gr_gerichte · SBK 2025 26 · 2025-05-21 · de
Regionalgericht Plessur

Konkurseröffnung | Konkurs

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 21. Mai 2025
mit schriftlicher Begründung mitgeteilt am 13. Juni 2025
Referenz
SBK 25 26
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Bergamin, Vorsitz
Toneatti, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____ GmbH
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Sheila Pfenninger
Pfenninger Law GmbH
gegen
B._____ AG
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Konkurseröffnung
Anfechtungsobj.
Konkursentscheid Regionalgericht Surselva, Einzelrichter, vom 24.
März 2025, mitgeteilt am 24. März 2025 (Proz. Nr. 335-2025-10)

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Sachverhalt
A.
Die A._____ GmbH ist seit dem 25. Mai 2020 im Handelsregister eingetra-
gen. Die Gesellschaft hat Sitz in O.1._____ und bezweckt den Handel und Verkauf
von Modellbahnen und Zubehör.
B.
Auf Gesuch der B._____ AG eröffnete das Regionalgericht Surselva mit Ent-
scheid vom 24. März 2025 den Konkurs über die A._____ GmbH. Zugrunde lag dem
Gesuch die Konkursandrohung vom 24. Januar 2025 aus der Betreibung
Nr. C._____ über einen Betrag von CHF 31'025.00 nebst Zins zu 5 % seit 10. April
2024.
C.
Gegen die Konkurseröffnung erhob die A._____ GmbH (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) mit Eingabe vom 3. April 2025 Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Graubünden und verlangte die Aufhebung der Konkurseröffnung.
D.
Am 4. April 2025 erteilte der Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Kon-
kurskammer der Beschwerde einstweilen in dem Sinne aufschiebende Wirkung, als
der Konkurs eröffnet blieb, bis auf Weiteres jedoch Vollstreckungsmassnahmen zu
unterbleiben hatten und bereits getroffene Sicherungsmassnahmen aufrecht zu er-
halten waren.
E.
Die Beschwerdeführerin bezahlte den von ihr eingeforderten Kostenvor-
schuss in Höhe von CHF 500.00 innert Frist. Die vorinstanzlichen Akten wurden
beigezogen.
F.
Die B._____ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) reichte am 11. April
2025 ihre Beschwerdeantwort ein.
G.
Daraufhin, am 28. April bzw. 8. Mai 2025, erfolgte je eine freiwillige Stellung-
nahme der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin.
H.
Mit Entscheid vom 21. Mai 2025 hob das Obergericht den Konkurs über die
Beschwerdeführerin auf. Es eröffnete diesen Entscheid am 22. Mai 2025 ohne
schriftliche Begründung (Art. 318 Abs. 2 ZPO). Mit Eingabe vom 28. Mai 2025 ver-
langte die Beschwerdegegnerin innert Frist eine vollständige Ausfertigung (Art. 112
Abs. 2 BGG).

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Erwägungen
1.
Der Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert zehn Tagen mit Be-
schwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Beschwer-
deinstanz ist das Obergericht, welches in Summarsachen wie der vorliegenden in
einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet (Art. 7 Abs. 1 i.V.m. Art. 7 Abs. 2 lit. a
EGzZPO [BR 320.100]). Zuständig ist die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
(Art. 11 Abs. 2 OGV [BR 173.010] i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO). Die Beschwerde ist
schriftlich und begründet, unter Beilage des angefochtenen Entscheides, einzurei-
chen (Art. 321 Abs. 1─3 ZPO). Vorliegend wurde die Beschwerde gegen den vorin-
stanzlichen Konkurseröffnungsentscheid vom 24. März 2025 am 3. April 2025 innert
der zehntägigen Frist eingereicht. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen
erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1.
Die Beschwerdeführerin macht ihre Zahlungsfähigkeit geltend und, dass sie
inzwischen die Schuld inklusive Zinsen und Kosten hinterlegt hat.
2.2.
Nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkur-
seröffnung aufheben, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht
und durch Urkunden beweist, dass inzwischen der geschuldete Betrag beim oberen
Gericht zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse
Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass
sie sich nicht verwirklicht haben könnten (BGE 140 III 610 E. 4.1; 132 III 715 E. 3.1).
Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung heisst dies, dass die Zahlungs-
fähigkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähig-
keit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden,
insbesondere, wenn die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des schuldnerischen
Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Auch wenn der
Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft ma-
chen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Es liegt am Schuldner,
Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft
erscheinen zu lassen. Der Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn
kein Konkursbegehren in einer ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetrei-
bung hängig ist und dass keine weiteren vollstreckbaren Betreibungen vorliegen.
Zahlungsfähig ist der Schuldner, wenn er über ausreichende liquide Mittel zur Be-
gleichung der fälligen Schulden verfügt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierig-
keiten lassen einen Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser
wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen

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Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint.
Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der z.B. Konkursan-
drohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst klei-
nere Beträge nicht bezahlt. Falls Konkursandrohungen oder Pfändungsankündigun-
gen (in den Fällen von Art. 43 SchKG) gegen ihn vorliegen, hat der Schuldner nach-
zuweisen, dass bezüglich dieser Schulden Konkurshinderungsgründe i.S.v. Art. 174
Abs. 2 Ziff. 1 bis 3 SchKG vorliegen, ausser er kann glaubhaft machen, dass er
überflüssige Mittel verfügt, diese und auch die anderen fälligen Forderungen zu til-
gen. Selbst wenn gegen den Schuldner in den vergangenen Jahren zahlreiche Be-
treibungen angehoben und durchgeführt wurden, kann der Umstand, dass der
Schuldner in jüngster Vergangenheit (Ab-)Zahlungen in beträchtlichem Umfang leis-
ten und neue Betreibungen weitestgehend vermeiden konnte, für dessen Zahlungs-
fähigkeit sprechen. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem auf-
grund der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck.
Der wichtigste Beleg in diesem Zusammenhang ist der Auszug aus dem Betrei-
bungsregister (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_353/2022 vom 31. August 2022
E. 2.3 m.w.H.; GIROUD/THEUS SIMONI, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler
Kommentar Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs II, 3. Aufl. 2021,
Art. 174 N. 26─26c m.w.H.).
Die Hinterlegung des geschuldeten Betrags kann nicht nur beim Obergericht, son-
dern auch bei der ersten Instanz, beim Betreibungs- oder beim Konkursamt erfolgen
(vgl. GIROUD/THEUS SIMONI, a.a.O., Art. 174 N. 22a).
3.
Die Beschwerdeführerin hat dem Konkursamt der Region Surselva am
29. März 2025 einen Betrag von CHF 10'000.00 und am 1. April 2025 einen Betrag
von CHF 25'049.20, insgesamt also CHF 35'049.20 überwiesen (act. B.4). Wie aus
der Berechnung des Konkursamtes vom 28. März 2025 hervorgeht (act. B.3), deckt
dieser Betrag die Schuld einschliesslich Zinsen und Kosten (CHF 32'916.85) sowie
die geschätzten Kosten des Konkursverfahrens und die Gerichtskosten erster In-
stanz (CHF 1'632.35). Damit hat die Beschwerdeführerin die erste Voraussetzung
von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erfüllt. Der Beschwerdegegnerin kann der Vor-
schuss von CHF 4'000.00, den sie zu Beginn des erstinstanzlichen Verfahrens für
die Konkurskosten geleistet hat (act. B.1; RG-act. IV/3), vollumfänglich zurücker-
stattet werden.
4.
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft
machen kann.

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4.1.
Dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Betreibungsregisterauszug
vom 2. April 2025 ist zu entnehmen, dass gegen sie – neben der Betreibung, die
zum vorliegenden Konkurs geführt hat – sieben weitere offene Betreibungen beste-
hen (act. B.5). Eine davon befindet sich im Stadium der Konkursandrohung und
beläuft sich auf CHF 3'314.15. Sechs Betreibungen wurden infolge Rechtsvor-
schlags eingestellt und umfassen Forderungen von insgesamt CHF 17'876.35
(CHF 3'610.48 + CHF 3'850.00 + CHF 3'762.25 + CHF 2'360.77 + CHF 3'450.00 +
CHF 842.85). Gemäss Betreibungsregisterauszug bestehen gegen die Beschwer-
deführerin somit Schulden im Umfang von total CHF 21'190.50. Durch die Überwei-
sung von CHF 8'000.00 an das Betreibungs- und Konkursamt Surselva, die die Be-
schwerdeführerin am 3. April 2025 getätigt hat (act. B.15), hat sich dieser Betrag
auf CHF 13'190.50 reduziert und ist insbesondere die Forderung, für die die Kon-
kursandrohung ausgestellt wurde, getilgt worden. Die verbleibenden Betreibungen
bewegen sich damit in einem überschaubaren Mass.
4.2.
Gemäss den eingereichten Debitorenlisten verfügt die Beschwerdeführerin
über Debitoren in der Höhe von CHF 46'740.15 (act. B.9). Die Kreditoren sollen sich
demgegenüber auf CHF 22'717.10 belaufen (act. B.10). Auch wenn mangels Vor-
liegens einer geprüften Zwischenbilanz fraglich bleibt, ob diese Angaben vollum-
fänglich der Realität entsprechen, bestehen doch schlüssige Hinweise, dass die Be-
schwerdeführerin über einen Debitorenüberschuss verfügt, mit dem sie Schulden
decken kann.
4.3.
Weiter zu berücksichtigen ist der Umstand, dass die Beschwerdeführerin in
den vergangenen Monaten offenbar einen durchschnittlichen Monatsumsatz von
CHF 33'109.85 erzielt hat (act. B.7), dies bei monatlichen Fixkosten in der Höhe von
CHF 6'293.70 (act. B.8). Die offenen Aufträge sollen sich auf ein Gesamtvolumen
von CHF 4'253'645.11 belaufen (act. B.11). Auch wenn Zweifel bestehen, ob diese
Positionen tatsächlich alle bestellt und noch nicht erledigt worden sind, so besteht
doch eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass zumindest ein Teil dieser Summe noch
der Umsetzung harrt und einen Gewinn abwerfen wird, der es der Beschwerdefüh-
rerin erlauben sollte, nicht nur die laufenden Kosten zu bezahlen, sondern auch die
offenen Betreibungen, soweit sie gerechtfertigt sind, in absehbarer Zeit zu decken.
4.4.
Insgesamt erscheint unter den gegebenen Umständen die Zahlungsfähigkeit
der Beschwerdeführerin wahrscheinlicher als ihre Zahlungsunfähigkeit, zumal in
diesem Bereich keine allzu strengen Anforderungen gestellt werden dürfen. Jeden-
falls kann aufgrund der Sachdarstellung der Beschwerdeführerin und den von ihr
eingereichten Belegen nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass sie wirt-
schaftlich überlebensfähig wäre.

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5.
Die Beschwerde ist folglich gestützt auf Art. 174 Abs. 2 SchKG gutzuheissen
und der angefochtene Konkursentscheid aufzuheben. An dieser Stelle sei jedoch
darauf hingewiesen, dass – sollte es entgegen den Erwartungen zu einer erneuten
Konkurseröffnung über die Beschwerdeführerin kommen – der Massstab in einem
weiteren Konkursverfahren strenger und die Tatsache der erneuten Konkurseröff-
nung in einem Beschwerdeverfahren ein starkes Indiz für eine anhaltende Zah-
lungsunfähigkeit der Beschwerdeführerin wäre.
6.1.
Die Prozesskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Von diesem Grundsatz kann in gewissen Fällen abgewichen
werden, indem die Prozesskosten nach Ermessen verteilt werden (Art. 107 Abs. 1
ZPO). Unnötige Prozesskosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht hat (Art. 108
ZPO).
6.2.
Durch die verspätete Zahlung hat die Beschwerdeführerin sowohl die Kon-
kurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht. Sie hat daher die Ge-
richtskosten beider Instanzen wie auch die Kosten des Konkursamtes, soweit sol-
che mit der Konkurseröffnung entstanden sind, zu tragen. Die Kosten des erstin-
stanzlichen Verfahrens von CHF 200.00 und jene des Konkursamtes, total
CHF 1'632.35, sind aus der zugunsten des Konkursamts der Region Surselva aus-
geführten Zahlung der Beschwerdeführerin über CHF 35'049.20 zu beziehen. Der
Beschwerdegegnerin ist der von ihr im Rahmen des erstinstanzlichen Verfahrens
bezahlte Kostenvorschuss von CHF 4'000.00 vollumfänglich zurückzuerstatten. Die
Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 (Art. 52 lit. b i.V.m.
Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) werden aus dem Kostenvorschuss von CHF 500.00
bezogen, welchen die Beschwerdeführerin dem Obergericht geleistet hat (Art. 111
Abs. 1 ZPO).
6.3.
Die Parteien haben im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung ver-
langt. Im Geltungsbereich der Zivilprozessordnung wird eine Parteientschädigung
nur auf Antrag hin festgesetzt (Art. 105 Abs. 2 ZPO; BGE 139 III 334 E. 4.3). Die
Zusprechung von Parteientschädigungen erübrigt sich somit. Dass die Beschwer-
degegnerin in ihrem Gesuch um Entscheidbegründung vom 28. Mai 2025 erklärt
hat, sie sei nicht einverstanden, dass sie trotz grossen Aufwands keine Entschädi-
gung erhalte (act. D.8), ändert daran nichts, machte sie dies doch erst im Nachgang
zum Beschwerdeentscheid geltend.

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Es wird erkannt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Konkursentscheid des Einzelge-
richts am Regionalgericht Surselva vom 24. März 2025 aufgehoben. Das
Konkursbegehren der B._____ AG vom 18. Februar 2025 wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 200.00 gehen
zulasten der A._____ GmbH. Sie werden ebenso wie die aufgrund der Kon-
kurseröffnung entstandenen Kosten des Betreibungs- und Konkursamts der
Region Surselva sowie die Forderung der B._____ AG samt Zinsen und Kos-
ten aus dem von der A._____ GmbH beim Betreibungs- und Konkursamt der
Region Surselva einbezahlten Betrag von CHF 35'049.20 bezogen. Ein all-
fällig verbleibender Restbetrag ist der A._____ GmbH zurückzuerstatten.
3.
Der beim Regionalgericht Surselva einbezahlte Kostenvorschuss von
CHF 4'000.00 ist der B._____ AG zurückzuerstatten.
4.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zulasten der
A._____ GmbH und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in
gleicher Höhe verrechnet.
5.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6.
[Rechtsmittelbelehrung]
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