gr_gerichte · SK2 2013 4 · 2013-01-30 · de
Landwirtschaft

Verunreinigung von Trinkwasser | Beschwerde gegen StA, Nichtanhandnahmeverfügung StPO 310 (früher Ablehnungsverfügung)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 30. Januar 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 13 4
20. Februar 2013
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
Aktuar ad hoc
Coray
In der strafrechtlichen Beschwerde
der X., Beschwerdeführerin,
gegen
die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 12.
November 2012, mitgeteilt am 13. November 2012,
betreffend Verunreinigung von Trinkwasser,

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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer nach Kenntnisnahme der Beschwerde
vom 14. Januar 2013 (Poststempel: 15. Januar 2013), nach Einsicht in die Verfah-
rensakten sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen
–
dass X. am 27. Juli 2012 bei der Kantonspolizei Graubünden eine Strafanzei-
ge gegen Unbekannt wegen Verunreinigung von Trinkwasser gemäss Art. 234
des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StBG; SR 311.0) einreichte und am
selben Tag von der Kantonspolizei Graubünden einvernommen wurde,
–
dass das Amt für Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit Graubünden
(ALT) am 3. August 2012 beim angeblichen Tatort, dem Einfamilienhaus Nr.
A. von X. in B., einen Augenschein durchführte und eine Trinkwasserprobe
entnahm,
–
dass aus dem Untersuchungsbericht des ALT vom 8. August 2012 hervorgeht,
dass alle Proben die lebensmittelrechtlichen Anforderungen an Trinkwasser
erfüllt haben,
–
dass X. der Aufforderung der Staatsanwaltschaft Graubünden (nachfolgend:
Staatsanwaltschaft) vom 24. September 2012, die Resultate ihrer Blutprobe
bezüglich Bromrückstände und diejenige ihres Ehemannes bezüglich Arsen-
rückstände zuzustellen, nicht nachgekommen ist,
–
dass die Staatsanwaltschaft am 12. November 2012, mitgeteilt am 13. No-
vember 2012, die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung in Anwendung
von Art. 310 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0)
i.V.m. Art. 319 ff. StPO verfügte,
–
dass X. (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 14. Januar 2013 (Poststempel:
15. Januar 2013) Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der
Staatsanwaltschaft beim Kantonsgericht von Graubünden einreichte,
–
dass gegen Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft innert 10
Tagen seit Zustellung beim Kantonsgericht Beschwerde geführt werden kann
(Art. 310 Abs. 2 StPO i.V.m. 322 Abs. 2 StPO und Art. 393 Abs. 1 StPO),
–
dass vorliegend die Frist offensichtlich nicht eingehalten wurde, da die Abho-
lungseinladung für die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft
am 14. November 2013 (vgl. Track&Trace-Auszug, act. 5 Vorinstanz) der Be-
schwerdeführerin in ihr Postfach gelegt wurde und eine eingeschriebene Post-
sendung, welche nicht abgeholt wird, gemäss Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO am

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siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch respektive nach der
Hinterlegung der Abholungseinladung im Postfach als zugestellt gilt, sofern die
Person mit einer Zustellung rechnen musste (vgl. BGE 130 III 396 E. 1.2.3),
–
dass letzteres zweifellos der Fall war, da die Beschwerdeführerin aufgrund der
von ihr erhobenen Strafanzeige mit der Zustellung eines behördlichen Aktes
rechnen musste,
–
dass ein Postzurückbehaltungsauftrag, welcher für höchstens zwei Monate
gestellt werden kann, an der Zustellungsfiktion von Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO
nichts zu ändern vermag und die siebentägige Abholfrist nicht verlängert (BGE
123 III 492; Urteil des Bundesgerichts vom 12. September 2006, 1P.404/2006,
E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts vom 6. Dezember 2005, 1P.529/2005; Ar-
quint, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung, Basel 2011, N 9 i.f. zu Art. 85 StPO),
–
dass die Beschwerde somit offensichtlich verspätet erfolgte, sodass nicht dar-
auf einzutreten ist,
–
dass infolge der offensichtlichen Verspätung der Beschwerde der Vorsitzende
der II. Strafkammer in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisati-
onsgesetzes (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz entschei-
det,
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO),
–
dass gemäss Art. 8 der kantonalen Verordnung über die Gerichtsgebühren in
Strafverfahren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren
eine Gerichtsgebühr von Fr. 1‘000.-- bis Fr. 5‘000.-- zu erheben ist,
–
dass bei Erledigung des Rechtsmittels im Verfahren nach Art. 18 Abs. 3 GOG
die Gerichtsgebühr gestützt auf Art. 10 VGS nach Ermessen des Gerichts
herabgesetzt werden kann,
–
dass angesichts des Umstands, dass dem Gericht kein grosser Aufwand ent-
standen ist, eine Gerichtsgebühr von Fr. 400.-- als angemessen erscheint,

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erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 400.-- gehen zu Lasten der
Beschwerdeführerin.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgerichtsge-
setzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizeri-
sche Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde
ist dem Schweizerischen Bundesgericht schriftlich innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfah-
ren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: