gr_gerichte · KSK 2009 55 · 2009-11-16 · de

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 16. November 2009
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 09 55
Urteil
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Schlenker
Richter
Brunner und Hubert
Aktuar ad hoc
Schaub
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des X., Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechts-
anwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg, Quaderstrasse 8, 7000 Chur, 
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Hinterrhein vom 16. September 2009, 
mitgeteilt am 30. September 2009, in Sachen der Y . , Gläubiger, Gesuchsteller und 
Beschwerdegegner, gegen den Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Mit Scheidungsurteil vom 2. September 2008, mitgeteilt am 12. Novem-
ber 2008, genehmigte das Bezirksgericht Hinterrhein die Ehescheidungskonvention 
vom 1./2. September 2008 von A. und X.. In dieser verpflichtete sich X., für den 
gemeinsamen Sohn Z. einen monatlichen, im Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag 
von Fr. 1'000.― bis zum 31. August 2008, respektive von Fr. 700.― vom 1. Sep-
tember 2008 bis 31. August 2009, respektive einen noch zu vereinbarenden Betrag 
für das nachfolgende Lehrjahr zu leisten. Z. wurde während des Scheidungsverfah-
rens, nämlich am 10. Dezember 2007, mündig. Gegen das Scheidungsurteil erhob 
X. Berufung an das Kantonsgericht Graubünden, ohne jedoch die fragliche Rege-
lung des Mündigenunterhalts anzufechten.
B.
Z. stellte am 1. Juli 2009 ein schriftliches Gesuch um Bevorschussung 
der Alimente an die Y.. Diese bewilligte mit Verfügung vom 13. Juli 2009 die Bevor-
schussung der Alimente ab dem 1. Juni 2009. Die Gemeinde bevorschusste in der 
Folge die Unterhaltsbeiträge bis zum 31. August 2009. X. liess daraufhin am 16. Juli 
2009 durch seinen Rechtsvertreter verlauten, er lehne bereits heute jegliche Re-
gressansprüche ab. Es fehle im vorliegenden Fall an einem Rechtsgrund, denn Z. 
habe am 8. April 2009 seine Lehre bei der Firma B. in D. abgebrochen, wodurch der 
Vater ihm keine weiteren Unterhaltsbeiträge mehr schulde. Es bestehe kein An-
spruch auf Bevorschussung. Z. könne ohne Weiteres einer Arbeitsbeschäftigung 
nachgehen und so für seinen Unterhalt selbst aufkommen. Die Verfügung der Y. hat 
X. nicht angefochten.
C.
Mit Zahlungsbefehl Nr. 09-079 betrieb die Y. X. über den Betrag von Fr. 
2'100.― für die Unterhaltsbevorschussung der Monate Juni 2009 bis August 2009. 
Gegen den am 27. August 2009 zugestellten Zahlungsbefehl erhob X. am 28. Au-
gust 2009 Rechtsvorschlag. Daraufhin reichte die Y. am 1.September 2009 ein Ge-
such um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten 
Betrag beim Bezirksgericht Hinterrhein ein. Das Bezirksgerichtspräsidium erkannte 
mit Urteil vom 16. September 2009, mitgeteilt am 30. September 2009, was folgt:
„1.
In der Betreibung Nr. 09-079 des Betreibungsamtes E. wird für den Be-
trag von CHF 2'100.00 nebst Verzugszins zu 5% seit dem 11. August 
2009 die definitive Rechtsöffnung erteilt.
2.
Die Kosten des Verfahrens im Betrage von CHF 250.00 gehen zulasten 
des Schuldners. Die Gläubigerin hat Anspruch auf Rückerstattung des 
von ihr geleisteten Kostenvorschusses von CHF 250.00 durch den 
Schuldner.


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Aussergerichtlich entschädigt der Schuldner die Gläubigerin mit CHF 
300.00.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung).“
Zur Begründung führte es im Wesentlichen an, die Verwaltungsverfügung der 
Y. genüge den Anforderungen an einen definitiven Rechtsöffnungstitel. Da die Ver-
fügung nicht angefochten worden sei, sei sie in Rechtskraft erwachsen und somit 
vollstreckbar. Die Frage, ob die Voraussetzungen für eine Bevorschussung gege-
ben waren, könne im Rechtsöffnungsverfahren nicht mehr behandelt werden, son-
dern hätte in einem allfälligen Rechtsmittelverfahren gegen die Verfügung geltend 
gemacht werden müssen. Zudem binde X. die Teilkonvention zum Mündigenunter-
halt von Sohn Z. daran, die damals vereinbarten Unterhaltszahlungen zu leisten.
D.
Gegen den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums 
Hinterrhein erhob X. am 7. Oktober 2009 Beschwerde an das Kantonsgericht 
Graubünden ein. Er begehrte darin Folgendes:
„1.
Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.
2.
Eventualiter sei der Gesuchstellerin die provisorische Rechtsöffnung zu 
erteilen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“
Er begründete seine Anträge damit, dass er durch die Verwaltungsverfügung 
der Y. betreffend die Alimentenbevorschussung nicht berührt gewesen sei, weshalb 
er keineswegs legitimiert gewesen wäre, diese anzufechten. Das Verwaltungsge-
richt wäre somit auf einen allfälligen Rekurs seinerseits gar nicht eingetreten, da er 
kein schutzwürdiges Interesse an der Anfechtung dieser Verfügung gehabt habe. 
Die Vereinbarung, welche X. zu den Unterhaltszahlungen an Z. verpflichtet, habe 
zudem nicht Bestandteil des Scheidungsurteils gebildet. Die Vereinbarung stelle 
demgemäss allerhöchstens einen provisorischen Rechtsöffnungstitel dar. Weiter 
fügt er hinzu, Z. habe keinen Anspruch mehr auf Alimentenbevorschussung, da es 
ihm zuzumuten sei, seinen Unterhalt aus eigenem Erwerb oder eigenen Mitteln zu 
bestreiten. Es wäre Aufgabe der Gemeinde gewesen, die Umstände abzuklären, 
bevor sie die Bevorschussung guthiess.
E.
Am 15. Oktober 2009 nahm die Y. zu den Vorbringen von X. Stellung. 
Sie führte dabei aus, dass ihre Gemeindeverfügung vom 13. Juli 2009 den invol-
vierten Parteien ordnungsgemäss eröffnet worden sei. Nach Art. 50 des Gesetzes 
über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) sei jede Person, welche 
durch einen Entscheid berührt sei, legitimiert zum Rekurs an das Verwaltungsge-


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richt. X. habe dieses Rechtsmittel, trotz Rechtsmittelbelehrung in der Verfügung, 
nicht ergriffen, wodurch die Verfügung in Rechtskraft erwachsen sei. Sie stelle des-
halb einen definitiven Rechtsöffnungstitel dar. Zudem sei es nicht richtig, dass Z. 
seine Ausbildung unterbrochen habe.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefochte-
nen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einge-
gangen.
II. Erwägungen
1.a) Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidiums in Rechtsöffnungs-
sachen (Art. 15 Abs. 1 Ziff. 2 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.100]) kann gemäss Art. 
236 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden (ZPO, BR 320.000) 
in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 und Art. 24 GVV zum SchKG innert zehn 
Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbeschwerde an das Kantons-
gericht Graubünden erhoben werden. Die Beschwerde hat schriftlich zu erfolgen, 
wobei mit kurzer Begründung anzugeben ist, welche Punkte des Entscheids ange-
fochten und welche Abänderungen beantragt werden. Auf die frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten.
b)
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des Bun-
desgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) bildet aussch-
liesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel be-
steht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu beseitigen vermag. Das 
Rechtsöffnungsverfahren hat ausschliesslich betreibungsrechtlichen Charakter. Es 
wird darüber entschieden, ob die Betreibung weitergeführt werden kann oder ob der 
Gläubiger auf den ordentlichen Prozessweg verwiesen wird. Dagegen hat der 
Rechtsöffnungsrichter über die materiellrechtliche Frage des Bestehens der ent-
sprechenden Forderung nicht zu befinden. Die Prüfung der materiellen Begründet-
heit der Forderung ist dem ordentlichen Gericht vorbehalten (vgl. zum Ganzen 
Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl., 
Bern 2008, § 19 N. 22; Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach 
schweizerischem Recht, 3. Aufl., Zürich 1984, Bd. I, § 18 Rz. 22; Staehelin, Kom-
mentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Basel – 
Genf – München 1998, N. 1 zu Art. 80 SchKG). Im Beschwerdeverfahren kann der 
Betriebene die definitive Rechtsöffnung unter Berufung auf die in Art. 81 SchKG 
aufgezählten Einwendungen und Einreden abwenden. Daneben kann er zudem 


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prozessuale Einwendungen gegen die Rechtmässigkeit des Betreibungs- und 
Rechtsöffnungsverfahrens vorbringen (Staehelin, a.a.O., N. 2 zu Art. 81 SchKG).
2.
Der Beschwerdeführer bringt vor, Z. habe nach dem Abbruch seiner 
Lehre bei der Firma B. SA einen Job als Handlanger in der Firma C. SA ausgeübt. 
Währenddessen habe Z. genug Lohn verdient, um selber für seinen Unterhalt auf-
kommen zu können. Dies gelte auch für die Zukunft. Deshalb wären die Vorausset-
zungen der einschlägigen rechtlichen Grundlagen für eine Bevorschussung durch 
die Y. nicht gegeben gewesen. Die Gemeinde habe somit die Bevorschussung un-
zulässigerweise vorgenommen. Die Vorinstanz nahm den Standpunkt ein, die be-
hauptete Unzulässigkeit der Bevorschussung sei vom Rechtsöffnungsrichter nicht 
zu hören, denn diese wäre im ordentlichen Rechtsmittelverfahren gegen die Ver-
waltungsverfügung der Y. vom 13. Juli 2009 anzufechten gewesen. Da die Schuld-
betreibungs- und Konkurskammer die definitive Rechtsöffnung jedoch – wie noch 
darzulegen sein wird – gestützt auf die richterlich genehmigte Scheidungskonven-
tion vom 2. September 2008, welche ja Grundlage für die Bevorschussung bildete, 
gewährt, ist es notwendig, diese vom Beschwerdeführer aufgeworfene Frage im 
vorliegenden Entscheid zu behandeln.
a)
Die gesetzliche Grundlage für die vorgenommene Bevorschussung der 
Unterhaltsbeiträge ergibt sich aus Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über die Bevor-
schussung von Unterhaltsbeiträgen für unterhaltsberechtigte Kinder (BR 215.050). 
Kein Anspruch auf Bevorschussung besteht, wenn eine der Voraussetzungen von 
Art. 7 der Verordnung erfüllt ist. Den einzigen dieser Ausschlussgründe, der vorlie-
gend möglicherweise zur Anwendung gelangen könnte, konstatiert die nämliche 
Verordnung in Art. 7 lit. a. Danach besteht kein Anspruch auf Bevorschussung, 
wenn es dem Kind zuzumuten ist, seinen Unterhalt aus eigenem Erwerb oder eige-
nen Mitteln zu bestreiten. Ob die Gemeinde diese Negativvoraussetzung für die Be-
vorschussung, wie vom Beschwerdeführer behauptet, gegen sich gelten lassen 
muss, ist demnach zu prüfen.
b)
Das mündige Kind, das sich nach einem Abbruch der Lehre sogleich 
wieder auf die Suche nach einer neuen Lehrstelle begibt, lässt vermuten, dass ihm 
die alte Lehrstelle nicht zugesagt hat und es deshalb zu einer seinen Neigungen 
und Fähigkeiten entsprechenden Tätigkeit wechseln möchte. Insbesondere genügt 
für die Annahme des Endes der Ausbildung nicht jede zeitweilige und immer wieder 
unterbrochene Erwerbstätigkeit des Kindes. Eine volle Erwerbstätigkeit kann nicht 
einfach mit dem Ende einer bestimmten Lehr- oder Ausbildungszeit gleichgesetzt 
werden, gleichgültig, ob das Kind diese Lehre oder Ausbildung erfolgreich abge-


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schlossen oder abgebrochen hat. Je mehr Zeit es jedoch seit dem Abbruch seines 
letzten Ausbildungsgangs verstreichen lässt, desto eher ist sein Verhalten als still-
schweigende Erklärung zu deuten, seine Ausbildung sei abgeschlossen (vgl. das 
Urteil des Kantonsgerichts Graubünden SKG 04 6 vom 18. Februar 2004 E. 7 S. 7 
ff.). Erst wenn die für das Kind angemessene Ausbildung als abgeschlossen ange-
nommen wird, kann von ihm verlangt werden, einer Arbeit nachzugehen, mit wel-
cher es seinen Unterhalt komplett selbst bestreiten kann. Für die Beurteilung der 
Zumutbarkeit von Unterhaltsbeiträgen in Hinsicht auf den (Ausbildungs-)Lohn des 
Kindes, ist auf die Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Exis-
tenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG (die neuen Ansätze gemäss dem 
Beschluss der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über 
Schuldbetreibung und Konkurs des Kantonsgerichts Graubünden KSK 09 39 vom 
18. August 2009 gelten erst ab 1. Oktober 2009) abzustellen. Danach sind im hier 
interessierenden Zeitraum für den Notbedarf neben einem monatlichen Grundbe-
trag von Fr. 1'100.― der effektive Mietzins, Heiz- und Nebenkosten, Sozialauslagen 
etc. aufzurechnen. Dem unterhaltsberechtigten, mündigen Kind ist sodann mindes-
tens die Differenz zwischen dem Notbedarf und seinem eigenen Einkommen aus 
Erwerb und anderen Mitteln über die Leistung von Unterhaltsbeiträgen auszuglei-
chen.
c)
Den dreijährigen Lehrlingsvertrag mit der Firma B. SA kündete Z. am 8. 
April 2009 (vgl. act. IV/S4), also vor Ablauf des zweiten Lehrjahres am 31. August 
2009. Die beschwerdeführerische Ansicht, es sei für die Berechnung des eigenen 
Erwerbs in den bevorschussten Monaten der Lohn des dritten Lehrjahres heranzu-
ziehen (vgl. Ziff. 4 S. 3 der Vernehmlassung vom 14. September 2009, act. II/2), ist 
somit nicht nachvollziehbar. Gemäss Schreiben vom Amt für Berufsbildung des 
Kantons Graubünden vom 22. Juni 2009 (act. III/G12) hat Z. anschliessend vom 2. 
Juni 2009 bis 30. Juni 2009 als Praktikant bei der Firma C. SA gearbeitet. Ein neuer 
Lehrvertrag würde voraussichtlich mit derselben Firma vom 1. Juli 2009 bis 19. Au-
gust 2010 geschlossen werden. Die Berufsschule habe Z. durchgehend besucht 
(vgl. auch act. III/G11). Es steht somit fest, dass Z. sich – mit einem kurzen Unter-
bruch der Lehre, nicht aber der Berufsschule – durchgehend in Ausbildung befand. 
Die Stelle bei der Firma C. SA trat Z. gemäss Amt für Berufsbildung denn auch nicht 
wie vom Beschwerdeführer behauptet als Handlanger an, sondern als Praktikant. 
Es ergibt sich aus dem nämlichen Schreiben des Amts für Berufsbildung keines-
wegs, dass Z. im Monat Juni voll gearbeitet habe oder dazu in der Lage gewesen 
wäre, wie dies der Beschwerdeführer meint (vgl. Ziff. 3 der Vernehmlassung, act. 
II/2). Vielmehr erscheint es plausibel, dass Z. sich mit dem Praktikum auf die ansch-


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liessende Lehre in dieser Firma vorbereitete. Er war somit auch nach Abbruch sei-
ner Lehre bei der Firma B. SA weiterhin darum bemüht, eine Ausbildungsstelle zu 
finden. Er arbeitete eben nicht zwischendurch über längere Zeit mit einem vollen 
Lohn (z.B. als ungelernte Hilfskraft). Z. überbrückte die Zeit ohne Lehrstelle mit Be-
rufsschule und Praktikum. Ausserdem fand er innert kurzer Zeit bereits eine neue 
Lehrstelle ab dem 1. Juli 2009. Weiter unterliess er es nicht, die Berufsschule in den 
Monaten April und Mai 2009 zu besuchen. Da sich der Praktikanten- bzw. Lehrver-
trag, eine Lohnabrechnung oder Ähnliches nicht in den Akten befinden, ist sein un-
gefährer Lohn bei der Firma C. SA von der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 
zu schätzen. Es ist unwahrscheinlich, dass Z. bei der C. SA als Praktikant und 
später als Lehrling einen wesentlich abweichenden Lohn bezog. Es ist von einem 
der abgebrochenen Lehre vergleichbaren Lohnniveau auszugehen. Während dem 
ersten Lehrjahr bei der Firma B. SA bekam Z. monatlich Fr. 1’033 .― Lehrlingslohn, 
im zweiten Fr. 1’421 .―. Davon, dass Z. bei der Firma C. SA direkt mit einem Lohn 
wie er ihn bei der Firma B. SA im dritten Lehrjahr bekommen hätte (also mit Fr. 
2'067.―), anfing, kann nicht ausgegangen werden. Dementsprechend befindet sich 
der geschätzte Betrag, welcher Z. ohne die Unterhaltszahlungen seines Vaters mo-
natlich zur Verfügung stand, wohl unter dem Grundbedarf und auch bei grosszügi-
gerer Schätzung des Lehrlingslohns immer noch deutlich unter dem relevanten Not-
bedarf. Seinen Unterhalt konnte Z. damit sicherlich nicht selbst bestreiten. Einen 
allenfalls höheren Lohn beweist der Beschwerdeführer vorliegend nicht.
d)
Die Bevorschussung der Gemeinde genügt daher den an sie gestellten 
Anforderungen. Mit dem Schreiben des Amts für Berufbildung vom 22. Juni 2009 
lag eine Bestätigung der Ausbildungssituation von Z. vor. Die Y. bevorschusste die 
Unterhaltszahlungen deshalb zu Recht (vgl. Art. 1 und Art. 7 lit. a. e contrario Ver-
ordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen für unterhaltsberech-
tigte Kinder) und unterliess es namentlich auch nicht, sich über die Umstände genü-
gend zu informieren, wie das der Beschwerdeführer geltend macht. Die Tätigkeiten 
von Z. lagen der Gemeinde gut und nachvollziehbar dokumentiert vor. Dass Z. 
während 
seiner 
Tätigkeit 
als 
Praktikant 
oder später als Lehrling bei der C. SA genug Lohn bezog, um seine Selbständigkeit 
anzunehmen, vermag X. nicht rechtsgenüglich nachzuweisen. Die Vorinstanz hat 
zu Recht erkannt, dass gleichzeitig mit der Bevorschussung die Forderung von 
Sohn Z. auf die Y. überging. Diese konnte sie fortan direkt gestützt auf das Schei-
dungsurteil geltend machen. Fraglich ist somit lediglich, in welcher Art und Weise 
sie die Unterhaltsbeiträge bei X. einfordern konnte. Als Titel für eine definitive 
Rechtsöffnung kommen die von der Gemeinde erlassene Verwaltungsverfügung 


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vom 13. Juli 2009 und die innerhalb des Scheidungsurteils vom 2. September 2008 
geschlossene Konventionsregelung zu den Unterhaltsbeiträgen gegenüber Sohn Z. 
in Betracht. 
3.
In ihrem Rechtsöffnungsentscheid vom 16. September 2009 erteilte die 
Vorinstanz gestützt auf die Verfügung der Y. vom 13. Juli 2009 die definitive 
Rechtsöffnung. Dagegen bringt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift 
vor, er sei durch diese Verfügung nicht berührt gewesen, weshalb das Verwaltungs-
gericht auf ein Rechtsmittel mangels Passivlegitimation nicht eingetreten wäre. Die 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer hätte ausserdem eine allfällige Nichtigkeit 
der Verwaltungsverfügung auch schon von Amtes wegen zu prüfen. Dazu ist zu 
bemerken, dass Entscheide bzw. Verfügungen nur in Ausnahmefällen als nichtig zu 
erachten sind; sie gelten in der Regel lediglich als anfechtbar (vgl. dazu das Urteil 
des Bundesgerichts 5A.356/2009 vom 4. August 2009 E. 4.2 und 4.3; PKG 2006 
Nr. 7 S. 48 und 1984 Nr. 31). Indessen kann vorliegend offen gelassen werden, ob 
der Beschwerdeführer durch die Verfügung berührt gewesen wäre oder die Verfü-
gung gar nichtig ist, denn die definitive Rechtsöffnung kann, wie nachfolgend dar-
gelegt wird, ohnehin gestützt auf das Scheidungsurteil erteilt werden.
4.
In ihrem Rechtsöffnungsgesuch vom 1. September 2009 (act. II/1) gab 
die Y. die Scheidungskonvention vom 2. September 2008 („secondo convenzione“) 
unter dem Punkt Rechtstitel – und nicht etwa ihre Verwaltungsverfügung vom 13. 
Juli 2009 – an. Erst das Bezirksgerichtspräsidium Hinterrhein gewährte die definitive 
Rechtsöffnung ausschliesslich gestützt auf die Verwaltungsverfügung. Als definiti-
ver Rechtsöffnungstitel kam aber, entgegen der vorinstanzlichen Ansicht, schon die 
Scheidungskonvention in Frage.
a)
Scheidungsurteile stellen grundsätzlich ohne Zweifel definitive Rechts-
öffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG dar. Im Zahlungsbefehl des Betreibungs-
amts E. vom 26. August 2009 ist als Forderungsgrund „Anticipio alimenti figlio Gees 
Z.“ mit den jeweiligen Daten aufgeführt. Forderungsgründe müssen im Zahlungsbe-
fehl nicht genauer bezeichnet werden. Es reicht, wenn den zu Betreibenden offen-
kundig ist, um welche Alimentenforderung es sich handelt. Überdies ist es nicht 
nötig, dass im Zahlungsbefehl der Titel aufgeführt wird. Die Forderung muss (vom 
Schuldner) lediglich eindeutig identifiziert werden können. Ein gültiger Rechtsöff-
nungstitel kann nicht ohne Kenntnis des Schuldners entstehen, weshalb ihm die 
causa des Titels bekannt sein sollte (Peter Stücheli, Die Rechtsöffnung, Diss., 
Zürich 2000, S. 189; vgl. auch Staehelin, a.a.O., N. 27 e contrario und N. 39 zu Art. 
69 SchKG). Im vorliegenden Fall konnte X. dem Zahlungsbefehl ohne Weiteres ent-


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nehmen, um welche Forderung es sich handelte und durch welches Urteil er sich 
zur Zahlung derselben verpflichtet hatte. Formmängel des Betreibungsgesuchs 
oder des Zahlungsbefehls bestehen keine. Das Scheidungsurteil des Bezirksge-
richts Hinterrhein vom 2. September 2009 ist als Rechtstitel somit grundsätzlich ge-
eignet. Es ist mithin zu prüfen, ob für die Unterhaltskonvention im Scheidungsurteil 
die für eine definitive Rechtsöffnung konstitutiv erforderliche richterliche Genehmi-
gung vorlag (vgl. Marion Jakob, Prüfung und Genehmigung der Scheidungskonven-
tion durch das Gericht, AJP 2/2009 S. 169-190, S. 178).
b)
Vorliegend ergibt sich aus dem Wortlaut der Konvention eindeutig, dass 
die Eltern ihrem Sohn Z. über seine Mündigkeit hinaus Unterhaltsbeiträge zukom-
men lassen wollten. Sie vereinbarten einen Mündigenunterhalt. Die das während 
des Scheidungsverfahrens mündig gewordene Kind betreffende Bestimmung einer 
Scheidungskonvention ist als Vertrag zu Gunsten Dritter i.S.v. Art. 112 OR zu qua-
lifizieren (Breitschmid, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 3. Aufl., Basel – Genf 
– München 2006, N. 14 zu Art. 133 ZGB). Der Elternteil, dem die elterliche Sorge 
zugesprochen wird, nimmt auch weiterhin die Prozessstandschaft für das Kind 
wahr, wenn dies das Kind genehmigt. Eine stillschweigende Genehmigung genügt 
den Anforderungen (vgl. die Urteile des Bundesgerichts 5C.240/2002 vom 31. März 
2003 = FamPra 3/2003 S. 728 ff. und 5C.42/2002 vom 26. September 2002 = Fam-
Pra 3/2003 S. 421; Wullschleger, Familienkommentar: Scheidung, Bern 2005, N. 
17b zu Art. 276-293 ZGB). Um als Titel für eine definitive Rechtsöffnung zu gelten, 
muss eine derart getroffene Konvention durch den Scheidungsrichter genehmigt 
worden sein. Andernfalls eignet sie sich lediglich für eine provisorische Rechtsöff-
nung. 
c/aa)Im Scheidungsurteil erkannte das Bezirksgericht Hinterrhein (E. 3 S. 
15), dass die Konvention die Eltern auch ohne Zustimmung des Kindes binde. Die 
Konvention könne somit auch ohne die Zustimmung des Kindes vom Gericht dies-
bezüglich und als Ganzes genehmigt werden. Der Beschwerdeführer macht hinge-
gen geltend, die Konvention könne nicht als definitiver Rechtsöffnungstitel herange-
zogen werden, sondern höchstens als provisorischer, weil der Scheidungsrichter 
sie nicht genehmigte oder nicht genehmigen durfte. Er bringt zudem vor, die den 
Sohn betreffende Bestimmung der Konvention sei nicht ins Dispositiv des Urteils 
aufgenommen worden. 
bb)
Der Beschwerdeführer verkennt bei seinen Vorbringen, dass die Kon-
vention als Ganzes in Ziffer 2 des Dispositivs des Scheidungsurteils vom 2. Sep-
tember 2008 genehmigt wurde. Es genügt, wenn die Unterhaltspflicht global in das 


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Dispositiv übernommen wird, solange sie in den Erwägungen konkretisiert vorliegt. 
Gerichtlich genehmigte Unterhaltsverträge werden zu Bestandteilen des Urteils und 
wirken daher wie ein Urteil (Stettler, Schweizerisches Privatrecht, Band III/2, Basel 
– Frankfurt am Main 1992, S. 372). Tatsache ist somit, dass der Scheidungsrichter 
die Konvention genehmigte und zum Urteil erhob. Ob dies rechtlich zulässig war, ist 
nicht im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens zu prüfen. Über den materiellen 
Bestand einer Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter nicht zu befinden (vgl. oben 
E. 1.b und SKG 04 6 E. 6 S. 6).
cc)
Gleichwohl ist anzumerken, dass Z. durch die Regelung zum Mündi-
genunterhalt nur profitierte, womit von einer stillschweigenden Genehmigung der 
Unterhaltsregelung seinerseits ausgegangen werden durfte. Es geht denn auch aus 
den Akten kein Hinweis hervor, dass Z. nachträglich jemals mit den vereinbarten 
Beiträgen nicht einverstanden gewesen wäre. Namentlich bezog er während sei-
nem ersten und dem grössten Teil des zweiten Lehrjahrs die Beiträge unwiderspro-
chen und anerkannte auch mit seinem Gesuch bei der Y. um Bevorschussung von 
Fr. 700.― monatlich den in der Konvention festgesetzten Mündigenunterhalt. Die 
Regelung in der Konvention wurde sowohl vom Sohn als auch vom Vater aktiv ge-
lebt und damit anerkannt. Wenn der Beschwerdeführer sich nun darauf beruft, diese 
Regelung hätte mangels einer Zustimmung durch Z. im Scheidungsverfahren vom 
Scheidungsrichter nicht genehmigt werden können, nachdem er selbst diese Rege-
lung im ordentlichen Verfahren nicht angefochten hat, sondern vielmehr die Beiträge 
während mehr als einem Jahr vorbehaltlos bezahlt hat, verhält er sich rechtsmiss-
bräuchlich. Die Auffassung des Beschwerdeführers ist daher auch in diesem Punkt 
nicht zu schützen. Daraus folgt, dass die Mündigenunterhaltsregelung im Schei-
dungsurteil des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 2. September 2008 als definitiver 
Rechtsöffnungstitel zu qualifizieren ist.
5.
Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, er müsse für den Unter-
halt von Z. seit Abbruch der Maurerlehre bei der Firma B. SA am 8. April 2009 nicht 
mehr aufkommen. Ab diesem Zeitpunkt sei es für Z. zumutbar gewesen, selbst für 
sich zu sorgen. Z. trat die dreijährige Lehre am 20. August 2007 an. Der Lehrlings-
vertrag vom 13. Juli 2007 (act. IV/S2) lag den Parteien im Scheidungsverfahren vor. 
Wie dem Lehrlingsvertrag und dem Schreiben vom 16. Juli 2009 (act. III/G10 Ziff. 
1) zu entnehmen ist, war dem Beschwerdeführer zur Zeit des Scheidungsverfahrens 
bekannt, wie viel sein Sohn Z. während der Lehrjahre verdienen würde. Der einzu-
schlagende Ausbildungsgang stand mithin in den groben Zügen fest (vgl. Breit-
schmid, a.a.O., N. 20 zu Art. 156 ZGB). Er sollte drei Jahre dauern. Dementspre-
chend wurde auch der Unterhaltsbeitrag in Ziffer 4 der Scheidungskonvention so 


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abgestuft, dass Z. während seiner Lehre jederzeit etwas über Fr. 2'000.― monatlich 
zur Verfügung stehen würden. 
a)
Mit dem Vorbringen, seine Unterhaltspflicht aus der Scheidungskon-
vention sei weggefallen, macht der Beschwerdeführer sinngemäss eine Tilgung der 
Forderung infolge des auf einem zivilrechtlichen Grund beruhenden Untergangs der 
Forderung geltend (vgl. PKG 1990 Nr. 30 und SKG 04 6 E. 7 S. 7). Veränderungen 
der Verhältnisse nach Art. 286 ZGB sind grundsätzlich nicht im Rechtsöffnungsver-
fahren zu behandeln. Die herrschende Lehre ist der Ansicht, der Schuldner könne 
die Befreiung von seiner Unterhaltspflicht bzw. Änderungen der Verhältnisse betref-
fend das Scheidungsurteil vor dem Rechtsöffnungsrichter nicht vorbringen. Derar-
tige Vorbringen seien immer im ordentlichen Verfahren zur Abänderung des Urteils 
geltend zu machen (vgl. Hegnauer, Die Dauer der elterlichen Unterhaltspflicht, in: 
Festschrift für Max Keller, Zürich 1989, S. 22; ebenso BGE 124 III 501 und Wull-
schleger, a.a.O., N. 16 zu Art. 286 ZGB). In seiner Rechtsprechung lässt das Kan-
tonsgericht Graubünden hingegen den Einwand gesetzlicher Unterhaltsbefreiungs-
gründe im Rechtsöffnungsverfahren in engem Rahmen zu. Gleich wie die Einreden 
im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG ist ein gesetzlicher Befreiungsgrund jedoch mit 
Urkunden liquid zu beweisen und überdies nicht leichthin zu bejahen (vgl. PKG 1983 
Nr. 20 S. 93 ff.). 
aa)
Z. befand sich bis zum 31. August 2009 noch in der Zeitspanne, welche 
für die Absolvierung des zweiten Lehrjahrs vorgesehen war. Zwar beendete Z. die-
ses nicht wie erwartet erfolgreich, sondern brach die Lehre noch vor Ablauf dieses 
Lehrjahres ab. Jedoch wird Z. zum einen in der einschlägigen Ziffer 4.b der Schei-
dungskonvention unabhängig von seiner Situation ein Anspruch auf Fr. 700.― mo-
natlich zugestanden. Zum anderen bemühte sich Z., wie schon dargelegt, aktiv um 
eine neue Ausbildungsstelle und bewerkstelligte es auch, sich eine solche innert 
kurzer Zeit zu beschaffen. Er befand sich somit, auch wenn sich seine Anstellungs-
situation veränderte, weiterhin in Ausbildung. Demzufolge erhellt nicht, weshalb der 
für das zweite Lehrjahr vorgesehene Unterhaltsbeitrag weggefallen sein sollte.
bb)
Die Befreiung von der Unterhaltspflicht tritt nicht automatisch ein, denn 
die richterlich genehmigte Konvention setzt die Leistungspflicht verbindlich fest (He-
gnauer, a.a.O., S. 22). Ist die Regelung hingegen weder missverständlich formuliert 
noch an auflösende Bedingungen geknüpft, ist der Antrag seitens des Vaters auf 
Überprüfung der Selbständigkeit von Z. bzw. der Zumutbarkeit weiterer Beitrags-
zahlungen im Hinblick auf die Befreiung von der Unterhaltspflicht für den Rechtsöff-
nungsrichter unbeachtlich (vgl. Breitschmid, a.a.O., N. 14 zu Art. 133 ZGB mit Hin-


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weisen). Vorliegend wurden in der Konvention keinerlei Resolutivbedingungen ver-
einbart, wonach beispielsweise bei wirtschaftlicher Selbständigkeit von Z. die Un-
terhaltspflicht wegfallen solle, noch wurde die Konvention unzulänglich formuliert. 
Insofern galt die Konvention auch nach Abbruch der Lehre weiter. Nicht zur Anwen-
dung gelangt damit etwa Art. 277 Abs. 2 ZGB, welcher im Rechtsöffnungsverfahren 
nur bei einer fehlenden oder unklaren Abrede subsidiär beizuziehen wäre. Obwohl 
das Kantonsgericht Graubünden grundsätzlich die Einrede der Tilgung aufgrund 
des Wegfalls der Unterhaltspflicht im Rechtsöffnungsverfahren zulässt, würde es zu 
weit gehen, in einem solchen Fall den Fortbestand einer gerichtlich genehmigten 
Konvention, welche eine ausdrückliche und klare Unterhaltspflicht zum Inhalt hat, 
zu prüfen oder sie gar an veränderte Verhältnisse anzupassen. Dem Rechtsöff-
nungsrichter ist ein Eingreifen ausnahmsweise nur da gestattet, wo die Regelung 
einer Konvention selbst einen gewissen Spielraum offen lässt oder einer Auslegung 
bedarf. So wäre beispielsweise die Frage, inwieweit Z. der Mündigenunterhalt ab 
31. August 2009 zusteht (Ziffer 4.d der Scheidungskonvention), anders zu prüfen 
gewesen. Diesfalls hätte nämlich, nicht wie vorliegend, keine ausdrückliche Rege-
lung bestanden, denn die Konvention bestimmt dazu lediglich, dass sich Vater und 
Sohn unter Einbezug des Lohns von Z. über den Unterhalt für das folgende Jahr zu 
einigen haben. Wäre für diese Unterhaltszahlungen definitive Rechtsöffnung ver-
langt worden, so wäre es dem Rechtsöffnungsrichter nach kantonsgerichtlicher 
Rechtsprechung erlaubt gewesen, über die behauptete Zumutbarkeit des Sohnes 
zur Bestreitung des eigenen Unterhalts als Befreiungsgrund für den Vater im Sinne 
von Art. 81 Abs. 1 SchKG zu befinden und die Rechtsöffnung mangels Einigung von 
Vater und Sohn zu verweigern.
b)
Für den vorliegenden Fall ist deshalb festzustellen, dass X. nicht im 
Stande ist, urkundlich einwandfrei zu beweisen, dass ein gesetzlicher Beitragsbe-
freiungsgrund vorliegt. X. war demzufolge zumindest bis zum 31. August 2009 
gemäss Scheidungskonvention verpflichtet, Z. einen monatlichen Unterhalt von Fr. 
700.― zu bezahlen. Dieser Pflicht kam er in den Monaten Juni, Juli und August 
2009 nicht nach. Für die Frage nach den Unterhaltsbeiträgen ab 31. August 2009 
und für allfällige andere Abänderungsbegehren der Unterhaltsregelung in der Kon-
vention ist der Beschwerdeführer – oder auch sein Sohn Z., sollte er der Ansicht 
sein, ihm stünde während der ganzen neu angefangenen Lehre und nicht nur für 
das folgende Jahr ein angemessener Unterhaltsbeitrag zu – auf das ordentliche Zi-
vilverfahren zu verweisen.
c)
Die Gemeinde bevorschusste zu Recht die Unterhaltsbeiträge für die 
Monate Juni, Juli und August 2009. Die richterlich genehmigte Scheidungskonven-


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tion vom 2. September 2008 stellt einen definitiven Rechtsöffnungstitel dar. Ausser-
dem konnte X. den Wegfall seiner Unterhaltspflicht gegenüber Z. nicht rechtsgenüg-
lich mit Urkunden nachweisen. Die Beschwerde ist daher insgesamt abzuweisen.
6.
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens von 
Fr. 375.― zulasten des Beschwerdeführers (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 der Ge-
bührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GebV 
SchKG; SR 281.35]). Eine ausseramtliche Entschädigung wird nicht zugesprochen 
(Art. 62 Abs. 1 GebV SchKG).


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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 375.― gehen zulasten des 
Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungs-
beschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das 
Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung 
der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. 
BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Be-
schwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der 
Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: