gr_gerichte · U 2014 2 · 2015-01-20 · de
Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege

Niederlassungebewilligung | Fremdenpolizei

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
U 14 2
1. Kammer
bestehend aus
Verwaltungsrichter Audétat als Vorsitzender, Verwaltungsrichter
Racioppi und Stecher, Simmen als Aktuar
URTEIL
vom 20. Januar 2015
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Marc E. Wieser, Dimvih,
Beschwerdeführer
gegen
Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Niederlassungsbewilligung

- 2 -
1.
Der im Jahr 1973 geborene A._____ ist Deutscher Staatsangehöriger. Er
reiste am 7. Mai 1984 in die Schweiz (Jahresbewilligung in O.1._____,
Kanton X._____) ein und zog im September 1987 zwecks Ausbildung am
B._____ nach O.2._____ um (Wochenaufenthalter in O.2._____). Von
Juni 1993 bis März 1997 hielt er sich wiederum in O.1._____ auf (BWL-
Studium an der Universität O.3._____), bevor er im Jahr 1997 offiziell mit
Niederlassungsbewilligung C nach O.2._____ übersiedelte, wo er damals
zusammen mit seinem Bruder eine Eigentumswohnung besass. Im Jahr
2000 wurde die Kontrollfrist der Niederlassungsbewilligung für A._____
trotz Zweifeln von Seiten der Behörden ob dem Lebensmittelpunkt in der
Schweiz um drei Jahre verlängert. Weitere Verlängerungen der Kontroll-
frist der Niederlassungsbewilligung um jeweils fünf Jahre erfolgten in den
Jahren 2003 und 2008. Nach dem Tod seiner Mutter übernahm A._____
zwei weitere Stockwerkeinheiten in dem von ihm bewohnten Mehrfamili-
enhaus in O.2._____.
2.
Am 24. Januar 2013 beantragte A._____ erneut eine Verlängerung der
Kontrollfrist der Niederlassungsbewilligung. Auf dem entsprechenden
Formular deklarierte er seinen Zivilstand mit "verheiratet" in "getrenntem
Haushalt" und gab als Aufenthaltszweck "selbständige Erwerbstätigkeit"
an. Auf entsprechende Aufforderung des Amtes für Migration und Zivil-
recht Graubünden (AFM) hin legte A._____ am 19. April 2013 neben
Schätzungen seines Wohneigentums − wie bereits in früheren Jahren −
Erklärungen von Freunden zwecks Bestätigung seines regelmässigen
Aufenthalts im O.4._____ ein. Auf erneute Aufforderung des AFM hin,
weitere Belege wie Unterlagen bezüglich der selbständigen Tätigkeit (z.B.
Jahresrechnungen, Handelsregisterauszug), definitive Steuerveranlagun-
gen, Bank- und Postkontoauszüge, Kreditkartenabrechnungen, Ge-
sprächsjournals des Festnetzanschlusses und des Mobiltelefonanbieters,
Abrechnungen des Stromverbrauchs, Kaufquittungen von Schweizer Ge-

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schäften und Restaurants, Quittungen über Benzinbezüge in der Schweiz
etc. einzureichen, teilte A._____ dem AFM mit Schreiben vom 20. Juni
2013 mit, er sei nicht bereit, weitere Unterlagen zu liefern, welche seine
Privatsphäre auf unzulässige Weise offenlegen würden. In Bezug auf die
ersuchte Jahresrechnung sei zu beachten, dass er seine selbständige
Erwerbstätigkeit in der Immobilienentwicklung und -verwaltung erst am
1. Januar 2012 aufgenommen habe, weshalb eine solche noch nicht vor-
liege. Zudem habe er sich in Deutschland nicht abgemeldet, was aber
auch nicht notwendig sei. Seine Ehefrau und seine Kinder lebten derzeit
O.5._____ in Deutschland, wo die Kinder auch zur Schule gingen. Die be-
reits eingereichten Bestätigungen belegten die Anwesenheit und die Inte-
gration von A._____ in O.2._____ hinreichend. Er hätte seinen Lebens-
mittelpunkt seit jeher in O.2._____.
3.
Am 8. Juli 2013 stellte das Gemeindesteueramt O.2._____ dem AFM die
Steuerausscheidungen der Veranlagungsperioden 2010 und 2011 sowie
die deutsche Lohnsteuerbescheinigung des Jahres 2010 von A._____ zu.
Daraus ergibt sich, dass A._____ in der Schweiz Liegenschaftserträge
(O.2._____) von jeweils rund Fr. 40'000.-- sowie ein Einkommen aus un-
selbständiger Tätigkeit von Fr. 76'080.-- (2010) bzw. Fr. 91'299.-- (2011)
versteuerte. Die Steuerbehörde O.2._____ erklärte zudem, dass sie keine
Kenntnis von einer selbständigen Erwerbstätigkeit von A._____ habe,
zumal er auch keine Tourismusförderungsabgabe bezahle.
4.
Mit Verfügung vom 10. Juli 2013 stellte das AFM fest, dass die Niederlas-
sungsbewilligung von A._____ von Gesetzes wegen erloschen sei. Zur
Begründung wurde ausgeführt, dass A._____ keinen ständigen Lebens-
mittelpunkt in O.2._____ habe. Nachweise eines mehrheitlichen Aufent-
halts bzw. Lebensmittelpunktes in der Schweiz habe er trotz Aufforderung
nicht geliefert.

- 4 -
5.
Gegen die Feststellungsverfügung vom 10. Juli 2013 erhob A._____ am
31. Juli 2013 Beschwerde beim Departement für Justiz, Sicherheit und
Gesundheit Graubünden (DJSG) und beantragte die Aufhebung der an-
gefochtenen Verfügung und die Feststellung, dass die Niederlassungs-
bewilligung C nicht erloschen und demzufolge die Verlängerung der Kon-
trollfrist zu erteilen sei. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus,
dass er bis Ende 2011 für eine ausländische Firma für den Vertrieb von
Autowaschanlagen in Deutschland, Österreich und der Schweiz verant-
wortlich gewesen sei, wobei er den Schweizer Markt neu habe aufbauen
müssen. Deshalb sei er vorab in der Schweiz präsent gewesen und habe
seine Aktivitäten von O.2._____ aus betrieben. Von den drei in seinem
Eigentum stehenden Wohnungen in O.2._____ vermiete er deren zwei
und bewohne die dritte selber mit seiner Familie. Seit anfangs 2012 sei er
selbständig als Geschäftsführer der A._____ GmbH & Co. KG in
O.6._____ (D) tätig. Diese Tätigkeit erfordere nur eine Präsenz von zwei
bis drei Tagen in der Woche. Den Rest der Arbeit erledige er von
O.2._____ aus. Die Familie habe verschiedene Lebensmittelpunkte. Aus
gesundheitlichen Gründen habe seine Ehefrau die gemeinsamen Kinder
in der Nähe ihres Heimatortes zur Welt bringen wollen, wo diese nun
auch zur Schule gingen. Sein eigener Lebensmittelpunkt sei hingegen in
O.2._____, wo er im Jahr 2012 196 Tage sowie in den ersten sieben Mo-
naten des Jahres 2013 105 Tage verbracht habe. Die Steuerunterlagen,
welche das Gemeindesteueramt an das AFM zugestellt habe, würden
dem Steuergeheimnis unterstehen und seien aus dem Recht zu weisen.
Das AFM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 26. August 2013 die
Abweisung der Beschwerde.
Am 15., mitgeteilt am 18. November 2013, wies das DJSG die Beschwer-
de ab.

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6.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 3. Januar
2014 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden
mit folgenden Rechtsbegehren:
"1.
Die angefochtene Departementsverfügung sei aufzuheben und es sei fest-
zustellen, dass die Niederlassungsbewilligung C von A._____ nicht erlo-
schen sei.
2.
Demzufolge sei die Verlängerung der Kontrollfrist der Niederlassungsbewilli-
gung C zu erteilen.
3.
Der vorliegenden Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen.
4.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge."
Der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers sei, wie bereits im vorin-
stanzlichen Verfahren dokumentiert, in O.2._____. Dies würden auch die
als Zeugen anzuhörenden Freunde und Nachbarn bezeugen. Neu reichte
der Beschwerdeführer Rechnungen der C._____ AG, eine Gesamtkos-
tenaufstellung der Heizkosten, Belege der Swisscom AG, einen Konto-
auszug sowie diverse Kaufbelege zu den Akten. Die Rechnungen der
C._____ AG würden beweisen, dass die Wohnung des Beschwerdefüh-
rers ganzjährig bewohnt sei. Aus der Heizkostenabrechnung sei ersicht-
lich, dass seine Wohnung im Dachgeschoss die höchsten Heizkosten
aufweise, was ebenfalls auf eine ganzjährige Wohnnutzung hindeute. Aus
den Belegen der Swisscom AG ergebe sich schliesslich, dass er in
O.2._____ über einen Festnetz- sowie über einen Internetanschluss ver-
füge, was ihn befähige, seine Geschäfte von O.2._____ aus zu tätigen.
Unbestrittenermassen beziehe er sein Gehalt in Deutschland aus der fa-
milieneigenen Gesellschaft. Dies schliesse aber nicht aus, dass er einen
grossen Teil seiner Arbeitstätigkeit von O.2._____ aus erledigen könne.
Er sei seiner Mitwirkungspflicht bestmöglich nachgekommen. Für die
Feststellung des Sachverhalts im Verwaltungsverfahren gelte aber die
Untersuchungsmaxime. Die Vorinstanz habe die vom Beschwerdeführer
eingereichten Akten zu Unrecht als nicht aussagekräftig zurückgewiesen.

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Es sei schwierig, einen Lebensmittelpunkt einzig aufgrund von Akten zu
belegen. Hingegen könnten die angebotenen Zeugen erklären, dass sich
der Beschwerdeführer mehrheitlich in O.2._____ aufhalte.
7.
Die vom Beschwerdeführer beantragte aufschiebende Wirkung der Be-
schwerde wurde vom Instruktionsrichter mit prozessleitender Verfügung
vom 9. Januar 2014 gewährt.
8.
Das DJSG (nachfolgend Beschwerdegegner) schloss in seiner Vernehm-
lassung vom 22. Januar 2014 auf Abweisung der Beschwerde. Der Be-
schwerdeführer habe im Verwaltungsverfahren unter Berufung auf die
Privatsphäre das Einlegen von Dokumenten verweigert. Erst im Be-
schwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht habe er diesen Stand-
punkt aufgegeben und zusätzliche Beweismittel eingelegt. Gleichzeitig
verweise er auf die Schwierigkeit der Beweisführung, welche er indes sel-
ber durch die Verletzung der Mitwirkungspflicht verursacht habe. Sollten
die neuen Beweismittel zu einer anderen Beurteilung der Situation durch
das Verwaltungsgericht führen, so wäre dies in der Kostenverteilung zu
berücksichtigen. Auf die beantragten Zeugeneinvernahmen sei zu ver-
zichten, da von den Zeugen keine wesentlichen neuen Erkenntnisse zu
erwarten seien, zumal sich von der Mehrheit der Zeugen bereits eine
schriftliche Stellungnahme bei den Akten befinde. Diese Stellungnahmen
seien zudem geprägt von Ausdrücken wie "öfters", "immer wieder" und
"regelmässig", was keinen Rückschluss auf einen mehrheitlichen Aufent-
halt des Beschwerdeführers im O.4._____ zulasse. Die eingelegten Kauf-
belege seien kaum aussagekräftig. Auch die Stromrechnungen deuteten
eher auf die Nutzung der Wohnung als Ferienhaus hin. Aus den Bankbe-
legen schliesslich seien nur sehr selten Bargeldbezüge ersichtlich und
während längerer Perioden gar keine. Wenn der Beschwerdeführer aber
seine Einkäufe nicht mit Bargeld bezahle, so müsse es andere Nachweise

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geben, welche aber für den Beschwerdeführer offensichtlich nachteilig
seien, ansonsten er diese hätte einlegen können. Der Beschwerdeführer
habe im Verlaufe des Verfahrens viel behauptet und wenig belegt. Sein
Lebensmittelpunkt sei nicht in O.2._____, sondern bei seiner Familie in
Deutschland.
9.
Am 24. Februar 2014 hielt der Beschwerdeführer replicando an seinen
Anträgen fest und legte weitere Belege (Einkaufsbelege, Bankbelege etc.)
ein. Hinsichtlich der Zeugen möge es zwar zutreffen, dass diese für sich
allein genommen keinen mehrheitlichen Aufenthalt des Beschwerdefüh-
rers in der Schweiz belegen könnten − ein solcher ergebe sich indes aus
dem Gesamtbild sämtlicher Zeugen. In der von ihm bewohnten Liegen-
schaft werde keine separate Heizkostenabrechnung erstellt. Die wenigen
Bargeldbezüge rührten daher, dass er für Einkäufe eine Kreditkarte ver-
wende, welche über das Geschäft abgerechnet werde. Seit dem negati-
ven Entscheid des Beschwerdegegners habe er einige Einkaufsbelege
aufbewahrt, welche eindeutig beweisen würden, dass er sich mehrheitlich
in der Schweiz aufhalte.
10.
Der Beschwerdegegner weist in seiner Duplik vom 3. März 2014 noch
darauf hin, dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Aussagen seine
Einkäufe mit der Kreditkarte tätige. Folglich müssten Belege vorhanden
sein. Da er diese aber nicht einlege sei anzunehmen, dass sie für den
Beschwerdeführer nachteilig seien.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie in der angefochtenen Departementsverfügung vom 15., mitgeteilt am
18. November 2013, wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Er-
wägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-
pflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht Beschwerden
gegen Entscheide der kantonalen Departemente, soweit diese nicht nach
kantonalem oder eidgenössischem Recht endgültig sind oder bei einer
anderen Instanz angefochten werden können. Die angefochtene Depar-
tementsverfügung vom 15., mitgeteilt am 18. November 2013, mit welcher
die vormalige Feststellungsverfügung des AFM vom 10. Juli 2013, wo-
nach die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers aufgrund ei-
nes mehrheitlichen Auslandaufenthaltes von Gesetzes wegen erloschen
sei, bestätigt worden ist, ist weder endgültig noch kann sie bei einer ande-
ren Instanz angefochten werden. Folglich stellt sie ein taugliches Anfech-
tungsobjekt für ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden dar. Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Be-
schwerdeführer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an deren
Aufhebung auf (Art. 50 VRG). Auf die zudem frist- und formgerecht einge-
reichte Beschwerde ist somit einzutreten.
b)
Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der angefochtenen Depar-
tementsverfügung. Dabei ist insbesondere die Frage zu beantworten, ob
der Beschwerdegegner die vom AFM aufgrund mehrheitlichen Ausland-
aufenthaltes festgestellte Erlöschung der Niederlassungsbewilligung des
Beschwerdeführers zu Recht bestätigt hat, oder ob ein Anspruch des Be-
schwerdeführers auf Verlängerung der Kontrollfrist der Niederlassungs-
bewilligung C beständen hätte.
2. a)
In beweisrechtlicher Hinsicht gilt es zunächst festzuhalten, dass der Be-
schwerdeführer im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren das
noch vor der Vorinstanz gestellte Begehren, wonach die vom AFM beim

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Gemeindesteueramt O.2._____ edierten Steuerunterlagen aus dem
Recht zu weisen seien, fallengelassen hat. Folglich erübrigen sich weitere
Ausführungen zur Rechtmässigkeit der Auskunftserteilung durch das
Gemeindesteueramt O.2._____ an das AFM.
b)
Der Beschwerdeführer beantragt die Einvernahme diverser Freunde und
Nachbarn als Zeugen durch das streitberufene Gericht. Darauf kann vor-
liegend indes verzichtet werden. Einerseits ist nicht ersichtlich, welche
neuen Erkenntnisse mittels einer Einvernahme der beantragten Zeugen
erlangt werden könnten, zumal sich von der Mehrheit dieser Zeugen be-
reits eine schriftliche Stellungnahme bei den Akten befindet (vgl. be-
schwerdegegnerische Akten [Bg-act.] I-7, I-8, I-13, I-14, I-15, I-33). An-
derseits sollten die angebotenen Zeugen gemäss Ausführungen des Be-
schwerdeführers in seinen Rechtsschriften bestätigen, dass er sich relativ
oft und auch regelmässig im O.4._____ aufhält. Dieser von den Zeugen
zu bestätigende relativ häufige bzw. regelmässige Aufenthalt des Be-
schwerdeführers im O.4._____ wird indes nicht einmal vom Beschwerde-
gegner in Abrede gestellt. Dieser bestreitet lediglich, dass die "regelmäs-
sige" Teilnahme des Beschwerdeführers beispielsweise am E._____, dem
F._____ oder dem 1. August geeignet sei, Aufschluss über einen mehr-
heitlichen Aufenthalt im O.4._____ zu geben, zumal die Verwendung des
Ausdrucks "regelmässig" begrifflich einem "mehrheitlichen" Aufenthalt
eher entgegen stehe. Vor diesem Hintergrund kann in Anwendung der an-
tizipierten Beweiswürdigung (vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 127 V 491 E.1b,
124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d) auf die vom Beschwerdeführer beantrag-
ten Zeugeneinvernahmen verzichtet werden.
3. a)
Die Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit richtet sich einerseits
nach dem Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (Aus-
ländergesetz, AuG; SR 142.20). Als deutscher Staatsangehöriger kann

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sich der Beschwerdeführer auch auf das Abkommen zwischen der
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen
Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügig-
keit (Freizügigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681) berufen. Im An-
wendungsbereich des FZA hat das AuG gemäss Art. 2 Abs. 2 AuG nur
insoweit Geltung, als das FZA keine abweichende Bestimmung enthält
oder das AuG günstigere Bestimmungen vorsieht. Die ausländerrechtli-
chen Bestimmungen des FZA (insbesondere jene im Anhang I) sind in-
haltlich hinreichend bestimmt und klar, um als Grundlage für den Ent-
scheid im Einzelfall zu dienen, weshalb sie grundsätzlich unmittelbar an-
wendbar sind. Auf eine Umsetzung des Abkommens ins Landesrecht
wurde infolgedessen verzichtet. Die entsprechenden Ausführungsbe-
stimmungen finden sich in der Verordnung über die Einführung des freien
Personenverkehrs (VEP; SR 142.203)
b)
Im vorliegenden Fall steht das Erlöschen einer Niederlassungsbewilligung
C EG/EFTA zur Diskussion. Diese Bewilligung ist im FZA nicht geregelt;
dieses hat damit nur insoweit Bedeutung, als die Ausgestaltung des Lan-
desrechts nicht einen staatsvertraglich gewährleisteten Anspruch verei-
teln darf (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 2C_408/2010 vom 15. Dezem-
ber 2010 E.3). Gemäss Art. 5 VEP erhalten EG- und EFTA-Angehörige
eine unbefristete Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 34 AuG und
die Artikel 60 - 63 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Er-
werbstätigkeit (VZAE; SR 142.201) sowie nach Massgabe der von der
Schweiz abgeschlossenen Niederlassungsvereinbarungen (BGE 130 II 49
E.4.2. 129 II 249 E.3.3; vgl. auch ZÜND/ARQUINT HILL, in: UEBER-
SAX/RUDIN/HUGI YAR/GEISER [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009,
Rz. 8.15). In Bezug auf das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung
kann das FZA nicht gänzlich vernachlässigt werden (Urteil des Bundesge-
richtes 2C_408/2010 vom 15. Dezember 2010 E.3.2). Die Niederlas-

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sungsbewilligung EG/EFTA erlischt gemäss Art. 61 Abs. 2 AuG (welcher
in Bezug auf die Niederlassungsbewilligung Art. 9 Abs. 3 lit. c des frühe-
ren Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer
[aANAG; SR 142.20] entspricht) unter anderem dann, wenn sich der Aus-
länder, ohne sich abzumelden, während sechs Monaten tatsächlich im
Ausland aufhält. Diese Regelung steht im Einklang mit dem FZA (vgl.
Art. 6 Abs. 5, Art. 12 Abs. 5 und Art. 24 Abs. 6 Anhang 1 FZA, wonach
Aufenthaltsunterbrechungen, die sechs aufeinander folgende Monate
nicht überschreiten, sowie eine durch Militärdienst gerechtfertigte Abwe-
senheit die Gültigkeit der Aufenthaltserlaubnis nicht berühren). Nicht ent-
scheidend ist dabei, ob der Mittelpunkt der Lebensverhältnisse in der
Schweiz aufgegeben und stattdessen im Ausland ein neuer Wohnsitz be-
gründet wurde. Massgebend ist vielmehr das formale Kriterium des
sechsmonatigen Aufenthalts im Ausland. Auch das unfreiwillige Verweilen
im Ausland hat deshalb das Erlöschen der Bewilligung zur Folge (vgl. Ur-
teile des Bundesgerichtes 2C_461/2012 vom 7. November 2012 E.2.4.1,
2A.633/2006 vom 26. Januar 2007 E.3). Eine insgesamt sechsmonatige
Landesabwesenheit mit Unterbrüchen genügt hingegen regelmässig nicht
(BGE 112 Ib 1). Wiederum anders verhält es sich, wenn der Ausländer
während eines grösseren Zeitraums landesabwesend ist, wobei er aber
jeweils vor Ablauf von sechs Monaten für beschränkte Zeit in die Schweiz
zurückkehrt, dies aber bloss zu Geschäfts- oder Besuchszwecken tut (vgl.
Art. 79 VZAE). Bei solchen Aufenthalten in der Schweiz kann in der Regel
nicht von einer Unterbrechung der Landesabwesenheit gesprochen wer-
den. Dies gilt unter Umständen selbst dann, wenn der Ausländer in der
Schweiz noch eine Wohnung zur Verfügung hat. Bei solchen Verhältnis-
sen (wiederholte längere Aufenthalte im Heimatland über mehrere Jahre
hinweg, unterbrochen durch mehr oder weniger lange Anwesenheiten in
der Schweiz) wird − anders als üblicherweise − die Frage nach dem Le-
bensmittelpunkt zum ausschlaggebenden Kriterium (BGE 120 Ib 369 E.2c

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und d; Urteile des Bundesgerichtes 2C_831/2010 vom 27. Mai 2011
E.5.1, 2C_408/2010 vom 15. Dezember 2010 E.4, 2C_147/2010 vom
22. Juni 2010 E.5, 2A.31/2006 vom 8. Mai 2006 E.3.2; vgl. auch
ZÜND/ARQUINT HILL, a.a.O., Rz. 8.9; HUNZIKER, in: CARONI/GÄCHTER
/THURNHERR [Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Auslän-
der [AuG], Bern 2010, Art. 61 Rz. 21; HUGI YAR, Von Trennungen, Härte-
fällen und Delikten − Ausländerrechtliches rund um die Ehe- und Famili-
engemeinschaft, in: Jahrbuch für Migrationsrecht 2012/2013, ACHER-
MANN/AMARELLE/CARONI/EPINEY/KÄLIN/UEBERSAX
[Hrsg.],
Bern
2013,
S. 111 f.). Davon ist auch auszugehen, wenn sich ein Ausländer mit Nie-
derlassungsbewilligung, der in der Schweiz seinen Wohn- und Arbeitsort
hatte, ohne sich hier abzumelden, regelmässig zwischen einem Ort im
nahen Ausland und der Schweiz hin- und herzureisen beginnt, um in der
Schweiz weiterhin einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Andernfalls wäre
es im grenznahen Raum möglich, dass eine Person, welche in Tat und
Wahrheit Grenzgänger ist, ihren Wohnsitz im Sinne von Art. 23 des
Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) in der Schweiz fiktiv
beibehalten könnte (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons St.
gallen B 2010/65 vom 16. September 2010 E.2.3.2, bestätigt durch das
Urteil des Bundesgerichtes 2C_831/2010 vom 27. Mai 2011).
c)
Bei verheirateten Personen befindet sich der Mittelpunkt der Lebensbe-
ziehungen üblicherweise am Wohnort der Familie und nicht am Arbeitsort.
Dies gilt auch für Personen, welche am Arbeitsort übernachten und ledig-
lich am Wochenende nach Hause fahren. Der Wochenaufenthalts- und
Arbeitsort wird zum Wohnsitz, wenn die Familie bloss noch in grossen
oder unregelmässigen Abständen besucht wird. Lässt die Arbeitszeit häu-
figere Besuche nicht zu, so genügt eine Rückkehr pro Monat zur Beibe-
haltung des Wohnsitzes am Wohnort der Familie (STAEHELIN, in: HON-

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SELL/VOGT/GEISTER [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 4. Aufl.,
Basel 2010, Art. 23 Rz. 11).
4. a)
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerde im vorinstanzlichen Verfah-
ren im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, dass die familiäre
Bindung des Beschwerdeführers an seine Ehefrau und die Kinder, welche
in O.5._____ in Deutschland lebten und auch dort zur Schule gingen,
schwer wiege. Auch wenn sich diese an gewissen Wochenenden in
O.2._____ aufhielten, sei unbestritten, dass deren Lebensmittelpunkt in
Deutschland liege. Bereits dies sei als deutliches Indiz dafür zu werten,
dass auch der Beschwerdeführer selbst seinen Lebensmittelpunkt in
O.5._____ in Deutschland habe. Diese Ausführungen des Beschwerde-
gegners sind nicht zu beanstanden. Auch das streitberufene Gericht ist
der Ansicht, dass vorliegend aufgrund der gegebenen Familiensituation
darauf geschlossen werden kann, dass sich der Lebensmittelpunkt des
Beschwerdeführers in O.5._____ in Deutschland befindet. Dort leben sei-
ne Ehefrau und auch seine vier Kinder, welche auch dort zur Schule ge-
hen. Eine solche Familienkonstellation bei gleichzeitigem Fehlen von be-
sonderen Faktoren wie gerichtliche Trennung, grosser Altersunterschied
etc., welche vorliegend indes nicht vorliegen, wie der Beschwerdeführer
im Gesuch um Verlängerung der Kontrollfrist der Niederlassungsbewilli-
gung vom 24. Januar 2013 selber bestätigte, indem er seinen Zivilstand
mit "verheiratet" deklarierte, führt zu einer natürlichen Vermutung des Le-
bensmittelpunktes des Familienvaters am Wohnsitz seiner Familie.
Selbstverständlich ist diese Vermutung indes widerlegbar. Gemäss
Art. 90 Abs. 1 AuG sind Ausländerinnen und Ausländer verpflichtet, an
der Feststellung des massgebenden Sachverhalts mitzuwirken. Sie müs-
sen insbesondere zutreffende und vollständige Angaben über die für die
Regelung des Aufenthalts wesentlichen Tatsachen machen (Art. 90
Abs. 1 lit. a AuG) sowie die erforderlichen Beweismittel unverzüglich ein-

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reichen oder sich darum bemühen, sie innerhalb einer angemessenen
Frist zu beschaffen (Art. 90 Abs. 1 lit. b AuG). Das Bundesgericht hat es
bei Personen, die sich zumindest zeitweise im Ausland aufhielten, aber
geltend machten, regelmässig in der Schweiz geweilt zu haben, als
zulässig erachtet, dass die kantonalen Behörden relativ einfach beizu-
bringende minimale Sachbeweise verlangten und damit voraussetzten,
dass der Standpunkt der ausländischen Person einigermassen glaubhaft
erscheine, bevor der Sachverhalt von Amtes wegen weiter untersucht und
weitere Sachbeweise abgenommen würden (vgl. Urteil des Bundesgerich-
tes 2C_471/2012 vom 18. Januar 2013 E.4.2). In diesen Fällen ist es
zulässig, aus der fehlenden Mitwirkung darauf zu schliessen, dass die
ausländische Person ihren Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt hat (vgl.
Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons Zürich VB.2014.00536 vom
3. Dezember 2014 E.5.3). Gemäss der soeben dargestellten Gerichtspra-
xis hat daher in Fällen wie dem hier gegebenen, wo sich der Beschwerde-
führer häufig im Ausland aufhält und gleichzeitig geltend macht, dass sein
Lebensmittelpunkt nach wie vor in der Schweiz liege, in erster Linie der
Beschwerdeführer Belege beizubringen und nicht die Behörde. Vorlie-
gend hat der Beschwerdeführer indes sowohl im Verfahren vor Erlass der
angefochtenen Feststellungsverfügung des AFM vom 10. Juli 2013 als
auch im anschliessenden Verwaltungsbeschwerdeverfahren klar ungenü-
gende Beweise erbracht.
• Im Verfahren, welches mit der Feststellungsverfügung des AFM vom
10. Juli 2013 seinen Abschluss fand, reichte der Beschwerdeführer le-
diglich Schätzungseröffnungen seiner Liegenschaften in O.2._____ so-
wie drei schriftlich verfasste Aussagen von Freunden und Nachbarn be-
züglich seines Aufenthalts in O.2._____ ein. Dabei bestätigte die erste
Person mit ihrer undatierten Aussage, dass der Beschwerdeführer zum
vertrauten und engen Freundeskreis im O.4._____ gehöre, sie sich ein-
bis zweimal pro Monat sähen und im regen Kontakt stünden. Sie seien
öfters gemeinsam mit ihren Familien und Kindern an den Wochenenden
im O.4._____ unterwegs. Die zweite (nicht unterzeichnete) Aussage
vom März 2013 stammt von Nachbarn des Beschwerdeführers, welche

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bestätigten, dass sie den Beschwerdeführer seit jeher immer wieder in
O.2._____ anträfen. An Wochenenden sei oft die ganze Familie in
O.2._____ anwesend, während der Beschwerdeführer aus geschäftli-
chen Gründen regelmässig auch unter der Woche hier weile. Der Be-
schwerdeführer sei gut in O.2._____ integriert und nehme am Dorfleben
teil. Zudem sei er, teilweise auch mit seiner ganzen Familie, an lokalen
Veranstaltungen und Sportevents dabei. Schliesslich bestätigte die drit-
te Person mit ihrer Aussage vom April 2013, dass der Beschwerdefüh-
rer zu seinem Freundeskreis zähle und er ihm regelmässig in
O.2._____ begegne. Da der Beschwerdeführer regelmässig in
O.2._____ weile, ergäben sich häufig Treffen und Begegnungen zu al-
len Jahreszeiten und unabhängig von der touristischen Saison. Dass
diese drei schriftlichen verfassten Aussagen nicht auf eine mehrheitli-
che Anwesenheit bzw. einen Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers
in O.2._____ schliessen lassen, liegt auf der Hand und bedarf keiner
weitergehenden Ausführungen.
• Im anschliessenden Verwaltungsbeschwerdeverfahren vor dem DJSG
reichte der Beschwerdeführer sodann neben den bereits im Verfahren
vor dem AFM eingereichten drei schriftlich verfassten Aussagen bezüg-
lich seines Aufenthalts eine selbst erstellte Aufstellung über seine an-
geblichen Aufenthalte in O.2._____ für die Jahre 2012 und 2013 (Janu-
ar bis Juli) sowie eine Kopie seines schweizerischen Führerausweises
(aus dem Jahr 1997) mit dem Hinweis auf sein mit dem Kontrollschild
GR Z._____ eingelöstes Fahrzeug ein. Hinsichtlich der Aufstellung über
seine Aufenthalte in O.2._____ hat es der Beschwerdeführer indes un-
terlassen, seine Behauptungen mittels Beweismitteln zu untermauern.
Dass der Führerausweis und das Kontrollschild nichts Wesentliches
über den mehrheitlichen Aufenthalt des Beschwerdeführers aussagen,
hat schliesslich bereits der Beschwerdegegner in der angefochtenen
Verfügung korrekt dargelegt (vgl. die dortige E.4b in fine [S. 11 f.]).
Folglich stellen aber auch die im Verwaltungsbeschwerdeverfahren vor
dem DJSG eingereichten Unterlagen keinen Nachweis der mehrheitli-
chen Anwesenheit des Beschwerdeführers in O.2._____ dar.
Trotz mehrfacher Aufforderung sowohl durch das AFM als auch das
DJSG hat es der Beschwerdeführer unterlassen, Unterlagen wie Steuer-
veranlagungen,
Bank/Postkontoauszüge,
Kreditkartenabrechnungen,
Kaufquittungen von Schweizer Geschäften, Auszüge aus Gesprächsjour-
nalen etc. einzureichen, da sie zu stark in seine Privatsphäre hineinrei-
chen würden. Eingereicht hat er − wie gesehen − lediglich Schätzungs-
eröffnungen seiner Liegenschaften in O.2._____, drei (teilweise undatierte

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bzw. nicht unterzeichnete) schriftlich verfasste Aussagen bezüglich seines
Aufenthalts in O.2._____, selbst erstellte Aufstellungen seiner angebli-
chen Anwesenheit in O.2._____ sowie eine Kopie seines schweizerischen
Führerausweises. Diese Unterlagen lassen indes allesamt nicht auf eine
mehrheitliche Anwesenheit bzw. einen Lebensmittelpunkt des Beschwer-
deführers in O.2._____ schliessen. Zudem blieben auch die beschwerde-
führerischen Behauptungen, wonach sein üblicher Arbeitsort sowohl bei
seiner bis Dezember 2011 ausgeübten Tätigkeit bei der D._____ GmbH
als auch bei der ab Januar 2012 ausgeübten Tätigkeit für die familienei-
gene Gesellschaft A._____ & Co. KG in O.2._____ gewesen sei, voll-
kommen unbewiesen. Insbesondere hat es der Beschwerdeführer unter-
lassen, mit Beweismitteln (z.B. Arbeitsverträge, Stellenbeschreibung, Ab-
rechnungen etc.) zu unterlegen, dass er für die erwähnten, in Deutsch-
land domizilierten, Gesellschaften hauptsächlich in O.2._____ tätig war
bzw. sich mehrheitlich dort aufgehalten hat. Folglich ist der Beschwerde-
führer aber seiner Mitwirkungspflicht im Sinne von Art. 90 AuG in den vor-
instanzlichen Verfahren nicht bzw. nur ungenügend nachgekommen. Die
Folgen dieser Verletzung der Mitwirkungspflicht hat der Beschwerdeführer
− wie bereits der Beschwerdegegner in der angefochtenen Verfügung zu
Recht ausgeführt hat − selber zu tragen. Die Behörden haben im Rahmen
ihrer Möglichkeiten selber Belege gesammelt, um wenigstens in die Nähe
eines Gesamtbildes zu kommen. Was bis zum damaligen Zeitpunkt vor-
lag, genügte indes klarerweise nicht, um die erwähnte Vermutung, wo-
nach sich der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers aufgrund der
gegebenen Familiensituation in O.5._____ in Deutschland befindet, zu
widerlegen.
b)
Im Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren hat der Beschwerdeführer
nun noch einige zusätzliche Beweismittel beigebracht, welche indes − wie
nachfolgend dargestellt − ebenfalls nicht auf eine mehrheitliche Anwe-

- 17 -
senheit bzw. einen Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers in
O.2._____ schliessen lassen und damit das Gesamtbild nicht entschei-
dend zu verändern vermögen. Aus der Gesamtkostenaufstellung der
Heizkosten (beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 3) ist zwar ersichtlich,
dass der Beschwerdeführer als Eigentümer der Dachgeschosswohnung
die höchsten Heizkosten des Hauses aufweist. Dies muss jedoch − ent-
gegen der beschwerdeführerischen Auffassung − nicht zwingend heissen,
dass die Wohnung tatsächlich auch ganzjährig bewohnt ist, zumal es ei-
nerseits durchaus vorstellbar ist, dass die Wohnung auch bei Abwesen-
heit des Beschwerdeführers weiter beheizt wird und es anderseits in
Dachwohnungen erfahrungsgemäss stets mehr Heizkraft benötigt, um ei-
ne angenehme Raumtemperatur zu erzeugen. Sodann ist der ausgewie-
sene Stromverbrauch (Bf-act. 4) für eine Erstwohnung eher gering. Zählt
man den Verbrauch zusammen und teilt das Ergebnis durch die Anzahl
Monate, so ergibt dies rund 97 kWh pro Monat (2'712 kWh / 28 Monate)
bzw. 1'164 kWh pro Jahr (12 x 97 kWh). Der durchschnittliche Stromver-
brauch für eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus (Einpersonenhaus-
halt in einer 2 - 4 Zimmerwohnung) liegt indes bei rund 2'200 kWh pro
Jahr (vgl. Typischer Haushalt-Stromverbrauch, Schlussbericht des Eid-
genössischen Departements für Umwelt, Energie und Kommunikation
[UVEK]
vom
13. September
2013,
abrufbar
unter:
http://www.energieeffizienz.ch, zuletzt besucht am 20. März 2015). Folg-
lich spricht aber auch der ausgewiesene Stromverbrauch nicht für einen
Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers in O.2._____. Aus den Rech-
nungen der Swisscom AG (Bf-act. 5) ist sodann bloss ersichtlich, dass der
Telefonanschluss in der Wohnung des Beschwerdeführers in O.2._____ −
wenn überhaupt − bloss zeitweise benutzt wird. Auffällig ist zudem, dass
die meist grösste Position unter "Verbindungen" eine Anrufumleitung nach
Deutschland ist. Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, er telefonie-
re normalerweise über das Geschäfts-Mobiltelefon, weil die Telefonrech-

- 18 -
nungen über das Geschäft bezahlt würden, so wäre es ihm ohne Weite-
res freigestanden, den entsprechenden Nachweis zu erbringen. Der Be-
schwerdeführer verzichtete jedoch darauf und kann daraus dementspre-
chend nichts zu seinen Gunsten ableiten. Hinsichtlich der eingereichten
Bankbelege (Bf-act. 6) gilt es festzuhalten, dass der Beschwerdeführer re-
lativ wenige Bargeldbezüge getätigt hat. So erfolgte beispielsweise zwi-
schen dem 18. Juni und dem 31. Dezember 2013 kein einziger Bargeld-
bezug. Auch EC-Belastungen sind auf dem eingereichten Kontoauszug
keine vermerkt. Wenn der Beschwerdeführer ausführt, er verwende für
seine täglichen Bedürfnisse eine Kreditkarte, welche über das Geschäft in
Deutschland abgerechnet werde, ist dies einerseits aufgrund der Vermi-
schung zwischen Privatem und Geschäftlichem unglaubwürdig. Ander-
seits wäre es dem Beschwerdeführer aber auch diesbezüglich ein Leich-
tes gewesen, mit einem entsprechenden Kreditkartenauszug aufzuzeigen,
dass er seine täglichen Geschäfte tatsächlich darüber abgewickelt hat.
Auch dies hat er indes unterlassen. Die selbst erstellten Aufstellungen
über die angeblichen Aufenthalte des Beschwerdeführers in O.2._____
(Bf-act. 7 und 8) sind beweisrechtlich nicht verwertbar, zumal es der Be-
schwerdeführer auch im Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren nach
wie vor unterlassen hat, seine diesbezüglichen Behauptungen mittels ge-
eigneten Beweismitteln zu untermauern. Schliesslich haben auch die we-
nigen eingereichten Kaufquittungen (Bf-act. 2 und 9) keinerlei Aussage-
kraft, zumal sie bloss den kurzen Zeitraum vom 29. November 2013 bis
14. Februar 2014 betreffen. Vor dem Hintergrund der vorstehenden Aus-
führungen ist es dem Beschwerdeführer auch im vorliegenden Verwal-
tungsgerichtsbeschwerdeverfahren nicht gelungen nachzuweisen, dass
sich sein Lebensmittelpunkt tatsächlich in O.2._____ befindet. Vielmehr
führt eine Gesamtwürdigung der bei den Akten liegenden Unterlagen und
Beweismittel unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Familie des
Beschwerdeführers ihren Lebensmittelpunkt unbestrittenermassen in

- 19 -
O.5._____ in Deutschland hat, zum Schluss, dass der Beschwerdeführer
seinen Lebensmittelpunkt ebenfalls in Deutschland bei seiner Familie hat.
Dass sich der Beschwerdeführer relativ oft und auch regelmässig im
O.4._____ aufhält, wie dies von einem Teil der aufgerufenen Zeugen be-
reits schriftlich bestätigt wurde und auch vom Beschwerdegegner nicht
bestritten wird, vermag an dieser Tatsache nichts zu Ändern.
c)
Hinzu kommt, dass die ursprüngliche Behauptung des Beschwerdefüh-
rers, er habe per 1. Januar 2012 eine selbständige Tätigkeit aufgenom-
men (vgl. Formular Verlängerung der Kontrollfrist der Niederlassungsbe-
willigung vom 24. Januar 2013 [Bg-act. I-23]; Schreiben des Rechtsvertre-
ters des Beschwerdeführers an das AFM vom 19. April 2013 [Bg-act. I-30]
sowie vom 20. Juni 2013 [Bg-act. I-37]) im Verwaltungsgerichtsbeschwer-
deverfahren von ihm selbst widerlegt wurde. So gibt er in seiner Be-
schwerdeschrift selber an, seit dem 1. Januar 2012 Geschäftsführer der
A._____ GmbH & Co. KG in O.6._____ (D) zu sein (vgl. Beschwerde vom
3. Januar 2014 Ziff. III. 4., S. 3). Konsequenterweise bezieht er gemäss
eigenen Angaben von der A._____ GmbH & Co. KG auch ein Gehalt (vgl.
Beschwerde vom 3. Januar 2014 Ziff. III. 18., S. 7). Dies aber macht den
Beschwerdeführer zu einem unselbständigen Angestellten einer in
Deutschland domizilierten Gesellschaft. Eine sich aufgrund dieser berufli-
chen Tätigkeit ergebende zwingende Anwesenheit des Beschwerdefüh-
rers in O.2._____ wird von diesem nicht nachvollziehbar dargelegt und ist
überdies auch nicht ersichtlich, zumal die Verwaltung der drei (bzw. mit
derjenigen des Bruders vier) Wohneinheiten in O.2._____ − wovon eine
vom Beschwerdeführer selber bewohnt wird − keine erwähnenswerte
Präsenz vor Ort bedingt.
5. a)
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Beschwerdegegner mit
Recht angenommen hat, dass sich der Lebensmittelpunkt des Beschwer-

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deführers aufgrund der gegebenen Familiensituation in O.5._____ in
Deutschland befindet, wo seine Ehefrau und die gemeinsamen Kinder le-
ben. Dem Beschwerdeführer ist es weder in den vorinstanzlichen Verfah-
ren noch im Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gelungen, genü-
gend glaubhaft zu machen, dass sein Lebensmittelpunkt nach wie vor in
O.2._____ in der Schweiz liegt. Folglich ist aber davon auszugehen, dass
sich der beschwerdeführerische Lebensmittelpunkt am Wohnort der Fami-
lie in Deutschland und nicht an seinem Arbeitsort in O.2._____ befindet.
Die Niederlassungsbewilligung ist damit von Gesetzes wegen erloschen.
Die angefochtene Departementsverfügung vom 15., mitgeteilt am 18. No-
vember 2013, erweist sich somit als rechtens, was zur umfassenden
Bestätigung derselben und zur Abweisung der dagegen erhobenen Be-
schwerde führt.
b)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Gerichtskosten gestützt
auf Art. 73 Abs. 1 VRG zulasten des Beschwerdeführers. Bund, Kanton
und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Or-
ganisationen wird gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine Partei-
entschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis
obsiegen. Davon abzuweichen besteht vorliegend kein Anlass, weshalb
dem obsiegenden Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zusteht.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
1'500.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
447.--
zusammen
Fr.
1'947.--
gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung die-
ses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur,
zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]
Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 31. Mai
2016 abgewiesen (2C_400/2015).