gr_gerichte · SK2 2009 17 · 2009-05-05 · de

Verletzung von Verkehrsregeln | Beschwerde KreisP Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 05. Mai 2009
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 09 17
Entscheid
II. Strafkammer
Vorsitz
Bochsler
RichterInnen
Hubert und Vizepräsident Schlenker
Aktuar
Crameri
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Diego F. Schwar-
zenbach, Via Stredas 4, 7500 St. Moritz, 
gegen
die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Davos vom 12. Februar 2009, mit-
geteilt am 26. Februar 2009, in Sachen gegen Y., Beschwerdegegner,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Mit Verfügung vom 12. Februar 2009, mitgeteilt am 26. Februar 2009, stellte 
der Kreispräsident Davos die ihm mit Kompetenzentscheid der Staatsanwaltschaft 
Graubünden vom 8. Januar 2009 überwiesene Strafsache - in Betracht fallender 
Übertretungstatbestand im Sinne von Art. 34 Abs. 1 SVG (Rechtsfahren) in Verbin-
dung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG - gegen Y. und X. ein.
B.
Dieser Einstellungsverfügung ist im Wesentlichen folgender Sachverhalt zu 
entnehmen:
Am 3. November 2008, um ca. 17.30 Uhr, kam es auf der Prättigauerstrasse in A., 
in der Kurve bei der Abzweigung nach B., auf Gebiet der Gemeinde Davos, zu einer 
Streifkollision zwischen dem von Y. gelenkten Personenwagen Mercedes SLK 320, 
_, und dem von X. gesteuerten Personenwagen VW Touareg, _. Y. fuhr von Klosters 
nach Davos, X. in entgegengesetzter Richtung. Es war fast dunkel und es regnete 
in Strömen. Der Mercedes wurde über die linke Fahrbahn, in Fahrtrichtung Davos 
gesehen, abgetrieben und kam in die mit Schnee bedeckte Böschung zum Still-
stand. Der VW Touareg konnte am rechten Fahrbahnrand angehalten werden. An 
beiden Fahrzeugen wurden die linken Vorderräder stark beschädigt (zurückge-
schlagen), am Mercedes wurden auch der linke vordere Kotflügel und die linke Türe 
in Mitleidenschaft gezogen. Auf der Fahrbahn konnten keine Spuren gesichert wer-
den.
C.
Der Kreispräsident erwog im Wesentlichen, aufgrund der vorhandenen Fotos 
sei ersichtlich, dass die Fronten der Personenwagen unbeschädigt geblieben seien 
und nur die beiden linken Vorderräder abgerissen worden seien. Daraus sei zu 
schliessen, dass bei beiden Fahrzeugen die Vorderräder leicht eingerenkt hätten 
sein müssen, beim Mercedes nach rechts und beim VW nach links. Beim Mercedes 
habe das linke Vorderrad im hinteren Bereich leicht vorstehen müssen, beim VW im 
vorderen Bereich. Genau dort hätten sie aufeinander getroffen sein müssen. Wäre, 
wie dies geltend gemacht worden sei, die Frontecke links des Mercedes in die Seite 
des VW hinein gefahren, würde das Schadenbild des VW anders aussehen und die 
Fahrzeugseite wesentlich grössere Beschädigungen aufweisen. Die fotografisch 
dokumentierten Schäden an den Unfallfahrzeugen und die sich teilweise widerspre-
chenden Aussagen der Unfallbeteiligten würden zu keinem klaren Bild des Unfallab-
laufes führen, zumindest bezüglich der genauen Kollisionsstelle. So könne wohl ge-
sagt werden, dass eine heftige Streifkollision stattgefunden habe, jedoch nicht wo. 
Damit lasse sich auch nicht sagen, wer zu weit links in der Strassenmitte gefahren 
sei und die Schuld an der Kollision trage. Eine Verletzung des Rechtsfahrgebotes 


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könne weder Y. noch X. nachgewiesen werden. Die Untersuchung sei deshalb ein-
zustellen. 
D.
Mit Eingabe vom 23. März 2009 an die II. Strafkammer des Kantonsgerichtes 
von Graubünden erhebt X. Beschwerde mit den Anträgen, es sei die Einstellungs-
verfügung, soweit sie Y. betreffe, aufzuheben und die Strafsache sei an die Vorin-
stanz zur Beweisergänzung und neuen Entscheidung zurückzuweisen.
Der Kreispräsident Davos und der Beschwerdegegner beantragen die Abweisung 
der Beschwerde.
II. Erwägungen
1.
Gemäss Art. 176a StPO kann gegen Einstellungsverfügungen des Kreisprä-
sidenten beim Kantonsgericht Beschwerde geführt werden. Für den Umfang der 
Kognition und die Legitimation gelten sinngemäss die Vorschriften der Art. 138 und 
139 StPO. Danach können angefochtene Einstellungsverfügungen auf Rechtswid-
rigkeit und/oder Unangemessenheit überprüft werden (Art. 138 StPO). Zur Be-
schwerdeführung ist berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist 
und ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend 
macht. Insbesondere kann sich der Geschädigte gegen Einstellungsverfügungen 
beschweren (Art. 139 Abs. 1 StPO). Die Beschwerde ist innert 20 Tagen seit der 
Betroffene vom angefochtenen Entscheid Kenntnis erhalten hat schriftlich einzurei-
chen (Art. 139 Abs. 2 StPO). Sie hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten 
(Art. 139 Abs. 3 StPO, 33 Abs. 1 VRG).
X. ist Geschädigter, so dass seine Beschwerdelegitimation gegeben ist. Da auch 
die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 139 Abs. 2 StPO, 33 Abs. 1 VRG), ist 
auf die Beschwerde einzutreten.
2.
In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, dass der Kreispräsident Da-
vos das Strafverfahren gegen beide Angeschuldigten mit einer Verfügung statt mit 
zwei Verfügungen eingestellt habe.
2.1
Dieser Einwand ist begründet. Wird wie vorliegend ein Strafverfahren gegen 
zwei Angeschuldigte wegen Verletzung von Verkehrsregeln geführt und kommt die 
Untersuchungsbehörde zum Schluss, dass keinem ein Verschulden rechtsgenüg-
lich nachgewiesen werden kann und daher bei gerichtlicher Beurteilung ein Frei-
spruch erwartet werden müsste, ist gegenüber beiden je eine separate Einstellungs-
verfügung zu erlassen. Dies ergibt sich allein schon daraus, dass ein Fahrzeuglen-
ker aus einem allfälligen Fehlverhalten des Kollisionsgegners grundsätzlich nichts 


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zu seinen Gunsten ableiten kann; es gibt keine Schuldkompensation. Wird gegenü-
ber beiden Kollisionsbeteiligten das Strafverfahren eingestellt, hat daher eine sepa-
rate Einstellungsverfügung mit einer auf den jeweiligen Angeschuldigten bezogenen 
Begründung zu erfolgen. Der Erlass zweier separater Verfügungen drängt sich 
umso mehr auf, als das „rechtliche Schicksal“ einer gegenüber zwei Personen ein-
gestellten Strafuntersuchung verschieden sein kann, so, wenn nur einer der beiden 
Kollisionsbeteiligten die gegenüber seinem Kollisionsgegner erfolgte Einstellung an-
ficht. Wird nur eine Einstellungsverfügung erlassen, hat dies zur Folge, dass sie 
bezüglich des einen in Rechtskraft erwächst und bezüglich des anderen nicht. Je 
nach Ausgang des Beschwerdeverfahrens wird sie gegenüber der einen Person 
sogar aufgehoben und gegenüber der anderen nicht. Dies führt zu einer Vermi-
schung zweier verschiedener Strafverfahren, woraus sich Unklarheiten ergeben 
können, und der Rechtssicherheit nicht förderlich ist. Dagegen vermag auch die 
vom Kreispräsidenten in seiner Vernehmlassung angeführte Begründung nichts zu 
ändern. 
2.2
Bei der Unterlassung von zwei separaten Einstellungsverfügungen handelt 
es sich um einen Formfehler. Solche führen nicht zwingend zur Ungültigkeit oder 
gar Nichtigkeit der Verfügung. Voraussetzung hierfür ist, dass es sich um einen 
schwerwiegenden Formfehler handelt. Das ist dann der Fall, wenn aus der Einstel-
lungsverfügung nicht mit hinreichender Klarheit hervorgeht, gegenüber welchem 
der Kollisionsbeteiligten aus welchen Gründen das Verfahren eingestellt worden ist 
und der Beschwerdeführer daher nicht in die Lage versetzt wird, die Einstellungs-
verfügung sachgerecht anfechten zu können. Es geht somit vorliegend um die 
Frage, ob der Kreispräsident bezüglich der angefochtenen Einstellungsverfügung, 
soweit sie Y. betrifft, seiner aufgrund von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK 
obliegenden Begründungspflicht hinreichend nachgekommen ist. Dies ist entgegen 
der Auffassung des Beschwerdeführers zu bejahen.
Der Kreispräsident hat zunächst den Sachverhalt aufgezeigt und daran anschlies-
send eine Beweiswürdigung vorgenommen. Hierbei gelangte er zur Erkenntnis, 
dass beide Fahrzeuglenker die Vorderräder leicht eingerenkt hatten, beim Merce-
des nach rechts und beim VW nach links, und dass die Räder genau dort, wo sie 
vorstanden aufeinander getroffen sein müssen. Des Weiteren stellte er fest, dass 
sich die Aussagen der Unfallbeteiligten teilweise widersprechen, wobei er auch an-
führte, worin die Widersprüche waren. Sodann führte er aus, die fotographisch do-
kumentierten Schäden würden kein klares Bild für den Unfallhergang zeigen, zu-
mindest nicht, bezüglich der genauen Kollisionsstelle. Es lasse sich daher auch 
nicht sagen, wer zu weit links gefahren sei und die Schuld an der Kollision trage. – 


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Die Vorinstanz hat sich demnach durchaus mit den Aussagen der Kollisionsbetei-
ligten befasst. Soweit der Beschwerdeführer rügt, der Kreispräsident habe sich mit 
den Distanzen und der gefahrenen Geschwindigkeit der beiden Fahrzeuge nicht 
auseinandergesetzt, verkennt er, dass eine hinreichende Begründungspflicht nicht 
voraussetzt, dass man sich in einer Verfügung mit jedem Detail zu befassen hat 
(PKG 1994 Nr. 44 E. a S. 141). Was die Distanzen betrifft, ist nicht klar, was der 
Beschwerdeführer damit überhaupt sagen will. Sollte er damit die Fahrt der beiden 
Fahrzeuge bis zum Kollisionspunkt meinen, so ist darauf hinzuweisen, dass die Po-
lizei keine Fahrspuren und auch nicht den Kollisionspunkt ermitteln konnte. Konnte 
die Vorinstanz daher gar keine Distanzangaben machen, erübrigten sich auch Aus-
führungen dazu. Dasselbe gilt sinngemäss bezüglich der Geschwindigkeit. Anhalts-
punkte für eine den damaligen Verhältnissen nicht angepasste Geschwindigkeit lie-
gen nicht vor. Mangels Spurenbild können diesbezüglich keine Rückschlusse gezo-
gen werden. Y. sagte aus, er sei an der fraglichen Stelle nicht mehr schnell gefahren 
(act. 4 S. 1). X. hat nichts Gegenteiliges behauptet, sondern ausgesagt, die Gegen-
fahrzeuge seien ungefähr gleich schnell gefahren wie er. Auffallend schnell seien 
diese nicht gefahren (act. 5 S. 2). Lagen mithin keine Anzeichen einer nicht ange-
passten Geschwindigkeit vor, brauchte der Kreispräsident auch diesen Punkt in der 
Einstellungsverfügung nicht aufzugreifen.
Es kann somit festgestellt werden, dass sich aus der Einstellungsverfügung mit hin-
reichender Klarheit entnehmen lässt, aus welchen Gründen das Strafverfahren ge-
gen Y. eingestellt worden ist. X. war denn auch, wie seine Beschwerde zeigt, durch-
aus in der Lage, die Einstellungsverfügung sachgerecht anzufechten. Eine Verlet-
zung der Begründungspflicht ist somit zu verneinen.
3.
In der Sache macht der Beschwerdeführer geltend, die Einstellungsverfü-
gung beruhe nicht auf einem entscheidungsreifen Beweisergebnis. Der Kreispräsi-
dent habe nicht alle vorhandenen Beweismittel zur näheren Abklärung der damali-
gen Verkehrssituation erhoben. Insbesondere habe er unterlassen abzuklären, ob 
nicht andere Personen (Mitfahrer der Kollisionsfahrzeuge; andere Verkehrsteilneh-
mer; der Passant, der die Verkehrspolizei avisiert habe) Aussagen zum Unfallher-
gang hätten machen können. Zudem könnten ein Konfrontverhör zwischen den Kol-
lisionsbeteiligten, ein Augenschein vor Ort und eine fachmännische Untersuchung 
der Schäden anhand der Fahrzeuge oder deren Fotobilder zweifellos zu neuen Er-
kenntnissen führen. Alle diese Beweisergänzungsanträge sind jedoch unbegründet.
3.1
Im Polizeirapport wurden keine Mitfahrer angegeben (act. 3). Wäre dies der 
Fall gewesen, hätte die Polizei diese im Rapport genannt, als Zeugen angeführt und 


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erfahrungsgemäss auch befragt. Auch aus der Befragung der Unfallbeteiligten er-
gibt sich nicht, dass in ihren Fahrzeugen noch Mitfahrer waren (act. 4 und 5). Der 
Beschwerdeführer vermag solche denn auch nicht zu nennen. Dass bei ihm selbst 
noch Mitfahrer waren, ist im Übrigen allein deshalb auszuschliessen, weil er andern-
falls diese in seiner Beschwerde wohl genannt hätte. 
Ob damals überhaupt noch andere Verkehrsteilnehmer zugegen waren, ist unter 
den Unfallbeteiligten umstritten. Y. will alleine gegen den Wolfgangpass gefahren 
sein (act. 4 S. 1). X. sagte hingegen aus, Y. sei an dritter und damit letzter Stelle 
einer Fahrzeugkolonne gefahren (act. 5 S. 1). Da die Führer dieser beiden Fahr-
zeuge vorne waren, konnten sie den Unfallhergang nicht beobachten. Gemäss X. 
fuhr er talwärts hinter einem Personenwagen. Der Lenker dieses Fahrzeuges 
konnte somit den Unfallhergang auch nicht wahrnehmen. Dass hinter X. ein weite-
res Fahrzeug folgte, behauptete dieser nicht. Demnach haben selbst die Kollisions-
beteiligten keine Fahrzeugführer genannt, die sachdienliche Angaben zum Unfall-
hergang hätten machen können. Es ist folglich anzunehmen, dass auch keine an-
deren den Unfallhergang wahrnehmende Verkehrsteilnehmer anwesend waren. 
Dies zeigt sich auch hier wiederum darin, dass im Polizeirapport keine weiteren 
Fahrzeuglenker als Zeugen aufgeführt wurden.
Zum Unfallhergang kann sich der Passant C. nicht äussern. In einer Aktennotiz vom 
9. April 2009 hielt der Kreispräsident fest, dass dieser wohl die Polizei avisierte, den 
Unfall selbst jedoch nicht gesehen habe (act. 11). 
Es ist somit nicht ersichtlich, was der Kreispräsident bezüglich den vom Beschwer-
deführer gerügten unterlassenen Abklärungen hätte veranlassen müssen.
3.2
Ebenso ist es nicht ersichtlich, zu welchen neuen rechtsrelevanten Erkennt-
nissen ein Konfrontverhör zwischen den Kollisionsbeteiligten führen könnte. Als sich 
der Unfall ereignete, herrschten schlechte Sichtverhältnisse und beide Beteiligte 
wurden von der Kollision überrascht (act. 4 S. 1, 5 S. 1). Konnten sie damals an-
lässlich der Polizeibefragung zum Unfallhergang keine sachdienlichen Angaben 
machen, ist auch nicht zu erwarten, dass sie sich heute dazu äussern können.
3.3
Schliesslich besteht auch keine sachliche Notwendigkeit, einen Augenschein 
durchzuführen. Inwiefern ein rund ein halbes Jahr nach dem Verkehrsunfall durch-
zuführender Augenschein zuverlässige Anhaltspunkte für die damalige Kollisions-
stelle abzugeben vermag, ist schlichtweg nicht nachvollziehbar. Dies umso mehr, 
als bereits die Polizei diese mangels Spuren nicht eruieren konnte (act. 3 S. 3).


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3.4
Abzulehnen ist am Ende auch der Antrag, die Fahrzeugschäden zur Rekon-
struktion des Unfallherganges fachmännisch untersuchen zu lassen. Es dürfte wohl 
möglich sein, anhand der verunfallten Personenwagen und/oder allenfalls deren Fo-
tobilder den Aufprallwinkel festzustellen. Allein daraus lässt sich nun aber noch kei-
neswegs ein zuverlässiger und damit rechtsgenüglicher Schluss auf die Kollisions-
stelle ziehen, d. h. ob die Kollision auf der linken oder rechten Strassenhälfte oder 
in der Mitte der Fahrbahn stattfand bzw. ob Y. das Gebot des rechts Fahrens miss-
achtet hat. 
3.5
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sind keine entscheidrele-
vanten Beweismittel ersichtlich, welche die Feststellung der Kollisionsstelle ermög-
lichen würden. Somit hat die Vorinstanz zu Recht von weiteren Beweiserhebungen 
abgesehen und die Untersuchung eingestellt.
4.
Aus den dargelegten Gründen ist die angefochtene Einstellungsverfügung 
weder rechtswidrig noch unangemessen. Die Beschwerde ist somit als unbegründet 
abzuweisen.
5.
Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens gehen dessen Kosten zu 
Lasten des Beschwerdeführers (Art. 160 Abs. 1 StPO).


8
III. Demnach wird erkannt
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. 
des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht geführt werden. Allenfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen 
ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 
f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Be-
schwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der 
Beschwerden gelten die Art. 29 ff., 78 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: