gr_gerichte · PZ 2005 165 · 2005-08-15 · de

Eheschutz | Familienrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 15. August 2005
Schriftlich mitgeteilt am: 
PZ 05 165
Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Aktuar
Blöchlinger
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Im Rekurs
der X., Gesuchsgegnerin und Rekurrentin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Diego Quinter, Goldgasse 11, 7002 Chur,
gegen
die superprovisorische Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Da-
vos vom 8. August 2005, mitgeteilt am 8. August 2005, in Sachen des Z., Ge-
suchsteller und Rekursgegner, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Guido 
Ranzi, Postfach 519, Quaderstrasse 5, 7001 Chur, 
betreffend Abänderung von Eheschutzmassnahmen,
hat das Kantonsgerichtspräsidium festgestellt und in Erwägung, 
-
dass der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos mit superprovisori-
scher Verfügung vom 8. August 2005 gestützt auf ein entsprechendes Ge-
such von Z. in Abänderung seiner Verfügung vom 17. April 2003 die bei-


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den Kinder der Parteien, nämlich A., geboren am B., und C., geboren am 
D., mit sofortiger Wirkung von der Obhut der Mutter unter jene des Vaters 
stellte, 
-
dass diese Anordnung, wie sich aus den Erwägungen ergibt, vorerst auf 
die Dauer es Abänderungsverfahrens beschränkt wurde, 
-
dass X. gegen diese Verfügung am 15. August 2005 Rekurs beim Kan-
tonsgerichtspräsidium Graubünden erhob, 
-
dass keine schriftlichen Stellungnahmen eingeholt wurden, 
-
dass auch im Eheschutzverfahren zwischen superprovisorischen, ohne 
Anhörung der Gegenpartei erlassenen Anordnungen, den vorsorglichen, 
bis zum Hauptentscheid befristeten Anordnungen und den definitiven, im 
Hauptentscheid erlassenen Anordnungen zu unterscheiden ist, 
-
dass im Eheschutzverfahren nur gegen definitive Anordnungen Rekurs im 
Sinne von Art. 176 ZGB in Verbindung mit Art. 12 EGzZGB erhoben wer-
den kann (PKG 2003 Nr. 33), 
-
dass sich im vorliegenden Fall der Rekurs gegen eine superprovisorische 
Verfügung richtet, welche der Bezirksgerichtspräsident ohne Anhörung 
der Gesuchstellerin und Rekurrentin erlassen hat, 
-
dass solche superprovisorisch erlassenen Anordnungen nur für einen 
kurz bemessenen Zeitraum gelten und über ihre Aufrechterhaltung im An-
schluss an ihren Erlass und unter Wahrung des Anspruchs auf rechtliches 
Gehör nochmals entschieden werden muss (Art. 52 ZPO),
-
dass demnach der Bezirksgerichtspräsident nach Anhörung der 
Gesuchsgegnerin nochmals über dieselbe Frage zu entscheiden hat, 
-
dass in der Sache somit offensichtlich noch kein definitiver Entscheid er-
gangen ist und sich insofern auch nicht behaupten lässt, mit der super-
provisorischen Verfügung würden die Wohn- und Schulverhältnisse für 
das kommende Jahr bereits festgelegt, 
-
dass auf den Rekurs somit nicht einzutreten ist,
-
dass die Sache vielmehr an den Bezirksgerichtspräsidenten zur unver-
züglichen Weiterbearbeitung zu überweisen ist, 


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-
dass anzumerken gilt, dass superprovisorische Massnahmen auch im 
Abänderungsverfahren wohl zulässig sind, 
-
dass das Abänderungsverfahren jedoch bereits bestehende gerichtliche 
Regelungen betrifft und somit an die Voraussetzungen der zeitlichen bzw. 
sachlichen Dringlichkeit besonders hohe Anforderungen zu stellen sind 
(vgl. Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar zum ZGB, 1997, N. 4 zu Art. 
179 ZGB),
-
dass der vom Bezirksgerichtspräsidenten zu erlassende Entscheid betref-
fend Umteilung der Obhut doch sehr weit reichende Folgen hat, 
-
dass es demnach vorsichtig abzuwägen gilt, inwiefern eine solche auf die 
Dauer des Verfahrens befristete Umteilung überhaupt angebracht er-
scheint und insofern auch eine Anhörung der Kinder wohl unumgänglich 
erscheint, 
-
dass sich eine Umteilung wohl nur dann rechtfertigt, wenn das Kindswohl 
aktuell gefährdet wäre und zu erwarten ist, dass auch in dem unter 
Berücksichtung des Gutachtens zu ergehenden Hauptentscheid eine sol-
che Anordnung erfolgt, 
-
dass eine nicht dauerhafte Umteilung jedenfalls vermieden werden muss, 
-
dass sich in Bezug auf eine solche bestehende Gefährdung des Kinds-
wohl aus der superprovisorischen Verfügung nichts ergibt,
-
dass die Umteilung lediglich damit begründet wird, dass die Ge-
suchsgegnerin beabsichtige, in einen anderen Kanton zu ziehen, was der 
guten Beziehung der Kinder zum Vater entgegenstehe, 
-
dass damit aber zur Frage, wer besser für die Pflege und Erziehung sor-
gen kann, gar nichts ausgesagt ist,
-
dass überdies ein solcher baldiger Wegzug von der Gesuchsgegnerin und 
Rekurrentin in Abrede gestellt wird, 
-
dass ein definitiver Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten, mit wel-
chem er über die Obhut befristet oder unbefristet entscheidet, rekursfähig 
wäre, 


4
-
dass für den vorliegenden Entscheid keine Kosten erhoben werden und 
eine ausseramtliche Entschädigung mangels Aufwand der Gegenpartei 
entfällt,
-
dass die Rekurrentin ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege gestellt hat, 
-
dass der Rekurs insbesondere in Beachtung von PKG 2003 Nr. 33 von 
vornherein ohne Aussicht auf Erfolg war und das Gesuch aus diesem 
Grund abgewiesen wird, 


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verfügt:
1.
Auf den Rekurs wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-
wiesen.
3.
Für das Rekursverfahren werden keine Kosten erhoben. Die aus-
seramtlichen Entschädigungen des Rekursverfahrens werden wettge-
schlagen.
4.
Mitteilung an:
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Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden:
Der Vizepräsident: Der Aktuar: