gr_gerichte · S 2012 12 · 2012-10-09 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 12 12
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 9. Oktober 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
… wurde 1964 geboren, ist verheiratet und hat zwei Kinder (1987 und 1993). Er 
absolvierte keine Berufsausbildung. Seit 1988 lebt er in der Schweiz. Von 
August 2008 bis April 2010 war er arbeitslos. Vom 12. April bis 31. Oktober 
2010 war er bei der … AG als Maurer tätig. Diese Stelle wurde ihm wegen 
Arbeitsmangel gekündigt.
2.
Aufgrund von Herzproblemen wurde der Beschwerdeführer im Kantonsspitals 
Graubünden am 14. Dezember 2010 untersucht. Aus dieser Untersuchung ging 
hervor, 
dass 
bei 
ihm 
Veränderungen 
im 
Sinne 
einer 
koronaren 
Eingefässerkrankung mit chronischem Verschluss des proximalen RIVA 
vorlägen. Es bestehe eine linksventrikuläre Pumpfunktion angiographisch 
mittelschwer eingeschränkt. Zudem leide der Beschwerdeführer an arterieller 
Hypertonie, Hyperlipidämie, Adipositas (BMI 38.6), Nikotinabusus und 
persistierende Diskushernie L5/S1.
3.
Am 27. Januar 2011 meldete der Beschwerdeführer sich wegen Herzproblemen 
bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden an. Mit Verfügung vom 9. Dezember 
2011 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch.
Es könne bezüglich der Arbeitsfähigkeit auf die Abschlussbeurteilung des 
Regionalen Ärztlichen Dienstes Ostschweiz (RAD) vom 1. März 2011 abgestellt 
werden, welcher sich auf die medizinischen Akten, insbesondere den 
Arztbericht von PD Dr. med. … vom 16. Februar 2011 stütze. Dieser Bericht 


stelle einen Gesamtwert der Arbeitsfähigkeit dar, beruhe auf der Vorgeschichte, 
den bisherigen Akten sowie mehreren persönlichen Untersuchungen des 
Beschwerdeführers und erscheine im Ergebnis schlüssig, nachvollziehbar und 
widerspruchsfrei. Weitere Untersuchungen seien nicht angezeigt. PD Dr. med. 
… komme zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in Berücksichtigung seiner 
Beschwerden zwar in seiner angestammten (körperlich schwer belastenden) 
Tätigkeit als Bauarbeiter kaum mehr arbeitsfähig sei, aber in einer 
behinderungsgeeigneten Tätigkeit (eine Tätigkeit ohne schwere körperliche 
Belastung) zu 100% arbeitsfähig sei. Der Beschwerdeführer wende zu Unrecht 
ein, PD Dr. med. … habe festgestellt, dass die linksventrikuläre Pumpfunktion 
mittelschwer 
eingeschränkt 
sei 
und 
der 
Versicherte 
lediglich 
eine 
Leistungsfähigkeit von 71 % des Sollwertes erreiche, was zeige, dass PD Dr. 
med. … die Auswirkungen dieser Befunde auf die Leistungsfähigkeit nicht 
berücksichtigt habe. Wie der RAD in seiner Stellungnahme vom 8. November 
2011 zu Recht festhalte, bezögen sich die Sollwerte auf gleichaltrige Gesunde 
mit 
gleicher 
Grösse 
und 
Gewicht. 
Die 
Leistungsfähigkeit 
des 
Beschwerdeführers sei für eine Tätigkeit ohne schwere körperliche Belastung 
jedoch mehr als ausreichend. Zu Unrecht rüge der Beschwerdeführer, dass die 
erheblichen Beschwerden der Lendenwirbelsäule, welche ab dem 25. Oktober 
2010 zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit geführt hätten, in der Beurteilung 
unberücksichtigt geblieben seien. Zwar habe der Hausarzt Dr. med. … am 5. 
Februar 2011 das chronische lumboradikuläre Schmerzsyndrom L5/S1 bei den 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt, gleichzeitig aber 
festgehalten, dass der Versicherte auf Grund der Herzinsuffizienz schwergradig 
als Maurer eingeschränkt sei. Der RAD weise zu Recht darauf hin, dass der 
Beschwerdeführer trotz des lumboradikulären Schmerzsyndroms in der Lage 
gewesen sei, eine schwere körperliche Tätigkeit auszuüben. Das Rückenleiden 
müsste sich erheblich verschlechtert haben, dass nun selbst bei einer leichten 
Arbeit Einschränkungen bestehen würden. Dafür bestünden auf Grund der 
medizinischen Akten keinerlei Anhaltspunkte.


4.
Gegen die Verfügung vom 9. Dezember 2011 erhob der Beschwerdeführer am 
13. Januar 2012 Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden. Er 
beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Die Sache sei an 
Vorinstanz zur Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen und zum 
Neuentscheid zurückweisen.
Es werde die ungenügende medizinische Abklärung und die ungenügende 
Beurteilung 
der 
Arbeitsfähigkeit 
seitens 
der 
IV-Stelle 
kritisiert. 
Die 
Rückenbeschwerden seien PD Dr. med. … nicht im Detail bekannt gewesen. Im 
Bericht des Kantonsspitals Graubünden vom 14. Dezember 2010 sei lediglich 
von einem lumboradikulären Schmerzsyndrom im Segment L5/S1 die Rede. 
Aus dem MRI der Lendenwirbelsäule vom 11. Juli 2007 ergäben sich jedoch 
weitere Befunde (initiale lumbale Diskopathie distal L2, linksseitige laterale 
Diskushernie L4/5, kleine linksseitige laterale Diskushernie L5/S1). Diese 
Befunde seien im MRI vom 26. Februar 2009 bestätigt worden. PD Dr. med. … 
habe nun aber die Einschränkung in den Segmenten L2 und L4/5 nicht 
berücksichtigt. Nur so sei es zu erklären, dass er die Ansicht vertrete, dass dem 
Beschwerdeführer trotz der nachgewiesenen Rückenbeschwerden eine rein 
sitzende und eine rein stehende Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei. Dass PD Dr. 
med. … die Befunde aus dem MRI vom 11. Juli 2007 nicht bekannt gewesen 
seien, könne ihm nicht vorgeworfen werden, da er seine Beurteilung nur aus 
kardiologischer Sicht vorzunehmen gehabt hätte. Sein Bericht sei aber nicht 
geeignet, die Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten zu begründen und 
daraus eine volle adaptierte Arbeitsfähigkeit abzuleiten. Die korrekte Methode 
zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit sei eine BEFAS. Die Vorinstanz sei 
anzuweisen, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer BEFAS 
abklären zu lassen. Aus den Akten ergebe sich zudem, dass der 
Beschwerdeführer an psychischen Beschwerden leide. Er befinde sich bei Dr. 
med. … in Behandlung. Auch dieser Aspekt sei unberücksichtigt geblieben.
5.
In der Vernehmlassung vom 24. Januar 2012 beantragte die IV-Stelle die 
Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer blende aus, dass er trotz 
dem lumboradikulären Schmerzsyndrom weiterhin einer schweren körperlichen 


Tätigkeit nachgegangen sei. Erst wegen der Herzkrankheit sei er vom Hausarzt 
krank geschrieben worden. Der Beschwerdeführer zeige nicht auf, inwiefern im 
Gegensatz zur Zeit vor dem 25. Oktober 2010, als sich das lumboradikuläre 
Schmerzsyndrom nicht einmal auf die angestammte schwere Tätigkeit als 
Maurer ausgewirkt habe, sich dasselbe lumboradikuläre Schmerzsyndrom 
heute auf adaptierte Tätigkeiten auswirken solle. Der Einwand bezüglich der 
psychischen Beschwerden finde in den Akten keine Stütze. Der Hausarzt habe 
im Gegenteil festgehalten, dass der Versicherte nur körperlich eingeschränkt 
sei. Wenn der Beschwerdeführer nun offenbar nach Erlass der Verfügung sich 
in fachärztlicher psychiatrischer Behandlung befinde, könne dies vorliegend 
nicht berücksichtigt werden, da der bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses 
sich verwirklichte Sachverhalt massgebend sei. Eine BEFAS sei vorliegend 
nicht angezeigt, ebensowenig seien weitere Beweisvorkehren erforderlich.
6.
Mit Schreiben vom 26. Januar 2012 verzichtete der Beschwerdeführer auf eine 
Replik. 
7.
Am 9. Februar 2012 reichte der Beschwerdeführer beim Verwaltungsgericht 
ergänzend einen Bericht des Kantonsspitals Graubünden vom 1. Februar 2012 
ein, in welchem eine schwergradige obstruktive Schlafapnoe diagnostiziert 
wurde.
8.
Mit Schreiben vom 15. Februar 2012 verzichtete die IV-Stelle auf die 
Einreichung einer Stellungnahme.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den 
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:


1.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist die Verfügung der IV-Stelle 
des Kantons Graubünden vom 9. Dezember 2011. Streitig und zu prüfen ist, ob 
die IV-Stelle zu Recht einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte.
2.
Vorab 
ist 
festzustellen, 
dass 
nach 
ständiger 
Rechtsprechung 
das 
Sozialversicherungsgericht die Gesetzmässigkeit der Verwaltungsverfügungen 
in 
der 
Regel 
nach 
dem 
Sachverhalt 
beurteilt, 
der 
zur 
Zeit 
des 
Verfügungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen). 
Demnach kann in diesem Verfahren nur der Sachverhalt bis zum Erlass der 
Verfügung 
vom 
9. 
Dezember 
2011 
berücksichtigt 
werden. 
Der 
Beschwerdeführer brachte in der Beschwerdeschrift vor, dass er wegen 
psychischen Beschwerden bei Dr. med. … in Behandlung stehe. Diese 
Aussage findet in den Akten keine Grundlage und die Beschwerden boten 
offenbar erst nach Verfügungserlass Anlass zur Behandlung. Diese neu geltend 
gemachten und neu aufgetretenen Beschwerden können folglich im 
vorliegenden Verfahren nicht mehr geltend gemacht werden. Dasselbe gilt für 
die am 1. Februar 2012 vom Kantonsspital Graubünden diagnostizierte 
Schlafapnoe.
3. a)
Als 
Invalidität 
gilt 
die 
durch 
einen 
körperlichen 
oder 
geistigen 
Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 
verursachte, 
voraussichtlich 
bleibende 
oder 
längere 
Zeit 
dauernde 
Erwerbsunfähigkeit 
(Art. 
4 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetzes 
über 
die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] in Verbindung mit Art. 8 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[ATSG; SR 830.1]). Die versicherte Person hat bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, ab 50 % auf eine halbe 
Rente, ab 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab 70 % auf eine ganze Rente 
(Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei erwerbstätigen Personen erfolgt die Bemessung der 
Invalidität aufgrund eines Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG in 
Verbindung 
mit 
Art. 16 
ATSG). 
Bei 
dieser 
Methode 
wird 
das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 


nach 
Durchführung 
der 
medizinischen 
Behandlung 
und 
allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen 
durch 
eine 
ihr 
zumutbare 
Tätigkeit 
bei 
ausgeglichener Arbeitslage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in 
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 
nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). In der Regel erfolgt der 
Einkommensvergleich in der Weise, dass die beiden hypothetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau bestimmt und einander 
gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invaliditätsgrad ermitteln lässt (BGE 130 V 343 E. 3.4.2 S. 349, 128 V 29 E. 1 
S. 30). Für die Festsetzung des Invaliditätsgrades kommt es primär auf die 
wirtschaftliche 
Erwerbsunfähigkeit 
und 
nicht 
auf 
die 
medizinische 
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11 E. 1a S. 48 f., 1982 Nr. 80 S. 170). 
Ohne verlässliche medizinische Entscheidungsgrundlagen ist es jedoch nicht 
möglich, die Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) zu bestimmen.
b)
Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG ist die Verwaltung 
und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ihnen Ärzte 
oder allenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe 
der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte 
und Befunde sind im Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet 
werden können (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, 115 V 133 E. 2 S. 134, 114 V 310 
E. 3c S. 314 f., 105 V 156 E. 1 S. 158 f.; Urteil des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts I 640/02 vom 6. Mai 2003, E. 2.1). Hinsichtlich des 
Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 
Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Somit ist grundsätzlich weder 


die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 
in 
Auftrag 
gegebenen 
Stellungnahmen 
als 
Bericht 
oder 
Gutachten 
ausschlaggebend für den Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). In Bezug 
auf Berichte von Hausärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache 
Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen 
(vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175 mit Hinweisen).
4. a)
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer seit seinem Herzinfarkt im Jahre 
1994 zunehmend und vordergründig an Herzproblemen leidet, welche 
schliesslich auch Auslöser für die IV-Anmeldung waren. Unbestritten ist 
ebenfalls, dass er seit einiger Zeit an Rückenproblemen leidet. Es bleibt in 
diesem Verfahren aber zu prüfen, ob die Vorinstanz die Auswirkungen dieser 
Rückenprobleme auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers richtig 
eingestuft hat oder hier weitere Abklärungen notwendig sind. 
b)
Die IV-Stelle stellte in ihrer Verfügung vom 9. Dezember 2011 bezüglich der 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf den RAD-Bericht vom 1. März 2011 
ab, welcher sich insbesondere auf den Arztbericht von PD Dr. med. … vom 16. 
Februar 2011 stützte. Dieser hat die medizinische Untersuchung als leitender 
Arzt Kardiologie und Facharzt für Innere Medizin durchgeführt, womit er die 
fachlichen Voraussetzungen für eine solche Untersuchung zweifelslos erfüllt. Er 
stellte beim Beschwerdeführer fest, dass dieser an einer koronaren 
Eingefässerkrankung mit chronischem Verschluss des proximalen RIVA leide. 
Ebenfalls 
bestehe 
eine 
linksventrikuläre 
Pumpfunktion 
angiographisch 
mittelschwer eingeschränkt. Zudem leide der Beschwerdeführer an arterieller 
Hypertonie, 
Hyperlipidämie, 
Adipositas 
und 
Nikotinabusus. 
Aus 
der 
kardiologischen Untersuchung vom 3. Dezember 2010 resultierte, dass der 
Beschwerdeführer an einer eingeschränkten körperlichen Leistungsfähigkeit 
von 71 % leide, da die linksventrikuläre Pumpfunktion mittelschwer 
beeinträchtigt sei. Ebenfalls war PD Dr. med. … gemäss dem Bericht des 
Kantonsspitals vom 14. Dezember 2010 bekannt, dass beim Beschwerdeführer 


eine persistierende Diskushernie L5/S1 bestehe. Aus diesen Befunden, den 
eigenen Untersuchungen und in Kenntnis der Vorakten, stellte er fest, dass der 
Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Maurer, welche er bis 
zum 31. Oktober 2010 ausgeführt hatte, nicht mehr eingesetzt werden könne. 
Eine Tätigkeit ohne schwere körperliche Belastung (= Tragen von Lasten < 20 
kg) im Umfang von 100 % könne ihm jedoch ab sofort zugemutet werden. Dies 
etwa in einer adaptierten Tätigkeit, welche rein „sitzend“, rein „stehend“ oder 
wechselbelastend vorgenommen werden könne.
c)
Dagegen brachte der Beschwerdeführer vor, dass PD Dr. med. … das wirkliche 
Ausmass seines Rückenleidens (initiale lumbale Diskopathie distal L2, 
linksseitige laterale Diskushernie L4/5, kleine linksseitige laterale Diskushernie 
L5/S1), welches sich aus den MRIs vom 11. Juli 2007 (Dr. med. Fehr) und 26. 
Februar 2009 (Dr. med. Marugg) ergebe, nicht bekannt gewesen sei. Eine volle 
adaptierte Tätigkeit könne aus seinem Arztbericht nicht abgeleitet werden. Dies 
müsse durch ein BEFAS erfolgen.
Bezüglich des Rückenleidens, welches PD Dr. med. … angeblich nicht im Detail 
bekannt gewesen sei, kann folgendes gesagt werden: PD Dr. med. … wusste, 
dass der Beschwerdeführer bis Ende Oktober 2010 zu 100 % als Maurer tätig 
war und ihm rezessionsbedingt gekündigt wurde. Die kardiologische 
Untersuchung fand im Dezember 2010 statt. Demnach ist es nachvollziehbar, 
dass PD Dr. med. … dem Beschwerdeführer infolge der Herzprobleme eine 
Tätigkeit als Maurer untersagte. Es ist ebenfalls nachvollziehbar, dass 
bezüglich der Rückenbeschwerden keine weiteren Abklärungen vorgenommen 
wurden. Dem Beschwerdeführer war es nämlich nachweislich bis Ende Oktober 
2010 möglich, trotz seines Rückenleidens als Maurer zu arbeiten. Dies wäre 
ihm aber nicht möglich gewesen, wenn sein Rückenleiden so stark gewesen 
wäre, als dass es eine Arbeit als Maurer nicht zuliesse. Demnach ist es richtig 
und nachvollziehbar, wenn PD Dr. med. … dem Beschwerdeführer infolge der 
Herzprobleme die Arbeit als Maurer untersagt und davon ausgeht, dass er trotz 
dem ihm bekannten Rückenleiden einer leichten bis mittelschweren adaptierten 
Tätigkeit zu 100 % nachgehen kann. Ebenfalls führte der Hausarzt des 


Beschwerdeführers, Dr. med. …, in seinem Arztbericht vom 5. Februar 2011 
das chronisches lumboradikuläre Schmerzsyndrom L5/S1 bei den Diagnosen 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf, hielt aber selber fest, dass der 
Beschwerdeführer infolge der Herzsuffizient schwergradig als Maurer 
eingeschränkt sei.
Der Beschwerdeführer blendete beim Vorbringen, dass seine Rückenprobleme, 
welche nachweislich seit 2007 vorliegen, nicht berücksichtigt wurden, aus, dass 
er trotz dem lumboradikulären Schmerzsyndrom tatsächlich einer schweren 
körperlichen 
Arbeit als 
Maurer nachgegangen ist. Erst 
wegen 
den 
Herzproblemen erfolgte eine Krankschreibung durch den Hausarzt. Der 
Beschwerdeführer zeigte denn auch nicht wie von der IV-Stelle richtig 
festgestellt auf, inwiefern im Gegensatz zur Zeit vor Ende Oktober 2010, als 
sich das lumboradikuläre Schmerzsyndrom nicht einmal auf die angestammte, 
schwere Tätigkeit als Maurer auswirkte, sich dasselbe lumboradikuläre 
Schmerzsyndrom heute auf eine adaptierte Tätigkeit auswirken sollte.
d)
Nach dem Gesagten muss somit festgestellt werden, dass sich die Vorinstanz 
bezüglich der Arbeitsfähigkeit zu Recht auf den Arztberichts von PD Dr. med. … 
und den Bericht des RAD verlassen konnte. Es sind folglich keine weiteren 
diesbezüglichen medizinischen Untersuchungen angezeigt. Auf eine BEFAS 
kann somit verzichtet werden. Die IV-Stelle ging bei der Berechnung der Rente 
somit zu Recht von einer adaptierten Tätigkeit im Rahmen von 100 % aus, 
womit dem Beschwerdeführer zu Recht keine Rente zugesprochen wurde.
5.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung von 
Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung 
von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. 
Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Vorliegend erscheint ein 
Kostenansatz von Fr. 700.-- angemessen. Entsprechend dem Ausgang des 
Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.


Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 
Graubünden, Chur, zu bezahlen.