gr_gerichte · S 2013 55 · 2013-10-01 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
S 13 55
3. Kammer als Versicherungsgericht
bestehend aus
Verwaltungsrichter Stecher als Vorsitzender, Verwaltungsrich-
terin Moser und Verwaltungsrichter Audétat, Aktuarin ad hoc 
Meier-Künzle
URTEIL
vom 1. Oktober 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Vincent Augustin, 
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG


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1.
A._____ leidet an posttraumatischer Paraplegie und ist deswegen für die 
Mobilität auf entsprechende Hilfsmittel angewiesen. Mit Schreiben vom 
7. Mai 2012 teilte A._____ der IV-Stelle Graubünden mit, eine 
zweistöckige Eigentumswohnung erwerben zu wollen und beantragte für 
die Verbindung des Ober- mit dem Dachgeschoss die Kostengutsprache 
für einen Treppen- resp. Senkrechtlift. Gleichzeitig beantragte er die 
Kostengutsprache 
für 
einen 
Duschsitz 
sowie 
einen 
elektrischen 
Garagentorantrieb.
2.
Die IV-Stelle beauftragte in der Folge das SAHB Hilfsmittel-Zentrum mit 
der fachtechnischen Beurteilung. Aus dem Bericht des SAHB Hilfsmittel-
Zentrums vom 28. Juni 2012 geht hervor, dass ein Garagentorantrieb 
nicht notwendig sei, weil sich der Parkplatz in einer Abstellhalle befinde. 
Für 
die 
selbständige 
Körperpflege 
sei 
ein 
Duschklappsitz 
im 
Hauptbadezimmer notwendig, nicht jedoch in der Gästedusche. 
Schliesslich kommt das SAHB Hilfsmittel-Zentrum zum Schluss, dass ein 
Plattformlift 
ausreiche, 
um 
den 
Zugang 
ins 
Dachgeschoss 
zu 
ermöglichen. 
3.
Mit Vorbescheid vom 26. Juli 2012 teilte die IV-Stelle A._____ mit, das 
Leistungsbegehren bezüglich eines Treppenlifts abzulehnen. Mit selbigem 
Datum wurde A._____ ebenfalls mitgeteilt, dass das Leistungsbegehren 
bezüglich Garagentorantrieb angelehnt und ihm bezüglich eines 
Duschklappsitzes Kostengutsprache in Höhe von Fr. 800.-- erteilt werde. 
4.
A._____ meldete der IV-Stelle mit Schreiben vom 25. August 2013, mit 
den Vorbescheiden bezüglich Lifteinbau und Garagentorantrieb nicht 
einverstanden 
zu 
sein. 
Anschliessend 
liess 
er 
durch 
seine 
Rechtsschutzversicherung am 27. August 2012 Einwand gegen die 


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Ablehnung der Kostengutsprache für einen Treppenlift erheben. Die 
Begründung wurde mit Schreiben vom 4. Oktober 2012 nachgereicht. 
5.
Die IV-Stelle verneinte mit Verfügung vom 18. April 2013 die 
Kostengutsprache für einen Treppenlift. In Bezug auf Wohnungswechsel 
betone die höchstrichterliche Rechtsprechung ausdrücklich, dass es dem 
Versicherten, der eine neue Bleibe suche, zumutbar sei, abzuklären, ob in 
der bevorzugten Gegend überhaupt ein behinderungsgerechtes Objekt 
zur Verfügung stehe. Ein Anspruch auf eine Kostenübernahme bestehe 
erst dann, wenn die „Erfolgslosigkeit trotz intensiver Suche“ vom 
Versicherten nachgewiesen werde. Die pauschalen Vorbringen des 
Versicherten würden nicht aufzeigen, dass er seiner Schaden-
minderungspflicht genügend nachgekommen sei, eine „Erfolgslosigkeit 
trotz intensiver Suche“ sei nicht ansatzweise nachgewiesen. Ein 
Anspruch wäre auch abzulehnen gewesen, weil es sich um ein neu 
erstelltes Eigenheim handle, womit gemäss Rz. 2147 des Kreisschreibens 
über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI) 
keine 
zu 
entschädigenden 
Anpassungsarbeiten 
anfallen 
würden. 
Ausserdem könne der Treppen-/Senkrechtlift im Rahmen des ordent-
lichen Bauaufwandes ohne zusätzliche Kosten verwirklicht werden.
6.
In der Folge erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 17. Mai 
2013 Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden mit den 
Anträgen, die Verfügung der IV-Stelle Graubünden vom 18. April 2013 
aufzuheben und den Anspruch des Beschwerdeführers auf einen 
Treppenlift gutzuheissen. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Rechtssache zur neuen Entscheidung zurück-
zuweisen. Die Vorinstanz habe den Sachverhalt ungenügend ermittelt. In 
der angefochtenen Verfügung werde festgehalten, dass bisher nicht 
geprüft worden sei, ob im Rahmen des ordentlichen Bauaufwandes ein 


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Treppenlift ohne zusätzliche Kosten hätte verwirklicht werden können. 
Ebenfalls nicht geprüft worden sei, ob es sich um ein neu erstelltes 
Eigenheim handle. Die IV-Stelle hätte dem Versicherten durch Realakt 
eine Schadenminderungspflicht auferlegen müssen. Es genüge nicht, 
dem 
Versicherten 
pauschal 
vorzuwerfen, 
seiner 
Schadenmin-
derungspflicht nicht nachgekommen zu sein. Die Vorinstanz versuche, die 
ihr obliegende Untersuchungsmaxime betreffend intensiver Suche einer 
angepassten Wohnung ausser Kraft zu setzen. Ausserdem verbürge die 
Niederlassungsfreiheit das Recht auf freie Wahl des Wohnsitzes (Ort wie 
Art der Wohnung, Mietwohnung oder Eigenheim). Die angefochtene 
Verfügung sei auch insoweit diskriminierend, als die IV-Stelle meine, dass 
Versicherte in Mietwohnungen leben müssten und verwehre jenen 
Versicherten ein Eigenheim, deren soziale Stellung dies erlaube. Die IV-
Stelle sei nicht in der Lage darzulegen, dass eine Mietwohnung auf dem 
freien Mietmarkt hätte gefunden werden können. Sie verkenne 
ausserdem, dass ein Verbleib des Versicherten an der früheren 
Wohnadresse 
nicht 
mehr 
zumutbar 
gewesen 
sei 
(sich 
stets 
verschlechternder körperlicher Zustand; steile Rampe beim Eingang, 
umständliche Erreichbarkeit der Waschküche).
7.
Die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer 
Vernehmlassung vom 30. Mai 2013 die Abweisung der Beschwerde und 
hielt an ihrer Verfügung fest. Es handle sich bei der betreffenden 
Eigentumswohnung unstrittig um einen Neubau. Erst im Rahmen des 
Einwandverfahrens sei rechtlich geprüft worden, ob der Lift im Rahmen 
des 
ordentlichen 
Bauaufwandes 
ohne 
zusätzliche 
Kosten 
hätte 
verwirklicht werden können. Diese rechtliche Prüfung ergebe, dass bei 
neu zu erstellenden Eigenheimen keine Anpassungsarbeiten anfallen 
würden (vgl. Rz. 2146 KHMI). Beim vorliegenden Sachverhalt hätte die 


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Schadenminderungspflicht klarerweise nicht durch Realakt auferlegt 
werden müssen.
8.
Der Beschwerdeführer verzichtete auf einen weiteren Schriftenwechsel.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 
auf die angefochtene Verfügung wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist die Verfügung der IV-
Stelle vom 18. April 2013. Es steht fest und ist unbestritten, dass dem 
Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen grundsätzlich ein 
Anspruch auf Hilfsmittel zusteht. Streitig und zu prüfen ist, ob die 
Vorinstanz aufgrund der Verletzung der Schadenminderungspflicht zu 
Recht keine Kostengutsprache für einen Treppen- resp. Senkrechtlift 
erteilte.
2.a)
Gemäss 
Art. 
8 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetzes 
über 
die 
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) haben Invalide Anspruch auf 
Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 
die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 
betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (Satz 1). 
Zu den Eingliederungsmassnahmen zählt u.a. auch die Abgabe von 
Hilfsmitteln (Art. 8 Abs. 3 lit. d IVG). Gemäss Art. 21. Abs. 2 IVG haben 
Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die 
Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge 
kostspieliger Geräte bedürfen, im Rahmen einer vom Bundesrat 


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aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch 
auf Hilfsmittel. Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum 
Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21. Abs. 4 IVG hat der 
Bundesrat in Art. 14 lit. a der Verordnung über die Invalidenversicherung 
(IVV; SR 831.201) an das Eidgenössische Departement des Innern 
übertragen. Besagte Liste findet sich im Anhang zur Verordnung über die 
Abgabe 
von 
Hilfsmitteln 
durch 
die 
Invalidenversicherung 
(HVI; 
SR 831.232.51). Anspruch auf Hilfsmittel besteht gemäss Art. 2 Abs. 1 
HVI soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit 
der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind. Es besteht nur 
Anspruch auf Hilfsmittel in einfacher, zweckmässiger und wirtschaftlicher 
Ausführung (Art. 2 Abs. 4 HVI). Vergütet werden unter anderem die 
Kosten für Treppenlifte im Wohnbereich, sofern damit die Überwindung 
des Weges zur Arbeitsstelle oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich 
ermöglicht wird (HVI, Anhang, Ziff. 13.05*).
b)
Der Beschwerdeführer hat sich im Jahr 2012 eine Eigentumswohnung 
gekauft, welche sich gemäss Unterlagen über zwei Etagen erstreckt. 
Gemäss SHAB-Bericht vom 28. Juni 2012 wäre der Beschwerdeführer 
deshalb invaliditätsbedingt auf einen Treppenlift angewiesen. Die 
Beschwerdegegnerin ist der Ansicht, dass es dem Beschwerdeführer 
zumutbar gewesen wäre, abzuklären, ob in der bevorzugten Wohngegend 
ein behinderungsgerechtes Objekt zur Verfügung stehe. Es sei 
anzunehmen, dass eine ebenerdig gelegene Wohnung in für den 
Beschwerdeführer ausreichender Grösse oder eine solche Wohnung in 
einem Haus mit Lift zu einem erschwinglichen (Miet-)Preis zu finden 
gewesen wäre. Jedenfalls wäre es dem Beschwerdeführer zumutbar 
gewesen, wenigstens noch so lange an der alten Wohnadresse zu 
verbleiben, bis er ein geeignetes Objekt gefunden hätte. Er habe nicht 


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unter zeitlichem Druck gestanden und sei örtlich nicht auf die bisherige 
Wohngemeinde eingeschränkt gewesen.
c)
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, 
dass der Invalide, bevor er Leistungen verlangt, alles ihm Zumutbare 
selber vorzukehren hat, um die Folgen seiner Invalidität bestmöglich zu 
mildern (BGE 113 V 28 E.4a mit Hinweisen; Urteil des Eidgenössische 
Versicherungsgerichts I 55/02 vom 15. Juli 2002 E.1b). Dieses Gebot der 
Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung 
geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (vgl. BGE 120 V 
368 E.6b, 117 V 275 E.2b), wobei jedoch vom Versicherten nur 
Vorkehren verlangt werden können, die unter Berücksichtigung der 
gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles 
zumutbar sind (BGE 113 V 22 E.4a mit Hinweisen auf Lehre und 
Rechtsprechung; ZAK 1989 S. 214 E.1c). Einem Leistungsansprecher 
sind Massnahmen zuzumuten, die ein vernünftiger Mensch in der 
gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu 
erwarten hätte. Gemäss Rechtsprechung hat die Verwaltung bei den 
Anforderungen der Schadenminderungspflicht auch die grundrechtlich 
geschützten Betätigungsmöglichkeiten des Versicherten in seiner 
Lebensgestaltung angemessen zu berücksichtigen. Die Anforderungen an 
die Schadenminderungspflicht sind zulässigerweise dort strenger, wo eine 
erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht. Dies 
trifft beispielsweise zu, wenn der Verzicht auf schadenmindernde 
Vorkehren zu einer grundlegend neuen Eingliederung Anlass geben 
würde. Unter solchen Voraussetzungen kann die Verlegung oder 
Beibehaltung 
des 
Wohnsitzes, 
auch 
bei 
Berücksichtigung 
grundrechtlicher Gesichtspunkte, eine zumutbare Massnahme der 
Schadenminderung sein. Wo es hingegen um die Zusprechung oder 
Anpassung 
einzelner 
Eingliederungsleistungen 
im 
Rahmen 
von 


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Verhältnissen geht, welche auf grundrechtlich geschützte Betätigungen 
des Versicherten zurückzuführen sind, ist bei der Berufung auf die 
Schadenminderungspflicht Zurückhaltung geboten. Vorbehalten bleiben 
Fälle, in denen die Dispositionen des Versicherten nach den Umständen 
als geradezu unvernünftig oder rechtsmissbräuchlich betrachtet werden 
müssen (vgl. BGE 134 I 105 E.8.2, 113 V 22 E.4d; Urteil des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 495/06 vom 5. Juli 2007 E.3.3 
mit Hinweisen).
d)
Der Beschwerdeführer argumentiert, ein Verbleib an der früheren 
Wohnadresse sei aufgrund des sich stets verschlechternden körperlichen 
Zustands, der steilen Rampe beim Eingang und aufgrund der 
umständlichen Erreichbarkeit der Waschküche nicht mehr zumutbar 
gewesen. Hierfür bringt er jedoch keine Beweise vor. Weder reichte der 
Beschwerdeführer ein ärztliches Zeugnis ein, welches den sich 
verschlechternden körperlichen Zustand belegt, noch vermag er darzutun, 
dass die Rampe am Eingang nicht mehr befahren werden kann oder die 
Waschküche nicht mehr erreichbar ist. Wenn eine behinderte Person von 
einer den Bedürfnissen angepassten Wohnung in eine Wohnung umzieht, 
bei der ein Bewegen innerhalb der Wohnung ohne technische Hilfsmittel 
nicht möglich ist, da sich die Wohnung über zwei Etagen erstreckt, ist dies 
gemäss 
bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung 
als 
unvernünftiges 
Verhalten zu qualifizieren (Urteil des Bundesgerichts 9C_916/2010 vom 
20. Juni 2011 E.4.2), zumal sich aus der Aktenlage keine dringlichen 
Gründe ergeben, die ein weiteres Zuwarten, bis eine geeignete Wohnung 
gefunden werden konnte, unzumutbar gemacht hätten. Vielmehr ist 
anzunehmen, dass für den Beschwerdeführer genügend Zeit vorhanden 
gewesen wäre, eine behinderungsgerechte Wohnung zu suchen. So 
erachtete es das Bundesgericht auch für eine alleinerziehende, nicht 
arbeitstätige, behinderte Mutter von 5 Kindern in angespannten 


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finanziellen Verhältnissen als zumutbar, wenigstens noch so lange im 
bisherigen Haus zu bleiben, bis sie ein geeignetes, ihrer Behinderung 
angepasstes Objekt gefunden hätte. Es könne nicht davon gesprochen 
werden, dass realistischer Weise keine Chance bestanden hätte - 
obschon die Versicherte nicht zu den bevorzugten Mieterkategorien 
gehörte - ein derartiges Objekt zu finden und auch zu erhalten, zumal sie 
bei der Suche zeitlich nicht unter Druck gestanden habe und örtlich nur 
bedingt eingeschränkt gewesen sei (Urteil des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts I 55/02 vom 15. Juli 2002 E.2b).
Unter diesen Umständen sind hier die Voraussetzungen für den Einwand 
der Verletzung der Schadenminderungspflicht gegeben, weil der 
Beschwerdeführer ohne ersichtliche relevante Gründe in eine neue 
Wohnung gewechselt hat, welche sich über zwei Etagen erstreckt und 
damit nicht rollstuhlgeeignet ist. 
3. a)
Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, die Beschwerdegegnerin hätte ihm 
durch Realakt eine Schadenminderungspflicht auferlegen müssen. Es 
genüge nicht, pauschal vorzuwerfen, der Schadenminderungspflicht nicht 
nachgekommen zu sein, ohne im Einzelnen darzulegen, was er konkret 
nicht gemacht bzw. rechtswidrig getan habe. Die Beschwerdegegnerin 
versuche, die ihr obliegende Untersuchungsmaxime betreffend intensiver 
Suche einer angepassten Wohnung ausser Kraft zu setzen.
b)
Es ist nicht ersichtlich, wie die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde-
führer vorliegend die Schadenminderungspflicht in Form eines Realaktes 
hätte auferlegen sollen, zumal sie keine Kenntnis von den Bemühungen 
des Beschwerdeführers, eine neue Wohnung zu suchen, besass und 
nicht zum Vornherein annehmen konnte, dass der Beschwerdeführer eine 
nicht behindertengerechte Wohnung kaufen würde. Bei der Anordnung im 
Sinne von Art. 49 Abs. 1 ATSG, worauf sich der Beschwerdeführer mit 


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Hinweis auf das Bundesgerichtsurteil 9C_816/2008 wohl beruft, handelt 
es sich um eine Verfügung und nicht um einen Realakt. Gemäss Art. 49 
Abs. 1 ATSG hat der Versicherer über Leistungen, Forderungen und 
Anordnungen, die erheblich sind, Verfügung zu erlassen. Bei der 
Schadenminderungspflicht handelt es sich jedoch nicht um eine Leistung, 
Forderung oder Anordnung im Sinne von Art. 49 Abs. 1 ATSG. Die 
Schadenminderungspflicht ist grundsätzlich bei jeder Handlung durch den 
Versicherten zu berücksichtigen, ohne dass diesbezüglich eine Verfügung 
im Sinne von Art. 49 Abs. 1 ATSG zu erlassen wäre. Der Verweis des 
Beschwerdeführers auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_816/2008 vom 
12. März 2009 (E.3.3) führt infolgedessen zu keinem anderen Ergebnis. 
Im zitierten Entscheid handelte es sich um einen Fall, in welchem der 
Versicherten durch ein Schreiben der IV-Stelle eine Handlungspflicht 
auferlegt, d.h. die Schadenminderungspflicht konkretisiert wurde und sich 
die Frage stellte, ob dieses Schreiben in Form einer Verfügung hätte 
ergehen müssen - was verneint wurde. 
Der Beschwerdeführer verlangte vorliegend die Auferlegung der 
Schadenminderungspflicht durch einen Realakt. Hinweise und Beleh-
rungen können in Form eines Realaktes ergehen. Nachdem jedoch, wie 
bereits ausgeführt, in der ganzen Sozialversicherung der Grundsatz der 
Schadenminderungspflicht gilt, musste die Pflicht zur Schadenminderung 
nicht explizit erwähnt werden. Die Beschwerdegegnerin kann unmöglich 
von allen Bestrebungen der Versicherten Kenntnis haben, weshalb von 
ihr grundsätzlich nicht erwartet werden kann, die Versicherten vorsorglich 
über sämtliche Schadenminderungspflichten zu informieren. Dies würde 
ein unverhältnismässiger Aufwand darstellen und wäre nicht zu vertreten. 
Die Beschwerde ist diesbezüglich abzuweisen. 
c)
Die 
Rüge, 
die 
Beschwerdegegnerin 
wolle 
die 
ihr 
obliegende 
Untersuchungsmaxime umgehen, zielt ebenfalls ins Leere, denn der 


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Untersuchungsgrundsatz gilt nicht uneingeschränkt, sondern findet sein 
Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E.2, 
122 V 158 E.1a, je mit Hinweisen). Diese haben, soweit zumutbar, 
namentlich jene Tatsachen und Beweismittel zu nennen, die nur ihnen 
bekannt sind, sowie diejenigen, aus denen sie für sich Rechte oder 
sonstige Vorteile ableiten. Die Beschwerdegegnerin war nicht in der Lage, 
selbst nachzuprüfen, ob der Beschwerdeführer intensiv nach einer 
behindertengerechten Wohnung gesucht hatte. Es hätte dem Beschwer-
deführer oblegen, die erfolglose Wohnungssuche nachzuweisen, weshalb 
die Beschwerde auch in diesem Punkt abzuweisen ist. 
4.a)
Unter Berücksichtigung der obigen Erwägungen hat die Beschwerde-
gegnerin die Kostengutsprache für einen Treppenlift zu Recht verweigert. 
Die Beschwerde ist damit vollumfänglich abzuweisen. 
b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung 
von Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) - bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden je nach 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Umfang von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Angesichts des Ausgangs dieses 
Verfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, die Kosten in der Höhe von 
Fr. 500.-- dem Beschwerdeführer zu überbinden. Der Beschwerde-
gegnerin steht keine ausseramtliche Entschädigung zu (Art. 61 lit. g 
ATSG; Umkehrschluss).
Demnach erkennt das Gericht:


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1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 
Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 
Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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