gr_gerichte · S 2008 89 · 2008-09-09 · de
Hilflosenentschädigung

IV-Rente | Invalidenversicherung

…S 08 89
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 9. September 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
… (geb. … 1971), portugiesische Staatsangehörige, ist verheiratet, hat eine
Tochter und lebt seit dem 6. November 1994 in der Schweiz. In der Zeit vom
1. Juli 1999 bis am 22. Dezember 2005 arbeitete sie mit einem befristeten
Saisonvertrag als Zimmermädchen im Hotel … in …, wo sie Fr. 3'150.00 pro
Monat verdiente. Aufgrund des am 21. Dezember 2005 eingetretenen
Gesundheitsschadens (akute Rückenschmerzen) war sie vom 22. Dezember
2005 bis am 17. April 2006 und vom 20. April 2006 bis am 11. Juli 2006 zu
100%, vom 11. Juli 2006 bis am 6. Oktober 2006 zu 50% und seit dem 6.
Oktober 2006 bis 27. März 2007 wieder zu 100% arbeitsunfähig. In der Zeit
vom 11. Juli bis 3. November 2006 bezog sie Arbeitslosenentschädigung
(ALE) und war aus Sicht der Arbeitslosenkasse zu 50% vermittelbar. Am 28.
März 2007 reichte sie die Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen bei der
IV-Stelle Graubünden (IV-Stelle) ein und machte einen Anspruch auf eine
Rente geltend. In der Folge wurde sie vom 12. November bis 15. November
2007 durch den … in … (SAM) untersucht, welcher am 3. Januar 2008 ein
pluridisziplinäres Gutachen zu Handen der IV-Stelle erstellte.
b)
Mit Vorbescheid vom 25. Februar 2008 zog die IV-Stelle die Gewährung einer
ab 1. Dezember 2006 bis 31. Mai 2007 befristeten ganzen Rente aufgrund
eines IV-Grades von 100% in Erwägung. Die Versicherte sei seit dem 22.
Dezember 2005 in der Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt gewesen und
auch nach Ablauf der Wartefrist am 22. Dezember 2006 habe die Arbeits- und
Erwerbsunfähigkeit 100% betragen. Ohne Gesundheitsschaden wäre es ihr
in der Tätigkeit als Zimmermädchen möglich, unter Berücksichtigung der

Einkommensentwicklung, Fr. 39'600.00 pro Jahr zu verdienen. Aus ärztlicher
Sicht sei ihr ab März 2007 die Ausübung einer der Behinderung angepassten
Tätigkeit zu 80% zumutbar, womit sie gestützt auf die Tabellenlöhne (LSE
2004, Niveau 4, weiblich, Restarbeitsfähigkeit 80%) Fr. 40'124.00 verdienen
könnte. Da der Invaliditätsgrad ab März 2007 bzw. nach Berücksichtigung der
3-monatigen Wartefrist ab 1. Juni 2007 unter 40% liege, bestehe ab diesem
Zeitpunkt kein Rentenanspruch mehr.
c)
Am 6. März 2008 liess die Versicherte mitteilen, dass sie mit der Beurteilung
ab 1. Juni 2007 nicht einverstanden sei. Mit Schreiben vom 12. März 2008
wurde der Versicherten eine Frist bis 15. April 2008 zur ergänzenden
Stellungnahme eingeräumt und ihr mitgeteilt, dass ihr Einwand resp. dessen
Begründung zu einer vollständigen Überprüfung des Vorbescheides führe.
Dabei werde sich in Berücksichtigung des polydisziplinären Gutachtens SAM
vom 3. Januar 2008 auch die Frage stellen, ob ihr nicht bereits ab Juli 2006
d.h. vor Ablauf der Wartefrist am 22. Dezember 2006 die Ausübung einer
adaptierten Tätigkeit zumutbar gewesen wäre. Diesfalls hätte sie keinen
Rentenanspruch.
d)
Mit Schreiben vom 15. April 2008 an die IV-Stelle liess die Versicherte
ergänzend ausführen, dass nicht einzusehen sei, weswegen sich ihre
medizinisch-gesundheitliche Situation ab Frühling 2007 so verändert haben
sollte, dass ihr der Sprung von einer 0%-igen auf eine 80%-ige Arbeitstätigkeit
zumutbar wäre. Ihr Zustand sei unverändert und sie sei keine Simulantin. Der
Regionale Ärztliche Dienst Ostschweiz (RAD) habe am 4. Februar 2008 eine
Einschätzung vorgenommen. Es sei anzunehmen, dass dies nur gestützt auf
die Akten geschehen sei, da sich Dr. … vom RAD bei seiner Beurteilung nur
auf das SAM-Gutachten beziehe. Da aus den Akten sehr unterschiedliche
Grade der Arbeitsunfähigkeit resultierten, beantrage sie eine Begutachtung
durch den RAD nach persönlicher Konsultation. Dr. … habe im Gutachten
vom September 2006 eine 25%-ige bzw. 50%-ige Arbeitsfähigkeit als
gerechtfertigt erachtet, der SAM hingegen eine 60%-ige. Aus einer
gesamtheitlichen Betrachtung resultiere eine Arbeitsfähigkeit von maximal
25%, wenn man die psychiatrischen, neurologischen und rheumatologischen

Probleme zusammen betrachte. Weiter brachte sie vor, dass gemäss dem
Grundsatz der reformatio in peius, welcher auch im Sozialversicherungsrecht
gelte, nicht zum Nachteil der Versicherten entschieden werden dürfe.
e)
Mit Verfügung vom 15. Mai 2008 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren
gestützt auf diverse Arztberichte (Bericht Dr. … vom 2. Mai 2007, Berichte der
Klinik … vom 29. Dezember 2005, 10. Februar 2006, 12. Februar 2006 und
18. Februar 2006 sowie die Berichte des Spitals Oberengadin vom 31. März
2006, der Klinik … vom 3. April 2006 und des Kantonsspitals Chur vom 26.
April 2006, des Spitals Oberengadin vom 15. Mai 2006 und des Instituts Opus
Docti vom 28. September 2006, ebenso der Bericht des Paraplegikerzentrums
… vom 5. Februar 2007, derjenige der Psychiatrischen Dienste Graubünden
(PDGR) vom 14. März 2007, weitere Berichte der Klinik … vom 22. März 2007,
vom 23. März 2007 und vom 4. April 2007, ein Bericht des SAM … vom Januar
2008 sowie die Berichte des RAD vom 15. Januar, 4. Februar und 12. März
2008) ab. In ihrer Begründung führte sie aus, dass die Versicherte als
Zimmermädchen ein Jahreseinkommen von Fr. 42'900.00 erzielen könnte.
Aus ärztlicher Sicht sei es ihr zumutbar, adaptiert zu 60% zu arbeiten und Fr.
30'093.00 pro Jahr zu verdienen. Dies ergebe einen IV-Grad von 29.85%. Zu
klären sei aufgrund des Einwandes der Versicherten, ob lediglich eine vom 1.
Dezember 2006 bis 31. Mai 2007 befristete ganze Rente gerechtfertigt sei.
Dazu könne auf die Begutachtung des SAM vom 3. Januar 2008 samt
rheumatologischem, neurologischem und psychiatrischem Fachgutachten
abgestellt werden. Weitere Begutachtungen seien aufgrund dieses
umfassenden Gutachtens nicht notwendig. Der SAM komme zum Schluss,
dass die Versicherte die bisherige Tätigkeit als Zimmerfrau resp. eine
behinderungsgeeignete Tätigkeit seit Juli 2006 zu 60% ausführen könnte. Für
die Zeitspanne vom 22. Dezember 2005 bis Ende Juni 2006 attestierten die
Ärzte des SAM sowohl in der bisherigen Tätigkeit als auch in einer
behinderungsgeeigneten Tätigkeit eine totale Arbeitsunfähigkeit. Nach Ablauf
der 1-jährigen Wartezeit liege somit am 22. Dezember 2006 eine
Restarbeitsfähigkeit von 60% vor, was nicht zu einem Rentenbezug
berechtige. Abschliessend wies die IV-Stelle darauf hin, dass im
gegenwärtigen Stadium des Verfahrens die Thematik reformatio in peius nicht

zur Anwendung gelange, da noch keine Verfügung vorgelegen habe, welche
zu Ungunsten der Versicherten abgeändert worden sei.
2.
Dagegen liess die Versicherte am 19. Juni 2008 frist- und formgerecht
Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht erheben und beantragte die
Aufhebung der angefochtenen Verfügung, eventualiter die Bestimmung einer
allfälligen Restarbeitsfähigkeit mittels eines pluridisziplinären Gutachtens, die
Feststellung einer Invalidität im Umfang von mindestens 50% und die
Verpflichtung
der
IV-Stelle,
die
ihr
gestützt
darauf
zustehenden
Versicherungsleistungen rückwirkend ab 1. Dezember 2006 auszubezahlen.
Zudem sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Aus für sie
unerfindlichen Gründen habe die IV-Stelle völlig überraschend und ohne
weitere medizinische Abklärungen befunden, ihre Arbeitsfähigkeit betrage
von Beginn weg 60% und komme so auf einen IV-Grad von 29.85%. Sie fühle
sich übervorteilt. Dieses Vorgehen widerspreche dem Prinzip des venire
contra factum proprium. Dr. … habe im September 2006 eine 25% bzw. 50%-
ige Arbeitsfähigkeit angenommen. Der SAM komme im Jahre 2008 auf eine
60%-ige Arbeitsfähigkeit. Zu diesem Schluss hätten die folgenden Diagnosen
geführt:
Lumbovertebralsyndrom
mit
wechselnder
spondylogener
Komponente mit Auswirkungen auf die linke untere Extremität, eine
Discopathie L4/5 und L5/S1, weniger L3/4 mit beginnender Spondylarthrose,
eine rheumatische Entwicklung im Sinne einer Weichteilfibromyalgie, eine
anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie eine Depression infolge
einer Trauerproblematik, leicht bis mittelgradig ausgeprägt. Diesen
pluridisziplinären Schwierigkeiten trage die angefochtene Verfügung nicht
Rechnung. Aufgrund rein theoretischer Komponenten (IV-Einkommen solle
ca. Fr. 48'500.00 also rund Fr. 6'000.00 mehr als das Valideneinkommen
betragen) resultiere ein IV-Grad von 30%. Dies trage der Realität nicht
Rechnung. Falls das Gericht nicht bereits aufgrund der Akten zu einer
mindestens 50%-igen Invalidität gelange, werde um Durchführung einer
pluridisziplinären Begutachtung, die auch die Elemente Psyche, Rheuma etc.
beinhalte, ersucht. Die Unterlagen zum Gesuch betreffend unentgeltliche
Rechtspflege würden nachgereicht.

3.
Am 2. Juli 2008 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde und
verwies zur Begründung auf ihre Verfügung vom 15. Mai 2008 und die
Stellungnahme des Rechtsdienstes zur Einwandergänzung vom 7. Mai 2008.
Ergänzend wurde ausgeführt, dass die IV-Stelle an den ursprünglich
vorgesehenen Entscheid nicht gebunden sei und diesen auch zu Ungunsten
der versicherten Person abändern könne, ohne ihr im Sinne von Art. 12 Abs.
2 ATSV Gelegenheit zum Rückzug zu geben. Abklärungen und eine vertiefte
Prüfung der Angelegenheit während des Vorbescheidverfahrens könnten
ergeben, dass ein ursprünglich vorgesehener Entscheid zum Nachteil der
versicherten Person geändert werden müsse. Dabei handle es sich nicht um
eine reformatio in peius. Es liege auch kein venire contra factum proprium vor
(BG-Urteil vom 22. Januar 2008 [9C 115/2007]). Von einem überraschenden
Vorgehen könne zudem nicht gesprochen werden, da die Beschwerdeführerin
mit Schreiben vom 12. März 2008 über die Folgen ihres Einwandes informiert
worden sei. Es könne nicht zu Lasten der Invalidenversicherung gehen, wenn
die Versicherte als Gesunde dauernd zu einem unterdurchschnittlichen
Jahreseinkommen
tätig
gewesen
sei.
Die
aktuelle
pluridisziplinäre
medizinische Begutachtung des SAM vom 3. Januar 2008 (inkl.
rheumatologisches, neurologisches und psychiatrisches Fachgutachten)
gebe ein ausreichend klares Bild über den Gesundheitsschaden und seine
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Weitere Abklärungen seien deshalb
nicht notwendig. Die IV-Stelle stütze sich auf die SAM-Begutachtung und ihre
Schlussfolgerungen ab. Nur weil sich die Versicherte mit dieser Einschätzung,
welche ihr seit Juli 2006 eine 60%-ige Arbeitsfähigkeit attestiere, nicht
abfinden könne, führe dies nicht dazu, dass die Schlussfolgerungen der
Begutachtung des SAM als nicht nachvollziehbar und widersprüchlich zu
betrachten seien, diese nicht als Entscheidungsgrundlage herangezogen
werden könnten und weitere Abklärungen vorzunehmen seien. Per Saldo sei
an der Arbeitsfähigkeit von 60% in der bisherigen Tätigkeit als Zimmerfrau
resp. in adaptierter Tätigkeit seit Juli 2006 festzuhalten.
Das Gericht zieht in Erwägung:

1.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist die Verfügung der IV-Stelle
vom 15. Mai 2008 betreffend die Abweisung des Leistungsbegehrens. Streitig
und zu prüfen ist, ob die Einstellung der Rente durch die IV-Stelle ab Ende
Mai 2007 gerechtfertigt ist.
2. a)
Als
Invalidität
gilt
die
durch
einen
körperlichen
oder
geistigen
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei
Nichterwerbstätigen
wird
die
Unmöglichkeit,
sich
im
bisherigen
Aufgabenbereich zu betätigen, der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt (Art. 5
Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der
Invalidität in der Regel nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16
ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz
Behinderung noch zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne
Behinderung verglichen, wobei die daraus resultierende Differenz in
Prozenten den IV-Grad ergibt. Bei Nichterwerbstätigen wird dafür der
Betätigungsvergleich laut spezifischer Methode (Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m.
Art. 27 der Verordnung zum IVG [IVV; SR 831.201]; BGE 130 V 98 E. 3.1, 104
V 136 E 2a; BG-Urteil vom 22. April 2003 [I 620/02] E. 1-2) angewandt. Ist
eine versicherte Person mindestens 40% invalid, so hat sie Anspruch auf eine
Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60%
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze IV-Rente (Art. 28 Abs.
1 IVG). Für die Festsetzung des IV-Grades kommt es primär auf die
wirtschaftliche
Erwerbsunfähigkeit
und
nicht
auf
die
medizinische
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1).
Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse
Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber von vornherein gar nicht
möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 E. 1c, 115 V 134 E. 2).
b)
Im vorliegenden Fall sind sich die Parteien sowohl bezüglich der medizinisch-
theoretischen
Arbeitsfähigkeit
(Gesundheitszustand)
als
auch
des

wirtschaftlich
noch
daraus
resultierenden
Invalideneinkommens
(Verdienstmöglichkeit trotz Behinderung) uneins geblieben. Folgende
ärztliche Befunde, Facharzt-, Spitalarzt- und Hausarztberichte sind
aktenkundig und für die Entscheidfindung von Bedeutung:
•
Im Austrittsbericht der Klink … vom 3. April 2006 wurde bei der
Versicherten ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom beidseits mit/bei
muskulärer Dysbalance und Hartspann paravertebral lumbal, Myogelosen
der Hüft- und Gesässmuskulatur, Fehlhaltung der Wirbelsäule im Sinne
einer Hyperlordose lumbal und Abflachung thorakal, mit Chondrose und
Spondylarthrose L4/5 mit medio-rechtsseitiger Bandscheibenhernie und
Einengung der Wurzel L5 rechts spinal, Chondrose und Spondylarthrose
L5/S1 mit flacher Bandscheibenhernie spinal und links foraminal und
Einengung der linksseitigen Wurzel L5 im foraminalen Verlauf, keine
Einengung spinal, Protrusion der Bandscheibe L3/4 diagnostiziert.
Bezüglich Arbeitsfähigkeit bemerkten Dr. … und Dr. …, dass die
Versicherte die Arbeit während einer anfänglichen 4-stündigen Arbeitszeit
in ihrem Tempo verrichten sollte und ihr somit ein guter Start in den
Arbeitsprozess gegeben werde. Dies sollte während drei Wochen
durchgeführt werden. Anschliessend könne die Arbeitsfähigkeit nach
Massgaben der Beschwerden gesteigert werden.
•
Dr. …, Opus Docti, führte in seinem Bericht vom 28. September 2006 zur
Arbeitsfähigkeit aus, dass der Versicherten in einer angepassten Tätigkeit
zu Beginn eine halbtägige, zuerst leichte Arbeit (50% von 50%), dann eine
ganztägige leichte Arbeit (100% von 50%) zumutbar sei.
•
Dr. … erwähnte in seinem Arztbericht vom 7. November 2006 zuhanden
der ALK, dass die Versicherte vom 22. Dezember 2005 bis 27. März 2007
zu 100% resp. 50% arbeitsunfähig war und auch bis auf weiteres zu 100%
arbeitsunfähig sei. Sie könne gehende Tätigkeiten ohne Lasten und
Bücken ausüben. Ihr sei nur kurzes Sitzen möglich, wobei es Drehungen
im Rücken zu vermeiden gelte. Die medizinische Situation sei nach wie
vor zu prekär, um einer Arbeit nachzugehen. Diese Diagnose wurde durch
Dr. … am 18. Dezember 2006 zuhanden der Arbeitslosenkasse bestätigt,
wobei er ausführte, dass der Versicherten bis zur Eindämmung der
Schmerzen, was bis jetzt noch nicht gelungen sei, keine Arbeitstätigkeit
zumutbar sei.
•
Im Schreiben vom 2. April 2007 an das RAV …, legte Dr. … dar, dass die
Versicherte
seit
22.
Dezember
2005
wegen
therapierefraktärer
Rückenschmerzen zu 100% arbeitsunfähig sei. Sie sei mehrfach extern
von Fachspezialisten abgeklärt worden, doch bisher hätten die
unternommenen Behandlungen keine Wirkung gezeigt. Erst wenn die
Schmerzen
gebessert
werden
könnten,
sei
an
eine
Arbeitswiederaufnahme zu denken. Eine zeitliche Prognose hierfür sei
momentan nicht möglich.

•
Im ausführlichen Bericht vom 2. Mai 2007 an die IV-Stelle, stützte sich Dr.
… bei seiner Diagnose auf die Berichte der Klinik … vom 29. Dezember
2005, 10. Februar 2006, 12. Februar 2006 und 18. Februar 2006, des
Spitals Oberengadin vom 31. März 2006, der Klinik … vom 3. April 2006,
des Kantonsspitals Chur vom 26. April 2006, des Spitals … vom 15. Mai
2006, des Instituts Opus Docti vom 28. September 2006, des
Paraplegikerzentrums vom 5. Februar 2007, der PDGR vom 14. März
2007 sowie der Klinik … vom 22. März 2007, vom 23. März 2007 und 4.
April 2007. Er diagnostizierte bei der Versicherten ein chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom
rechts
bei
multisegmentalen
degenerativen Veränderungen L3 - L5 (ausgeprägte somatoforme
Schmerzstörung) seit Dezember 2005. Sie habe ihn am 22. Dezember
2005 mit starken Rückenschmerzen im Bereich LWS rechts mit diskreter
Ausstrahlung in den rechten Oberschenkel kontaktiert. Die Beschwerden
seien früher schon aufgetreten, jedoch an Intensität und Dauer immer
leichtgradig gewesen. Sie sei von Dr. …, Klinik …, im Frühling 2006
beurteilt worden. Im März 2006 sei sie zur stationären Rehabilitation in der
Klinik … gewesen und wiederum neurochirurgisch durch Dr. …,
Kantonsspital Chur, beurteilt worden. Auch Neurochirurg Dr. …, Opus
Docti, …, habe sie am 30. August untersucht, wie auch das
Paraplegikerzentrum … am 22. Januar 2007. Sie sei im Jahre 2007 in der
Klinik … hospitalisiert gewesen und werde durch Frau Dr. …, PDGR,
psychiatrisch begleitet. Trotz ausgiebiger Untersuchungen, Abklärungen
und Behandlungsansätzen seien bisher wenige Erfolge eingetreten und
die Prognose sei aktuell ungünstig. Aufgrund der schmerzbedingten
Einschränkungen in alltäglichen Verrichtungen könne die bisherige
Tätigkeit im Service nicht ausgeführt werden. Es bestehe eine mindestens
auf 50% verminderte Leistungsbeschränkung generell. Am bisherigen
Arbeitsplatz
bzw.
im
bisherigen
Tätigkeitsbereich
könne
die
Arbeitsfähigkeit nicht verbessert werden. Andere Tätigkeiten seien
zumutbar, vorausgesetzt, die Schmerzen würden sich bessern. Zumutbar
wäre eine den Rücken nicht belastende Tätigkeit mit Möglichkeit von
Positionsänderungen z.B. im Stehen, Gehen, ohne schwere Lasten
heben, während ungefähr vier Stunden pro Tag. In diesem zeitlichen
Rahmen bestehe eine verminderte Leistungsfähigkeit von etwa 50%. Im
Moment sei die Versicherte schmerzbedingt derart eingeschränkt, dass
eine Arbeitstätigkeit nicht in Frage komme. Erst wenn die somatoforme
Schmerzstörung positiv beeinflusst werden könne, sei von einer
Arbeitswiederaufnahme auszugehen. Andernfalls müsse bei Scheitern der
ambulanten psychiatrischen Betreuung eine stationäre Behandlung in
einem spezialisierten Zentrum erwogen werden. Die nötige Einsicht hiezu
sei seitens der Versicherten aber noch nicht vorhanden.
•
Dem polydisziplinären Gutachten des SAM vom 3. Januar 2008 ist zu
entnehmen, dass bei der Versicherten folgende Diagnosen gestellt
wurden: Degenerative Veränderungen der Wirbelsäule, insbesondere bei
den Abschnitten L4 - L5 und L5 - S1 sowie eine Discopathie L4/L5 und
L5/S1 und weniger beim Abschnitt L3/L4 mit einer beginnenden
Spondylarthrose in den vorgenannten Abschnitten. Es bestehe eine
Tendenz
zur
Entwicklung
eines
Weichteilrheumatismus
von
fibromyalgischem
Charakter
im
Umfeld
eines
somatoformen

Schmerzsyndroms. Ebenfalls diagnostiziert wurde ein leichtes bis
mittelschweres depressives Syndrom nach Trauerproblematik. Bei der
Versicherten bestehe ein psychisches Leiden, welches aber nicht von
bemerkenswertem Gewicht sei. Es handle sich um eine Form des
Verschleierns eines psychischen Leidens. Somatisch existiere eine
chronische Pathologie auf einer plurisegmentalen Discopathie L3 – L4, L4
– L5 und L5 – S1. Die Entwicklung dieser degenerativen Problematik sei
atypisch und müsse im Zusammenhang mit dem sich entwickelnden
chronischen Schmerzsyndrom gesehen werden. Vom rheumatologischen
Standpunkt aus bestehe eine Fibromyalgie. Bei der psychischen
Erkrankung handle es sich um eine Problematik, in welcher die Versicherte
versuche, ihr psychisches Leiden zu verbergen. Sie verweigere infolge
dessen eine psychologische Interpretation ihres Leidens und interpretiere
ihre Schmerzen ausdrücklich als somatisch. Das depressive Bild, welches
sich anlässlich der Untersuchung gezeigt habe, sei noch beeinflussbar.
Sie müsse ihre Trauerproblematik aufarbeiten. Es sei aber noch nicht
nötig, dass sie mit Antidepressiva behandelt werde. Aus Sicht des
Psychiaters existiere noch kein therapeutischer Erfolg. Sie seien der
Meinung, dass die Behandlung der Trauerproblematik noch nicht erfolgt
sei. Während die Versicherte bezüglich der Behandlung der körperlichen
Leiden sehr kooperativ gewesen sei, negiere sie alle psychischen
Hypothesen. Deshalb werde die Behandlung schwierig sein. Aus Sicht des
Rheumatologen sei zu sagen, dass die unzähligen Therapieversuche seit
1.5 Jahren den Zustand der Versicherten nicht verändert hätten. Eine
Verschlechterung des Zustandes sei nicht zu erwarten. Es solle noch eine
Untersuchung durch einen Ophtalmologen stattfinden. Vom Dezember
2005 bis Juni 2006 sei sie nicht, seit Juli 2006 als Zimmermädchen zu 60%
arbeitsfähig
gewesen.
Zu
jenem
Zeitpunkt
habe
sie
auch
Arbeitslosenentschädigung bezogen und sei zu 50% vermittelbar
gewesen. Als Hausfrau sei sie unter Einbezug der möglichen Hilfe des
Ehemannes im Dreipersonenhaushalt zu 80% arbeitsfähig.
•
Am 4. Februar 2008 äusserte sich Dr. …, RAD zur Arbeitsfähigkeit der
Versicherten folgendermassen: Gemäss SAM-Gutachten sei für die Zeit
vom 22. Dezember 2005 bis am 30. Juni 2006 von einer Arbeitsfähigkeit
von 0% in der angestammten Tätigkeit und seit Juli 2006 von einer
globalen Restarbeitsfähigkeit von 60% auszugehen. Neurosentheoretisch
liege eine Konversionsstörung vor, die bekanntermassen nur in einem
langwierigen Therapieprozess anzugehen und vielleicht abschliessend zu
bearbeiten
sei.
Dementsprechend
müsse
mit
einem
langen
Krankheitsverlauf gerechnet werden, was aber nicht mit einer konstant
gleich bleibenden Arbeitsunfähigkeit gleichgesetzt werden müsse. Zum
aktuellen Zeitpunkt sei aus psychiatrischer Sicht von einem stabilen, die
Arbeitsfähigkeit einschränkenden Gesundheitszustand auszugehen. Aus
neurologischer Sicht sei die Versicherte gemäss SAM-Gutachten zu 100%
arbeitsfähig, aus rheumatologischer Sicht zu 40% in angestammter
Tätigkeit, zu 80% in angepasster Tätigkeit. Der psychiatrische Gutachter
beschränke sich auf die Feststellung einer globalen Arbeitsfähigkeit von
60% in angestammter Tätigkeit ab mindestens März 2007, ohne auf die
Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit einzugehen.

c)
In Würdigung der soeben erwähnten Berichte ist das Gericht zur
Überzeugung gelangt, dass keine triftigen Gründe vorliegen, um nicht von
einer
medizinisch-theoretischen
Arbeitsfähigkeit
von
60%
in
einer
leidensangepassten Tätigkeit (eine den Rücken nicht belastende Tätigkeit mit
Möglichkeit von Positionsänderungen z.B. im Stehen, Gehen, ohne schwere
Lasten zu heben) seit Juli 2006 auszugehen. So erachteten u.a. die Ärztinnen
der Klinik … in ihrem Bericht vom 3. April 2006 eine vierstündige leichte
Arbeitsfähigkeit pro Tag vom 27. März bis 17. April 2006 - in der Zeit, in
welcher die Versicherte zu 100% arbeitsunfähig war - als zumutbar, was ca.
50% entspricht. Weiter ist den Ausführungen von Dr. …, Opus Docti, vom 28.
September 2006 zu entnehmen, dass die Versicherte mit einer halbtägigen
leichten Arbeit beginnen sollte und danach eine ganztägige leichte Arbeit in
Betracht zu ziehen sei. Auch der Hausarzt Dr. … gelangte in seinem Bericht
vom 2. Mai 2007, in welchem er sämtliche im Vorfeld durch verschiedene
Ärzte erstellte Berichte zusammenfasste, zum Schluss, dass bei der
Beschwerdeführerin eine verminderte Leistungsfähigkeit im Umfang von etwa
50% vorliege und sie seit Juli 2006 zu 50% arbeitsfähig sei. Schliesslich legte
der SAM in seinem pluridisziplinären Gutachten, nachdem umfangreiche
Abklärungen durch verschiedene Spezialisten getätigt wurden, fest, dass bei
der Versicherten vom 22. Dezember 2005 bis Ende Juni 2006 eine totale
Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe, ihr seit Sommer 2006 hingegen eine
60%-ige Tätigkeit zumutbar sei. Einerseits gilt festzuhalten, dass die
konsultierten Ärzte die Arbeitsfähigkeit der Versicherten ab Juli 2006 praktisch
einheitlich auf 50% festlegten. Anderseits resultierte aus einer umfassenden
Abklärung, an welcher mehrere Spezialisten beteiligt waren, eine
Arbeitsfähigkeit von 60%. Die Einschätzung der konsultierten Ärzte liegt nicht
sehr weit entfernt von der Einschätzung des SAM. Die von der
Beschwerdeführerin
geltend
gemachten
Argumente,
in
früheren
Untersuchungen seien völlig andere Arbeitsfähigkeitsgrade festgestellt
worden, werden dadurch erheblich relativiert. Angesichts der umfassenden
Abklärungen des SAM ist nicht einzusehen, weshalb an der Einschätzung
einer Arbeitsfähigkeit von 60% gezweifelt werden sollte. An der
Gesamtbeurteilung der Vorinstanz (Arbeitsfähigkeit von 60%) gibt es daher
aus Sicht des Gerichtes nichts auszusetzen. Weitere Abklärungen, wie von

der Beschwerdeführerin im Zweifelsfall verlangt, sind beim dokumentierten,
zuverlässigen Erkenntnisstand anhand der Arztberichte ebenfalls nicht mehr
notwendig. Mit ihrem Eventualbegehren dringt die Beschwerdeführerin
folglich gleichermassen nicht durch.
d)
Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit der auf 60% festgelegten Arbeitsfähigkeit
in einer adaptierten Tätigkeit ist auf die Berechnungen der Vorinstanz vom 15.
Mai 2008 bzw. jene im Case Report des RAD vom 7. Mai 2008 zu verweisen,
in welchen das anrechenbare Valideneinkommen auf Fr. 42'900.00 (Fr.
3'300.00 x 13) und das noch erzielbare Invalideneinkommen gestützt auf die
Tabelle TA 1 der statistischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) für die Schweiz
2004 (Zentralwert einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden, auf der
Basis der üblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.6 Wochenstunden,
Anforderungsprofil 4 für einfache und repetitive Tätigkeiten im privaten Sektor,
Frauen, unter Berücksichtigung einer Nominallohnentwicklung von 1.0% im
Jahre 2005, 1.2% im Jahre 2006 und 1.0% im Jahre 2007 [vgl. Die
Volkswirtschaft, Tabelle B 10.2] und einer Arbeitsfähigkeit von 60%) auf Fr.
30'093.55 (3'893.00 / 40 x 41.6 x 12 x 1.01 x 1.012 x 1.01 x 0.6) beziffert
wurden, woraus rechnerisch eine Erwerbseinbusse von Fr. 12'806.45 bzw.
umgerechnet ein IV-Grad von 30% (29.85%) resultierte. Gemäss Art. 28 Abs.
1 IVG besteht damit von Gesetzes wegen kein Anspruch auf eine IV-Rente,
womit sich die Beschwerde als unbegründet erweist.
3.
Die
Beschwerdeführerin
bringt
weiter
vor,
das
Vorgehen
der
Beschwerdegegnerin widerspreche dem Prinzip des venire contra factum
proprium. Dadurch, dass sie in ihrem Vorbescheid festgelegt habe, dass der
Beschwerdeführerin bis März 2007 eine IV-Rente zustehen würde und nun
entschieden habe, dass ihr seit Juli 2006 eine 60%-ige Arbeitstätigkeit
zumutbar sei, habe sie den Vertrauensgrundsatz verletzt. Dem ist
entgegenzuhalten, dass das verwaltungsinterne Verfahren erst bei Erlass der
Rentenverfügung abgeschlossen ist. Solange das Verfahren noch läuft, sind
gegenüber einem Vorbescheid Änderungen zugunsten oder zulasten einer
versicherten Person jederzeit möglich. Zudem war die Beschwerdeführerin
über die Möglichkeit der Nichtzusprechung einer Rente anlässlich der

Überprüfung ihrer Einwände durch die IV-Stelle bereits im Schreiben vom 12.
März 2008 orientiert worden. Der Vorwurf, das Verfahren der IV-Stelle
widerspreche dem Prinzip des venire contra factum proprium, ist daher
unbegründet.
4.
Der angefochtene Entscheid ist aufgrund des Dargelegten rechtmässig,
weshalb er geschützt wird, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
Laut Art. 76 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons
Graubünden (VRG; BR 370.100) kann einer Partei, die nicht über die
erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag die unentgeltliche Rechtspflege
bewilligt werden, falls ihr Rechtsstreit nicht offensichtlich mutwillig oder von
vornherein aussichtslos ist (Abs. 1). Die Bewilligung befreit von allen
behördlichen Kosten und Gebühren, wobei die Bestimmungen über die
Erstattung (Art. 77 VRG) ausdrücklich vorbehalten bleiben (Abs. 2).
Vorliegend ist erstellt, dass die Versicherte zur Zeit nichts, ihr Ehemann netto
ca. Fr. 3'000.00 pro Monat inkl. Kinderzulagen verdient. Der Mietzins beträgt
Fr. 1'140.00 zuzüglich Fr. 50.00 Stromkosten und Fr. 288.60 Prämien für die
Krankenversicherung (ohne Berücksichtigung der Prämienverbilligung von Fr.
135.00 pro Monat). Der verbleibende Betrag von ca. Fr. 100.00 reicht nicht
aus, um den Grundbedarf gemäss den Richtlinien der Schweizerischen
Konferenz für Sozialhilfe für die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe
(SKOS-Richtlinien) zu decken. Unter Berücksichtigung dieser Tatsache ist der
Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche Prozessführung
gegeben. Die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege setzt jedoch
weiter voraus, dass das Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 29
Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV;
SR 101], Art. 61 lit. f ATSG). Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachte
Argumentation bezüglich „venire contra proprium“ ist nicht nachvollziehbar, da
dieses Prinzip im verwaltungsinternen Verfahren vor Erlass einer Verfügung
gar nicht zur Anwendung gelangen kann. Auch der Vorwurf, dass die
angefochtene Verfügung den pluridisziplinären Schwierigkeiten nicht
Rechnung trage, entbehrt jeglicher Grundlage, da diese im SAM-Gutachten
ausführlich abgehandelt wurden und sich die IV-Stelle bei ihrem Entscheid

auch darauf abstützte. Im Weiteren handelt es sich beim Vorbringen, der IV-
Grad von 30% trage der Realität nicht Rechnung, um ein undifferenziertes
und
unbegründetes
Pauschalargument.
Da
die
Argumentation
der
Beschwerdeführerin jeglicher Substanz entbehrt und die Beschwerde daher
bereits zum vornherein als aussichtslos zu betrachten war, kann dem Antrag
auf unentgeltliche Rechtspflege nicht Folge geleistet werden.
6.
Gemäss Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 1. Juli 2006 – in
Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung
oder
Verweigerung
von
IV-Leistungen
vor
dem
kantonalen
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem
Verfahrensaufwand erhoben und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgelegt. Angesichts des Ausgangs des
Verfahrens und der Durchführung eines einfachen Schriftenwechsels werden
der unterliegenden Beschwerdeführerin Kosten in der Höhe von Fr. 700.00
auferlegt.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird
abgewiesen.
3.
Die Kosten von Fr. 700.00 gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons
Graubünden, Chur, zu bezahlen.