gr_gerichte · R 2010 112 · 2011-04-05 · de

Baueinsprache | Baurecht

R 10 112
5. Kammer 
URTEIL
vom 5. April 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Baueinsprache
1. a)
… (nachfolgend Bauherrschaft) ist Eigentümerin der Parzelle Nr. 4473 am … 
in ... An diese Parzelle grenzen die beiden Parzellen Nr. 4531 (im Eigentum 
von … und …) und Nr. 4471 (im Eigentum von …). Mit Schreiben vom 30. 
Juni 2010 teilte die … der Bauherrschaft mit, die Baupolizei habe am 28. Juni 
2010 festgestellt, dass auf ihrer Parzelle in Missachtung baupolizeilicher 
Vorschriften ohne Baubewilligung eine Einfriedung (Bruchsteinmauer) erstellt 
werde und eine Gartenumgestaltung stattfinde. Gleichzeitig verpflichtete sie 
die Bauherrschaft zur Angelegenheit innert 10 Tagen schriftlich Stellung zu 
nehmen 
und 
ein 
nachträgliches 
Baugesuch 
einzureichen. 
Dieser 
Aufforderung kam die Bauherrschaft am 19. Juli 2010 nach, indem sie ein 
Baugesuch für die Erstellung einer Bruchsteinmauer von 1.4 m Höhe auf der 
bestehenden Zyklopenmauer auf der Parzelle Nr. 4473 - im Abstand von 0.9 
m zur Parzelle Nr. 4531 und im Abstand von 2 m zur Parzelle Nr. 4471 - und 
für eine Gartengestaltung (Sitzplatz, Sonnensegel) stellte. Nachdem das 
Hochbauamt der … die Bauherrschaft mit Schreiben vom 19. Juli 2010 zur 
Nachreichung weiterer Unterlagen aufgefordert hatte, reichte diese am 23. 
Juli 2010 die geforderten Unterlagen und zugleich revidierte Pläne nach. In 
der Folge wurde das Baugesuch vom 30. Juli bis zum 18. August 2010 
öffentlich aufgelegt.
b)
Am 18. August 2010 erhoben … und … als Eigentümer der benachbarten 
Parzelle Nr. 4531 Einsprache mit dem Antrag, das aufgelegte Bauprojekt sei 
den geltenden Vorschriften über den Grenzabstand anzupassen. Zudem sei 
die Lage der bestehenden Zyklopenmauer auf Kosten der … oder von deren 


Eigentümer zu vermessen und im Plan einzutragen. Ingesamt erreiche die 
geplante 
Bruchsteinmauer 
gemäss 
Auflageplan 
(1.4 
m) 
unter 
Berücksichtigung der bestehenden Zyklopenmauer (1 m) eine Höhe von 2.4 
m. Aufgrund von Art. 76 Abs. 2 KRG ergebe sich entsprechend ein gesetzlich 
vorgeschriebener Mindestabstand von 1.4 m. In der Grundbuchplankopie und 
im Grundriss der Baueingabe sei aber jeweils ein Abstand von 0.9 m 
ersichtlich, der den gesetzlichen Mindestabstand deutlich unterschreite. Eine 
solche Unterschreitung bedürfe nach Art. 77 Abs. 1 KRG einer Vereinbarung, 
welche bis anhin nicht vorliege. Ein Näherbaurecht bestehe nicht. In der 
Realität entsprächen Abstand und Höhe der geplanten Mauer nicht dem 
Baugesuch. Mit Schreiben vom 23. August 2010 nahm die Bauherrschaft 
dazu Stellung. Daraufhin gelangten die Einsprecher noch mit Schreiben vom 
1. September 2010 (Ausstandsbegehren bezüglich RA …) und Schreiben 
vom 9. September 2010 (Baubussverfahren, Wiederherstellungsverfahren) 
an die ...
c)
Mit Beschluss vom 11. Oktober 2010 erteilte der … der Bauherrschaft die 
Baubewilligung für den Neubau der Gartenmauer mit Sonnensegel unter 
mehreren Auflagen (unter anderem Zustimmung der Eigentümer von Parzelle 
Nr. 4471). Die Einleitung eines Baubussverfahrens für die Ausführung von 
Bauarbeiten ohne Bewilligung bleibe im Weiteren vorbehalten. Ebenfalls am 
11. Oktober 2010 wies der … die gegen das Bauvorhaben erhobene 
Einsprache von … und … ab. Der … entscheide in ordentlicher Besetzung 
(…), so dass das Ausstandsbegehren in Bezug auf RA … nicht beurteilt 
werden müsse. Anwendbar sei hier Art. 76 Abs. 4 KRG, wonach 
Einfriedungen wie Zäune, Mauern und Holzwände bis zu einer Höhe von 1.5 
m ab gewachsenem Boden an die Grenze gestellt werden können. Höhere 
Einfriedungen seien um das Mass der Mehrhöhe bis maximal 2.5 m 
zurückzuversetzen. Hier betrage die Höhe der gesamten Einfriedung 2.4 m 
und die Mehrhöhe, um welche die Mauer von der Grenze zurückzusetzen sei, 
damit 0.9 m. Da dies gemäss den eingereichten Plänen der Fall sei, erweise 
sich 
die 
von 
den 
Einsprechern 
vorgetragene 
Rüge 
der 
Grenzabstandsverletzung 
als 
unbegründet, 
weshalb 
die 
Einsprache 
abzuweisen sei.


d)
Mit Schreiben vom 18. Oktober 2010 teilten … in ihrer Eigenschaft als 
Eigentümer der benachbarten Parzelle Nr. 4471 der … mit, dass sie mit der 
Ausführung der bewilligten Gartenmauer auf Parzelle Nr. 4473 gemäss 
Baugesuch einverstanden seien.
2.
Gegen den Einspracheentscheid vom 11. Oktober 2010 erhoben … und … 
am 15. November 2010 Beschwerde ans Verwaltungsgericht Graubünden mit 
dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Vermessung 
der bestehenden, hinterfüllten Mauer. Der angefochtene Bau sei 
zurückzuversetzen, 
eventuell 
sei 
der 
ursprüngliche 
Zustand 
wiederherzustellen oder der Bau von der Zustimmung der Eigentümer der 
Parzelle Nr. 4531 abhängig zu machen. Die Entscheidung über die 
aufschiebende Wirkung der Beschwerde werde dem Gericht überlassen. Sie 
hätten die Akten auf dem Hochbauamt eingesehen, wohingegen die 
Stellungnahme der Baukommission nicht verfügbar gewesen sei. Streitpunkt 
sei der Grenzabstand, in dessen Zusammenhang sie von der Anwendbarkeit 
von Art. 76 Abs. 2 KRG ausgegangen seien. Der angefochtene Entscheid 
begründe nicht, warum diese Norm nicht anwendbar sei, weshalb eine 
Verletzung 
der 
Begründungspflicht 
vorliege. 
Da 
zudem 
bezüglich 
Grenzabstand auf die Angaben der Baugesuchsteller - und nicht auf ihre 
eigenen 
Messungen 
- 
abgestellt 
worden 
sei, 
liege 
auch 
eine 
Gehörsverletzung vor. Hier liege keine Einfriedung eines Grundstücks vor, da 
ein 
freistehendes 
Mauereck 
nicht 
bereits 
als 
umschliessende 
Einfriedungsmauer qualifiziert werden könne. Art. 76 Abs. 4 KRG sei falsch 
angewendet worden. Es sei überdies ungerecht, dass die Baubewilligung nur 
von der Zustimmung des anderen Grundstücksanliegers, nicht aber von ihrer 
Zustimmung abhängig gemacht worden sei. Ursprünglich sei nämlich ein 
Näherbaurecht für alle Anlieger empfohlen worden. Die gegen ihr Grundstück 
gerichtete Mauer solle gemäss geänderten Plänen im Weiteren in Rohbeton 
anstatt als Tessiner Mauer fertig gestellt werden. Realiter sei bei der 
Bauausführung ausserdem von den Plänen abgewichen worden, weshalb die 
Baubewilligung zu widerrufen sei. Die … sei dem nicht nachgekommen. 
Insoweit das Gericht einen Abbruch der Mauer mit Rückversetzung für 


unverhältnismässig erachten würde, sei ein Näherbaurecht dazu als mögliche 
Alternative zu prüfen. Das habe die … im Zusammenhang mit der Erteilung 
der Baubewilligung ebenfalls unterlassen. Auch sei die Grundbuchplankopie 
nicht von der Bauherrschaft, sondern vom … unterschrieben worden. 
Schliesslich sei die im Jahr 2002 errichtete Zyklopenmauer nicht in der 
Grundbuchplankopie eingetragen worden, was nachzuholen sei.
3.
Am 24. November 2010 wurde die teilerstellte Mauer auf der Parzelle Nr. 4473 
durch das Vermessungsamt der … aufgenommen. Dabei ergab sich 
gegenüber der Parzelle Nr. 4531 ein Grenzabstand von 27 cm, gegenüber 
der Parzelle Nr. 4471 ein solcher von 63 cm. Mit Verfügung vom 2. Dezember 
2010 (VGU R 10 112b), welche eine zuvor ergangene Verfügung vom 30. 
November 2010 (VGU R 10 112a) ersetzte, erkannte der Instruktionsrichter 
der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu.
4.
Mit Vernehmlassung vom 8. Dezember 2010 beantragte die … die Abweisung 
der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne:
•
Zunächst machten die Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs geltend. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sei zwar nicht 
ersichtlich, doch bestünden, wie es sich mittlerweise herausgestellt habe, 
tatsächlich Diskrepanzen zwischen Plan und Wirklichkeit. Vorerst sei 
festzuhalten, dass die Masse in den bewilligten Bauplänen, von deren 
Richtigkeit die Baubehörde grundsätzlich ausgehen dürfe, verbindlich 
seien. In der Regel würden die Angaben der Bauherrschaft in den Plänen 
bei Baukontrollen überprüft. Hier sei dies nicht möglich gewesen, da die 
Bauherrschaft das Bauvorhaben in Angriff genommen habe, bevor ein 
Baugesuch gestellt worden sei. Gemäss den Plänen müsse die neu 
erstellte Mauer aus Naturstein - verblendet mit Tessiner Mauerwerk - 
gegenüber 
dem 
beschwerdeführerischen 
Grundstück 
einen 
Grenzabstand von 0.9 m einhalten. Dieser bewilligte Grenzabstand sei vor 
Ort unterschritten worden und betrage nur 27 cm. Dasselbe gelte für den 
Grenzabstand gegenüber Parzelle Nr. 4471, wo der Abstand nur 63 cm 
anstatt den bewilligten 2 m betrage. Die Nichtbeachtung der Pläne habe 
keine Aufhebung der angefochtenen Baubewilligung, sondern neben 
einem 
Baubussverfahren 
allenfalls 
ein 
Abbruch- 
und 
Wiederherstellungsverfahren zur Folge, es sei denn, die Bauherrschaft 
bringe eine schriftliche Vereinbarung mit den Beschwerdeführern und dem 
anderen Nachbarn (Familie …) gemäss Art. 77 Abs. 1 KRG bei. Insofern 
könnte 
der 
jetzige 
illegale 
Zustand 
nachträglich 
über 
ein 
Projektänderungsgesuch bewilligt werden (Art. 61 Abs. 2 und Abs. 3 
KRVO).


•
Einfriedungen seien Vorrichtungen, die ihrer Zweckbestimmung nach 
unbefugtes Betreten eines Grundstücks, Witterungseinflüsse oder 
unerwünschte Einblicke der Nachbarn verhinderten. Es gehe im 
Wesentlichen darum, eine ungestörte Nutzung eines Grundstücks zu 
gewährleisten und dieses - oder einen Teil davon - gegenüber öffentlichen 
Verkehrsflächen oder gegenüber Nachbarparzellen abzugrenzen. Die 
vorliegend erstellte Natursteinmauer in Form eines Mauerecks bezwecke 
die Schaffung eines Rückzugsortes und den Schutz des geplanten 
Sitzplatzes gegen unerwünschte Einblicke. Gleichzeitig würden störende 
Emissionen und Immissionen verhindert oder zumindest eingeschränkt. 
Damit handle es sich nicht um eine freistehende oder hinterfüllte Mauer im 
Sinne von Art. 76 Abs. 2 KRG. Vielmehr sei Art. 76 Abs. 4 KRG 
anwendbar, weshalb ein Grenzabstand von 0.9 m einzuhalten sei. Dieser 
gesetzliche Mindestabstand sei gemäss den bewilligten Plänen 
eingehalten, so dass sich die Rüge der Grenzabstandsverletzung als 
unbegründet erweise.
•
Gegenüber Parzelle Nr. 4471 sei die Einfriedung zusammen mit der 
bestehenden Zyklopenmauer ab gewachsenem Terrain 3.4 m hoch, so 
dass die Mehrhöhe i.S.v. Art. 76 Abs. 4 KRG 1.9 m betrage. Die neue 
Natursteinmauer müsse entsprechend gegenüber Parzelle Nr. 4471 um 
1.9 m zurückversetzt werden. Dieser Abstand sei mit dem gemäss Plänen 
bewilligten Abstand von 2 m ebenfalls eingehalten, so dass eine 
schriftliche Zustimmung des Nachbarn an sich entbehrlich gewesen wäre. 
Da aber nicht ersichtlich sei, inwiefern die Beschwerdeführer durch diese 
im Baubescheid enthaltene Auflage in ihren nachbarlichen Interessen 
betroffen seien, sei auf die betreffende Rüge nicht einzutreten.
5.
Mit Vernehmlassung vom 13. Januar 2011 beantragte die Bauherrschaft 
ebenfalls die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden 
könne:
•
Soweit die Beschwerdeführer das unvollendete Werk beanstandeten und 
diesbezüglich eine Vermessung und Wiederherstellung verlangten, sei auf 
die Beschwerde nicht einzutreten. Im vorliegenden Verfahren gehe es nur 
um die Frage, ob die Baubewilligung zu Recht erteilt worden sei. Falls das 
Bauwerk nach Vollendung nicht den Bauplänen entspreche, könnten die 
Beschwerdeführer die Überprüfung durch Baupolizei verlangen und 
gegebenenfalls eine Wiederherstellung beantragen.
•
Die projektierte Mauer sei Teil einer gesamten Einfriedung und weise 
einen Grenzabstand von 90 cm auf, wobei die Höhe der Mauer gemäss 
Feststellungen der Vorinstanz an der höchsten Stelle 2.4 m ab 
gewachsenem Terrain betrage. Unter Anwendung von Art. 76 Abs. 4 KRG 
- Art. 76 Abs. 2 KRG sei nicht anwendbar - resultiere ein Mindestabstand 
von 0.9 m, so dass sich das Bauprojekt als gesetzeskonform erweise. Die 
projektierte Mauer wäre zudem auch im Falle einer Anwendung von Art. 
76 Abs. 2 KRG gesetzeskonform, da von einem falschen gewachsenen 
Terrain ausgegangen werde. Die Zyklopenmauer sei im Jahr 2002 erstellt 


und hinterfüllt worden, wodurch sich das Terrain markant verändert habe. 
Diese Terrainveränderung sei infolge der Revision des Baugesetzes und 
der Zonenordnung der … in den Jahren 2006 und 2007 nach konstanter 
Praxis des Verwaltungsgerichts das neue gewachsene Terrain. 
Entsprechend könnte die Mauer mit einer Höhe von 1.4 m ohne Verletzung 
des Grenzabstands sogar direkt auf die Grenze gestellt werden. Eine 
Erwägung des Gerichts betreffend Möglichkeit der Erstellung der Mauer 
auf der Grenze könne weitere Verfahren verhindern.
6. a)
Mit Replik vom 26. Januar 2011 hielten die Beschwerdeführer fest, dass ihrem 
Antrag auf Einmessung der Zyklopenmauer Folge geleistet worden sei, was 
bei der Kostenauflage zu berücksichtigen sei. Da die Ausdehnung der 
bestehenden Mauer gegen Osten aber nicht erfasst worden sei, hielten sie 
trotzdem an ihrem Antrag fest. Der Baubescheid für die Zyklopenmauer aus 
dem Jahr 2002 beziehe sich auf eine Böschung, errichtet worden sei jedoch 
eine Mauer. Was das von den Beschwerdegegnerinnen anbegehrte 
Nichteintreten auf die materiellen Anträge betreffe, sei hier auch die realiter 
erstellte Mauer Streitgegenstand. Mit erheblicher Wahrscheinlichkeit werde 
der Bau angepasst werden müssen oder es werde ein Näherbaurecht 
notwendig. Damit könnten sie das Werk überprüfen lassen und die 
Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands verlangen. Es würde hier 
letztlich eine verbotene Eigenmacht geschützt. Dass ein Baubussverfahren in 
Aussicht gestellt sei, sei im jetzigen Zeitpunkt irrelevant. Zusammenfassend 
würde es dem Gebot der Effizienz bzw. Wirksamkeit staatlichen Handels 
widersprechen, wenn im Falle von Bauvorhaben, die ohne Baugesuch bereits 
begonnen worden seien, nur das betreffende nachträgliche Baugesuch 
beurteilt würde. Ansonsten hielten sie an ihrer Beschwerde fest. Der 
angefochtene Einspracheentscheid habe keine genügende Begründung 
enthalten. Die Mauer gegenüber ihrem Grundstück werde entgegen dem 
Baubescheid nicht verblendet; eine Begrünung sei nicht möglich. Die rohe 
Betonmauer 
widerspreche 
Art. 
73 
KRG. 
Es 
liege 
keine 
Grundstückseinfriedung vor. Das gewachsene Terrain entspreche dem 
Zustand vor den Bauarbeiten des Jahres 2002, als eine grobe Mauer anstelle 
der bewilligten Böschung erstellt worden sei.
b)
Mit Eingabe vom 7. Februar 2011 ergänzten die Beschwerdeführer ihre 
Replik. In der Erstellung einer Gartenmauer aus Beton sei eine Verletzung 


von Art. 73 KRG zu erblicken. Als Einfriedung sei ein(e) das Grundstück 
umfassender Lebhag, Zaun, Holzwand oder Mauer zu qualifizieren. Das 
gewachsene Terrain solle die Umgehung von Bauhöhenbeschränkungen 
durch Terrainveränderungen verhindern. Dieser Grundsatz sei hier 
anzuwenden.
7.
Sowohl die … als auch die Bauherrschaft verzichteten in der Folge auf eine 
Duplik. 
8.
Am 4. April 2011 fand schliesslich ein Augenschein vor Ort mit Beteiligung 
aller Parteien statt, anlässlich welchem die Beschwerdeführer noch weitere 
Unterlagen einreichten. Die beiden Beschwerdegegnerinnen verzichteten 
noch am gleichen Tag auf eine Stellungnahme dazu. 
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit 
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist der Entscheid der … vom 
11. Oktober 2010 über die Abweisung der Einsprache der Beschwerdeführer, 
welche diese am 18. August 2010 gegen das Baugesuch von … erhoben 
hatten. Streitig ist, ob die Vorinstanz die Einsprache zu Recht abgewiesen und 
der Bauherrschaft die nachgesuchte Baubewilligung zu Recht erteilt hat. Zu 
prüfen ist dabei insbesondere, inwiefern das dem vorliegenden Verfahren 
zugrunde liegende Bauvorhaben als Einfriedung i.S.v. Art. 76 Abs. 4 des 
Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden (KRG) zu qualifizieren 
ist.
b)
Streitgegenstand 
ist 
somit 
nach 
zutreffender 
Auffassung 
der 
Beschwerdegegnerinnen einzig die Frage, ob die Baubewilligung unter 
Berücksichtigung des eingereichten Baugesuchs zu Recht erteilt worden ist; 
trifft dies zu, dann ist auch der angefochtene Einspracheentscheid korrekt 


ergangen. Darauf beschränken sich die nachfolgenden Ausführungen 
weitestgehend. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist dagegen 
die 
Frage 
einer 
allfälligen 
Verpflichtung 
der 
Bauherrschaft 
zur 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes. Dasselbe gilt für die 
Ausfällung einer Busse. Diese beiden Aspekte sind jeweils Gegenstand 
eigener, spezieller Verfahren und können - auch wenn es im Einzelfall der 
Effizienz dienlich sein könnte - nach den klaren gesetzlichen Vorgaben (Art. 
94 KRG zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes, Art. 95 KRG 
zur Busse) nicht weiter thematisiert werden. Soweit die Beschwerdeführer 
eine Diskrepanz zwischen den bewilligten Plänen und der in Tat und Wahrheit 
teilweise erstellten Mauer rügen und einen Antrag auf Rückversetzung der 
Mauer bzw. eventuell auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands 
stellen, kann infolgedessen auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. 
c)
Nicht eingetreten werden kann sodann auf den beschwerdeführerischen 
Antrag auf Vermessung der Zyklopenmauer, da dieser ebenfalls - wie auch 
Vorbringen in Bezug auf eine Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands 
oder 
in 
Bezug 
auf 
eine 
Busse 
- 
nicht 
Gegenstand 
des 
Baubewilligungsverfahrens 
bzw. 
des 
anschliessenden 
Rechtsmittelverfahrens sein kann. 
2. a)
Die Beschwerdeführer rügen zunächst eine Verletzung ihres rechtlichen 
Gehörs, da die … in Bezug auf die Grenzabstände auf die Angaben der 
Bauherrschaft gemäss Baugesuch und nicht auf ihre eigenen tatsächlichen 
Messungen abgestellt habe. Zudem habe die … auch nicht rechtsgenüglich 
begründet, wieso Art. 76 Abs. 2 KRG nicht anwendbar sei. Das rechtliche 
Gehör nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV) dient einerseits der 
Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes 
Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die 
Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht 
des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu 
äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, 
mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung 
wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum 


Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu 
beeinflussen. 
Der 
Anspruch 
auf 
rechtliches 
Gehör 
umfasst 
als 
Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, 
damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen 
kann (BG-Urteil 4A_479/2010 vom 17. Februar 2011 E. 4.2.3; BGE 135 II 293 
E. 5.1; BGE 132 V 370 f. E. 3.1 mit Hinweisen). Der Grundsatz des rechtlichen 
Gehörs als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt zudem, dass 
das Gericht bzw. eine Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner 
Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft 
und in der Entscheidfindung angemessen berücksichtigt (BG-Urteil 
4A_479/2010 vom 17. Februar 2011 E. 4.2.3, mit Hinweisen). 
b)
Nach Art. 86 Abs. 1 i.V.m. 91 Abs. 1 KRG dürfen Bauvorhaben erst dann 
begonnen werden, wenn eine schriftliche Baubewilligung vorliegt. Wird ein 
Bauvorhaben - wie in der hier zu beurteilenden Konstellation - ohne 
Baubewilligung in Angriff genommen, verfügt die kommunale Baubehörde 
nach Art. 60 Abs. 4 der Raumplanungsverordnung für den Kanton 
Graubünden (KRVO) die Einstellung der Bauarbeiten. Zugleich fordert sie die 
Bauherrschaft zur Einreichung eines nachträglichen Baugesuchs auf, das in 
der Folge Gegenstand des anschliessenden Baubewilligungs-, des 
Einsprache- 
und 
des 
allfälligen 
Rechtsmittelverfahrens 
ist. 
Diesen 
gesetzlichen Vorgaben ist die … nachgekommen, indem sie die 
Bauherrschaft mit Schreiben vom 30. Juni 2010 zur Einreichung eines 
nachträglichen Baugesuchs aufgefordert, das Baugesuch öffentlich aufgelegt 
und die hiergegen erhobene beschwerdeführerische Einsprache behandelt 
hat. Dabei vermag der Umstand, dass die … auf die projektierten Angaben 
der Bauherrschaft über den Grenzabstand der teilweise bereits erstellten 
Mauer abgestellt und die beschwerdeführerischen Vermessungen nicht 
beachtet hat, keine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu begründen. Denn 
der in der Realität bestehende Grenzabstand der Mauer, mit welchem die 
Beschwerdeführer eine Abweichung von den bewilligten Plänen und damit 
einen baurechtswidrigen Zustand nachweisen wollen, ist nicht Gegenstand 
des Baubewilligungsverfahrens. Vielmehr ist im Falle eines baurechtswidrigen 
Zustands, wie bereits ausgeführt worden ist (hiervor E. 1b), ein 


Wiederherstellungs- und ein Baubussverfahren durchzuführen (Art. 61 Abs. 3 
KRVO). 
Daraus 
ergibt 
sich 
zugleich, 
dass 
dem 
betreffenden 
beschwerdeführerischen Vorbringen im Einspracheverfahren vor der 
Vorinstanz keine entscheidwesentliche Bedeutung zukommen konnte, womit 
eine Gehörsverletzung auszuschliessen ist. 
c)
Die Pflicht von Behörden zur Begründung ihrer Entscheide ist ein Teilgehalt 
des verfassungsrechtlichen Anspruchs der Privaten auf rechtliches Gehör 
nach Art. 29 Abs. 2 BV. Ein Privater soll wissen, aus welchen Gründen eine 
Behörde einen Antrag gutgeheissen oder abgewiesen hat. Die Begründung 
eines Entscheides muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn 
gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn 
sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des 
betreffenden Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen 
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 
Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt (BGE 129 I 236 
E. 3.2; 126 I 102 f. E. 2b). Immerhin darf sich die Behörde auf die für den 
Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. Es ist nicht nötig, dass 
sich die Behörde mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem 
rechtlichen Einwand auseinandersetzt. Vielmehr kann sie sich auf die für den 
Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 I 102 f. E. 
2b). In der hier zu beurteilenden Konstellation hat die … im 
Einspracheentscheid vom 11. Oktober 2010 klar festgehalten, dass sie von 
der Anwendbarkeit und der Entscheidrelevanz von Art. 76 Abs. 4 KRG 
ausgeht, weshalb die Einsprache abzuweisen sei. Dadurch gibt sie ebenso 
klar zu verstehen, dass sie im Gegensatz dazu Art. 76 Abs. 2 KRG für nicht 
einschlägig befindet und diese Norm für die Entscheidfindung nicht 
herbeizieht. Die … hat damit die entscheidrelevanten Gesichtspunkte in ihrem 
Einspracheentscheid aufgeführt. Wie es sich nunmehr gezeigt hat, haben die 
Beschwerdeführer sich über die Tragweite des betreffenden Entscheids ein 
Bild machen und den Entscheid auch anfechten können, so dass eine 
Verletzung der Begründungspflicht auszuschliessen ist. Ob die städtische 
Begründung auch rechtlich zutreffend und haltbar ist, ist nicht eine Frage des 


formellen Anspruches auf rechtliches Gehör, sondern der materiellen 
Beurteilung der Streitfrage.
3. a)
In materieller Hinsicht hängt der von Gesetzes wegen einzuhaltende minimale 
Grenzabstand zwischen den betroffenen Parzellen im Wesentlichen von der 
Qualifikation des Bauvorhabens ab. Währenddem die Vorinstanz und die 
Bauherrschaft davon ausgehen, dass es sich um eine Einfriedung i.S.v. Art. 
76 Abs. 4 KRG handelt, berufen sich die Beschwerdeführer auf Art. 76 Abs. 2 
KRG (freistehende Mauer). Da die von der Bauherrschaft geplante 
Bruchsteinmauer nicht das gesamte Grundstück umfassen soll, stellt sich in 
diesem Zusammenhang die Frage, ob auch eine solche „Teileinfriedung“ 
unter Art. 76 Abs. 4 KRG zu subsumieren ist. 
b)
Das KRG selbst definiert den Begriff der Einfriedung nicht. Die nunmehr 
geltende Grenzabstandsregelung von Art. 76 Abs. 4 KRG wurde indessen im 
Rahmen der KRG-Revision geschaffen, als der ehemalige Art. 101 Abs. 1 des 
Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB) 
übernommen wurde (vgl. Botschaft der Regierung an den Grossen Rat, Heft 
Nr. 3/2004-2005, KRG-Revision, S. 101), so dass es sich rechtfertigt, zur 
Definition des Begriffs der Einfriedung auf den verbleibenden Art. 101 Abs. 4 
EGzZGB als Auslegungshilfe zurückzugreifen. Danach wird vermutet, dass 
Einfriedungen gänzlich eingeschlossener Grundstücke zu diesen gehören, 
sofern das anstossende Grundstück nicht auch ein Einfang ist. Wenn es nach 
dem Wortlaut des EGzZGB „Einfriedungen gänzlich eingeschlossener 
Grundstücke“ 
gibt, 
dann 
muss 
es 
als 
Gegenstück 
dazu 
auch 
Teileinfriedungen von Grundstücken geben; ansonsten wäre die betreffende 
gesetzliche Regelung obsolet. Insofern ist davon auszugehen, dass auch die 
von der Bauherrschaft geplante Bruchsteinmauer auf einem Teil der Parzelle 
Nr. 4473 unter Art. 76 Abs. 4 KRG zu subsumieren ist, soweit ihr 
Einfriedungscharakter zukommt. 
c)
Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts wird unter einer 
Einfriedung gemeinhin eine von Menschenhand erstellte Vorrichtung 
verstanden, die dazu bestimmt ist, ein Grundstück nach aussen hin 


abzuschliessen. Dabei muss es sich um eine Abschliessung im Sinne einer 
Absperrung und nicht bloss um eine Abgrenzung handeln. Es stellt sich 
zunächst die Frage, gegen welche Art von Einwirkungen sich die betreffende 
Anlage im Speziellen richtet. Sodann ist zu prüfen, ob die geplante 
Vorrichtung geeignet ist, den angestrebten Zweck zu erfüllen. Erst nach dieser 
Prüfung lässt sich sagen, ob eine Anlage zur blossen Abgrenzung oder zu 
einer eigentlichen Absperrung dient (PVG 1974 Nr. 32). Ähnliche Definitionen 
finden sich auch in der Lehre:
•
Zimmerlin definiert Einfriedungen als Vorrichtungen, die ein Grundstück 
gegen aussen abschliessen, absperren und nicht lediglich abgrenzen. Ihr 
Zweck könne mannigfach sein: Verhindern des Zutritts, des Einblicks, des 
Entlaufens oder Eindringens von Tieren, Verhüten von Unfällen bei 
gefährlichen Stellen, Windschutz, verhindern des Abschwemmens von 
Erde usw. Als Einfriedungen gälten etwa Mauern, Zäune, lebende 
Hecken, Gräben, etc. (E. Zimmerlin, Kommentar zum Baugesetz des 
Kantons Aargau, 2. Aufl. 1985, S. 177 mit Hinweisen).
•
Nach Fritzsche/Bösch dient eine Einfriedung durch Zäune, Hecken oder 
Mauern dem äusseren Abschluss einer Liegenschaft (C. Fritzsche/P. 
Bösch, Zürcher Planungs- und Baurecht, 4. Aufl. 2006, 19-2 f. und 20-11).
•
Nach Rey ist eine Einfriedung ein von Menschenhand geschaffenes, somit 
künstliches Objekt (z.B. Zaun, Mauer, Graben etc.). Sie dient dem 
Abschluss der einen, gegenüber der andern, benachbarten Liegenschaft 
und kann verschiedene Zwecke aufweisen. Oftmals wird mit einer 
Einfriedung auch eine Abgrenzung des Grundstücks bezweckt (BSK ZGB 
II-Rey, 3. Aufl. 2007, Art. 697 N 1; ebenso A. Meier-Hayoz, Berner 
Kommentar, Art. 697 N 1).
d)
Zweck des hier zu beurteilenden Bauvorhabens auf der Parzelle Nr. 4473 
(Bruchsteinmauer in Form eines Mauerecks, Sonnensegel) ist nach der 
Darstellung der Vorinstanz die Schaffung eines Rückzugsortes und der 
Schutz des geplanten Sitzplatzes gegen unerwünschte Einblicke. Gleichzeitig 
würden störende Emissionen und Immissionen verhindert oder zumindest 
eingeschränkt. Zur Erfüllung dieses Zwecks muss vorliegend nicht der 
gesamte Sitzplatz von der Mauer umschlossen werden. Für die 
Zweckerfüllung genügt eine Einfriedung des Sitzplatzes gegen aussen, d.h. 
gegen die Grundstücksgrenzen hin, was vorliegend mit der Schaffung einer 
Mauer in Form eines Mauerecks bewirkt wird. Demnach ist das geplante 
Bauvorhaben geeignet, seinen vorgesehenen Zweck (Rückzugsort, Schutz 


vor Immissionen und Emissionen) zu erfüllen, auch wenn keine vollständige 
Einfriedung des Grundstücks stattfindet. Das Bauvorhaben bewirkt 
infolgedessen nicht nur eine Abgrenzung gegenüber angrenzenden 
Parzellen, sondern eine Abschliessung im Sinne einer Absperrung, weshalb 
die geplante Bruchsteinmauer nicht als freistehende Mauer i.S.v. Art. 76 Abs. 
2 KRG, sondern als Teileinfriedung i.S.v. Art. 76 Abs. 4 KRG zu qualifizieren 
ist (vgl. PVG 1974 Nr. 32). Wie der Augenschein vor Ort ergeben hat, wird die 
geplante Bruchsteinmauer im Weiteren nicht völlig freistehend in Form eines 
Mauerecks auf der Parzelle Nr. 4473 errichtet werden. Vielmehr wird die 
Bruchsteinmauer die bereits bestehende, teilweise Einfriedung gegenüber der 
Parzelle Nr. 4471 (Familie …) in Form einer Hecke ergänzen (vgl. auch 
Planbeilagen zum Baugesuch). Insoweit könnte das geplante Bauvorhaben 
auch als Teil einer durchgehenden Einfriedung qualifiziert werden.
e)
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Vorinstanz das geplante 
Bauvorhaben zu Recht unter Art. 76 Abs. 4 KRG subsumiert hat. Ist die 
Qualifikation des Bauvorhabens als Einfriedung i.S.v. Art. 76 Abs. 4 KRG nicht 
zu beanstanden, erweist sich der gerügte Verstoss gegen die gesetzlichen 
Abstandsvorschriften als unbegründet. Mehr als 0.9 m Grenzabstand muss 
die unbestritten 1.4 m hoch projektierte Bruchsteinmauer von Gesetzes 
wegen nicht einhalten. Damit besteht auch keine Pflicht, die Baubewilligung 
von der schriftlichen Zustimmung der Beschwerdeführer abhängig zu 
machen, so dass dem diesbezüglichen Antrag nicht zu folgen ist. Zugleich 
wäre im Übrigen, wie die … zu Recht festgestellt hat, auch eine Zustimmung 
der Eigentümer der benachbarten Parzelle Nr. 4471 entbehrlich gewesen, da 
der in diesem Zusammenhang bewilligte Grenzabstand von 2 m den 
gesetzlich vorgegebenen Mindestabstand von 1.9 m nicht unterschreitet.
4.
Da der minimale Grenzabstand der bewilligten Bruchsteinmauer auch dann 
eingehalten ist, wenn das gewachsene Terrain am Fuss der im Jahr 2002 
erstellten Zyklopenmauer verläuft, muss die Frage, ob das gewachsene 
Terrain am Fuss oder auf der Zyklopenmauer verläuft, hier nicht beantwortet 
werden. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts wäre 
jedoch eher davon auszugehen, dass die Erstellung der Zyklopenmauer im 


Jahr 
2002 
bzw. 
die 
in 
der 
Zwischenzeit 
vorgenommenen 
Ortsplanungsrevision das gewachsene Terrain noch nicht verändert hat (vgl. 
PVG 1992 Nr. 10; VGU R 10 15 und dazu BG-Urteil 1C_492/2010 vom 23. 
März 2011). 
5.
Die 
Beschwerdeführer 
rügen 
überdies 
einen 
Verstoss 
gegen 
die 
Ästhetikbestimmungen (Art. 73 KRG), da der ihrer Parzelle Nr. 4531 
zugewandte Mauerteil in Rohbeton angefertigt und nicht mit Natursteinen 
verblendet werde. Auch diese Rüge ist unbegründet, muss die neu zu 
erstellende Mauer gemäss den bewilligten Plänen nach Darstellung der … 
doch insgesamt aus Naturstein, verblendet mit Tessiner Mauerwerk erstellt 
werden (vgl. Vernehmlassung der …, Ziff. 8). Aus den mit Baugesuch vom 19. 
Juli 2010 eingereichten Plänen vom 23. Juli 2010 geht ebenfalls klar hervor, 
dass das geplante Mauerwerk mit einer Höhe von 1.4 m „mit Naturstein 
verblendet“ als „Tessiner Mauerwerk“ erstellt werden soll. Eine Einschränkung 
der Mauerwerksverblendung auf die der eigenen Parzelle zugewandten 
Seiten ergibt sich aus diesen Unterlagen nicht. Vielmehr belegen die beiden 
Schnittansichten A - A’ und B - B’ gemäss zugehöriger Beschriftungen, dass 
auch die jeweiligen Aussenseiten des Mauerwerks mit Naturstein im Stil eines 
Tessiner Mauerwerks zu verblenden sind. Die ebenfalls in den Akten liegende 
Pläne der Bauherrschaft vom 10. Juli 2010 unterscheiden sich von den 
neueren Plänen nur unwesentlich, indem sie in den beiden Schnittansichten 
A - A’ und B - B’ noch eine grafische Darstellung des verblendeten 
Mauerwerks enthalten. Schliesslich stellt auch die vom Vermessungsamt der 
… angefertigte Aufnahme der Mauer vom 24. November 2010 gemäss 
Legende die geplante Mauer insgesamt als Bruchsteinmauer dar. Aus den in 
den Akten liegenden Plänen ergibt sich somit ohne weiteres, dass die am 11. 
Oktober 2010 erteilte Baubewilligung nur für ein Mauerwerk Gültigkeit hat, das 
insgesamt - und insbesondere auch auf der Parzelle Nr. 4531 zugewandten 
Seite - mit Naturstein verblendet im Stil eines Tessiner Mauerwerks erstellt 
wird. Soweit die Bauherrschaft am Augenschein vor Ort verkündet hat, der der 
Parzelle Nr. 4531 zugewandte Mauerteil werde in Beton belassen, 
widerspräche 
eine 
solche 
Ausführung 
offensichtlich 
der 
erteilten 
Baubewilligung und begründete einen formell baurechtswidrigen Zustand. 


Wiederum wäre eine solche Diskrepanz zwischen den bewilligten Plänen und 
der tatsächlichen Ausführung aber nicht im vorliegenden Verfahren, sondern 
in einem separaten Verfahren geltend zu machen und zu prüfen.
6. a)
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz das hier umstrittene 
Bauvorhaben gemäss Baugesuch vom 19. Juli 2010 zu Recht bewilligt und 
damit auch die hiergegen erhobene Einsprache mit Entscheid vom 11. 
Oktober 2010 korrekterweise abgewiesen hat. Die Beschwerde ist somit 
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang 
gehen die Verfahrenskosten zulasten der Beschwerdeführer, welche die 
Beschwerdegegnerin … zusätzlich aussergerichtlich mit Fr. 2'518.90 (inkl. 
MWST) gemäss eingereichter, angemessener Honorarnote (9 Stunden 
anwaltlicher Aufwand zu Fr. 250.--, zzgl. Auslagen und MWST) zu 
entschädigen haben. Der … steht keine Parteientschädigung zu, da Bund, 
Kanton und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten 
Organisationen gemäss Art. 78 Abs. 2 des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege (VRG) in der Regel keine Parteientschädigung 
zugesprochen wird, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. 
Davon abzuweichen besteht vorliegend kein Anlass.
b)
Im Hinblick auf den weiteren Fortgang des Verfahrens in dieser Angelegenheit 
drängen sich allerdings noch einige weitere Ausführungen auf. Mit den 
Beschwerdeführern ist festzustellen, dass im bereits teilweise auf der Parzelle 
Nr. 4531 erstellten Mauerwerk ein formell und materiell baurechtswidriger 
Zustand nach Art. 61 Abs. 1 KRVO zu erblicken ist:
•
Die am 24. November 2010 vorgenommene amtliche Vermessung des 
bereits teilweise erstellten Mauerwerks durch das Vermessungsamt der 
… hat ergeben bzw. bestätigt, dass der im Verhältnis zur Parzelle Nr. 4531 
bewilligte minimale Grenzabstand von 0.9 m mit einem realen 
Grenzabstand von nur gerade 27 cm deutlich unterschritten wurde. 
Dasselbe gilt für den Grenzabstand zur westlich gelegenen Parzelle Nr. 
4471, welcher anstatt des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestabstands 
von 1.9 m nur gerade 63 cm beträgt (vgl. auch Vernehmlassung der …, 
Ziff. 8). Insofern besteht ein materiell baurechtswidriger Zustand.
•
Anlässlich des Augenscheins vor Ort hat es sich sodann ergeben, dass 
die Bauherrschaft die der Parzelle Nr. 4531 zugewandte Seite des 
Mauerwerks in Rohbeton zu lassen beabsichtigt. Wie den in den Akten 


liegenden Plänen zu entnehmen ist (hiervor E. 5) wurde indessen ein 
Mauerwerk, verblendet mit Naturstein im Stil eines Tessiner Mauerwerks, 
bewilligt. Insofern besteht zumindest ein formell baurechtswidriger 
Zustand.
Wie die … diesbezüglich zu Recht ausgeführt hat, besteht die Möglichkeit, 
den bestehenden baurechtswidrigen Zustand durch ein nachträgliches 
Baugesuch (Projektänderungsgesuch) unter Beilegung von Vereinbarungen 
der betroffenen Grundeigentümer nach Art. 77 KRG zu beseitigen (Art. 61 
Abs. 2 KRVO). Hierfür vorauszusetzen wäre jedoch neben einer Vereinbarung 
mit den Beschwerdeführern als Eigentümer der Parzelle Nr. 4531 auch eine 
neue Vereinbarung mit … als Eigentümer der benachbarten Parzelle Nr. 
4471, da deren in den Akten liegende schriftliche Zustimmung vom 18. 
Oktober 2010 sich lediglich auf das Bauvorhaben gemäss erteilter 
Baubewilligung bezog. 
c)
Nachdem die … in ihrer Vernehmlassung bereits festgehalten hat, dass die 
vom … bewilligten Planvorgaben unbedingt eingehalten werden müssten und 
in Tat und Wahrheit nicht etwas anderes verwirklicht dürfe, als sich aus den 
Plänen ergebe, und überdies ein weiteres Zuwarten in der Sache auch dem 
Bauvorhaben nicht zuträglich ist, hat die zuständige Behörde die 
Bauherrschaft zeitnah innert nützlicher Frist zur Einreichung eines solchen 
nachträglichen Baugesuchs aufzufordern (Art. 61 Abs. 2 KRVO und Art. 77 
KRG) und dieses zu prüfen. Anschliessend wird gegebenenfalls - und 
ebenfalls innert angemessener Frist - ein Wiederherstellungs- und ein 
Baubussverfahren nach Art. 61 Abs. 3 KRVO zu eröffnen und durchzuführen 
sein.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
1'500.--


- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
447.--
zusammen
Fr.
1'947.--
gehen unter solidarischer Haftung zulasten von … und … und sind innert 30 
Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 
Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
… und … haben … unter solidarischer Haftung aussergerichtlich mit Fr. 
2'518.90 (inkl. MWST) zu entschädigen.
Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 6. Oktober 2011 
abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (1C_281/2011).