gr_gerichte · SK2 2010 4 · 2010-02-10 · de
Widerhandlung gegen das Gewässerschutzgesetz

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung | Berufung Verwaltungsrecht Bund - SR Öffentliche Werke-Energie-Verkehr

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 10. Februar 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 10 4
[nicht/mündlich eröffnet]
Urteil
II. Strafkammer
Vorsitz
Kantonsrichter Bochsler
Richter
Schlenker und Hubert
Redaktion
Aktuarin ad hoc Küng
In der verwaltungsstrafrechtlichen Berufung
des Dipl. Ing. X., Einsprecher und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt
lic. iur. Linus Bruhin, Leutschenstrasse 9, 8807 Freienbach,
gegen
die Strafverfügung des Departements für Justiz, Sicherheit und Gesundheit
Graubünden vom 17. Dezember 2009, mitgeteilt am 21. Dezember 2009, in
Sachen des Einsprechers und Berufungsklägers,
betreffend Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung,
hat sich ergeben:

Seite 2 — 14
I. Sachverhalt
A.
X. wurde am 23. März 2009 um 15:40 Uhr von der Kantonspolizei
Graubünden auf der Julierpasshöhe angehalten. Es wurde ihm vorgehalten, bei
der Julieralp auf dem Gemeindegebiet Silvaplana um 15:30 Uhr mit dem
Personenwagen _ eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 23 km/h bei einer
erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h begangen zu haben. Anlässlich der
Einvernahme
anerkannte
er
den
ihm
vorgehaltenen
Tatbestand
der
Geschwindigkeitsüberschreitung ausdrücklich, wollte sich dazu aber nicht
äussern. Gemäss Einvernahmeprotokoll lenkte X. seinen Personenwagen
_
auf
der
Julierstrasse
in
Richtung
Bivio.
Sämtliche
Angaben
des
Einvernahmeprotokolls
wurden
alsdann
auf
dem
Anzeigerapport
der
Kantonspolizei Graubünden übernommen, mit der wesentlichen Ausnahme, dass
unter Fahrtrichtung nicht Bivio, sondern Silvaplana aufgeführt wurde.
B.1.
Mit Strafmandat vom 22. April 2009 erkannte das Strassenverkehrsamt des
Kantons Graubünden X. der Widerhandlung gegen Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV i.V.m.
Art.
90
Ziff.
1
SVG
schuldig
und
auferlegte
ihm
eine
Busse
von
Fr. 420.--. Die Behörde sah es als erwiesen an, dass X. am 23. März 2009, 15:30
Uhr, als Lenker des Personenwagens _ auf der Kantonsstrasse in Silvaplana,
Höhe Julieralp die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h - nach Abzug
der Sicherheitsmarge - um 23 km/h überschritten hatte. Dabei wurde als
Fahrtrichtung Silvaplana vom Anzeigerapport übernommen.
2.
Gegen dieses Strafmandat erhob X. am 24. April 2009 Einsprache beim
Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden und stellte den
Antrag, das Verfahren sei abzuschreiben und das Strafmandat zurückzunehmen.
Sollte es zu einem Fortgang des Verfahrens kommen, verlange er, dass seine
Mitfahrerin als Zeugin zur Sache befragt werde. Zur Begründung machte er im
Wesentlichen geltend, zum Zeitpunkt des Vorfalles habe sich infolge eines
langsam voraus fahrenden Fahrzeuges eine Kolonne gebildet. Offensichtlich
hätten sich die vor ihm fahrenden Fahrzeuge nicht getraut, den langsamen Lenker
zu überholen. Der Abstand zwischen den Fahrzeugen von ca. 15 bis 30 Meter
hätten es ihm erlaubt, zu überholen. Zur Veranschaulichung der Verkehrssituation,
bzw. des Überholmanövers kennzeichnete X. neben seinem Fahrzeug (1) die auf
dem Radarbild erkennbaren überholten Fahrzeuge mit den Ziffern zwei und drei.
Er führte weiter aus, dass der Lenker des Fahrzeugs 3, als er dieses überholen
wollte, plötzlich beschleunigte und damit die Lücke zu Fahrzeug 2 schloss. Da
Gegenverkehr nahte, habe er durch diese Verkehrssituation nur noch die Wahl

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gehabt, durch Bremsen das Überholmanöver abzubrechen oder sein Fahrzeug
ebenfalls zu beschleunigen, um zusätzlich auch Fahrzeug 2 im angemessenen
Zeitrahmen zu überholen. Aufgrund von Schneeverwehungen am linken
Strassenrand habe er sich gegen ein abruptes Abbremsen entschieden, zumal er
die Beschaffenheit der Strasse nicht innert Sekundenbruchteilen habe einschätzen
können. Stattdessen habe er in einen Geschwindigkeitsbereich beschleunigt,
welcher ein zügiges Überholen beider Fahrzeuge ermöglicht habe. Abschliessend
rügte er, es werde im Strafmandat behauptet, sein gemessenes Fahrzeug sei zur
Tatzeit in Richtung Silvaplana, also bergab vom Julierpass, unterwegs gewesen.
De facto sei er am besagten Nachmittag jedoch in der Gegenrichtung unterwegs
gewesen, also Fahrtrichtung Savognin/Tiefencastel. Das Strafmandat sei daher
fehlerhaft und zu annullieren.
3.
Mit Schreiben vom 13. Mai 2009 teilte das Departement für Justiz,
Sicherheit und Gesundheit Graubünden mit, das Strassenverkehrsamt habe seine
Einsprache zuständigkeitshalber überwiesen.
4.
Mit Schreiben vom 7. Oktober 2009 wurde X. vom Departement für Justiz,
Sicherheit und Gesundheit Graubünden zwecks weiterer Sachverhaltsabklärung
als Angeschuldigter für den 16. November 2009, 10:15 Uhr, vorgeladen.
5.
Auf das Gesuch von X. vom 13. Oktober 2009 hin, die Vorladung infolge
Auslandaufenthaltes zu verschieben, erfolgte am 14. Oktober 2009 die
Verschiebungsanzeige, mit welcher die Einvernahme auf den 9. Dezember 2009,
13:30 Uhr festgesetzt wurde.
6.
In der Einvernahme vom 9. Dezember 2009 gab X. zu Protokoll, es sei
fraglich, ob er überhaupt auf der Passstrasse von Silvaplana in Richtung
Julierpass fotografiert worden sei. Er sei zwar Halter des Fahrzeuges
_. Auf der Fotoaufnahme sei jedoch die Autonummer nicht ersichtlich. Zudem
stimme die Ortsangabe, bzw. die Fahrtrichtung Silvaplana nicht. Er sei daher der
Meinung, dass es sich um eine Verwechslung der Fahrzeuge handeln könnte, da
in beiden Richtungen Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt worden seien.
Tatsache sei, dass er von Silvaplana in Richtung Julierpass, Savognin, Chur,
Zürich unterwegs gewesen sei.
C.
Mit Strafverfügung vom 17. Dezember 2009, mitgeteilt am 21. Dezember
2009, erkannte das Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit
Graubünden:

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„1.
X. ist schuldig der Widerhandlung gegen Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV in
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2.
Dafür wird er mit einer Busse von Fr. 750.-- bestraft.
3.
Die Busse im Betrage von
Fr.
750.--
sowie die Kosten des Verfahrens
bestehend aus einer Staatsgebühr von
Fr.
600.--
Gebühren für Ausfertigung und Mitteilung von
Fr.
200.--
Polizeikosten von
Fr.
80.--
Total
Fr.
1'630.--
werden dem Einsprecher auferlegt und sind innert 30 Tagen seit Erhalt
dieses Entscheides mit dem beiliegenden Einzahlungsschein zu
überweisen
4.
(Rechtsmittelbelehrung)
5.
(Mitteilung).“
D.1.
Gegen diese Strafverfügung liess X. am 12. Januar 2010 Berufung beim
Kantonsgericht von Graubünden erheben, wobei folgende Anträge gestellt
wurden:
„1. In Aufhebung der Strafverfügung des Departements für Justiz,
Sicherheit und Gesundheit vom 17. Dezember 2009, SE 09/12-8856
sei X. vom Vorwurf der Widerhandlung gegen Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV
i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG freizusprechen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.“
2.
Das Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden
schloss in seiner Vernehmlassung vom 19. Januar 2010 auf kostenfällige
Abweisung der Berufung.
3.
Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften sowie die Begründung des
angefochtenen Entscheids wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Nach Art. 180 Abs. 1 StPO kann der Betroffene gegen Strafverfügungen
der
Departemente
beim
Kantonsgericht
Graubünden
Berufung
gemäss
Art. 141 ff. StPO einlegen. Diese ist innert 20 Tagen seit der schriftlichen
Eröffnung der Strafverfügung in dreifacher Ausfertigung, unter Beilage des

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angefochtenen Entscheides, einzureichen. Sie ist zu begründen und hat darzutun,
welche Mängel des vorinstanzlichen Entscheides oder Verfahrens gerügt werden
und ob die ganze Verfügung oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art.
142 Abs. 1 StPO). Diesen Anforderungen vermag die eingelegte Berufung zu
genügen. Auf sie ist daher einzutreten.
b)
Die II. Strafkammer des Kantonsgerichts Graubünden überprüft als
Berufungsinstanz im Verfahren der verwaltungsstrafrechtlichen Berufung den
vorinstanzlichen Entscheid im Rahmen der in der Berufung gestellten Anträge
sowohl hinsichtlich der Tatsachen, als auch der Rechtsgründe frei (Art. 146 Abs. 1
StPO). Sie besitzt somit eine umfassende, uneingeschränkte Kognitionsbefugnis,
auch mit Bezug auf Ermessensfehler, obschon sie sich bei deren Überprüfung
eine gewisse Zurückhaltung auferlegt. Wenn die Aktenlage die Beurteilung zulässt
und keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt oder der Mangel geheilt ist,
entscheidet die Strafkammer des Kantonsgerichts in der Sache selber (Art. 146
Abs. 2 StPO e contrario). Eine Rückweisung an die Vorinstanz bildet die
Ausnahme
(Padrutt,
Kommentar
zur
Strafprozessordnung
des
Kantons
Graubünden, 2. Aufl., Chur 1996, S. 375 f.).
2.
X. beantragt in Wiederholung des bereits im vorinstanzlichen Verfahren
gestellten Antrages, es sei Y. (recte: Z.) als Zeugin vorzuladen und insbesondere
zur Fahrtrichtung sowie zum Umstand, dass ein von ihm überholtes Fahrzeug
während
des
Überholvorganges
beschleunigt
habe,
zu
befragen.
Der
Berufungskläger rügt, die Vorinstanz sei auf diesen Beweisantrag mit keinem Wort
eingegangen, was eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstelle.
a)
Der in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör
verlangt, dass die Behörde die Vorbringen einer Partei auch tatsächlich hört, prüft
und in der Entscheidfindung berücksichtig. Die Vorinstanz war gestützt darauf
verpflichtet, die wesentlichen Beweismittel abzunehmen und sich mit diesen zu
befassen, bzw. eine allfällige Ablehnung eines Beweisantrages zu begründen.
b)
Es ist zutreffend, dass sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid
nicht zum Beweisantrag, Y. (recte: Z.) als Zeugin zu befragen, äussert. Insofern ist
eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu bejahen. Diese Verletzung kann
allerdings in einem späteren Rechtsmittelverfahren geheilt werden, wenn der
Angeschuldigte die Möglichkeit hat, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern,
die zu freier Prüfung aller Fragen befugt ist, welche der unteren Instanz hätten
unterbreitet werden können (BGE 125 I 209 E. 9 S. 219 ff.; BGE 105 Ib 174). Die

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Heilung des Verfahrensmangels ist aber ausgeschlossen, wenn es sich um eine
besonders schwerwiegende Verletzung der Parteirechte handelt, und sie soll die
Ausnahme bleiben (BGE 126 I 68 E. 2 S. 71 ff.). Vorliegend ist eine besonders
schwerwiegende Verletzung der Parteirechte nicht ersichtlich, konnte der
Berufungskläger doch vor der Strafkammer des Kantonsgerichts Graubünden -
welche gemäss Art. 146 Abs. 1 StPO das erstinstanzliche Urteil in tatsächlicher
und rechtlicher Hinsicht frei überprüft - alle zweckdienlichen Argumente, welche
für die Abnahme des beantragten Zeugenbeweises sprechen, vorbringen. Die
Strafkammer des Kantonsgerichts prüft dabei Vorbringen, wie aufgezeigt wurde,
frei. Die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wird folglich durch das
vorliegende Berufungsverfahren geheilt (PKG 2007 Nr. 13 E. 4c; vgl. zum Ganzen
Padrutt, a.a.O., S. 450).
c)
Es ist Aufgabe des Gerichts, die materielle Wahrheit des Sachverhalts zu
ermitteln, der den Gegenstand des Verfahrens bildet. Bei der Beurteilung eines
Sachverhaltes hat das Gericht die vorhandenen Beweismittel frei zu würdigen (Art.
146 Abs. 1 und Art. 125 Abs. 2 StPO). Den Verfahrensbeteiligten steht es als
Ausfluss des rechtlichen Gehörs frei, Beweisanträge zu stellen. Dabei besteht
aber kein uneingeschränktes Recht auf Beweisabnahme. Vielmehr kann auf die
Erhebung weiterer Beweise dann verzichtet werden, wenn die für die Beurteilung
der Sache erforderlichen Tatsachen bereits aufgrund der vorhandenen
Beweismittel feststehen und nicht zu erwarten ist, dass neue Beweismittel das
Ergebnis der freien Würdigung der vorhandenen Beweismittel zu erschüttern
vermöchten. Eine vorweggenommene oder antizipierte Beweiswürdigung ist also
in einem beschränkten Umfang zulässig; insbesondere kann der Richter das
Beweisverfahren schliessen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise
seine Überzeugung gebildet hat und er ohne Willkür in vorweggenommener
Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere
Beweiserhebungen nicht geändert würde (Schmid, Strafprozessrecht, Zürich
1997, N 291 mit Hinweisen; Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches
Strafprozessrecht, Basel 2005, § 54 N 1, § 55 N 8 ff. mit Hinweisen;
unveröffentlichtes Urteil 1P.245/2000 des Bundesgerichts vom 21. Juni 2000; BGE
121 I 308 = Pra 85 Nr. 143 mit weiteren Hinweisen; PKG 1993 Nr. 27).
d)
In Bezug auf die Fragen der Fahrtrichtung sowie des Überholvorganges
liegen dem Gericht genügend Beweismittel vor, welche Auskunft zum rechtlich
relevanten Sachverhalt geben. Wie noch einlässlich darzulegen sein wird (vgl.
E. 3 bis 5), lässt sich aufgrund der verfügbaren Entscheidgrundlagen, namentlich
der Aussagen von X., des Polizeirapports vom 23. März 2009 sowie des

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Radarbildes, ohne weiteres darauf schliessen, dass der Berufungskläger am
besagten Tag, von Silvaplana herkommend, in Richtung Bivio/Savognin
unterwegs war (vgl. E. 3.b). Diesbezüglich ist in einer Befragung von Z. kein
zusätzlicher Aufschluss zu erwarten. Entsprechend ist davon abzusehen. Ähnlich
verhält es sich in Bezug auf die Frage des genauen Überholvorganges (vgl. dazu
die Erwägungen in Ziffer 5). Eine Befragung von Z. drängt sich dabei umso
weniger auf, als sich die Behauptung des Berufungsklägers, er sei durch ein
Fehlverhalten Dritter zu einem Überholmanöver mit übersetzter Geschwindigkeit
gezwungen worden, als rechtlich irrelevant erweist.
3.
Das Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden hat in
seiner Verfügung (E. 3c S. 5/6) festgehalten, dass aufgrund der von X. in seiner
Einsprache gemachten Ausführungen sowie der Fotoaufnahme zweifelsfrei erstellt
sei, dass es sich bei dem auf dem Radarfoto abgebildeten Fahrzeug um dasjenige
von
X.
handle.
Eine
Verwechslung
sei
trotz
des
nicht
erkennbaren
Nummernschildes ausgeschlossen. Es sei bei einer solchen Sachlage irrelevant,
ob der Berufungskläger in Richtung Silvaplana oder von Silvaplana herkommend
in Richtung Chur unterwegs gewesen sei. Eine allfällige falsche Angabe der
Fahrtrichtung im Strafmandat führe keinesfalls zu dessen Ungültigkeit. Tatsache
sei vielmehr, dass der Einsprecher auf der Kantonsstrasse, Höhe Julieralp,
fotografiert worden sei.
a)
Der Berufungskläger rügt diesbezüglich, er habe bereits in seiner
Einsprache vom 24. April 2009 bestritten, in Richtung Silvaplana gefahren zu sein.
In der Tat sei er an jenem 23. März 2009 in Richtung Savognin/Tiefencastel
unterwegs gewesen. Da die Vorinstanz nicht auf seine Beweisofferte eingegangen
sei und damit das rechtliche Gehör verletzt habe, sei vorliegende Streitsache
zwecks Ergänzung der Untersuchung und Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Weiter führt er aus, dass weder der Sachverhalt noch die Rolle
des Berufungsklägers in vorliegender Angelegenheit geklärt und seine Schuld
nicht erwiesen sei. Er sei daher freizusprechen.
b)
Theoretisch ist es denkbar, dass der Berufungskläger - wie dieser geltend
macht - verwechselt wurde. Denn zum einen sind im heutigen Strassenverkehr
relativ viele Geländewagen anzutreffen. Andererseits kann es auf Passstrassen
auch immer wieder zu Kolonnenbildungen kommen. Demzufolge kann nicht per se
ausgeschlossen
werden,
dass
die
auf
dem
Radarfoto
abgebildete
Fahrzeugsituation nicht diejenige des Berufungsklägers betrifft, bzw. der
Berufungskläger an einer anderen Stelle der Julierpassstrasse ein ähnliches

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Überholmanöver ausgeführt hat. Die Frage der Fahrtrichtung des aufgenommenen
Fahrzeuges ist daher entgegen der Auffassung der Vorinstanz durchaus von
Bedeutung. Aufgrund der vorliegenden Beweise kann jedoch sowohl im einen wie
auch im anderen Punkt zweifellos Klarheit geschaffen werden. Fakt ist, dass das
Radarbild bei der Julieralp aufgenommen wurde, welche sich auf dem
Gemeindegebiet Silvaplana befindet (act. 6 und 7). Das Gemeindegebiet von
Silvaplana erstreckt sich, wie sich aus der amtlichen Vermessung, namentlich dem
Zonenplan der Gemeinde ergibt, auf der Südseite des Julierpasses bis zur
Passhöhe. Dementsprechend befindet sich auch die Julieralp auf der südlichen
Seite des Passes. Alsdann steht fest, dass X. auf der Julierpasshöhe um 15:40
Uhr befragt wurde. Zwischen der Radaraufnahme (15:30 Uhr) und der
Einvernahme von X. auf der Passhöhe (15:40 Uhr) liegen rund zehn Minuten (act.
I/6 und I/7). Im Einvernahmeprotokoll wurde in Übereinstimmung mit seinen
späteren Aussagen festgehalten, dass X. mit seinem Fahrzeug in Richtung Bivio
fuhr. Zur Verwechslung betreffend der Fahrtrichtung kam es gemäss Akten in dem
drei Tage nach dem Vorfall verfassten Anzeigerapport der Kantonspolizei
Graubünden (vgl. act. 5) und nicht erst im Strafmandat, wie vom Berufungskläger
vorgebracht. Es handelt sich dabei offensichtlich um einen Schreibfehler im
Anzeigerapport. Das vom Berufungskläger unterzeichnete Einvernahmeprotokoll
vom 23. März 2009 ist korrekt und wurde denn auch richtigerweise von X. nicht
beanstandet. Es ist demnach erstellt, dass es sich bei der Verwechslung der
Fahrtrichtung lediglich um einen Schreibfehler handelte. Aufgrund dieses
Sachzusammenhanges kann es als erwiesen gelten, dass die auf dem Radarfoto
abgebildeten Fahrzeuge in Richtung Julierpass/Bivio fuhren.
4.a)
Der Berufungskläger stellt sich weiter auf den Standpunkt, der Halter des
fotografierten Fahrzeuges sei nicht eruiert. Insbesondere könne aus seiner
Bereitschaft, den Sachverhalt abzuklären, indem er die vom Radarbild
aufgenommenen Fahrzeuge gekennzeichnet habe, kein Schuldeingeständnis
abgeleitet werden. Dies umso mehr, da das verschwommene Foto auf
verschiedenste Überholsituationen passen würde. Er hält ferner fest, es sei
unbestritten, dass er Halter des Fahrzeuges _ sei. Daraus könne jedoch noch
nichts abgeleitet werden, da auf dem Foto weder das Kontrollschild, noch der
Fahrzeugtyp erkennbar sei.
b)
Aufgrund der unter Punkt 3 gemachten Ausführungen sowie gestützt auf die
Akten gibt es keinen Zweifel daran, dass es sich bei dem auf dem Radarbild
abgebildeten Fahrzeug um dasjenige von X. handelt. Der Berufungskläger gibt
selber zu, Halter des Fahrzeuges _ zu sein. Auch hat der Berufungskläger nie

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bestritten, an diesem 23. März 2009 Lenker dieses Fahrzeuges gewesen zu sein.
Bezeichnend dafür ist denn auch, dass er im Rahmen seiner Einsprache auf dem
Radarbild sein Fahrzeug klar mit der Ziffer 1 kennzeichnete (act. I/3). Die in der
Folge geltend gemachten Zweifel sind als reine Schutzbehauptung zu
qualifizieren, womit er nicht zu hören ist.
5.
Weiter macht der Berufungskläger geltend, dass der Lenker von Fahrzeug
3 (vgl. act. I/3) bei seinem Überholmanöver plötzlich beschleunigt, bzw. unter
Verletzung von Art. 35 Abs. 7 SVG die Lücke geschlossen habe. Er habe sich
durch
dieses
widerrechtliche
Verhalten
des
überholten
Fahrzeuglenkers
gezwungen gesehen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit nach eigener
Einschätzung eventuell minimal zu überschreiten (Berufung S. 7 unten, S. 8).
a)
Die Vorinstanz hat sich mit der Frage, ob die vom Berufungskläger geltend
gemachte Beschleunigung des überholten Fahrzeuges ausgewiesen oder
überhaupt
rechtsrelevant
bezüglich
der
ihm
zur
Last
gelegten
Geschwindigkeitsüberschreitung ist, nicht auseinandergesetzt.
Gemäss Art. 35 Abs. 2 SVG ist das Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen
nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der
Gegenverkehr nicht behindert wird. Ein Überholmanöver rechtfertigt denn auch
keine Geschwindigkeitsmissachtung. Vielmehr darf im Kolonnenverkehr nur
überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer
Fahrzeuge wieder einbiegen zu können. Die in Art. 35 SVG aufgestellten
Überholungsregeln gelten als allgemeine Bestimmungen (Hans Giger, SVG
Kommentar, 7. Auflage/2008, N 17 zu Art. 35 SVG). So verlangt das Überholen
von Kolonnen ganz besondere Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteilnehmer
und ist nur gestattet, falls die erforderliche Übersichtlichkeit besteht und der
Gegenverkehr nicht behindert oder gefährdet wird (Hans Giger, a.a.O., N 17 zu
Art.
35
SVG;
René
Schaffhauser,
Grundriss
des
Schweizerischen
Strassenverkehrsrechts, I: Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln,
Bern 2002, S. 326 N 716 f.).
b)
Ob die Darstellung des Berufungsklägers den tatsächlichen Geschehnissen
entspricht, muss ernsthaft bezweifelt werden. In der Einvernahme vom 9.
Dezember 2009 sagte er aus, es treffe zu, dass er sich im Kolonnenverkehr
befunden und sechs bis sieben Fahrzeuge überholt habe. Der in der
Berufungsschrift (S. 8 Abs. 1) vorgebrachte Einwand, er sei nicht auf sein
Aussageverweigerungsrecht aufmerksam gemacht worden, weshalb seine

Seite 10 — 14
Aussage auf Frage 5 nicht verwertbar sei, ist klar aktenwidrig. So wurde der
Berufungskläger vom Departement schon zu Beginn seiner Befragung
ausdrücklich auf sein Recht zu schweigen hingewiesen (vgl. act. II/7). Ebenso war
er schon zuvor von der Kantonspolizei bei der Einvernahme auf der
Julierpasshöhe auf sein Recht aufmerksam gemacht worden, die Aussagen
verweigern zu dürfen (vgl. act. I/6).
c)
Es ist unbestritten, dass X. im Kolonnenverkehr fuhr, als er zum
Überholmanöver ansetzte. Im Anschluss an das Überholmanöver wurde er von
der Kantonspolizei Graubünden auf der Julierpasshöhe angehalten und zur
Geschwindigkeitsüberschreitung befragt. Er anerkannte auf dem vorgedruckten
Formular die ihm zur Last gelegte Geschwindigkeitsüberschreitung und gab zu,
die geltende Höchstgeschwindigkeit gekannt zu haben. Obwohl das Formular für
weitere Bemerkungen freien Platz aufwies, erwähnte der Berufungskläger nichts
von den im späteren Verfahren vorgebrachten besonderen Umständen seines
Überholmanövers, sondern vermerkte lediglich, er wolle sich zum Vorhalt nicht
äussern. Ein solches Verhalten ist nicht nachvollziehbar. Veranlasst ein
Fahrzeuglenker
einen
anderen
dazu,
eine
derartige
Geschwindigkeitsüberschreitung zu begehen und wird letzterer unmittelbar darauf
von
der
Polizei
aufgehalten,
so
hätte
er
diesen
Umstand
der
Geschwindigkeitsüberschreitung der Polizei gegenüber auch geäussert (BGE
6A.4/2006 vom 27. Februar 2006, E. 2). Gestützt auf diese bundesgerichtliche
Rechtsprechung vermag die geltend gemachte Beschleunigung des überholten
Fahrzeuglenkers X. nicht zu entlasten.
d)
Weiter gilt es in Betracht zu ziehen, dass die Strassenbreite wegen der
Schneeverwehungen relativ eng war. Der Berufungskläger führt dazu aus, sich mit
den beiden linken Rädern seines Fahrzeuges in unmittelbarer Nähe der
Schneeverwehung am linken Fahrbahnrand befunden zu haben. Daher habe er
sich
gegen
ein
abruptes
Bremsmanöver
auf
dieser
Fahrbahn,
deren
Beschaffenheit er innerhalb von Sekundenbruchteilen nicht habe abschätzen
können, entschieden. Stattdessen habe er in einen Geschwindigkeitsbereich
beschleunigt, der ein zügiges Überholen bei derartigen Strassenverhältnissen
ermöglicht habe (act. I/3 S. 2).
Ein Überholmanöver bei derartigen Strassenverhältnissen ist per se mit
erheblichen Risiken verbunden. Erst recht, wenn dabei gleich sechs bis sieben
Fahrzeuge überholt werden wollen und Gegenverkehr herrscht. Es kann bei einem
derartigen längeren Überholmanöver auch nicht damit gerechnet werden, dass

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während dieser Zeit das Fahrverhalten aller Verkehrteilnehmer konstant gleich
bleibt. Selbst wenn ein in einer Kolonne fahrender Autolenker die Lücke - aus
welchen Gründen auch immer - schloss, so hätte der Berufungskläger erkennen
müssen, dass er sein Überholmanöver nun nicht mehr mit der dort geltenden
Höchstgeschwindigkeit durchführen konnte. Indem er vom Gas gegangen wäre,
ein wenig gebremst und sich alsdann wieder in der Kolonne eingegliedert hätte,
wäre es ihm ohne weiteres möglich gewesen, das Überholmanöver abzubrechen.
Seinen Aussagen zufolge betrug der Abstand zwischen den Fahrzeugen -
abgesehen vom beschleunigenden Fahrzeug - ca. 15 bis 30 Meter. Es ist daher
auch nicht ersichtlich, weshalb ein abruptes Abbremsen, wie vom Berufungskläger
vorgebracht, notwendig gewesen wäre. Ebenfalls nicht ersichtlich ist, weshalb eine
Beschleunigung bei den geschilderten Strassenverhältnissen weniger gefährlich
gewesen sein soll, als ein leichtes Abbremsen. Schliesslich ist auch der Einwand,
er habe die Strassenbeschaffenheit nicht innert Sekundenbruchteilen abschätzen
können, unbehelflich. Gemäss seinen Aussagen nahm er bereits zu Beginn seines
Überholmanövers die Schneeverwehungen am Strassenrand wahr, wodurch die
Fahrbahn enger war und die Autokolonne es nicht wagte, das langsam
vorausfahrende Fahrzeug zu überholen.
e)
Selbst wenn trotz der vorstehenden Erwägungen 3 bis 5 noch irgendwelche
Zweifel bestehen sollten, werden diese durch die bei den Akten liegende
Speicherscheibe mit der Video-Aufzeichnung der Messung vom 23. März 2009
vollständig ausgeräumt. Diese zeigt nicht nur den Überholvorgang an sich,
sondern auch die im Zusammenhang mit dem Überholmanöver begangene
Verletzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 23 km/h durch
das Fahrzeug mit dem Kennzeichen _ (act. I/1). In Anbetracht dessen grenzt die
Berufung an Mutwilligkeit.
f)
Nach dem Ausgeführten sind sämtliche vom Berufungskläger erhobenen
Einwände unbehelflich. Es ist mithin erstellt, dass X. am 23. März 2009 die
zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 23 km/h überschritten und damit
gegen Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG verstossen hat.
6.
Ist der Schuldspruch des Departements für Justiz, Sicherheit und
Gesundheit Graubünden nach dem Gesagten zu bestätigen, so bleibt im
Folgenden das auferlegte Strafmass zu überprüfen.
a)
Der Berufungskläger macht geltend, die von der Vorinstanz ausgefällte
Busse in der Höhe von Fr. 750.-- sei willkürlich und unzulässig, nachdem im

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Strafmandat bloss eine solche von Fr. 420.-- ausgesprochen worden sei. Der
Berufungskläger verkennt, dass mit der Einsprache gegen ein Strafmandat dieses
dahin fällt und das ordentliche Strafverfahren zum Zuge kommt, bei dem die
Untersuchung zusätzlich ergänzt wird. Dies war auch vorliegend der Fall, indem
das Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden zwecks
Bemessung der Geldstrafe von der kantonalen Steuerverwaltung Schwyz
Auskünfte einholte (act. II/3). In der Folge hatte die Vorinstanz nach Massgabe
von Art. 47 StGB die dem Verschulden angemessene Strafe neu zu bemessen,
wobei sie nicht an die im Strafmandat ausgesprochene Strafe gebunden war.
b)
Ebenso
wenig
gerechtfertigt
sind
die
Einwände,
welche
der
Berufungskläger gegen die Begründung und die Höhe der Busse an sich erhebt.
ba)
Nach Art. 90 Ziff. 1 SVG wird die Verletzung von Verkehrsregeln mit Busse
bestraft. Bestimmt es das Gesetz nicht anders, so ist der Höchstbetrag der Busse
Fr. 10’000.--. Gemäss Art. 47 StGB bemisst das Gericht die Strafe nach dem
Verschulden des Täters. Es berücksichtigt dabei das Vorleben und die
persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters.
Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des
betroffenen
Rechtsgutes,
nach
der
Verwerflichkeit
des
Handelns,
den
Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter
nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder
Verletzung zu vermeiden (vgl. BGE 117 IV 113, ebenso BGE 129 IV 20).
bb)
Das Verschulden von X. wiegt, wie von der Vorinstanz einlässlich und
zutreffend
erwogen
wurde,
schwer,
hat
er
doch
mit
der
Geschwindigkeitsüberschreitung
anlässlich
eines
Überholmanövers
die
Verkehrssicherheit in hohem Masse gefährdet. Wie bereits ausgeführt, darf im
Kolonnenverkehr nur überholen, wer Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne
Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können (vgl. E. 5).
Vorliegend ist zweifelhaft, ob der Raum zwischen den überholten Fahrzeugen
ausreichend war. Zudem musste der Berufungskläger jederzeit mit Gegenverkehr
rechnen. Dadurch, dass er den Überholvorgang mit übersetzter Geschwindigkeit
zu Ende geführt hat, gefährdete er sowohl die entgegenkommenden als auch die
von ihm überholten Fahrzeuge. Des Weiteren ist der automobilistische Leumund
von X. getrübt, da er bereits am 27. August 2007 vom Verhörrichter des Kantons
Glarus wegen Fahrens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand
(qualifizierte Blutkonzentration) und wegen Vereitelung von Massnahmen zur
Feststellung der Fahrunfähigkeit zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen à Fr.

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200.--, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von 2 Jahren, und einer Busse in
der Höhe von Fr. 1'500.-- verurteilt. Mit dem in casu zur Beurteilung stehenden
Straftatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung durch Überschreiten der
zulässigen Höchstgeschwindigkeit, verstiess er während der noch laufenden
Probezeit erneut gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung. Dies wirkt sich
straferhöhend aus. Strafmilderungsgründe werden seitens des Berufungsklägers
nicht geltend gemacht, noch sind solche überhaupt ersichtlich. Berücksichtigt man
darüber hinaus die finanziellen Verhältnisse von X., erscheint die von der
Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 750.-- dem Verschulden des
Berufungsklägers offensichtlich angemessen.
7.
Im Ergebnis steht demzufolge fest, dass die angefochtene Verfügung des
Departements für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden sowohl in Bezug
auf den Schuldspruch als auch hinsichtlich der Strafzumessung zu bestätigen ist.
Die Rügen von X. erweisen sich mithin als unbegründet. Die Berufung von X. ist
demnach vollumfänglich abzuweisen.
8.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Berufungsverfahrens von
Fr. 2’000.-- gestützt auf Art. 160 Abs. 1 StPO dem Berufungskläger aufzuerlegen.

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III. Demnach wird erkannt
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zu Lasten des
Berufungsklägers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische
Bundesgericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich,
innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise
einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren
Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff.,
78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: