang mit den sich angeblich noch im
Mietobjekt befindlichen Gegenständen auch auf die Einstellung der Strafuntersu-
chung wegen Sachentziehung beziehen sollten, gilt hierfür das vorstehend unter
Erwägung 1.2.4. Gesagte. Damit ist auch insoweit auf die Beschwerde nicht einzu-
treten. Soweit mit der Entsorgung von Gegenständen eine Sachentziehung ver-
bunden sein könnte, wird auf nachfolgende Ausführungen verwiesen (E. 1.2.6.).
1.2.6. Im Zusammenhang mit der Entsorgung von im Mietobjekt zurückgelasse-
nen Gegenständen prüfte die Staatsanwaltschaft den vom Beschwerdefüherer
erhobenen Vorwurf der Sachbeschädigung. Sie führte aus, der Beschwerdegeg-
ner habe die Ausweisung und Räumung des Hauses auf eigene Kosten veranlasst
und die zurückgelassenen Gegenstände eingepackt und ordnungsgemäss in ei-
nem Container gelagert. Waren, die im Container keinen Platz gefunden hätten,
habe er in Schachteln und Plastikboxen verpackt, vor dem Haus deponiert und mit
Blachen eingepackt. Der Beschwerdeführer sei anschliessend mehrfach darauf
aufmerksam gemacht worden, wo sich die geräumten Gegenstände befänden und
dass diese nach dem 29. April 2020 entsorgt würden, sollten sie bis dahin nicht
abgeholt worden sein. Die vor dem Haus deponierten Sachen seien am folgenden
Tag abgeholt worden. Die behauptete Beschädigung habe nicht nachgewiesen
werden können. Der Container sei nach Ablauf der Frist und weil der Beschwerde-
führer bis zu diesem Termin lediglich mit diversen E-Mails reagiert habe, am 4.

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Mai 2020 geleert und der Inhalt, wie angedroht, entsorgt worden. Wie im Mietrecht
vorgesehen, habe der Beschwerdegegner die Ausweisung und Räumung des
Hauses auf eigene Kosten veranlasst. Gleiches gelte hinsichtlich der Lagerung der
geräumten Gegenstände. Indem der Beschwerdegegner bzw. sein Anwalt dem
Beschwerdeführer eine genügend lange Frist zur Abholung der Gegenstände ein-
geräumt habe, habe er vorschriftgemäss gehandelt. Nach mehrfacher Androhung,
die Sachen bei Nichtabholung zu entsorgen, sei er auch der Pflicht nachgekom-
men, den Beschwerdeführer vorgängig zu warnen. Da der Beschwerdeführer sei-
ne Sachen über die Frist hinaus im Container belassen habe, habe er konkludent
zu verstehen gegeben, auf die Gegenstände zu verzichten. Damit sei die Strafun-
tersuchung auch hinsichtlich des Vorwurfs der Sachbeschädigung einzustellen
(act. E.1, E. 6.c).
Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, das Gesetz schreibe vor, dass eine
Entsorgung des Hausrats "nur mit dem Einverständnis eines richterlichen Be-
schlusses" erfolgen dürfe (act. A.1, Ziff. 3). Damit gibt er in einer für einen Laien
genügenden Form zum Ausdruck, was er an der angefochtenen Verfügung
bemängelt, nämlich, dass eine entsprechende richterliche Erlaubnis gefehlt habe,
respektive, dass der Ausweisungsentscheid keine derartige Erlaubnis beinhalte.
Damit ist die Beschwerde in diesem Punkt genügend begründet, sodass insoweit
auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1.
Der Mieter ist verpflichtet, das Mietobjekt nach Beendigung des Mietver-
trags zu räumen und ordnungsgemäss zurückzugeben (Art. 267 Abs. 1 OR).
Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann sie im Rahmen eines Auswei-
sungsverfahrens durchgesetzt werden. Liegt ein entsprechender Antrag vor, kann
der Ausweisungsrichter in seinem Entscheid zudem Vollstreckungsmassnahmen
anordnen (Art. 236 Abs. 3 ZPO). Dies ist bei der Mieterausweisung regelmässig
der Fall. Fehlen Vollstreckungsmassnahmen im Ausweisungsentscheid, so muss
der Vermieter nach Eintritt der Vollstreckbarkeit zusätzlich ein gerichtliches Voll-
streckungsverfahren einleiten, um die zwangsweise Vollstreckung des Entschei-
des zu erreichen (Art. 335 ff. ZPO; Eva Bachofner, Die Mieterausweisung,
Rechtsschutz in klaren und in weniger klaren Fällen, Zürich 2019, Rz. 636 ff., 732
und 753 f.).
Das Tun, zu dem der Ausgewiesene im Urteil verpflichtet wird, besteht in der
Räumung und Rückgabe des Mietobjekts. Er hat somit auch seinen Hausrat dar-
aus zu entfernen. Darüber hinaus sind die sich im Mietobjekt befindlichen Ge-
genstände indessen nicht Gegenstand des Ausweisungsentscheids. An den Ei-
gentumsverhältnissen ändert sich durch die Ausweisung nichts. Ob allenfalls auf-

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grund des Umstands, dass der Mieter sein Hab und Gut im Mietobjekt zurücklässt,
von einer Dereliktion auszugehen ist, ist im Einzelfall zu beurteilen. Eine Derelikti-
on setzt eine Willenserklärung des Eigentümers voraus, wonach er auf das Eigen-
tum verzichtet. Ein solcher Verzicht wird nicht vermutet. Während eine Dereliktion
angenommen werden kann, wenn nur Unrat zurückgelassen wird, ist dies bei ei-
ner kompletten Wohnungseinrichtung nicht der Fall. Oftmals ist einem Mieter die
Mitnahme seines Hab und Gutes aus finanziellen, gesundheitlichen, psychischen
oder anderen Gründen nicht möglich. Wo in derartigen Fällen nicht der Sozialstaat
die notwendige Hilfe leistet, bleibt das Problem faktisch am Vermieter hängen. Er
kann die Habe des Mieters nicht einfach auf öffentlichem Grund deponieren.
Ebenso wenig kann er sich die Gegenstände gegen den Willen ihres Eigentümers
aneignen oder darüber verfügen (Bachofner, a.a.O., Rz. 784, 827 ff.).
Andererseits kann vom Vermieter auch nicht verlangt werden, dass er die zurück-
gelassene Habe des Mieters über eine unbegrenzte Zeit aufbewahrt oder hinter-
legt. Er darf allerdings nicht einfach zur Selbsthilfe schreiten. Vielmehr hat er den
Weg über die Verzugsregeln zu gehen. Die Pflicht des Vermieters, dem Ausge-
wiesenen dessen Habe herauszugeben, ergibt sich aus dem Eigentumsrecht des
Ausgewiesenen. Es handelt sich also nicht um eine vertragliche Verpflichtung.
Gestützt auf Art. 7 ZGB gelangen die Bestimmungen des Gläubigerverzugs aber
auch auf andere zivilrechtliche Verhältnisse zur Anwendung, namentlich auf den
sachenrechtlichen Herausgabeanspruch. Zudem hat der ausgewiesene Mieter die
vertragliche Pflicht, seine Habe aus dem Mietobjekt zu entfernen. Er befindet sich
damit gleichzeitig im Gläubiger- und im Schuldnerverzug (Art. 91 ff. OR und Art.
102 ff. OR). Der Vermieter kann sich über die Regeln des Gläubigerverzugs zum
Selbsthilfeverkauf ermächtigen lassen (Bachofner, a.a.O., Rz. 844 ff.). Verkauft
oder entsorgt der Vermieter Gegenstände des Mieters ohne den formellen Weg
über Art. 93 OR einzuhalten, setzt er sich dem Risiko einer Schadenersatzpflicht
aus (Bachofner, a.a.O., Rz. 858) und macht sich unter Umständen strafbar. Im-
merhin muss es dem Vermieter erlaubt sein, Gegenstände, die nicht verwertbar
sind oder keinen objektiven Wert haben, zu entsorgen, sofern sie vom Mieter nicht
innert Frist abgeholt werden (Bachofner, a.a.O., Rz. 859).
2.2.
Vorliegend hiess das Regionalgericht Maloja mit Entscheid vom 8. Juli 2019
ein Gesuch des Beschwerdegegners und von C.________ um Mieterausweisung
gut. Gleichzeitig wurden der Beschwerdegegner und C.________ ermächtigt, für
die Wohnungsräumung Polizeigewalt in Anspruch zu nehmen. Die Kantonspolizei
Graubünden wurde angewiesen, den Gesuchstellern auf ihr Ersuchen hin bei der
Räumung behilflich zu sein (StA, act. 3.13). Dieser Entscheid wurde mit Urteil des

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Kantonsgerichts vom 18. Dezember 2019 bestätigt (StA, act. 3.15). Am 12. Febru-
ar 2020 bescheinigte das Kantonsgericht die Vollstreckbarkeit des Entscheids per
27. Dezember 2019 (StA, act. 3.19).
2.3.
Die Vermieter verlangten von den Mietern wiederholt die Räumung und
Rückgabe des Mietobjekts. Sie drohten für den Unterlassungsfall die polizeiliche
Räumung an sowie die Einlagerung oder Entsorgung der sich noch im Mietobjekt
befindlichen Gegenstände. Die Mieter wurden auf die Kosten für die Räumung
durch eine Zügelfirma und die Einlagerung der Gegenstände hingewiesen. Die
Vermieter verlangten hierfür Kostenvorschüsse, die nie bezahlt wurden. Im Zeit-
raum vom 17.-19. April 2020 wurde das Haus vollständig geräumt. Die zurückge-
lassenen Gegenstände wurden in einen Container verpackt und bei der Firma
J.________, zur Abholung durch die Mieter bereitgestellt. Den Mietern wurde eine
Frist für die Abholung der Gegenstände angesetzt. Dabei wurde wiederum ange-
droht, dass diese widrigenfalls entsorgt würden. Unterlagen sowie Gegenstände,
welche nicht im Container untergebracht werden konnten, wurden nach vorheriger
Ankündigung zur Abholung vor das Mietobjekt gestellt. Diese wurden anschlies-
send von den Mietern abgeholt. Die Mieter machten geltend, diese Unterlagen
seien nicht korrekt vor der D.________ gelagert worden und daher durchnässt
gewesen. Gleichentags wurde der Container durch den Beschwerdegegner unter
Mithilfe von Familienmitgliedern geleert und die Gegenstände fachgerecht entsorgt
(vgl. hierzu E.1, E. 3-5).
2.4.
Die Staatsanwaltschaft führt in der Einstellungsverfügung aus, die im Mie-
tobjekt zurückgelassenen Gegenstände seien sorgfältig verpackt und ordnungs-
gemäss in einem Container gelagert worden. Der Beschwerdeführer sei darauf
aufmerksam gemacht worden, wo sich die geräumten Objekte befänden und, dass
diese nach dem 29. April 2020 entsorgt würden, sollten sie bis dahin nicht abge-
holt worden sein. Die vor dem Haus deponierten Sachen habe der Beschwerde-
führer in der Folge abholen lassen. Die behauptete Beschädigung dieser Sachen
habe sich nicht beweisen lassen. Der Container sei nach Ablauf der gesetzten
Frist und nachdem der Beschwerdeführer lediglich mit diversen E-Mails reagiert
habe, am 4. Mai 2020 geleert und die darin befindlichen Gegenstände seien ent-
sorgt worden. Wie im Mietrecht vorgesehen, habe der Beschwerdegegner die
Ausweisung und Räumung des Hauses auf eigene Kosten veranlasst. Gleiches
gelte hinsichtlich der Lagerung der geräumten Gegenstände. Indem der Be-
schwerdegegner eine genügende Frist zur Abholung der Gegenstände eingeräumt
habe, habe er vorschriftsgemäss gehandelt. Nach mehrfacher Androhung, die Sa-
chen bei Nichtabholung zu entsorgen, sei er auch der Pflicht nachgekommen, den

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Beschwerdeführer vorgängig zu warnen. Durch die Nichtbeachtung der Abholfrist
habe der Beschwerdeführer konkludent zu verstehen gegeben, auf die Ge-
genstände zu verzichten. Der Beschwerdegegner habe mithin nicht rechtswidrig
gehandelt. Die Strafuntersuchung sei daher auch hinsichtlich des Vorwurfs der
Sachbeschädigung einzustellen (act. E.1, 6.c).
2.5.
Aufgrund der in Ziff. 2.1 dargelegten Rechtslage kann nicht von Vornherein
gesagt werden, dass der Beschwerdegegner durch das zur Anzeige gebrachte
Handeln keinen Straftatbestand erfüllt habe. Zwar wurde er richterlich ermächtigt,
das Mietobjekt zu räumen, unter Zuhilfenahme von polizeilicher Gewalt. Diese
Ermächtigung umfasste jedoch nicht die Entsorgung von zurückgelassenen Ge-
genständen. Der Beschwerdegegner ist auch nicht nach den Verzugsregeln vor-
gegangen. Ob aufgrund des Untätigbleibens des Beschwerdeführers und seiner
Frau eine konkludente Dereliktion angenommen werden kann, wie dies die
Staatsanwaltschaft offenbar tut, scheint keineswegs derart klar zu sein, dass sich
eine Einstellung des Verfahrens unter Berücksichtigung des Grundsatzes in dubio
pro duriore rechtfertigen lässt. Gegen eine Dereliktion spricht der Umstand, dass
offenbar der gesamte Hausrat des Beschwerdeführers zurückgelassen wurde und
nicht etwa nur wertloser Unrat. Sodann war der Beschwerdeführer zahlungsun-
fähig (StA act. 3.14), was eine Abholung und Lagerung aus finanziellen Gründen
erschwert haben dürfte. Der Beschwerdeführer verwies wiederholt auf seine ge-
sundheitlichen Probleme (doppelseitiger Leistenbruch; StA act. 3.20, 3.22, 3.27
[E-Mails vom 15., 16., 29., 30. April 2020]). Mit E-Mail vom 6. April 2020, 17:53:54
Uhr, teilte der Beschwerdeführer dem Rechtsanwalt des Beschwerdegegners
ausdrücklich mit, es sei nicht erlaubt, den Hausrat zu entsorgen. Sofern er auf sei-
nen unmöglichen Forderungen bestehe, werde er die Familie B.________ verant-
wortlich machen (StA, act. 3.27). Mit E-Mail vom 16. April 2020 wies er darauf hin,
dass der gesamte Hausrat ordentlich eingelagert werden müsse (StA, act. 3.27).
Am 20. April 2020 orientierte der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners den
Beschwerdeführer darüber, dass die Wohnung geräumt worden sei und die
zurückgelassenen Gegenstände deponiert worden seien. Diese könnten bis
spätestens 29. April 2020 abgeholt werden. Im Unterlassungsfall würden sämtli-
che Gegenstände ohne weitere Mitteilung entsorgt. Am 29. und 30. April 2020
wies der Beschwerdeführer den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners in meh-
reren E-Mails darauf hin, dass er aufgrund eines Arztbesuchs den Abholtermin
nicht einhalten könne. Gleichzeitig kündigte er erneut an, den Beschwerdegegner
und seine Töchter haftbar zu machen, sollten diese auch nur ein Stück von sei-
nem Hausrat entsorgen (StA, act. 3.27). Unter diesen Umständen kann entgegen
der Ansicht der Staatsanwaltschaft und des Beschwerdegegners nicht davon ge-

11 / 13
sprochen werden, der Beschwerdeführer habe konkludent auf seine Habe verzich-
tet (vgl. dazu Bachofner, a.a.O., Rz. 829 ff.). Immerhin erscheint das Verhalten
des Beschwerdeführers als ausgesprochen renitent, zumal er sich auf sein Eigen-
tum beruft, dieses aber trotz mehrfacher Aufforderung nicht an sich nahm. Zu prü-
fen wäre allenfalls, ob dieses Verhalten als rechtsmissbräuchlich im Sinne eines
venire contra factum proprium zu qualifizieren ist und daher keinen Rechtsschutz
verdient (vgl. dazu Bachofner, a.a.O., Rz. 859). Dazu wäre aber vorausgesetzt,
dass es dem Beschwerdeführer tatsächlich möglich gewesen wäre, sein Hab und
Gut abzuholen bzw. abholen zu lassen. Aufgrund der erwähnten finanziellen und
gesundheitlichen Schwierigkeiten des Beschwerdeführers steht dies – jedenfalls
aufgrund des vorliegenden Untersuchungsergebnisses – keineswegs fest und wird
vom Beschwerdeführer bestritten. Überdies ist darauf hinzuweisen, dass Rechts-
missbrauch nicht leichthin anzunehmen ist.
2.6.
Anhand des aktenkundigen Sachverhalts ist somit nicht ausgeschlossen,
dass in Bezug auf die Entsorgung der Gegenstände ein straftatbeständliches Ver-
halten, namentlich Sachentziehung und Sachbeschädigung vorliegt. Die angefoch-
tene Verfügung ist demnach aufzuheben, soweit damit die Einstellung des Verfah-
rens in Bezug auf die Entsorgung der im Mietobjekt zurückgelassenen Ge-
genstände verfügt wurde. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass
Gegenstand einer Einstellung ein untersuchter Lebenssachverhalt und nicht des-
sen rechtliche Würdigung durch die Staatsanwaltschaft ist (vgl. etwa BGE 144 IV
362 E. 1.3.1. und E. 1.4; PKG 2018 Nr. 20, insbes. E. 1.5; BGer 6B_888/2019 v.
9.12.2019 E. 1.6.; BGer 6B_775/2020 v. 23.11.2020 E. 2.1.). Im Rahmen der Fort-
führung des Verfahrens wird die Staatsanwaltschaft auch neu über die Kosten und
Parteientschädigung für das Strafuntersuchungsverfahren zu entscheiden haben.
Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung aufzuheben, soweit darauf
einzutreten ist, und die Sache ist zur Fortführung des Verfahrens im Sinne der Er-
wägungen an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen.
3.1.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 2'000.00 festge-
setzt (Art. 8 VGS [BR 350.210]). Der Beschwerdeführer wird nach Massgabe sei-
nes Unterliegens kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der verbleibende Anteil
geht in Anwendung von Art. 428 Abs. 4 StPO, welcher auch im Beschwerdever-
fahren zur Anwendung gelangt (vgl. Guidon, Beschwerde, Rz. 573), zu Lasten des
Kantons Graubünden. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens und in Relati-
on zu dem entstandenen Aufwand sind die Verfahrenskosten somit zu drei Vier-
teln, d.h. im Umfang von CHF 1'500.00, dem Kanton Graubünden und zu einem
Viertel, d.h. im Umfang von CHF 500.00, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

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3.2.1. Für die Ansprüche auf Entschädigung und Genugtuung im Rechtsmittelver-
fahren verweist Art. 436 Abs. 1 StPO auf die Art. 429-434 StPO. Der Beschwerde-
führer gilt im von ihm initiierten Beschwerdeverfahren als unterliegend, soweit auf
die Beschwerde nicht eingetreten wurde. In diesem Umfang ist er gemäss Praxis
des Kantonsgerichts in analoger Anwendung von Art. 432 Abs. 1 StPO zu ver-
pflichten, dem Beschwerdegegner für seine anwaltlichen Umtriebe eine angemes-
sene Prozessentschädigung zu bezahlen (vgl. u.a. KGer GR SK2 14 7 v.
15.7.2014 E. 8 m.w.H.; ferner BGer 6B_1125/2013 v. 26.6.2014 E. 4.2, und
6B_841/2013 v. 19.5.2014 E. 3.3.1). Da der Rechtsvertreter des Beschwerdegeg-
ners keine Honorarnote eingereicht hat, wird die Entschädigung ermessensweise
auf CHF 600.00 inklusive Spesen und Mehrwertsteuer festgelegt.
3.2.2. Keinen Entschädigungsanspruch hat hingegen der Beschwerdeführer, da er
weder anwaltlich vertreten ist noch sonst einen entschädigungsberechtigen Auf-
wand nachwies (vgl. Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 433 Abs. 2 StPO letzter
Satz).

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die angefochtene Einstellungsverfügung wird aufgehoben, soweit sie die
Entsorgung der im Mietobjekt zurückgelassenen Gegenstände betrifft, und
die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur Fortführung des Verfahrens
an die Staatsanwaltschaft Graubünden zurückgewiesen.
3.
Die Kosten des Verfahrens von CHF 2'000.00 gehen zu einem Viertel, d.h.
im Umfang von CHF 500.00, zu Lasten von A._____ und zu drei Vierteln,
d.h. im Umfang von CHF 1'500.00, zu Lasten des Kantons Graubünden.
Der auf A._____ entfallende Anteil wird mit dem von ihm geleisteten Kos-
tenvorschuss von CHF 1'500.00 verrechnet. Der resultierende Restbetrag
von CHF 1'000.00 wird ihm erstattet.
4.
A._____ hat B._____ eine Parteientschädigung von CHF 600.00 zu bezah-
len.
5.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
6.
Mitteilung an: