gr_gerichte · ZK2 2010 25 · 2010-06-16 · de
Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos

Forderung | Beschwerde Prozessrecht ZPO/GR 232/1-8 und Prozessbeschwerde ZPO/GR 237

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 16. Juni 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 10 25
Urteil
II. Zivilkammer
Vorsitz
Präsident Brunner
Richter
Hubert und Bochsler
Redaktion
Aktuarin ad hoc Küng
In der zivilrechtlichen Beschwerde
des A., Kläger und Beschwerdeführer,
gegen
die Abschreibungsverfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Plessur vom 1. März
2010,
mitgeteilt
am
2.
März
2010,
in
Sachen
B.,
Beklagte
und
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Gian Andrea Danuser,
Freyastrasse 21, 8004 Zürich, gegen Kläger und Beschwerdeführer
betreffend Forderung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am
3.
November
2009
meldete
A.
beim
Kreisamt
Chur
eine
Forderungsklage gegen B. zur Vermittlung an mit dem folgenden Rechtsbegehren:
„1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger Fr. 118'000.- nebst 5%
Zins seit 19. April 2007 zu bezahlen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten.”
B.
Die Vermittlungsverhandlung vor dem Kreisamt Chur fand am 16.
Dezember 2009 statt. Da die Vergleichsversuche erfolglos blieben, wurde am 15.
Januar 2010 der Leitschein ausgestellt und am 20. Januar 2010 der von A. mit der
Briefentgegennahme beauftragten E. zugestellt. Diese leitete den für den
Beschwerdeführer
entgegengenommenen
Leitschein
per
Post
am
21. Januar 2010 an ihn weiter.
C.
Mit Eingabe vom 6. Februar 2010 (Poststempel vom 8. Februar 2010),
welche A. als „Rechtsöffnungsbegehren“ bezeichnete, gelangte er an das
Bezirksgericht Plessur. Dieser Eingabe legte er den Leitschein sowie diverse
Belege bei, wobei sich unter diesen Belegen kein Rechtsöffnungstitel befand.
D.
Mit Schreiben vom 10. Februar 2010 forderte der Bezirksgerichtspräsident
Plessur A. auf, ihm zur Klärung der Frage, ob seine Eingabe vom 6./8. Februar
2010 als Prozesseingabe oder als Rechtsöffnungsbegehren entgegenzunehmen
sei, eine Mitteilung zukommen zu lassen. Dazu wurde ihm eine Frist bis zum 21.
Februar 2010 angesetzt.
E.
Am 22. Februar 2010 reichte A. seine als Prozesseingabe bezeichnete
Eingabe ein. Diese beinhaltete auch eine Begründung, in welcher er darlegte, es
handle sich bei der geltend gemachten Forderung von Fr. 118'000.00 um
Versicherungsleistungen, welche im Zusammenhang mit dem Hinschied seiner
Lebenspartnerin D., deren Eltern B. und C. zu Unrecht ausbezahlt worden seien.
F.
Mit Abschreibungsverfügung vom 1. März 2010, mitgeteilt am 2. März 2010,
entschied der Bezirksgerichtspräsident Plessur:
„1. Die Klage wird abgeschrieben.
2.
Die Kosten des Kreisamtes Chur von CHF 300.00 sowie jene des
Bezirksgerichts Plessur von CHF 100.00 gehen zu Lasten des Klägers.
Die Gerichtskosten sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto 70-3596-3

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des Bezirksgerichtes Plessur zu überweisen. Der Kläger hat zudem die
Beklagte aussergerichtlich mit CHF 300.00 zu entschädigen.
3.
(Mitteilung an)”
In seiner Begründung führte der Bezirksgerichtspräsident aus, dass der am
21. Januar 2010 entgegengenommene Leitschein zwar innerhalb der 20tägigen
Prosequierungsfrist an das Bezirksgericht Plessur weitergeleitet worden sei,
hingegen die als „Rechtsöffnungsbegehren“ titulierte Eingabe „in keiner Weise“ als
Prozesseingabe
angesehen
werden
könne.
Dabei
sei
bereits
die
Parteibezeichnung problematisch. Weiter fehle es an einem Rechtsbegehren
sowie an jeder Form von Tatsachenbehauptungen oder Beweisanträgen. Bei
grosszügiger Auslegung könnte allenfalls die am 22. Februar 2010 der Post
übergebene Eingabe den Kriterien von Art. 82 ZPO entsprechen, wobei dies nicht
weiter geprüft werden müsse, da am 22. Februar 2010 die Frist zur
Prozesseingabe bereits abgelaufen sei.
G.
A.
reichte
daraufhin
am
18.
März
2010
Beschwerde
gemäss
Art. 232 ZPO ein, mit welcher er rügte, der Bezirksgerichtspräsident habe mit
seiner Abschreibungsverfügung das Gesetz verletzt. Sinngemäss beantragte er
weiter die Aufhebung der Abschreibungsverfügung des Bezirksgerichtspräsidiums
Plessur.
H.
Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 5. Mai 2010 auf
eine Vernehmlassung.
Auf die weiteren Ausführungen in der Rechtsschrift sowie im angefochtenen
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Gemäss Art. 232 der Zivilprozessordnung (ZPO; BR 320.000) kann beim
Kantonsgericht wegen Gesetzesverletzung Beschwerde geführt werden gegen
nicht
berufungsfähige
Urteile
sowie
prozesserledigende
Entscheide
der
Einzelrichter, des Bezirksgerichtsausschusses und des Bezirksgerichts, ferner
gegen Entscheide dieser Instanzen im Sinne von Art. 232 Ziff. 1 bis 8 ZPO. Die
Aufzählung der Anwendungsfälle der Beschwerde in dieser Bestimmung ist nicht
vollständig
und
hat
daher
nicht
abschliessenden
Charakter.
Abschreibungsbeschlüsse bzw. -verfügungen werden in der Aufzählung nicht

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erwähnt,
sondern
fallen
unter
den
allgemeinen
Ausdruck
der
„prozesserledigenden
Entscheide“.
Demnach
ist
gegen
die
vom
Bezirksgerichtspräsidenten Plessur in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des
gleichnamigen
Bezirksgerichts
erlassene
Abschreibungsverfügung
die
Beschwerde an das Kantonsgericht gemäss Art. 232 ZPO gegeben. Sie ist
schriftlich unter Beilage des angefochtenen Entscheides und der dem
Beschwerdeführer schon erstatteten Beweisurkunden innert der peremptorischen
Frist von 20 Tagen beim Vorsitzenden der Beschwerdeinstanz einzureichen. In
der Beschwerde ist mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des
Entscheides angefochten und welche Abänderungen beantragt werden; neue
Rechtsbegehren und neue Beweismittel sind ausgeschlossen (Art. 233 ZPO). Auf
die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
b)
Das Kantonsgericht überprüft im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der
angefochtene
Entscheid
oder
das
diesem
vorangegangene
Verfahren
Gesetzesbestimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage
wesentlich sind (Art. 235 Abs. 1 ZPO). Die Feststellungen der Vorinstanz über
tatsächliche Verhältnisse sind für die Beschwerdeinstanz bindend, es sei denn, sie
seien unter Verletzung von Beweisvorschriften zustande gekommen, erwiesen
sich als willkürlich oder beruhten auf offensichtlichen Versehen (Art. 235 Abs. 2
ZPO).
Wenn
nun
das
Gesetz
als
Beschwerdegrund
die
willkürliche
Tatsachenfeststellung in den Vordergrund stellt, bedeutet dies, dass nicht jede
Beweiswürdigung auf ihre Richtigkeit oder Unrichtigkeit überprüft werden kann.
Dazu braucht es eine offensichtlich unhaltbare Wertung der Beweise, die sich mit
sachlichen Gründen nicht mehr vertreten lässt (PKG 1981 Nr. 18). Nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt Willkür dabei nicht schon vor, wenn
eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre.
Der angefochtene Entscheid muss vielmehr offensichtlich unhaltbar sein, mit der
tatsächlichen Situation im Widerspruch stehen, eine Norm oder einen
unumstrittenen Grundsatz krass verletzen oder in stossender Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen (BGE 125 II 10 mit Hinweisen). Dasselbe
gilt
grundsätzlich
auch
dort,
wo
das
Gesetz
dem
Richter
einen
Ermessensspielraum einräumt. Es liegt nur dann eine Rechtsverletzung vor, wenn
sich der Gebrauch des Ermessens als missbräuchlich erweist oder das Ermessen
überschritten wird, d.h., wenn sich ein Ermessensentscheid nicht auf sachlich
vertretbare Gründe abstützen lässt oder dem Gerechtigkeitsgedanken in
stossender Weise zuwiderläuft (PKG 1987 Nr. 17). Die Beschwerde ist somit unter
dieser beschränkten Kognitionsbefugnis zu prüfen.

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2.
Gemäss Art. 82 Abs. 1 ZPO ist eine Klage innert 20 Tagen seit der
Zustellung des Leitscheines, durch Einreichung der Prozesseingabe und unter
Beilage des Leitscheines an das zuständige Gericht zu prosequieren. Der Kläger
hat rechtsgenüglich nachgewiesen (vgl. act. 6.2, Beilage X), dass seine
beauftragte Vertreterin den Leitschein am 20. Januar 2010 in Empfang nahm. Die
Prozesseingabe hätte somit spätestens am 9. Februar 2010 (Datum Poststempel)
zugestellt worden sein müssen. Seine mit „Rechtöffnungsbegehren“ betitelte und
mit
dem
6. Februar 2010 datierte Eingabe übergab A. am 8. Februar 2010 der Post. Am
letzten Tag der Frist, also am 9. Februar 2010, traf diese beim Bezirksgericht
Plessur ein.
3.
Da
der
Bezirksgerichtspräsident
im
Zweifel
war,
ob
A.
ein
Rechtsöffnungsverfahren einleiten oder die Klage gemäss beigelegtem Leitschein
prosequieren wollte, setzte er diesem eine Frist bis zum 21. Februar 2010, für eine
entsprechende Klarstellung an. Der Bezirksgerichtspräsident liess offen ob die
Eingabe den formellen Anforderungen an eine Prozesseingabe gemäss Art. 82
ZPO genüge. Selbst wenn letzteres offensichtlich nicht der Fall gewesen wäre,
hätte der Bezirksgerichtspräsident den Kläger nicht zur Nachreichung einer
korrekten Eingabe auffordern können, da eine solche nur innert der Leitscheinfrist
erfolgen kann (PKG 1986 Nr. 18). Diese lief am Tag des Eingangs der Eingabe
beim Bezirksgericht Plessur bereits ab.
4.
Am 22. Februar 2010 reichte der Kläger eine eigentliche Prozesseingabe
mit Urkundenbelegen ein. Gestützt auf Art. 83 ZPO und mit der Begründung, die
Prozesseingabe vom 22. Februar 2010 sei zu spät prosequiert worden, schrieb
der Bezirksgerichtspräsident die Klage daraufhin ab. Im Weiteren wurde in den
Erwägungen festgehalten, die Eingabe vom 8. Februar 2010 könne nicht als
Prozesseingabe
angesehen
werden.
Bereits
die
Parteibezeichnung
sei
problematisch.
Zudem
fehle
ein
Rechtsbegehren
und
jede
Form
von
Tatsachenbehauptungen oder Beweisanträgen. Diese Abschreibungsverfügung
des Bezirksgerichtspräsidenten Plessur hält einer näheren Überprüfung nicht
stand.
5.a)
Der Bezirksgerichtspräsident hat mit Schreiben vom 10. Februar 2010 dem
Beschwerdeführer Frist bis am 21. Februar 2010 zur Erklärung angesetzt, ob die
Eingabe von A. als Prozesseingabe entgegengenommen werden solle oder ob
eine Rechtsöffnungsverhandlung anzusetzen sei. Am 22. Februar 2010 reichte A.
eine eigentliche Prozesseingabe ein. Reagiert hat A. damit innert der angesetzten

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Frist, da der Endtermin - der 21. Februar 2010 - auf einen Sonntag fällt (vgl. Art.
59 Abs. 4 ZPO).
b)
Entgegen
den
Ausführungen
des
Beschwerdeführers
hat
der
Bezirksgerichtspräsident ihm mit Schreiben vom 10. Februar 2010 nicht eine Frist
im Sinne von Art. 78 Abs. 3 ZPO zur Berichtigung seiner Eingabe vom 8. Februar
2010 angesetzt, sondern lediglich zu der erwähnten Erklärung. Die letztgenannte
Bestimmung betrifft zudem das Einzelrichterverfahren, in welchem weniger
strenge formelle Vorschriften gelten, während hier das Verfahren vor
Bezirksgericht gemäss Art. 82 ff. ZPO zur Diskussion steht.
c)
Immerhin lässt sich ohne weiteres durch den Umstand, dass A. am 22.
Februar 2010 eine so betitelte Prozesseingabe einreichte, der Schluss ziehen,
dass A. bereits mit seiner Eingabe vom 8. Februar 2010 die Prosequierung der
Klage gemäss Leitschein bezweckte. Letztere Eingabe samt Leitschein wurde
aber - wie der Bezirksgerichtspräsident selbst feststellte - rechtzeitig eingereicht.
Bezüglich dieser Eingabe stellte sich somit nicht die Frage der fristgemässen
Prosequierung, sondern ob die Formvorschriften gemäss Art. 82 ZPO gewahrt
wurden. Werden die Vorgaben dieser Gesetzesbestimmung nicht erfüllt, so kann
dies entweder zu einem Nichteintretensentscheid (etwa bei ungenügendem
Rechtsbegehren, mangelhafter Substantiierung der massgeblichen Tatsachen)
oder zu einer Klageabweisung (Fehlen der Aktiv- bzw. Passivlegitimation,
Beweislosigkeit) führen, sofern rein formelle Mängel nicht im Sinne von Art. 85 Ziff.
1 ZPO korrigiert werden können. Solche Entscheide sind grundsätzlich vom
zuständigen
Gericht
zu
fällen
und
können
nicht
einfach
mittels
Abschreibungsverfügung des prozessleitenden Richters erledigt werden (vgl. Art.
93 und 94 ZPO). Insoweit sind die Hinweise des Bezirksgerichtspräsidenten auf
allfällige Mängel bei der Parteibezeichnung, beim Rechtsbegehren, bei den
Tatsachenbehauptungen und Beweisanträgen nicht hilfreich, sofern sie der
weiteren Begründung seiner Abschreibungsverfügung dienen sollen.
6.
Abgesehen davon dürfen bei Laien die Formvorschriften nicht allzu streng
angewendet werden, will man sich als Richter nicht dem Vorwurf des überspitzten
Formalismus aussetzen. Betrachtet man die Eingabe vom 6. bzw. 8. Februar 2010
als Ganzes, so springt ins Auge, dass sie aus verschiedenen Teilen besteht. Das
Blatt mit Absender, Adresse, Namen der Beklagten und dem unrichtigen Titel ist
nichts anderes als das Beilagenverzeichnis. Beigelegt wurden der Leitschein mit
dem Rechtsbegehren sowie ein Formular „Rechtsöffnungsbegehren“ mit
verschiedenen
Angaben
zu
den
Parteien,
der
Forderung
und
dem

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Forderungsgrund. Von Bedeutung ist zudem insbesondere eine bei den Akten
liegende und als „Zusatzerklärung vom 6. Februar 2010“ bezeichnete Beilage,
welche in geraffter Form zum Ausdruck bringt, weshalb der Kläger seine
Forderung stellt, und auf welche Rechtsgrundlage er sich beruft. Diese Beilage
deckt sich inhaltlich nahezu mit der „Prozesseingabe“ vom 22. Februar 2010,
welche gemäss Abschreibungsverfügung des Bezirksgerichtspräsidenten „bei
grosszügiger Auslegung den Kriterien von Art. 82 ZPO entsprechen könnte“.
Ohnehin zulässig ist das Nachreichen von Urkunden - wie durch den Kläger mit
seiner Eingabe vom 22. Februar 2010 getan - bis zum Ablauf der vom
Gerichtspräsidenten gemäss Art. 98 Ziff. 1 ZPO anzusetzenden Frist. Wie erwähnt
ist es aber Aufgabe des in der Sache zuständigen Gerichts, darüber zu befinden,
ob unter den gegebenen Umständen auf die Klage eingetreten werden kann und -
sofern dies bejaht wird -, ob im Rahmen der materiellen Beurteilung die
Voraussetzungen für eine Gutheissung bzw. Teilgutheissung der Klage gegeben
sind.
Zusammenfassend
ist
somit
festzuhalten,
dass
die
Klage
vom
Bezirksgerichtspräsidenten
zu
Unrecht
wegen
verspäteter
Prosequierung
abgeschrieben wurde und es in die Zuständigkeit des Gesamtgerichtes fällt, über
die weiteren formellen und materiellen Voraussetzungen der Klage zu
entscheiden. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, die angefochtene
Abschreibungsverfügung aufzuheben und die Sache zur Weiterführung des
Verfahrens
im
Sinne
der
Erwägungen
an
das
Bezirksgericht
Plessur
zurückzuweisen.
7.
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu
Lasten des Kantons Graubünden. Die Beschwerdegegnerin hat den prozessualen
Fehler des Bezirksgerichtspräsidenten nicht zu vertreten und kann deshalb nicht
mit Kosten belastet werden. Eine aussergerichtliche Entschädigung wird von
keiner Partei verlangt.

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III. Demnach wird erkannt
1.
Die
Beschwerde
wird
gutgeheissen,
die
angefochtene
Abschreibungsverfügung aufgehoben und die Sache im Sinne der
Erwägungen zur Weiterführung des Verfahrens an die Vorinstanz
zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.00 zuzüglich
Schreibgebühr von Fr. 128.00 gehen zu Lasten des Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: