gr_gerichte · S 2011 167 · 2012-03-09 · de
Bezirksgericht Prättigau/Davos

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 11 167
URTEIL
vom 9. März 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
Die Beschwerdeführerin …, geboren 1948, war zuletzt als Pflegehelferin in
der … tätig. Am 27. Januar 2010 meldete sie einen Anspruch auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld (ALV) im Umfang von 60 % ab dem 1. April
2010 an.
2.
Mit Schreiben vom 6. Oktober 2011 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe
und Arbeit Graubünden (KIGA) die Beschwerdeführerin zur schriftlichen
Stellungnahme auf, da sie für die Kontrollperiode September 2011 nur drei
persönliche Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Bei einer vierten der
eingereichten Bemühungen handle es sich um eine Wiederholung, weshalb
diese nicht habe gewertet werden können.
3.
Im Rahmen ihrer Stellungnahme vom 9. Oktober 2011 brachte die
Beschwerdeführerin unter Einreichung zweier undatierter Stelleninserate der
Firma … AG sowie verschiedener Bewerbungsschreiben vor, sie habe im
September 2011 zum Teil auf Ausschreibungen hin vier schriftliche
Bewerbungen getätigt. Sie wisse nicht, wann eine Bewerbung als
Wiederholung eingestuft werde.
4.
Auf Aufforderung hin teilte der zuständige Personalberater dem KIGA am 7.
November 2011 mit, er habe die Beschwerdeführerin anlässlich des ersten
Beratungsgesprächs ausführlich darüber informiert, wie es sich mit
wiederholten Arbeitsbemühungen verhalte. Weiter hielt er fest, er sei – da bei
den schriftlichen Bewerbungen keine weiteren Details (Arbeitsort, etc.)
angegeben worden seien – davon ausgegangen, dass es sich bei den beiden

Bewerbungen bei der … AG vom 18. Juli 2011 und vom 12. September 2011
um Bemühungen für die selbe Stelle gehandelt habe.
5.
Mit
Verfügung
vom
18.
November
2011
stellte
das
KIGA
die
Beschwerdeführerin ab dem 1. Oktober 2011 für sechs Tage in der
Anspruchsberechtigung ein. Begründet wurde die Verfügung damit, dass die
Beschwerdeführerin für die Kontrollperiode September 2011 nur drei
verwertbare persönliche Arbeitsbemühungen vorweisen könne, da es sich bei
der weiteren Bewerbung um eine Wiederholungsbemühung handle.
6.
In
ihrer
Einsprache
vom
23.
November
2011
beantragte
die
Beschwerdeführerin
sinngemäss
die
Aufhebung
der
angefochtenen
Verfügung. Mit Einspracheentscheid vom 6. November 2011 (recte wohl: 6.
Dezember 2011) bestätigte das KIGA sodann die Verfügung vom 18.
November 2011. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass
es sich bei einer der vier Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode
September 2011 um eine Bewerbung bei der Firma … AG handle und dass
die Beschwerdeführerin eine entsprechende Bewerbung bereits am 18. Juli
2011 getätigt habe. Beide Bewerbungen würden sich auf eine Stelle im
Verkauf in der Filiale der … AG in … beziehen. Die Beschwerdeführerin habe
nicht von einer reellen Chance auf eine Anstellung bei der … AG ausgehen
können, da nicht nachgewiesen sei, dass die mögliche Arbeitgeberin die
Beschwerdeführerin aufgefordert hätte, sich später zu bewerben oder ihr eine
spätere Anstellung in Aussicht gestellt hätte. Somit müsse von einer
wiederholten Arbeitsbemühung der Beschwerdeführerin ausgegangen
werden, weshalb für die Kontrollperiode September 2011 nur drei statt vier zu
wertende Arbeitsbemühungen vorlägen, was sich jedoch als ungenügend
erweise.
7.
Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 13. Dezember
2011 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und
beantragte sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids und der
diesem zugrunde liegenden Verfügung der Vorinstanz vom 18. November
2011. Sie habe in ihrem Alter von 63 Jahren nach bestem Wissen und

Gewissen gemacht, was ihr zu einer neuen Stelle verhelfen könne. Es gehe
nicht darum, gegen das Gesetz zu verstossen. Auf ihre Bewerbung, die sie
am 18. Juli 2011 per Internet getätigt habe, habe sie nie eine Antwort von …
bekommen. Es sei ihr deshalb nicht möglich zu werten, ob sie eine weitere
Chance bei … habe oder nicht. Als dann einer Werbung von … das besagte
Stelleninserat beigelegen habe, habe sie sich per Brief wieder im guten
Glauben an einen Erfolg bei … beworben. Sie habe im September 2011 vier
schriftliche Bewerbungen getätigt, obwohl ihr zwei telefonische zugestanden
hätten und obwohl sie sehr Mühe habe, sich schriftlich auszudrücken. Sie
habe keine Kenntnisse über die Arbeit mit einem Computer und den Umgang
mit den neuen Medien.
8.
In der Vernehmlassung vom 13. Januar 2011 beantragte das KIGA die
Abweisung der Beschwerde. Es sei vorliegend unbestritten, dass die
Beschwerdeführerin durch den zuständigen Personalberater angewiesen
worden sei, monatlich vier Arbeitsbemühungen vorzunehmen, was sie in der
relevanten Kontrollperiode September 2011 auch erledigt habe. Unbestritten
sei grundsätzlich auch, dass sich die Beschwerdeführerin sowohl am 18. Juli
2011 als auch am 12. September 2011 bei der Firma … AG in … für eine
Stelle im Verkauf in der … Filiale … beworben habe. Damit stehe
grundsätzlich fest, dass es sich um eine wiederholte Arbeitsbemühung
handle, welche gemäss der Rechtsprechung die qualitativen Anforderungen
nur dann erfülle, wenn sie der Beschwerdeführerin in Würdigung der
konkreten Umstände reelle Chancen auf Erhalt eines Arbeitsplatzes eröffnen
würde. Für das KIGA stehe nach wie vor fest, dass die Beschwerdeführerin
im konkreten Fall nicht von einer Chance für eine Anstellung habe ausgehen
können. Es gäbe keine Hinweise für eine solche Annahme. Aus der
unterlassenen Rückmeldung der … AG auf die Bewerbung im Juli könne kein
Rückschluss auf erhöhte Anstellungschancen gezogen werden. Vielmehr
schmälere die Beschwerdeführerin ihre Anstellungschancen dadurch, dass
sie zumindest im Bewerbungsschreiben vom 12. September 2011 angebe,
ihre Beine nicht zu stark beanspruchen zu können und ihre Arbeit vorwiegend
im Sitzen ausführen zu müssen. Gemäss den Angaben im Inserat stehe
nämlich fest, dass neben der im Sitzen möglichen Kassiertätigkeit

insbesondere auch das Auffüllen des Warenbestandes und die Durchführung
diverser Reinigungsarbeiten zu den Aufgaben einer …-Verkaufsmitarbeiterin
gehörten.
9.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie auf den angefochtenen
Entscheid wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen
eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1. a)
Laut Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege
(VRG;
BR
370.100)
entscheidet
das
Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr.
5'000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist.
Der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin beträgt Fr. 2'100.-- und
wird ihr im Umfang von 80 % entschädigt. Gemäss Art. 40a der Verordnung
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und
die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV;
SR 837.02) erhält die Beschwerdeführerin damit ein Taggeld von Fr. 77.40
(Fr. 2'100.-- : 21.7 Tage x 0.8). Mit der Verfügung des KIGA vom 18.
November 2011 wurde die Beschwerdeführerin für sechs Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Somit liegt der Streitwert bei Fr. 464.40
(Fr. 77.40 x 6 Tage) und damit unter Fr. 5'000.--. Da das Verwaltungsgericht
in vorliegender Streitsache nicht in Fünferbesetzung entscheiden muss, ist die
Zuständigkeit des Einzelrichters offensichtlich gegeben.
b)
Anfechtungsobjekt
des
vorliegenden
Verfahrens
bildet
der
Einspracheentscheid des KIGA vom 6. November 2011 (recte wohl: 6.
Dezember 2011). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin die
Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggelder für sechs Tage ab dem 1.
Oktober 2011 zu Recht wegen ungenügender Arbeitsbemühungen
abgesprochen worden ist.

2. a)
Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
(AVIG; SR 837.0) hat die Versicherte, die Versicherungsleistungen
beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles
Zumutbare zu unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu
verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls
auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes (Satz 2). Die versicherte Person
muss sich laut Art. 26 AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form
einer ordentlichen Bewerbung (Abs. 1). Sie muss den Nachweis der
Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des
folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag
einreichen Abs. 2). Wenn sich die Versicherte persönlich nicht genügend um
zumutbare Arbeit bemüht, so ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der
Anspruchsberechtigung einzustellen.
b)
Bei den Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um eine
gesetzliche Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht geltenden
Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass die Versicherte
alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu
ergreifen hat, um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden (vgl. u.a. das Urteil des
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 23. November 2001 S 01
228 E. 2b; CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich
1998, S. 134).
c)
Lehre und Rechtsprechung haben sowohl quantitative wie auch qualitative
Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob jemand genügend
persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So fordert das
Verwaltungsgericht in konstanter Praxis, dass acht bis zehn persönliche
Arbeitsbemühungen pro Kontrollperiode nachgewiesen werden, damit sie im
Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in quantitativer Hinsicht genügend sind
(vgl. anstelle vieler PVG 1996 Nr. 96 E. 3). Auch das Bundesgericht hat
festgehalten, dass zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als ausreichend
angesehen werden können (vgl. das Urteil des Bundesgerichts vom 6.
Februar
2007
C
258/06
E.
2.2;
STAUFFER/KUPFER
BUCHER,
in:

MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG,
Zürich u.a. 2008, Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG, S. 155 f.). Die Quantität der
erforderlichen Bewerbungen kann allerdings zahlenmässig nicht generell
festgelegt werden, sondern ist stets unter Berücksichtigung der jeweiligen
konkreten persönlichen Verhältnisse, worunter etwa das Alter, die
Schulbildung, die Berufserfahrung und auch die Arbeitsmarktlage fallen, zu
beurteilen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2007 C 258/06
E. 2.2).
Auch ist nicht ausschliesslich die Zahl der Bewerbungen massgebend,
sondern es kommt auch auf deren Qualität an (vgl. BGE 112 V 217 E. 1b). So
hat sich die Versicherte gemäss Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit zu
bemühen, in der Regel durch ordentliche Bewerbung mit schriftlichem Gesuch
oder persönlicher Vorsprache. Ob sich eine Versicherte genügend um Arbeit
bemüht hat, hängt einerseits von objektiven Kriterien ab, wie der in Frage
kommenden Branche und der Arbeitsmarktlage, und andererseits von der
subjektiven Situation der Arbeitslosen, namentlich von ihrem Alter, ihrer
geografischen
Mobilität,
allfälligen
Sprachschwierigkeiten
oder
Behinderungen.
Bei der Beurteilung der Frage, ob die Bemühungen in quantitativer und
qualitativer Hinsicht genügend sind, steht der verfügenden Behörde ein
gewisser
Ermessensspielraum
zu,
wobei
die
persönlichen
Arbeitsbemühungen einer versicherten Person in der Regel streng beurteilt
werden (vgl. u.a. die Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons
Graubünden vom 23. November 2001 S 01 228 E. 2b mit weiteren Hinweisen
sowie vom 12. Dezember 2011 S 11 131 E. 3b; CHOPARD, a.a.O., S. 138).
d)
Das Verwaltungsgericht hat bereits mehrfach festgehalten, dass wiederholte
Bemühungen die qualitativen Anforderungen nur dann erfüllen, wenn sie in
Würdigung der konkreten Umstände reelle Chancen auf Erhalt eines
Arbeitsplatzes eröffnen. Diese reelle Chance kann bejaht werden, wenn
beispielsweise ein Arbeitgeber einer versicherten Person eine Stelle zu einem
späteren Zeitpunkt in Aussicht stellt oder sie zu einer nochmaligen Bewerbung
auffordert (vgl. u.a. das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons
Graubünden vom 23. November 2001 S 01 228 E. 3b mit weiteren Hinweisen).

3. a)
Unbestritten ist vorliegend, dass die Beschwerdeführerin monatlich vier
Arbeitsbemühungen vorzuweisen hatte, was in der relevanten Kontrollperiode
September 2011 auch erfolgte. Unbestritten ist grundsätzlich auch, dass sich
die Beschwerdeführerin sowohl am 18. Juli 2011 als auch am 12. September
2011 bei der Firma … AG in … für eine Stelle im Verkauf in der … Filiale …
beworben hat. Streitig ist somit nur, ob die Bewerbung bei der … AG in der
Kontrollperiode September 2011 gewertet werden kann oder ob es sich um
eine wiederholte Arbeitsbemühung im soeben unter Erwägung 2d erläuterten
Sinn handelt, die nicht gewertet werden kann.
b)
Wie der zuständige Personalberater mit E-Mail vom 7. November 2011 an das
KIGA festhielt, hat sich die Beschwerdeführerin sowohl am 18. Juli 2011 als
auch am 12. September 2011 bei der Firma … AG in … für eine Stelle im
Verkauf in der … Filiale … beworben. Im Rahmen ihrer Stellungnahme vom
9. Oktober 2011 an das KIGA reichte die Beschwerdeführerin ein Inserat der
… AG ein, welches sich auf verschiedenste Filialen in der ganzen
Deutschschweiz bezieht und auf welchem unter anderem auch … erwähnt ist.
Durch dieses wenig konkrete Inserat, dessen Publikationsdatum zudem nicht
ersichtlich ist, kann jedoch nicht geschlossen werden, dass im September
2011 im Gegensatz zum Juli 2011 für die Beschwerdeführerin höhere
Chancen auf eine Anstellung bestanden hätten. Da … AG auf ihre erste
Bewerbung vom Juli 2011 nicht einmal reagiert, ihr weder eine Stelle zu einem
späteren Zeitpunkt in Aussicht gestellt noch sie zu einer nochmaligen
Bewerbung auffordert hatte, konnte die Beschwerdeführerin bei ihrer zweiten
Bewerbung nicht davon ausgehen, dass sie reelle Chancen auf Erhalt des
Arbeitsplatzes hatte. Wie dem eingereichten Stelleninserat zu entnehmen ist,
sind das Alter und die mangelnden PC-Kenntnisse der Beschwerdeführerin
für die betreffenden Stellenangebote zwar nicht relevant, doch hat sich auf die
Bewerbung der Beschwerdeführerin vermutlich erschwerend ausgewirkt,
dass sie zumindest in ihrer Bewerbung vom 12. September 2011 auf ihre
gesundheitlichen
Probleme
hingewiesen
hat,
zumal
in
der
Stellenausschreibung explizit auch von körperlich anstrengenden Tätigkeiten
die Rede ist. Reelle Chancen im Sinne der erwähnten Rechtsprechung sind

also weder nachgewiesen noch ersichtlich. Und da das eingereichte
Stelleninserat sowohl hinsichtlich der Stellenprozente, des Stellenprofils als
auch des Arbeitsortes mit den Angaben in der sich bei den Akten befindenden
Bewerbung vom 18. Juli 2011 übereinstimmen, muss die zweite Bewerbung
vom 12. September 2011 als wiederholte Arbeitsbemühung gewertet werden,
welche die qualitativen Anforderungen nicht erfüllt. Somit erfolgte die
Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht. Zu überprüfen bleibt, ob
die Einstellungsdauer rechtmässig ist.
c)
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der
Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich die
Versicherte vorwerfen lassen muss. Sie beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV
je nach Einstellungsgrad 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei
mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden. Bei der
Festsetzung der Einstelldauer handelt es sich um eine typische
Ermessensfrage (Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008,
E. 3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht
Zurückhaltung geboten ist. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe
an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der
Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende
Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150
E. 2 S. 152 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 126 V 353 E. 5d S. 362 sowie das
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 12. Dezember
2011 S. 11 131 E. 4a). Vor allem bei fehlenden oder ungenügenden
Arbeitsbemühungen soll die Versicherte erst einmal im Bereiche des leichten
Verschuldens eingestellt werden (vgl. u.a. das Urteil des Verwaltungsgerichts
des Kantons Graubünden vom 23. November 2001 S 01 228 E. 4a mit
weiteren Hinweisen).
d)
Die Vorinstanz hat in ihrer Einstellungsverfügung die Beschwerdeführerin für
sechs Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt und damit eine Sanktion
am unteren Rand des leichten Verschuldens gewählt. In Anbetracht der
Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin im September 2011 beim
gleichen
Arbeitgeber
wie
im
Juli
2011
beworben
hat
und
die

Beschwerdeführerin bereits am 13. Juli 2011 aufgrund ungenügender
Arbeitsbemühungen für drei Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt
werden musste, erscheint die Einstellungsdauer von sechs Tagen als
gerechtfertigt (vgl. das Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung
des SECO vom Januar 2007 [KS ALE 2007] D72). Auf jeden Fall besteht kein
Anlass für eine Reduktion der Einstellungsdauer. Die Beschwerde erweist
sich demnach als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
4.
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR
830.1)
ist
das
kantonale
Beschwerdeverfahren
in
Sozialversicherungssachen
–
ausser
bei
leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb
vorliegend
keine
Kosten
erhoben
werden.
Dem
obsiegenden
Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (Art.
61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.