gr_gerichte · SB 2006 23 · 2006-07-06 · de
Entscheide Obergericht

violazione di norme sulla circolazione stradale | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 06. Juli 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 06 23
(nicht mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Heinz-Bommer und Zinsli
Aktuar ad hoc
Hartmann
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des X., Angeklagter und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur.
Reto Bongulielmi, casella postale 167, 6535 Roveredo,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Moesa vom 4. Mai 2006, mitgeteilt am
10. Mai 2006, in Sachen des Angeklagten und Berufungsklägers
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

2
A.
Am Nachmittag des 21. August 2004, etwa um 16.40 Uhr, fuhr X. als
Lenker seines Wohnmobils der Marke Fiat, Kontrollschild A., auf der A13 im Auto-
tunnel von B. in nördliche Richtung. Ungefähr auf der Höhe des Ausstellplatz C.
bemerkte er zwei Verkehrsteiler auf seiner Fahrspur; diese waren unmittelbar zuvor
durch einen anderen Verkehrsteilnehmer auf die Fahrspur geschleudert worden, als
dieser von D. her kommend jene touchiert hatte. X. fuhr mit seinem Wohnmobil über
die auf der Strasse liegenden Verkehrsteiler, wodurch sein Fahrzeug erheblich be-
schädigt wurde. Nach dessen Angaben am Unfalltag gegenüber der Kantonspolizei
Graubünden hat er die Verkehrsteiler, welche auf seiner Fahrspur lagen und sich
auch nicht mehr bewegten, erst auf eine Distanz von ca. 10 – 20/30 m bemerkt.
Weiter gab er an, dass er mit einer Geschwindigkeit von ca. 50 km/h unterwegs
gewesen sei und wegen des Verkehrsaufkommens – insbesondere dem folgenden
Verkehr – von einer Vollbremsung abgesehen habe. Ein Ausweichen sei, wegen
des herrschenden Gegenverkehrs, ebenfalls nicht möglich gewesen.
B.
Mit Kompetenzentscheid der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 22.
Oktober 2004 wurde der Kreispräsident Mesocco zur Verfolgung der Angelegenheit
im Strafmandatsverfahren für zuständig erklärt. Im selben Entscheid wurde bezüg-
lich der möglicherweise erfüllten Straftatbestände auf Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 4
Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG hingewiesen. Am 27. Juni 2005,
mitgeteilt am 30. Juni 2005, erliess der Kreispräsident Mesocco ein Strafmandat
gegen X.. Er erkannte:
"1. X.
è colpevole di violazione alle norme sulla circolazione stradale
2.
Per questa ragione viene punita con una multa di fr. 300.--
3.
----
4.
----
5.
L'imputato pagherà le spese del procedimento consistenti in:
tassa P.P.
Fr. 25.--
spese Polizia
Fr. 130.--
tassa di guistizia Fr. 215.--
totale
Fr. 670.--
deposito
Fr. 0.--
entro 20 giorni dalla crescita in giudicato
Da versare
Fr. 670.--
Il mancato pagamento può comportare la commutazione della multa in ar-
resto “pena detentiva”.
6.
(Rimedio legale).
7.
(Comunicazione)."

3
C.
Gegen dieses Strafmandat liess X., nachdem ihm der Inhalt des Dis-
positivs des Strafmandates mit Schreiben vom 28. Juli 2005 summarisch übersetzt
worden war, mit Eingabe vom 2. August 2005 fristgerecht Einsprache beim Kreisamt
Mesocco erheben, welches daraufhin die Akten gestützt auf Art. 175 StPO dem
zuständigen Bezirksgerichtspräsidenten Moesa überwies. Mit Schreiben vom 24.
Oktober 2005 ergänzte die Bezirksgerichtsvizepräsidentin, als instruierende Rich-
terin, die Untersuchung dahingehend, dass auf dem Rechtshilfeweg eine Einver-
nahme von X., im Rahmen seines rechtlichen Gehörs, anhand von beigelegten Fra-
gen durchgeführt wurde. Am 6. Dezember 2005 erklärte die Instruktionsrichterin mit-
tels Schlussverfügung die Untersuchung gemäss Art. 97 StPO als geschlossen und
erliess am 11. Januar 2006 die Anklageverfügung wegen Verletzung von Verkehrs-
regeln im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. Art. 4 Abs. 1 VRV in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG. Daraufhin wurde der Angeklagte für die mündliche Haupt-
verhandlung vorgeladen, welche auf den 4. Mai 2006 angesetzt wurde. Bei der
Hauptverhandlung war einzig der Verteidiger des Angeklagten anwesend, nachdem
der Angeklagte auf Ersuchen hin vom persönlichen Erscheinen dispensiert worden
war. Mit Urteil vom 4. Mai 2006, mitgeteilt am 10. Mai 2006 erkannte der Bezirksge-
richtsausschuss Moesa:
"1. X., E., è ritenuto colpevole di violazione alla norme sulla circolazione stra-
dale (art. 31 cpv. 1 LCS e art. 4 cpv. 1 ONC in unione all'art. 90 cifra 1
LCS). Di conseguenza è condannato al pagamento di una multa di fr. 300.-
(trecento).
2.
Le spese processuali consistenti in fr. 25.- (tassa della Procura Pubblica),
fr. 130.- (spese di polizia), fr. 215.- (tassa e spese del Circolo di Mesocco)
e fr. 1'300.- (tassa di giudizio della Commissione del Tribunale distrettuale
Moesa), per complessivi fr. 1'670.-, sono a carico del condannato e vanno
versate, unitamente alla multa di fr. 300.-, in totale quindi fr. 1'970.-, alla
Cassa del Tribunale distrettuale Moesa entro 30 giorni dalla crescita in
giudicato della sentenza.
3.
(Rimedio legale).
4.
(Comunicazione)."
D.
Gegen dieses Urteil liess X. mit Eingabe vom 31. Mai 2006 Berufung
an den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden erheben. Er beantragte:
"1. La sentenza impugnata è cassate.
2.
X. è prosciolto dall’imputazione di aver violato le norme sulla circolazione
stradale (art. 31 cpv. 1 e art. 4 cpv. 1 ONC in unione all'art. 90 cifra 1 LCS).
3.
Con protesto di spese."

4
Zur Begründung liess der Berufungskläger vorbringen, die Vorinstanz habe
zu Unrecht die im Schreiben seines deutschen Anwalts vom 29. September 2005
zur Präzisierung des Unfallhergangs gemachten Angaben nicht in seine Erwägung
miteinbezogen. Zwar habe er gegenüber der Polizei am Tage des Unfallereignisses,
insbesondere über den vorausfahrenden Verkehr, andere bzw. keine Angaben ge-
macht, jedoch sei er bei der rechtshilfeweisen Einvernahme nicht darüber befragt
worden, ob die Angaben seines Anwalts zutreffend seien. Bei der Einvernahme in
Deutschland sei er zudem weder von seinem Anwalt vertreten worden, noch habe
er Ergänzungsfragen stellen, noch habe sein Anwalt vorgängig eigene Fragen ein-
reichen können. Es blieben daher Zweifel über den Geschehensablauf, die sich zu
seinen Gunsten auswirken müssen. Auch könne ihm nach höchstrichterlicher
Rechtsprechung nicht der Vorwurf gemacht werden, er sei zu wenig aufmerksam
hinsichtlich der sich auf seiner Spur befindlichen Verkehrsteiler gewesen. Die Si-
gnalisation sei in dem sich in Umbau befindenden Tunnel nicht allzu gut beleuchtet
gewesen, weshalb er sich, nicht zuletzt wegen der aufgerissenen Fahrbahn und der
Bauarbeiten, vor allem darauf konzentriert habe und nicht auf den regelmässig flies-
senden Verkehr. Zudem könne ihm kein Vorwurf daraus gemacht werden, dass er
nicht gebremst habe. Er habe bewusst auf eine plötzliche Vollbremsung verzichtet,
auch um einen Auffahrunfall zu vermeiden. Schliesslich sei der Vorwurf, es hätte
sich auf der Fahrbahn auch um eine Person und nicht bloss um einen Verkehrsteiler
handeln können, fehl am Platze. Wäre es eine Person gewesen, hätte er keine an-
dere Wahl gehabt, als zu bremsen. Die getroffene Entscheidung zeige aber viel-
mehr, dass er mit der geforderten Aufmerksamkeit und Konzentration gefahren sei
und sein Fahrzeug stets beherrscht habe. Er habe einzig die Grösse des Hindernis-
ses falsch eingeschätzt, als er sich dafür entschieden habe, über dieses zu fahren,
was er als die weniger gefährliche Lösung, gerade zur Vermeidung der Schädigung
Dritter, betrachtet habe.
E.
Mit Schreiben vom 8. Juni 2006 verzichtete die Vorinstanz auf die Ein-
reichung einer Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft Graubünden verzichtete
gleichentags auf eine Vernehmlassung.
Auf die Begründung im angefochtenen Urteil sowie auf die weiteren Aus-
führungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.

5
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Urteile der Bezirksgerichtsausschüsse können der Verurteilte
und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichtsausschuss Berufung erheben (Art. 141
Abs. 1 StPO). Dazu ist die Berufung innert zwanzig Tagen seit der schriftlichen
Eröffnung des angefochtenen Entscheides einzureichen; sie ist zu begründen und
hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides gerügt werden und
ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1
StPO). Diesen Anforderungen vermag die vorliegende Berufung zu genügen. Auf
die frist- und formgerecht eingereichte Berufung ist daher einzutreten.
2. a)
Der Berufungskläger hat nicht die Durchführung einer mündlichen Be-
rufungsverhandlung verlangt. Es besteht aber auch kein Grund, dass das urteilende
Gericht von sich aus (vgl. hierzu Art. 144 Abs. 1 StPO) eine mündliche Berufungs-
verhandlung anordnet, nachdem die Vorinstanz öffentlich – wobei sich der Beru-
fungskläger dispensieren liess – verhandelt hat, bezüglich des strittigen Sachver-
halts keine zusätzlichen Aufschlüsse von einer mündlichen Verhandlung zu erwar-
ten sind, eine reformatio in peius ausgeschlossen ist und sich zudem keine Fragen
zur Person und zum Charakter des Berufungsklägers stellen, welche sich nicht mit
genügender Hinlänglichkeit aus den Akten beantworten liessen (vgl. BGE 119 Ia
318 f., E. 2b).
b)
Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantonsge-
richtsausschuss als Berufungsinstanz zwar eine umfassende, uneingeschränkte
Kognition zukommt (Art. 146 Abs. 1 StPO), er jedoch das vorinstanzliche Urteil
grundsätzlich nur im Rahmen der in der Berufung gestellten Anträge überprüft (vgl.
Padrutt, Kommentar zur StPO Graubünden, 2. Aufl., Chur 1996, S. 375). Mit vorlie-
gender Berufung wird das ganze Urteil der Vorinstanz angefochten.
3. a)
Zunächst macht der Berufungskläger geltend, der Sachverhalt sei
nicht mit genügender Sicherheit erstellt, indem die Vorinstanz einzig auf seine An-
gaben am Unfalltag abgestellt und die Angaben seines Anwalts habe ausser Be-
tracht fallen lassen. Ausserdem sei bei der rechtshilfeweisen Einvernahme weder
sein Verteidiger anwesend gewesen, noch habe er Ergänzungsfragen stellen bzw.
vorweg durch seinen Verteidiger einreichen lassen können. Damit rügt der Beru-
fungskläger sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und seines Rechts
auf Verteidigung.

6
b)
Das Recht auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV und
Art. 6 EMRK ist ein Teil des umfassenden Rechts auf ein faires Verfahren. So ge-
währt dieser Anspruch zum einen das Recht, zu gemachten Vorhaltungen Stellung
zu nehmen und Beweisanträge zu stellen. Zum anderen wird garantiert, dass die
Ausführungen der Parteien vom Gericht zur Kenntnis genommen werden. Verlangt
wird jedoch nur die Kenntnisnahme und nicht, dass der in seiner Beweiswürdigung
freie Richter bei seinem Urteil auf diese Ausführungen abzustellen hat. Immerhin
bedeutet der Anspruch auf rechtliches Gehör aber auch, dass die Parteien in einem
begründeten Urteil die Gründe für die Entscheidung des Gerichts erfahren. Aus der
Begründung muss sich ergeben, welche Umstände für das Urteil berücksichtig und
warum sie für massgeblich erachtet wurden oder nicht (Villiger, Handbuch der
EMRK, Zürich 1999, N 488 ff; Miehsler/Vogler, internationaler Kommentar zur
EMRK, N 347 ff. zu Art. 6 EMRK). Das Recht auf Verteidigung gemäss Art. 6 Abs.
3 lit. c EMRK beinhaltet das Recht auf eine angemessene Verteidigung entweder
durch den Angeklagten selbst oder durch einen Verteidiger. Die Verteidigung hat
stets wirksam zu erfolgen. Damit wird garantiert, dass das angestrengte Verfahren
nicht abläuft, ohne dass die Verteidigung Argumente in angemessener Form hat
vorbringen können (Viliger, a.a.O., N 524; Miehsler/Vogler, a.a.O, N 503 f. zu Art. 6
EMRK). Oberstes Ziel muss dabei immer sein, dem Angeklagten ein möglichst fai-
res Verfahren zu gewähren.
c)
Vorliegend wurde der Berufungskläger am 18. November 2005 von
der einvernehmenden Behörde in Deutschland über sein Schweigerecht, über das
Recht des Beizugs eines Anwalts und über sein Recht betreffend die Stellung von
Beweisanträgen belehrt. Auf die beiden ersten Rechte hat er verzichtet und Letzte-
res nicht beantragt. Weiter wurde dem Berufungskläger bei der rechtshilfeweisen
Einvernahme die Möglichkeit geboten, weitere Angaben zu machen, was ihm auch
die Gelegenheit gegeben hätte, zum Schreiben seines deutschen Anwalts Stellung
zu nehmen. Das hat er nicht gemacht und die Vorinstanz hat sich mit nachvollzieh-
barer und mit einlässlicher Begründung für den Geschehensablauf entschieden, wie
er vom Berufungskläger am Unfalltag geschildert wurde. Es ist deshalb nicht zu
beanstanden, dass die Vorinstanz für den Unfallhergang auf die Angaben des Be-
rufungsklägers am Unfalltag abgestellt hat, was auch der Überzeugung des Ge-
richts entspricht. Allerdings erscheint die Tatsache, dass man sich beider Versionen
des Unfallhergangs, wie in den Erwägungen der Vorinstanz ausgeführt, bewusst
war und gleichwohl der Widerspruch nicht geklärt wurde, als etwas problematisch.
Im Sinne eines fairen Verfahrens wäre es hier wohl angezeigt gewesen, den Beru-
fungskläger einzuladen, sich zu diesem Widerspruch zu äussern. Ob aber die

7
Rechte des Berufungsklägers verletzt wurden, kann hier offen bleiben, da der Be-
rufungskläger, was die folgenden Erwägungen zeigen werden, materiell freizuspre-
chen ist.
Schliesslich ist mit Bezug auf das Anklageprinzip und das Immutabilitätsprin-
zip problematisch, dass in den Erwägungen der Vorinstanz zur Begründung des
Schuldspruchs auf Art. 3 VRV und Art. 32 SVG sowie die hierzu ergangene Rechts-
sprechung – selbst wenn diese Normen keine Erwähnung im Dipositiv des vorin-
stanzlichen Urteils finden – Bezug genommen wird, obschon X. gemäss Anklage-
verfügung einer Verletzung dieser Normen nie angeklagt wurde (vgl. BGer
6P.86/2003 E. 1.3 vom 26. September 2003).
4. a)
Weiter macht der Berufungskläger geltend, er sei mit angemessener
Geschwindigkeit gefahren (Art. 4 Abs. 1 VRV) und er habe sein Fahrzeug auch be-
herrscht (Art. 31 Abs. 1 SVG).
b/aa) Laut Art. 4 Abs. 1 VRV darf ein Fahrzeugführer nur so schnell fahren,
dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen schwie-
rig ist, muss er auf halbe Sichtweite halten können. Aus dem Wortlaut der Norm
erhellt, dass unter diesen Tatbestand nicht fällt, wer ein Hindernis erst so spät er-
kennt, dass er nicht mehr anhalten kann, obschon er es hätte rechtzeitig sehen und
dann auch hätte anhalten können. Diesfalls hatte der Fahrer nicht etwa eine unan-
gemessene Geschwindigkeit inne, sondern er war unaufmerksam (BGE 100 IV 279,
in: Pra Bd. 64 [1975] Nr. 25).
bb)
Bei einer angegebenen Geschwindigkeit von ca. 50 km/h (14 m/s) er-
gibt sich ein Bremsweg bei sehr guten Bremsen von 13.8 – 16.1 m (Giger, SVG
Kommentar, Zürich 2002, Kommentar zu Art. 32, S. 94). Berücksichtigt man noch
eine Brems-Reaktionszeit von 0.43 – 0.6 sec., was einem Reaktionsweg von 6 –
8.4 m entspricht (Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 57);
benötigte X. zum Anhalten im besten Fall eine Strecke, die zwischen 19.8 und 24.5
m liegt. Bei einer mittleren Verzögerung von 5 – 6 m/s sowie einer durchschnittlichen
Reaktionszeit von 1 sec. hätte X. zum Anhalten sogar eine Strecke benötigt, die
zwischen 30 und 33 m liegt (vgl. BGE 84 IV 105). Aus dem Fotoblatt der Kantons-
polizei Graubünden zum Verkehrsunfall ist ersichtlich, dass die Sichtweite des Be-
rufungsklägers auf der geraden Strecke deutlich über der Distanz von 10 – 20/30 m
lag, innerhalb welcher er die Verkehrsteiler erst bemerkte. Seine Geschwindigkeit
war daher der Sichtweite angepasst und infolgedessen im Sinne von Art. 4 Abs. 1

8
VRV nicht übersetzt; hätte er doch innerhalb der überblickbaren Strecke halten kön-
nen, wenn er die Verkehrsteiler rechtzeitig bemerkt hätte.
c/aa) Damit bleibt zu prüfen, ob dem Berufungskläger Unaufmerksamkeit
angelastet werden kann. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahr-
zeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann.
„Beherrschen“ im Sinne des Gesetzes bedeutet, dass das Fahrzeug nichts tut, was
der Fahrer nicht will. Hierzu muss er jederzeit in der Lage sein, in der jeweils erfor-
derlichen Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust
zweckmässig zu reagieren. Insofern verlangt die Norm mehr als nur die Anpassung
der Geschwindigkeit an die gegebenen Verhältnisse. Dennoch tritt die Formulierung
klar der Versuchung entgegen, allein schon im Zustandekommen eines Unfalles
den schlüssigen Beweis für ein Nichtbeherrschen des Fahrzeuges zu sehen. Sie
steht damit im direkten Zusammenhang mit dem in Art. 26 SVG verankerten Ver-
trauensgrundsatz, wonach jedermann sich im Verkehr so zu verhalten hat, dass er
andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch ge-
fährdet (KGA SB 00 83). Welchen Vorsichtspflichten der zur Beherrschung des
Fahrzeuges verpflichtete Fahrzeugführer nachzukommen hat, bestimmt die Ge-
samtheit aller Verkehrsregeln. Wie der Fahrzeugführer der von ihm geforderten Vor-
sichtspflicht nachkommen will, ist indessen grundsätzlich seinem eigenen Ermes-
sen anheimgestellt. Dies kann durch Bremsen, Ausweichen eventuell sogar durch
Beschleunigen geschehen. Auf jeden Fall ist dem Anspruch der übrigen Strassen-
benützer auf unbehinderte Fortsetzung ihrer Fahrt Rechnung zu tragen. Vorausset-
zungen für die vom Gesetz geforderte Beherrschung des Fahrzeuges sind unter
anderem die Aufmerksamkeit im Verkehr, als wohl wichtigste Voraussetzung zur
Beherrschung des Fahrzeuges, und das Fehlen von Faktoren, die den Führer beim
Erfüllen seiner Pflichten behindern. Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahr-
zeuglenker verlangt wird, richtet sich dabei nach den gesamten Umständen, na-
mentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und
den voraussehbaren Gefahrenquellen. Dabei gilt, dass dann, wenn der Fahrer sein
Augenmerk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten hat, ihm für andere
eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden kann (BGE 127 II 302 E. 3c m.
H.). Auch trifft nach der Rechtsprechung des deutschen Bundesgerichtshofes
(BGH), die vom Bundsgericht in vergleichbaren Fällen auch schon beigezogen
wurde, den Fahrzeuglenker unter gewissen Umständen keine Schuld, wenn plötz-
lich von der Seite her ein Hindernis in den Fahrbereich gelangt oder wenn wegen
besonderer Beschaffenheit der Fahrbahn Hindernisse - etwa wegen fehlenden Kon-
trastes zur Fahrbahn oder wegen hoher Lichtabsorption - ungewöhnlich schwer zu

9
erkennen sind; dies könne unter anderem der Fall sein, wenn ein Gegenstand von
der Grösse etwa eines halben Lastwagenreifens auf der Fahrbahn liegt (BGE 126
IV 91 E. 4. a/dd m.H.).
bb)
Das dem Berufungskläger von der Vorinstanz zur Last gelegte Fehl-
verhalten betreffend Art. 31 Abs. 1 SVG erschöpft sich darin, dass er seine Auf-
merksamkeit zu wenig auf die Fahrbahn gerichtet habe, daher die Verkehrsteiler zu
spät bemerkt habe, und dass er, als er diese dann bemerkt habe, nicht gebremst
habe und auch nicht mehr habe bremsen können.
Dieser Auffassung kann das Gericht nicht folgen; gibt der Berufungskläger
doch an, dass er angesichts der Beleuchtungsverhältnisse, Signalisation und Bau-
stelle im Tunnel seine Aufmerksamkeit stärker darauf und den Verkehr als auf die
Fahrbahn gerichtet gehabt hätte. Ausserdem hat er schon gegenüber der Polizei
ausgesagt, dass er bewusst von einer Bremsung abgesehen habe, als er die Hin-
dernisse bemerkt habe. Damit kann dem Berufungskläger nach dem oben Darge-
legten jedoch nicht der Vorwurf des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs gemacht
werden, zumal ja gerade aus der Tatsache, dass sich ein Unfall ereignet hat, alleine
noch kein schuldhaftes Verhalten abgeleitet werden kann. Vielmehr zeigt doch ge-
rade seine Entscheidung nicht zu bremsen, dass er sich der Verkehrssituation be-
wusst war und auch nach eigener Entscheidung entsprechend reagiert hat, indem
er gerade nicht bremste. Diese Entscheidung war auch zweckmässig, konnte er
doch damit einen allenfalls drohenden Auffahrunfall vermeiden. Ebenso wenig kann
gefolgert und vorgeworfen werden, dass er zu wenig aufmerksam war. Seine Auf-
merksamkeit war – wie dargelegt – schwerpunktmässig auf andere Punkte als direkt
die Fahrbahn gerichtet, was in Anbetracht der konkreten Umstände weder als falsch
noch als Pflichtverletzung qualifiziert werden kann. Nicht zuletzt spricht nach der
zitierten Praxis und den Lichtverhältnissen auch die Grösse der Verkehrsteiler, die
sich im Rahmen eines halben Lastwagenreifens bewegt, gegen eine pflichtwidrige
Unaufmerksamkeit des Berufungsklägers.
d)
Insgesamt bleibt somit festzustellen, dass dem Berufungskläger nicht
vorgeworfen werden kann, er sei mit unangepasster Geschwindigkeit gefahren und
er habe sein Fahrzeug nicht beherrscht. Folglich ist das angefochtene Urteil des
Bezirksgerichtsausschusses Moesa aufzuheben und der Berufungskläger von der
Anklage der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 4
Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG freizusprechen.

10
5.
Bei diesem Ausgang sind die gesamten Kosten für das Strafmandats-
verfahren dem Kreis Mesocco zu überbinden. Die Kosten für das erstinstanzliche
Strafverfahren sind dem Bezirkes Moesa aufzuerlegen, welcher den anwaltlich ver-
tretenen Berufungskläger auch angemessen zu entschädigen hat (KGA SB 04 30).
Für das Berufungsverfahren selbst werden keine Kosten erhoben. Der Kanton
Graubünden entschädigt den Berufungskläger für das Berufungsverfahren ange-
messen.

11
Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird gutgeheissen und das angefochtene Urteil wird aufgeho-
ben.
2.
X. wird von der Anklage der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 31
Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG
freigesprochen.
3.a)
Die Kosten der Staatsanwaltschaft Graubünden von Fr. 25.-- (1/2 des Kom-
petenzentscheides), die Kosten der Kantonspolizei Graubünden von Fr.
130.-- sowie die Kosten des Kreisamtes Mesocco von Fr. 215.-- gehen zu
Lasten des Kreises Mesocco.
b)
Die Kosten des Bezirksgerichtsausschusses Moesa von Fr. 1'300.-- gehen
zu Lasten des Bezirkes Moesa, welcher X. mit Fr. 1'500.-- (inkl. MWST) zu
entschädigen hat.
c)
Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben. Der Kanton
Graubünden hat X. mit Fr. 1'000.-- (inkl. MWST) zu entschädigen.
4.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
5.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Der Aktuar ad hoc: