gr_gerichte · BK 2005 42 · 2005-05-25 · de

Veruntreuung etc. (Verfahrenskosten) | StA Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 25. Mai 2005
Schriftlich mitgeteilt am: 
BK 05 42
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Rehli und Hubert 
Aktuarin
Thöny
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In der strafrechtlichen Beschwerde
des X., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Carlo Köhl, 
Bahnhofstrasse 8, 7002 Chur,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 4. April 
2005, mitgeteilt am 7. April 2005, in Sachen gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Veruntreuung etc. (Verfahrenskosten),
hat sich ergeben:


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A.
Am 11. Juli 2002 liess die A.-AG, Strafanzeige gegen Unbekannt 
wegen Vermögensdelikten erstatten. Im Wesentlichen machte sie geltend, im 
Rahmen der Schlussabrechnung der Wintersaison 2001/2002 sei in Bezug auf 
das Verrechnungskonto der Réception eine Differenz von Fr. 157'725.-- festge-
stellt worden. Eine interne Untersuchung habe ergeben, dass das Geld jeweils in 
die Kassen der Verantwortlichen geflossen, jedoch von dort aus nicht an die 
Buchhaltung weitergeleitet worden sei. 
B.
Mit Verfügung vom 16. Juli 2002 eröffnete die Staatsanwaltschaft 
Graubünden eine Strafuntersuchung wegen Vermögensdelikten zum Nachteil 
der A.-AG. Mit der Durchführung der Untersuchung wurde das Untersuchungs-
richteramt Samedan beauftragt. Ab dem 12. Januar 2004 wurde das Verfahren 
gegen X. weitergeführt.
C.
Die Strafuntersuchung ergab, dass die Chefin der Buchhaltung im 
Hotel C. dem Chef de Réception, X., am 9. Januar 2002 Kreditkartenbelege des 
B.-Club im Gesamtbetrag von Fr. 78'862.50 übergab, um diese gegen Bargeld 
einzulösen. Da X. an jenem Tag nicht über genügend Barmittel in seiner Kasse 
verfügte, konnte diese Operation nicht durchgeführt werden. Angesichts der ho-
hen Summe stellte die Chefin der Buchhaltung daher einen Schuldschein in ge-
nannter Höhe aus. Diesen legte X. in seine Kasse. Am 18. und 24. Januar 2002 
verbuchte X. die erhaltenen Kreditkartenbelege, unterliess es aber, die betreffen-
den Beträge an die Chefin der Buchhaltung zu übergeben. Buchhalterisch ent-
stand dadurch ein Überschuss von Fr. 78'862.50. Am 21. Februar 2002 rechnete 
X. in seinem Kassenumsatz von Fr. 230'000.-- den am 9. Januar 2002 erhaltenen 
Schuldschein fälschlicherweise als Gutschrift und nicht als Belastung ab. Da-
durch entstand eine nochmalige Entlastung der Kasse, was zu einem buchhalte-
rischen Überschuss von Fr. 157'725 führte. Dass der fragliche Überschuss auch 
physisch vorhanden war, konnte die Untersuchung nicht nachweisen, da keine 
Kontrolle des Kassenbestandes durchgeführt wurde.
D.
Mit Verfügung vom 4. April 2005, mitgeteilt am 7. April 2005, stellte 
die Staatsanwaltschaft Graubünden die Strafuntersuchung gegen X. ein. Die 
Kosten in der Höhe von total Fr. 3'457.30 wurden X. überbunden. 
E.
Gegen diese Einstellungsverfügung liess X. am 28. April 2005 bei 
der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden Beschwerde er-
heben mit folgendem Rechtsbegehren:


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„1.
Ziff. 2 der angefochtenen Einstellungsverfügung (Kostenüberbin-
dung) sei aufzuheben und die Verfahrenskosten auf die Staatskasse 
zu nehmen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 7.6% MwSt.“
F.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden verzichtete mit Schreiben vom 
10. Mai 2005 auf die Einreichung einer Vernehmlassung. 
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen einge-
gangen. 
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1.
Wer durch eine Verfügung oder einen Beschwerdeentscheid des 
Staatsanwaltes beziehungsweise durch eine von diesem vorgängig genehmigte 
Amtshandlung von Untersuchungsorganen berührt ist und ein schutzwürdiges In-
teresse an der Aufhebung des Entscheides geltend macht, kann diesen nach Art. 
139 Abs. 1 StPO mittels strafrechtlicher Beschwerde bei der Beschwerdekammer 
des Kantonsgerichts anfechten. Die Staatsanwaltschaft hat das am 16. Juli 2002 
eröffnete Strafverfahren gegen X. betreffend Veruntreuung zwar eingestellt, dem 
Angeschuldigten jedoch die Verfahrenskosten auferlegt. Somit hat X. ein schutz-
würdiges Interesse an der Aufhebung des Kostenentscheides, so dass auf seine 
frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist.
2.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden hat das gegen X. geführte 
Strafverfahren wegen Veruntreuung eingestellt, nachdem festgestellt wurde, 
dass nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer strafbaren vorsätzli-
chen Handlung seitens von X. vorliegen. Somit war nur noch über die aufgelau-
fenen Kosten zu befinden. Die Staatsanwaltschaft ging in ihren Ausführungen 
über die Kostenauflage zutreffend von Art. 156 Abs. 1 StPO aus, wonach bei 
Einstellung einer Untersuchung die Kosten ganz oder teilweise dem Angeschul-
digten überbunden werden, wenn dieser durch ein verwerfliches oder leichtferti-
ges Benehmen das Verfahren verschuldet oder dessen Durchführung erschwert 
hat. Bei der Kostenpflicht des Angeschuldigten bei Einstellung des Strafverfah-
rens handelt es sich nach der gegenüber der früheren Rechtsprechung aus Rück-
sicht auf das Prinzip der Unschuldsvermutung heute erheblich strengeren Praxis 
des Bundesgerichts (BGE 119 Ia 332 E. 1b S. 334 mit Verweisungen) nicht um 


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eine Haftung für ein strafrechtliches Verschulden, sondern um eine zivilrechtli-
chen Grundsätzen angenäherte Haftung für fehlerhaftes Verhalten, durch das die 
Einleitung oder Erschwerung des Prozesses verursacht wurde. Nach den Aus-
führungen des Bundesgerichts im erwähnten Urteil ist gemäss Art. 41 Abs. 1 OR 
zum Ersatz verpflichtet, wer einem anderen widerrechtlich Schaden zufügt, sei 
es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit. Im Zivilrecht wird demnach eine Haftung 
dann ausgelöst, wenn jemandem durch ein widerrechtliches und – abgesehen 
von den Fällen der Kausalhaftung – schuldhaftes Verhalten ein Schaden zuge-
fügt wird. Widerrechtlich im Sinne von Art. 41 Abs. 1 OR ist ein Verhalten dann, 
wenn es gegen Normen verstösst, die direkt oder indirekt Schädigungen unter-
sagen, beziehungsweise ein Schädigungen vermeidendes Verhalten vorschrei-
ben. Solche Verhaltensnormen ergeben sich aus der Gesamtheit der schweize-
rischen Rechtsordnung, unter anderem aus Privat-, Verwaltungs- und Strafrecht, 
gleichgültig ob es sich um eidgenössisches oder kantonales, geschriebenes oder 
ungeschriebenes Recht handelt. Gemäss Praxis des Bundesgerichts ist es mit 
der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 EMRK festgelegten Unschuldsvermutung ver-
einbar, einem nicht verurteilten Angeschuldigten die Kosten dann zu überbinden, 
wenn er in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen eine solche Verhaltensnorm 
klar verstossen und dadurch das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durch-
führung erschwert hat.
3.
In der angefochtenen Einstellungsverfügung wirft die Staatsanwalt-
schaft Graubünden X. vor, er habe zugegebenermassen falsche Buchungen vor-
genommen, welche zu einem buchhalterischen Überschuss von Fr. 157'725.-- 
geführt hätten. Da dieser Betrag physisch nicht eruiert werden konnte, habe zur 
Einleitung sowie Durchführung einer Strafuntersuchung ein legitimer Anlass be-
standen. Das gegen die buchhalterischen Normen verstossende Verhalten des 
Angeschuldigten habe in der Tat den Anschein des Vorliegens einer strafbaren 
Tat erweckt. Aus diesen Gründen rechtfertige es sich, die Verfahrenskosten X. 
zu überbinden. Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, durch die Fehlbu-
chungen sei eine rein buchhalterisch bedingte Differenz entstanden, es habe 
aber nie Geld in der Kasse gefehlt. Zudem habe er von Anfang an mitgeholfen, 
die Ursachen für den scheinbaren Fehlbetrag zu ermitteln. Er habe seinen buch-
halterischen Fehler eingesehen und sich bei den internen und später bei den 
strafrechtlichen Untersuchungen sehr kooperativ verhalten. Eine schuldhafte 
Verletzung gesetzlicher Pflichten oder Verhaltensnormen habe nicht vorgelegen, 
zumal er nicht einmal als Buchhalter ausgebildet sei. Vorliegend gilt es somit zu 


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prüfen, ob X. durch sein Verhalten gegen geschriebenes oder ungeschriebenes 
Verhaltensrecht in Bezug auf ordnungsgemässe Buchführung verstossen hat.
a)
Was unter ordnungsgemässer Buchführung zu verstehen ist, be-
stimmen das Privatrecht sowie ergänzende Vorschriften des öffentlichen Rechts. 
Das Gesetz verpflichtet den Buchführungspflichtigen in Art. 957 ff. OR zu ord-
nungs- und wahrheitsgetreuer Buchführung. Materiell ordnungsgemäss ist eine 
Buchführung dann, wenn folgende Grundsätze befolgt werden: Die Buchführung 
muss die Voraussetzungen für die Erstellung der Jahresrechnung schaffen. Nach 
dem Grundsatz der Buchführungswahrheit und -richtigkeit sind die Bücher wahr-
heitsgetreu zu führen und haben materiell wahr zu sein. Buchungen und Belege 
müssen übereinstimmen (vgl. BGE 116 IV 52 E. 2a S. 55). Auch dürfen keine 
fiktiven Geschäftsvorfälle verbucht werden (BGE 108 IV 25 E.1c S. 26 f.). Die 
Buchführung muss überdies vollständig und lückenlos sein. Der mit der Buch-
führung verfolgte Zweck spielt dabei keine Rolle. Diese von der Praxis entwickel-
ten Grundsätze fanden auch Eingang ins Aktienrecht (Art. 662a Abs.2 OR) und 
können heute als allgemein gültig anerkennt werden. Sie entsprechen damit auch 
dem heutigen Verständnis der allgemeinen kaufmännischen Buchführung (vgl. 
zu Ganzen Neuhaus/Binz, Basler Kommentar, Obligationenrecht II, Basel 2002, 
N 19 ff. zu Art. 957). Indem X. die Kreditkartenbelege entgegennahm und ver-
buchte, ohne jedoch der Chefin der Buchhaltung die betreffenden Beträge in bar 
auszuhändigen, verstiess er gegen die obgenannten Grundsätze der ordnungs-
gemässen Buchführung. Auch das Verbuchen eines Schuldscheins als Gutschrift 
ist als pflichtwidrige Buchführung zu werten, obwohl das daraus resultierende 
Kassenmanko nicht auf Veruntreuung beruhte. Daran vermag auch der Einwand 
des Beschwerdeführers, er sei nicht als Buchhalter ausgebildet, nichts zu ändern. 
Übt nämlich jemand eine Tätigkeit aus, ohne die dazu erforderlichen Fähigkeiten 
und Kenntnisse zu besitzen, so kann er sich auf diesen Mangel nicht berufen; er 
müsste unter diesen Umständen die Handlung ganz unterlassen (Rey, Ausser-
vertragliches Haftpflichtrecht, 2. Auflage 1998, S. 187). Ausserdem ist der Arbeit-
nehmer gemäss Art. 321a Abs. 1 OR im Allgemeinen verpflichtet, die ihm über-
tragene Arbeit sorgfältig auszuführen. Wurde ihm somit seitens des Arbeitgebers 
die Führung der Buchhaltung aufgetragen, so hatte er diese in Beachtung der 
allgemeinen Grundsätze über die ordnungsgemässe Buchführung zu erledigen. 
Damit steht fest, dass X. mit seinem Verhalten gegen geschriebene Verhaltens-
normen verstossen hat.


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b)
Der Beschwerdeführer macht des Weiteren geltend, es liege gar 
kein prozessuales Verschulden vor, weshalb eine Kostenüberbindung bereits 
aus diesem Grund nicht gerechtfertigt sei. Er habe nur versehentlich eine Diskre-
panz zwischen Buchhaltung und Kasse verursacht. Diesbezüglich ist jedoch dar-
auf hinzuweisen, dass auch blosse Fahrlässigkeit die Schuldhaftigkeit eines Ver-
haltens zu begründen vermag. Fahrlässigkeit besteht in einem Mangel an der 
unter den gegebenen Umständen erforderlichen Sorgfalt. Massstab für die erfor-
derliche Sorgfalt bildet das an einem bestimmten Ort oder in einer bestimmten 
Gegend oder in einem bestimmten Berufszweig übliche Verhalten (Rey, a.a.O., 
S. 843). Indem X. Kreditkartenbelege an sich nahm und diese verbuchte, ohne 
jedoch die entsprechende Gegenbuchung vorzunehmen, verstiess er zweifellos 
gegen elementarste Vorsichtsgebote im Bereich der Buchhaltung. Somit ist das 
Verhalten von X. als fahrlässig und damit auch als schuldhaft zu qualifizieren.
c)
Der Beschwerdeführer führt aus, es habe gar keine Schädigung 
stattgefunden. Vielmehr habe er nur versehentlich eine Diskrepanz zwischen 
Buchhaltung und Kasse verursacht, die aber von rein buchhalterischem Charak-
ter gewesen sei. Damit sei sein Verhalten nicht einmal geeignet gewesen, eine 
Schädigung zu verursachen. Wie bereits ausgeführt wurde, können dem Be-
schuldigten auch in Fällen, in denen ihm wegen des Verhaltens, das Gegenstand 
des Strafverfahrens war, die Kosten auferlegt werden mit der Begründung, die-
ses Verhalten sei zwar nicht strafbar, aber unter zivilrechtlichen oder ethischen 
Gesichtspunkten vorwerfbar. Aus der bundesgerichtlichen Praxis sei der Fall er-
wähnt, in dem das zu einem Kassenmanko führende Verhalten eines Buchhalters 
zwar strafrechtlich nicht erfassbar war, dieser aber seine Buchführungspflicht 
grob vernachlässigt hatte, weshalb ihm die Kosten des Verfahrens auferlegt wur-
den (BGE 109 Ia 160 E. 4b S. 164 mit Verweis; Hauser/Schweri/Hartmann, 
Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage 2005, § 108 N 22). Analog dazu 
ist der vorliegende Fall zu beurteilen. Durch sein - wie bereits dargelegt - rechts-
widriges, schuldhaftes Verhalten hat X. einen - wenn auch nur rein buchhalteri-
schen - Fehlbetrag auf dem Verrechnungskonto der Réception bewirkt, wodurch 
er die Einleitung eines Strafverfahrens veranlasste. Damit sind die Voraussetzun-
gen für eine Kostenüberbindung im Sinne von Art. 156 Abs. 1 StPO erfüllt. 
d)
Die Kostenfolge ist nur in dem Umfang erlaubt, als zwischen dem 
ausserstrafrechtlichen Verhalten und den staatlichen Auslagen ein Kausalzu-
sammenhang besteht (Hauser/Schweri/Hartmann, a.a.O., § 108 N 23). Im vorlie-
genden Fall wurde die Strafuntersuchung auf Anzeige der A.-AG, eingeleitet, 


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nachdem im Rahmen der Schlussabrechnung ein Fehlbetrag von Fr. 157'725.-- 
festgestellt worden war. Dieser wurde - wie auch vom Beschwerdeführer einge-
standen wird - durch die Fehlbuchungen von X. verursacht. Damit hat X. den 
gesamten Aufwand der Strafuntersuchung zu verantworten, weshalb ihm auch 
die gesamten Verfahrenskosten zu überbinden sind. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass X. durch sein rechtswidriges, 
schuldhaftes Verhalten die Einleitung einer Strafuntersuchung veranlasst hat und 
daher aufgrund von Art. 156 Abs. 1 StPO zur Übernahme der dadurch entstan-
denen Verfahrenskosten zu verpflichten ist. Die Beschwerde ist damit abzuwei-
sen. 
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Be-
schwerdeverfahrens gestützt auf Art. 160 Abs. 1 StPO zu Lasten des Beschwer-
deführers.


8
Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers.
3.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin: