gr_gerichte · SB 2005 52 · 2006-01-11 · de
Strassenverkehrsgesetz

Freiheit

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 11. Januar 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 05 52
(nicht mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Vital und Möhr
Aktuarin ad hoc
Halter
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In der strafrechtlichen Berufung
des X., Berufungskläger, vertreten durch lic. iur. Franco Giacometti, c/o Anwaltsbüro
Buchli Caviezel Just, Postfach 414, Masanserstrasse 35, 7001 Chur,
gegen
die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Chur vom 8. November 2005, mit-
geteilt am 11. November 2005, in Sachen des Berufungsklägers gegen Y., Beru-
fungsbeklagter,
betreffend Drohung,
hat sich ergeben:

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A.
Am 7. März 2005 betrat X. zusammen mit seiner Freundin und seiner
Schwester das Restaurant A. in B. Dort feierte sein Bruder Y. seinen Geburtstag
und er wollte ihm dazu gratulieren. Y. aber wollte davon nichts wissen und erklärte
seiner Zwillingsschwester, sein Bruder habe das Lokal unverzüglich zu verlassen,
ansonsten er ihn umbringen würde. Daraufhin verliessen X. und seine Begleitung
das Restaurant, was noch zu einem kleinen Handgemenge führte. Aufgrund dieses
Vorfalls verfasste X. ein Schreiben, in dem er Y. aufforderte, solche Aktionen in
Zukunft zu unterlassen. Kopien dieser Verwarnung sandte er an die Mutter sowie
an alle Geschwister.
B.
X. hat am 17. Juli 2005 die Bar C. in B, aufgesucht, wo er zufälliger-
weise auf seinen Bruder traf. Gemäss Angaben von X. soll der Berufungsbeklagte
erneut Morddrohungen gegen ihn ausgestossen haben mit der Aufforderung, die
Bar sofort zu verlassen. Dabei kam es auch zu Handgreiflichkeiten. Nur dank der
Intervention eines Kollegen von Y. konnte eine Eskalation verhindert werden. Die
Bardame habe – so X. – den ganzen Zwischenfall mitverfolgen können.
Noch am selben Tag stellte X. bei der Kantonspolizei Graubünden
Strafantrag gegen seinen Bruder Y. wegen Drohung und Tätlichkeiten. Bei der an-
schliessenden polizeilichen Einvernahme gab er an, grosse Angst vor seinem Bru-
der zu haben. Den Grund für diese Morddrohungen sehe er in schon lange andau-
ernden Erb- und Familienstreitigkeiten. Zeugen der von seinem Bruder ausgespro-
chenen Drohungen seien seine Schwester, seine Freundin, ebenso der Kollege sei-
nes Bruders und die Serviertochter der Bar C..
Y. wurde am 28. Juli 2005 von der Kantonspolizei einvernommen. Be-
züglich des Vorfalles vom 7. März 2005 bestätigte er die Aussagen des Berufungs-
klägers, Drohungen gegen diesen ausgesprochen zu haben. Bezüglich des Zwi-
schenfalles vom 17. Juli 2005 bestritt er aber die Morddrohung, wogegen er zugab,
handgreiflich geworden zu sein. In beiden Fällen sei er unter Alkoholeinfluss ge-
standen. Er sei nicht gewalttätig und habe noch nie die Absicht gehabt, seinen Bru-
der umzubringen.
Y. geniesst einen guten Leumund und weist keinen Strafregisterein-
trag auf.
C.
Am 1. September 2005 hat die Staatsanwaltschaft Graubünden mit
Mandatsantrag an das Kreisamt Chur beantragt, Y. wegen Drohung gemäss Art.
180 Abs. 1 StGB und Tätlichkeiten gemäss Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig zu spre-

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chen und mit einer Busse von Fr. 300.-- zu bestrafen. Ebenso seien ihm die Verfah-
renskosten von Fr. 484.-- zu überbinden.
D.
Mit Verfügung vom 8. November 2005, mitgeteilt am 11. November
2005, erkannte der Kreispräsident Chur wie folgt:
„1. Das Strafverfahren gegen Y. wegen Drohung wird eingestellt.
2. Das Übertretungsstrafverfahren wegen Tätlichkeit wird kreisamtlich wei-
tergeführt.
3. Die Verfahrenskosten, bestehend aus Barauslagen und Gebühr des
Kreisamts in Höhe von Fr. 300.-- gehen zu Lasten der Kreiskasse. Über
die staatsanwaltschaftlichen Barauslagen und Untersuchungskosten wird
im Übertretungsstrafverfahren entschieden.
4. (Rechtsmittelbelehrung).
5. (Mitteilung).“
Zur Begründung hat er im Wesentlichen ausgeführt, dass die Straftat-
bestände der Drohung und der Tätlichkeit Antragsdelikte seien, die einen gültigen
Strafantrag voraussetzen. Dieser sei gemäss Art. 29 StGB innert dreier Monate seit
Kenntnis von Tat und Täter zu stellen. Der Strafantrag wurde am 17. Juli 2005 ge-
stellt, weshalb er bezüglich des Vorfalles vom 7. März 2005 zu spät erfolgt und die-
ser daher in der Folge nicht mehr zu beurteilen sei. In Bezug auf den Vorfall vom
17. Juli 2005 widersprächen sich die Aussagen der Beteiligten bezüglich der (Mord-
)Drohung diametral. Angesichts dieser divergierenden Aussagen könne dem Ange-
schuldigten nicht rechtsgenüglich nachgewiesen werden, dass er seinen Bruder mit
dem Tode bedroht habe. Da der rechtsgenügliche Nachweis eines strafbaren Ver-
haltens nicht erbracht worden sei, sei das Strafverfahren einzustellen.
E.
Gegen diese (Teil-)Einstellungsverfügung liess der Berufungskläger
am 6. Dezember 2005 beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden strafrecht-
liche Berufung erheben. Dabei stellte er folgende Rechtsbegehren:
„1. Ziff. 1 der Verfügung des Kreispräsidenten Chur vom 8. November 2005
sei aufzuheben.
2. Die Akten des Strafverfahrens gegen Y. betr. Drohung etc. seien der
Staatsanwaltschaft Graubünden zur Ergänzung der Untersuchung zu
überweisen.

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3. Unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates.“
In der Begründung wird im Wesentlichen geltend gemacht, dass der
Kreispräsident Chur mit der Einstellung des Strafverfahrens gegen Y. wegen Dro-
hung die Bestimmung von Art. 172 StPO verletzt habe, da der Tatbestand der Dro-
hung nicht rechtsgenüglich abgeklärt sei und noch weitere Beweismittel ersichtlich
seien. Eine Einstellung des Strafverfahrens könne allenfalls erst dann in Betracht
kommen, wenn gestützt auf die Konfront- und Zeugeneinvernahme der Nachweis
eines strafbaren Verhaltens nicht erbracht werden könne.
F.
Mit Schreiben vom 9. Dezember 2005 verwies die Vorinstanz auf die
Erwägungen im ergangenen Urteil, verzichtete, auf die Einwendungen des Beru-
fungsklägers einzutreten und beantragte die Abweisung der Berufung. Die Staats-
anwaltschaft Graubünden hat mit Schreiben vom 13. Dezember 2005 auf eine Ver-
nehmlassung verzichtet.
Auf die weiteren Ausführungen in der angefochtenen Verfügung sowie
die Begründung der Anträge in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.a)
Zunächst stellt sich die Frage, welches Rechtsmittel gegen eine Ein-
stellungsverfügung des Kreispräsidenten im Strafmandatsverfahren bei Vergehen
und Verbrechen gegeben ist. Die Mehrheit des Grossen Rates hat anlässlich der
Einführung des Strafmandatsverfahrens bei Vergehen und Verbrechen, im Gegen-
satz zum Vorschlag der Regierung (vgl. Botschaft vom 29. März 1973, Seiten 9 und
30 f.), grossen Wert auf eine strikte Trennung zwischen untersuchender und erken-
nender Behörde gelegt (GRP 1973/74, Seiten 56 ff. und 280). Demzufolge enthalten
die Bestimmungen über das Strafmandatsverfahren bei Vergehen und Verbrechen,
insbesondere die Art. 172 und 173 StPO, keinen Auftrag an den Kreispräsidenten,
den Sachverhalt festzustellen. Dies im Gegensatz zu Art. 170 StPO, der das Straf-
mandatsverfahren bei Übertretungen betrifft. In diesem Sinne sind denn auch Lehre
und Praxis davon ausgegangen, dass der Kreispräsident im Strafmandatsverfahren
bei Vergehen und Verbrechen gestützt auf Art. 49 Abs. 1 lit. a StPO die Funktion
eines Sachrichters und nicht diejenige eines Untersuchungsorgans ausübe (vgl.
PKG 1980 Nr. 40; PKG 1985 Nr. 54; Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung
des Kantons Graubünden, 2. Auflage, Chur 1996, S. 439 und 442). Grundsätzlich

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können gemäss ständiger Rechtsprechung (PKG 1994 Nr. 46 mit weiteren Hinwei-
sen) Verfügungen der Untersuchungsbehörden mittels Beschwerde gemäss Art.
137 ff. StPO, Entscheide und Verfügungen nach Anklageerhebung sowie Urteile
mittels Berufung gemäss Art. 141 ff. StPO angefochten werden, vorausgesetzt im-
mer, dass das betreffende Rechtsmittel hierfür überhaupt vorgesehen ist. Im Straf-
mandatsverfahren bei Vergehen und Verbrechen erfolgt, wie zuvor bereits gezeigt,
keine Anklageerhebung im Sinne von Art. 98 StPO. Dennoch trennt auch die bünd-
nerische Strafprozessordnung, wie soeben gezeigt, das Strafmandatsverfahren bei
Vergehen und Verbrechen in ein Untersuchungs- und ein Erkenntnisverfahren. Die
Funktion der Anklage wird diesbezüglich vom Mandatsantrag im Sinne von Art. 172
Abs. 2 StPO übernommen. Somit ergibt sich, dass gegen Einstellungsverfügungen
des Kreispräsidenten im erweiterten Strafmandatsverfahren die Berufung an den
Kantonsgerichtsausschuss zu erheben ist (so PKG 1980 Nr. 40; PKG 1985 Nr. 54;
anderer Meinung, aber ohne nähere Begründung: PKG1978 Nr. 53; PKG 1980 Nr.
43; zum Ganzen PKG 2000 Nr. 20).
b)
Gegen Verfügungen der Kreispräsidenten können gemäss Art. 141
Abs. 1 StPO der Verurteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichtsausschuss
Berufung einlegen. Ferner ist gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG in Verbindung mit Art.
141 Abs. 1 StPO das Opfer im Sinne von Art. 2 OHG dazu legitimiert, mittels Beru-
fung die Überprüfung eines Entscheides des erstinstanzlichen Sachrichters zu ver-
langen. Grundsätzlich kommt dem Geschädigten die Legitimation zur Berufung
nicht zu, ausser in seiner Eigenschaft als Opfer, sowie im Fall, wo eine Einstellungs-
verfügung nicht im Untersuchungsverfahren, sondern nach Stellung eines Mandats-
antrages im erweiterten Mandatsverfahren ergeht (Padrutt, a.a.O., S. 365). Als Op-
fer ist gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über die Hilfe
an Opfer von Straftaten (Opferhilfegesetz, OHG [SR 312.5, AS 1992 2465]) jede
Person anzusehen, “die durch eine Straftat in ihrer körperlichen, sexuellen oder psy-
chischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist“. X. macht geltend, von sei-
nem Bruder mit dem Tode bedroht worden zu sein. Ausserdem gab er bei der poli-
zeilichen Einvernahme an, grosse Angst vor seinem Bruder zu haben. Da somit der
Tatbestand der Drohung zur Diskussion steht, liegt somit eine Opferstellung im
Sinne einer “unmittelbaren psychischen Beeinträchtigung“ vor. Mit der gesetzlichen
Beschränkung auf “unmittelbare“ Eingriffe sollen namentlich Vermögensdelikte von
der Opferhilfe ausgenommen werden. Dies gilt laut Botschaft zum Opferhilfegesetz
ausdrücklich für Diebstahl und Betrug (vgl. Botschaft vom 25. April 1990, BBl 1990
II 977). Dagegen sollen insbesondere die strafbaren Handlungen gegen Leib und
Leben (ohne Tätlichkeiten), Raub, die Verbrechen und Vergehen gegen die Freiheit

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sowie die strafbaren Handlungen gegen die sexuelle Integrität “in der Regel“ unter
die Opferhilfe fallen (vgl. a.a.O., S. 977 f.; zum Ganzen BGE 120 Ia 157). Bei der
Drohung handelt es sich um ein Delikt gegen die Freiheit. Der Berufungskläger ist
demnach ein Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 OHG und somit nach Art. 8 Abs. 1 lit.
c OHG in Verbindung mit Art. 141 Abs. 1 StPO legitimiert, Berufung zu erheben.
Die Legitimation zur Erhebung der Berufung ergibt sich für den Berufungs-
kläger auch aus seiner Stellung als Geschädigter. Als Geschädigten bezeichnet
man diejenige Person, welcher durch die der gerichtlichen Beurteilung unterste-
hende Handlung unmittelbar ein Nachteil zugefügt wurde oder zu erwachsen drohte
(R. Hauser/E. Schweri/K. Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, Basel
2005, §38, N. 1). Der Nachteil liegt bei der Drohung in einem Angriff auf die Freiheit
der Willensbildung oder –betätigung (S. Trechsel, Kommentar zum Schweizeri-
schen Strafgesetzbuch, Zürich 1997, N. 1 zu Art. 180 StGB). Derjenige, der bedroht
wird, gilt folglich als geschädigt. X. ist auch unter diesem Gesichtspunkt zur Einrei-
chung der Berufung legitimiert (vgl. auch Padrutt, a.a.O., S. 365).
c)
Gemäss Art. 142 Abs. 1 StPO ist die Berufung innert zwanzig Tagen
seit der schriftlichen Eröffnung des angefochtenen Entscheides einzureichen; sie ist
zu begründen und hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheids
gerügt werden und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten wer-
den. Diesen Anforderungen vermag die vorliegende Berufungsschrift zu genügen.
Auf die frist- und formgerecht eingereichte Berufung ist daher einzutreten.
2.a)
Im erweiterten Strafmandatsverfahren bei leichten Fällen von Verge-
hen und Verbrechen nach Art. 49 Abs. 1 lit. a StPO obliegt die Untersuchung aus-
schliesslich dem Untersuchungsrichter. Nachdem der Tatbestand hinreichend ab-
geklärt worden ist, formuliert der Untersuchungsrichter einen Antrag, den er über
die Staatsanwaltschaft, die nach Art. 43 Abs. 3 StPO in diesem Verfahren das Auf-
sichtsrecht ausübt, an das Kreisamt zu leiten hat. Mit dem Mandatsantrag ist der
Kreispräsident in seiner alleinigen Funktion als Sachrichter angerufen. In dieser Ei-
genschaft ist er gemäss Art. 172 Abs. 2 StPO ausschliesslich zuständig zum Erlass
des Strafmandates oder einer Einstellungsverfügung (Padrutt, a.a.O., S.439 f.,
442). Aus Art. 172 Abs. 2 StPO ergibt sich ebenfalls, dass der Kreispräsident ein
Strafmandat nur dann erlassen darf, wenn er den Tatbestand für hinreichend abge-
klärt erachtet. Ansonsten hat er die Akten an die Staatsanwaltschaft zurückzuwei-
sen.

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b)
In seiner (Teil-)Einstellungsverfügung vom 8. November 2005, mitge-
teilt am 11. November 2005, hat der Kreispräsident in Bezug auf den Vorfall vom
17. Juli 2005 ausgeführt, dass sich die Aussagen der Beteiligten bezüglich der
(Mord-) Drohung diametral widersprechen würden. Deshalb könne nicht rechts-
genüglich nachgewiesen werden, dass ein strafbares Verhalten vorliege. X. hat aber
ausgesagt, dass die Bardame der Bar C.r das Vorgefallene mitverfolgt habe und
konkrete Aussagen machen könne. Ebenso ist denkbar, dass der Begleiter von Y.,
Z., sachdienliche Angaben machen kann. Um die Widersprüche in den Aussagen
bezüglich des Vorfalles vom 17. Juli 2005 auszuräumen, hätte es daher weiterer
Abklärungen bedurft (z.B. Zeugeneinvernahme der Bardame Bar C.r und des Be-
gleiters von Y.). Der Tatbestand erweist sich somit als nicht hinreichend abgeklärt,
weshalb der Kreispräsident gemäss Art. 172 Abs. 2 StPO die Akten an die Staats-
anwaltschaft zurückzuweisen hat.
3.
Gemäss Art. 87 Abs. 9 StPO führt der Untersuchungsrichter ein Kon-
frontverhör durch, wenn sich die Aussagen verschiedener Personen in wesentlichen
Punkten widersprechen. Das Gesetz spricht von “Personen“ in der Meinung, dass
der Konfront sich auf alle in das Verfahren Miteinbezogenen erstrecken kann. Das
Konfrontverhör dient der Ausräumung von Widersprüchen in den Aussagen, wozu
Angeschuldigte, Zeugen, Auskunftspersonen und Sachverständige miteinander
konfrontiert, d.h. sich gegenübergestellt und gemeinsam einvernommen werden
müssen. Wenn besondere Umstände vorliegen, z.B. bei ernstzunehmender Furcht
(unveröffentl. BGE vom 9.5.1995 in pläd 5/95 S. 73) oder grosser Entfernung des
Zeugen (PKG 1988 Nr. 52), kann auf ein Konfrontverhör verzichtet werden, so dass
es bei schriftlichen Ergänzungsfragen sein Bewenden haben muss (KG-Präsident
15.1.1996 i.S: Minotti; zum Ganzen Padrutt, a.a.O., S. 199 f.). Im vorliegenden Fall
liegen keine besonderen Umstände vor, die den Verzicht auf ein Konfrontverhör
rechtfertigen würden. Der Untersuchungsrichter wird demnach allenfalls Konfront-
verhöre durchzuführen haben.
4.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Kreispräsi-
dent das Verfahren gegen Y. wegen Drohung zu Unrecht eingestellt hat. Gemäss
Art. 172 Abs. 2 StPO hat er die Akten an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen,
wenn sich herausstellt, dass der Tatbestand nicht hinreichend abgeklärt ist. Denn
um die Widersprüche in den Aussagen bezüglich des Vorfalles vom 17. Juli 2005
auszuräumen, hätte es weiterer Abklärungen bedurft (z.B. Zeugeneinvernahme der
Bardame Bar C.r und des Begleiters von Y.), die der Untersuchungsrichter allenfalls
auch durch Konfrontverhöre gemäss Art. 87 Abs. 9 StPO zu ergänzen haben wird.

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Aus diesem Grund ist die Ziff. 1 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und die
Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Berufungsverfahrens zu Lasten des
Kantons Graubünden, welcher den Berufungskläger für das Berufungsverfahren mit
Fr. 800.-- zu entschädigen hat.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird gutgeheissen. Die Ziff. 1 der angefochtenen Verfügung
wird aufgehoben und die Sache wird im Sinne der Erwägungen an die Vorin-
stanz zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens gehen zu Lasten des Kantons
Graubünden, welcher den Berufungskläger für das Berufungsverfahren mit
Fr. 800.-- zu entschädigen hat.
3.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: