gr_gerichte · KSK 2017 74 · 2019-04-12 · de
StGB 180-186 Freiheit

provisorische Rechtsöffnung | Beschwerde Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 12. April 2019
Referenz
KSK 17 74
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Michael Dürst, Vorsitzende
Lenz, Aktuarin
Parteien
X._____
Beschwerdeführer
gegen
Y._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
provisorische Rechtsöffnung
Anfechtungsobj.
Entscheid des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Maloja
vom 06. Dezember 2017, mitgeteilt am 07. Dezember 2017 (Proz.
Nr. 335-2017-226)
Mitteilung
16. Mai 2019

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I. Sachverhalt
A.
Mit Zahlungsbefehl des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Maloja
vom 12. Oktober 2017 (Betreibungs-Nr. _____) setzte Y._____ gegen X._____
einen Betrag von CHF 4'118.00 in Betreibung. Als Forderungsurkunde bzw. Grund
der Forderung genannt wurde:
"Miete Juli-Sept. CHF 3000.00
Nebenkosten Juli-Sept. CHF 450.00
Nebenkosten Jan.-Juni à conto CHF 470.00
Kontoausgleich ZKB CHF 20.00
Ausfuhrscheine CHF 28.00
Zimmerreinigung/Umtriebe CHF 150.00"
B.
Der Zahlungsbefehl wurde X._____ am 18. Oktober 2017 zugestellt, wor-
aufhin dieser am 20. Oktober 2017  unter Verweis auf die in einem separaten
Schreiben enthaltene Begründung  für die gesamte Forderung Rechtsvorschlag
erhob.
C.
Mit Eingabe vom 27. Oktober 2017 gelangte Y._____ an das Regionalge-
richt Maloja und ersuchte um Erteilung der Rechtsöffnung für den in Betreibung
gesetzten Betrag sowie für Betreibungskosten von CHF 73.30, unter Kosten- und
Entschädigungsfolge zulasten des Gesuchsgegners. Als Rechtsöffnungstitel für
die in Betreibung gesetzten Mietzinsen und Nebenkosten legte sie die Kopie eines
Mietvertrages (Untermiete), datierend vom 15. Dezember 2017, ein. Diesem Ver-
trag zufolge belief sich der Mietzins für die Benutzung von Haus, Garten und Ga-
ragenplatz in der Tiefgarage auf monatlich CHF 1'000.00 zuzüglich Nebenkosten
von pauschal CHF 150.00, zahlbar jeweils monatlich im Voraus. Vorgesehen war
eine Mietdauer bis auf Weiteres, mit Beginn ab 01. Januar 2017. Y._____ machte
geltend, X._____ sei am 07. Juli 2017 ohne Kündigung und ohne Vorankündigung
ausgezogen und habe seit dem 01. Juli 2017 keine Mietzahlung mehr geleistet.
Bis zum Auszug habe er im Haus und Garten Arbeiten verrichtet, welche mit CHF
350.00 verrechnet worden seien. Der Nettomietzins habe daher statt CHF
1'000.00 noch CHF 650.00 betragen. Ab seinem Auszug habe X._____ keine Ar-
beiten mehr verrichtet, weshalb ab Juli 2017 der Mietzins von CHF 1'000.00, zu-
züglich der Nebenkosten von CHF 150.00, geschuldet sei. Zudem schulde er aus
der Nebenkostenabrechnung per Ende Juni noch CHF 470.00.
D.
Mit prozessleitender Verfügung vom 06. November 2017 wurde X._____
eine Frist von 10 Tagen zur Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme ein-

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geräumt, verbunden mit dem Hinweis, dass auf die Durchführung einer Verhand-
lung verzichtet werde und ein Entscheid aufgrund der Akten erfolgen würde.
E.
Mit Stellungnahme vom 13. November 2017 beantragte X._____ sinn-
gemäss die Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens. Zur Begründung brachte
er vor, er sei auf Empfehlung seines Therapeuten ausgezogen, weil ein Zusam-
menleben mit Y._____ wegen deren zunehmenden Aggressivität nicht mehr mög-
lich gewesen sei. Er habe nicht gekündigt, sie hätten nur ein mündliches Mietver-
hältnis gehabt. Mit Bezug auf den mit dem Rechtsöffnungsgesuch vorgelegten
Mietvertrag führte er aus, dieser sei ungültig, da er nur für seine Rechtsanwältin
bzw. für seine Spesenangaben im Scheidungsverfahren gemacht worden sei. Eine
Miete von CHF 1'000.00 sei somit falsch und von einer Anrechnung von CHF
350.00 für Arbeiten im Haus und Garten sei nie die Rede gewesen. Dabei verwies
er ausdrücklich auf sein der Stellungnahme beigelegtes Schreiben vom 20. Okto-
ber 2017 an das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja, in welchem er
sich bereits in gleichem Sinne geäussert und überdies geltend gemacht hatte, er
habe aufgrund der mündlichen Abmachung pro Monat CHF 650.00 plus CHF
50.00 für TV und Internet bezahlt, nebst CHF 500.00 für Lebensmittel usw. auf ein
gemeinsames Konto. Mit den weiteren Beilagen gab er zudem seinerseits die Ko-
pie eines Mietvertrages, allerdings datierend vom 15. Dezember 2016, zu den Ak-
ten.
F.
Am 15. November 2017 ergänzte X._____ seine Stellungnahme und reichte
diverse Belastungsanzeigen für seine Einzahlungen auf das gemeinsame Bank-
konto und die Mietzinszahlungen für die Monate Januar bis Juni 2017 ein. Zudem
machte er geltend, er habe aufgrund von Anzahlungen für gemeinsame Ferien,
der Bezahlung von Möbeln sowie als Schadenersatz ein Guthaben von CHF
9'618.00 gegenüber Y._____.
G.
Innert der ihr eingeräumten Frist für eine Stellungnahme bestritt Y._____
mit Eingabe vom 23. November 2017 die Gegenforderung von X._____ und hielt
unter Verweis auf den unterschriebenen Mietvertrag an ihrem Gesuch fest.
X._____ sei bis Ende September 2017 im Besitz eines Hausschlüssels gewesen.
H.
Mit unaufgefordert eingereichter Stellungnahme vom 29. November 2017
beharrte X._____ auf seiner Darstellung. Ergänzend führte er  unter Beilage von
Kopien der Rechnung für die anwaltlichen Bemühungen im Scheidungsverfahren
und des Beilagenverzeichnisses zur Klagebegründung vom 01. Mai 2017  aus,
der Scheinmietvertrag sei von Y._____ erst nach der gemeinsamen Sitzung vom
23. März 2017 mit seiner Rechtsanwältin gemacht worden, um seine Spesenan-

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gaben zu erhöhen. Wie aus den von ihm eingereichten Unterlagen ersichtlich sei,
hätten die Mietkosten CHF 650.00 plus CHF 50.00, total CHF 700.00, betragen.
Die Differenz von CHF 450.00 zum Scheinmietvertrag habe er nie bezahlen müs-
sen. Das mit den Hausarbeiten sei eine erfundene Geschichte von Y._____. Diese
habe ihm mehrmals mit lauter Stimme gesagt, er solle wieder in sein Dorf gehen.
Am 7. Juli 2017 habe er dann regelrecht flüchten müssen. Seine Forderung vom
15. November 2017 bleibe für ihn daher gültig. Den Hausschlüssel habe er bereits
Mitte Juli abgegeben. Er habe ihn nochmals erhalten, um seine restlichen Sachen
abzuholen, worauf er ihn am 25. August 2017 zurückgeschickt habe. Da der
Schlüssel nicht abgeholt worden sei, habe er ihn nochmals bekommen und am 21.
September 2017 ein zweites Mal zurückgesendet. Die Spesen und die Miete bis
Ende Juni seien bezahlt und er sei absolut nicht bereit, weitere Mieten zu bezah-
len.
I.
Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 6. Dezember 2017, mitgeteilt am 7. De-
zember 2017, erkannte der Einzelrichter am Regionalgericht Maloja, was folgt:
1.
Das Rechtsöffnungsgesuch in der Betreibung Nr. _____ des Betrei-
bungs- und Konkursamtes der Region Maloja (Zahlungsbefehl vom
12. Oktober 2017) wird teilweise gutgeheissen und der Gesuchstellerin
wird für den Betrag von CHF 3'920.00 provisorische Rechtsöffnung er-
teilt.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF 200.00
gehen zulasten des Gesuchsgegners. Sie werden bei der Gesuchstel-
lerin bezogen unter Erteilung des Rückgriffsrechts auf den Gesuchs-
gegner.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung)
Zur Begründung wurde ausgeführt, dass ein handschriftlich unterzeichneter Miet-
vertrag für den darin unterschriftlich anerkannten fälligen Mietzins während der
Dauer des Mietverhältnisses grundsätzlich einen provisorischen Rechtsöffnungsti-
tel, und zwar sowohl für die Nettomiete als auch für die ausdrücklich mitanerkann-
ten Nebenkosten, darstelle. Im Rechtsöffnungsverfahren sei sodann nicht über
den Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung oder über damit zusammen-
hängende Umstände, sondern einzig über die Vollstreckbarkeit der Forderung re-
spektive die Existenz eines Vollstreckungstitels zu befinden. Zu prüfen sei somit
nur, ob die Gesuchstellerin über einen hinreichenden Titel im Sinne von Art. 82
SchKG verfüge, nicht über die Begleitumstände, die zu diesem Titel geführt ha-
ben, oder die Konsequenzen, die sich für die Parteien daraus ergäben. Die Ge-

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suchstellerin habe einen mit dem Gesuchsgegner am 15. Dezember 2017 (recte:
2016) abgeschlossenen schriftlichen Mietvertrag ins Recht gelegt. Ein solcher Ver-
trag stelle grundsätzlich einen provisorischen Rechtsöffnungstitel dar. Der Ge-
suchsgegner habe nicht ausgeführt, aus welchen Gründen der Vertrag ungültig
sein sollte. Anhaltspunkte, die für derartiges sprechen würden, seien nicht akten-
kundig. Die Gesuchstellerin mache eine Mietzinsforderung von CHF 3'000.00, ent-
sprechend dem ausstehenden Mietzins für den Zeitraum von Juli bis September
2017, geltend. Nach ihren Angaben habe der Gesuchsgegner das Haus am 7. Juli
2017 verlassen. Gemäss Art. 266d OR könne das Mietverhältnis bei der Miete von
Wohnraum unter Einhaltung einer Dreimonatsfrist auf einen ortsüblichen Termin
oder, bei Fehlen eines solchen, auf das Ende der dreimonatigen Mietdauer,
gekündigt werden. Die Parteien hätten in ihrem Mietvertrag die Auflösung des
Mietverhältnisses nicht geregelt. Die Gesuchstellerin habe offenbar eine Kündi-
gung per Ende September 2017 akzeptiert und mache vorliegend die Mietzinse
bis zu diesem Zeitpunkt geltend. Der Gesuchsgegner wiederum behaupte nicht,
ab Juli 2017 noch einen Zins bezahlt zu haben. Das Gesuch sei daher in diesem
Punkt gutzuheissen. Die Gesuchstellerin verlange sodann Nebenkosten für die
Zeit von Januar bis Juni 2017 von insgesamt CHF 470.00 sowie für die Zeit von
Juli bis August 2017 von CHF 450.00. Nach Massgabe des Mietvertrages würden
sich die Nebenkosten auf pauschal CHF 150.00 pro Monat belaufen. Nebenkosten
in diesem Umfang seien demnach geschuldet, weshalb das Gesuch auch in dieser
Hinsicht gutzuheissen sei. Für die weiteren Forderungen (Kontoausgleich, Aus-
fuhrbescheinigungen, Reinigungskosten) liege hingegen kein Rechtsöffnungstitel
vor, so dass das Gesuch diesbezüglich abzuweisen sei. Die seitens des Ge-
suchsgegners geltend gemachten Verrechnungsforderungen würden im Wesentli-
chen auf eigenen Aufzeichnungen beruhen und weitgehend während des inzwi-
schen aufgelösten Zusammenlebens der Parteien angefallene Lebenshaltungs-
kosten betreffen. Diese hätten keinen Bezug zum mietvertraglichen Austausch-
verhältnis. Ein Verrechnungsanspruch lasse sich den eingereichten Unterlagen
nicht entnehmen.
J.
Dagegen erhob X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe
vom 12. Dezember 2017 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden mit
dem sinngemässen Begehren um Aufhebung des angefochtenen Entscheides und
Abweisung des Rechtsöffnungsgesuches.
K.
Die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer forderte den
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 14. Dezember 2017 auf, dem Kantonsge-
richt einen Kostenvorschuss von CHF 300.00 zu überweisen, welcher in der Folge

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innert der mit Verfügung vom 16. Januar 2018 angesetzten Nachfrist beim Gericht
einging.
L.
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Februar 2018 bestritt Y._____ (nachfol-
gend: Beschwerdegegnerin) die gegnerischen Behauptungen respektive Forde-
rungen und beantragte somit sinngemäss eine Abweisung der Beschwerde.
M.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforder-
lich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.1.
Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die
Berufung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der
Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in Verbindung mit
Art. 319 lit. a ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Kantonsgericht von Graubünden
(Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
[EGzZPO; BR 320.100]), wobei die Beurteilung in die Zuständigkeit der Schuldbe-
treibungs- und Konkurskammer fällt, wenn es um Streitsachen auf dem Gebiet des
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts geht, für welche das summarische Verfah-
ren gilt (Art. 8 Abs. 2 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts
[KGV; BR 173.100]). Letzteres ist namentlich bei Rechtsöffnungssachen der Fall
(Art. 251 lit. a ZPO). Bei Anfechtung eines im summarischen Verfahren ergange-
nen Entscheides beträgt die Beschwerdefrist zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO).
Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen, und zwar schriftlich,
begründet sowie unter Beilegung des angefochtenen Entscheides (vgl. Art. 321
Abs. 1 und 3 ZPO).
1.2.
Der vorliegend angefochtene Entscheid datiert vom 6. Dezember 2017 und
wurde den Parteien am 7. Dezember 2017 mitgeteilt. Die dagegen erhobene Be-
schwerde vom 12. Dezember 2017 erweist sich damit als fristgerecht. Was die
formellen Anforderungen betrifft, dürfen bei nicht anwaltlich vertretenen Parteien
praxisgemäss keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden. Grundsätzlich
sind mit der Beschwerde zwar konkrete Rechtsbegehren zu stellen, aus denen
nicht nur hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefoch-
ten wird, sondern auch, ob ein Entscheid in der Sache oder die Rückweisung an
die Vorinstanz verlangt wird. Wenn sich allerdings der Begründung der Beschwer-
de ohne weiteres entnehmen lässt, in welchem Sinn der angefochtene Entscheid
abgeändert werden soll, wäre es überspitzt formalistisch, wegen eines fehlenden
oder unvollständig formulierten Rechtsbegehrens auf die Beschwerde nicht einzu-

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treten. Vorliegend enthält die Beschwerdeschrift zwar keine eigentlichen Anträge.
Aus der Tatsache, dass der Beschwerdeführer  der im Rechtsöffnungsentscheid
enthaltenen Rechtsmittelbelehrung folgend  innert der gesetzlichen Frist und un-
ter Beilage des angefochtenen Entscheides an das Kantonsgericht als Beschwer-
deinstanz gelangt ist und er sich mit seinen Ausführungen gegen die zu seinem
Nachteil ausgefallene Beurteilung des erstinstanzlichen Richters wendet, wird in-
dessen hinreichend klar, dass er mit dem besagten Entscheid nicht einverstanden
ist und er eine Abweisung des Rechtsöffnungsgesuches anstrebt. Ebenso wenig
schadet es dem Beschwerdeführer, dass er in seiner Beschwerdeschrift weder
einen der gesetzlich vorgesehenen Beschwerdegründe angerufen noch angege-
ben hat, welche Rechtsnormen im Einzelnen von der Vorinstanz unrichtig ange-
wandt worden sein sollen. Vielmehr reicht es aus, wenn in der Beschwerde zum
Ausdruck kommt, weshalb der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Be-
schwerde führenden Partei unrichtig ist. Ob der geltend gemachte Mangel tatsäch-
lich einen Beschwerdegrund im Sinne von Art. 320 ZPO darstellt, ist nicht mehr
eine Frage des Eintretens, sondern im Rahmen der materiellen Beurteilung zu
prüfen (vgl. zum Ganzen Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 14 f. zu Art. 321 ZPO; Martin H.
Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilpro-
zessordnung, Band II, Bern 2012, N 15 ff. zu Art. 321 ZPO). Den formellen Anfor-
derungen an die Beschwerde ist damit Genüge getan.
2.1.
Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige Rechtsanwen-
dung (lit. a) und die offensichtlich unrichtige und damit willkürliche Feststellung des
Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. In Rechtsfragen verfügt die Beschwerdein-
stanz daher über eine freie Kognition, die derjenigen der Vorinstanz entspricht,
wohingegen die Kognition in Tatfragen im Beschwerdeverfahren auf eine Überprü-
fung, ob Willkür vorliege, beschränkt bleibt (vgl. Myriam A. Gehri, in: Gehri/Jent-
Sørensen/Kramer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kommentar, 2.
Aufl., Zürich 2015, N 2 zu Art. 320 ZPO; Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt,
a.a.O., N 3 ff. zu Art. 320 ZPO). Insoweit als eine unrichtige Sachverhaltsfeststel-
lung allerdings auf einer falschen Rechtsanwendung beruht, ist der Beschwerde-
grund der unrichtigen Rechtsanwendung nach Art. 320 lit. a ZPO gegeben (Karl
Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische
Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Basel 2017, N 5 zu Art. 320 ZPO).
2.2.
Die unterschiedliche Kognition in Tat- und Rechtsfragen wirkt sich auch bei
Beschwerden gegen Entscheide über die provisorische Rechtsöffnung aus. So

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kann die Rechtsmittelinstanz im Zusammenhang mit der Glaubhaftmachung von
Einwendungen im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG (vgl. dazu nachstehend E. 3.2)
als Rechtsfrage frei prüfen, ob die Vorinstanz das richtige Beweismass angewandt
und sie weder zu hohe noch zu tiefe Anforderungen an das Glaubhaftmachen ge-
stellt hat. Demgegenüber betrifft die Bewertung der vorgelegten Beweismittel die
Beweiswürdigung und damit eine Sach- bzw. Tatfrage. Diesbezüglich kann nur
gerügt werden, dass die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich
unrichtig, das heisst willkürlich, seien oder auf einer anderen Rechtsverletzung,
wie etwa auf der Verletzung einer Verfahrensvorschrift, beruhen würden. Im Übri-
gen ist die Rechtsmittelinstanz indessen an das Beweisergebnis gebunden (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 5A_113/2014 vom 08. Mai 2014 E. 3.1 sowie
5A_786/2012 vom 18. Dezember 2012 E. 4 je mit weiteren Hinweisen zur glei-
chermassen beschränkten Kognition im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfah-
ren).
2.3.
Eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts liegt vor, wenn
diese aktenwidrig ist, d.h. wenn sich die erste Instanz auf einen Sachverhalt ab-
stützt, der aktenmässig in keiner Weise belegt ist, oder wenn eine aktenkundige,
rechtserhebliche Tatsache übersehen oder irrtümlicherweise unrichtig festgehalten
worden ist. In Bezug auf die Beweiswürdigung kann die Rüge der offensichtlichen
Unrichtigkeit erhoben werden, wenn die von der Vorinstanz getroffene Schlussfol-
gerung unhaltbar und schlichtweg nicht vertretbar erscheint. Dies ist der Fall,
wenn eine beweisbedürftige Tatsache ohne schlüssige Grundlage als bewiesen
oder trotz vorgelegten Beweisen ohne triftige Gründe für unbewiesen erachtet wird
(Martin H. Sterchi, in: Hausheer/Walter, a.a.O., N 6 f. zu Art. 320 ZPO).
2.4.
Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge,
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel anders als bei der Berufung
(vgl. Art. 317 ZPO) ausgeschlossen. Es gilt mithin im Beschwerdeverfahren unter
dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) ein
umfassendes Novenverbot, und zwar nicht nur bei Verfahren, welche der Ver-
handlungsmaxime unterliegen, sondern auch bei jenen, welche vom Untersu-
chungsgrundsatz beherrscht sind. Die Beschwerde hat im Gegensatz zur Beru-
fung nicht den Zweck, das vorinstanzliche Verfahren weiterzuführen, sondern
dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen Entscheids. Massgebend ist somit
der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der Ausfällung des erstinstanzlichen Ent-
scheids bestanden hat. Zulässig sind hingegen neue rechtliche Erwägungen (vgl.
Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO; Dominik

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Gasser/Brigitte Rickli, Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar,
2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2014, N 1 zu Art. 326 ZPO).
3.1.
Das Rechtsöffnungsverfahren hat ausschliesslich betreibungsrechtlichen
Charakter. Es wird in diesem Verfahren nur entschieden, ob eine bestimmte Be-
treibung fortgesetzt werden darf oder der Rechtsvorschlag bestehen bleibt. Sein
Zweck besteht nicht in der Prüfung des materiellen Bestandes der in Betreibung
gesetzten Forderung, sondern ist beschränkt auf die Feststellung, ob der Gläubi-
ger über ein Schriftstück verfügt, dem das SchKG nach Herkunft, Inhalt und äus-
serer Beschaffenheit die Eigenschaft eines Vollstreckungstitels beimisst (vgl. BGE
132 III 140 E. 4.1.1 m.w.H und neuestens auch BGE 145 III 20 E. 4.3.3).
3.2.
Nach Art. 82 SchKG erteilt das Gericht die provisorische Rechtsöffnung,
wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch
Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht (Abs. 1) und der Betriebene
nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft
macht (Abs. 2). Der Gläubiger muss die Schuldanerkennung als Rechtsöffnungsti-
tel urkundlich beweisen (sog. Präsentationspflicht; vgl. Dominik Vock, in: Daniel
Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl., Basel 2014, N 11 zu Art. 84
SchKG). Der Schuldner hingegen kann sich grundsätzlich darauf beschränken,
das Vorliegen einer Schuldanerkennung als Rechtsöffnungstitel zu bestreiten (vgl.
dazu nachstehend E. 3.3), beziehungsweise Entkräftigungs- oder Untergangs-
gründe gegen eine an sich bestehende Schuldanerkennung glaubhaft zu machen.
Anders als im Verfahren der definitiven Rechtsöffnung stehen dem Schuldner 
nebst Einwendungen prozessualer Natur  alle Einwendungen und Einreden of-
fen, welche zivilrechtlich von Bedeutung sind. Er kann dem Rechtsöffnungsbegeh-
ren deshalb nicht bloss Tilgung (durch Zahlung oder Verrechnung), Stundung oder
Verjährung der Forderung entgegenhalten, sondern sich z.B. auch auf Willens-
mängel im Sinne von Art. 23 ff. OR, Simulation oder Auflösung des Vertrages be-
rufen (vgl. Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kom-
mentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010,
N 84 zu Art. 82 SchKG; Dominik Vock, a.a.O., N 38 zu Art. 82 SchKG). Für diese
Einwendungen hat der Schuldner keinen strikten Beweis zu erbringen, sondern er
muss sie nur glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache, wenn für ihr
Vorhandensein aufgrund objektiver Anhaltspunkte eine gewisse Wahrscheinlich-
keit spricht, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sich
die Tatsache nicht verwirklicht haben könnte. Der Richter muss von der Richtigkeit
der aufgestellten tatsächlichen Darlegungen somit nicht restlos überzeugt sein,
sondern es genügt, wenn die Wahrscheinlichkeit in dem Sinne überwiegt, als mehr

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für die Verwirklichung der behaupteten, die Rechtsöffnung hindernden Tatsachen
spricht als dagegen. In diesem Sinne ist das Beweismass der Glaubhaftmachung
denn auch vom Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit abzugrenzen
(vgl. BGE 142 III 720 E. 4.1 sowie Urteil des Bundesgerichts 5A_881/2011 vom
16. März 2012 = Pra 2012 Nr. 103 E. 3.3, beide mit Verweis auf BGE 132 III 140
E. 4.1.2; ebenso bereits PKG 1993 Nr. 21 E. 4 und PKG 1989 Nr. 31). Die Ein-
wendungen sind mit den im summarischen Verfahren zulässigen Beweismitteln,
grundsätzlich also anhand von Urkunden, glaubhaft zu machen (vgl. Art. 254 Abs.
1 ZPO i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO; Daniel Staehelin, a.a.O., N 89 zu Art. 82 SchKG).
3.3.1. Die wesentliche Eigenschaft einer Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82
Abs. 1 SchKG besteht darin, dass aus ihr der vorbehalts- und bedingungslose Wil-
le des Schuldners hervorgeht, dem Gläubiger eine bestimmte oder leicht be-
stimmbare Geldsumme zu zahlen (Daniel Staehelin, a.a.O., N 21 zu Art. 82
SchKG; Peter Stücheli, Die Rechtsöffnung, Zürich 2000, S. 328; vgl. auch BGE
132 III 480 E. 4.1). Ein zweiseitiger, sogenannt synallagmatischer Vertrag, bei
welchem die Pflicht zur Erbringung der eigenen Leistung grundsätzlich davon ab-
hängt, dass die Gegenleistung vertragsgemäss erfolgt, stellt, soweit er ein Zah-
lungsversprechen enthält, keine vorbehaltlose Schuldanerkennung dar (vgl. Daniel
Staehelin, a.a.O., N 98 ff. zu Art. 82 SchKG). Dennoch kann gemäss der "Basler
Rechtsöffnungspraxis", der sich auch das Kantonsgericht von Graubünden ange-
schlossen hat, provisorische Rechtsöffnung erteilt werden, solange der Schuldner
im Rechtsöffnungsverfahren nicht behauptet, die Gegenleistung sei nicht oder
nicht ordnungsgemäss erbracht worden, oder wenn der Schuldner zwar behaup-
tet, die Gegenleistung sei nicht oder nicht ordnungsgemäss erbracht worden, die-
se Behauptung aber offensichtlich haltlos ist. Des Weiteren kann provisorische
Rechtsöffnung erteilt werden, wenn der Gläubiger die Einwendung des Schuld-
ners, die Gegenleistung sei nicht oder nicht ordnungsgemäss erbracht worden,
sofort durch Urkunden liquide widerlegen kann, oder wenn der Schuldner gemäss
Vertrag vorleistungspflichtig ist (PKG 1993 Nr. 21 E. 4; Daniel Staehelin, a.a.O., N
99 zu Art. 82 SchKG). Zum Klagefundament des aus einem synallagmatischen
Vertrag Betreibenden gehört demnach notwendigerweise der Beweis dafür, dass
er selber vertragskonform erfüllt hat, beziehungsweise allenfalls der Beweis dafür,
dass er hierzu aus gesetzlichen oder vertraglichen Gründen nicht verpflichtet ge-
wesen ist. Erst mit diesem Beweis erlangt der wesentlich zweiseitige Vertrag die
Qualität eines Rechtsöffnungstitels. Die Einwendungen eines Schuldners, welche
sich auf das Fehlen einer Gegenleistung oder auf sonstige mangelhafte Erfüllung
des Vertrages durch den Gläubiger beziehen, fallen dabei nicht etwa unter Art. 82
Abs. 2 SchKG, der allein die gegen die Schuld als solche gerichteten Einwendun-

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gen betrifft, sondern richten sich gegen die Schuldanerkennung selbst, mithin ge-
gen das Vorliegen eines gültigen Rechtsöffnungstitels im Sinne von Art. 82 Abs. 1
SchKG. Dieser Umstand ist beweisrechtlich von Bedeutung, denn der Gläubiger
ist grundsätzlich für das Vorliegen eines gültigen Rechtsöffnungstitels voll beweis-
pflichtig  im Bestreitungsfall somit auch dafür, dass er seine Vertragsleistung
ordnungsgemäss erbracht hat (Daniel Staehelin, a.a.O., N 101 ff. zu Art. 82
SchKG). Der vom Gläubiger zu führende Beweis seiner vertragskonform erfüllten
Leistung ist ohne Mitwirkung des Schuldners allerdings kaum je erbringbar. Dieser
Umstand führt in der Praxis zu einer Umkehr der Beweislast. Erfüllungsmängel
sind in diesem Sinne vom Betriebenen rechtsgenüglich darzulegen, woraufhin der
Gläubiger den positiven Beweis der ordnungsgemässen Vertragsleistung zu er-
bringen hat. Die Einrede der mangelhaften Erfüllung des Vertrages muss der
Schuldner demnach zwar nicht glaubhaft machen, jedoch substantiiert darlegen,
wobei der Unterschied zwischen substantiiert darlegen und glaubhaft machen in
der Praxis gering ist (vgl. Urteile des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 16 60
vom 13. Dezember 2016 E. 3.c und KSK 15 7 vom 16. April 2015 E. 5a/bb, je mit
weiteren Hinweisen).
3.3.2. Das Bundesgericht hat sich lange Zeit nicht abschliessend zur Rechtmäs-
sigkeit der Basler Rechtsöffnungspraxis geäussert und die Frage, ob es mit dem
klaren Wortlaut von Art. 82 Abs. 2 SchKG vereinbar sei, wenn für die Einrede des
nicht erfüllten Vertrages keine Glaubhaftmachung verlangt werde, wiederholt of-
fengelassen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_1008/2014 vom 01. Juni 2015, E.
3.4.1, u.a. mit Verweis auf Urteil 5P.314/2002 vom 21. Januar 2003 = Pra 2003 Nr.
161 E. 2.2). In einem kürzlich ergangenen Entscheid hat es die differenzierte Aus-
gestaltung der Einredeordnung bei zweiseitigen Verträgen nun allerdings insofern
bestätigt, als es die Behauptung des Schuldners, der betreibende Gläubiger habe
seine Leistung nicht erbracht (Nichterfüllung im engeren Sinn) genügen lässt, um
das Rechtsöffnungsbegehren zu Fall zu bringen, wenn der Gläubiger daraufhin
nicht beweisen kann, dass er die Gegenleistung erbracht hat. Den Grund hierfür
sieht auch das Bundesgericht darin, dass ein zweiseitiger Vertrag keine unbeding-
te Schuldanerkennung darstellt, sondern die Schuldpflicht des Betriebenen unter
der Bedingung steht, dass der Betreibende seine Leistung erbracht hat. Dement-
sprechend stellt sich die Frage der Erfüllung nicht im Rahmen der Einwendungen
im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG, welche der Schuldner glaubhaft machen
müsste. Mit der Einrede der Nichterfüllung wird vielmehr bestritten, dass der zwei-
seitige Vertrag die Anforderungen an eine Schuldanerkennung im Sinne von Art.
82 Abs. 1 SchKG erfüllt. Dass er über einen solchen Titel verfügt, hat aber der
Gläubiger zu beweisen (BGE 145 III 20 E. 4.3.2). Nicht behandelt hat das Bun-

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desgericht die Frage, wie es sich verhält, wenn der Schuldner nicht die Erfüllung
als solche bestreitet, sondern eine mangelhafte Erfüllung einwendet. Aus dem
Umstand, dass das Bundesgericht die Einrede der Nichterfüllung explizit von der-
jenigen der mangelhaften Erfüllung abgrenzt und in diesem Zusammenhang auf
eine Lehrmeinung verweist, die sich für eine unterschiedliche Behandlung der ge-
nannten Konstellationen ausspricht, lässt sich aber schliessen, dass das Bundes-
gericht in Bezug auf die mangelhafte Erfüllung an seiner bisherigen Rechtspre-
chung festhält. So hat es etwa bereits früher entschieden, dass der Betriebene,
wenn er kauf- oder werkvertragliche Gewährleistungsrechte geltend machen will,
die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge glaubhaft machen muss und hierfür selbst eine
substantiierte Behauptung nicht genügt (Urteile des Bundesgerichts 5A_630/2010
und 631/2010 vom 1. September 2011 = Pra 2012 Nr. 32 E. 2.2 [Kaufvertrag] und
5A_19/2016 vom 6. September 2016 E. 2.6 [Werkvertrag]). Auch im bereits zitier-
ten Urteil 5A_1008/2014 hat es die Auffassung der Vorinstanz, dass die blosse
Behauptung einer mangelhaften Leistung nicht ausreiche, geschützt (a.a.O. E.
3.4.3). Die Tendenz des Bundesgerichts geht folglich dahin, dass die Einrede der
nicht ordnungsgemässen Erfüllung glaubhaft zu machen ist und bei Mängeln, die
einer Prüfungs- und Rügepflicht unterliegen, der Schuldner jedenfalls glaubhaft
machen muss, dass er rechtzeitig Mängelrüge erhoben hat. Letzteres entspricht
denn auch der ständigen Praxis des Kantonsgerichts von Graubünden (vgl. bereits
etwa Urteile des Kantonsgerichtsausschusses SKG 01 22 vom 01. Mai 2001 E.
3.a [Kaufvertrag], SKG 02 40 vom 18. September 2002 E. 4.a [Mietvertrag] und
SKG 08 35 vom 23. September 2008 E. 3.d [Kauf- und Werkvertrag]; Urteil des
Kantonsgerichts KSK 14 53 vom 12. August 2014 E. 5 [Mietvertrag]).
4.1.
Strittig ist vorliegend die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung ge-
stützt auf den von der Beschwerdegegnerin vorgelegten Untermietvertrag. Der
Vorderrichter hat dessen Qualität als Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 Abs.
1 SchKG bejaht, ohne sich näher mit den Einwänden des Beschwerdeführers zu
befassen. Diesbezüglich hat er einzig erwogen, dass die Begleitumstände, die
zum Titel geführt hätten, oder die Konsequenzen, die sich für die Parteien daraus
ergäben, im Rechtsöffnungsverfahren nicht zu prüfen seien. Aus welchen Grün-
den der Vertrag ungültig sein soll, habe der Beschwerdeführer weder ausgeführt
noch seien Anhaltspunkte, die für derartiges sprechen würden, aktenkundig. Den
vom Beschwerdeführer geltend gemachten Verrechnungsforderungen hielt der
Vorderrichter sodann entgegen, sie würden im Wesentlichen auf eigenen Auf-
zeichnungen beruhen, weitgehend während des inzwischen aufgelösten Zusam-
menlebens der Parteien angefallene Lebenshaltungskosten betreffen und keinen

13 / 22
Bezug zum mietvertraglichen Austauschverhältnis aufweisen. Ein Verrechnungs-
anspruch lasse sich den Unterlagen nicht entnehmen.
4.2.
Der Beschwerdeführer beanstandet in erster Linie die Erwägung des Vor-
derrichters, er habe nicht dargetan, aus welchen Gründen der Vertrag ungültig sei.
Dazu hält er fest, in seinen Briefen an den Vorderrichter habe er ausführlich be-
schrieben, warum dieser Vertrag ungültig sei. Was die Beschwerdegegnerin be-
haupte, stimmt nicht. Am 7. Juli 2017 habe er wirklich flüchten müssen, sie sei ihm
auf die Motorhaube gegangen und habe ihm den Scheibenwischer-Arm abgebro-
chen. An einem Morgen habe sie ihn ins Gesicht geschlagen, worauf er notfall-
mässig die Polizei habe alarmieren können. Bei den jeweiligen Sitzungen mit sei-
nem Therapeuten habe er das von den Schlägen gesagt. Die eigenen Aufzeich-
nungen seien von der Beschwerdegegnerin, das sei ihre Handschrift. Sie habe ihn
öfter bedroht und gesagt, er solle seine Sachen packen und gehen. Jetzt sei er
gegangen, von einer Kündigung sei keine Rede gewesen.
4.3.
Mit der Bemerkung, die im Recht liegenden Aufzeichnungen würden von
der Beschwerdegegnerin stammen, nimmt der Beschwerdeführer offensichtlich
auf die vorinstanzliche Beurteilung seiner Verrechnungsforderungen Bezug. Allein
damit lässt sich letztere indessen nicht umstossen. Selbst wenn die handschriftli-
chen Aufstellungen tatsächlich von der Beschwerdegegnerin verfasst worden sein
sollten, gehen die vom Beschwerdeführer im Rechtsöffnungsverfahren geltend
gemachten Forderungen daraus nicht hervor. Auf die übrigen Erwägungen des
Vorderrichters geht der Beschwerdeführer gar nicht ein. In diesem Punkt erweist
sich die Beschwerde somit als ungenügend begründet, weshalb insoweit nicht auf
sie einzutreten ist.
4.4.
Die weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers betreffen die vor-
instanzliche Qualifikation des Untermietvertrages als gültigen Rechtsöffnungstitel
für die bis Ende September 2017 fällig gewordenen Mietzinse und Nebenkosten.
Dabei verweist er auf seine vor erster Instanz eingereichten Stellungnahmen so-
wie die schriftliche Begründung seines Rechtsvorschlages und macht damit sinn-
gemäss geltend, der Vorderrichter habe seine Darlegungen zur Ungültigkeit des
Vertrages zu Unrecht übergangen respektive als ungenügend erachtet. Im Ergeb-
nis hält er somit daran fest, dass der von der Beschwerdegegnerin vorgelegte Un-
termietvertrag nur zum Schein  zur Verwendung als Beweismittel im Scheidungs-
verfahren des Beschwerdeführers respektive zum Nachweis höherer Wohnkosten
 erstellt worden sei. Auch wenn der ohne anwaltliche Vertretung prozessierende
Beschwerdeführer dies rechtlich nicht einzuordnen vermag, beruft er sich folglich
auf eine Simulation des Untermietvertrages. Dabei handelt es sich um eine Ein-

14 / 22
wendung, welche im Rahmen eines provisorischen Rechtsöffnungsverfahrens 
wie vorstehend dargelegt (E. 3.2)  zulässig ist, vom Schuldner aber glaubhaft
gemacht werden muss (Art. 82 Abs. 2 SchKG; Urteil des Bundesgerichts
5A_434/2015 vom 21. August 2015 E. 6.1.2). Soweit er dazu schildert, wie und zu
welchem Zweck der Vertrag zustande gekommen ist, kommt auch der Rechtsöff-
nungsrichter nicht umhin, sich mit den Begleitumständen des Vertragsabschlusses
zu befassen. Insofern greift die Erwägung des Vorderrichters, solche Umstände
seien im Rechtsöffnungsverfahren nicht zu prüfen, jedenfalls zu kurz. Nachfolgend
wird daher zu untersuchen sein, ob es dem Beschwerdeführer mit den vor erster
Instanz eingebrachten Behauptungen und Beweismitteln gelungen ist, den Ein-
wand der Simulation glaubhaft zu machen (vgl. nachstehend E. 5.3).
4.5.
In seiner Beschwerdeschrift schildert der Beschwerdeführer sodann erneut
die Umstände seines Auszuges und bringt sinngemäss vor, er habe das Haus we-
gen des Verhaltens der Beschwerdegegnerin (Schläge, Drohungen, Sachbeschä-
digung) verlassen müssen. Ähnliche Äusserungen finden sich bereits in seinen
erstinstanzlichen Stellungnahmen. Der Vorderrichter hat sich damit nicht befasst,
obwohl der Beschwerdeführer mit diesen Vorbringen im Kern geltend gemacht
hat, die Beschwerdegegnerin habe ihm einen weiteren Gebrauch der Mietsache
verunmöglicht oder zumindest unzumutbar gemacht. Diese Einwendung beschlägt
die Erfüllung des Vertrages durch die Beschwerdegegnerin und fällt demnach
nicht unter die Einwendungen gemäss Art. 82 Abs. 2 SchKG. Vielmehr wird da-
durch das Vorliegen eines Rechtsöffnungstitels im Sinne von Art. 82 Abs. 1
SchKG an sich in Frage gestellt. Wenn der Vorderrichter die Titelqualität des Un-
termietsvertrages dennoch bejaht, ohne sich mit den Vorbringen des Beschwerde-
führers überhaupt auseinanderzusetzen, verletzt er auch in diesem Punkt seine
Begründungspflicht. Die Prüfung der Titelqualität ist daher im Beschwerdeverfah-
ren ebenfalls nachzuholen (vgl. E. 5.2).
4.6.
Mit seiner Schlussbemerkung  er sei gegangen, weil die Beschwerdegeg-
nerin ihn öfter bedroht und aufgefordert habe, seine Sachen zu packen und zu
gehen, von Kündigung sei nie die Rede gewesen  scheint sich der Beschwerde-
führer schliesslich gegen die Erwägungen des Vorderrichters zur Beendigung des
Mietverhältnisses und dessen Feststellung, die Beschwerdegegnerin habe offen-
bar eine Kündigung per Ende September 2017 akzeptiert, zu wenden. Unklar
bleibt, ob er damit wiederum die Erfüllung der Gegenleistung beanstanden oder
eine vorzeitige Vertragsauflösung durch Übereinkunft geltend machen will. Sollte
letzteres gemeint sein, wäre dem Beschwerdeführer entgegenzuhalten, dass es
sich dabei um ein neues Vorbringen handelt, welches im Beschwerdeverfahren

15 / 22
nicht mehr zulässig ist (vgl. vorstehend E. 2.4). Dass er nicht gekündigt habe, hat
er zwar bereits in seinen vorinstanzlichen Eingaben ausgeführt, dies aber mit der
Ergänzung, es habe bloss ein mündliches Mietverhältnis bestanden (so in der
Stellungnahme vom 13. November 2017), respektive er habe am 7. Juli 2017 re-
gelrecht flüchten müssen (Eingabe vom 29. November 2017). Wohl hat er in jener
Eingabe auch vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe ihm mehrmals gesagt, er
"soll wider in dem Scheiss Dorf dort oben gehen". Dies genügt aber offensichtlich
nicht, um eine Übereinkunft über die Vertragsauflösung darzutun, zumal der Be-
schwerdeführer ansonsten selbst davon sprach, er habe sich nach einer Sitzung
mit seinem Therapeuten für eine örtliche Trennung entschieden und ein Gespräch
mit der Beschwerdegegnerin sei an jenem Tag nicht mehr möglich gewesen. Auf
die Frage einer Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Übereinkunft (Auf-
hebungsvertrag gemäss Art. 115 OR) ist daher im Beschwerdeverfahren nicht
mehr einzugehen. Fragen könnte sich höchstens, ob der Beschwerdeführer auf-
grund des Verhaltens der Beschwerdegegnerin berechtigt war, den Vertrag einsei-
tig mit sofortiger Wirkung zu beenden (fristlose Kündigung). Allerdings macht der
Beschwerdeführer selber gerade geltend, nicht gekündigt zu haben, und scheint
dabei davon auszugehen, dass ein Auszug die Pflicht zur Bezahlung des Mietzin-
ses ohne weiteres dahinfallen lässt. Darauf wird nachfolgend zurückzukommen
sein (vgl. E. 5.2).
5.1.
Ein vom Mieter unterschriebener Mietvertrag berechtigt  unter den für syn-
allagmatische Verträge allgemein geltenden Voraussetzungen  zur Rechtsöff-
nung für die darin festgelegten fälligen Mietzinse und bezifferten Nebenkosten. Als
Mietvertrag ist dabei jede schriftliche Vereinbarung zu betrachten, in der sich die
eine Partei zur entgeltlichen Überlassung einer Sache zum Gebrauch obligatorisch
verpflichtet (vgl. Peter Stücheli, a.a.O., S. 362). Mit deren Unterzeichnung aner-
kennt der Mieter die Schuldpflicht für Mietzins und Nebenkosten während der
Dauer des Mietverhältnisses. Will er einwenden, der Vertrag sei gültig gekündigt
worden, weshalb kein Anspruch auf Mietzins mehr bestehe, hat er dies gemäss
Art. 82 Abs. 2 SchKG glaubhaft zu machen. Wie das Bundesgericht in BGE 134 III
267 E. 3 klargestellt hat, bleibt der Mietvertrag auch dann ein gültiger Rechtsöff-
nungstitel, wenn der Mieter das Mietobjekt vorzeitig zurückgibt. Die Umstände,
welche im Sinne von Art. 264 OR zur Befreiung oder Reduktion seiner Schuld-
pflicht führen (Ablehnung eines zumutbaren Ersatzmieters, Vorteilsanrechnung),
hat der Mieter ebenfalls im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG glaubhaft zu machen
(vgl. Daniel Staehelin, a.a.O., N 116 zu Art. 82 SchKG). Wie bei jedem zweiseiti-
gen Vertrag kann der Mieter das Rechtsöffnungsverfahren zu Fall bringen, wenn
er behauptet, der Vermieter habe seine eigene Leistung nicht oder nicht ord-

16 / 22
nungsgemäss erbracht. Macht er geltend, er habe das Mietobjekt gar nicht erhal-
ten, kann ihm der Vermieter nicht entgegenhalten, er sei gemäss Vertrag vorleis-
tungspflichtig. Letzteres gilt auch, wenn der Mieter einwendet, die Mietsache leide
an Mängeln oder er werde im vertragsgemässen Gebrauch der Sache gestört (Art.
259a Abs. 1 OR). Derartige Erfüllungsmängel und seinen daraus resultierenden
Herabsetzungsanspruch hat der Mieter allerdings (mindestens) substantiiert dar-
zutun und, soweit er dafür meldepflichtig ist (Art. 257g OR), hat er überdies glaub-
haft zu machen, dass er rechtzeitig Mängelrüge erhoben hat. Das Bestreiten der
ordnungsgemässen Erfüllung ohne Glaubhaftmachen der rechtzeitigen Mängelrü-
ge wird praxisgemäss als offensichtlich haltlose Behauptung gewertet (vgl. Daniel
Staehelin, a.a.O., N 117 f. zu Art. 82; Urteil des Kantonsgerichts KSK 14 53 vom
12. August 2014 E. 5).
5.2.
Gegenstand des von der Beschwerdegegnerin vorgelegten Vertrages ist
kein gewöhnliches Mietverhältnis im Sinne einer entgeltlichen Überlassung von
Wohnraum zu ausschliesslichem Gebrauch, sondern geregelt wurde  unter der
Bezeichnung als Untermiete  das Entgelt für die (Mit-)Benutzung von Haus und
Garten im Rahmen einer Wohngemeinschaft. Letzteres zeigt sich etwa darin, dass
die Parteien gemäss den eigenen Angaben der Beschwerdegegnerin über ein
gemeinsames Konto verfügt haben, über welches  wie der Beschwerdeführer mit
den entsprechende Kontoauszügen belegt hat  zumindest ein Teil der Haushalts-
kosten finanziert wurde. Zudem hat der Beschwerdeführer verschiedene, teils in
der Handschrift der Beschwerdegegnerin verfasste Aufstellungen eingereicht, mit
welchen über weitere Kosten, unter anderem auch für Ferienreisen, abgerechnet
wurde. Dies lässt es als glaubhaft erscheinen, dass unter den Parteien eine über
ein blosses Untermietverhältnis hinausgehende, partnerschaftliche Beziehung be-
standen hat. Der besonderen Natur des Mietverhältnisses ist daher auch bei der
Würdigung der Einwendungen des Beschwerdeführers Rechnung zu tragen. Von
ihm unbestritten blieb, dass er das Haus bis zum 07. Juli 2017 bewohnen konnte.
Er behauptete auch nicht, dass ihm die Beschwerdegegnerin den Zutritt zum Haus
ab diesem Zeitpunkt verwehrt oder sie ihm eine weitere Nutzung untersagt hätte.
Zur Diskussion steht demnach keine Nichterfüllung des Vertrages, für welche die
blosse Behauptung genügen könnte, um eine Erteilung der provisorischen
Rechtsöffnung zu verhindern. Vielmehr beruft sich der Beschwerdeführer auf eine
mangelhafte Erfüllung, wenn er sinngemäss geltend macht, durch das Verhalten
der Beschwerdegegnerin sei er im Gebrauch der Mietsache derart gestört worden,
dass ein weiterer Verbleib unmöglich geworden sei. Eine Störung im vertrags-
gemässen Gebrauch setzt das Gesetz einem Mangel der Mietsache gleich. Ein
schwerwiegender Mangel liegt vor, wenn dadurch die vitalen Interessen des Mie-

17 / 22
ters, namentlich dessen Gesundheit, gefährdet werden oder die vereinbarte bzw.
vorausgesetzte Nutzung der Mietsache (oder zumindest wesentlicher Teile davon)
für eine gewisse Zeit völlig verunmöglicht wird, so beispielsweise, wenn der Mieter
eines Wohnblocks regelmässig durch einen Nachbarn angegriffen wird (vgl. Roger
Weber, in: Honsell/Vogt/Wiegand [Hrsg.], Basler Kommentar, Obligationenrecht I,
6. Auflage, Basel 2015, N 1 f. zu Art. 258 OR). Ein solcher Mangel kann den Mie-
ter gemäss Art. 259b lit. a OR zur fristlosen Kündigung berechtigen, sofern der
Vermieter den Mangel kennt und eine angemessene Frist zu dessen Behebung
verstreichen lässt. Dabei kann eine Fristansetzung durch den Mieter in analoger
Anwendung von Art. 108 OR entbehrlich sein, wenn aus dem Verhalten des Ver-
mieters hervorgeht, dass sich eine solche als unnütz erweisen würde (vgl. Roger
Weber, a.a.O., N 5 ff. zu Art. 259b OR). Zur Beendigung des Mietverhältnisses
bedarf es allerdings auch in diesem Fall einer Kündigung, welche der Mieter
gemäss Art. 266l Abs. 1 OR schriftlich auszusprechen hätte. Dies hat der Be-
schwerdeführer unbestrittenermassen unterlassen und ist stattdessen einfach
ausgezogen. Hätten die Parteien die Mitbenutzung des Hauses durch den Be-
schwerdeführer mit der Unterzeichnung der in Frage stehen Vereinbarung tatsäch-
lich den mietrechtlichen Bestimmungen unterstellen wollen, wäre seine Verpflich-
tung zur Bezahlung des Mietzinses daher bis zum nächsten ordentlichen Kündi-
gungstermin bestehen geblieben (Art. 264 Abs. 2 OR), wenn auch möglicherweise
reduziert um einen allfälligen Herabsetzungsanspruch im Sinne von Art. 259d OR.
Dessen ungeachtet geht es im Rechtsöffnungsverfahren  wie vorstehend darge-
legt wurde  nicht um eine Beurteilung des materiellen Bestandes der betriebenen
Forderung, sondern einzig um die Feststellung, ob ein Rechtsöffnungstitel vorliegt.
Dabei kann grundsätzlich auch ein vom Mieter geltend gemachter Erfüllungsman-
gel dazu führen, dass dem Mietvertrag die Qualität einer Schuldanerkennung im
Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG abzusprechen und die provisorische Rechtsöff-
nung zu verweigern ist. Praxisgemäss wird dafür zwar verlangt, dass der Mieter
eine rechtzeitige Meldung der Mängel glaubhaft macht. Vorliegend ist indessen zu
berücksichtigen, dass der geltend gemachte Mangel in einer Störung der ver-
tragsgemässen Nutzung durch die Vermieterin selber bestanden haben soll. Män-
gel, die der Vermieter schon kennt oder kennen muss, sind von vornherein von
der Meldepflicht ausgenommen (vgl. Roger Weber, a.a.O., N 3 zu Art. 257g OR).
Zudem handelte es sich nicht um ein gewöhnliches Mietverhältnis, sondern die
Parteien verband eine partnerschaftliche Beziehung, weshalb vom Beschwerde-
führer auch unter diesem Aspekt keine eigentliche Abmahnung zu erwarten war.
Infolgedessen kann von ihm auch im Rechtsöffnungsverfahren kein derartiges
Vorbringen verlangt werden. Entscheidend muss vielmehr sein, ob der Beschwer-
deführer die behauptete Störung in seinen vorinstanzlichen Eingaben ausreichend

18 / 22
substantiiert hat. Dies dürfte mit Blick auf die recht detaillierten Schilderungen in
der schriftlichen Begründung seines Rechtsvorschlages zu bejahen sein, auch
wenn Urkunden, welche seine Ausführungen untermauern würden, weitgehend
fehlen. Durch eine entsprechende Rechnung belegt ist immerhin, dass der Be-
schwerdeführer am 7. Juli 2017 tatsächlich eine einstündige Sitzung mit dem The-
rapeuten hatte, der ihm seinen Angaben zufolge eine örtliche Trennung von der
Beschwerdegegnerin empfohlen habe. Unter diesen Umständen erscheinen seine
Vorbringen jedenfalls nicht mehr bloss als leere Ausflüchte, sondern es spricht
eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit seiner Darstellung. Ob dies für
sich alleine genügen würde, um die Rechtsöffnung zu verweigern, kann jedoch
offenbleiben, da der Beschwerdeführer die im Mietvertrag enthaltene Schuldaner-
kennung jedenfalls mit seiner Einwendung, es handle sich um einen ungültigen
Scheinvertrag, zu entkräften vermag.
5.3.1. Ein simuliertes Rechtsgeschäft im Sinne von Art. 18 OR liegt nach der bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung vor, wenn beide Parteien darüber einig sind,
dass die dem objektiven Sinn ihrer Erklärungen entsprechenden Rechtswirkungen
nicht eintreten sollen, und sie lediglich den Schein eines solchen Rechtsgeschäfts
schaffen wollen, sei dies, um Dritten gegenüber ein Vertragsverhältnis vorzutäu-
schen oder mit dem Scheingeschäft ein anderes wirklich beabsichtigtes Vertrags-
verhältnis  das dissimulierte Geschäft  zu verdecken. Das simulierte Geschäft ist
nach dem übereinstimmenden wirklichen Willen der Parteien rechtlich unwirksam
und somit ungültig, während das dissimulierte Geschäft, welches die Parteien ge-
gebenenfalls effektiv haben abschliessen wollen, gültig ist, sofern es hinsichtlich
Form und Inhalt den darauf anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen entspricht
(Urteil des Bundesgerichts 5A_434/2015 vom 21. August 2015 E. 6.1.3). Zur Be-
antwortung der Frage, ob die Parteien ein simuliertes Rechtsgeschäft abschlies-
sen wollten, ist mithin ihr wirklicher Wille im Zeitpunkt des Abschlusses dieses
Rechtsgeschäfts festzustellen, wobei auch nachträgliches Parteiverhalten auf ei-
nen tatsächlichen Willen der Parteien im Abschlusszeitpunkt schliessen lassen
kann (Urteil des Bundesgerichts 4A_665/2016 vom 15. Februar 2017 E. 3.1). Be-
ruft sich der Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren auf eine Simulation nach Art.
18 Abs. 1 OR, hat er demnach Umstände darzutun, welche den vom Wortlaut des
Vertrages abweichenden wirklichen Willen als glaubhaft erscheinen lassen. Ge-
lingt ihm dies, ist die Rechtsöffnung zu verweigern, da für das dissimulierte Ge-
schäft jedenfalls kein Titel im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG vorliegt.
5.3.2. Wie bereits in der Begründung seines Rechtsvorschlages hat der Be-
schwerdeführer vor erster Instanz geltend gemacht, der von der Beschwerdegeg-

19 / 22
nerin vorgelegte Mietvertrag sei nur als Beleg für sein Scheidungsverfahren er-
stellt worden. In seiner Eingabe vom 23. November 2017 hat er sodann ausdrück-
lich von einem Scheinmietvertrag gesprochen und seine Ausführungen insofern
substantiiert, als er den Zeitpunkt seiner Erstellung präzisiert und sowohl die Tat-
sache, dass eine gemeinsame Sitzung der Parteien mit seiner Rechtsanwältin
stattgefunden hat, als auch die Verwendung des Mietvertrages als Beweismittel zu
seiner Scheidungsklage urkundlich belegt hat. Wenn der Vorderrichter festhält, der
Beschwerdeführer habe nicht begründet, weshalb der Vertrag ungültig sein soll,
trifft dies somit offensichtlich nicht zu. Ebenfalls offensichtlich unzutreffend ist so-
dann die Feststellung, es seien keine Anhaltspunkte für eine Ungültigkeit des Ver-
trages aktenkundig. Wie nämlich der Vorderrichter selber bemerkt hat, trägt der
von der Beschwerdegegnerin eingereichte Mietvertrag ein offenkundig falsches 
da damals noch in der Zukunft liegendes  Datum. Dieser Umstand liesse sich
allenfalls mit einem blossen Verschrieb erklären, wenn der Beschwerdeführer
nicht seinerseits ein Exemplar des Mietvertrags eingereicht hätte, der auf den 15.
Dezember 2016 datiert ist  was wiederum mit dem im Beilagenverzeichnis zur
Klagebegründung aufgeführten Datum des Mietvertrages übereinstimmt. Bereits
die Tatsache, dass der Mietvertrag in verschiedenen Versionen existiert, bildet
zumindest ein Indiz dafür, dass es sich um ein nachträglich erstelltes Dokument
handelt. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer durch entsprechende Belas-
tungsanzeigen belegen konnte, dass er im Jahre 2017 bis zu seinem Auszug nie
den angeblich vereinbarten Mietzins von CHF 1'000.00 zuzüglich CHF 150.00 für
Nebenkosten bezahlt hat, sondern im Januar CHF 650.00, im Februar 825.00, in
den Monaten März, April und Mai jeweils  einschliesslich Telefon und Internet 
CHF 700.00 und im Juni schliesslich CHF 1'400.00, wobei der letztgenannte Be-
trag mit einer handschriftlichen Aufstellung übereinstimmt, in welcher nebst weite-
ren Positionen (EWZ, Gewürze, T-Shirt) der Mietzins mit CHF 650.00 und die Kos-
ten für das Internet mit CHF 50.00 aufgeführt waren. Diese beiden Beträge decken
sich mit den Angaben des Beschwerdeführers in der Begründung seines Rechts-
vorschlages, mit welcher er sich denn auch explizit auf eine entsprechende münd-
liche Abmachung berufen hatte. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits hat in ihrem
Rechtsöffnungsgesuch zugestanden, dass der Nettomietzins bis zum Auszug des
Beschwerdeführers nur CHF 650.00 betragen hat. Die Differenz zum Mietvertrag
begründete sie damit, dass der Beschwerdeführer während seines Aufenthaltes
Arbeiten in Haus und Garten verrichtet habe, welche mit CHF 350.00 verrechnet
worden seien. Diese  vom Beschwerdeführer umgehend bestrittene  Erklärung
für die vom schriftlichen Vertrag abweichenden Zahlungen erscheint indessen
nicht plausibler als die Darstellung der Beschwerdeführers, wonach mündlich von

20 / 22
Beginn weg etwas anderes vereinbart worden sei. Keine Erklärung lieferte die Be-
schwerdegegnerin schliesslich dafür, weshalb sie auch die Abrechnung der Ne-
benkosten anders handhabte, als dies der schriftliche Mietvertrag vorsah. So hat
sie eigenen Angaben zufolge auf Ende Juni 2017 eine Abrechnung mit (effektiven)
Nebenkosten in Höhe von CHF 470.00 (respektive CHF 520.00 unter Einschluss
des im Mietzins von CHF 700.00 enthaltenen Betrages von CHF 50.00 für Cable-
com) erstellt, obwohl im schriftlichen Mietvertrag eine Nebenkostenpauschale von
monatlich CHF 150.00 festgelegt worden war. Ihr eigenes Verhalten deutet somit
darauf hin, dass sie selber die schriftliche Vereinbarung gar nicht als massgeblich
erachtet hat. Haben die Parteien den schriftlichen Mietvertrag aber während ihres
Zusammenlebens nachgewiesenermassen nie umgesetzt, liegt zweifellos ein ob-
jektiver Anhaltspunkt dafür vor, dass der schriftliche Mietvertrag nicht der tatsäch-
lich gewollten (und mündlich vereinbarten) Regelung entsprach. Unter Einbezug
der weiteren Umstände, insbesondere der Diskrepanz hinsichtlich der Datierung
und der tatsächlich erfolgten anderweitigen Verwendung des Mietvertrages,
spricht insgesamt mehr für die Darstellung des Beschwerdeführers als für jene der
Beschwerdegegnerin. Sein Einwand, es handle sich um einen simulierten und
damit ungültigen Vertrag, erscheint somit als glaubhaft gemacht, was zur Verwei-
gerung der provisorischen Rechtsöffnung führen muss.
5.4.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als begründet. Der ange-
fochtene Entscheid ist folglich aufzuheben und das Begehren der Beschwerde-
gegnerin um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung in der Betreibung Nr.
_____ des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Maloja ist abzuweisen.
6.1.
In Analogie zu Art. 318 Abs. 3 ZPO entscheidet die Beschwerdeinstanz
über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens, wenn sie einen neuen
Entscheid trifft (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 24 zu Art. 327
ZPO). Zu beachten sind dabei die allgemeinen Bestimmungen zum Kostenrecht
(Art. 104 ff. ZPO). Dem Verfahrensausgang entsprechend sind vorliegend die Kos-
ten beider Instanzen der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1
ZPO). Diese trägt daher die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF
200.00, deren Höhe von keiner Seite beanstandet wurde. Die Gerichtskosten für
das Beschwerdeverfahren werden in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in Verbindung
mit Art. 48 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung
und Konkurs (GebVSchKG; SR 281.35) auf CHF 300.00 festgelegt und mit dem
vom Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.
Infolgedessen hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer den Betrag
von CHF 300.00 zu ersetzen (Art. 111 Abs. 1 ZPO).

21 / 22
6.2.
Angesichts des geringen Aufwands, der dem Beschwerdeführer entstanden
ist, sowie der Tatsache, dass er nicht anwaltlich vertreten ist, wird im Sinne von
Art. 95 Abs. 3 lit. b und c ZPO keine Parteientschädigung zugesprochen.
7.
Da der Streitwert des vorliegenden Verfahrens unter CHF 5'000.00 ver-
bleibt, ergeht der vorliegende Entscheid in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 7
Abs. 2 lit. a EGzZPO).

22 / 22
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid des
Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Maloja vom 6. Dezember 2017
wird aufgehoben.
2.
Das Gesuch von Y._____ um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung in
der Betreibung Nr. _____ des Betreibungs- und Konkursamtes der Region
Maloja (Zahlungsbefehl vom 12. Oktober 2017) gegen X._____ wird abge-
wiesen.
3.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens von CHF 200.00 gehen zu Las-
ten von Y._____.
4.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 300.00 gehen zu Lasten
von Y._____. Sie werden mit dem von X._____ geleisteten Kostenvor-
schuss in derselben Höhe verrechnet. Y._____ wird verpflichtet, X._____
den Betrag von CHF 300.00 zu ersetzen.
5.
Von der Zusprechung einer Parteientschädigung wird abgesehen.
6.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
7.
Mitteilung an:
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