gr_gerichte · SKG 2008 7 · 2008-04-23 · de
definitive Rechtsöffnung

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 23. April 2008
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 08 7
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Michael Dürst und Hubert
Aktuarin ad hoc
Rusch
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In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der X . , Gläubigerin, Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums V. vom 6. März 2008,
mitgeteilt am 10. März 2008, in Sachen der Gläubigerin, Gesuchstellerin und Be-
schwerdeführerin gegen Z., Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdegegner,
betreffend provisorische Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

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A.
Am 20. August 2006 erhielt Z. eine Vorschusszahlung in Höhe von Fr.
500.--. Mit Darlehensvertrag vom 13. Oktober 2006 bzw. vom 25. Dezember 2006
gewährte ihm die Y. ein Darlehen in Höhe von Fr. 20'750.--. In Ziffer 4 des Vertrages
wurde vereinbart, dass das Darlehen beidseitig täglich mit einer Frist von 30 Tagen
gekündigt werden könne.
B.
Die X., ehemals unter dem Firmennamen Y., reichte am 7. August
2007 beim Betreibungsamt ein Betreibungsbegehren gegen Z. ein. Mit Zahlungsbe-
fehl des Betreibungsamtes Kreis W. vom 13. August 2007 wurde Z. für den Betrag
von Fr. 21'250.-- nebst Zins zu 5% seit 30. Juni 2007 betrieben. Z. erhob gegen
diesen Zahlungsbefehl am 23. August 2007 Rechtsvorschlag.
C.
Mit Eingabe vom 18. Februar 2008 ersuchte die X. das Bezirksge-
richtspräsidium V. sinngemäss um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung für
den in Betreibung gesetzten Betrag.
D.
Die Rechtsöffnungsverhandlung vor dem Bezirksgerichtspräsidium V.
wurde mit Vorladung vom 26. Februar 2008 auf den 6. März 2008 angesetzt. Gleich-
zeitig wurde dem Gesuchsgegner Gelegenheit geboten, sich zum Rechtsöffnungs-
begehren vernehmen zu lassen.
E.
An der Rechtsöffnungsverhandlung vom 6. März 2008 nahmen die
Parteien nicht teil. Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 6. März 2008, mitgeteilt am
10. März 2008, erkannte das Bezirksgerichtspräsidium V. wie folgt:
„1.
Das Gesuch betreffend Rechtsöffnung in der Betreibungs-Nr. 20701807
des Betreibungsamtes Kreis W. wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von Fr. 300.00
gehen zulasten der Gesuchstellerin und sind mittels beiliegenden Ein-
zahlungsscheines innert 30 Tagen dem Bezirksgericht V. zu überwei-
sen.
Dem Gesuchsgegner wird keine Umtriebsentschädigung zugespro-
chen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilungen).“
F.
Gegen diesen Entscheid erhob die X. am 14. März 2008 (Poststempel
15. März 2008) Rechtsöffnungsbeschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss von
Graubünden mit dem sinngemässen Antrag um vollumfängliche Aufhebung des vor-
instanzlichen Entscheids bzw. um Gutheissung des Rechtsöffnungsgesuchs und
Auferlegung der Verfahrenskosten an den Gesuchsgegner.

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G.
Sowohl die Vorinstanz als auch der Beschwerdegegner verzichteten
auf die Einreichung einer Vernehmlassung.
Auf die Begründung des Antrags sowie die vorinstanzlichen Erwägungen
wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Ausführungen eingegan-
gen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung:
1.
Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidiums in Rechtsöffnungs-
sachen kann gemäss Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 und Art. 24 der Vollziehungsverordnung
zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GVV zum SchKG; BR
220.100) in Verbindung mit Art. 236 Abs. 1 der kantonalen Zivilprozessordnung
(ZPO; BR 320.000) innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöff-
nungsbeschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss erhoben werden. In der Be-
schwerdeschrift ist mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des Ent-
scheids angefochten und welche Abänderungen beantragt werden (Art. 236 Abs. 3
in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO). Der Rechtsöffnungsentscheid vom 6. März
2008 wurde der Beschwerdeführerin am 10. März 2008 mitgeteilt. Mit der Be-
schwerde vom 14. bzw. 15. März 2008 ist die zehntätige Rechtsmittelfrist gewahrt.
Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.
2. a)
Die Wirkungen des Rechtsvorschlags sind richterlich zu beseitigen
und provisorische Rechtsöffnung ist zu erteilen, sofern die Betreibungsforderung
auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftig-
ten Schuldanerkennung beruht und der Betriebene nicht sofort Einwendungen und
Einreden glaubhaft macht, welche die Schuldanerkennung entkräften (Art. 82 des
Gesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]). Nachfolgend ist
somit zu prüfen, ob mit dem Darlehensvertrag vom 13. Oktober 2006 bzw. vom 25.
Dezember 2006 eine Schuldanerkennung im Sinne des Gesetzes vorliegt und ob
diese allenfalls durch sofortige Einwendungen und Einreden glaubhaft entkräftet
wurde.
b)
Die Schuldanerkennung gemäss Art. 82 Abs. 1 SchKG ist eine Wil-
lenserklärung, durch welche sich der Schuldner vorbehaltlos zur Bezahlung eines
bestimmten oder bestimmbaren Geldbetrages zu bestimmter Zeit an die Gläubigerin
verpflichtet. In der Schuldanerkennung müssen die verpflichtete und berechtigte
Person genau bezeichnet und identisch mit der betriebenen und betreibenden Per-
son sein. Aus der Urkunde muss der Zeitpunkt der Fälligkeit bestimmt oder be-

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stimmbar sein; die Forderung muss im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbe-
fehls fällig gewesen sein (vgl. Spühler/Pfister, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
I, 2. Aufl., Zürich 1999, S. 87). Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens bildet
somit ausschliesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein
Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu beseiti-
gen vermag und die Betreibung fortgesetzt werden kann. Über den materiellen Be-
stand der Forderung hat das Rechtsöffnungsgericht hingegen nicht zu befinden
(PKG 1996 Nr. 24; PKG 1995 Nr. 25). Die Gläubigerin muss die Schuldanerkennung
als Rechtsöffnungstitel urkundlich beweisen. Als Schuldanerkennung gilt auch eine
Urkunde über ein zweiseitiges Rechtsgeschäft, sofern unbestritten ist, dass die Ge-
suchstellerin den Vertrag selbst erfüllt hat, sofern die Einwendungen des Gesuchs-
gegners, die Gesuchstellerin habe nicht vertragsgemäss erfüllt, sich als haltlos er-
weisen oder sofern die Gesuchstellerin ihre gehörig erbrachte Vertragsleistung ur-
kundlich nachweisen kann (Jäger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, Band I, 4. Aufl., Zürich 1997, Art. 82 SchKG, N 10).
3. a)
Im vorliegenden Fall verweigerte die Vorinstanz die provisorische
Rechtsöffnung mit der Begründung, es habe ein Gläubigerwechsel stattgefunden,
der durch die Gesuchstellerin nicht urkundlich nachgewiesen worden sei. Die Ge-
suchstellerin sei nämlich nicht identisch mit der im Darlehensvertrag vom 13. Okto-
ber 2006 bzw. vom 25. Dezember 2006 genannten Gläubigerin. Die Gesuchstellerin
habe zusammen mit dem Betreibungsbegehren weder eine schriftliche Abtretungs-
erklärung noch einen Handelsregisterauszug eingereicht. Dem Rechtsöffnungsge-
richt obliege nicht die Pflicht zur Beschaffung eines Handelsregisterauszuges. In
der Folge wies die Vorinstanz das Rechtsöffnungsgesuch allein aus formellen Grün-
den ab, ohne eine materielle Prüfung vorzunehmen.
b)
Dieser Begründung der Vorinstanz kann nicht beigepflichtet werden.
Zunächst ist einmal darauf hinzuweisen, dass das Rechtsöffnungsverfahren als
summarisches Verfahren (Art. 137 Ziff. 2 ZPO) einer beschränkten Offizialmaxime
untersteht (PKG 1992 Nr. 32 und 33, Art. 138 Ziff. 4 ZPO). Derzufolge ist das
Rechtsöffnungsgericht unter anderem gehalten, von Amtes wegen zu prüfen, ob die
Identität zwischen Gläubigerin und Betreibenden sowie Schuldner und Betriebenen
vorhanden ist und ob die in Betreibung gesetzte Forderung mit der im Titel verur-
kundeten übereinstimmt (siehe Staehelin, Art. 84 SchKG, N 50, in: Staehe-
lin/Bauer/Staehelin (Hrsg.), Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung
und Konkurs, SchKG I, Art. 1-87, Basel/Genf/München 1998). Insbesondere hätten
sich im vorliegenden Fall aufgrund der Tatsache, dass die Gesuchstellerin im Be-
treibungsbegehren, welches der Vorinstanz vorlag, auf die Namensänderung der

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Firma von Y. in X. ausdrücklich aufmerksam machte, minimale Abklärungen gera-
dezu aufgedrängt. Die Vorinstanz wäre gehalten gewesen, aufgrund des ange-
brachten Hinweises die Identität der Gesuchstellerin zu verifizieren. Sie geht daher
mit Bezug auf den vorliegenden Fall fehl in der Annahme, es gehöre nicht zu ihrer
Aufgabe, Handelsregisterauszüge und dergleichen zu beschaffen, dies umso mehr,
als das Handelsregister grundsätzlich öffentlich ist und die Angaben aus dem Han-
delsregister leicht beschafft werden können.
Stellt sich die Vorinstanz weiter auf den Standpunkt, es habe im vorliegenden
Fall ein Gläubigerwechsel stattgefunden, kann dem ebenfalls nicht gefolgt werden.
Wie bereits unmissverständlich aus dem Betreibungsbegehren hervorgeht, wurde
nämlich lediglich eine Namensänderung der Firma vollzogen (act. II./4). Rechtlich
handelt es sich bei der Y. und der X. jedoch um dieselbe Firma. Die im Handelsre-
gister eingetragene X., welche die Rechtsöffnung verlangte, ist mit der im Darle-
hensvertrag vom 13. Oktober 2006 bzw. vom 25. Dezember 2006 genannten Y.
somit identisch. Dies geht im Übrigen auch aus dem Handelsregisterauszug vom 7.
Februar 2007 hervor, der von der Beschwerdeführerin zusammen mit der Be-
schwerdeschrift eingereicht wurde. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewie-
sen, dass dieser Handelsregisterauszug nicht unter das Novenverbot fällt (zum No-
venverbot vgl. Art. 236 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 Satz 2 ZPO; PKG
2000 Nr. 14). Da es sich hierbei, wie bereits erwähnt, um ein neues Beweismittel
handelt, welches eine von Amtes wegen abzuklärende prozessrechtliche Frage be-
trifft, ist der Handelsregisterauszug im Beschwerdeverfahren zu berücksichtigen.
Nach dem Gesagten trifft die Auffassung der Vorinstanz, die Person der Gläubigerin
habe gewechselt, nicht zu.
Durfte die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs durch die Vorinstanz mit
der von ihr angeführten Begründung nicht erfolgen, ist nachstehend zu prüfen, ob
im Übrigen die Voraussetzungen des Art. 82 SchKG erfüllt sind, sodass die provi-
sorische Rechtsöffnung erteilt werden kann.
4. a)
Wie aus den Akten hervorgeht, wurde zwischen dem Beschwerdegeg-
ner und der Beschwerdeführerin am 13. Oktober 2006 bzw. am 25. Dezember 2006
ein schriftlicher Darlehensvertrag für ein verzinsliches Darlehen in der Höhe von Fr.
20'750.-- abgeschlossen (act. II./1). Da der Beschwerdegegner weder bestritt, das
Darlehen erhalten zu haben, noch geltend machte, es zurückbezahlt zu haben, stellt
dieser urkundlich nachgewiesene Darlehensvertrag eine Schuldanerkennung im
Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG dar (vgl. Staehelin, a.a.O., Art. 82 SchKG, N 120).
Aus denselben Gründen ist auch die Vorschusszahlung vom 20. August 2006 im

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Betrag von Fr. 500.-- zugunsten des Beschwerdegegners als Schuldanerkennung
zu qualifizieren (act. II./2). Zu prüfen ist somit weiter einzig noch, ob die vorliegend
in Betreibung gesetzte Forderung im Betrag von Fr. 21'250.-- zum Zeitpunkt der
Einleitung der Betreibung fällig war. Grundsätzlich muss die Fälligkeit von der Gläu-
bigerin als Bestand ihres Rechtsöffnungstitels urkundlich nachgewiesen werden.
Davon ausgenommen sind jedoch diejenigen Fälle, in denen sich die Fälligkeit aus
einer Kündigung ergibt. Diesfalls genügt es, wenn die Gläubigerin die Fälligkeit be-
hauptet. Der Rechtsöffnungsrichter darf unter diesen Umständen die mangelnde
Fälligkeit nur auf entsprechende Einrede des Schuldners beachten (so Staehelin,
a.a.O., Art. 82 SchKG, N 77, 79). Da der Beschwerdegegner im vorliegenden Fall
weder die Schuld noch ihre Fälligkeit bestritt, musste die Beschwerdeführerin die
Fälligkeit nicht gesondert – sei es durch Kopie einer Darlehenskündigung oder eines
Zugeständnisses des Schuldners – nachweisen. Der Darlehensbetrag in der Höhe
von Fr. 20'750.-- und die erbrachte Vorschussleistung im Betrag von Fr. 500.-- sind
somit als fällige Forderungen ausgewiesen. Demzufolge gelten sowohl der Darle-
hensvertrag als auch die Vorschusszahlung als gültiger provisorischer Rechtsöff-
nungstitel im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG.
Da vom Beschwerdegegner keine Einwendungen und Einreden im Sinne von
Art. 82 Abs. 2 SchKG geltend gemacht wurden, welche die im vorliegenden Fall
gegebenen Schuldanerkennungen entkräften würden, sind die Voraussetzungen
von Art. 82 SchKG erfüllt und die provisorische Rechtsöffnung für den Betrag von
Fr. 21'250.-- kann erteilt werden.
b)
Die provisorische Rechtsöffnung erstreckt sich zusätzlich auf einen
auf die genannte Summe entfallenden Verzugszins. Dieser wird vom Fälligkeitsda-
tum der Forderung an berechnet. Im konkreten Fall wurde in Ziffer 4 des Darlehens-
vertrages vom 13. Oktober 2006 bzw. vom 25. Dezember 2006 vereinbart, dass das
Darlehen beidseitig täglich mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt werden könne.
Wie vorstehend ausgeführt, ist die Fälligkeit der Forderung gegeben. Zu bestimmen
ist der Zeitpunkt der Fälligkeit und damit der Beginn des Laufs der Verzugszinsen.
Nach der Aktenlage ist davon auszugehen, dass der zwischen den Parteien abge-
schlossene Darlehensvertrag gehörig gekündigt worden ist und der Schuldner dem-
nach in Verzug geraten ist (vgl. Art. 102 Abs. 2 des Obligationenrechts [OR; SR
220]). Mangels Vorlage der Kündigung ist als Fälligkeitsdatum das Datum des Be-
treibungsbegehrens, somit der 7. August 2007, massgebend (act. II./4). Ab diesem
Zeitpunkt schuldet der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin die gesetzlichen
Verzugszinsen zu 5%

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5.
Nach dem Gesagten wird die Beschwerde gutgeheissen, der ange-
fochtene Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums V. aufgehoben und das
Rechtsöffnungsgesuch gutgeheissen. Z. bleibt es indessen unbenommen, innert 20
Tagen nach der provisorischen Rechtsöffnung auf dem ordentlichen Prozessweg
mit allen ihm allenfalls zur Verfügung stehenden Beweismitteln Aberkennungsklage
zu erheben (Art. 83 Abs. 2 SchKG).
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen sämtliche Verfahrenskos-
ten vollumfänglich zulasten des unterliegenden Beschwerdegegners (Art. 122 ZPO;
vgl. PKG 2002 Nr. 22). Sie werden gestützt auf Art. 48 in Verbindung mit Art. 61
Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) auf Fr. 300.-- für das Rechtsöffnungsverfahren
und Fr. 400.-- für das Beschwerdeverfahren festgelegt. Da die Beschwerdeführerin
als obsiegende Partei nicht anwaltlich vertreten war, der von ihr betriebene Aufwand
als nicht erheblich bezeichnet werden kann und von ihr auch kein Aufwand geltend
gemacht worden ist, wird ihr keine ausseramtliche Entschädigung zugesprochen
(Art. 62 Abs. 1 GebV SchKG).

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid wird
aufgehoben.
2.
Der X. wird in der Betreibung Nr. 20701807 des Betreibungsamtes W. für den
Betrag von Fr. 21'250.-- nebst Zins zu 5% seit dem 7. August 2007 die pro-
visorische Rechtsöffnung erteilt.
3.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens von Fr. 300.-- und jene des Be-
schwerdeverfahrens von Fr. 400.- gehen zulasten von Z..
4.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 74 Abs.
2 lit. a des Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht geführt werden, falls sich
eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In
beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und
das Verfahren der Beschwerden gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff., 113 ff.
BGG.
5.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: