gr_gerichte · SBK 2024 81 · 2025-01-22 · de
Regionalgericht Bernina

Rückweisung Fortsetzungsbegehren | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 22. Januar 2025
mitgeteilt am 23. Januar 2025
(Mit Urteil 5A_94/2025 vom 25. November hat das Bundesgericht eine gegen diesen
Entscheid erhobene Beschwerde gutgeheissen.)
Referenz
SBK 24 81
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Bergamin und Moses
Gabriel, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jodok Wicki
und/oder Rechtsanwältin Valentina Balaj, CMS von Erlach
Partners AG, Postfach, Dreikönigsstrasse 7, 8022 Zürich
gegen
B._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Dominik Infanger
Via Maistra 2, 7500 St. Moritz
Gegenstand
Rückweisung Fortsetzungsbegehren
Anfechtungsobj.
Verfügung des Betreibungs- und Konkursamts der Region Albula
vom 02.09.2024

2 / 12
Sachverhalt
A.
Die A._____ mit Sitz in C._____ liess beim Regionalgericht Albula am _____
2023 gegen B._____ ein Arrestgesuch für eine Forderung im Betrag von
CHF 1'680'315.85 stellen (Proz. Nr. 335-2023-15). Als Forderungsgrund wurden
Ansprüche aus einem Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 21. August
2000 (Geschäfts Nr. _____) sowie ein Verlustschein des Konkursamts Albula vom
_____ 2003 angegeben. Als Arrestgründe wurden Art. 271 Abs. 1 Ziff. 5 und 6
SchKG angerufen. Der Einzelrichter des Regionalgerichts Albula bewilligte den
Arrest und erliess am 15. März 2023 zuhanden des Betreibungs- und Konkursamts
der Region Albula (nachfolgend: Betreibungsamt Albula) einen den Anträgen der
Arrestgläubigerin entsprechenden Arrestbefehl (Nr. F._____). Verarrestiert wurden
in der Folge insbesondere Vermögenswerte, welche auf die D._____ AG lauteten
(Arresturkunde vom 17. April 2023). Gegen den Arrestbefehl erhoben der
Arrestschuldner B._____ wie auch die D._____ AG als Drittansprecherin
Einsprache (Proz. Nr. 335-2023-15/29/30).
B.
In Prosequierung des Arrests liess die Gläubigerin A._____ beim
Betreibungsamt Albula am 25. April 2023 den Betrag von CHF 1'680'315.85 in
Betreibung setzen. Der am 4. Mai 2023 ausgestellte Zahlungsbefehl (Betreibung
Nr. E._____) wurde B._____ am 11. Mai 2023 zugestellt. B._____ erhob
Rechtsvorschlag, machte die Einrede mangelnden neuen Vermögens geltend und
erklärte zugleich, die Forderung nicht zu bestreiten.
C.
Der Rechtsvorschlag wurde dem Einzelrichter des Regionalgerichts Albula
mit Verfügung vom 28. Juni 2023 zur Bewilligung vorgelegt (Proz. Nr. 335-2023-
51). Mit Entscheid vom 3. August 2023, mitgeteilt am 10. August 2023, erkannte der
Einzelrichter wie folgt:
1.
Der von B._____ in der Betreibung Nr. E._____ des Betreibungs- und
Konkursamtes der Region Albula erhobene Rechtsvorschlag wird nicht
bewilligt.
2.
Es wird festgestellt, dass B._____ über neues Vermögen im Umfang der
in Betreibung gesetzten Forderung verfügt.
3.
Es wird festgestellt, dass in der Betreibung Nr. E._____ des
Betreibungs-
und
Konkursamtes
der
Region
Albula
kein
Rechtsvorschlag besteht.
4.
[Kostenfolge]
5.
[Rechtsmittelbelehrung]
6.
[Verweis auf Klagemöglichkeit gemäss Art. 265a Abs. 4 SchKG]
7.
[Mitteilung]

3 / 12
D.
Die Arresteinsprachen von B._____ und der D._____ AG wurden mit
Entscheid des Einzelrichters am Regionalgericht Albula vom 15. November 2023,
mitgeteilt am 6. Dezember 2023, gutgeheissen und der Arrestbefehl mit Ablauf einer
Frist von 40 Tagen ab Eröffnung des Entscheids aufgehoben. Die hiergegen von
der Gläubigerin beim Kantonsgericht von Graubünden erhobene Beschwerde,
wurde mit Entscheid vom 20. August 2024, mitgeteilt am 22. August 2024,
abgewiesen (Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 23 114 vom
20. August 2024). Der Arrestbefehl Nr. F._____ (Arresturkunde vom _____ 2023)
des Regionalgerichts Albula vom 15. März 2023 wurde mit Ablauf einer Frist von 40
Tagen
ab
Eröffnung
des
Beschwerdeentscheids
aufgehoben
und
das
Betreibungsamt Albula angewiesen, die verarrestierten Vermögenswerte mit
Fristablauf freizugeben. Gegen diesen Entscheid gelangte die A._____ mit
Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht (BGer 5A_650/2024), welches ein
Gesuch um aufschiebende Wirkung guthiess.
E.
Am 31. Juli 2024 liess die Gläubigerin beim Betreibungsamt Albula in der
Betreibung Nr. E._____ das Fortsetzungsbegehren stellen (Datum Eingang am
2. August 2024). In verfahrensmässiger Hinsicht beantragte die Gläubigerin
ausserdem die Sistierung des Betreibungsverfahrens bis zum rechtskräftigen
Entscheid über den Arrestbefehl. Entsprechend sei bis zum Vorliegen des
rechtskräftigen Entscheids über den Arrestbefehl mit der Pfändung zuzuwarten.
F.
Das Gesuch um Sistierung der Pfändung wies das Betreibungsamt Albula
mit Verfügung vom 12. August 2024 ab und stellte gleichentags die
Pfändungsankündigung über den Betrag von total CHF 1'685'573.75 aus. Gegen
diese Verfügung des Betreibungsamts Albula vom 12. August 2024 liess die
A._____ beim Kantonsgericht von Graubünden am 23. August 2024 Beschwerde
erheben (separates Verfahren KSK 24 71 bzw. neu SBK 24 71).
G.
In der Folge zog das Betreibungsamt Albula seine Verfügung vom 12. August
2024 in Wiedererwägung und wies das Fortsetzungsbegehren am 2. September
2024
mit
der
Begründung
zurück,
die
Frist
für
die
Stellung
des
Fortsetzungsbegehrens gemäss Art. 88 Abs. 2 SchKG sei nicht eingehalten
worden. Die an den Schuldner zugestellte Pfändungsankündigung hob das
Betreibungsamt Albula auf.
H.
Gegen die Verfügung des Betreibungsamts Albula vom 2. September 2024
reichte die A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 12. September 2024
Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden ein und beantragte deren
Aufhebung.
Es
sei
festzustellen,
dass
das
Fortsetzungsbegehren
der

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Beschwerdeführerin rechtzeitig im Sinne von Art. 88 Abs. 2 SchKG eingereicht
worden sei. Das Betreibungsamt Albula sei anzuweisen, das Betreibungsverfahren
fortzusetzen. In diesem Zusammenhang sei es anzuweisen, den rechtskräftigen
Entscheid des zurzeit sistierten und parallel hängigen Beschwerdeverfahrens
betreffend die Verfügung des Betreibungsamts vom 12. August 2024 über die
Abweisung des Gesuchs um Sistierung des Betreibungsverfahrens abzuwarten.
Dies alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Betreibungsamts
Albula.
I.
Das Betreibungsamt Albula schloss in seiner Vernehmlassung vom
20. September 2024 auf vollumfängliche Abweisung der Beschwerde.
J.
Der Schuldner B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) liess sich am
8. Oktober 2024 vernehmen und beantragte die kostenfällige Abweisung der
Beschwerde.
K.
Am 1. Januar 2025 ist im Kanton Graubünden die Totalrevision des
Gerichtsorganisationsgesetzes
vom
14. Juni
2022
(GOG;
BR 173.000)
vollumfänglich in Kraft getreten. Auf dieses Datum hin sind das Kantons- und das
Verwaltungsgericht zum Obergericht des Kantons Graubünden zusammengelegt
worden. Die hängigen Verfahren des Kantonsgerichts sind per 1. Januar 2025 auf
das Obergericht übertragen worden (Art. 122 Abs. 5 GOG). Infolgedessen hat die
ursprüngliche Verfahrensnummer "KSK 24 81" zu "SBK 24 81" geändert, worüber
die Parteien in Kenntnis gesetzt worden sind.
L.
Weitere prozessuale Anordnungen oder Eingaben sind nicht erfolgt. Die
Vorakten sind beigezogen worden. Die Sache ist spruchreif.
Erwägungen
1.1.
Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder Konkursamtes kann nach
Art. 17 Abs. 1 SchKG und Art. 17 Abs. 1 EGzSchKG (BR 220.000) bei der
Aufsichtsbehörde
wegen
Gesetzesverletzung
oder
Unangemessenheit
Beschwerde geführt werden. Im Kontext von Betreibungshandlungen kann sich der
Beschwerdeführer somit auf jede Verletzung der Bestimmungen über deren Vollzug
berufen. Im Kanton Graubünden ist das Obergericht (per 1. Januar 2025 ging im
Rahmen der erfolgten Zusammenführung der beiden oberen kantonalen Gerichte
zum Obergericht des Kantons Graubünden die Zuständigkeit zur Behandlung der
vorliegenden Beschwerde vom Kantonsgericht auf das Obergericht über) einzige
Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter und als solche auch die
einzige Beschwerdeinstanz (Art. 13 Abs. 1 und 2 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG).

5 / 12
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer nimmt die dem Obergericht als
Aufsichtsbehörde obliegenden Aufgaben wahr (Art. 11 Abs. 1 OGV [BR 173.010]).
Die Beschwerde ist schriftlich (Art. 17 Abs. 1 EGzSchKG) und innert einer Frist von
zehn Tagen seit Kenntnisnahme von der Verfügung einzureichen (so Art. 17 Abs. 2
SchKG).
1.2.
Die Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung des Betreibungsamts
Albula vom 2. September 2024, mit welcher das Fortsetzungsbegehren in
Wiedererwägung der Verfügung vom 12. August 2024 abgewiesen wurde (act. B.3).
Bei dieser Verfügung handelt es sich um ein taugliches Beschwerdeobjekt im Sinne
von Art. 17 Abs. 1 SchKG. Die dagegen erhobene Beschwerde datiert vom
12. September 2024 (act. A.1), womit die zehntägige Frist gemäss Art. 17 Abs. 2
SchKG gewahrt worden ist.
1.3.
Die Einleitung eines Betreibungsverfahrens bedingt die Partei- und
Prozessfähigkeit
des
Betreibungsgläubigers
(KOFMEL
EHRENZELLER,
in:
Staehelin/Bauer/Lorandi
[Hrsg.],
Basler
Kommentar,
Bundesgesetz
über
Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 18 f. zu Art. 67 SchKG). Das
Betreibungsamt hat deren Vorhandensein zu vermuten – es sei denn, es drängen
sich aufgrund der Akten ernsthafte Zweifel in diesem Punkt auf (BGE 140 III 175
E. 4.2 f., in: Pra 2014 Nr. 112; BGE 105 III 107 E. 2). Aus den Akten ergeht, dass
es sich bei der Beschwerdeführerin und Gläubigerin um eine deutsche Gesellschaft
mit beschränkter Haftung handelt, die ihren Sitz in C._____ hat (act. B.4). Bis zum
7. November 2006 firmierte die Gesellschaft als G._____ AG. Zunächst änderte sie
ihre Firma in H._____, bevor sie am 8. September 2010 auch ihre Rechtsform auf
dem Wege einer Umwandlung von einer Aktiengesellschaft in eine Gesellschaft mit
beschränkter Haftung änderte (vgl. dazu den Handelsregisterauszug, act. B.5).
Demzufolge ist die Beschwerdeführerin eine juristische Person, die sowohl partei-
als auch beschwerdefähig ist (Art. 154 IPRG i.V.m. § 13 des deutschen GmbHG).
1.4.
Beschwerdelegitimiert ist, wer durch die angefochtene Verfügung in seinen
rechtlichen oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen, dadurch beschwert
ist und deshalb ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Abänderung
der Verfügung hat (BGE 144 III 74 E. 4.2.2, in: Pra 2019 Nr. 33; Urteil des
Bundesgerichts 5A_304/2018 vom 19. Februar 2019 E. 3.2, in: Pra 2019 Nr. 57).
Das Interesse muss darüber hinaus aktuell sein, die Beschwerde mithin ein
praktisches Interesse verfolgen (vgl. BGE 138 III 107 E. 3.2 m.w.H). Mit der
angefochtenen
Verfügung
wurde
das
von
der
Gläubigerin
gestellte
Fortsetzungsbegehren abgewiesen, wodurch diese unmittelbar sowohl in ihren
rechtlichen als auch tatsächlichen Interessen betroffen ist. Das schutzwürdige

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Interesse an der Beschwerdeführung – und damit die Beschwerdelegitimation – ist
gegeben.
1.5.
Als Beschwerdegründe werden in Art. 17 Abs. 1 und 3 SchKG ausdrücklich
Rechtsverletzung,
Unangemessenheit
sowie
Rechtsverweigerung
bzw.
Rechtsverzögerung
genannt.
Streitpunkt
bildet
die
Frage,
ob
das
Fortsetzungsbegehren vom 31. Juli 2024, das beim Betreibungsamt Albula am
2. August 2024 eingegangen ist (BA-act. 6; act. B.1), rechtzeitig gestellt worden ist.
Die Beschwerdeführerin rügt, das Betreibungsamt Albula habe Art. 88 Abs. 2
SchKG falsch angewandt. Sie bringt im Wesentlichen vor, es sei unberücksichtigt
geblieben, dass die Einleitung des für den Fristenstillstand massgeblichen
gerichtlichen Verfahrens betreffend die Bewilligung des Rechtsvorschlags
(Art. 265a Abs. 1–3 SchKG) durch das Betreibungsamt von Amtes wegen erfolge.
Infolgedessen könne die Gläubigerin den Zeitpunkt der Einleitung eines solchen
Verfahrens nicht selbst bestimmen. Diese vorliegend besonders gelagerte
Konstellation habe das Betreibungsamt Albula verkannt (act. A.1 Ziff. III.15,
III.36 ff.). Die Beschwerdeführerin macht eine falsche Rechtsanwendung geltend,
was
einen
zulässigen
Rügegrund
darstellt.
Damit
sind
die
Eintretensvoraussetzungen erfüllt und es ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.6.
Für das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde stellt Art. 20a Abs. 2
Ziff. 1 bis 5 SchKG minimale Verfahrensvorschriften auf (COMETTA/MÖCKLI, in:
Staehelin/Bauer/Lorandi
[Hrsg.],
Basler
Kommentar,
Bundesgesetz
über
Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. Aufl. 2021, N. 4 zu Art. 20a SchKG). Im Übrigen
richtet sich das Verfahren gestützt auf Art. 20a Abs. 3 SchKG nach Art. 17
EGzSchKG. Demnach ist der Sachverhalt unter Einholung der erforderlichen
Vernehmlassungen und unter Mitwirkung der Parteien von Amtes wegen
abzuklären. Ein Parteivortritt findet nicht statt (Art. 17 Abs. 2 und 3 EGzSchKG).
Subsidiär finden die Bestimmungen der ZPO sinngemäss Anwendung (Art. 17
Abs. 4 EGzSchKG).
2.
Der betreibende Gläubiger verwirkt gemäss Art. 88 Abs. 2 SchKG sein Recht
zur Stellung eines Fortsetzungsbegehrens ein Jahr nach der Zustellung des
Zahlungsbefehls. Ist Rechtsvorschlag erhoben worden, so steht diese Frist
zwischen der Einleitung und Erledigung eines dadurch veranlassten Gerichts- oder
Verwaltungsverfahrens still. Zu den Verfahren, die zum Stillstand der Frist gemäss
Art. 88 Abs. 2 SchKG führen, gehören nach Rechtsprechung und Lehre das
(provisorische und definitive) Rechtsöffnungsverfahren (Art. 80 ff. SchKG), das An-
und Aberkennungsverfahren (Art. 79 und 83 SchKG) und auch das Verfahren
betreffend Feststellung neuen Vermögens im Sinne von Art. 265a SchKG (vgl.

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BGE 124 III 79 E. 2; 79 III 58 E. 1; Urteil des Bundesgerichts BGer 7B.89/2002 vom
26. Juli 2002 E. 3.1; vgl. auch jüngst BGE 149 III 410, dessen E. 5 sich allerdings
auf die Verwirkungsfrist gemäss Art. 166 Abs. 1 SchKG bezieht; VOCK/AEPLI-WIRZ,
in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG], 4. Aufl. 2017, N. 9 zu Art. 88 SchKG). Die
Jahresfrist steht erst dann still, wenn das durch den Rechtsvorschlag notwendig
gewordene Verfahren eingeleitet wird und beginnt dann wieder zu laufen, wenn
dieses erledigt ist (Art. 88 Abs. 2 Satz 2 SchKG), das heisst das entsprechende
Urteil im Sinne von Art. 336 ZPO vollstreckbar ist (BGE 136 III 152 E. 4.1, in: Pra
2010 Nr. 116; BGE 126 III 479 E. 2a; SIEVI, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.],
Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl.
2021, N. 22 zu Art. 88 SchKG).
3.1.
In einem ersten Schritt ist zu klären, in welchem Zeitpunkt der Stillstand der
Verwirkungsfrist für die Stellung des Fortsetzungsbegehrens entsprechend Art. 88
Abs. 2 Satz 2 SchKG begonnen hat bzw. ab wann mit anderen Worten das
fristunterbrechende gerichtliche Verfahren eingeleitet war. Für die Frage, wann ein
Verfahren als eingeleitet gilt, sind die massgebenden Prozessordnungen
entscheidend, bei Zivilprozessen die Art. 62 ff. und Art. 197 ff. ZPO (VOCK/AEPLI-
WIRZ, a.a.O., N. 8 zu Art. 88 SchKG; SIEVI, a.a.O., N. 26 zu Art. 88 SchKG).
3.2.
Der Zahlungsbefehl wurde dem Schuldner vorliegend unbestrittenermassen
am 11. Mai 2023 zugestellt. Der Schuldner erhob unmittelbar bei der Zustellung des
Zahlungsbefehls am 11. Mai 2023 Rechtsvorschlag und merkte handschriftlich an:
"Die Forderung wird nicht bestritten. Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens."
(BA-act. 11, S. 2). Der Schuldner hat somit seinen Rechtsvorschlag ausdrücklich
auf die Einrede fehlenden neuen Vermögens beschränkt. Die Forderung selbst hat
er anerkannt. Erhebt der Schuldner Rechtsvorschlag mit der Begründung, er sei
nicht zu neuem Vermögen gekommen, so legt das Betreibungsamt den
Rechtsvorschlag von Amtes wegen dem Richter des Betreibungsortes zur
Beurteilung vor (Art. 265a Abs. 1 SchKG; BGE 130 III 678 E. 2.1). Der Entscheid
über das Vorliegen neuen Vermögens ergeht im summarischen Verfahren (Art. 251
lit. d ZPO). Daher entfällt das Schlichtungsverfahren (Art. 198 lit. a ZPO) und der
Rechtsvorschlag wird vom Betreibungsamt direkt dem Einzelrichter überwiesen. Da
die Überweisung des Rechtsvorschlags von Amtes wegen und nicht auf Verlangen
der Gläubigerin hin vorzunehmen ist, wird diesen zur Vermeidung unnötiger
Prozesse in einer weit verbreiteten Praxis Gelegenheit zum Rückzug der Betreibung
gegeben (HUBER/ SOGO, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar,
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 19 zu

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Art. 265a SchKG). Dies erfolgte auch im vorliegenden Fall: Das Betreibungsamt
Albula zeigte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 12. Mai 2023 an, dass der
Schuldner Rechtsvorschlag nach Art. 265a SchKG erhoben habe, und räumte ihr
die Möglichkeit ein, ihre Betreibung innert zehn Tagen zurückzuziehen. In der
Anzeige an die Beschwerdeführerin stellte das Betreibungsamt zwar in Aussicht,
den Rechtsvorschlag bei ungenutztem Fristablauf "unverzüglich" dem Richter
vorzulegen, tat dies allerdings erst rund einen Monat später, nämlich erst mit
Verfügung vom 28. Juni 2023 (vgl. BA-act. 8, 9).
3.3.
In casu stellen die Beschwerdeführerin und das Betreibungsamt für den
Beginn des Fristenstillstandes auf zwei unterschiedliche Zeitpunkte ab. Die
Beschwerdeführerin vertritt den Standpunkt, die Jahresfrist gemäss Art. 88 Abs. 2
SchKG habe bereits ab dem Zeitpunkt stillgestanden, in dem der Schuldner die
Einrede des mangelnden Vermögens nach Art. 75 Abs. 2 und Art. 265a Abs. 1
SchKG erhoben habe (act. A.1, Ziff. III.46). Demgegenüber hat das Betreibungsamt
Albula für den Beginn des Fristenstillstandes auf den Tag der tatsächlichen
Übergabe des Rechtsvorschlags an das Regionalgericht Albula abgestellt, also auf
den 28. Juni 2023 (BA-act. 3).
3.4.
Der weitverbreiteten, prozessökonomisch begründeten Praxis entsprechend
wurde der Beschwerdeführerin die Möglichkeit gegeben, ihre Betreibung
zurückzuziehen und auf diese Weise die Einleitung eines gerichtlichen
Bewilligungsverfahrens gemäss Art. 265a Abs. 1-3 SchKG abzuwenden. Die vom
12. Mai 2023 (einem Freitag) datierende Anzeige des Betreibungsamts Albula an
die Beschwerdeführerin kann dieser – wie von ihr selbst angegeben – frühestens
am 15. Mai 2023 zugestellt worden sein (dazu act. A.1, Ziff. III.45.ii und
Eingangsstempel in act. B.9). Die eingeräumte Frist von zehn Tagen lief somit am
25. Mai 2023 ungenutzt ab. Das Betreibungsamt Albula stellte in der Anzeige an die
Gläubigerin zwar in Aussicht, den Rechtsvorschlag bei ungenutztem Fristablauf
"unverzüglich" dem Richter vorzulegen, tat dies allerdings erst rund einen Monat
später, nämlich am 28. Juni 2023 (vgl. BA act. 8). Formallogisch gesehen, kann das
fristunterbrechende gerichtliche Verfahren jedenfalls bis zum Ablauf der vom
Betreibungsamt eingeräumten zehntägigen Bedenkfrist, innert derer die Gläubigerin
die Einleitung des Verfahrens mit Rückzug der Betreibung gerade hätte abwenden
können, noch nicht eingeleitet gewesen sein. Beim Regionalgericht Albula wurde
das gerichtliche Bewilligungsverfahren erst mit Überweisung und Vorlage des
Rechtsvorschlags durch das Betreibungsamt am 28. Juni 2023 rechtshängig. Wird
auf den Wortlaut von Art. 88 Abs. 2 Satz 2 SchKG abgestellt, ist das gerichtliche
Verfahren am 28. Juni 2023 eingeleitet worden und der Fristenstillstand hat an

9 / 12
diesem Tag begonnen. Weil jedoch nicht der vordergründig klare Wortlaut einer
Norm, sondern der durch die anerkannten Regeln der Auslegung zu ermittelnde
wahre Rechtssinn entscheidend ist (BGE 111 Ia 292 E. 3.b), bleibt nachstehend zu
prüfen, ob aufgrund der ratio legis des Art. 88 Abs. 2 SchKG eine andere Auslegung
geboten erscheint.
3.5.
Die Verwirkungsfrist für die Stellung des Fortsetzungsbegehrens gemäss
Art. 88 Abs. 2 SchKG bezweckt, dass der Gläubiger gezwungen werden soll, innert
einer bestimmten Frist zu handeln. Das Damoklesschwert der Zwangsexekution soll
nicht unbestimmt lange über dem Schuldner hängen. Andererseits soll der
Gläubiger keinen Nachteil dadurch erleiden, dass der Schuldner Rechtsvorschlag
erhebt oder ein Verfahren einleitet; aus diesem Grund findet die Dauer eines
solchen Prozesses bei der Berechnung der Verwirkungsfrist keine Berücksichtigung
(KREN KOSTKIEWICZ, in: Kren Kostkiewicz [Hrsg.], Orell Füssli Kommentar, SchKG,
20. Aufl. 2020, N. 17 zu Art. 88 SchKG).
3.6.
Wie gesehen, obliegt die auf einen Rechtsvorschlag mangels neuen
Vermögens im Sinne von Art. 75 Abs. 2 SchKG folgende Prozesseinleitung
betreffend Bewilligung des Rechtsvorschlags nicht dem Gläubiger. Vielmehr erfolgt
diese nach Erhebung des begründeten Rechtsvorschlags durch den Schuldner
automatisch – respektive durch das Betreibungsamt; welches den Rechtsvorschlag
von Amtes wegen zur Beurteilung an das Gericht überweist (Art. 265a Abs. 1
SchKG). Dies streicht die Beschwerdeführerin heraus und hält dafür, die
Gläubigerin habe in einer solchen Konstellation keine Möglichkeit, aktiv auf die
Beseitigung des Rechtsvorschlags hinzuwirken oder währenddessen die Einleitung
eines anderweitigen Verfahrens zu veranlassen (act. A.1, Ziff. III.41 f., 46).
Obschon dies zutrifft, ist nicht ersichtlich, dass es mit dem Sinn und Zweck von
Art. 88 Abs. 2 SchKG nicht vereinbar wäre, dass der Fristenstillstand (erst) mit
Überweisung des Rechtsvorschlags durch das Betreibungsamt beginnt. Zwar kann
der Gläubiger die Zeitspanne zwischen Erhebung des Rechtsvorschlags und
Überweisung desselben an das Gericht nicht dadurch verkürzen, indem er selbst
tätig wird und eine prozesseinleitende Eingabe einreicht. Mit der ratio der
Verwirkungsfrist, den Gläubiger zum Handeln zu zwingen und somit die
Ungewissheit des Schuldners zeitlich zu limitieren, ist dies jedoch immer noch
vereinbar. Dies insbesondere deshalb, weil die fragliche, ausserhalb des
Einflussbereichs des Gläubigers liegende Zeitspanne bei einer einjährigen
Verwirkungsfrist vergleichsweise kurz ist. Weil die Überweisung durch das
Betreibungsamt von Amtes wegen erfolgt, ist es dem Schuldner auch nicht etwa
möglich, den Beginn des Fristenstillstandes zum wesentlichen Nachteil der

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Gläubigerin hinauszuzögern. Aus alledem folgt, dass in Berücksichtigung von
Wortlaut sowie Sinn und Zweck der Verwirkungsfrist gemäss Art. 88 Abs. 2 SchKG,
deren Stillstand (auch) im Falle der Erhebung eines Rechtsvorschlags mangels
neuen Vermögens im Sinne von Art. 75 Abs. 2 SchKG erst dann beginnt, wenn der
Rechtsvorschlag dem Gericht überwiesen und somit das Verfahren gemäss
Art. 265a Abs. 1 SchKG eingeleitet ist.
3.7.
Das Betreibungsamt ist als Zwangsvollstreckungsorgan gehalten, eine ihm
obliegende – von Amtes wegen vorzunehmende oder vom Beschwerdeführer
ordnungsgemäss verlangte – Amtshandlung innerhalb der vom Gesetz
vorgesehenen oder durch die Umstände gebotenen Frist vorzunehmen, ansonsten
Rechtsverzögerung vorliegt (COMETTA/MÖCKLI, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.],
Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. Aufl.
2021, N. 31 zu Art. 17 SchKG). Nicht nachvollziehbar und zu beanstanden ist, dass
das Betreibungsamt Albula mit der Überweisung des Rechtsvorschlags an das
Gericht nach Ablauf der zehntägigen Bedenkfrist am 25. Mai 2023 mehr als einen
Monat zugewartet hat. Dies insbesondere deshalb, weil es der Beschwerdeführerin
in Aussicht stellte, den Rechtsvorschlag bei Unterbleiben des fristgerechten
Rückzugs der Betreibung unverzüglich dem Richter vorzulegen. Obschon das
Gesetz keine genaue Frist vorgibt, innert derer der Rechtsvorschlag dem Gericht zu
überweisen ist, so wäre angesichts dieser Ankündigung eine Überweisung innert
weniger Tage nach Ablauf der Frist angemessen und zu erwarten gewesen. Damit
ist aber auch gesagt, dass die sich aus der in der Praxis eingeräumten Bedenkfrist
ergebenden Implikationen auf den Lauf der Frist gemäss Art. 88 Abs. 2 SchKG
grundsätzlich entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin (act. A.1,
Ziff. III.48) kalkulierbar sind und sich vorhersehen lassen. Inwieweit die Rüge der
Rechtsverzögerung begründet gewesen wäre, kann vorliegend offenbleiben, da die
Beschwerdeführerin diese mittels Rechtsverzögerungsbeschwerde hätte geltend
machen müssen. Auch bei einer Gutheissung derselben hätte dies nicht etwa zur
Folge gehabt, dass der Beginn des Fristenstillstands vorverlegt worden wäre.
Folglich hat das Betreibungsamt Art. 88 Abs. 2 SchKG richtig angewandt, indem es
für den Beginn des Fristenstillstands auf die am 28. Juni 2023 erfolgte Überweisung
des Rechtsvorschlags an das Regionalgericht Albula abgestellt hat.
4.
Der einzelrichterliche Entscheid des Regionalgerichts Albula betreffend
Bewilligung des Rechtsvorschlags im Sinne von Art. 265a SchKG wurde am
3. August 2023 gefällt, am 10. August 2023 mitgeteilt und ist seit dem 11. August
2023 vollstreckbar (vgl. act. B.13; Art. 265a Abs. 1 i.f.). Da lediglich die Einrede
fehlenden neuen Vermögens erhoben worden ist, die Forderung per se jedoch

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anerkannt wurde, konnte die Beschwerdeführerin nach Beseitigung der Einrede im
summarischen Verfahren gemäss Art. 265a Abs. 1–3 SchKG sofort das
Fortsetzungsbegehren stellen, ohne dass für die in Betreibung gesetzte Forderung
zusätzlich Rechtsöffnung hätte erteilt werden müssen (HUBER/SOGO, a.a.O., N. 32
und 36 zu Art. 265a SchKG m.H.a. BGE 103 III 31). Der Fristenstillstand, der am
28. Juni 2023 begonnen hat, endete nach dem Gesagten also am 11. August 2023,
umfasste somit insgesamt 44 Tage.
5.
Die Verwirkungsfrist beginnt mit der Zustellung des Zahlungsbefehls an den
Schuldner zu laufen (Art. 76 Abs. 2 SchKG; BGE 125 III 45 E. 3b). Für die konkrete
Berechnung, die Einhaltung und den Lauf der Fristen sind die Bestimmungen der
ZPO anwendbar, sofern das SchKG nichts Anderes bestimmt (Art. 31 SchKG). Die
Frist für die Stellung des Fortsetzungsbegehrens hat also mit der Zustellung am
11. Mai 2023 zu laufen begonnen und hat am 24. Juni 2024 geendet (11. Mai 2024
zuzüglich
44 Tage).
Die
Berechnung
der
einjährigen
Frist
durch
das
Betreibungsamt erweist sich somit als richtig. Das in der Betreibung Nr. E._____
gestellte Fortsetzungsbegehren vom 31. Juli 2024 ist damit verspätet erfolgt und
vom Betreibungsamt zu Recht zurückgewiesen worden. Die dagegen erhobene
Beschwerde ist abzuweisen.
6.
Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a der
Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
(GebV SchKG; SR 281.35) ist das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen
Aufsichtsbehörde
kostenlos.
Parteientschädigungen
dürfen
im
Beschwerdeverfahren nach Art. 17 bis 19 SchKG keine zugesprochen werden
(Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

12 / 12
Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]