gr_gerichte · PZ 2003 154 · 2004-01-08 · de

öffentliche Versteigerung | Erbrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 08. Januar 2004
Schriftlich mitgeteilt am: 
PZ 03 154
(Auf die gegen diese Entscheidung erhobene staatsrechtliche Beschwerde 
wurde vom Bundesgericht mit Urteil vom 29. März 2004 (5P.60/2004) nicht ein-
getreten.)
Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium
Präsident Brunner, Aktuar ad hoc Schnider
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Im Rekurs
des Y., Gesuchsgegner und Rekurrent, des Z., Gesuchsgegner und Rekurrent, ver-
treten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Schnyder, Hauptstrasse 94, 7220 Schiers, 
des W., Gesuchsgegner und Rekurrent, vertreten durch Y., 
gegen
die Verfügung des Kreispräsidenten Fünf Dörfer vom 10. Oktober 2003, mitgeteilt 
am 13. Oktober 2003, in Sachen des X., Gesuchsteller und Rekursgegner, vertreten 
durch Silvia Willi, Beirätin, Rathaus, 7002 Chur, wiedervertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. iur. Hans-Jürg Tarnutzer, Hartbertstrasse 1, 7002 Chur, gegen Gesuchsgegner 
und Rekurrenten, 
betreffend öffentliche Versteigerung,
hat sich ergeben:


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A.
Am 21. Oktober 1997 verstarb A.. Sie hinterliess als gesetzliche Erben 
ihre Söhne W., Y. und Z. sowie ihre Tochter B.. B. verstarb am 20. - 24. November 
1999 und hinterliess als einzigen Erben ihren Sohn X.. Der Nachlass von A. sowie 
derjenige ihres vorverstorbenen Ehemannes C. blieben ungeteilt. Das Hauptakti-
vum dieser Nachlässe bildet eine Liegenschaft in D. (Grundstück-Nr. E., Plan Nr. 
F., Gebäudefläche und Umschwung im Ausmass von 458 m2, Wohnhaus Versiche-
rungs-Nr. G. und Garagen Versicherungs-Nr. H.), gelegen am I. in J..
B. 
Mit Schreiben vom 25. März 2003 ersuchte X. den Kreispräsidenten 
Fünf Dörfer um die Anordnung einer öffentlichen Versteigerung dieser Liegenschaft 
am I. in J..
Mit Schreiben vom 1. April 2003 wurden die Parteien vom Gesuch um öffent-
liche Versteigerung in Kenntnis gesetzt und es wurde ihnen eine Frist von 10 Tagen 
zur Stellungnahme angesetzt.
Mit Datum vom 7. April 2003 liess sich W. vernehmen; er erhebe Einsprache 
gegen die erwähnten Massnahmen.
Mit Datum vom 14. April 2003 liess sich Z., vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 
iur. P. Schnyder, vernehmen; er unterstütze den Antrag von X..
Mit Schreiben vom 26. Mai 2003 wurde Y. erneut aufgefordert innert 14 Ta-
gen zum Gesuch Stellung zu nehmen.
Diese Stellungnahme wurde dem Kreisamt Fünf Dörfer am 2. Juni 2003 über-
mittelt. Das darin enthaltene Rechtsbegehren fordert eine gänzliche Abweisung des 
Gesuches von X..
C.
Mit Verfügung vom 10. Oktober 2003 erkannte der Kreispräsident Fünf 
Dörfer:
„1.
Dem Gesuch von X. vom 25.03.2003 wird stattgegeben.
2.
Die Liegenschaft im Grundbuch von D., Grundstück-Nr. E., Plan Nr. F., 
Gebäudefläche und Umschwung im Ausmass von 458 m2, Wohnhaus 
Versicherungs-Nr. G., und Garagen Versicherungs-Nr. H., am I. in J. 
wird öffentlich versteigert.
3.
Als Steigerungsleiter wird Herr K., Konkursbeamter, Kreisamt, Zizers 
eingesetzt.


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4.
Die öffentliche Versteigerung ist gemäss Art. 144-146 EG z. ZGB durch-
zuführen. Über die Versteigerung ist ein Protokoll aufzunehmen gemäss 
Art. 147 EG z. ZGB und dem Kreisamt zuzustellen.
5.
Die Kosten der vorliegenden Verfügung im Betrag von Fr. 300.-- gehen 
zu Lasten des Nachlasses.
6.
Über die Kosten der Versteigerung, sowie über eventuelle Entschädi-
gungen wird in dieser Verfügung nicht entschieden.
7.
(Rechtsmittelbelehrung).
8.
(Mitteilung).“
D.
Gegen diese Verfügung des Kreispräsidenten Fünf Dörfer erhob Y. am 
17. Oktober 2003 Rekurs an den Kantonsgerichtspräsidenten von Graubünden. Als 
Rekurrenten werden in diesem Schreiben die Erben W., Y. und Z. genannt. Dabei 
wurden folgende Anträge gestellt:
„1.
Unverändert.
2.
Die Verfügung des Kreisamtes Fünf Dörfer, Zizers bzw. des Kreispräsi-
denten Nr. 2009/03 sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten 
des Gesuchstellers vollumfänglich aufzuheben.“
Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass das vorinstanzli-
che Verfahren mit verschiedenen formellen Mängeln (Verweigerung des rechtlichen 
Gehörs, Ablehnung Fristerstreckungsgesuch) behaftet sei. Unter dem Titel „Materi-
elles“ wird die Legitimation von X. bestritten, da seine Mutter B. ihre Erbansprüche 
zediert habe, mithin dessen Mitwirkungsrechte bei der Teilung der Erbschaft erlo-
schen seien. Im Weiteren rügt Y., dass die Vorinstanz auf die Ausführungen der 
Gesuchsgegner nicht eingegangen sei, und dass über diese keine sachgemässe 
Auseinandersetzung erfolgt sei. Die Beweiswürdigung sei schlicht und ergreifend 
unhaltbar, ja geradezu willkürlich erfolgt.
E.
Mit Schreiben vom 10. November 2003 verwies die Vorinstanz zu den 
Sachfragen auf die Erwägungen im Entscheid, und stellte dem Kantonsgerichtsprä-
sidenten die Akten zu.
F.
Mit Eingabe vom 17. November 2003 beantragte X.:
„1.
Der Rekurs sei vollumfänglich abzuweisen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich die gesetzliche Mehr-
wertsteuer zulasten der Rekurrenten.“


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G.
Mit Schreiben vom 20. November verzichtete Z., vertreten durch 
Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Schnyder, im Rekursverfahren auf einen Antrag. Zu-
gleich wurde festgehalten, dass Y. nicht mehr berechtigt sei, Z. zu vertreten.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einge-
gangen.
Das Kantonsgerichtspräsidium zieht in Erwägung :
1.
Der vorliegende Rekurs richtet sich gegen einen Entscheid des 
Kreispräsidenten im Sinne von Art. 9 Ziff. 14 (Steigerungsanordnung) des kantona-
len Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 
210.100), der gemäss Art. 12 Abs. 1 EGzZGB innert 20 Tagen schriftlich und be-
gründet beim Kantonsgerichtspräsidenten angefochten werden kann. Y. reichte den 
vorliegenden Rekurs im eigenen Namen und in Vertretung von W. und von Z. ein. 
Vorweg ist in formeller Hinsicht die Legitimation des Beschwerdeführers zur 
Vertretung von W. und Z. zu überprüfen. Gemäss Art. 23 Abs. 1 der Zivilprozess-
ordnung des Kantons Graubünden (ZPO; BR 320.000) kann jeder Handlungsfähige 
seine Rechtsstreitigkeiten vor dem Vermittler als Friedensrichter und vor dem Ge-
richt entweder selbst führen oder sich hiezu eines Rechtsvertreters bedienen, der 
über einen Fähigkeitsausweis für Rechtsanwälte verfügt. Nach Art. 23 Abs. 2 ZPO, 
bedarf es jedoch für die Vertretung im Verfahren vor den Einzelrichtern keines 
Fähigkeitsausweises. Grundsätzlich können daher W. und Z. im vorliegenden Ver-
fahren von Y. vertreten werden. Mit Verfügung vom 21. Oktober 2003 wurde Y. vom 
Kantonsgerichtspräsidenten aufgefordert, bis zum 3. November 2003 eine Voll-
macht der von ihm vertretenen Miterben einzureichen. Bereits am 20. Februar 2003 
hatte Z. Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Schnyder zu seiner Vertretung in Sachen Erb-
teilung im Nachlass von C. und A. bevollmächtigt. Zugleich widerrief Z. die Y. früher 
erteilte Vollmacht mit Schreiben vom 20. Februar 2003. Mit eingeschriebenem Brief 
vom 24. November 2003 wurde Y. daher erneut aufgefordert, bis zum 5. Dezember 
2003 eine aktuelle Vollmacht von Z. beizubringen. Eine aktuelle Vollmacht wurde 
von Y. aber nur zur Vertretung von W. eingereicht. Es ist daher erstellt, dass Y. nur 
W. im vorliegenden Verfahren vertritt. Z. dagegen ist vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. iur. Peter Schnyder. Auf die ansonsten frist- und formgerecht eingereichte Be-


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schwerde ist einzutreten, mit der Anmerkung, dass ein weiteres Schreiben von Y. 
vom 5. Dezember 2003 vom Kantonsgerichtspräsidenten aus dem Recht gewiesen 
wurde, da es nicht innert der Rekursfrist eingereicht und Y. nicht zu einer weiteren 
Stellungnahme aufgefordert worden war. Er wurde bloss aufgefordert eine aktuelle 
Vollmacht von Z. beizubringen.
2.
Es ist zu prüfen, ob X. im vorinstanzlichen Verfahren als Gesuchsteller 
legitimiert war. Gemäss Art. 612 Abs. 3 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 
(ZGB; SR 210) hat auf Verlangen eines Erben der Verkauf auf dem Wege der Ver-
steigerung stattzufinden. X. ist einziger Sohn/Nachkomme der vorverstorbenen 
Schwester B., was aus den beigelegten Erbbescheinigungen ersichtlich ist. Dies 
bedeutet, dass er wie die Gebrüder (Y., Z. und W.) zu gleichen Teilen erbberechtigt 
und somit grundsätzlich als Gesuchsteller legitimiert ist.
Dagegen wenden die Rekurrenten ein, dass B. ihre Erbansprüche zediert 
habe. Diese von Y. eingereichten Zessionen spielen im vorliegenden Verfahren in-
dessen keine Rolle, da diese den Nachlass der Mutter A. betreffen. Hier geht es 
aber (auch) um die Teilung des Nachlasses des Vaters C., insbesondere um das 
Hauptaktivum, die Liegenschaft am I. in J.. Diese Liegenschaft steht gemäss Grund-
buch-Auszug im Gesamteigentum der Erbengemeinschaft C.. Über die – von X. und 
Z. bestrittene – Gültigkeit der Zessionen ist in diesem Verfahren ohnehin nicht zu 
entscheiden. Damit ist festgestellt, dass X. als Erbe legitimiert war, vor der Vorin-
stanz ein Gesuch um öffentliche Versteigerung des Hauptaktivums des Nachlasses 
zu stellen.
3.
Y. rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz. 
Zur Begründung verweist er auf eine Stellungnahme vom 30. Mai 2003 an den 
Kreispräsidenten. Ein Verweis auf eine Begründung in anderen Akten ist grundsätz-
lich unzulässig. Gemäss Art. 12 Abs. 3 EGzZGB i.V.m. Art. 233 Abs. 2 ZPO ist im 
Rekurs mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte der Verfügung angefoch-
ten werden. Dem Richter ist es nämlich nicht zuzumuten, dass er in verschiedenen 
Aktenstücken nach den Begründungen der Parteien suchen muss. Im Übrigen 
konnte Y. eine Stellungnahme zum Gesuch einreichen, so dass sein Gehörsan-
spruch gewahrt wurde. Der Kreispräsident ist zudem nicht gehalten, ohne triftige 
Gründe beliebige Fristerstreckungen zu gewähren. Im Gegenteil hat sich eine Par-
tei, die sich oft im Ausland aufhält, so zu organisieren, dass sie die gerichtlichen 
Fristen einhalten kann. Der Einwand, die Vorinstanz habe einem Gesuchsgegner 
das rechtliche Gehör verweigert, ist daher unbegründet. 


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4.
Im Weiteren rügt Y., dass der Entscheid der Vorinstanz ohne sach-
gemässe Auseinandersetzung mit den Stellungnahmen der Gesuchsgegner ergan-
gen sei. Wohl besteht von Verfassungs wegen die Pflicht, dass der Richter seine 
Entscheide hinreichend begründet, damit der Rechtssuchende nachvollziehen 
kann, weshalb der Entscheid so ausgefallen ist. Der Kreispräsident muss indessen 
bei seinen Entscheiden nur auf wesentliche Einwände eingehen. Die Verfügung des 
Kreispräsidenten Fünf Dörfer ist wohl knapp und setzt sich in der Tat kaum mit den 
materiellen Einwänden von Y. auseinander. Da der Kantonsgerichtspräsident im 
Rekursverfahren gemäss Art. 12 Abs. 3 EGzZGB über volle Kognition verfügt, wird 
dieser Mangel des vorinstanzlichen Verfahrens aber durch die vorliegende Verfü-
gung geheilt.
5.
Vorliegend rechtfertigt es sich, vorerst auf die allgemeinen Grundsätze 
des ZGB zur Teilung einzugehen und die dafür zuständigen Behörden zu ermitteln. 
Nach Art. 607 Abs. 1 ZGB haben gesetzliche Erben sowohl unter sich als auch mit 
den eingesetzten Erben nach den gleichen Grundsätzen zu teilen. Gemäss Art. 607 
Abs. 2 ZGB können die Erben die Teilung frei vereinbaren. Sofern und soweit sie 
sich über die Teilung einig sind, ist für deren Durchführung einzig ihr übereinstim-
mender Wille massgebend. Die Erben haben bei der Teilung, wenn keine anderen 
Vorschriften Platz greifen, alle den gleichen Anspruch auf die Gegenstände der Erb-
schaft (Art. 610 Abs. 1 ZGB). Jeder Erbe hat also Anspruch auf die Erbschaftsge-
genstände in natura, nicht nur auf eine Wertquote der Hinterlassenschaft. Diesem 
Grundsatz versucht der Gesetzgeber in den Art. 611 bis 613 ZGB Nachachtung zu 
verschaffen. Nach Art. 611 Abs. 1 ZGB bilden die Erben aus den Erbschaftssachen 
so viele Teile oder Lose, als Erben oder Erbstämme sind. Können sie sich nicht 
einigen, so hat auf Verlangen eines Erben die zuständige Behörde unter Berück-
sichtigung des Ortsgebrauches, der persönlichen Verhältnisse und der Wünsche 
der Mehrheit der Miterben die Lose zu bilden (Art. 611 Abs. 2 ZGB). 
Ergibt sich, dass eine einzelne Erbschaftssache durch Teilung an ihrem 
Werte wesentlich verlieren würde, soll sie einem der Erben ungeteilt zugewiesen 
werden (Art. 612 Abs. 1 ZGB). Können die Erben sich über die Teilung oder Zuwei-
sung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu 
teilen (Art. 612 Abs. 2 ZGB). Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem 
Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, 
die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter 
den Erben stattfinden soll (Art. 612 Abs. 3 ZGB). Zuständig für die Steigerungsan-


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ordnung ist gemäss Art. 9 Ziff. 14 EGzZGB der Kreispräsident (vgl. zum Ganzen 
PKG 2001 Nr. 36).
6.
Aufgrund der Akten ist ausgewiesen, dass das Hauptaktivum des 
Nachlasses die Liegenschaft ist. Eine Losbildung gemäss Art. 611 ZGB ist demnach 
nicht möglich. Es kommt daher Art. 612 Abs. 3 zur Anwendung.
Uneinigkeit der Erben gemäss Art. 612 Abs. 2 ZGB ist in casu gegeben, da 
keiner der Erben gewillt (oder in der Lage) ist, die Liegenschaft zu übernehmen und 
die anderen Erben abzugelten.
Mit X. hat einer der Erben gemäss Art. 612 Abs. 3 ZGB den Verkauf auf dem 
Wege der Versteigerung verlangt. Er stellte ein Gesuch um eine öffentliche Verstei-
gerung. Die vom Gesetz verlangte Uneinigkeit betreffend die öffentliche Versteige-
rung ist aufgrund dieses Gesuches und der sich dagegen zur Wehr setzenden Y. 
und W. hinreichend ausgewiesen. Demnach hat der Kreispräsident zu entscheiden, 
ob eine private oder öffentliche Versteigerung anzuordnen ist (Art. 9 Ziff.14 EGzZGB 
i.V.m. Art. 612 Abs. 3 ZGB).
Gemäss der Praxis des Kantonsgerichtspräsidiums (PKG 1972 Nr. 65; 1974 
Nr. 52) ist in der Regel eine öffentliche Versteigerung anzuordnen, weil im Allgemei-
nen zu erwarten ist, dass anlässlich einer öffentlichen Versteigerung ein besserer 
Verkaufserlös erzielt werden und somit den Erben besser gedient werden kann. 
Eine Versteigerung unter den Erben erscheint nur dann angezeigt, wenn andere 
wichtige Gründe, wie etwa Pietätsgründe, überwiegen (vgl. auch Tuor/Picenoni, 
Berner Kommentar zum ZGB, Bern 1964, N. 24 zu Art. 612 ZGB; Escher, Zürcher 
Kommentar zum ZGB, Zürich 1960, N. 6 zu Art. 612 ZGB; Piotet, Schweizerisches 
Privatrecht, Bd. IV/2, Basel und Stuttgart 1981, S. 887). Eine öffentliche Versteige-
rung ist im vorliegenden Fall daher angezeigt, zumal offenbar keiner der Erben fi-
nanziell in der Lage ist, das Haus zu übernehmen. Die Erben können ihre Interessen 
dadurch wahren, indem sie an der öffentlichen Versteigerung mitsteigern. Die Ver-
fügung des Kreispräsidenten ist somit nicht zu beanstanden. Insbesondere hat er 
auch praxisgemäss lediglich die Steigerung angeordnet, ohne die Steigerungsbe-
dingungen selbst zu formulieren. Letzteres ist nämlich Sache des vom Kreispräsi-
denten eingesetzten Steigerungsleiters.
Kein Grund, von der Versteigerung abzusehen, ist schliesslich der Umstand, 
dass derzeit ein Erbe in der fraglichen Liegenschaft wohnt. Es wird kein entspre-
chender Anspruch (z.B. Wohnrecht) behauptet oder nachgewiesen, und die übrigen 


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Erben haben einen jederzeitigen Anspruch auf Teilung der Erbschaft (Art. 604 
ZGB). Dass die Vorinstanz eine öffentliche Versteigerung angeordnet hat, ist im Er-
gebnis somit nicht zu beanstanden. Der Rekurs wird abgewiesen.
7.
Die Kosten des Rekursverfahrens vor dem Kantonsgerichtspräsidium 
von Fr. 1000.-- gehen bei diesem Ausgang des Verfahrens unter solidarischer Haft-
barkeit zu Lasten von Y. und W., welche X. aussergerichtlich ebenfalls unter solida-
rischer Haftbarkeit mit Fr. 400.-- zu entschädigen haben. Keine aussergerichtliche 
Entschädigung wird Z. zugesprochen, da Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Schnyder kei-
nen entsprechenden Antrag gestellt hat.


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Demnach verfügt das Kantonsgerichtspräsidium :
1.
Der Rekurs wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1000.-- gehen unter solidarischer 
Haftbarkeit zu Lasten von Y. und W., welche X. aussergerichtlich ebenfalls 
unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 400.-- zu entschädigen haben.
3.
Mitteilung an:
__________
Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden 
Der Präsident
Der Aktuar ad hoc