gr_gerichte · S 2011 31 · 2011-05-17 · de
Alters-/Hinterbliebenenvers.

Anspruch nach AVIG | Arbeitslosenversicherung

S 11 31
Versicherungsgericht
URTEIL
vom 17. Mai 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Anspruch nach AVIG
1.
Der am 13. November 1970 geborene …, gelernter Maurer, war vor seiner
Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung als Sicherheitstechniker für die
… GmbH tätig (später: … ag). Diese kündigte den Arbeitsvertrag am 19. Mai
2009 ohne Angabe von Gründen per 30. Juni 2009. Am 2. Juli 2009 meldete
der Versicherte einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggelder im
Umfang von 100% ab selbigem Datum an.
2.
Mit Bescheinigung vom 16. Juli 2009 bestätigte die Klinik … eine
Arbeitsunfähigkeit (100%) des Versicherten in der Zeit vom 9. Juli bis
voraussichtlich 19. Juli 2009. Sodann bestätigten Frau Dr. med. … am 20. Juli
2009 eine Arbeitsunfähigkeit (100%) für die Zeit vom 20. Juli bis 24. Juli 2009
sowie Frau Dr. med. … am 10. August 2009 eine Arbeitsunfähigkeit (100%)
vom 7. August bis 21. August 2009. Vom 8. Dezember bis 14. Dezember 2009
war der Versicherte im Kantonsspital Graubünden hospitalisiert. Im
Austrittsbericht vom 14. Dezember 2009 des Kantonsspitals sind die
folgenden Diagnosen aufgeführt: 1. Generalisierter epileptischer Krampfanfall
–
am
ehesten
im
Rahmen
des
Alkoholentzugs;
2.
Chronische
Alkoholkrankheit; 3. Thrombozytopenie, DD: alkoholinduziert; 4. Depressive
Verstimmung. Vom 15. Februar bis 22. Februar 2010 war der Versicherte
gemäss Zeugnis vom 15. Februar 2010 des Kantonsspitals Graubünden
wiederum zu 100% arbeitsunfähig. Und mit Zeugnis vom 21. Juni 2010
bestätigte Frau Dr. med. … eine Arbeitsunfähigkeit (100%) vom 17. Juni bis
25. Juni 2010.

3.
Gemäss Protokoll vom 7. Oktober 2010 des zuständigen Personalberaters
des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) Chur erklärte der
Versicherte diesem am 7. Oktober 2010 anlässlich eines Telefongesprächs,
er sei in einer Entziehungskur gewesen. Im Übrigen habe er zwei
Stellenangebote. In einem weiteren Protokoll vom 11. Oktober 2010 über eine
Besprechung vom 7. Oktober 2010 mit dem Versicherten hielt der
Personalberater fest, der Versicherte habe erklärt, er habe eine Anstellung im
Zwischenverdienst bei der … AG verloren, weil er zuviel Alkohol getrunken
habe, weshalb ihm gekündigt worden sei. Er habe in der Folge ein Angebot
der
Firma
„Power
Job“
erhalten,
doch
habe
er
wegen
einer
Bindehautentzündung den Arzt aufsuchen müssen und deshalb den
vereinbarten Termin (für ein Vorstellungsgespräch) mit der „Power Job“ nicht
wahrnehmen können.
4.
Am 11. Oktober 2010 ersuchte das RAV Chur das kantonale Amt für Industrie,
Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) um Prüfung der Vermittelbarkeit des
Versicherten.
Dieser
leide
nach
seinen
eigenen
Angaben
unter
Alkoholproblemen. In der Folge verpflichtete das KIGA Graubünden den
Versicherten
mit
Verfügung
vom
19.
Oktober
2010,
sich
einer
vertrauensärztlichen psychiatrischen Untersuchung durch die Psychiatrischen
Dienste Graubünden, Klinik …, zu unterziehen. Dort wurde der Versicherte
am 3. November 2010 durch Dr. med. …, Oberarzt des Ambulanten
Psychiatrischen Dienstes Graubünden, untersucht. Im Bericht vom 4.
November 2010 hielt Dr. med. … zunächst fest, der Versicherte sei viermal
mit der Diagnose Alkoholabhängigkeit auf der Suchtstation … hospitalisiert
gewesen (Hospitalisationen vom 9. bis 19. Juli 2009, vom 1. bis 5. Juni 2010,
vom 27. bis 30. September 2010 sowie vom 27. Oktober bis 2. November
2010). Vor der letzten Hospitalisation sei der Versicherte nach seinen
Angaben meist nachts um 4 Uhr aufgestanden und habe zwei Bier getrunken.
Er habe täglich bis 15 Flaschen Bier getrunken. Er sei während der letzten
Hospitalisation auf Antabus eingestellt worden und er sei entschlossen nun
abstinent zu bleiben. In der Beurteilung führt Dr. med. … aus: „Beim Expl.
besteht eine Alkoholabhängigkeit (F10.2). Es besteht nun wieder seit einigen

Tagen Abstinenz, diesmal mit Unterstützung der aversiven Substanz Antabus.
… Zum heutigen Zeitpunkt zeigt der Expl. keinerlei depressive Symptomatik.
Gelingt es dem Expl. die Abstinenz aufrecht zu erhalten, so ist er arbeitsfähig
und vermittelbar. Sobald er wieder in den Alkoholkonsum abgleitet ist die
Vermittlungsfähigkeit nicht mehr gegeben.“
5.
Gestützt auf den Bericht vom 4. November 2010 des Dr. med. … verneinte
das KIGA Graubünden mit Verfügung vom 16. November 2010 wegen
fehlender Vermittlungsfähigkeit des Versicherten dessen Anspruch auf
Arbeitslosenversicherungstaggelder für die Zeit vom 1. Oktober 2010 bis 2.
November 2010. Ab 3. November 2010 sei der Versicherte wieder
vermittlungsfähig. Aus dem Bericht von Dr. med. … ergebe sich, dass der
Versicherte zweifellos bis 2. November 2010 arbeits- und vermittlungsunfähig
gewesen sei. Im Übrigen verpflichtete das KIGA Graubünden den
Versicherten, seine Alkoholabstinenz bei jedem Beratungsgespräch mit
einem aktuellen ärztlichen Zeugnis nachzuweisen.
6.
Gegen die Verfügung vom 16. November 2010 erhob der Versicherte am 15.
Dezember 2010 Einsprache mit folgendem Begehren: „Die Verfügung vom
16. November 2010 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass ab 1.
Oktober 2010 Vermittlungsfähigkeit bestehe und es sei die Angelegenheit zur
Nachzahlung der ausstehenden Arbeitslosentaggelder an die Verwaltung
zurückzuweisen.“ Zur Begründung machte der Versicherte geltend, in der
angefochtenen
Verfügung
werde
nicht
begründet,
weshalb
die
Vermittlungsunfähigkeit ab 1. Oktober 2010 bestanden haben solle. Zudem
mache Dr. med. … im Bericht vom 4. November 2010 keine Angaben zur
Arbeitsfähigkeit für den relevanten Zeitraum vom 1. Oktober bis 2. November
2010. Zu beachten sei auch, dass er, der Versicherte, die letzte
Hospitalisation (27. Oktober bis 1. November 2010) jederzeit hätte abbrechen
können, wenn ihm eine Arbeitsstelle vermittelt worden wäre. Er sei im
Zeitraum 1. Oktober bis 2. November 2010 stets bereit gewesen, seine
Arbeitskraft während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen.

7.
Das KIGA Graubünden wies mit Entscheid vom 1. Februar 2011 die
Einsprache ab. Gemäss Bericht vom 4. November 2010 des Dr. med. … sei
der Versicherte nur so lange arbeitsfähig, als er die Abstinenz aufrecht zu
erhalten vermöge. Der Versicherte sei erst während der vom 27. Oktober bis
2. November erfolgten Hospitalisierung auf Antabus eingestellt worden, was
letztlich zu seiner wiedererlangten Vermittlungsfähigkeit geführt habe. Selbst
wenn der Versicherte zwischen dieser letzten und der zweitletzten
Hospitalisierung, welche vom 27. September bis 30. September 2010
gedauert habe, zwischenzeitlich kurzfristig arbeitsfähig gewesen wäre, könnte
dies nicht zur Bejahung der Vermittlungsfähigkeit führen; denn die Aussichten
des Versicherten, von einem Arbeitgeber angestellt zu werden, seien bis zum
Zeitpunkt, da er „auf Antabus eingestellt“ war, schlecht gewesen. Zu beachten
sei auch, dass der Versicherte „anfangs Herbst 2010“ die Stelle bei der „…“
wegen übermässigem Alkoholkonsum und Fernbleiben von der Arbeit
verloren habe. Zudem habe er nach der Kündigung der „…“ faktisch eine
Stelle bei der „Power Job“ abgelehnt.
8.
Mit Kurzbericht vom 21. Februar 2011 bestätigte Frau Dr. med. …, Klinik …,
dass der Versicherte vom 27. bis 30. September 2010 zum Alkoholentzug und
zur Einstellung auf Naltrexin (Anticravingmittel) „in der Klinik“ [gemeint:
Suchtstation …] weilte, und dass er nach einem Rückfall vom 27. Oktober bis
2. November 2010 erneut „mit Antabuseinstellung“ hospitalisiert war. Weiter
hielt die Ärztin fest: „Auf Grund der abgenommenen Laborwerte muss der
Konsum von Alkohol vom 1.-26.10.2010 als moderat beurteilt werden.“
9.
Gegen den Einspracheentscheid vom 1. Februar 2011 reichte der Versicherte
am 26. Februar 2011 Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden ein
mit dem sinngemässen Begehren um Aufhebung des angefochtenen
Entscheids sowie der Verfügung vom 16. November 2010. Nach der
Einstellung auf Naltrexin habe er gemerkt, dass er nicht gut auf dieses
Medikament anspreche; er habe sich deshalb erneut in der Klinik angemeldet,
um sich auf Antabus umstellen zu lassen. Für diese Umstellung habe er
bewusst ein Wochenende gewählt, um nicht einen möglichen Arbeitseinsatz
zu gefährden. Aus dem Schreiben vom 21. Februar 2011 der Frau Dr. med.

… ergebe sich, dass sein Alkoholkonsum in der Zeit vom 1. bis 26. Oktober
2010 moderat gewesen sei, er habe in jener Zeit praktisch keinen Alkohol
getrunken. Die gegenteilige Darstellung im Bericht vom 4. November 20120
des Dr. med. … sei falsch. Im Weitern treffe es nicht zu, dass er Ende
September 2010 mit der „Power Job“ einen Arbeitsvertrag unterzeichnet
habe. Vielmehr habe er wegen einer Bindehautentzündung nicht zur
vorgesehenen Vertragsunterzeichnung nach … fahren können. Schliessleich
sei er „anfangs Herbst“ nicht bei der „…“ beschäftigt gewesen.
10.
Mit Vernehmlassung vom 4. April 2011 schliesst das KIGA auf Abweisung der
Beschwerde. Aus dem Bericht vom 4. November 2010 des Dr. med. … ergebe
sich, dass der Versicherte nur arbeits- und vermittlungsfähig sei, wenn er
abstinent lebe; hingegen sei er nicht vermittelbar, wenn er in den
Alkoholkonsum abgleite. Abstinent sei der Beschwerdeführer erst ab 3.
November 2010 gewesen. Dieser zentralen Aussage des Dr. med. …
widerspreche Frau Dr. … nicht, welche zwar im Kurzbericht vom 21. Februar
2011 von einem moderaten Alkoholkonsum im Oktober 2010 ausgehe, aber
einen Rückfall vor dem Klinikeintritt vom 27. Oktober 2010 bestätige. Im
Übrigen könne für den Monat Oktober 2010 selbst dann keine
Vermittlungsfähigkeit
angenommen
werden,
wenn
der
Versicherte
zwischenzeitlich kurzfristig arbeitsfähig gewesen wäre, da er unter den
gegebenen Umständen keine Aussicht auf eine Anstellung gehabt hätte, also
nicht vermittelbar gewesen sei.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege
(VRG;
BR
370.100)
entscheidet
das
Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr.
5'000.00 nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist.
Wie das KIGA in der Vernehmlassung vom 9. April 2011 richtig darlegt, wurde
die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers für die Zeit vom 1. Oktober
bis 2. November 2010 verneint. Während dieser Zeit hätten höchstens 23

Taggelder zur Auszahlung kommen können. Bei einem Taggeldsatz von CHF
211.70 resultiert somit ein Streitwert von CHF 4'869.10, also von weniger als
CHF 5'000.00. Das Verwaltungsgericht muss zudem die vorliegende
Streitsache nicht in Fünferbesetzung entscheiden. Demzufolge ist die
Zuständigkeit der Einzelrichterin gegeben.
2.
Streitig ist, ob der Beschwerdeführer vom 1. Oktober bis 2. November 2010
vermittlungsfähig war.
3.
Wie das KIGA im angefochtenen Entscheid sowie in der Vernehmlassung
vom 4. April 2011 zutreffend ausführt, hat gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f in
Verbindung mit Art. 15 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG)
Anspruch
auf
Arbeitslosenentschädigung,
wer
vermittlungsfähig
ist.
Vermittlungsfähig ist, wer bereit, berechtigt und in der Lage ist, eine
zumutbare
Arbeit
anzunehmen
und
an
Eingliederungsmassnahmen
teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach die Arbeitsfähigkeit
im objektiven Sinn sowie subjektiv die Bereitschaft der versicherten Person,
ihre Arbeitskraft entsprechend ihren persönlichen Verhältnissen während der
üblichen Arbeitszeit einzusetzen (Urteil des Verwaltungsgerichts S 00 319;
BGE 120 V 388 Erw. 3a). Das Bundesgericht hat wiederholt die
Vermittlungsfähigkeit von versicherten Personen verneint, welche dem
Arbeitsmarkt weniger als zehn Wochen zur Verfügung standen. Auch das
Verwaltungsgericht hat die Vermittlungsfähigkeit verneint, sofern eine
versicherte Person lediglich fünf bis sieben Wochen dem Arbeitsmarkt zur
Verfügung stand (Bundesgerichtsurteil C 169/06 vom 9. März 2007; BGE 126
V 520 Erw. 3b; Urteile des Verwaltungsgerichts S 08 91, S 02 238, S 09 101).
Diese Rechtsprechung ist in der Verwaltungspraxis dahingehend konkretisiert
worden,
dass
eine
versicherte
Person
dann
als
grundsätzlich
vermittlungsfähig gilt, wenn sie dem Arbeitsmarkt für mindestens drei Monate
zur Verfügung steht. E contrario bedeutet dies, dass bei einer Verfügbarkeit
von weniger als drei Monaten die Vermittlungsunfähigkeit vermutet wird.
Diese Vermutung kann indessen im Einzelfall umgestossen werden, und zwar
dann, wenn aufgrund der Arbeitsmarktsituation sowie der Disponibilität und
Flexibilität der versicherten Person eine gewisse Wahrscheinlichkeit besteht,

dass
diese
von
einem
Arbeitgeber
angestellt
wird
(Urteil
des
Verwaltungsgerichts S 10 53 Erw. 2b, S 09 119 Erw. 4a; Kreisschreiben über
die Arbeitslosenversicherung [KS ALE] des SECO vom Januar 2007, B227).
4.
Vorliegend ist die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für den fraglichen
Zeitraum (1. Oktober bis 2. November 2010) klar zu verneinen. Dieser leidet
an ärztlich diagnostizierter chronischer Alkoholkrankheit bzw. an einer
Alkoholabhängigkeit. In den Akten ist dokumentiert, dass er jedenfalls seit
Mitte 2009 wiederholt wegen der Alkoholkrankheit zu 100% arbeitsunfähig
war. Er wurde zudem wegen dieser Krankheit seit Mitte Juli 2009 viermal in
der Suchtstation … und einmal im Kantonsspital Graubünden hospitalisiert.
Die Alkoholabstinenz erreichte der Beschwerdeführer erst anlässlich der
letzten Hospitalisation (27. Oktober bis 2. November 2010), während welcher
er auf Antabus eingestellt worden ist. Im Bericht vom 4. November 2010 des
Dr. med. … ist unwidersprochen festgehalten, dass der Beschwerdeführer nur
so lange arbeitsfähig sei, als er die Abstinenz aufrecht zu erhalten vermöge.
Damit ist unzweideutig belegt, dass der Beschwerdeführer bis zum 2.
November 2010 nicht arbeitsfähig war. Dieser Schlussfolgerung widerspricht
insbesondere auch Frau Dr. med. … im Bericht vom 21. Februar 2011 nicht.
In diesem Bericht wird im Übrigen ausdrücklich bestätigt, dass der
Beschwerdeführer Ende Oktober 2010 einen Rückfall erlitten hat und deshalb
in die Suchtstation … eingetreten ist. Diese Feststellung stützt die Darstellung
im Bericht vom 4. November 2010 des Dr. med. …, welcher gestützt auf die
Aussagen des Beschwerdeführers festgehalten hat, dass dieser im Oktober
2010 täglich in erheblichem Ausmass Alkohol konsumiert hat. Diesen Konsum
bezeichnet Frau Dr. med. … als „moderat“, was aber nichts an der Tatsache
des Alkoholgenusses im Oktober 2010 ändert. Die Darstellung in der
Beschwerdeschrift, wonach der Beschwerdeführer im Oktober 2010
„praktisch“ keinen Alkohol getrunken haben will, ist unter den geschilderten
Umständen nicht glaubhaft. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der
Beschwerdeführer im Oktober 2010 nicht alkoholabstinent lebte und
demzufolge nicht arbeitsfähig war.

5.
Die Vermittlungsfähigkeit wäre im Lichte der hievor zitierten Rechtsprechung
im Übrigen selbst dann zu verneinen, wenn der Beschwerdeführer im Oktober
2010 zwischenzeitlich an einzelnen oder mehreren Tagen arbeitsfähig
gewesen wäre. Denn es ist sehr unwahrscheinlich, dass ein Arbeitgeber den
Beschwerdeführer angesichts der Alkoholkrankheit und der durch diese seit
langer
Zeit
immer
wieder
verursachten
Arbeitsunfähigkeiten
und
Klinikaufenthalte
angestellt
hätte.
Der
Beschwerdeführer
hat
die
Vermittelbarkeit erst mit der nach dem letzten Klinikaufenthalt erreichten
Alkoholabstinenz wieder erreicht.
6.
Im angefochtenen Entscheid hat das KIGA die fehlende Vermittelbarkeit des
Beschwerdeführers auch mit dem Hinweis begründet, dieser habe „anfangs
Herbst 2010“ die Stelle bei der „…“ wegen übermässigem Alkoholkonsum
verloren, zudem habe er nach der Kündigung der „…“ eine Stelle bei der
„Power Job“ faktisch abgelehnt. Der Beschwerdeführer bestreitet in der
Beschwerdeschrift diese beiden Sachverhalte. Wie es sich damit verhält, kann
offen gelassen werden. Erstens betreffen die beiden Sachverhalte nicht den
vorliegend einschlägigen Zeitraum (Oktober 2010), und zudem ergibt sich aus
den
vorstehenden
Erwägungen,
dass
die
Vermittelbarkeit
des
Beschwerdeführers für den Monat Oktober 2010 auch verneint werden muss,
wenn das KIGA die beiden erwähnten Sachverhalte nicht korrekt dargestellt
haben sollte.
7.
Aus dem Dargelegten folgt, dass der angefochtene Entscheid und die diesem
zugrundeliegende Verfügung vom 16. November 2010 nicht zu beanstanden
sind und die Beschwerde vom 26. Februar 2011 demzufolge abzuweisen ist.
8.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 1 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 61 lit.
a ATSG). Dem obsiegenden KIGA Graubünden steht kein Anspruch auf
Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.