gr_gerichte · BK 2007 18 · 2007-04-26 · de

Diebstahl | StA Einstellungs- und Abtretungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 26. April 2007
Schriftlich mitgeteilt am: 
BK 07 18
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Rehli und Hubert 
Aktuarin
Thöny
——————
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X., Beschwerdeführer,
gegen
die Einstellungs- und Abtretungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden 
vom 15. Februar 2007, mitgeteilt am 19. Februar 2007, in Sachen des Beschwer-
deführers gegen Y., Beschwerdegegner, 
betreffend Diebstahl,
hat sich ergeben:


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A.
Am 11. Dezember 2006 stellte X. bei der Kantonspolizei Graubün-
den gegen Y. Strafantrag wegen Diebstahls. Er machte im Wesentlichen geltend, 
er sei am Vorabend mit dem Zug in die Strafanstalt C. zurückgekehrt. Während 
der Fahrt sei er plötzlich von Y., welcher im gleichen Wagen gesessen habe, 
aufgefordert worden, sich zu diesem hinzusetzen. Dies habe er auch gemacht. 
Dabei habe er sein Portemonnaie, welches Bargeld im Betrag von mindestens 
Fr. 470.-- enthalten habe, auf der Sitzbank liegengelassen. Als er dann zusam-
men mit Y. den Zug verlassen habe, habe sich dieser sein Portemonnaie ange-
eignet und anschliessend auf dem Weg zur Strafanstalt C. im dortigen Wald ir-
gendwo versteckt. 
B.
Mit Verfügung vom 4. Januar 2007 eröffnete die Staatsanwaltschaft 
Graubünden eine Strafuntersuchung gegen Y. wegen Diebstahls. Mit der Durch-
führung der Untersuchung wurde das Untersuchungsrichteramt Thusis beauf-
tragt. 
C.
Die Strafuntersuchung ergab unter anderem, dass Y. am fraglichen 
Abend drei bis vier Gramm Haschisch auf sich getragen hatte und damit gegen 
Art. 19a Ziff. 1 BetmG verstossen haben dürfte. Nach Abschluss der Untersu-
chung erliess die Staatsanwaltschaft Graubünden am 15. Februar 2007, mitge-
teilt am 19. Februar 2007, eine Einstellungs- und Abtretungsverfügung, in wel-
cher sie das Strafverfahren gegen Y. wegen Diebstahls zum Nachteil von X. ein-
stellte und mit Bezug auf die Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 
an das Kreisamt Thusis abtrat. 
D.
Gegen diese Verfügung erhob X. am 13. März 2007 bei der Be-
schwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden Beschwerde. Darin 
machte er im Wesentlichen geltend, es bestehe der Verdacht, dass der Zeuge A. 
im Verlauf der Untersuchung am Diebesgut beteiligt worden sei und daher seiner 
zweiten Aussage, mit welcher er seine früheren Ausführungen widerrief, kein 
Glauben geschenkt werden dürfe. Auch müsse untersucht werden, woher die Fr. 
240.--, welche der ansonsten mittellose Y. am fraglichen Abend auf sich getragen 
habe, stammen würden. Dies sei bis anhin aber unterlassen worden. Die Stra-
funtersuchung sei daher unangemessen geführt und die Ermittlungen zu spät 
aufgenommen worden.
E.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden verzichtete mit Schreiben vom 
27. März 2007 auf die Einreichung einer Vernehmlassung. 


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Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen einge-
gangen.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1.
Gemäss Art. 138 StPO kann gegen die vom Staatsanwalt geneh-
migten Amtshandlungen von Untersuchungsorganen bei der Beschwerdekam-
mer des Kantonsgerichts Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung 
ist berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutz-
würdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend macht. Insbe-
sondere kann sich der Geschädigte gegen Einstellungsverfügungen beschweren 
(Art. 139 Abs. 1 StPO). Die Beschwerde ist innert 20 Tagen, seit der Betroffene 
vom angefochtenen Entscheid Kenntnis erhalten hat, schriftlich einzureichen 
(Art. 139 Abs. 2 StPO). Diesen Anforderungen vermag die vorliegende Be-
schwerde zu genügen. Auf das frist- und formgerecht eingereichte Rechtsmittel 
ist daher einzutreten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich die Beschwerde von 
X. einzig gegen die Einstellung des Strafverfahrens wegen Diebstahls, nicht aber 
gegen die Abtretung des Strafverfahrens wegen Widerhandlung gegen das 
Betäubungsmittelgesetz richtet.
2.
Die Beschwerdekammer kann angefochtene Einstellungsverfügun-
gen gemäss Art. 138 StPO nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch auf Un-
angemessenheit überprüfen. Bei der Überprüfung der Angemessenheit eines 
Entscheides soll aber die Beschwerdekammer ihr Ermessen nur dort an die Stelle 
desjenigen der Vorinstanz setzen, wo sich deren Verfügung nicht mit triftigen 
Gründen vertreten lässt. Eine Einstellungsverfügung ist dann angemessen und 
hält der umschriebenen Prüfung stand, wenn aufgrund des Untersuchungsergeb-
nisses objektiv und subjektiv nicht genügen Anhaltspunkte für das Vorliegen ei-
ner straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind und somit ein Freispruch er-
wartet werden müsste, und wenn keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die 
das Beschwerdeergebnis beeinflussen könnten (Padrutt, Kommentar zur Straf-
prozessordnung des Kantons Graubünden, 2. Auflage 1996, S. 347). Die eben 
dargelegten Kriterien sind inhaltlicher und nicht formaler Natur; sie können des-
halb nicht rein schematisch gehandhabt werden. Notwendig ist eine sachlich be-
gründbare Auseinandersetzung mit dem Untersuchungsresultat in zweifacher 
Hinsicht. Zum einen sind die vorliegenden Beweise zu werten, kann doch der 


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vordergründige Aussagegehalt eines Beweismittels für sich allein nicht massge-
blich sein, weil der Inhalt einer Aussage auf seine Glaubwürdigkeit zu überprüfen 
ist. Nur wenn eine Gesamtwürdigung der Beweise zur nachvollziehbaren 
Schlussfolgerung führt, dass eine Verurteilung unwahrscheinlich ist, erscheint die 
Einstellung der Untersuchung gerechtfertigt. Als zweites kumulativ notwendiges 
Element setzt die Einstellung der Untersuchung voraus, dass die Verfügung 
überhaupt auf einem entscheidungsreifen Beweisergebnis beruht. Dies ist dann 
der Fall, wenn keine konkret zu erhebenden Beweismittel erkennbar sind, die das 
Resultat im gegenteiligen Sinn beeinflussen könnten (vgl. PKG 1995 Nr. 45 S. 
155 f.). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden demnach die Fragen, 
ob ein entscheidungsreifes Beweisergebnis vorliegt und bejahendenfalls, ob 
genügend Anhaltspunkte gegeben sind, die einen Schuldspruch gegen Y. wegen 
Diebstahls als wahrscheinlich erscheinen lassen.
3.
Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, aus den polizeili-
chen Ermittlungen gehe hervor, dass Y. nach seiner Rückkehr aus dem Haftur-
laub Bargeld im Betrag von Fr. 240.-- auf sich getragen habe. Y. sei mittellos und 
zudem drogenkrank, weshalb nicht nachvollziehbar sei, dass er nach der Rück-
kehr aus dem Urlaub noch sein gesamtes Urlaubsgeld auf sich getragen habe. 
Vielmehr würde dadurch der Diebstahlsverdacht erhärtet. Es müsse untersucht 
werden, woher die Fr. 240.-- stammten, die Y. in die Strafanstalt C. zurückge-
bracht hatte. Zudem seien die Ermittlungen zu spät aufgenommen worden.
a)
Der Aufseher der Strafanstalt C., B., sagte gegenüber dem Unter-
suchungsrichter aus (act. 10), er habe am 10. Dezember 2006 im Portemonnaie 
des aus dem Urlaub in die Anstalt zurückkehrenden Insassen Y. anlässlich der 
Eintrittskontrolle Fr. 240.-- gefunden. Davon habe er Fr. 80.-- auf dessen Konto 
überwiesen und ihm den Rest überlassen. Y. wurde bei seiner polizeilichen Ein-
vernahme vom 11. Dezember 2006 (act. 6) auf diesen Umstand angesprochen 
und gefragt, woher die Fr. 240.-- stammen würden. Y. gab zu Protokoll, er habe 
am 30. November 2006 Zahltag gehabt, wobei ihm Fr. 160.-- ausgerichtet worden 
seien. Daneben habe er vor seinem Urlaub noch ein Urlaubsgeld in Höhe von Fr. 
100.-- erhalten. Während des Urlaubs habe er von einer Drittperson weitere Fr. 
70.-- ausgeliehen. Insgesamt habe er somit für seinen Urlaub Fr. 330.-- zur Ver-
fügung gehabt. Er habe jedoch nur einen Teil davon verbraucht, so dass er bei 
seiner Rückkehr immer noch Fr. 240.-- gehabt habe. Anlässlich einer untersu-
chungsrichterlichen Konfronteinvernahme vom 31. Januar 2007 (act. 11) konnte 


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sich Y. nicht mehr daran erinnern, weshalb er bei seiner Rückkehr in Strafanstalt 
am 10. Dezember 2006 noch Fr. 240.-- auf sich getragen hatte. 
b)
Wie aus den Akten hervorgeht, wurde die erste Einvernahme von 
Y. bereits am 11. Dezember 2006, somit am selben Tag als X. die Strafanzeige 
bei der Kantonspolizei einreichte, durchgeführt. Der Vorwurf des Beschwerde-
führers, die Ermittlungen seien zu spät aufgenommen worden, kann damit nicht 
gehört werden. Des Weiteren ergibt sich aus dem Gesagten, dass der Ange-
schuldigte Y. zum umstrittenen Punkt, woher das Geld stammte, welches er bei 
seiner Rückkehr aus dem Hafturlaub bei sich trug, sowohl polizeilich wie auch 
untersuchungsrichterlich befragt wurde. Während er bei der ersten Befragung 
noch darlegte, wie er zu dem fraglichen Geldbetrag gekommen war, konnte er 
bei der zweiten Einvernahme keine näheren Angaben machen. Die Staatsanwalt-
schaft Graubünden wertete diesen Umstand in ihrer Einstellungsverfügung zwar 
als ein kleines Indiz für einen Zusammenhang zum Diebstahl zum Nachteil von 
X.. Indessen erkannte sie darin keinen strikten Beweis dafür, dass Y. den in 
Frage stehenden Diebstahl auch tatsächlich begangen hat. Zwar ist bei unklarer 
Beweislage geboten, Widersprüche und Zweifel durch weitere Beweiserhebun-
gen auszuschliessen. Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend ausführte, sind im 
vorliegenden Fall jedoch keine weiteren Beweismittel ersichtlich, welche geeignet 
wären, zur Klärung der Frage nach der Herkunft des Geldes beizutragen. Auch 
von einer nochmalige Befragung von Y. - andere Beweismittel fallen aufgrund der 
Fragestellung von Vornherein ausser Betracht - wären keine neuen Erkenntnisse 
zu erwarten, zumal Y. zu diesem Punkt bereits zweimal befragt wurde und er sich 
bereits bei der zweiten Befragung am 31. Januar 2007 nicht mehr an die konkre-
ten Umstände erinnern konnte. Somit ist zusammenfassend festzuhalten, dass 
der festgestellte Sachverhalt auf einem entscheidungsreifen Beweisergebnis be-
ruht. Damit ist die erste Voraussetzung für eine Einstellungsverfügung erfüllt. Es 
fragt sich nun als nächstes, ob eine Gesamtwürdigung der Beweise zum nach-
vollziehbaren Schluss führt, dass eine Verurteilung bei gerichtlicher Beurteilung 
des Falles unwahrscheinlich wäre.
4.
Der Beschwerdeführer bringt vor, der Zeuge A. habe im Verlauf der 
Strafuntersuchung widersprüchliche Aussagen gemacht. Zunächst habe er aus-
gesagt, von Y. zu wissen, dass dieser Fr. 500.-- in der Umgebung der Strafanstalt 
C. gebunkert habe. Kurz darauf habe er diese Aussage, welche er unter Hinweis 
auf die Wahrheitspflicht nach Art. 307 StGB gemacht habe, widerrufen. Es müsse 


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daher davon ausgegangen werden, dass sich A. zwischenzeitlich mit Y. abge-
sprochen habe und am Diebesgut beteiligt worden sei.
a)
Am 11. Dezember 2006 wurde A. als Zeuge zum Vorfall vom 10. 
Dezember 2006 einvernommen (act. 7). Dabei gab er zu Protokoll, Y. habe ihm 
am Vorabend in seiner Zelle erzählt, dass er irgendwo Fr. 500.-- gebunkert habe. 
Er habe jedoch keine Angaben darüber gemacht, wo er das Geld versteckt habe, 
er (A.) nehme jedoch an, dass es irgendwo zwischen der RhB-Station D. und der 
Anstalt C. sei. Anlässlich der Konfronteinvernahme mit Y. vom 23. Januar 2007 
(act. 8) sagte A. zunächst aus, er könne nicht mehr sagen, was ihm Y. am Abend 
des 10. Dezember 2006 in seiner Zelle erzählt habe. Später fügte er jedoch hinzu, 
dass er die Wahrnehmungen, die er bei der polizeilichen Einvernahme geschil-
dert habe, nicht selber gemacht habe, sondern nur beiläufig mitbekommen habe. 
Y. habe ihm damals nicht selbst erzählt, dass er irgendwo Fr. 500.-- gebunkert 
habe. X. habe ihm ganzen Haus herumerzählt, Y. habe ihm das Portemonnaie 
gestohlen. Am 31. Januar 2007 fand eine weitere Konfronteinvernahme statt, wo-
bei neben Y. und A. auch der Geschädigte X. anwesend war (act. 11). A. bestritt 
dabei, gegenüber X. erwähnt zu haben, Y. habe ihm am besagten Abend mitge-
teilt, dass er irgendwo Fr. 500.-- gebunkert hätte. Er habe dies auch nur gehört. 
Zudem habe X. selber das Gerücht verbreitet, Y. habe ihm das Portemonnaie 
gestohlen.
b)
Vorliegend hängt der Ausgang des Verfahrens ausschliesslich von 
der Beweiswürdigung, insbesondere der Würdigung der Zeugenaussage von A. 
ab. Dabei ist zu berücksichtigen, dass auch die Bedeutung, welche früher ge-
machten Aussagen angesichts eines Widerrufs zukommt, eine Frage der freien 
Beweiswürdigung ist (vgl. Hauser/Schweri/ Hartmann, Schweizerisches Strafpro-
zessrecht, Basel 2005, 6. Auflage, S. 247). Entscheidend ist somit die Überzeu-
gungskraft der einzelnen Aussage. Die Staatsanwaltschaft wertete das wider-
sprüchliche Aussageverhalten von A. zwar als kleines Indiz für einen Zusammen-
hang zwischen der Person von Y. und dem Diebstahl zum Nachteil von X., sie 
sah darin jedoch keinen strikten Beweis für ein strafbares Verhalten von Y.. Die-
ser Auffassung ist zu folgen. Allein aufgrund der sich widersprechenden Äusse-
rungen von A. kann nicht auf eine Täterschaft von Y. geschlossen werden. Viel-
mehr lässt sich auch unter Berücksichtigung der Zeugenaussagen nicht mehr 
ermitteln, was sich am Abend des 10. Dezember 2006 genau zugetragen hat und 
wie A. Kenntnis davon erhielt, dass Y. möglicherweise Geld gebunkert haben 
könnte. Jedoch liegen andere Beweismittel vor, welche eine Beteiligung von Y. 


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am fraglichen Diebstahl als unwahrscheinlich erscheinen lassen. So sagte der 
Aufseher der Strafanstalt C., B., gegenüber dem Untersuchungsrichter aus (act. 
10) , er habe noch am fraglichen Abend, auf die Verdächtigungen von X. hin, 
nach einem möglichen Versteck auf dem Weg von der RhB-Station bis zur Straf-
anstalt C. Ausschau gehalten. Dabei habe er aber keine Spuren zu einem Ver-
steck finden können, obschon solche aufgrund des Schnees hätten erkennbar 
sein müssen. Ein weiteres Indiz liegt im Umstand, dass sich Y. anlässlich seiner 
polizeilichen Befragung vom 11. Dezember 2006 (act. 6) selber belastete. Er 
sagte aus, er habe auf dem Rückweg in die Strafanstalt C. noch 3 bis 4 Gramm 
Haschisch im Wald verstecken wollen. Dann habe er jedoch bemerkt, dass er 
das Haschisch unterwegs verloren hatte. Damit gestand er eine Widerhandlung 
gegen das Betäubungsmittelgesetz ein, obschon die Untersuchungsbehörden 
bis zu diesem Zeitpunkt keinen Hinweis darauf hatten. Die Selbstbelastung oder 
unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle gilt neben anderen Merkmalen als 
Kennzeichen für eine wahrheitsgetreue Aussage (vgl. hierzu Robert Hauser, Der 
Zeugenbeweis im Strafprozess mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 
1974, S. 316).
c)
Im Resultat kann daher festgehalten werden, dass - in Bezug auf 
den ihm vorgeworfenen Diebstahl - im vorliegenden Fall weder objektiv noch sub-
jektiv genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren 
Handlung von Y. gegeben sind. Insbesondere kann aus den widersprüchlichen 
Aussagen des Zeugen A. nicht auf eine Täterschaft von Y. geschlossen werden, 
zumal die anderen Beweismittel ebenfalls gegen eine Tatbegehung durch ihn 
sprechen. Auch sind keine weiteren Beweismittel erkennbar, welche das Bewei-
sergebnis in irgendeiner Weise beeinflussen könnten. Bei der gegebenen Be-
weislage lässt sich daher die Schlussfolgerung der Staatsanwaltschaft Graubün-
den, wonach nicht genügend aussagekräftige Indizien vorliegen, dass Y. den in 
Frage stehenden Diebstahl begangen hat, durchaus vertreten. Demzufolge ist in 
Abweisung der Beschwerde das Strafverfahren gegen Y. wegen Diebstahls ein-
zustellen.
5.
Erweist sich die Beschwerde nach dem Gesagten als unbegründet, 
gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich zu Lasten des Be-
schwerdeführers (Art. 160 Abs. 1 StPO). Die Rechtsmittelinstanz kann jedoch 
aus Billigkeitsgründen auf eine Kostenerhebung verzichten (Art. 160 Abs. 2 
StPO). Im vorliegenden Fall erscheint es aufgrund des Umstandes, dass sich der 
Beschwerdeführer im Strafvollzug befindet und ihm überdies das Portemonnaie 


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abhanden gekommen ist, in Anwendung der obgenannten Bestimmung gerecht-
fertigt, ausnahmsweise auf eine Kostenerhebung zu verzichten.


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Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsge-
setzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin: