gr_gerichte · KSK 2019 8 · 2020-04-20 · de
Strafprozessordnung

Verteilungsliste | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 20. April 2020
(Mit Urteil 5A_488/2020 vom 02. Juni 2021 ist das Bundesgericht auf die gegen
diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Referenz
KSK 19 8
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Michael Dürst und Hubert
Gustin, Aktuar
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Verteilungsliste
Anfechtungsobj.
Verteilungsliste Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja
vom 14. Januar 2019
Mitteilung
22. April 2020

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I. Sachverhalt
A.
Am _____ 2017 stellte die B._____ beim Betreibungs- und Konkursamt der
Region Maloja (nachfolgend Betreibungsamt Maloja) ein Betreibungsbegehren auf
Grundpfandverwertung über CHF 2'838'105.65 zuzüglich Zinsen und Kosten ge-
gen den Schuldner A._____.
B.
Nach durchgeführtem Betreibungsverfahren erfolgte am 1. November 2018
die betreibungsamtliche Grundstückversteigerung; die B._____ erhielt den Zu-
schlag für den Zuschlagspreis von CHF 2'890'000.00.
C.
Mit Anzeige vom 14. Januar 2019 erliess das Betreibungsamt Maloja die
Verteilungsliste für die Pfandgläubiger. Aufgrund verschiedener in der Vergangen-
heit festgestellten Schwierigkeiten mit der Postzustellung an A._____ (siehe auch
Sachverhalt KSK 18 71) stellte das Betreibungsamt Maloja die Verteilungsliste
einerseits an die von A._____ angegebene Adresse in C._____ (Senegal), ande-
rerseits aber auch an seine dem Betreibungsamt Maloja bekannte Geschäfts-
adresse in D._____ (Italien) zu. Das Schreiben nach D._____ konnte am 28. Ja-
nuar 2019 zugestellt werden.
D.
In Bezug auf die in der Verteilungsliste aufgeführte Grundstückgewinnsteu-
er reichte das Betreibungsamt Maloja am 1. Februar 2019 Einsprache gegen die
definitive Veranlagungsverfügung der kantonalen und kommunalen Grundstück-
gewinnsteuer vom 10. Januar 2019 bei der Steuerverwaltung des Kantons
Graubünden ein. Mit Entscheid vom 5. Februar 2019 hiess die Steuerverwaltung
des Kantons Graubünden die Einsprache gut und erliess eine neue Steuerveran-
lagung mit einem reduzierten Steuerbetrag. Mit Anzeige vom 18. Februar 2019
teilte das Betreibungsamt Maloja A._____ die erfolgte Anpassung der Grunds-
tückgewinnsteuer mit und stellte ihm gleichzeitig die (nur in diesem Punkt) ange-
passte Verteilungsliste für die Pfandgläubiger zu. Die Zustellung erfolgte an die
von A._____ angegebene Adresse in C._____; die Verfügung konnte jedoch nicht
erfolgreich zugestellt werden.
E.
Mit Eingabe vom 7. Februar 2019 erhob A._____ (nachfolgend Beschwer-
deführer) gegen die Verteilungsliste vom 14. Januar 2019 des Betreibungsamtes
Maloja Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden und stellte die fol-
genden Begehren:

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Chiede
1.
Che venga sospesa con effetto immediato la procedura in oggetto –
piano di riparto – fino alla decisione finale del Tribunale Federale di
Losanna nel ricorso sopra illustrato;
in subordine
2.
Che venga dichiarato nullo il presente piano di riparto per vizio di noti-
fica come sopra illustrato e venga corretto e rinotificato al corretto do-
micilio del ricorrente in C._____.
3.
Che vengano ricalcolate e modulate le imposte sulla plusavalenza
comunali e cantonali come sopra illustrato e che vengano eliminate de
todo le voci di addebito indicate ai punti 6, 7 ed 8 per tutte le motiva-
zioni li'indicate.
F.
Mit Vernehmlassung vom 20. Februar 2019 stellte das Betreibungsamt Ma-
loja das Rechtsbegehren auf Abweisung der Beschwerde.
G.
Mit Schreiben vom 27. Februar 2019 an den Beschwerdeführer und in Ko-
pie an die übrigen Verfahrensbeteiligten entsprach der unterzeichnete vorsitzende
Richter dem Gesuch um Sistierung des Verfahrens bis zum Entscheid des Bun-
desgerichts über das dort hängige Verfahren 5A_41/2019 (Rechtsbegehren 1 des
Beschwerdeführers). Am 18. Februar 2020 erhielt das Kantonsgericht von
Graubünden das Urteil des Bundesgerichts 5A_41/2019 vom 22. Januar 2020 zur
Kenntnisnahme, womit der Sistierungsgrund wegfiel.
H.
Mit Schreiben vom 2. März 2020 informierte der Beschwerdeführer das
Kantonsgericht von Graubünden, dass er gegen das Urteil des Bundesgerichts
5A_41/2019 vom 22. Januar 2020 Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof
für Menschenrechte (EGMR) eingereicht habe, und beantragte abermals die Sis-
tierung des Verfahrens.
I.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforder-
lich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.1.
Vorliegend ist zunächst die Verfahrenssprache für das Verfahren festzule-
gen. Nach Art. 8 Abs. 1 des Sprachengesetzes des Kantons Graubünden (SpG;
BR 492.100) können die Parteien vor kantonalen Gerichten für ihre Rechtsschrif-
ten und Eingaben eine kantonale Amtssprache ihrer Wahl verwenden. Die Verfah-
renssprache hingegen richtet sich gemäss Art. 8 Abs. 2 SpG (in Anwendung von
Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 17 Abs. 4 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz
über Schuldbetreibung und Konkurs [EGzSchKG; BR 220.000] i.V.m. Art. 129
ZPO) in der Regel nach der im angefochtenen Entscheid verwendeten Amtsspra-

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che beziehungsweise nach der Amtssprache, welcher die beklagte Partei mächtig
ist.
Der Beschwerdeführer hat vorliegend seine Beschwerdeschrift in italienischer
Sprache eingereicht. Im betreffenden Betreibungsverfahren sind jedoch sämtliche
Verfahrensschritte in deutscher Sprache durchgeführt worden, weshalb es sich
rechtfertigt, das Verfahren vor dem Kantonsgericht ebenfalls auf Deutsch zu
führen.
1.2.1. Gemäss Art. 17 SchKG kann mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Ge-
setz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines
Betreibungs- oder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.
Mit schriftlich begründeter Eingabe vom 7. Februar 2019 reichte der Beschwerde-
führer frist- und formgerecht Beschwerde gegen die Verfügung vom 14. Januar
2019 ein, womit auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten ist.
1.2.2. Mit Verfügung vom 6. Februar 2019 zog das Betreibungsamt Maloja die
Verteilungsliste vom 14. Januar 2019 in Wiedererwägung und passte diese hin-
sichtlich der Grundstückgewinnsteuer an (act. E.1.9). Diese Anpassung erfolgte
rechtmässig, als dass die Verteilungsliste vom 14. Januar 2019 noch nicht in
Rechtskraft erwachsen ist und eine Wiedererwägung einer noch nicht rechtskräfti-
gen Verfügung unter den gegebenen Umständen ohne weiteres zulässig war.
Wird in einer neuen Verfügung nur ein Teil der ursprünglichen Anordnung neu be-
urteilt, so wird die betreibungsrechtliche Beschwerde nur hinsichtlich dieser Ände-
rung gegenstandslos, nicht jedoch hinsichtlich der übrigen Punkte (Philipp Mai-
er/Ivan Vagnato, in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum Bundesge-
setz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Auflage, Zürich 2017, N 40 zu
Art. 17). Inwiefern vorliegend die einzelnen Rügen des Beschwerdeführers auf-
grund der am 6. Februar 2019 erlassenen neuen Verteilungsliste gegenstandslos
geworden sind, ist in der Folge jeweils einzeln zu beurteilen.
2.
In seinem Schreiben vom 2. März 2020 beantragt der Beschwerdeführer,
das Verfahren sei bis zum Entscheid des EGMR über die bei diesem Gericht an-
hängig gemachte Beschwerde zu sistieren (act. A.4). Nach der vorliegend als kan-
tonales Recht anwendbaren Bestimmung von Art. 126 Abs. 1 ZPO (i.V.m. Art. 20a
Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 17 Abs. 4 EGzSchKG) kann das Verfahren sistiert wer-
den, wenn die Zweckmässigkeit dies verlangt, namentlich wenn der Entscheid
vom Ausgang eines anderen Verfahrens abhängig ist. Es liegt im Ermessen des
Gerichts über die Zweckmässigkeit einer Sistierung zu entscheiden, wobei eine

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Zweckmässigkeit aufgrund des Beschleunigungsgebots nur zurückhaltend anzu-
nehmen ist und triftige Gründe voraussetzt (Julia Gschwend, in: Spühler/Tenchio/
Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Auf-
lage, Basel 2017, N 2 zu Art. 126 ZPO). Vorliegend ist nach Art. 61 BGG das Ur-
teil des Bundesgerichts 5A_41/2019 mit seiner Ausfällung am 22. Januar 2020 in
Rechtskraft erwachsen. Bei der Beschwerde an das EGMR handelt es sich um ein
ausserordentliches Rechtsmittel, welches den Eintritt der Rechtskraft eines bun-
desgerichtlichen Urteils nicht hindert (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_484/2019
vom 25. September 2019 E. 2.3 m.w.H.). Da zudem der Zeitpunkt des Entscheids
des EGMR ungewiss erscheint, ist eine Sistierung unter diesen Umständen nicht
zweckmässig (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_1087/2009, 6B_25/2010
vom 15. März 2010 E. 1.1). Das Begehren auf Sistierung wird deshalb abgewie-
sen.
3.
In der Hauptsache verlangt der Beschwerdeführer die Aufhebung der Ver-
teilungsliste vom 14. Januar 2019 und begründet dieses Begehren mit einer
rechtswidrigen Zustellung der Verteilungsliste. Im Weiteren ersucht er um Neube-
rechnung der Verteilungsliste in Bezug auf die Positionen Grundstückgewinnsteu-
er und Verwaltungskosten.
4.1.
Zunächst ist auf die Rüge der fehlerhaften Zustellung einzugehen. Der Be-
schwerdeführer legt hierzu dar, dass die Verteilungsliste vom 14. Januar 2019
nicht an seine Wohnadresse in C._____ zugestellt worden sei, sondern an die
Adresse seiner Mutter in D._____. Dies stelle eine Verletzung von Art. 12 und Art.
141 ZPO und von Art. 6 Abs. 1 EMRK dar. Er verweist im Weiteren auf das lau-
fende Verfahren vor Bundesgericht (5A_41/2019), in welchem er diesen Punkt
auch gerügt habe (act. A.1, Ziff. 1 - 4).
4.2.
Wie das Bundesgericht im genannten Verfahren mit Urteil vom 22. Januar
2020 festgestellt hat, ist eine Zustellung von Verfügungen durch das Betreibungs-
amt Maloja an die Adresse des Beschwerdeführers in D._____ zulässig. Begrün-
dend führt das Gericht aus, dass die Adresse in D._____ als Geschäftsadresse
des Beschwerdeführers angesehen werden und eine Zustellung an diese Adresse
deshalb rechtmässig erfolgen könne. Dies auch, weil eine direkte Zustellung nach
Italien basierend auf das Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und
aussergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen (SR
0.274.131) möglich sei (Urteil des Bundesgerichts 5A_41/2019 vom 22. Januar
2020 E. 3.2, E. 4.4.2). Diese bundesgerichtliche Rechtsprechung gilt auch im vor-
liegenden Fall, als dass keine Gründe ersichtlich sind, um davon abzuweichen.

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Bereits deshalb ist für das vorliegende Beschwerdeverfahren die Rüge der fehler-
haften Zustellung abzuweisen.
5.
Der Beschwerdeführer verlangt im Weiteren eine Neuberechnung der Ver-
teilungsliste aufgrund einer fehlerhafte Berechnung der Grundstückgewinnsteuern
und der Verwaltungskosten.
5.1.
Wie erwähnt wurde die Position Grundstückgewinnsteuer der Verteilungslis-
te vom 14. Januar 2019 mit der neuen Verteilungsliste vom 6. Februar 2019 abge-
ändert. Dieser Beschwerdepunkt wird deshalb gegenstandslos und der Beschwer-
deführer müsste dagegen eine neue Beschwerde einreichen. Allerdings ist darauf
hinzuweisen, dass das Betreibungsamt Maloja die inzwischen rechtskräftige Ver-
anlagungsverfügung der Steuerverwaltung nicht von sich aus abändern kann und
auch die Aufsichtsbehörde dies nicht tun kann. Vielmehr hätte der Beschwerde-
führer dagegen selbst Einsprache bei der Steuerverwaltung erheben müssen, wie
ihm dies vom Sektionsleiter der Steuerverwaltung Graubünden am 29. Januar
2019 auch mitgeteilt wurde (vgl. act. B.9).
Festzustellen ist sodann, dass dem Beschwerdeführer die geänderte Verteilungs-
liste vom 6. Februar 2011 nicht zugestellt werden konnte. Das Betreibungsamt
Maloja hat wohl am 18. Februar 2019 versucht, dem Schuldner die entsprechende
Betreibungsurkunde an die von ihm selbst angegebene Adresse in C._____ zuzu-
stellen. Die Sendung wurde indessen als "unzustellbar" retourniert (act. E.4). Es
kann dahingestellt bleiben, ob die Angabe einer Zustelladresse in C._____ durch
den Beschwerdeführer von vornherein in rechtsmissbräuchlicher Absicht geschah.
Auf jeden Fall verfügte das Betreibungsamt über eine Zustelladresse in D._____,
über welche schon mehrmals betreibungsamtliche Verfügungen erfolgreich zuge-
stellt werden konnten und welche nunmehr auch das Bundesgericht als zulässige
Zustelladresse anerkannt hat. Unter diesen Umständen ist es angemessen, wei-
terhin die Adresse in D._____ als Zustelladresse zu benutzen. Das Betreibungs-
amt ist daher aufzufordern, dem Beschwerdeführer die Verteilungsliste vom 6. Fe-
bruar 2019 an diese Adresse in D._____ zuzustellen.
5.2.1. Hinsichtlich der Verwaltungskosten rügt der Beschwerdeführer die folgen-
den Punkte der Kostenrechnung:
 Schlosswechsel Wohnung A._____; CHF 515.65
 Rechnung der STWEG E._____ für Besichtigungen; CHF 1'238.55
 Verwaltung gem. Art. 27 Abs. 1 GebV SchKG; CHF 1'339.80

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In Bezug auf die entstandenen Kosten für das Schlosswechseln verlangt der Be-
schwerdeführer, dass diese ausschliesslich dem Käufer der Liegenschaft aufzuer-
legen seien (act. A.1, Ziff. 6). Betreffend die Besichtigungskosten habe er dem
Betreibungsamt zudem angeboten, den Steigerungsinteressenten die Liegen-
schaft selbst zu zeigen. Dieses Angebot habe das Betreibungsamt jedoch abge-
lehnt, wodurch diese Kosten erst entstanden seien (act. A.1, Ziff. 7). Hinsichtlich
der Kosten des Betreibungsamtes für die Verwaltung legt der Beschwerdeführer
weiter dar, dass das Betreibungsamt keine wesentliche Verwaltungsleistung er-
bracht habe, weshalb diese Kostenstelle nur theoretisch und nicht durch konkrete
administrative Tätigkeiten entstanden sei. Aus diesen Gründen seien sämtliche
genannten Kosten nicht anzurechnen (act. A.1, Ziff. 8).
5.2.2. Das Betreibungsamt Maloja nimmt in der Vernehmlassung vom 20. Februar
2019 nur zu den Kosten für das Schlosswechseln Stellung und begründet diese
damit, dass sich der Beschwerdeführer anlässlich einer Gelegenheit am 24. Okto-
ber 2018 aktiv geweigert habe, den Schlüssel der Wohnung dem Betreibungsamt
Maloja auszuhändigen, weshalb ein Schlosswechsel notwendig geworden sei
(act. A.2).
5.2.3. Der Beschwerdeführer rügt vorliegend Positionen der Verteilungsliste vom
14. Januar 2019, welche in der korrigierten Verteilungsliste vom Februar 2019 in
gleichem Umfang enthalten sind. An diesen Positionen sind dementsprechend
keine Änderungen vorgenommen worden, weshalb auf diese Rügen einzutreten
ist (siehe dazu E. 1.2.2.). Die Rügen des Beschwerdeführers erweisen sich mate-
riell jedoch als unbegründet:
Die Positionen Schlosswechsel und Besichtigung sind mit Rechnung vom 13. No-
vember 2018 (act. E.3) und vom 5. November 2018 (act. E.1.10) belegmässig in
vollem Umfang nachgewiesen. Diese beiden Ausgaben waren zudem notwendig
und wurden durch den Beschwerdeführer zumindest mitverursacht. So war der
Schlosswechsel nur deshalb nötig, weil sich der Beschwerdeführer einerseits wei-
gerte, die Schlüssel an das Betreibungsamt abzugeben (act. A.2; siehe auch
act. E.1.10) und andererseits nach der Steigerung offenbar die Gefahr bestand,
dass sich der Beschwerdeführer oder Dritte unbefugt Zutritt zur Wohnung ver-
schaffen würden (act. E.1.11). Für die Durchführung der Besichtigungen ist zudem
zurecht die Treuhandgesellschaft F.________ AG als STWEG-Verwaltung beauf-
tragt worden. Aufgrund der fehlenden generellen Kooperationsbereitschaft des
Beschwerdeführers (vgl. act. E.1.11 und Sachverhalt des Urteils des Bundesge-
richts 5A_41/2019 vom 22. Januar 2020) konnte das Betreibungsamt nicht davon
ausgehen, dass er die Besichtigungen zuverlässig durchführen würde.

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Hinsichtlich der Kosten des Betreibungsamts Maloja für die Verwaltung der Lie-
genschaft übersieht der Beschwerdeführer schliesslich die Art. 16 ff. der Verord-
nung des Bundesgerichts über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG;
SR 281.42). Diese Verordnung regelt einerseits, dass die Verwaltung der Woh-
nung während der Pfändung von Amtes wegen auf das zuständige Betreibungs-
amt übergeht (Art. 16 Abs. 1 VZG), und andererseits, dass das Betreibungsamt
eine Kostenrechnung der Verwaltungskosten aufstellen muss (Art. 20 Abs. 1
VZG). Die Kosten für den eigenen Verwaltungsaufwand des Betreibungsamts be-
rechnen sich vorliegend gemäss Art. 27 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35)
nach dem festgelegten Ansatz von 5% des während der Dauer der Verwaltung
erzielten oder erzielbaren Mietwertes. Die Rechnung des Betreibungsamtes Malo-
ja ist auch in dieser Hinsicht nicht zu beanstanden, womit sich die Rügen in Bezug
auf die Verwaltungskosten als unbegründet erweisen.
6.
Aus den aufgeführten Gründen sind sämtliche Einwände des Beschwerde-
führers, auf welche in diesem Verfahren eingegangen werden kann, unbegründet,
womit die Beschwerde abzuweisen ist.
7.
Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG sind Beschwerdeverfahren vor der
kantonalen Aufsichtsbehörde kostenlos. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens
von CHF 1'200.00 verbleiben damit beim Kanton Graubünden.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist, abge-
wiesen.
2.
Das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja wird angewiesen,
dem Beschwerdeführer die Verteilungsliste vom 6. Februar 2019 an die Zu-
stelladresse in G.________, zuzustellen.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'200.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: