gr_gerichte · KSK 2017 42 · 2017-08-23 · de
Mängel in der Organisation der Gesellschaft (Art. 731b OR)

Steigerungsverfahren | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 23. August 2017
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 17 42
25. August 2017
(Mit Urteil 5A_684/2017 vom 21. März 2018 ist das Bundesgericht auf die gegen
diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Y._____,
gegen
das B e t r e i b u n g s - u n d K o n k u r s a m t S u r s e l v a , Postfach 114, Glen-
nerstrasse 22A, 7130 Ilanz, Beschwerdegegner, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Steigerungsverfahren,

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wird nach Einsichtnahme in die Eingabe von Y._____ in Vertretung seines Sohnes
X._____ vom 03. August 2017 samt mitgereichten Akten sowie nach Feststellung
und in Erwägung,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Surselva im Frühjahr 2017
rechtshilfeweise für das Konkursamt O.1_____ im Rahmen der Liquidation der
ausgeschlagenen Erbschaft des A._____ ein Grundstück in der Gemeinde
Breil/Brigels versteigerte,
–
dass auf diesem Grundstück ein Pfandrecht von X._____ über Fr. 168'635.35
lastete,
–
dass das Grundstück von B._____ für den Preis von Fr. 50'000.-- ersteigert
wurde, wobei der Ersteigerer vor der Steigerung eine Anzahlung von Fr.
5'000.-- leistete,
–
dass der Ersteigerer in der Folge beim Betreibungs- und Konkursamt Surselva
beantragte, den Restbetrag des Steigerungserlöses durch Verrechnung mit
der gegenüber X._____ bestehende Grundpfandschuld zu tilgen,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt Surselva dieses Begehren abwies und
B._____ dagegen Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden als Auf-
sichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs einreichte,
–
dass die Aufsichtsbehörde mit Entscheid vom 05. April 2017 (KSK 17 21) fest-
stellte, dass die Voraussetzungen für eine Verrechnung nicht gegeben seien
und die Beschwerde abwies,
–
dass dieser Entscheid unangefochten in Rechtskraft erwuchs,
–
dass B._____ in der Folge den Restbetrag von Fr. 45'000.-- bezahlte und er
im Grundbuch als Eigentümer des ersteigerten Grundstückes eingetragen
wurde,
–
dass Y._____ als Vertreter seines Sohnes X._____ am 03. August 2017 beim
Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung
und Konkurs eine "Anklage" gegen das Betreibungs- und Konkursamt Sursel-
va bzw. dessen Amtsleiter C._____ einreichte mit den Anträgen, der Amtslei-
ter habe sich zum Inhalt der vorgebrachten Rügen zu erklären und dazu Stel-
lung zu nehmen, wie der entstandene Schaden gutzumachen sei,

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–
dass in der Eingabe verschiedene Vorwürfe gegen das Betreibungs- und Kon-
kursamt Surselva im Zusammenhang mit der Durchführung der erwähnten
Steigerung und insbesondere zur Ablehnung der Tilgung des Steigerungserlö-
ses durch Verrechnung vorgebracht wurden,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Geset-
zesverletzung oder Unangemessenheit innert 10 Tagen seit dem Tage, an
welchem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, Be-
schwerde geführt werden kann,
–
dass der Beschwerdeführer kein Beschwerdeobjekt anführen kann, welches
ihm in den letzten 10 Tagen vor Einreichung der "Anklage" zugestellt worden
wäre,
–
dass von ihm einerseits in allgemeiner Art verschiedene rechtswidrige Hand-
lungen des Betreibungs- und Konkursamtes Surselva bzw. dessen Amtsleiters
C._____ gerügt werden, ohne diese zu konkretisieren, worauf ohnehin nicht
eingegangen werden kann,
–
dass sodann ausschliesslich Rügen vorgebracht werden, welche im Zusam-
menhang mit der Ablehnung des Antrages um Tilgung des Steigerungserlöses
durch Verrechnung stehen, woraus X._____ ein Schaden entstanden sei,
–
dass das Kantonsgericht das Vorgehen des Betreibungs- und Konkursamtes
Surselva in seinem Entscheid vom 05. April 2017 als rechtskonform beurteilte,
–
dass auf diese rechtskräftig erledigten Vorbringen somit nicht mehr eingegan-
gen werden kann und diese ohnehin verspätet wären,
–
dass es sich unter diesen Umständen erübrigt, dass das Betreibungs- und
Konkursamt Surselva dazu nochmals Stellung nimmt, so dass dieses in die-
sem Verfahren gar nicht zur Stellungnahme aufgefordert wurde,
–
dass aus dem korrekten Vorgehen des Betreibungs- und Konkursamtes Sur-
selva von vorherein keine Schadenersatzansprüche abgeleitet werden kön-
nen,
–
dass die Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs zur Beurtei-
lung von Schadenersatzbegehren auch nicht zuständig wäre,

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–
dass auf die Begehren des Beschwerdeführers unter den gegebenen Um-
ständen nicht eingetreten werden kann,
–
dass das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten des Be-
schwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass der Beschwerdeführer aber darauf hinzuweisen ist, dass bei böswilliger
oder mutwilliger Prozessführung einer Partei oder ihrer Vertreter Bussen bis
zu Fr. 1'500.-- sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden können (Art.
20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG) und das Kantonsgericht bei einer weiteren ähnli-
chen Eingabe die Anwendung dieser Bestimmung prüfen müsste,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: