gr_gerichte · SK2 2009 58 · 2010-02-02 · de

Verletzung von Verkehrsvorschriften | Beschwerde KreisP Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 02. Februar 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 09 58
(Auf die gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist mit 
Urteil vom 07. Oktober 2010 nicht eingetreten worden).
Entscheid
II. Strafkammer
Vorsitz
Bochsler
RichterInnen
Schlenker und Hubert
Redaktion
Aktuar ad hoc Walder
In der strafrechtlichen Beschwerde
des Z., Beschwerdeführer, 
gegen
die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Chur vom 28. Oktober 2009, 
mitgeteilt am 02. November 2009, in Sachen gegen Y., vertreten durch 
Rechtsanwalt lic. iur. Marc Tomaschett, St. Martinsplatz 8, 7002 Chur, 
Beschwerdegegner,
betreffend Verletzung von Verkehrsvorschriften,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Am 7. Mai 2009 fuhr der Werkhofarbeiter Y. mit einem Motorkarren der 
Stadt Chur von der Tittwiesenstrasse kommend über den Verbindungsweg 
Giacomettistrasse in Richtung Scalettastrasse. Dieser Weg ist mit dem Signal 2.63 
„Rad- und Fussweg mit getrennten Verkehrsflächen“ gekennzeichnet. Y. hatte den 
Auftrag, die sich an diesem Weg befindlichen Abfallbehälter zu leeren. Zur 
gleichen Zeit fuhr Z. mit seinem Elektrofahrrad über den für die Radfahrer 
bestimmten Fahrstreifen des Verbindungsweges in dieselbe Richtung. Als er 
bemerkte, dass ihm der Motorkarren den Weg versperrte, wechselte er bei der 
nächsten Gelegenheit vom Radweg auf den parallel zu diesem verlaufenden, 
durch einen Grasstreifen abgetrennten Fussweg. Nachdem Y. den letzten 
Abfalleimer geleert hatte, bestieg er seinen Motorkarren und fuhr weiter in 
Richtung Dreibündenstrasse, wo er nach links abbiegen wollte. Z. fuhr gleichzeitig 
vom Radweg kommend geradeaus über den Fussgängerstreifen über die 
Dreibündenstrasse, wo er vom nach links abbiegenden Fahrzeug Y. überrascht 
wurde und zu Fall kam, ohne dass die beiden Fahrzeuge kollidierten. Der 
Gemeindearbeiter vermochte seinen Motorkarren nicht rechtzeitig anzuhalten und 
fuhr dem am Boden liegenden Radfahrer mit dem linken Vorderrad auf den 
Oberkörper. 
Dadurch 
erlitt 
Z. 
mehrere 
Rippenbrüche 
sowie 
eine 
Schulterblattfraktur.
B.
Aufgrund eines Kompetenzentscheids der Staatsanwaltschaft Graubünden 
vom 11. August 2009 führte das Kreispräsidium Chur gegen die beiden 
Unfallbeteiligten zwei getrennte Strafmandatsverfahren durch. Durch Strafmandat 
vom 28. Oktober 2009 sprach der Kreispräsident Z. der Verletzung von 
Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG 
schuldig, nahm jedoch in Anwendung von Art. 54 StGB von einer Bestrafung 
Umgang. Mit Verfügung vom gleichen Tag stellte der Kreispräsident Chur das 
Strafmandatsverfahren gegen Y. wieder ein.
C.
 Z. reichte gegen die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Chur am 
20. November 2009 beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde ein mit 
dem Antrag, das Verfahren gegen Y. sei wieder aufzunehmen. Er hielt in seiner 
Eingabe zusammenfassend fest, im angefochtenen Entscheid seien die Distanzen 
und der zeitliche Ablauf nicht oder falsch berücksichtigt worden. Y. habe ohne 
zwingenden Grund in einem Engpass unmittelbar vor der Kreuzung und vor dem 
Fussgängerstreifen angehalten und damit die anderen Verkehrsteilnehmer 
behindert; er hätte entgegen seiner Meinung auch mit Verkehr aus der Richtung 


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des Fussgängerstreifens rechnen müssen. Bei der Beurteilung sei offenbar davon 
ausgegangen worden, dass Radfahrer generell nicht auf dem Fussgängerstreifen 
fahren dürften, was jedoch nicht zutreffe. Als Radfahrer hätte er (Z.) lediglich 
keinen Vortritt gegenüber dem Verkehr auf der Dreibündenstrasse gehabt. Er sei 
mit Y. lediglich etwa vier Meter parallel gefahren und es habe keine rechtzeitige 
Signalgebung und Anzeichen für das Linksabbiegen gegeben. Es sei ihm 
angesichts dieser Situation unbegreiflich, wie das Kreisgericht habe zum Schluss 
kommen können, dass Y. keine einzige Verkehrsregelverletzung zu verantworten 
habe.
Der Beschwerdegegner liess in seiner Stellungnahme vom 7. Januar 2010 die 
kostenfällige Abweisung der Beschwerde beantragten. Der Kreispräsident 
verzichtete auf eine Vernehmlassung.
II. Erwägungen
I.1.
Der Kreispräsident Chur prüfte vorerst die Frage, ob Y. allenfalls beim 
Linksabbiegen seine Pflichten zur Zeichengebung missachtet haben oder sonst 
seinen Vorsichtspflichten nicht nachgekommen sein könnte. Er kam zum Schluss, 
dass seitens der Unfallbeteiligten diesbezüglich widersprüchliche Aussagen 
vorlägen und die Zeugin W. keine sachdienlichen Angaben zu dieser Frage habe 
machen 
können. 
Unter 
diesen 
Umständen 
müsse 
zu 
Gunsten 
des 
Angeschuldigten auf dessen Aussagen abgestellt werden, wonach er den linken 
Richtungsanzeiger gestellt und sich vor dem Abbiegen durch einen Blick in den 
linken Aussenspiegel vergewissert habe, dass ihm kein Radfahrer folgte. Er habe 
aber nicht damit rechnen müssen, dass ein Radfahrer vom Fussweg direkt auf 
den Fussgängerstreifen der Dreibündenstrasse fahren würde. Ein sich korrekt 
verhaltender Verkehrsteilnehmer sei nicht verpflichtet, jedes Fehlverhalten eines 
anderen Verkehrsteilnehmers zu antizipieren. Damit könne Y. kein strafbares 
Verhalten vorgeworfen werden.
2. 
Die Stadtpolizei Chur fertigte eine Unfallskizze an, aus welcher u.a. die 
Kollisionsstelle sowie die Standorte der Signaltafeln und der Platz des letzten von 
Y. geleerten Abfallbehälters ersichtlich sind. Z. weist in seiner Beschwerde darauf 
hin, er habe in seiner Stellungnahme zuhanden des Kreisamtes diese Skizze mit 
dem Standort ergänzt, an welchem der Traktor abgestellt worden sei. Dies wäre 
für die Beurteilung des Falles absolut zentral gewesen. Aus der Begründung der 
Einstellungsverfügung vermöge er aber nicht zu erkennen, dass dies 
berücksichtigt worden sei. Im Gegenteil gingen alle Schlussfolgerungen davon 


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aus, dass er und der Traktor eine längere Strecke parallel gefahren seien, so dass 
er noch genügend Zeit gehabt habe zu reagieren, was aber nicht der Fall sei. 
Aufgrund des Standortes des Abfallbehälters, der Arbeitstechnik und der Länge 
des Fahrzeugs könne man jedoch schlüssig rekonstruieren, dass die parallele 
Fahrstrecke höchstens eine Fahrzeuglänge von etwa vier Metern betragen habe. 
Die Berücksichtigung des Standortes zeige auch auf, dass Y. ohne zwingenden 
Grund unmittelbar vor der Kreuzung und dem Fussgängerstreifen den Weg 
blockiert und die Fahrstrecke bis zum Unfallort nicht 15, sondern höchstens vier 
Meter betragen habe, was zwischen dem Anfahren und dem Unfall eine 
Zeitspanne von etwa zwei Sekunden ergebe. Daraus ergebe sich auch, dass eine 
Zeichengebung nach dem Anfahren zeitlich zu spät gewesen wäre, um darauf 
noch reagieren zu können. In seiner Stellungnahme an das Kreisamt hatte Z. 
geltend gemacht, das Fahrzeug von Y. könne nur 0,5 Meter vor dem 
Fussgängerstreifen gestanden haben, und von diesem Punkt aus könne Y. 
höchstens fünf bis sechs Meter vorwärts gefahren sein und nicht 10 bis 15 Meter 
wie er im Protokoll behauptet habe. Y. müsse praktisch zum Zeitpunkt seines (Z.) 
Vorbeifahrens ebenfalls losgefahren sein und nach drei bis vier Metern voll 
eingeschlagen haben.
3. 
Überträgt man die in der Polizeiskizze enthaltenen Masse auf die Distanz 
vom Abfallbehälter zur Kollisionsstelle, so resultiert eine Distanz von 11,35 Meter. 
Stand das Fahrzeug Y., das offenbar eine Länge von vier Metern aufweist, mit 
seiner Hinterseite (was naheliegend ist) auf der Höhe des Abfallbehälters, so 
beläuft sich die Distanz von der Vorderseite des Motorkarrens bis zur Unfallstelle 
immer noch rund 7,35 Meter und nicht vier Meter, wie der Beschwerdeführer 
annimmt, was ausgehend von seiner Geschwindigkeitsannahme einer Fahrzeit 
von nahezu vier Sekunden entspricht. Der Vorwurf, die Zeichengebung nach dem 
Anfahren sei zu kurz gewesen, als dass darauf noch hätte reagiert werden 
können, liesse sich also kaum halten, selbst wenn im Übrigen von den 
Überlegungen des Beschwerdeführers ausgegangen würde. Letztlich ist aber 
diese etwas spitzfindige Argumentation ohnehin nicht von entscheidender 
Bedeutung, geht sie doch von der falschen Annahme Z. aus, Y. habe damit 
rechnen 
müssen, 
dass 
vom 
Fussweg 
ein 
Velofahrer 
auf 
den 
die 
Dreibündenstrasse überquerenden Fussgängerstreifen fahren und ihn überholen 
könnte. Dem war nun aber auch in Anbetracht der Tatsache, dass sich der 
Unfallort in einem Wohngebiet mit Schulen befindet, wo sich häufig Kinder und 
Erwachsene aufhalten und den Weg mit fahrzeugähnlichen Geräten befahren, 
nicht so. Der Vorwurf, Y. habe aus Erfahrung wissen müssen, dass ihn während 


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der Zeit, während welcher er jeweils mit seinem Fahrzeug den Fahrradstreifen 
versperre, ausschliesslich alle Velofahrer auf der Fussgängerfläche umführen, 
weshalb er entsprechend der Vorschrift von Art. 26 Abs. 2 SVG zu besonderer 
Vorsicht verpflichtet gewesen sei, lässt sich so wenig halten wie die Rüge, er habe 
sein Fahrzeug verkehrsbehindernd in einem Engpass unmittelbar vor dem 
Fussgängerstreifen und der Kreuzung angehalten, obwohl es ihm zuzumuten 
gewesen wäre, den Traktor wenige Meter weiter in der Dreibündenstrasse 
abzustellen. Der letztere Vorhalt ist geradezu absurd, wäre es doch völlig 
unvernünftig gewesen, den Motorkarren auf der für den Autoverkehr bestimmten 
Dreibündenstrasse abzustellen, den Kehricht dorthin zu tragen und dort während 
der ganzen dazu benötigten Zeit den allgemeinen Verkehr zu behindern, nur um 
den Radfahrern die freie Fahrt auf dem Radweg zu gewährleisten. Die Velofahrer 
hatten im Übrigen die Möglichkeit, das abgestellte Fahrzeug über die angrenzende 
Wiese zu umgehen, wenn sie es eilig hatten. Dies war ihnen durchaus zuzumuten, 
selbst wenn sie dazu kurz von ihrem Fahrrad absteigen mussten; es bestand also 
überhaupt kein zwingender Grund, auf den Fussweg auszuweichen, um am 
Motorkarren vorbeizufahren. Angesichts dieser Umstände ist auch die mit dem 
Vorwurf mangelnder Vorsicht verbundene Behauptung fehl am Platze, Y. hätte 
wissen müssen, dass alle Fahrradfahrer ausnahmslos sein Fahrzeug über die 
Fussgängerfläche zu umfahren pflegten, was ihn zu besonderer Vorsicht 
verpflichtet hätte. Wie erwähnt, hatten die Radfahrer durchaus die Möglichkeit, 
dem Hindernis auszuweichen, ohne in Verletzung der Verkehrsregeln den 
Fussweg zu befahren. Es ist also in keiner Weise belegt, dass Y. wissen musste, 
dass alle Radfahrer die für Fussgänger bestimmte Verkehrsfläche zum Überholen 
seines Fahrzeugs benützen würden. Abgesehen davon müssten nach Art. 26 Abs. 
2 SVG Anzeichen dafür gegeben sein, dass sich ein anderer Strassenbenützer 
nicht richtig verhalten wird. Solche konkreten Anzeichen lagen für Y. aber gerade 
nicht vor, obwohl er sich vor dem Abfahren und auch danach im Rückspiegel über 
die Verkehrssituation vergewissert hatte. Es trifft also nicht zu, dass der 
Angeschuldigte damit rechnen musste, dass ein sich verkehrswidrig verhaltender 
Radfahrer 
ihn 
auf 
dem 
Fussweg 
und 
dem 
auf 
diesen 
folgenden 
Fussgängerstreifen überholen würde. Ein im Schritttempo sich bewegender 
Fussgänger hätte für Y. kein plötzlich auftauchendes, sein Linksabbiegen zu einer 
Gefahr werdendes Hindernis darstellen können; zu einer solchen konnte nur ein 
mit wesentlich höherer Geschwindigkeit sich nähernder Verkehrsteilnehmer 
werden.


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4.
 Der Beschwerdeführer wirft Y. auch zu Unrecht eine Verletzung von Art. 37 
Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 18 Abs. 2 VRV vor. Zum einen hatte der 
Angeschuldigte sehr wohl einen Grund, sein Fahrzeug wegen des von ihm zu 
leerenden Abfallbehälters an der fraglichen Stelle anzuhalten. Zum anderen darf 
der gesetzliche Wortlaut nicht dahin ausgelegt werden, dass Fahrzeuge schon 
überall dort nicht abgestellt werden dürfen, wo sie den Verkehr für die anderen 
Strassenbenützer irgendwie erschweren. Es muss weiterhin gelten, dass ein 
aufgestelltes Fahrzeug den Verkehr auch im Sinne von Art. 37 Abs. 2 SVG nur 
behindert oder gefährdet, wenn es für diesen ein erhebliches Hindernis bildet, das 
trotz der den anderen Strassenbenützern zuzumutenden Aufmerksamkeit zu 
Umfällen Anlass geben kann oder andere in besonderem Masse behindert, ihren 
Weg fortzusetzen (Giger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, N. 3 zu Art. 
37 SVG). Diese Voraussetzungen sind hier nicht gegeben. Der Beschwerdeführer 
konnte das angehaltene Fahrzeug schon von weitem erkennen. Wollte er an 
diesem 
vorbeifahren, 
oblag 
es 
ihm, 
dies 
mit 
aller 
Aufmerksamkeit 
beziehungsweise Vorsicht zu tun; wie schon angedeutet wäre Z. dies ohne 
weiteres möglich gewesen, indem er das Hindernis über die angrenzende Wiese 
umgangen hätte. Indem Z. aber am abgestellten Fahrzeug auf dem Fussweg 
vorbeifuhr, schaffte er selbst ein erhöhtes Risiko beziehungsweise legte er ein 
regelwidriges Verhalten an den Tag, mit welchem Y. nicht rechnen musste. 
Abgesehen davon kam es gar nicht wegen des abgestellten Fahrzeugs zum 
Unfall, sondern aufgrund des Linksabbiegens des Traktors einerseits und des 
linksseitigen Vorbeifahrens des Fahrradlenkers auf dem Fussweg und von dort 
unvermittelt über den Fussgängerstreifen andererseits.
5.
Unbegründet ist schliesslich auch der Vorwurf, Y. habe den 
angeblich gestellten linken Blinker erst nach dem Anfahren und damit zu spät 
gestellt. Hätte der Traktorlenker den linken Blinker schon vor dem Anfahren 
gestellt, hätte dies in dem Sinne missverstanden werden können, als er damit 
seinen Halt beim Abfallbehälter hätte anzeigen wollen. Es war daher durchaus 
korrekt, dass Y. den Blinker erst nach dem Anfahren stellte, zumal er nicht 
unmittelbar beim Anfahren sogleich nach links abbog. Hinzu kommt, dass der 
Angeschuldigte nach der Aussage der Zeugin W. eher langsam fuhr (Y. selbst 
schätzte seine Geschwindigkeit auf etwa 10 km/h), so dass der Fahrradlenker bei 
gehöriger Aufmerksamkeit die Zeichengebung durchaus noch rechtzeitig hätte 
erkennen können, auch wenn die Fahrstrecke bis zum Abbiegemanöver des 
Fahrzeuges relativ kurz war. Dies wäre jedenfalls dann der Fall gewesen, wenn 
sich Z. wenigstens im Bereiche des Fussgängerstreifens verkehrsregelkonform 


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verhalten hätte. Gegenteilige Anzeichen lagen für Y. nicht vor; wie erwähnt musste 
der Angeschuldigte nicht damit rechnen, dass ihn ein in zügiger Fahrt aus dem 
Fussweg und über den anschliessenden Fussgängerstreifen kommender 
Radfahrer zu überholen versuchen würde. Es ist damit gesamthaft gesehen auf 
Seiten des Beschwerdegegners kein Verhalten festzustellen, das als Verletzung 
von Verkehrsregeln zu qualifizieren wäre. Die angefochtene Einstellungsverfügung 
erweist sich damit als gerechtfertigt, und die Beschwerde ist damit als 
unbegründet abzuweisen.
II. 
Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens gehen die Kosten des 
Gerichts zu Lasten des Beschwerdeführers, der zudem den anwaltlich vertretenen 
Beschwerdegegner ausseramtlich angemessen zu entschädigen hat.


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III. Demnach wird erkannt
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers, der zudem den Beschwerdegegner ausseramtlich mit 
Fr. 1'000.—inkl. MwSt. zu entschädigen hat.
3.
Gegen 
diese 
Entscheidung 
kann 
gemäss 
Art. 
78 
des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das 
Schweizerische 
Bundesgericht 
geführt 
werden. 
Diese 
ist 
dem 
Bundesgericht schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen 
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG 
vorgeschriebenen 
Weise 
einzureichen. 
Für 
die 
Zulässigkeit, 
die 
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren 
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: