gr_gerichte · SK2 2016 5 · 2016-04-01 · de

Verletzung der Verkehrsregeln (Kosten) | Beschwerde gegen Regionalgericht (früher Bezirksgericht)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 1. April 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 16 5
05. April 2016
(Mit Urteil 6B_516/2016 vom 04. August 2016 hat das Bundesgericht die gegen 
diesen Beschluss erhobene Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten 
war.)
Beschluss
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
RichterInnen
Pritzi und Schnyder
Aktuar
Nydegger
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
den Abschreibungsbeschluss des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 21. Januar 
2016, mitgeteilt am 21. Januar 2016, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t 
G r a u b ü n d e n , Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Beschwerdegegnerin, gegen 
den Beschwerdeführer,
betreffend Verletzung der Verkehrsregeln (Kosten),
hat sich ergeben:


Seite 2 — 9
I. Sachverhalt
A.
Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 30. Juni 2015, mit-
geteilt am 7. Juli 2015, wurde X._____ schuldig erklärt der Verletzung von Ver-
kehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG. 
Dafür wurde er mit einer Busse von Fr. 160.00, bei schuldhafter Nichtbezahlung 
ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von einem Tag, bestraft sowie zur Bezahlung 
der Verfahrenskosten im Betrag von Fr. 205.00 verpflichtet.
B.
Gegen diesen Strafbefehl erhob X._____ am 21. Juli 2015 Einsprache.
C.
Am 13./18. November 2015 verfügte die Staatsanwaltschaft Graubünden 
die Überweisung des Strafbefehls an das Bezirksgericht Hinterrhein gemäss Art. 
355 Abs. 3 lit. a und Art. 356 Abs. 1 StPO.
D.
Mit prozessleitender Verfügung vom 25. November 2015 wurde unter Be-
kanntgabe der Zusammensetzung des Gerichts zur Hauptverhandlung vor dem 
Bezirksgericht Hinterrhein vom 26. Januar 2016 vorgeladen.
E.
Mit Schreiben vom 18. Januar 2016 zog X._____ seine Einsprache zurück.
F.
Mit Abschreibungsbeschluss vom 21. Januar 2016, gleichentags mitgeteilt, 
entschied der Bezirksgerichtspräsident Hinterrhein, was folgt:
"1.
Infolge Rückzugs der Einsprache gegen den Strafbefehl der Staats-
anwaltschaft Graubünden wird das Strafverfahren Proz.Nr. _____ als 
erledigt abgeschrieben.
2.
Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 30. Juni / 7. 
Juli 2015 ist rechtskräftig, das heisst:
"1. X._____ ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln gemäss 
Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG.
2. Die beschuldigte Person wird bestraft mit einer Busse von CHF 
160.00. Bei schuldhafter Nichtbezahlung tritt an die Stelle der Bus-
se eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag.
3. Die Kosten des Verfahrens werden der beschuldigten Person 
auferlegt.
4. Demgemäss hat die beschuldigte Person zu bezahlen:
Busse
CHF 160.00
Barauslagen
CHF 80.00
Gebühren
CHF 125.00
Rechnungsbetrag
CHF 365.00
5. (Mitteilung)."


Seite 3 — 9
3.
Die Kosten des Strafbefehls und die Busse von total CHF 365.00, die 
zusätzlichen Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft von CHF 
450.00 sowie die Kosten des Bezirksgerichts Hinterrhein von CHF 
300.00 gehen zu Lasten von X._____.
Der Betrag von CHF 1'115.00 ist innert 30 Tagen nach der Zustellung 
des Entscheids an das Bezirksgericht Hinterrhein, Rathaus, CH-7430 
Thusis zu bezahlen (Bankverbindung: Graubündner Kantonalbank, 
CH-7002 Chur, Konto-Nr. CK 038.267.100, IBAN: CH16 0077 4110 
0382 6710 0).
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung]"
G.
Dagegen erhob X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe 
vom 1. Februar 2016 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden und 
beantragte, was folgt:
"1.
Die Gesamtrechnung aus vorerwähntem, teilweise angefochtenem 
'Abschreibungsbeschluss' sei von Fr. 1'115.- um jene CHF 450.- Diffe-
renzbetrag nach unten auf insgesamt max. CHF 665.- zu korrigieren.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates."
Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, in der Vorladung zur Hauptver-
handlung vom 26. Januar 2016 sei er darauf hingewiesen worden, dass bei einem 
Rückzug der Einsprache mit bloss Fr. 300.00 Gerichtskosten zu rechnen sei. Dies 
sei ihm auch im Schreiben des Gerichtspräsidenten Hinterrhein vom 7. Januar 
2016 bestätigt worden. Von anderweitigen zusätzlichen Kosten sei nie die Rede 
gewesen. Dies würde demnach einen insgesamt geschuldeten Betrag von Fr. 
665.00 ergeben, bestehend aus dem im Strafbefehl vom 30. Juni 2015 ausgewie-
senen Rechnungsbetrag von Fr. 365.00 und den erwähnten Gerichtskosten von 
Fr. 300.00. Der Abschreibungsbeschluss sehe jedoch einen Rechnungsbetrag von 
Fr. 1'115.00 vor und weiche damit um Fr. 450.00 vom zugesicherten Betrag ab. 
Dies verstosse gegen Treu und Glauben und sei entsprechend zu korrigieren.
H.
In ihrer Stellungnahme vom 9. Februar 2016 beantragte die Staatsanwalt-
schaft Graubünden die Abweisung der Beschwerde.
I.
Mit Eingabe vom 11. Februar 2016 nahm der Bezirksgerichtspräsident Hin-
terrhein zu den Ausführungen des Beschwerdeführers Stellung.
J.
In seiner Eingabe vom 8. Februar 2016 verdeutlichte der Beschwerdeführer 
seinen Standpunkt.
K.
Mit Schreiben vom 17. Februar 2016 verzichtete der Bezirksgerichtspräsi-
dent Hinterrhein auf eine Duplik.


Seite 4 — 9
L.
Mit Schreiben vom 18. Februar 2016 verzichtete die Staatsanwaltschaft 
Graubünden auf eine weitere Stellungnahme.
M.
Auf die weitere Begründung der Anträge in den Rechtsschriften sowie auf 
die Erwägungen im angefochtenen Abschreibungsbeschluss wird, soweit erforder-
lich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. b StPO kann gegen Verfügungen und Be-
schlüsse sowie Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte grundsätz-
lich Beschwerde geführt werden. Ausgenommen davon sind verfahrensleitende 
Entscheide. Die Beschwerde ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet einzu-
reichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Die Zuständigkeit der II. Strafkammer des Kan-
tonsgerichts von Graubünden als Beschwerdeinstanz ergibt sich im vorliegenden 
Fall, zumal keine Ausnahme im Sinne von Art. 395 StPO vorliegt, gestützt auf Art. 
22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EGzSt-
PO; BR 350.100) und Art. 10 Abs. 1 der Kantonsgerichtsverordnung (KGV; BR 
173.110).
b)
Die Einsprache gegen einen Strafbefehl kann bis zum Abschluss der Par-
teivorträge zurückgezogen werden (Art. 356 Abs. 3 StPO). Kommt es zu einem 
(gültigen) Einspracherückzug, ist eine Abschreibungsverfügung bzw. ein Ab-
schreibungsbeschluss zu erlassen, worin der Rückzug der Einsprache und der 
Eintritt der Rechtskraft des Strafbefehls festgestellt werden. Die Abschreibungs-
verfügung bzw. der Abschreibungsbeschluss sind mit Beschwerde im Sinne von 
Art. 393 ff. anfechtbar (vgl. zum Ganzen Michael Daphinoff, Das Strafbefehlsver-
fahren in der Schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich/Basel/Genf 2012, S. 
624 f. m.w.H.). Mit Schreiben vom 18. Januar 2016 an das Bezirksgericht Hin-
terrhein (BG act. II.5) zog der Beschwerdeführer seine Einsprache zurück. Beim 
daraufhin ergangenen Abschreibungsbeschluss des Bezirksgerichts Hinterrhein 
vom 21. Januar 2016 handelt es sich nach dem Ausgeführten um ein mit Blick auf 
die Beschwerde zulässiges Anfechtungsobjekt. Da auch die übrigen Frist- und 
Formerfordernisse der Beschwerde erfüllt sind, ist auf diese einzutreten.
2. a)
Der Beschwerdeführer beantragt vorliegend (einzig), der im angefochtenen 
Abschreibungsbeschluss ausgewiesene Rechnungsbetrag sei von Fr. 1'115.00 um 
Fr. 450.00 auf Fr. 665.00 zu korrigieren. Begründend führt er dazu – zusammen-


Seite 5 — 9
gefasst – aus, in der Vorladung zur Hauptverhandlung vom 26. Januar 2016 sei er 
darauf hingewiesen worden, dass bei einem Rückzug der Einsprache mit bloss Fr. 
300.00 Gerichtskosten zu rechnen sei. Dies sei ihm auch im Schreiben des Ge-
richtspräsidenten Hinterrhein vom 7. Januar 2016 bestätigt worden. Von anderwei-
tigen zusätzlichen Kosten sei nie die Rede gewesen. Dies würde demnach einen 
insgesamt geschuldeten Betrag von Fr. 665.00 ergeben, bestehend aus dem im 
Strafbefehl vom 30. Juni 2015 ausgewiesenen Rechnungsbetrag von Fr. 365.00 
und den erwähnten Gerichtskosten von Fr. 300.00. Der Abschreibungsbeschluss 
sehe jedoch einen Rechnungsbetrag von Fr. 1'115.00 vor und weiche damit um 
Fr. 450.00 vom zugesicherten Betrag ab. Dies verstosse gegen Treu und Glauben 
und sei entsprechend zu korrigieren.
b)
Der Beschwerdeführer beruft sich (sinngemäss) auf den sog. Vertrauens-
schutz bei behördlichen Auskünften und Zusicherungen. Nach dem in Art. 9 BV 
verankerten Grundsatz von Treu und Glauben kann eine unzutreffende Auskunft, 
welche eine Behörde dem Bürger erteilt, unter gewissen Umständen Rechtswir-
kungen entfalten (vgl. BGE 137 II 182 E. 3.6 m.w.H.). Voraussetzung dafür ist, 
dass:
a)
es sich um eine vorbehaltlose Auskunft der Behörden handelt;
b)
die Auskunft sich auf eine konkrete, den Bürger berührende Angele-
genheit bezieht;
c)
die Amtsstelle, welche die Auskunft gegeben hat, hierfür zuständig war 
oder der Bürger sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrach-
ten durfte;
d)
der Bürger die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres hat er-
kennen können;
e)
der Bürger im Vertrauen hierauf nicht ohne Nachteil rückgängig zu 
machende Dispositionen getroffen hat;
f)
die Rechtslage zur Zeit der Verwirklichung noch die gleiche ist wie im 
Zeitpunkt der Auskunftserteilung;
g)
das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts 
dasjenige des Vertrauensschutzes nicht überwiegt.
Die Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein. Ist dies der Fall, hat der Bür-
ger Anspruch auf den Schutz seines berechtigten Vertrauens auf die Richtigkeit 
behördlicher Auskünfte und Zusicherungen. Der Vertrauensschutz besteht auch 
gegenüber der Justiz (vgl. hierzu Beatrice Weber-Dürler, Vertrauensschutz im öf-
fentlichen Recht, Basel 1983, S. 80 m.w.H.). Der Adressat der Auskunft, der aus 
dieser Rechte ableitet, trägt hinsichtlich der Auskunft und ihres Inhaltes die Be-
weislast (vgl. Urs Gueng, Zur Verbindlichkeit verwaltungsbehördlicher Auskünfte 


Seite 6 — 9
und Zusagen, ZBl 71/1970, S. 497 ff., S. 501 m.w.H.; ferner Ulrich Häfelin/Georg 
Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich/St. Gallen 
2016, Rz. 988). 
c)
In der Vorladung zur Hauptverhandlung vom 26. Januar 2016 (BG act. I.2, 
S. 3) findet sich folgender Hinweis betreffend Gerichtskosten:
"Gemäss Art. 356 Abs. 3 StPO kann die Einsprache bis zum Abschluss der 
Parteivorbringen zurückgezogen werden. Bei einem Rückzug der Einspra-
che vor der Hauptverhandlung ist mit Gerichtskosten von CHF 300.00 zu 
rechnen, welche der beschuldigten Person auferlegt werden. Bei einem 
Rückzug der Einsprache erwächst der Strafbefehl in Rechtskraft."
Im Schreiben des Gerichtspräsidenten Hinterrhein vom 7. Januar 2016 (BG act. 
II.4) wird – darauf Bezug nehmend – ausgeführt, "dass bei einem Rückzug vor der 
Hauptverhandlung der Strafbefehl in Rechtskraft erwächst und (zusätzlich) Ge-
richtskosten von CHF 300.00 anfallen".
Im angefochtenen Abschreibungsbeschluss werden sodann – wie angekündigt – 
Gerichtskosten in Höhe von (lediglich) Fr. 300.00 veranschlagt. Hinzu kommen Fr. 
450.00 für zusätzliche Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft von Fr. 
450.00. Über diese äussert sich weder die zitierte Vorladung noch das Schreiben 
des Bezirksgerichtspräsidenten vom 7. Januar 2016. Vielmehr bleibt es bei den 
Gerichtskosten in der in Aussicht gestellten Höhe von Fr. 300.00. Vor diesem Hin-
tergrund erweisen sich die Angaben des Bezirksgerichtspräsidenten nicht als un-
zutreffend. Auch sonst geben die Ausführungen die Rechtslage korrekt wieder. Es 
handelt sich dabei somit nicht um falsch erteilte Auskünfte.
d)
Somit bleibt zu prüfen, ob es sich bei den erwähnten Angaben des Bezirks-
gerichtspräsidenten Hinterrhein um eine unvollständige Auskunft gehandelt hat. 
Eine unvollständige Auskunft kann einer falsch erteilten Auskunft gleichkommen 
(vgl. hierzu Elisabeth Chiariello, Treu und Glauben als Grundrecht nach Art. 9 der 
schweizerischen Bundesverfassung, Bern 2003, S. 40). Massgebend sind dabei 
die konkreten Umstände des Einzelfalles. Ob eine Auskunft unvollständig ist, er-
gibt sich anhand des Auskunftsbegehrens und wie dieses im entsprechenden 
Kontext nach Treu und Glauben verstehen werden durfte und musste. Gemäss 
der erwähnten Beweislastverteilung hat der Adressat der Auskunft – vorliegend 
mithin der Beschwerdeführer – den Beweis darüber zu erbringen, dass bzw. inwie-
fern die erhaltene Auskunft unvollständig gewesen sein soll. Weil sich die Unvoll-
ständigkeit einer Auskunft nur anhand des gestellten Auskunftsbegehren bestim-
men lässt, sind insbesondere der Inhalt der vorgebrachten Anfrage und der Inhalt 
der darauf erhaltenen Auskunft darzulegen.


Seite 7 — 9
Das Schreiben des Beschwerdeführers an das Bezirksgericht Hinterrhein vom 30. 
Dezember 2015 (BG act. II.3) hat folgenden Inhalt:
"In obgenannter Angelegenheit hätte die Rechtsschutzversicherung des 
Unterzeichneten einen Rechtsanwalt zu beauftragen und zu bezahlen. Aus 
rein ökonomischen Ueberlegungen machte die Rechtsschutzversicherung 
inzwischen den unpräjudiziellen Vorschlag, ersatzweise Busse und bisheri-
ge Kosten zu bezahlen und so den fälschlich angeschuldigten Unterzeich-
neten ebenso schadlos zu halten.
Einzig aus diesem Grund beantrage ich unpräjudiziell hiermit die Abzitie-
rung obgenannter Hauptverhandlung und bitte um Ihre entsprechende 
Rückbestätigung."
Auf dieses Schreiben reagierte der Gerichtspräsident – wie erwähnt – dahinge-
hend, dass bei einem Rückzug der Einsprache Gerichtskosten von Fr. 300.00 an-
fallen würden, wobei er auf die Vorladung vom 25. November 2015 verwies (vgl. 
BG act. II.4). In Anbetracht dieser Umstände können die Ausführungen des Be-
schwerdeführers in seinem Schreiben vom 30. Dezember 2015 vernünftigerweise 
nicht dahingehend verstanden werden, als dass er sich nach den gesamten Ver-
fahrenskosten im Falle eines Einspracherückzuges erkundigt hätte. Es wird einzig 
die "Abzitierung" der Hauptverhandlung beantragt und um eine entsprechende 
Rückbestätigung gebeten – mehr nicht. Wäre es dem Beschwerdeführer darum 
gegangen, die gesamten Verfahrenskosten in Kenntnis zu bringen, wäre es an 
ihm gelegen, sein Begehren entsprechend präzise zu formulieren. Dass er dies 
anderweitig getan hätte, geht aus den Akten nicht hervor und wird denn auch nicht 
(substantiiert) geltend gemacht. Insofern erweisen sich die Angaben des Bezirks-
gerichtspräsidenten Hinterrhein ebensowenig als unvollständig. Auch ist nicht ein-
zusehen, inwiefern der Bezirksgerichtspräsident Hinterrhein seine richterliche Für-
sorgepflicht verletzt hätte. Der Beschwerdeführer kann somit nichts zu seinen 
Gunsten ableiten, was dazu führen würde, dass er von den zusätzlichen Untersu-
chungskosten der Staatsanwaltschaft in Höhe von Fr. 450.00 befreit würde. Dass 
diese unbegründet wären, ist ferner nicht ersichtlich. Insofern kann auch offen 
bleiben, ob dem Beschwerdeführer – was dieser bestreitet (vgl. KG act. A.4) – die 
zusätzlichen Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft in besagter Höhe von 
Fr. 450.00 vor Zustellung des Abschreibungsbeschlusses zur Kenntnis gebracht 
wurden (vgl. BG act. II.2).
e)
Nur der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass nach herrschender Lehre 
der Rückzug der Einsprache gemäss Art. 356 Abs. 3 StPO unwiderruflich ist (vgl. 
Daphinoff, a.a.O., S. 618; Niklaus Schmid, Handbuch des schweizerischen Straf-
prozessrechts, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Rz. 1479; Christian Schwarzeneg-
ger, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 


Seite 8 — 9
Strafprozessordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 2a zu Art. 356 StPO; zurück-
haltender Marc Thommen, Kurzer Prozess – fairer Prozess?, Strafbefehls- und 
abgekürzte Verfahren zwischen Effizienz und Gerechtigkeit, Bern 2013, S. 117). 
Der Beschwerdeführer kann sich somit nicht darauf berufen, er hätte die Einspra-
che nicht zurückgezogen, hätte er die gesamten Verfahrenskosten gekannt. Selbst 
wenn man in Analogie zu Art. 386 Abs. 3 StPO einen Widerruf des Einspra-
cherückzuges zulassen würde, sofern die betreffende Partei durch Täuschung, 
eine Straftat oder eine unrichtige behördliche Auskunft zu ihrer Erklärung veran-
lasst worden ist, würde dies vorliegend am Ergebnis nichts ändern. Denn wie ge-
sehen beruht der Rückzug der Einsprache nicht auf einer unrichtigen bzw. unvoll-
ständigen Auskunft des Bezirksgerichtspräsidenten Hinterrhein, sondern – wenn 
überhaupt – auf einem Irrtum des Beschwerdeführers, welchen dieser sich selbst 
zuzuschreiben hat. Ein solcher ist indessen auch im Rahmen von Art. 386 Abs. 3 
StPO unbeachtlich (vgl. Beschluss des Kantonsgerichts von Graubünden SK2 14 
60 vom 3. März 2015, E. 4c m.w.H.).
f)
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Angaben des Bezirksge-
richtspräsidenten Hinterrhein betreffend die Verfahrenskosten weder unzutreffend 
noch unvollständig waren. Die Voraussetzungen für den Vertrauensschutz sind 
damit nicht gegeben. Der Abschreibungsbeschluss erweist sich als rechtens, wes-
halb die Beschwerde abzuweisen ist.
3. a)
Bei diesem Ergebnis und in Anbetracht der vorgängigen Ausführungen 
bleibt es bei der vorinstanzlichen Kostenregelung.
b)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kosten-
pflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von Art. 8 der Verordnung über die 
Gerichtsgebühren in Strafverfahren (VGS; BR 350.201) werden die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens vorliegend auf Fr. 1'000.00 festgesetzt und dem Be-
schwerdeführer auferlegt.
c)
Parteientschädigungen werden keine beantragt. Somit erübrigt sich, darü-
ber zu befinden.


Seite 9 — 9
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.00 gehen zu Lasten 
von X._____.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.
5.
Mitteilung an: