gr_gerichte · SK1 2010 18 · 2010-05-26 · de

grobe Verletzung von Verkehrsvorschriften | Strassenverkehrsgesetz SVG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 26. Mai 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
SK1 10 18
[nicht/mündlich eröffnet]
(Eine gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist mit Urteil 
vom 19. Oktober 2010 abgewiesen worden, soweit darauf einzutreten war).
Urteil
I. Strafkammer
Vorsitz
Schlenker
RichterInnen
Brunner und Michael Dürst
Redaktion
Aktuarin ad hoc Ambühl
In der strafrechtlichen Berufung
des X., Angeklagter und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Diego F. Schwarzenbach, Via Stredas 4, 7500 St. Moritz, 
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Plessur vom 5. Januar 2010, mitgeteilt 
am 18. März 2010, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n , 
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Anklägerin und Berufungsbeklagte, gegen den 
Angeklagten und Berufungskläger,
betreffend grobe Verletzung von Verkehrsvorschriften,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
X. wurde am 23. April 1948 in Bellante (Teramo), Italien, geboren. Er ist 
Schweizer Staatsangehöriger und wohnt an der oberen _ in Chur. X. ist Vater von 
zwei Kindern, geboren 1977 und 1983. Von der Mutter der Kinder, Z., ist er 
geschieden. Beruflich ist X., gelernter Ingenieur, als Geschäftsführer der Firma A. 
in Chur tätig. Sein monatliches Nettoeinkommen beträgt seinen Angaben zufolge 
Fr. 31'000.-. Er besitzt in Chur zwei Wohnungen im Wert von Fr. 1.5 Millionen, 
welche mit Hypotheken in der Höhe von Fr. 1.1 Millionen belastet sind. Für seine 
Ex-Frau und Kinder bezahlt er monatliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 
6'000.-.
B.
Im Schweizerischen Zentralstrafregister ist X. von 2002 bis 2006 drei Mal 
wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln verzeichnet. Letztmals wurde er am 
20. November 2006 vom Kreispräsidenten Mesocco der groben Verletzung von 
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; 
SR 
741.01) 
schuldig 
gesprochen. 
Im 
Eidgenössischen 
Register 
für 
Administrativmassnahmen (ADMAS) ist X. mit zwei Einträgen verzeichnet.
C.
Mit Strafmandat bei Vergehen und Verbrechen gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. a 
des Gesetzes über die Strafrechtspflege (StPO; BR 350.000) vom 19. Mai 2009, 
mitgeteilt am 25. Mai 2009, wurde X. vom Kreispräsidenten des Kreises Chur der 
groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 2 
SVG, Art. 10 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) und Art. 12 
Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig gesprochen und zu 
einer Geldstrafe von Fr. 12'400.- verurteilt.
D.
Gegen dieses Strafmandat erhob X. am 4. Juni 2009 fristgerecht 
Einsprache, worauf das Kreisamt Chur die Akten am 5. Juni 2009 im Sinne von 
Art. 175 Abs. 2 StPO der Staatsanwaltschaft zur Durchführung des ordentlichen 
Verfahrens überwies.
E.
Mit Verfügung vom 27. Oktober 2009 wurde X. wegen grober Verletzung 
von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 2 SVG, Art. 10 Abs. 
2 VRV und Art. 12 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG in 
Anklagezustand versetzt. In der Anklageschrift vom gleichen Tag wurde der 
Anklage folgender Sachverhalt zu Grunde gelegt:
„Am 26. Dezember 2009 fuhr der Angeklagte mit seinem Ferrari 
F430 von Chur kommend in Richtung Domat/Ems. Auf der 


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Emserstrasse auf der Höhe des Hofes Hartmann überholte er trotz 
sichtbarem Gegenverkehr den vor ihm mit mind. 70 km/h 
fahrenden Personenwagen, _, von Y.. Dabei hielt er während des 
ganzen Überholmanövers keinen genügenden Abstand ein, d.h. 
beim Hintereinanderfahren, beim Überholen und auch beim 
Wiedereinbiegen. So schloss er vor dem Überholmanöver bis auf 
wenige Meter zum vorausfahrenden Y. auf. Während des 
Überholmanövers überfuhr der Angeklagte die Mittellinie nie ganz, 
sodass der seitliche Abstand zum überholten Fahrzeug lediglich 
ca. 30 bis 40 cm betrug. Schliesslich kreuzte er das 
entgegenkommende Fahrzeug nur gerade nach einem Bruchteil 
einer Sekunde, nachdem er das Überholmanöver abgeschlossen 
hatte.“
F.
Mit Urteil vom 5. Januar 2010, mitgeteilt am 18. März 2010, erkannte der 
Bezirksgerichtsausschuss Plessur was folgt:
„1.X. ist der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 
4 SVG, Art. 35 Abs. 2 SVG, Art. 10 Abs. 2 VRV sowie Art. 12 Abs. 1 
VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig.
2. Dafür wird X. mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen à CHF 620.00 
bestraft.
3. Die Kosten des Verfahrens von CHF 3'010.00 (Untersuchungskosten 
der 
Staatsanwaltschaft 
Graubünden 
von 
CHF 
1'365.00, 
Gerichtskosten von CHF 1'500.00 und Barauslagen von CHF 145.00) 
gehen zu Lasten von X..
Die Kosten des Kreisamtes Chur von CHF 300.00 gehen ebenfalls zu 
Lasten von X. und sind innert 30 Tagen direkt an das Kreisamt Chur 
zu bezahlen.
X. schuldet dem Bezirksgericht Plessur folglich Total CHF 15'410.00 
(Geldstrafe: CHF 12’400.00; Verfahrenskosten: 3'010.00). Dieser 
Betrag ist innert 30 Tagen seit der Zustellung des Urteils auf das PC-
Konto 70-3596-3 des Bezirksgerichtes Plessur zu überweisen.
4. (Rechtsmittelbelehrung).
5. (Mitteilung).“
G.
Gegen dieses Urteil liess X. am 12. April 2010 beim Kantonsgericht 
Graubünden Berufung mit folgenden Rechtsbegehren einlegen:
„1.Das 
Urteil 
des 
Bezirksgerichtsausschusses 
Plessur 
vom 
5. 
Januar/18. März 2010 sei aufzuheben.
2. Der Angeklagte X. sei der groben Verletzung von Verkehrsregeln 
gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 2 SVG, Art. 10 Abs. 2 VRV 


Seite 4 — 13
sowie Art. 2 Abs. 1 VRV (recte: Art. 12 Abs. 1 VRV) in Verbindung mit 
Art. 90 Ziff. 2 SVG freizusprechen.
3. Der Angeklagte sei der einfachen Verkehrsregelverletzung von Art. 
34 Abs. 4 SVG, Art. 10 Abs. 2 VRV sowie Art. 12 Abs. 1 VRV in 
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG für schuldig zu sprechen.
4. Hierfür sei er mit einer Busse von CHF 600.00 zu bestrafen.
5. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“
H.
Mit Eingabe vom 26. April 2010 reichte die Staatsanwaltschaft Graubünden 
innert Frist ihre Stellungnahme ein, gemäss welcher sie die Abweisung der 
Berufung beantragte. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im 
angefochtenen Urteil wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse 
sowie gegen Verfügungen der Bezirksgerichts- und Kreispräsidenten können der 
Verurteilte, das Opfer und der Staatsanwalt beim Kantonsgericht Berufung 
einlegen (Art. 141 Abs. 1 StPO). Diese ist innert zwanzig Tagen seit der 
schriftlichen Eröffnung des angefochtenen Entscheides einzureichen; sie ist zu 
begründen und hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides 
gerügt werden und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten 
werden (Art. 142 Abs. 1 StPO). Diesen Anforderungen vermag die im Übrigen 
form- und fristgerecht eingereichte Berufung von X. vom 12. April 2010 zu 
genügen, weshalb darauf einzutreten ist.
2.a)
Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantonsgericht als 
Berufungsinstanz eine umfassende, uneingeschränkte Kognition zukommt (Art. 
146 Abs. 1 StPO). Das vorinstanzliche Urteil kann jedoch nur im Rahmen der in 
der Berufung oder Anschlussberufung gestellten Anträge überprüft werden 
(Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2. 
Auflage, Chur 1996, S. 375 mit Hinweisen).
b)
Die Vorinstanz hat X. der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss 
Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 2 SVG, Art. 10 Abs. 2 VRV sowie Art. 12 Abs. 1 
VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig gesprochen. Gegen das 


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vorinstanzliche Urteil hat X. Berufung eingelegt mit dem Antrag, er sei der 
einfachen Verkehrsregelverletzung von Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 10 Abs. 2 VRV 
sowie Art. 12 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig zu 
sprechen und mit einer Busse von Fr. 600.- zu bestrafen. Dabei macht der 
Berufungskläger 
geltend, 
er 
anerkenne 
zwar, 
den 
Abstand 
beim 
Hintereinanderfahren im Sinne der genannten Bestimmung nicht eingehalten zu 
haben, allerdings bestreite er, dass der Abstand beim Hintereinanderfahren vor 
dem Überholmanöver derart kurz gewesen sein solle, dass er dadurch Art. 34 
Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV grob verletzt habe. Bezüglich des seitlichen 
Abstandes führt X. aus, dieser scheine aufgrund der Videoaufnahmen eher knapp, 
wie gross der seitliche Abstand letztlich effektiv gewesen sei, sei jedoch nicht 
bekannt. Jedenfalls könne auch diesbezüglich nicht von einer groben 
Verkehrsregelverletzung 
gesprochen 
werden. 
Hinsichtlich 
des 
Sicherheitsabstandes beim Wiedereinbiegen anerkennt der Berufungskläger 
ebenfalls, dass die erforderliche Distanz möglicherweise nicht ganz eingehalten 
worden sei (Art. 10 Abs. 2 VRV). Daraus lasse sich jedoch nicht der Schluss 
ziehen, dies stelle eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 
SVG dar. In Bezug auf den Sicherheitsabstand zum entgegenkommenden 
Fahrzeug führt der Berufungskläger aus, der entgegenkommende Lenker habe die 
Situation nicht als gefährlich eingestuft, da er während des Überholmanövers 
unbeirrt weitergefahren sei. Er bestreitet demnach, gegen Art. 35 Abs. 2 SVG 
verstossen zu haben. Nicht mehr Gegenstand des Berufungsverfahrens ist die 
Widerhandlung des Berufungsklägers gegen Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 10 Abs. 2 
VRV und Art. 12 Abs. 1 VRV. X. anerkennt, gegen diese Verkehrsregeln 
verstossen zu haben. Dass der Berufungskläger mit seinem Überholmanöver die 
genannten Bestimmungen verletzt hat, ist nicht zuletzt aufgrund der äusserst 
aufschlussreichen 
Videoaufzeichnung 
als 
ausgewiesen 
zu 
erachten. 
Diesbezüglich ist das vorinstanzliche Urteil denn auch zu schützen. Nachfolgend 
gilt es demnach einerseits zu prüfen, ob X. mit seinem Überholmanöver auch 
gegen Art. 35 Abs. 2 SVG verstossen hat und andererseits ob er sich der 
einfachen oder groben Verkehrsregelverletzung schuldig gemacht hat. 
3.a)
Wird im Berufungsverfahren eine Änderung des vorinstanzlichen Urteils zu 
Ungunsten des Verurteilten oder Freigesprochenen beantragt, so kann dieser die 
Durchführung einer mündlichen Verhandlung verlangen. In den übrigen Fällen 
kann der Vorsitzende eine mündliche Verhandlung von sich aus oder auf Antrag 
der Parteien anordnen (Art. 144 Abs. 1 StPO). Findet keine mündliche 
Verhandlung statt, so trifft das Kantonsgericht seinen Entscheid ohne Parteivortritt 


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auf Grund der Akten (Art. 144 Abs. 3 StPO). Der Angeschuldigte in einem 
Strafverfahren hat aber unabhängig von der kantonalen Verfahrensordnung 
gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK Anspruch darauf, dass seine Sache in billiger 
Weise öffentlich gehört wird. Dieser Anspruch ist Teilgehalt der umfassenden 
Garantie auf ein faires Verfahren. Das Gebot der Verfahrensöffentlichkeit gilt dem 
Grundsatz nach nicht nur für das erstinstanzliche Strafverfahren, sondern erstreckt 
sich auf die Gesamtheit eines Strafverfahrens inklusive des gesamten 
Rechtsmittelweges, somit auch auf das Berufungsverfahren gemäss Art. 141 ff. 
StPO. 
b)
Der Berufungskläger hat im vorliegenden Fall nicht die Durchführung einer 
mündlichen Berufungsverhandlung verlangt. Es besteht aber auch kein Grund, 
dass das urteilende Gericht von sich aus (vgl. hierzu Art. 144 Abs. 1 StPO) eine 
mündliche Berufungsverhandlung anordnet, nachdem die Vorinstanz öffentlich 
verhandelt hat, bezüglich des strittigen Sachverhaltes keine zusätzlichen 
Aufschlüsse von einer mündlichen Verhandlung zu erwarten sind, eine reformatio 
in peius ausgeschlossen ist und sich ferner im vorliegenden Fall keine Fragen zur 
Person und zum Charakter des Berufungsklägers stellen, welche sich nicht mit 
genügender Hinlänglichkeit aufgrund der Akten beantworten lassen. Zudem steht 
einem nichtöffentlichen Verfahren kein wichtiges öffentliches Interesse entgegen 
(vgl. BGE 119 Ia 318). Die streitige Strafsache kann somit gestützt auf die 
vorliegenden Akten sachgerecht entschieden werden. Ein persönliches Vortreten 
von X. vor dem Gericht ist daher nicht notwendig.
4.a)
Gemäss Art. 35 Abs. 2 SVG ist Überholen und Vorbeifahren an 
Hindernissen nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und 
der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, 
wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge 
wieder einbiegen zu können. Wer überholen will, benötigt dazu so viel Raum auf 
der Fahrbahn, dass er mit ausreichend grossem Abstand am zu überholenden 
Verkehrsteilnehmer vorbeifahren (Breite des Raums) und mit ausreichendem 
Abstand zu diesem (Länge des Raumes) allenfalls wieder einbiegen kann, ohne 
den Gegenverkehr oder andere Verkehrsteilnehmer zu behindern oder zu 
gefährden. Wie viel Raum er in Metern braucht, kann nicht allgemein festgelegt 
werden, hängt der Raumbedarf doch von den verschiedensten Umständen ab, wie 
etwa von der Art des überholenden Fahrzeugs, der Art des zu überholenden 
Verkehrsteilnehmers, 
den 
absoluten 
Geschwindigkeiten 
der 
beiden 
Verkehrsteilnehmer usw.. Der Teil der Fahrbahn, den der Fahrzeugführer zum 
Überholen benötigt, muss übersichtlich und frei sein. Übersichtlichkeit ist gegeben, 


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wenn derjenige, der überholen will, die Strecke überblicken, einsehen kann. 
Linksüberholen auf einer Fahrbahn mit Gegenverkehr ist die klassische 
Überholsituation, auf die der Gesetzgeber sein Hauptaugenmerk gerichtet hat. Es 
dürfte die schwierigste Überholsituation überhaupt sein. Die Kenntnis der Länge 
des Überholwegs ist hier von besonderer Bedeutung, ist doch mit Gegenverkehr 
zu rechnen. Die Länge des Überholwegs steht dabei in engstem Zusammenhang 
mit der Höhe der absolut gefahrenen Geschwindigkeiten und mit der 
Geschwindigkeitsdifferenz zwischen den beiden Fahrzeugen. Der Überholende 
muss diese Strecke überblicken können und die Gewissheit haben, dass sie frei 
ist und es so lange bleibt, bis er mit genügendem Abstand vom überholten und 
ohne 
Behinderung 
anderer, 
insbesondere 
entgegenkommender 
Verkehrsteilnehmer, das Überholmanöver beenden kann. Allgemein muss nicht 
nur die für den Überholvorgang benötigte Strecke übersichtlich und frei sein, 
sondern zusätzlich jene, die ein entgegenkommendes Fahrzeug bis zu jenem 
Punkt zurücklegt, wo der Überholende die linke Strassenseite freigegeben haben 
wird (vgl. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, 
Band I: Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Auflage, Bern 
2002, N 716 ff.; BGE 121 IV 235).
b)
Die rechtlichen Erwägungen des vorinstanzlichen Urteils vom 5. Januar 
2010 sind sowohl in Bezug auf Art. 34 Abs. 4 SVG als auch bezüglich Art. 35 Abs. 
2 SVG sehr umfassend und darüber hinaus überaus zutreffend, weshalb 
grundsätzlich 
darauf 
verwiesen 
werden 
kann. 
In 
Bezug 
auf 
den 
Sicherheitsabstand zum entgegenkommenden Fahrzeug führt X. aus, das 
entgegenkommende Fahrzeug sei während des Überholmanövers unbeirrt 
weitergefahren. Die Tatsache, dass der entgegenkommende Fahrzeuglenker nicht 
die Lichthupe betätigt habe, deute darauf hin, dass sich dieser durch das 
Überholmanöver nicht behindert gefühlt habe. Auch sei nicht erwiesen, dass 
dieses Fahrzeuge habe abbremsen müssen. Wer überholt, obschon ein 
entgegenkommendes Fahrzeug nahe ist und wer in zu geringer Entfernung vom 
entgegenkommenden Fahrzeug wieder nach rechts einbiegt, missachtet dadurch 
Art. 35 Abs. 2 SVG. Die Kenntnis der Länge des Überholwegs ist dabei von 
besonderer Bedeutung, wobei die Länge des Überholwegs nicht zuletzt von der 
Geschwindigkeit des entgegenkommenden Fahrzeuges abhängt. Die Länge des 
Überholwegs kann dabei nur geschätzt werden, wobei angesichts der 
Gefährlichkeit dieses Fahrmanövers eine vorsichtige Schätzung geboten ist. 
Insbesondere 
muss 
grundsätzlich 
damit 
gerechnet 
werden, 
dass 
ein 
entgegenkommendes Fahrzeug mit 80 km/h, eventuell sogar mit 90 km/h fährt 


Seite 8 — 13
(vgl. BGE 118 IV 238). So führt X. in seiner Berufung an das Kantonsgericht 
Graubünden vom 12. April 2010 denn auch aus, es scheine, dass dieses 
Fahrzeug sehr schnell entgegen gekommen sei. Aufgrund dessen kann durchaus 
davon ausgegangen werden, dass sich der Berufungskläger bei der Länge des 
Überholwegs verschätzt hat. So ist auch aufgrund der Akten erwiesen, dass X. 
nach einem Bruchteil einer Sekunde nach dem Wiedereinbiegen das 
entgegenkommende Fahrzeug bereits kreuzte. Aufgrund der Aktenlage und 
insbesondere der Videoaufzeichnung kann zweifelsohne festgestellt werden, dass 
X. für sein Überholmanöver nicht über den nötigen Raum im Sinne von Art. 35 
Abs. 2 SVG verfügte und damit sowohl das entgegenkommende Fahrzeug als 
auch andere Verkehrsteilnehmer behindert hat. Zusammenfassend ergibt sich, 
dass X. mit seinem Überholmanöver auch die Verkehrsregel von Art. 35 Abs. 2 
SVG verletzt hat. In der Folge gilt es nun zu prüfen, ob sich X. mit seinem 
Verhalten einer einfachen oder groben Verkehrsregelverletzung schuldig gemacht 
hat.
5.a)
Wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsverordnung des 
Bundesrates verletzt, wird mit Busse bestraft (Art. 90 Ziff. 1 SVG). Wer durch 
grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit 
anderer hervorruft oder in Kauf nimmt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren 
oder Geldstrafe bestraft (Art. 90 Ziff. 2 SVG). Die Rechtsprechung hat keine 
allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, 
das 
heisst 
auch 
bei 
günstigen 
Verhältnissen, 
eine 
einfache 
Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG anzunehmen ist. Dasselbe 
gilt für die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 
Ziff. 2 SVG. Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von 
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter 
eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die 
Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit 
anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten 
abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder 
nur eine abstrakte Gefährdung geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in 
welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium für 
die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. 
Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur 
zur Erfüllung des Tatbestandes von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn in Anbetracht der 
Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe 
liegt. Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nach der 


Seite 9 — 13
Rechtsprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrwidriges 
Verhalten, das heisst, ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln 
mindestens grobe Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der 
allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe 
Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer 
Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst 
fahrlässig gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, 
wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf 
Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses 
Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen 
(momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (vgl. 
zum Ganzen BGE 6P.138/2004 E. 3.2; BGE 6B_660/2009 E. 3.4; Giger, 
Strassenverkehrsgesetz, Kommentar, 6. Auflage, Zürich 2002, Art. 34 SVG, Art. 
90 SVG, S. 247 ff.).
b)
Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern 
ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen 
sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Nach Art. 12 Abs. 1 VRV hat der 
Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu 
wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden 
Fahrzeuges rechtzeitig halten kann. Was unter einem „ausreichenden Abstand“ im 
Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten 
Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und 
Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (vgl. BGE 
6P.138/2004 E. 3.1). Ausreichend ist jener Abstand, der es dem hintanfahrenden 
Fahrzeug erlaubt, sein Fahrzeug auch bei einer Notbremsung des voranfahrenden 
Fahrzeuges ohne Kollision und Gefährdung anderer nötigenfalls hinter diesem 
anhalten zu können (vgl. Giger, a.a.O., S. 107; Schaffhauser, a.a.O., N 690 und 
692). Der halbe Tachoabstand, der häufig als Faustregel herangezogen wird, 
entspricht einem Abstand von 1.8 Sekunden, was der ungefähren Anhaltestrecke 
bei plötzlichem ordnungsgemässem Bremsen und Anhalten des vorausfahrenden 
Wagens entspricht. Seitliche Abstände sollen so gross sein, dass nicht schon 
geringe Kursabweichungen und Fehlreaktionen anderer Verkehrsteilnehmer 
Berührungsmöglichkeiten herbeiführen (vgl. Giger, a.a.O., Art. 34 SVG, S. 107; 
Schaffhauser, a.a.O., N 703). Ungenügender Abstand zum voranfahrenden 
Fahrzeug ist eine sehr häufige Erscheinung. Oft wird mit völlig unzureichendem 
Abstand zum voranfahrenden Fahrzeug gefahren. Solches Verhalten ist äusserst 
gefährlich und wohl als konkrete Verkehrsgefährdung zu qualifizieren (vgl. 


Seite 10 — 13
Schaffhauser, a.a.O., N 691). In der schweizerischen Lehre wird etwa 
vorgeschlagen, einen Abstand von 0.6 Sekunden oder weniger als grobe 
Verkehrsregelverletzung 
zu 
qualifizieren 
(Jürg 
Boll, 
Grobe 
Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 57 f.). Soweit überhaupt eine kantonale 
Praxis besteht, ist sie nicht einheitlich. Das Bundesgericht hat jedenfalls in BGE 
126 II 358 nicht entschieden, dass erst bei einem Abstand von 0.3 Sekunden oder 
weniger eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG 
anzunehmen sei (vgl. BGE 6P.138/2004 E. 3.2.2). Geht man zugunsten des 
Berufungsklägers davon aus, dass er mit einer Geschwindigkeit von 70 km/h 
unterwegs war und im Sinne der Faustregel als minimal noch zulässigen Abstand 
einen „halben Tacho“ erachtet, so hätte X. mindestens 35 Meter hinter Y. her 
fahren müssen, was er zugestandenermassen nicht gemacht hat. Folgt man den 
überzeugenden und ohne weiteres nachvollziehbaren Darlegungen von Boll (Boll, 
a.a.O., S. 53 ff.) und geht man demnach davon aus, dass insofern als der Abstand 
0.6 
Sekunden 
(1/6 
Tacho) 
oder 
weniger 
beträgt, 
eine 
grobe 
Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG angenommen werden 
kann, so wären dies im Falle von X. und der Annahme einer gefahrenen 
Geschwindigkeit von 70 km/h 11.66 Meter (70 km/h : 6). Auch wenn man davon 
ausgeht – wie es auch der Bezirksgerichtsausschuss Plessur in seinem Urteil vom 
5. Januar 2010 darlegt –, dass der Abstand zwischen den beiden Fahrzeugen 
mehr als drei Meter habe betragen müssen, wie dies Y. schätzte, so ist aufgrund 
der Videoaufzeichnung klar ersichtlich, dass der vorgeschriebene Abstand unter 
zehn Meter gelegen haben muss. Lag der Abstand unter zehn Meter, so ergibt 
dies einen Abstand von weniger als 0.6 Sekunden. Bei der kleinsten Verzögerung 
des voranfahrenden Fahrzeuges hätte der Berufungskläger nicht mehr rechtzeitig 
reagieren können. Insbesondere da dichter Verkehr herrschte, hätte eine 
Auffahrtkollision gravierende Folgen haben könne, womit ohne weiteres von eine 
erhöhten abstrakten Gefährdung und damit einer groben Verkehrsregelverletzung 
im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ausgegangen werden kann. Dasselbe gilt auch 
für den seitlichen Abstand. Geht man davon aus, dass der Ferrari 1.93 Meter breit 
ist, so zeigt sowohl das Bildmaterial als auch das Video deutlich, dass der seitliche 
Abstand nicht mehr als 30-40 Zentimeter betragen hat. Die geringste 
Kursabweichung oder Fehlreaktion von Y. hätten zu einer Berührung der beiden 
Fahrzeuge geführt. Mit seinem Verhalten hat X. die Verkehrssicherheit ernstlich 
gefährdet. Dabei ist insbesondere hervorzuheben, dass eine ernstliche Gefahr für 
die Sicherheit anderer nicht erst dann gegeben ist, wenn eine konkrete 
Gefährdung vorliegt, sondern bereits dann, wenn abstrakt die Möglichkeit einer 
ernstlichen Gefahr geschaffen beziehungsweise in Kauf genommen wird. Auch bei 


Seite 11 — 13
dem von X. ausgeführten Überholmanöver ist – wie nachfolgend zu zeigen ist –
von einer groben Verkehrsegelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG 
auszugehen. Das Überholen gehört – vorab natürlich auf Strassen mit 
Gegenverkehr - zu den gefährlichsten Fahrmanövern (vgl. Schaffhauser, a.a.O., N 
716). X. hatte während des gesamten Überholmanövers weder einen 
ausreichenden Abstand zum überholten Verkehrsteilnehmer noch verfügte er über 
den nötigen Raum in der Länge, welcher übersichtlich und frei sein muss, damit 
der Gegenverkehr beim Überholmanöver nicht behindert wird (vgl. Schaffhauser; 
a.a.O., N 721 f.). Dies wird durch seine Aussage anlässlich der Einvernahme vom 
20. März 2009 (vgl. act. 7), er sei etwas erstaunt gewesen, wie schnell das 
entgegenkommende Fahrzeug näher gekommen sei, noch zusätzlich verstärkt. 
Dass sich der entgegenkommende Fahrzeuglenker nicht wie von X. dargelegt, 
mittels Betätigung der Lichthupe „beschwert“ habe, bedeutet noch lange nicht, 
dass X. durch sein Überholmanöver das entgegenkommende Fahrzeug weder 
behindert noch gefährdet hat. X. hat mit seinem Überholmanöver – insbesondere 
auch 
aufgrund 
des 
zum 
Tatzeitpunkt 
herrschenden 
erhöhten 
Verkehrsaufkommens - eine erhöhte abstrakte Gefahr begründet, da, wie auch die 
in den Akten enthaltenen Bildaufnahmen und das Video des Vorfalles zeigen, eine 
konkrete Gefährdung nahe lag. Y. (act. 5) sagte zudem klar aus, dass das 
Überholmanöver sehr knapp gewesen sei. Dies ergibt sich zudem auch aus dem 
Polizeirapport (vgl. PKG 2004 Nr. 14). Daran ändert nichts, dass tatsächlich 
niemand konkret gefährdet wurde. Damit hat X. den objektiven Tatbestand von 
Art. 90 Ziff. 2 SVG erfüllt.
c)
Subjektiv erfordert Art. 90 Ziff. 2 SVG ein rücksichtsloses oder sonst 
schwerwiegendes Verhalten, das heisst ein schweres Verschulden, bei 
fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Der Berufungskläger 
folgte dem voranfahrenden Fahrzeug vorsätzlich in dem von ihm gewählten 
Abstand. Es ging ihm dabei offensichtlich darum, so rasch als möglich zu einem 
Überholmanöver anzusetzen, was sich jedoch in Anbetracht des grossen 
Verkehrsaufkommens als schwierig erwiesen hat, weshalb ein erster Versuch 
bereits einmal abgebrochen werden musste. Indem X. – trotz Gegenverkehr und 
grossem Verkehrsaufkommen - dann doch zum Überholmanöver angesetzt hat, 
hat er sich äusserst rücksichtslos verhalten. Sollte sich der Berufungskläger der 
allgemeinen Gefährlichkeit seiner gegen eine grundlegende Verkehrsregel 
verstossenden Fahrweise tatsächlich nicht bewusst gewesen sein, so ist jedenfalls 
das Nichtbedenken dieser allgemeinen Gefährlichkeit, die unter den gegebenen 
Umständen offensichtlich erkennbar war, als rücksichtslos und daher grob 


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fahrlässig zu bewerten. Die Gefährdung der anderen Verkehrsteilnehmer beruht 
damit auf seinem bedenkenlosen Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Er 
erfüllt somit auch den subjektiven Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung 
von Art. 90 Ziff. 2 SVG. 
d)
Zusammenfassend ergibt sich, dass X. aufgrund seiner Fahrweise die 
gesetzlich vorgeschriebenen Abstände zu anderen Verkehrsteilnehmern im Sinne 
von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV nicht eingehalten hat und für sein 
Überholmanöver nicht über den dafür nötigen übersichtlichen und freien Raum im 
Sinne von Art. 35 Abs. 2 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV verfügte. Durch sein 
rücksichtsloses Verhalten hat er eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer 
geschaffen und ist damit im Sinne des vorinstanzlichen Urteils wegen einer groben 
Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig zu sprechen. 
Die Berufung erweist sich damit in diesem Punkt als unbegründet, weshalb sie 
abzuweisen ist.
6.
X. beantragt in seiner Berufung an das Kantonsgericht Graubünden vom 
12. April 2010, er sei mit einer Busse von Fr. 600.- zu bestrafen. Da X. im Sinne 
des vorinstanzlichen Urteils der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 
90 Ziff. 2 SVG schuldig gesprochen wird, kann sowohl in Bezug auf die 
Strafzumessung als auch hinsichtlich der Ausführungen bezüglich der Gewährung 
des bedingten Strafvollzugs auf die zutreffenden und ausführlichen Erwägungen 
der Vorinstanz verwiesen werden. Diesen ist darüber hinaus nichts mehr 
beizufügen. Dem Kantonsgericht Graubünden erscheint eine Geldstrafe von 20 
Tagessätzen à Fr. 620.- als durchaus angemessen. Die Gewährung des 
bedingten Strafvollzugs wurde von der Vorinstanz insbesondere aufgrund der 
einschlägigen Vorstrafen auf dem gleichen Gebiet zu Recht verweigert.
7.
Im Ergebnis steht demzufolge fest, dass das angefochtene Urteil des 
Bezirksgerichtsausschusses Plessur sowohl in Bezug auf den Schuldspruch als 
auch hinsichtlich der Strafzumessung zu bestätigen ist. Die Rügen von X. 
erweisen sich mithin als unbegründet. Damit ist auch die vorinstanzliche 
Kostenregelung zu bestätigen.
8.
Erweist sich das vorinstanzliche Urteil als rechtmässig und ist die Berufung 
von X. abzuweisen, so sind die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2’500.-- 
gestützt auf Art. 160 Abs. 1 StPO dem Berufungskläger aufzuerlegen.


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III. Demnach wird erkannt
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'500.- gehen zu Lasten des 
Berufungsklägers.
3.
Gegen 
diese 
Entscheidung 
kann 
gemäss 
Art. 
78 
des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: