gr_gerichte · S 2011 113 · 2012-08-22 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 11 113
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 22. August 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
…, geboren 1967, absolvierte keine Berufslehre, übte überwiegend wechselnde 
Tätigkeiten aus und arbeitete zuletzt als Pflegehelferin zwischen März 2003 und 
Mai 2006 in einem Pensum von 80 %. Im Jahr 2000 wurde der 
Beschwerdeführerin ein Magenband eingelegt und am 20. September 2005 
erlitt sie ein Verhebetrauma. Am 2. August 2006 erlitt sie einen Treppensturz 
und am 12. Dezember 2009 wurde sie an den Bandscheiben operiert.
2.
Am 27. Oktober 2006 reichte die Beschwerdeführerin ein Gesuch für eine IV-
Rente bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden ein. Am 29. Juni 2010 wurde 
anlässlich der Abklärungen für eine IV-Rente eine Untersuchung bei der Ärztin 
… des Regionalen Ärztlichen Diensts Ostschweiz (RAD) vorgenommen.
3. a)
Daraufhin erliess die IV-Stelle am 27. August 2010 einen Vorbescheid, gegen 
welchen die Beschwerdeführerin am 20. September 2010 Einwand erhob. Nach 
Überprüfung der Stellungnahme vom 2. November 2010 und weiterer 
Arztberichte des Kantonsspitals … vom 6. Oktober 2010 und vom 8. Februar 
2011 erliess die IV-Stelle am 9. Juni 2011 eine Verfügung bezüglich IV-Rente 
der Beschwerdeführerin. Darin hielt sie an ihren Ausführungen und 
Berechnungen des Vorbescheids fest.
b)
In dieser Verfügung wurde der Beschwerdeführerin vom 1. Dezember 2009 bis 
30. September 2010 eine 100%ige IV-Rente zugesprochen. Aus medizinischer 


Sicht habe ihr infolge der Bandscheibenoperation keine Tätigkeit zugemutet 
werden können. Ab dem 1. Oktober 2010 wurde der Beschwerdeführerin eine 
halbe Rente (IV-Grad 57 %) zugesprochen, da sich ihr Gesundheitszustand seit 
der Untersuchung beim RAD vom 29. Juni 2010 kontinuierlich gebessert habe. 
Dabei sei die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit beginnend mit 50 % 
stufenweise innert drei Monaten aufzubauen. Ab dem 1. Januar 2011 könne ihr 
keine Rente (IV-Grad 31 %) mehr zugesprochen werden, weil ihr eine 
adaptierte Tätigkeit im Rahmen von 80 % bei einem Leidensabzug von 5 % für 
leichte Tätigkeiten zugemutet werden könne. Bei all diesen Berechnungen ging 
die IV-Stelle seit dem 2. August 2006 von einer eingeschränkten 
Arbeitsfähigkeit aus. Die bisherige Tätigkeit als Pflegehelferin sei der 
Beschwerdeführerin unzumutbar, hingegen sei eine adaptierte Tätigkeit zu 100 
% seit 1. August 2007 bis 30. November 2009 zumutbar. In dieser Zeitspanne 
(nach Ablauf der einjährigen Wartezeit) verfüge sie über einen IV-Grad von 
9 %, was nicht für die Zusprechung einer Rente genüge. Bei all diesen 
Berechnungen ging die IV-Stelle von einem Valideneinkommen (Einkommen 
ohne Behinderung) gemäss LSE 2010 von Fr. 57‘887.15 aus. Sie stützte sich 
primär auf den Arztbericht des RAD vom 9. August 2010.
4.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 13. September 2011 
Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden. Sie beantragte die 
Aufhebung der Verfügung vom 9. Juni 2011 in dem Umfang, als dass das 
Gesuch um Ausrichtung von Rentenleistungen ab dem 1. Oktober 2010 im 
Umfang von mehr als 50 % abgewiesen worden sei. Per 1. August 2007 sei ihr 
eine IV-Rente mit einem IV-Grad von mindestens 80 % (ganze Rente) 
auszurichten. Die IV-Stelle solle verpflichtet werden, weitere medizinische 
Abklärungen 
zu 
tätigen. 
Zudem 
beantragte 
sie 
die 
unentgeltliche 
Prozessführung unter Einsetzung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands. Die 
Beschwerdeführerin machte geltend, dass es ihr immer noch gesundheitlich 
sehr schlecht ginge. Sie habe im Jahr 2000 ein Magenband erhalten. Aufgrund 
dauernder Probleme hiermit müsse sie sich am 21. Oktober 2011 einer 
Magenbypass-Operation unterziehen. Unter diesen Beschwerden habe sie 


bereits im Oktober 2010 gelitten und sie sei seit ihrer Selbsteinweisung ins 
Spital seit dem 29. September 2010 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Schon 
aus diesem Grund wären weitere medizinische Abklärungen vor Erlass der 
Verfügung zweifelsfrei angebracht gewesen. Aus dem Bericht von Dr. med. … 
vom 15. Januar 2009 gehe hervor, dass eine adaptierte Tätigkeit im Rahmen 
von 50 % bis 100 % zumutbar sei. Es hätte demnach von einem unabhängigen 
Gutachter festgestellt werden müssen, in welchem Umfang eine adaptierte 
Tätigkeit im Zeitverlauf möglich gewesen wäre. Die Einholung eines solchen 
Gutachtens seitens der IV-Stelle werde nach wie vor gefordert.
5.
In ihrer Vernehmlassung vom 4. Oktober 2011 beantragte die IV-Stelle die 
Abweisung der Beschwerde. Sie machte geltend, dass Streitgegen- stand 
dieses Verfahrens die Frage sei, ob die Beschwerdeführerin vom 1. August 
2008 bis 30. November 2009 und ab 1. Oktober 2010 einen Anspruch auf eine 
ganze IV-Rente habe. Die Ereignisse, welche nach Erlass der Verfügung vom 
9. Juni 2011 eingetreten seien (bevorstehende Magenbypass-Operation, 
orthopädische Untersuchungen vom 23. August und 2. September 2011), seien 
im vorliegenden Verfahren nicht zu beachten. Die IV-Stelle hielt für die Zeit vom 
1. August 2007 bis 30. November 2009 an ihren Ausführungen in der 
Verfügung fest, wonach der Beschwerdeführerin trotz ihrer gesundheitlichen 
Beschwerden eine adaptierte Tätigkeit im Rahmen von 100 % zugemutet 
werden könne. Es seien keine weiteren Abklärungen notwendig. Ebenfalls hielt 
die IV-Stelle an ihren Ausführungen in der Verfügung bezüglich der Renten ab 
1. Oktober 2010 (IV-Grad von 57 %, halbe Rente) und ab 1. Januar 2011 (IV-
Grad von 31,2 %, keine Rente in Anwendung von Art. 88a Abs. 1 IVV) fest. 
Weitere Abklärungen seien bezüglich dieser Renten nicht nötig.
6.
In der Replik vom 17. Oktober 2011 hielt die Beschwerdeführerin an ihren in der 
Beschwerde geltend gemachten Anträgen und ihrer Begründung fest. 
Ergänzend hielt sie fest, dass es sich bei den Beschwerden, die zu den 
Untersuchungen vom August und September 2011 geführt hätten nicht um eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes handle, sondern dass ihre 


Gesundheitssituation schon lange als schlecht bezeichnet werden müsse und 
die Beschwerden schon lange vorliegen würden.
7.
Mit Schreiben vom 20. Oktober 2011 verzichtete die IV-Stelle auf eine Duplik 
und verwies auf ihre Ausführungen in der Vernehmlassung vom 4. Oktober 
2011.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den 
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist die Verfügung der IV-Stelle 
des Kantons Graubünden vom 9. Juni 2011. Streitig und zu prüfen ist, ob die 
Beschwerdeführerin ab 1. August 2007 bis 30. November 2009 und ab 1. 
Oktober 2010 Anspruch auf eine ganze IV-Rente hat.
2.
Vorab ist festzustellen, dass alle Vorbringen bezüglich des gesundheitlichen 
Zustands der Beschwerdeführerin, welche nach Erlass der angefochtenen 
Verfügung vom 9. Juni 2011 eingetreten sind (Vorbringen der bevorstehenden 
Magenbypass-Operation 
vom 
Oktober 
2011 
und 
den 
orthopädischen 
Untersuchungen vom 23. August und 2. September 2011), im vorliegenden 
Verfahren nicht beachtet werden können (BGE 130 V 445 E. 1.2.1).
3. a)
Als 
Invalidität 
gilt 
die 
durch 
einen 
körperlichen 
oder 
geistigen 
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
andauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Der 
Anspruch auf eine Invalidenrente entsteht nach Ablauf eines Jahres, sofern 


ohne wesentlichen Unterbruch eine Arbeitsfähigkeit von durchschnittlich 
mindestens 40 % vorgelegen hat und anschliessend eine rentenbegründete 
Erwerbsunfähigkeit vorliegt (Art. 28 Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen 
Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel nach der Methode 
des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei dieser 
Methode 
wird 
das 
gegenwärtige 
trotz 
Behinderung 
noch 
zumutbare 
Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, wobei die daraus 
resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist ein Versicherter 
hiernach mindestens 40 % invalid, so hat er Anspruch auf eine Viertelsrente, 
bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente und ab 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für 
die Festsetzung des IV-Grades kommt es primär auf die wirtschaftliche 
Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische Arbeitsunfähigkeit an (BGE 
132 V 395 E. 2.1; PVG 2005 Nr. 11). Ohne zuverlässige und beweistaugliche 
Bestimmung 
der 
graduellen 
Arbeitsfähigkeit 
durch 
die 
Ärzte 
– 
als 
Beurteilungsgrundlage – ist eine seriöse Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-
Grad) aber zum Voraus nicht möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c). 
b)
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 
Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ein Arzt, eine 
Ärztin und allenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe der 
Ärzte und Ärztinnen 
ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 
(Befunderhebung, Diagnosestellung) und anzugeben, in welchem Umfang und 
bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die 
ärztlichen Auskünfte bilden eine wichtige Grundlage für die von der Verwaltung 
oder dem Gericht zu beantwortende Frage, welche Arbeitsleistungen der 
versicherten Person zugemutet werden können (vgl. SVR 2008 IV Nr. 40 S. 133 
E. 3.2). 
c)
Für den Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob dieses die 
dem Gutachter gestellten Fragen umfassend beantwortet, auf allseitigen 
Untersuchungen beruht und auch die von der begutachteten Person geklagten 


Beschwerden berücksichtigt, ob es in Kenntnis der Vorakten erstellt wurde und 
sich mit diesen auseinandersetzt, ob es in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in deren Beurteilung einleuchtet, und ob der Gutachter 
oder die Gutachterin ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründen, so 
dass sie für die Verwaltung und das Gericht überprüfbar sind (BGE 125 V 351 
E. 3b; U. Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl., Zürich 
2010, S. 252; U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Rz 32 zu Art. 
44).
4. a)
Die IV-Stelle stellte bei ihrer Einschätzung für die Rentenberechnung vom 1. 
August 2007 bis 30. November 2009 insbesondere auf den Abschlussbericht 
des RAD vom 17. August 2010 ab. In diesem wurde der Beschwerdeführerin 
eine 
100%ige 
Arbeitsunfähigkeit 
in 
der 
angestammten 
Tätigkeit 
als 
Pflegehelferin attestiert, eine adaptierte Tätigkeit sei aber im Umfang von 100 % 
zumutbar. Der RAD stützte sich neben der eigenen Untersuchung auf den 
Arztbericht von Dr. med. R. Schwarz vom 16. November 2006, wonach der 
Beschwerdeführerin 
eine 
100%ige 
Arbeitsfähigkeit 
in 
einer 
behinderungsgeeigneten Tätigkeit zugemutet werden könne und auf den 
Arztbericht von Dr. med. H. Keller vom 23. Juni 2008, wonach der 
Beschwerdeführerin 
ebenfalls 
eine 
100%ige 
Arbeitsfähigkeit 
in 
einer 
behinderungsgeeigneten Tätigkeit zugemutet werden könne. Zudem stützte er 
sich auf den Arztbericht von Dr. med. … vom 15. Januar 2009, wonach der 
Beschwerdeführerin 
eine 
50 
- 
100%ige 
Arbeitsfähigkeit 
in 
einer 
behinderungsgeeigneten Tätigkeit zugemutet werden könne. Aufgrund letzteren 
Berichts machte die Beschwerdeführerin geltend, es könnte durchaus bereits 
für das Jahr 2009 zumindest eine Teilarbeitsunfähigkeit vorgelegen haben, 
wonach die IV-Stelle weitere Abklärungen zum Grad der adaptierten 
Arbeitsfähigkeit durch einen externen Gutachter hätte vornehmen müssen. 
Diese Aussage der Beschwerdeführerin stimmt allerdings nicht mit der Aussage 
im Arztbericht von Dr. med. … überein. Gemäss seinem Bericht vom 23. Juni 
2008 könne er bezüglich der Arbeitsfähigkeit nur sagen, dass für eine 
adaptierte Tätigkeit eine 50 - 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Es ist 


demnach, wie von der IV-Stelle in ihrer Verfügung richtig bemerkt, nicht die 
Rede 
davon, 
dass 
bei 
der 
Beschwerdeführerin 
zumindest 
eine 
Teilarbeitsunfähigkeit vorgelegen habe. Im Bericht des RAD wurden die 
Vorgeschichte 
der 
Beschwerdeführerin 
(inkl. 
Magen- 
und 
Bandscheibenproblematik), die Akten der Vorbehandelnden Ärzte und seine 
eigenen Untersuchungen berücksichtigt. Sein Ergebnis erscheint dem Gericht 
als schlüssig und nachvollziehbar. Insbesondere ist er auch widerspruchsfrei zu 
den anderen oben zitierten Arztberichten, welche ebenfalls von einer 
adaptierten Arbeitsfähigkeit von 100 % bzw. von 50-100 % (Dr. med. …) 
ausgehen. Demnach sind die medizinischen Grundlagen ausreichend. Gegen 
diese hat die Beschwerdeführerin denn auch nichts Stichhaltiges vorgebracht. 
Eine weitere Abklärung im Rahmen eines retrospektiven externen Gutachtens 
erscheint dem Gericht als nicht angezeigt und es kann somit davon 
ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. August 
2007 bis 30. November 2009 eine 100%ige adaptierte Tätigkeit zugemutet 
werden konnte.
b)
Es sei noch kurz angemerkt, dass die Berechnung des Invaliditätsgrades (vgl. 
Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG) durch die Vorinstanz korrekt vorgenommen 
wurde. Bei einem Einkommensvergleich für das Jahr 2010 bei dem unbestritten 
gebliebenen 
Valideneinkommen 
von 
Fr. 
57‘887.15 
und 
dem 
Invalideneinkommen von Fr. 52‘400.20 entsteht eine Erwerbseinbusse von Fr. 
5‘486.95, was einem Invaliditätsgrad von 9 % entspricht und gemäss Art. 28 
Abs. 2 IVG zu keiner IV-Rente berechtigt.
5. a)
Die IV-Stelle stellte bei ihrer Einschätzung für die Rentenberechnung ab 1. 
Oktober 2010 insbesondere auf den Abschlussbericht des RAD vom 9. August 
2010 ab. In diesem wird der Beschwerdeführerin ab Untersuchungsdatum (29. 
Juni 2010) eine 100%ige adaptierte Arbeitsfähigkeit mit um 20 % reduzierter 
Leistungsfähigkeit durch erhöhten Pausenbedarf, ab Untersuchungsdatum, 
beginnend mit 50 % stufenweise innert 3 Monaten aufbauend, attestiert. 
Demnach erreicht die Beschwerdeführerin wie von der IV-Stelle richtig 


berechnet ab 1. Oktober 2010 einen IV-Grad von 57 % und somit eine halbe 
Rente. Ab 1. Januar 2011 (gestützt auf Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die 
Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]) erreicht sie einen IV-Grad von 
31.2 %, welcher zu keiner Rente mehr berechtigt.
b)
Aus den Berichten des Kantonsspitals … vom 6. Oktober 2010 und 8. Februar 
2011 wurden im Vergleich mit der Untersuchung des RAD vom 26. Juni 2010 
keine neuen Befunde erhoben und auch keine neuen Diagnosen gestellt. Es 
wurde auch keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen. Folglich 
kann nicht angenommen werden, dass sich der Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführerin in dieser Zeit verschlechtert hat, wie dies von der 
Beschwerdeführerin behauptet wird. Wie in Erwägung 2 festgestellt, können 
Veränderungen im Gesundheitszustand, welche sich auf den Zeitpunkt nach 
Erlass der Verfügung beziehen, im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt 
werden.
c)
Die IV-Stelle wendete auf vorliegenden Fall Art. 88a Abs. 1 IVV an, wonach 
eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im 
Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des 
invaliditätsbedingten 
Betreuungsaufwandes 
oder 
Hilfebedarfs 
für 
die 
Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu 
berücksichtigen ist, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich 
längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie 
ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich 
weiterhin 
andauern 
wird. 
Gestützt 
auf 
diesen 
Artikel 
habe 
die 
Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 2010 Anspruch auf eine halbe Rente und ab 
1. Januar 2011 keinen Rentenanspruch, was von der Beschwerdeführerin 
beanstandet wurde. Es ist anzumerken, dass die IV-Stelle nirgends davon 
spricht, dass die Beschwerdeführerin ab Oktober 2010 nur zu 50 % arbeitsfähig 
sei. Korrekt ist, dass wie sie in ihrer Verfügung vom 9. Juni 2011 festhält, die 
Beschwerdeführerin ab Untersuchungsdatum (29. Juni 2010) grundsätzlich zu 
80 % für eine adaptierte, körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit 


arbeitsfähig ist. Eine stufenweise Erhöhung von 50 % auf 80 % innert 3 Monate 
erfolgte nur, weil die Beschwerdeführerin jahrelang keiner Arbeitstätigkeit mehr 
nachging und so eine bessere Eingliederung in die Arbeitstätigkeit erreichen 
kann. Demnach hat die Beschwerdeführerin, wie von der IV-Stelle richtig 
ermittelt, ab dem 1. Oktober 2010 Anspruch auf eine halbe Rente und ab dem 
1. Januar 2011 keinen Rentenanspruch mehr.
d)
Die Berechnung des Invaliditätsgrades (vgl. Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG) 
wurde 
durch 
die 
Vorinstanz 
korrekt 
vorgenommen. 
Bei 
einem 
Einkommensvergleich für das Jahr 2010 bei dem unbestritten gebliebenen 
Valideneinkommen von Fr. 57‘887.15 und dem Invalideneinkommen bei einer 
Leistungsfähigkeit von 50 % und einem Leidensabzug von 5 % von Fr. 
24‘890.10 entsteht eine Erwerbseinbusse von Fr. 32‘997.05, was einem 
Invaliditätsgrad von 57 % entspricht und gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG zu einer 
halben Rente für die Zeit ab 1. Oktober 2010 bis 31. Dezember 2010 führt.
Für die Zeit ab 1. Januar 2011 beläuft sich das Invalideneinkommen bei einer 
Leistungsfähigkeit von 80 % und einem Leidensabzug von 5 % auf Fr. 
39‘824.15, womit eine Erwerbseinbusse von Fr. 18‘063.00 (bei einem 
Valideneinkommen von Fr. 57‘887.15) entsteht, was einem Invaliditätsgrad von 
31 % entspricht und gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG zu keiner Rente ab 1. Januar 
2011 berechtigt.
e)
In Anbetracht der Erwägungen 5. a und b kann auf weitere medizinische 
Abklärungen bezüglich der Renten per 1. Oktober 2010 und 1. Januar 2011 
verzichtet werden.
6. a)
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung von 
Art. 61 lit. a des Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) - bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 


vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 
Vorliegend erscheint ein Kostenansatz von Fr. 700.-- angemessen. 
b)
Weiter ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin die am 3. Januar 2012 
beantragte 
unentgeltliche 
Rechtspflege 
(Prozessführung 
und 
Rechtsverbeiständung) zu gewähren ist. Gemäss Art. 76 des kantonalen 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 270.100) kann einer 
Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag die 
unentgeltliche Prozessführung bewilligt werden, falls ihr Rechtsstreit nicht 
offensichtlich mutwillig oder von vornherein aussichtslos ist (Abs. 1). Die 
Bewilligung befreit von allen behördlichen Kosten und Gebühren, wobei die 
Bestimmungen über die Erstattung ausdrücklich vorbehalten bleiben (Abs. 2). 
Gemäss der vorgelegten Schreiben wird die Beschwerdeführerin von den 
Sozialen Diensten … unterstützt und verfügt abgesehen von der Sozialhilfe in 
der Höhe von Fr. 1‘780.-- pro Monat über keinerlei Einnahmen. Demnach ist bei 
der Beschwerdeführerin die Voraussetzung der Bedürftigkeit erfüllt. Auch war 
die Beschwerde im Ganzen nicht von vorneherein aussichtslos. Der 
Beschwerdeführerin ist daher die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
c)
Nach Art. 61 lit. f ATSG muss das Recht, sich verbeiständen zu lassen, 
gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde 
führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Angesichts der 
Komplexität 
der 
Materie, 
erscheint 
vorliegend 
der 
Beizug 
einer 
Rechtsvertreterin notwendig und angemessen, weshalb auch deren Kosten 
grundsätzlich auf die Staatskasse zu nehmen sind. Die Bemessung der 
Entschädigung richtet sich nach kantonalem Recht (Ueli Kieser, ATSG-
Kommentar, 2. Aufl., 2009, Art. 61 RZ 102, S. 788; BGE 110 V 362 f.). Gemäss 
Art. 
76 
Abs. 
3 
VRG 
richtet 
sich 
die 
Entschädigung 
nach 
der 
Anwaltsgesetzgebung. Gemäss Art. 5 der Honorarverordnung gilt für den 
berechtigten Aufwand der unentgeltlichen Vertretung ein Stundenansatz von Fr. 
200.--. Die eingereichte Honorarnote vom 3. Februar 2012 ist somit nur zu 
einem reduzierten Stundenansatz von Fr. 200.-- (statt Fr. 250.--) zu 


genehmigen, woraus sich eine aussergerichtliche Entschädigung von total Fr. 
1‘514.40 (6.8 Stunden x Fr. 200.-- zzgl. Auslagen Fr. 45.-- zzgl. 8 % MWST) 
ergibt. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung 
zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. 
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 
Kosten von Fr. 700.-- zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen. 
3. a)
… wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. … eine Rechtsvertreterin auf 
Kosten des Staates bestellt. Diese wird durch die Gerichtskasse mit Fr. 1‘514.40 
(inkl. MWST) entschädigt. 
b)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 
haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das Erlassene und die Kosten der 
Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 
Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde infolge Rückzugs mit Verfügung 
vom 10. Januar 2013 abgeschrieben (9C_923/2012)