gr_gerichte · S 2009 180 · 2010-06-29 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 09 180
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 29. Juni 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
…, Staatsangehöriger der Türkei, wurde am 1. Januar 1962 geboren. Er 
wuchs in der Türkei auf, wo er die Primar- und Mittelschule besuchte. Eine 
Berufsausbildung hat der Versicherte nicht absolviert. In seiner Heimat 
arbeitete er als Autokarosserie-Spengler. Er reiste im Januar 1985 in die 
Schweiz ein und verfügt heute über eine Niederlassungsbewilligung. Der 
Versicherte ist in zweiter Ehe verheiratet und Vater von vier Töchtern 
(Jahrgänge 1987, 1998, 2000 und 2002).
2.
Der Versicherte war zuletzt im Gastgewerbe tätig, teilweise selbstständig 
erwerbend. Seit dem 1. Oktober 2002 arbeitete er für die … GmbH, Chur, als 
Koch und im Service. Sein letzter Arbeitstag war (nach Angaben der 
Arbeitgeberin) der 6. März 2003. Seither ist er bei Dr. med. …, FMH 
Psychiatrie und Psychotherapie, in Behandlung. Vom 31. März bis zum 23. 
Mai 2003 war er in der Psychiatrischen Klinik … hospitalisiert.
3.
Am 17. September 2004 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des 
Kantons Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen (IV-Rente) an. Als Grund 
vermerkte er eine seit März 2003 bestehende Depression. Die IV-Stelle holte 
in der Folge Informationen beim behandelnden Arzt (Bericht Dr. med. … vom 
22. Oktober 2004) sowie bei der damaligen Arbeitgeberin des Versicherten 
(Fragebogen vom 29. September 2006) ein und beauftragte die 
Psychiatrischen Dienste Graubünden, Klinik …, mit einer Begutachtung des 
Versicherten. Deren Bericht datiert vom 24. Februar 2006, eine Ergänzung 
dazu vom 11. August 2006.


4.
Mit Vorbescheid vom 21. Februar 2007 kündigte die IV-Stelle dem 
Versicherten die Verfügung eines ganzen Rentenanspruchs ab dem 1. März 
2004 an. Zur Begründung wurde festgehalten, dass er seit dem 7. März 2003 
in seiner Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt und ihm nur noch eine 
reduzierte Tätigkeit im geschützten Rahmen zumutbar sei. Da die 
Verdienstmöglichkeiten in einer solchen Tätigkeit äusserst gering seien, 
werde ihm kein Invalideneinkommen angerechnet, womit ein Invaliditätsgrad 
von 100 % resultierte. Dagegen erhob der Versicherte keinen Einwand. Mit 
Verfügungen vom 30. Oktober 2007 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit 
der bereits im Vorbescheid aufgeführten Begründung (Beilage Verfügungsteil 
2) die Ausrichtung einer ganzen IV-Rente ab dem 1. März 2004 zu und leistete 
zugleich sämtliche Nachzahlungen.
5.
Anfang des Jahres 2008 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein erstes 
Revisionsverfahren ein. Sie holte Informationen beim aktuellen Arbeitgeber 
des Versicherten (… GmbH, Chur), beim behandelnden Arzt (Bericht Dr. med. 
… vom 17. März 2008) sowie bei der Staatsanwaltschaft Graubünden ein, 
welche 
gegen 
den 
Versicherten 
im 
Zusammenhang 
mit 
der 
… 
Einkaufsgenossenschaft eine Strafuntersuchung wegen Misswirtschaft etc. 
eröffnet hatte.
6.
Gestützt auf diese Unterlagen verfügte die IV-Stelle am 9. Juni 2009 die per 
sofort wirksame vorsorgliche Einstellung der IV-Rente. Gleichentags kündigte 
sie dem Versicherten in einem Vorbescheid an, auf die Verfügungen vom 30. 
Oktober 2007 zurückzukommen. Es sei davon auszugehen, dass er 
unrechtmässig IV-Rentenleistungen erwirkt habe, da er spätestens seit dem 
1. März 2004 in seiner angestammten Tätigkeit im Gastgewerbe wieder zu 
100 % arbeitsfähig sei. In seinem Einwand dagegen vom 10. Juli 2009 liess 
der Versicherte die Anträge stellen und begründen, dass der Vorbescheid 
aufzuheben sei, die IV-Stelle nicht auf die Verfügungen vom 30. Oktober 2007 
zurückzukommen habe, dem Einwand die aufschiebende Wirkung zu 
gewähren sei und dass der aktuelle psychische Gesundheitszustand des 
Versicherten bei einem unabhängigen Psychiater abzuklären sei. Einen 


seitens der IV-Stelle am 14. August 2009 unterbreiteten Vergleichsvorschlag 
lehnte der Versicherte ab.
7.
Mit Verfügung vom 22. Oktober 2009 kam die IV-Stelle auf ihre Verfügungen 
vom 30. Oktober 2007 zurück. Diese seien zweifellos unrichtig, da nach 
Ablauf 
des 
Wartejahres 
(7. 
März 
2004) 
offensichtlich 
keine 
invaliditätsbedingte, 
rentenbegründende 
Erwerbsunfähigkeit 
vorhanden 
gewesen sei. Daher bestehe ab dem 1. März 2004 auch kein 
Rentenanspruch. Für die Begründung stützte sie sich auf eine in der 
Verfügung wiedergegebene Stellungnahme ihres Rechtsdienstes. Des 
Weiteren bestätigte sie die vorsorglich erfolgte Einstellung der IV-Rente.
8.
Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 26. November 2009 
Beschwerde erheben. Er beantragte, dass die Verfügung aufzuheben und ihm 
rückwirkend und für die Zukunft weiterhin eine ganze ordentliche IV-Rente zu 
bezahlen sei. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und 
die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese in Bezug 
auf den momentanen psychischen Zustand des Versicherten neue 
medizinische Abklärungen einhole. Begründend führte er im Wesentlichen 
aus, dass er in der … Einkaufsgenossenschaft nicht gearbeitet habe. Er sei 
nicht die ganze Zeit im Imbiss-Stand gewesen, habe keine Kunden bedient, 
sei kein Angestellter gewesen und habe keinen Lohn erzielt. Die 
Geschäftsführung habe sich auf die Genossenschaft konzentriert und nicht 
auf das Betreiben des Imbiss-Standes. Seine Ehefrau sei die alleinige 
Angestellte der Genossenschaft gewesen und habe den Laden geführt. Zum 
Teil habe sie Mitangestellte gehabt. Der Versicherte habe sich einzig 
deswegen beim Imbiss-Stand aufgehalten, um mit den Kunden zu plaudern 
und sich dadurch von seinen Depressionen zu erholen. Die IV-Stelle wisse, 
dass er keinen Betrug zum Nachteil der Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons Graubünden begangen habe. Deswegen habe sie bis anhin auch 
keine Strafanzeige gemacht. Der Versicherte leide immer noch an einer 
schweren psychischen Erkrankung, nehme starke Beruhigungstabletten ein 
und sei in psychiatrischer Behandlung. Die IV-Stelle hätte daher zumindest in 
Bezug auf die Frage, ob der Versicherte aufgrund des aktuellen 


Gesundheitszustandes Anspruch auf eine IV-Rente habe, medizinische 
Abklärungen veranlassen müssen. Indem sie die IV-Rente ohne weitere 
Abklärungen auch für die Zukunft eingestellt habe, habe sie den 
Untersuchungsgrundsatz verletzt. Die IV-Stelle habe zu Unrecht sowohl die 
Verfügungen vom 30. Oktober 2007 in Wiedererwägung gezogen als auch die 
IV-Rente eingestellt.
9.
Die IV-Stelle liess sich am 14. Januar 2010 zur Sache vernehmen und 
beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie 
insbesondere aus, dass die Vorbringen des Versicherten bezüglich des 
Imbiss-Standes nicht den Tatsachen entsprechen würden. Gemäss seiner vor 
dem Untersuchungsrichteramt … gemachten Aussage habe er den Imbiss-
Stand geführt, sei mehr oder weniger von Montag bis Samstag rund um die 
Uhr vor Ort gewesen und sei von seiner Ehefrau lediglich zwei- bis dreimal 
pro Woche für eine bis zwei Stunden am Mittag unterstützt worden. Dass er 
sich für das erste Quartal 2007 einen geringen Lohn ausbezahlt habe, sei 
angesichts der Umstände (mangelhafte Buchführung der Genossenschaft, 
Höhe des Lohnes der Ehefrau trotz geringem Arbeitseinsatz) nicht 
ausschlaggebend. Es sei dem Versicherten trotz den von der Klinik … 
diagnostizierten 
Beschwerden 
und 
einer 
medizinisch-theoretischen 
Arbeitsunfähigkeit von 100 % über drei Jahre lang möglich gewesen, in seiner 
angestammten Tätigkeit im Gastgewerbe voll arbeitstätig zu sein. Es sei 
davon auszugehen, dass die durch die Psychiatrischen Dienste erfolgte 
Begutachtung zu einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit geführt 
hätte, wenn die Arbeitstätigkeit des Versicherten bekannt gewesen wäre. Bei 
der Bemessung der Invalidität sei daher der zur Zeit der Begutachtung 
tatsächlich ausgeübten Erwerbstätigkeit der Vorzug zu geben. Da der 
Gesundheitszustand des Versicherten sich nicht verschlechtert habe, könne 
ohne weitere Abklärungen davon ausgegangen werden, dass ihm auch heute 
eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit zumutbar sei. Damit sei weder bei Ablauf 
des 
Wartejahres 
am 
7. 
März 
2004 
noch 
zum 
Zeitpunkt 
des 
Verfügungserlasses am 22. Oktober 2009 eine invaliditätsbedingte, 
rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit gegeben gewesen. Die Verfügungen 
vom 30. Oktober 2007 seien daher zweifellos unrichtig. Da deren Berichtigung 


von erheblicher Bedeutung sei, seien die Voraussetzungen für eine 
Wiedererwägung erfüllt. Weil der Versicherte sich ein schuldhaftes 
Fehlverhalten vorwerfen lassen müsse, habe die Aufhebung der IV-Rente ex 
tunc zu erfolgen. Die angefochtene Verfügung sei daher rechtmässig.
10.
Mit der Replik vom 26. Januar 2010 reichte der Versicherte einen Bericht von 
Dr. med. … vom 25. Januar 2010 zu den Akten. In der Duplik vom 8. Februar 
2010 wies die IV-Stelle insbesondere darauf hin, dass Dr. med. … in 
Anbetracht der wenigen Kontakte mit dem Versicherten nicht abschliessend 
beurteilen könne, ob dieser tatsächlich ununterbrochen seit Jahren 
Medikamente gegen Depressionen einnehme. Weiter sei er gestützt auf die 
Angaben des Versicherten von falschen Tatsachen ausgegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der IV-Stelle vom 22. Oktober 2009. 
Gegenstand der rechtlichen Auseinandersetzung bilden die Fragen, ob die IV-
Stelle zu Recht auf ihre rechtskräftigen Verfügungen vom 30. Oktober 2007 
zurückgekommen ist sowie, ob die vollumfängliche Aufhebung der IV-Rente 
rückwirkend per 1. März 2004 und ohne Veranlassung weiterer medizinischer 
Abklärungen auch für die Zukunft rechtmässig ist.
2.
Gemäss Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) sind die IV-Stellen befugt, 
jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche 
nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, 
zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre 
Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Mit dieser Wiedererwägung 
können Entscheide des Verwaltungsverfahrens korrigiert werden, die bereits 
anfänglich unrichtig waren. Dabei kann es sich um eine auf die tatsächlichen 
Grundlagen des Entscheids oder eine auf die anzuwendenden Normen 
bezogene Unrichtigkeit handeln (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., 
Zürich 2009, Art. 53 N 6 und 26 m.w.H.). Die Unrichtigkeit ist zweifellos, wenn 


kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass sie vorliegt (Urteil des 
Bundesgerichts vom 2. Juli 2007, 9C_215/2007 E. 3.1). Es muss mit dem 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein, dass eine 
korrekte Beurteilung hinsichtlich der konkreten Frage zu einem anderen 
Ergebnis geführt hätte (Kieser, a.a.O., Art. 53 N 31 und 33 m.H.; Urteil 
Eidgenössisches Versicherungsgericht vom 10. Mai 2006, U 378/05 E. 5.3). 
Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung stets zu 
bejahen (BGE 119 V 480 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 2008, 
9C_11/2008 E. 4.2 m.H.).
a)
Die IV-Stelle zieht zwei Verfügungen vom 30. Oktober 2007 in 
Wiedererwägung. Da diese ohne richterliche Beurteilung in Rechtskraft 
erwuchsen, können sie grundsätzlich Gegenstand der Wiedererwägung sein. 
Weiter ist ihre allfällige Berichtigung schon deswegen von erheblicher 
Bedeutung, weil dem Beschwerdeführer darin eine ganze IV-Rente als 
periodische Leistung zugesprochen wurde. Zu prüfen bleibt, ob die 
Verfügungen von Anfang an zweifellos unrichtig waren. Gemäss den 
Vorbringen der Vorinstanz fällt diesbezüglich eine Unrichtigkeit bezüglich des 
den Verfügungen zugrunde liegenden Sachverhalts in Betracht.
b)
Massgebend 
für 
die 
Beurteilung 
des 
Gesundheitszustandes 
des 
Beschwerdeführers bei Erlass der ursprünglichen Rentenverfügungen waren 
der Bericht der Psychiatrischen Dienste Graubünden vom 24. Februar 2006 
und die Ergänzung dazu vom 11. August 2006. Die begutachtenden Ärzte 
stellten beim Beschwerdeführer die Diagnosen einer posttraumatischen 
Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), einer mittleren depressiven Episode 
(F32.1), einer dissoziativen Amnesie (F44.0) sowie einer dissoziativen Fugue 
(F44.1) und stuften ihn als in der angestammten Tätigkeit zu 100 % 
arbeitsunfähig ein. Grundsätzlich sei ihm nach Stabilisierung in ein bis zwei 
Jahren eine adaptierte Tätigkeit zumutbar. Deren Umfang könne über einen 
Zeitraum von drei Monaten mit 20 % (d.h. max. zwei Stunden pro Tag an vier 
Wochentagen) festgelegt und während weiterer drei Monate auf 50 % (d.h. 
vier Stunden pro Tag an fünf Wochentagen) erhöht werden. Mit einer weiteren 
Steigerung sei zunächst nicht zu rechnen.


c)
Für die IV-Stelle bestand keine Veranlassung, an den gutachterlichen 
Ausführungen zu zweifeln. Der Bericht war bezüglich der streitigen Belange 
umfassend, 
berücksichtigte 
die 
vom 
Beschwerdeführer 
geklagten 
Beschwerden, wurde in Kenntnis der Vorakten abgegeben, leuchtete in der 
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge sowie der Beurteilung der 
medizinischen Situation ein und beinhaltete begründete Schlussfolgerungen 
(vgl. insb. BGE 125 V 351 E. 3a). Ausserdem stimmte er bezüglich der 
Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit mit dem Bericht von Dr. med. … vom 22. 
Oktober 2004 überein. Diesem zufolge leide der Beschwerdeführer seit Mitte 
2002 an einer mittelgradigen bis schweren depressiven Episode (ICD-10: 
F32.1) und sei vom 7. März 2003 an bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. 
Der Beschwerdeführer gab sowohl Dr. med. … als auch den begutachtenden 
Ärzten gegenüber an, seit dem 7. März 2003 nicht mehr arbeitstätig zu sein 
und dass ein im Juli 2004 vorgenommener Arbeitsversuch gescheitert war.
d)
Im 
Rahmen 
einer 
gegen 
den 
Beschwerdeführer 
eingeleiteten 
Strafuntersuchung wegen Misswirtschaft etc. im Zusammenhang mit der …-
Einkaufsgenossenschaft wurde er am 23. Februar 2009 durch die 
Kantonspolizei Graubünden als Angeschuldigter einvernommen. Er sagte 
aus, dass die Genossenschaft auf Initiative seiner Familie hin im Jahr 2004 
gegründet worden sei, um ihm mit einer Beschäftigung den Weg der 
Genesung zu erleichtern. Die Genossenschaft habe einen Imbiss-Stand 
geführt. Dieser sei in der Regel von Montag bis Freitag von 10.00 bis 18.30 
Uhr, am Samstag von 9.00 bis 18.30 Uhr offen und am Sonntag geschlossen 
gewesen. Seine Frau habe die Bewilligung für den Betrieb gehabt, er habe 
diesen als Chef geführt und sei mehr oder weniger vor Ort gewesen. Seine 
Frau habe etwa zwei- bis dreimal pro Woche für eine bis zwei Stunden – 
meistens zur Mittagszeit – gearbeitet. Indem der Beschwerdeführer diesen 
aus freien Stücken gemachten und unterschriftlich bestätigten Aussagen im 
vorliegenden 
Beschwerdeverfahren 
widerspricht, 
verhält 
er 
sich 
unglaubwürdig. Dass der Beschwerdeführer tatsächlich als Geschäftsführer 
der Genossenschaft tätig war, bestätigten … (ehemalige Angestellte), … und 
… (dessen Brüder) sowie … (dessen Ehefrau), welche ebenfalls durch die 


Polizei einvernommen worden waren. Dass sich die Mitarbeit der Ehefrau auf 
einen Arbeitseinsatz von wenigen Stunden pro Woche beschränkte, 
bestätigten die Ehefrau selbst (wobei diese ihre Arbeitseinsätze auf ein- bis 
zweimal pro Woche reduzierte) sowie ... Auf die erwähnten Aussagen kann 
abgestellt und auf weitere Einvernahmen verzichtet werden. Gemäss dem 
Rapport der Kantonspolizei Graubünden vom 2. März 2009 erfolgten die 
ersten Vorbereitungshandlungen zur Gründung der Genossenschaft am 5. 
April 2004 und der operative Betrieb dauerte vom 1. Oktober 2004 bis zum 
31. Mai 2007 (vgl. Einvernahme …). Der Beschwerdeführer hat bestätigt, von 
der Gründung der Genossenschaft an bis zu deren Auflösung im Mai 2007 für 
diese tätig gewesen zu sein. Da die Geschäftstätigkeit am 5. April 2004 ihren 
Anfang 
nahm, 
kann 
mit 
überwiegender 
Wahrscheinlichkeit 
davon 
ausgegangen werden, dass er bereits vor Ablauf der einjährigen Wartezeit 
und bis Ende Mai 2007 tatsächlich voll arbeitsfähig war. 
e)
Damit sind Dr. med. … und insbesondere auch die begutachtenden Ärzte der 
Psychiatrischen 
Dienste 
Graubünden 
von 
der 
falschen 
Tatsache 
ausgegangen, dass der Beschwerdeführer seit dem 7. März 2003 nicht mehr 
erwerbstätig war. Im Zusammenhang mit psychischen Leiden sind die 
behandelnden Ärzte darauf angewiesen, dass die Patienten ihnen 
tatsachengetreue Angaben machen. Hätte der Beschwerdeführer den Ärzten 
gegenüber erwähnt, im obengenannten Umfang als Geschäftsführer eines 
Imbiss-Standes tätig zu sein, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 
auszugehen, dass dies zu einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
geführt hätte. Unabhängig davon hat er tatsächlich eine Arbeitstätigkeit 
ausgeübt. Bezüglich des Umfangs ist von einer Vollzeittätigkeit auszugehen. 
Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, von welcher 
die IV-Stelle gestützt auf den Bericht der Psychiatrischen Dienste 
Graubünden ausging, ist vor dem Hintergrund des Sachverhalts, wie er im 
Zeitpunkt der Rentenverfügungen tatsächlich bestand, nicht vertretbar. 
Angesichts 
der 
offensichtlichen 
Unrichtigkeit 
der 
ursprünglichen 
Rentenzusprache war die Vorinstanz berechtigt, auf diese Verfügungen 
zurückzukommen und sie in Wiedererwägung zu ziehen.


f)
Die 
… 
Einkaufsgenossenschaft 
betrieb 
einen 
Snack-Stand. 
Als 
Geschäftsführer 
arbeitete 
der 
Beschwerdeführer 
damit 
in 
seinem 
angestammten 
Tätigkeitsgebiet 
im 
Gastgewerbe. 
Es 
kann 
davon 
ausgegangen werden, dass er mit dieser Tätigkeit ein Einkommen in 
derselben Grössenordnung hätte erzielen können wie mit seiner letzten 
Tätigkeit bei der … GmbH als Koch und im Service (rund Fr. 42‘000.00 pro 
Jahr und Fr. 3‘500.00 pro Monat). Dass er sich für das erste Quartal 2007 
tatsächlich ein wesentlich geringeres Einkommen hat auszahlen lassen (Fr. 
2‘488.00), ist nicht entscheidend. In diesem Zusammenhang kann darauf 
hingewiesen werden, dass seine Ehefrau im Zeitraum vom 1. Oktober 2004 
bis zum 30. Juni 2007 Lohnzahlungen von insgesamt Fr. 78‘800.00 erhalten 
hat, obwohl sie nur wenige Stunden wöchentlich (nach eigenen Aussagen 
gegenüber der Polizei zirka ein bis zwei Stunden ein- bis zweimal pro Woche) 
im Imbiss-Stand tätig war. Da von einem Invalideneinkommen ausgegangen 
werden 
kann, 
das 
sich 
in 
derselben 
Grössenordnung 
wie 
das 
Valideneinkommen bewegt, war die tatsächliche Erwerbsfähigkeit des 
Beschwerdeführers (vgl. Art. 7 ATSG) nicht eingeschränkt und es lag kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad vor (vgl. Art. 28 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20] und Art. 16 
ATSG).
3.
Gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b der Verordnung über die Invalidenversicherung 
(IVV, SR 831.201) erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente unter 
anderem dann rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen 
Änderung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf 
zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat. Der 
Beschwerdeführer hat den Ärzten gegenüber tatsachenwidrig angegeben, 
seit März 2003 nicht mehr gearbeitet zu haben. Auch im Gesuch an die IV-
Stelle vom 17. September 2004 gab er an, bis auf Weiteres voll arbeitsunfähig 
zu sein. Gemäss einer Aktennotiz der IV-Stelle vom 27. Februar 2007 hatte 
der Beschwerdeführer dieser nach Erhalt des Vorbescheids mitgeteilt, dass 
er seit dem 1. Januar 2007 stundenweise seiner Ehefrau im Imbiss-Stand 
helfe, wenn es ihm gut gehe. Er gab einen Arbeitsumfang von etwa 42 
Stunden pro Monat à Fr. 20.00 an, worauf die Vorinstanz aufgrund des nicht 


rentenbeeinflussenden Umfangs der Arbeit auf weitere Massnahmen 
verzichtete. Die Vorinstanz teilte dem Beschwerdeführer indes mit, dass er 
sofort zu melden habe, wenn er mehr arbeite. Der Beschwerdeführer machte 
damit 
verschiedentlich 
tatsachenwidrige 
Angaben 
bezüglich 
seiner 
tatsächlich ausgeübten Arbeitstätigkeit und erwirkte die Zusprechung einer 
ganzen IV-Rente, obwohl die gesetzlichen Voraussetzungen dafür objektiv 
nicht erfüllt waren. Spätestens nach dem Gespräch mit der IV-Stelle im 
Februar 2007 musste er wissen, dass die tatsächlich vorhandene 
Arbeitsfähigkeit zu einem anderen Rentenentscheid geführt hätte. Damit hat 
er die Leistung unrechtmässig erwirkt. Dass der Beschwerdeführer sich in 
irgendeiner Art und Weise strafbar verhalten hat, ist nicht vorausgesetzt und 
daher nicht zu prüfen. Die angefochtene Verfügung ist insoweit zu schützen, 
als die IV-Stelle davon ausgeht, dass dem Beschwerdeführer rückwirkend 
vom 1. März 2004 bis zum 31. Mai 2007 kein Anspruch auf eine IV-Rente 
zukommt. Zu prüfen bleibt der Anspruch ab dem 1. Juni 2007.
4. a)
Die Vorinstanz stellt sich auf den Standpunkt, dass der Rentenanspruch 
rückwirkend und für die Zukunft wegfalle, da sich der Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers 
nicht 
verändert 
habe. 
Bezüglich 
des 
Gesundheitszustandes seit dem Jahre 2007 liegen einzig zwei von Dr. med. 
… verfasste Arztberichte vor. Gemäss dessen Bericht vom 17. März 2008 
habe sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers in den letzten drei 
Jahren praktisch nicht verändert. Er arbeite während etwa zehn Stunden pro 
Woche und verrichte Hilfsarbeiten. Eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei 
nicht zu erwarten. In seinem Bericht vom 25. Januar 2010 führte Dr. med. … 
aus, er habe den Beschwerdeführer im Jahre 2006 zweimal gesehen, im 
Jahre 2007 fünfmal, im Jahre 2008 einmal, im Jahre 2009 dreimal, im Jahre 
2010 einmal. Aus diesem Grund sei es für ihn schwierig, den psychischen 
Zustand verlässlich zu beurteilen. Der Beschwerdeführer werde seit Jahren 
ohne Erfolg mit Medikamenten behandelt. Wenn er zu ihm gekommen sei, 
habe er sich jedesmal in einer mittelschweren bis schweren Depression 
befunden und sei stets arbeitsunfähig gewesen. Ein Wiedererlangen der 
vollen Arbeitsfähigkeit erachte er als sehr unwahrscheinlich und wenn, dann 
nur vorübergehend und teilweise.


b)
Dr. med. … weist in seinen Berichten auf diverse Unsicherheiten hin. So legt 
er offen, dass er den Beschwerdeführer einerseits selten gesehen habe und 
dass zwischen den einzelnen Konsultationen zu lange Zeitabschnitte gelegen 
hätten, um eine verlässliche Beurteilung abgeben zu können. Dr. med. … ist 
zudem von tatsachenwidrigen Fakten ausgegangen. So erklärte er den 
Beschwerdeführer auch anlässlich der Konsultationen in den Jahren 2006 und 
2007 als voll arbeitsunfähig, obwohl dieser in Wirklichkeit bis Ende Mai 2007 
für die … Einkaufsgenossenschaft arbeitete. Diese Berichte sind daher nicht 
genügend aussagekräftig. Dieser Umstand wird auch von der Vorinstanz so 
beurteilt. In ihrer Duplik weist sie selbst auf die vorstehend erwähnten 
Unsicherheiten 
bzw. 
Unzulänglichkeiten 
der 
Arztberichte 
hin. 
Der 
Beschwerdeführer sagte bei der Kantonspolizei aus, dass es ihm mit 
Einstellung des Geschäftsbetriebs im Mai 2007 gesundheitlich schlechter 
gegangen sei. Dass er im Fragebogen der IV-Stelle für die Revision der 
Invalidenrente angegeben hat, dass sein Gesundheitszustand gleich 
geblieben sei, ist nicht ausschlaggebend. Fest steht, dass keine 
Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er seit dem Juni 2007 arbeitstätig war.
c)
Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Juni 2007 lässt sich bei 
der gegebenen Aktenlage nicht in zuverlässiger Weise beurteilen. Zur Prüfung 
des Rentenanspruchs ab diesem Zeitpunkt ist eine Ergänzung des 
medizinischen Sachverhalts erforderlich. Die Sache ist daher an die 
Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie ein ärztliches Gutachten einholt. Der 
Gutachter soll sich unter Vorlage sämtlicher Akten, in Auseinandersetzung mit 
sämtlichen Arztberichten und unter Berücksichtigung der tatsächlich 
ausgeübten Arbeitstätigkeit bis Ende Mai 2007 zum Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit im 
interessierenden Zeitraum ab Juni 2007 äussern. Nach diesen Abklärungen 
hat die Vorinstanz über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab Juni 
2007 neu zu entscheiden.
5.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung 
von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 


Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden unabhängig vom Streitwert nach dem 
Verfahrensaufwand im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1‘000.00 festgelegt. 
Vorliegend setzt das Gericht die Kosten auf Fr. 700.00 fest. Da die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen 
Verfügung für den Zeitraum ab Juni 2007 als teilweises Obsiegen gilt, werden 
die Kosten jeweils zur Hälfte dem Beschwerdeführer und der Vorinstanz 
auferlegt. Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende 
Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Gemäss der vom 
Rechtsvertreter eingereichten Kostennote macht dieser für das gerichtliche 
Beschwerdeverfahren (Aufwand ab dem 25. November 2009) einen als 
angemessen erachteten Aufwand von 14.8 Stunden geltend. Diesen hat die 
Vorinstanz zur Hälfte (7.4 Stunden à Fr. 250.00 = Fr. 1'850.00) zu 
entschädigen. Zuzüglich Barauslagen (Fr. 212.00) und 7.6% MwSt. (Fr. 
156.70) ergibt dies einen Entschädigungsanspruch in Höhe von Fr. 2'218.70.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die Verfügung vom 22. Oktober 
2009 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit 
diese, nach erfolgter medizinischer Abklärung im Sinne der Erwägungen, über 
den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab Juni 2007 neu verfüge. Im 
Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.00 gehen jeweils zur Hälfte (Fr. 350.00) zulasten von 
… und der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-Stelle, 
und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die 
Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-Stelle, hat … mit 
Fr. 2'218.70 (inkl. Barauslagen und MwSt.) aussergerichtlich zu entschädigen.