gr_gerichte · BK 2003 45 · 2003-11-12 · de
Ehrverletzung

Sessellift-Unfall | StA Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 12. November 2003
Schriftlich mitgeteilt am:
BK 03 45
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Bochsler
RichterInnen
Heinz-Bommer und Rehli
Aktuar ad hoc
Walder
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In der strafrechtlichen Beschwerde
des X., Beschwerdeführer,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 7. August
2003, mitgeteilt am 15. August 2003, in Sachen
Sessellift-Unfall zum Nachteil vom B. und C.,
hat sich ergeben:

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A.
Am 27. Dezember 2001 begab sich eine aus 37 Kindern im Alter
von fünf bis siebzehn Jahren und elf Leiterinnen und Leitern bestehende Gruppe
in ein vom Skiclub A. TI organisiertes Skilager nach K.. Wie an den vorangegan-
genen Tagen fuhren D., Inhaberin des Ausweises 1 von Jugend und Sport, und
ihre Schwester C. am Morgen des 31. Dezember 2001 zusammen mit fünf ihnen
zugeteilten Kindern im Alter zwischen sechs und zehn Jahren zur Talstation der
Bergbahnen G., um mit der Vierersesselbahn zur Mittelstation H. zu gelangen.
Bei der Talstation standen die beiden zehnjährigen Mädchen L. und E. sowie der
neunjährige X. und der achtjährige B. zusammen an; ihnen folgten die beiden
Leiterinnen mit der erst sechsjährigen M.. Nachdem sich die Schranken der au-
tomatischen Zugangsvorrichtung geöffnet hatten, traten die vier Kinder bis zur
roten Wartemarkierung vor. B. stand dabei etwas weiter vorne als seine Begleiter.
L., E. und X. bestiegen den Sessel darauf wie gewohnt, während B. nur auf der
Sesselkante zu sitzen kam. Es gelang den Kindern daher nicht, den Sicherheits-
bügel ganz nach unten zu ziehen. Während der Fahrt rutschte B. nun immer wei-
ter vom Sessel und klammerte sich zuletzt an die metallene Skiablagevorrich-
tung. Nach einer Fahrt von etwa 250 m, zwischen dem dritten und vierten Mast,
liess sich B. aus einer Höhe von etwa acht Metern in einen mit Sträuchern be-
wachsenen Hang mit einer Neigung von 25 bis 30 Grad fallen und blieb regungs-
los liegen. Die auf dem nächsten Sessel folgende C. beobachtete den Vorgang
und entschloss sich, dem Knaben zu Hilfe zu kommen. Sie entledigte sich ihrer
Skier und liess sich oberhalb der als Skipiste präparierten Bergstrasse aus einer
Höhe von rund sechs Metern fallen, wobei sie sich selbst Verletzungen zuzog.
Sie vermochte dennoch zu dem hundert Meter weiter unten liegenden Knaben
zu gelangen. Dieser wurde darauf durch die REGA ins Kantonsspital Chur über-
flogen, wo ein Unterschenkelbruch links, eine Rissquetschwunde am Kinn sowie
eine Hirnerschütterung diagnostiziert wurde. C. wurde von einem Arzt in K. am-
bulant behandelt; sie hatte sich eine doppelte Schambeinfraktur zugezogen.
B. Während C. auf die Stellung eines Strafantrages verzichtete, stellte X.,
der Vater von B., am 1. Januar 2002 Strafantrag wegen fahrlässiger Körperver-
letzung. Die Staatsanwaltschaft Graubünden eröffnete darauf zur Abklärung des
Unfallhergangs am 5. Januar 2002 eine Strafuntersuchung, welche sie durch
Verfügung vom 7. August 2003 wieder einstellte.
C. Gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft reichte der
Vater des Geschädigten am 30. September 2003 rechtzeitig Beschwerde bei der
Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden ein. Er machte gel-

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tend, es bestünden offensichtliche Widersprüche in den Aussagen des für die
Sicherheit bei der Talstation verantwortlichen Angestellten, F., und jenen der Kin-
der E. und B., bezüglich des Standortes des ersteren beim Besteigen der Ses-
selbahn durch die vier Kinder. Während der Angestellte behaupte, in diesem Mo-
ment zugegen gewesen zu sein, habe sich nach den Aussagen der Kinder nie-
mand an ihrer Seite befunden. Auch habe F., nachdem er mit erheblicher Ver-
spätung vom Geschehenen Kenntnis genommen habe, nichts vorgekehrt, son-
dern die Bahn weiterlaufen lassen. Der Beschwerdeführer stellte sich auf den
Standpunkt, auf Grund der Beweislage müsse dem verantwortlichen Bahnange-
stellten vorgeworfen werden, seine Pflichten in schwerwiegender Weise verletzt
zu haben, obwohl er über seine Aufgaben in angemessener Weise instruiert wor-
den sei. Er beantrage daher, dass die Sache weiter verfolgt werde und melde
bereits jetzt seine Ansprüche für eine angemessene Entschädigung für die erlit-
tene Unbill und die Erstattung aller ihm entstandenen Unkosten an. – Die Staats-
anwaltschaft Graubünden und die Bergbahnen G. AG verzichteten unter Hinweis
auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung auf eine Stellungnahme
zu den Einwänden des Beschwerdeführers.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
I.a) Gemäss Art. 138 StPO kann gegen Verfügungen und Beschwerdeent-
scheide des Staatsanwaltes sowie von diesem vorgängig genehmigte Amtshand-
lungen von Untersuchungsorganen bei der Beschwerdekammer des Kantonsge-
richts Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung ist nach Art. 139
Abs. 1 StPO legitimiert, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und
ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung geltend macht. Insbesondere
kann sich der Geschädigte gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfügungen be-
schweren. Als Vater des Opfers des zur Diskussion stehenden Sesselbahnun-
falls ist X. zweifellos bereits auf Grund dieser Bestimmung der Strafprozessord-
nung zur Beschwerdeführung legitimiert. Er ist aber auch befugt, die Einstel-
lungsverfügung auf Grund des Opferhilfegesetzes (OHG) anzufechten. Gemäss
Art. 8 OHG kann sich das Opfer am Strafverfahren beteiligen und insbesondere
den Entscheid des Gerichtes verlangen, wenn das Verfahren nicht eingeleitet
oder eingestellt wird. Der Vater des Opfers ist diesem gemäss Art. 2 OHG gleich-
gestellt. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzu-
treten.

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b) Nach Art. 138 StPO kann die Beschwerdekammer angefochtene Verfü-
gungen nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch auf Unangemessenheit hin
überprüfen. Obwohl also das Gesetz der Beschwerdekammer ausdrücklich eine
Ermessenskontrolle einräumt, hat diese bei der Beurteilung von Verfügungen der
Strafuntersuchungsbehörden stets Zurückhaltung geübt und wenigstens bei Fra-
gen der Beweiswürdigung oder Zweckmässigkeit einen gewissen Ermessens-
spielraum belassen. Das Gesetz will zwar die Beschwerde ausdrücklich nicht nur
bei Willkür zulassen, doch setzt die Beschwerdekammer ihr Ermessen nur dort
an die Stelle jenes der Vorinstanz, wo sich deren Verfügung nicht mit triftigen
Gründen vertreten lässt.
II. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, F., der für die Si-
cherheit bei der Talstation des Sesselliftes K. – H. verantwortliche Angestellte der
Bergbahnen G. AG, habe sich verschiedene Sorgaltspflichtverletzungen zuschul-
den kommen lassen und trage dadurch die Verantwortung für den Unfall vom 31.
Dezember 2001 und damit für die Verletzungen, die sich sein Sohn B. durch die-
sen zugezogen habe. Der Unfallablauf und die allfällige Verantwortlichkeit F.s für
den eingetretenen verpönten Erfolg lässt sich allein auf Grund der Aussagen der
befragten Zeugen und Auskunftspersonen beurteilen, andere Beweismittel sind
nicht ersichtlich und werden vom Beschwerdeführer auch nicht angerufen. Bei
der Würdigung der verschiedenen Aussagen geht es im wesentlichen um die Be-
antwortung der Frage, ob sich F. zum Zeitpunkt, als die vier Kinder die Sessel-
bahn bestiegen, im Bereiche der Einstiegsstelle befunden hatte und damit das
gefahrlose Besteigen des Sessels durch die Kinder überwachen konnte, oder ob
er sich ausserhalb des Bereichs aufgehalten hatte, der die sichere Wahrneh-
mung der Überwachungsaufgaben garantierte. Die Schülerin E. sagte dazu aus,
hie und da werde der Sicherheitsbügel von einem Mann geschlossen; am fragli-
chen Tag sei aber niemand anwesend gewesen, so dass sie sich selbst hätten
helfen müssen. Als B. immer weiter nach vorn gerutscht sei, hätten sie und auch
ihre Lehrerin um Hilfe gerufen, doch sei die Bahn immer weiter gefahren, auch
nachdem B. vom Sessel gefallen sei. Der Unfall sei deshalb passiert, weil B. über
den roten Strich gefahren sei; er habe daher nur noch auf die Sesselkante sitzen
können. B. antwortete auf die Frage, ob jemand vom Bahnpersonal zugegen ge-
wesen sei, als sie den Sessellift bestiegen hätten, ein Sesselliftangestellter sei
im Innern der Talstation gestanden und habe aus dem Fenster geschaut. Der bei
der Talstation beschäftigte F. sagte demgegenüber aus, er habe gesehen, wie
die vier Kinder auf den Sessel gestiegen seien und den Sicherheitsbügel hinunter
gezogen hätten. Für ihn sei der Fall damit erledigt gewesen und er habe seine

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Aufmerksamkeit dem nächsten Sessel zugewandt. Als die Kinder den Sessel be-
stiegen hätten, sei er direkt neben dem Sessel gestanden. Auf den Unfall sei er
erst aufmerksam geworden, als Leute von dem Platz hinter dem Bach, der hinter
der Talstation durchfliesse, gerufen hätten, es sei eine Person vom Sessel gefal-
len. Vorher habe er keine Schreie gehört, andernfalls er den Lift sofort abgestellt
hätte. D. bestätigte, dass ein Bahnangestellter zugegen gewesen sei, als die Kin-
der und darauf sie selbst den Sessel bestiegen habe. Dieser Mann habe seinen
Job normal ausgeübt; sie seien einige Tage im Gebiet gewesen und die Ange-
stellten hätten ihnen immer geholfen und ihre Arbeit gut gemacht, so dass es
daran nichts auszusetzen gebe. Ihre Schwester C. erklärte gegenüber der Poli-
zei, sie habe das Aufsteigen der vier Kinder nicht mitverfolgt und erst nach etwa
100 m Bergfahrt festgestellt, dass B. in Schwierigkeiten gesteckt habe, worauf
sie und ihre Schwester sich umgedreht und geschrieen hätten. Sie glaube, dass
ein Bahnangestellter bei der Talstation gewesen sei, als die Kinder und sie auf
die Sessel gestiegen seien. Als Zeugin durch den Untersuchungsrichter befragt,
sagte C. aus, der Bahnangestellte sei unmittelbar neben der Einstiegstelle ge-
standen, als die Passagiere die Sessel bestiegen hätten. Auch sie bestätigte,
dass sie aufgrund der in den Tagen zuvor gemachten Erfahrungen sagen könne,
dass das Bahnpersonal seine Arbeit sehr gut verrichtet habe und den Gästen zur
Seite gestanden sei, wenn Not am Mann gewesen sei. Sie sei überzeugt, dass
F. reagiert hätte, wenn er irgend eine Gefahr erkannt hätte. D. vermochte sich
am 9. August 2002 anlässlich ihrer Befragung durch den Untersuchungsrichter
nicht mehr zu erinnern, ob F. bei der Einstiegstelle gestanden hatte; sie konnte
es aber nicht ausschliessen, zumal sie zu M. habe schauen müssen. Auch F.
wurde durch den Untersuchungsrichter als Zeuge befragt. Er bestätigte, dass er
weisungsgemäss bei der Einstiegstelle ausserhalb des Kontrollgebäudes gestan-
den und von seinem Standort aus den Einstieg der Gäste gut habe beobachten
können. Es treffe nicht zu, dass er beim Verlad der Kinder nicht anwesend gewe-
sen sei; wenn E. das Gegenteil gesagt habe, müsse sie ihn übersehen haben.
Weder ein Kind noch eine Drittperson habe ein Zeichen gegeben, dass mit dem
Sessel etwas nicht in Ordnung sei, andernfalls er sicher reagiert hätte. Er sei auf
die Probleme erst aufmerksam geworden, als Personen vom Parkplatz her ge-
schrieen hätten.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, die Einstellungsverfügung
enthalte klare Widersprüche hinsichtlich der Aussagen von F., der behaupte, im
entscheidenden Moment bei der Einstiegstelle gewesen zu sein, während die
Kinder E. und B. das Gegenteil erklärt hätten. Er übersieht bei seiner Argumen-

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tation, mit welcher er offenbar ohne weiteres die Sachdarstellung der beiden Kin-
der als die zutreffende annimmt, dass die Depositionen des Bahnangestellten
auch in den Aussagen der beiden Leiterinnen eine Stütze finden. Wie oben aus-
geführt wurde, erklärte D. in der Einvernahme durch die Polizei vom 1. Januar
2002, ein Bahnangestellter habe sich links neben den kommenden Sesseln be-
funden, als sie und vor ihr die Kinder die Sessel bestiegen hätten. Diese Aussage
relativierte sie zwar anlässlich der Einvernahme durch den Untersuchungsrichter
vom 9. August 2002, indem sie erklärte, sie könne dies nicht mehr bestätigen,
aber auch nicht ausschliessen. Da die ersten von einem Zeugen gemachten und
dem zu beschreibenden Ereignis zeitlich am nächsten stehenden Aussagen er-
fahrungsgemäss die zuverlässigsten sind und diese im vorliegenden Fall doch
recht konkret gelautet haben, ist ihnen gegenüber den sieben Monate später ge-
machten Aussagen der Vorzug zu geben. Diese stimmen denn auch mit den De-
positionen von C. überein, welche vor der Polizei erklärte, sie glaube, ein Bahn-
angestellter habe sich bei der Talstation befunden, als die Kinder aufgestiegen
seien und gegenüber dem Untersuchungsrichter entsprechend den ersten Aus-
sagen ihrer Schwester vor der Polizei bestätigte, dass sich der Bahnangestellte
unmittelbar bei der Einstiegstelle beziehungsweise neben dem zu beladenden
Sessel befunden habe. Zu den Aussagen von B. ist zu sagen, dass dieser nicht
ausdrücklich gesagt hat, es habe sich beim Besteigen der Sessel niemand in
unmittelbarer Nähe befunden, sondern lediglich erklärte, ein Angestellter habe im
Innern der Talstation gestanden und herausgeschaut. Diese Feststellung mag
durchaus zutreffen, ergibt sich doch aus den Depositionen F.s, dass sich auch
Direktor I. im Bereiche der Talstation aufgehalten haben musste; sie schliesst
also nicht ohne weiteres aus, dass F. sich im Einstiegsbereich befunden hatte.
Die Würdigung dieser verschiedenen Zeugenaussagen führt zum Schluss, dass
überwiegende Anhaltspunkte für die Sachdarstellung von F. sprechen. Selbst
wenn man nicht so weit gehen würde, wäre angesichts der Widersprüche im
Zweifel letztlich zu dessen Gunsten zu entscheiden, was im Falle einer Anklage-
erhebung zwingend zu einem Freispruch führen müsste. Es ist zudem nicht er-
sichtlich, was für andere Zeugen sich noch zu dieser Frage äussern könnten,
zumal seit dem Unfallereignis nun schon zwei Jahre verflossen sind. Dass die
Aussagen F.s durchaus glaubhaft sind, kann im Übrigen auch aus den Depositi-
onen der Leiterinnen geschlossen werden, wonach man an den Tagen vor dem
Unfall mit dem Bahnpersonal gute Erfahrungen gemacht und dieses seine Arbeit
sehr gut verrichtet habe und den Gästen zur Seite gestanden sei. Auch gab es
für die beiden Schwestern so wenig wie für F. selbst irgendwelche Anzeichen
dafür, dass beim Besteigen der Sessel durch die vier Kinder irgend etwas nicht

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normal verlaufen wäre. Angesichts dieser Beweislage lässt sich der vom Be-
schwerdeführer erhobene Vorwurf, F. habe sich einer schweren Pflichtverletzung
schuldig gemacht, indem er sich von der Einstiegstelle entfernt habe, nicht mit
einigermassen sicherer Argumentation aufrecht erhalten. Aber auch aus der Tat-
sache, dass F. die Schreie der Kinder nicht gehört und den Lift nicht abgestellt
hatte, kann ihm kein Vorwurf gemacht werden. Im Bereiche der Talstation
herrschten offensichtlich erhebliche Maschinengeräusche, welche die aus einiger
Entfernung abgegebenen Rufe übertönt haben dürften. Es ist daher nicht weiter
verwunderlich, dass Personen, die sich auf einem von der Einstiegestelle entfernt
befindlichen Platz aufgehalten hatten, wo diese Geräusche nicht oder viel weni-
ger zu hören waren, zuerst auf die Schreie der Kinder aufmerksam wurden. Dass
er auf die Zurufe der Kinder und Leiterinnen nicht sofort reagierte, könnte F. da-
her nur im Sinne einer Sorgfaltsverletzung zum Vorwurf gereichen, wenn er sich
aus Gründen, die mit seiner Aufgabe als für die Sicherheit der Bahnbenützer ver-
antwortlicher Person in keinem Zusammenhang gestanden hätten, hätte ablen-
ken lassen und dadurch den ihm obliegenden Pflichten nicht nachgekommen
wäre. Für eine solche Annahme bestehen aber keinerlei Anhaltspunkte. Bei Wür-
digung der gesamten Beweislage gelangt die Beschwerdekammer damit zum
Schluss, dass auf Grund gewisser Widersprüche in den Zeugenaussagen dem
Bahnangestellten F. nicht in rechtsgenüglicher Weise vorgeworfen werden kann,
Sorgfaltspflichten verletzt zu haben. Käme es zu einer Anklageerhebung, wäre
daher mit höchster Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen. Ange-
sichts dieser Situation hat die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren zu Recht
eingestellt.
III.
Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben (Art.
160 Abs. 2 StPO).

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident
Der Aktuar ad hoc