gr_gerichte · KSK 2009 24 · 2009-05-13 · de
Beschwerde 34 GVG

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 13. Mai 2009
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 09 24
(Auf die gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist mit Ur-
teil vom 17. September 2009 nicht eingetreten worden).
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Schlenker
Redaktion
Aktuarin ad hoc Fischer
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der Y., Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos vom
27. April 2009, mitgeteilt am 5. Mai 2009, in Sachen der X . A G , Gläubigerin und
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Beat Ries, Bleichematt-
strasse 43, 5001 Aarau, gegen die Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
betreffend provisorische Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

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A.
Am 18./19. September 2008 schloss die X. AG mit Y. und Z. einen Vertrag
über ein zinsloses Darlehen von Fr. 30'000.-- ab. Die X. AG verpflichtete sich, den
Betrag bis spätestens zum 27. September 2008 auf das Konto der Darlehensneh-
mer zu überweisen. Betreffend Rückzahlungsmodalitäten wurde vereinbart, dass
die Darlehenssumme in 30 monatlichen Raten zu je Fr. 1'000.-- bis zum 30. Juni
2010 zurückzuerstatten ist und dass die 1. Ratenzahlung im Januar 2009 zu erfol-
gen hat. Geraten die Darlehensnehmer mit der Zahlung einer Rate in Verzug, wird
sofort die ganze Restschuld fällig. Des Weiteren wurde im Vertrag festgehalten,
dass die Darlehenssumme einzig zum Kauf von Kleininventar (Restaurant und
Küche) für das Restaurant A. in B. verwendet werden darf.
B.
Entgegen der klaren vertraglichen Vereinbarung setzten die Darlehensneh-
mer das Geld aus dem Darlehen nicht zum Kauf von Kleininventar für das Restau-
rant A. ein. Mit Schreiben vom 8. Oktober 2008 kündigte deshalb die X. AG den
Darlehensvertrag und forderte die Überweisung des gesamten Darlehens von Fr.
30'000.-- bis spätestens zum 17. Oktober 2008.
C.
Mangels Rückzahlung des genannten Betrages leitete die X. AG beim Be-
treibungsamt Küblis die Betreibung gegen Y. ein. Aus dem am 6. Februar 2009 aus-
gestellten Zahlungsbefehl mit der Betreibungs-Nr. _ geht eine Forderung von Fr.
30'000.-- nebst Zins hervor. Als Forderungsgrund wurden der Darlehensvertrag vom
18./19. September 2008 und das entsprechende Kündigungsschreiben angegeben.
Gegen den am 25. Februar 2009 zugestellten Zahlungsbefehl erhob Y. Rechtsvor-
schlag.
D.
Mit Gesuch vom 30. März 2009 liess die X. AG beim Bezirksgericht Prätti-
gau/Davos ein Begehren um provisorische Rechtsöffnung einreichen und bean-
trage:
„1. Es sei der Klägerin in der Betreibung Nr. _ des Betreibungsamtes Küblis
gegen die Beklagte für den Betrag von CHF 30'000.00, zuzüglich Zins zu
5% seit 1. Februar 2009, zuzüglich CHF 100.00 (Kosten Zahlungsbefehl)
provisorische Rechtsöffnung zu gewähren.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten.“
In der Begründung wurde ausgeführt, der Darlehensvertrag sei gekündigt worden,
weil Z. gemäss Verfügung des Bezirksamtes C. vom 20. Oktober 2008 den Betrag
von Fr. 30'000.-- aus dem Darlehen im Casino in D. und E. verspielt habe. Zudem
sei die erste Rückzahlungsrate im Januar 2009 fällig gewesen, die Darlehensneh-
mer hätten jedoch keine Rückzahlung geleistet, weshalb die ganze Restschuld so-
fort fällig geworden sei. Der Darlehensvertrag vom 18./19. September 2008 stelle

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eine Schuldanerkennung und einen provisorischen Rechtsöffnungstitel im Sinne
von Art. 82 SchKG dar.
E.
Mit Vorladung vom 3. April 2009 setzte der Bezirksgerichtspräsident Prätti-
gau/Davos die Rechtsöffnungsverhandlung auf den 27. April 2009 an und räumte
Y. die Möglichkeit ein, zum Rechtsöffnungsgesuch schriftlich Stellung zu nehmen.
Die Schuldnerin liess sich nicht vernehmen, nahm jedoch an der mündlichen
Rechtsöffnungsverhandlung vor dem Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos teil.
Dabei führte sie aus, der Darlehensbetrag von Fr. 30'000.-- sei nicht an sie, sondern
an Z. ausbezahlt worden. Sie habe von diesem Geld nie etwas gesehen. Des Wei-
teren habe sie noch Ansprüche gegenüber der Gläubigerin aus dem Nutzungsver-
trag mit dieser. Die Gläubigerin blieb der Rechtsöffnungsverhandlung fern.
F.
Das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos verfügte mit Rechtsöffnungs-
entscheid vom 27. April 2009, mitgeteilt am 5. Mai 2009, wie folgt:
„1. Es wird die provisorische Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. _ des Be-
treibungsamtes Küblis für den Betrag von Fr. 30'000.00 nebst Zins zu 5%
seit 1. Februar 2009 erteilt.
2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrag von Fr. 400.00 gehen
zulasten der Y.. Sie werden bei der X. AG unter Regresserteilung auf Y.
erhoben und sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto _ des Bezirksgerich-
tes Prättigau/Davos zu überweisen.
3. Ausseramtlich hat Y. die X. AG für ihre Umtriebe mit pauschal Fr. 500.00
(inkl. Spesen und MwSt) zu entschädigen.
4. (Rechtsmittelbelehrung).
5. (Mitteilung).“
Der Bezirksgerichtspräsident führte aus, der Darlehensvertrag vom 18./19. Septem-
ber 2008 stelle unzweifelhaft eine Schuldanerkennung dar. Der Betrag von
Fr. 30'000.-- sei am 24. September 2008 auf das Konto des Solidarschuldners Z.
überwiesen worden. Mit Schreiben vom 8. Oktober 2008 sei das Darlehen seitens
der Gläubigerin gekündigt worden. Die Darlehensnehmer seien auch die erste
Rückzahlungsrate vom Januar 2009 schuldig geblieben. Damit sei die ganze Rest-
schuld sofort fällig geworden. Die von der Gläubigerin in Betreibung gesetzte For-
derung sei somit im Zeitpunkt der Einleitung der Betreibung ohne Zweifel vollum-
fänglich fällig gewesen. Darüber hinaus sei die Einwendung der Schuldnerin, sie
habe über den Darlehensvertrag nie verfügen können, unbegründet. Aus den Akten
ergebe sich, dass der fragliche Betrag auf das im Darlehensvertrag vorgesehene
Bankkonto überwiesen worden sei. Der Vorwand, sie habe gegenüber der Gläubi-
gerin noch Ansprüche aus einem Nutzungsvertrag, könne nicht gehört werden, da

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sich diesbezüglich absolut nichts bei den Akten befinden würde. Folglich könne pro-
visorische Rechtsöffnung gewährt werden.
G.
Gegen diesen Entscheid erhob Y. am 8. Mai 2009 Beschwerde beim Kan-
tonsgericht von Graubünden mit dem sinngemässen Begehren, der vorinstanzliche
Entscheid sei aufzuheben. Zur Begründung führte sie aus, die von der X. AG auf-
geführten Verträge seien für sie nicht rechtsgültig, da diese von nicht zeichnungs-
berechtigten Vertretern der X. AG unterzeichnet worden seien. Zu dieser Frage
finde am 14. Mai 2009 eine Verhandlung vor dem Bezirksgericht C. statt.
Auf die weiteren Ausführungen des angefochtenen Entscheides sowie in den
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein-
gegangen.
Der Vorsitzende zieht in Erwägung:
1.a)
Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidiums in Rechtsöffnungssachen
(Art. 15 Abs. 1 Ziff. 2 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.100]) kann gemäss Art. 236
Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden (ZPO; BR 320.000) in
Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 und Art. 24 GVV zum SchKG innert zehn Tagen
seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbeschwerde an das Kantonsgericht
von Graubünden erhoben werden. Für das Beschwerdeverfahren in Rechtsöff-
nungssachen gelten die Bestimmungen der Zivilprozessordnung (Art. 24 GVV zum
SchKG, Art. 236 Abs. 3 ZPO). Die Beschwerde hat schriftlich zu erfolgen, wobei mit
kurzer Begründung anzugeben ist, welche Punkte des Entscheids angefochten und
welche Abänderungen beantragt werden (Art. 233 Abs. 2 ZPO). Auf die frist- und
formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
b)
Ist wie vorliegend eine Beschwerde offensichtlich unbegründet, weist sie der
Vorsitzende ohne weiteres Verfahren ab (Art. 236 Abs. 2 ZPO, Art. 12 Abs. 3 des
Gerichtsorganisationsgesetztes [GOG; BR 173.000]).
2.a)
Das Kantonsgericht überprüft nach Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit
Art. 235 Abs. 1 ZPO im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der angefochtene Ent-
scheid oder das diesem vorangegangene Verfahren Gesetzesbestimmungen ver-
letzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind. Dabei stellt es
gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 235 Abs. 2 ZPO auf die Ent-
scheidgrundlagen ab, die bereits der Vorinstanz zur Verfügung standen, sofern die

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Feststellungen der Vorinstanz über tatsächliche Verhältnisse nicht unter Verletzung
von Beweisvorschriften zustande gekommen sind und sich nicht als willkürlich er-
weisen. Neue Beweismittel sind ausgeschlossen (Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbin-
dung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO). Das Kantonsgericht hat aber auf neue, erst vor der
zweiten Instanz vorgebrachte rechtliche Standpunkte der Parteien einzutreten (BGE
107 II 122 f.).
b)
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des Bundes-
gesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) bildet aussch-
liesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel be-
steht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu beseitigen vermag. Das
Rechtsöffnungsverfahren hat ausschliesslich betreibungsrechtlichen Charakter. Es
wird darüber entschieden, ob die Betreibung weitergeführt werden kann oder ob der
Gläubiger auf den ordentlichen Prozessweg verwiesen wird. Dagegen hat der
Rechtsöffnungsrichter über die materiellrechtliche Frage des Bestehens der ent-
sprechenden Forderung nicht zu befinden. Die Prüfung der materiellen Begründet-
heit der Forderung ist dem ordentlichen Gericht vorbehalten (vgl. Amonn/ Walther,
Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl., Bern 2008, §19 N.
22).
3.a)
Nach Art. 82 Abs. 1 und 2 SchKG kann der Richter die provisorische
Rechtsöffnung erteilen, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde
festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht und
diese durch Einwendungen des Betriebenen nicht entkräftet wird. Wer somit provi-
sorische Rechtsöffnung begehrt, muss als Titel eine derartige Schuldanerkennung
vorlegen. Als Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG gilt unter anderem
auch die Privaturkunde, die den vollen und liquiden Beweis für die in Betreibung
gesetzte Forderung erbringt, das heisst, die neben der Person des Schuldners auch
diejenige des Gläubigers nennt, die sich über die Höhe der Forderung und deren
Fälligkeit äussert und aus der sich der klare Wille des Schuldners zur Zahlung seiner
Schuld ergibt (vgl. Panchaud/Caprez, Die Rechtsöffnung, Zürich 1980, §1 N. 1). Als
Privaturkunde im erwähnten Sinne des Art. 82 Abs. 1 SchKG gelten alle von den
Parteien privat aufgesetzten Schriftstücke wie Briefe, Verträge, Schuldscheine,
Wechsel, Checks und dergleichen, welche zur Bekräftigung der anerkannten
Schuld
die
Unterschrift
des
Schuldners
tragen
(Staehelin/Bauer/
Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs,
SchKG I, Basel/Genf/München 1998, N. 13 zu Art. 82 SchKG; Amonn/Walther,
a.a.O. § 19 N. 74). Der vom Borger unterzeichnete Vertrag über ein unverzinsliches
Darlehen ist ein Rechtsöffnungstitel für die Rückzahlung des Darlehens. Der Gläu-

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biger hat bloss die Fälligkeit nachzuweisen (Staehelin/Bauer/Staehelin, a.a.O., N.
119 zu Art. 82 SchKG).
b)
Der von der Beschwerdegegnerin vorgelegte Darlehensvertrag vom 18./19.
September 2008 stellt ohne Zweifel einen Rechtsöffnungstitel im Sinne des Geset-
zes dar. Der Darlehensvertrag führt sowohl die Namen von Y. und Z. als Schuldner,
als auch denjenigen der X. AG als Gläubigerin auf. Auch beinhaltet der Vertrag ge-
naue Angaben zur Höhe der Forderung und deren Fälligkeit. Schliesslich ist der
klare Wille der Schuldner zur Rückzahlung der Darlehenssumme durch deren Un-
terschrift bekräftigt. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, ist aufgrund der
von der Beschwerdegegnerin mit Rechtsöffnungsgesuch eingereichten Akten klar
erstellt, dass die Rückzahlung der Darlehenssumme im Zeitpunkt der Betreibung
fällig war.
4.a)
Der Schuldner kann zur Verteidigung nur das Fehlen eines Rechtsöffnungs-
titels, dessen Ungültigkeit oder Unwirksamkeit geltend machen (Art. 82 Abs. 1
SchKG) oder Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften - nament-
lich den Nichtbestand oder das Erlöschen einer Forderung, deren Tilgung oder
Stundung – sofort glaubhaft machen (Art. 82 Abs. 2 SchKG). Glaubhaft machen
bedeutet weniger als beweisen, aber mehr als behaupten. Der Richter muss über-
wiegend geneigt sein, an die Wahrheit der vom Betriebenen geltend gemachten
Umstände zu glauben. Es muss somit nur die Wahrscheinlichkeit dargetan werden.
Bei der Beurteilung, ob ein Sachverhalt als glaubhaft erscheint, verfügt der Richter
über ein gewisses Ermessen (Staehelin/Bauer/Staehelin, a.a.O., N. 87 und N. 89
zu Art. 82 SchKG).
b)
In ihrer Beschwerdeschrift vom 8. Mai 2009 macht die Beschwerdeführerin
geltend, die von der Beschwerdegegnerin aufgeführten Verträge seien für sie nicht
gültig, da diese von Seiten der X. AG durch Personen ohne Zeichnungsberechti-
gung unterschrieben worden seien. Die Beschwerdeführerin erhebt demnach die
Einrede, es bestehe ihr gegenüber gar keine Forderung aus dem betreffenden Dar-
lehensvertrag. Diese Einrede hat die Beschwerdeführerin glaubhaft zu machen und
somit deren Wahrscheinlichkeit darzutun. Aus den Akten ergeben sich keine An-
haltspunkte, welche darauf schliessen lassen würden, dass die von der Betriebenen
geltend gemachten Umstände der Wahrheit entsprechen. Auch hat die Beschwer-
deführerin ihrer Eingabe vom 8. Mai 2009 keine Unterlagen beigelegt, die die vor-
gebrachte Behauptung bekräftigen würden. Der Beschwerdeführerin wäre zumut-
bar gewesen, ihre Behauptung näher darzulegen bzw. zu belegen. Somit stellt der

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von Y. vorgebrachte Einwand lediglich eine Behauptung dar, was nicht ausreicht,
um die Weiterführung der Betreibung zu verhindern.
c)
Ergänzend sei hier noch angeführt, dass der Einwand der Beschwerdeführe-
rin die Schuldanerkennung auch aus weiteren Gründen nicht zu entkräften vermag.
Eine Privaturkunde eignet sich nur dann für die provisorische Rechtsöffnung, wenn
sie
die
Unterschrift
des
Schuldners
oder
seines
Vertreters
trägt
(Amonn/Walther, a.a.O., §19, N. 74). E contrario ist somit die Unterschrift des Gläu-
bigers nicht zwingend erforderlich. Demnach ist es im vorliegenden Fall für die
Frage, ob der Darlehensvertrag für die Forderung der X. AG eine Schuldanerken-
nung darstellt, nicht relevant, wer den Vertrag im Namen der Gläubigerin unterzeich-
net hat und ob diese Person tatsächlich zeichnungsberechtigt war. Und selbst wenn
die Schuldanerkennung neben der Unterschrift des Schuldners auch jene des Gläu-
bigers beinhalten müsste, könnte in einem wie dem vorliegenden Fall auf die Ver-
mutung
abgestellt
werden,
es
habe
eine
Vollmacht
vorgelegen
oder das vom allenfalls Handlungsunfähigen unterzeichnete Rechtsgeschäft sei
nachträglich genehmigt worden. Da es vorliegend jedoch bereits an der Glaubhaft-
machung des Einwandes fehlt, ist auf die eben aufgeworfenen Fragen nicht näher
einzugehen.
5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als offensichtlich unbegründet ohne
weiteres Verfahren abzuweisen und der Rechtsöffnungsentscheid der Vorinstanz
zu schützen. Es sei aber noch anzumerken, dass es der Beschwerdeführerin unbe-
nommen bleibt, ihren Standpunkt in einem allfälligen Aberkennungsprozess – ein
ordentliches Verfahren mit allen Angriffs- und Verteidigungsmitteln – darzulegen
(Art. 83 Abs. 2 SchKG). Ob sie mit einer solchen Klage durchzudringen vermag, ist
an dieser Stelle nicht zu beantworten und wird ausdrücklich offen gelassen.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Beschwerdever-
fahrens von Fr. 100.-- vollumfänglich zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 48 und
61 Abs. 1 GebV SchKG; SR 281.35). Da kein Vernehmlassungsverfahren durchge-
führt wurde, werden keine aussergerichtlichen Entschädigungen zugesprochen.

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Demnach wird verfügt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 100.-- gehen zulasten der Be-
schwerdeführerin.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: