gr_gerichte · SK2 2016 13 · 2016-04-13 · de

fahrlässige Körperverletzung | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 13. April 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 16 13
14. April 2016
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
Aktuarin ad hoc Züger
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 11. Februar 
2016, mitgeteilt am 16. Februar 2016, in Sachen des Y._____, Beschwerdegeg-
ner, 
betreffend fahrlässige Körperverletzung,


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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom 15. März 2016 (Poststempel), nach 
Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägun-
gen,
–
dass X._____ am 26. November 2015 bei der Kantonspolizei Graubünden 
gegen die "strafrechtlich verantwortliche Person" Strafantrag wegen Körper-
verletzung stellte (vgl. StA act. 2 und 5),
–
dass sich X._____ gleichzeitig als Privatkläger im Strafpunkt konstituierte (vgl. 
StA act. 5),
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden am 21. Januar 2016 eine Strafunter-
suchung gegen Y._____ wegen fahrlässiger Körperverletzung etc. eröffnete 
(vgl. StA act. 1),
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden nach Abschluss der Strafunter-
suchung mit Verfügung vom 11. Februar 2016, mitgeteilt am 16. Februar 
2016, das Verfahren gegen Y._____ einstellte (vgl. StA act. 20),
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden zusammenfassend festhielt, es gäbe 
weder Beweise, dass sich der Vorfall – wie vom Anzeigeerstatter geschildert – 
ereignet habe, noch gäbe es Beweise für die Täterschaft des Beschuldigten,
–
dass die per Einschreiben an X._____ adressierte Einstellungsverfügung am 
01. März 2016 an die Staatsanwaltschaft Graubünden retourniert wurde mit 
dem Vermerk "nicht abgeholt" (vgl. StA act. 21),
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden X._____ am 02. März 2016 die Ein-
stellungsverfügung ein zweites Mal per A-Post zusandte und ihm gleichzeitig 
mitteilte, dass damit die Rechtsmittelfrist nicht von Neuem zu laufen beginne 
(vgl. StA act. 21),
–
dass X._____ am 15. März 2016 (Poststempel) gegen die Einstellungsverfü-
gung vom 11. Februar 2016, mitgeteilt am 16. Februar 2016, Beschwerde an 
das Kantonsgericht von Graubünden erhob (vgl. act. A.1),
–
dass nach Art. 322 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO 
und Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessord-
nung (EGzStPO; BR 350.100) gegen eine Einstellungsverfügung der Staats-


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anwaltschaft innert zehn Tagen seit deren Zustellung beim Kantonsgericht von 
Graubünden Beschwerde erhoben werden kann,
–
dass eine eingeschriebene behördliche Postsendung gemäss Art. 85 Abs. 4 
lit. a StPO am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt 
gilt, sofern die betroffene Person mit einer Zustellung rechnen musste (vgl. 
BGE 130 III 396 E. 1.2.3),
–
dass Letzteres vorliegend zweifellos der Fall war, zumal der Beschwerdefüh-
rer aufgrund des von ihm gestellten Strafantrags vom 26. November 2015 mit 
der Zustellung einer behördlichen Verfügung rechnen musste und darüber 
hinaus seit der letzten Verfahrenshandlung nicht mehr als ein Jahr vergangen 
war (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2P.120/2005 vom 23. März 2006 E. 4.2),
–
dass die Einstellungsverfügung an die von X._____ gegenüber der Kantons-
polizei angegebene Adresse gesandt wurde ("X._____, _____"),
–
dass der Beschwerdeführer auch nach dem Strafantrag keine anderslautende 
Adresse mitteilte,
–
dass demnach vorliegend die Zustellfiktion nach Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO zur 
Anwendung gelangt und die zehntägige Beschwerdefrist mit dem Ablauf des 
siebten Tages nach der am 17. Februar 2016 erfolgten ersten Anvisierung 
durch die Post, folglich am 25. Februar 2016, zu laufen begann (vgl. StA 
act. 21 und 24), 
–
dass demnach die Beschwerdefrist unter Berücksichtigung des Fristenlaufs an 
Wochenenden am 07. März 2016 abgelaufen ist,
–
dass wenn von einer Zustellung am 04. März 2016 auszugehen wäre – wie 
dies der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift irrtümlicherweise an-
nimmt –, die Frist zur Einreichung einer Beschwerde am 14. März 2016 abge-
laufen wäre und somit die Eingabe von X._____ vom 15. März 2016 selbst 
dann um einen Tag verspätet gewesen wäre,
–
dass die Beschwerde vom 15. März 2016 (Poststempel) sich somit als offen-
sichtlich verspätet erweist und daher auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
–
dass der unterliegende Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfah-
rens kostenpflichtig wird (Art. 428 Abs. 1 StPO),


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–
dass gemäss Art. 8 der kantonalen Verordnung über die Gerichtsgebühren in 
Strafverfahren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren 
grundsätzlich eine Gebühr zwischen CHF 1'000.00 und CHF 5'000.00 zu er-
heben ist,
–
dass für das vorliegende Verfahrens gemäss Art. 10 VGS eine reduzierte Ge-
richtsgebühr von CHF 200.00 erhoben wird, zumal der Vorsitzende der 
II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden infolge der offensichtli-
chen Verspätung der Beschwerde in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Ge-
richtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompe-
tenz entscheidet,


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erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 gehen zu Lasten 
des Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.
4.
Mitteilung an: