gr_gerichte · SK1 2010 34 · 2010-08-23 · de
vie di fatto

Verletzung von Regeln des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) | Strassenverkehrsgesetz SVG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 23. August 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
SK1 10 34
[nicht mündlich eröffnet]
Urteil
I. Strafkammer
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Präsident Brunner und Kantonsrichterin Michael Dürst
Redaktion
Aktuarin ad hoc Peng
In der strafrechtlichen Berufung
der X., Angeklagte und Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur.
Guido Ranzi, Quaderstrasse 5, 7001 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Hinterrhein vom 1. Juni 2010, mitgeteilt
am 16. Juni 2010, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n ,
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Anklägerin und Berufungsbeklagte, gegen die
Angeklagte und Berufungsklägerin,
betreffend Verletzung von Regeln des Strassenverkehrsgesetzes (SVG),
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
X. wurde am 17. Januar 1957 in A. geboren. Sie ist verheiratet, Mutter von
drei Töchtern und lebt in B.. Gemäss eigenen Aussagen anlässlich der Befragung
vom 30. September 2009 durch die Vizepräsidentin des Bezirksgerichts
Hinterrhein ist X. nicht erwerbstätig. Ihr Ehemann erhält eine Invalidenrente von
monatlich Fr. 2'800.-. Hinzu kommen eine Kinderrente von monatlich Fr. 630.- für
die
jüngste
Tochter,
die
noch
unterstützt
werden
muss,
sowie
Ergänzungsleistungen. Insgesamt beträgt das Einkommen rund Fr. 4'500.- pro
Monat.
X.
ist
weder
im
Schweizerischen
Zentralstrafregister
noch
im
SVG-
Massnahmenregister (ADMAS) verzeichnet.
B.
Am 4. Februar 2009, um ca. 11.15 Uhr, fuhr X. mit ihrem VW Golf, GR_,
den sie hinter dem Haus C., D.-Strasse 60, in B. parkiert hatte, durch die dortige
Gasse in der Absicht, in die D.-Strasse einzubiegen. Gleichzeitig fuhr Y. mit
seinem Honda CR-V, BE_, auf der D.-Strasse von Süden Richtung Norden. In der
Folge kam es zu einer Kollision zwischen den Fahrzeugen von Y. und X., wobei
letzteres zudem durch den Aufprall in den parkierten Fiat, GR_, von E. gestossen
wurde. Auf der Seite des Hauses C. befinden sich längs der D.-Strasse einige
Parkfelder in der blauen Zone. Umstritten ist im Wesentlichen, wie sich der Unfall
genau ereignet hat. Die Aussagen der beteiligten bzw. einvernommenen Personen
widersprechen sich.
C.
Mit
Kompetenzentscheid
vom
23.
März
2009
überwies
die
Staatsanwaltschaft
Graubünden
die
Angelegenheit
zur
Verfolgung
im
Übertretungsstrafmandatsverfahren an den Kreispräsidenten Thusis.
Mit Strafmandat vom 15. April 2009, mitgeteilt am 28. April 2009, erkannte der
Kreispräsident-Stellvertreter Thusis X. der Verletzung von Verkehrsvorschriften
gemäss Art. 15 Abs. 3 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) in
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) für
schuldig und bestrafte sie dafür mit einer Busse von Fr. 250.- bzw. mit einer
Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen.
D.
Gegen dieses Strafmandat erhob X. am 15. Mai 2009 Einsprache, worauf
das
Kreisamt
Thusis
die
Sache
gestützt
auf
Art. 175
Abs.
1
der
Strafprozessordnung des Kantons Graubünden (StPO; BR 350.000) dem
Bezirksgerichtspräsidenten Hinterrhein zur ordentlichen Durchführung des

Seite 3 — 13
Untersuchungs- und Gerichtsverfahrens überwies. Am 4. Juni 2009 reichte X. eine
Ergänzung zur Einsprache vom 15. Mai 2009 ein und beantragte die
unentgeltliche Prozessführung. Mit Verfügung vom 9. Juni 2009 lehnt der
Bezirksgerichtspräsident
Hinterrhein
das
Gesuch
um
unentgeltliche
Prozessführung ab. Nach Ergänzung der Untersuchung erliess die Vizepräsidentin
des Bezirksgerichts Hinterrhein am 25. Januar 2010, mitgeteilt am 27. Januar
2010, die Schlussverfügung.
E.
Mit Verfügung der Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Hinterrhein vom
17. Februar 2010, mitgeteilt am 18. Februar 2010, wurde X. wegen Verletzung von
Verkehrsvorschriften gemäss Art. 15 Abs. 3 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1
SVG in Anklagezustand versetzt. Der Fall wurde dem Bezirksgerichtsausschuss
Hinterrhein zur Beurteilung überwiesen.
F.
Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein fand
am 1. Juni 2010 in Anwesenheit von X. und ihres Rechtsvertreters statt. Mit Urteil
vom
1.
Juni
2010,
mitgeteilt
am
16.
Juni
2010,
erkannte
der
Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein wie folgt:
„1.
X. ist schuldig der Verletzung von Art. 15 Abs. 3 VRV in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2.
Dafür wird sie mit einer Busse von CHF 250.00, ersatzweise mit einer
Freiheitsstrafe von drei Tagen, bestraft.
3.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
Kosten des Kreisamtes Thusis
CHF
630.40
Gerichtsgebühr
CHF 4'696.05
Bargebühren
CHF
150.00
Total
CHF 5’476.45
gehen zulasten von X.
4.
(Rechtsmittelbelehrung).
5.
(Mitteilung).“
G.
Gegen dieses Urteil liess X. mit Eingabe vom 7. Juli 2010 Berufung an das
Kantonsgericht von Graubünden erheben. Sie stellte folgende Berufungsanträge:
„1.
Das angefochtene Urteil sei vollständig aufzuheben.
2.
X. sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge für das erstinstanzliche und
für das Berufungs-Verfahren.“

Seite 4 — 13
Der Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein verzichtete am 13. Juli 2010 auf die
Einreichung einer Vernehmlassung. Ebenso verzichtete die Staatsanwaltschaft
Graubünden gemäss Schreiben vom 15. Juli 2010 auf eine Stellungnahme.
Auf die Ausführungen in der Berufungsschrift und die Begründung des
angefochtenen Urteils wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Gemäss Art. 141 Abs. 1 StPO können die Verurteilte, das Opfer und der
Staatsanwalt gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer
Ausschüsse beim Kantonsgericht Berufung einlegen. Die Berufung ist innert 20
Tagen seit der schriftlichen Eröffnung des Entscheides einzureichen. Sie ist zu
begründen und hat darzulegen, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides
oder Gerichtsverfahrens gerügt werden und ob das ganze Urteil oder lediglich
Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1 StPO). X. reichte ihre Berufung
frist- und formgerecht ein, so dass darauf einzutreten ist.
2.
Art. 144 Abs. 1 StPO sieht vor, dass der Vorsitzende von Amtes wegen
oder auf Antrag eine mündliche Berufungsverhandlung durchführt, wenn die
persönliche Befragung der Angeklagten für die Beurteilung der Streitsache
wesentlich ist. Findet keine mündliche Verhandlung statt, so trifft das
Kantonsgericht seinen Entscheid ohne Parteivortritt auf Grund der Akten (Art. 144
Abs. 3 StPO). Die Angeschuldigte in einem Strafverfahren hat überdies
unabhängig von der kantonalen Verfahrensordnung gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 der
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR
0.101) Anspruch darauf, dass ihre Sache in billiger Weise und öffentlich gehört
wird. Bei diesem Anspruch handelt es sich um einen Teilgehalt der umfassenden
Garantie auf ein faires Verfahren. Das Gebot der Verfahrensöffentlichkeit gilt dem
Grundsatz nach für das gesamte Strafverfahren, also auch im Berufungsverfahren
gemäss Art. 141 ff. StPO. Die Betroffene kann aber auf die öffentliche
Berufungsverhandlung verzichten. Voraussetzung für einen wirksamen Verzicht
ist, dass er ausdrücklich erklärt wird oder sich aus dem Stillschweigen der
Betroffenen eindeutig ergibt. Zudem darf kein wichtiges öffentliches Interesse
einem nichtöffentlichen Verfahren entgegenstehen. Sofern die erste Instanz
öffentlich
verhandelt
hat,
kann
von
einer
weiteren
Verhandlung
im
Rechtsmittelverfahren unter anderem dann abgesehen werden, wenn nur

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Rechtsfragen oder aber Tatfragen zur Diskussion stehen, die sich leicht nach den
Akten beurteilen lassen, ferner wenn eine reformatio in peius ausgeschlossen
oder die Sache von geringer Tragweite ist und sich keine Fragen zur Person und
deren Charakter stellen (vgl. BGE 119 Ia 316 E. 2.b S. 318 f.; ZGRG 1999 S. 46).
Vorliegend verzichtete die Berufungsklägerin stillschweigend auf eine mündliche
Berufungsverhandlung, indem sie bzw. ihr Rechtsvertreter die Durchführung einer
solchen zu keinem Zeitpunkt beantragte. Es ist daher im Folgenden zu prüfen, ob
auch die weiteren Voraussetzungen für das Absehen von einer mündlichen
Berufungsverhandlung
erfüllt
sind.
Das
angefochtene
Urteil
des
Bezirksgerichtsausschusses Hinterrhein wurde am 1. Juni 2010 im Anschluss an
eine öffentliche und mündliche Hauptverhandlung, an der X. und ihr
Rechtsvertreter teilgenommen hatten, erlassen. Die Frage der reformatio in peius
(Art. 146 Abs. 1 StPO) stellt sich vorliegend nicht, da lediglich die
Berufungsklägerin gegen das vorinstanzliche Urteil Berufung erhoben hat und das
Kantonsgericht - obwohl es nach Art. 146 Abs. 1 StPO das erstinstanzliche Urteil
grundsätzlich frei überprüfen kann - mithin die Strafe nicht verschärfen darf.
Überdies handelt es sich um eine Sache von geringer Tragweite. Die Akten
erweisen sich grundsätzlich als hinreichend, so dass von einer mündlichen
Berufungsverhandlung keine zusätzlichen Aufschlüsse bezüglich des strittigen
Sachverhalts zu erwarten sind. Auch stellen sich keinerlei Fragen zur Person und
zum Charakter der Angeklagten, welche sich nicht auch aufgrund der Akten
beantworten
lassen.
Schliesslich
steht
im
vorliegenden
Fall
einem
nichtöffentlichen Verfahren kein wichtiges öffentliches Interesse entgegen. Das
Kantonsgericht kommt demnach zum Schluss, dass die streitige Strafsache
gestützt auf die vorliegenden Akten auch ohne mündliche Verhandlung
sachgerecht entschieden werden kann. Ein persönliches Vortreten von X. vor
Gericht ist nicht notwendig.
3.
Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantonsgericht als
Berufungsinstanz zwar eine umfassende, uneingeschränkte Kognition zukommt
(Art. 146 Abs. 1 StPO). Es darf jedoch das vorinstanzliche Urteil grundsätzlich nur
im Rahmen der in der Berufung gestellten Anträge überprüfen. Wenn die
Aktenlage die Beurteilung zulässt und keine Verletzung des rechtlichen Gehörs
vorliegt oder der Mangel geheilt ist, entscheidet die Strafkammer des
Kantonsgerichts in der Sache selbst. Eine Rückweisung an die Vorinstanz bildet
die Ausnahme (Willy Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons
Graubünden [StPO], 2. Aufl., Chur 1996, S. 375 f.).

Seite 6 — 13
4.a)
Bei der Würdigung der Beweismittel entscheidet das Gericht nach Art. 144
Abs. 2 in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 StPO im Berufungsverfahren nach freier
Überzeugung. Die Beweislast liegt dabei beim Staat. An den Beweis sind hohe
Anforderungen zu stellen. Verlangt wird mehr als eine blosse Wahrscheinlichkeit,
nicht aber ein absoluter Beweis (Padrutt, a.a.O., S. 306 f.). Nach der aus Art. 32
Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV;
SR 101) und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungsregel „in dubio pro
reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines für den
Angeklagten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei objektiver
Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Bloss
theoretische und abstrakte Zweifel sind indessen nicht massgebend, weil solche
immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss
sich vielmehr um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um
solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 124 IV 86 E. 2.a
S. 87 f.). Es ist anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände zu
untersuchen, ob die Darstellung der Anklage oder jene des Angeklagten den
Richter zu überzeugen vermag. Erst wenn eine solche Überzeugung weder in der
einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss dem
Grundsatz „in dubio pro reo“ der für den Angeklagten günstigere Sachverhalt
angenommen werden und es hat ein Freispruch zu erfolgen (Padrutt, a.a.O., S.
307; vgl. zum Ganzen Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, N.
286 ff.).
b)
Zu den verschiedenen Beweismitteln bleibt anzufügen, dass der Grundsatz
der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet, was bedeutet, dass alle
Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind. Insbesondere sind die Aussagen von
Zeugen, Auskunftspersonen und sogar Angeschuldigten vollgültige Beweismittel
mit derselben Beweiseignung. In erster Linie interessiert nicht die persönliche
Glaubwürdigkeit des Angeschuldigten oder eines Zeugen, sondern vielmehr die
sachliche Glaubhaftigkeit ihrer konkreten Aussagen. Wenn Aussage gegen
Aussage steht, ist anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände
zu untersuchen, ob die Darstellung der Anklage oder jene des Angeklagten den
Richter zu überzeugen vermag. Bei der Würdigung der Beweise ist demnach
weniger die Form, sondern vielmehr der Gesamteindruck, d.h. die Art und Weise
der Bekundung sowie die Überzeugungskraft entscheidend (Susanne Vogel, Die
Auskunftsperson im Zürcher Strafprozessrecht, Diss. Zürich 1999, S. 2).
5.
Der Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein gelangte im angefochtenen Urteil
zum Schluss, dass X. gegen Art. 15 Abs. 3 VRV verstossen habe, indem sie ohne

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Sicherheitsstopp aus der Nebenstrasse, zwischen den Häusern hinaus auf die D.-
Strasse gefahren sei. X. bestreitet die Anwendbarkeit von Art. 15 Abs. 3 VRV. Sie
habe sich regelkonform verhalten, weshalb sie kein Verschulden am Unfall treffe.
Die Kollision habe sich nicht auf der Höhe der Einfahrt, sondern erst ca. 8-10 m
weiter vorne auf der D.-Strasse ereignet. Zum Zeitpunkt des Unfalls sei sie schon
vollständig auf der D.-Strasse gewesen und von Y. überholt worden. Ein
Freispruch ergebe sich allenfalls auch wegen des Grundsatzes „in dubio pro reo“.
Unter diesen Umständen scheint es angezeigt, zunächst auf Art. 15 Abs. 3 VRV
einzugehen, um danach gestützt auf die vorliegenden Akten und die Aussagen der
Beteiligten beurteilen zu können, ob und inwiefern der Berufungsklägerin
überhaupt ein Verstoss gegen diese Bestimmung vorgeworfen werden kann.
6.a)
Nach Art. 15 Abs. 3 VRV muss, wer aus Fabrik-, Hof- oder
Garagenausfahrten, aus Feldwegen, Radwegen, Parkplätzen, Tankstellen und
dergleichen oder über ein Trottoir auf eine Haupt- oder Nebenstrasse fährt, den
Benützern dieser Strassen den Vortritt gewähren. Ist die Stelle unübersichtlich, so
muss der Fahrzeugführer anhalten und wenn nötig eine Hilfsperson beiziehen, die
das Fahrmanöver überwacht. Die Verletzung dieser Vorschrift wird mit Busse
bestraft (Art. 90 Ziff. 1 SVG).
Art. 15 Abs. 3 VRV ist eine Sonderbestimmung zu der allgemeinen Vorschrift von
Art. 36 Abs. 4 SVG, wonach der Führer, der sein Fahrzeug in den Verkehr
einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, andere Strassenbenützer nicht
behindern darf; diese haben Vortritt. Der Teilnehmer am Fliessverkehr ist
vortrittsberechtigt gegenüber jedem Führer, der erst im Begriff ist, sich in den
Verkehrsstrom einzugliedern (Hans Giger, SVG, 7. Aufl., Zürich 2008, Art. 36 N.
31).
b)
Der am Unfall beteiligte Y. und der als Zeuge unter Hinweis auf die
Straffolgen gemäss Art. 307 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR
311.0) einvernommene Z. schilderten den Unfallhergang in den wesentlichen
Punkten übereinstimmend und zwar jeweils an zwei Einvernahmen (vgl. Kreisamt
act. 5; Vorinstanz B/III/2; Kreisamt act. 7; Vorinstanz B/III/3). Gemäss der
Darstellung von Z. geschah der Unfall wie folgt: Z. befand sich ca. 5 m vor der
Einfahrt auf dem Trottoir, als X. mit ihrem PW in die D.-Strasse fuhr. Dabei war ihr
die Sicht nach links durch einen PW Kombi verdeckt. Sie fuhr langsam. Ebenso
fuhr Y. nicht schnell. In dem Moment als X. in die D.-Strasse fuhr, passierte Y.
diese Stelle; er versuchte noch nach links auszuweichen, kollidierte indessen mit

Seite 8 — 13
dem PW von X. und schob diesen nach rechts, worauf dieser PW in den
parkierten Fiat prallte (Kreisamt act. 7). X. gab anlässlich der polizeilichen
Einvernahme vom 4. Februar 2009 (Kreisamt act. 3), also am Tag des Unfalls,
eine ähnliche Schilderung zu Protokoll. Da sie schlecht Deutsch spricht, war ihre
damals 15-jährige Tochter als Übersetzerin tätig. Die Berufungsklägerin beschrieb
den Unfall wie folgt:
„Ich fuhr aus der Nebenstrasse, zwischen den Häusern hinaus auf die D.-
Strasse. Ich fuhr langsam und habe auf beide Seiten der D.-Strasse
geschaut. Als ich mit der Front auf der D.-Strasse war, mit den Rädern
eingeschlagen nach rechts, kam plötzlich von links ein Auto und fuhr in
mich hinein. Dieses habe ich vor der Kollision nie gesehen.“
Erst in ihrer Stellungnahme vom 6. April 2009 (Kreisamt act. 15) machte sie
geltend, dass sie zum Zeitpunkt des Unfalls schon vollständig auf der D.-Strasse
gewesen sei und sich bereits auf der Höhe des Fiats befunden habe. Diese
Aussage wiederholte sie in der Folge mehrmals, unter anderem in der
Einvernahme
vom
30.
September
2009
vor
der
Vizepräsidentin
des
Bezirksgerichts Hinterrhein (Vorinstanz B/III/1).
Das Kantonsgericht erachtet die Aussagen von Y. und von Z. als glaubhaft,
konstant und klar. Es beurteilt die erste Aussage von X. ebenfalls als glaubhaft.
Erhebliche Zweifel hat das Kantonsgericht indessen an den späteren Aussagen
von X., bei welchen es sich nach seiner Ansicht um eine entstellte Darstellung des
Sachverhalts zum eigenen Schutz der Berufungsklägerin handelt.
c)
Der Rechtsvertreter der Berufungsklägerin macht geltend, dass sich die
Kollision nicht auf der Höhe der Einfahrt, sondern erst weiter vorne auf der D.-
Strasse ereignete. Er beruft sich dabei auf die Unfallskizze von Z., welche dieser
an der Einvernahme vom 20. Januar 2010 bei der Staatsanwaltschaft Zürich
anfertigte. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass Z. die Endlage der Fahrzeuge
skizzierte und nicht den Standort, wo die Kollision stattfand. Zudem sagte er
explizit aus, dass die nachträgliche Version von X. nicht stimmen könne
(Vorinstanz B/III/3 S. 5 f.). Die Aussagen von Y. bezüglich des Unfallorts werden
somit durch den Zeugen Z. grundsätzlich bestätigt, weshalb das Kantonsgericht
sie als glaubhaft erachtet. Dass Z. angab, die Kollision habe sich neben ihm, d.h.
auf der Höhe des ersten oder zweiten Parkplatzes ereignet und nicht direkt bei der
Ausfahrt, ändert nichts an diesem Beweisergebnis. Dies umso mehr, als er nur mit
Sicherheit bestätigen konnte, dass der VW Golf nicht hinter ihm mit dem Honda
zusammenprallte.

Seite 9 — 13
d)
X. behauptete mehrmals, sie habe auf beide Seiten geschaut, bevor sie in
die D.-Strasse fuhr, und kein herannahendes Fahrzeug bemerkt. Allerdings gilt es
zu berücksichtigen, dass auf dem Parkplatz links von der Ausfahrt ein Kombi
stand und zwar mit der Rückseite gegen X. Sein Kofferraum war vollständig
beladen, weshalb man auch durch die Scheiben keinen freien Blick auf die D.-
Strasse hatte. Dies ist nicht bestritten. Die Berufungsklägerin konnte also ein von
links kommendes Auto selbst mit bestem Willen gar nicht sehen. Deshalb wäre sie
zu besonderer Vorsicht verpflichtet gewesen. Wegen dem Kombi bemerkte auch
Y. den VW Golf von X. erst, als es schon zu spät war (vgl. Einvernahme vom
20. Januar 2010 mit Z., Vorinstanz B/III/3).
e)
Z. befand sich zum Zeitpunkt des Unfalls nur wenige Meter neben dem Ort,
wo die Kollision stattfand. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 4.
Februar 2009 (Kreisamt act. 7) bestätigte er, dass X. und Y. nicht schnell gefahren
sind. Aufgrund seiner Aussagen ist tatsächlich davon auszugehen, dass die
Geschwindigkeit nicht die eigentliche Ursache dieses Unfalls darstellte. Gemäss
der Einvernahme vom 20. Januar 2010 mit Z. fuhr X. zögerlich in die D.-Strasse
ein
(Vorinstanz
B/III/3
S.
4).
Auf
die
gegenteiligen
Aussagen
des
Kollisionsgegners, der behauptete, sie sei mit „voller Wucht“ herausgefahren, kann
demnach nicht abgestellt werden. Trotzdem hat X. Art. 15 Abs. 3 VRV verletzt,
weil sie keinen Sicherheitsstopp einlegte, obwohl die Stelle unübersichtlich war.
Dies bestätigte sie ausdrücklich auf eine entsprechende Frage hin während der
Hauptverhandlung (vgl. Urteil der Vorinstanz S. 13). Weil sie also nicht anhielt, war
sie aus der Sicht von Y. „plötzlich“ auf der Strasse. Für ein vollständiges
Ausweichen war es zu spät und die Kollision nicht mehr zu vermeiden. Dass alles
sehr rasch ging, zeigt auch das Fehlen von Bremsspuren an der Unfallstelle.
f)
Dieser, vom Kantonsgericht als zutreffend erachteter Unfallhergang
entspricht ebenfalls den Schäden an den beteiligten Fahrzeugen. Der VW Golf
von X. war an der linken Seite vorne bis fast zum Vorderrad beschädigt. Nach
vorne nahm der Schaden zu und betraf auch etwas die Frontseite. Der Honda von
Y. war an der Frontseite rechts und ein wenig an der Seite beschädigt (vgl.
Fotoblatt zu Verkehrsunfall, Kreisamt act. 9). Diese Schäden entsprechen den
geschilderten Umständen. X. befand sich – wie sie zuerst selbst aussagte – mit
der Front bereits auf der D.-Strasse und zwar mit den Rädern eingeschlagen nach
rechts. Weil Y. versuchte noch etwas auszuweichen, erfolgte der Aufprall nicht
ganz im rechten Winkel. Die Kollision führte beim VW Golf von X., bei dem die
Vorderräder bereits nach rechts eingeschlagen waren, zwangsläufig zu einer
leichten Drehung. In der Folge prallte der VW Golf nicht in den ersten dort

Seite 10 — 13
parkierten Wagen, sondern in den Fiat auf dem zweiten Parkfeld. Die Tatsache,
dass X. das zweite parkierte Auto streifte, bildet für das Kantonsgericht keinen
Widerspruch, sondern ist vielmehr nachvollziehbar.
g)
Das Kantonsgericht erachtet die verschiedenen Einwände von X. als blosse
Schutzbehauptungen. Es ist auf ihre Einvernahme am Tag des Unfalls
abzustellen, zumal diese mit den Schilderungen der übrigen Personen
übereinstimmt. Erfahrungsgemäss erfolgen die ersten Aussagen offen und ehrlich,
die späteren aber oft berechnend. Wenig überzeugend wirkt ausserdem der
Hinweis auf die angeblich falsche Übersetzung der ersten polizeilichen Befragung.
Da die Tochter in der Schweiz aufgewachsen ist, kann davon ausgegangen
werden, dass sie in der Lage ist, eine solche Einvernahme zu übersetzen. Zudem
weicht die erste Schilderung von X. deutlich von der zweiten Schilderung ab,
weshalb der Unterschied nicht einfach mit Schwierigkeiten bei der Übersetzung
erklärt werden kann. Vielmehr macht X. seither einen völlig anderen Sachverhalt
geltend. Die Behauptung, dass Y. absichtlich die Spuren vernichtete, indem er
einen Besen organisierte und die Glasscherben von der Strasse wischte, vermag
ebenfalls nicht zu überzeugen. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme am Tag
des Unfalls erzählte er von sich aus, dass er die Scherben weggewischt hatte
(Kreisamt act. 5). Er wollte also nichts vor der Polizei verheimlichen. Ausserdem
hätte er sicher nicht gewollt, dass die Polizei zum Unfallort kommt, wenn er
beabsichtigt hätte, die Ereignisse zu vertuschen. Dafür finden sich aber keine
Anhaltspunkte in den Akten. Vielmehr kann davon ausgegangen werde, dass Y.
die Glasscherben entfernte, damit der Verkehr nicht behindert wurde.
h)
Schliesslich
beruft
sich
der
Rechtsvertreter
von
X.
auf
die
Unschuldsvermutung.
Das
Kantonsgericht
ist
überzeugt,
dass
die
Sachverhaltsversionen von Y. und Z. der Wahrheit entsprechen und dass die
Berufungsschrift zum Teil den Sachverhalt entstellende Ausführungen und
Hypothesen enthält. Es bestehen keine erheblichen und nicht zu unterdrückenden
Zweifel daran, wie sich der Sachverhalt verwirklicht hat. Deshalb findet die
Beweiswürdigungsregel „in dubio pro reo“ im vorliegenden Fall keine Anwendung.
i)
Es liegt ein klares Fehlverhalten von X. vor. Als sie in die D.-Strasse
einbiegen wollte, verdeckte der Kombi die Sicht nach links. Die Berufungsklägerin
verhielt sich zu wenig vorsichtig und unterliess einen Sicherheitsstopp, weshalb es
zum Unfall kam. Gemäss Art. 15 Abs. 3 VRV war Y. vortrittsberechtigt. Er hat Art.
14 Abs. 2 VRV mit Sicherheit nicht verletzt. Diese Bestimmung besagt, dass der
Vortrittsberechtigte auf Strassenbenützer Rücksicht zu nehmen hat, welche die

Seite 11 — 13
Strassenverzweigung erreichten, bevor sie ihn erblicken konnten. Die Kollision
geschah jedoch nicht bei einer Strassenverzweigung, sondern bei einer Ausfahrt
(vgl. Art. 1 Abs. 8 VRV). Art. 26 Abs. 2 SVG greift ebenfalls nicht. Diese Norm
spricht dem an sich vortrittsberechtigten ordnungsgemässen Benützer der Strasse
das Recht auf unbehinderte Fortsetzung seiner Fahrt dann ab, wenn Anzeichen
dafür bestehen, dass sich ein anderer Verkehrsteilnehmer nicht richtig verhalten
wird. Y. konnte den VW Golf der Berufungsklägerin wegen dem parkierten Kombi
nicht sehen und wurde durch deren Herausfahren völlig überrascht. Er hätte die
Gefahr selbst mit bestem Willen nicht rechtzeitig erkennen können.
Nach dem eben Dargelegten ergibt sich, dass X. der Verletzung von Art. 15 Abs. 3
VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig und entsprechend zu bestrafen
ist.
7.a)
Die Berufungsklägerin beantragt in ihrer Berufung, das angefochtene Urteil
sei
vollständig
aufzuheben.
Sie
rügt
folglich
auch
die
vorinstanzliche
Strafzumessung, obwohl sie in den Ausführungen der Berufung nicht darauf
eingeht. Bei der Überprüfung der vorinstanzlichen Strafzumessung ist zu
beachten, dass das Kantonsgericht sein Ermessen an Stelle desjenigen der
Vorinstanz setzt und die Regeln der Strafzumessung selbständig anwendet. Nach
Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden der
Täterin zu. Es berücksichtigt dabei das Vorleben und die persönlichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben der Täterin. Die
Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2 StGB dahingehend präzisiert,
dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen
Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und
Zielen der Täterin sowie danach bestimmt wird, wie weit der Täterin nach den
inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder
Verletzung zu vermeiden.
Die Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 15 Abs. 3 VRV in Verbindung mit
Art. 90 Ziff. 1 SVG stellt eine Übertretung dar, welche mit Busse bestraft wird.
Bestimmt es das Gesetz nicht anders, so liegt der Höchstbetrag der Busse bei
Fr. 10'000.-. Das Gericht spricht im Urteil für den Fall, dass die Busse schuldhaft
nicht bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und
höchstens drei Monaten aus. Es bemisst Busse und Ersatzfreiheitsstrafe je nach
den Verhältnissen der Täterin so, dass diese die Strafe erleidet, die ihrem
Verschulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 1-3 StGB).

Seite 12 — 13
b)
Das Verschulden von X. wiegt nicht schwer. Unter Berücksichtigung
sämtlicher Strafzumessungsgründe (inkl. der finanziellen Verhältnisse) erscheint
die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 250.- bzw. die
Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen als dem Verschulden der Berufungsklägerin
angemessen.
8.a)
Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Berufung
vollumfänglich abzuweisen ist. Es fällt auf, dass die Vorinstanz eine sehr hohe
Gerichtsgebühr festgesetzt hat. Da die Verfahrenskosten vom Rechtsvertreter
aber nicht gerügt werden, besteht keine Veranlassung, sie zu korrigieren.
b)
Wer ohne Erfolg ein Rechtsmittel eingelegt hat, trägt die Kosten des
Rechtsmittelverfahrens (Art. 160 Abs. 1 StPO). Deshalb rechtfertigt es sich im
vorliegenden Fall, die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.- im
gesamten Umfang X. aufzuerlegen.

Seite 13 — 13
III. Demnach wird erkannt
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.- gehen zu Lasten der
Berufungsklägerin.
3.
Gegen
diese
Entscheidung
kann
gemäss
Art.
78
des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen
an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden.
Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: