gr_gerichte · KSK 2011 18 · 2011-03-24 · de
Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos

Zustellung eines Zahlungsbefehls | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 24. März 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 11 18
25. März 2011
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X . , Beschwerdeführerin, vertreten durch Guido Angelo Bussolini, Via
Vuillerminaz 42, IT-11027 Saint-Vincent (Aosta),
gegen
den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes B. vom 10. September 2010, mitgeteilt
am 14. September 2010, in Sachen der Y . , Beschwerdegegnerin, vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Audétat, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur, gegen die
Beschwerdeführerin,
betreffend Zustellung eines Zahlungsbefehls,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 24. Februar 2011 samt
mitgereichten Akten, in die Stellungnahme des Betreibungsamtes B. vom 07. März
2011 samt mitgereichten Betreibungsakten, in die Stellungnahme von A. vom 09.
März 2011, in die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 21. März
2011 samt mitgereichten Akten sowie nach Feststellung und in Erwägung,

dass das Betreibungsamt B. am 10. September 2010 auf Gesuch der Y. gegen
die X. einen Zahlungsbefehl über Fr. 53'509.50 zuzüglich Zinsen und Kosten
erliess (Betreibung Nr. _),

dass dieser Zahlungsbefehl am 14. September 2010 an den damals im
Handelregister eingetragenen Domizilhalter der X., A., B., zugestellt wurde,

dass A. in seiner Vernehmlassung vom 09. März 2011 ausführte, er habe
Guido Angelo Bussolino sämtliche Korrespondenz sowie Zahlungsbefehle
fristgerecht zugestellt,

dass gegen den Zahlungsbefehl kein Rechtsvorschlag erhoben wurde,

dass die Y. am 07. Oktober 2010 das Fortsetzungsbegehren stellte,

dass das Betreibungsamt B. das Verfahren zunächst irrtümlich als Betreibung
auf Pfändung fortsetzte und am 04. Januar 2011 die Konkursandrohung
erliess,

dass die X. am 24. Februar 2011 Beschwerde beim Kantonsgericht von
Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
einreichte und geltend machte, die Zustellung des Zahlungsbefehls an A. sei
nicht gültig erfolgt, da dieser in der Gesellschaft keine Funktion ausübe,

dass das Betreibungsamt B. am 07. März 2011 auf Abweisung der
Beschwerde antrug,

dass die Y. am 21. März 2011 beantragte, auf die Beschwerde sei nicht
einzutreten, evtl. sei sie abzuweisen,

dass vorliegendenfalls offen bleiben kann, ob die Beschwerde rechtzeitig
eingereicht wurde,

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
dass gemäss Art. 65 SchKG bei einer Betreibung gegen eine juristische
Person oder eine Gesellschaft die Zustellung an den Vertreter derselben
erfolgt,

dass unbestritten ist, dass das Domizil der X. im Zeitpunkt der Zustellung des
Zahlungsbefehls bei A. war,

dass gemäss Lehre und Rechtssprechung betreibungsamtliche Mitteilungen
aller Art grundsätzlich an das Domizil zu richten sind, da es gleichsam die
Empfangsstelle der juristischen Person ist und der Domizilhalter die Stellung
eines Bevollmächtigten einnimmt (BGE 119 III 57, 120 III 64; Paul Angst, in
Staehelin/Bauer/Staehelin, Basler Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Auflage, Basel 2010, N 4 zu Art. 65
SchKG),

dass somit festzuhalten ist, dass die Zustellung des Zahlungsbefehls an den
Domizilhalter nicht zu beanstanden ist,

dass die Beschwerde somit völlig unbegründet und damit abzuweisen ist,

dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG für das
Beschwerdekosten keine Kosten erhoben werden dürfen, so dass diese zu
Lasten des Kantons Graubünden gehen,

dass gemäss Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung im Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigungen zugesprochen werden können,

dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: