gr_gerichte · SKG 2006 56 · 2006-10-04 · de
Leitentscheid, publiziert als PKG 2005 13\x3Cbr\x3E

precetto esecutivo | SKG Übrige Fälle

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 4. Oktober 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 06 56
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Heinz-Bommer und Riesen-Bienz
Aktuarin ad hoc
Bäder Federspiel
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In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der X . A G , Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsan-
walt Dr. iur. G.,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Moesa vom 11. September 2006, mit-
geteilt am 11. September 2006, in Sachen des Z., Gesuchsteller und Beschwerde-
gegner, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roberto A. Keller, Piazza della Grida,
6535 Roveredo, gegen die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
betreffend Wechselbetreibung (Rechtsvorschlag),
hat sich ergeben:

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A.
Am 10. April 2006 schlossen die B. GmbH, vertreten durch A., und Z.
einen Beteiligungsvertrag, in dem Z. die Verpflichtung einging, sich mit € 25'000.--
an der B. GmbH zu beteiligen. Zur Absicherung erhielt Z. einen Wechsel der X. AG
(im Folgenden: X. AG) in der Höhe von € 35'000.--, mit Fälligkeit am 10. Juli 2006.
Als Zahlstelle wurde die D. AG in E. angegeben.
Am 10. Juli 2006 präsentierte Z. den Wechsel der D. AG in E. zur Zahlung.
Diese verweigerte allerdings die entsprechende Zahlung. Am 12. Juli 2006 stellte
das Notariat E. (Altstadt) eine Protesturkunde aus, in der festgehalten wurde, dass
die Urkundsperson den Wechsel der D. AG in E. als Zahlstelle mit der Aufforderung
zur Zahlung erfolglos vorgewiesen und im Domizil der D. AG keinen Vertreter der
Ausstellerin und Aktzeptantin X. AG angetroffen hatte.
B.
Mangels Zahlung der genannten Forderung leitete Z. beim Betrei-
bungsamt C. gegen die X. AG die Wechselbetreibung ein. Das Betreibungsamt C.
stellte am 20. Juli 2006 den Zahlungsbefehl auf Wechselbetreibung mit der Betrei-
bungsnummer F. aus, aus dem eine Forderung von Fr. 55'562.50 nebst Zins zu 5
% seit dem 11. Juli 2006 sowie von Fr. 443.60 für Prostest- und Bankkosten hervor-
geht. Als Forderungsgrund wird der am 12. Juli 2006 protestierte Wechsel vom 10.
April 2006 über € 35'000.-- zu einem Wechselkurs von Fr. 1.5875 angegeben. Der
Zahlungsbefehl wurde der X. AG, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. G., am 22.
August 2006 zugestellt. Diese erhob gleichentags Rechtsvorschlag. Das Betrei-
bungsamt C. überwies am 29. August 2006 den Zahlungsbefehl sowie den Wechsel
an den Bezirksgerichtspräsidenten Moesa, welcher die Parteien am 30. August
2006 zu einer Verhandlung auf den 11. September 2006 einlud.
C.
An der Verhandlung vom 11. September 2006 in C. nahmen Z. und
sein Rechtsvertreter, Rechtsanwalt lic. iur. Roberto A. Keller, teil. Z. beantragte die
Beseitigung des Rechtsvorschlags. Der fragliche Wechsel sei seitens der X. AG
gültig unterzeichnet und akzeptiert worden. A. habe über eine von Dr. G. ausge-
stellte Generalvollmacht verfügt, die ihm erlaubt habe, sämtliche Rechtsgeschäfte
im Sinne der Firma X. AG abzuwickeln. Diese Vollmacht vom 21./22. Juli 2004
wurde zu den Akten gereicht. Die X. AG hatte mit schriftlicher Eingabe am 6. Sep-
tember 2006 geltend gemacht, sie könne rechtsgültig nur durch den einzelzeich-
nungsberechtigten Rechtsanwalt Dr. iur. G. vertreten werden, was durch einen Aus-
zug aus dem Handelsregister belegt wurde. Vom fraglichen Wechsel habe die X.
AG erst durch die Wechselbetreibung erfahren. Es werde daher beantragt, den
Rechtsvorschlag zu bewilligen.

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D.
Mit Entscheid vom 11. September 2006, mitgeteilt am 11. September
2006, erkannte das Bezirksgerichtspräsidium Moesa, wie folgt:
„1. L’opposizione al precetto esecutivo no F. dell’Ufficio esecuzione del Cir-
colo di C. non è ammessa.
2.
La tassa di giustizia die CHF 450.-, già antecipata dal creditore, è posta
a carico della debitrice, la quale è obbligata a versare al creditore l’im-
porto di CHF 330.- a titolo di ripetibili.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung)“
Der Bezirksgerichtspräsident war zur Erkenntnis gelangt, dass keine Gründe
im Sinne von Art. 182 Ziff. 2 oder 3 SchKG vorliegen würden und der Rechtsvor-
schlag entsprechend nicht bewilligt werden könne. Namentlich habe A. am 10. April
2006 über eine Generalvollmacht verfügt, die ihm erlaubt habe, die X. AG zu ver-
treten, und die mangels Widerruf noch Gültigkeit gehabt habe.
E.
Gegen diesen Entscheid erhob die X. AG am 15. September 2006 Be-
schwerde beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden und beantragte, es sei
unter kostenfälliger Gutheissung der vorliegenden Beschwerde der angefochtene
Entscheid des Presidente del Tribunale distrettuale Moesa vom 11. September
2006 aufzuheben und somit der Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl no F.
des Betreibungsamtes des Circolo di Roveredo zu bewilligen.
Z. beantragte in seiner Beschwerdeantwort vom 27. September 2006 die voll-
umfängliche und kostenfällige Abweisung der Beschwerde.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie die Be-
gründung der Anträge in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nach-
folgenden Erwägungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.a.
Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidiums über die Bewilli-
gung des Rechtsvorschlags in der Wechselbetreibung kann nach Art. 185 SchKG
in Verbindung mit Art. 15 Ziff. 5 GVV zum SchKG und Art. 17 Abs. 1 Ziff. 1 GVV
zum SchKG innert fünf Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Beschwerde an den
Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden erhoben werden. Nach Art. 25 Abs. 1

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GVV zum SchKG ist in der Beschwerde mit kurzer Begründung anzugeben, welche
Punkte des Entscheides angefochten und welche Abänderungen beantragt werden.
b.
Die Beschwerde der X. AG vom 15. September 2006 richtet sich ge-
gen den am 11. September 2006 gefällten und gleichentags mitgeteilten Entscheid
des Bezirksgerichtspräsidiums Moesa über die Bewilligung des Rechtsvorschlags
in der Wechselbetreibung. Da die Eingabe fristgerecht erfolgte und überdies den
Formerfordernissen entspricht, ist darauf einzutreten.
2.a.
In der Wechselbetreibung bewilligt das Gericht den Rechtsvorschlag
unter anderem dann, wenn die Fälschung des Titels glaubhaft gemacht wird (Art.
182 Ziff. 2 SchKG). Eine Fälschung des Titels liegt nicht nur vor, wenn die Unter-
schrift des betriebenen Schuldners gefälscht wurde, sondern auch dann, wenn im
Namen des betriebenen Schuldners ohne Ermächtigung unterschrieben wurde
(Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung
und Konkurs, SchKG II, Art. 88 - 220 SchKG, Basel/Genf/München 1998, N 19 zu
Art. 182 SchKG). Ein Urkundenbeweis wird nicht verlangt, doch hat der Schuldner
die Fälschung zumindest glaubhaft zu machen. Die blosse Behauptung genügt
nicht. Es müssen vielmehr Hinweise und Anhaltspunkte vorgetragen werden, wel-
che für die Darlegungen sprechen. Diese Darlegungen können, müssen aber nicht
mit Urkunden belegt werden. Werden sie mit Urkunden belegt, so genügt es, dass
Kopien vorgelegt werden, um die Glaubhaftigkeit darzulegen. Der Rechtsvorschlag
ist zu bewilligen, wenn das Gericht ernsthafte Zweifel an der Echtheit des Wechsels
hat. Im Rahmen des summarischen Verfahrens ist ein strikter Beweis der Fälschung
nicht möglich; die umfassende Klärung dieser Frage bleibt dem ordentlichen Pro-
zess vorbehalten. Bei Bewilligung des Rechtsvorschlags ist dies der Wechselpro-
zess nach Art. 186 SchKG, bei Verweigerung des Rechtsvorschlags der Rückfor-
derungsprozess nach Art. 187 SchKG (Staehelin/Bauer/Staehelin, a.a.O., N 18 zu
Art. 182 SchKG).
b.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, A., der den Wechsel über €
35'000.-- im Namen der X. AG unterzeichnet hat, sei dazu am 10. April 2006 nicht
bevollmächtigt gewesen. Es treffe zu, dass die X. AG zu Gunsten von A. am 21. Juli
2004 eine Generalvollmacht unterzeichnet habe. Diese sei jedoch in der Folge sei-
tens der X. AG widerrufen und annulliert worden. Als Beweis legte die Beschwerde-
führerin im Beschwerdeverfahren mehrere Schreiben an A. bei, in denen ihm der
Widerruf der Generalvollmacht mitgeteilt und er entsprechend zur Rückgabe der-
selben aufgefordert worden war, datierend von August 2004 bis Juli 2005. Zudem

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legte die Beschwerdeführerin eine Fotokopie der fraglichen Generalvollmacht mit
der eigenhändigen Bestätigung von A. „ist Erloschen, 7.4.06 A.“ ins Recht. Am 10.
April 2006 habe A. folglich keinen Wechsel mehr im Namen und auf Rechnung der
X. AG ausstellen können. Somit seien aus diesem Wechsel auch keinerlei Verpflich-
tungen für die Beschwerdeführerin entstanden.
c.
Wie oben erwähnt, hat das Gericht in der Wechselbetreibung den
Rechtsvorschlag zu bewilligen, wenn glaubhaft gemacht wird, dass der Wechsel im
Namen des betriebenen Schuldners ohne Ermächtigung unterschrieben wurde. Der
Kantonsgerichtsausschuss erachtet es im vorliegenden Fall als glaubhaft dargelegt,
dass A. am 10. April 2006 nicht zur Unterzeichnung eines Wechsels im Namen der
X. AG ermächtigt war. Einerseits geht aus dem Handelsregister keine Zeichnungs-
berechtigung von A. hervor. Anderseits ist zu beachten, dass der Genannte ab dem
21./22. Juli 2004 zwar über eine Generalvollmacht verfügte, die es ihm erlaubte, für
die X. AG Rechtsgeschäfte abzuwickeln. Diese Generalvollmacht wurde allerdings
bereits kurz darauf schriftlich widerrufen, wie die ins Recht gelegten Schreiben vom
24. August 2004, 21. Oktober 2004, 10. Juni 2005 und vom 15. Juli 2005 aufzeigen.
Überdies vermerkte A. selbst am 7. April 2006 auf einem Exemplar der Generalvoll-
macht, dass diese erloschen sei. In diesem Sinn verfügte A. am 10. April 2006 über
keine Ermächtigung zur Unterzeichnung eines Wechsels im Namen der X. AG und
er konnte diese entsprechend nicht rechtsgültig verpflichten. Es liegt somit eine
glaubhafte Fälschung des Titels im Sinne von Art. 182 Ziff. 2 SchKG vor.
d.
Der Beschwerdegegner bringt vor, dass nach Art. 233 Abs. 2 ZPO, auf
den Art. 236 ZPO verweist, neue Rechtsbegehren und neue Beweismittel ausge-
schlossen seien, weshalb die von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegten Akten
nicht berücksichtigt werden dürften. Hierzu ist festzuhalten, dass es im vorliegenden
Fall nicht um ein Rechtsöffnungsverfahren geht. Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung
mit Art. 233 Abs. 2 ZPO sind somit nicht anwendbar. Vielmehr findet Art. 25 GVV
zum SchKG Anwendung, wonach neue Tatsachen und Beweismittel auch im Be-
schwerdeverfahren vorgebracht werden dürfen. Die Rechtsmittelinstanz stellt den
Sachverhalt sogar von Amtes wegen fest. Davon abgesehen müssten die eingeleg-
ten Urkunden selbst in einem Rechtsöffnungsverfahren berücksichtigt werden: fehlt
es nämlich an einer das Vertretungsverhältnis belegenden Urkunde und ist das Ver-
tretungsverhältnis auch nicht gerichtsnotorisch, so besteht kein Rechtsöffnungstitel,
was von Amtes wegen zu beachten ist (vgl. Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar
zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Art. 1 - 87
SchKG, Basel/Genf/München 1998, N 57 zu Art. 82 SchKG). Auch in einem

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Rechtsöffnungsverfahren muss ein Vertretungsverhältnis urkundlich nachgewiesen
werden oder zumindest liquid ausgewiesen sein (vgl. KGA Graubünden, SKG 06
17, vom 2. Mai 2006). Anzufügen bleibt noch, dass auch unter Berücksichtigung
von Art. 138 Ziff. 4 ZPO in Verbindung mit Art. 137 Ziff. 6 ZPO, welcher gegenüber
Art. 25 GVV zum SchKG etwas restriktiver formuliert ist, somit selbstredend die von
der Beschwerdeführerin eingereichten Dokumente zu berücksichtigen sind. Dass
diese nur in Kopie vorgelegt wurden, schadet – wie bereits dargelegt – nicht, ist
doch kein Urkundenbeweis erforderlich, sondern genügt es, wenn die fehlende Un-
terschriftsberechtigung bzw. Vertretungsbefugnis nur glaubhaft gemacht wird. Die
Ausführungen des Beschwerdegegners zu Art. 165 ZPO verfangen daher nicht. Da-
von abgesehen lässt selbst Art. 165 ZPO die Vorlage von Kopien zu. Dass alle diese
Dokumente erst nachträglich für das Beschwerdeverfahren produziert worden sein
sollen, wie der Beschwerdegegner in seiner Beschwerdeantwort vorbringt, er-
scheint nicht glaubhaft, zumal für einzelne der Briefe sogar der Nachweis vorliegt,
dass sie am darin erwähnten Datum der Post übergeben wurden. Entgegen der
Ansicht des Beschwerdegegners kann auch nicht gesagt werden, dass die Unter-
schrift von A., mit der jener das Erlöschen der Vollmacht am 7. April 2006 bestätigte,
offensichtlich nicht mit der ursprünglichen Unterschrift auf der Generalvollmacht
übereinstimmt. Es gelingt dem Beschwerdegegner mit seinen Vorbringen somit
nicht, das Bestehen einer gültigen Vollmacht von A. darzulegen. Vielmehr hat das
Gericht aufgrund der Vorbringen der Beschwerdeführerin ernsthafte Zweifel an der
Echtheit des Wechsels, namentlich an der Unterschriftsberechtigung von A., wes-
halb der Rechtsvorschlag der X. AG im Sinne von Art. 182 Ziff. 2 SchKG zu bewilli-
gen ist.
Es bleibt dem Beschwerdegegner indes unbenommen – zumal es sich beim
vorliegenden Verfahren um ein summarisches Verfahren handelt (vgl. Art. 25 Ziffer
2 lit. b SchKG in Verbindung mit Art. 137 ff. ZPO) – mit allen ihm allenfalls zur Ver-
fügung stehenden Beweismitteln einen Wechselprozess nach Art. 186 SchKG beim
ordentlichen Gericht zu führen.
e.
Die Beschwerde ist aufgrund des Gesagten gutzuheissen und das an-
gefochtene Urteil aufzuheben.
3.a.
Gemäss Art. 48 GebV SchKG wird für einen gerichtlichen Entscheid
in betreibungsrechtlichen Summarsachen mit einem Streitwert zwischen Fr.
10'000.-- und Fr. 100'000.-- eine Spruchgebühr von Fr. 60-500.-- verlangt. Das
obere Gericht, an das eine Summarsache weiter gezogen wird, kann für seinen Ent-

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scheid eine Gebühr erheben, die höchstens das Anderhalbfache der für die Vorin-
stanz zulässigen Gebühr beträgt (Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG). Nach Art. 62 Abs. 1
GebV SchKG können die Gerichte zudem der obsiegenden Partei auf Verlangen für
Auslagen auf Kosten der unterliegenden Partei eine angemessene Entschädigung
zusprechen.
b.
Aufgrund der Tatsache, dass der Rechtsvorschlag der Beschwerde-
führerin vorliegend zu bewilligen ist, unterliegt der Beschwerdegegner im vorin-
stanzlichen wie auch im Beschwerdeverfahren, weshalb er die Kosten für beide Ver-
fahren zu tragen hat. Überdies hat der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin
für das Verfahren vor beiden Instanzen angemessen ausseramtlich zu entschädi-
gen.

8
Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid wird
aufgehoben.
2.
In der Wechselbetreibung Nr. F. des Betreibungsamtes C. wird der Rechts-
vorschlag bewilligt.
3.
Die Kosten des Bezirksgerichtspräsidiums Moesa von Fr. 450.-- sowie die
Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.-- gehen zu Lasten von Z.,
welcher die Beschwerdeführerin für das Verfahren vor beiden Instanzen mit
insgesamt Fr. 300.-- inkl. MwSt. zu entschädigen hat.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: