gr_gerichte · S 2023 63 · 2023-10-03 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 23 63
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Pedretti
RichterIn
von Salis und Righetti
Aktuarin
Hemmi
URTEIL
vom 3. Oktober 2023
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Tobias Figi,
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend IV-Rente


- 2 -
I. Sachverhalt:
1.
A._____, geb. 1964, war von Mai 2001 bis Januar 2021 selbstständiger 
Betreiber einer Tankstelle mit einem Shop. Im August 2012 meldete er 
sich unter Hinweis auf eine chronische Müdigkeit mit Muskelkrämpfen 
erstmals bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-
Stelle) für berufliche Integration/Rente an. Die IV-Stelle tätigte in der Folge 
erwerbliche und medizinische Abklärungen, mitunter bei der Hausärztin 
Dr. med. B._____. Diese wies in ihrem Bericht vom 26. August 2012 als 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine paroxysmale 
dissoziative Bewegungsstörung und eine paroxysmal auftretende 
Erschöpfung/Müdigkeit, beides im Kontext einer Konversationsstörung, 
aus. Sie hielt fest, seit Anfang 2012 bestünden Anfälle mit 
Muskelzuckungen im Bereich des Bauches, der Schultern und der Beine, 
so dass es immer wieder zu notfallmässigen Hospitalisierungen 
gekommen sei. Zudem bestehe seit einiger Zeit eine vermehrte 
Ermüdbarkeit der Muskulatur. 
2.
Mit Verfügung vom 24. Januar 2013 verneinte die IV-Stelle einen 
Anspruch von A._____ auf eine Rente mangels Erfüllung des Wartejahres.
3.
Im September 2013 liess A._____ der IV-Stelle ein Revisions- bzw. 
Wiedererwägungsgesuch einreichen, welches am 15. November 2013 
abgelehnt wurde. Gleichzeitig wurde dieses Schreiben als erneutes 
Leistungsbegehren entgegengenommen. 
4.
Nachdem in der Folge bei der IV-Stelle verschiedene ärztliche Berichte 
eingegangen waren, lehnte diese einen Rentenanspruch von A._____ mit 
Verfügung vom 7. August 2014 bei einem Invaliditätsgrad von unter 40 % 
erneut ab.


- 3 -
5.
Im Juni 2015 meldete sich A._____ erneut bei der IV-Stelle zum 
Leistungsbezug an. Daraufhin nahm die IV-Stelle erwerbliche und 
medizinische 
Abklärungen 
vor, 
wobei 
sie 
insbesondere 
eine 
Verlaufsbeurteilung der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals 
C._____ einholte. Diese berichtete am 17. Juli 2015, dass A._____ seit 
Jahren von einer progredienten neuromuskulären Erkrankung betroffen 
sei. Die Entität der Erkrankung könne nicht ausreichend sicher 
eingegrenzt werden. Im Rahmen der letzten Konsultation Ende April 2015 
habe sich eine Progredienz der Erkrankung mit Zunahme der 
Muskelatrophie der Beinmuskulatur sowie proximaler Kraftminderung in 
den unteren Extremitäten gezeigt. Sowohl anamnestisch als auch klinisch 
bestehe eine eindeutige Verschlechterung. Im Bericht der Klinik für 
Neurologie des Universitätsspitals C._____ vom 2. September 2015 
wurde als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein ätiologisch 
unklares Crampus-Faszikulationssyndrom seit 2005 ausgewiesen mit 
reduzierter körperlicher Belastbarkeit. 
6.
Daraufhin 
veranlasste 
die 
IV-Stelle 
zwecks 
Prüfung 
des 
Leistungsanspruchs von A._____ eine Betriebsanalyse. Nach einer 
Abklärung vor Ort am 25. Januar 2016 ging der entsprechende 
Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 2016 am 
8. Februar 2016 bei der IV-Stelle ein. 
7.
Am 27. und 28. Juni 2016 erfolgte im Auftrag der IV-Stelle eine Evaluation 
der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) in den Kliniken D._____. Im 
entsprechenden Bericht vom 5. Juli 2016 wurde hinsichtlich der 
Zumutbarkeit 
der 
beruflichen 
Tätigkeit 
als 
selbstständiger 
Tankstellenbetreiber festgehalten, die funktionelle Leistungsfähigkeit liege 
teilweise unter den Belastungsanforderungen der bisherigen Arbeit. 
Infolge Zunahme der Beschwerden bei länger andauernder Belastung und 
mässiger Einschränkung der Arbeitsausdauer sei insbesondere bei 
Kumulation 
verschiedener 
Belastungsfaktoren 
eine 
wesentliche 


- 4 -
Reduktion der zeitlichen Arbeitsbelastung pro Tag in Form einer Reduktion 
der Arbeitspräsenz erforderlich. Die Tätigkeit als selbstständiger 
Tankstellenbetreiber sei halbtags zumutbar. Betreffend Zumutbarkeit 
einer anderen beruflichen Tätigkeit wurde ausgeführt, dass eine 
mittelschwere wechselbelastende (mehrheitlich sitzende) Arbeit bis zu 
6 Stunden pro Tag zumutbar sei. Infolge Zunahme der Beschwerden bei 
länger andauernder Belastung sollte diese Arbeitszeit bevorzugt zu 2 x 3 
Stunden (vor- und nachmittags) aufgeteilt werden. 
8.
Zudem wurde A._____ am 9. Juni 2016 vom Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD) Ostschweiz neurologisch abgeklärt. RAD-Ärztin Dr. med. E._____ 
hielt in ihrem Bericht vom 15. August 2016 dazu fest, aus medizinischer 
Sicht sei die Ausübung der bisherigen Tätigkeit im Rahmen von 
4.5 Stunden täglich möglich, wobei bei schweren körperlichen Tätigkeiten 
eine verminderte Leistungsfähigkeit bestehe. Hingegen sei eine 
angepasste Tätigkeit im Rahmen von 6 Stunden pro Tag zumutbar. 
9.
Mit Verfügung vom 11. Januar 2018 sprach die IV-Stelle A._____ ab dem 
1. Januar 2016 eine Viertelsrente zu. Das Invalideneinkommen sei 
gestützt auf das betriebswirtschaftliche Gutachten vom 5. (recte: 4.) 
Februar 2016 zu bestimmen. Aus der Betriebsanalyse heraus sei somit in 
Bezug auf ein Leistungsvolumen von 846 Arbeitsstunden pro Jahr das 
Invalideneinkommen auf CHF 29'000.-- festzusetzen. In Bezug auf ein 
Leistungsvolumen von 1'440 Arbeitsstunden pro Jahr (6 Stunden x 5 Tage 
x 48 Wochen; 72%iges Arbeitspensum) betrage das Invalideneinkommen 
CHF 41'402.72 ([1'440 - 846] x CHF 20.88 + CHF 29'000.--). Werde 
dieses Einkommen dem vorliegend relevanten Valideneinkommen von 
CHF 79'000.-- gegenübergestellt, resultiere ein Invaliditätsgrad von 48 %, 
womit ein Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe. Diese Verfügung 
erwuchs unangefochten in Rechtskraft.


- 5 -
10.
Im November 2022 leitete die IV-Stelle eine Revision von Amtes wegen 
ein und tätigte erwerbliche Abklärungen. Mit Vorbescheid vom 6. Januar 
2023 stellte sie A._____ in Aussicht, die Rente rückwirkend per 1. Januar 
2016 aufzuheben. Im Rahmen der Überprüfung des Invaliditätsgrades sei 
festgestellt worden, dass er seit dem Jahr 2016 rentenausschliessende 
Einkommen erziele, weshalb keine Erwerbseinbusse vorliege. Dagegen 
liess A._____ am 3. Februar 2023 Einwand erheben. Mit Verfügung vom 
11. Mai 2023 entscheid die IV-Stelle wie vorbeschieden und hob die Rente 
rückwirkend per 1. Januar 2016 auf, wobei sie einer allfälligen, dagegen 
gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzog. Für die Zeit 
ab dem 1. Januar 2016 liege eine Verletzung der Meldepflicht vor. Die in 
den letzten fünf Jahren zu Unrecht bezogenen Leistungen seien 
zurückzuerstatten, worüber separat verfügt werde. 
11.
Dagegen liess A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 7. Juni 2023 
Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 
erheben mit folgenden Rechtsbegehren:
1.
Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11. Mai 2023 aufzuheben.
2.
Es sei dem Beschwerdeführer weiterhin mindestens eine unbefristete Viertelsrente 
bzw. neu 45%ige Rente auszurichten.
3.
Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer zu keiner Zeit eine 
Meldepflichtverletzung beging, weshalb eine rückwirkende Renteneinstellung per 
1. Januar 2016 nicht möglich ist.
4.
Eventualiter: Es sei der Fall an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 
diese erneut eine Betriebsanalyse durch F._____ durchführen kann.
5.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin. 
Zur Begründung brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, die 
einseitige Berücksichtigung des lukrativeren Angebots von G._____ beim 
Invalideneinkommen hätte sich auch beim Valideneinkommen ausgewirkt, 


- 6 -
wäre er nicht teilinvalid. Die Einkommenseinbusse zwischen Validen- und 
Invalideneinkommen wäre somit stets gleichgeblieben, weshalb sich auch 
der Invaliditätsgrad von 48 % nicht verändert hätte. Indem einerseits das 
Valideneinkommen lediglich an die Nominallohnentwicklung angepasst 
worden sei und anderseits nur das Invalideneinkommen vom lukrativeren 
Vertrag mit G._____ habe profitieren können, gehe die IV-Stelle fehl, dass 
stets ein rentenausschliessendes Einkommen habe erzielt werden 
können. Daher habe er weiterhin Anspruch auf mindestens eine 
Viertelsrente oder neu auf eine 45%ige Rente. Zudem habe er zu keiner 
Zeit 
seine 
Mitwirkungspflicht 
verletzt, 
geschweige 
denn 
eine 
Meldepflichtverletzung begangen. 
12.
Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) schloss in ihrer 
Vernehmlassung vom 14. Juli 2023 auf Abweisung der Beschwerde. Zur 
Begründung verwies sie primär auf die Verfügung vom 11. Mai 2023 und 
äusserte sich ergänzend zu den Ausführungen in der Beschwerde. 
13.
Der Beschwerdeführer beantragte in seiner Replik vom 23. August 2023 
neben der vollumfänglichen Gutheissung seiner Beschwerde vom 7. Juni 
2023 in prozessualer Hinsicht, Letzterer sei die aufschiebende Wirkung zu 
erteilen. Zudem vertiefte er seine bereits beschwerdeweise vorgetragene 
Argumentation. 
14.
Die Beschwerdegegnerin duplizierte am 13. September 2023 bei 
unveränderten Anträgen und sprach sich gegen die Wiederherstellung der 
aufschiebenden Wirkung aus.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, die angefochtene 
Verfügung sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den 
nachstehenden Erwägungen eingegangen.


- 7 -
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der IV-
Stelle des Kantons Graubünden vom 11. Mai 2023. Eine solche 
Anordnung, 
die 
laut 
Bundesrecht 
der 
Beschwerde 
an 
das 
Versicherungsgericht am Ort der verfügenden IV-Stelle unterliegt, kann 
beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als dem örtlich und 
sachlich zuständigen Versicherungsgericht angefochten werden (vgl. 
Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; 
BR 370.100] i.V.m. Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung 
[IVG; 
SR 831.20] 
sowie 
Art. 57 
des 
Bundesgesetzes 
über 
den 
Allgemeinen 
Teil 
des 
Sozialversicherungsrechts 
[ATSG; 
SR 830.1]). 
Als 
formeller 
und 
materieller Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer von der 
angefochtenen Verfügung unmittelbar betroffen und er hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung. Er ist somit 
zur Beschwerdeerhebung legitimiert (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 
ATSG). Die Beschwerde wurde zudem frist- und formgerecht eingereicht 
(Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 38 f. sowie Art. 61 
lit. b ATSG). Darauf ist somit – unter Vorbehalt der nachfolgenden 
Erwägung – einzutreten.
2.
Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die Beschwerdegegnerin 
die dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2016 zugesprochene 
Viertelsrente zu Recht rückwirkend per 1. Januar 2016 aufheben durfte. 
Soweit der Beschwerdeführer eine höhere als die mit Verfügung vom 
11. Januar 2018 zugesprochene Viertelsrente anbegehrt, zielt dies am 
Streitgegenstand vorbei, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann 
(vgl. dazu auch E.4.9.2.4 hernach). Ausserdem ist bezüglich des 
Begehrens des Beschwerdeführers, es sei festzustellen, dass er zu keiner 
Zeit eine Meldepflichtverletzung begangen habe, darauf hinzuweisen, 
dass 
ein 
Feststellungsbegehren 
im 
Verhältnis 
zu 
einem 


- 8 -
Gestaltungsbegehren – wie vorliegend die beantragte Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2023 – subsidiär ist (vgl. Urteile 
des Bundesgerichts 8C_4/2022 vom 4. Mai 2022 E.1.3.2, 9C_383/2020 
vom 22. März 2021 E.1 und 9C_235/2015 vom 2. Juli 2018 E.1), weshalb 
darauf ebenfalls nicht eingetreten werden kann. 
3.
In Bezug auf das anwendbare Recht ist festzuhalten, dass seit dem 
1. Januar 2022 die revidierten Bestimmungen des IVG (sowie des ATSG) 
und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in 
Kraft sind (Weiterentwicklung der IV). Der vorliegende Rechtsstreit 
gründet auf einer revisionsrechtlichen Fragestellung, bei welcher die 
Beschwerdegegnerin von ab Januar 2016 wesentlich veränderten 
Verhältnissen ausgeht (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 143). 
Die hier massgebliche Änderung kommt somit noch vor dem 1. Januar 
2022 zu liegen. Daher finden die Bestimmungen des IVG und der IVV in 
der bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung Anwendung 
(vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 22 
28 vom 7. Juni 2022 E.3; Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der 
Invalidenversicherung [KSIR], Stand: 1. Juli 2023, Rz. 9102). Dies ergibt 
sich aus den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und 
des zeitlich massgebenden Sachverhalts (vgl. statt vieler: BGE 148 V 174 
E.4.1, 144 V 210 E.4.3.1 und 129 V 354 E.1 mit weiteren Hinweisen; Urteil 
des Bundesgerichts 8C_521/2021 vom 22. März 2022 E.2.2).
4.
Vorliegend sind sich die Verfahrensbeteiligten namentlich hinsichtlich des 
Vorliegens 
eines 
Rückkommenstitels 
uneinig: 
Während 
die 
Beschwerdegegnerin einen solchen im Sinne einer materiellen Revision 
nach aArt. 17 ATSG infolge veränderter erwerblicher Verhältnisse bejaht, 
geht 
der 
Beschwerdeführer 
von 
einer 
stets 
gleichgebliebenen 
Einkommenseinbusse zwischen dem Validen- und Invalideneinkommen 
aus. 


- 9 -
4.1.
Hinsichtlich des Vorliegens eines Revisionsgrundes ist zu prüfen, ob eine 
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, 
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 
beeinflussen. 
4.2.1.
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die 
Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend 
erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. aArt. 17 
Abs. 1 ATSG, Art. 87, Art. 88a und Art. 88bis IVV). Anlass für eine solche 
Anpassung gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit 
Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, 
sondern auch etwa dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 
Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes 
erheblich verändert haben (vgl. BGE 147 V 167 E.4.1, 144 I 103 E.2.1, 
141 V 9 E.2.3, 134 V 131 E.3, 133 V 545 E.6.1 und 130 V 343 E.3.5; Urteile 
des Bundesgerichts 8C_758/2019 vom 19. Mai 2020 E.3.2.1, 
8C_220/2019 vom 26. Juni 2019 E.3.2, 8C_322/2018 vom 12. Dezember 
2018 E.2.2, 8C_192/2017 vom 25. August 2017 E.7.1, 8C_454/2016 vom 
19. Dezember 2016 E.2, 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1 und 
9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E.1.2). Gemäss Rechtsprechung genügt 
es 
bei 
Erwerbstätigen, 
deren 
Invalidität 
nach 
der 
Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) festzusetzen ist, für die 
Rentenrevision, dass seitens eines der beiden Vergleichseinkommen 
(Validen- oder Invalideneinkommen) eine Änderung eintritt, die nunmehr 
den für den Umfang des Rentenanspruchs nach aArt. 28 Abs. 2 IVG 
massgeblichen Invaliditätsgrad verändert (vgl. BGE 133 V 545 E.6.2).
4.2.2.
Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 
des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung 
des Invaliditätsgrades im Sinne von aArt. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, 


- 10 -
dient die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung 
des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht 
(vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 17 
Rz. 49 und BGE 133 V 108 E.5; Urteile des Bundesgerichts 8C_196/2020 
vom 8. Juli 2020 E.3.2.1, 9C_346/2019 vom 6. September 2019 E.2.1.1, 
9C_23/2019 vom 10. Mai 2019 E.4.2.2, 9C_800/2016 vom 9. Mai 2017 
E.4.2.2 und 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E.3.1). Wird bei dieser 
Gegenüberstellung festgestellt, dass der Invaliditätsgrad im zur 
Beurteilung stehenden Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung 
erfahren hat, bleibt es beim bisherigen Rechtszustand (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 8C_519/2015 vom 16. November 2015 E.3.2 und 
8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das Vorliegen 
eines Revisionsgrundes zu bejahen und die zugesprochene Rente 
entsprechend der festgestellten Sachverhaltsveränderung abzuändern 
(vgl. MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX, Rechtsprechung des 
Bundesgerichts zum IVG, 4. Aufl., Zürich/Genf 2022, Art. 30 Rz. 13 ff.). 
Der Rentenanspruch ist dabei in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht 
umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere 
Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E.2.3, E.6.1 und E.6.4 sowie 117 
V 198 E.4b; Urteile des Bundesgerichts 8C_198/2021, 8C_200/2021 vom 
15. September 2021 E.6.2.3, 9C_516/2020 vom 29. Dezember 2020 E.2, 
9C_11/2019 vom 16. Juli 2019 E.3.3 und 8C_825/2018 vom 6. März 2019 
E.6.7).
4.3.1.
Im hier zu beurteilenden Fall ist als Vergleichsbasis auf die rechtskräftige 
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11. Januar 2018 abzustellen, in 
welcher dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2016 eine Viertelsrente 
zugesprochen wurde (vgl. Bg-act. 111, 113 und 116). Dazu führte die 
Beschwerdegegnerin aus, in Berücksichtigung der Akten sowie der 
Vorbringen des beschwerdeführerischen Rechtsvertreters sei das 


- 11 -
Invalideneinkommen gestützt auf das betriebswirtschaftliche Gutachten 
vom 5. (recte: 4.) Februar 2016 zu bestimmen, wobei insbesondere auf 
die Schlussbemerkungen im Gutachten zu verweisen sei. Gestützt auf die 
Betriebsanalyse sei somit in Bezug auf ein Leistungsvolumen von 846 
Arbeitsstunden pro Jahr das Invalideneinkommen auf CHF 29'000.-- 
festzusetzen. 
In 
Bezug 
auf 
ein 
Leistungsvolumen 
von 
1'440 
Arbeitsstunden pro Jahr (6 Stunden x 5 Tage x 48 Wochen; 72%iges 
Arbeitspensum) betrage das Invalideneinkommen CHF 41'402.72 ([1'440 
- 846] x CHF 20.88 + CHF 29'000.--). Werde dieses Einkommen dem hier 
relevanten Valideneinkommen von CHF 79'000.-- gegenübergestellt, 
resultiere ein Invaliditätsgrad von 48 %. Somit bestehe gemäss aArt. 28 
Abs. 2 IVG ab dem 1. Januar 2016 ein Anspruch auf eine Viertelsrente 
(vgl. Bg-act. 113 S. 1). 
Aus der Aktenlage ergibt sich hierzu was folgt:
4.3.1.1. Aus dem Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 
2016 geht bezüglich der Erwerbssituation vor Beginn der ärztlich 
attestierten 
Arbeitsunfähigkeit 
(Februar 
2012) 
hervor, 
dass 
der 
Beschwerdeführer seit dem Jahr 2001 eine Tankstelle mit einem Shop 
betreibe. Er habe das Geschäft damals von seinem Vater erwerben 
können, wobei der Preis dafür rückblickend gesehen viel zu hoch gewesen 
sei, weshalb die Unternehmung stets mit einer Überschuldung zu kämpfen 
gehabt habe. Zu Beginn habe der Beschwerdeführer das Geschäft 
zusammen mit einem Vollzeitangestellten betrieben. Dies habe sich aber 
als zu teuer erwiesen. Zudem habe damit im personellen Bereich eine 
Überkapazität 
bestanden. 
Später 
habe 
der 
Beschwerdeführer 
Mitarbeitende lediglich noch in einem Teilzeitpensum angestellt. Zudem 
habe sich seine Ehefrau zunehmend im Betrieb engagiert, wobei deren 
Tätigkeit ab dem Jahr 2009 zulasten des Personalaufwands entschädigt 
worden sei. Der Beschwerdeführer selbst sei als Geschäftsführer und 
Allrounder derjenige gewesen, der sämtliche anfallenden Arbeiten zu 


- 12 -
erledigen imstande gewesen sei (Treibstoff- und Warenverkauf, 
Administration, 
Warenbestellungen, 
Umgebungsreinigung, 
Schneeräumung, Rasen mähen, Tankstellenunterhalt etc.). Seine 
Arbeitszeit ohne Gesundheitsschädigung dürfte im Tagesmittel rund 10.5 
Stunden bei 6 Arbeitstagen pro Woche betragen haben. Ganz langsam 
habe sich seine Krankheit schon vor vielen Jahren auf den Geschäftsgang 
auszuwirken begonnen. Bereits ab 2005/2006 habe er punktuell seine 
Ehefrau oder eine Aushilfskraft aufbieten müssen, wenn er zu müde 
geworden sei. Solche Situationen hätten in der Folge schleichend, aber 
stetig zugenommen, was Mehrkosten beim Personal nach sich gezogen 
habe. Für den Beschwerdeführer stehe damit ausser Zweifel, dass bereits 
die Jahresabschlüsse vor 2011/2012 durch die krankheitsbedingten 
Arbeitsausfälle beeinflusst gewesen seien, wobei sich das Ausmass der 
damaligen Beeinträchtigung unmöglich beziffern lasse (vgl. Bg-act. 78 S. 4 
f.).
Weiter führte die Abklärungsperson zur Erwerbssituation seit Beginn der 
ärztlich 
attestierten 
Arbeitsunfähigkeit 
(Februar 
2012) 
aus, 
als 
unmittelbare Folge des zunächst 100%igen Arbeitsausfalls habe der 
Beschwerdeführer sofort eine zusätzliche Arbeitskraft (Herr H._____, ab 
März 2012) anstellen müssen. Überdies hätten die übrigen Aushilfskräfte 
das 
Arbeitspensum 
erhöhen 
müssen. 
Seit 
der 
Rückkehr 
des 
Beschwerdeführers in den Arbeitsprozess im Sommer/Herbst 2012 hätten 
sich sodann die rein behinderungsbedingten Mehranstellungen bei etwa 
folgenden Pensa eingependelt: Herr H._____ ca. 55 %, Frau I._____ ca. 
30 %, Frau J._____ ca. 30 %. Diese Engagements hätten enorme 
Mehrkosten zur Folge gehabt, wodurch die Unternehmensgewinne 
zurückgegangen seien. Ausserdem habe auch die Ehefrau des 
Beschwerdeführers ihre Einsätze zugunsten des Betriebs weiter 
sukzessive erhöht. Der Beschwerdeführer gehe davon aus, dass die 
Entschädigung dafür wohl ab 2014/2015 nicht mehr adäquat gewesen sei 


- 13 -
und eigentlich hätte angehoben werden müssen. Die Arbeitseinsätze des 
Beschwerdeführers lägen nun noch bei rund 3 Stunden pro Tag an 6 
Tagen die Woche. Ausser am Mittwoch und Donnerstag übernehme er 
jeweils einen Teil der Morgenschicht (07:30 bis 10:30 Uhr), am Mittwoch 
arbeite er nicht (Physiotherapie-Tag) und am Donnerstag erledige er 
nachmittags Büroarbeiten (13:30 bis 16:30 Uhr). Damit sei das Maximum 
seiner Leistungsfähigkeit erreicht und es wäre aus Sicht des 
Beschwerdeführers sowie in Absprache mit seiner Hausärztin offenbar 
auch gesundheitlich nicht zu verantworten, längere Arbeitszeiten 
verbindlich einzuplanen. Dafür, dass der Betrieb des Beschwerdeführers 
bis dato trotz der massiven Einbussen habe überleben können, seien zwei 
Faktoren massgebend: Einerseits die Taggeldleistungen, welche in der 
Zwischenzeit allerdings eingestellt worden seien. Anderseits ein besserer 
Vertrag, den der Beschwerdeführer mit dem neuen Treibstofflieferanten 
G._____ habe aushandeln können. Dank der höheren Marge, die G._____ 
seit dem 1. Januar 2014 gewähre, verbessere sich der Bruttogewinn beim 
gegenwärtigen Treibstoffumsatz um rund CHF 60'000.-- pro Jahr. Wichtig 
dabei sei, dass diese Veränderung in keinerlei Zusammenhang mit der 
gesundheitlichen 
Situation 
des 
Beschwerdeführers 
stehe. 
Zur 
konjunkturellen Entwicklung und der Konkurrenzsituation im Tal führe der 
Beschwerdeführer aus, dass die Lage während vieler Jahre relativ stabil 
gewesen sei. Ab dem Geschäftsjahr 2014/2015 vermute er jedoch eine 
verschärfte Situation aufgrund der Eröffnung einer neuen Tankstelle in der 
Nähe zur italienischen Grenze. Zudem spüre er die konjunkturbedingt 
geringeren Frequenzen im Tal deutlich (weniger Touristen aufgrund des 
starken Frankens; preissensiblere Kundschaft, die nur das Nötigste 
einkaufe und oft nur wenige Liter Treibstoff tanke) (vgl. Bg-act. 78 S. 5 f.). 
Zu den Zukunftsaussichten und Erwartungen an die Beschwerdegegnerin 
wurde festgehalten, der Beschwerdeführer bezeichne es als Glücksfall, 
dass er in der gegebenen Situation selbstständig erwerbend sei. Die 


- 14 -
Tankstelle biete seiner Familie eine Existenzgrundlage, die gerade unter 
dem neuen Vertrag mit G._____ wieder etwas breiter abgestützt sei und 
auch seiner Ehefrau eine Verdienstmöglichkeit biete. Nichtsdestotrotz 
beklage der Beschwerdeführer massive Einkommenseinbussen. Von der 
Beschwerdegegnerin und den Ärzten erwarte der Beschwerdeführer die 
Anerkennung seiner Leistungsdefizite, die aus seiner Sicht erheblicher 
seien als dies bisher anerkannt worden sei. Er erhoffe sich, die finanziellen 
Einbussen durch Rentenleistungen mindestens zum Teil decken und 
damit den Fortbestand der Unternehmung sichern zu können. Eine 
Geschäftsaufgabe sei für den Beschwerdeführer undenkbar. Einerseits 
würde sich für die Tankstelle wohl kaum ein Käufer finden lassen, 
anderseits erscheine es dem Beschwerdeführer utopisch, in seiner 
Situation eine Arbeitsstelle zu finden (vgl. Bg-act. 78 S. 6). 
Betreffend Betätigungsprofil hielt die Abklärungsperson sodann fest, dass 
sich der Beschwerdeführer mit Behinderung nur mehr in der Lage sehe, 
jährlich rund 846 Leistungsstunden zu erbringen (282 Tage à 3 Stunden). 
Im Vergleich zu seinem früheren Leistungspensum von rund 3'024 
Stunden pro Jahr (288 Tage à 10.5 Stunden) entspreche dies einem 
verbliebenen Leistungsvolumen von rund 28 %. Die Leistungseinbusse 
betrage bei diesem Vergleich rund 2'178 Stunden oder rund 72 %. Der 
Beschwerdeführer habe Schadensminderung dadurch betrieben, dass er 
zur Kompensation seiner Arbeitsausfälle zusätzliches Personal angestellt 
habe. Er habe dies in dem aus seiner Sicht nötigen Mass getan, nämlich 
etwa im Umfang der ermittelten 2'178 Stunden. Die Abklärungsperson 
habe sich zwangsläufig an den Angaben des Beschwerdeführers 
orientieren müssen. Als medizinischer Laie könne er nicht beurteilen, ob 
dem Beschwerdeführer in Anbetracht seiner Beschwerden dauerhaft eine 
längere Einsatzzeit an der Tankstelle zuzumuten wäre (vgl. Bg-act. 78 S. 
6 f.). 


- 15 -
Die Abklärungsperson beurteilte das SE-Invalideneinkommen mittels 
Betriebsanalyse. Hierzu führte sie aus, aus der Zeit nach Beginn der 
ärztlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers lägen 
die Jahresabschlüsse der Geschäftsperioden 2012/2013 und 2013/2014 
vor. Diese zeigten sowohl beim Umsatz als auch beim Personalaufwand 
einen kontinuierlichen Verlauf, womit eine verlässliche Datenbasis 
bestehe, um das Invalideneinkommen zu beziffern. Dabei müssten aber 
die ausgewiesenen Geschäftsergebnisse von rund CHF 54'000.-- 
(2012/2013) und CHF 77'000.-- (2013/2014), durchschnittlich rund CHF 
66'000.--, um namhafte Werte bereinigt werden. Einerseits seien sie durch 
behinderungsbedingtes Ersatzeinkommen (Taggeldleistungen) verfälscht 
gewesen, was eine Korrektur im Jahresmittel von minus rund CHF 
25'000.-- ergebe. Anderseits wirke sich der neue Vertrag mit G._____ ab 
dem Jahr 2014 (und somit während eines halben Jahres in der 
Geschäftsperiode 
2013/2014) 
auf 
das 
Ergebnis 
aus. 
Da 
der 
Einkommensvergleich 
ohne 
diese 
behinderungsunabhängige 
Komponente durchzuführen sei, sei das Resultat des Geschäftsjahres 
2013/2014 um CHF 30'000.-- korrigiert worden (Korrektur im Mittel der 
zwei Jahre: minus CHF 15'000.--). Bereinigt habe sich ein mittleres 
Jahresergebnis von rund CHF 26'000.-- ergeben, welches einzig noch um 
die eigenen AHV-Beiträge des Beschwerdeführers im Umfang von rund 
CHF 3'000.-- anzuheben gewesen sei. Das Erwerbseinkommen des 
Beschwerdeführers habe somit in den ersten beiden Geschäftsjahren 
unter Einfluss der ärztlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeit einen Wert von 
durchschnittlich rund CHF 29'000.-- erreicht (vgl. Bg-act. 78 S. 7). 
Betreffend SE-Valideneinkommen gab die Abklärungsperson an, in der 
Regel werde das Valideneinkommen von Selbstständigerwerbenden 
aufgrund von drei bis fünf Jahresabschüssen vor Eintritt der Invalidität 
resp. vor Beginn von leistungsmindernden Gesundheitsschädigungen 
ermittelt. Der Beschwerdeführer mache geltend, dass der Geschäftsgang 


- 16 -
bereits 
während 
vieler 
Jahre 
vor 
2012 
durch 
seine 
Gesundheitsproblematik beeinträchtigt gewesen sei. Diese Ausführungen 
würden durch die entsprechenden Jahresabschlüsse bestätigt. Der 
Personalaufwand sei in den Geschäftsjahren 2007/2008 bis 2010/2011 
kontinuierlich angestiegen, ohne dass dies im Zusammenhang mit einer 
Geschäftsausweitung oder einer Umsatzzunahme gestanden hätte. Damit 
könnten die Ergebnisse der Jahre vor Beginn der ärztlich attestierten 
Arbeitsunfähigkeit nicht dazu dienen, das Valideneinkommen zu beziffern. 
Auch lieferten der IK-Auszug und die Steuerakten keine bessere 
Grundlage zur Ermittlung des Valideneinkommens, da diese Unterlagen 
ebenfalls Werte abbilden würden, die durch die Gesundheitsschädigung 
des Beschwerdeführers negativ beeinflusst gewesen seien. Sodann 
existierten in Bezug auf Tankstellen zwar Branchenkennzahlen, deren 
statistische Breite sei aber mit lediglich 12 erfassten Betrieben sehr mager 
und die Aussagekraft daher entsprechend dürftig. Trotzdem könnten 
Kennzahlen herangezogen werden, um zumindest einen Anhaltspunkt für 
die Grössenordnung des Valideneinkommens zu erhalten. Dabei sei vom 
mittleren Umsatz der Tankstelle des Beschwerdeführers der Jahre 
2012/2013 und 2013/2014 auszugehen, wobei die branchenüblichen 
Aufwendungen in Relation zum Ertrag zu berücksichtigen seien. Somit 
wäre in Tankstellen mit demselben Umsatzniveau ein bereinigtes Ergebnis 
von etwa CHF 80'000.-- zu erwarten gewesen. Schliessich ermittelte die 
Abklärungsperson 
das 
SE-Valideneinkommen 
mittels 
einer 
Modellrechnung. In den Jahren 2012/2013 und 2013/2014 sei die 
Tankstelle des Beschwerdeführers trotz seiner Behinderung ordentlich 
weiterbetrieben worden. Die massgebliche Änderung habe in erster Linie 
darin bestanden, dass die Arbeitsausfälle des Beschwerdeführers mit 
zusätzlichem Personal kompensiert worden seien, weshalb die 
Personalkosten 
entsprechend 
höher 
ausgefallen 
seien. 
Das 
Valideneinkommen 
könne 
daher 
anhand 
der 
entsprechenden 
Jahresabschlüsse ermittelt werden. Dazu seien die Durchschnittswerte 


- 17 -
der Jahre 2012/2013 und 2013/2014 unverändert übernommen worden 
mit Ausnahme der (zu hohen) Personalkosten. Letztere seien um den 
Wert der behinderungsbedingten Mehraufwendungen von CHF 45'000.-- 
korrigiert worden. Da die Einkommensbetrachtung auf dem Niveau vor der 
Vertragsänderung mit G._____ vorzunehmen sei, habe das Ergebnis 
überdies um die Auswirkungen der höheren Marge korrigiert werden 
müssen. 
Schliesslich 
hätten 
die 
eigenen 
AHV-Beiträge 
des 
Beschwerdeführers zum korrigierten Ergebnis hinzugerechnet werden 
müssen. Gestützt auf die Modellrechnung und basierend auf den 
Jahresabschlüssen 
2012/2013 
und 
2013/2014 
sei 
das 
SE-
Invalideneinkommen (recte: SE-Valideneinkommen) mit ca. CHF 79'000.-
- zu beziffern (vgl. Bg-act. 78 S. 8 f.). 
Unter dem Titel "Schlussbemerkung" hielt die Abklärungsperson fest, dass 
die ermittelten Werte auf der effektiven finanziellen Situation basierten, wie 
sie sich aufgrund der Jahresabschlüsse 2012/2013 und 2013/2014 
präsentiere. Sollte dem Beschwerdeführer von ärztlicher Seite ein höheres 
Leistungsvolumen als 846 Jahresstunden im eigenen Betrieb zugemutet 
werden, so müsste das Invalideneinkommen für jede zusätzliche Stunde 
um rund CHF 20.88 nach oben korrigiert werden (Stundenansatz für die 
Kompensation = CHF 18.-- zzgl. 16 % Sozialleistungen des 
Arbeitsgebers). Bei einer künftigen Einkommensbemessung anhand der 
Jahresabschlüsse ab 2014/2015 (etwa im Rahmen einer Rentenrevision) 
wären zwei Punkte besonders zu beachten. Einerseits wären dannzumal 
das SE-Valideneinkommen und das SE-Invalideneinkommen auf der 
Basis des ab dem Jahr 2014 gültigen Treibstoffliefervertrags mit G._____ 
zu bewerten, anderseits wären die Ergebnisse um den unentgeltlichen 
Anteil der Mitarbeit der Ehefrau zu korrigieren (vgl. Bg-act. 78 S. 9). 
4.3.1.2. Im Bericht vom 5. Juli 2016 über die am 27. und 28. Juni 2016 
durchgeführte Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) 
hielten Frau K._____, Therapeutin Ergotherapie, und Herr L._____, Stv. 


- 18 -
Cheftherapeut Ergotherapie, beide Kliniken D._____, betreffend die 
Zumutbarkeit 
der 
beruflichen 
Tätigkeit 
als 
selbstständiger 
Tankstellenbetreiber fest, die funktionelle Leistungsfähigkeit liege 
teilweise unter den Belastungsanforderungen der bisherigen Arbeit. 
Gewisse Defizite bestünden beim längeren Stehen während der 
Haupttätigkeit Kundenbedienung sowie in Bezug auf die Ausdauer bei der 
Kumulation von verschiedenen Belastungen. Aufgrund der guten 
Leistungsbereitschaft und konsistenten Testresultaten werde die Aussage 
des Beschwerdeführers, mit der Ausdauer Schwierigkeiten zu haben, als 
glaubwürdig 
erachtet. 
Die 
Tätigkeit 
als 
selbstständiger 
Tankstellenbetreiber sei dem Beschwerdeführer halbtags zumutbar. 
Infolge Zunahme der Beschwerden bei länger andauernder Belastung und 
mässiger Einschränkung der Arbeitsausdauer sei insbesondere bei der 
Kumulation verschiedener Belastungsfaktoren (Gehen, Stehen, Treppe/ 
Tritt steigen, wiederholte Kniebeugen) eine wesentliche Reduktion der 
zeitlichen Arbeitsbelastung pro Tag in Form einer Reduktion der 
Arbeitspräsenz erforderlich. Hinsichtlich der Zumutbarkeit einer anderen 
beruflichen Tätigkeit wurde ausgeführt, zumutbar sei eine mittelschwere 
wechselbelastende (mehrheitlich sitzende) Arbeit mit einem Pensum von 
bis zu 6 Stunden pro Tag. Infolge Zunahme der Beschwerden bei länger 
andauernder Belastung sollte diese Arbeitszeit bevorzugt zu 2 x 3 Stunden 
(vor- und nachmittags) aufgeteilt werden, um den oben genannten 
Kumulationseffekt zu minimieren. Stehen am Ort sowie vorgeneigt, 
Kriechen, wiederholte Kniebeugen sowie Treppen und Leiter steigen seien 
nur manchmal (= 6 bis 33 % [insgesamt ca. ½ bis 3 Stunden, bezogen auf 
einen 8 Stunden Arbeitstag]) möglich (vgl. Bg-act. 88 S. 1 f.). 
4.3.1.3. RAD-Ärztin Dr. med. E._____, Fachärztin für Neurologie, diagnostizierte 
in ihrem Bericht vom 15. August 2016 über die monodisziplinäre Abklärung 
vom 9. Juni 2016 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein ätiologisch 
unklares Crampus-Faszikulationssyndrom. Zusammenfassend bestünden 


- 19 -
aus fachärztlicher neurologischer Sicht einerseits diskrete Zeichen einer 
neurogenen Muskelschädigung sowie anderseits intermittierende, teils 
belastungsabhängige Erschöpfungszustände. Erstere würden sich mit 
einer spinalen Muskelatrophie in Zusammenhang bringen lassen, die teils 
belastungsunabhängigen Erschöpfungszustände eher nicht. Synoptisch 
könne auf die objektivierbaren Zeichen einer Schädigung des zweiten 
Motoneurons 
sowie 
auf 
die 
im 
Rahmen 
der 
EFL 
ermittelte 
Leistungsfähigkeit in angestammter und adaptierter Tätigkeit abgestellt 
werden. Betreffend die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit hielt 
die besagte RAD-Ärztin weiter fest, es bestehe eine beinbetont reduzierte 
körperliche Belastbarkeit, weshalb körperlich belastende Arbeiten in der 
Tankstelle nur noch in reduziertem Umfang ausgeübt werden könnten. Die 
Ausübung der bisherigen Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht im Rahmen 
von 4.5 Stunden pro Tag möglich, wobei bei schweren körperlichen 
Tätigkeiten eine verminderte Leistungsfähigkeit bestehe. Es sei aus 
medizinischer Sicht von einer Gesamtarbeitsfähigkeit in angestammter 
Tätigkeit von ca. 40 % auszugehen (geschätzt unter Annahme eines 
10%igen Anteils belastender Tätigkeiten). Der Beginn der Einschränkung 
in der angestammten Tätigkeit könne nur arbiträr festgelegt werden, da 
von einer langsam fortschreitenden Symptomatik auszugehen sei. 
Gewichtsabnahme und Umfangminderung der Oberschenkelmuskulatur 
seien seit dem Jahr 2014 dokumentiert, weshalb von einem Beginn der 
Einschränkung ab Anfang 2015 auszugehen sei. Zur Arbeitsfähigkeit in 
einer adaptierten Tätigkeit führte Dr. med. E._____ sodann aus, dass dem 
Beschwerdeführer leichte körperliche Tätigkeiten mit der Möglichkeit, bei 
Bedarf kurze Erholungspausen einzulegen, zumutbar seien, wobei von 
einem zeitlichen Rahmen von 6 Stunden täglich auszugehen sei. Diese 
Arbeitsfähigkeit gelte seit Anfang 2015 (vgl. Bg-act. 90 S. 1 und S. 11 ff.). 
4.3.2.
In Bezug auf die Zeit seit der letzten materiellen Prüfung des 
Rentenanspruchs, welche mit Verfügung vom 11. Januar 2018 zur 


- 20 -
Zusprache einer Viertelsrente führte, ist den Akten Folgendes zu 
entnehmen:
Im Rahmen der anfangs November 2022 von Amtes wegen eingeleiteten 
Revision holte die Beschwerdegegnerin einen Auszug aus dem 
individuellen Konto (nachfolgend: IK-Auszug) des Beschwerdeführers ein. 
Diesem Auszug, welcher vom 8. November 2022 datiert, lässt sich 
entnehmen, dass der Beschwerdeführer als Selbstständigerwerbender in 
den Jahren 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020 ein Einkommen von CHF 
71'500.--, CHF 95'200.--, CHF 120'300.--, CHF 147'600.-- und CHF 
104'700.-- erzielt hat (vgl. Bg-act. 132). 
4.4.1.
In der angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2023 führte die 
Beschwerdegegnerin aus, es sei festgestellt worden, dass der 
Beschwerdeführer ab dem Jahr 2016 ein rentenausschliessendes 
Einkommen erzielt habe (vgl. Bg-act. 143 S. 2). Somit geht die 
Beschwerdegegnerin von verbesserten erwerblichen Verhältnissen aus, 
wobei sie dies auf ein im Vergleich zu dem der Verfügung vom 11. Januar 
2018 zugrunde gelegten Einkommen mit Invalidität nunmehr wesentlich 
höheres Invalideneinkommen zurückführt und darin einen Revisionsgrund 
erblickt. Denn der in jener Verfügung durchgeführte Einkommensvergleich 
beruhte auf einem Invalidenlohn von CHF 41'402.72. Dieser basierte auf 
den 
Schlussfolgerungen 
des 
Abklärungsberichts 
für 
Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 2016, wobei das gestützt auf die 
Betriebsanalyse ermittelte Invalideneinkommen von CHF 29'000.-- (bei 
846 Arbeitsstunden pro Jahr) auf ein Leistungsvolumen von 1'440 
Arbeitsstunden pro Jahr aufgerechnet wurde (vgl. Bg-act. 111 S. 1, 113 
S. 1 und 116). Demgegenüber sind dem IK-Auszug vom 8. November 
2022 für die Jahre 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020 Einkommen aus 
selbstständiger 
Tätigkeit 
von 
CHF 
71'500.--, 
CHF 
95'200.--, 
CHF 120'300.--, CHF 147'600.-- und CHF 104'700.-- zu entnehmen (vgl. 
Bg-act. 132). In der angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2023 wurden 


- 21 -
diese als Einkommen mit Invalidität angerechnet und dazu festgehalten, 
dass in Gegenüberstellung zum Einkommen ohne Invalidität von 
CHF 79'000.-- keine Erwerbseinbusse resultiere (vgl. Bg-act. 143 S. 2).
4.4.2.
Dagegen wendet der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 7. Juni 
2023 ein, da sich sein Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache 
weiter verschlechtert habe und er daher heute nicht mehr als 40 % 
arbeitsfähig 
sei, 
hätte 
zwingend 
auch 
das 
Valideneinkommen 
entsprechend erhöht werden müssen. Die einseitige Berücksichtigung des 
lukrativeren Angebots von G._____ beim Invalideneinkommen hätte sich 
auch beim Valideneinkommen ausgewirkt, wäre er nicht teilinvalid. Die 
Einkommenseinbusse zwischen Validen- und Invalideneinkommen wäre 
somit stets gleichgeblieben, weshalb sich auch der Invaliditätsgrad von 
48 % nicht verändert hätte. Indem einerseits das Valideneinkommen 
lediglich an die Nominallohnentwicklung angepasst worden sei und 
anderseits nur das Invalideneinkommen vom lukrativeren Vertrag mit 
G._____ habe profitieren können, gehe die Beschwerdegegnerin fehl, 
dass stets ein rentenausschliessendes Einkommen habe erzielt werden 
können.
4.5.1.
Gemäss Art. 16 ATSG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades 
einer erwerbstätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, dass 
diese nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 
erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 
Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der 
Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 
gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invaliditätsgrad bestimmen lässt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 


- 22 -
9C_395/2022 vom 4. November 2022 E.4.2, 9C_478/2021 vom 11. 
November 2021 E.5.2.1, 9C_271/2018 vom 19. März 2019 E.3.1 und 
8C_367/2018 vom 25. September 2018 E.4.3). 
4.5.2.
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss 
entscheidend, 
was 
die 
versicherte 
Person 
im 
Zeitpunkt 
des 
frühestmöglichen 
Rentenbeginns 
nach 
dem 
Beweisgrad 
der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen 
würde (vgl. BGE 135 V 58 E.3.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_478/2021 
vom 11. November 2021 E.5.2.1, 8C_526/2021 vom 10. November 2021 
E.2.2 und 9C_472/2020 vom 17. November 2020 E.2.2). Für die 
Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-
erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret 
steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der 
– kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und 
anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in 
zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen 
aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt 
grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (vgl. 
BGE 143 V 295 E.2.2, 139 V 592 E.2.3 und 135 V 297 E.5.2; Urteile des 
Bundesgerichts 8C_461/2021 vom 3. März 2022 E.4.2.2, 8C_491/2021 
vom 20. Dezember 2021 E.4.2 und 9C_206/2021 vom 10. Juni 2021 
E.4.4.2). 
4.6.1.
Dem der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 11. Januar 
2018 zugrundeliegenden Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende 
vom 4. Februar 2016 ist zu entnehmen, dass das SE-Invalideneinkommen 
von CHF 29'000.-- anhand der effektiven finanziellen Situation, mithin 
mittels Betriebsanalyse ermittelt wurde. Dabei stützte sich die 
Abklärungsperson auf die Jahresabschlüsse der Geschäftsperioden 
2012/2013 sowie 2013/2014 ab, welche einerseits aus der Zeit nach 
Beginn der ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 


- 23 -
stammten und anderseits betreffend Umsatz sowie Personalaufwand 
einen kontinuierlichen Verlauf zeigten, womit eine verlässliche Datenbasis 
vorlag. Die ausgewiesenen Geschäftsergebnisse von durchschnittlich 
rund CHF 66'000.-- wurden sodann um gewisse Werte bereinigt. 
Diesbezüglich hielt die Abklärungsperson zunächst fest, dass Letztere 
durch 
behinderungsbedingte 
Ersatzeinkommen 
(Taggeldleistungen) 
verfälscht gewesen seien, welche im Haben des Personalaufwands 
verbucht worden seien. Daher sei eine Korrektur im Jahresmittel von 
minus rund CHF 25'000.-- vorzunehmen (vgl. Bg-act. 78 S. 7 und S. 12; 
siehe ferner übereinstimmend damit aArt. 25 Abs. 1 lit. c IVV; vgl. auch 
das Kreisschreiben über die Invalidität und Hilflosigkeit in der 
Invalidenversicherung 
[KSIH], 
Stand: 
1. Januar 
2021, 
Rz. 3062). 
Ausserdem wirke sich – so die Abklärungsperson weiter – der neue 
Vertrag mit G._____ ab dem Jahr 2014 und somit während eines halben 
Jahres in der Geschäftsperiode 2013/2014 auf das Ergebnis aus. Da der 
Einkommensvergleich 
ohne 
diese 
behinderungsunabhängige 
Komponente durchzuführen sei, sei das Resultat des Geschäftsjahres um 
CHF 30'000.-- zu korrigieren (Korrektur im Mittel der zwei Jahre: minus 
CHF 15'000.--). Bereinigt resultiere ein mittleres Jahresergebnis von rund 
CHF 26'000.--, zu welchem einzig noch die eigenen AHV-Beiträge des 
Beschwerdeführers in der Höhe von rund CHF 3'000.-- hinzuzurechnen 
seien (vgl. Bg-act. 78 S. 7 und S. 12). 
Des Weiteren wurde auch das SE-Valideneinkommen von CHF 79'000.-- 
anhand 
der 
effektiven 
finanziellen 
Situation, 
mithin 
mittels 
Modellrechnung, ebenfalls basierend auf den Jahresabschlüssen 
2012/2013 
sowie 
2013/2014 
ermittelt, 
da 
die 
Tankstelle 
des 
Beschwerdeführers 
während 
dieser 
Jahre 
trotz 
seines 
Gesundheitsschadens ordentlich weiterbetrieben wurde. Dabei ging die 
Abklärungsperson von sämtlichen Durchschnittswerten der Jahre 
2012/2013 bis 2013/2014 aus, wobei die Personalkosten um den Wert der 


- 24 -
behinderungsbedingten Mehraufwendungen in der Höhe von CHF 
45'000.-- korrigiert wurden. Ausserdem führte sie aus, da die 
Einkommensbetrachtung auf dem Niveau vor der Vertragsänderung mit 
G._____ vorzunehmen sei, sei das Ergebnis überdies um die 
Auswirkungen der höheren Marge zu korrigieren (vgl. Bg-act. 78 S. 9 und 
S. 12). 
 
Zudem hielt die Abklärungsperson im Rahmen ihrer Vorbemerkungen fest, 
dass 
mit 
dem 
Wechsel 
der 
Treibstoffmarke 
zu 
G._____ 
im 
entsprechenden Liefervertrag ab dem Jahr 2014 eine Verbesserung der 
Marge habe ausgehandelt werden können. Bei einem Treibstoff-
Handelsvolumen von rund CHF 3 Mio. pro Jahr entspreche der daraus 
resultierende zusätzliche Bruttogewinn rund CHF 60'000.-- pro Jahr. Da 
der 
Einkommensvergleich 
auf 
den 
bis 
dato 
vorliegenden 
Jahresabschlüssen und Modellrechnungen daraus basiere, sei die vom 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers absolut unabhängige 
Zunahme des Bruttogewinns im Geschäftsjahr 2013/2014 für ein halbes 
Jahr und somit um CHF 30'000.-- korrigiert worden (vgl. Bg-act. 78 S. 12). 
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Treibstoffliefervertrag mit 
G._____ 
im 
Rahmen 
der 
im 
Abklärungsbericht 
für 
Selbstständigerwerbende 
vom 
4. Februar 
2016 
vorgenommenen 
Invaliditätsbemessung gänzlich ausser Acht gelassen wurde. Die 
Nichtberücksichtigung dieses Vertrags bei beiden Vergleichseinkommen 
ist mit Blick auf den Grundsatz der Parallelität, wonach invaliditätsfremde 
Gesichtspunkte – wie vorliegend ein für den Tankstellenbetreiber 
günstigeren Rohstoffliefervertrag mit höherer Marge – im Rahmen des 
Einkommensvergleichs entweder überhaupt nicht oder aber bei beiden 
Vergleichseinkommen gleichmässig zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 
141 V 1 E.5.4, 134 V 322 E.4.1 und 129 V 222 E.4.4; Urteile des 
Bundesgerichts 9C_385/2022 vom 2. November 2022 E.4.3.2.2, 
8C_256/2021 vom 9. März 2022 E. 6.4 und 8C_721/2017 vom 26. 


- 25 -
September 2018 E.3.4.1; KIESER, a.a.O., Art. 16 Rz. 14), nicht zu 
beanstanden. Auch erfolgte die Einkommensbetrachtung im Sinne einer 
besseren Vergleichbarkeit korrekterweise unter Ausblendung der 
Vertragsänderung mit G._____, da diese – wie dargelegt – erst per 
1. Januar 2014 in Kraft trat und sich somit nur auf ein halbes Jahr der für 
die 
Ermittlung 
der 
Vergleichseinkommen 
herangezogenen 
Geschäftsperioden (2012/2013 und 2013/2014; 1. Januar bis 30. Juni) 
bezog (vgl. Bg-act. 78 S. 7 und S. 11 f.; vgl. KIESER, a.a.O., Art. 16 Rz. 14). 
Abgesehen davon liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass der dadurch 
erzielte Bruttogewinn – genauso wie die Konjunkturlage sowie der 
Treibstoffumsatz – in Zusammenhang mit der eigenen Arbeitsleistung des 
Beschwerdeführers stünde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_221/2016 
vom 
21. Juni 
2016 
E.3.2.2; 
Urteil 
des 
Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts 
I 
463/02 
vom 
17. 
Februar 
2003 
E.3.2; 
MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 28a Rz. 18). Zudem steht diese 
Veränderung in keinerlei Zusammenhang mit der gesundheitlichen 
Situation des Beschwerdeführers, was denn auch – wie dargelegt – im 
Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 2016 
festgehalten wurde (vgl. Bg-act. 78 S. 5, S. 7 und S. 12; vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 9C_221/2016 vom 21. Juni 2016 E.3.2.2; Urteil des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 463/02 vom 17. Februar 2003 
E.3.2). 
4.6.2.
Dem Beschwerdeführer ist demnach darin beizupflichten, dass günstigere 
Konditionen aufgrund des Treibstoffliefervertrags mit G._____ – würden 
sie im Rahmen des Einkommensvergleichs berücksichtigt – bei beiden 
Vergleichseinkommen 
gleichmässig 
zu 
berücksichtigen 
wären. 
Gleichermassen hielt denn auch die Abklärungsperson in ihrem Bericht für 
Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 2016 fest, bei einer künftigen 
Einkommensbemessung anhand der auf das Jahr 2013/2014 folgenden 
Geschäftsperioden (etwa im Rahmen einer Rentenrevision) wären das 


- 26 -
SE-Validen- und das SE-Invalideneinkommen auf der Basis des ab dem 
Jahr 2014 gültigen Treibstoffliefervertrags mit G._____ zu bewerten (vgl. 
Bg-act. 78 S. 9 und S. 12). Dies drängt sich umso mehr auf, als der 
Beschwerdeführer unbestrittenermassen von Mai 2001 bis Januar 2021 
als selbstständiger Tankstellenbetreiber tätig war und demnach mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf zu schliessen ist, dass er im 
Gesundheitsfall 
hypothetisch 
ebenfalls 
vom 
günstigeren 
Treibstoffliefervertrag 
hätte 
profitieren 
können. 
Mithin 
hätte 
der 
Beschwerdeführer aufgrund der konkreten Umstände die tatsächlich 
eingetretene Invalidenkarriere mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch 
ohne Invalidität realisiert (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_414/2018 
vom 22. Februar 2019 E.2.2.2 und 8C_220/2018 vom 14. November 2018 
E.5.1; KIESER, a.a.O., Art. 17 Rz. 38 mit Hinweis). 
4.7.
Allerdings geht aus dem IK-Auszug des Beschwerdeführers vom 8. 
November 2022 nicht hervor, wie sich die darin ausgewiesenen 
Einkommen ab 2016 bis 2020 konkret zusammensetzen. Insbesondere 
kann den Akten nicht entnommen werden, ob die im IK-Auszug 
aufgeführten (höheren) Einkommen einzig auf den Treibstoffliefervertrag 
mit G._____ zurückzuführen sind. Hierzu hat die Beschwerdegegnerin 
denn auch keine Abklärungen getroffen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 
8C_109/2023 vom 5. Juni 2023 E.4.1, 8C_831/2019 vom 13. Februar 
2020 E.3.2.1 f. und 8C_701/2018 vom 28. Februar 2019 E.4.1). Sollten 
neben dem Vertrag mit G._____ noch andere Aspekte für die höheren 
Einkommen ursächlich gewesen sein, wie z.B. ein beim Beschwerdeführer 
gesteigertes Leistungsvermögen oder eine verbesserte Anpassung des 
Beschwerdeführers an sein Leiden, könnte sich dies in revisionsrechtlicher 
Hinsicht durchaus als relevant erweisen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 
8C_859/2015 vom 7. Juni 2016 E.3.4.1 und E.3.4.4, 9C_873/2014 vom 
25. Februar 2015 E.2.1 und 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E.3.1). 
Insofern erweist sich der rechtserhebliche Sachverhalt als nicht vollständig 


- 27 -
abgeklärt, was seitens der Beschwerdegegnerin nachzuholen sein wird. 
Dabei empfiehlt es sich – wie bereits im Abklärungsbericht für 
Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 2016 festgehalten – das SE-
Validen- und das SE-Invalideneinkommen mittels einer erneuten 
Betriebsanalyse auf der Basis des ab dem Jahr 2014 gültigen 
Treibstoffliefervertrags neu zu bewerten (vgl. Bg-act. 78 S. 9 und S. 12). 
Zudem 
scheinen 
weitere 
Abklärungen 
bei 
der 
vormaligen 
Abklärungsperson bereits eingeleitet worden zu sein (vgl. Replik vom 
23. August 2023 S. 8; vgl. auch Bg-act. 150). Im Rahmen der noch 
vorzunehmenden Sachverhaltsabklärung wird zugleich auch dem 
Vorbringen des Beschwerdeführers nachzugehen sein, wonach sich sein 
Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache weiter verschlechtert habe 
(vgl. Beschwerde vom 7. Juni 2023 S. 13).
4.8.1.
Des 
Weiteren 
ist 
darauf 
hinzuweisen, 
dass 
die 
rückwirkende 
Rentenaufhebung eines entsprechenden Rückkommenstitels bedarf. 
Dabei kommt zwar auch eine Revision nach aArt. 17 ATSG, wie sie die 
Beschwerdegegnerin angerufen hat, in Frage, falls sie gemäss Art. 88bis 
Abs. 2 lit. b IVV i.V.m. Art. 77 IVV rückwirkend erfolgt (vgl. BGE 142 V 259 
E.3.2.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_371/2021 vom 30. Mai 2022 
E.2.2.2 und 8C_770/2019 vom 3. Februar 2020 E.3.2). Nach Art. 77 IVV 
hat die berechtigte Person jede für den Leistungsanspruch wesentliche 
Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der 
Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls 
der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. 
Die Meldepflicht stellt eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und 
Glauben dar. Die versicherte Person, die Leistungen beziehen will oder 
solche bezieht, hat zur Ermittlung des anspruchsrelevanten Sachverhalts 
beizutragen. Sie weiss am besten, wie es um sie steht. Durch die Erfüllung 
der Meldepflicht wird dem Versicherungsträger die Abklärung des 
massgeblichen Sachverhalts erleichtert (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Eine 


- 28 -
Meldepflichtverletzung setzt ein schuldhaftes Fehlverhalten voraus, wobei 
bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (vgl. BGE 118 V 214 E.2a; 
Urteile des Bundesgerichts 9C_371/2021 vom 30. Mai 2022 E.2.2.2, 
8C_770/2019 vom 3. Februar 2020 E.3.2 und 9C_658/2015 vom 9. Mai 
2016 E.4.1). Ob dem Beschwerdeführer eine Meldepflichtverletzung 
vorgeworfen werden kann, wird nach den noch vorzunehmenden 
Sachverhaltsabklärungen allenfalls erneut zu prüfen sein. Was den 
G._____-Vertrag anbelangt, ist darauf hinzuweisen, dass dieser bereits im 
Rahmen der Abklärung für Selbstständigerwerbende im Januar 2016 
offengelegt wurde und in den entsprechenden Bericht vom 4. Februar 
2016 eingeflossen ist (vgl. Bg-act. 78 S. 5 ff.). In der damaligen 
rentenzusprechenden Verfügung vom 11. Januar 2018 hat die 
Beschwerdegegnerin die Ermittlung des Invalideneinkommens mittels 
dieser 
Betriebsanalyse 
akzeptiert 
und 
damit 
auch 
die 
Nichtberücksichtigung des Treibstoffliefervertrags mit G._____ (vgl. Bg-
act. 113 S. 1). In dieser Hinsicht kann dem Beschwerdeführer daher kein 
schuldhaftes Fehlverhalten vorgeworfen werden. 
4.8.2.
Zudem kann eine Meldepflichtverletzung im Sinne der genannten 
Bestimmungen 
nur 
begehen, 
wer 
seit 
der 
Leistungszusprache 
eingetretene oder künftige Veränderungen, die sich auf den laufenden 
Anspruch auf eine Dauerleistung auszuwirken vermögen, nicht meldet. 
Soweit die betreffende "Änderung" bereits vor der Leistungszusprache 
eingetreten ist, kann keine Meldepflichtverletzung nach Massgabe von Art. 
31 ATSG i.V.m. mit Art. 77 und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV angenommen 
werden (vgl. BGE 122 V 19 E.3d; Urteil des Bundesgerichts 9C_315/2018 
vom 5. März 2019 E.6.2.2). Sollte sich vorliegend somit der seit Januar 
2014 gültige und damit bereits vor der am 11. Januar 2018 verfügten 
Rentenzusprache bekannte Treibstoffliefervertrag mit G._____ für die 
höheren Einkommen verantwortlich zeichnen, läge keine "Änderung" im 
dargelegten Sinne vor. Eine solche könnte sich einzig auf seit dem 11. 


- 29 -
Januar 2018 eingetretene, rentenrelevante Tatsachen beziehen. Wenn 
sich 
die 
Beschwerdegegnerin 
somit 
auf 
das 
Vorliegen 
eines 
Revisionsgrunds gemäss aArt. 17 ATSG berief, um die ab dem 1. Januar 
2016 zugesprochene Viertelsrente aufzuheben, geht dies insoweit fehl, als 
sich dieser Rückkommenstitel auf Elemente tatsächlicher Natur bezieht, 
die nach der ursprünglichen Rentenverfügung vom 11. Januar 2018 
eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen 
sind oder diesen verändert haben (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 17 Rz. 34 mit 
Hinweis). 
4.9.
Die Beschwerdegegnerin kann allerdings – wenn sie nachträglich von 
einer entsprechenden "Veränderung" erfährt – gegebenenfalls unter 
einem Titel gemäss Art. 53 ATSG auf die leistungszusprechende 
Verfügung vom 11. Januar 2018 zurückkommen, um die Rentenleistung 
ab dem Zeitpunkt deren Ausrichtung – hier ab dem 1. Januar 2016 – 
aufzuheben. Rechtsprechungsgemäss kann denn auch eine zu Unrecht 
gestützt auf aArt. 17 Abs. 1 ATSG erfolgte Aufhebung einer Rente im 
Beschwerdeverfahren geschützt werden, wenn die Voraussetzungen für 
eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder Wiedererwägung 
(Art. 53 Abs. 2 ATSG) der rentenzusprechenden Verfügung gegeben sind 
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_725/2018 vom 6. März 2019 E.5.1.2 
und 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E.4.1; KIESER, a.a.O., Art. 17 Rz. 
8 und 77). Darauf wies die Beschwerdegegnerin denn auch in ihrer 
Vernehmlassung hin.
4.9.1.
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen namentlich formell rechtskräftige 
Verfügungen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person 
oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue 
Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor 
nicht möglich war (sog. prozessuale Revision). Es muss sich dabei um 
eine Tatsache handeln, die im Zeitpunkt der Entscheidfällung bereits 
vorlag, den Parteien (bzw. hier der Beschwerdegegnerin) aber noch nicht 


- 30 -
bekannt war (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_315/2018 vom 5. März 
2019 E.6.3.2; KIESER, a.a.O., Art. 53 Rz. 24). Sollte vorliegend der 
Treibstoffliefervertrag mit G._____ für die höheren Einkommen ursächlich 
gewesen sein, ist festzuhalten, dass dieser der Beschwerdegegnerin im 
massgeblichen Zeitpunkt bereits bekannt war. Auch wäre es der 
Beschwerdegegnerin ohne Weiteres möglich gewesen, noch vor Erlass 
der Verfügung vom 11. Januar 2018 einen IK-Auszug über die Einkommen 
des 
Beschwerdeführers 
beizubringen. 
Denn 
die 
korrekte 
gesetzeskonforme Bemessung der Invalidität bzw. die Beschaffung der 
erforderlichen Unterlagen ist Sache der Beschwerdegegnerin (vgl. Art. 43 
ATSG, Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG und Art. 69 Abs. 2 IVV). Insofern sind 
Voraussetzungen für eine prozessuale Revision nicht gegeben.
4.9.2.
Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger namentlich 
auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese 
zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 
ist. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, 
wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend 
verstandener 
Rechtsregeln erfolgt 
ist 
oder 
wenn 
massgebliche 
Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es 
sich, 
wenn 
der 
Wiedererwägungsgrund 
im 
Bereich 
materieller 
Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise 
Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei 
der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Bemessung der 
Invalidität, 
Schätzung 
der 
Arbeitsunfähigkeit, 
Beweiswürdigung, 
Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie 
sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als 
vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos 
ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass 
die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf 
die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (vgl. BGE 140 V 77 E.3.1 und 


- 31 -
138 V 324 E.3.3; Urteile des Bundesgerichts 8C_441/2022 vom 1. Juni 
2023 E.4.2.1, 8C_72/2020 vom 26. August 2020 E.6.1, 8C_670/2019 vom 
19. Februar 2020 E.3.2 und 9C_406/2015 vom 19. November 2015 E.2.1). 
Die Voraussetzungen der Wiedererwägung sind nach der Aktenlage zu 
beurteilen, wie sie sich im Zeitpunkt des Erlasses der ursprünglichen 
Verfügung vom 11. Januar 2018 dargeboten hat (vgl. BGE 125 V 383 E.3; 
Urteile des Bundesgerichts 9C_343/2021 vom 26. Oktober 2021 E.5.1 und 
8C_347/2011 vom 11. August 2011 E.4.1). 
4.9.2.1. Mit Vorbescheid vom 27. Oktober 2016 stellte die Beschwerdegegnerin 
dem Beschwerdeführer die Abweisung des Leistungsbegehrens in 
Aussicht. Dabei wurde das Valideneinkommen von CHF 79'000.-- gestützt 
auf 
die 
am 
25. 
Januar 
2016 
durchgeführte 
Abklärung 
für 
Selbstständigerwerbende 
festgesetzt. 
Demgegenüber 
wurde 
das 
Invalideneinkommen von CHF 48'807.95 anhand der LSE-Tabellenlöhne 
(LSE 2014, Kompetenzniveau 1 [einfache Tätigkeiten körperlicher oder 
handwerklicher Art], männlich, Arbeitsfähigkeit von 72 %) ermittelt. Dazu 
führte die Beschwerdegegnerin aus, dass der Beschwerdeführer in seiner 
angestammten Tätigkeit als Tankstellenbetreiber zu 40 % arbeitsfähig sei. 
In einer adaptierten Tätigkeit bestehe aus medizinischer Sicht eine 
Arbeitsfähigkeit von 72 % (6 Stunden pro Tag). Für die Festsetzung des 
Invalideneinkommens könnten die Tabellenlöhne gemäss den vom 
Bundesamt 
für 
Statistik 
periodisch 
herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen herangezogen werden, falls die versicherte 
Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 
ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen habe. Der 
durchgeführte 
Einkommensvergleich 
ergab 
schliesslich 
einen 
rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 38.22 % (vgl. Bg-act. 92 f.). 
In der Folge erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Vorbescheid 
Einwand, worin er die Festsetzung des Invalideneinkommens gestützt auf 
die LSE 2014 mit der Begründung beanstandete, dass ihm die Aufgabe 


- 32 -
seiner Selbstständigkeit nicht zumutbar sei, und daher beantragte, das 
Invalideneinkommen 
sei 
gestützt 
auf 
das 
betriebswirtschaftliche 
Gutachten vom 4. Februar 2016 zu bestimmen (vgl. Bg-act. 101 S. 1 ff.). 
Die Beschwerdegegnerin anerkannte die vorgebrachten Gründe für die 
Unzumutbarkeit der Aufgabe der Selbstständigkeit. Dabei folgte sie dem 
beschwerdeführerischen 
Antrag 
insofern, 
als 
dass 
sie 
mit 
rentenzusprechender Verfügung vom 11. Januar 2018 das anhand der 
Betriebsanalyse ermittelte Invalideneinkommen von CHF 29'000.-- (bei 
846 Arbeitsstunden pro Jahr) auf ein Leistungsvolumen von 1'440 
Arbeitsstunden pro Jahr (6 Stunden x 5 Tage x 48 Wochen; 72%iges 
Arbeitspensum) aufrechnete, womit ein Invalideneinkommen von CHF 
41'402.72 ([1440 - 846] x CHF 20.88 + CHF 29'000.--) resultierte (vgl. Bg-
act. 113 S. 1). 
4.9.2.2. Der 
Begriff 
der 
zumutbaren 
Tätigkeit 
im 
Rahmen 
der 
Invaliditätsbemessung 
nach 
Art. 
16 
ATSG 
bezweckt, 
die 
Schadenminderungspflicht zu begrenzen oder – positiv formuliert – deren 
Mass zu bestimmen. Eine versicherte Person hat sich daher unter 
Umständen im Rahmen der Invaliditätsbemessung jene Einkünfte 
anrechnen zu lassen, welche sie bei Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit 
und 
Aufnahme 
einer 
leidensangepassten 
unselbstständigen 
Erwerbstätigkeit zumutbarerweise verdienen könnte. Für die Auslegung 
des 
unbestimmten 
Rechtsbegriffs 
der 
zumutbaren 
Tätigkeit 
im 
Allgemeinen, wie bei der Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit im 
Besonderen, 
sind 
die 
gesamten 
subjektiven 
und 
objektiven 
Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen. Im Vordergrund 
stehen bei den subjektiven Umständen die verbliebene Leistungsfähigkeit 
sowie die weiteren persönlichen Verhältnisse, wie Alter, berufliche 
Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umständen 
sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu 
erwartende Aktivitätsdauer massgeblich (vgl. Urteile des Bundesgerichts 


- 33 -
8C_738/2021 vom 8. Februar 2023 E.3.5.2, 8C_220/2019 vom 26. Juni 
2019 E.6.1 und 9C_888/2018 vom 14. Mai 2018 E. 3.3.1 mit weiteren 
Hinweisen; KIESER, a.a.O., Art. 16 Rz. 38).
Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der rentenzusprechenden 
Verfügung vom 11. Januar 2018 53 Jahre alt. Die verbleibende 
Aktivitätsdauer bis zur ordentlichen Pensionierung betrug somit noch rund 
12 Jahre. Dies spricht für sich allein nicht gegen die Aufgabe der 
selbstständigen Erwerbstätigkeit (vgl. Urteile des Bundesgerichts 
8C_220/2019 vom 26. Juni 2019 E.6.3, 9C_624/2013 vom 11. Dezember 
2013 E.3.2, 8C_748/2011 vom 11. Juni 2012 E.6.4 und 9C_834/2011 vom 
2. April 2012 E.4). Dem Bericht vom 5. Juli 2016 über die Ende Juni 2016 
durchgeführte EFL ist bezüglich der Zumutbarkeit von anderen beruflichen 
Tätigkeiten zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer mittelschwere, 
wechselbelastende, mehrheitlich sitzende Arbeiten bei einer Arbeitszeit 
von bis zu 6 Stunden pro Tag zumutbar seien. Dabei sollte diese 
Arbeitszeit infolge Zunahme der Beschwerden bei länger andauernder 
Belastung bevorzugt zu 2 x 3 Stunden (vor- und nachmittags) aufgeteilt 
werden. Stehen am Ort sowie vorgeneigt, Kriechen, wiederholte 
Kniebeugen sowie Treppen und Leiter steigen seien nur manchmal (6 bis 
33 % [insgesamt ca. ½ bis 3 Stunden, bezogen auf einen 8 Stunden 
Arbeitstag]) möglich (vgl. Bg-act. 88 S. 2). Ausserdem wurde im RAD-
Bericht vom 15. August 2016 über die neurologische Abklärung vom 9. 
Juni 2016 betreffend Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 
festgehalten, dass dem Beschwerdeführer leichte körperliche Tätigkeiten 
mit der Möglichkeit, bei Bedarf kurze Erholungspausen einzulegen, im 
Rahmen von 6 Stunden pro Tag zumutbar seien (vgl. Bg-act. 90 S. 14). 
Das 
medizinische 
Zumutbarkeitsprofil 
des 
Beschwerdeführers 
präsentierte sich damit nicht derart eingeschränkt, dass sich auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt keine unselbstständige Verweistätigkeit 
mehr hätte finden lassen. Allerdings ist zugunsten des Beschwerdeführers 


- 34 -
zu würdigen, dass er – nachdem er in den Jahren 1980 bis 1984 eine 
Schreinerlehre absolviert hatte und anschliessend auch in diesem Beruf 
tätig war – unstreitig seit dem Jahr 1991 an der Tankstelle in M._____ 
arbeitet, wobei er zunächst bei seinem Vater angestellt war und sich im 
Jahr 2001 durch die Übernahme der Tankstelle selbstständig machte (vgl. 
Bg-act. 2 S. 4, 9, 29 S. 2 und S. 4, 46, 57 S. 2, 59 S. 4, 63 und 78 S. 4). 
Diese langjährige Tätigkeit des Beschwerdeführers in der Tankstelle 
spricht gegen die Aufgabe seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit. Zudem 
ist gestützt auf die medizinische Aktenlage von einer Arbeitsfähigkeit in 
der angestammten Tätigkeit von 4.5 Stunden pro Tag bzw. ca. 40 % 
auszugehen (vgl. Bg-act. 90 S. 14; vgl. auch Bg-act. 88 S. 2). Die 
Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit wird aus medizinischer Sicht 
– wie dargelegt – mit 6 Stunden pro Tag angegeben (vgl. Bg-act. 88 S. 2 
und 90 S. 14). Damit ist der Unterschied zwischen der Arbeitsfähigkeit in 
der angestammten Tätigkeit und jener in einer Verweistätigkeit nicht derart 
gross, dass ohne Weiteres von der Zumutbarkeit der Aufgabe der 
selbstständigen 
Erwerbstätigkeit 
ausgegangen 
werden 
könnte. 
Bezeichnenderweise sah denn auch die Beschwerdegegnerin von der 
Einleitung beruflicher Eingliederungsmassnahmen ab, da die Tankstelle 
gemäss Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 
2016 eine Existenzgrundlage für die Familie des Beschwerdeführers biete 
(vgl. dazu Bg-act. 91 und 78 S. 6; siehe ferner hierzu auch Bg-act. 101 
S. 10 f.). Gleichermassen attestierte RAD-Ärztin Dr. med. E._____ in 
ihrem Abklärungsbericht vom 15. August 2016 dem Beschwerdeführer, 
bemüht zu sein, den eigenen Betrieb zu erhalten. Sie erachtete, dass die 
vorhandenen Probleme bei der Eingliederung vollständig durch das 
Störungsbild selbst bedingt seien (vgl. Bg-act. 90 S. 12). Schliesslich 
erscheint es auch nicht abwegig anzunehmen, dass die ausstehenden 
Schulden des Beschwerdeführers bei einem allfälligen Verkauf der 
Tankstelle nicht getilgt werden könnten, weshalb er auf einem 
Schuldenberg sitzen bleiben würde (vgl. Bg-act. 101 S. 5 ff.). Insgesamt 


- 35 -
erscheint es somit vertretbar, wenn die Beschwerdegegnerin – nach 
erhobenem 
Einwand 
– 
die 
Unzumutbarkeit 
der 
Aufgabe 
der 
Selbstständigkeit anerkannte und einen Berufswechsel unter Aufnahme 
einer unselbstständigen Tätigkeit als unzumutbar erachtete. Insofern 
erweist sich die rentenzusprechende Verfügung vom 11. Januar 2018 
nicht als zweifellos unrichtig. 
4.9.2.3. Da der Beschwerdeführer – wie soeben dargelegt – seit vielen Jahren 
dieselbe Tätigkeit ausübt, ist von besonders stabilen erwerblichen 
Verhältnissen auszugehen. Zudem nahm die Beschwerdegegnerin – wie 
ebenfalls bereits dargelegt – in der rentenzusprechenden Verfügung vom 
11. Januar 2018 in Bezug auf das in der Betriebsanalyse ausgewiesene 
Leistungsvolumen eine Aufrechnung vor (vgl. Bg-act. 111 S. 1, 113 S. 1 
und 116), weshalb anzunehmen ist, dass der Beschwerdeführer seine 
verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft. Im 
Übrigen sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass das Einkommen 
des Beschwerdeführers nicht der geleisteten Arbeiten entsprechen würde. 
Vor diesem Hintergrund ist ebenfalls nicht zu beanstanden, dass die 
Beschwerdegegnerin in der erwähnten Verfügung für die Festsetzung des 
Invalideneinkommens von der konkreten beruflich-erwerblichen Situation 
des Beschwerdeführers ausgegangen ist und dabei auf den im Rahmen 
der 
durchgeführten 
Betriebsanalyse 
ermittelten 
(aufgerechneten) 
Invalidenlohn 
abgestellt 
hat 
(vgl. 
vorstehend 
E.4.5.2; 
vgl. 
zur 
Nachvollziehbarkeit der Ermittlung des Invalideneinkommens mittels 
Betriebsanalyse 
vorstehend 
E.4.6.1). 
Hinsichtlich 
des 
Valideneinkommens 
kann 
zwar 
bei 
Selbstständigerwerbenden 
grundsätzlich auf den IK-Auszug abgestellt werden. Im hier zu 
beurteilenden Fall legte die Abklärungsperson in ihrem Bericht vom 4. 
Februar 2016 jedoch nachvollziehbar dar, dass der IK-Auszug genauso 
wie die Steuerakten keine verlässliche Grundlage bilden könnten, da die 
Geschäftsergebnisse bereits durch die Gesundheitsschädigung negativ 


- 36 -
beeinflusst seien (vgl. Bg-act. 78 S. 8). Letztlich sind denn auch 
rechtsprechungsgemäss 
die 
effektiven 
Verhältnisse 
massgebend, 
weshalb die im IK-Auszug eingetragenen Zahlen nicht als unabänderliche 
Grössen zu verstehen sind (vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 28a 
Rz. 19; vgl. auch KIESER, a.a.O., Art. 16 Rz. 33 hinsichtlich des 
Valideneinkommens). Auch insofern kann daher nicht von einer 
zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom 11. Januar 2018 gesprochen 
werden. 
4.9.2.4. Somit ist das Vorliegen eines Wiedererwägungsgrundes gemäss Art. 53 
Abs. 2 ATSG in Bezug auf die ursprüngliche Rentenzusprechung mit 
Verfügung vom 11. Januar 2018 zu verneinen. Demzufolge kann die 
gestützt auf aArt. 17 ATSG vorgenommene Leistungskorrektur nicht mit 
der substituierten Begründung geschützt werden, der entsprechende 
frühere Entscheid sei anfänglich unrichtig gewesen und im Rahmen einer 
Wiedererwägung 
zu 
korrigieren, 
wie 
dies 
von 
Seiten 
der 
Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung anbegehrt wurde (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 9C_880/2015 vom 21. März 2016 E.3.1; KIESER, 
a.a.O., Art. 53 Rz. 48 mit Hinweis). Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass 
die Beschwerdegegnerin in der rentenzusprechenden Verfügung vom 11. 
Januar 2018 bei der Festsetzung des Invalideneinkommens eine nicht 
korrekte Aufrechnung vorgenommen hat. Dabei ging sie von einem 
Leistungsvolumen von insgesamt 1'440 Arbeitsstunden pro Jahr (6 
Stunden x 5 Tage x 48 Wochen; 72%iges Arbeitspensum) aus, welches 
sich jedoch aus medizinischer Sicht auf eine adaptierte Tätigkeit bezog 
(vgl. Bg-act. 88 S. 2 und 90 S. 14). Korrekterweise hätte die 
Beschwerdegegnerin die Aufrechnung des Leistungsvolumens in Bezug 
auf die angestammte Tätigkeit vornehmen müssen, wobei aus 
medizinischer Sicht die Ausübung der bisherigen Tätigkeit im Rahmen von 
täglich 4.5 Stunden bzw. gesamthaft zu ca. 40 % als zumutbar erachtet 
wurde (vgl. Bg-act. 90 S. 13 f.; vgl. auch Bg-act. 88 S. 2). Im Rahmen des 


- 37 -
vorliegenden Beschwerdeverfahrens kann die Beschwerdegegnerin aber 
in dieser Hinsicht nicht zu einer Wiedererwägung angehalten werden. 
Denn der Entscheid über die Vornahme der Wiedererwägung ist in das 
Ermessen des Versicherungsträgers gestellt, womit die bisherige 
Rechtsprechung weitergeführt wird, welche betont, dass ein – gerichtlich 
durchsetzbarer – Anspruch auf eine Wiedererwägung nicht besteht (vgl. 
BGE 133 V 50 E.4.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_588/2017 vom 22. 
Dezember 2017 E.2.1; KIESER, a.a.O., Art. 53 Rz. 48 und 69). Ausserdem 
würde ein solches Anhalten darauf hinauslaufen, dass das angerufene 
Gericht ein entsprechendes Wiedererwägungsgesuch behandeln würde, 
was weder Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2023 
noch des Einwands vom 3. Februar 2023 war (vgl. Bg-act. 143 und 140). 
5.
Im Übrigen hielt die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung 
fest, dass sie im März 2021 seitens des Beschwerdeführers über einen 
neuen Verdienst von monatlich CHF 3'000.-- informiert worden sei. Daher 
werde geprüft und abgeklärt, ob ab dem Jahr 2021 ein neuer 
Rentenanspruch infolge veränderter Situation entstanden sei. Zudem 
entzog die Beschwerdegegnerin einer gegen die Verfügung vom 11. Mai 
2023 gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung (vgl. Bg-act. 
143; vgl. auch Vernehmlassung vom 14. Juli 2023 S. 4). Der 
Beschwerdeführer beantragte in seiner Replik vom 23. Augst 2023 in 
prozessualer Hinsicht, seiner Beschwerde vom 7. Juni 2023 sei die 
aufschiebende Wirkung zu erteilen. Diesbezüglich führte er namentlich 
aus, die letzte Invalidenrente sei ihm im Monat Juni 2023 ausgerichtet 
worden. 
Da die Beschwerdegegnerin die Rente mit Verfügung vom 11. Mai 2023 
rückwirkend ab dem 1. Januar 2016 aufgehoben hat (vgl. Bg-act. 143 
S. 2), ist in Bezug auf den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers ab 
Januar 2021 von einer vorsorglichen Einstellung der Rente während eines 
laufenden Abklärungsverfahrens auszugehen. Eine solche erweist sich 


- 38 -
indes nicht als rechtens: Es ist weder dargetan noch ersichtlich, dass eine 
Dringlichkeit vorliegt, welche ein sofortiges Handeln und somit eine 
vorsorgliche Einstellung der Rente erforderlich machen würde. Aus den 
Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin im 
März 2021 mitgeteilt hat, seinen Tankstellenbetrieb in eine GmbH 
umgewandelt zu haben, wobei er als Angestellter monatlich CHF 3'000.-- 
brutto verdiene (vgl. Bg-act. 123 ff.). Daraufhin bestätigte die 
Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 22. April 
2021, weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente zu haben (vgl. Bg-act. 
128). Dem IK-Auszug vom 8. November 2022 ist zu entnehmen, dass der 
Beschwerdeführer – übereinstimmend mit seinen Angaben – im Jahr 2021 
ein Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit in der Höhe von 
CHF 36'000.-- erzielt hat (vgl. Bg-act. 132). Würde dieser Verdienst im 
Sinne eines Invalideneinkommens dem von der Beschwerdegegnerin 
ausgewiesenen, aufindexierten Valideneinkommen per 2021 von CHF 
80'938.76 gegenübergestellt (vgl. Bg-act. 133 S. 2), resultierte gar ein 
Invaliditätsgrad von 56 %. Mithin ist bei einer summarischen Prüfung der 
aktuellen (vorläufigen) Aktenlage nicht ersichtlich, welchen Nachteil die 
Weiterausrichtung der Viertelsrente für die Beschwerdegegnerin hätte, der 
nicht leicht wiedergutzumachen wäre. Demnach überwiegt das Interesse 
des Beschwerdeführers, während des laufenden Abklärungsverfahrens 
seinen Lebensunterhalt nicht ohne die Viertelsrente bestreiten zu müssen, 
gegenüber dem Interesse der Beschwerdegegnerin, einen möglichen 
finanziellen Schaden vermeiden zu können (vgl. VGU S 17 66 vom 
13. September 2017 E.3a ff. mit weiteren Hinweisen). 
6.
Insgesamt ergibt sich somit, dass die Beschwerde gutzuheissen und die 
angefochtene Verfügung vom 11. Mai 2023 aufzuheben ist. Der Anspruch 
des Beschwerdeführers auf eine Viertelsrente ist bis zum Zeitpunkt der 
rentenzusprechenden Verfügung vom 11. Januar 2018 zu bestätigen. Im 
Übrigen ist die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zu weiteren 


- 39 -
Abklärungen sowie zu neuem Entscheid an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen. Dem Beschwerdeführer ist während des laufenden 
Abklärungsverfahrens die Viertelsrente einstweilen weiter auszurichten.
7.1.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das 
Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der 
Invalidenversicherung 
vor 
dem 
kantonalen 
Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.-- bis CHF 1'000.-- 
festgelegt. 
Bei 
Fällen 
wie 
dem 
vorliegenden, 
in 
denen 
ein 
durchschnittlicher Aufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Kosten in 
Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF 700.-- 
fest. Die Rückweisung zu weiteren Abklärungen gilt praxisgemäss als 
vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei bezüglich der 
Verteilung 
der 
Gerichtskosten 
und 
der 
Zusprache 
einer 
Parteientschädigung (vgl. BGE 141 V 281 E.11.1, 137 V 210 E.7.1 und 
132 V 215 E.6.2). Infolge des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens sind 
die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 700.-- demnach der 
Beschwerdegegnerin zu überbinden (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG).
7.2.1.
Der Beschwerdeführer hat gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG zudem 
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 
Als Bemessungskriterien für dessen Höhe nennt Art. 61 lit. g ATSG die 
Bedeutung der Streitsache und die Schwierigkeit des Prozesses. Im 
Übrigen wird die Bemessung dem kantonalen Recht überlassen (vgl. 
Urteile des Bundesgerichts 8C_672/2020 vom 15. April 2021 E.5.2, 
9C_321/2018 vom 16. Oktober 2018 E.6.2, 8C_98/2017 vom 27. Oktober 
2017 E.4.1 f. und 8C_136/2016 vom 11. August 2016 E.2.1 f.). Art. 78 Abs. 
1 VRG bestimmt, dass im Rechtmittel- und Klageverfahren die 
unterliegende Partei in der Regel verpflichtet wird, der obsiegenden Partei 
die durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. 
Nach Art. 16a Abs. 2 des kantonalen Anwaltsgesetzes (Anwaltsgesetz; BR 


- 40 -
310.100) bemisst sich die Parteientschädigung für die Kosten der 
anwaltlichen Vertretung in Verfahren vor Gerichts- und kantonalen 
Verwaltungsbehörden nach dem für eine sachgerechte Prozessführung 
notwendigen Zeitaufwand sowie der Schwierigkeit und der Bedeutung der 
Sache. Nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des 
Honorars 
der 
Rechtsanwältinnen 
und 
Rechtsanwälte 
(Honorarverordnung, HV; BR 310.250) setzt die urteilende Instanz die 
Parteientschädigung der obsiegenden Partei nach Ermessen fest. 
Ausgangspunkt ist dabei grundsätzlich der Betrag, welcher der 
entschädigungsberechtigten Partei für die (anwaltliche) Vertretung in 
Rechnung gestellt wird (vgl. Art. 2 Abs. 2 HV). 
7.2.2.
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte in seiner Eingabe 
vom 23. August 2023 insgesamt einen Aufwand von 14.4 Stunden à 
CHF 250.‑‑ (CHF 3'600.--) zuzüglich Spesen von CHF 144.40 und 7.7 % 
MWST (CHF 288.30), d.h. total CHF 4'032.70 geltend. Da keine 
Honorarvereinbarung eingereicht wurde, ist der geltend gemachte 
Stundenansatz von CHF 250.-- praxisgemäss auf CHF 240.-- zu kürzen 
(vgl. VGU S 19 43 vom 28. Mai 2020 E.7.2 mit Hinweis). Zudem beziehen 
sich die im Zusammenhang mit der Rückforderungsverfügung vom 21. Juli 
2023 geltend gemachten Positionen nicht auf das vorliegende 
Beschwerdeverfahren, weshalb der in der Honorarnote ausgewiesene 
zeitliche Aufwand von 14.40 Stunden entsprechend zu reduzieren ist. 
Auch ist zu berücksichtigen, dass Spesen maximal im Umfang von 3 % 
des festgelegten Honorars nach Zeitaufwand zugesprochen werden (vgl. 
VGU S 20 52 vom 24. März 2022 E.11.3). Damit hat die 
Beschwerdegegnerin 
den 
Beschwerdeführer 
im 
Umfang 
von 
CHF 3'274.70 (12.3 Stunden à CHF 240.-- [CHF 2'952.--] zzgl. 3 % 
Spesen [CHF 88.56] und 7.7 % MWST [CHF 234.12]) aussergerichtlich zu 
entschädigen (vgl. dazu auch Art. 2 Abs. 2 Ziff. 1 und 2, Art. 3 Abs. 1 und 
Art. 4 Abs. 1 HV).


- 41 -
7.3.
Mit dem vorliegenden Urteil in der Sache wird das Begehren des 
Beschwerdeführers 
um 
Erteilung 
der 
aufschiebenden 
Wirkung 
gegenstandslos.
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom 
11. Mai 2023 aufgehoben. Der Anspruch von A._____ auf eine 
Viertelsrente wird bis zum Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verfügung 
vom 11. Januar 2018 bestätigt. Im Übrigen wird die Angelegenheit im 
Sinne der Erwägungen zu weiteren Abklärungen sowie zu neuem 
Entscheid an die IV-Stelle des Kantons Graubünden zurückgewiesen. 
Während 
des 
laufenden 
Abklärungsverfahrens 
ist 
A._____ 
die 
Viertelsrente einstweilen weiter auszurichten.
2.
Die Kosten von CHF 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 
Graubünden. 
3.
Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat A._____ aussergerichtlich mit 
insgesamt CHF 3'274.70 (inkl. Spesen und MWST) zu entschädigen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung]