gr_gerichte · S 2011 56 · 2011-11-16 · de
Versicherungsleistungen nach UVG und Rückforderung

Anspruch nach AVIG / Vermittlungsfähigkeit | Arbeitslosenversicherung

S 11 56
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 16. November 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Anspruch nach AVIG / Vermittlungsfähigkeit
1.
…, geboren am … 1953, ist von Beruf Gipser und heute wohnhaft in ... Zuletzt
war er bis zu deren Konkurs im April 2009 bei der Firma … AG in … als
Inhaber
bzw.
Mitglied
des
Gipsergeschäfts
tätig.
Von
der
Invalidenversicherung bezieht der Versicherte aufgrund eines Unfalls im
Jahre 1989 mit Verletzung des linken Handgelenkes und Entwicklung einer
posttraumatischen Arthrose des Radiocarpalgelenkes seit dem 1. November
1992 eine halbe IV-Rente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50%. Am
1. Januar 2010 meldete der Versicherte bei der Arbeitslosenversicherung
einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100%
ab selbigem Datum an.
2.
Infolge eines Langlauf-Unfalls vom 17. März 2008, bei dem sich der
Versicherte eine Kontusion des rechten Schultergelenks zuzog, richtete die
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) dem
Versicherten
vom
1.
Januar
2010
bis
zum
2.
Mai
2010
Unfallversicherungstaggelder im Umfang von 100% und vom 3. Mai 2010 bis
zum 30. Juni 2010 solche im Umfang von 50% aus. Mit Verfügung vom 9. Juni
2010 lehnte die Arbeitslosenkasse Graubünden aufgrund der von der SUVA
ausbezahlten Unfalltaggelder die Anspruchsberechtigung des Versicherten
für die Zeit vom 1. Januar 2010 bis zum 2. Mai 2010 ab bzw. verfügte die
Verrechnung
von
den
zu
Unrecht
erhaltenen
Leistungen
der
Arbeitslosenversicherung mit fälligen Leistungen aus der obligatorischen
Unfallversicherung. Mit Verfügung vom 2. Juli 2010 sprach die SUVA dem
Versicherten ab dem 1. Juli 2010 für die verbliebene Beeinträchtigung aus

dem versicherten Unfallereignis eine monatliche IV-Rente von Fr. 1'317.60 bei
einer Erwerbsunfähigkeit von 23% sowie eine Integritätsentschädigung von
Fr. 12'600.-- bei einer Integritätseinbusse von 10% zu. Nachdem der
Versicherte dagegen am 2. September 2010 Einsprache erhoben hatte,
bestätigte die SUVA ihre Verfügung mit Einspracheentscheid vom 20. Oktober
2010. Dagegen erhob der Versicherte am 22. November 2010 Beschwerde
ans Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem Antrag auf
Ausrichtung einer vollen IV-Rente. Mit Urteil S 10 158 vom 29. März 2011,
mitgeteilt am 6. Mai 2011, hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde gut
und wies die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die SUVA zurück. Das
Verwaltungsgericht beanstandete dabei weder das von der SUVA berechnete
Valideneinkommen noch die der Rentenberechnung zugrunde gelegte
Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer adaptierten Tätigkeit von 100%
noch den von der SUVA vorgenommenen Leidensabzug von 10%. Lediglich
in der Frage, inwieweit das in die Bemessung des Valideneinkommens
einbezogene Zusatzeinkommen aus Nebenerwerbstätigkeit als Hauswart bei
der Ermittlung des Invalideneinkommens zu berücksichtigen sei, folgte das
Verwaltungsgericht der SUVA nicht. Die SUVA ging davon aus, dass die
Nebentätigkeit
als
Hauswart
dem
Versicherten
trotz
des
Unfalls
uneingeschränkt zumutbar sei. Der Versicherte stellte sich auf den
Standpunkt, die Hauswarttätigkeit sei ihm infolge der unfallbedingten
Einschränkungen grösstenteils nicht mehr zumutbar. Aufgrund der
diesbezüglich unpräzisen Beurteilung des Kreisarztes Dr. med. … in seinem
Arztbericht vom 28. April 2010 sowie der Tatsache, dass auch den weiteren
medizinischen Berichten und Beurteilungen keine Aussagen zur Zumutbarkeit
der Hauswarttätigkeit zu entnehmen war, wies das Verwaltungsgericht die
Sache zur Vornahme von weiteren Abklärungen an die SUVA zurück, um
anschliessend je nach Ergebnis dieser Abklärungen gegebenenfalls das
Invalideneinkommen und den beschwerdeführerischen Rentenanspruch neu
zu berechnen.
3.
Vom 27. April 2010 bis 29. Oktober 2010 absolvierte der Versicherte auf
Anweisung
des
zuständigen
Regionalen
Arbeitsvermittlungszentrums
(nachfolgend: RAV) im Einsatzprogramm IIZ … ein kontrolliertes

Arbeitspensum im Umfang von 50%. Gemäss Zwischenbericht des
Einsatzprogramms … vom 3. August 2010 arbeitete der Versicherte dabei
ruhig und fleissig und führte die ihm aufgetragenen Arbeiten zuverlässig aus.
Aufgrund der verschiedenen gesundheitlichen Einschränkungen des
Versicherten erschien der genaue Umfang seiner Vermittelbarkeit indes
unklar, weshalb er mit Verfügungen des Amtes für Industrie, Gewerbe und
Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) vom 19. November 2010
angewiesen wurde, sich einer vertrauensärztlichen Untersuchung bei Dr.
med. … sowie bei Dr. med. … zu unterziehen.
4.
Mit Schreiben des RAV vom 19. November 2010 wurde der Versicherte
aufgefordert, sich bei der Firma … für eine Stelle als Raumpfleger im Umfang
von 20-40 Stellenprozent zu bewerben.
5. a)
Mit ärztlichem Zeugnis vom 23. November 2010 zuhanden des RAV
attestierte der Hausarzt, Dr. med. …, dem Versicherten eine 50%ige
Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit sowie eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit als
Folge des Unfalls, gesamthaft somit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem
23. November 2010.
b)
Der beauftragtet Vertrauensarzt, Dr. med. …, zertifizierter medizinischer
Gutachter SIM, Psychiatrische Dienste Graubünden, diagnostizierte in
seinem Gutachten vom 6. Dezember 2010 eine rezidivierend depressive
Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F33.1). Es
müsse deshalb von einer verminderten Durchhaltefähigkeit, verminderten
Belastbarkeit für Stressspitzen und zwischenmenschlichen Konflikten
ausgegangen werden. Für Tätigkeiten ohne ausgeprägte Stressspitzen in
einem wohlwollenden Arbeitsumfeld sei der Versicherte aus psychiatrischer
Sicht zu 50% arbeitsfähig.
c)
Der ebenfalls beauftragte Vertrauensarzt, Dr. med. …, zertifizierter
medizinischer Gutachter SIM, Departement Chirurgie des Kantonsspitals
Graubünden, führte in seinem Gutachten vom 10. Dezember 2010 aus, im
somatischen Bereich sei der Patient, zumindest medizinisch-theoretisch, in

einer adaptierten Tätigkeit arbeits- und vermittlungsfähig. Die somatische
Beschwerdesymptomatik dürfte indes durch die Depression überlagert sein.
Bei der Untersuchung habe der Versicherte ein deutlich depressives
Zustandsbild gezeigt. Eine Arbeit in seiner ursprünglichen Tätigkeit als Gipser
könne ihm nicht mehr zugemutet werden. Unter Berücksichtigung aller
Faktoren sei rein praktisch lediglich von einer 50%igen Arbeits- und
Vermittlungsfähigkeit auszugehen.
d)
Mit Arztzeugnis vom 13. Dezember 2010 bestätigte Dr. med. … sein ärztliches
Zeugnis vom 23. November 2010, wonach der Versicherte seit dem 23.
November 2010 wegen Unfalls und Depression zu 100% arbeitsunfähig sei.
6.
Mit Verfügung vom 23. Dezember 2010 verneinte das KIGA den Anspruch
des Versicherten auf Arbeitslosenversicherungstaggeld aufgrund fehlender
Vermittlungsfähigkeit ab dem 23. November 2010. Die dagegen vom
Versicherten erhobene Einsprache wies das KIGA mit Einspracheentscheid
vom 10. März 2011 ab. Begründend führte das KIGA aus, der Versicherte
sehe sich aufgrund der gesamten Umstände subjektiv nicht in der Lage, seine
Arbeitskraft entsprechend seinen persönlichen Verhältnissen während der
üblichen Arbeitszeit einzusetzen. Damit aber fehle es ihm schon an der
subjektiven Bereitschaft, eine allfällige Restarbeitsfähigkeit einzusetzen.
Unter diesen Umständen sei die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten zu
verneinen.
7.
Dagegen erhob der Versicherte am 11. April 2011 Beschwerde an das
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem Antrag auf Aufhebung
des angefochtenen Einspracheentscheides vom 10. März 2011 sowie der
zugrunde liegenden Verfügung vom 23. Dezember 2011 (recte: 2010). Zur
Begründung brachte der Beschwerdeführer vor, er sei gemäss Arztzeugnis
von Dr. med. … vom 23. November 2010 sowie vom 13. Dezember 2010 seit
dem 23. November 2010 vorübergehend (objektiv) zu 100% arbeitsunfähig
gewesen, 50% wegen des Unfalls und 50% wegen Krankheit. Die vom KIGA
angeordneten Gutachten von Dr. med. … und Dr. med. … würden in ihrem
jeweiligen Fachbereich die Beurteilung von Dr. med. … stützen. Er habe vom

27. April 2010 bis zum 29. Oktober 2010 im Umfang von 50% am
Einsatzprogramm IIZ … teilgenommen. Ein höheres Pensum sei ihm gemäss
Arztbericht vom 13. Dezember 2010 aus gesundheitlichen Gründen nicht
zumutbar gewesen. Dieses Programm habe er ruhig und fleissig absolviert
und die ihm aufgetragenen Aufgaben im Rahmen seiner körperlichen
Möglichkeiten zuverlässig zur vollsten Zufriedenheit ausgeführt. Zudem habe
er sich bereitwillig den vom KIGA angeordneten vertrauensärztlichen
Untersuchungen unterzogen. Damit habe er seinen Arbeitswillen und seine
Vermittlungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Bei der ihm vom RAV
zugewiesenen Arbeitsstelle habe er sich aufgrund des Arztzeugnisses von Dr.
med. … vom 23. November 2010 (100%ige Arbeitsunfähigkeit) am 23.
November 2010 abgemeldet. Dies habe er gleichentags dem RAV …
mitgeteilt, weshalb ihm diesbezüglich keine Pflichtverletzung vorgeworfen
werden könne. Von weiteren Arbeitsbemühungen sei er aufgrund seiner
100%igen Arbeitsunfähigkeit befreit gewesen. Er habe sich als medizinischer
und rechtlicher Laie auf die Gutachten verlassen dürfen. Gegenüber der
Personalberaterin habe der Beschwerdeführer lediglich die Inhalte seiner
Arztberichte wiedergegeben ohne auszudrücken, dass er nicht arbeiten wolle
oder dass er sich subjektiv nicht dazu in der Lage fühle. Aus alldem sei
jedenfalls keine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit ersichtlich. Da er sich
überdies auch bei anderen Versicherungen angemeldet habe, gelte er
gemäss Art. 15 Abs. 3 AVIV bis zum Entscheid der anderen
Sozialversicherungen als vermittlungsfähig. Ausserdem sei ein Verfahren vor
dem Verwaltungsgericht betreffend IV-Rente der SUVA nach UVG und eines
bei der Sozialversicherungsanstalt Graubünden betreffend IV-Rente nach
IVG
hängig.
Beide
Versicherungen,
die
SUVA
sowie
die
Sozialversicherungsanstalt, seien Versicherungen im Sinne von Art. 15 Abs.
2 AVIV. Demnach hätte das KIGA die Frage der Vermittlungsfähigkeit des
Beschwerdeführers gemäss Art. 15 Abs. 3 AVIV nicht beurteilen dürfen. Es
hätte den Entscheid des Verwaltungsgerichts abwarten müssen. Dem
Beschwerdeführer dürften wegen seiner Arbeitsunfähigkeit keine Nachteile
entstehen.

8.
Mit Vernehmlassung vom 11. Mai 2011 beantragte das KIGA die Abweisung
der Beschwerde. Die Bestimmung von Art. 15 Abs. 3 AVIV enthalte eine
Vermutung zugunsten der Vermittlungsfähigkeit auch gerade dann, wenn
Zweifel über letztere bestehen. „Offensichtlich“ vermittlungsunfähig bedeute,
dass
die
Vermittlungsunfähigkeit
aufgrund
der
Akten
der
Arbeitslosenversicherung, allenfalls anderer Sozialversicherungsträger oder
aufgrund anderer Umstände ohne weitere Abklärungen ersichtlich sei.
Ebenfalls offensichtlich sei die Vermittlungsunfähigkeit, wenn sich die
behinderte Person bis zum Entscheid der Invalidenversicherung als nicht
arbeitsfähig erachte und weder eine zumutbare Arbeit suche noch eine solche
annehme. Das KIGA bestreite nicht, dass die Frage der Vermittlungsfähigkeit
– soweit sie die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im objektiven Sinne
betreffe – gestützt auf Art. 15 Abs. 3 AVIV nicht durch das KIGA zu
beantworten sei, solange kein rechtskräftiges Urteil über den Anspruch des
Versicherten
über
eine
Invalidenrente
der
SUVA
vorliege.
Die
Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers sei denn auch nicht aufgrund
eindeutiger medizinischer Akten abgelehnt worden. Vorliegend würden sich
die Ansichten der beurteilenden Ärzte widersprechen. Die durch das KIGA
beauftragten
Vertrauensärzte
seien
übereinstimmend
zum
Schluss
gekommen, dass unter Berücksichtigung sämtlicher physischer und
psychischer Beeinträchtigungen der Gesundheit des Beschwerdeführers von
einer Arbeitsfähigkeit im Umfang von 50% auszugehen sei. Diese Beurteilung
entspräche auch der Tatsache, dass der Beschwerdeführer bis zum 29.
Oktober 2010 in einem Arbeitspensum von 50% im Einsatzprogramm IIZ …
tätig gewesen sei. Demgegenüber addiere Dr. med. … in seinem Arztzeugnis
vom 7. Dezember 2010 (recte: 13. Dezember 2010) zur Arbeitsunfähigkeit im
Umfang von 50% infolge des Unfalls, eine weitere Arbeitsunfähigkeit infolge
Krankheit von ebenfalls 50% und erkläre damit eine vollständige
Arbeitsunfähigkeit ab dem 23. November 2010. Aufgrund der uneinheitlichen
Arztberichte sei daher nicht von einer offensichtlichen Vermittlungsunfähigkeit
auszugehen. Vielmehr sprächen die unabhängig voneinander erstellten
Berichte der Vertrauensärzte dafür, dass im relevanten Zeitraum eine
Arbeitsfähigkeit
im
Umfang
von
50%
bestanden
habe.
Mangels
offensichtlicher Vermittlungsunfähigkeit aus medizinischen Gründen habe die

Vermittlungsfähigkeit jedoch abgelehnt werden müssen, weil sich der
Beschwerdeführer selbst als nicht arbeitsfähig erachtet habe. Bis zum
Abschluss des Einsatzprogramms IIZ … sei die Vermittlungsfähigkeit des
Beschwerdeführers unbestritten. Relevant sei die Zeit ab dem 23. November
2010, während der sich der Beschwerdeführer aufgrund der pauschalen
Beurteilung seines Hausarztes als nicht mehr arbeitsfähig erachtet habe. Dies
obwohl
die
vertrauensärztlichen
Gutachten
übereinstimmend
eine
Restarbeitsfähigkeit von 50% festhielten und auch keine weiteren Arztberichte
vorgelegen hätten, welche bestätigten, dass sich die Arbeitsfähigkeit nach der
Teilnahme am Einsatzprogramm verschlechtert habe. Der Beschwerdeführer
habe sich entgegen der erwähnten Gutachten als zu 100% arbeitsunfähig
erachtet, was er anlässlich des Beratungsgesprächs vom 1. März 2011 seiner
Personalberaterin auch mitgeteilt habe. Demzufolge stehe fest, dass sich der
Beschwerdeführer als nicht arbeitsfähig und damit als nicht in der Lage
erachtet habe, auch nur in reduziertem Umfang zu arbeiten. Zudem habe er
während der zu beurteilenden Dauer keine zumutbare Arbeit gesucht und
auch keine Bereitschaft gezeigt, eine solche anzunehmen. Damit sei mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass es dem Beschwerdeführer an
der subjektiven Bereitschaft fehle, eine allfällige Restarbeitsfähigkeit
einzusetzen.
9.
Replicando ergänzte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 27. Mai 2011
seine beschwerdeweise vorgebrachten Ausführungen dahingehend, dass das
Verwaltungsgericht seine Beschwerde betreffend Invalidenrente der SUVA
mit Entscheid vom 29. März 2011 gutgeheissen und die Sache zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen habe. Ein Entscheid
betreffend Invalidenrente der SUVA sei daher weiterhin ausstehend. Folglich
dürfe
das
KIGA,
da
auch
die
Ausnahme
der
offensichtlichen
Vermittlungsunfähigkeit nicht vorliege, gemäss Art. 15 Abs. 3 AVIV die
Vermittlungsfähigkeit
des
Beschwerdeführers
nicht
beurteilen.
Die
angefochtene Verfügung des KIGA vom 23. Dezember 2010 sowie der diese
stützende Einspracheentscheid vom 10. März 2011 seien demnach zu
Unrecht
ergangen.
Die
Arbeitsbereitschaft
betreffend
führte
der
Beschwerdeführer aus, er sei seit seinem Unfall vom 17. März 2008 stets nur

teilweise arbeitsfähig gewesen. Dr. med. …, leitender Arzt des Kantonsspitals
Graubünden,
habe
laut
Arztbericht
vom
9.
August
2010
beim
Beschwerdeführer keine geistigen oder psychischen Erkrankungen feststellen
können. Dieser halte in seinem Arztbericht fest: „…Bei nicht belastenden
Tätigkeiten in Bauchhöhe sollte stufenweise wieder eine Arbeitsfähigkeit
erreicht werden können. Wie weit die Belastbarkeit eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit erlaubt, muss in einem Versuch herausgefunden werden.“
Demzufolge sei die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers am 9. August
2010 für die Zukunft ungewiss gewesen. Danach bestehe bis zum 23.
November 2010 kein Arztbericht mehr. Die Annahme des KIGA, dass keine
anderen
Arztberichte
vorlägen,
welche
die
Verschlechterung
der
Arbeitsfähigkeit nach Absolvierung des Einsatzprogramms IIZ … erklären
könnten, widerspreche den Tatsachen. Gemäss psychiatrischem Gutachten
vom 6. Dezember 2010 von Dr. med. … liege beim Beschwerdeführer eine
rezidivierend depressive Störung vor. Zwar bestehe diese anamnestisch seit
Mitte 2009, doch in der Untersuchung vom 9. August 2010 sei sie nicht
aufgefallen. Somit habe sich der Gesundheitszustand zwischen dem 9.
August 2010 und dem 23. November 2010 offenbar verschlechtert. Zudem sei
der Beschwerdeführer laut Arztbericht vom 23. November 2010, welcher am
13. Dezember 2010 bestätigt worden sei, seit dem 23. November 2010
arbeitsunfähig. Weitere Arztberichte seien vom Beschwerdeführer nicht zu
verlangen. Er habe seine Mitwirkungspflicht mit dem Einreichen der
Arztberichte vom 23. November bzw. 13. Dezember 2010 erfüllt. Es sei nicht
ersichtlich, warum sich der Beschwerdeführer als Laie nicht auf die
Arztberichte, insbesondere diejenigen vom 23. November bzw. vom 13.
Dezember 2010 sowie vom 6. Dezember 2010, stützen dürfe. Beide würden
eine Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
zwischen dem 9. August 2010 und dem 23. November 2010 beweisen. Des
Weiteren erachte sich der Beschwerdeführer auch nicht als arbeitsunfähig. Er
habe sich lediglich auf die ärztlichen Gutachten gestützt. Die Absprechung der
subjektiven Vermittlungsfähigkeit entbehre einer sachlichen Grundlage und
widerspreche den Tatsachen.

10.
Mit Eingabe vom 7. Juni 2011 verzichtete das KIGA auf die Einreichung einer
Duplik.
11.
Auf die Mitteilung der Instruktionsrichterin an die Parteien, dass in
vorliegender Angelegenheit bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden die IV-
Akten des Beschwerdeführers beigezogen wurden, ging weder vom
Beschwerdeführer noch vom Beschwerdegegner eine Stellungnahme beim
Verwaltungsgericht ein.
12.
Mit Schreiben vom 14. November 2011 verzichtete der Beschwerdeführer
unter Verweis auf seine Beschwerde vom 11. April 2011 sowie die Replik vom
27. Mai 2011 auf eine Stellungnahme zu den ihm am 2. November 2011 von
der Instruktionsrichterin zugestellten Kopien der beim KIGA einverlangten
ergänzenden Akten.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
des
vorliegenden
Verfahrens
bildet
der
Einspracheentscheid des KIGA vom 10. März 2011. Streitig und zu prüfen ist,
ob
dem
Beschwerdeführer
die
Anspruchsberechtigung
auf
Arbeitslosentaggelder ab dem 23. November 2010 zu Recht wegen fehlender
Vermittlungsfähigkeit abgesprochen worden ist.
2. a)
Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 des Bundesgesetzes über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
(AVIG;
SR
837.0)
hat
der
Versicherte
Anspruch
auf
Arbeitslosenentschädigung, wenn er vermittlungsfähig ist. Vermittlungsfähig
ist, wer bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit
anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Demnach
gehört zur Vermittlungsfähigkeit die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinne,

sowie subjektiv die Bereitschaft des Versicherten, seine Arbeitskraft
entsprechend seiner persönlichen Verhältnissen während der üblichen
Arbeitszeit einzusetzen (BGE 120 V 388 E. 3a).
b)
Bei körperlich oder geistig behinderten Personen kann sich die Frage der
Koordination zwischen Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung
stellen. Der Gesetzgeber hat die Regelung der Koordination gemäss Art. 15
Abs. 2 letzter Satz AVIG an den Bundesrat delegiert. Dieser erliess gestützt
darauf
Art.
15
Abs.
3
der
Verordnung
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR
837.02), wonach ein Behinderter, der unter Annahme einer ausgeglichenen
Arbeitsmarktlage, nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist und sich bei der
Invalidenversicherung oder bei einer anderen Versicherung nach Abs. 2
angemeldet hat, bis zum Entscheid der Invalidenversicherung bzw. der
betreffenden anderen Versicherung als vermittlungsfähig gilt. Die genannte
Verordnungsbestimmung enthält damit eine Vermutung zugunsten der
Vermittlungsfähigkeit auch und gerade wenn Zweifel über diese bestehen.
„Offensichtlich
vermittlungsunfähig“
bedeutet,
dass
die
Vermittlungsunfähigkeit auf Grund der Akten der Arbeitslosenversicherung,
allenfalls gestützt auf Ermittlungen anderer Sozialversicherungsträger oder
auf Grund anderer Umstände ohne weitere Abklärungen ersichtlich ist. Die
Vermittlungsunfähigkeit ist ebenfalls offensichtlich, wenn sich die behinderte
Person bis zum Entscheid des entsprechenden Sozialversicherungsträgers
als nicht arbeitsfähig erachtet und weder eine zumutbare Arbeit sucht noch
eine
solche
annimmt
(AVIG-Praxis
2005/31
zu
Art.
15
AVIG;
Bundesgerichtsentscheid C 272/02 vom 17. Juni 2003 E. 2.3). Bei erheblichen
Zweifeln an der Arbeitsfähigkeit eines Arbeitslosen, kann die kantonale
Amtsstelle
eine
vertrauensärztliche
Untersuchung
auf
Kosten
der
Arbeitslosenversicherung anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Wird eine solche
nicht
durchgeführt
oder
ergibt
sich
keine
offensichtliche
Vermittlungsunfähigkeit, dann kommt – auch wenn Zweifel an der
Vermittlungsfähigkeit bestehen – die Vermutung zum Tragen, wonach diese
zu bejahen ist (SVR 1997 ALV Nr. 95 S. 292 f. E. 5; Th. Locher, Grundriss
des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, S. 148 f.; Th.

Nussbaumer,
Arbeitslosenversicherung,
in:
U.
Meyer
[Hrsg.],
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale
Sicherheit, 2. Aufl., Basel/Genf/München 2007, Rz. 279 ff. S. 2264 f.).
3.
Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer an einem
Gesundheitsschaden leidet, welcher seine Arbeitsfähigkeit und demzufolge
auch seine Vermittlungsfähigkeit beeinträchtigt. Demnach beurteilt sich seine
Anspruchsberechtigung nach Art. 15 Abs. 2 AVIG. Ebenfalls zu Recht
unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer nicht als offensichtlich
vermittlungsunfähig im Sinne von Art. 15 Abs. 3 AVIV zu betrachten ist. Der
vom KIGA mit der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beauftragte Vertrauensarzt,
Dr. med. …, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, Psychiatrische
Dienste Graubünden, hielt im Gutachten vom 6. Dezember 2010 fest, es
müsse
von
einer
verminderten
Durchhaltefähigkeit,
verminderter
Belastbarkeit für Stressspitzen und zwischenmenschlichen Konflikten
ausgegangen werden. Für Tätigkeiten ohne ausgeprägte Stressspitzen in
einem wohlwollenden Arbeitsumfeld sei der Beschwerdeführer aus
psychiatrischer Sicht zu 50% arbeitsfähig sei. Der ebenfalls vom KIGA mit der
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beauftragte Vertrauensarzt, Dr. med. …,
zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, Departement Chirurgie des
Kantonsspitals Graubünden, bestätigte in seinem Gutachten vom 10.
Dezember 2010 die 50%ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers. Im
somatischen Bereich sei er, zumindest medizinisch theoretisch, in einer
adaptierten Tätigkeit arbeits- und vermittlungsfähig. Eine Arbeit in seiner
ursprünglichen Tätigkeit als Gipser könne ihm nicht mehr zugemutet werden.
Unter Berücksichtigung aller Faktoren sei rein praktisch nur von einer
50%igen Arbeits- und Vermittlungsfähigkeit auszugehen. Die Arztzeugnisse
des Hausarztes des Beschwerdeführers, Dr. med. …, Facharzt für
Allgemeinmedizin FMH, vom 23. November 2010 und vom 13. Dezember
2010 zuhanden der Arbeitslosenversicherung weisen eine 50%ige
Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit sowie eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit als
Folge des Unfalls, gesamthaft somit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem
23. November 2010 bis auf weiteres aus. Demgegenüber attestierte der
Schulterspezialist des Kantonsspitals Graubünden, Dr. med. …, im

Arztbericht vom 9. August 2010 zuhanden der Invalidenversicherung dem
Beschwerdeführer eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 3. Mai 2010. Die
ärztlichen Gutachten und Berichte können demnach so zusammengefasst
werden, dass der Hausarzt ab dem 23. November 2010 eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit attestierte, während die vom KIGA beauftragten
Vertrauensärzte sowie Dr. med. … sowohl aus somatischer wie auch
psychiatrischer Sicht zumindest eine Teilarbeitsfähigkeit im Umfang von 50%
bejahten. Aufgrund der erwähnten uneinheitlichen Arztberichte ist daher - wie
schon die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat - nicht von einer
offensichtlichen Vermittlungsunfähigkeit auszugehen. Diese Einschätzung
wird zudem durch die Tatsache bestätigt, dass der Versicherte vom 27. April
2010 bis 29. Oktober 2010 in einem Arbeitspensum von 50% im
Einsatzprogramm IIZ … tätig war (H.-U. Stauffer/B. Kupfer Bucher,
Rechtsprechung
des
Bundesgerichts
zum
Sozialversicherungsrecht,
Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und
Insolvenzentschädigung, 3. Aufl., Zürich 2008, S. 79 f. mit Hinweisen; ARV
2002 Nr. 33 S. 238). Vorliegend bestreitet die Vorinstanz nicht, dass die Frage
der Vermittlungsfähigkeit - soweit sie die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinne
betreffe - gestützt auf Art. 15 Abs. 3 AVIV nicht durch sie zu beantworten sei,
solange kein rechtskräftiges Urteil über den Anspruch des Beschwerdeführers
auf eine Invalidenrente der SUVA vorliegt (vgl. Vernehmlassung der
Vorinstanz vom 11. Mai 2011; S. 8 Ziff. 3). Die Vermittlungsfähigkeit des
Beschwerdeführers wurde durch die Vorinstanz denn auch nicht aufgrund der
vorliegenden medizinischen Gutachten und Arztberichte abgelehnt, sondern
aufgrund der fehlenden Bereitschaft des Beschwerdeführers, die Arbeitskraft
entsprechend den persönlichen Verhältnissen einzusetzen.
4. a)
Zu prüfen bleibt demnach die subjektive Vermittlungsfähigkeit des
Beschwerdeführers. Diese verlangt in subjektiver Hinsicht die Bereitschaft, die
Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während den
üblichen Arbeitszeiten einzusetzen. Bei körperlichen oder geistig Behinderten
werden gemäss Art. 15 Abs. 3 AVIV einzig an die Arbeitsfähigkeit als eines
der beiden objektiven Elemente der Vermittlungsfähigkeit geringere
Anforderungen
gestellt,
um
dieser
Personengruppe
die

Anspruchsberechtigung im System der Arbeitslosenversicherung zu sichern.
Das subjektive Element der Vermittlungsbereitschaft ist demgegenüber auch
bei der Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit behinderter Personen zu
beachten. Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist dabei die
Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer (Th.
Nussbaumer, a.a.O., Rz. 270 S. 2261). Eine versicherte Person, die sich bis
zum Entscheid der Organe der Unfall- oder Invalidenversicherung als nicht
arbeitsfähig erachtet und weder Arbeit sucht noch eine zumutbare Arbeit
annimmt, ist deshalb nicht vermittlungsfähig (Bundesgerichtsentscheid C
160/06 vom 19. März 2007 E. 3.2.1, ARV 2004 S. 124 E. 2.3; H.-U. Stauffer/B.
Kupfer Bucher, a.a.O., S. 80).
b)
In der Beschwerde vom 11. April 2011 machte der Beschwerdeführer geltend,
er habe sich auf die ärztlichen Zeugnisse seines Hausarztes, Dr. med. …,
vom 23. November 2010 sowie vom 13. Dezember 2010, welche ihm eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 23. November 2010 attestierten,
verlassen dürfen. Daher habe er sich bei der ihm am 19. November 2010 vom
RAV zugewiesenen Arbeitsstelle als Raumpfleger mit einem Arbeitspensum
von 20 - 40 Stellenprozent abgemeldet und dies am 23. November 2010 auch
dem RAV … mitgeteilt. Aufgrund der erwähnten Arztberichte sei er auch von
weiteren Arbeitsbemühungen befreit gewesen.
Diesen Ausführungen vermag sich das Gericht nicht anzuschliessen. Zum
einen sind die Arztzeugnisse des Hausarztes, Dr. med. …, vom 23. November
2010 sowie vom 13. Dezember 2010, auf welche sich der Beschwerdeführer
stützt, äusserst pauschal. Zur um 50% verminderten Arbeitsfähigkeit wegen
Krankheit (Depression) addierte der Hausarzt des Beschwerdeführers eine
50%ige
Arbeitsunfähigkeit
wegen
Unfalls
zu
einer
gesamthaften
Arbeitsunfähigkeit von 100%. Eine Begründung für diese Einschätzung der
Arbeitsunfähigkeit enthalten die Arztberichte jedoch nicht. Zum anderen war
der Beschwerdeführer – wie er selber replicando einräumte und sich im
Übrigen insbesondere auch aus den Akten der Invalidenversicherung ergibt –
seit dem Unfall vom 17. März 2008 zumindest teilweise arbeitsfähig. Sowohl
der Arztbericht von Dr. med. … vom Kantonsspital Graubünden vom 25. Mai
2010, der den Beschwerdeführer ab dem 17. Mai 2010 in einer adaptierten

Tätigkeit für 100% arbeitsfähig erachtete, als auch der kreisärztliche
Abschlussbericht von Dr. med. … vom 28. April 2010, der auf eigenen
Untersuchungen beruhte und in Kenntnis der Vorakten abgegeben wurde und
dem Beschwerdeführer ab anfangs Mai 2010 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit,
ab Mitte Juni 2010 sogar eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestierte, wie auch
der Austrittsbericht der Rehaklinik … vom 1. Dezember 2009, welcher ab
Januar 2010 eine ganztätige Arbeitsfähigkeit für mittelschwere Tätigkeiten mit
speziellen Einschränkungen hinsichtlich der rechten Schulter statuierte,
gingen mindestens von einer Teilarbeitsfähigkeit, mehrheitlich sogar von einer
100%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auch nach dem
Langlaufunfall vom 17. März 2008 aus. Vom 27. April 2010 bis 29. Oktober
2010 absolvierte der Beschwerdeführer denn auch im Rahmen von 50% das
Einsatzprogramm IIZ …, was ebenfalls für eine Teilarbeitsfähigkeit spricht.
Wie den beigezogenen IV-Akten weiter zu entnehmen ist, wurde das
psychische Leiden in Form einer depressiven Episode mittelgradiger
Ausprägung (ICD-10: F 32.1, Z.56, Z.63) bereits im Dezember 2009 in der
Rehaklinik … diagnostiziert (vgl. Austrittsbericht Rehaklinik … vom 1.
Dezember 2009). Sodann diagnostizierte auch der Kreisarzt Dr. med. … in
seinem Bericht vom 28. April 2010 eine depressive Stimmungslage.
Schliesslich ist auch im Arztbericht von Dr. med. …, Facharzt FMH für
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. September 2010 von einer reaktiven
Depression die Rede. Dass Dr. med. …, leitender Arzt der Chirurgie des
Kantonsspitals Graubünden, die Depression in seinem Arztbericht vom 9.
August 2010 nicht erwähnte, vermag daran nichts zu ändern, wurde ein
psychisches Leiden doch - wie aufgezeigt - bereits früher von Dr. med. M
Bürge sowie der Rehaklinik … diagnostiziert. Offensichtlich lagen Dr. med. …
die bisherigen Arztberichte und Gutachten nicht vor; jedenfalls finden sich in
seinem Arztbericht vom 9. August 2010 keine diesbezüglichen Hinweise.
Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
nach Beendigung des Einsatzprogramms IIZ … am 29. Oktober 2010 bzw.
eine Gesundheitsverschlechterung zwischen dem 9. August 2010 und dem
23. November 2010, wie dies der Beschwerdeführer geltend macht, ergibt
sich aus den erwähnten Arztberichten und Gutachten jedenfalls nicht.
Bestätigt wird dies auch durch die nachvollziehbar begründeten und in

Kenntnis der Vorakten erstellten Gutachten von Dr. med. … sowie Dr. med.
… vom 6. Dezember 2010 und vom 10. Dezember 2010, welche dem
Beschwerdeführer im zu beurteilenden Zeitraum, d.h. ab dem 23. November
2010, übereinstimmend eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestierten. Inwiefern
der Beschwerdeführer ab dem 23. November 2010 100% arbeitsunfähig sein
soll, wie dies sein Hausarzt Dr. med. … in den Arztzeugnissen vom 23.
November 2010 bzw. vom 13. Dezember 2010 entgegen sämtlichen übrigen
ärztlichen Berichten und Gutachten auswies, ist nicht ersichtlich und aufgrund
der rudimentären Arztzeugnisse von Dr. med. … auch nicht nachvollziehbar.
Der
Beschwerdeführer
hat
seit
Ende
November
2010
keinerlei
Arbeitsbemühungen im Hinblick auf einen Stellenantritt mehr unternommen,
was von ihm auch nicht bestritten wird. Auch hat er keine Bereitschaft gezeigt,
eine Stelle anzutreten, hat er doch die Aufforderung des KIGA vom 19.
November 2010, sich bei der Firma Gross Arbeit AG für eine Stelle als
Raumpfleger im Umfang von 20 - 40 Stellenprozent zu bewerben, abgelehnt.
Zudem erwähnte der Beschwerdeführer, wie dem bei den Akten liegenden
Gesprächsprotokoll zu entnehmen ist, anlässlich des Beratungsgespräches
vom 1. März 2011 gegenüber seiner Personalberaterin des RAV ausdrücklich
und wiederholt, er sei zu 100% arbeitsunfähig, 50% aus psychischen Gründen
und 50% wegen des Unfalls. Dies entgegen den ihm bekannten
vertrauensärztlichen Gutachten von Dr. med. … vom 6. Dezember 2010 und
Dr. med. … vom 10. Dezember 2010, welche übereinstimmend eine
verbleibende 50%ige Restarbeitsfähigkeit attestierten. Insgesamt steht damit
fest, dass sich der Beschwerdeführer selber als nicht arbeitsfähig und damit
als nicht in der Lage erachtet, auch nur in reduziertem Umfang einer
Erwerbstätigkeit
nachzugehen.
Unter
diesen
Umständen
ist
seine
Vermittlungsbereitschaft zu verneinen und der angefochtene Entscheid damit
nicht zu beanstanden. Demzufolge erweist sich die Beschwerde als
unbegründet und ist abzuweisen.
5.
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR
830.1)
ist
das
kantonale
Beschwerdeverfahren
in
Sozialversicherungssachen
–
ausser
bei
leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb

vorliegend
keine
Kosten
erhoben
werden.
Dem
obsiegenden
Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (Art.
61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.