gr_gerichte · SV2 2026 3 · 2026-07-06 · de
Aufbruchsbewilligung für Breitbandausbau


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 26. Juni 2026
mitgeteilt am 2. Juli 2026
Referenz
SV2 26 3
Instanz
Zweite sozialversicherungsrechtliche Kammer
Besetzung
von Salis, Vorsitz
Maurer, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA)
Ringstrasse 10, 7001 Chur
Beschwerdegegner
Gegenstand
Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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Sachverhalt
A.
A._____, Jahrgang 1987, war bis zum 31. Juli 2025 in einem befristeten
Arbeitsverhältnis als Sozialpädagoge beim Verein B._____ C._____ tätig. Am
19. August 2025 meldete er einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld
im Umfang von 100 % ab demselben Datum an.
B.
Anlässlich des Erstgesprächs vom 4. September 2025 beim Regionalen
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Chur übergab der Personalberater A._____ die
Einladung für das nachfolgende Beratungsgespräch am 16. Oktober 2025. A._____
blieb diesem Gespräch fern.
C.
In diesem Zusammenhang forderte das Amt für Industrie, Gewerbe und
Arbeit Graubünden (KIGA) A._____ mit Schreiben vom 20. Oktober 2025 zur
Stellungnahme auf. In seiner Stellungnahme vom 27. Oktober 2025 hielt A._____
fest, er sei aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkt, seine Termine im Über-
blick zu halten und zu strukturieren, und er verwies diesbezüglich auf das Schreiben
seiner behandelnden Ärztin Dr. med. D._____.
D.
Mit Verfügung Nr. 348889587 vom 20. November 2025 wurde A._____
wegen unentschuldigten Fernbleibens vom Beratungsgespräch am 16. Oktober
2025 für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
E.
Mit Schreiben vom 17. Oktober 2025 war A._____ auf den 1. Dezember 2025
zu einem weiteren Beratungsgespräch im RAV Chur eingeladen worden. Diesem
Gespräch blieb er ebenfalls ohne Angabe von Gründen fern.
F.
In diesem Zusammenhang wurde A._____ am 2. Dezember 2025 zur
Stellungnahme aufgefordert. In seiner Stellungnahme vom 3. Dezember 2025 hielt
er fest, dass er den Termin aufgrund eines Todesfalls in der unmittelbaren Familie
nicht habe wahrnehmen können. Am selben Tag sei die Todesanzeige in der
Zeitung erschienen, in dieser Ausnahmesituation habe er sich nicht rechtzeitig
abmelden können.
G.
Mit Verfügung Nr. 349026178 vom 15. Dezember 2025 wurde A._____
wegen ungerechtfertigten Fernbleibens vom Beratungsgespräch am 1. Dezember
2025 für zehn Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
H.
Gegen sinngemäss beide Verfügungen erhob A._____ mit Eingabe vom
19. Dezember 2025 Einsprache beim KIGA. Zur Begründung führte er im Wesent-
lichen an, dass er an ADHS leide. Diese Beeinträchtigung führe dazu, dass an

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gewissen Tagen Dinge nicht so liefen wie an anderen Tagen. An diesem Tag sei er
arbeitsunfähig gewesen, was das beigelegte Arztzeugnis bestätige.
I.
Mit Entscheid vom 16. Januar 2026 wies das KIGA die Einsprache ab.
Begründend führte es aus, dass die Ärztin Dr. med. D._____ rückwirkend jeweils
lediglich einen Tag andauernde Arbeitsunfähigkeiten just für die Tage, an denen ein
Beratungsgespräch stattgefunden hätte, bestätigt habe. Auf dem Formular
"Angaben der versicherten Person" habe der Beschwerdeführer für die Kontroll-
periode Oktober 2025 keine Krankheit angegeben; für die Kontrollperiode
Dezember 2025 habe er zwar eine Krankheit angegeben, allerdings an einem
anderen Tag. Aufgrund dessen dürfe vorliegend mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit von einem Gefälligkeitszeugnis der Ärztin ausgegangen werden. Damit fehle
es an einem Rechtfertigungsgrund für die verpassten Beratungsgespräche,
weshalb die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgt sei.
J.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 19. Januar
2026 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Graubünden und beantragte, der
Einspracheentscheid des KIGA vom 15. (recte: 16.) Januar 2026 sei aufzuheben
und es sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen,
eventualiter sei die Einstelldauer angemessen zu reduzieren, und es seien keine
Kosten zu erheben. Zur Begründung brachte der Beschwerdeführer im Wesent-
lichen vor, das Fernbleiben als solches sei unbestritten geblieben. Er leide an einer
ärztlich diagnostizierten ADHS und befinde sich in ambulanter psychiatrischer
Behandlung. Bei ADHS handle es sich um eine anerkannte neurobiologische
Erkrankung, welche insbesondere die Exekutivfunktionen, das Zeit- und Selbst-
management sowie die emotionale Selbstregulation beeinträchtige. Bei der
Beurteilung des Verschuldens seien die daraus resultierenden Einschränkungen zu
berücksichtigen. Das Fernbleiben vom Beratungsgespräch am 16. Oktober 2025
sei aus gesundheitlichen Gründen im Zusammenhang mit dieser Erkrankung
erfolgt. Dass die von ihm eingereichte ärztliche Bestätigung ohne medizinische
Abklärung als sogenanntes Gefälligkeitsgutachten qualifiziert worden sei, sei nicht
nachvollziehbar und überschreite die fachliche Zuständigkeit der Verwaltung. Das
Fernbleiben vom Beratungsgespräch am 1. Dezember 2025 sei infolge des Todes
seines ihm eng verbundenen Onkels erfolgt. Am besagten Tag habe er sich in
einem ausgeprägten emotionalen Ausnahmezustand befunden. Gerade bei
Personen mit ADHS wirkten sich Trauer und emotionale Überforderung besonders
stark auf die Handlungs- und Organisationsfähigkeit aus. Der Beschwerdeführer
brachte weiter vor, dass er dem RAV bzw. der Arbeitslosenkasse den Todesfall
seines Onkels telefonisch mitgeteilt habe. Er habe sich ausdrücklich erkundigt, wie

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in einer solchen Situation vorzugehen sei. Ihm sei sinngemäss mitgeteilt worden,
dass bei einem Todesfall in der unmittelbaren Familie in der Regel Rücksicht
genommen werde. Gestützt auf diese Auskunft sei er davon ausgegangen, dass
der Todesfall bei der Beurteilung berücksichtigt werde. Eine Aufforderung zur
Einreichung eines Nachweises sei – trotz Angebot des Beschwerdeführers – nicht
erfolgt. Da sich der angefochtene Entscheid mit diesen Umständen nicht inhaltlich
auseinandersetze bzw. die psychischen Auswirkungen des Todesfalls und die
Wechselwirkung mit der bestehenden ADHS-Erkrankung nicht angemessen
würdige, liege eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung vor. Selbst bei
Annahme eines leichten Verschuldens erweise sich die Einstellung von insgesamt
15 Tagen als unverhältnismässig. Es hätten weder Vorsatz noch Gleichgültigkeit
vorgelegen. Mildere Massnahmen seien nicht geprüft worden. Der Entscheid
verletze damit das Verhältnismässigkeitsprinzip.
K.
Mit Vernehmlassung vom 30. Januar 2026 beantragte das KIGA
(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Beschwerdeabweisung. Zur Begründung
wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer verweise auf das
rückwirkend ausgestellte Arztzeugnis von Dr. med. D._____ als Beweis für seine
krankheitsbedingte Abwesenheit von den Beratungsgesprächen. Das als
Gefälligkeitszeugnis zu interpretierende Arztzeugnis stünde im Widerspruch zu den
Selbstdeklarationen des Beschwerdeführers und vermöge die verpassten
Beratungsgespräche nicht zu rechtfertigen. Auch der Umstand, dass am
1. Dezember 2025 die Todesanzeige seines am 23. November 2025 verstorbenen
Onkels in der Zeitung publiziert worden sei, löse keinen weiteren Befreiungs-
tatbestand aus. Das versäumte Beratungsgespräch hätte rund eine Woche nach
dem Versterben des Onkels stattfinden sollen. Selbst wenn der Beschwerdeführer
mit den administrativen Belangen des Todesfalls betraut gewesen wäre, wäre er
lediglich im Umfang von maximal drei Tagen von seiner Vermittlungsfähigkeit befreit
gewesen. Damit fehle es hinsichtlich beider versäumter Beratungsgespräche an
einem anerkannten Rechtfertigungsgrund. Der Beschwerdeführer sei somit zu
Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden. Auch die Sanktionshöhe
von 15 Einstelltagen für zwei versäumte Beratungsgespräche sei angesichts der
gesetzlichen Vorgabe und der relevanten SECO-Weisung nicht zu beanstanden.
L.
Ergänzend zu seiner Beschwerde reichte der Beschwerdeführer mit Eingabe
vom 3. Februar 2026 diverse Unterlagen zu den Akten.
M.
Mit Replik vom 6. Februar 2026 vertiefte der Beschwerdeführer seinen
Standpunkt.

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N.
Mit Schreiben vom 11. Februar 2026 verzichtete der Beschwerdegegner auf
die Einreichung einer Duplik.
O.
Am
19. Mai
2026
reichte
der
Beschwerdegegner
dem
Gericht
aufforderungsgemäss die edierten Unterlagen betreffend den Beschwerdeführer für
die Zeit ab dessen Gesuch auf Arbeitslosentaggeld im August 2025 ein.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie auf den
angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des Beschwerdegegners vom 16. Januar 2026 (act. B.1), womit dieser die Einspra-
che des Beschwerdeführers vom 19. Dezember 2025 (act. C.14) gegen die
Verfügungen vom 20. November 2025 (act. C.9) und 15. Dezember 2025 (act. C.13)
abwies und die Einstellungen in der Anspruchsberechtigung für insgesamt 15 Tage
bestätigte. Gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenver-
sicherung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 AVIG (SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56
Abs. 1 und Art. 57 ATSG Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht
erhoben werden. Örtlich zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen
Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle ist das
Versicherungsgericht desselben Kantons (Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128
Abs. 2 AVIV [SR 837.02]). Da der Einspracheentscheid vom Beschwerdegegner als
kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen wurde, erweist sich
demzufolge das Versicherungsgericht des Kantons Graubünden, d.h. das Ober-
gericht des Kantons Graubünden, als örtlich zuständig (vgl. Art. 1 Abs. 1 und Art. 5
Abs. 1 des Einfüh-rungsgesetzes zur Arbeitsvermittlung und Arbeitslosen-
versicherung [EGzAVG/AVIG; BR 545.100] i.V.m. Art. 1 der Verordnung zum
Einführungsgesetz
zur
Arbeitsvermittlung
und
Arbeitslosenversicherung
[VOzEGzAVG/AVIG; BR 545.270]). Die sachliche Zuständigkeit des Obergerichts
des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a
VRG (BR 370.100). Als Adressat des Einspracheentscheids ist der Beschwerde-
führer überdies berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen gericht-
licher Überprüfung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht
eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten (Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 1 und
Art. 61 lit. b ATSG).

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1.2.
Das Gericht entscheidet in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streit-
wert CHF 10'000.00 nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben
ist (Art. 43 Abs. 2 und 3 lit. a VRG). Im Falle eines Anspruchs auf Arbeitslosen-
entschädigung beliefe sich das Taggeld des Beschwerdeführers – ausgehend vom
versicherten Verdienst in der Höhe von CHF 5'104.00 (Art. 23 AVIG; vgl. act. C.1)
– auf gerundet CHF 164.65 (= CHF 5'104.00 x 0.7 [Art. 22 Abs. 2 AVIG] / 21.7 Tage
[Art. 40a AVIV]). Mit den angefochtenen Verfügungen wurde der Beschwerdeführer
für insgesamt 15 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, womit der Streit-
wert insgesamt CHF 2'469.75 beträgt. Da für die Beurteilung der vorliegenden
Streitsache keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist, ist die einzelrichterliche
Zuständigkeit der Vorsitzenden gegeben.
2.
Streitig und zu prüfen ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren, ob der
Beschwerdeführer infolge Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften/Weisungen im
Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG zu Recht für die Dauer von insgesamt 15 Tagen
in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. Nach der Rechtsprechung stellt
das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung der Streitsache grundsätzlich
auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung
eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, 131
V 242 E. 2.1).
3.1.
Der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, hat im
Rahmen seiner Schadenminderungspflicht alles Zumutbare zu unternehmen, um
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Die Versicherung soll ihre
Leistungen nur dann (voll) erbringen, wenn sich die versicherte Person so verhält,
wie wenn es keine Arbeitslosenversicherung gäbe. Die versicherte Person hat
namentlich auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an Beratungsgesprächen und
Informationsveranstaltungen sowie an Fachberatungsgesprächen teilzunehmen
(Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG; vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE], heraus-
gegeben durch das Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO], Stand: 1. Januar 2026,
Rz. B311). Die verschiedenen damit verbundenen Pflichten sind als blosse
Obliegenheiten nur insofern durchsetzbar, als deren Verletzung leistungsrechtliche
Sanktionen in Form der Einstellung in der Anspruchsberechtigung (vgl. Art. 30
AVIG) nach sich zieht. Diese hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung für
Schäden, die die versicherte Person hätte vermeiden oder vermindern können. Als
verwaltungsrechtliche Sanktion ist sie vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnis-
mässigkeits- und Verschuldens-prinzip beherrscht (vgl. BGE 133 V 89 E. 6.2.2
m.w.H.; Urteile des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E. 3.1;
8C_690/2018, 8C_738/2018 vom 20. Februar 2019 E. 5.4; vgl. zum Ganzen:

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NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Meyer [Hrsg.], Schweizerisches
Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016,
S. 2511 Rz. 828). Erfüllt die versicherte Person einen der Tatbestände im Sinne von
Art. 30 Abs. 1 AVIG und ist ihr Verschulden mit dem notwendigen Beweisgrad
erstellt, muss die Durchführungsstelle eine Einstellung aussprechen (KUPFER
BUCHER, in: Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
Bundesgesetz über die Arbeitslosenversicherung AVIG, 6. Aufl. 2025 [nachfolgend:
Rechtsprechung], S. 167).
3.2.
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs-
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der
zuständigen Amtsstelle nicht befolgt. Als Nichtbefolgung einer Weisung gilt
insbesondere das unentschuldigte Versäumen eines Beratungsgesprächs (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 8C_777/2017 vom 2. August 2018 E. 3.1, 8C_697/2012
vom 18. Februar 2013 E. 2, 8C_543/2009 vom 23. Juli 2009 E. 2). Ein mit einer
Einstellung zu sanktionierendes Verhalten liegt insbesondere dann vor, wenn ein
Termin aus Gleichgültigkeit und Desinteresse verpasst wurde. Nicht aber, wenn
eine versicherte Person den Termin irrtümlicherweise oder zufolge einer Unacht-
samkeit nicht eingehalten und durch ihr übriges Verhalten gezeigt hat, dass sie ihre
Pflichten ernst nimmt (Urteile des Bundesgerichts 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017
E. 2.1, 8C_543/2009 vom 23. Juli 2009 E. 2, C 242/06 vom 11. Januar 2007 E. 2).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt ein unentschuldigtes Nicht-
wahrnehmen eines Beratungsgesprächs insbesondere dann kein einstellungs-
würdiges Fehlverhalten dar, wenn die versicherte Person während zwölf Monaten
vor dem Nichteinhalten des Gesprächs ihren Pflichten als Arbeitslose korrekt
nachgekommen ist und sich für ihr Fehlverhalten nachträglich von sich aus
entschuldigt hat (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_202/2025 vom 7. Januar 2026
E. 3 und 5.1, 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 E. 2.1 m.H.). Nur ein unentschuldigtes
Nichteinhalten des Termins genügt als Anlass für eine Einstellung in der Anspruchs-
berechtigung resp. bildet einen Einstellungstatbestand (vgl. zum Ganzen: KUPFER
BUCHER, Rechtsprechung, S. 192 ff.).
3.3.
Art. 30 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 45 Abs. 3 AVIV sehen eine Leistungskürzung
bereits bei leichter Fahrlässigkeit (leichtes Verschulden) vor (vgl. BGE 124 V 225
E. 4d; Urteil des Bundesgerichts 8C_339/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.3; KUPFER
BUCHER, Fokus Arbeitslosenversicherung, 2. Aufl. 2023, S. 87). Es fehlt eine
Beschränkung auf Grobfahrlässigkeit und Vorsatz (KUPFER BUCHER, Fokus
Arbeitslosenversicherung, S. 90).

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3.4.
Der
Sozialversicherungsprozess
ist
vom
Untersuchungsgrundsatz
beherrscht (Art. 61 lit. c ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die
richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu
sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das
Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem
Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen
Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglich-
keit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der
Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen,
die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste
würdigen (BGE 151 V 244 E. 3.4; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_726/2024 vom
25. Juni 2025 E. 2.3, 8C_688/2021 vom 8. Juni 2022 E. 3.3, 9C_712/2020 vom
24. Januar 2022 E. 3.4.1, 8C_101/2021 vom 25. Juni 2021 E. 2.3, 8C_448/2020
vom 3. März 2021 E. 2.4.1). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast
im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozial-
versicherungsgerichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die
Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Der Untersuchungs-
grundsatz gilt jedoch nicht uneingeschränkt; er wird durch die Mitwirkungspflichten
der Versicherten resp. der Parteien beschränkt, vor allem in Bezug auf Tatsachen,
die sie besser kennen als die (Verwaltungs- und Gerichts-)Behörden und welche
diese sonst gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnten (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2020 vom 4. September 2020 E. 2.2). Eine
Verletzung der Mitwirkungspflicht hat zur Folge, dass das kantonale Gericht
aufgrund der vorliegenden Beweise entscheidet. Insofern darf von einer
Beschwerde führenden Partei verlangt werden, dass sie jene Punkte rügt, mit
welchen sie nicht einverstanden ist, und diese – soweit es ihr möglich ist – auch
belegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_199/2013 vom 30. Juli 2013 E. 3.3).
Folglich tragen die Parteien im Sozialversicherungsrecht eine Beweislast nur
insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei
ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte.
Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist,
im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung
einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat,
der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 144 V 427 E. 3.2 m.H.a. BGE 138 V 218 E. 6;
vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 9C_281/2024 vom 28. Juli 2025 E. 4.4,
9C_702/2023 vom 15. Februar 2024 E. 4.4, 8C_668/2022 vom 29. Juni 2023
E. 6.1.2, 8C_414/2022 vom 24. Januar 2023 E. 4.3, 9C_712/2020 vom 24. Januar
2022 E. 3.4.2, 8C_722/2021 vom 20. Januar 2022 E. 4).

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3.5.1. Werden Weisungen oder Kontrollvorschriften der zuständigen Amtsstelle aus
entschuldbaren Gründen nicht befolgt, so müssen die Gründe, welche als Recht-
fertigung für das Nichtbefolgen von Weisungen bzw. Kontrollvorschriften angeführt
werden, durch Belege, welche ein Versicherter im Rahmen der ihm obliegenden
Mitwirkungspflicht beim Abklären eines Sachverhaltes beizubringen hat, erstellt
sein. Die zuständige Amtsstelle darf sich dabei nicht mit blossen Behauptungen
begnügen. Der für den Erlass einer Einstellungsverfügung erhebliche Sachverhalt
muss grundsätzlich mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
ausgewiesen sein (vgl. AVIG-Praxis ALE, Rz. D5).
3.5.2. Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass der Beschwerdeführer
die Einladungen zu den Beratungsgesprächen vom 16. Oktober 2025 und
1. Dezember 2025 erhalten hatte und diesen Gesprächen ferngeblieben war. Damit
steht ausser Frage, dass der Beschwerdeführer die Weisungen des RAV Chur
missachtet hat, was grundsätzlich zu einer Einstellung in der Anspruchsberech-
tigung führt. Zu prüfen ist nachfolgend, ob das Nichterscheinen zu den beiden
Beratungsgesprächen in entschuldbarer Weise erfolgte. Gemäss der allgemeinen
Beweisregel (Art. 8 ZGB), die auch im Sozialversicherungsrecht gilt, trägt die
versicherte Person die Beweislast für das Bestehen einer Tatsache (vgl. BGE 139
V 547 E. 8.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_324/2014 vom 15. Januar 2015
E. 3.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-1167/2016 vom 23. Januar 2018
E. 8.4.1). Hinsichtlich des entschuldbaren Grundes ist dies vorliegend der
Beschwerdeführer. Im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht hat er die entschuldbaren
Gründe nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzu-
weisen.
3.5.3. Von der versicherten Person kann (besondere Umstände vorbehalten)
erwartet werden, dass sie sich unverzüglich bei der zuständigen Stelle meldet, wenn
sie behördlichen Weisungen – wie etwa der Teilnahme am Beratungsgespräch –
keine Folge leisten kann. Eine Krankheit stellt einen entschuldbaren Grund für die
Nichtbeachtung der Weisung des RAV zur Teilnahme am Beratungsgespräch dar
(vgl. Art. 28 Abs. 1 AVIG; vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
C 273/05 vom 7. April 2006 E. 2.2; Urteil des Sozialversicherungsgerichts des
Kantons Zürich AL.2024.00122 vom 26. Februar 2025 E. 4.1). Der Beschwerde-
gegner hat den Beschwerdeführer nach den verpassten Beratungsterminen vom
16. Oktober 2025 und 1. Dezember 2025 unter anderem mit den Schreiben vom
20. Oktober 2025 und 2. Dezember 2025 darüber aufgeklärt, dass ein unent-
schuldigtes Fernbleiben an Beratungsgesprächen zur Einstellung finanzieller
Leistungen führe (act. C.7 und act. C.11). Der Beschwerdeführer wurde zudem

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darauf aufmerksam gemacht, dass er jede relevante Veränderung (bspw. Arbeits-
unfähigkeit), die für die Arbeitslosenversicherung wichtig ist, dem zuständigen
Personalberatenden umgehend mitzuteilen oder das RAV Chur bei Nichteinhalten
des Termins spätestens 24 Stunden zuvor telefonisch zu benachrichtigen habe (vgl.
Wiedereingliederungsstrategie vom 4. September 2025 [Ed-act. KIGA 150 f.] sowie
Einladungen zu den Beratungsgesprächen am 4. September 2025 [Ed-act. KIGA
159], 16. Oktober 2025 [act. C.6; Ed-act. KIGA 156] und 1. Dezember 2025 [act.
C.10; Ed-act. KIGA 100]). Dem Beschwerdeführer waren die Verfahrens-
obliegenheiten folglich unbestrittenermassen bekannt.
3.6.
Der Beschwerdeführer moniert, dass der angefochtene Einspracheentscheid
auf einer unzureichenden Würdigung seiner persönlichen und gesundheitlichen
Situation beruhe und die Sanktionierung unverhältnismässig sei. In beiden Fällen
führt der Beschwerdeführer rechtfertigend seinen Gesundheitszustand (ADHS) an,
betreffend den Termin vom 1. Dezember 2025 überdies den Todesfall seines ihm
nahestehenden Onkels.
3.6.1. Zu prüfen ist daher, ob dem Beschwerdeführer eine Teilnahme an den
Beratungsgesprächen aus gesundheitlichen Gründen nicht zuzumuten war oder ob
aus anderen Gründen auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu
verzichten ist.
3.6.2. In analoger Anwendung von Art. 28 Abs. 1 AVIG handelt es sich bei einer
Krankheit um einen entschuldbaren Grund für die Nichtteilnahme am Beratungs-
termin (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen AVI
2022/38 vom 26. Juli 2023 E. 2.3.2; KUPFER BUCHER, Rechtsprechung, S. 156 f.).
Gemäss dieser Bestimmung haben Versicherte, die wegen Krankheit (Art. 3 ATSG),
Unfall (Art. 4 ATSG) oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur
vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften
nicht erfüllen können, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen,
Anspruch auf das volle Taggeld (Art. 28 Abs. 1 AVIG). Eine Krankheit ist jede
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit, die
nicht Folge eines Unfalles ist und eine medizinische Untersuchung oder Behandlung
erfordert oder eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (Art. 3 Abs. 1 ATSG). Die
ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit kann demnach eine allfällige Entschuldigung
für das Nichterscheinen am Beratungstermin darstellen. Rechtsprechungsgemäss
sind Arztzeugnisse, welche sich allein auf Patientenschilderungen abstützen, ohne
dass eigene objektive Feststellungen abgegeben oder erst Monate später ausge-
stellt werden, nicht beweisbildend. Aufgabe eines Arztes ist es, den Gesundheits-
zustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und

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bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist (KUPFER
BUCHER, Rechtsprechung, S. 159 m.H.).
3.6.3. Zum Beweis reichte der Beschwerdeführer am 27. Oktober 2025 ein
undatiertes Schreiben seiner Psychiaterin Dr. med. D._____ zu den Akten, worin
diese festhielt, dass sich der Beschwerdeführer bei ihr in ambulanter psychiatrischer
Behandlung befinde. Weiter führte sie aus: "Der Patient hat den Termin am
16.10.2025 bei Ihnen – beim RAV – vergessen. Der Patient leidet an einer F.90
Einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung und zudem habe er momentan
emotionalen Stress sowohl bei der Arbeit als auch privat weshalb er den Termin
vergessen hat." (act. C.8). Bezüglich des Nichterscheinens am 1. Dezember 2025
machte der Beschwerdeführer am 3. Dezember 2025 geltend, dass an jenem Tag
die Todesanzeige seines verstorbenen Onkels in der Zeitung erschienen sei und er
seinen Kopf nicht freigekriegt habe, weshalb er sich in dieser Ausnahmesituation
nicht rechtzeitig habe abmelden können. Seiner Einsprache vom 19. Dezember
2025 gegen sinngemäss die beiden Einstellungsverfügungen vom 20. November
2025 und 15. Dezember 2025 legte er das Schreiben von Dr. med. D._____ vom
19. Dezember 2025 bei, womit diese jeweils für den 16. Oktober 2025 und den
1. Dezember 2025 eine Krankheit resp. volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigte
(act. C.14). Im Rahmen der vorliegenden Beschwerde legte der Beschwerdeführer
die ärztliche Todesbescheinigung betreffend E._____ vom 23. November 2025 ins
Recht (act. B.2) und er liess dem Gericht ein Schreiben von F._____, Psycho-
analytiker und eidgenössisch anerkannter Psychotherapeut, vom 26. Januar 2026
zugehen, worin dieser bestätigte, dass sich der Beschwerdeführer bei ihm seit
August 2024 wegen einer Einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung
(ICD10: F90.0) in wöchentlicher psychotherapeutischer Behandlung befinde
(act. B.5).
3.6.4. Der Beschwerdegegner bezeichnet das vom Beschwerdeführer als Beweis
für seine (entschuldbare) krankheitsbedingte Abwesenheit von den Beratungs-
gesprächen eingebrachte Arztzeugnis seiner Psychiaterin als Gefälligkeitszeugnis,
das im Widerspruch zu den Selbstdeklarationen des Beschwerdeführers stünde und
die Abwesenheiten nicht zu rechtfertigen vermöge.
3.6.5.1.
Auf den vorliegenden Fall bezogen ergibt sich folgendes aus den
Akten: Dem Gericht liegt kein therapeutischer Verlaufsbericht der behandelnden
Medizinalpersonen vor. Auch führt die behandelnde Psychiaterin, Dr. med.
D._____, in den beigebrachten Schreiben nicht aus, wie sich die diagnostizierte
ADHS (ICD-10: F.90) beim Beschwerdeführer äussert resp. welche Symptome bei
ihm auftreten. Weiter ist nicht klar ersichtlich, ob es sich bei der undatierten Aussage

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der Psychiaterin "und zudem habe er momentan emotionalen Stress sowohl bei der
Arbeit als auch privat weshalb er den Termin vergessen hat" (vgl. Schreiben des
Beschwerdeführers vom 27. Oktober 2025 [act. C.8]) um die wiedergegebenen
Aussagen des Beschwerdeführers oder um eine eigenständige Beurteilung der
Ärztin handelt. Dieses undatierte Schreiben verweist denn auch nicht auf eine dieser
Äusserung zugrundeliegende Behandlung des Beschwerdeführers. Mit den am
19. Dezember 2025 rückwirkend attestierten Arbeitsunfähigkeiten vom 16. Oktober
2025 und 1. Dezember 2025 (act. C.14) liegen zudem – mangels gegenteiliger
Angaben – keine echtzeitlichen, zeitnahen ärztlichen Beurteilungen vor.
Weiter findet sich in den "Angaben der versicherten Person für den Monat Oktober
2025" (Eingangsdatum ALV: 27. Oktober 2025) keine Meldung zu einer Abwesen-
heit des Beschwerdeführers im Monat Oktober 2025 wegen Krankheit (Ed-act. ALK
49 f.). Ausserdem erwähnt der Beschwerdeführer im Formular "Angaben der
versicherten Person für den Monat Dezember 2025" (Eingangsdatum ALV:
15. Dezember 2025) lediglich eine Arbeitsunfähigkeit resp. Krankmeldung am
10. Dezember 2025 (Ed-act. ALK 28 f.), hingegen keine solche für den 1. Dezember
2025. Aus dem "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" ergeben sich
ausserdem am 1. sowie 10. Dezember 2025 datierte Bewerbungen des
Beschwerdeführers (vgl. Ed-act. KIGA 76 f.). Damit war der Beschwerdeführer
zumindest am 1. Dezember 2025 in der Lage, administrative Arbeiten vorzu-
nehmen. Gegenüber dem Mitarbeiter des RAV Chur entschuldigte sich der
Beschwerdeführer zudem anlässlich des Beratungstermins vom 16. Dezember
2025 nachträglich für die verpassten Termine einzig mit der Begründung, dass er
"viele private Themen gehabt" habe (Ed-act. KIGA 80).
3.6.5.2.
Es ist nach dem Gesagten nicht nachvollziehbar, dass es dem
Beschwerdeführer aufgrund seiner Erkrankung nicht möglich gewesen sein sollte,
die Beratungsgespräche beim RAV Chur vom 16. Oktober 2025 und 1. Dezember
2025 wahrzunehmen oder diese zumindest frühzeitig zu verschieben bzw.
abzusagen. Die vom Beschwerdeführer eingebrachten ärztlichen Schreiben und
Atteste vermögen, u.a. auch mangels weitergehender Angaben zur Symptomatik
der beim Beschwerdeführer attestierten ADHS bzw. zu den konkret geltend
gemachten Einschränkungen in der Handlungs- und Organisationsfähigkeit, nicht
rechtsgenügend Beweis für die Entschuldbarkeit der beiden Abwesenheiten an den
Beratungsgesprächen zu erbringen.
3.6.5.3.
Der Vollständigkeit halber ist zu prüfen, ob beim Beschwerdeführer
allenfalls eine Urteilsunfähigkeit vorgelegen hat. Rechtsprechungsgemäss wird die
Urteilsfähigkeit vermutet und es muss dies beweisen, wer deren Fehlen behauptet

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(vgl. Art. 16 ZGB; vgl. BGE 108 V 121 E. 4). Nach Auffassung des Gerichts liegen
keine Anhaltspunkte dafür vor, dass der Beschwerdeführer mangels Urteilsfähigkeit
für das Versäumen der Beratungstermine nicht verantwortlich gemacht werden
könnte. Es geht aus den vorliegenden Schreiben resp. dem Attest der behandeln-
den Psychiaterin sowie den weiteren Akten nicht hervor, dass beim Beschwerde-
führer aufgrund der ADHS im interessierenden Zeitraum eine verminderte oder gar
fehlende Urteilsfähigkeit vorgelegen hat oder er gar umfassend verbeiständet
gewesen und er deswegen nicht in der Lage gewesen wäre, seine Angelegenheiten
zu besorgen. Auch bringt der Beschwerdeführer einen solchen Einwand selbst nicht
vor (vgl. BGE 112 V 97 E. 3).
3.6.5.4.
Schliesslich greift auch der Einwand, dass der Beschwerdeführer
aufgrund der Publikation der Todesanzeige zum Todesfall des nahestehenden
Onkels in der Zeitung nicht in der Lage gewesen sei, den Beratungstermin vom
1. Dezember 2025 wahrzunehmen, nicht. Nach Art. 25 lit. e AVIV sind Versicherte
während höchstens drei Tagen von der Vermittlungsfähigkeit befreit, wenn ein
besonderes Familienereignis eintritt, namentlich ein Todesfall eines nahen
Familienangehörigen. Fällt ein solches Ereignis mit einem Termin für das
Beratungs- und Kontrollgespräch zusammen, so wird für dieses ein neuer Termin
vereinbart. Aus den eingebrachten Unterlagen des Beschwerdeführers ergibt sich,
dass E._____, dessen Todesanzeige am 1. Dezember 2025 publiziert wurde,
bereits am 23. November 2025 (z.B. act. B.2) verstorben war. Diesbezüglich kann
der Beschwerdeführer aus Art. 25 lit. e AVIV nichts zu seinen Gunsten ableiten,
zumal der Todesfall des Onkels am 1. Dezember 2025 schon eine Woche zurücklag
und der Beschwerdeführer nicht behauptet und keine Anhaltspunkte dafür
bestehen, dass er im Zusammenhang mit dem Todesfall als solchem am
1. Dezember 2025 den Beratungstermin beim RAV nicht hätte wahrnehmen bzw.
sich nicht rechtzeitig davon hätte abmelden können.
3.7.
Nach dem Gesagten vermag der Beschwerdeführer den Nachweis dafür,
dass es ihm aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich gewesen sein soll, sich
rechtzeitig von den ihm angezeigten Beratungsterminen abzumelden, diese zu
verschieben oder die Termine fristgerecht wahrzunehmen, nicht aufzuzeigen. Damit
trägt er die Folgen der Beweislosigkeit, womit gemäss der vorstehend dargelegten
Rechtsprechung von einem unentschuldigten Nichteinhalten der beiden Beratungs-
termine auszugehen ist. Bei dieser Sachlage könnte lediglich dann von einer
Sanktion abgesehen werden, wenn sich der Beschwerdeführer im letzten Jahr vor
der angefochtenen Einstellung in der Anspruchsberechtigung in arbeitslosen-
versicherungsrechtlicher Hinsicht klaglos verhalten hätte. Der Beschwerdeführer

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leistete jedoch bereits dem Beratungstermin am 16. Oktober 2025 keine Folge, so
dass dieser Rechtfertigungsgrund wegfällt. Es ergeben sich zudem auch keine
anderen Gründe, weshalb auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu
verzichten wäre. Insofern ist betreffend die beiden Beratungstermine vom
16. Oktober 2025 und 1. Dezember 2025 der Einstellungstatbestand im Sinne von
Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfüllt. Die Einstellungen in der Anspruchsberechtigung
erfolgten demnach zu Recht.
4.1.
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Einspracheentscheid auch hinsichtlich
der Dauer der Einstellungen in der Anspruchsberechtigung rechtmässig ist, d.h. ob
der Beschwerdegegner mit der Einstellungsdauer von je fünf und zehn Tagen dem
Verschulden des Beschwerdeführers angemessen Rechnung getragen hat. Der
Beschwerdeführer bringt dazu vor, dass sich die Einstellung von insgesamt 15
Tagen selbst bei Annahme eines leichten Verschuldens als unverhältnismässig
erweise. Es hätten weder Vorsatz noch Gleichgültigkeit vorgelegen, mildere Mass-
nahmen seien nicht geprüft worden. Damit verletze der Entscheid das Verhältnis-
mässigkeitsprinzip.
4.2.
Als Voraussetzung für eine Sanktion muss ein schuldhaftes Verhalten der
versicherten Person vorliegen, wobei leichte Fahrlässigkeit genügt. Die Dauer der
Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach dem Grad des
Verschuldens, das sich die versicherte Person vorwerfen lassen muss (Art. 30
Abs. 3 Satz 3 AVIG; vgl. AVIG-Praxis ALE, Rz. D59). Massgebend ist das
Gesamtverhalten der versicherten Person, das unter Berücksichtigung aller wesent-
lichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten
zu würdigen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 m.H.). Die Dauer der Einstellung beträgt
1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage
bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV; vgl. AVIG-Praxis ALE, Rz. D60,
D72). Das Verschulden der versicherten Person muss erstellt sein. Da es sich bei
der Festlegung der Einstellungsdauer um eine typische Ermessensfrage handelt,
bei welcher der Verwaltung ein grosser Ermessensspielraum zusteht, ist durch das
Obergericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten. Im
Gegensatz zur Kognition des Bundesgerichts ist diejenige des kantonalen Gerichts
in diesem Zusammenhang nicht auf Rechtsverletzung beschränkt, sondern
erstreckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der Verwaltungs-
verfügung. Das Sozialversicherungsgericht darf jedoch nicht ohne triftigen Grund
sein Ermessen an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich auf
Gegebenheiten abstützen können, die seine abweichende Ermessensausübung als
naheliegender erscheinen lassen (vgl. BGE 137 V 71 E. 5.2; Urteile des Bundes-

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gerichts 8C_651/2022 vom 18. Juli 2023 E. 3.3, 8C_712/2020 vom 21. Juli 2021
E. 4.4).
4.3.
Der Beschwerdegegner schloss jeweils auf ein leichtes Verschulden des
Beschwerdeführers wegen Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften/Weisungen
(unentschuldigtes Nichterscheinen zum Beratungsgespräch) und siedelte die
Einstellungsdauer mit fünf und 10 Tagen gestützt auf Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV je im
unteren resp. mittleren Drittel des dafür zulässigen Sanktionsrahmens von 1 bis 15
Tagen an. Die Einstellungsdauer entspricht auch dem Einstellraster gemäss AVIG-
Praxis ALE, welcher für das erstmalige Fernbleiben/Versäumnis ohne entschuld-
baren Grund am Infotag, am Beratungs- oder Kontrollgespräch, bei leichtem
Verschulden fünf bis acht und beim zweiten Mal neun bis 15 Einstelltage vorsieht
(AVIG-Praxis ALE, Rz. D79 3.A1-2). Die Dauer von zehn Tagen beim wiederholten
Fernbleiben des Beschwerdeführers am 1. Dezember 2025 ist als straferhöhend
anzusehen. Die verfügten Einstellungen in der Anspruchsberechtigung von fünf und
zehn Tagen erscheinen angesichts der gegebenen Umstände angemessen.
Weitere erschwerende oder mildernde Faktoren sind nicht ersichtlich, weshalb für
das Versicherungsgericht kein Anlass besteht, korrigierend in die Ermessens-
ausübung des Beschwerdegegners einzugreifen (vgl. z.B. Urteile des Bundes-
gerichts 8C_651/2022 vom 18. Juli 2023 E. 3.2 f. und 5.2.2., 8C_297/2022 vom
15. Februar 2023 E. 3.3 und 5.3, 8C_555/2022 vom 8. Februar 2023 E. 4.3). Die
Dauer der Einstellung ist daher nicht zu beanstanden.
5.
Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid
des Beschwerdegegners vom 16. Januar 2026 somit als unbegründet und ist
folglich abzuweisen.
6.1.
Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren vor
dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten über Leistungen kosten-
pflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Das AVIG statuiert
keine Kostenpflicht, womit diesbezügliche Beschwerdeverfahren in der Regel
kostenlos sind. Vorbehalten bleibt die Kostenauflage infolge mutwilligen oder leicht-
sinnigen Verhaltens (Art. 61 lit. fbis in fine ATSG). Da von Seiten des unterliegenden
Beschwerdeführers weder Mutwilligkeit noch Leichtsinn vorliegen, sind für das
vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben.
6.2.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Parteikostenersatz zu
(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

16 / 16
Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]