gr_gerichte · SKG 2006 3 · 2006-02-22 · de
definitive Rechtsöffnung (Vollstreckbarkeit der in einem italienischen Strafurteil enthaltenen \

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 22. Februar 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 06 3
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Riesen-Bienz und Möhr
Aktuarin ad hoc
Halter
——————
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des X., Gesuchsteller und Beschwerdeführer,
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 25. Ja-
nuar 2006, mitgeteilt am 26. Januar 2006, in Sachen des Gesuchstellers und Be-
schwerdeführers gegen Y., Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend provisorische Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

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A.
Am 17. Februar 2005 schlossen X. als Darlehensgeber und Y. als Dar-
lehensnehmerin einen Darlehensvertrag über Fr. 2'000.--. Die Rückzahlung des Be-
trages von insgesamt Fr. 2'000.-- (1'800.-- und 200.--) quittierten die Parteien am 6.
Juni 2005 mit ihrer Unterschrift. Mit Zahlungsbefehl vom 8. Dezember 2005 des
Betreibungsamtes Kreis Chur wurde Y. von X. für den Betrag von Fr. 2'000.-- nebst
Zins zu 5% seit dem 7. Dezember 2005 betrieben (Betreibungs-Nr. 20509080). Die
Kosten des Zahlungsbefehls wurden mit Fr. 70.-- veranschlagt. Gegen diesen ihr
am 12. Dezember 2005 zugestellten Zahlungsbefehl erhob Y. gleichentags Rechts-
vorschlag. In der Folge stellte X. am 15. Dezember 2005 beim Bezirksgericht Ples-
sur das Begehren um provisorische Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten
Betrag. An der Rechtsöffnungsverhandlung vom 25. Januar 2006 vor dem Bezirks-
gerichtspräsidium Plessur war Y. mit ihrem Ehemann Z. persönlich anwesend.
B.
Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 25. Januar 2006 erkannte das Be-
zirksgerichtspräsidium Plessur wie folgt:
„1.
Das Gesuch betreffend Rechtsöffnung in der Betreibung-Nr.
20509080 des Betreibungsamtes Chur wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF
250.00 gehen zulasten des Gesuchstellers und sind innert 30 Tagen
auf das PC-Konto 70-3596-3 des Bezirksgerichtes Plessur zu über-
weisen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung).“
Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, dass der Darlehensver-
trag zwischen den Parteien vom 17. Februar 2005 über Fr. 2'000.-- einen provisori-
schen Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 SchKG darstelle. Mit der Quittung
über die Bezahlung von Fr. 1'800.-- und Fr. 200.-- vom 6. Juni 2005 mache die
Gesuchsgegnerin glaubhaft, dass der Darlehensbetrag zurückbezahlt und die
Schuld somit getilgt worden sei.
C.
Gegen diesen am 26. Januar 2006 mitgeteilten Entscheid erhob X. am
2. Februar 2006 Beschwerde beim Bezirksgerichtspräsidium Plessur. Dabei reichte
er ein neues, der Vorinstanz nicht vorgelegtes Aktenstück ein. Diese Beschwerde
wurde daraufhin an den Kantonsgerichtsausschuss Graubünden weitergeleitet.

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Im Wesentlichen wird geltend gemacht, dass Y. das Darlehen nicht zurück-
bezahlt habe. Des Weiteren fordert X. Fr. 500.-- von ihrem Ehemann sowie Fr.
547.88 für eine Rechnung der Firma F..
D.
In der Beschwerdeantwort vom 17. Februar 2006 führte Y. aus, dass
sie das Darlehen von Fr. 2'000.-- bereits am 6. Juni 2005 vollständig an X. zurück-
bezahlt habe. Die zwei weiteren Forderungen seien nicht einmal Gegenstand des
Betreibungsbegehrens gewesen. Aufgrund entstandener Probleme mit X. betref-
fend des Lokals Bar B. habe ihr Ehemann am 15. Februar 2005 X. Fr. 10'000.-- für
dessen Arbeiten sowie dafür bezahlt, dass dieser aus dem Geschäft Bar B. aus-
scheide. Ihr Ehemann schulde X. zum heutigen Zeitpunkt kein Geld. Was die Rech-
nung der Firma F. betreffe, so habe X. damals Waren über den Firmennamen Bar
B. bestellt, diese jedoch nie selbst bezahlt. Den Betrag von Fr. 537.88 (+ Fr. 10.--
Mahngebühr) müssten ihr Mann und sie nun über die Inkassofirma I. Ag in Raten
abbezahlen. Auch mit der Beschwerdeantwort wurden Akten eingelegt, welche der
Vorinstanz nicht vorgelegen haben.
E.
Das Bezirksgerichtspräsidium Plessur verzichtete mit Schreiben vom
10. Februar 2006 auf die Einreichung einer Vernehmlassung.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und im angefochtenen
Entscheid wird, falls erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.a)
Entscheide des Bezirksgerichtspräsidiums in Rechtsöffnungssachen
können innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung an den Kantonsgerichts-
ausschuss von Graubünden weitergezogen werden (Art. 236 Abs. 1 ZPO in Verbin-
dung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 GVV zum SchKG). Wird die Rechtsmitteleingabe bei
einer unzuständigen Behörde eingereicht, so ist diese gemäss Praxis des Kantons-
gerichtes von Graubünden – gestützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben –
dazu verpflichtet, die Eingabe an die zuständige Behörde weiterzuleiten. Die Frist
gilt als gewahrt, wenn eine beim Kantonsgerichtsausschuss einzulegende Eingabe
bei derjenigen Instanz, welche den Entscheid gefällt hat, eingereicht worden ist (vgl.
PKG 1995 Nr. 33; PKG 1996 Nr. 29).
Vorliegend hat X. den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidi-
ums Plessur gemäss Empfangsbestätigung der Post am 27. Januar 2006 in Emp-

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fang genommen, so dass die zehntägige Beschwerdefrist am folgenden Tag zu lau-
fen begann und am 6. Februar 2006 endete. Dadurch, dass er die Beschwerde-
schrift bereits am 3. Februar 2006 der Post übergab, an die Vorinstanz adressierte
und diese die Beschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden wei-
terleitete, ist die an das unzuständige Bezirksgerichtspräsidium Plessur adressierte
Beschwerde vom 2. Februar 2006 als fristgerecht beim Kantonsgerichtsausschuss
von Graubünden eingereicht zu betrachten.
b)
Nach Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO ist
in der Beschwerde mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des Entschei-
des angefochten und welche Abänderungen beantragt werden. Die Beschwerde
hält diesen Anforderungen stand, weshalb auf sie einzutreten ist.
2.a)
Die Beschwerdeinstanz prüft im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob
der angefochtene Entscheid oder das vorausgehende Verfahren Gesetzesbestim-
mungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind (Art. 235
Abs. 1 ZPO). Bei der Prüfung der Beschwerdeanträge stellt die Beschwerdeinstanz
auf die Entscheidgrundlagen ab, wie sie bereits dem vorinstanzlichen Richter zur
Verfügung standen (Art. 235 Abs. 2 ZPO). Die Einlage neuer Beweismittel im Be-
schwerdeverfahren ist unzulässig (Art. 233 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 236
Abs. 3 ZPO), es sei denn, es handle sich – was hier nicht vorliegt – um solche zu
prozessualen Fragen, die von Amtes wegen abzuklären sind, wie etwa die örtliche
Zuständigkeit bzw. Wohnsitz und Gerichtsstand, fristgerechte Parteivorladung oder
die Frage der Partei- und Prozessfähigkeit (PKG 2000 Nr. 14; Staehelin/Bauer/Stae-
helin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG
I, Basel/Genf/München 1998, N 50 und N 90 zu Art. 84). Der Kantonsgerichtsaus-
schuss als Beschwerdeinstanz hat somit bei der Beurteilung eines Falles von den
gleichen tatsächlichen Voraussetzungen auszugehen wie der Vorderrichter.
b)
Der Beschwerdeführer reichte mit der Rechtsöffnungsbeschwerde
vom 2. Februar 2006 eine neue Akte ins Recht. Dabei handelt es sich um eine Mah-
nung der Firma F. über den Betrag von Fr. 547.88. Wie aus den Vorakten des Be-
zirksgerichtspräsidiums Plessur hervorgeht, hat diese Unterlage der Vorinstanz
nicht vorgelegen, weshalb sie vom Novenverbot gemäss Art. 233 Abs. 2 ZPO in
Verbindung mit Art. 236 Abs. 3 ZPO erfasst wird und dementsprechend aus dem
Recht zu weisen ist. In seiner Beschwerde fordert X. ausserdem neu zusätzlich Fr.
500.-- von Z.. Auch dieses Begehren hat aufgrund des Novenverbotes sowie auf-
grund der Tatsache, dass Z. im vorliegenden Verfahren nicht Partei ist, unberück-

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sichtigt zu bleiben. Auch die neu eingereichten Akten der Beschwerdegegnerin kön-
nen entsprechend nicht berücksichtigt werden.
3.a)
Gemäss Art. 82 Abs. 1 SchKG kann provisorische Rechtsöffnung er-
teilt werden, wenn die in Betreibung gesetzte Forderung auf einer durch öffentliche
Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung be-
ruht. Begrifflich stellt die Schuldanerkennung eine Willenserklärung dar, wonach
sich der Schuldner vorbehaltlos zur Bezahlung eines bestimmten oder leicht be-
stimmbaren Geldbetrages zu einer bestimmten Zeit verpflichtet. Im Verfahren der
provisorischen Rechtsöffnung prüft das Gericht einzig, ob Urkunden im Sinne von
Art. 82 Abs. 1 SchKG vorliegen. Der Schuldner kann somit zur Verteidigung das
Fehlen eines Rechtsöffnungstitels, dessen Ungültigkeit oder Unwirksamkeit geltend
machen (Art. 82 Abs. 1 SchKG) oder – falls ein provisorischer Rechtsöffnungstitel
vorhanden sein sollte – Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften,
sofort glaubhaft machen (Art. 82 Abs. 2 SchKG; PKG 1993 Nr. 21). Das Rechtsöff-
nungsverfahren hat damit ausschliesslich betreibungsrechtlichen Charakter. Es
wird darüber entschieden, ob die Betreibung weitergeführt werden kann oder ob der
Gläubiger auf den ordentlichen Prozessweg verwiesen wird. Über den materiellen
Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter dagegen nicht zu befinden
(Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Auflage,
Bern 1997, § 19 N 65). Es ist deshalb nachfolgend zu prüfen, ob der Darlehensver-
trag vom 17. Februar 2005 einen tauglichen Rechtsöffnungstitel für den in Betrei-
bung gesetzten Betrag darstellt oder nicht. Diese Prüfung ist von Amtes wegen vor-
zunehmen (vgl. Spühler/Pfister, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht I, 2. Auflage,
Zürich 1999, S. 87). Liegt ein provisorischer Rechtsöffnungstitel vor, sind die Ein-
wendungen der Beschwerdegegnerin dahin gehend zu untersuchen, ob sie geeig-
net sind, diesen zu entkräften.
b)
Die Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG ist eine
Willenserklärung, durch welche sich der Schuldner zur Bezahlung eines bestimmten
Betrages verpflichtet. Dem Zwecke der Rechtsöffnung dient nur eine Schuldaner-
kennung, die einen vollen und liquiden Beweis für die geltend gemachte Forderung
erbringt, das heisst die neben der Person des Schuldners auch diejenige des Gläu-
bigers nennt, die sich über die Höhe der Forderung und deren Fälligkeit äussert und
aus der sich der klare Wille des Schuldners zur Zahlung einer Schuld ergibt (Pan-
chaud/Caprez, Die Rechtsöffnung, Zürich 1980, § 1 N 1). Nicht vorausgesetzt wird
hingegen eine bestimmte Datierung oder die Angabe eines Grundes (Jäger/Wal-
der/Kull/Kottmann, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 4.

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Aufl., Zürich 1997, N 9 zu Art. 82 SchKG). Als Privaturkunde im erwähnten Sinne
des Art. 82 Abs. 1 SchKG gelten alle von den Parteien privat aufgesetzten Schrift-
stücke wie Briefe, Verträge, Schuldscheine, Wechsel, Checks und dergleichen, wel-
che zur Bekräftigung der anerkannten Schuld die Unterschrift des Schuldners tra-
gen (Ammon, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl., Bern
1997, S. 130 N 74).
Im vorliegend zu beurteilenden Fall hat Y. im Darlehensvertrag vom 17. Fe-
bruar 2005 schriftlich bestätigt, X. den Betrag von Fr. 2’000.-- zu schulden. Diese
Privaturkunde enthält somit sowohl die Namen der Schuldnerin und des Gläubigers,
die Höhe und Fälligkeit der Forderung als auch den Zahlungswillen und die Unter-
schrift der Schuldnerin. Es liegen folglich alle Voraussetzungen einer Schuldaner-
kennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG vor.
4.a)
Es bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin Einwendungen sofort
glaubhaft macht, welche die im vorliegenden Fall gegebene Schuldanerkennung
gemäss Art. 82 Abs. 2 SchKG entkräften. Glaubhaft sind Einwendungen bereits
dann, wenn der Richter überwiegend geneigt ist, an ihre Wahrheit zu glauben (PKG
1971 Nr. 32). Dabei kann er in grosser Freiheit und in Würdigung der persönlichen
Verhältnisse die Einwendungen der Schuldnerin prüfen. Erkennt er, dass es sich
nicht um leere Ausflüchte, sondern um ernsthaft vertretbare Gründe handelt, wird
er die Rechtsöffnung verweigern (PKG 1993 Nr. 21; PKG 1989 Nr. 31). Der Gläubi-
ger wird jedoch dadurch nicht rechtlos, sondern auf den ordentlichen Prozessweg
verwiesen, wo er mittels Anerkennungsklage gemäss Art. 79 SchKG seinen An-
spruch geltend machen kann (Ammon, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Kon-
kursrechts, 6. Aufl., Bern 1997, §19 N 85).
Als die Schuldanerkennung entkräftende Einwendungen gelten solche, die
entweder gegen die Rechtmässigkeit des Rechtsöffnungsverfahrens oder gegen
die Tauglichkeit des Rechtsöffnungstitels, dessen Gültigkeit oder Wirksamkeit ge-
richtet sind (Ammon, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl.,
Bern 1997, §19 N 82 ff.).
b)
Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin eingewendet, das Darlehen
von Fr. 2'000.-- am 6. Juni 2005 vollständig an den Beschwerdeführer zurückbezahlt
zu haben. Als Beweis dient eine Quittung, die von X. unterzeichnet ist. Dieser be-
streitet denn auch nicht die Echtheit dieser Quittung. Die Beschwerdegegnerin ver-

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mag somit einen ernsthaft vertretbaren Einwand im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG
geltend zu machen.
5.
Der Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden kommt aufgrund die-
ser Ausführungen zum Schluss, dass die provisorische Rechtsöffnung zu Recht
nicht erteilt worden ist. Mit der Quittung vom 6. Juni 2005 kann die Beschwerdegeg-
nerin glaubhaft machen, dass die Darlehensschuld von Fr. 2'000.-- getilgt wurde.
Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.
Da es sich beim Rechtsöffnungsverfahren lediglich um ein summarisches
Verfahren handelt (Art. 25 Ziff. 2 lit. a SchKG in Verbindung mit Art. 137 Ziff. 2 ZPO),
bleibt es dem Beschwerdeführer jedoch unbenommen, auf dem Weg der Anerken-
nungsklage den ordentlichen Richter mit allen ihm zur Verfügung stehenden Bewei-
sen anzurufen (Art. 79 SchKG).
6.
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens
von Fr. 300.-- zu Lasten des Beschwerdeführers (vgl. Art. 48 SchKG in Verbindung
mit Art. 61 Abs. 1 GebVSchKG).

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.-- gehen zu Lasten des
Beschwerdeführers.
3.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: