gr_gerichte · S 2010 178 · 2011-05-10 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 10 178
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 10. Mai 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1.
…, geboren 1966, besuchte die Schule in ihrem Heimatland Sri Lanka, eine 
Berufsausbildung absolvierte sie nicht. Seit 1986 lebt sie in der Schweiz. Sie 
arbeitete für verschiedene Arbeitgeber, zuletzt von Juni 2006 bis Ende 
Oktober 2009 in einem 50%-Pensum als Raumpflegerin im Alters- und 
Pflegeheim … in … und von März 2008 bis Ende September 2009 in einem 
40%-Pensum beim … Nebenher baute sie mit ihrem Mann ein Geschäft für 
Partyservice und Hochzeitsplanung auf. 
2.
Im Jahr 1990 traten während der ersten Schwangerschaft Rückenschmerzen 
auf. Diese dauerten an und entwickelten sich zu einem chronischen 
panvertebralen Syndrom. Im Laufe der Zeit kamen psychische Probleme 
dazu. Im Herbst 2009 verschlimmerte sich der gesundheitliche Zustand 
massiv, so dass der Hausarzt, Dr. med. …, … vom 12. August 2009 bis am 
31. Dezember 2009 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, ab dem 1. Januar 2010 
bis auf weiteres eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit attestierte.
3.
Am 10. Mai 2010 meldete sich … bei der Invalidenversicherung an. Die IV-
Stelle holte darauf nebst anderen Abklärungen bei den involvierten Ärzten 
Berichte ein. Dr. med. …, FMH Psychiatrie/Psychotherapie, gab mit Bericht 
vom 10. Juni 2010 an, die Versicherte sei seit Januar 2010 bei ihm in 
Behandlung; die letzte Kontrolle habe am 2. Juni 2010 stattgefunden. Die 
Patientin leide unter einer leichten depressiven Episode, und es finde eine 
psychotherapeutische 
und 
medikamentöse 
Behandlung 
statt. 
Aus 
psychiatrischer Sicht bestehe derzeit eine volle Arbeitsfähigkeit. Dr. med. … 


gab am 1. Juli 2010 an, für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestehe bis Ende 
Jahr eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Die Patientin sei körperlich bei 
schweren Arbeiten eingeschränkt, Heben von Lasten über 15kg sei nicht 
möglich. In der Rubrik "Zusatzinformationen, Ergänzungen und Vorschläge" 
gab er an, die Berichte der psychiatrischen Dienste … und des 
Rheumatologen Pract. med. … seien unerlässlich. Ein Bericht von Pract. med. 
… ging bei der IV-Stelle trotz Mahnung nicht ein. Nach Rücksprache mit Pract. 
med. … vom RAD am 28. September 2010 entschied die IV-Stelle aufgrund 
der vorliegenden Arztberichte.
4.
Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens wies die IV-Stelle das 
Leistungsbegehren mit Verfügung vom 19. November 2010 ab. Die am 12. 
August 2009 eröffnete einjährige Wartezeit sei nicht erfüllt. Seit dem 1. Juli 
2010 bestehe in der bisherigen oder in einer leidensangepassten Tätigkeit 
wieder eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit.
5.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 21. Dezember 2010 
Beschwerde ans Verwaltungsgericht. Sie beantragte sinngemäss die 
Aufhebung der angefochtenen Verfügung und machte geltend, sie sei auch in 
der Zeit ab dem 1. Juli 2010 arbeitsunfähig gewesen. Zum Beweis reichte sie 
verschiedene Arztzeugnisse ein, darunter dasjenige vom 4. August 2010, in 
welchem Dr. med. … eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 1. August 
2010 attestiert, und diejenigen, in welchen Pract. med. … eine 50%-ige 
Arbeitsunfähigkeit vom 1. Juni 2010 bis am 4. Juli 2010, eine 30%-ige 
Arbeitsunfähigkeit vom 5. Juli 2010 bis 18. Juli 2010 und eine 10%-ige 
Arbeitsunfähigkeit vom 19. Juli 2010 bis am 1. August 2010 attestiert.
6.
Die IV-Stelle beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die Versicherte 
habe aus somatischer und psychiatrischer Sicht zumindest vom 2. Juni bis 
am 31. Juli 2010 in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Raumpflegerin über 
eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit verfügt. Dies gehe aus dem Arztbericht von Dr. 
med. … vom 1. Juli 2020 hervor. Die pauschalen Arztzeugnisse von Pract. 
med. … vermöchten daran nichts zu ändern.


In einem zweiten Schriftenwechsel erhielten die Parteien die Gelegenheit, 
sich nochmals zu äussern. Auf diese Ausführungen wird soweit erforderlich in 
den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der IV-Stelle vom 19. November 2010, 
mit welcher das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin abgewiesen 
wurde. Beschwerdegegenstand ist die Frage, ob die IV-Stelle zu Recht davon 
ausging, dass die Beschwerdeführerin die einjährige Wartefrist nicht erfüllt 
hat.
2.
Gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit. 
b 
des 
Bundesgesetzes 
über 
die 
Invalidenversicherung (IVG / SR 831.20) haben Versicherte unter anderem 
dann Anspruch auf eine Rente, wenn sie während eines Jahres ohne 
wesentlichen 
Unterbruch 
durchschnittlich 
mindestens 
40 
Prozent 
arbeitsunfähig gewesen sind. Als arbeitsunfähig gilt, wer durch eine 
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
ganz oder teilweise unfähig ist, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 
zumutbare Arbeit zu leisten (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts / ATSG / SR 830.1). Ein wesentlicher 
Unterbruch der Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG liegt 
vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinander folgenden 
Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29ter der Verordnung über die 
Invalidenversicherung / IVV / SR 831.201).
3.
Im vorliegenden Fall sind sich die Parteien darin einig, dass die Wartezeit am 
12. August 2009 begann. Ebenfalls unbestritten ist, dass vom 12. August 2009 
bis zum 31. Dezember 2009 eine 100%-ige, vom 1. Januar 2010 bis zum 1. 
Juni 2010 eine 50%-ige, und ab dem 1. August 2010 wiederum eine 100%-
ige Arbeitsunfähigkeit bestand. Streitig ist die Arbeitsfähigkeit in der Zeit vom 
2. Juni 2010 bis zum 31. Juli 2010. Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
sind 
Sozialversicherungsträger 
und 
Sozialversicherungsgerichte 
auf 
medizinische Experten angewiesen; diese müssen Auskunft darüber geben, 


inwieweit 
eine 
Versicherte 
durch 
ihren 
Gesundheitsschaden 
darin 
beeinträchtigt ist, im bisherigen Beruf zumutbare Arbeit zu leisten. Der 
Beweiswert eines ärztlichen Berichts bemisst sich dabei danach, ob der 
Bericht 
für 
die 
streitigen 
Belange 
umfassend 
ist, 
auf 
allseitigen 
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 
Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet, und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 
sind (BGE 122 V 157 E. 1.c.). 
4.
Die Parteien sind sich darin einig, dass aus psychischen Gründen in der Zeit 
vom 2. Juni 2010 bis zum 31. Juli 2010 keine Arbeitsunfähigkeit anzunehmen 
ist. Gemäss Bericht von Dr. med. … vom 20. Juni 2010 lag damals nur eine 
leichte depressive Periode ohne Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit vor. Ab 
dem 1. August 2010 hingegen attestiert Dr. med. … mit Arztzeugnis vom 4. 
August 
2010 
eine 
100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit. 
Darauf 
stellt 
die 
Beschwerdegegnerin 
vorliegend 
zu 
Recht 
ab. 
Die 
von 
der 
Beschwerdeführerin im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten 
Arztberichte bestätigen die Verschlechterung des psychischen Zustandes. So 
musste sich die Beschwerdeführerin gemäss Bestätigung des Reha-
Zentrums … vom 20. September 2010 bis zum 14. Oktober 2010 einer 
stationären Rehabilitation unterziehen, und im Kantonsspital wurde anlässlich 
einer Hospitalisation vom 17. bis 20. Oktober 2010 unter Beizug einer 
psychiatrischen Expertin eine rezidivierende depressive Störung und eine 
Panikstörung diagnostiziert. 
5.
Zu klären bleibt die Arbeitsfähigkeit in der streitigen Phase aus somatischer 
Sicht. Die IV-Stelle stützt sich diesbezüglich auf den Bericht von Dr. med. … 
vom 1. Juli 2010. Sie ist der Ansicht, dieser Bericht sei dahingehend zu 
interpretieren, dass die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als 
Raumpflegerin seit der letzten Kontrolle im Mai 2010 zu 100% arbeitsfähig 
gewesen sei. Dieser Interpretation ist nicht zu folgen. Dr. med. … gibt klar und 
deutlich an, in der bisherigen Tätigkeit bestehe bis Ende 2010 nur eine 50%-
ige Arbeitsfähigkeit. Die IV-Stelle deutet diese Aussage zu Unrecht um. Sie 


stellt auf die Angabe von Dr. med. … ab, wonach die Patientin bei körperlich 
schweren Arbeiten eingeschränkt und das Heben von Lasten über 15 kg nicht 
möglich sei. In Verbindung mit der Angabe von Seiten der …, wonach die 
Beschwerdeführerin die Tätigkeiten Heben oder Tragen nur selten habe 
ausführen müssen und nur mit einer Last bis 10 kg, schliesst die IV-Stelle 
darauf, die bisherige Tätigkeit sei als leicht bis mittelschwer einzustufen und 
es bestehe demnach keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Dieser 
Schluss überzeugt nicht. Einerseits weil das Heben von Lasten nur einen 
Aspekt der körperlichen Belastung darstellt. Der Stellenbeschrieb der … nennt 
rückenbelastende Tätigkeiten wie Fussböden reinigen, WC und Nasszellen 
reinigen, Fenster, Fensterrolläden und Lampen putzen. Dabei stellen letztere 
Tätigkeiten 
klarerweise 
Über-Kopf-Arbeiten 
dar, 
welche 
der 
Beschwerdeführerin gemäss Dr. med. … ausdrücklich nur eingeschränkt 
zumutbar sind. Unzulässig ist das einseitige Abstellen auf die Hebebelastung 
aber auch deshalb, weil Dr. med. … dazu widersprüchliche Angaben macht. 
Bei der detaillierten Angabe der zumutbaren Tätigkeit setzt er die 
Gewichtslimite deutlich tiefer an, nämlich einmal bei 5 kg und ein anderes Mal 
bei 5 bis 10 kg. Ein weiterer Mangel der Interpretation durch die IV-Stelle liegt 
darin, dass sie nur auf die Tätigkeit bei der … Bezug nimmt. Diese Tätigkeit 
machte indessen nur 50% aus, weitere 40% arbeitete die Beschwerdeführerin 
beim Hochbauamt, ebenfalls im Reinigungsdienst. Angaben über die bei 
dieser Tätigkeit auftretenden Belastungen liegen nicht vor, die entsprechende 
Rubrik wurde vom Hochbauamt nicht ausgefüllt. Aus dem Bericht von Dr. 
med. … vom 1. Juli 2010 geht somit hervor, dass während der Zeit vom 2. 
Juni 2010 bis zum 31. Juli 2010 eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit in der 
bisherigen Tätigkeit bestand, so dass die Wartezeit entgegen der Ansicht der 
IV-Stelle nicht unterbrochen wurde. Die von der Beschwerdeführerin im 
Rahmen des vorliegenden Verfahrens eingereichten Arztberichte bestätigen 
dieses Ergebnis. So attestiert der Rheumatologe Pract. med. … eine 50%-ige 
Arbeitsunfähigkeit vom 1. Juni 2010 bis am 4. Juli 2010, eine 30%-ige 
Arbeitsunfähigkeit vom 5. Juli 2010 bis 18. Juli 2010 und eine 10%-ige 
Arbeitsunfähigkeit vom 19. Juli 2010 bis am 1. August 2010 (Arztzeugnisse 
vom 24. Juni 2010). Zwar erging diese Einschätzung nur in Form von 
einfachen Zeugnissen ohne Diagnose und Begründung. Vorliegend kommt ihr 


dennoch Beweiswert zu. Pract. med. … ist als Spezialarzt für Rheumatologie 
qualifiziert, eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit bei Rückenproblemen 
abzugeben, seine Einschätzung erfolgte zeitnah, und er war als behandelnder 
Arzt mit der Rückenproblematik der Beschwerdeführerin bestens vertraut. 
6.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin die Wartezeit 
gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG vom 12. August 2009 bis am 11. August 2010 
ohne wesentlichen Unterbruch absolviert hat. Die angefochtene Verfügung ist 
deshalb rechtswidrig und die Beschwerde ist gutzuheissen. Die IV-Stelle hat 
demzufolge zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin angesichts ihrer 
Anmeldung im Mai 2010 ab November 2010 einen Rentenanspruch hat.
7.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten 
um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Vorliegend werden der unterliegenden IV-
Stelle Kosten von Fr. 500.-- auferlegt. Zudem hat die IV-Stelle die obsiegende 
Beschwerdeführerin aussergerichtlich gemäss der Honorarnote ihrer 
Rechtsvertreterin mit Fr. 747.35 zu entschädigen. Der Antrag der 
Beschwerdeführerin auf unentgeltliche Rechtspflege wird angesichts dieses 
Ausganges gegenstandslos.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung wird 
aufgehoben, und die Angelegenheit wird an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 500.-- gehen zulasten der IV-Stelle 
und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die 
Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Die IV-Stelle entschädigt … aussergerichtlich mit Fr. 747.35 (inkl. MWST).