gr_gerichte · S 2023 72 · 2024-03-16 · de
Rückforderung von Leistungen nach AVIG

Anspruch nach AVIG (Vermittlungsfähigkeit) | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 23 72
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin
von Salis
Aktuarin ad hoc Donatsch
URTEIL
vom 16. März 2024
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Anspruch nach AVIG (Vermittlungsfähigkeit)

- 2 -
I. Sachverhalt:
1.
A._____, Jahrgang 1993, war zuletzt als Event Managerin tätig. Am
31. Januar
2023
meldete
sie
einen
Anspruch
auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 80% ab 1. Februar
2023 an.
2.
Am 2. April 2023 meldete sich die Versicherte per E-Mail von der
Arbeitsvermittlung ab. Die definitive Abmeldung erfolgte sodann per
3. April 2023. In einer erläuternden E-Mail vom 10. April 2023 erklärte
A._____, dass sie entschieden habe, in den nächsten zwei Monaten eine
Weiterbildung in Kanada und Alaska zu absolvieren.
3.
Mit Verfügung vom 13. April 2023 lehnte das Amt für Industrie, Gewerbe
und Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) den Anspruch auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld der Versicherten wegen fehlender
Vermittlungsfähigkeit für den Zeitraum vom 1. Februar 2023 bis zu ihrer
Abmeldung per 4. April 2023 ab. Begründend führte das KIGA aus, dass
die Versicherte dem Arbeitsmarkt nur für eine sehr kurze Dauer von rund
zwei Monaten zur Verfügung gestanden habe und es faktisch
ausgeschlossen gewesen sei, dass sich ein Arbeitgeber gefunden hätte,
welcher die Versicherte für diesen beschränkten Zeitraum noch
beschäftigt hätte.
4.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 26. April 2023
fristgerecht Einsprache (Datum Posteingang KIGA 2. Mai 2023). Darin
führte die Versicherte im Wesentlichen aus, dass sie ihre bisherige
Anstellung auf Empfehlung ihres Arztes gekündigt hätte. Bereits vor ihrem
Stellenaustritt hätte sie sich im Bereich des Eventmanagements sowie der
Sozialpädagogik beworben. Nachdem ihre Stellensuche jedoch erfolglos
geblieben
sei,
habe
sie
sich
Ende
März
2023
entschieden,
Weiterbildungsangebote im Ausland anzunehmen.

- 3 -
5.
Mit Einspracheentscheid vom 9. Mai 2023 wies das KIGA die Einsprache
ab. Darin führte das KIGA aus, dass es die Angelegenheit so zu beurteilen
habe, wie wenn der Entscheid, sich dem Arbeitsmarkt nur für eine kurze
Zeit zur Verfügung zu stellen, von Anbeginn weg festgestanden hätte. Die
Beschwerdeführerin habe sich zwischen An- und Abmeldung dem
Arbeitsmarkt (in Graubünden) nur gerade während rund zwei Monaten zur
Verfügung gestellt. Die Versicherte räume selbst ein, dass es für ihre
Berufserfahrung (Erlebnispädagogik, Erlebnismanager) saisonbedingt
kaum Stellenangebote gehabt habe. Entsprechend seien ihre Aussichten,
während dieser zwei Monate noch eine Stelle zu finden, derart klein
gewesen, dass auf eine Vermittlungsunfähigkeit habe geschlossen
werden müssen.
6.
Gegen
den
Einspracheentscheid
erhob
A._____
(nachfolgend:
Beschwerdeführerin) am 1. Juli 2023 (Datum Poststempel) Beschwerde
beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Im Wesentlichen
äusserte sich die Beschwerdeführerin zur Zustellung des angefochtenen
Einspracheentscheids. Weiter erklärte die Beschwerdeführerin, dass sie
ihren
Personalberater
beim
zuständigen
Regionalen
Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) B._____ anlässlich eines
Gesprächs im Februar darüber orientiert habe, dass sie sich zusätzlich
auch für Jobs und Weiterbildungsangebote im Ausland beworben hätte;
dies auch, um ihre Vermittlungsfähigkeit zu erhöhen. Bei diesem
Gespräch habe ihr Personalberater sie jedoch nicht auf die finanziellen
Konsequenzen betreffend den Taggeldbezug hingewiesen, welche ein
solcher Auslandaufenthalt nach sich ziehe. Auch nach erfolgter
Überweisung an das RAV C._____, sei keine dahingehende Aufklärung
erfolgt. Im Übrigen habe sie sich ohnehin im besagten Zeitraum
ausreichend um Arbeit bemüht und ihre Vermittlungsfähigkeit habe
vorgelegen. Im Zusammenhang mit der (nicht angefochtenen) Verfügung
vom 2. Juni 2023 über die Rückforderung der erhaltenen Leistung brachte

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sie
zudem
vor,
dass
sie
hinsichtlich
der
bereits
erhaltenen
Versicherungsleistungen in Höhe von CHF 4'253.65 gutgläubig gewesen
sei und sinngemäss von einer Rückerstattung der bereits erhaltenen
Versicherungsleistungen abzusehen sei.
7.
Am 4. August 2023 (Posteingang 7. August 2023) reichte das KIGA
(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Vernehmlassung ein. Darin
beantragte der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde und
führte im Wesentlichen aus, dass unbestritten geblieben sei, dass sich die
Beschwerdeführerin auf dem hiesigen Arbeitsmarkt nur gerade in den
Monaten Februar und März 2023 zu Verfügung gestellt habe. Zum
Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass das zuständige RAV sie nicht
über allfällige Folgen eines Auslandaufenthalts hingewiesen hätte, hielt
der Beschwerdegegner entgegen, dass weder dem Protokoll des
Beratungsgesprächs vom 14. (recte: 15.) Februar 2023 noch der
vereinbarten Wiedereingliederungsstrategie vom 14. Februar 2023 ein
Hinweis zu entnehmen sei, dass sie auch im Ausland nach Arbeit suche.
Zudem werde die Vermittlungsfähigkeit vor einem Stellenantritt nicht
überprüft. Von der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin in Kanada
einem Weiterbildungsangebot folge, habe der zuständige Personalberater
erst im E-Mail-Verkehr vom 2./10. April 2023 erfahren.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und die übrigen
Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen
eingegangen.
II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
die
Insolvenzentschädigung
(AVIG;
SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des
Bundesgesetzes
über
den
Allgemeinen
Teil
des

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Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR 830.1)
kann
gegen
Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung
Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden.
Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung
(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen
Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das
Verwaltungsgericht
desselben
Kantons
örtlich
zuständig.
Der
angefochtene Einspracheentscheid vom 9. Mai 2023 wurde vom Amt für
Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale
Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche
Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche
Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt
sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes
über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressatin des
angefochtenen Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt
und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder
Änderung auf (Art. 59 ATSG). Ihre Beschwerdelegitimation ist daher zu
bejahen.
Irrtümlicherweise
eröffnete
der
Beschwerdegegner
den
Einspracheentscheid
nicht
an
die
einstweilen
neu
bezeichnete
Zustellungsadresse in D._____, sondern an die bisherige Adresse der
Beschwerdeführerin
in
E._____.
Am
22. Juni
2023
holte
der
Beschwerdegegner
sodann
die
(fristauslösende)
Zustellung
des
angefochtenen Entscheids an die bezeichnete Adresse in Deutschland
nach. Damit erfolgte die Beschwerde am 1. Juli 2023 (Datum Poststempel)
frist- und formgerecht (vgl. Art. 49 Abs. 3 Satz 3 ATSG i.V.m. Art. 60 und
Art. 61 lit. b ATSG). Auf die Beschwerde ist somit – vorbehältlich den
Ausführungen in Erwägung 3 – einzutreten.

- 6 -
2.
Nach Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.00 nicht
überschreitet
und
keine
Fünferbesetzung
(Art. 43
Abs. 2
VRG)
vorgeschrieben ist. Vorliegend strittig ist, ob die Beschwerdeführerin vom
1. Februar 2023 bis zum 3. April 2023 vermittlungsfähig war und somit für
diesen Zeitraum Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld hatte.
Die Arbeitslosenkasse legte einen Verdienst in Höhe von CHF 5'384.00
fest, welcher zu einem Taggeldsatz von 70% entschädigt werden sollte.
Gemäss Abrechnung richtete die Arbeitslosenkasse Graubünden im
besagten Zeitraum Arbeitslosenversicherungstaggeld von insgesamt
CHF 4'253.65 an die Beschwerdeführerin aus. Der Streitwert liegt somit
unterhalb der Grenze von CHF 5'000.00, weshalb in casu die
einzelrichterliche Spruchkompetenz gegeben ist.
3.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob der Beschwerdegegner die
Anspruchsberechtigung
der
Beschwerdeführerin
auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld zu Recht für den Zeitraum vom 1.
Februar 2023 bis zum 3. April 2023 verneint hat.
Der
Vollständigkeit
halber
ist
im
Zusammenhang
mit
dem
Streitgegenstand
zudem
darauf
hinzuweisen,
dass
im
verwaltungsgerichtlichen
Beschwerdeverfahren
grundsätzlich
nur
Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen sind, zu denen die
zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig – in Form einer Verfügung
bzw. eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit
bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den
beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt
fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer
Sachurteilsvoraussetzung,
wenn
keine
Verfügung
bzw.
kein
Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 144 I 11 E.4.3, 131 V 164 E.2.1,
125 V 413 E.1a). Die Verfügung des Beschwerdegegners vom 2. Juni
2023 an die dannzumal korrekte Adresse in D._____ betreffend die

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Rückforderung der erhaltenen Leistungen von CHF 4'253.65 (Bg-act. 2)
kann folglich nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sein, da es
diesbezüglich
an
einem
Einspracheentscheid
fehlt,
welcher
Anfechtungsobjekt vor dem hiesigen Gericht bilden würde (Art. 56 Abs. 1
ATSG). Auf das implizite Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin, von
der Rückforderung abzusehen, kann im vorliegenden Verfahren nicht
eingetreten werden.
4.1.
Der Art. 8 AVIG sieht vor, unter welchen Voraussetzungen eine
Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat. Eine dieser
Anspruchsvoraussetzungen
besteht
darin,
dass
die
Versicherte
vermittlungsfähig ist (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Vermittlungsfähig ist,
wer bereit, in der Lage sowie berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit
anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15
Abs. 1 AVIG). Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit enthält folgende
Elemente,
welche
kumulativ
erfüllt
sein
müssen:
Die
Vermittlungsbereitschaft (subjektives Element), die Arbeitsfähigkeit
(objektives Element), die Arbeitsberechtigung (objektives Element) sowie
die Bereitschaft zur Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen (siehe
Praxis über die Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE], Stand 1.
Januar 2023, herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft
[SECO], Rz. B215). Die Teilelemente der Vermittlungsfähigkeit sind
aufgrund der persönlichen Umstände der betreffenden versicherten
Person abzuklären und zu bestimmen (siehe KUPFER BUCHER, in:
Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
AVIG, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, S. 89). Eine versicherte Person,
die arbeiten will, kann und darf, und die sich um Arbeit bemüht, gilt
grundsätzlich,
unabhängig
von
der
arbeitsmarktabhängigen
Vermittlungschance als vermittlungsfähig. Persönliche, familiäre oder
auch zeitliche Gründe können jedoch dazu führen, dass die versicherte
Person ihre Arbeitskraft auf dem für sie in Betracht fallenden allgemeinen

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Arbeitsmarkt nicht so einsetzen kann oder will, wie es ein Arbeitgeber
normalerweise verlangt, so dass Vermittlungsunfähigkeit vorliegt (AVIG-
Praxis ALE, Rz. B217).
4.2.
Die Vermittlungsfähigkeit beurteilt sich prospektiv, also aufgrund der
tatsächlichen
Verhältnisse,
wie
sie
bis
zum
Zeitpunkt
des
Einspracheentscheids vorgelegen haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_337/2019 vom 3. September 2019 E.3.2) und aufgrund einer
gesamthaften Würdigung der für die Anstellungschancen im Einzelfall
wesentlichen, objektiven und subjektiven Faktoren (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_472/2018 vom 22. Januar 2019 E.3.2). Als
Anspruchsvoraussetzung schliesst die Vermittlungsfähigkeit allerdings
graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person
vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang
von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV)
anzunehmen, oder nicht (BGE 143 V 168 E.2 mit Hinweisen).
4.3.
Gemäss Rechtsprechung gilt eine versicherte Person in der Regel als
nicht vermittlungsfähig, wenn sie auf einen bestimmten Termin
anderweitig disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur
noch während relativ kurzer Zeit zur Verfügung steht, weil die Aussichten,
für die verbleibende Zeit von einem anderen Arbeitgeber angestellt zu
werden, verhältnismässig gering sind (BGE 126 V 520 E.3a mit Hinweisen;
Urteil des Bundesgerichts 8C_472/2018 vom 22. Januar 2019 E.3.2;
AVIG-Praxis ALE, Rz. B226). Solche anderweitigen Dispositionen stellen
beispielsweise Auslandreisen, Rückkehr von Ausländern in ihren
Heimatstaat, Militärdienst, Ausbildungen oder die Aufnahme und
Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit usw. dar (AVIG-Praxis
ALE, Rz. B227). Entscheidend für die Beurteilung des Einzelfalls sind
dabei nicht in erster Linie der Arbeitswille und die Arbeitsbemühungen der
versicherten Person oder gar die Frage, ob sie in dieser Zeit effektiv eine
Beschäftigung gefunden hat. Massgebend ist vielmehr, ob mit einer

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gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass ein
Arbeitgeber die versicherte Person für die konkret zur Verfügung stehende
Zeit noch einstellen würde. Sind die Anstellungschancen unter den
gegebenen
Umständen
als
gering
zu
bezeichnen,
ist
die
Vermittlungsfähigkeit zu verneinen (vgl. BGE 146 V 210 E.3.1, 126 V 520
E.3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_435/2019 vom 11. Februar 2020
E.3.1 und 8C_472/2018 vom 22. Januar 2019 E.3.2; AVIG-Praxis ALE,
Rz. B226 ff.).
4.4.
Zu Beginn der Arbeitslosigkeit gilt eine versicherte Person in der Regel
dann als nicht vermittlungsfähig, wenn sie auf einen bestimmten Zeitpunkt
anderweitig disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur
noch während verhältnismässig kurzer Zeit dem Arbeitsmarkt zur
Verfügung steht und nur noch geringe Aussichten hat, von einem
Arbeitgeber angestellt zu werden (AVIG-Praxis ALE, Rz. B227; siehe auch
Urteil des Verwaltungsgerichts [VGU] S 21 107 vom 18. Oktober 2022
E.3.4).
4.5.
Bezieht die Versicherte demgegenüber bereits Arbeitslosentaggeld und
entscheidet währenddessen auf einen bestimmten Zeitpunkt hin
anderweitig zu disponieren und sich vom Arbeitsmarkt zurückzuziehen, ist
ihre Vermittlungsfähigkeit zu prüfen, wie wenn diese Umstände bereits bei
ihrer Anmeldung des Taggeldbezugs bekannt gewesen wären. Zu
berücksichtigen ist daher die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit und nicht
nur die bis zur Abmeldung vom Taggeldbezug verbleibende Dauer (vgl.
AVIG-Praxis ALE, Rz. B228).
4.6.
In zeitlicher Hinsicht haben die Rechtsprechung und die AVIG-Praxis ALE
näher konkretisiert, wie lange die Versicherte in etwa auf dem hiesigen
Arbeitsmarkt verfügbar sein muss, damit von ihrer Vermittlungsfähigkeit
ausgegangen werden kann. Steht die versicherte Person dem
Arbeitsmarkt für mindestens drei Monate zur Verfügung, gilt sie

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grundsätzlich als vermittlungsfähig. Liegt die Verfügbarkeit hingegen unter
drei Monaten, kann die Vermittlungsfähigkeit bejaht werden, wenn
aufgrund der Arbeitsmarktsituation und der Flexibilität der versicherten
Person (z.B. Bereitschaft für Tätigkeiten auch ausserhalb des erlernten
Berufes und zur Annahme von Temporärstellen) eine gewisse
Wahrscheinlichkeit besteht, von einem Arbeitgeber angestellt zu werden
(AVIG-Praxis ALE, Rz. B227; siehe auch VGU S 21 107 vom 18. Oktober
2022 E.3.4 und VGU S 17 13 vom 10. März 2017 E.3b). In Fällen, wo die
Versicherten jedoch nur gerade rund zehn Wochen auf dem hiesigen
Arbeitsmarkt zur Verfügung standen, verneinte die Rechtsprechung die
Vermittlungsfähigkeit wiederholt (BGE 126 V 520 E.3b [8 Wochen]; Urteil
des Bundesgerichts C 169/06 vom 9. März 2007 E.3.2 [10 Wochen]; siehe
ferner auch VGU S 21 107 vom 18. Oktober 2022 E.4.1 [9 Wochen], S 20
69 vom 29. April 2021 E.2.5 [2 Monate], S 17 13 vom 10. März 2017 E.4a
[4 Wochen], S 13 86 vom 26. November 2013 E.2 [2 Monate], S 13 4 vom
1. März 2013 E.3b [8 Wochen resp. 2 x 4 Wochen], S 11 121 vom 24.
Januar 2012 E.2b [8 Wochen resp. 2 x 4 Wochen], S 09 119 vom 14.
Oktober 2009 E.4b [6 Wochen], S 09 101 vom 27. August 2009 E.3d [4
Wochen resp. 2 x 2 Wochen]).
4.7.
Vorliegend meldete sich die Beschwerdeführerin, zum damaligen
Zeitpunkt wohnhaft in E._____, per 1. Februar 2023 (Bg-act. 1) zum Bezug
von Arbeitslosenversicherungstaggeldleistungen an. Die Versicherte
leistete
ab
dem
4.
Februar
2023
nachweislich
zahlreiche
Arbeitsbemühungen (Bg-act. 10). Nachdem die Beschwerdeführerin im
Februar und März 2023 keine passende Stelle gefunden hatte, fasste sie
am
Ende
desselben
Monats
den
Entschluss,
an
Weiterbildungsmassnahmen im Ausland teilzunehmen (Bg-act. 9). Mit E-
Mail vom 2. April sowie vom 10. April 2023 orientierte sie den
Beschwerdegegner darüber, dass sie die Schweiz per 4. April 2023
verlasse und teilte mit, dass sie die sofortige Abmeldung vom RAV

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beantrage (Bg-act. 6). Die Abmeldung erfolgte sodann per 3. April 2023
(Bg-act. 7). Da sich die Beschwerdeführerin während dem Bezug von
Arbeitslosenversicherungstaggeld vom Arbeitsmarkt zurückzog und ab
dem 2. April 2023 anderweitig disponierte, ist ihre Vermittlungsfähigkeit zu
prüfen, wie wenn der Auslandaufenthalt bereits im Zeitpunkt der
Taggeldanmeldung bekannt gewesen wäre und es ist die gesamte Dauer
der Arbeitslosigkeit zu berücksichtigen (vgl. dazu AVIG-Praxis ALE,
Rz. B228). Die Beschwerdeführerin stand dem hiesigen Arbeitsmarkt
aufgrund ihres Auslandaufenthalts vorliegend nur gerade rund acht
Wochen (1. Februar bis 2. April 2023) zur Verfügung (Bg-act. 1, 6 [gemäss
Beschwerde lediglich vom 2. Februar bis zum 2. April 2023]), was
rechtsprechungsgemäss
sowie
gemäss
AVIG-Praxis
ALE
die
Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausschliesst, weil sie sich
nur verhältnismässig kurze Zeit dem hiesigen Arbeitsmarkt zur Verfügung
stellte und die Aussicht auf eine Anstellung entsprechend gering war. Ein
Fall,
welcher
ausnahmsweise
eine
andersgelagerte
Beurteilung
ermöglichen würde, ist vorliegend ebenfalls nicht ersichtlich bzw.
rechtsgenüglich
dargetan.
Der
Beschwerdegegner
verneinte
die
Anspruchsberechtigung gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG mangels
Vermittlungsfähigkeit somit zu Recht.
4.8.
Die Beschwerdeführerin rügt in ihrer Beschwerde ferner, dass der
zuständige RAV-Berater sie vorgängig nicht über die Rechtsfolgen eines
solchen Auslandaufenthalts aufgeklärt habe. Es ist zwar korrekt, dass das
RAV verpflichtet ist, die Versicherte direkt über die Rechtsfolgen
hinsichtlich der Vermittlungsfähigkeit zu informieren, sobald es von einer
bevorstehenden Disposition (z.B. Auslandaufenthalt, Ausbildung etc.)
durch die Versicherte Kenntnis erlangt (BGE 131 V 472 E.4; AVIG-Praxis
ALE, Rz. B226). Aufgrund der Aktenlage erscheint es jedoch überwiegend
wahrscheinlich, dass der RAV-Berater erst mit E-Mail-Verkehr vom 2. April
bzw. 10. April 2023 von den Reise- bzw. Abmeldeplänen der

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Beschwerdeführerin erfuhr (Bg-act. 6, 11, 12). Immerhin hatte die
Beschwerdeführerin
Kenntnis
von
der
vereinbarten
Wiedereingliederungsstrategie vom 14. Februar 2023 (Bg-act. 12) und
vom Protokoll des Beratungsgesprächs vom 15. Februar 2023 (Bg-
act. 11), in welchen sich keine Hinweise auf eine mögliche Ausreise bzw.
einen
Auslandaufenthalt
finden,
was
die
Beschwerdeführerin
unbestrittenermassen auch nicht moniert hat. Da der RAV-Berater die
Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 3. April 2023 umgehend darüber
orientierte,
dass
aufgrund
ihrer
geplanten
Ausreise
ihre
Vermittlungsfähigkeit überprüft würde, kam er seiner gesetzlichen
Aufklärungspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG nach (Bg-act. 6).
5.
Nach
dem
Ausgeführten
ist
somit
festzuhalten,
dass
der
Beschwerdegegner
zu
Recht
die
Anspruchsberechtigung
der
Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit zwischen
dem 1. Februar 2023 und dem 3. April 2023 aufgrund fehlender
Vermittlungsfähigkeit
verneint
hat.
Der
angefochtene
Einspracheentscheid vom 9. Mai 2023 ist somit nicht zu beanstanden und
die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
6.1.
Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren vor
dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten über Leistungen
kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht
das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so
kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält,
Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine Kostenpflicht statuiert und
Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht vorliegen, sind der Beschwerdeführerin
keine Kosten aufzuerlegen.
6.2.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

- 13 -
III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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