gr_gerichte · U 2016 29 · 2016-10-25 · de
Arbeitslosenversicherung

Fremdenpolizei (Familiennachzug) | Fremdenpolizei

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
U 16 29
1. Kammer
Vorsitz
Audétat
Richter
Racioppi, Stecher
Aktuar
Paganini
URTEIL
vom 25. Oktober 2016
in der Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Fremdenpolizei (Familiennachzug)

- 2 -
1.
Die schweizerische Staatsangehörige A._____, geboren am ____, und
B._____, Staatsangehöriger von X._____, geboren am ____, heirateten
am 12. November 2013 in X._____. Dies, nachdem die schweizerische
Vertretung in Y._____ das Gesuch von B._____ um die Erteilung eines
Einreisevisums in die Schweiz abgelehnt und das Bundesamt für Migrati-
on eine dagegen erhobene Einsprache am 15. Januar 2013 abgewiesen
hatte.
2.
Am 18. September 2013 stellte B._____ bei der schweizerischen Vertre-
tung in Y._____ ein Gesuch für ein Visum D, und am 18. Dezember 2014
stellte A._____ das Gesuch um Familiennachzug für ihren Ehegatten.
3.
Das Amt für Migration und Zivilrecht (AMZ) lehnte das Gesuch um Famili-
ennachzug am 28. August 2015 ab, nachdem diverse Unterlagen bei der
Gesuchstellerin einverlangt und am 30. Januar 2015 die Ehegatten paral-
lel in der Schweiz und in Y._____ befragt wurden. Begründet wurde der
ablehnende Entscheid im Wesentlichen damit, dass gravierende Indizien
auf eine Aufenthalts- bzw. Scheinehe schliessen liessen.
4.
Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Departement für Justiz,
Sicherheit und Gesundheit (DJSG) am 23. Februar (mitgeteilt am 24. Fe-
bruar) 2016 abgewiesen. Der Entscheid wurde im Wesentlichen damit
begründet, dass die Vorinstanz aufgrund des Sachverhaltes korrekterwei-
se den Schluss ziehen durfte, dass von einem fehlenden Ehewillen aus-
zugehen sei.
5.
A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erhob gegen diesen Ent-
scheid am 23. März 2016 (Datum des Poststempels) Beschwerde ans
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und stellte darin sinn-
gemäss den Antrag, die angefochtene Verfügung aufzuheben und den
ersuchten Familiennachzug zu gewähren. Sie begründet ihre Beschwerde

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im Wesentlichen damit, dass es sich vorliegend nicht um eine Scheinehe
handle und diese auch nicht bewiesen werden könne. Eine Person könne
zudem keinen Bezug zu einem Land aufbauen, wenn sie gar nicht erst
einreisen dürfe. Im Weiteren sei im angefochtenen Entscheid ein Brief
von Pfarrer C._____, der sich für das Anliegen der Beschwerdeführerin
und ihres Ehemannes einsetzte, nicht erwähnt worden. Die Beschwerde-
führerin beantragte zudem ein persönliches Verhandlungsgespräch.
Schliesslich erwähnte die Beschwerdeführerin, dass sie im Monat Mai
nach X._____ reisen würde, um ihren Ehemann zu besuchen.
6.
In seiner Vernehmlassung vom 25. April 2016 beantragte das DJSG
(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter
Kostenfolge. Für die Begründung verweist der Beschwerdegegner auf die
angefochtene Verfügung unter Hervorhebung des Umstandes, dass für
ihn keinerlei Zweifel am Vorliegen einer Scheinehe bestünden, weshalb
eine Aufenthaltsbewilligung auf Probe nicht in Frage käme. Das um viele
Jahre höhere Alter der Ehefrau im Vergleich zum Ehemann sei ein gravie-
rendes Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe. Der Pfarrersbrief sei
schliesslich unter dem Sammelbegriff "nachträglich eingereichte Unterla-
gen" angesprochen gewesen, welche im Ergebnis nicht zu einer anderen
Einschätzung des Sachverhalts geführt hätten.
7.
Mit Schreiben vom 26. April 2016 wurde der Beschwerdeführerin Frist bis
zum 6. Mai 2016 angesetzt für eine Replik. Am 9. Mai 2016 beantragte
die Beschwerdeführerin eine Fristverlängerung. Sie sei vom 15. April bis
6. Mai 2016 im Ausland gewesen und reise in der nächsten Woche nach
X._____. Im Gesuch um Fristverlängerung nahm sie kurz Stellung zur
Vernehmlassung, allerdings ohne neue Vorbringen. Der Instruktionsrich-
ter lehnte am 10. Mai 2016 eine Fristverlängerung ab und erklärte den
Schriftenwechsel für beendet.

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Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-
pflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden Beschwerden gegen Entscheide der kantonalen Departe-
mente, soweit diese nicht nach kantonalem oder eidgenössischem Recht
endgültig sind. Die hier angefochtene nicht endgültige Departementsver-
fügung vom 23. Februar 2016 bildet somit ein taugliches Anfechtungsob-
jekt. Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdefüh-
rerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung
auf (vgl. Art. 50 VRG). Auf die zudem frist- und formgerecht ein-
gereichte Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
Strittig und zu prüfen ist hier, ob eine Aufenthaltsehe (Scheinehe) vorliegt
und somit die Frage, ob das Gesuch der Beschwerdeführerin um Famili-
ennachzug für ihren Ehemann zu Recht abgelehnt wurde.
3. a)
Zunächst ist auf die formelle Rüge der Beschwerdeführerin einzugehen,
wonach der angefochtene Entscheid unvollständig sei, da darin das im
Verwaltungsbeschwerdeverfahren eingereichte Dokument, namentlich ein
Schreiben von Pfarrer C._____ vom 5. Dezember 2015 (Beilage zur Stel-
lungnahme, Bg-act. II/5), nicht erwähnt worden sei.
Die Vorinstanz verweist diesbezüglich auf Erwägung 6c auf S. 8 des an-
gefochtenen Entscheides, wo gesagt wird: "auch führen die nachträglich
eingereichten Unterlagen durch die Beschwerdeführerin nicht zu einer
anderen Einschätzung." Mit dieser Formulierung sei auch das angespro-
chene Schreiben von Pfarrer C._____ gemeint gewesen, sodass die Ak-
teneinlage nicht unbeachtet geblieben sei.

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b)
Die Vorinstanz hat sich in ihrem Entscheid tatsächlich nicht explizit mit
dem Schreiben auseinandergesetzt. Andererseits ist die antizipierte Be-
weiswürdigung zulässig, wenn der Entscheid der Behörde bereits fest-
steht und durch weitere Abklärungen oder Befragungen sich dieses Bild
nicht mehr zu verändern vermöge (vgl. BGE 131 I 153 E.3). Es trifft somit
nicht zu, dass sich die Vorinstanz mit der Akteneinlage gar nicht befasst
hätte, vielmehr hat sie in zulässiger antizipierter Beweiswürdigung ge-
schlossen, dass die Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe bereits
dermassen verdichtet seien, dass sie sich mit weiteren Unterlagen nicht
mehr im Detail auseinandersetzen müsse. Die Vorinstanz hat somit das
Schreiben zur Kenntnis genommen, ihm aber keinen massgeblichen Ein-
fluss auf den Entscheid beigemessen. Dies ist zulässig und bedeutet kei-
ne Verletzung der Begründungspflicht bzw. des rechtlichen Gehörs. Die
Rüge ist somit abzuweisen.
c)
Ebenfalls in Anlehnung an die antizipierte Beweiswürdigung erachtet das
Gericht die vorliegende Angelegenheit aufgrund der bestehenden Akten-
lage als spruchreif, sodass von der von der Beschwerdeführerin sinn-
gemäss beantragten Referentenaudienz vor dem Instruktionsrichter bzw.
einer öffentlichen Verhandlung vor Gericht abgesehen werden kann.
4. a)
Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetz über die Ausländerinnen und
Ausländer (AuG; SR 142.20) haben ausländische Ehegatten von Schwei-
zer Staatsangehörigen einen Rechtsanspruch auf Erteilung und Verlänge-
rung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen.
Die Rechtsansprüche nach Art. 42 AuG auf Erteilung und Verlängerung
der Aufenthaltsbewilligung erlöschen, wenn sie rechtsmissbräuchlich gel-
tend gemacht werden, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und
seiner Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den Aufenthalt
zu umgehen (vgl. Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG). Dieser Vorbehalt des
Rechtsmissbrauchs bezieht sich insbesondere auf die sogenannte

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Schein- bzw. Ausländerrechtsehe, die einzig mit dem Ziel geschlossen
wurde, die ausländerrechtlichen Bestimmungen zu umgehen, ohne dass
dabei eine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigt wäre (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 2C_58/2012 vom 1. Oktober 2012 E.3.1; BGE 128 II 145
E.2.2). Eine Scheinehe liegt allerdings nicht bereits dann vor, wenn aus-
länderrechtliche Motive für den Eheschluss mitentscheidend waren. Viel-
mehr ist hierfür erforderlich, dass der Wille zur Führung einer Lebensge-
meinschaft – zumindest bei einem der beiden Ehepartner – von Anfang
an nicht gegeben war (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_22/2012 vom
22. Oktober 2012 E.5, 2C_914/2010 vom 29. August 2011 E.2.4; vgl. CA-
RONI in: CARONI/GÄCHTER/THURNHERR [Hrsg.], Bundesgesetz über die
Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, Art. 51 N 12). Liegen Hinwei-
se vor, welche auf eine Scheinehe hindeuten, so trägt die Verwaltungs-
behörde die Beweislast für das Vorliegen einer Scheinehe, wobei an die
Bejahung eines Rechtsmissbrauchs hohe Anforderungen gestellt werden
(vgl. BGE 130 II 113 E.10.2, 127 II 49 E.5a, 128 II 145 E.2.2; 122 II 289
E.2.b; SPECHA/KERLAND/BOLZLI, Handbuch zum Migrationsrecht, 2. Aufla-
ge, Zürich 2015, S. 238). Da sich das Vorliegen einer Scheinehe in der
Regel einem direkten Beweis entzieht, kann der Nachweis oft nur anhand
von
Indizien
erbracht
werden
(vgl.
Urteil
des
Bundesgerichts
2C_125/2011 vom 31. August 2011 E.3.3; BGE 130 II 113 E.10.2, 127 II
49 E.5a; ZÜND/ARQUINT HILL, in: UEBERSAX et al. (Hrsg.), Ausländerrecht,
Eine umfassende Darstellung der Rechtsstellung von Ausländerinnen und
Ausländern in der Schweiz, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 8.50). Feststel-
lungen über das Bestehen solcher Hinweise können äussere Gegeben-
heiten, aber auch innere psychische Vorgänge betreffen (Wille der Ehe-
gatten). Erforderlich sind konkrete und klare Hinweise darauf, dass die
Führung einer Lebensgemeinschaft nicht beabsichtigt ist (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 2C_273/2011 vom 5. Oktober 2011 E.3.3; BGE 128 II 145
E.2.3).

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b)
Lässt die Indizienlage keinen klaren und unzweideutigen Schluss zu, ist
das Vorliegen einer Scheinehe nicht erstellt. In diesem Fall ist dem aus-
ländischen Ehegatten trotz allenfalls bestehender Zweifel die Aufenthalts-
bewilligung zu erteilen, auf das Risiko hin, dass sich die Ehe aufgrund des
späteren Verhaltens der Beteiligten (z.B. fehlendes eheliches Zusammen-
leben in der Schweiz) in Verbindung mit den bereits heute bekannten, in
diese Richtung weisenden Indizien als Scheinehe herausstellt und die
Aufenthaltsbewilligung gestützt auf die dannzumaligen Erkenntnisse wi-
derrufen werden muss bzw. nicht mehr zu verlängern ist. Hatten die Ehe-
gatten noch gar keine Gelegenheit, die Absicht der Begründung einer Le-
bensgemeinschaft durch Zusammenleben unter Beweis zu stellen, ist
dies gebührend zu berücksichtigen, schliesst jedoch nicht aus, dass – bei
entsprechender Indizienlage – bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Ge-
suchseinreichung auf eine Scheinehe geschlossen werden darf und die
Erteilung einer fremdenpolizeilichen Nachzugsbewilligung von Anfang an
zu verweigern ist (Urteil des Bundesgerichts 2C_75/2013 vom 29. August
2013 E.3.4 m.w.H.).
c)
Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass es sich vorliegend um eine
Scheinehe handle; das Vorliegen einer solchen könne von Seiten der
Behörden auch nicht bewiesen werden. Wenn man eine Person gar nicht
erst einreisen lasse, könne diese auch keinen Bezug zur Schweiz auf-
bauen, was man ihr dann auch wieder vorwerfe. Beim Indiz Altersunter-
schied stört die Beschwerdeführerin, dass sich dieser stärker auswirke,
wenn die Frau älter sei.
Für die Vorinstanzen besteht hingegen kein Zweifel am Bestand einer
Scheinehe; dabei würde der Altersunterschied als gravierendes Indiz für
den Bestand einer Schein- bzw. Aufenthaltsehe gelten (mit Hinweis auf
die Weisungen des Staatssekretariats für Migration [SEM] Ziff. 6.14.2.1,
Stand am 6. Januar 2016).

- 8 -
d)
Gemäss oberwähnten Weisungen des SEM, sind im Zusammenhang mit
der Bekämpfung von Scheinehen und der Beurteilung eines Einreisege-
suches insbesondere folgende Sachverhalte von Bedeutung:
-
Die Heirat steht im Zusammenhang mit einem Wegweisungsverfahren (negativer
Asylentscheid, keine Verlängerung des Aufenthalts);
-
nur kurze Bekanntschaft vor der Heirat;
-
grosser Altersunterschied der zukünftigen Ehegatten, namentlich deutlich höheres
Alter der Frau;
-
der anwesenheitsberechtigte Partner (Schweizer/in, Angehörige der EU o-der
EFTA-Mitgliedstaaten oder Niedergelassene/r) gehört offensichtlich einer sozialen
Randgruppe an (Alkohol- oder Drogensucht, Prostitution);
-
fehlende sprachliche Verständigungsmöglichkeiten;
-
keine Kenntnis der Lebensumstände des zukünftigen Ehegatten (z. B. Verwandt-
schafts-, Wohnverhältnisse, Hobby usw.);
-
fehlender Bezug zur Schweiz;
-
widersprüchliche Aussagen der Gesuchsteller;
-
Heirat gegen Bezahlung von Geld oder für die Beschaffung von Drogen.
Stellen die am Verfahren beteiligten Behörden eines oder mehrere dieser
Indizien fest, so muss das Gesuch um Erteilung der Aufenthaltsbewilli-
gung in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Behörden vertieft geprüft
und gegebenenfalls abgelehnt werden (Weisungen des SEM Ziff.
6.14.2.1, Stand am 6. Januar 2016).
e)
Im vorliegenden Fall deuten die Indizien der kurzen Bekanntschaft vor der
Heirat sowie des grossen Altersunterschieds zwischen den Eheleuten auf
die Eingehung einer Scheinehe hin. Eine vertiefte Prüfung war somit von
Beginn weg angezeigt. Diese hat ergeben, dass gegenseitig zwar nicht
keine, jedoch eine relativ geringe Kenntnis der Lebensumstände des je-
weiligen Ehegatten besteht. Die Aussagen der Ehegatten bezüglich des
Kennenlernens, des Ablaufs der Heirat und der Kontakte waren nicht
überall deckungsgleich, doch im Kern übereinstimmend (vgl. Befragungen

- 9 -
der Ehegatten, Bg-act. II/55,56,58,63). Zu Ungunsten der Beschwerdefüh-
rerin spricht der Umstand, dass sie die Heirat gemäss eigenen Aussagen
ihren eigenen Kindern – zu denen sie ein enges Verhältnis hat (die Toch-
ter wohnt im selben Haus) – verschwiegen und nur einer einzigen, na-
mentlich nicht genannten Freundin anvertraut hat. Selbst unter Berück-
sichtigung des von ihr angeführten Arguments der Ungewissheit über die
Einreise ihres Ehemannes in die Schweiz, erscheint der Entschluss zur
Verschwiegenheit nur bis zu einem gewissen Grade nachvollziehbar. Im
Gesamtbild betrachtet, mithin auch unter Einbeziehung des Schreibens
von Pfarrer C._____, mag wohl sein, dass die Beschwerdeführerin die
Ehe zwecks Zusammenlebens schloss. Ein derartiger Wille zur Führung
einer Lebensgemeinschaft lässt sich angesichts der ungünstigen Indizien-
lage beim Ehemann indessen nicht hinlänglich feststellen. Denn zwar ist
dem Indiz des fehlenden Bezugs zur Schweiz – entgegen den Erwägun-
gen der Beschwerdegegnerin – kein grosses Gewicht beizumessen, zu-
mal der Ehemann keine Möglichkeit hatte, einen solchen überhaupt her-
zustellen. In Anlehnung an dieses Indiz können aber dessen kulturelle Ei-
genheiten kombiniert mit dem hohen Altersunterschied und der kurzen
Entschlussfassung zur Heirat in die Gesamtwürdigung miteinbezogen
werden, sodass letztlich die Ansicht der Beschwerdegegnerin, wenigstens
beim Ehemann sei von einem fehlendem Ehewillen auszugehen, nicht
beanstandet werden kann. Von einer rechtsfehlerhaften Ausübung des
Ermessens durch die Vorinstanzen kann jedenfalls nicht gesprochen wer-
den (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts U 13 13 vom 25. Februar 2014
E.4e m.H.).
5.
Aus obgenannten Gründen kommt dieses Gericht zum Schluss, dass die
Entscheidung der Vorinstanzen, das Gesuch um Familiennachzug auf-
grund der vorhandenen Indizien vor allem des hohen Altersunterschieds
und der kurzen Bekanntschaft vor der Heirat zu verweigern, vertretbar er-

- 10 -
scheint und damit zu bestätigen ist. Die Beschwerde ist somit abzuwei-
sen.
6.
Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- gemäss
Art. 73 Abs. 1VRG zulasten der Beschwerdeführerin. Dem in seinem amt-
lichen Wirkungskreis obsiegenden Beschwerdegegner steht keine Partei-
entschädigung zu (Art. 78 Abs. 2 VRG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
1'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
284.--
zusammen
Fr.
1'284.--
gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung die-
ses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur,
zu bezahlen.
3.
[Rechtmittelbelehrung]
4.
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