gr_gerichte · KSK 2019 11 · 2019-04-02 · de
Berufung ZGB Sachenrecht

Pfändung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 02. April 2019
Referenz
KSK 19 11
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Parteien
X._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Z._____ GmbH
gegen
Y._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Finanzverwaltung Graubünden
Steinbruchstrasse 18, 7001 Chur
Gegenstand
Pfändung
Anfechtungsobj.
Pfändungsurkunde Betreibungs- und Konkursamt der Region Sursel-
va vom 13.02.2019, mitgeteilt am 13.02.2019
Mitteilung
03. April 2019

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Nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass der Y._____ am _____ 2019 beim Betreibungs- und Konkursamt der Regi-
on Surselva (im Folgenden Betreibungsamt Surselva) gegen X._____ ein Betrei-
bungsbegehren über Fr. 4'933.50 zuzüglich Zinsen und Kosten stellte,
–
dass das Betreibungsamt Surselva den entsprechenden Zahlungsbefehl am 09.
Januar 2019 erliess, welcher X._____ am 10. Januar 2019 zugestellt wurde,
–
dass kein Rechtsvorschlag erhoben wurde,
–
dass der Y._____ am 28. Januar 2019 das Fortsetzungsbegehren stellte und das
Betreibungsamt Surselva in der Folge dem Schuldner die Pfändungsankündi-
gung zustellte,
–
dass die Pfändungseinvernahme am 08. Februar 2019 statt fand,
–
dass das Betreibungsamt Surselva am 13. Februar 2019 bei X._____ ein Motor-
rad der Marke Harley-Davidson pfändete,
–
dass X._____ dagegen am 18. Februar 2019 beim Regionalgericht Surselva Auf-
sichtsbeschwerde einreichte, welche am 20. Februar 2019 zuständigkeitshalber
dem Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetrei-
bung und Konkurs weitergeleitet wurde,
–
dass X._____ darin die sofortige Aufhebung der Pfändung verlangte, da es sich
um ein Kompetenzstück handle und er das Motorrad zur Ausübung seines Beru-
fes benötige,
–
dass das Betreibungsamt Surselva am 26. Februar 2019 auf Abweisung der Be-
schwerde antrug und darauf hinwies, dass der Schuldner seine Einzelfirma
"A._____" am 12. Februar 2019 im Handelsregister gelöscht habe und aus dieser
Tätigkeit in den Monaten Januar und Februar 2019 nur je Fr. 100.-- Einnahmen
bei Fr. 90.-- Ausgaben im Februar verbucht habe,
–
dass die Stellungnahme des Betreibungsamtes dem Schuldner am 28. Februar
2019 zugestellt wurde und Frist bis zum 11. März 2019 für allfällige Gegenbe-
merkungen angesetzt wurde,
–
dass die Gegenbemerkungen des Schuldners erst am 13. März 2019 zugestellt
wurden, so dass sie als verspätet gelten und darauf nicht mehr eingegangen
werden kann,

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–
dass keine weiteren Vernehmlassungen eingeholt wurden,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden
kann,
–
dass die Beschwerde gegen die Pfändung rechtzeitig eingereicht wurde, so dass
darauf eingetreten werden kann,
–
dass gemäss Art. 92 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG die Werkzeuge, Gerätschaften, In-
strumente und Bücher, soweit sie für den Schuldner und seine Familie zur Ausü-
bung des Berufs notwendig sind, unpfändbar sind,
–
dass X._____ geltend macht, er benötige das Motorrad, um an verschiedenen
Motorradtreffen für seine Sattlerei neue Aufträge zu erhalten,
–
dass offen gelassen werden kann, ob das Motorrad überhaupt als Werkzeug
oder Gerätschaft für die Ausübung des Berufs gelten kann, da es offensichtlich
nur für Werbezwecke eingesetzt wird,
–
dass sich dafür allenfalls auch eine Fotodokumentation eignen würde,
–
dass aber massgeblich ist, dass sich der vom Schuldner ausgeübte Beruf als
wirtschaftlich erweisen muss; verlangt wird damit eine lohnende, konkurrenzfähi-
ge und nicht dauernd defizitäre berufliche Tätigkeit (BGE 5A_799/2015 E. 2.1.;
BGE 86 III 47),
–
dass das Betreibungsamt nachgewiesen hat, dass der Schuldner mit seiner Satt-
lerei nur sehr geringfügige Einnahmen generiert und damit sein Existenzmini-
mum bei weitem nicht decken kann (vgl. Georges Vonder Mühll, in Staehe-
lin/Bauer/Staehelin, Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetrei-
bung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010 N 21 zu Art. 92 SchKG),
–
dass die Sattlerei des Schuldner somit völlig unwirtschaftlich ist, so dass die Un-
pfändbarkeit des Motorrads von vornherein nicht gegeben ist,
–
dass sich die Beschwerde somit als unbegründet erweist und abzuweisen ist,
–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG das Verfahren kostenlos ist, so dass
die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Y._____ verbleiben,

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–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
cher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim
Y._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: