gr_gerichte · SB 2005 3 · 2005-02-16 · de

Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 16. Februar 2005
Schriftlich mitgeteilt am: 
SB 05 3
(nicht/mündlich eröffnet)
(Eine gegen diese Entscheidung erhobene staatsrechtliche Beschwerde 
wurde vom Bundesgericht mit Urteil vom 08. November 2005 (1P.407/2005) 
abgewiesen.)
Urteil 
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Richter
Vital und Möhr
Aktuar ad hoc
Maranta
——————
In der strafrechtlichen Berufung
der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n , Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, 
Berufungsklägerin,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Plessur vom 4. November 2004, mitge-
teilt am 23. Dezember 2004, in Sachen der Berufungsklägerin gegen X., Berufungs-
beklagte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Buchli, Postfach 414, Masan-
serstrasse 35, 7001 Chur,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:


2
A.
Am 23. Dezember 2003, um ca. 16:00 Uhr, fuhr X. mit einem Gelän-
dewagen Toyota Landcruiser (Kennzeichen A.) vom B. in C. kommend über die 
D.-Strasse in Richtung E. Zum Unfallzeitpunkt warteten die Fahrzeuge von F. 
(Kennzeichen G.) und H. (Kennzeichen I.) verkehrsbedingt vor der Kreuzung D.-
Strasse/J. auf der Einspurstrecke, um links in den J. abzubiegen. Die auf diese 
Kreuzung zufahrende X. erkannte etwa 15 bis 20 Meter zuvor die beiden dort ste-
henden Fahrzeuge. Sie leitete ein Bremsmanöver ein, wobei ihr Fahrzeug auf der 
vereisten Fahrbahn ins Rutschen kam. In der Folge stiess sie frontal in das Heck 
des Personenwagens von H.. Deren Fahrzeug wurde sodann frontal in das Heck 
des vor ihr stehenden Personenwagens von F. geschoben.
B.
Am 22. Januar 2004 erliess die Staatsanwaltschaft Graubünden einen 
Kompetenzentscheid, wonach die Angelegenheit vom Kreispräsidenten C. in dem 
für Übertretungstatbestände vorgesehenen Strafmandatsverfahren zu behandeln 
sei. Nach Einreichung einer Vernehmlassung am 4. Februar 2004 durch den Ver-
teidiger von X. erkannte der Kreispräsident C. mit Strafmandat vom 9. März 2004, 
mitgeteilt am 15. März 2004, wie folgt:
"1. X. ist schuldig der Verletzung von Verkehrsvorschriften gemäss 
Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV in Verbindung mit 
Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2.
Dafür wird sie mit einer Busse von CHF 200.-- bestraft.
3.
(Kosten CHF 650.--...)."
Gegen dieses Strafmandat liess X. durch ihren Rechtsvertreter frist-
gerecht Einsprache erheben. Gestützt auf Art. 175 StPO überwies das Kreisamt C. 
die Verfahrensakten in der Folge dem Bezirksgerichtspräsidium Plessur. 
C.
Im Rahmen der am 7. Mai 2004 durchgeführten Einvernahme führte 
X. unter anderem aus, dass es im Zeitpunkt der Fahrt nicht geschneit habe, es aber 
nasskalt und verschneit gewesen sei. Die Strasse sei mit Schneematsch bedeckt 
gewesen. Als sie vor dem Unfall eine steile Quartierstrasse befahren habe, habe 
sie Bremsproben vorgenommen und nicht das Gefühl gehabt, dass der Wagen nicht 
haften würde. Beim E. habe sie festgestellt, dass in ihrer Fahrtrichtung auf der D.-
Strasse Fahrzeuge gestanden hätten. Als sie dies bemerkt habe, habe der Abstand 
noch ca. 20 Meter zum hintersten Fahrzeug betragen. Nach Einleitung des Brems-
manövers sei sie gerutscht, sodass sie das Bremspedal kurz losgelassen und er-
neut gebremst habe, wobei sie dann noch viel stärker gerutscht sei, da sie auf die 
bereits vereisten Schienen der K. gelangt sei. Die Kollision sei aufgrund der Ver-


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hältnisse unvermeidbar gewesen. Als sie ausgestiegen sei, wäre sie aufgrund der 
vereisten Strasse beinahe hingefallen. Auch der später an der Unfallstelle anwe-
sende Polizist habe erklärt, dass das Tiefbauamt wegen der Vereisung aufgeboten 
worden, indes noch nicht erschienen sei.
Am 25. Mai 2004 wurde auch der Polizist, der zur Unfallstelle aus-
rückte, einvernommen. Dieser sagte im Wesentlichen aus, dass an diesem Tag am 
Morgen Schnee gefallen sei, welcher sich im Laufe des Nachmittages in eine ca. 1 
cm dicke Eisschicht verwandelt habe. Bereits um ca. 13:00 Uhr seien die prekären 
Strassenverhältnisse festgestellt und dem Tiefbauamt mitgeteilt worden. Dieses sei 
in der Folge mehrmals aufgefordert worden, tätig zu werden; es habe sich dann 
herausgestellt, dass allein der Einsatz von Salz nicht genügt hätte. Nach seiner Er-
innerung hätten Chlor und Split eingesetzt werden müssen. Er würde die damals 
herrschenden Strassenverhältnisse als ganz ausserordentlich schlecht bezeichnen.
D.
Mit Anklageverfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 23. 
Juni 2004 wurde X. nach Kenntnisnahme der Akten und gestützt auf das Ergebnis 
der Ergänzung der Untersuchung wegen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss 
Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 
SVG in Anklagezustand versetzt. Der Fall wurde gestützt auf Art. 175 StPO dem 
Bezirksgerichtssauschuss Plessur zur Beurteilung überwiesen. Mit Urteil vom 4. No-
vember 2004, mitgeteilt am 23. Dezember 2004, erkannte dieser wie folgt:
"1. X. wird vom Vorwurf der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss 
Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV i.V.m. Art. 90 Ziff. 
1 SVG freigesprochen.
2.
Die Kosten des Verfahrens von Fr. 2'500.-- gehen zu Lasten der 
Gerichtskasse.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung)."
Zur Begründung wird vorwiegend dargelegt, dass X. aufgrund der 
Bremsproben, die sie auf der steilen Quartierstrasse vorgenommen habe und posi-
tiv verlaufen seien, damit habe rechnen dürfen, dass ihr Fahrzeug auch auf der ho-
rizontalen Strasse an der Unfallstelle rechtzeitig abgebremst werden könne. Sie 
habe mit ihrem Verhalten die Gefahr von möglicherweise vereisten Strassen am 
Unfalltag erkannt und ihre Geschwindigkeit entsprechend angepasst. Aufgrund der 
Aktenlage sei davon auszugehen, dass sie die D.-Strasse mit einer den Umständen, 
den üblichen örtlichen Verhältnissen und den voraussehbaren Gefahrenquellen an-


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gemessenen Aufmerksamkeit und Geschwindigkeit befahren und zu den vorange-
henden Fahrzeugen einen genügenden Abstand eingehalten habe. Jedenfalls 
könne ihr ein gegenteiliges Verhalten nicht rechtsgenüglich nachgewiesen werden. 
Ein fahrlässiges Verhalten könne ihr zudem nicht vorgeworfen werden, da sie ihr 
Bremsmanöver an einer Stelle habe einleiten müssen, an welcher aufgrund ausser-
ordentlicher Verhältnisse rund um die Schienen der K. eine starke Vereisung, ver-
steckt unter einer Schicht aus Schneematsch, vorgelegen habe. Selbst unter Ein-
haltung sämtlich gebotener Sorgfaltspflichten sei ihr die Möglichkeit verwehrt gewe-
sen, ihr Fahrzeug rechtzeitig zum Stillstand zu bringen.
E.
Gegen dieses Urteil liess die Staatsanwaltschaft Graubünden mit Ein-
gabe vom 5. Januar 2005, überbracht am 7. Januar 2005, beim Kantonsgerichts-
ausschuss von Graubünden strafrechtliche Berufung erheben. Das Rechtsbegeh-
ren lautet wie folgt:
"1. Das Urteil sei aufzuheben.
2.
X. sei der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 31 
Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 und 2 SVG i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG 
schuldig zu sprechen.
3.
Dafür sei sie mit einer Busse von Fr. 200.-- zu bestrafen, welche 
nach Ablauf einer Probezeit von 2 Jahren im Strafregister zu lö-
schen sei.
4.
Eventuell sei im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG von einer 
Strafe Umgang zu nehmen. 
5.
Gesetzliche Kostenfolge."
Begründend wird im Wesentlichen geltend gemacht, die Tatsache, 
wonach die Angeschuldigte X. nicht habe vermeiden können, dass ihr Wagen ins 
Rutschen geraten sei und es ihr nicht gelungen sei, ihr Fahrzeug auf einer Strecke 
von 15 Metern zum Stillstand zu bringen, zeige ohne Zweifel, dass die Fahrweise 
nicht im Sinne der Verkehrsregeln von Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 und 2 
VRV sowie der Rechtsprechung dazu den prekären Verhältnissen angepasst gewe-
sen sei. Eine Busse von Fr. 200.-- erscheine unter Berücksichtigung sämtlicher 
Strafzumessungsgründe als angemessen. Eventuell liesse sich aber angesichts der 
ausserordentlichen Verhältnisse und des leichten Verschuldens der Berufungsbe-
klagten ein Umgangnehmen von Strafe rechtfertigen.
F.
In seiner Berufungsantwort vom 10. Februar 2005 stellte der Rechts-
vertreter von X. folgende Rechtsbegehren:


5
"1. Die Berufung sei abzuweisen.
2.
Unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des 
Staates für das Verfahren vor dem Kantonsgerichtsausschuss 
Graubünden und für das Verfahren vor dem Bezirksgerichtsaus-
schuss Plessur."
In der Begründung wird hauptsächlich ausgeführt, dass die Berufungs-
klägerin eine Begründung, weshalb der Berufungsbeklagten eine Sorgfaltspflicht-
verletzung vorzuwerfen sei, schuldig bliebe. Dies komme einer unzulässigen straf-
rechtlichen "Kausalhaftung" gleich, welche unabhängig vom Verschulden zu einer 
Verurteilung führen würde. Das gesamte Untersuchungsergebnis habe indes zu 
Tage gebracht, dass X. alle ihr zumutbaren Vorsichtsmassnahmen getroffen habe, 
wie die Bremsprobe, die angepasste Geschwindigkeit, der angemessene Abstand 
und die rechtzeitige Einleitung des Bremsmanövers. Sie habe damit ihre Sorgfalts-
pflicht nicht verletzt und sich auch nicht ausserhalb des erlaubten Risikobereichs 
befunden, als sie bei winterlichen Verhältnissen innerorts ein Fahrzeug gelenkt 
habe, welches für den Winter gerüstet gewesen sei. An der Kollision treffe sie kein 
Verschulden.
G.
Der Bezirksgerichtsausschuss Plessur verzichtete mit Schreiben vom 
27. Januar 2005 auf die Einreichung einer Vernehmlassung.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Urteil sowie in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einge-
gangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1. a)
Gemäss Art. 141 Abs. 1 des Gesetzes über die Strafrechtspflege 
(StPO; BR 350.000) können der Verurteilte und der Staatsanwalt gegen Urteile so-
wie Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse beim Kantonsgerichts-
ausschuss Berufung einlegen. Die Berufung ist innert zwanzig Tagen seit der 
schriftlichen Eröffnung des angefochtenen Entscheides einzureichen; sie ist zu be-
gründen und hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheids gerügt 
werden und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 
142 Abs. 1 StPO). Diesen Anforderungen vermag die vorliegende Berufungsschrift 
zu genügen. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Berufung ist daher einzu-
treten.


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b)
Der Kantonsgerichtsausschuss überprüft das erstinstanzliche Urteil in 
tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht im Rahmen der gestellten Anträge frei (Art. 
146 Abs. 1 StPO). Er besitzt somit eine umfassende, uneingeschränkte Kognitions-
befugnis, und zwar auch mit Bezug auf Ermessensfehler, obschon er sich bei deren 
Überprüfung eine gewisse Zurückhaltung auferlegt. Wenn die Aktenlage die Beur-
teilung zulässt und keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt, oder der Man-
gel geheilt ist, entscheidet der Kantonsgerichtsausschuss in der Sache selbst (Art. 
146 Abs. 2 StPO, e contrario). Die Rückweisung an die Vorinstanz bildet die Aus-
nahme (vgl. Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubün-
den, 2. Auflage, Chur 1996, S. 376).
2.
Der Kantonsgerichtspräsident kann von Amtes wegen oder auf Antrag 
eine mündliche Berufungsverhandlung durchführen, wenn die persönliche Befra-
gung des Angeklagten für die Beurteilung der Streitsache wesentlich ist (Art. 144 
Abs. 1 StPO). Weder die Berufungsklägerin noch die Berufungsbeklagte haben die 
Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung verlangt. Das urteilende Ge-
richt ordnet unabhängig vom Parteiwillen eine mündliche Berufungsverhandlung nur 
an, wenn zusätzliche Aufschlüsse von einer mündlichen Verhandlung zu erwarten 
sind. Vor allem vorgetragene Rügen betreffend die eigentliche Substanz des stritti-
gen Verfahrens oder Fragen der Sachverhaltsermittlung und der Beweiswürdigung 
rufen in der Regel nach einer mündlichen Verhandlung, nicht aber Rügen hinsicht-
lich streitiger Rechtsfragen bei anerkanntem Sachverhalt (Padrutt, a.a.O., S. 372). 
Von einer mündlichen Verhandlung vor der Rechtsmittelinstanz kann abgesehen 
werden, soweit unter anderem die erste Instanz öffentlich verhandelt hat, nur 
Rechtsfragen zur Diskussion stehen, die sich leicht nach den Akten beurteilen las-
sen, ferner eine reformatio in peius ausgeschlossen oder die Sache von geringer 
Tragweite ist und sich keine Fragen zur Person und deren Charakter stellen. Ge-
samthaft kommt es entscheidend darauf an, ob die Angelegenheit unter Beachtung 
all dieser Gesichtspunkte sachgerecht und angemessen beurteilt werden kann 
(BGE 119 Ia 316). Im vorliegenden Fall wurde vor erster Instanz öffentlich verhan-
delt und es stehen vorwiegend Rechtsfragen zur Diskussion. Sodann stellen sich 
keine Fragen zur Berufungsbeklagten. Zudem ist vorliegend nicht ersichtlich, wie 
einem nichtöffentlichen Verfahren ein wichtiges öffentliches Interesse entgegenste-
hen könnte (vgl. PKG 2000 Nr. 17). Unter diesen Umständen ist von der Durch-
führung einer mündlichen Verhandlung vor dem Kantonsgerichtsausschuss abzu-
sehen. Findet keine mündliche Berufungsverhandlung statt, so trifft der Kantonsge-
richtsausschuss seinen Entscheid ohne Parteivortritt aufgrund der Akten (Art. 144 
Abs. 3 StPO).


7
3.
Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahrzeug ständig 
so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Beherrschen 
heisst dabei dafür sorgen, dass das Fahrzeug nichts macht, was der Fahrer nicht 
will. Die Beherrschung des Fahrzeuges verlangt, dass der Führer Herr der Maschine 
bleibt, damit er jederzeit und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig reagie-
ren kann. Damit wird mehr verlangt als nur die Anpassung der Geschwindigkeit an 
die gegebenen Verhältnisse. Ein Nichtbeherrschen kann auch bei kleinster Ge-
schwindigkeit, ja sogar bei stillstehendem Fahrzeug vorkommen (vgl. Giger, Stras-
senverkehrsgesetz, Zürich 2002, S. 90, mit Hinweisen). Das Gebot, das Fahrzeug 
zu beherrschen, verlangt vom Fahrzeugführer während der Benützung öffentlicher 
Strassen im Wesentlichen, dass er alle relevanten Informationen über namentlich 
die Strasse/Umwelt (vorab Strassen-, Sicht- und Witterungsverhältnisse) und das 
Verkehrsgeschehen aufnimmt, verarbeitet und sein Verhalten nötigenfalls rasch 
und zweckmässig ändert (Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassen-
verkehrsrecht, Band I, Bern 2002, N 541). Welchen Vorsichtspflichten der zur Be-
herrschung des Fahrzeugs verpflichtete Fahrzeugführer nachzukommen hat, be-
stimmt die Gesamtheit aller Verkehrsregeln (vgl. Giger, Strassenverkehrsgesetz, 
Zürich 2002, S. 90). Um diese Regeln beachten zu können, muss der Fahrzeugfüh-
rer in situationsangemessener Weise aufmerksam sein, Gefahren erkennen und in 
adäquater Weise darauf reagieren (Schaffhauser,a.a.O., N 550). Das Mass der Auf-
merksamkeit, welches verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen 
wie namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht 
und der voraussehbaren Gefahrenquellen (vgl. BGE 122 IV 225 ff.). Im Zusammen-
hang mit der Beherrschung des Fahrzeugs kommt der allgemeinen Fahrregel von 
Art. 4 VRV über die angemessene Geschwindigkeit grosse Bedeutung zu. 
4. a)
Gemäss Art. 4 Abs. 1 VRV darf der Fahrzeugführer nur so schnell 
fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann. Ist die überblick-
bare Strecke frei von Hindernissen, so ist die höchstzulässige Geschwindigkeit die-
jenige, die es dem Fahrzeugführer erlaubt, sein Fahrzeug innerhalb dieser Strecke 
anzuhalten; vorbehalten bleibt eine Reduktion der Geschwindigkeit aus anderen 
Umständen wie etwa dem Zustand der Strasse (Schaffhauser, a.a.O., N 579). Die 
Geschwindigkeit kann dabei auf schnee- und eisbedeckten Strassen nicht konkre-
tisiert werden. Massgebend ist vielmehr der Zustand der Strasse. Im Übrigen stellt 
Winterglätte weder ein unvorhersehbares noch ein aussergewöhnliches Ereignis 
dar, mit dem der Fahrzeugführer nicht zu rechnen hätte (Schaffhauser, a.a.O., N 
605 ff.; BGE 115 IV 241). 


8
b)
Nach den Aussagen der Berufungsbeklagten und dem Polizeirapport 
vom 9. Januar 2004 sei der Strassenabschnitt, auf welchem sich die Kollision ereig-
nete, völlig vereist gewesen. Als sich die Berufungsbeklagte diesem Strassenab-
schnitt näherte, habe sie in 15 bis 20 Metern Entfernung die stehenden Fahrzeuge 
der beteiligten Personen bemerkt und folglich sogleich gebremst. Der Wagen sei 
aber ins Rutschen geraten, sodass es zur Kollision mit den vor ihr stehenden Fahr-
zeugen kam. Demnach ist erstellt, dass die Berufungsbeklagte ihren Wagen inner-
halb der frei überblickbaren Strecke nicht mehr hat anhalten können. Ob sie dabei 
mit übersetzter Geschwindigkeit gefahren ist, kann aber nicht nur aufgrund des Um-
standes, dass es zur Kollision kam, beantwortet werden. Indes wäre die Berufungs-
beklagte verpflichtet gewesen, aufgrund des widrigen Strassenzustandes nur so 
schnell zu fahren, dass sie innerhalb der überblickbaren Strecke hätte anhalten kön-
nen. Im Winter ist stets mit einer Vereisung der Strassen zu rechnen (vgl. auch BGE 
82 IV 110 E. 2). Muss mit Winterglätte bzw. einer Eisschicht auf der zu befahrenden 
Strasse gerechnet werden, so ist auch die Geschwindigkeit diesem Umstand anzu-
passen. Mit anderen Worten wäre eine erhebliche Reduktion der Geschwindigkeit 
angesichts der schlechten Strassenverhältnisse eine zu diesen Umständen 
adäquate Reaktion, welche aber nicht erfolgt ist. Der Fahrzeuglenker, dessen Wa-
gen bei vereister Strasse ins Schleudern gerät, obwohl die Umstände so beschaffen 
waren, dass er mit dieser Möglichkeit hätte rechnen müssen, verhält sich bei man-
gelnder Vorsicht fehlerhaft, selbst wenn er sich der Gefahr nicht bewusst gewesen 
ist (Die Praxis 1991, 80, Nr. 51). Gelang es der Berufungsbeklagten demnach nicht, 
unter Berücksichtigung der Verhältnisse, wie sie am Tag der Kollision vorgelegen 
haben und mit denen zu rechnen war, ihr Fahrzeug innert 15 bis 20 Metern zum 
Stillstand zu bringen, so war sie zu schnell unterwegs, sodass sie ihre Vorsichts-
pflichten im Sinne der Verkehrsregel von Art. 4 Abs. 1 VRV verletzt hat. Kommt das 
Fahrzeug bei einem Bremsmanöver ungewollt ins Rutschen und kann es nicht mehr 
kontrolliert zum Stillstand gebracht werden, so ist überdies von einer Nichtbeherr-
schung des Fahrzeuges im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG auszugehen (vgl. E. 3). 
Daneben ist zu erwähnen, dass es anderen Fahrzeugführern - wie na-
mentlich den anderen beiden Unfallbeteiligten - offenbar gelungen ist, ihr Fahrzeug 
auf dem betreffenden Strassenabschnitt anzuhalten, was wiederum dafür spricht, 
dass die Berufungsbeklagte in Berücksichtigung des Strassenzustandes zu schnell 
unterwegs war, sodass sie nicht mehr rechtzeitig anhalten konnte. Dass die Beru-
fungsbeklagte besondere Vorsicht hätte walten lassen müssen und somit nur so 
langsam hätte fahren dürfen, dass sie ihr Fahrzeug auch auf vereister Strasse hätte 
beherrschen, zum Stillstand bringen und die Kollision hätte vermeiden können, zeigt 


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auch der Umstand, dass die Berufungsbeklagte wusste, dass möglicherweise 
schlechte Strassenzustände herrschen würden. Ansonsten hätte sie nicht Brems-
proben an der steilen Quartierstrasse, welche von ihrem Zuhause in die Stadt führt, 
vorgenommen. Die Feststellung bzw. das Gefühl der Berufungsbeklagten, dass dort 
der Wagen nicht gerutscht sei und gehaftet habe, ist indes nicht hilfreich. Dies würde 
nämlich nur aufzeigen, wie die Strassenverhältnisse auf der betreffenden steilen 
Quartierstrasse waren, nicht aber, in welchem Zustand sich die Strasse am Ort der 
Kollision befand. Die Berufungsbeklagte durfte sich keineswegs darauf verlassen, 
dass der Strassenzustand in der ganzen Stadt gleich oder ähnlich wäre wie an der 
Quartierstrasse. Vielmehr hätte sie annehmen müssen, dass an irgendeiner Stelle 
die Strasse vereist wäre und ihr Wagen daher Gefahr laufen würde, ins Schleudern 
bzw. Rutschen zu geraten (BGE 82 IV 110 E. 2). Dies trifft umso mehr zu, da die 
Berufungsbeklagte wusste, dass sich auf dem von ihr zu befahrenden Strassenab-
schnitt noch Schienen der K. befanden. Muss im Winter ohnehin mit rutschigen und 
vereisten Strassen gerechnet werden, so ist eine noch grössere Rutschgefahr ab-
sehbar, wenn ein Strassenabschnitt mit Bahnschienen, welche schon bei Nässe 
rutschig sind, versehen ist. Eine Verletzung der Verkehrsregel von Art. 4 Abs. 1 
VRV, wonach nur so schnell gefahren werden darf, dass innerhalb der überblickba-
ren Strecke angehalten werden kann, ist demnach ohne Zweifel gegeben. Hat die 
Berufungsbeklagte diese Verkehrsregel verletzt, so ist sie auch ihren Vorsichts-
pflichten, welche sie zur Beherrschung des Fahrzeugs zu beachten hat und welche 
durch die Gesamtheit aller Verkehrsregeln bestimmt werden, nicht nachgekommen, 
sodass der Tatbestand von Art. 31 Abs. 1 SVG erfüllt ist.
5.
Art. 4 Abs. 2 VRV bestimmt, es sei langsam zu fahren, wo die Strasse 
unter anderem verschneit oder vereist ist. Auf vereisten Strassen oder Bergstrassen 
im Winter muss notfalls im Schritttempo gefahren werden. Wo die Strasse vereist 
ist, muss der Fahrzeugführer die nötige Vorsicht walten lassen, um ein Schleudern 
des Fahrzeuges zu verhindern; mithin ist nötigenfalls im Schritttempo zu fahren (Gi-
ger, a.a.O., S. 97, mit Hinweis auf BGE 102 II 348; BGE 101 IV 221). Zwar kann die 
Geschwindigkeit, welche die Berufungsbeklagte vor dem Bremsmanöver innehatte, 
nicht mehr bestimmt werden. Der Umstand, dass sie mit ihrem Geländewagen ins 
Rutschen kam, lässt aber ohne weiteres den Schluss zu, dass sie nicht die nötige 
Vorsicht walten liess und somit zu schnell unterwegs war. Muss mit Vereisung ge-
rechnet werden, wie dies im Winter stets der Fall ist, so wird zur Verhinderung eines 
Schleuderns bzw. Rutschens des Fahrzeugs von der Rechtsprechung sogar Schritt-
tempo gefordert. Die Berufungsbeklagte hätte die betreffende Stelle demnach mit 
einer entsprechenden Geschwindigkeit befahren müssen, mit welcher sie noch auf 


10
die Situation einer Vereisung (mit welcher zu rechnen war, vgl. E. 4) richtig hätte 
reagieren können. Konnte sie ihr Fahrzeug indes innert 15 bis 20 Metern aufgrund 
fehlender Haftung nicht anhalten, so war die Geschwindigkeit durch die Berufungs-
beklagte nicht genügend tief bemessen, um der Gefahr eines Rutschens des Wa-
gens aufgrund der vereisten Strasse entsprechend zu begegnen. Davon, dass die 
Berufungsbeklagte mit angepasster Geschwindigkeit unterwegs gewesen wäre, wie 
dies von ihr immer wieder vorgebracht wird, kann somit nicht die Rede sein. Daraus 
erhellt, dass auch der Tatbestand von Art. 4 Abs. 2 VRV erfüllt ist. Hat die Beru-
fungsbeklagte diese Verkehrsregel verletzt, so ist sie auch ihren Vorsichtspflichten 
zur Beherrschung des Fahrzeugs gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG nicht nachgekommen 
(vgl. E. 4b).
6.
Der Umstand, dass der betreffende Strassenabschnitt schon einige 
Zeit vor der Kollision vereist war und das Tiefbauamt von der Stadtpolizei aufgefor-
dert worden war, diese Situation zu entschärfen, lässt nicht darauf schliessen, eine 
Verletzung von Verkehrsregeln durch die Berufungsbeklagte wäre nicht zu vermei-
den gewesen. Die Möglichkeiten des Gemeinwesens, für einen einwandfreien Zu-
stand der Strassen besorgt zu sein, sind nicht unbegrenzt. Insbesondere wenn es 
sich um solche Tage handelt, an welchen überall, das heisst auf praktisch allen 
lokalen Strassen, gegen die winterlichen Verhältnisse angekämpft werden muss. 
Dem Gemeinwesen ist es nicht zuzumuten, im Winter unter solchen Umständen, 
wie sie am Tag der Kollision herrschten, gleichzeitig überall für einwandfreie Stras-
sen besorgt zu sein. Überhaupt ist es nicht möglich, alle Strassen sofort von der 
sich bildenden Vereisung zu befreien. Nach Aussagen des Polizisten, der am Un-
fallort eingetroffen war, hat sich die Eisschicht erst im Laufe des Nachmittags gebil-
det. Diese Strassenverhältnisse seien dem Tiefbauamt sofort mitgeteilt worden. Die 
Vereisung sei aber später noch mit Chlor und Splitt behandelt worden. Demnach 
hat das Tiefbauamt innert einiger Stunden auf den Strassenzustand reagiert und 
die Situation entschärft. Das Gemeinwesen hat somit das ihr Zumutbare unternom-
men, um für einwandfreie Strassen zu sorgen.
7. 
Subjektiv wird mindestens Fahrlässigkeit bezüglich der Verletzung der 
genannten Verkehrsregeln gefordert (Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG). Um Fahrlässigkeit 
ausschliessen zu können, müssten zum Zeitpunkt des sich zugetragenen massge-
benden Sachverhaltes aufgrund der Umstände sowie der Kenntnisse und Fähigkei-
ten der Berufungsbeklagten die von ihr bewirkten Konsequenzen nicht erkennbar 
gewesen sein. Dies ist indes zu verneinen, zumal Winterglätte weder ein unvorher-
sehbares noch ein aussergewöhnliches Ereignis darstellt, mit welchem der Fahr-


11
zeugführer nicht zu rechnen hätte (vgl. E. 4). Der Vorwurf des fahrlässigen Handelns 
lässt sich auch dahin formulieren, dass es die Berufungsbeklagte unterlassen hat, 
die der gebotenen Sorgfalt entsprechende Handlung vorzunehmen, wie namentlich 
noch langsameres Fahren, nötigenfalls im Schritttempo. Damit wäre das Anhalten 
des Geländewagens durch ein Bremsmanöver innerhalb von 15 bis 20 Metern, al-
lenfalls ohne zu rutschen, möglich, mithin die erfolgte Kollision vermeidbar, gewe-
sen (vgl. dazu Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, Zürich 
1997, N 28a zu Art. 18 StGB; Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Basel 2003, N 
63 ff. zu Art. 18 StGB). Der Tatbestand der Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG 
sowie Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV ist somit auch in subjektiver Hinsicht erfüllt. Die Be-
rufung ist gutzuheissen.
8.
Wer Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollzie-
hungsvorschriften des Bundesrats verletzt, wird mit Haft oder Busse bestraft (Art. 
90 Ziff. 1 SVG). Gemäss Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG kann in besonders leichten 
Fällen von einer Bestrafung Umgang genommen werden. Das Verschulden der Be-
rufungsbeklagten wiegt in der Tat besonders leicht. Gemäss Aussagen des Polizis-
ten am Unfallort waren die Verhältnisse auf dem betreffenden Strassenabschnitt 
ausserordentlich prekär. Solche Strassenzustände würden wohl praktisch nie vor-
liegen. Unter diesen Umständen erscheint eine Widerhandlung gegen Verkehrsre-
geln mehr oder weniger beinahe - aber nicht gänzlich - unabwendbar. Des Weiteren 
war die Berufungsbeklagte überaus bemüht, sich auf die winterlichen Verhältnisse 
einzustellen, zumal sie mit den vorgenommenen Bremstests und dem für den Win-
ter gut ausgerüsteten Fahrzeug dargetan hat, dass sie wenigstens versuchte, allen-
falls auftretende Gefahren zu erkennen und diesen entsprechend zu begegnen. 
Dem Kantonsgerichtsausschuss erscheint es deshalb angebracht, in diesem spezi-
ellen Fall aufgrund besonders leichten Verschuldens von einer Bestrafung Umgang 
zu nehmen.
9.
Wird die Berufung gutgeheissen, entscheidet gemäss Art. 160 Abs. 3 
StPO die Rechtsmittelinstanz über die Kostenverteilung zwischen dem Einleger, 
dem Staat und der ersten Instanz. Obsiegt die Staatsanwaltschaft und hat der Be-
troffene den Weiterzug nicht zu vertreten, werden sie aus Billigkeitsgründen 
grundsätzlich dem Staat belastet (Padrutt, a.a.O., S. 411). Dies hat indes nicht zur 
Folge, dass die Kostenverteilung in jedem Fall nach einer abstrakten Regel und 
losgelöst von den jeweiligen Umständen des konkreten Einzelfalles erfolgen muss. 
Einen Entscheid aus Gründen der Billigkeit zu treffen heisst vielmehr, dass der Rich-
ter nach dem zu urteilen hat, was ihm im konkreten Einzelfall unter Würdigung aller 


12
relevanter Umstände als recht und billig erscheint. Es steht ihm mit anderen Worten 
ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Allein die Tatsache, dass der Kantonsge-
richtsausschuss nach erfolgter Berufung durch die Staatsanwaltschaft das erstin-
stanzliche Urteil zu Ungunsten der Berufungsbeklagten abgeändert hat, steht einer 
Kostenauflage nicht grundsätzlich entgegen. Aufgabe des Prozessrechts ist es, 
dem materiellen Recht zur Durchsetzung zu verhelfen und es besteht, solange in 
einem konkreten Fall der Rechtsmittelweg nicht ausgeschöpft ist, für die Verfah-
rensbeteiligten immer das Risiko einer reformatio in peius. Letztlich ist in Fällen wie 
dem vorliegenden beim Entscheid über die Verteilung der Verfahrenskosten auch 
eine Interessenabwägung zwischen dem berechtigten Vertrauen der Berufungsbe-
klagten auf Bestätigung des erfolgten vorinstanzlichen Freispruchs einerseits und 
demjenigen an der Durchsetzung des materiellen Rechts andererseits vorzuneh-
men. Auch wenn die Berufungsbeklagte den Weiterzug des durch den Bezirksge-
richtsausschuss Plessur gefällten Urteils nicht direkt zu vertreten hat, darf dennoch 
nicht ausser Acht gelassen werden, dass der Grund für das eingeleitete Strafver-
fahren in ihrem Fehlverhalten auf dem Gebiet des Strassenverkehrsrechts liegt und 
sie somit die im vorliegenden Verfahren aufgelaufenen Kosten zumindest mitverur-
sacht hat. Sie hat sich auch im Berufungsverfahren - allerdings erfolglos - zur Wehr 
gesetzt und ihrerseits Anträge gestellt, mit denen sie unterlegen ist. Es erscheint 
demzufolge als gerechtfertigt, die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'200.-- 
dem Kanton Graubünden und X. je zur Hälfte aufzuerlegen. Die Kosten des Kreises 
C. von insgesamt Fr. 650.-- (bestehend aus den Kosten der Untersuchung und der 
polizeilichen Tatbestandsaufnahme von Fr. 400.--, des Kompetenzentscheides der 
Staatsanwaltschaft Graubünden von Fr. 50.-- und den Kosten des Strafmandates 
von Fr. 200.-) sowie die Kosten des Bezirksgerichtsausschusses Plessur von Fr. 
1'850.-- gehen zu Lasten der Berufungsbeklagten. Im Übrigen entfällt bei diesem 
Ausgang des Verfahrens ein Anspruch auf Entschädigung.


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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird dahin entschieden, als das angefochtene Urteil aufgeho-
ben wird.
2.
X. ist schuldig der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 31 Abs. 
1 SVG und Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
3.
Gestützt auf Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG wird von einer Bestrafung Umgang 
genommen.
4.
Die Kosten des Kreises C. von Fr. 650.-- (bestehend aus der Gebühr des 
Kompetenzentscheides der Staatsanwaltschaft Graubünden von Fr. 50.--, 
den Kosten der polizeilichen Ermittlung von Fr. 400.-- sowie der Gebühr des 
Kreisamtes C. von Fr. 200.--) sowie die Kosten des Bezirksgerichtsausschus-
ses Plessur von Fr. 1'850.-- gehen zu Lasten von X..
5.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'200.-- gehen je zur Hälfte zu 
Lasten des Kantons Graubünden und von X..
6.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des 
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde 
gelten die Art. 268 ff. BStP.
7.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Vizepräsident:
 Der Aktuar ad hoc: