gr_gerichte · KSK 2015 67 · 2016-01-06 · de
KES Fürsorgerische Unterbringung

provisorische Rechtsöffnung | Beschwerde Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 6. Januar 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 67
5. Februar 2016
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Michael Dürst
Aktuar ad hoc
Crameri
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X . _ _ _ _ _ A G , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Bernard J.
M. Kirschbaum, Friedrichstrasse 29, DE-40699 Erkrath,
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Einzelrichters SchKG am Bezirksgericht Maloja
vom 15. Oktober 2015, mitgeteilt am 16. Oktober 2015, in Sachen der
Y . _ _ _ _ _ G m b H , Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur.
Christian Exner, Seestrasse 39, 8700 Küsnacht ZH, gegen die Beschwerdeführe-
rin,
betreffend provisorische Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Die Y._____GmbH schloss mit der X._____AG (nachfolgend X._____AG),
am 10. Juni 2013 eine Zahlungsvereinbarung (nachfolgend Zahlungsvereinba-
rung) ab, wonach die X._____AG anerkannte, der Y._____GmbH aus einem Ver-
trag über Entsorgungsdienstleistungen den Betrag von EUR 28'717.43 zuzüglich
Zins zu 8.12 % seit dem 29. April 2011 sowie vorgerichtliche Rechtsberatungskos-
ten von EUR 1'680.00 zu schulden, und sie sich zur Begleichung der Schuld in
sieben Raten verpflichtete. Nach der Bezahlung der ersten beiden Raten von je
EUR 5'000.00
blieben
die
weiteren
Ratenzahlungen
aus,
weshalb
die
Y._____GmbH die Beträge von CHF 22'843.90 (EUR 18'717.43 zum Kurs von
CHF 1.22046) nebst Zins zu 8.12 % seit 31. Juli 2013, CHF 6'089.50
(EUR 4'989.53 = Zins auf EUR 28'717.43 vom 29. April 2011 bis 17. Juni 2013),
CHF 276.90 (EUR 226.88 = Zins auf EUR 23'717.43 vom 18. Juni 2013 bis 30. Ju-
li 2013) und CHF 2'050.35 (EUR 1'680.00 = Rechtsberatungskosten) nebst Zins
zu 5% seit 16. August 2013 in Betreibung setzte (Zahlungsbefehl Nr. _____ des
Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell vom 27. Mai 2014). Gegen den Zahlungs-
befehl erhob die X._____AG am 03. Juli 2014 Rechtsvorschlag.
B.
Am 14. Januar 2015 ersuchte die Y._____GmbH (nachfolgend Gesuchstel-
lerin) das Bezirksgericht Maloja um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung für
die in Betreibung gesetzten Forderungen sowie für die Kosten des Zahlungsbe-
fehls von CHF 103.30 unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der
X._____AG (nachfolgend Gesuchgegnerin).
C.
Mit Stellungnahme vom 20. Februar 2015 beantragte die Gesuchgegnerin
die kostenfällige Zurückweisung des Rechtsöffnungsgesuches. Sie machte gel-
tend, das angerufene Gericht sei sachlich, funktional sowie örtlich nicht zuständig.
Rechtsstreitigkeiten aus der Zahlungsvereinbarung seien in O.1_____ (D) auszu-
tragen. Erfüllungsort des Vertrages über Entsorgungsdienstleistungen und der
Zahlungsvereinbarung sei ebenfalls O.1_____. Sodann sei es unzulässig, die For-
derungsbeträge in Schweizer Franken zu beziffern. Schliesslich sei die Hauptfor-
derung nebst Zinsen und Kosten durch Zahlung erloschen.
D.
Mit Eingabe vom 26. Februar 2015 replizierte die Gesuchstellerin unaufge-
fordert, wobei sie einen Zahlungseingang von CHF 33'859.74 (entsprechend
EUR 27'735.23 zum Umrechnungskurs von CHF 1.22046) per 17. Februar 2015
bestätigte und zugleich geltend machte, unter Berücksichtigung der bis zur Zah-
lung aufgelaufenen Zinsen sei noch ein Betrag von CHF 447.18 (EUR 366.40 zum

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Kurs von CHF 1.22046) zuzüglich der Betreibungskosten von CHF 103.30 offen.
Ein Doppel dieser Eingabe (samt Beilagen) sandte das Bezirksgericht Maloja am
27. Februar 2015 zur Kenntnisnahme an die Gegenpartei, welcher die Sendung
frühestens am 2. März 2015 zugegangen sein kann.
E.
In der Folge erkannte der Bezirksgerichtspräsident Maloja in seiner Funkti-
on als Einzelrichter SchKG mit Entscheid vom 09. März 2015, mitgeteilt am
10. März 2015, wie folgt:
„1.
Das Rechtsöffnungsgesuch in der Betreibung Nr. _____ des Betrei-
bungsamtes Oberengadin/Bergell (Zahlungsbefehl vom 27. Mai 2014)
wird im Umfang von CHF 33'859.74 zufolge Anerkennung als erledigt
abgeschrieben.
2.
Im Übrigen wird das Rechtsöffnungsgesuch in der Betreibung
Nr. _____ des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell (Zahlungsbe-
fehl vom 27. Mai 2014) gutgeheissen und der Gesuchstellerin wird für
den Betrag von CHF 447.18, zuzüglich 5 % Zins seit 18. Februar 2015,
provisorische Rechtsöffnung erteilt.
3.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF 500.-
werden der Gesuchsgegnerin auferlegt. Sie werden bei der Gesuch-
stellerin bezogen unter Erteilung des Regressrechts auf die Gesuchs-
gegnerin.
Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, die Gesuchstellerin ausseramt-
lich mit CHF 2'835.- zu entschädigen.
4.
(Rechtsmittelbelehrung Revision / Beschwerde / Aberkennungsklage)
5.
(Mitteilung)"
F.
Mit Eingabe vom 19. März 2015 erhob die Gesuchgegnerin gegen diesen
Entscheid Beschwerde ans Kantonsgericht von Graubünden und beantragte, den
angefochtenen Entscheid aufzuheben und das Rechtsöffnungsgesuch der Ge-
suchstellerin kostenpflichtig zurückzuweisen. Unter anderem rügte sie in formeller
Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da ihr die Eingabe der Gegen-
partei vom 26. März (recte Februar) 2015 erst mit Zustellung des angefochtenen
Rechtsöffnungsentscheides bekannt gemacht worden sei, mithin darauf nicht habe
erwidert werden können und die erforderliche Replik rechtsfehlerhaft nicht mehr
vor Erlass des Rechtsöffnungsentscheides berücksichtigt worden sei.
G.
Mit Entscheid KSK 15 16 vom 28. Mai 2015, mitgeteilt 02. Juni 2015, wurde
die Beschwerde dahingehend gutgeheissen, als der angefochtene Entscheid des
Einzelrichters SchKG des Bezirksgerichtes Maloja vom 9. März 2015 aufgehoben
und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen wur-
de.

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H.
Mit Schreiben des Bezirksgerichtes Maloja vom 10. August 2015 wurde der
Gesuchgegnerin die Gelegenheit gegeben, innert 10 Tagen seit Erhalt des
Schreibens zur Eingabe der Gegenpartei vom 26. Februar 2015 Stellung zu neh-
men.
I.
Mit Eingabe vom 28. August 2015, eingegangen am 03. September 2015,
reichte die Gesuchgegnerin eine Stellungnahme ein und ersuchte zugleich um
eine Fristerstreckung, welche ihr mit Wirkung bis 18. September 2015 bewilligt
wurde.
J.
Am 18. September 2015, eingegangen am 21. September 2015, reichte die
Gesuchgegnerin eine mit ihrer Stellungnahme vom 20. Februar 2015 weitgehende
übereinstimmende Eingabe ein. Sie beantragte die Zurückweisung des Rechtsöff-
nungsbegehrens, bestritt die Rechtmässigkeit der Umrechnung der Euro-Schuld in
Schweizer Franken und machte die Tilgung der gesamten Forderung geltend. Er-
gänzend wies sie auf Art. 84 OR hin, wonach eine Fremdwährungsschuld auch in
Schweizer Franken erfüllt werden könne. Geschuldet sei aber einzig und allein
eine Zahlung in Auslandwährung. Massgebend sei der Wechselkurs im Fällig-
keitszeitpunkt. Die Gesuchstellerin könne nur die Leistung in vereinbarter Aus-
landwährung verlangen. Sie habe daher zulässigerweise nur die noch offene Rest-
forderung von EUR 27'738.72 erfüllt. Für eine Umrechnung bestehe kein Raum.
Da die Betreibungs- und Klagebegehren mit unzulässigen Anträgen verfolgt wor-
den seien und es vorprozessual an einer wirksamen Inverzugsetzung gefehlt ha-
be, bestehe auch kein Anspruch auf Erstattung von Betreibungskosten. Zudem
werde der geltend gemachte Aufwand von 10.3 Stunden bestritten. Zur Abgeltung
der vorprozessualen Aufwendungen seien EUR 1'650.00 bezahlt und vereinbart
worden. Sie habe nicht für die Kosten eines Anwaltswechsels aufzukommen.
K.
Der Bezirksgerichtspräsident Maloja in seiner Funktion als Einzelrichter
SchKG erkannte mit Entscheid vom 15. Oktober 2015, welcher den Parteien am
16. Oktober 2015 mitgeteilt wurde, was folgt:
"1. Das Rechtsöffnungsgesuch in der Betreibung Nr. _____ des Betrei-
bungsamtes Oberengadin/Bergell (Zahlungsbefehl vom 27. Mai 2014)
wird im Umfang von CHF 33'859.74 zufolge Anerkennung als erledigt
abgeschrieben.
2.
Im Übrigen wird das Rechtsöffnungsgesuch in der Betreibung Nr.
_____ des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell (Zahlungsbefehl
vom 27. Mai 2014) gutgeheissen und der Gesuchstellerin wird für den
Betrag von CHF 447.18, zuzüglich 5 % Zins seit 18. Februar 2015,
provisorische Rechtsöffnung erteilt.

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3.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF 750.00
werden der Gesuchsgegnerin auferlegt. Sie werden bei der Gesuch-
stellerin bezogen unter Erteilung des Regressrechts auf die Gesuchs-
gegernin.
4. (Rechtsmittelbelehrung Revision / Beschwerde / Aberkennungsklage)
5.
(Mitteilung)."
Im Entscheid wurde begründend ausgeführt, dass die Gesuchgegnerin ihren Sitz
in O.2_____ habe und dort auch betrieben worden sei. Dagegen habe sie keine
Beschwerde erhoben. Das Rechtsöffnungsverfahren sei daher zwingend auch am
Betreibungsort durchzuführen. Des weitern wurde erwogen, dass die Gesuchstel-
lerin zu Recht ihre Forderung per 26. Mai 2014 in Schweizer Franken umgerech-
net habe. In der Zwischenzeit habe die Gesuchgegnerin einen Betrag von
CHF 33'859.74 bezahlt, was die Gesuchstellerin bestätigt habe. In diesem Umfang
sei das vorliegende Verfahren daher zufolge Anerkennung als erledigt abzu-
schreiben. Ferner wurde festgestellt, dass die von der Gesuchstellerin eingereich-
te Zahlungsvereinbarung vom 10. Juni 2013 eine schriftliche Schuldanerkennung
im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG darstelle. Mangels Widerspruch der Gesuch-
gegnerin sei auf die Zinsberechnung der Gesuchstellerin abzustellen. Demnach
stehe in Anwendung von Art. 85 Abs. 1 OR noch ein Teilbetrag der Hauptforde-
rung von CHF 447.18 (EUR 366.40 zum Umrechnungskurs von 1.22046
CHF/EUR) aus, weshalb in diesem Umfang das Rechtsöffnungsbegehren gutzu-
heissen sei.
L.
Gegen diesen Entscheid liess die Gesuchgegnerin (nachfolgend Be-
schwerdeführerin) am 29. Oktober 2015 (Ankunft Grenzstelle Schweiz) Beschwer-
de an das Kantonsgericht von Graubünden führen, wobei sie folgenden Antrag
stellte:
"unter Aufhebung dieses angefochtenen Rechtsöffnungsentscheides des
Bezirksgerichtes Maloja vom 15. Oktober 2015,
das Rechtsöffnungsgesuch der Gläubigerin (Klägerin) vom 14. Januar 2015
(in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell
nach Ziffer 1. und 2. der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums, derzeit
noch betrieben als rechtshängige Restforderung über 447.18 CHF, Betrei-
bungskosten von 103.30 CHF, Kosten der Rechtsöffnung von 500.00 CHF,
ausseramtliche Entschädigung von 2'835.00 CHF) kostenpflichtig zurück-
zuweisen."
M.
Mit Verfügung der Vorsitzenden der Schuldbetreibungs- und Konkurskam-
mer vom 03. November 2015 wurde das Bezirksgericht Maloja ersucht, dem Kan-
tonsgericht sämtliche Akten mit einem genauen Aktenverzeichnis zuzustellen.
Ebenfalls mit Verfügung vom 03. November 2015 wurde die Beschwerdeführerin

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aufgefordert, dem Kantonsgericht bis am 16. November 2015 einen Kostenvor-
schuss von CHF 200.00 zu überweisen, der in der Folge fristgerecht eingegangen
ist. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort wurde verzichtet.
N.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefoch-
tenen Rechtsöffnungsentscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Gegen Entscheide des Einzelrichters am Bezirksgericht über Rechtsöff-
nungsbegehren (Art. 15 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.100] i. V. m. Art. 251 lit.
a ZPO und Art. 4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]) kann gemäss Art. 319 lit. a und Art. 309
lit. b Ziff. 3 ZPO Beschwerde erhoben werden. Beschwerdeinstanz ist das Kan-
tonsgericht von Graubünden (Art. 7 Abs. 1 EGzZPO), wobei die Beurteilung der
sich aus den betreibungsrechtlichen Summarsachen ergebenden Weiterzüge in
die Zuständigkeit der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer fällt (Art. 8 Abs. 2
der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [Kantonsgerichtsver-
ordnung, KGV; BR 173.100]).
b)
Die Beschwerde ist, da es sich gemäss Art. 251 lit. a ZPO um ein summari-
sches Verfahren handelt, innert zehn Tagen seit der Zustellung des begründeten
Entscheides einzureichen (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Der vorliegend angefochtene
Entscheid datiert vom 15. Oktober 2015 und ging bei der Beschwerdeführerin am
19. Oktober 2015 ein (vgl. Vorinstanz act. 23). Die dagegen erhobene Beschwer-
de wurde am 23. Oktober 2015 der Deutschen Post übergeben und am 29. Okto-
ber 2015 (Ankunft Grenzstelle Schweiz) von der Schweizerischen Post zur Beför-
derung angenommen. Die Beschwerde erweist sich somit als fristgerecht (Art. 143
Abs. 1 ZPO). Die Eingabe der Beschwerdeführerin enthält überdies sowohl einen
Antrag als auch eine Begründung, womit sie den Formerfordernissen gemäss Art.
321 Abs. 1 ZPO zu genügen vermag. Inwieweit die Begründung auch den von
Lehre und Rechtsprechung gestellten Anforderungen entspricht, wird im Sachzu-
sammenhang zu prüfen sein. Der Beschwerdeschrift nicht beigelegt war  entge-
gen der Vorgabe von Art. 321 Abs. 3 ZPO  der angefochtene Entscheid des Be-
zirksgerichts Maloja. Bei besagter Bestimmung handelt es sich jedoch nur um eine
Ordnungsvorschrift, deren Nichteinhaltung eine entsprechende Aufforderung des

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Gerichtes nach sich ziehen kann (vgl. Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger
[Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl.,
Basel 2013, N 6 zu Art. 321 ZPO). Im vorliegenden Fall wurde ein Exemplar des
angefochtenen Entscheids vom Bezirksgericht Maloja angefordert, womit sich eine
Aufforderung zur Verbesserung erübrigte.
c)
In der Beschwerdeschrift werden dem Wortlaut nach die Aufhebung des
gesamten Rechtsöffnungsentscheides und die vollständige Abweisung des
Rechtsöffnungsgesuches beantragt. Damit wird formell auch die Dispositiv-Ziffer 1
des Entscheides angefochten, worin das Gesuch um provisorische Rechtsöffnung
im Umfang von CHF 33'859.74 zufolge Anerkennung als erledigt abgeschrieben
wurde. Wie bereits aus der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheids
des Bezirksgericht Maloja hervorgeht, steht insoweit aber nicht das Rechtsmittel
der Beschwerde, sondern ausschliesslich die Revision zur Verfügung. Die Vor-
instanz hat die nach Einleitung des Rechtsöffnungsverfahrens erfolgte Zahlung
einer (teilweisen) Anerkennung des Gesuches gleichgesetzt und das Verfahren in
diesem Umfang durch Abschreibung gemäss Art. 241 Abs. 3 ZPO erledigt. Dabei
handelt es sich nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung um einen rein deklara-
torischen Akt, weil bereits die Anerkennung – ebenso wie der Klagerückzug oder
ein Vergleich – den Prozess unmittelbar beendet. Der Abschreibungsentscheid als
solcher bildet kein Anfechtungsobjekt, das mit Berufung oder Beschwerde ange-
fochten werden kann. Möglich ist einzig die Revision, welche in Bezug auf materi-
elle und prozessuale Mängel des Vergleichs, des Klagerückzugs oder der Aner-
kennung primäres und ausschliessliches Rechtsmittel ist (vgl. BGE 139 III 133
betreffend Vergleich; Urteil des Bundesgerichts 4A_562/2014 vom 20. Februar
2015, E.1.1, betreffend Klagerückzug). Weshalb vorliegend etwas anderes gelten
sollte, wird in der Beschwerdeschrift nicht dargelegt. Auf die Frage der Zulässig-
keit der Beschwerde hinsichtlich der Verfahrensabschreibung wird gar nicht ein-
gegangen. In der Beschwerdeschrift findet sich aber auch keinerlei Begründung,
weshalb Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheides aufzuheben wäre. So
wird – anders als in der Beschwerde gegen den ersten Rechtsöffnungsentscheids
(KSK 15 16) – namentlich die funktionale und örtliche Zuständigkeit des angerufe-
nen Rechtsöffnungsrichter nicht mehr bestritten und auch eine Verletzung des
rechtlichen Gehörs steht nicht mehr zur Diskussion. Ebenso wenig wird geltend
gemacht, dass der Vorderrichter die Zahlung zu Unrecht als Anerkennung des
Rechtsöffnungsgesuches gewertet habe und stattdessen – wie dies auch die Be-
schwerdegegnerin in der Stellungnahme vom 23. Februar 2015 (vgl. Vorinstanz
act. 5) beantragt hatte – von einer Gegenstandslosigkeit des Gesuches auszuge-

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hen gewesen wäre (mit der Folge, dass das Verfahren gestützt auf Art. 242 ZPO
hätte abgeschrieben werden müssen, was wiederum einen beschwerdefähigen
Entscheid gebildet hätte). In der Beschwerdeschrift fehlt es mithin an einer Rüge,
für welche nach einem Teil der Lehre und der Praxis einzelner Gerichte auch im
Falle einer Abschreibung im Sinne von Art. 241 Abs. 3 ZPO das in der Sache ge-
gebene Rechtsmittel der Berufung oder Beschwerde offensteht (vgl. zur diesbe-
züglichen Kontroverse Thomas Engler, in: Gehri/Jent-Sørensen/Sarbach [Hrsg.],
ZPO: Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2015, N 11 zu Art. 241
ZPO). Auf die Beschwerde kann daher nicht eingetreten werden, soweit damit die
Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheides verlangt wird.
2.a)
Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (vgl. Art. 320
ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss ge-
gen geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft
entsprechende Rügen mit freier Kognition. Unrichtige Rechtsanwendung beinhal-
tet dabei auch die Unangemessenheit (vgl. PKG 2012 Nr. 11 E. 2 mit zahlreichen
Hinweisen). Hinsichtlich des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts gilt
demgegenüber eine eingeschränkte Kognition. Letzteren überprüft die Rechtsmit-
telinstanz nur unter dem Gesichtspunkt einer offensichtlich unrichtigen, also will-
kürlichen Feststellung (vgl. statt vieler Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in:
Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung [zit. ZPO-Kommentar], 2. Aufl., Zürich 2013, N 5 zu
Art. 320 ZPO). Insoweit als eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung allerdings auf
einer falschen Rechtsanwendung beruht, ist wiederum der Beschwerdegrund der
unrichtigen Rechtsanwendung nach Art. 320 lit. a ZPO gegeben, welcher von der
Rechtsmittelinstanz mit freier Kognition überprüft werden kann (Spühler, a.a.O.,
N 5 zu Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt die Rügepflicht. Die Be-
schwerde führende Partei hat mit anderen Worten in der Beschwerdeschrift im
Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet
und auf welche Beschwerdegründe sie sich beruft (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O.,
N 15 zu Art. 321 ZPO). Was nicht gerügt wird, hat Bestand.
b)
Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge,
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Es gilt im
Beschwerdeverfahren unter dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmun-
gen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) mithin ein umfassendes Novenverbot. Die Beschwerde
hat im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, das vorinstanzliche Verfahren
weiterzuführen, sondern dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen Ent-

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scheids. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der Ausfäl-
lung des erstinstanzlichen Entscheids bestanden hat (Freiburghaus/Afheldt,
a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO). Das Novenverbot gilt nicht nur bei Verfahren, wel-
che der Verhandlungsmaxime unterliegen, sondern auch bei jenen, welche vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind. Zulässig sind hingegen neue rechtliche
Erwägungen (vgl. Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 zu Art. 326 ZPO; Dominik
Gasser/Brigitte Rickli, Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, Bern
2010, N 1 zu Art. 326 ZPO).
3.a)
Die Vorinstanz hat die von den Parteien unterzeichnete Zahlungsvereinba-
rung vom 10. Juni 2013 als Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG qua-
lifiziert, aufgrund welcher der Beschwerdegegnerin grundsätzlich ein Anspruch auf
Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung für die aus der Zahlungsvereinbarung
hervorgehenden Forderungsbeiträge samt Zinsen zusteht. Diese Beurteilung
bleibt in der Beschwerdeschrift unbestritten. Wie bereits im vorinstanzlichen Ver-
fahren macht die Beschwerdeführerin indessen geltend, dass die Zahlungsverein-
barung die Forderung in Euro ausweise und sie gemäss Art. 84 OR einzig zur
Zahlung in der geschuldeten Fremdwährung verpflichtet sei, weshalb die in
Schweizer Franken bezifferte Anträge auf Rechtsöffnung unzulässig und kosten-
pflichtig zurückzuweisen seien. Dabei beruft sich die Beschwerdeführerin auf
BGE 134 III 151 und wirft der Vorinstanz vor, die bundesrechtlichen Vorgaben in
nicht nachvollziehbarer Weise ignoriert zu haben.
b)
In BGE 134 III 151 hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob bei
einer Fremdwährungsschuld auf Verpflichtung des Schuldners zur Zahlung in
Schweizer Franken geklagt werden kann. Dabei hat es erwogen, dass der
Schuldner einer auf Fremdwährung lautenden und in der Schweiz erfüllbaren
Schuld gemäss Art. 84 Abs. 2 OR zwar im Sinne einer Alternativermächtigung be-
rechtigt sei, in Schweizer Franken zu erfüllen, sofern die Parteien die Möglichkeit
einer solchen Ersatzleistung nicht durch eine sog. Effektiv-Klausel ausgeschlos-
sen hätten. Die Alternativermächtigung ändere aber nichts daran, dass einzig und
allein eine Zahlung in der vereinbarten Auslandwährung geschuldet sei. Die Be-
rechtigung zur Erfüllung in der Landeswährung (Art. 84 Abs. 2 OR) gelte nur für
den Schuldner, nicht für den Gläubiger, dessen Forderung ausschliesslich auf
Zahlung in Fremdwährung gehe und der gemäss Art. 84 Abs. 1 OR nur die Leis-
tung in der vereinbarten Auslandwährung fordern könne. Entsprechend ist das
Bundesgericht zum Schluss gekommen, dass das Gericht im Erkenntnisverfahren
nur eine Zahlung in geschuldeter Fremdwährung zusprechen kann und die auf
Schweizer Franken lautende Klage im materiellen Recht keine Grundlage findet.

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Davon ausdrücklich abgegrenzt hat das Bundesgericht dagegen die Rechtslage
im Vollstreckungsverfahren. In Erwägung 2.3 hat es zu dieser Unterscheidung was
folgt festgehalten:
"Von dieser materiellrechtlichen Frage der geschuldeten Währung zu
trennen ist die Frage, wie die Fremdwährungsforderung im Falle der
Zwangsvollstreckung in der Schweiz durchzusetzen ist. So ist eine For-
derung grundsätzlich auch dann nach dem SchKG zu vollstrecken, wenn
sie auf eine fremde Währung lautet […]. Die Pflicht des Schuldners, sich
dem Zahlungsbefehl für eine auf ausländische Währung lautende, aber
in der Schweiz in Betreibung gesetzte Forderung in "Schweizerwährung"
(Art. 67 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG) zu unterziehen, ist jedoch von der auf ma-
teriellem Privatrecht beruhenden Alternativermächtigung des Schuldners
zur Zahlung in Inlandwährung gemäss Art. 84 Abs. 2 OR zu unterschei-
den […]. Art. 84 OR regelt die Erfüllung der Obligation durch den
Schuldner und nicht die Zwangsvollstreckung der Forderung in der
Schweiz. Die Umwandlung einer auf ausländische Währung lautenden
Forderung in Schweizer Franken gemäss Art. 67 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG ist
demgegenüber eine Regel der öffentlichen Ordnung und ein Erfordernis
der Praktikabilität […]. Der Gesetzgeber beabsichtigte mit dieser Um-
wandlungsvorschrift nicht, das Rechtsverhältnis unter den Parteien ab-
zuändern und eine Schuld, die gemäss Parteivereinbarung auf ausländi-
sche Währung lautet, zu novieren […]. Geschuldet ist vielmehr weiterhin
die vertraglich vereinbarte Fremdwährung, weshalb dem Schuldner
grundsätzlich die Rückforderungsklage gemäss Art. 86 SchKG offen-
steht, falls er infolge Währungsveränderungen mehr bezahlt hat […] bzw.
dem Gläubiger die Nachforderung auf dem Weg einer neuen Betreibung,
falls die Fremdwährung bis zum Ende des Betreibungsverfahrens steigt
[…]."
Auf diese Erwägung hat denn auch die Vorinstanz verwiesen und zugleich festge-
stellt, dass das Rechtsöffnungsverfahren Teil der Zwangsvollstreckung bilde und
dabei nicht über materiellrechtliche Fragen, sondern einzig über Existenz eines
Vollstreckungstitels zu urteilen sei. Damit hat die Vorinstanz klar zum Ausdruck
gebracht, weshalb Art. 84 OR und die daraus abgeleitete Unzulässigkeit einer Um-
rechnung der Forderung vorliegend nicht zum Tragen kommt. Der Vorinstanz ist in
diesem Punkt weder eine unrichtige Rechtsanwendung noch eine ungenügende
Begründung ihres Entscheides vorzuwerfen. Vielmehr entspricht es bewährter
Lehre und Rechtsprechung, dass auch auf fremde Währung lautende Schuldaner-
kennungen zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigen, sofern der massgebli-
che Wechselkurs entweder notorisch ist oder vom Gläubiger nachgewiesen wird.
Die Notwendigkeit der Umwandlung einer Fremdwährungsschuld in Schweizer
Franken zum Zwecke der Zwangsvollstreckung ergibt sich aus Art. 67 Abs. 1 Ziff.
3 SchKG, welcher für das Betreibungsbegehren die Angabe der Forderungssum-

Seite 11 — 19
me in Schweizer Franken zwingend vorschreibt. Dementsprechend kann auch nur
für eine Forderung in Schweizer Franken Rechtsöffnung erteilt werden kann (vgl.
Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/ Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, Art. 1 – 158 SchKG, 2. Aufl.,
Basel 2010, N 41 zu Art. 82 SchKG mit weiteren Hinweisen, namentlich auf BGE
135 III 88 betreffend Notorietät des Euro-Kurses im Rechtsöffnungsverfahren). In
BGE 137 III 623 hat das Bundesgericht sodann klargestellt, dass die von Art. 67
SchKG vorgeschriebene Umrechnung zum Kurs am Tage des Betreibungsbegeh-
rens zu erfolgen hat und dieser Kurs auch im Rechtsöffnungsverfahren beachtlich
bleibt. An diese Vorgabe hat sich die Vorinstanz gehalten, womit sich die Rüge der
Beschwerdeführerin als unbegründet erweist.
4.a)
Die Beschwerdeführerin beanstandet ferner, die Vorinstanz habe zu Un-
recht keine vollständige Tilgung der betriebenen Schuld angenommen. In diesem
Zusammenhang macht sie einerseits geltend, dass die Beschwerdegegnerin kei-
nen Beleg dafür beigebracht habe, dass ihrem Konto lediglich EUR 27'735.23 gut-
geschrieben worden seien. Anderseits hält sie daran fest, dass ihre eigene Forde-
rungs- und Zinsrechnung zutreffend sei und sich die Schuld auf EUR 27'738.73
belaufe statt auf EUR 28'101.63, wie die Beschwerdegegnerin auf der Grundlage
eines nicht anwendbaren Umrechnungskurses fehlerhaft errechnet habe.
b)
Was die im Verlaufe des Rechtsöffnungsverfahrens geleistete Zahlung an-
belangt, hat die Vorinstanz erwogen, es treffe zwar zu, dass die Beschwerdeführe-
rin ihr Bankhaus angewiesen habe, den Betrag von EUR 27'738.73 an die Be-
schwerdegegnerin zu überweisen. Dieser sei aber lediglich EUR 27'735.23 gutge-
schrieben worden, wie dem entsprechenden Kontoauszug zu entnehmen sei.
Die Vorinstanz hat damit auf den von der Beschwerdegegnerin mit ihrer Stellung-
nahme vom 26. Februar 2015 eingereichten Beleg abgestellt (vgl. Vorinstanz act.
5.1). Dabei handelt es sich um den Ausdruck eines E-Mails vom 18. Februar 2015,
worin die Beschwerdegegnerin ihrer deutschen Anwaltskanzlei den Zahlungsein-
gang anzeigt und  in den Text des E-Mails integriert  eine Kopie des Gutschrif-
tenavis weitergeleitet hat. Dessen Beweiskraft hat die Beschwerdeführerin in ihrer
Stellungnahme vom 18. September 2015 zwar sinngemäss bestritten und von der
Beschwerdegegnerin die Vorlage des Originalbelegs verlangt. Nachdem die Be-
schwerdeführerin aber keinerlei Umstände dargetan hat, welche Zweifel an die
Authentizität des Dokumentes hätte wecken können (Art. 180 Abs. 1 ZPO), ist in
Anbetracht der geringfügigen Differenz nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz
eine Kopie des Avis hat genügen lassen. Ferner kann als notorisch gelten und
geht im Übrigen auch aus dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Zah-

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lungsauftrag (vgl. Vorinstanz act. 3.2) hervor, dass Banken für Überweisungen ins
Ausland Spesen belasten, was die Differenz ohne weiteres erklärt.
c)
Mit Bezug auf die Forderungs- und Zinsberechnung hat sich die Beschwer-
deführerin bereits in der Stellungnahme vom 18. September 2015 darauf be-
schränkt, den selbst ermittelten Betrag von EUR 27'738.73 als zutreffend zu be-
zeichnen und der Beschwerdegegnerin eine fehlerhafte Ermittlung des Ausstan-
des vorzuwerfen, wobei sie die Ursache der Differenz wiederum in der als un-
zulässig erachteten Umrechnung in Schweizer Franken erblickt zu haben scheint.
Wie aus der Übersicht in der Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 26.
Februar 2015 hervorgeht, hat diese den per Zahlungsdatum aufgelaufenen
Ausstand aber ihrerseits in Euro ermittelt, weshalb der Umrechnungskurs darauf
keinen Einfluss hatte. Ebenso hat sie die in Euro erhaltene Zahlung in vollem Um-
fang an den Ausstand angerechnet und erst den verbleibenden Betrag von EUR
366.40 zum im Betreibungsverfahren massgeblichen Kurs in Schweizer Franken
umgerechnet (vgl. Vorinstanz act. 5, S. 4). Die entsprechenden Rügen der Be-
schwerdeführerin stossen damit ins Leere. Eine weitere Auseinandersetzung mit
der Berechnung der Beschwerdegegnerin und den diesbezüglichen Erwägungen
der Vorinstanz fehlt vollständig. Insofern erweist sich die Begründung der Be-
schwerde als mangelhaft, weshalb fraglich ist, ob darauf überhaupt einzutreten ist
(vgl. zu den Anforderungen an die Beschwerdebegründung Urteil des Bundesge-
richts 5D_65/2014 vom 09. September 2014, E. 5.4 f., mit weiteren Hinweisen).
Auf jeden Fall hält der angefochtene Entschied aber auch in diesem Punkt einer
Überprüfung stand. So zeigt ein Vergleich der von den Parteien geltend gemach-
ten Beträge, dass ausschliesslich hinsichtlich der Zinsberechnung Differenzen be-
stehen: während die Beschwerdeführerin die geschuldeten Zinsen sowohl in ihrer
Stellungnahme von 20. Februar 2015 als auch im beigelegten Zahlungsauftrag
(vgl. Vorinstanz act. 3.2) auf EUR 7'341.30 bezifferte, ermittelte die Beschwerde-
gegnerin in ihrer Stellungnahme vom 26. Februar 2015 eine Zinsforderung von
insgesamt EUR 7'577.39, nämlich EUR 4'989.53 (8.12 % Zins auf EUR 28'717.43
vom 29. April 2011 bis 17. Juni 2013), EUR 226.88 (8.12 % Zins auf EUR
23'717.43 vom 18. Juni 2013 bis 30. Juli 2013), EUR 2'360.98 (8.12 % Zins auf
EUR 18'717.43 vom 31. Juli 2013 bis 17. Februar 2015) und EUR 126.81 (5 %
Zins auf EUR 1'680.00 vom 16. August 2013 bis 17. Februar 2015). In diesem Zu-
sammenhang hat die Vorinstanz zunächst zutreffend festgestellt, dass der Betrag
der Beschwerdeführerin nicht einmal mit deren eigenen Berechnung in der Beilage
zu ihrer Eingabe von 28. August 2015 (vgl. Vorinstanz act. 17) übereinstimmt. Dar-
in hatte sie selber eine Zinsforderung von total EUR 7'562.65 ermittelt, was wie-

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derum annähernd dem von der Beschwerdegegnerin errechneten Betrag ent-
spricht. Eine geringfügige Differenz besteht zum einen mit Bezug auf die Dauer
der jeweiligen Zinsperioden, wobei sich die Berechnung der Beschwerdegegnerin
mit den im Rechtsöffnungsgesuch aufgeführten und seitens der Beschwerdegeg-
nerin unbestrittenen gebliebenen Daten der Teilzahlung (16. Juni 2013 und 31.
Juli 2013) deckt. Diesbezüglich hat die Vorinstanz somit zu Recht auf die Angaben
der Beschwerdegegnerin abgestellt. Die Verzinsung der Hauptforderung mit 8.12
% ab dem 29. April 2011 entspricht sodann der Zahlungsvereinbarung, womit
auch für die Vertragszinsen ein provisorischer Rechtsöffnungstitel vorliegt (vgl.
Staehelin, a.a.O., N 31 zu Art. 82 SchKG). Die weitere Differenz erklärt sich aus
dem Verzugszins von 5 % ab 16. August 2013, den die Beschwerdegegnerin be-
reits mit dem Zahlungsbefehl auf den Rechtsberatungskosten von EUR 1'680.00
verlangt hat. Die Vorinstanz hat dazu erwogen, dass nach Massgabe der Zah-
lungsvereinbarung auch dieser Betrag bei Nichteinhaltung eines Zahlungstermins
fällig geworden und daher der dafür verlangte Zins von EUR 126.81 ebenfalls
ausgewiesen sei. Tatsächlich hat die Beschwerdegegnerin im Gesuch dargelegt,
dass mit der Nichtleistung der am 15. August 2013 fälligen Rate nebst dem noch
ausstehenden Rechnungsbetrag von EUR 18'717.43 auch die vorgerichtlichen
Rechtsberatungskosten von EUR 1'680.00 sofort fällig geworden seien. Da die
besagte Verzugsregelung eine Verfalltagsabrede darstelle, sei die Beschwerde-
führerin sowohl nach deutschem (§ 286 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch [BGB])
als auch nach schweizerischem Recht (Art. 102 Abs. 2 OR) ohne zusätzliche
Mahnung in Verzug geraten. Nach beiden Rechten habe sie daher Verzugszinsen
zu leisten, wobei der Verzugszins nach deutschen Recht (§ 288 Abs. 2 BGB) ak-
tuell 8.17 % und nach schweizerischem Recht mangels anderer Abrede 5 % (Art.
104 Abs. 1 OR) betrage. Diese Ausführungen sind seitens der Beschwerdeführe-
rin unwidersprochen geblieben und erweisen sich denn auch in allen Teilen als
zutreffend. In Lehre und Rechtsprechung anerkannt ist sodann, dass für Verzugs-
zinsen aus Praktikabilitätsgründen auch dann Rechtsöffnung erteilt werden kann,
wenn sich diese nicht aus der Schuldanerkennung ergeben. Vorausgesetzt wird
dafür, dass es sich um einen geringfügigen, leicht feststellbaren Betrag handelt,
der gleichzeitig mit der Hauptforderung geltend gemacht wird, und entweder eine
Mahnung eingereicht oder die Abrede eines bestimmten Verfalltages urkundlich
dargetan wird (vgl. Staehelin, a.a.O., N 32 zu Art. 82 SchKG). Diese Vorausset-
zungen sind vorliegend zweifellos erfüllt, weshalb die Vorinstanz den Einbezug der
Verzugszinsen in die Berechnung des Ausstandes zu Recht geschützt hat. Belief
sich die aus der Zahlungsvereinbarung resultierende Forderung, einschliesslich
der liquiden Verzugszinsen, per 17. Februar 2015 aber effektiv auf EUR

Seite 14 — 19
28'101.63, verblieb nach Eingang der Zahlung von EUR 27'735.40 ein Restbetrag
von EUR 366.40, was zum massgeblichen Wechselkurs dem Betrag von CHF
447.18 entspricht. In diesem Umfang hat die Vorinstanz demnach zu Recht die
provisorische Rechtsöffnung erteilt. Mit keinem Wort beanstandet hat die Be-
schwerdeführerin schliesslich, dass die Vorinstanz die Zahlung in Anwendung von
Art. 85 Abs. 1 OR vorweg auf die ausstehenden Zinsen angerechnet und infolge-
dessen einen Teil der Hauptforderung als ausstehend erachtet hat. Darauf ist da-
her nicht mehr zurückzukommen. Als Teil der Hauptforderung wäre der Restbe-
trag an sich weiterhin mit 8.12 % zu verzinsen. Beträfe der Ausstand dagegen die
Rechtsberatungskosten, wäre zumindest der Verzugszins von 5 % geschuldet. Die
Rechtsöffnung erteilt wurde für letzteres, was somit ebenfalls nicht zu beanstan-
den ist. Demnach ist die Beschwerde auch abzuweisen, soweit sie sich gegen
Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Entscheides richtet.
5.a)
In einem letzten Punkt wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die
Überbindung der Betreibungs- und Prozesskosten. Begründet wird dies einzig
damit, dass sowohl das Betreibungs- als auch das Klagebegehren von Beginn an
mit unzulässigen Anträgen verfolgt worden sei und es im Übrigen auch vorprozes-
sual an einer wirksamen Inverzugsetzung gefehlt habe. Mit ersterem scheint die
Beschwerdeführerin an den Einwand der Unzulässigkeit einer Umrechnung der
Fremdwährungsschuld in Schweizer Franken anzuknüpfen, welcher sich als nicht
stichhaltig erwiesen hat. Dazu kann auf das bereits Gesagte (vorstehend Erw. 3)
verwiesen werden. Was sodann das Fehlen einer Inverzugsetzung anbelangt, ist
daran zu erinnern, dass die Verzugsfolgen in der Zahlungsvereinbarung im Sinne
einer Verfalltagsabrede geregelt wurden und es daher keiner weiteren Inverzug-
setzung bedurfte. Zum Zeitpunkt der Anhebung der Betreibung waren die einzel-
nen Beträge – Hauptforderung, Vertragszinsen und Rechtsberatungskosten –
zweifelsohne seit längerem fällig. Die Beschwerdegegnerin durfte daher die Be-
treibung einleiten, ohne dass hierfür noch weitere Voraussetzungen hätten gege-
ben sein müssen. Die Anhebung der Betreibung setzt insbesondere weder eine
vorgängige Zahlungsaufforderung noch eine Androhung der Betreibung voraus
(vgl. Sabine Kofmel Ehrenzeller, in: Staehelin/Bauer/ Staehelin [Hrsg.], Basler
Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, Art. 1 – 158
SchKG, 2. Aufl., Basel 2010, N 4a zu Art. 67 SchKG). Mit ihrer Säumigkeit hat die
Beschwerdeführerin den Grund zur Anhebung der Betreibung wie auch zur Einlei-
tung des Rechtsöffnungsverfahrens gegeben. Gestützt auf Art. 68 Abs. 1 SchKG
hat sie daher für die Betreibungskosten, wozu sowohl die Kosten des Zahlungsbe-
fehles und jene des Rechtsöffnungsverfahrens gehören, aufzukommen (vgl. Frank

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Emmel, in: Staehelin/Bauer/ Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesge-
setz über Schuldbetreibung und Konkurs I, Art. 1 – 158 SchKG, 2. Aufl., Basel
2010, N 3 und 16 zu Art. 68 SchKG). Vorliegend hat die Beschwerdeführerin die
betriebenen Forderungen nach der Einleitung des Rechtsöffnungsverfahrens
grösstenteils bezahlt, weshalb dasselbe insoweit abgeschrieben werden konnte.
Im darüberhinausgehenden Betrag wurde der Beschwerdegegnerin die provisori-
sche Rechtsöffnung erteilt. Auch wenn die Abschreibung korrekterweise nicht zu-
folge Anerkennung des Gesuches, sondern wegen Gegenstandslosigkeit im Sinne
von Art. 242 ZPO hätte erfolgen müssen, ist dieses Ergebnis einem vollständigen
Unterliegen der Beschwerdeführerin gleichzusetzen, weshalb die Vorinstanz die
Prozesskosten des Rechtsöffnungsverfahrens zu Recht der Beschwerdeführerin
auferlegt hat (vgl. Staehelin, a.a.O., N 69 f. zu Art. 84 SchKG).
b)
Für die Kosten des Zahlungsbefehls hat die Vorinstanz unter Verweis auf
die entsprechende Praxis des Kantonsgerichts (PKG 1992 Nr. 20) keine
Rechtsöffnung erteilt, in den Erwägungen aber ausdrücklich festgehalten, dass die
Beschwerdegegnerin gemäss Art. 68 Abs. 2 SchKG berechtigt ist, diese Kosten
von den Zahlungen der Beschwerdeführerin vorab zu erheben. Im Dispositiv des
angefochtenen Entscheides blieben die Kosten des Zahlungsbefehls unerwähnt,
womit es streng genommen an einem Anfechtungsobjekt fehlt. Dies ändert aller-
dings nichts daran, dass die Beschwerdegegnerin – wenn die Rechtsöffnung für
die noch offene Teilforderung definitiv geworden ist (vgl. Art. 83 Abs. 3 SchKG) –
die Betreibung auch für die Kosten des Zahlungsbefehls wird fortsetzen können.
Als Teil der Betreibungskosten werden die Zahlungsbefehlskosten der Beschwer-
degegnerin ebenso wie die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens aus dem Er-
gebnis der laufenden Betreibung auszurichten sein, auch wenn diese Kosten nicht
Gegenstand der Rechtsöffnung bilden (vgl. André E. Lebrecht, in: Staehe-
lin/Bauer/ Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbe-
treibung und Konkurs I, Art. 1 – 158 SchKG, 2. Aufl., Basel 2010, N 29 ff. zu Art.
88 SchKG). Dies steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts,
welches mit Rücksicht darauf, dass die Schuldnerin bei erfolgreicher Betreibung
von Gesetzes wegen für die Betreibungskosten haftet, wiederholt erkannt hat,
dass dafür keine Rechtsöffnung erteilt zu werden braucht (vgl. Urteile des Bun-
desgerichts K 144/03 vom 18. Juni 2004, E. 4.1 sowie 5A_455/2012 vom 5. De-
zember 2012, E. 3). Aus dem Umstand, dass sich das Dispositiv des angefochte-
nen Entscheides zu den Kosten des Zahlungsbefehls ausschweigt, wird die Be-
schwerdeführerin bei der Fortsetzung der Betreibung daher nichts zu ihren Guns-
ten ableiten können.

Seite 16 — 19
c)
Mit ihrer Beschwerde wehrt sich die Beschwerdeführerin schliesslich gegen
die Höhe der ihr auferlegten aussergerichtlichen Entschädigung. Diesbezüglich
wiederholt sie lediglich die Einwände, die sie bereits mit der Stellungnahme vom
18. September 2015 gegen den geltend gemachten Aufwand vorgebracht hat. Im
angefochtenen Entscheid hat sich die Vorinstanz mit diesen Einwänden befasst.
Sie hat den durch detailliertes Leistungsverzeichnis belegten Aufwand von 10.5
Stunden als der Sache angemessen beurteilt, jedoch den in Rechnung gestellten
Stundenansatz von CHF 330.00 unter Verweis auf den Maximalansatz in der kan-
tonalen Honorarverordnung auf CHF 270.00 herabgesetzt (vgl. Art. 3 Abs. 1 der
Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und
Rechtsanwälte [Honorarverordnung, HV]; BR 310.250). Hinsichtlich der Notwen-
digkeit des Aufwandes und der Bestellung eines Bevollmächtigten hat sie sodann
erwogen, dass die Zahlungsvereinbarung aus dem Jahre 2013 stamme, das
Rechtsöffnungsverfahren aber erst anfangs 2015 angehoben worden sei, weshalb
sich auch der anfänglich befasste Anwalt erneut in die Materie hätte einarbeiten
müssen. Zudem hätten zwei Rechtsschriften verfasst werden müssen, nachdem
die Beschwerdeführerin den in Betreibung gesetzten Forderungsbetrag erst nach
Einleitung des Rechtsöffnungsverfahrens zur Hauptsache bezahlt habe. Mit die-
sen Einwendungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht ansatzweise ausein-
ander, sondern moniert lediglich, dass der Vorderrichter nicht hinreichend diffe-
renziere und den beleglosen Vortrag der Beschwerdegegnerin unreflektiert über-
nehme. Derartige pauschale Kritik vermag den Anforderungen an der Begründung
der Beschwerde nicht zu genügen, weshalb in diesem Punkt nicht auf die Be-
schwerde einzutreten ist. Im Sinne einer Eventualbegründung bleibt lediglich fest-
zuhalten, dass zwar auch unter der Herrschaft der ZPO, mit deren Inkrafttreten der
bisher massgeblichen Art. 62 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz
über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) aufgehoben wur-
de, die für die anwaltliche Vertretung geltend gemachte Entschädigung einer An-
gemessenheitsprüfung unterliegt und dabei die Notwendigkeit anwaltlicher Hilfe
weiterhin zu berücksichtigen ist (PKG 2014 Nr. 20 E. 4b und E. 5c). Daran sind
allerdings wie bisher keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Bei einer im
Ausland domizilierten Partei kann daher die Notwendigkeit der Bestellung eines
Anwaltes auch in relativ einfachen Rechtsöffnungsverfahren nicht ernsthaft in
Zweifel gezogen werden. Dass damit nicht derjenige Anwalt beauftragt wurde, der
die Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit der Zahlungsvereinbarung vertre-
ten hatte, lässt sich ebenfalls nicht beanstanden, solange der Anwaltswechsel
nicht zu einem offensichtlichen Mehraufwand geführt hat, was die Vorinstanz mit
plausibler Begründung verneinte. Der Zusprechung einer Parteientschädigung für

Seite 17 — 19
das Rechtsöffnungsverfahren kann sodann auch nicht entgegenstehen, dass in
der Zahlungsvereinbarung für die vorgerichtliche Rechtsberatungskosten ein als
"pauschal und abschliessend" bezeichneter Betrag von EUR 1'680.00 vereinbart
wurde. Damit wurde offenkundig der bis zum Abschluss der Zahlungsvereinbarung
angefallene Beratungsaufwand abgegolten, während der erst wegen der Nichtein-
haltung der Vereinbarung nötige Aufwand für das Rechtsöffnungsverfahren davon
nicht erfasst sein kann. Was schliesslich die Angemessenheit der Entschädigung
anbelangt, macht diese weniger als 10 % des zu Beginn des Verfahrens gegebe-
nen Streitwertes aus, was nicht auf ein Missverhältnis schliessen lässt. Der
berücksichtigte Aufwand für die Ausarbeitung der beiden Rechtsschriften – was
das Einholen der hierfür erforderlichen Instruktionen, wie namentlich die bean-
standete Rücksprache mit dem Korrespondenzanwalt zum Zahlungseingang, mit-
umfasst – erscheint zwar relativ hoch. In Ermangelung konkreter Beanstandungen
seitens der Beschwerdeführerin rechtfertigt sich aber nicht, in das Ermessen der
Vorinstanz einzugreifen und die zugestandene Entschädigung zu kürzen. Dies gilt
umso mehr, als es sich bei der Ermittlung des objektiv gerechtfertigten Aufwandes
um eine Feststellung tatsächlicher Natur handelt, die im Beschwerdeverfahren nur
mit beschränkter Kognition überprüft werden kann (vgl. Urteil der II. Zivilkammer
des Kantonsgerichts von Graubünden ZK2 13 48 vom 8. Mai 2014, E. 3a, mit
Verweis auf BGE 117 II 282 E. 4c).
d)
Die Höhe der vorinstanzlichen Gerichtskosten wird mit der Beschwerde
nicht gerügt. Im Beschwerdeantrag hat die Beschwerdeführerin allerdings
Rechtsöffnungskosten in Höhe von CHF 500.00 aufgeführt, obwohl diese im ange-
fochtenen Entscheid auf CHF 750.00 festgesetzt worden sind. Die Beschwerde-
führerin scheint damit übersehen zu haben, dass die Vorinstanz die Gerichtskos-
ten im zweiten Entscheid – im Vergleich zum Entscheid vom 9. März 2015 – er-
höht hat. Eine Begründung für deren Höhe fehlt. Dass dem Gericht nach Aufhe-
bung des ersten Entscheides zwecks Gewährung des rechtlichen Gehörs weiterer
Aufwand entstanden ist, liegt auf der Hand, doch darf dies nicht zulasten der Be-
schwerdeführerin gehen. Gemäss Art. 48 GebV SchKG bemisst sich die Spruch-
gebühr für Rechtsöffnungsentscheide nach dem Streitwert der zu beurteilenden
Forderung. Vorliegend wurde die Rechtsöffnung für Beträge von insgesamt rund
CHF 30'000.00 verlangt, womit die Spruchgebühr maximal CHF 500.00 betragen
kann. Die im zweiten Entscheid festgesetzte Gebühr von CHF 750.00 erweist sich
damit als bundesrechtswidrig. Dabei handelt es sich um einen derart offenkundi-
gen Mangel, dass die Beschwerdeinstanz unbesehen einer entsprechender Rüge

Seite 18 — 19
von Amtes wegen einzuschreiten und die Gebühr auf die zulässige Höhe herab-
zusetzen hat.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Beschwerde-
verfahrens zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die gering-
fügige Korrektur des Entscheides hinsichtlich der vorinstanzlichen Gerichtskosten
rechtfertigt vorliegend keine Parteientschädigung zugunsten der Beschwerdefüh-
rerin, kann aber durch eine leicht reduzierte Entscheidgebühr berücksichtigt wer-
den. Die Gerichtskosten werden gestützt auf Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs.
1 der GebV SchKG auf CHF 200.00 festgelegt. Eine Parteientschädigung für die
Beschwerdegegnerin entfällt mangels Einholung einer Beschwerdeantwort.
7.
Da die Beschwerde mit Ausnahme der von Amtes wegen vorgenommenen
Korrektur der vorinstanzlichen Gerichtskosten offensichtlich unbegründet ist, er-
geht der vorliegende Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsor-
ganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) und Art. 7 Abs. 2 lit. b des Einführungs-
gesetzes zur Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) in einzelrichterlicher
Kompetenz.

Seite 19 — 19
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird dahin entschieden, als die Kosten des erstinstanzli-
chen Rechtsöffnungsverfahrens in Abänderung von Dispositiv-Ziffer 3 des
Entscheides vom 15. Oktober 2015 auf CHF 500.00 festgesetzt werden. Im
Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wer-
den kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 gehen zu Lasten
der X._____AG, und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss
in derselben Höhe verrechnet.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.-- betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: