gr_gerichte · ZK1 2011 20 · 2011-07-13 · de
Bezirksgerichtspräsident Moesa

Erlass vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren | Berufung Prozessrecht (ZPO 308 Abs. 1, ohne die Endentscheide)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 13. Juli 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 11 20
14. Juli 2011
Urteil
I. Zivilkammer
Vorsitz
Michael Dürst
Richter
Schlenker und Hubert
Aktuar
Pers
In der zivilrechtlichen Berufung
des B., Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Stefan Lechmann,
Gäuggelistrasse 16, 7002 Chur,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters für Zivilsachen des Bezirksgerichts Imboden,
vom 22. Februar 2011, mitgeteilt am 14. März 2011, in Sachen der A.,
Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg,
Quaderstrasse 8, 7000 Chur, gegen den Berufungskläger,
betreffend Erlass vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren,
hat sich ergeben:

Seite 2 — 23
I. Sachverhalt
A.
A. und B. heirateten am 8. August 1997 in Z.. Aus der Ehe gingen die
beiden Söhne C. und D. hervor. Seit Juni 2008 leben die Parteien getrennt, wobei
die Ehefrau mit den beiden Kindern anfänglich in der bisherigen ehelichen
Wohnung verblieb und vom Ehemann Unterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 6'520.-
- (einschliesslich Kinderzulagen von gesamthaft Fr. 440.--) erhielt. Nach dem
Umzug der Ehefrau in eine günstigere Wohnung per Oktober 2009 reduzierte der
Ehemann die Unterhaltsbeiträge auf monatlich Fr. 6'220.--. Mit der Begründung,
die Ehefrau hätte im Jahre 2009 ein Einkommen von Fr. 1'000.-- erzielt, überwies
er ihr für den November 2010 lediglich einen Betrag von Fr. 5'220.--.
B.
Nachdem die Ehegatten am 16. November 2010 beim Bezirksgericht Y. das
Scheidungsverfahren auf gemeinsames Begehren anhängig gemacht hatten,
stellte A. gleichentags ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen mit
folgendem Rechtsbegehren:
„1. Die aus der Ehe hervorgegangenen Kinder C., _, und D., _, seien der
Mutter zur Pflege und Erziehung zuzuteilen und unter ihre Obhut zu
stellen.
2.
Dem Vater sei das Recht einzuräumen, seine beiden Kinder an zwei
Wochenenden pro Monat (1. und 3. Wochenende) zu sich auf Besuch
zu nehmen sowie drei Wochen Ferien pro Jahr mit ihnen zu
verbringen.
3.
Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, mit Wirkung ab 1. November
2010 an den Unterhalt der Familie einen monatlichen, monatlich im
Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag in Höhe von CHF 7'400.00, zzgl.
allfälliger gesetzlicher und/oder vertraglicher Kinderzulagen, nämlich
CHF 1'500.00 pro Kind und CHF 4'400.00 für die Ehefrau, zu bezahlen.
Es sei festzustellen, dass er für den Monat November 2010 lediglich
CHF 5'220.00 bezahlt hat.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“
C.
Am 17. November 2010 ersuchte der Bezirksgerichtspräsident Y. die
Justizaufsichtskammer,
ein
unabhängiges
Gericht
einzusetzen,
da
B.
nebenamtlich als Richter am Bezirksgericht Y. tätig sei. Mit Beschluss vom 3.
Dezember 2010 erklärte die Justizaufsichtskammer zur Behandlung der
Ehescheidungssache A. gegen B. das Bezirksgericht Imboden für zuständig.
D.
Mit
Stellungnahme
vom
31.
Januar
2011
stellte
B.
folgendes
Rechtsbegehren:
„1. Das Gesuch sei, soweit es nicht mit den nachstehenden Anträgen
übereinstimmt, abzuweisen.

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2.
Die aus der Ehe hervorgegangenen Kinder C., _, und D., _, seien der
Mutter zur Pflege und Erziehung zuzuteilen und unter ihre Obhut zu
stellen.
3.
Dem Vater sei ein Besuchsrecht von 2 Wochenenden pro Monat (1.
und 3. Wochenende) und 3 Wochen Ferien pro Jahr einzuräumen.
4.
Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, mit Wirkung ab 1. November
2010 an den Unterhalt seiner Ehefrau und der zwei Kinder einen
monatlichen, im Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag in der Höhe von
Fr. 4'780.00 für den Monat November 2010 und von Fr. 5'780.00 für
den Monat Dezember 2010, für den Monat Januar 2011 einen
Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'132.30 und ab Februar 2011 einen
Unterhaltsbeitrag von Fr. 3'297.35 zu bezahlen, zuzüglich allfälliger
gesetzlicher
und/oder
vertraglicher
Kinderzulagen,
nämlich
Fr.
1'100.00 pro Kind zuzüglich je Fr. 220.00 Kinderzulagen sowie Fr.
2'580.00 für den Monat November 2010 bzw. 3'580.00 für den Monat
Dezember 2010 bzw. Fr. 1'932.30 für den Monat Januar 2011 bzw. Fr.
1'097.35 ab Februar 2011 für die Ehefrau.
Die geleisteten Unterhaltszahlungen von Fr. 5'220.00 für den Monat
November 2010 und von Fr. 6'220.00 für den Monat Dezember 2010,
von Fr. 4'752.30 für den Monat Januar 2011 und von je Fr. 3'737.35 ab
Februar
2011
seien
an
die
Unterhaltsverpflichtung
des
Gesuchsgegners anzurechnen.
5.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge gemäss Gesetz.“
E.
Mit Entscheid vom 22. Februar 2011, mitgeteilt am 14. März 2011, erkannte
der Einzelrichter für Zivilsachen des Bezirksgerichts Imboden wie folgt:
„1. Das Gesuch von A. wird teilweise gutgeheissen.
2.
Die Kinder der Parteien, C., _, und D., _, werden unter die Obhut und
alleinige elterliche Sorge der Mutter gestellt.
3.
Dem Vater B. wird ein Besuchsrecht von zwei Wochenenden pro
Monat (1. und 3. Wochenende) und drei Wochen Ferien pro Jahr
eingeräumt.
Diese Regelung gilt als Minimalanspruch für den Streitfall. Im Übrigen
können
die
Parteien
das
Besuchs-
und
Ferienrecht
unter
Berücksichtigung der Interessen der Kinder frei regeln.
4.
B. wird verpflichtet, seiner Ehefrau A. folgende, monatlich zum Voraus
zahlbare Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
a)
ab dem Monat November 2010 bis und mit dem Monat Juli 2011
Fr. 7'020.00 (Fr. 1'250.00 für jedes Kind und Fr. 4'520.00 für die
Ehefrau) zuzüglich allfälliger gesetzlicher und/oder vertraglicher
Kinderzulagen.
b)
ab dem Monat August 2011 und für die effektive Dauer des
Ehescheidungsverfahrens Fr. 5'996.00 (Fr. 1'250.00 für jedes Kind
und Fr. 3'496.00 für die Ehefrau) zuzüglich allfälliger gesetzlicher
und/oder vertraglicher Kinderzulagen.
5.
Die Kosten dieses Verfahrens von Fr. 1'800.00 gehen zu 1/3 zu Lasten
von A. und zu 2/3 zu Lasten von B. und sind dem Bezirksgericht

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Imboden mittels des beiliegenden Einzahlungsscheines innert 30
Tagen zu überweisen.
Ausseramtlich hat B. A. mit Fr. 1'600.00 (inkl. Mehrwertsteuer) zu
entschädigen.
6.
(Rechtsmittelbelehrung).
7.
(Mitteilung).“
F.
Gegen diesen Entscheid liess B. mit Eingabe vom 25. März 2011 Berufung
an das Kantonsgericht von Graubünden erklären. Dabei stellte er folgendes
Rechtsbegehren:
„1. Die Ziffern 4 und 5 des angefochtenen Entscheids seien aufzuheben.
2.
Der Gesuchsgegner und Berufungskläger sei zu verpflichten, mit
Wirkung ab 1. November 2010 an den Unterhalt seiner Ehefrau und
der
zwei
Kinder
einen
monatlichen,
im
Voraus
zahlbaren
Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 4'780.00 für den Monat
November 2010 und von Fr. 5'780.00 für den Monat Dezember 2010,
für den Monat Januar 2011 einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'132.30
und ab Februar 2011 einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 3'297.35 zu
bezahlen, zuzüglich allfälliger gesetzlicher und/oder vertraglicher
Kinderzulagen, nämlich Fr. 1'100.00 pro Kind zuzüglich je Fr. 220.00
Kinderzulagen sowie Fr. 2'580.00 für den Monat November 2010 bzw.
Fr. 3'580.00 für den Monat Dezember 2010 bzw. Fr. 1'932.30 für den
Monat Januar 2011 bzw. Fr. 1'097.35 ab Februar 2011 für die Ehefrau.
Die geleisteten Unterhaltszahlungen von Fr. 5'220.00 für den Monat
November 2010 und von Fr. 6'220.00 für den Monat Dezember 2010,
von Fr. 4'752.30 für den Monat Januar 2011 und von je Fr. 3'737.35 ab
Februar
2011
seien
an
die
Unterhaltsverpflichtung
des
Gesuchsgegners anzurechnen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge für beide Instanzen zu Lasten
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten.“
Zur Begründung wird im Wesentlichen geltend gemacht, die Vorinstanz habe bei
der Berechnung der Unterhaltsbeiträge nicht berücksichtigt, dass die Parteien seit
Mitte 2008 getrennt lebten und die Unterhaltsleistungen im Rahmen einer
einvernehmlichen mündlichen Vereinbarung bezahlt würden. Ferner habe die
Vorinstanz für die Berechnung der Unterhaltsbeiträge einen falschen zeitlichen
Anknüpfungspunkt gewählt, die falsche Berechnungsmethode zur Anwendung
gebracht sowie zu Unrecht die Teilung seines zukünftigen Einkommens
vorgenommen.
G.
In ihrer Berufungsantwort vom 8. April 2011 beantragte A. die kostenfällige
Abweisung der Berufung.

Seite 5 — 23
Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid sowie auf die Ausführungen in
den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, nachfolgend eingegangen.
II. Erwägungen
1.a.
Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO; SR
272) in Kraft getreten. Gemäss Art. 405 Abs. 1 ZPO gilt für das
Rechtsmittelverfahren das Recht, das bei der Eröffnung des angefochtenen
Entscheids in Kraft war oder ist. Da der angefochtene Entscheid am 14. März
2011 mitgeteilt wurde, untersteht das dagegen zu ergreifende Rechtsmittel
demnach dem neuen Recht. Somit gelangt im vorliegenden Verfahren die
Schweizerische Zivilprozessordnung zur Anwendung. Daran ändert der Umstand,
dass das vor Bezirksgericht Imboden nach wie vor hängige Scheidungsverfahren
(Hauptverfahren) gestützt auf Art. 404 Abs. 1 ZPO nach der bis Ende 2010 in Kraft
gewesenen Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden (ZPO-GR; BR
320.000)
weiterzuführen
ist,
nichts.
Gemäss
der
bundesgerichtlichen
Rechtsprechung handelt es sich beim Verfahren zur Anordnung vorsorglicher
Massnahmen im Scheidungsverfahren um ein selbständiges Nebenverfahren, das
einen anderen Gegenstand behandelt als das Scheidungsverfahren und daher
unter dem prozessualen Blickwinkel mit einem Endentscheid im Sinne von Art. 90
des Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) abgeschlossen wird (BGE 134
III 426 E. 2.2 S. 431 f.). Entscheide über vorsorgliche Massnahmen nach Art. 137
ZGB sind demnach als Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG zu betrachten
(Urteil des Bundesgerichts 5A_9/2007 vom 20. April 2007, E. 1.2.4). Anders als
gewöhnliche prozessleitende Verfügungen, die im Rahmen eines ordentlichen
Verfahrens ergehen und mangels eines verfahrensabschliessenden Charakters
weiterhin nach altem Recht anzufechten sind (vgl. Verfügung der I. Zivilkammer
ZK1 11 2 vom 15. Februar 2011, mit weiteren Hinweisen), fallen Entscheide über
vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren daher unter Art. 405 ZPO, was
hinsichtlich des Weiterzugs zur Anwendbarkeit des neuen Verfahrensrechts führt.
b.
Gegen erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann
gemäss Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO Berufung im Sinne von Art. 308 ff. ZPO erhoben
werden. Strittig ist vorliegend die Unterhaltspflicht des Berufungsklägers während
der Dauer des hängigen Scheidungsverfahrens, mithin eine vermögensrechtliche
Angelegenheit. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung nur
zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren
mindestens Fr. 10'000.-- beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Bei Entscheiden über

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vorsorgliche Massnahmen, welche in einem Hauptverfahren ergehen, ist nicht der
Streitwert der Klage, sondern derjenige der umstrittenen vorsorglichen
Massnahme entscheidend (Peter Reetz/Stefanie Theiler, Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), Zürich 2010, N 41 zu Art. 308 ZPO).
Die Dauer des Scheidungsverfahrens ist ungewiss; infolgedessen ist es auch die
Dauer der vorsorglichen Massnahmen. Bei ungewisser oder unbeschränkter
Dauer gilt als Kapitalwert der zwanzigfache Betrag der einjährigen Nutzung oder
Leistung und bei Leibrenten der Barwert (Art. 92 Abs. 2 ZPO). Für die Berechnung
des Streitwerts massgeblich ist dabei derjenige Betrag, der im Zeitpunkt des
erstinstanzlichen Entscheids noch strittig war (Reetz/Theiler, a.a.O., N 40 zu Art.
308 ZPO; Karl Spühler, Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung,
Basel 2010, N 8 zu Art. 308 ZPO). – In ihrem Gesuch um Erlass vorsorglicher
Massnahmen gemäss Art. 137 aZGB vom 16. November 2010 hat die
Berufungsbeklagte einen monatlichen Unterhaltsbeitrag mit Wirkung ab 1.
November 2010 in Höhe von Fr. 7'400.-- zuzüglich allfälliger gesetzlicher und/oder
vertraglicher Kinderzulagen gefordert. Demgegenüber vertrat der Berufungskläger
die Auffassung, seiner Ehefrau stünden für die Monate November 2010,
Dezember 2010 und Januar 2011 Unterhaltsbeiträge in Höhe von Fr. 4'780.--, Fr.
5'780.-- und Fr. 4'132.30 (zzgl. Kinderzulagen) zu. Ab Februar 2011 sei ihr
Unterhaltsbeitrag sodann auf monatlich Fr. 3'297.35 (zzgl. Kinderzulagen) zu
reduzieren. Strittig waren demnach allein bis August 2011, ab welchem Zeitpunkt
der Berufungsbeklagten die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit zumutbar sein
wird, Unterhaltsleistungen von Fr. 32'123.60 (November 2010: Fr. 2'620.--;
Dezember 2010: Fr. 1'620.--; Januar 2011: Fr. 3'267.70; ab Februar 2011 bis und
mit Juli 2011: Fr. 24'615.90 [6 x Fr. 4'102.65]), womit der Streitwert unter
Berücksichtigung der ungewissen Dauer der vorsorglichen Massnahmen
klarerweise über der massgeblichen Grenze von Fr. 10'000.-- liegt. Auf die im
Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Berufung (Art. 314 Abs. 1 in
Verbindung mit Art. 311 ZPO) ist daher einzutreten.
2.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Festsetzung des
vorsorglichen Unterhalts für die Ehefrau sowie die beiden Kinder, mitunter somit
auch Kinderbelange. Bei Kinderbelangen in familienrechtlichen Angelegenheiten
erforscht der Richter den Sachverhalt von Amtes wegen und entscheidet ohne
Bindung an die Parteianträge (Art. 296 ZPO). Die genannte Bestimmung
übernimmt inhaltlich vollumfänglich die Regelung des bisherigen Rechts. Soweit
Kinderbelange strittig sind, gelangt daher die Untersuchungs- und Offizialmaxime
in allen familienrechtlichen Verfahren und in allen Verfahrensstadien, mithin auch

Seite 7 — 23
im Verfahren über vorsorgliche Massnahmen sowie im Rechtsmittelverfahren, zur
Anwendung
(Jonas
Schweighauser,
Kommentar
zur
Schweizerischen
Zivilprozessordnung (ZPO), Zürich 2010, N 3 ff. zu Art. 296 ZPO; Daniel Steck,
Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Basel 2010, N 3 zu Art.
296 ZPO). Dies bedeutet, dass in analoger Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO
auch die Berufungsinstanz neue Tatsachen und/oder Beweismittel bis zum Beginn
der Urteilsberatung zu berücksichtigen hat und die in Art. 317 ZPO statuierte
Novenbeschränkung nicht zum Tragen kommt (Peter Reetz/Sarah Hilber,
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), Zürich 2010, N 14
zu Art. 317 ZPO; Spühler, a.a.O., N 7 zu Art. 317 ZPO). Die mit der
Berufungsantwort erfolgte Urkundeneinlage zum aktuellen Vermögensstand der
Berufungsbeklagten (act. 06/1) erweist sich demnach als zulässig. Ob bei
Berufungen gegen vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren die
Untersuchungsmaxime generell gilt (so z.B. Reetz/Hilber, a.a.O., N 14 zu Art. 317
ZPO in Verbindung mit N 42 zu Art. 276 ZPO; a.M. aber Ivo Schwander, ZPO,
Kommentar, Zürich 2010, N 13 zu Art. 276 ZPO), braucht vorliegend nicht
entschieden zu werden.
3.a.
Der Berufungskläger rügt zunächst, die Vorinstanz habe bei ihrem
Entscheid über die Höhe der Unterhaltsbeiträge die mündliche einvernehmliche
Regelung zwischen den Parteien überhaupt nicht berücksichtigt. Während der
gesamten Trennungszeit habe die Berufungsbeklagte keine weitergehenden
Ansprüche gestellt, sondern die Berechnungen des Berufungsklägers und dessen
Zahlungen vorbehaltlos akzeptiert. Ihr sei es in dieser Zeit gar gelungen, ihr
Vermögen per Trennungszeitpunkt von Fr. 17'982.-- bis zum 31. Dezember 2009
auf Fr. 38'250.-- zu erhöhen. Die vom Berufungskläger seit der Trennung im
Einverständnis der Ehefrau bis Ende Oktober 2010 bezahlten Unterhaltsbeiträge
seien somit in jedem Fall derart hoch gewesen, dass diese für den
Lebensunterhalt der Berufungsbeklagten und der Kinder ausgereicht hätten, sie
den gewohnten Lebensstandard habe leben und gar noch rund Fr. 22'000.-- in
einem Jahr habe sparen können. Sinngemäss macht er damit geltend, dass kein
Grund für eine Änderung der bisher einvernehmlich geregelten Unterhaltsbeiträge
bestanden habe.
b.
Die Abänderung von richterlich bereits genehmigten oder zugesprochenen
Unterhaltsbeiträgen ist in Art. 179 ZGB geregelt. Darin wird für eine Abänderung
das Vorliegen veränderter Verhältnisse vorausgesetzt. Nicht jede geringfügige
Abweichung von den im Entscheidzeitpunkt massgebenden Eigenschaften
berechtigt jedoch bereits zu einer Abänderung. So wird im Unterhaltspunkt eine

Seite 8 — 23
wesentliche und dauernde Veränderung der finanziellen Verhältnisse gefordert
(Verena
Bräm,
Kommentar
zum
Schweizerischen
Zivilgesetzbuch,
Das
Familienrecht, 1. Abteilung, Teilband II 1 c, 3. Aufl. Zürich 1998, N 10 zu Art. 179
ZGB). Was wesentlich und dauerhaft ist, entscheidet sich nach den konkreten
Verhältnissen der im Einzelfall betroffenen Parteien. Haben die Ehegatten
indessen untereinander lediglich eine private – vorliegend angeblich mündliche –
und nicht vom Richter genehmigte Vereinbarung getroffen und besteht in der
Folge darüber keine Einigkeit mehr, ist diese durch den Richter jederzeit
überprüfbar. Auf nicht richterlich genehmigte Parteivereinbarungen ist bezüglich
der Abänderung nämlich Art. 176 ZGB und nicht Art. 179 ZGB mit den für eine
Abänderung verlangten Voraussetzungen anwendbar. Auch wenn die Ehegatten
schon seit geraumer Zeit einvernehmlich getrennt leben und sich in diesem
Zusammenhang – allenfalls auch nur konkludent – über die Höhe des zu
leistenden Unterhaltsbeitrages verständigt haben, hat daher der Eheschutzrichter
den der aktuellen Situation angemessenen Geldbeitrag festzusetzen. Dabei sind
zwar die Verhältnisse, die der früheren Vereinbarung zugrunde lagen, wie auch
seither eingetretene Veränderungen mitzuberücksichtigen, ohne dass jedoch zu
prüfen wäre, ob sich die Verhältnisse seit Abschluss der Vereinbarung wesentlich
und dauerhaft verändert haben (vgl. Verfügung des Kantonsgerichtspräsidiums PZ
2001 155 vom 26. November 2001, Erw. 2, mit Verweis auf Susanne Bachmann,
Die Regelung des Getrenntlebens nach Art. 176 und 179 ZGB sowie nach
zürcherischem Verfahrensrecht, St. Gallen 1995, S. 223, sowie Bräm, a.a.O., N 9
zu Art. 179 ZGB). Von Bedeutung ist das Bestehen einer früheren Übereinkunft
allerdings für die Frage, ab welchem Zeitpunkt der gerichtlich festgesetzte
Unterhaltsbeitrag gelten soll. Haben sich die Ehegatten im Rahmen ihrer
Privatautonomie nämlich aussergerichtlich über die Unterhaltsleistung verständigt,
müssen sich – solange die Verständigung andauert und kein Ehegatte eine
richterliche Regelung verlangt – beide Ehegatten auf den Bestand ihrer
Abmachung verlassen können, sofern sich die Höhe der Zahlung nicht als
offensichtlich unangemessen erweist. Eine rückwirkende Zusprechung von
Unterhaltsbeiträgen ist deshalb in derartigen Fällen regelmässig ausgeschlossen
(vgl. ZR 104 Nr. 58 Erw. 4 S. 223). Diese für das Eheschutzverfahren geltenden
Grundsätze können ohne weiteres herangezogen werden, wenn die gerichtliche
Regelung der Unterhaltsbeiträge wie im vorliegenden Fall erstmals im Rahmen
vorsorglicher Massnahmen während des Scheidungsverfahrens verlangt wird.
c.
Im Lichte dieser Ausführungen ist das Vorgehen der Vorinstanz, welche die
Bemessung der Unterhaltsbeiträge unabhängig von der früheren Regelung

Seite 9 — 23
zwischen den Parteien vorgenommen hat, entgegen der Auffassung des
Berufungsklägers nicht zu beanstanden. Daran vermag auch nichts zu ändern,
dass sich die Berufungsbeklagte anfänglich mit den tieferen Unterhaltsbeiträgen
begnügte, schliesst doch dieser Umstand eine spätere Geltendmachung höherer
Beiträge nach dem soeben Dargelegten eben gerade nicht aus. Dies gilt selbst
dann, wenn aus den bisherigen Unterhaltsbeiträgen gewisse Ersparnisse gebildet
werden konnten. Zum einen ist die Höhe der Ersparnisse im vorliegenden Fall
ohnehin zu relativieren, betrug der Kontostand der Berufungsbeklagten per 31.
März 2011 doch lediglich noch Fr. 16'022.50 (act. 06/1). Aus der vorübergehenden
Bildung von Ersparnissen, welche die Berufungsbeklagte in der Berufungsantwort
(S. 4) im Übrigen plausibel begründet hat (Verzicht auf Ferienreisen zugunsten
von Rückstellungen für die im Scheidungsverfahren anfallenden Gerichts- und
Anwaltskosten), kann der Berufungskläger somit nichts zu seinen Gunsten
ableiten. Dazu kommt, dass die Berufungsbeklagte während der Trennung nicht
bloss Anspruch auf ihren Lebensunterhalt deckende Mittel hat, sondern beide
Ehegatten grundsätzlich gleichermassen Anspruch auf Fortführung der bisherigen
(ehelichen) Lebenshaltung bzw. bei beschränkten finanziellen Mitteln auf eine
gleichwertige Lebensführung haben (Urteil des Bundesgerichts 5A_363/2010 vom
1. Dezember 2010, E. 2.1, mit weiteren Hinweisen). Eine derartige Lebenshaltung
war der Berufungsbeklagten und den Kindern – wie nachfolgend noch näher
aufgezeigt wird – mit den bisher zur Verfügung gestellten Mitteln offensichtlich
nicht möglich.
4.a.
Weiter macht der Berufungskläger geltend, dass es nach dieser langen
Trennungszeit um die Vorbereitung der Zeit nach der Scheidung gehe und es den
Parteien zuzumuten sei, sich bereits auf künftige Verhältnisse einzustimmen, auch
wenn die Ehe formell noch bestehe. Die Vorwirkungen der Scheidung seien unter
den
gegebenen
Umständen
bei
der
Festsetzung
des
Unterhalts
zu
berücksichtigen. Dies habe die Vorinstanz nicht getan, sondern den Unterhalt
aufgrund der klassischen Berechnungsmethode der Überschussverteilung
ermittelt, ohne die in diesem speziellen Fall (einvernehmliche Regelung während
über zwei Jahren, Scheidungsklage bereits anhängig) besonderen Umstände zu
berücksichtigen. Vielmehr hätte die Vorinstanz gemäss Rechtsprechung in diesem
Fall nach dem Dreistufenprinzip (1.) den Lebensstandard der Frau festlegen, (2.)
die Eigenleistung in Abzug bringen und (3.) den Unterhaltsbeitrag so errechnen
müssen. Komme hinzu, dass bei Einkommensverhältnissen von über Fr. 9'000.--
gemäss Praxis die Überschussverteilung ohnehin nicht zum Tragen komme. Diese
Auffassung geht fehl.

Seite 10 — 23
b.
Nach Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, der sowohl nach bisherigem (Art. 137a
ZGB) als auch nach neuem Recht (Art. 276 ZPO) beim Erlass vorsorglicher
Massnahmen während des Scheidungsverfahrens sinngemäss anwendbar ist,
setzt der Richter die Geldbeträge fest, die der eine Ehegatte dem anderen
schuldet. Während der Dauer der Ehe müssen beide Ehegatten, ein jeder nach
seinen Möglichkeiten (Art. 163 Abs. 1 ZGB), für die zusätzlichen Kosten
aufkommen, die durch die Führung zweier paralleler Haushalte verursacht
werden. Beide Ehegatten haben während der ganzen Dauer der Ehe Anspruch
auf grundsätzlich gleiche Teilhabe an der bisherigen Lebenshaltung. Das Gesetz
schreibt dem Sachrichter keine bestimmte Methode zur Unterhaltsbemessung vor.
Dieser
geniesst
im
Rahmen
seines
grossen
Ermessens
bei
der
Unterhaltsfestsetzung denn auch relativ weitreichende Freiheiten in der
Gewichtung der relevanten Kriterien. Immerhin muss er sich gegebenenfalls zur
angewandten Methode äussern und diese begründen (Urteil des Bundesgerichts
5A_363/2010 vom 1. Dezember 2010, E. 2.1. mit weiteren Hinweisen). Eine in der
Lehre befürwortete und grundsätzlich mit dem Bundesrecht vereinbare Methode
besteht in der Gegenüberstellung der beidseitigen Existenzminima und des
Gesamteinkommens mit anschliessender Überschussverteilung. Gemäss dieser
Methode wird, wenn das Gesamteinkommen der Ehegatten das (um gewisse
Positionen erweiterte) betreibungsrechtliche Existenzminimum der Parteien
übersteigt, der Überschuss in der Regel hälftig zwischen den Ehegatten geteilt, es
sei denn, ein Ehegatte habe für unmündige Kinder zu sorgen oder andere wichtige
Gründe
würden
ein
Abweichen
vom
Grundsatz
der
Gleichbehandlung
rechtfertigen. Letzteres kann namentlich bei sehr günstigen finanziellen
Verhältnissen der Fall sein, wo das vorhandene Einkommen mehr ausmacht, als
für die Weiterführung der bisherigen Lebenshaltung erforderlich ist. In derartigen
Fällen ist auch der während der Ehe geschuldete Unterhaltsbeitrag anhand einer
konkreten Berechnung der für die eheliche Lebenshaltung anfallenden Kosten zu
bestimmen. Der bis zur Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes geführte
Lebensstandard bildet generell – auch bereits während der Dauer des
Scheidungsprozesses – die obere Schranke für den Unterhaltsanspruch des
Ehegatten. Der Grundsatz der Gleichbehandlung der Ehegatten bei der Regelung
des Getrenntlebens darf nicht dazu führen, dass über den Umweg der hälftigen
Teilung des den Ehegatten insgesamt zustehenden
Einkommens eine
Vermögensverschiebung eintritt, welche die güterrechtliche Auseinandersetzung
vorwegnehmen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_515/ 2008 vom 1.
Dezember 2008, E. 2.1, mit Verweis auf BGE 114 II 26, BGE 126 III 8 Erw. 3c,
BGE 119 II 314 Erw. 4b/bb, BGE 115 II 424 E. 3 und BGE 118 II 376 Erw. 20b).

Seite 11 — 23
c.
Vorliegend hat sich die Vorinstanz – wie dies in Graubünden bei der
Bemessung von Unterhaltsbeiträgen sowohl im Rahmen von Eheschutzverfahren
als auch bei Erlass vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahrens einer
weit verbreiteten Praxis entspricht – ebenfalls für die Anwendung der sog.
Methode des Existenzminimums mit Überschussteilung entschieden. Dieses
Vorgehen ist entgegen der Auffassung des Berufungsklägers nicht schon
deswegen ausgeschlossen, weil sein Einkommen über demjenigen Betrag liegt,
für den das Bundesgericht – allerdings in Zusammenhang mit dem nachehelichen
Unterhalt – die besagte Methode als zulässig erklärt hat (vgl. etwa 5A_288/2008
Erw. 5.4). Die Anwendbarkeit dieser Methode hängt nämlich nicht allein von der
absoluten Einkommenshöhe ab, sondern richtet sich in erster Linie danach, wie
die Ehegatten das Einkommen während des Zusammenlebens verwendet haben.
Soweit aufgrund der von den Ehegatten vereinbarten bzw. tatsächlich gelebten
Lebenshaltung trotz überdurchschnittlicher Einkommensverhältnisse das gesamte
Einkommen für den ehelichen Unterhalt eingesetzt wurde, steht einer Bemessung
der nach der Trennung geschuldeten Unterhaltsbeiträge anhand der Methode des
Existenzminimums mit Überschussteilung jedenfalls nichts entgegen (so BGE 119
II 315 Erw. 4b/bb e contrario). Dasselbe muss gelten, wenn während des
Zusammenlebens zwar eine gewisse Sparquote verblieb, diese nach der
Trennung aber vollständig zur Deckung der damit verbundenen Mehrkosten in
Anspruch genommen werden muss (vgl. in diesem Sinne auch Heinz
Hausheer/Annette Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl., Bern 2010,
N 02.61c S. 74). Aus der im Recht liegenden Steuererklärung des Jahres 2007
(act. III./14) ist ersichtlich, dass im vorliegenden Fall für die Zeit des ehelichen
Zusammenlebens nicht von einer nennenswerten Sparquote gesprochen werden
kann. Es ist deshalb davon auszugehen, dass das verfügbare Einkommen
während des Zusammenlebens für den laufenden Unterhalt verbraucht worden ist.
Unter diesen Umständen ist das Vorgehen der Vorinstanz zumindest für die erste
Phase der Unterhaltsbemessung – solange das Einkommen in etwa gleich
geblieben ist wie während des Zusammenlebens bzw. kein über die
trennungsbedingten Mehrkosten hinausgehender Anstieg zu verzeichnen ist –
nicht zu beanstanden. Dies gilt umso mehr, als sich der Berufungskläger bei
seiner eigenen Berechnung der Unterhaltsbeiträge im Jahre 2008 ebenfalls an
dieser Methode orientiert zu haben scheint. So zeigt ein Vergleich des
ursprünglich bezahlten Unterhaltsbeitrages von Fr. 6'620.-- mit dem damaligen,
auf der Basis der Steuererklärung 2008 (act. II./12) geschätzten Existenzminimum
von Frau und Kindern (Grundbeträge Fr. 1'250.-- und je Fr. 350.--, Mietkosten Fr.
2'100.--, Krankenkassenprämien ca. Fr. 450.--, total somit ca. Fr. 4'500.--), dass er

Seite 12 — 23
ihr und den Kindern einen Überschuss von mehr als Fr. 2'000.-- zugestand,
während ihm selber – ebenfalls auf der Basis der Steuererklärung 2008 (act.
III./12) – bei einem Einkommen von etwa Fr. 12'200.-- und einem
Existenzminimum von rund Fr. 4'100.-- (Grundbetrag Fr. 1'100.--, Miete Fr. 1'350.-
-, Krankenkassenprämien Fr. 250.--, Steuern Fr. 1'400.--) ein Überschuss von
knapp Fr. 1'500.-- verblieb. Ein derartiges Ergebnis lässt sich nicht anders als mit
einer Überschussteilung – und zwar unter Einbezug des gesamten Einkommens –
erklären. Darauf muss sich der Berufungskläger behaften lassen, solange sich die
Einkommensverhältnisse
nicht
wesentlich
verbessert
haben
und
die
Überschussteilung nicht dazu führt, dass der Berufungsbeklagten die Führung
eines höheren Lebensstandards als während des ehelichen Zusammenlebens
ermöglicht wird. Aktuell wird die Frage der Überschussteilung allerdings auf den
Zeitpunkt, ab dem die Berufungsbeklagte eine eigene Erwerbstätigkeit
aufzunehmen hat, stehen ab diesem Zeitpunkt unter Umständen doch mehr Mittel
zur Verfügung, als es zur Deckung der trennungsbedingten Mehrkosten bedarf.
Soweit die Vorinstanz den Unterhaltsanspruch der Berufungsbeklagten auch ab
diesem Zeitpunkt nach der Methode des Existenzminimums mit Überschussteilung
berechnet hat, ohne auf den bereits in der Stellungnahme (act. I./3 S. 6)
erhobenen Einwand der Beschränkung des Unterhaltanspruches auf das mit dem
Scheidungsurteil zu erwartende Ergebnis einzugehen und das Resultat ihrer
Berechnung mit dem ehelichen Lebensstandard zu vergleichen, erweist sich die
Kritik des Berufungsklägers daher als begründet. Dieser Vergleich wird deshalb
nachfolgend (vgl. Erw. 6.b.) nachzuholen sein.
d.
Zu klären bleibt in diesem Zusammenhang, ab welchem Zeitpunkt der
Berufungsbeklagten die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit zugemutet
werden kann. Der Berufungskläger stellt sich diesbezüglich in seiner Berufung (S.
7) erneut auf den Standpunkt, dass der Berufungsbeklagten bereits ab Januar
2011 die Aufnahme einer 50%-igen Erwerbstätigkeit zumutbar gewesen wäre. In
diesem Zeitpunkt habe sie bereits seit mehr als zwei Jahren gewusst, dass die
Ehe der Parteien endgültig gescheitert sei. Bereits im Spätsommer 2008 sei ihr
dies schriftlich mitgeteilt und letztmals im Juni 2010 nochmals klar gemacht
worden. Somit habe sie genügend Zeit gehabt, sich per anfangs 2011 eine Stelle
zu suchen. Zutreffend ist, dass das Ziel der wirtschaftlichen Selbständigkeit
zunehmend an Bedeutung gewinnt, wenn – wie dies vorliegend der Fall ist – eine
Wiederherstellung des gemeinsamen Haushalts nicht mehr zu erwarten ist. Das
Bundesgericht hat es in derartigen Fällen daher als sachgerecht erachtet, bei der
Beurteilung
der
Frage
der
Wiederaufnahme
oder
Ausdehnung
einer

Seite 13 — 23
Erwerbstätigkeit bereits während der Trennungszeit die für den nachehelichen
Unterhalt geltenden Kriterien mitzuberücksichtigen (BGE 128 III 65 E. 4 S. 67;
Urteil des Bundesgerichts 5A_511/2010 vom 4. Februar 2011, E. 2.2.2). Die
Vorinstanz zog in Bezug auf die Leistungsfähigkeit der Berufungsbeklagten in
Erwägung, dass unter Berücksichtigung der Fremdbetreuung der Kinder, deren
Stundenplan
sowie
der
Tatsache,
dass
ihr
Ehemann
über
ein
überdurchschnittliches Einkommen verfüge, die Aufnahme einer Teilzeitarbeit
nach
den
Sommerferien
als
sachgerecht
erscheine.
Auch
wenn
die
Wiedereinstiegsmöglichkeiten der Ehefrau als gelernte Typographin angesichts
der langen beruflichen Abwesenheit eher spärlich gesät sein dürften, sei es ihr
dennoch zuzumuten, sich auch auf Vollzeitstellen in anderen Bereichen zu
bewerben. Die Erzielung eines monatlichen Nettoeinkommens von Fr. 2'500.-- mit
Wirkung ab August 2011 erscheine daher zumutbar. Nach gefestigter
Rechtsprechung des Bundesgerichts kann dem betreuenden Elternteil eine
Vollzeitbeschäftigung erst nach Vollendung des 16. Altersjahrs des jüngsten
Kindes, eine Teilzeitarbeit nach dessen vollendeten 10. Altersjahr gefordert
werden (BGE 129 III 257 = Pra 2003 Nr. 175 S. 971 f.; BGE 115 II 6 E. 3.c S. 10;
Ingeborg Schwenzer, FamKomm Scheidung, Band I: ZGB, 2. Aufl., Bern 2011, N
59 zu Art. 125 ZGB mit Hinweisen). Die Eheleute B.A. leben seit Juni 2008
getrennt. C. wird demnächst das 14. Altersjahr vollenden und D. ist am 9. Januar
2011 10 Jahre alt geworden. Angesichts dessen ist die widersprüchliche
Feststellung der Vorinstanz, wonach es der Berufungsbeklagten zumutbar sei,
sich neben einer Teilzeitstelle als Typographin auch auf Vollzeitstellen in anderen
Bereichen zu bewerben, dahingehend klarzustellen, als ihr aufgrund des Alters der
beiden Kinder von 14 bzw. 10 Jahren und der damit verbundenen, nach wie vor
bestehenden Betreuungspflichten gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
lediglich die Aufnahme einer Teilzeiterwerbstätigkeit zugemutet werden kann. Auf
das Ergebnis hat dies keinen Einfluss, werden doch die Zumutbarkeit der
Aufnahme einer Teilzeiterwerbstätigkeit ab dem von der Vorinstanz festgesetzten
Zeitpunkt
sowie
die
Höhe
des
hypothetischen
Einkommens
von
der
Berufungsbeklagten ausdrücklich anerkannt, wenn sie auch anmerkt, dass es
ausserordentlich schwierig sein dürfte, eine entsprechende Anstellung zu finden.
Wird einem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen angerechnet und damit
zugemutet, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, ist ihm praxisgemäss eine
angemessene Frist zur Umstellung einzuräumen (Urteil des Bundesgerichts
5P.388/2003 vom 7. Januar 2004, E. 1.1). Welche Frist als angemessen zu
betrachten ist, beurteilt sich unter anderem danach, inwieweit die geforderte
Umstellung voraussehbar war. Entsprechend hat das Bundesgericht in einem Fall,

Seite 14 — 23
wo die Parteien seit drei Jahren getrennt gelebt hatten und sich der Ehemann seit
der Instanzierung des Scheidungsverfahrens auf den Standpunkt gestellt hatte,
dass der Ehefrau eine ganztägige Erwerbstätigkeit zumutbar sei, eine bloss
zweimonatige Umstellungsfrist geschützt (Urteil des Bundesgerichts 5P.418/2001
vom 7. März 2002, E. 5). In der Regel reichen Übergangsfristen von einigen
wenigen Monaten für eine seriöse Stellensuche indes nicht aus, weshalb diese
insbesondere bei guten finanziellen Verhältnissen – wie dies vorliegend der Fall ist
– grosszügiger zu bemessen sind (Urteil des Bundesgerichts 5A_290/2009 vom
13. August 2009 = FamPra 2009 Nr. 90 S. 1068; Schwenzer, a.a.O., N 16 zu Art.
125 ZGB). Unter diesen Umständen ist die der Berufungsbeklagten von der
Vorinstanz gewährte Übergangsfrist von rund einem halben Jahr nicht zu
beanstanden und die Berufung erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.
5.a.
Steht
fest,
dass
gegen
die
Anwendung
der
Methode
der
Existenzminimumberechnung mit Überschussteilung – zumindest in einem ersten
Schritt – nichts einzuwenden ist, gilt es zu prüfen, ob die Vorinstanz diese korrekt
umgesetzt hat. Was die Bemessung des Grundbedarfs beider Ehegatten betrifft,
hat sie – ausgehend von den betreibungsrechtlichen Existenzminima gemäss den
aktuell gültigen Ansätzen für den Ehemann einen Minimalbedarf von Fr. 3’624.--
(Grundbetrag Fr. 1'200.--, Wohnkosten Fr. 1'350.--, Krankenkasse Fr. 245.--,
Steuern Fr. 829.--) und für die Ehefrau einen solchen von Fr. 5'584.--
(Grundbetrag Fr. 1'350.--, Grundbetrag Kinder Fr. 1'200.--, Wohnkosten Fr. 1'750.-
-, Krankenkasse Fr. 264.--und Fr. 196.--, Steuern Fr. 824.--) ermittelt. Diesen
Existenzminima von zusammen Fr. 9'208.-- stehen nach den vorinstanzlichen
Feststellungen bis zum Zeitpunkt der Wiederaufnahme einer Teilerwerbstätigkeit
(August 2011) ein monatliches Nettoeinkommen des Ehemannes von Fr. 12'233.--
und der Ehefrau von Fr. 506.-- (individuelle Prämienverbilligung Fr. 224.--,
Liegenschaftsertrag Fr. 282.--) gegenüber. Daraus ergibt sich ein Nettoüberschuss
von Fr. 3'531.-- pro Monat. Diesen Nettoüberschuss hat die Vorinstanz nicht
hälftig, sondern mit Rücksicht darauf, dass die Kinder im Haushalt der
Berufungsbeklagten leben, der Berufungskläger aber einen Betreuungsanteil von
3 Tagen pro Woche (Samstag, Sonntag und Dienstag) erbringt, zu 55 % (Fr.
1’942.--) der Ehefrau und den Kindern und zu 45 % (Fr. 1'589.--) dem Ehemann
zugeteilt. Ausgehend von einem gesamthaften Anspruch von Fr. 7'526.-- und
einem anrechenbaren Eigeneinkommen von Fr. 506.-- ergebe sich demzufolge ein
vom Ehemann aufzubringender Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 7'020.--
zuzüglich Kinderzulagen.

Seite 15 — 23
b.
Von keiner Seite bestritten werden die einzelnen Bedarfspositionen, so
dass vorliegend darauf abgestellt werden kann. Gleiches gilt für das anrechenbare
Einkommen der Ehefrau. Gerügt wird vom Berufungskläger indessen, die
Vorinstanz habe sich bei der Berücksichtigung seines Einkommens zu Unrecht auf
das Einkommen von Anfang 2011 abgestützt, und dies gar für die Festsetzung der
Unterhaltsbeiträge ab November 2010. Richtigerweise sei auf sein Einkommen im
Jahre 2007 abzustellen, da eine nach der Trennung eingetretene Lohnerhöhung
nicht von Relevanz sei. Die zwischen den Nettolöhnen 2007 (Fr. 138'662.--) und
2010 (Fr. 160'724.--) resultierende Differenz von Fr. 22'000.-- dürfe am Schluss
einzig berücksichtigt werden, wenn es um die Frage gehe, ob der Verpflichtete die
Unterhaltsbeiträge bezahlen könne, nicht aber bereits bei der Ermittlung des
Unterhaltsbeitrags
der
Ehefrau.
Er
habe
im
Jahre
2007
in
seiner
Haupterwerbstätigkeit bei einer 100 % Vollzeitbeschäftigung Fr. 10'929.-- (inkl.
Anteil 13. Monatslohn und Kinderzulagen) verdient, mithin rund Fr. 10'500.-- ohne
Kinderzulagen. Sein ohnehin unregelmässiger und grossen Schwankungen
unterliegender Jahresnebenverdienst als Bezirksrichter von damals Fr. 7'620.-- sei
hingegen völlig ausser Acht zu lassen. Um diesen Verdienst zu erzielen, habe er
einen Teil seiner Ferien opfern müssen.
c.
Entgegen den berufungsklägerischen Ausführungen ist im Rahmen der
Existenzminimumberechnung
mit
Überschussverteilung
die
aktuelle
Einkommenssituation massgeblich (Jann Six, Eheschutz, Ein Handbuch für die
Praxis, Bern 2008, N 2.136 S. 83). Das Einkommen im Zeitpunkt vor der Trennung
ist erst für die Ermittlung des ehelichen Lebensstandards, welcher ab dem
Zeitpunkt
der
Wiederaufnahme
einer
Erwerbstätigkeit
durch
die
Berufungsbeklagte zu berücksichtigen sein wird (vgl. dazu unten Erw. 6.b.),
heranzuziehen. Die Vorinstanz ermittelte ein massgebliches monatliches
Nettoeinkommen von Fr. 12'233.--. Dieses setzt sich aus einem monatlichen
Nettoeinkommen von Fr. 11'443.--, welches der Berufungskläger als Angestellter
des Kantons Graubünden bezieht, sowie aus einem Verdienst als nebenamtlicher
Richter am Bezirksgericht Y. von umgerechnet Fr. 790.-- monatlich zusammen.
Der im Zusammenhang mit der Anrechnung des Einkommens aus seiner
Erwerbstätigkeit
als
nebenamtlicher
Richter
geäusserte
Einwand
des
Berufungsklägers, wonach von ihm nicht verlangt werden könne, einer
Erwerbstätigkeit von mehr als 100 % nachzugehen, ist zwar grundsätzlich
zutreffend (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5P.169/2001 vom 28. Juni 2001, E. 2.c;
Six, a.a.O., N 2.135 S. 82 f.), indessen scheint er zu verkennen, dass die
Vorinstanz etwas Derartiges gar nie erwogen hat. Sie hat einzig festgestellt, dass

Seite 16 — 23
er ab Januar 2011 nach wie vor als Vollzeitbeschäftigter angestellt sei, er aber im
Rahmen des von ihm gewählten Arbeitszeitmenüs 10 zusätzliche Ferientage
beziehe, so dass sich die Entlöhnung auf 96.04 % reduziere. Er erziele damit ein
relevantes Nettoeinkommen von Fr. 11'443.--. Beziehe man dies auf eine 100 %-
ige Entlöhnung, würde er Fr. 472.-- mehr verdienen. Die Arbeitsreduktion und
damit Einkommensreduktion um rund 4 % sei dem Erwerb aus der Richtertätigkeit
gegenüber zu stellen. So scheine es bei dieser Sachlage angemessen, für die
Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Berufungsklägers nicht nur auf den
Verdienst aus der Vollzeittätigkeit abzustellen, sondern die beim Bezirksgericht Y.
durchschnittlich erzielten Taggelder von Fr. 790.-- monatlich hinzuzuzählen. Mit
anderen
Worten
sah
sich
die
Vorinstanz
dazu
veranlasst,
das
vom
Berufungskläger freiwillig verringerte Einkommen aus der Haupterwerbstätigkeit
um die Einkünfte aus der Nebenerwerbstätigkeit zu erweitern. Dieses Vorgehen ist
nicht zu beanstanden, zumal sich bei einer wie bis anhin erfolgten Entlöhnung zu
100 % ein Einkommen in der von der Vorinstanz festgesetzten Grössenordnung
erzielen liesse. Der entsprechende Einwand ist daher unbehelflich.
d.
Nicht zu beanstanden ist sodann die vorinstanzliche Verteilung des
Überschusses
im
Verhältnis
von
55
%
zu
45
%
zugunsten
der
Berufungsbeklagten.
Es
entspricht
gängiger
Praxis,
dass
ein
das
Gesamteinkommen übersteigender Überschuss in der Regel hälftig zu teilen ist
(BGE 114 II 26 E. 7 S. 31). Eine hälftige Teilung erweist sich jedoch als
unangemessen, wenn – wie vorliegend – im einen Haushalt noch Kinder versorgt
werden müssen. Handelt es sich um zwei unterhaltsbedürftige Kinder, erfolgt in
der Regel eine Aufteilung des Überschusses im Verhältnis von 2/3 zu 1/3
zugunsten
des
Mehrpersonenhaushalts
(Sabine
Aeschlimann/Daniel
Bähler/Elisabeth Freivogel, FamKomm Scheidung, Band II: Anhänge, 2. Aufl.,
Bern 2011, N 76 ff. zu Anh. UB). Die Vorinstanz ist unter Berücksichtigung des
vom Ehemann getätigten Betreuungsaufwands von drei Tagen pro Woche zu
seinen Gunsten von dieser Praxis abgewichen, was unter den gegebenen
Umständen durchaus gerechtfertigt ist.
e.
Nicht korrekt behandelt hat die Vorinstanz dagegen die Kinderzulagen.
Diese hat die Vorinstanz – an sich korrekt – vom Einkommen des Ehemannes in
Abzug gebracht, in der Folge aber ausser Acht gelassen, dass diese
ausschliesslich für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen bei der
Ermittlung des durch den Unterhaltsbeitrag zu deckenden Bedarfs des Kindes
vorweg in Abzug zu bringen sind (BGE 137 III 59 Erw. 4.2.3 mit Hinweisen; Urteil
des Bundesgerichts 5A_511 vom 4. Februar 2011 Erw. 3). Stattdessen hat sie die

Seite 17 — 23
Kinderzulagen
zusätzlich
zum
Unterhaltsbeitrag,
der
sich
aus
der
Existenzminimumberechnung
mit
dem
vollen
Bedarf
der
Kinder
ergibt,
zugesprochen. Damit stünden der Ehefrau und den Kindern die entsprechenden
Zulagen
zusätzlich
zum
Bedarf
samt
Überschussanteil
zur
Verfügung.
Korrekterweise hätten daher die Kinderzulagen entweder vom (den Bedarf der
Kinder einschliessenden) Bedarf der Berufungsbeklagten abgezogen werden
müssen oder aber – was im Ergebnis zum selben Resultat führt – im
Gesamteinkommen der Ehegatten (und zwar auf Seiten der Berufungsbeklagten)
angerechnet werden müssen (so auch Aeschlimann/Bähler/Freivogel, a.a.O., N 61
zu Anh. UB). Der angefochtene Entscheid ist diesbezüglich mithin zu korrigieren.
f.
Das Gesamtnettoeinkommen der beiden Ehegatten inklusive Kinderzulagen
von je Fr. 220.-- pro Kind beträgt Fr. 13'179.-- (Ehemann Fr. 12'233.--, Ehefrau Fr.
506.--,
Kinderzulagen
Fr.
440.--).
In
Gegenüberstellung
mit
dem
Gesamtexistenzminimum von Fr. 9'208.-- (Ehemann Fr. 3’624.--, Ehefrau Fr.
5'584.--, [vgl. Erw. 5.a. hiervor]) resultiert ein Überschuss von Fr. 3'971.--, welcher
im vorinstanzlich festgelegten Verhältnis von 55 % zugunsten der Ehefrau (Fr.
2'184.--) und 45 % zugunsten des Ehemannes (Fr. 1'787.--) aufzuteilen ist. Der
Anspruch der Ehefrau beläuft sich demnach auf gesamthaft Fr. 7'768.--, wovon Fr.
506.-- durch ihr eigenes Einkommen und Fr. 440.-- durch die Kinderzulagen
gedeckt sind. Damit verbleibt ein Fehlbetrag von abgerundet Fr. 6'820.--, welcher
durch die Unterhaltsbeiträge des Ehemannes zu decken ist. Nachdem der
Berufungskläger gegen die von der Vorinstanz vorgenommene interne Aufteilung
des Unterhaltsbeitrages keinerlei Einwendungen vorgebracht hat, ist den Kindern
somit ein Unterhaltbeitrag von je Fr. 1'250.-- und der Ehefrau ein solcher von Fr.
4'320.-- zuzusprechen. Dieser Anspruch besteht mit Wirkung ab November 2010
bis zur Wiederaufnahme einer Teilzeiterwerbstätigkeit bzw. bis zur Anrechnung
eines hypothetischen Einkommens (August 2011), und zwar ungeachtet dessen,
dass sie im Jahre 2009 einmalig Fr. 1'000.-- verdient hat. Das besagte
Einkommen muss sich die Berufungsbeklagte nicht nachträglich anrechnen
lassen, zumal der Berufungskläger seit Oktober 2009 monatlich rund Fr. 1'000.--
weniger geleistet hat, als ihr und den Kindern gemäss vorstehender Berechnung
zugestanden hätte. Dass letztere höher ausgefallen ist als die eigene Berechnung
des Berufungsklägers, ist im Übrigen nicht allein auf das leicht höhere Einkommen
des Ehemannes, sondern hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass er bei der
per Oktober 2009 erfolgten Neuberechnung offensichtlich die zwischenzeitlich
erhöhten Ansätze für den betreibungsrechtlichen Grundbetrag, insbesondere auch
für die Kinder, ausser Acht gelassen hat.

Seite 18 — 23
6.a.
Was die Berechnung des vorsorglichen ehelichen Unterhaltsbeitrags ab
dem 1. August 2011 betrifft, ist die Vorinstanz unter Berücksichtigung eines
hypothetischen Einkommens der Berufungsbeklagten von Fr. 2'500.-- sowie des
ihr weiterhin zukommenden Liegenschaftsertrags von Fr. 282.-- von einem
Gesamteinkommen der beiden Ehegatten von Fr. 15'015.-- (Ehemann Fr. 12'233.-
-, Ehefrau Fr. 2'782.--) ausgegangen. Abzüglich des Gesamtexistenzminimums
von unverändert Fr. 9'208.-- (Ehemann Fr. 3'624.--, Ehefrau Fr. 5'584.--) resultierte
ein Überschuss von Fr. 5'807.--, welcher ebenfalls im Verhältnis von 55 % zu 45 %
(Fr. 3'194.--/Fr. 2'613.--) zugunsten der Ehefrau aufgeteilt wurde. Die Vorinstanz
ermittelte für die Ehefrau in der Folge einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 5'996.--
(nämlich Grundbedarf Fr. 5'584.-- plus Überschussanteil Fr. 3'194.-- abzüglich
Eigeneinkommen Fr. 2'782.--), welchen sie im Umfang von Fr. 3'496.-- der
Ehefrau und im Umfang von je Fr. 1'250.--, wiederum zuzüglich der
Kinderzulagen, den beiden Kindern zusprach. Im Vergleich zum jeweiligen Bedarf,
der sich unter angemessener Verteilung der Wohnkosten für die Ehefrau auf rund
Fr. 3'500.-- und für die Kinder auf rund Fr. 2'090.-- beläuft, ergäbe sich damit bei
der Ehefrau mit Einkünften von gesamthaft Fr. 6'278.-- ein Überschuss von
annähernd Fr. 2'780.--, während für die Kinder ein Betrag von rund Fr. 850.-- über
den Grundbedarf hinaus zur Verfügung stünde. Wie bereits ausgeführt (vgl. Erw.
4.c.), drängt sich bei einem derartigen Ergebnis die Frage auf, ob damit nicht der
Grundsatz der Beschränkung des Unterhaltsanspruches auf den bis zur
Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes geführten Lebensstandard missachtet
wird. Zu diesem Zweck ist zunächst der in der Ehe zuletzt gelebte Standard zu
ermitteln.
b.
Da die Trennung im Juni 2008 erfolgte, kann für die Bestimmung des
ehelichen Lebensstandards auf die Werte der Steuererklärungen des Jahres 2007
(act. III./14) und 2008 (act. II./11 und act. III./12) abgestellt werden. Gemäss
Steuererklärung
des
Jahres
2007
erzielte
der
Ehemann
aus
seiner
Haupterwerbstätigkeit sowie seiner Tätigkeit als nebenamtlicher Richter inklusive
13. Monatslohn und Kinderzulagen ein Nettoeinkommen von Fr. 138'662.--, so
dass für den Familienunterhalt Mittel von rund Fr. 11’550.-- monatlich zur
Verfügung standen. Über nennenswerte Ersparnisse verfügten die Parteien im
Zeitpunkt der Trennung nicht. Diesem Einkommen ist nun der monatliche Bedarf
der Ehegatten gegenüberzustellen, wobei dieser – sofern nicht aktenmässig
ausgewiesen – aufgrund von Erfahrungswerten zu ermitteln ist. Die Grundbeträge
beliefen sich zum damaligen Zeitpunkt auf Fr. 1'550.-- für die Ehegatten sowie auf
je Fr. 350.-- für die beiden Kinder. Die Wohnkosten betrugen – wie aus act. III./13,

Seite 19 — 23
letzte Seite, hervorgeht – Fr. 2'100.--. Die Prämien für Krankenversicherungen
(ohne Zusatzversicherungen) beliefen sich im Jahre 2008 auf total Fr. 7'158.--,
was rund Fr. 600.-- pro Monat entspricht. Die laufenden Steuern werden gemäss
Onlineberechnung mit ca. Fr. 1’600.-- eingesetzt. Ingesamt belief sich der
Grundbedarf der Familie demnach auf ca. Fr. 6'550.-- pro Monat, so dass im
Vergleich zum für die Lebenshaltung verwendeten Einkommen von Fr. 11'550.--
ein Überschuss von rund Fr. 5'000.-- zur Bestreitung eines gehobenen
Lebensstandards zur Verfügung stand. Teilt man diesen zu je ca. einem Drittel
den Ehegatten und zu einem weiteren Drittel den beiden Kindern zu, ergibt sich,
dass die Ehefrau während der Ehe mit ungefähr Fr. 1'700.-- an diesem
Überschuss partizipierte bzw. mit ungefähr Fr. 1'700.-- an der den errechneten
Bedarf übersteigenden Lebenshaltung teil hatte.
c.
Vergleicht man diese eheliche Lebenshaltung mit den von der Vorinstanz
zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen, mit welchen die Ehefrau im Ergebnis über
eine Freiquote von über Fr. 2'700.-- verfügen würde, liegt auf der Hand, dass die
vorinstanzliche Lösung einer Korrektur bedarf. Entgegen der Auffassung des
Berufungsklägers hat eine solche indessen nicht einfach auf dem Wege der
Anrechnung des (hypothetischen) Einkommens der Berufungsbeklagten an den
für die erste Phase ermittelten Unterhaltsbeitrag zu erfolgen. Damit bliebe die
Berufungsbeklagte mit Einkünften von rund Fr. 4'600.-- (Erwerbseinkommen Fr.
2'500.--, Unterhaltsbeitrag Fr. 1'820.-- und Liegenschaftsertrag Fr. 282.--) bei
einem Grundbedarf von Fr. 3'500.-- auf Dauer auf den wegen der
trennungsbedingten
Mehrkosten
reduzierten
Lebensstandard
beschränkt,
während dem Berufungskläger nunmehr wieder eine weit grosszügigere
Lebenshaltung ermöglicht würde. Vielmehr ist eine differenzierte Aufteilung des
Überschusses vorzunehmen. Soweit das zusätzliche Einkommen der Ehefrau
lediglich
die
Mehrkosten
der
Trennung
ausgleicht,
steht
einer
Überschussverteilung im bisherigen, von der Vorinstanz festgesetzten Verhältnis
nichts im Wege. Soweit dagegen dank des zusätzlichen Einkommens ein darüber
hinausgehender Überschuss ermöglicht wird, rechtfertigt es sich, beide Ehegatten
im Verhältnis ihrer Einkommen daran partizipieren zu lassen. Damit ist
gewährleistet, dass nicht nur der Ehemann, sondern auch die Ehefrau von der
durch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglichten zusätzlichen Freiquote
profitieren kann, was zumindest für solange, als die Ehe andauert und der
Unterhalt
auf
Art.
163
ZGB
basiert,
angemessen
erscheint
(vgl.
Aeschlimann/Bähler/Freivogel, a.a.O., N 92 f. und 132 zu Anh. UB).

Seite 20 — 23
d.
Im Vergleich zum für die eheliche Lebenshaltung herangezogenen
Gesamteinkommen der Ehegatten von rund Fr. 11'550.-- wird ab August 2011 ein
um rund Fr. 3'900.-- (Ehemann Fr. 12'233.--, Ehefrau Fr. 2'782.--, Kinderzulagen
Fr. 440.--, total Fr. Fr. 15'455.--) höheres Einkommen zur Verfügung stehen.
Demgegenüber beträgt die Differenz zwischen dem Gesamtexistenzminimum
beider Ehegatten nach der Trennung (Fr. 9'208.--) und dem Gesamtbedarf bis zur
Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes (ca. Fr. 6'550.--) rund Fr. 2'650.--.
Daraus folgt, dass das zusätzliche Einkommen nebst der vollständigen Deckung
der scheidungsbedingten Mehrkosten eine Freiquote von rund Fr. 1'250.--
ermöglicht, an welcher – wie erwähnt – die Ehegatten im Verhältnis ihrer
Einkommen, nämlich zu 4/5 bzw. Fr. 1'000.-- zugunsten des Ehemannes und zu
1/5 bzw. Fr. 250.-- zugunsten der Ehefrau, beteiligt werden sollen. Der restliche
Überschuss im Betrage von ca. Fr. 5'000.-- (Gesamteinkommen inklusive
Kinderzulagen Fr. 15'455.-- abzüglich Gesamtexistenzminimum Fr. 9'208.-- und
bereits geteilte Freiquote Fr. 1'250.--) ist wie bis anhin im Verhältnis von 55 %
zugunsten der Ehefrau (Fr. 2'750.--) und von 45 % zugunsten des Ehemannes (Fr.
2'250.--) aufzuteilen. Zusammen mit ihrem Existenzminimum von Fr. 5'584.--
ergibt sich demnach ein Gesamtanspruch der Ehefrau in Höhe von Fr. 8'584.--,
wovon nach Abzug ihres Eigeneinkommens von Fr. 2'782.-- und der
Kinderzulagen von Fr. 440.-- ein Betrag von abgerundet Fr. 5'360.-- durch die
Unterhaltsbeiträge des Ehemannes zu decken ist. Demzufolge sind der
Berufungsbeklagten für die Zeit ab August 2011 und die effektive Dauer des
Scheidungsverfahrens monatliche Unterhaltsbeiträge von je Fr. 1'250.-- für die
beiden Kinder sowie von Fr. 2'860.-- für sich persönlich zuzusprechen.
7.a.
Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass die Berufung
teilweise gutzuheissen ist und die vorinstanzliche Entscheidung dahingehend zu
korrigieren ist, als B. seiner Ehefrau A. ab November 2010 bis und mit Juli 2011
einen ehelichen Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 6'820.-- (Fr. 4'320.-- für die
Ehefrau und Fr. 1'250.-- für jedes Kind) und ab August 2011 und für die effektive
Dauer des Scheidungsverfahrens einen solchen von Fr. 5'360.-- (Fr. 2'860.-- für
die Ehefrau und Fr. 1'250.-- für jedes Kind), jeweils zuzüglich allfälliger
gesetzlicher und/oder vertraglicher Kinderzulagen, zu bezahlen hat. Zu prüfen
bleibt, ob der geänderte Verfahrensausgang eine Anpassung der vorinstanzlichen
Kostenregelung nach sich ziehen soll.
b.
Die Vorinstanz hat mit Bezug auf die Kostenverteilung erwogen, dass die
Ehefrau mit ihrem Rechtsbegehren während der Phase, in welcher ihr ein
hypothetisches Einkommen angerechnet werde, um rund 1/5 unterlegen sei und

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während der ersten Phase rund 1/10 zu viel eingeklagt habe. Demgegenüber sei
der Ehemann bei einem gemittelten Rechtsbegehren in der ersten Phase um 1/3
und bei der zweiten Phase um rund die Hälfte unterlegen. Bei diesem Ausgang
des Verfahrens gingen die Gerichtskosten im Umfang von 1/3 zu Lasten von A.
und zu 2/3 zu Lasten von B.. Diese noch auf Art. 122 ZPO-GR basierende
Kostenverteilung
erscheint
trotz
der
Herabsetzung
der
jeweiligen
Unterhaltsbeiträge durch die Berufungsinstanz um Fr. 200.-- bzw. Fr. 636.-- nach
wie vor als angemessen. Für die Zeit ab August 2011 wird ihr zwar nurmehr ein
Unterhaltsbeitrag von ingesamt Fr. 5'360.-- zugesprochen, was in Anbetracht der
im vorinstanzlichen Verfahren gestellten Parteianträge – die Ehefrau hatte für die
gesamte Dauer des Scheidungsverfahren Unterhaltsbeiträge von Fr. 7'400.--
verlangt, während der Ehemann für die Zeit ab Wiederaufnahme einer
Teilerwerbstätigkeit Unterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 3'297.35 zugestanden
hatte – einem jeweils hälftigen Obsiegen bzw. Unterliegen der beiden Parteien
entspricht. Dem steht indessen das überwiegende Obsiegen der Ehefrau im
Zeitraum vom November 2010 bis und mit Juli 2011 gegenüber, für welchen die
Ehefrau einen Unterhaltsbeitrag von gesamthaft Fr. 6'820.-- zugesprochen erhält,
während der Ehemann ihr lediglich Unterhaltsbeiträge zwischen maximal Fr.
5'780.-- (Dezember 2010) und Fr. 3'297.35 (bereits ab Februar 2011) zugestehen
wollte. Berücksichtigt man zudem, dass dem Gericht bei der Kostenverteilung in
Unterhaltssachen praxisgemäss ein erweiterter Ermessensspielraum zukommt
und nebst dem Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen auch andere Faktoren
wie das Interesse der Parteien an einer gerichtlichen Regelung oder das
Kindeswohl zu berücksichtigen sind, besteht kein Anlass, die vorinstanzliche
Aufteilung der Gerichtskosten abzuändern.
c.
Korrekturbedarf besteht indessen – wie in der Berufung (S. 9) zu Recht
ausgeführt
wird
–
hinsichtlich
der
von
der
Vorinstanz
festgesetzten
Parteientschädigung. Diese ist gemäss Art. 122 Abs. 2 Satz 2 ZPO-GR nach den
gleichen Grundsätzen wie die Gerichtskosten festzusetzen. Soweit wie im
vorliegenden Fall von einem ungefähr gleich hohen Verfahrensaufwand der
Parteien auszugehen ist, besteht bei einer Kostenverteilung im Verhältnis von 1/3
zu 2/3 auch nur Anspruch auf eine Parteientschädigung im Umfang von 1/3. Die A.
von der Vorinstanz zugesprochene Entschädigung von Fr. 1'600.-- entspräche
demnach einer Honorarforderung von Fr. 4'800.--. Rechtsanwalt Lechmann hat
indessen mit Honorarrechnung vom 22. Februar 2011 (act. V./13) lediglich einen
Aufwand von Fr. 3'232.20 inkl. Mehrwertsteuer geltend gemacht, während
Rechtsanwalt Fryberg auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet hat. Unter

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diesen
Umständen
kann
für
die
Bemessung
der
Parteientschädigung
praxisgemäss die Honorarrechnung von Rechtsanwalt Lechmann herangezogen
werden, zumal Rechtsanwalt Fryberg selber nie einen höheren Aufwand geltend
gemacht hat. In der Berufungsantwort (S. 8) hat er lediglich bestritten, dass sein
Aufwand tiefer gewesen sein soll als derjenige des Anwalts des Ehemannes.
Ausgehend von einem zu entschädigenden Verfahrensaufwand von aufgerundet
Fr. 3'300.-- ist die der Ehefrau zustehende ausseramtliche Entschädigung daher
auf pauschal Fr. 1'100.-- (inklusive MWSt) festzusetzen.
8.a.
Die Verteilung der Kosten des Berufungsverfahrens richtet sich nach den
einschlägigen Bestimmungen der neuen eidgenössischen Zivilprozessordnung
(Art. 104 ff. ZPO). Demzufolge sind, wenn keine Partei vollständig obsiegt hat, die
Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens zu verteilen (Art. 106 Abs. 2
ZPO). Gemäss Art. 107 ZPO kann das Gericht indessen unter bestimmten
Voraussetzungen von diesem Grundsatz abweichen und die Prozesskosten nach
Ermessen verteilen. Eine derartige Ausnahme ist namentlich für familienrechtliche
Prozesse vorgesehen (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Die Prozesskosten bestehen
aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 ZPO).
Letztere umfasst insbesondere die Kosten der berufsmässigen Vertretung (Art. 95
Abs. 3 lit. b ZPO).
b.
Im
vorliegenden
Berufungsverfahren
ist
B.
mit
seinen
Anträgen
überwiegend unterlegen. Für die Zeit ab August 2011 hat er zwar eine Reduktion
der Unterhaltsbeiträge von Fr. 5'996.-- auf Fr. 5'360.-- erreicht. Verglichen mit den
von ihm zugestandenen Unterhaltsbeiträgen von Fr. 3'297.-- ist er damit aber
lediglich zu rund einem Viertel durchgedrungen. Zu nicht einmal 10 %
durchgedrungen ist er sodann mit seinen Anträgen für den Zeitraum von
November 2010 bis Juli 2011, wobei namentlich das fast vollständige Unterliegen
ab Februar 2011 ins Gewicht fällt. In einer gesamthaften Betrachtung erscheint es
daher angemessen, die Kosten des Berufungsverfahrens zu 4/5 B. und zu 1/5 A.
aufzuerlegen. Mangels Einreichung von Honorarnoten wird die Höhe der
ausseramtlichen Entschädigung durch richterliches Ermessen festgesetzt.
Angesichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen sowie des Umstands,
dass weitgehend dieselben Begründungen wie bereits im vorinstanzlichen
Verfahren vorgetragen wurden, erscheint ein Aufwand im Umfang von Fr. 2'500.--
(inkl. MWSt) für beide Seiten als angemessen. Da die Parteientschädigungen im
gleichen Verhältnis wie die Gerichtskosten zu verteilen sind, hat B. A. demzufolge
mit Fr. 1'500.-- (inkl. MWSt) ausseramtlich zu entschädigen.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und die Ziffern 4 und 5 des
angefochtenen
Entscheids
des
Einzelrichters
für
Zivilsachen
des
Bezirksgerichts Imboden vom 22. Februar 2011 werden aufgehoben.
2.
B. wird verpflichtet, seiner Ehefrau A. folgende, monatlich zum Voraus
zahlbaren Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
a) ab November 2010 bis und mit Juli 2011 Fr. 6’820.-- (Fr. 1'250.-- für
jedes Kind und Fr. 4'320.-- für die Ehefrau) zuzüglich allfälliger
gesetzlicher und/oder vertraglicher Kinderzulagen
b) ab August 2011 und für die effektive Dauer des Scheidungsverfahrens
Fr. 5'360.-- (Fr. 1'250.-- für jedes Kind und Fr. 2'860.-- für die Ehefrau)
zuzüglich allfälliger gesetzlicher und/oder vertraglicher Kinderzulagen
3.
Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens von Fr. 1'800.-- gehen zu 1/3
zu Lasten von A. und zu 2/3 zu Lasten von B., welcher A. überdies mit Fr.
1'100.-- (inkl. MWSt) ausseramtlich zu entschädigen hat.
4.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zu 1/5 zu
Lasten von A. und zu 4/5 zu Lasten von B., welcher A. überdies mit Fr.
1'500.-- (inkl. MWSt) ausseramtlich zu entschädigen hat.
5.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an
das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
6.
Mitteilung an: