gr_gerichte · S 2008 137 · 2009-03-24 · de
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

Versicherungsleistungen nach UVG | Unfallversicherung

S 08 137
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 24. März 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach UVG
1. a)
Der heute 38-jährige … (geb. … 1971) verletzte sich am 14.05.2004 als
Kranführer „beim Einschalen“ mit einem 600 Gramm Hammer seitlich am
Kopf. Er war damals durch ein Personalvermittlungsbüro, mit Sitz in …/FL, bei
der … gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle versichert. Gemäss Arztzeugnis
UVG von Dr. med. …, Spital …, war nach dem Schlag auf den Kopf des
Versicherten kein Hämatom sichtbar. Die erhobenen Befunde lauteten wie
folgt: Leichter Druckschmerz, Pupillen isokor, Lichtreaktion i.O., keine
Amnesie (Gedächtnisverlust) und keine Übelkeit, radiologisch keine Fraktur
erkennbar. Hingegen wurde eine Schädelkontusion (Prellung/Quetschung)
rechts
parietal
diagnostiziert.
Vom
16.05.-21.05.2004
wurde
dem
Versicherten eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit (AUF) attestiert; ab dem
22.05.2004 erlangte er indessen wieder eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit (AF).
b)
Danach wurde der aus Deutschland stammende Versicherte noch mehrfach
durch verschiedene Stellen auf seinen aktuellen Gesundheitszustand und
seine medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit untersucht und abgeklärt
(Arztattest Dr. … 27.05.2004; D-Erzgebirgsklinikbericht Dipl. …, FA für
Radiologie, 15.06.2004; Dr. …, 13.08.2004; Dr. …, 22.09.2004; Dr. …,
01.10.2004; D-Klinikbericht … 06.10.2004; sowie Gutachten des Neurologen
…, 04.02.2005).
c)
Für die Folgekosten aus dem Hammerschlag erbrachte der erwähnte
Unfallversicherer (…) zunächst die gesetzlichen Leistungen. Mit Verfügung
vom 17.02.2005 teilte der Unfallversicherer dem Versicherten indessen mit,

dass er die Leistungen per Ende Juli 2004 einstelle, da es sich bei den
bestehenden Beschwerden nicht mehr um Folgen des Unfalls vom Mai 2004
handle. Aufgrund der ärztlichen Unterlagen stehe fest, dass die Beschwerden,
die ab August 2004 erneute ärztliche Behandlungen erforderten und eine AUF
zur Folge gehabt hätten, nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit in Zusammenhang mit dem Hammerschlagunfall stünden.
Mit den erbrachten Zahlungen (1 Woche Taggeld, Behandlungskosten für
Arztkonsultationen im Mai und Juni 2004) sei der Fall abgeschlossen.
Forderungen ab Juli 2004 seien an die Krankenversicherung zu stellen. Eine
dagegen erhobene Einsprache wies der Unfallversicherer mit Entscheid vom
30.05.2005 – im Wesentlichen gestützt auf das Gutachten des Neurologen
Dr. …, wonach die noch geklagten Beschwerden nicht unfallkausal seien –
vollständig ab.
d)
Erst
im
Zuge
des
gegen
jenen
Einspracheentscheid
erhobenen
Klageverfahrens im Fürstentum Liechtenstein stellte sich heraus, dass der
Versicherte zum Zeitpunkt des Unfalls im Mai 2004 nicht beim
Personalvermittlungsbüro
in
…/FL,
sondern
beim
gleichnamigen
Vermittlungsbüro in …/CH angestellt und demnach bei der Schweizerischen
Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle
versichert war.
e)
Mit Schreiben vom 23.02.2007 anerkannte die SUVA ihre Zuständigkeit und
somit ihre gesetzliche Leistungspflicht für den betreffenden Hammerunfall.
Zugleich hielt sie den zuerst leistenden Unfallversicherer (…) schadlos.
Diesen Sachverhalt hielt die SUVA mit Verfügung vom 15.08.2007 fest. Im
Übrigen schloss sie sich der früheren Verfügung vom 17.02.2005 an, wonach
die Leistungen per Ende Juli 2004 mangels Kausalität zwischen den
Unfallblessuren im Mai 2004 und den ab August 2004 noch geklagten
Beschwerden eingestellt würden. Eine dagegen erhobene Einsprache wies
die SUVA mit Entscheid vom 22.08.2008 ab.
2.
Hiergegen erhob der Einsprecher am 18.09.2008 innert Frist Beschwerde
beim Verwaltungsgericht mit den sinngemässen Begehren um Aufhebung des

angefochtenen
Einspracheentscheids,
um
Weiterausrichtung
der
Versicherungsleistungen
und
allfällig
erneute
Begutachtung
seines
Gesundheitszustands einschliesslich Restarbeitsfähigkeit. Zur Begründung
brachte er im Wesentlichen vor, dass er nach dem Hammerunfall im Mai 2004
ärztlich bescheinigt bis 14.06.2004 AUF gewesen sei. Am 21.06.2004 habe
der dann eine neue Stelle (als Kranführer) in der Schweiz angetreten, wobei
er damals keinerlei gesundheitliche Beschwerden gehabt habe. Erst im
August 2004 seien erneut Beschwerden aufgetreten, weshalb er ab
13.08.2004 krank geschrieben worden sei. Es sei ihm nicht klar, weshalb der
Unfall vom 14.05.2004 von seiner damaligen Arbeitgeberin nicht bei der
SUVA und der Krankenkasse ÖKK gemeldet worden sei, sondern er an die
… in Vaduz/FL verwiesen worden sei, die ihm dann auch erklärt habe, sie
werde das Krankentaggeld und die Behandlungskosten bis zur Abklärung der
erneuten Beschwerden ab August 2004 übernehmen. Es sei dann aber nichts
unternommen worden, weshalb er sich selbst in Deutschland um ärztliche
Untersuchungen
bemüht
habe.
Da
er
ab
August
2004
keine
Taggeldzahlungen mehr erhalten habe und über keinerlei Einkommen mehr
verfüge, sei er jetzt zum Sozialfall geworden. Die SUVA halte zu Unrecht am
Gutachten von Dr. … fest; derselbe könne nicht nach ¾ Jahren behaupten,
dass nach einem Hammerschlag auf den Kopf keine Beule entstanden sein
soll. Es seien hierzu auch keine weiteren Abklärungen vorgenommen worden.
3.
Mit Beschwerdeantwort vom 17.11.2008 beantragte die SUVA (hiernach
Vorinstanz genannt) insofern teilweise Gutheissung der Beschwerde, als dem
Beschwerdeführer für den Unfall vom 14.05.2004 Taggelder bis und mit
14.06.2004 auszurichten seien; im Übrigen sei die Beschwerde jedoch
abzuweisen. Fakt sei, dass die Vorinstanz nach Zahlung von Taggeldern vom
16.05.-21.05.2004 und der Erbringung von Heilkosten (Fr. 3'136.40) ihre
Leistungen eingestellt habe. Sie habe erst im Februar 2007 nach der
Übernahme des zuerst als sachlich zuständig erachteten Unfallversicherers
(…) Kenntnis vom Unfall erhalten. Die Beurteilung des Versicherungsfalls
habe sich wegen der dürftigen Aktenlage als teils schwierig erwiesen. Klar sei
einzig, dass der Unfall von beiden Unfallversicherern anerkannt worden sei
und somit die Vorinstanz für den Wegfall der Kausalität ab 21.05.2004 die

Beweislast trage. Anhand der ärztlichen Befunde seien von ihr Taggelder ab
16.05. bis 14.06.2004 zuzusprechen. Für die seit August 2004 auf einmal
wieder aufgetretenen Beschwerden und der daraus folgenden AUF sei von
Art. 11 UVV (Rückfälle/Spätfolgen) auszugehen. Der Nachweis für das
Vorliegen der natürlichen Kausalität zwischen den neuen Beschwerden und
dem Unfall müsse dabei vom Beschwerdeführer erbracht werden. Die
Vorinstanz übernehme spätere Gesundheitsstörungen nur beim Vorliegen
von eindeutigen Brückensymptomen (U 293/01). Da der Versicherte selbst
angebe, zwischen dem Fallabschluss Mitte Juni 2004 und der erneuten AUF
ab Mitte August 2004 absolut beschwerdefrei gewesen zu sein, lägen gerade
keine Brückensymptome vor, die die Annahme eines Rückfalls ab August
2004 rechtfertigen würden. Der Neurologe Dr. …, der den Versicherten am
01.02.2005 untersuchte, habe die Unfallkausalität der ab August 2004
geklagten
Beschwerden
eindeutig
verneint.
Ein
Kopfanprall
durch
Hammerschlag, wobei auf der Kopfhaut nicht einmal eine Beule entstehe, sei
sicherlich nicht geeignet, Beschwerden der umschriebenen Art hervorzurufen.
Die neben den Kopfschmerzen geklagten weiteren Beschwerden mit unter
anderem unklaren sowie nicht objektivierbaren Sehstörungen, Vergesslichkeit
usw. seien als Folge einer Schädelkontusion ohne strukturelle Hirnverletzung
nicht nachvollziehbar. Jene Schlussfolgerung werde von Dr. …, Neurologe
Abt. Versicherungsmedizin SUVA, in seinem Aktengutachten vom 10.11.2008
nochmals ausdrücklich bestätigt (also gleich wie Dr. …).
4.
Ein zweiter Schriftenwechsel (mit Replik 17.12.2008; Duplik 12.01.2009)
brachte für das Gericht keine wesentlichen neuen Erkenntnisse hervor.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist die Frage, ob die Leistungseinstellung per Ende Juli
2004 aus dem Hammerschlagunfall vom Mai 2004 mit Verfügung vom
15.08.2007 – anknüpfend an die einschlägige Verfügung vom 17.02.2005 des
früheren Unfallversicherers (…) - durch die zuständige Vorinstanz (SUVA) zu
Recht zu erfolgte. Vorab gilt es dazu in formeller Hinsicht klarzustellen, dass

die Vorinstanz in ihrer Beschwerdeantwort vom 17.11.2008 gerade noch
selbst ausdrücklich anerkannte, dass sie dem Beschwerdeführer Taggelder
aus UVG vom 16.05.2004 bis und mit 14.06.2004 schulde und diese somit
auszurichten
seien.
Mit
dieser
befristeten
Anerkennung
eines
Leistungsanspruchs durch die Vorinstanz ist die Beschwerde aber bereits
teilweise gegenstandslos geworden. Zu prüfen bleibt einzig noch, ab danach
immer
noch
ein
Anspruch
auf
Leistungen
aus
UVG
(infolge
Rückfalls/Spätfolgen seit August 2004) bestanden hätte.
2. a)
Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers setzt nach den Bundesgesetzen
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie der
Spezialgesetzung im Unfallversicherungsrecht (UVG) zunächst voraus, dass
zwischen dem Unfallereignis und dem geklagten Gesundheitsschaden ein
natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang besteht. Ursachen im Sinne
des natürlichen Kausalzusammenhanges sind alle Umstände, ohne deren
Vorhandensein der eingetretene Erfolg nicht als verwirklicht gedacht werden
kann. Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer gesundheitlichen
Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, ist eine Tatfrage,
worüber die Verwaltung und im Beschwerdefall der Richter nach dem im
Sozialversicherungsrecht
üblichen
Beweisgrad
der
überwiegenden
Wahrscheinlichkeit zu befinden hat. Die blosse Möglichkeit eines
Sachzusammenhanges
genügt
für
die
Begründung
eines
Leistungsanspruches noch nicht (BGE 129 V 181 E. 3.1, 123 V 138 E. 3a, 119
V 138 E. 1, 118 V 289 E. 1b; Pra 3/2004 Nr. 45 E. 2.2.2 S. 235; SVR-
Rechtsprechung [SVR] 8-9/2003 UV Nr. 11 E. 3.1 S. 32, Nr. 12 UV E. 3.1.1
S. 35; PVG 2000 Nr. 26, 1994 Nr. 65; zum Beweiswert von Aktengutachten:
EVG-Urteil 05.12.2003 [U 330/02] E. 2.3).
b)
Als adäquate oder rechtserhebliche Ursache eines Erfolges hat ein Ereignis
dann zu gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach
der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der
Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolges also durch
das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 129 V 181 E. 3.2, 125
V 461 E. 5a, 123 V 141 E. 3d, 122 V 416 E. 2a, 121 V 49 E. 3a; SVR 8-9/2003

UV Nr. 11 E. 3.2 S. 32). Der Voraussetzung des adäquaten
Kausalzusammenhanges kommt die Funktion einer Haftungsbegrenzung zu
(BGE 125 V 462 E. 5c, 123 V 102 E. 3b). Sie hat bei allen
Gesundheitsschädigungen, die aus ärztlicher Sicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit als natürliche Unfallfolgen gelten, Platz zu greifen. Die
Frage der Adäquanz ist eine Rechtsfrage, sie ist nicht von medizinischen
Sachverständigen, sondern vom Richter zu beurteilen (SVR 8-9/2003 UV Nr.
12 E. 3.2.1 S. 36, 9/2002 UV Nr. 11 E. 2b S. 31).
c)
Laut Rechtsprechung handelt es sich bei einem Rückfall um das
Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Verletzung, sodass es zu
ärztlicher Behandlung, möglicherweise zu weiterer Arbeitsunfähigkeit kommt.
Von Spätfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe
längerer Zeit organische oder psychische Veränderungen bewirkt, die zu
einem anders gearteten Krankheitsbild führen können. Rückfälle und
Spätfolgen (Art. 11 Verordnung über die Unfallversicherung [UVV]; SR
832.202) schliessen somit begrifflich an ein bestehendes Unfallereignis an.
Entsprechend
können
sie
eine
Leistungspflicht
des
(damaligen)
Unfallversicherers nur auslösen, wenn zwischen den erneut geltend
gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall
erlittenen
Gesundheitsschädigungen
ein
natürlicher
und
adäquater
Kausalzusammenhang bejaht werden kann (SVR 8-9/2003 UV Nr. 14 E. 4 S.
43; BGE 118 V 296 E. 2c; RKUV 1994 Nr. U 206 S. 326 E. 2).
3. a)
Im konkreten Fall sind folgende ärztlichen Befunde und Stellungnahmen
aktenkundig und für die Streitentscheidung von Bedeutung:
•
Im Arztbericht vom 27.05.2004 des Allgemeinpraktikers Dr. … wurde dem
Versicherten folgende Diagnose gestellt: Verdacht auf posttraumatische
Symptome samt vegetativer Dystonie.
•
Im Medizinalbericht vom 15.06.2004 von Dipl. med. …, FA für Radiologie
Erzgebirgsklinikum/D, wurde dem Versicherten - mittels cranialem CT - die
Diagnose eröffnet: Insgesamt unauffälliger Befund, insbesondere keine
Hinweise auf Traumatafolgen.
•
Im Arztbericht vom 13.08.2004 des Dr. … wurde festgehalten, dass der
Patient über Schmerzen verteilt über den ganzen Kopfbereich klage;
neurologische Defizite seien aber nicht feststellbar. Die Ursache für die

Schmerzen am rechten Arm sei klinisch ebenfalls nicht ersichtlich. Die
Arbeitsunfähigkeit (AUF) wurde bis 19.08.2004 bescheinigt.
•
Aus dem Arztbericht vom 22.09.2004 des Dr. … geht hervor, dass der
Versicherte bei ihm vom 27.05.-09.06.2004 in Behandlung war. Der
Patient habe damals noch über Kopfschmerzen mit Schwindelgefühl
geklagt. Das Sensorium sei – abgesehen von Konzentrationsstörungen –
beim Versicherten frei (intakt) gewesen.
•
Im Augenarztbericht vom 01.10.2004 hielt Dr. … fest, dass er anlässlich
der Untersuchung vom 31.08.2004 keine pathologischen Veränderungen
an den Augen des Versicherten festgestellt habe, obwohl dieser über eine
zeitweilige
Visusverschlechterung
und
über
eine
Blendungsempfindlichkeit am rechten Auge geklagt habe. Auch
neuroophtalmologisch seien keine Auffälligkeiten erkennbar gewesen.
•
Im Klinikbericht vom 06.10.2004 des Dr. .., Klinikum , (mit teilstationärer
Behandlung im Sept./Okt. 2004) wurde festgehalten: Als Indikation für eine
Behandlung wurden eine leichte kognitive Störung und chronische
Kopfschmerzen genannt; und als Nebendiagnose noch: Alkohol- und
Nikotinabusus - bei Zustand nach Schädel-Hirn-Trauma ersten Grades.
•
Im Gutachten vom 04.02.2005 wurden vom Neurologen Dr. … folgende
Diagnosen gestellt, nachdem er den Versicherten am 01.02.05 persönlich
untersucht und abgeklärt hatte: Episodischer Kopfschmerz vom
Spannungstyp, mit Störungen aus dem somatoformen Bereich im Sinne
einer Ausweitung, bei St. nach Schädelkontusion am 14.05.2004. Die vom
Patienten angeführten Beschwerden liessen sich nicht objektivieren und
seien als (Unfall-)Folge einer Schädelkontusion ohne strukturelle
Hirnverletzungen nicht nachvollziehbar. Dies betreffe auch den weiteren
Verlauf
mit
u.a.
unklaren
nicht
objektivierbaren
Sehstörungen,
Vergesslichkeit
usw.
Dazu
kämen
noch
die
Widersprüche
im
Zusammenhang mit der Beschreibung des Unfallereignisses. Die
Symptome, an denen der Patient heute leide, seien nicht unfallkausal. Ein
Kopfanprall, verursacht durch einen Hammerschlag, wobei auf der
Kopfhaut nicht einmal eine Beule entstünde, sei keinesfalls geeignet, die
Gesundheitsleiden in der umschriebenen Art hervorzurufen. Es bestehe
beim Versicherten deshalb eine volle Arbeitsfähigkeit (100% AF).
•
Mit Aktengutachten vom 10.11.2008 des Neurologen Dr. …, Abteilung
Versicherungsmedizin der SUVA, wurden die Einschätzungen im früheren
Gutachten vom Febr. 2005 (Dr. …) noch einmal ausdrücklich und
vollständig bestätigt.
b)
In Würdigung der soeben aufgezählten Arzt-, Facharzt- und Klinikberichte ist
das Gericht zur Überzeugung gelangt, dass es keine triftigen Gründe gibt,
nicht auf die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen im Gutachten des
Neurologen Dr. … (Febr. 2005) abzustellen, wonach die Unfallfolgen aus dem

Ereignis vom Mai 2004 (Hammerschlag ohne Hirnverletzungen) schon nach
wenigen Wochen bzw. Monaten wieder komplett verheilt sein müssten. Nach
diesem Gutachten (Dr. …) – wie auch dem 3½ Jahre später erstellten
Aktengutachten (Dr. …) – sind keine klinischen und damit objektivierbaren
Befunde ersichtlich, wonach die vom Beschwerdeführer ab August 2004
erneut
geklagten
Gesundheitsleiden
tatsächlich
mit
überwiegender
Wahrscheinlichkeit auf den Unfall vom Mai 2004 zurückgeführt werden
könnten. Das Fehlen entsprechender „Brückensymptome“ verunmöglicht
aber zum vorneherein die Annahme oder Bejahung eines Rückfalls bzw. von
Spätfolgen laut Art. 11 UVV. Dieser Auffassung kann vorliegend umso mehr
zugestimmt werden, als der Beschwerdeführer gerade noch selbst einräumte,
beim Antritt der neuen Stelle als Kranführer in der Schweiz am 21.06.2004
keinerlei gesundheitliche Probleme (mehr) gehabt zu haben. Mithin war er
demnach aber während immerhin ca. zwei Monaten (Mitte Juni bis Mitte
August 2004) absolut beschwerdefrei sowie zu 100% arbeits- und
einsatzfähig. Von einem unfallkausalen Wiederaufflackern einer vermeintlich
ausgeheilten Verletzung (Rückfall) oder eines bloss scheinbar verheilten
Kopfleidens (Spätfolgen) kann somit aber aufgrund der einschlägigen Fakten
offensichtlich keine Rede sein. Aus dem Gesagten erhellt, dass die Vorinstanz
die Leistungseinstellung per Ende Juli 2004 - im Einklang mit den gesetzlichen
Bestimmungen - vornehmen durfte und sie für die nach diesem Zeitpunkt
angefallenen Rechnungen und Entschädigungen von Fahrspesen etc. zu
Recht nicht mehr finanziell aufkommen musste. Daran ändert auch die
zusätzlich erhobene Rüge des Beschwerdeführers nichts, wonach die
Einschätzung bzw. Bestätigung des Dr. … zum vorneherein ohne Beweiskraft
sei, da dieser den Patienten niemals persönlich untersucht habe und somit
lediglich ein Aktengutachten erstellt habe. Diese Kritik verkennt, dass
Aktengutachten in der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. EVG-Urteil
05.12.2003 [U 330/02] E. 2.3) stets voller Beweiswert zukommt, sofern die
Begutachtung – wie im konkreten Fall geschehen - in Kenntnis sämtlicher
fallrelevanten Vorakten erfolgte. Der Neurologe Dr. … war deshalb auch in
der Lage, die sich stellenden Beweis- und Kausalitätsfragen in eigener Regie
zuverlässig und schlüssig zu beantworten. Im Weiteren liegen auch keine
anderen medizinischen Atteste vor, die die einleuchtenden Beurteilungen der

Dres. … zu erschüttern, geschweige denn zu widerlegen vermocht hätten.
Eine erneute Medizinalabklärung, wie vom Beschwerdeführer sinngemäss
beantragt, war angesichts dieser klaren Sachlage nicht mehr nötig, weshalb
darauf ohne Weiteres verzichtet werden kann. Die Beschwerde erweist sich
demnach in jeder Beziehung als unbegründet.
4. a)
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 22.08.2008 ist infolgedessen
rechtmässig, was zu seiner Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde
führt.
b)
Gerichtskosten
werden
nicht
erhoben,
da
das
kantonale
Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. Auf die
Zusprechung einer aussergerichtlichen Entschädigung an die (obsiegende)
Vorinstanz wird verzichtet, da sie als Unfallversicherer eindeutig eine
öffentlich-rechtliche
Aufgabe
wahrnahm,
was
eine
gesonderte
Parteientschädigung im Voraus ausschliesst (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g
ATSG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie durch die Vorinstanz nicht
bereits anerkannt (Ausrichtung Taggelder vom 16.05.-14.06.2004) wurde.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
Auf die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 7. August
2009 nicht eingetreten (8C_554/2009).