gr_gerichte · SBK 2026 51 · 2026-06-25 · de
Verbrechen gegen das BetmG etc.


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 25. Juni 2026
mitgeteilt am 26. Juni 2026
Referenz
SBK 26 51
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Carl, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
Gegenstand
Aufsichtsbeschwerde
Anfechtungsobj.
Verfügung des Betreibungs- und Konkursamts der Region Plessur
vom 07. April 2026

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Sachverhalt
A.
Am 27. März 2025 vollzog das Betreibungs- und Konkursamt der Region
Plessur (nachfolgend: Betreibungsamt Plessur) gegenüber A._____ die Pfändung
in der Pfändungsgruppe Nr. Z.1._____.
B.
In der Existenzminimumberechnung vom 14. November 2025 legte das
Betreibungsamt Plessur das Existenzminimum auf CHF 2'010.00 fest, was bei
einem Einkommen von CHF 2'000.00 eine pfändbare Lohnquote von CHF 0.00
ergab.
C.
Am 7. April 2026 berechnete das Betreibungsamt Plessur bei einem
Einkommen von CHF 2'000.00 und einem Existenzminimum von CHF 1'860.00 eine
pfändbare Lohnquote von CHF 140.00.
D.
Mit Eingabe vom 14. April 2026 (Poststempel) erhob A._____ (nachfolgend:
Beschwerdeführerin) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Graubünden als
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs.
E.
Mit Stellungnahme vom 24. April 2026 beantragte das Betreibungsamt
Plessur, dass auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventualiter die Beschwerde
abzuweisen sei.
F.
Mit Eingabe vom 28. April 2026 reichte die Beschwerdeführerin eine
ergänzende Stellungnahme beim Obergericht ein.
G.
Die Verfahrensakten wurden beigezogen. Die Sache ist spruchreif.
Erwägungen
1.1.
Mit Ausnahme der Fälle, in denen das SchKG den Weg der gerichtlichen
Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines
Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder
Unangemessenheit Beschwerde geführt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG). Die
Beschwerde ist schriftlich (Art. 17 Abs. 1 EGzSchKG) und binnen einer Frist von
zehn Tagen seit Kenntnisnahme von der angefochtenen Verfügung (Art. 17 Abs. 2
SchKG)
einzureichen.
Beschwerde
wegen
Rechtsverweigerung
oder
Rechtsverzögerung kann jederzeit geführt werden (Art. 17 Abs. 3 SchKG).
1.2.
Im Kanton Graubünden amtet das Obergericht nach Art. 13 SchKG i.V.m.
Art. 13 EGzSchKG als einzige Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und
Konkursämter. Die interne Zuständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungs- und

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Konkurskammer zu (Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die Organisation und
Geschäftsführung des Obergerichts [OGV; BR 173.010]).
1.3.
Das Beschwerdeverfahren richtet sich im Wesentlichen nach den
Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Im Übrigen regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton Graubünden enthält Art. 17
EGzSchKG wenige Verfahrensbestimmungen. Im Übrigen wird auf die
Zivilprozessordnung verwiesen, deren Bestimmungen sinngemäss anwendbar sind
(Art. 17 Abs. 4 EGzSchKG).
1.4.
Zur Beschwerdeführung ist legitimiert, wer durch die angefochtene
Verfügung eines Zwangsvollstreckungsorgans in seinen rechtlichen oder zumindest
tatsächlichen Interessen betroffen und dadurch beschwert ist und deshalb ein
schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Abänderung der Verfügung hat
(BGE 129 III 595 E. 3).
1.5.
Die Beschwerde muss einem aktuellen praktischen Verfahrenszweck dienen.
Gemäss der Rechtsprechung ist sie nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer damit
im Falle einer Gutheissung eine vollstreckungsrechtlich wirksame Korrektur des
gerügten
Verfahrensfehlers
erreichen
kann
(Urteil
des
Bundesgerichts
5A_554/2022 vom 26. Januar 2023 E. 5.1; 5A_837/2018 vom 15. Mai 2019 E. 3.1).
2.
Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Eingabe verschiedene Vorwürfe
gegenüber dem Betreibungsamt Plessur. Es sei unzulässiger Druck und ein
unangemessenes Verhalten im Beisein ihres Kindes getätigt worden, ihr
Mietaufwand sei unsachlich behandelt bzw. nicht anerkannt worden, der Verbleib
des gepfändeten Pferds sei unklar, es sei des Weiteren eine fehlerhafte Betreibung
trotz bereits erfolgten Zahlung ergangen, die schriftliche Kommunikation sei
missachtet worden, ihr sei Akteneinsicht verweigert und das Existenzminimum
fehlerhaft berechnet worden. Schliesslich sei die Kommunikation unangemessen
gewesen und seien zu Unrecht Gebühren in Aussicht gestellt worden (act. A.1). Sie
beantragt in ihrer ergänzenden Eingabe die vollständige Akteneinsicht, die
Neuberechnung des Existenzminimums, die Prüfung der Amtskosten, die
Berücksichtigung des vollständigen E-Mail-Verkehrs sowie eine Prüfung der
Verfahrensführung und der Kommunikation des Betreibungsamts Plessur (act. A.3).
3.1.
Was die Ausführungen zur angeblichen Pfändung des Pferdes der
Beschwerdeführerin bzw. zu dessen Verbleib anbelangt, ist vorab festzuhalten,
dass die Darstellung der Beschwerdeführerin insofern unzutreffend ist, als eine
Pfändung des Pferdes gar nie stattfand. Da das Pferd im Equidenbestand auf den

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Namen der Beschwerdeführerin eingetragen war, beauftragte das Betreibungsamt
Plessur das Betreibungsamt O.1._____ mit Pfändungsauftrag vom 3. Juni 2025
zwar
mit
der
Augenscheinnahme
bzw.
Pfändung
des
Pferdes.
Dem
Pfändungsbericht des Betreibungsamtes O.1._____ ist jedoch zu entnehmen, dass
das Pferd aufgrund seines Gesundheitszustandes lediglich einen geringen Wert
aufweise, weshalb auf eine Pfändung verzichtet und es dementsprechend auch
nicht in amtliche Verwahrung genommen worden sei (BA-act. 5). Es liegt damit auch
kein taugliches Anfechtungsobjekt im Sinne von Art. 17 SchKG vor, weshalb darauf
von Vornherein nicht einzutreten ist. Sollte sich das Pferd noch im Eigentum der
Beschwerdeführerin befinden, wäre sie demnach selber für dessen Verbleib
zuständig. Lediglich der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass die
Beschwerdeführerin in ihrer E-Mail vom 10. April 2025 an das Betreibungsamt
Plessur – mithin bereits vor den Abklärungen des Betreibungsamtes bezüglich einer
möglichen Pfändung – einräumte, dass sie nicht sicher sei, wo sich das Pferd
befinde (BA-act. 6).
3.2.
Auch hinsichtlich des Vorbringens der Beschwerdeführerin, sie habe das
Betreibungsamt ausdrücklich um schriftliche Kommunikation gebeten und sei
dennoch wiederholt aufgefordert worden, persönlich zu erscheinen, fehlt es an
einem tauglichen Anfechtungsobjekt, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
Dasselbe gilt für den Einwand der Beschwerdeführerin, ihr seien zu Unrecht
Gebühren erhoben worden, ohne dass sie ein konkretes Anfechtungsobjekt
bezeichnet, mit welchem ihr entsprechende Gebühren auferlegt worden wären.
Lediglich am Rande ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass kein
Anspruch darauf besteht, dass die Kommunikation mit dem Betreibungsamt
ausschliesslich schriftlich erfolgt.
3.3.
Sodann wird in der Beschwerde verschiedentlich ein unangemessenes
Verhalten der Betreibungsbeamten beanstandet. Insbesondere macht die
Beschwerdeführerin geltend, dass unzulässiger Druck auf sie ausgeübt worden sei.
Ferner sei gegenüber ihrem zweijährigen Sohn die abwertende Bemerkung
gefallen, er verstehe das sowieso nicht. Zudem sei sie unsachlich behandelt
worden, namentlich durch abwertende Bemerkungen zu ihrem Einkommen (act.
A.1). Auf diese Vorbringen ist ebenfalls nicht einzutreten. Selbst wenn das von der
Beschwerdeführerin geschilderte Verhalten erstellt wäre – wofür den Akten keinerlei
Anhaltspunkte zu entnehmen sind –, könnten entsprechende Verhaltensweisen
(z.B. zwischenmenschliche Missverständnisse) seitens der Vollstreckungsbehörde
nicht mit Beschwerde angefochten werden (siehe MAIER/VAGNATO, in: Kren

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Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung
und Konkurs, SchKG, 4. Aufl. 2017, Art. 17 N. 16).
3.4.
Im Zusammenhang mit der Betreibung Nr. Z.2._____ stellt sich die
Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dass diese infolge der bereits erfolgten
Zahlung an den Gläubiger fehlerhaft sei. Sie habe die Forderung im Umfang von
CHF 66.70 am 31. Januar 2025 direkt beim Gläubiger bezahlt, trotzdem sei am 6.
Februar 2025 eine Betreibung eingeleitet worden. Auch darauf ist nicht einzutreten,
da die Beurteilung einer geltend gemachten Zahlung an den Gläubiger nicht der
Aufsichtsbehörde obliegt und die Beschwerdeführerin in dieser Hinsicht auf das
gerichtliche Klageverfahren (Art. 85 f. SchKG) angewiesen ist (EMMEL, in:
Staehelin/Bauer/Lorandi
[Hrsg.],
Basler
Kommentar,
Bundesgesetz
über
Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, Art. 12 N. 22). Ohnehin wurde die
entsprechende Betreibung am 28. März 2025 durch den Gläubiger zurückgezogen
(BA-act. 7), weshalb es zudem auch an einem praktischen Interesse der
Beschwerde fehlen würde.
4.1.
Soweit die Beschwerdeführerin eine fehlerhafte Berechnung ihres
Existenzminimums rügt und geltend macht, die Mietkosten, Krankenkassenkosten
und Mobilitätskosten seien zu Unrecht nicht berücksichtigt worden, richtet sich ihre
Beschwerde
–
soweit
ersichtlich
–
gegen
die
von
ihr
beigelegte
Existenzminimumberechnung vom 7. April 2026 (act. B.5). Dabei handelt es sich
um eine Verfügung gemäss Art. 17 SchKG, die mit Beschwerde bei der
Aufsichtsbehörde angefochten werden kann, zumal die Pfändungsurkunde in der
fraglichen Betreibung der Beschwerdeführerin am 26. Juni 2025 verwendet wurde
(BA-act. E.I.1).
4.2.
Das Betreibungsamt führt in seiner Stellungnahme aus, dass die
Beschwerdeführerin keine die Mietzinsen betreffende Zahlungsnachweise erbracht
habe. Das Nettoeinkommen der Beschwerdeführerin habe gemäss den der
Beschwerde beigelegten Kontoauszügen mindestens seit Dezember 2025 CHF
2'000.00
betragen,
weshalb
sie
auch
ohne
Berücksichtigung
der
Krankenkassenprämien und des Mietzinses unter dem Existenzminimum lebe. Eine
rückwirkende Anpassung würde daher auch dann keinen Sinn machen, wenn die
Zahlungsnachweise erfolgt wären. Der Arbeitgeber der Beschwerdeführerin habe
ohnehin seit Monaten keine Lohnquote mehr abgeliefert, weshalb eine Revision der
Einkommenspfändung vorliegend obsolet sei. Auch gebe die Beschwerdeführerin
keinen Zeitraum an, für welchen das Existenzminimum fehlerhaft gewesen sein
solle (act. A.2).

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4.3.
Erwerbseinkommen kann soweit gepfändet werden, als es nach dem
Ermessen des Betreibungsbeamten für den Schuldner und seine Familie nicht
unbedingt notwendig ist (Art. 93 Abs. 1 SchKG). Zu bestimmen ist der tatsächliche,
objektive Notbedarf des Schuldners und seiner Familie, nicht etwa der
standesgemässe oder gar der gewohnte Bedarf. Nur so ist es möglich, sowohl den
Interessen des Schuldners, wie des Gläubigers Rechnung zu tragen (BGE 119 III
70 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 5A_157/2022 vom 14. November 2022 E.
3.1.1). Das Existenzminimum bemisst sich in der Praxis anhand der Richtlinien der
Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz (vom 1. Juli 2009,
in: BlSchK 2009 S. 192), die von den meisten Kantonen (mit Anpassungen)
übernommen wurden (vgl. im Kanton Graubünden Beschluss des Kantonsgerichts
KSK 09 39 vom 18. August 2009). Zwar kommt diesen Richtlinien kein
rechtsverbindlicher
Charakter
zu,
sie
dienen
aber
der
einheitlichen
Rechtsanwendung bei der Bemessung des Existenzminimums. Das Ermessen des
Betreibungsbeamten wird dadurch nicht eingeschränkt (vgl. BGE 86 III 10; 132 III
483 E. 4.3, Urteil des Bundesgerichts 5A_306/2018 vom 19. September 2018 E.
3.1.1).
4.4.
Der Betreibungsbeamte hat die tatsächlichen Verhältnisse, die zur Ermittlung
des pfändbaren Einkommens nötig sind, von Amtes wegen abzuklären. Dies
bedeutet jedoch nicht, dass der Schuldner von jeder Mitwirkungspflicht entbunden
wäre. Es trifft ihn im Gegenteil die Pflicht, im Rahmen seiner Möglichkeiten die
wesentlichen Tatsachen vorzubringen und die ihm zugänglichen Beweise
anzugeben.
Der
Schuldner
hat
dem
Betreibungsbeamten
bei
der
Pfändungseinvernahme Belege vorzulegen, die zeigen, dass die geltend
gemachten Verpflichtungen bestehen und er sie in letzter Zeit bezahlt hat (Urteil des
Bundesgerichts 5A_266/2014 vom 11. Juli 2014 E. 8.2.1). Kommt er seinen
Verpflichtungen erst zu einem späteren Zeitpunkt nach und weist sich über deren
tatsächliche Zahlung aus, steht ihm die Möglichkeit offen, die Revision der
Lohnpfändung zu verlangen (BGE 121 III 20 E. 3; VONDER MÜHLL, in:
Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs I, Art. 1-158 SchKG, 3. Aufl. 2021, Art. 93 N. 15 ff.).
4.5.
Soweit
die
Beschwerdeführerin
geltend
macht,
Mietkosten,
Krankenkassenprämien und Mobilitätskosten seien zu Unrecht nicht berücksichtigt
worden, dringt sie mit ihrer Beschwerde nicht durch. Es oblag ihr, die tatsächliche
Bezahlung der geltend gemachten Auslagen nachzuweisen. Aus den eingereichten
Kontoauszügen ergeben sich lediglich Zahlungen an die B._____ vom 4. und 31.
März 2026 im Gesamtbetrag von CHF 750.80 sowie eine einmalige Zahlung an den

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Hauptmieter C._____ vom 29. Dezember 2025. Selbst wenn diese Ausgaben im
Existenzminimum berücksichtigt worden wären, ändert sich nichts daran, dass im
Zeitpunkt dieser geltend gemachten Zahlungen an die B._____ sowie an den
Hauptmieter keine Lohnquoten mehr abgeliefert wurden, da die pfändbare Quote
gemäss der Existenzminimumberechnung vom 14. November 2025 ohnehin CHF
0.00 betrug. Sodann erfolgten bis zum Ablauf des Lohnpfändungsjahres am 27.
März 2026 keine weiteren Ablieferungen von Lohnquoten mehr, weshalb eine
rückwirkende Anpassung des Existenzminimums an der bereits abgeschlossenen
Einkommenspfändung nichts mehr ändern würde. Zwar erfolgten vor Oktober 2025
offenbar noch Ablieferungen von Lohnquoten. Die Beschwerdeführerin macht
jedoch weder geltend noch weist sie nach, die Miet- und Krankenkassenkosten
während dieses Zeitraums tatsächlich bezahlt zu haben, sodass dadurch in das
betreibungsrechtliche Existenzminimum eingegriffen worden wäre. Entsprechendes
lässt sich auch den eingereichten Kontoauszügen nicht entnehmen. Was die
Mietzahlungen anbelangt, hat die Beschwerdeführerin zwar erwähnt, Quittungen zu
den geleisteten Mietzinszahlungen sowie eine detaillierte Aufstellung der Bar- und
Kontozahlungen durch den Vermieter separat einzureichen. Entsprechende Belege
vermochte sie jedoch nicht beizubringen; solche lassen sich auch den Akten nicht
entnehmen.
Damit
ist
die
Beschwerde
gegen
die
Berechnung
des
Existenzminimums abzuweisen.
5.1.
Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren eine Verletzung des Rechts auf
Akteneinsicht geltend. Sie bringt vor, dass sie mehrfach schriftlich um Akteneinsicht
ersucht habe. Diese sei ihr verweigert bzw. nur unter der Bedingung gewährt
worden, dass sie persönlich erscheine (act. A.1).
5.2.
Gemäss Art. 8a Abs. 1 SchKG kann jede Person, die ein Interesse glaubhaft
macht, die Protokolle und Register der Betreibungs- und Konkursämter einsehen
und sich Auszüge daraus geben lassen. Entgegen dem Wortlaut erstreckt sich das
Einsichtsrecht nicht nur auf die Protokolle und Register, sondern auf alle Akten, die
das Amt in Besitz hat (BGE 110 III 49 E. 4; BGE 93 III 4 E. 1; Urteil des
Bundesgerichts 5A_427/2024 vom 22. Januar 2025). Neben der eigentlichen
Akteneinsicht besteht gleichwertig ein Anspruch auf Auszügen aus den Protokollen
und Registern, was insbesondere auch das Kopieren der übrigen Akten umfasst
(MÖCKLI, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, 3. Aufl. 2025, Art. 17 N. 6).
Dieser Anspruch findet allerdings dort seine Grenze, wo dem Amt ein unzumutbarer
Aufwand entstehen würde (BGE 110 III 49 E. 4). Das Recht auf Akteneinsicht
beinhaltet aber nicht auch das Recht auf Aktenherausgabe (PETER, in:

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Staehelin/Bauer/Lorandi
[Hrsg.],
Basler
Kommentar,
Bundesgesetz
über
Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. Aufl. 2021, Art. 8a N. 28).
5.3.
Aus den Akten ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin das
Betreibungsamt Plessur «mehrmals» um Akteneinsicht ersucht hätte. Ein
entsprechendes Gesuch legt die Beschwerdeführerin auch nicht bei, weshalb
schwer nachvollziehbar ist, inwiefern die Beschwerdeführerin das Betreibungsamt
tatsächlich um Akteneinsicht ersucht hatte. Aus der von der Beschwerdeführerin
eingereichten E-Mail-Korrespondenz mit dem Betreibungsamt ist einzig ersichtlich,
dass der Beschwerdeführerin mitgeteilt wurde, eine Akteneinsicht sei vor Ort nach
vorgängiger Terminvereinbarung möglich (act. B.4). Unter diesen Umständen kann
dem Betreibungsamt nicht vorgeworfen werden, es habe der Beschwerdeführerin
die Akteneinsicht verweigert. Mithin ist die Beschwerde in diesem Punkt
abzuweisen. Sofern die Beschwerdeführerin eine Zustellung von Aktenkopien
verlangen sollte, ist lediglich am Rande anzumerken, dass ihr dafür Gebühren
gestützt auf Art. 9 Abs. 3 GebV SchKG auferlegt werden könnten.
6.
Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG;
Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG).
7.
Der vorliegende Entscheid ergeht in einzelrichterlicher Kompetenz, da die
Beschwerde offensichtlich unbegründet ist (Art. 38 Abs. 3 GOG [BR 173.000]).

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Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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