gr_gerichte · BK 2007 26 · 2007-06-06 · de
Staatsanwaltschaft Graubünden

Ehrverletzung | Leitentscheid, publiziert als PKG 2007 11\x3Cbr\x3E | KreisP Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 6. Juni 2007
Schriftlich mitgeteilt am:
BK 07 26
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Rehli und Tomaschett-Murer
Aktuarin ad hoc
Bäder Federspiel
——————
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X., Strafkläger und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur.
et oec. Pius Fryberg, Vazerolgasse 2, Postfach 731, 7002 Chur,
gegen
die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Maienfeld vom 28. März 2007,
mitgeteilt am 29. März 2007, in Sachen gegen Y., Strafbeklagte und Beschwer-
degegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Werner Jörger, Alexander-
strasse 1/ Bahnhofstrasse 11, 7001 Chur,
betreffend Ehrverletzung,
hat sich ergeben:

2
A.
Mit Beschluss der Vormundschaftsbehörde des Kreises Fünf Dörfer
vom 24. September 1998 war für den Knaben A., geboren am …., eine Beistand-
schaft gemäss Art. 308 ZGB errichtet und Frau Y. als Beiständin eingesetzt wor-
den.
Nach dem Tod der Mutter von A., B., am 1. Juni 2004, kam es zwischen
dem Vater des Kindes, C., den Grosseltern väterlicherseits, D., sowie der Gross-
mutter mütterlicherseits, E., und deren Lebenspartner, X., zum Streit über die
definitive Unterbringung von A.. Mit Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Lan-
dquart vom 8. August 2005 wurde A. E. und X. zur Pflege anvertraut und bei
diesen untergebracht. Die elterliche Sorge wurde dem Vater C. belassen.
Gegen diesen Entscheid legten C. und E. beim Kantonsgericht von
Graubünden Berufung ein. Im Rahmen dieses Verfahrens reichte die Beiständin
von A., Y., dem Kantonsgericht eine Stellungnahme ein. In ihrer Eingabe vom 28.
September 2005 hielt Y. in Bezug auf E. wörtlich Folgendes fest:
„Meiner Meinung nach zeigte Frau E. mir gegenüber reine Arroganz, Non-
chalance, Egoismus und keinen Respekt gegenüber Gesetzen. Solch
eine Person sollte nicht das Aufsichtsrecht für ein Kind bekommen, sei sie
nun die Grossmutter oder aber eine fremde Person. Persönliche Aussa-
gen ihres Lebenspartners wie ,wir haben schon seit B. 14. Lebensjahr auf
ihren Tod gewartet’ und ,bei uns hat A. alles, wir haben genug Geld und
er hat das ganze Haus voller Spielsachen’ zeigen für mich keine Anzei-
chen von Liebe, Wärme oder Geborgenheit.“
Mit Urteil des Kantonsgerichts vom 28. November 2005 wurde die Beru-
fung von C. abgewiesen und jene von E. teilweise gutgeheissen (ZF 05 52/ ZF
05 55).
B.
Am 21. November 2005 reichte X. beim Kreisamt Maienfeld gegen
Y. eine Strafklage wegen Ehrverletzung ein. Er stellte folgende Anträge:
„1.
Die Strafbeklagte sei der Verleumdung im Sinne von Art. 174 StGB,
allenfalls der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB schuldig
zu sprechen und dafür angemessen zu bestrafen.
2.
Die Strafbeklagte sei zu verpflichten, dem Strafkläger eine Genugtu-
ungssumme in Höhe von Fr. 5'000.-, allenfalls einen Betrag nach
richterlichem Ermessen zu bezahlen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“

3
X. machte geltend, von Y. in ehrenrühriger Weise und zu Unrecht bezich-
tigt worden zu sein, ihr gegenüber die Aussage gemacht zu haben, er warte
schon seit dem 14. Lebensjahr von B. auf deren Tod.
Die am 2. Februar 2006 vom Kreispräsidenten Maienfeld durchgeführte
Sühneverhandlung führte zu keiner Einigung. Am 1. März 2006 reichte X. die
Ergänzung der Strafklage ein. Y. nahm mit Eingabe vom 18. April 2006 zur Klage
Stellung, wobei sie folgende Rechtsbegehren stellte:
„1.
Die Strafuntersuchung gegen Y. sei einzustellen; eventuell sei sie
vom Schuldvorwurf der Ehrverletzung gemäss Art. 173 f. StGB frei-
zusprechen.
2.
Y. sei zum Entlastungsbeweis gemäss Art. 173 Ziffer 2 StGB zuzu-
lassen.
3.
Die Genugtuungsforderungsklage sei abzuweisen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Strafklägers.“
Y. bestritt die Ehrenrührigkeit der von ihr gemachten Äusserung. Diese sei
nicht geeignet, den Ruf des Strafklägers zu schädigen. Auch sei sie sich nicht
bewusst gewesen bzw. sei es nicht ihr Wille gewesen, den Ruf des Strafklägers
zu schädigen. Sie habe lediglich auf bedeutsame Vorkommnisse und Umstände
bei E., der Grossmutter des verbeiständeten Kindes, und insbesondere darauf
hinweisen wollen, dass deren Verhältnis zur verstorbenen Kindsmutter sehr
schlecht gewesen sei. Es sei ihr einzig und allein um das Wohl des Kindes, näm-
lich um dessen bestmögliche Unterbringung, gegangen.
Da X. in seiner Stellungnahme vom 12. Juni 2006 beantragt hatte, Y. nicht
zum Entlastungsbeweis zuzulassen, überwies der Kreispräsident Maienfeld die
Akten zwecks Beurteilung der Frage der Zulassung der Privatstrafbeklagten zum
Entlastungsbeweis an den Bezirksgerichtsausschuss Landquart. Mit Urteil vom
8. November 2006 entschied das genannte Gericht, dass Y. zum Entlastungsbe-
weis gemäss Art. 173 Ziff. 2 StGB zugelassen wird.
In der Folge führte der Kreispräsident Maienfeld verschiedene Einvernah-
men durch. Am 21. Februar 2007 erliess er die Schlussverfügung.
C.
Mit Einstellungsverfügung vom 28. März 2006 (recte: 2007), mitge-
teilt am 29. März 2007, stellte der Kreispräsident Maienfeld das gegen Y. geführte
Verfahren ein. Die Kosten des Verfahrens von Fr. 1'515.-- wurden X. auferlegt,

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der überdies verpflichtet wurde, Y. ausseramtlich mit Fr. 3'845.-- zu entschädi-
gen.
D.
Gegen diese Einstellungsverfügung liess X. mit Eingabe vom 17.
April 2007 bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts Graubünden Be-
schwerde erheben. Er stellte folgende Anträge:
„1.
Die angefochtene Einstellungsverfügung sei aufzuheben.
2.
Der Kreispräsident Maienfeld sei anzuweisen, Anklage betr. Ehrver-
letzung gegen die Strafbeklagte zu erheben und die Angelegenheit
dem Bezirksgerichtsausschuss Landquart zur Beurteilung zu über-
weisen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“
In ihrer Beschwerdeantwort vom 30. Mai 2007 beantragte die Beschwer-
degegnerin Y., was folgt:
„1.
Die Beschwerde sei abzuweisen.
2.
Eventuell sei die angefochtene Einstellungsverfügung aufzuheben
und die Angelegenheit an den Kreispräsidenten Maienfeld zur neu-
erlichen Entscheidung über Anklageerhebung oder Einstellung der
Untersuchung zurückzuweisen.
3.
Unter gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten- und Entschädi-
gungsfolge zulasten des Beschwerdeführers.“
Der Kreispräsident Maienfeld verzichtete auf eine Stellungnahme.
Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf die Erwägungen in
der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, nachfolgend eingegan-
gen.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1.a.
Nach Art. 168 Abs. 3 StPO in Verbindung mit Art. 138 StPO kann
gegen Einstellungsverfügungen des Kreispräsidenten in Ehrverletzungsverfah-
ren bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts wegen Rechtswidrigkeit
oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung
ist berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutz-
würdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend macht. Insbe-
sondere kann sich der Geschädigte gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfü-
gungen beschweren (Art. 168 Abs. 3 StPO in Verbindung mit Art. 139 Abs. 1

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StPO). Legitimiert ist folglich jeder unmittelbar Betroffene, insbesondere auch der
Strafkläger (Willy Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons
Graubünden [StPO], 2. Auflage, Chur 1996, Ziff. 8.5 zu Art. 162 - 168 StPO, S.
424).
Als Strafkläger und durch die mutmassliche Straftat Geschädigter ist X.
durch die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Maienfeld vom 28. März
2007 berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung. Er ist
folglich zur Beschwerdeführung legitimiert.
b.
Gemäss Art. 168 Abs. 3 StPO in Verbindung mit 139 Abs. 2 StPO
ist die Beschwerde innert zwanzig Tagen, seit der Betroffene vom angefochtenen
Entscheid Kenntnis erhalten hat, schriftlich einzureichen. Da die vorliegende Be-
schwerde fristgerecht erhoben wurde und den Formerfordernissen entspricht, ist
darauf einzutreten.
2.a.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Einstellungs-
verfügung des Kreispräsidenten Maienfeld vom 28. März 2007, in welcher das
Verfahren gegen Y. betreffend Ehrverletzung eingestellt wurde.
b.
Das Ehrverletzungsverfahren ist ein besonderes Verfahren, das
sich nach den Bestimmungen der Art. 162 ff. StPO richtet. Ergänzend finden die
Bestimmungen über das ordentliche Verfahren und subsidiär jene der ZPO An-
wendung (Padrutt, a.a.O., Ziff. 2 zu Art. 162 - 168 StPO, S. 418). Das Verfahren
wird eingeleitet, indem dem Kreisamt der Strafantrag in Form einer schriftlichen
Klage eingereicht wird (Art. 163 Abs. 1 StPO). Der Kreispräsident setzt im An-
schluss eine Sühneverhandlung an, deren Ziel es ist, eine Aussöhnung zwischen
den Parteien herbeizuführen (Art. 164 StPO). Gelingt die Aussöhnung nicht, er-
folgt die Klageergänzung durch den Kläger sowie eine schriftliche Stellungnahme
des Angeschuldigten (Art. 165 Abs. 1 StPO). Beantragt der Angeschuldigte die
Zulassung zum Entlastungsbeweis, hat er dies in der Vernehmlassung zur Straf-
klage zu beantragen. Ist die Zulassung zum Entlastungsbeweis umstritten, urteilt
der Bezirksgerichtsausschuss hierüber in einem besonderen Verfahren (Art. 166
StPO). Die Erhebung der von den Parteien beantragten Beweise obliegt dem
Kreispräsidenten. Nach Abschluss der Untersuchung entscheidet dieser, ob An-
klage zu erheben oder die Untersuchung einzustellen ist (Art. 165 Abs. 2 und 3
StPO).

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Der Erlass einer begründeten Einstellungsverfügung durch den Kreisprä-
sidenten ist zulässig, wenn das Vorliegen eines Straftatbestands objektiv und
subjektiv nicht genügend dargetan ist, dem Angeschuldigten also kein Straftat-
bestand zur Last gelegt werden kann. Nach Art. 138 StPO kann die Beschwer-
dekammer angefochtene Einstellungsverfügungen im Rechtsmittelverfahren
nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch auf Angemessenheit überprüfen.
Obwohl ihr das Gesetz ausdrücklich eine Ermessenskontrolle einräumt, setzt die
Beschwerdekammer ihr Ermessen nur dort an Stelle desjenigen der Vorinstanz,
wo sich deren Verfügung nicht mit triftigen Gründen vertreten lässt. Eine Einstel-
lungsverfügung ist dann angemessen und hält der umschriebenen Ermessens-
kontrolle stand, wenn aufgrund des Untersuchungsergebnisses nicht genügend
Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung gegeben
sind und somit ein Freispruch erwartet werden müsste, und wenn darüber hinaus
keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die das Beweisergebnis beeinflussen
könnten. Aufzuheben ist eine Einstellungsverfügung hingegen, wenn in objektiver
und subjektiver Hinsicht Anhaltspunkte vorliegen, die einen Schuldspruch als
wahrscheinlich erscheinen lassen (PKG 1997 Nr. 36, PKG 1995 Nr. 45; PKG
1991 Nr. 50; Padrutt a.a.O., Ziff. 2.1. zu Art. 138 StPO, S. 347).
Im Folgenden ist nun zu prüfen, ob hinreichende Anhaltspunkte gegeben
sind, die einen Schuldspruch gegen Y. wegen einer Ehrverletzung als wahr-
scheinlich erscheinen lassen. Ist dies zu verneinen und sind auch keine weiteren
Beweismittel ersichtlich, welche das Beweisergebnis in die gegenteilige Richtung
beeinflussen könnten, ist die angefochtene Einstellungsverfügung vom 28. März
2007 zu Recht ergangen.
3.a/aa
Nach Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich der üblen Nachrede
strafbar, wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder
anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder
verdächtigt.
Bei der üblen Nachrede handelt es sich um die Behauptung ehrenrühriger
Tatsachen gegenüber Dritten. Gegenstand einer üblen Nachrede könne sowohl
wahre als auch unwahre die Ehre beeinträchtigende Aussagen sein. Die Unwahr-
heit der Äusserung ist kein Tatbestandsmerkmal. In subjektiver Hinsicht wird Vor-
satz vorausgesetzt (Franz Riklin, Basler Kommentar zum StGB, Band II, Basel
2003, N 2 ff. und N 7 f. zu Art. 173 StGB).

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Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterver-
breitete Äusserung der Wahrheit entspricht (Wahrheitsbeweis), oder dass er
ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten (Gutglaubensbe-
weis), ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). Wahre ehrverletzende Behaup-
tungen sind daher in der Regel straflos. In Umkehr der üblichen Beweislast ist
indes der Verletzer für die Wahrheit seiner ehrverletzenden Äusserung beweis-
pflichtig. Der Grundsatz „in dubio pro reo“ spielt nicht. Der Wahrheitsbeweis ist
erbracht, wenn alle wesentlichen Punkte der Äusserung bewiesen sind, verhält-
nismässig unbedeutende Übertreibungen werden nicht geahndet (Riklin, a.a.O.,
N 10 und N 13 zu Art. 173 StPO). Der Beschuldigte wird zum Entlastungsbeweis
nicht zugelassen und ist strafbar für Äusserungen, die ohne Wahrung öffentlicher
Interessen oder sonstwie ohne begründete Veranlassung, vorwiegend in der Ab-
sicht vorgebracht oder verbreitet werden, jemandem Übles vorzuwerfen, insbe-
sondere, wenn sich die Äusserungen auf das Privat- oder Familienleben bezie-
hen (Art. 173 Ziff. 3 StGB).
Die Strafbarkeit einer üblen Nachrede entfällt nicht nur, wenn der Täter
den Entlastungsbeweis erbringt, sondern auch, wenn er sich auf einen Rechtfer-
tigungsgrund berufen kann. Nach Rechtsprechung und Lehre haben die Recht-
fertigungsgründe des allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches grundsätzlich
Vorrang vor den Entlastungsbeweisen im Sinne von Art. 173 Ziff. 2 StGB. Ein
Entlastungsbeweis kommt daher nur dann zum Zug, wenn sich die Straflosigkeit
nicht bereits aus einem Rechtfertigungsgrund ergibt (BGE 131 IV 154 ff. [157], E.
1.3.1; BGE 123 IV 97 ff. [98], E. 2c/aa; Riklin, a.a.O., N 53 vor Art. 173 StGB, N
9 zu Art. 173 StGB; Günter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Besonde-
rer Teil I: Straftaten gegen Individualinteressen, 6. A., Bern 2003, § 11 Nr. 51).
Bevor sich die Frage nach einem allfälligen Wahrheitsbeweis stellt, hat das Ge-
richt somit zunächst über die Tatbestandsmässigkeit und das Vorliegen allfälliger
Rechtfertigungsgründe im Sinne des allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches
zu befinden.
a/bb. Wer jemanden wider besseres Wissen bei einem anderen eines un-
ehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf
zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt, macht sich nach Art. 174 Ziff. 1 StGB
der Verleumdung schuldig. Der objektive Tatbestand der Verleumdung entspricht
grundsätzlich demjenigen der üblen Nachrede nach Art. 173 Ziff. 1 StGB. Aller-
dings muss die inkriminierte Aussage bei der Verleumdung unwahr sein. In sub-

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jektiver Hinsicht wird neben dem Vorsatz verlangt, dass der Täter wider besseres
Wissen handelt (Riklin, a.a.O., N 2 ff. zu Art. 174 StGB).
b/aa. Der Kreispräsident Maienfeld stellte die Strafuntersuchung gegen
Y. mit der Begründung ein, aufgrund der Einvernahmen von Y., X. und F. komme
er zu demselben Schluss wie das Bezirksgericht Landquart (recte: Bezirksge-
richtsausschuss) in seinem Urteil vom 8. November 2007 (recte: 2006). Es sei Y.
in ihrer Stellungnahme an das Kantonsgericht einzig und allein darum gegangen,
alles für das Wohl des Knaben A. gemacht zu haben und keinesfalls darum, X.
Übles vorzuwerfen, ihn zu beleidigen, ihm zu schaden oder ihn vor anderen Per-
sonen schlecht darzustellen. Weitere Beweismittel, welche das Resultat der Un-
tersuchung beeinflussen könnten, seien nicht vorhanden. Bei gerichtlicher Beur-
teilung der Angelegenheit sei daher mit höchster Wahrscheinlichkeit mit einem
Freispruch von Y. zu rechnen.
b/bb. In seiner Beschwerde macht X. geltend, der Kreispräsident habe
mit dieser Argumentation die Voraussetzungen zur Zulassung zum Entlastungs-
beweis mit den Tatbestandsmerkmalen der strafbaren Handlungen gegen die
Ehre im Sinne von Art. 173 ff. StGB verwechselt.
Dieser Einwand erweist sich als zutreffend. Die Ausführungen des Be-
zirksgerichtsausschusses Landquart in seinem Urteil vom 8. November 2006, die
vom Kreispräsidenten Maienfeld zur Begründung der Verfahrenseinstellung her-
angezogen wurden, erfolgten im Zusammenhang mit dem vom besagten Gericht
zu treffenden Entscheid über die Zulassung von Y. zum Entlastungsbeweis nach
Art. 173 Ziff. 2 StGB. Das Motiv der Äusserungen der Strafbeklagten war wesent-
lich für die Frage, ob jene überhaupt zum Entlastungsbeweis zuzulassen ist. Art.
173 Ziff. 3 StGB sieht nämlich wie einleitend erwähnt vor, dass der Beschuldigte
zum Entlastungsbeweis nicht zugelassen wird und strafbar ist für Äusserungen,
die ohne Wahrung öffentlicher Interessen oder sonstwie ohne begründete Ver-
anlassung, vorwiegend in der Absicht vorgebracht oder verbreitet werden, jeman-
dem Übles vorzuwerfen. Über diese Frage der Zulassung von Y. zum Entlas-
tungsbeweis hatte der Bezirksgerichtsausschuss Landquart zu befinden und ge-
langte hierbei zur Erkenntnis, es könne ausgeschlossen werden, dass es der Ge-
nannten in erster Linie darum gegangen sei, X. Übles vorzuwerfen. Folge dieser
Erkenntnis war, dass Y. zum Entlastungsbeweis zugelassen wurde. Dies sagt
indes noch nichts darüber aus, ob ihr dieser Entlastungsbeweis auch gelungen
ist, was Voraussetzung für die Einstellung des Verfahrens ist. Das Handlungs-

9
motiv eines der Ehrverletzung Beschuldigten ist in diesem Sinne nicht gleichzu-
setzen mit der Frage, ob dieser damit den subjektiven Tatbestand eines Ehrver-
letzungsdelikts erfüllt hat. Davon scheint der Kreispräsident jedoch – was er zwar
nicht explizit festhält, was sich aber aus seiner Argumentation ableiten lässt –
auszugehen.
c.
Im Folgenden ist nun aufgrund des Untersuchungsergebnisses zu
prüfen, ob Y. den Tatbestand der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1
StGB erfüllt.
c/aa. Eine üble Nachrede erfordert in objektiver Hinsicht, dass der Täter
jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tat-
sachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdäch-
tigt. Unter dem Begriff der Ehre versteht das Bundesgericht den Ruf und die Wert-
schätzung einer Person als ehrbarer Mensch. Es geht um den Ruf, sich so zu
benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger
Mensch sich zu verhalten pflegt. Ob eine Behauptung ehrenrührig ist, beurteilt
sich nach dem Sinn, welchen der unbefangene Hörer oder Leser der eingeklag-
ten Äusserung unter den gegebenen Umständen beimessen musste (BGE 117
IV 27 ff. [28 ff.], E. 2c; Riklin, a.a.O., N 6 und N 11 vor Art. 173 StGB, mit weiteren
Hinweisen).
Die inkriminierte Äusserung von Y. in ihrer Stellungnahme an das Kan-
tonsgericht Graubünden vom 28. September 2005, X. habe ihr gegenüber kund-
getan, er warte schon seit dem 14. Lebensjahr der Tochter seiner Lebenspartne-
rin auf deren Tod, ist ehrverletzend. Sie berührt den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu
sein, das heisst sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein
charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Wer kundtut, er warte
schon seit einer Vielzahl von Jahren auf den Tod der Tochter seiner Lebenspart-
nerin, verhält sich nicht wie ein charakterlich anständiger Mensch. Die Dritten
gegenüber geäusserte Behauptung von Y. ist in diesem Sinne ehrverletzend und
erfüllt den objektiven Tatbestand der üblen Nachrede.
c/bb. In subjektiver Hinsicht wird für die Erfüllung des Tatbestands der
üblen Nachrede nach Art. 173 StGB Vorsatz vorausgesetzt. Der Täter muss alle
objektiven Tatbestandsmerkmale mit Wissen und Willen erfüllen. Insbesondere
muss sich dieser der Ehrenrührigkeit seiner Behauptung und des Umstands be-
wusst sein, dass die entsprechende Aussage von einem Dritten zur Kenntnis ge-

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nommen werden würde. Nicht zum Vorsatz gehört dagegen das Bewusstsein der
Unwahrheit der Äusserung. Auch bedarf es keiner besonderen Beleidigungs-
oder Kränkungsabsicht (Riklin, a.a.O., N 7 f. zu Art. 173 StGB; Stratenwerth,
a.a.O., § 11 Nr. 27; Stefan Trechsel, Kurzkommentar zum Schweizerischen Straf-
gesetzbuch, 2. Aufl., Zürich 1997, N 7 zu Art. 173 StGB).
Y. äusserte sich über die angebliche Aussage von X., er warte schon seit
dem 14. Lebensjahr von B. auf deren Tod, willentlich und im Wissen darum, dass
diese Äusserung ehrverletzend ist. Der Einwand der Beschwerdegegnerin, es sei
ihr nicht bewusst gewesen, dass sie mit der brieflichen Wiedergabe der telefoni-
schen Aussage von X. dessen Ruf schädige, ist angesichts der Tragweite des
Vorwurfs an X. nicht glaubhaft. Zudem brachte sie ihre Ansicht über X. mit Wis-
sen und Willen gegenüber Dritten zur Kenntnis. Dass es nicht ihre Absicht gewe-
sen ist, X. zu beleidigen, mag zutreffen, ist für die Erfüllung des subjektiven Tat-
bestands indes nicht relevant. Y. erfüllt mit ihrem Verhalten somit auch den sub-
jektiven Tatbestand der üblen Nachrede.
d.
Die Strafbarkeit der üblen Nachrede entfällt, wenn sich der Täter
auf einen Rechtfertigungsgrund berufen kann oder wenn ihm der Entlastungsbe-
weis gelingt. Da die allgemeinen Rechtfertigungsgründe, wie einleitend erwähnt,
Vorrang vor dem Entlastungsbeweis haben, ist nachfolgend zunächst auf die
Frage einzugehen, ob Y. das Bestehen eines Rechtfertigungsgrunds darzutun
vermag. Diesfalls wäre sie von der Last, den Wahrheitsbeweis zu erbringen, be-
freit.
d/aa. Y. beruft sich in der Beschwerdeantwort auf einen gesetzlichen
oder übergesetzlichen Rechtfertigungsgrund gemäss Art. 14 ff. StGB. Sie habe
als Beiständin von A. die berechtigten Interessen des Kindes, nämlich dessen
bestmögliche Unterbringung, zu wahren versucht. Es sei ihr nicht bewusst und
auch nicht ihr Wille gewesen, mit der brieflichen Wiedergabe der telefonischen
Aussage von X. dessen Ruf zu schädigen. Vielmehr habe sie darauf hinweisen
wollen, dass das Verhältnis der Grossmutter E. zur verstorbenen Kindsmutter B.
sehr schlecht gewesen sei.
d/bb. Als durch einen allgemeinen Rechtfertigungsgrund gedeckt gelten
Äusserungen, die in Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht oder einer Amtspflicht
oder zur Wahrung berechtigter Interessen gemacht werden (Riklin, a.a.O., N 49
und N 52 vor Art. 173 StGB; Stratenwerth, a.a.O., § 11 Nr. 51). Wem in amtlicher

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Funktion eine Informationspflicht obliegt, handelt rechtmässig, soweit die für die
Öffentlichkeit bestimmten Äusserungen den gebotenen Sachbezug haben, nicht
wider besseres Wissen gemacht werden sowie mit der nötigen Zurückhaltung
erfolgen, das heisst nicht unnötig verletzend oder unverhältnismässig sind (BGE
118 IV 153 ff. [161], E. 4b; BGE 108 IV 94 ff.). Bei der Wahrung berechtigter
Interessen ist grundsätzlich vorauszusetzen, dass zuvor der Rechtsweg mit le-
galen Mitteln beschritten und ausgeschöpft worden ist. Im Übrigen muss die in-
kriminierte Handlung ein zum Erreichen des angestrebten berechtigten Ziels not-
wendiges und angemessenes Mittel bilden, den einzig möglichen Weg darstellen
und offenkundig weniger schwer wiegen als die Interessen, die der Täter zu wah-
ren sucht (BGE 129 IV 6 ff. [14 f.], E. 3.3; BGE 127 IV 122 ff. [135], E. 5c).
d/cc.
Soweit sich die Beschwerdegegnerin auch in diesem Zusammen-
hang darauf beruft, es sei nicht ihr Wille gewesen, den Ruf des Beschwerdefüh-
rers zu schädigen, bildet dies aufgrund des Gesagten keinen Rechtfertigungs-
grund für die von ihr vorsätzlich gemachte Äusserung.
Hingegen handelt es sich um einen allgemeinen Rechtfertigungsgrund,
soweit die Beklagte geltend macht, sie habe in ihrem Amt als Beiständin von A.
dessen berechtigte Interessen zu wahren versucht. Es erscheint indes höchst
fraglich, ob die Weiterverbreitung der von X. angeblich gemachten Äusserung –
jedenfalls soweit sie ihn betrifft – nicht wider besseres Wissen erfolgte, musste
die Beschwerdegegnerin doch selbst wissen, dass X. B. noch gar nicht kannte,
als jene im 14. Lebensjahr war, und er daher damals noch gar keine Gedanken
über deren Tod oder gar derartige „Wünsche“ hegen konnte. Letzteres bringt Y.
auf Seite 8 ihrer Beschwerdeantwort denn auch selbst zum Ausdruck. Wenn sich
die Beklagte dort aber auf den Standpunkt stellt, X. habe mit der Verwendung
des Pronomens „wir“ für seine Lebenspartnerin gesprochen und deren Worte
oder deren Verhalten wiedergegeben, und es sei kaum anzunehmen, dass X. am
Telefon gegenüber der Beklagten den Pluralis majestatis (auf die eigene Person
angewandte Pluralform) verwendet habe, wenn sie mit anderen Worten selbst
der Ansicht ist, es könne sich nicht um eine Meinungsäusserung des Beschwer-
deführers selbst handeln, so erscheint es schwer verständlich, dass sie im
Schreiben an das Kantonsgericht trotzdem ohne jedwelche Einschränkung an
der Pluralform „wir“ festgehalten hat.
Schliesslich erscheint es ebenfalls als höchst fraglich, ob die Strafbeklagte
zur Wahrung der Interessen des Kindes mit der Weitergabe der angeblichen Äus-

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serung von X. nicht über das zur Erreichung des Zwecks Notwendige hinausging.
In einem Prozess über die Unterbringung eines Kindes mag es notwendig sein,
auf Umstände hinzuweisen, die für die Kindeszuteilung irgendwie relevant sind.
Zu diesen Umständen können auch etwa Ungereimtheiten im Zusammenhang
mit der bisherigen Ausübung eines Besuchsrechts gehören. Eine Äusserung der
vorliegenden Art schiesst indes offensichtlich über das Ziel hinaus.
Unter diesen Umständen dürfte ein allgemeiner Rechtfertigungsgrund für
die ehrverletzende Äusserung von Y. kaum zu begründen sein. Auf jeden Fall ist
das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrunds nicht derart eindeutig, dass bei einem
gerichtlichen Verfahren gestützt darauf mit einem Freispruch zu rechnen wäre.
In diesem Sinn erweist sich eine auf einen allgemeinen Rechtfertigungsgrund ge-
stützte Einstellung der Strafuntersuchung als nicht gerechtfertigt.
e.
Zu prüfen bleibt, ob F. den Wahrheitsbeweis erbringen kann, das
heisst, ob ihr der Nachweis gelingt, dass die von ihr weiterverbreitete Äusserung
der Wahrheit entspricht.
e/aa. Y. macht geltend, X. habe die Aussage „wir haben schon seit B. 14.
Lebensjahr auf ihren Tod gewartet“ am 4. Juni 2004 anlässlich eines mit ihr ge-
führten Telefongesprächs geäussert. Dieses Gespräch wurde von niemandem
ausser den daran Beteiligten wahrgenommen. Direkte Zeugen fehlen somit. Am
19. Februar 2007 wurde der Ehemann der Beschwerdegegnerin, F., vom
Kreispräsidenten einvernommen (act. 17). Er sagte aus, während des fraglichen
Telefongesprächs zwischen Y. und X. am 4. Juni 2004 in einem Nebenraum ge-
wesen zu sein und vom Gespräch nichts mitbekommen zu haben. Nach dem
Telefongespräch sei seine Frau zu ihm in die Stube gekommen. Sie habe den
Inhalt des Telefonats erläutert, wonach X. ausgesagt habe, dass sie seit dem 14.
Lebensjahr von B. auf ihren Tod gewartet hätten. Auf die Frage, ob er das Gefühl
habe, dass seine Ehefrau das Gespräch wahrheitsgetreu wiedergegeben habe,
antwortete F., er habe die Worte dieses Telefonanrufs verschiedene Male gehört
und nie eine Abweichung festgestellt. F. stützt somit die Angaben von Y.. Aller-
dings ist die Aussage des Zeugen mit einer gewissen Zurückhaltung zu würdigen,
da es sich um den Ehemann der Beschwerdegegnerin handelt und er anlässlich
der Einvernahme überdies explizit angab, er habe die wenige Tage zuvor durch-
geführte Einvernahme seiner Ehefrau gelesen und mit ihr über den Fall gespro-
chen, um sich wieder daran erinnern zu können. Hinzu kommt, dass Y. nicht di-

13
rekt Zeuge des fraglichen Telefongesprächs war, sondern bloss wiedergab, was
er von seiner Ehefrau vernommen hatte.
e/bb. Wesentlich erscheint vorliegend jedoch die unbestrittene Feststel-
lung, dass X. B. noch gar nicht kannte, als diese im 14. Lebensjahr stand. Von
daher spricht eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür, dass X. – falls er eine
solche Aussage überhaupt machte – diese nicht in der „wir“-Form kundtat, son-
dern allenfalls in der „sie“-Form, also bezogen auf seine Lebenspartnerin. Ob
Letzteres in der Tat erfolgte, braucht nicht geklärt zu werden, da es vorliegend
einzig um die Frage einer Ehrverletzung gegenüber X. geht. Erscheint es unter
diesen Umständen aber als höchst fraglich, dass X. die inkriminierte Aussage
tatsächlich gemacht hat, ist damit auch höchst fraglich, dass Y. der Wahrheitsbe-
weis gelungen ist.
Unter diesen Umständen kann im Hinblick auf den Wahrheitsbeweis nicht
gesagt werden, dass eine gerichtliche Beurteilung der Angelegenheit mit hoher
Wahrscheinlichkeit zu einem Freispruch führen würde. Auch unter diesem Ge-
sichtspunkt erscheint die Einstellung des Verfahrens somit als nicht gerechtfer-
tigt.
f/aa.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Kreispräsident sich
weder mit der Frage eines allgemeinen Rechtfertigungsgrunds noch mit derjeni-
gen nach dem Gelingen des Wahrheitsbeweises auseinandergesetzt hat, son-
dern das Verfahren mit einer unzulässigen Begründung eingestellt hat. Die an-
gefochtene Einstellungsverfügung ist daher aufzuheben und die Sache in Gut-
heissung der Beschwerde an den Kreispräsidenten zurückzuweisen.
f/bb.
Der Beschwerdeführer beantragt in seiner Eingabe, den Kreisprä-
sidenten Maienfeld anzuweisen, Anklage betreffend Ehrverletzung gegen Y. zu
erheben und die Angelegenheit dem Bezirksgerichtsausschuss Landquart zur
Beurteilung zu überweisen.
Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, kann die Beschwerde-
kammer den Kreispräsidenten indes nicht zu einer Anklageerhebung verpflich-
ten. Grundsätzlich obliegt es dem Kreispräsidenten, neuerlich zu entscheiden, ob
Anklage zu erheben oder die Untersuchung einzustellen ist (vgl. Padrutt, a.a.O.,
Ziff. 2.1 zu Art. 138 StPO, S. 347). Die erneute Einstellung einer Strafuntersu-
chung erweist sich allerdings nur dann als gerechtfertigt, wenn beispielsweise die
Einstellungsverfügung sich im Ergebnis als richtig erweist, deren Begründung in-

14
des unhaltbar ist, so dass sie nur aus diesem Grund aufgehoben werden muss.
In diesen Fällen kann die aufgehobene Einstellungsverfügung daher mit der nun
zutreffenden Begründung nochmals erlassen werden. Aus denselben prozessö-
konomischen Überlegungen erscheint eine nochmalige Einstellung auch dann
als zulässig, wenn die ursprüngliche Einstellungsverfügung deshalb aufgehoben
wurde, weil ihr eine nicht entscheidungsreife Sachverhaltsfeststellung zugrunde
lag und der Kreispräsident auch nach Ergänzung der Untersuchung unter
Berücksichtigung der neu gewonnenen Erkenntnisse wiederum zum gleichen Er-
gebnis gelangt. Diesfalls würde eine Anklageerhebung keinen Sinn machen, da
zum vornherein mit einem Freispruch gerechnet werden müsste (vgl. PKG 2005
Nr. 22). Im vorliegenden Fall besteht allerdings weder Raum für Beweisergän-
zungen – sind doch keine weiteren Beweismittel ersichtlich, die das Untersu-
chungsergebnis beeinflussen könnten – noch erweist sich die Einstellungsverfü-
gung im Ergebnis als richtig. Eine Einstellung ist, wie erwähnt, nur dann zulässig,
wenn bei gerichtlicher Beurteilung mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem Frei-
spruch zu rechnen ist. Eine derartige Wahrscheinlichkeit dürfte im vorliegenden
Fall aus den vorerwähnten Gründen indes kaum bejaht werden können. Daher
wird der Kreispräsident im vorliegenden Fall von einer Anklageerhebung von Ge-
setzes wegen kaum absehen können. Die Entscheidung darüber, ob bzw. wel-
chen Straftatbestand – Art. 173 StGB mit der Möglichkeit des Entlastungsbewei-
ses oder Art. 174 StGB – die Beschwerdegegnerin erfüllt hat, würde dann dem
Strafgericht obliegen.
f/cc.
Infolge der Rückweisung an den Kreispräsidenten braucht über die
vorinstanzliche Kostenregelung im Beschwerdeverfahren nicht entschieden zu
werden. Dies obliegt dem Kreispräsidenten im Rahmen seines neuen Entschei-
des.
4.a.
Art. 167 StPO regelt die amtliche und ausseramtliche Kostenvertei-
lung im gewöhnlichen Ehrverletzungsverfahren abschliessend. Die allgemeinen
Grundsätze über die Verfahrenskosten nach Art. 156 ff. StPO finden daher keine
Anwendung (vgl. Padrutt, a.a.O., Ziff. 7.2 zu Art. 162 – 168 StPO, S. 422, mit
Hinweisen).
Gemäss Art. 167 Abs. 5 StPO werden der unterliegenden Partei die Kos-
ten des Verfahrens und eine Prozessentschädigung an die Gegenpartei aufer-
legt. Von dieser Regel darf nur abgewichen werden, wenn besondere Verhält-
nisse dies rechtfertigen.

15
b.
Im vorliegenden Fall ist die Beschwerde gutzuheissen, so dass der
Beschwerdeführer obsiegt. Es rechtfertigt sich unter diesen Umständen, die Kos-
ten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Diese
hat den Beschwerdeführer überdies angemessen ausseramtlich zu entschädi-
gen.

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Einstellungsverfü-
gung aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an den
Kreispräsidenten Maienfeld zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten von
Y., die zudem X. für das Beschwerdeverfahren ausseramtlich mit Fr.
1'400.-- zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bun-
desgericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert
30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung
in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für
die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzun-
gen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: