gr_gerichte · SB 2003 3 · 2003-03-05 · de

Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
 Tribunale cantonale dei Grigioni
 Dretgira chantunala dal Grischun
Ref.:
Chur, 5. März 2003
Schriftlich mitgeteilt am: 
SB 03 3
(nicht mündlich eröffnet)
(Eine gegen diese Entscheidung erhobene Nichtigkeitsbeschwerde hat das 
Bundesgericht mit Urteil vom 10. September 2003 als gegenstandslos 
geworden abgeschrieben und die staatsrechtliche Beschwerde wurde mit 
Urteil vom 10. September 2003 gutgeheissen.)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vizepräsident Schlenker, Kantonsrichter Riesen-Bienz und Vital, Aktuar ad hoc L. 
Duff.
——————
In der strafrechtlichen Berufung
der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n , Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, 
Berufungsklägerin, 
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Landquart vom 6. November 2002, 
mitgeteilt am 20. Dezember 2002, in Sachen gegen A., Berufungsbeklagter, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Guido Mätzler, Grossfeldstrasse 45, 7320 
Sargans,


2
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:
A.
Am 27. Juni 2001 um 16.40 Uhr fuhr A. mit dem Lastwagen 
Kontrollschild X. auf der C.-Strasse B. in Richtung D.-Strasse. Bei der Einmündung 
beabsichtigte er, nach links in Richtung Autobahnanschluss abzubiegen. Nachdem 
er sein Fahrzeug bei der Verzweigung angehalten hatte, um einen auf der 
Hauptstrasse herannahenden Lieferwagen passieren zu lassen, bog er, da nach 
seinen eigenen Angaben kein weiteres Fahrzeug mehr nahte, nach links in die D.-
Strasse ein. Zu diesem Zeitpunkt fuhr E. als Lenker des Personenwagens 
Kontrollschild H. von B. kommend auf der D.-Strasse und näherte sich der 
Kreuzung. Ausser ihm befanden sich noch zwei weitere Personen im Fahrzeug, 
nämlich die beiden später als Zeugen einvernommenen F. als Beifahrer sowie G., 
die als Mitfahrerin auf dem Rücksitz Platz genommen hatte. Gemäss Angaben des 
Unfallbeteiligten E. fuhr A. mit seinem Lastwagen unmittelbar vor dem Personen-
wagen in die Hauptstrasse ein. Zur Vermeidung einer Kollsion führte er, E., eine 
Vollbremsung aus und lenkte den Personenwagen über den rechten Strassenrand 
hinaus in den sich dort befindlichen Holzzaun, wo das Auto beschädigt zum 
Stillstand kam. Sämtliche Insassen blieben unverletzt. A. beobachtete den 
Unfallvorgang im Rückspiegel und stoppte seine Fahrt umgehend.
B.
Der Kreispräsident Fünf Dörfer erliess am 2. November 2001 ein 
Strafmandat, mit welchem er A. der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 36 
Abs. 2 SVG sowie Art. 14 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig 
sprach und ihn mit einer Busse von Fr. 250.-- bestrafte. Die Kosten des Kreisamtes 
Fünf Dörfer beliefen sich auf Fr. 427.80. Dagegen erhob A. am 8. November 2001 
fristgerecht Einsprache. Der in der Folge beigezogene Rechtsvertreter forderte in 
seinem Schreiben vom 5. Dezember 2001 an das Kreisamt die Eröffnung einer 
Strafuntersuchung gegen E.. In einem weiteren Brief vom 12. Dezember 2001 
wurden die Anschuldigungen konkretisiert; E. sei entweder zu schnell oder nicht mit 
der nötigen Aufmerksamkeit gefahren, weshalb die Einleitung des Bremsmanövers 
zu spät erfolgte. Denkbar sei auch ein versuchtes Überholmanöver, welches, 
nachdem Gegenverkehr nahte, habe abgebrochen werden müssen. In der Folge 
wurden im Verfahren gegen E. sowohl E. (rechtshilfeweise durch das Landgericht 
Limburg/Lahn in Deutschland) sowie sein Beifahrer F. als Zeugen zum 
Unfallhergang einvernommen. Mit Verfügung vom 27. September 2002 stellte der 


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Kreispräsident Fünf Dörfer das Verfahren gegen E. ein mit der Begründung, 
diesem könne weder eine Nichtanpassung der Geschwindigkeit gemäss Art. 32 
Abs. 1 SVG noch ein Nichtbeherrschen des Fahrzeugs im Sinne von Art. 31 Abs. 1 
SVG nachgewiesen werden. Die Vermutung, E. habe allenfalls versucht, den 
Lastwagen von A. links zu überholen, liess sich ebenfalls nicht erhärten.
C.
Nach erhobener Einsprache durch A. überwies das Kreisamt Fünf 
Dörfer die Verfahrensakten dem nach revidierter Strafprozessordnung zuständigen 
Bezirksgerichtsausschuss Landquart zur Ergänzung der Untersuchung. Der mit der 
Sache befasste Bezirksrichter liess am 3. Mai 2002 die beiden Mitfahrer im 
Personenwagen E., F. und G., als Zeugen einvernehmen. Am 14. Mai 2002 erging 
die Schlussverfügung, welche am 16. Mai 2002 mitgeteilt wurde. Mit Eingabe vom 
27. Mai 2002 stellte A. den Antrag, es sei eine Ergänzung der Untersuchung durch 
Einholung einer Expertise durchzuführen. Dieses Begehren wurde mit Entscheid 
vom 28. Mai 2002 abgelehnt, da aufgrund fehlender Fixpunkte im Gelände die 
tatsächlichen Voraussetzungen für die Erstellung eines Gutachtens nicht gegeben 
seien. Schliesslich erging am 24. Juni 2002 die Anklageverfügung.
D.
Der Bezirksgerichtsausschuss Landquart führte am 6. November 2002 
die Hauptverhandlung durch; im Anschluss daran begab sich das Gericht 
zusammen mit A. und seinem privaten Verteidiger nach B. zur Unfallstelle, um den 
beantragten Augenschein vorzunehmen. Bei dieser Gelegenheit wurde durch einen 
Berufskollegen ein Fahrmanöver, wie es A. am Unfalltag ausgeführt hatte, 
nachgestellt und eine Zeitspanne von rund acht Sekunden für den Einbiegevorgang 
ermittelt. Auf der Hauptstrasse herrschte in beiden Richtungen reger Verkehr, wobei 
in regelmässigen zeitlichen Abständen Lastwagen sowohl in Richtung Kieswerk als 
auch von dort in Richtung Autobahn fuhren. Den Erwägungen des angefochtenen 
Entscheides ist weiter zu entnehmen, dass eine Beobachtung dieser 
Verkehrsvorgänge die zuvor für das Einbiegemanöver gemessene Zeit von acht 
Sekunden bestätigt hat. Nach Fortsetzung der Hauptverhandlung kam die 
Vorinstanz in geheimer Urteilsberatung zum Schluss, dass A. von Schuld und 
Sprache freizusprechen sei. Der Bezirksgerichtsausschuss Landquart erkannte mit 
Urteil vom 6. November 2002, mitgeteilt am 20. Dezember 2002, was folgt:
"1. A. wird von Schuld und Strafe freigesprochen.


4
 2. Die dem Angeklagten im Strafmandat des Kreispräsidenten Fünf 
Dörfer vom 2. November 2001 auferlegten Kosten gehen zu 
Lasten des Kreises Fünf Dörfer..
3.
Die Kosten des Verfahrens vor Bezirksgerichtsausschuss Land-
quart, bestehend aus:
den Untersuchungskosten inklusive Barauslagen
Fr. 521.60
der Gerichtsgebühr
Fr. 1'500.--
total somit
Fr. 2'021.60
gehen zu Lasten des Bezirks Landquart.
4.
A. wird aus der Bezirksgerichtskasse eine Prozessentschädigung 
in Höhe von Fr. 500.-- ausgerichtet. In diesem Betrag ist eine 
allfällige Mehrwertsteuer bereits enthalten.
5.
(Rechtsmittelbelehrung)
6.
(Mitteilung).“ 
Zur Begründung wurde insbesondere ausgeführt, dass E. in dem Zeitpunkt, 
in welchem A. sein Einbiegemanöver begann, noch mindestens 160 Meter von der 
späteren Kollisionsstelle entfernt gewesen sei. Aufgrund dieser Tatsache hätte er 
den Lastwagen von A. frühzeitig erkennen müssen, was indessen aufgrund seiner 
Unaufmerksamtkeit 
und 
der 
aller 
Wahrscheinlichkeit 
nach 
übersetzten 
Geschwindigkeit nicht der Fall war. Entsprechend hätte E. Rücksicht auf den 
einbiegenden Lastwagen nehmen und sein Fahrzeug noch bequem anhalten 
können, ohne ein brüskes Bremsmanöver durchführen zu müssen. Bei dieser 
Sachlage könne A. kein Fehlverhalten vorgeworfen werden. Auch ein 
vortrittsberechtigter Fahrzeuglenker dürfe nicht blindlings auf seinem Recht 
beharren.
E.
Gegen dieses Urteil erhob die Staatsanwaltschaft Graubünden mit 
Eingabe vom 6. Januar 2003 Berufung an den Kantonsgerichtsausschuss Grau-
bünden mit folgenden Rechtsbegehren:
"1. Das Urteil sei aufzuheben.
 2. A. sei der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 36 
Abs. 2 SVG und 14 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 
SVG schuldig zu sprechen.
3.
Dafür sei er mit einer angemessenen Busse zu bestrafen, deren 
Eintrag im Strafregister nach einer Probezeit von einem Jahre zu 
löschen sei.


5
4.
Gesetzliche Kostenfolge.“ 
In ihrer Begründung macht die Staatsanwaltschaft zunächst geltend, dass 
gemäss Art. 36 Abs. 2 SVG von rechts kommende Fahrzeuge den Vortritt hätten; 
auf gekennzeichneten Hauptstrassen träfe dies auch für von links kommende Fahr-
zeuge zu. Im vorliegenden Fall sei der Vortritt durch eine im Bereich der Eimündung 
gekennzeichnete Wartelinie gemäss Art. 75 SSV zusätzlich gekennzeichnet 
gewesen. Der zur Gewährung des Vortritts Verpflichtete dürfe den Berechtigten in 
seiner Fahrt nicht behindern; gemäss Art. 14 Abs. 1 VRV liege eine solche vor, wenn 
ein Vortrittsberechtigter seine Fahrweise brüsk ändern müsse, das heisst zu 
brüskem Bremsen, Beschleunigen oder Ausweichen gezwungen wird. Die Vor-
instanz halte zu Recht fest, dass A. mit seinem Einbiegemanöver objektiv das 
Vortrittsrecht von E. verletzte. Zutreffend sei auch, dass die Strecke nach rechts auf 
einer Länge von mindestens 500 Metern gut überblickbar war. Aufgrund dieses 
Umstandes sei jedoch die Aussage des Berufungsbeklagten, er habe das 
herannahende Fahrzeug von E. überhaupt nicht gesehen, nur auf die eigene 
Unaufmerksamkeit zurückzuführen. Bei dieser Sachlage könne sich A. 
insbesondere 
nicht 
auf 
den 
aus 
Art. 
26 
Abs. 
1 
SVG 
abgeleiteten 
Vertrauensgrundsatz stützen. Darüber hinaus könne auch nicht gesagt werden, E. 
habe sich in einer für den Wartepflichtigen nicht vorhersehbaren Weise 
verkehrswidrig verhalten. Insbesondere sei nicht rechtsgenüglich nachweisbar, 
dass E. mit weit übersetzter Geschwindigkeit herannahte.
F.
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 30. Januar 
2003 die kostenfällige Abweisung der Berufung unter Verweis auf die Fest-
stellungen im ergangenen Urteil. Die Verkehrssituation sei nachgestellt worden und 
zudem habe am Tag des durchgeführten Augenscheins reger Verkehr geherrscht, 
womit sich eine realitätsnahe Situation ergeben habe. Diese Feststellungen seien 
für den Kantonsgerichtsausschuss bindend und dürften nicht ohne zwingende 
Gründe abgeändert werden, es sei denn, dieser gelange aufgrund eigener 
Feststellungen anlässlich eines Augenscheins zu einem anderen Ergebnis. Sodann 
sei es völlig unsinnig und stünde es in enormem Widerspruch zu den örtlichen 
Verhältnissen, A. angesichts der nur beschränkten Übersichtlichkeit nach links die 
Einfahrt zu gestatten, gleichzeitig aber zu verlangen, er müsse nach rechts über 
mehrere hundert Meter freie Sicht haben.
In seiner Stellungnahme vom 27. Januar 2003 trug der Berufungsbeklagte 
ebenfalls auf kostenfällige Abweisung der Berufung an. In verfahrensrechtlicher 


6
Hinsicht stellte er für den Fall, dass die Berufungsinstanz zu einem anderen 
Ergebnis komme als die Vorinstanz, den Antrag auf Durchführung eines Augen-
scheins am Unfallort. Im übrigen wurde auf die Begründung im Urteil des Bezirks-
gerichtsausschusses Landquart verwiesen; dieser habe den Fall richtig, gründlich 
und korrekt beurteilt. Für den Fall, dass das Gericht wider Erwarten eine andere 
Meinung vertreten sollte, müsste von einem Verkehrsexperten eine Expertise 
eingeholt werden, welche ein Weg/Zeitdiagramm für beide Fahrzeuge erstelle und 
welche zur Frage Stellung nehme, auf welche Distanz ein PW mit 70 km/h ohne 
brüskes Bremsmanöver angehalten werden könne. 
G.
Mit Verfügung vom 18. Februar 2003 lud das Kantonsgerichts-
präsidium die Parteien auf den 5. März 2003 zur Durchführung eines Augenscheins 
am Unfallort vor. Anwesend waren der Berufungsbeklagte und sein privater 
Verteidiger, Rechtsanwalt lic. iur. G. Mätzler. A. und sein Rechtsvertreter erhielten 
anlässlich des Augenscheins die Gelegenheit, nochmals ausführlich zum 
Sachverhalt und zur rechtlichen Qualifikation Stellung zu nehmen. Der 
Berufungsbeklagte machte erneut geltend, er habe sich nach links und rechts 
vergewissert, dass kein Fahrzeug nahte. Der private Verteidiger betonte, dass E. 
mit seinem Fahrzeug - entsprechend den Feststellungen im vorinstanzlichen Urteil 
- im Zeitpunkt des durch seinen Mandanten ausgeführten Einbiegemanövers 
mindestens 160 Meter von der späteren Unfallstelle entfernt gewesen sei. Um ein 
genaueres Bild der Entfernung zu erhalten, wurde die Strecke durch den 
Gerichtsaktuar abgeschritten. Schliesslich konnte der Kantonsgerichtsausschuss 
aufgrund des auch am Tage des Augenscheins herrschenden regen Verkehrs 
eigene Feststellungen über die Dauer des in Frage stehenden Einbiegemanövers 
machen. Nach Beobachtung verschiedener solcher Fahrmanöver hat sich ergeben, 
dass für das Einbiegen durchschnittlich etwa acht Sekunden benötigt werden - 
insofern lassen sich die Feststellungen der Vorinstanz bestätigen. Der private 
Verteidiger verwies sodann auf die Aufnahme des Fahrzeugs E. auf dem von der 
Kantonspolizei angefertigten Fotoblatt; der Radstellung könne entnommen werden, 
dass dieser seinen Personenwagen erst im letzten Augenblick abgebremst habe.
Auf die weiteren, anlässlich des Augenscheins getätigten tatsächlichen Fest-
stellungen sowie auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Urteil und in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.


7
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Urteile der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse können der 
Verurteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichtsausschuss Berufung 
erheben (Art. 141 Abs. 1 StPO). Diese ist innert zwanzig Tagen seit der schriftlichen 
Eröffnung des angefochtenen Entscheides einzureichen; sie ist zu begründen und 
hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides gerügt werden und 
ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1 
StPO). 
Diesen 
Anforderungen 
vermag 
die 
vorliegende 
Berufung 
der 
Staatsanwaltschaft Graubünden zu genügen. Auf die frist- und formgerecht 
eingereichte Berufung ist daher einzutreten.
2.
Weder die Berufungsklägerin noch der Berufungsbeklagte haben den 
Antrag auf Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung gestellt. Bei 
dieser Sachlage hat der Kantonsgerichtsausschuss gemäss Art. 144 Abs. 1 StPO 
die Möglichkeit, entweder von Amtes wegen eine mündliche Berufungsverhandlung 
durchzuführen oder seinen Entscheid ohne Parteivortritt aufgrund der Akten zu 
fällen (Art. 144 Abs. 1 sowie Art. 144 Abs. 3 StPO). Der Entscheid ist aufgrund 
sämtlicher relevanter Umstände des konkreten Einzelfalles zu treffen. Vorliegend 
kann von einer mündlichen Verhandlung abgesehen werden, nachdem die 
Vorinstanz in Anwesenheit des Berufungsbeklagten öffentlich verhandelt hat, die 
Tatfragen sich nach einem durchgeführten weiteren Augenschein durch die 
Rechtsmittelinstanz im übrigen leicht nach den Akten beurteilen lassen und sich 
zudem keine Fragen zur Person und zum Charakter des Berufungsbeklagten 
stellen, deren Beantwortung die Notwendigkeit einer mündlichen Verhandlung 
voraussetzen (PKG 2001 Nr. 19). Anlässlich des Augenscheins konnten sich zudem 
der Berufungsbeklagte und dessen Rechtsvertreter nochmals zur Angelegenheit 
äussern.
3.
Die Berufungsklägerin wirft A. vor, das Vortrittsrecht von E. missachtet 
und damit sowohl gegen Art. 36 Abs. 2 SVG als auch gegen Art. 14 Abs. 1 VRV 
verstossen zu haben. Demgegenüber machen die Vorinstanz und der 
Berufungsbeklagte geltend, ein strafrechtlich relevantes Verhalten A.s sei nicht 
nachweisbar; vielmehr habe sich der Unfall aufgrund fehlender Aufmerksamkeit und 
der den Verhältnissen nicht angepassten Geschwindigkeit des Fahrzeuglenkers E. 
ereignet.


8
a) Die Beweislast für die dem Beschuldigten zur Last gelegten Tat liegt 
grundsätzlich beim Staat (Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des 
Kantons Graubünden [StPO], 2. Auflage, Chur 1996, S. 306). Bei der Würdigung 
der Beweismittel entscheidet das Gericht auch im Berufungsverfahren nach freier 
Überzeugung (Art. 144 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 StPO). An den 
Tatbeweis sind hohe Anforderungen zu stellen; verlangt wird mehr als eine blosse 
Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täterschaft, denn mit 
solcher Gewissheit lassen sich infolge der Unzulänglichkeit des menschlichen 
Erkenntnisvermögens Tatsachen kaum je beweisen (Padrutt, a.a.O., S. 306). Nach 
der aus Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungs-
regel „in dubio pro reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines 
für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei 
objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat, 
oder mit anderen Worten Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein 
verurteilendes Erkenntnis bestehen (BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische Zweifel 
sind indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute 
Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und 
schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die 
sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 120 Ia 37). Aufgabe des 
Richters ist es, ohne Bindung an starre Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel 
zu überwinden und sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu 
entscheiden, wobei die Bildung der Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar 
sein muss. Die Schuld des Beschuldigten muss sich dabei auf vorgelegte Beweise 
und Indizien stützen, die vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu 
beseitigen vermögen (Padrutt, a.a.O., S. 307). Diese allgemeine Rechtsregel 
kommt im übrigen nicht bereits dann zur Anwendung, wenn Aussage gegen 
Aussage steht; vielmehr ist anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebender 
Umstände zu untersuchen, ob die Darstellung der Staatsanwaltschaft oder jene des 
Beschuldigten den Richter zu überzeugen vermag. Nur für den Fall, dass eine 
solche Überzeugung weder in der einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen 
ist, muss gemäss dem Grundsatz „in dubio pro reo“ der für den Beschuldigten 
günstigere Sachverhalt Anwendung finden (Padrutt, a.a.O., S. 308), und es hat 
alsdann ein Freispruch zu erfolgen.
b) Gemäss Art. 36 Abs. 2 SVG hat auf Strassenverzweigungen das von 
rechts kommende Fahrzeug den Vortritt. Fahrzeuge auf gekennzeichneten Haupt-
strassen haben auch dann den Vortritt, wenn sie von links kommen; vorbehalten 
bleibt die Regelung durch Signale oder die Polizei. Art. 14 Abs. 1 VRV schreibt 


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weiter vor, dass der Vortrittsbelastete den Berechtigten in seiner Fahrt nicht behin-
dern darf. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass Vortrittsrechte nicht erst 
dann verletzt sind, wenn deren Missachtung eine Kollision zur Folge hat. Während 
die frühere Rechtsprechung eine Behinderung bereits dann als gegeben erachtete, 
wenn der Vortrittsberechtigte seine Fahrt nicht gleichmässig und ungestört 
fortsetzen konnte (BGE 85 IV 86), wird der Begriff der Behinderung - um den 
besonderen Verhältnissen bei hohem Verkehrsaufkommen Rechnung zu tragen - 
heute enger gefasst. Eine solche ist zu bejahen, wenn der Berechtigte durch das 
Verhalten des Vortrittsbelasteten zu brüskem Bremsen, Beschleunigen oder 
Ausweichen gezwungen wird (BGE 105 IV 341). Das darf indes nicht zur 
Entwertung des Vortrittsrechts als einer Grundregel des Strassenverkehrs führen, 
ist doch der Verkehr in hohem Masse an einer einfachen und klaren Anwendung 
desselben interessiert. Hat der Vortrittsberechtigte grundsätzlich einen Anspruch 
auf unbehinderte Fortsetzung seines Weges, so darf er sich nach dem aus Art. 26 
Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz auch darauf verlassen, dass sein 
Recht von den anderen Verkehrsteilnehmern beachtet wird (BGE 125 IV 87). 
Schranke für den Vertrauensgrundsatz bildet Art. 26 Abs. 2 SVG, nach welcher 
Bestimmung besondere Vorsicht geboten ist gegenüber Kindern, Gebrechlichen 
und alten Leuten sowie wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein anderer 
Verkehrsteilnehmer nicht richtig verhalten wird (BGE 114 IV 148, 125 IV 87 f. sowie 
Pra 2002 Nr. 659). Das bedeutet jedoch nicht, dass derjenige, der in erkennbarer 
Weise gegen Verkehrsregeln verstösst, von anderen Verkehrsteilnehmern erwarten 
darf, dass sie die damit geschaffene Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen 
(Pra 2002 Nr. 659). Vielmehr ist unter dem Gesichtspunkt von Art. 14 Abs. 1 VRV 
eine erhebliche Behinderung nur ausnahmsweise zu verneinen und liegt eine solche 
insbesondere auch dann vor, wenn sie der Vortrittsberechtigte im Voraus erwartet 
und sich darauf einstellt, dass sie sich verwirklichen könnte (BGE 114 IV 146; 
Schaffhauser, Grundriss des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. 
Auflage, Bern 2002, N 865 ff). Selbst bei verkehrsregelwidrigem Verhalten des 
Berechtigten - etwa Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit - bleibt sein 
Vortrittsrecht bestehen (BGE 102 IV 261). Immerhin muss aber ein 
Vortrittsbelasteter nicht damit rechnen, dass ein Vortrittsberechtigter mit weit 
übersetzter Geschwindigkeit plötzlich auftaucht, und auch nicht, dass ein ihm 
bereits sichtbarer Fahrzeugführer seine Geschwindigkeit plötzlich stark erhöhen 
werde, um sich so den Vortritt zu erzwingen (Schaffhauser, a.a.O., N 871). 
c) Die Vorinstanz hat anlässlich des am Unfallort durchgeführten Augen-
scheins vom 6. November 2002 eine Zeitspanne von acht Sekunden für das Ein-


10
biegemanöver des Berufungsbeklagten ermittelt. Diese Berechnung erweist sich als 
zutreffend, nachdem sich auch der Kantonsgerichtsausschuss am 5. März 2003 ein 
Bild von den örtlichen Verhältnissen machen konnte und die Gerichtsmitglieder 
aufgrund eigener Beobachtung des auch an diesem Tag regen Lastwagenverkehrs 
zum Schluss kamen, dass diese Zeit für das in Frage stehende Fahrmanöver in 
etwa benötigt wird. Nicht ganz zutreffend sind die Ausführungen der Vorinstanz in 
ihrer Vernehmlassung vom 30. Januar 2003 jedoch insofern, als sie davon ausgeht, 
dass dieser Sachverhalt für die Rechtsmittelinstanz bindend sei und nicht ohne 
zwingende Gründe abgeändert werden dürfe. Der Kantonsgerichtsausschuss 
verfügt als Berufungsinstanz über eine umfassende und uneingeschränkte 
Kognition. Er ist demnach im Rahmen der Berufungsanträge weder an die 
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz noch an deren in rechtlicher Hinsicht 
getroffene Schlussfolgerungen gebunden (vgl. Art. 146 Abs. 1 StPO sowie Padrutt, 
a.a.O., S. 375 f.). Selbst eine Ermessenskontrolle ist zulässig, auch wenn sich die 
Berufungsinstanz diesbezüglich eine gewisse Zurückhaltung auferlegt. Zweifellos 
wird 
der 
Kantonsgerichtsausschuss 
die 
einem 
erstinstanzlichen 
Urteil 
zugrundeliegenden Feststellungen tatsächlicher Natur bestätigen, wenn sich diese 
als schlüssig und nachvollziehbar erweisen und darüber hinaus auf gesicherten 
Erkenntnissen beruhen. In diesem Sinne kann zwar von einer Art tatsächlicher 
Bindungswirkung gesprochen werden, die sich jedoch aus der Überzeugungskraft 
der 
entsprechenden 
Erwägungen 
ergibt 
und 
ihren 
Ursprung 
nicht 
in 
prozessrechtlichen Normen hat, die eine Überprüfung der tatsächlichen 
Feststellungen des vorinstanzlichen Urteils von vornherein ausschliessen. Kann 
dem Bezirksgerichtsausschuss Landquart in Bezug auf die Dauer des 
Einbiegemanövers zugestimmt werden, trifft dies auf die Schlussfolgerung, E. sei 
zu diesem Zeitpunkt 160 Meter von der späteren Kollisionsstelle entfernt gewesen, 
nicht mehr zu. Dieser fuhr nach eigenen Angaben mit etwa 60 bis 70 km/h. Sein 
Beifahrer F. machte sowohl in seiner Einvernahme vor dem Kreisamt Fünf Dörfer 
als auch in der Zeugeneinvernahme vor dem Bezirksamt Landquart geltend, E. sei 
im massgeblichen Zeitpunkt mit ca. 78 km/h unterwegs gewesen. Die bei E. 
mitfahrende G. empfand die Geschwindigkeit ebenfalls als normal. Die von der 
Vorinstanz 
vertretene 
Ansicht, 
er 
sei 
wahrscheinlich 
mit 
übersetzter 
Geschwindigkeit gefahren, findet in den Verfahrensakten keine Stütze, umso 
weniger, als weder Aussagen nachfolgender Verkehrsteilnehmer noch sonstiger 
Personen vorliegen, die gültige Rückschlüsse auf eine Nichteinhaltung der 
zulässigen Höchstgeschwindigkeit zulassen. Bei einer Geschwindigkeit von 70-75 
km/h legte E. rund 20 m/s zurück. Daraus kann nun nicht abgeleitet werden, er sei, 
als der Berufungsbeklagte mit seinem Einbiegemanöver begann, 160 Meter entfernt 


11
gewesen. Zunächst einmal steht dieser Annahme die Aussage von E. entgegen, 
wonach er den Lastwagen erstmals in einer Entfernung von etwa 75 Metern vor 
dem Bahnübergang erblickt habe. Zu diesem Zeitpunkt sei dieser bei der 
Einmündung gestanden, weshalb er, E., seine Geschwindigkeit zunächst nicht 
reduziert und das Bremsmanöver erst eingeleitet habe, als er feststellen musste, 
dass A. nicht anhalte, sondern in die Strasse fahre und ihm die Vorfahrt nehme (vgl. 
Einstellungsverfügung des Kreispräsidiums Fünf Dörfer vom 27. September 2002). 
G. sagte zu diesem Moment, dass der Lastwagen schon schräg in der Strasse 
gestanden und E. in der Folge gebremst habe und in den Zaun gefahren sei. Auch 
der Aussage von F. vor dem Bezirksamt Landquart ist zu entnehmen, dass sich der 
Personenwagen von E. deutlich näher vor der späteren Unfallstelle befand, als man 
den Lastwagen erblickte; seiner Einschätzung nach dürfte dies „zwischen dem 
rechts beginnenden Zaun und dem Bahnübergang gewesen sein (S. 2 ad 6 und 7).“ 
Als der Lastwagen schliesslich in die Hauptstrasse losfuhr, sei der Personenwagen 
etwa auf der Höhe der Bahnlinie angelangt. Auch F. gab klar zu Protokoll, dass E. 
gebremst habe. Schliesslich kann der Vorinstanz auch insoweit nicht gefolgt 
werden, als sie bei der Berechnung der Entfernung das von E. durchgeführte 
Bremsmanöver ausser Acht liess und sich auf den Standpunkt stellte, dieser habe 
auch unter Berücksichtigung desselben eine nur unwesentlich kürzere Strecke 
zurückgelegt. Eine Geschwindigkeit von etwa 75 km/h entspricht umgerechnet ca. 
20 m/s. Geht man zugunsten des Berufungsbeklagten weiter davon aus, dass der 
von E. gelenkte Personenwagen über eine sehr gute Bremse mit einer 
Bremsverzögerung von 6 m/s verfügte, betrug die reine Bremszeit ca. 3.3 
Sekunden. Während dieses Vorgangs legte das Fahrzeug ca. 31 m zurück (Giger, 
Hans/Simmen, Robert: Kommentar zum SVG, Zürich 1996, S. 68 f. mit 
entsprechender Bremswegtabelle). Der massgebliche Anhalteweg setzt sich 
zusammen aus dem Reaktionsweg und dem vorstehend erwähnten Bremsweg. Bei 
einer durchschnittlichen Reaktionszeit von etwa einer Sekunde - nur bei erstellter 
Bremsbereitschaft liegt diese zwischen 0.5 und 0.7 Sekunden - resultieren somit ca. 
51 m, welche E. von dem Zeitpunkt an, als A. in die Hauptstrasse fuhr, bis zur 
Kollision mit dem Zaun zurücklegte. Zu diesem Zeitpunkt befand er sich somit etwa 
10 bis 15 Meter von der Bahnlinie entfernt; diese Erkenntnis wird durch die 
vorstehende erwähnte Aussage des Zeugen F. vor dem Kreisamt Fünf Dörfer 
bestätigt, wonach das Fahrzeug E. sich in etwa auf der Höhe der Bahnlinie 
befunden habe. Dass man bei der Berechnung des Bremsweges, der 
Ausgangsgeschwindigkeit und der Entfernungen letztlich auf Durchschnittswerte 
und Angaben der Unfallbeteiligten abstellt und diese keine mathematische 
Genauigkeit aufweisen, liegt in der Natur der Sache und vermag ihre 


12
Glaubwürdigkeit und Tauglichkeit zum Beweis nicht auszuschliessen. Im Lichte der 
vorstehenden Erwägungen ist somit rechtsgenüglich erstellt, dass E. sich im 
Augenblick des durch den Berufungsbeklagten ausgeführten Einbiegemanövers 
keinesfalls 160 Meter von der späteren Kollisionsstelle entfernt befand, sondern 
beträchtlich näher. Es ist im übrigen nicht ersichtlich, inwiefern die Erstellung der 
vom Berufungsbeklagten in seiner Vernehmlassung vom 27. Januar 2003 
beantragten Expertise durch einen Verkehrsexperten zu einem anderem Schluss 
führen würde. Zum einen fehlen im Bereich der Unfallstelle definierte Fixpunkte, 
liess sich doch lediglich die Endlage des Personenwagens E. in einer Entfernung 
von 31 Meter vom Bahngeleise hinreichend genau feststellen. Bremsspuren der 
beteiligten Fahrzeuge, welche den genauen Standort und den Verlauf der 
ausgeführten Fahrmanöver eruieren liessen, fehlen ebenfalls, womit feststeht, dass 
das Gutachten letztlich auf der Grundlage blosser Annahmen erstellt werden 
müsste. Aus Annahmen vermag jedoch auch ein Sachverständiger keine 
gesicherten Schlussfolgerungen zu ziehen; einem derartigen Gutachten ginge die 
Tauglichkeit zum Beweis von vorneherein ab. Zum anderen ist einem Antrag auf 
Einholung einer Expertise nur dann stattzugeben, wenn zur Feststellung des 
Sachverhaltes besondere Fachkenntnisse erforderlich sind, über welche die 
Mitglieder des Gerichts nicht verfügen. Lassen sich Tatsachen auf andere Weise, 
beispielsweise durch die Einvernahme von Zeugen, rechtsgenüglich beweisen, 
erscheint die Erstellung eines Gutachtens als nicht notwendig. Alsdann ist es Sache 
des Gerichts, die entsprechenden Zeugenaussagen gemäss Art. 125 Abs. 2 StPO 
frei zu würdigen, was im vorliegenden Fall keine spezifischen Fachkenntnisse 
voraussetzt, umso weniger, als sich der Kantonsgerichtsausschuss im Rahmen des 
Augenscheins ein genaues Bild der örtlichen Verhältnisse machen konnte. Die 
Zeugen E. und F. hatten den Lastwagen von A. erstmals in einer Entfernung von 
etwa 75 Metern vor dem Bahnübergang erblickt, worauf E. zunächst weiterfuhr und 
sich etwa auf der Höhe des Bahnübergangs befand, als der Berufungsbeklagte mit 
seinem Fahrzeug in die Hauptstrasse einbog. Schliesslich vermochte auch die 
Zeugin G. zu bestätigen, dass E. den Personenwagen vor der Kollision mit dem 
Zaun abgebremst hat. Vor diesem Hintergrund besteht schlechterdings kein Anlass, 
ein Gutachten mit einem Weg/Zeit-Diagramm zu erstellen, welches in völligem 
Widerspruch zu den eben erwähnten Zeugenaussagen davon ausgehen würde, E. 
sei im Zeitpunkt, als A. sein Einbiegemanöver ausführte, 160 Meter von der 
späteren Kollisionsstelle entfernt gewesen. Vielmehr ist erstellt - die Glaub-
würdigkeit der Zeugenaussagen von E. und F. kann nicht ernsthaft angezweifelt 
werden - dass der Personenwagen E. bereits in dem Zeitpunkt, als man den 
Lastwagen von A. erblickte, nur etwa 110 Meter von der späteren Kollisionsstelle 


13
entfernt war. Nach dem Dargelegten ist der vom Berufungsbeklagten gestellte 
Antrag auf Einholung einer Expertise somit abzulehnen.
d) Die weitere Annahme, E. habe eine Vollbremsung allein deshalb 
vornehmen müssen, weil er schlichtweg unaufmerksam gewesen sei, sieht sich 
durch die Aussagen von E. und seines Beifahrers F. eindeutig widerlegt. Während 
der Ersterwähnte den Lastwagen von A. erstmals etwa 75 Meter vor den 
Bahngeleisen wahrgenommen hatte, bemerkte ihn letzterer ungefähr auf der Höhe 
der Zementfabrik (vgl. Einstellungsverfügung des Kreisamtes Fünf Dörfer vom 27. 
September 2002, S. 3). Beide gingen davon aus, dass der Berufungsbeklagte sie 
gesehen hatte und ihnen den Vortritt gewähren würde. Nach dem bereits 
erwähnten, aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz durfte sich E. 
darauf verlassen, dass sich der Vortrittsbelastete regelkonform verhalten würde. 
Auch bestanden keine besonderen Anzeichen dafür, dass A. unter Missachtung des 
Vortrittsrechts in die Hauptstrasse einbiegen würde; weder wies sein bisheriges 
Verhalten darauf hin noch bestand eine unklare oder ungewisse Verkehrslage, die 
nach allgemeiner Erfahrung die Möglichkeit eines entsprechenden Fehlverhaltens 
in die Nähe rücken liess (BGE 125 IV 87 f.). Selbst wenn sich E. im übrigen 
regelwidrig verhalten hätte, vermag dies an seinem Vortrittsrecht nichts zu ändern, 
wird dieses doch durch pflichtwidriges Verhalten des Berechtigten nicht aufgehoben 
und ist eine Schuldkompensation im Strafrecht ausgeschlossen (BGE 102 IV 261). 
Eine erwiesene Verletzung von Verkehrsregeln durch den Vortrittsberechtigten 
könnte den Berufungsbeklagten nur entlasten, wenn das Verhalten derart 
ausserhalb 
der 
normalen 
Lebenserfahrung 
gewesen 
wäre, 
dass 
A. 
vernünftigerweise nicht damit rechnen musste und darüber hinaus das 
Fehlverhalten des Berufungsbeklagten nur durch diese unvorhersehbare Situation 
ausgelöst worden wäre. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass - wie der von 
beiden Instanzen durchgeführte Augenschein ergab - auf der in Frage stehenden 
Kreuzung reger Verkehr herrschte und in verhältnismässig kurzen Zeitabständen 
Lastwagen vom nahegelegenen Kieswerk in die Hauptstrasse einfuhren. Dies umso 
weniger, als die Strecke nach rechts auf einer Länge von rund 500 Metern gut 
einsehbar und die Übersichtlichkeit lediglich durch die signalisierte Bahnschranke 
und die sich rechts davon befindlichen Betriebswegweiser in einem gewissen 
Masse eingeschränkt wurde. Dieser Umstand geht jedoch stets zum Nachteil des 
Vortrittsbelasteten und verpflichtet den Berechtigten so wenig zur Mässigung der 
Geschwindigkeit, wie die blosse Möglichkeit, dass sein Recht missachtet werden 
könnte (BGE 93 IV 32). Anders verhielte es sich allenfalls dann, wenn trotz aller 
geforderten Vorsichtsmassnahmen eine gewisse Beeinträchtigung Vortritts-


14
berechtigter nicht auszuschliessen ist; im vorliegenden Fall lassen es die örtlichen 
Verhältnisse jedoch ohne weiteres zu, dass ein Vortrittsbelasteter bei genügender 
Aufmerksamkeit sein Einbiegemanöver ohne Behinderung des Querverkehrs auf 
der Hauptstrasse ausführen kann. Anders zu entscheiden hiesse, das Vortrittsrecht, 
eine Grundregel des Strassenverkehrsrechts, seines Inhalts zu entleeren und ohne 
zwingende 
Gründe 
aufgrund 
der 
tatsächlichen 
Gegebenheiten 
eine 
Ausnahmesituation zu schaffen. Bei der heutigen Verkehrsdichte und namentlich 
bei der Einfahrt in eine Hauptstrasse, auf der mit 80 km/h gefahren werden darf, 
genügt es im allgemeinen nicht, dass bloss unmittelbar vor dem Anfahren 
beobachtet wird, ob die Strasse frei sei. Vielmehr muss die Beobachtung auch noch 
während des Einbiegens fortgesetzt werden, damit vor einem überraschend 
auftauchenden Vortrittsberechtigten noch angehalten oder ihm durch rasche 
Beschleunigung die ungestörte Weiterfahrt ermöglicht werden kann (BGE 89 IV 142 
f.). Die Vorinstanz macht jedoch zu Recht geltend, dass das Vortrittsrecht den 
Berechtigten nicht von jeder Pflicht den wartepflichtigen Strassenbenützern 
gegenüber entbindet. Diese müssen zwar besondere Vorsicht walten lassen und 
haben alles vorzukehren, um eine Gefährdung des Strassenverkehrs zu vermeiden; 
indessen lastet die Verantwortung für die mit der Einfahrt verbundenen Gefahren 
nicht ausschliesslich auf ihnen. Insbesondere benötigen schwerfällige Verkehrsteil-
nehmer - etwa ein Sattelschlepper oder ein mit Kies beladener Lastwagen - zum 
Einbiegen verhältnismässig lange Zeit; sie dürfen deshalb erwarten, dass 
Vortrittsberechtigte ihnen dieses Manöver nicht verunmöglichen oder über Gebühr 
erschweren. Es wird jedoch stets vorauszusetzen sein, dass der Vortrittsbelastete 
seinerseits den nach den Umständen erforderlichen Sorgfaltspflichten nachkommt 
und sein Fahrmanöver für den Vortrittsberechtigten frühzeitig genug erkennbar ist 
(BGE 89 IV 145 f.). Der Augenschein hat ergeben, dass an der fraglichen Kreuzung 
die Sicht nach links eingeschränkt ist. Nach rechts kann die Strecke - mit einer 
gewissen Einschränkung durch die bereits erwähnte Bahnschrankensignalisation 
und die Betriebswegweiser - auf einer Länge von rund 500 Metern gut überblickt 
werden. Bei dieser Sachlage darf nun vom Fahrzeugführer in der Tat nicht verlangt 
werden, dass er nach rechts freie Sicht über die gesamte Strecke haben muss und 
über eine Distanz von rund 500 m kein Verkehr nahen darf, bevor er sein 
Einbiegemanöver ausführen kann. Hingegen kann von ihm erwartet werden, dass 
er dafür einen Zeitpunkt wählt, der nicht zu einer Behinderung des von rechts und 
links nahenden Querverkehrs führt. In diesem Zusammenhang ist noch besonders 
festzuhalten, dass A. nach acht Sekunden zwar sein Einbiegemanöver beendet 
hatte, danach aber zunächst mit einer verhältnismässig geringen Geschwindigkeit 
fuhr und seinen Lastwagen noch entsprechend beschleunigen musste. Während er 


15
also die linke Fahrspur bereits nach relativ kurzer Fahrzeit vollständig verlassen 
hatte, stellte er auf der rechten Fahrspur für nachfolgende Fahrzeuglenker ein 
Hindernis dar, welches diese allenfalls zwingen würde, ihre Geschwindigkeit 
erheblich zu verlangsamen und sie somit in ihrer Fahrt wesentlich behinderte. Die 
Wesentlichkeit einer Behinderung hängt nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung nicht davon ab, ob es zu einer Kollision kommt oder der 
Vortrittsberechtigte diese erwartet. Auch ein nachfolgender Fahrzeuglenker, der ein 
entsprechendes Fahrmanöver von Anfang an beobachtet hatte und demnach 
darauf gefasst war, abbremsen zu müssen, wurde in rechtserheblicher Weise in 
seiner Weiterfahrt behindert, da er seine Geschwindigkeit in der Folge von 70 km/h 
auf 40 km/h reduzieren musste (Pra 1989 Nr. 92). Nach dem Dargelegten ist somit 
ohne weiteres nachvollziehbar, dass das in Frage stehende Einbiegemanöver 
zumindest bei den im vorliegenden Fall gegebenen örtlichen Verhältnissen nur dann 
ausgeführt werden darf, wenn die nach rechts überblickbare Strecke über eine 
grössere Länge frei von herannahenden Verkehrsteilnehmern ist, als dies für den 
von links kommenden Querverkehr zutrifft. Es besteht auch kein Zweifel daran, dass 
A. das Vortrittsrecht von E. objektiv verletzt hat, wobei dies, wie nachfolgend noch 
darzulegen sein wird, schuldhaft erfolgt ist. Dem vom Bundesgericht in BGE 89 IV 
140 ff. behandelten Fall lag ein ähnlicher Sachverhalt zugrunde. Zu beurteilen war 
ebenfalls ein Linksabbiegemanöver des Führers eines Lastzuges, allerdings mit 
dem gewichtigen Unterschied, dass zum einen von links auf einer Länge von 150 
m erwiesenermassen kein Verkehr nahte - der Fahrzeugführer hatte seinen 
Mitfahrer aussteigen lassen, um zu prüfen, ob die Strasse frei war - und zum 
anderen sich der Unfall auf der linken Fahrspur ereignet hatte. Im Gegensatz dazu 
bog der Berufungsbeklagte mit seinem Lastwagen in die Strasse ein, als sich E. mit 
seinem Personenwagen bereits in nicht mehr allzugrosser Entfernung des 
Bahnübergangs befand. Während sich gemäss den Erwägungen im erwähnten 
höchstrichterlichen Entscheid der vortrittsberechtigte Fahrzeuglenker frühzeitig und 
unter moderater Mässigung seiner Geschwindigkeit auf die Behinderung durch den 
einbiegenden Lastzug hätte einrichten können, blieb E. dafür schlichtweg keine Zeit 
mehr. Selbst wenn die rechte Fahrspur der Hauptstrasse über eine Distanz von 160 
m frei gewesen wäre, könnten die Feststellungen des Bundesgerichts nicht 
unbesehen übernommen werden, weil - es sei auf die vorstehenden Ausführungen 
verwiesen - sich der Lastwagen nach acht Sekunden noch in der 
Beschleunigungsphase befand. Ein nachfolgender Fahrzeuglenker wäre dann-
zumal bei einer Geschwindigkeit von 70 bis 80 km/h aufgrund des aller Voraussicht 
nach noch immer erheblichen Geschwindigkeitsunterschiedes gezwungen, sein 
Fahrzeug deutlich zu verlangsamen. Es macht mit anderen Worten einen 


16
erheblichen Unterschied, von welcher Seite der Querverkehr naht und es hat der 
Vortrittsbelastete in jedem Fall sorgfältig abzuwägen, ob er sein Fahrmanöver ohne 
Behinderung Vortrittsberechtigter beenden kann. Der ratio legis von Art. 36 Abs. 2 
SVG ist nur dann Genüge getan, wenn das Vortrittsrecht - abgesehen von wirklichen 
Ausnahmefällen, die sich nach der Sachlage aufdrängen - konsequent durchgesetzt 
und nicht von vornherein versucht wird, einen Teil der Verantwortung auf den 
Vortrittsberechtigten abzuschieben. A. hat daher Art. 36 Abs. 2 SVG und Art. 14 
Abs. 1 VRV verletzt. Die Berufung ist somit gutzuheissen.
4.
Infolge der Gutheissung der Berufung hat sich der Kantonsgerichts-
ausschuss notwendigerweise auch über die Strafzumessung auszusprechen. Diese 
hat auszugehen von der massgebenden Strafdrohung, vorliegend von derjenigen 
gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG, welche für die Verletzung von Verkehrsregeln Haft oder 
Busse vorsieht. Innerhalb des derart bestimmten Strafrahmens bemisst der Richter 
die Strafe gemäss Art. 63 StGB nach dem Verschulden des Täters, unter 
Berücksichtigung der Beweggründe, des Vorlebens und der persönlichen 
Verhältnisse des Schuldigen (BGE 117 IV 112 ff. sowie BGE 118 IV 15 ff.). Der 
Begriff des Verschuldens muss sich dabei auf den gesamten Unrechts- und 
Schuldgehalt 
der 
konkreten 
Straftat 
beziehen. 
Zieht 
man 
seitens 
der 
Tatkomponente die Beweggründe, das Ausmass des verschuldeten Erfolges sowie 
die Art und Weise seiner Herbeiführung in Betracht und berücksichtigt man in 
subjektiver Hinsicht das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Täters, 
kommt vorliegend allein die Ausfällung einer Busse in Frage. Deren Betrag ist 
gemäss Art. 48 Ziff. 2 StGB je nach den Verhältnissen des Verurteilten zu 
bestimmen, so dass dieser durch die Einbusse die Strafe erleidet, die seinem 
Verschulden angemessen ist. Für die Verhältnisse des Täters sind namentlich von 
Bedeutung sein Einkommen und sein Vermögen, sein Familienstand und seine 
Familienpflichten, sein Beruf und Erwerb sowie sein Alter und seine Gesundheit. 
Das Verschulden des Berufungsbeklagten wiegt aufgrund der Tatumstände nicht 
allzu schwer; insbesondere hat er das Vortrittsrecht von E. nicht vorsätzlich 
missachtet. Er muss sich jedoch den Vorwurf gefallen lassen, als Chauffeur mit 
entsprechender Berufserfahrung die Verkehrslage nur ungenügend überwacht zu 
haben. Straferhöhend wirkt sich die Vorstrafe wegen vorsätzlichen Fahrens in 
angetrunkenem Zustand aus dem Jahre 2000 aus. Strafmindernd ist sein guter 
Leumund zu berücksichtigen. Strafschärfungs- und Strafmilderungsgründe sind 
nicht vorhanden. Unter Berücksichtigung der konkreten Umstände sowie sämtlicher 
Strafzumessungsgründe erscheint dem Kantonsgerichtsausschuss die vom 
Kreisamt Fünf Dörfer ausgesprochene Busse von Fr. 250.-- als angemessen.


17
5.
Wird die Berufung gutgeheissen, entscheidet gemäss Art. 160 Abs. 3 
StPO die Rechtsmittelinstanz über die Kostenverteilung zwischen dem Einleger, 
dem Staat und der ersten Instanz. Obsiegt die Staatsanwaltschaft und hat der 
Betroffene den Weiterzug nicht zu vertreten, werden sie aus Billigkeitserwägungen 
grundsätzlich dem Staat belastet (Padrutt, a.a.O., S. 411). Das hat indes nicht zur 
Folge, dass diese Kostenverteilung in jedem Fall nach einer abstrakten Regel und 
losgelöst von den jeweiligen Umständen des konkreten Einzelfalls erfolgen muss. 
Einen Entscheid aus Gründen der Billigkeit zu treffen heisst vielmehr, dass der 
Richter nach dem zu urteilen hat, was ihm im konkreten Einzelfall unter Würdigung 
aller relevanter Umstände als recht und billig erscheint. Es steht ihm mit anderen 
Worten ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Allein die Tatsache, dass der 
Kantonsgerichtsausschuss nach erfolgter Berufung durch die Staatsanwaltschaft 
das erstinstanzliche Urteil zu Ungunsten des Berufungsbeklagten abgeändert hat, 
steht einer Kostenauflage nicht grundsätzlich entgegen. Aufgabe des Prozessrechts 
ist es, dem materiellen Recht zur Durchsetzung zu verhelfen und es besteht, 
solange in einem konkreten Fall der Rechtsmittelweg nicht ausgeschöpft ist, für die 
Verfahrensbeteiligten immer das Risiko einer reformatio in peius - vorausgesetzt, 
dass wesentliche Verfahrensmaximen wie etwa der Grundsatz des rechtlichen 
Gehörs beachtet wurden. Letztlich ist in Fällen wie dem vorliegenden beim 
Entscheid über die Verteilung der Verfahrenskosten auch eine Interessenabwägung 
zwischen dem berechtigten Vertrauen des Berufungsbeklagten auf Bestätigung des 
erfolgten Freispruchs einerseits und demjenigen an der Durchsetzung des 
materiellen Rechts andererseits vorzunehmen. Auch wenn A. den Weiterzug des 
durch den Bezirksgerichtsausschuss Landquart gefällten Urteils nicht direkt zu 
vertreten hat, darf dennoch nicht ausser Acht gelassen werden, dass der Grund für 
das eingeleitete Strafverfahren in seinem Fehlverhalten auf dem Gebiet des 
Strassenverkehrsrechts liegt und der Berufungsbeklagte die im vorliegenden 
Verfahren aufgelaufenen Kosten somit zumindest mitverursacht hat. Er hat sich 
auch im Berufungsverfahren - allerdings erfolglos - zur Wehr gesetzt und auch 
seinerseits Anträge gestellt, mit denen er unterlegen ist. Es erscheint demzufolge 
als gerechtfertigt, die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.-- dem Kanton 
Graubünden und A. je zur Hälfte aufzuerlegen. Die Kosten der Untersuchung und 
der polizeilichen Tatbestandsaufnahme von Fr. 227.80, des Kompetenzentscheides 
der Staatsanwaltschaft Graubünden von Fr. 50.-- und die Kosten des Strafmandates 
des Kreises Fünf Dörfer von Fr. 150.-- gehen zu Lasten des Berufungsbeklagten. 
Das nämliche gilt für die Kosten des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens, 
bestehend aus den Untersuchungskosten von Fr. 521.60 und der Gerichtsgebühr 


18
von Fr. 1'500.-- (Art. 158 StPO). Bei diesem Ausgang des Verfahrens entfällt ein 
Anspruch auf Entschädigung. 


19
Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird gutgeheissen und das angefochtene Urteil wird 
aufgehoben.
2.
A. ist schuldig der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 36 Abs. 
2 SVG und Art. 14 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
3.
Dafür wird er mit einer Busse von Fr. 250.-- bestraft.
4.
Die Kosten des Kreisamtes Fünf Dörfer von Fr. 427.80 sowie die Kosten des 
Bezirksgerichtsausschusses Landquart von Fr. 2'021.60 gehen zu Lasten 
von A..
5.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.-- gehen je zur Hälfte zu 
Lasten von A. und des Kantons Graubünden.
6.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts 
geltend gemacht werden will, beim Kassationshof des schweizerischen 
Bundesgerichts Nichtigkeitsbeschwerde eingelegt werden. Diese ist dem 
Bundesgericht innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung 
des Entscheides in der gemäss Art. 273 des Bundesgesetzes über die 
Bundesstrafrechtspflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für 
die Beschwerdelegitimation und die weiteren Voraussetzungen gelten die 
Art. 268 ff. BStP.
7.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident
Der Aktuar ad hoc