gr_gerichte · ZK1 2022 110 · 2022-12-05 · de
Regionalgericht Plessur

Kosten (vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren | Beschwerde Prozessrecht (ZPO 319, ohne die Endentscheide)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Urteil vom 05. Dezember 2022
Referenz
ZK1 22 110
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Aebli, Vorsitzende
Cavegn und Moses
Eckstein, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Pius Fryberg
Quaderstrasse 8, Postfach 250, 7001 Chur
gegen
B._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Charlotte Schucan
Chesa Planta, 7524 Zuoz
Gegenstand
Verteilung von Prozesskosten (vorsorgliche Massnahmen im
Scheidungsverfahren)
Anfechtungsobj.
Entscheid des Einzelrichters am Regionalgerichts Engiadina Bas-
sa/Val Müstair vom 28.06.2022, mitgeteilt am 29.06.2022 (Proz.
Nr. 135-2021-134)
Mitteilung
09. Dezember 2022

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Sachverhalt
A.
B._____ und A._____ haben am ______ vor dem Zivilstandsamt C._____
geheiratet. Aus der Ehe zwischen B._____ und A._____ sind die gemeinsamen
Kinder D._____, geboren am _____, und E._____, geboren am _____, hervorge-
gangen. Seit dem 22. Februar 2019 leben die Ehegatten getrennt.
B.
Mit Eheschutzentscheid vom 16. September 2019, mitgeteilt am 18. Sep-
tember 2019, hat der Einzelrichter in Zivilsachen des Regionalgerichts Engiadina
Bassa/Val Müstair die Trennungsvereinbarung von B._____ und A._____ gericht-
lich genehmigt (Proz. Nr. 135-2019-121). Demnach sind die Kinder D._____ und
E._____ ab Januar 2020 unter die alternierende Obhut der Mutter (Betreuungsan-
teil von 70%) und des Vaters (Betreuungsanteil von 30%) gestellt worden, wobei
der Vater die Kinder jeden Mittwoch sowie jedes zweite Wochenende von Freitag-
abend bis Sonntagabend und die Mutter sie während der restlichen Zeit betreut.
C.
A._____ reichte am 25. August 2021 die Scheidungsklage gegen B._____
beim Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair ein (Proz. Nr. 115-2021-10).
D.
Mit E-Mail vom 6. September 2021 erstattete Dr. med. F._____, Co-Leiterin
der Kinderschutzgruppe Graubünden, eine Gefährdungsmeldung bei der Kindes-
und Erwachsenenschutzbehörde Engadin/Südtäler (nachfolgend: KESB Enga-
din/Südtäler) betreffend E._____, wonach gemäss den Angaben der Mutter ge-
genüber Dr. med. G._____, der Kinderärztin von E._____, ein Übergriff des Vaters
stattgefunden haben soll.
E.
Mit E-Mail vom 7. September 2021 leitete die KESB Engadin/Südtäler die
Gefährdungsmeldung zuständigkeitshalber an das Regionalgericht Engiadina
Bassa/Val Müstair weiter, worauf ein Verfahren betreffend vorsorgliche Massnah-
men im Ehescheidungsverfahren eröffnet wurde (Proz. Nr. 135-2021-134).
F.
Gleichentags verfügte der Einzelrichter in Zivilsachen des Regionalgerichts
Engiadina Bassa/Val Müstair mit superprovisorischem Entscheid, dass das Be-
suchsrecht von B._____ betreffend E._____ per sofort und bis auf Weiteres sistiert
werde.
G.
Mit superprovisorischem Entscheid vom 17. September 2021, mitgeteilt am
22. September 2021, ordnete der Einzelrichter am Regionalgericht Engiadina
Bassa/Val Müstair die Befragung von E._____ durch eine unabhängige Fachper-
son an, hob die Sistierung des Besuchsrechts von B._____ wieder auf, ordnete

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ein durch eine Sozialpädagogin begleitetes Besuchsrecht an und ernannte
Rechtsanwältin Dr. iur. K._____ als Kindsvertreterin von E._____.
H.
Nach dem Eingang des Berichts über die Kinderbefragung und die Be-
suchsbegleitung sowie diverser Eingaben der Parteien und der Kindsvertreterin
hob der Einzelrichter mit Entscheid vom 25. November 2021, mitgeteilt am
26. November 2021, sowohl die mit superprovisorischem Entscheid vom 7. Sep-
tember 2021 verfügte Sistierung des Besuchsrechts als auch die mit superproviso-
rischem Entscheid vom 17. September 2021 angeordnete Besuchsbegleitung auf.
Damit lebte die Betreuungsregelung gemäss Eheschutzentscheid vom 16. Sep-
tember 2019 (Proz. Nr. 135-2019-121) wieder auf.
I.
Mit Entscheid vom 28. Juni 2022, mitgeteilt am 29. Juni 2022, erkannte der
Einzelrichter am Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair unter Berücksichti-
gung der erfolgten Eingaben der Parteien und der Kindsvertreterin im Einzelnen
was folgt:
1.
Die Betreuungsregelung (Mittwoch, Wochenenden und Ferien)
gemäss Entscheid vom 16./18. September 2019 für die Dauer des
Scheidungsverfahrens wird bis auf weiteres beibehalten.
2.
Der Kindsvater wird verpflichtet, mit seiner Arbeitgeberin raschmög-
lichst nach Lösungen zu suchen, um die Betreuung der Kinder am
Freitag oder am Montag, anstelle des Mittwochs übernehmen zu
können.
3.
Das Gericht nimmt Vormerk, dass sich die Parteien darauf geeinigt
haben, E._____ in medizinischen Belangen durch Frau Dr. med.
H._____, behandeln zu lassen.
4.
Die Parteien werden verpflichtet, im Sinne einer Kindesschutz-
massnahme, regelmässig an Mediationsgesprächen bei I._____,
teilzunehmen und mindestens so lange weiterzuführen als eine Ei-
nigung bei den Betreuungstagen sowie betreffend den Besuch des
zweiten Kindesgartenjahrs von E._____ in der öffentlichen oder in
der L._____ erreicht ist.
5.
Das Gericht nimmt Vormerk, dass sich die Parteien darauf geeinigt
haben, der Kindsmutter zu erlauben, E._____ unpräjudiziell und oh-
ne Kostenfolge für den Kindsvater für das erste Kindergartenjahr in
der L._____ anzumelden.
6.
Das Gericht nimmt Vormerk, dass sich die Parteien darauf geeinigt
haben, dass bei E._____ im Januar 2023 eine entwicklungspädiatri-
sche Untersuchung am J._____ durchgeführt wird und jeder Partei
das Recht zusteht, einen Entscheid betreffend weitere Beschulung
von E._____ zu verlangen, sollte im Anschluss an die Untersuchung
keine Einigung über die weitere Beschulung von E._____ erfolgen.

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7.
Die Kindsvertretung bezüglich der Sorgerechts- und Betreuungsfra-
gen durch Dr. iur. K._____ wird für E._____ bis auf weiteres, vor-
aussichtlich bis zum Abschluss des Ehescheidungsverfahrens, auf-
rechterhalten und für D._____ ab sofort und bis auf weiteres, vor-
aussichtlich bis zum Abschluss des Ehescheidungsverfahrens, er-
richtet.
8.
Der Antrag der Kindsmutter und des Kindsvaters auf Einsicht in die
audiovisuelle Aufnahme der Sitzung des Gutachters mit E._____
wird abgewiesen.
9.
Im Übrigen werden die Anträge abgewiesen, soweit darauf eingetre-
ten werden kann.
10.
Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 19'008.60 (Entscheidgebühr
CHF 3'500.00, Kosten Gutachten und Besuchsbegleitung CHF
7'168.95, Kosten Vertretung von E._____ CHF 8'339.65) gehen in
Höhe von CHF 12'672.40 zu Lasten der Kindsmutter und in Höhe
von CHF 4'986.20 (CHF 6'336.20 unter Abzug der bereits bezahlten
CHF 1'350.00) zu Lasten des Kindsvaters. Die Parteien haben die
ihnen auferlegten Kosten dem Gericht innert 30 Tagen zu bezahlen.
11.
Die Kindsmutter hat den Kindsvater mit CHF 5'079.85 (inkl. Baraus-
lagen und MwSt.) aussergerichtlich zu entschädigen.
12.
[Rechtsmittelbelehrung Entscheid]
13.
[Rechtsmittelbelehrung Kostenentscheid]
14.
[Mitteilung]
J.
Gegen den Kostenentscheid erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdefüh-
rerin) mit Eingabe vom 11. Juli 2022 beim Kantonsgericht von Graubünden Be-
schwerde/Berufung (sic), wobei sie folgende Rechtsbegehren stellen liess:
1.
Die Ziff. 10 und 11 des Dispositivs des angefochtenen Entscheides
seien aufzuheben.
2.
Die Gerichtskosten seien den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen,
wobei der Anteil, welcher auf die Kindsmutter fällt, auf die Gerichts-
kasse zu nehmen sei. Allenfalls habe der Kindsvater sämtliche Ge-
richtskosten vorzuschiessen.
3.
Von einer ausseramtlichen Entschädigung sei abzusehen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
K.
Am 28. Juli 2022 reichte B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) dem
Kantonsgericht seine Beschwerdeantwort ein. Er beantragte die Abweisung der
Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerde-
führerin.

5 / 13
L.
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen
Entscheid wird – soweit erforderlich – in den nachstehenden Erwägungen einge-
gangen.
Erwägungen
1.1.
Angefochten ist vorliegend der Kostenentscheid des Einzelrichters am Re-
gionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair vom 28. Juni 2022 (act. B.0). Die an-
waltlich vertretene Beschwerdeführerin hat sich bei der Bezeichnung des Recht-
mittels nicht festgelegt und eine Beschwerde/Berufung eingereicht (act. A.1).
Gemäss Art. 319 lit. b Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 110 ZPO ist der Entscheid über
die Prozesskosten selbständig nur mit Beschwerde anfechtbar. Dies gilt ungeach-
tet des Umstands, dass der Streitwert den Betrag von CHF 10'000.00 übersteigt
(David Jenny, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 3 zu Art. 110
ZPO). Nach Art. 321 ZPO ist die Beschwerde gegen einen im summarischen Ver-
fahren ergangenen Entscheid innert 10 Tagen seit der Zustellung des begründe-
ten Entscheids (Abs. 2) schriftlich und begründet bei der Rechtsmittelinstanz ein-
zureichen (Abs. 1), wobei der angefochtene Entscheid beizulegen ist (Abs. 3). Der
angefochtene Kostenentscheid datiert vom 28. Juni 2022, mitgeteilt am 29. Juni
2022, und wurde der Beschwerdeführerin am 30. Juni 2022 zugestellt. Die vorlie-
gende Eingabe vom 11. Juli 2022 erfolgte – unter Berücksichtigung, dass der letz-
te Tag der Frist auf das Wochenende fiel (Art. 142 Abs. 3 ZPO) – somit fristge-
recht und entspricht auch den übrigen Formerfordernissen. Da das erhobene
Rechtsmittel somit die formellen Voraussetzungen des zulässigen Rechtsmittels
erfüllt, kann es als Beschwerde entgegengenommen werden (vgl. zur Praxis der
Konversion KGer GR ZK2 22 6 v. 8.9.2022 E. 1.2 m.w.V.).
1.2.
Die Zuständigkeit des Kantonsgerichts von Graubünden zur Beurteilung der
Beschwerde als Rechtsmittelinstanz ergibt sich aus Art. 7 Abs. 1 EGzZPO
(BR 320.100). Innerhalb des Kantonsgerichts liegt die Zuständigkeit für zivilrechtli-
che Beschwerden auf dem Rechtsgebiet des Zivilgesetzbuches bei der I. Zivil-
kammer (Art. 6 Abs. 1 lit. a KGV [BR 173.100]). Bei deren Zuständigkeit bleibt es,
auch wenn es zur Hauptsache einzig um prozessuale Streitigkeiten oder den Kos-
tenpunkt geht (Art. 12 Abs. 2 KGV).
2.1.
Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige Rechtsanwen-
dung (lit. a) sowie die offensichtlich unrichtige und damit willkürliche Feststellung
des Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. In Rechtsfragen verfügt die Rechtsmittel-
instanz im Beschwerdeverfahren daher über eine freie Kognition, die derjenigen

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der Vorinstanz entspricht, wohingegen die Kognition der Rechtsmittelinstanz in
Tatfragen im Beschwerdeverfahren auf eine Überprüfung, ob Willkür vorliege, be-
schränkt bleibt (vgl. Myriam A. Gehri, in: Gehri/Jent-Sørensen/Sarbach [Hrsg.],
Kommentar ZPO, 2. Aufl., Zürich 2015, N 2 zu Art. 320 ZPO; Dieter Freiburg-
haus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kom-
mentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 3
ff. zu Art. 320 ZPO). Die unrichtige Rechtsanwendung umfasst auch Unangemes-
senheit. So kann im Rahmen der Beschwerde grundsätzlich auch die Angemes-
senheit einer Kostenauferlegung durch die Vorinstanz von der Rechtsmittel-
instanz frei überprüft werden (vgl. PKG 2012 Nr. 11 m.w.H.). Unangemessenheit
ist gegeben, wenn ein gerichtlicher Entscheid, der auf sachlichen Kriterien beruht
und die Grenzen der Ermessensausübung beachtet, unter Berücksichtigung der
Gegebenheiten des konkreten Falls dennoch als unzweckmässig erscheint (Peter
Reetz/Stefanie Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kom-
mentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016,
N 36 zu Art. 310 ZPO). Nach der Rechtsprechung des Kantonsgerichts ist dem
erstinstanzlich urteilenden Gericht im Rahmen von Kostenbeschwerden ein erheb-
licher Ermessensspielraum zuzugestehen. Einzugreifen ist erst bei einer unange-
messenen Entscheidung im dargelegten Sinne (vgl. KGer GR KSK 21 90/91 v.
6.5.2022 E. 3.4 insbes. mit Verweis auf KGer GR ZK1 13 73 v. 22.8.2013 E. 4).
2.2.
Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge,
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Vorbehal-
ten bleiben besondere Bestimmungen des Gesetzes (Abs. 2), welche im vorlie-
genden Verfahren jedoch nicht in Betracht kommen. Es gilt mithin im Rahmen des
Beschwerdeverfahrens ein umfassendes Novenverbot. Die Beschwerde bezweckt
grundsätzlich eine Rechtskontrolle des vorinstanzlichen Entscheids, doch dient sie
anders als die Berufung im Allgemeinen nicht einer Fortführung des erstinstanzli-
chen Verfahrens (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 zu Art. 326 ZPO). Aus der Be-
achtung des Novenverbots ergibt sich für den vorliegenden Fall, dass soweit der
Beschwerdegegner in der Beschwerdeantwort neue Tatsachenbehauptungen und
Belege zu seiner finanziellen Situation vorbringt, diese keine Beachtung finden
können.
3.1.
Die Beschwerdeführerin beantragt vorliegend, die Dispositivziffern 10 und
11 des angefochtenen Entscheids aufzuheben und die Gerichtskosten den Partei-
en je hälftig aufzuerlegen sowie keine Parteientschädigungen zuzusprechen. Fer-
ner sei der Anteil der Gerichtskosen, welcher auf die Beschwerdeführerin entfalle,
auf die Gerichtskasse zu nehmen, oder der Beschwerdegegner habe allenfalls

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sämtliche Gerichtskosten vorzuschiessen. Gegenstand der Beschwerde bildet
damit nicht die Höhe der vorinstanzlichen Prozesskosten, sondern deren Vertei-
lung. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist folglich zu prüfen, ob aufgrund der
konkreten Umstände eine andere Kostenverteilung, als sie von der Vorinstanz an-
geordnet wurde, vorzunehmen ist.
3.2.
Die Gerichtskosten (bestehend aus der Entscheidgebühr, den Kosten des
Gutachtens und der Besuchsbegleitung sowie den Kosten der Kindesvertretung)
beliefen sich insgesamt auf CHF 19'008.60, wobei CHF 12'672.40 und damit 2/3
zu Lasten der Beschwerdeführerin und CHF 6'336.20 und damit 1/3 zu Lasten des
Beschwerdegegners gingen (act. B.0, E. BBB). Die Beschwerdeführerin wurde
zudem verpflichtet, den Beschwerdegegner gestützt auf die Bruchteilsverrech-
nungsmethode mit CHF 5'079.85 (1/3 von CHF 15'239.55) zu entschädigen (act.
B.0, E. CCC). Diese Verteilung der Prozesskosten begründete die Vorinstanz wie
folgt: Es gelte zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin mit den von ihr ins
vorinstanzliche Verfahren eingebrachten Vorwürfen und Gefährdungsmeldungen
betreffend den Beschwerdegegner und seinen Umgang mit der Tochter E._____
vollumfänglich unterlegen sei. Weiter sei die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag,
die Betreuungsregelung anstelle des Mittwochs auf den Freitag bis und mit dem
Wochenende anzupassen, wie auch mit jenem betreffend Akteneinsicht in die au-
diovisuellen Unterlagen der Befragung von E._____ unterlegen. Bezüglich der
Ärztin für die Kinder, den Mediationsgesprächen, des ersten Kindergartenjahres
von E._____ und ihrer entwicklungspädiatrischen Untersuchung seien sich die
Parteien einig geworden. Die von den Parteien gestellten Anträge, welche alle-
samt grosse Auswirkungen auf die Beziehung zwischen Eltern und Kinder sowie
auf die Entwicklung der Kinder hätten, seien alle etwa gleich zu gewichten. Es sei
eine Kostenverteilung nach Erfolg vorzunehmen. Die Beschwerdeführerin habe
bei vier Anträgen obsiegt und bei drei sei sie unterlegen. Der Beschwerdegegner
sei beim Antrag auf Akteneinsicht unterlegen und habe bei sechs Anträgen ob-
siegt, wobei vier davon mit der Beschwerdeführerin übereinstimmten. Zusammen-
gefasst könne somit von einem Erfolg von etwas weniger als einem Drittel für die
Beschwerdeführerin und etwas mehr als zwei Drittel für den Beschwerdegegner
ausgegangen werden (zum Ganzen act. B.0, E. AAA). Die Vorinstanz hat die Pro-
zesskosten somit in Anwendung von Art. 106 ZPO verlegt. Auf den erweiterten
Ermessensspielraum in familienrechtlichen Verfahren nach Art. 107 Abs. 1 lit. c
ZPO hat sie sich nicht berufen.
3.3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass es sich bei den im vorinstanz-
lichen Verfahren gestellten Anträgen praktisch ausschliesslich um Anträge des

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Beschwerdegegners und allenfalls noch um solche der Kindsvertreterin handle.
Die Beschwerdeführerin habe keine eigenen Anträge gestellt. Es sei somit nicht
ersichtlich, wie die Vorinstanz zum Schluss gelangen könne, dass die Beschwer-
deführerin bei vier Anträgen obsiegt habe und bei deren drei unterlegen sei (act.
A.1, S. 3 f.). Die Gefährdungsmeldung habe Dr. med. F._____ eingereicht. Die
Beschwerdeführerin sei damit zu keinem Zeitpunkt einverstanden gewesen und
habe diesem Vorgehen auch nicht zugestimmt. Die Kosten seien unter den Par-
teien hälftig aufzuteilen (act. A.1, S. 4).
3.4.
Dagegen bringt der Beschwerdegegner in seiner Beschwerdeantwort vor,
dass die Beschwerdeführerin die Gefährdungsmeldung ausgelöst habe und ihr die
damit verbundenen Prozesskosten im Sinne von Art. 108 ZPO auch anzulasten
seien. Keiner der Vorwürfe der Beschwerdeführerin habe sich bestätigt. Sie habe
sich während der gesamten Dauer des vorinstanzlichen Verfahrens nie von der
Gefährdungsmeldung distanziert, womit sie stillschweigend zugestimmt habe. Hät-
te sie sich rechtzeitig von der Gefährdungsmeldung distanziert, hätte sie einen
grossen Teil der Kosten verhindern können. Die vorinstanzliche Kostenverteilung
sei sogar noch zu Gunsten der Beschwerdeführerin ausgefallen, da die ins Verfah-
ren eingebrachten Vorwürfe und die Gefährdungsmeldung stärker zu gewichten
gewesen wären als alle anderen Anträge (zum Ganzen act. A.2).
4.1.
Nach Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten, wozu sowohl die Ge-
richtskosten als auch die Parteientschädigung zählen (Art. 95 Abs. 1 ZPO), der
unterliegenden Partei auferlegt. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden
die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 2
ZPO). Dieser Grundsatz wird indessen durch Art. 107 ZPO eingeschränkt, welcher
in gewissen Fällen eine Verteilung der Prozesskosten nach Ermessen vorsieht.
Namentlich kann von der Verteilung nach dem Prozessausgang abgewichen wer-
den, wenn eine Partei in guten Treuen zur Prozessführung veranlasst war
(Art. 107 Abs. 1 lit. b ZPO) oder wenn andere besondere Umstände vorliegen, die
eine Verteilung nach dem Ausgang des Verfahrens als unbillig erscheinen lassen
(Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). Auch in familienrechtlichen Verfahren kann das Gericht
von den Verteilungsgrundsätzen abweichen (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO) und die
Prozesskosten – unter den Prozessparteien (vgl. BGE 141 III 426 E. 2.3) – nach
Ermessen verteilen, denn im Familienrecht soll für die Kostenverteilung gerade
nicht rein mathematisch gerechnet werden. Im Anwendungsbereich von Art. 107
Abs. 1 lit. c ZPO verfügt das Gericht nicht nur über Ermessen, wie es die Kosten
verteilen will, sondern zunächst und insbesondere bei der Frage, ob es überhaupt
von den allgemeinen Verteilungsgrundsätzen nach Art. 106 ZPO abweichen will

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(BGE 139 III 358 E. 3; Viktor Rüegg/Michael Rüegg, in: Spühler/Tenchio/Infanger
[Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel
2017, N 2 zu Art. 107 ZPO).
4.2.
Im vorinstanzlichen Verfahren ging es einzig um Kinderbelange und zwar
hauptsächlich um den Erlass von Kindesschutzmassnahmen in Zusammenhang
mit der Betreuungs- bzw. Besuchsrechtsregelung von E._____ (vgl. act. B.0). In
einer solchen Konstellation erscheint es – entgegen den Ausführungen der Vor-
instanz im angefochtenen Entscheid (act. B.0, E. AAA) – nicht sachgerecht, von
unterliegender und obsiegender Partei zu sprechen. Sodann ist die Gefährdungs-
meldung, die Anlass zur Eröffnung des vorsorglichen Massnahmeverfahrens gab,
von einer Ärztin der Kinderschutzgruppe Graubünden ausgegangen (RG act. I/1),
welche nicht Parteistellung im Verfahren hatte. Dabei ist anzunehmen, dass sie
diese Meldung nicht leichtfertig erstattet hat, sondern unter dem Gesichtspunkt
des Kindesinteresses und Schutzbedürfnisses im damaligen Zeitpunkt zumindest
hinreichende Gründe für die Veranlassung weiterer Abklärungen hatte. So hat die
Ärztin als erste Massnahme denn auch eine externe Befragung von E._____
durch eine unabhängige Fachperson vorgeschlagen (RG act. I/1). Was den Ein-
wand des Beschwerdegegners betrifft, die Beschwerdeführerin hätte sich von den
Vorwürfen und der Gefährdungsmeldung distanzieren können, sie habe das vor-
instanzliche Verfahren aber «laufen lassen» (act. A.2, S. 3 f.), ist zu beachten,
dass das Verfahren der unbeschränkten Untersuchungs- und der Offizialmaxime
unterlag (Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO). Damit hätte die Beschwerdeführerin den
Fortgang des Verfahrens mit einer entsprechenden Erklärung nicht ohne Weiteres
verhindern können, zumal es den Sachverhalt nach Eingang der Gefährdungs-
meldung von Amtes wegen zu erforschen galt, das Gericht nicht an die Anträge
der Parteien gebunden war und die nötigen Kindesschutzmassnahmen von Amtes
wegen zu erlassen hatte (Art. 315a Abs. 1 ZGB; vgl. RG act. IV/1). Das vor-
instanzliche Vorgehen, die Kostenverteilung allein auf Art. 106 ZPO zu stützen
und keinen Gebrauch vom zustehenden Ermessen nach Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO
zu machen, erweist sich nach dem Gesagten als unangemessen. Die Vorinstanz
hat den Prozessausgang – wie noch aufzuzeigen sein wird (vgl. E. 4.6) – zudem
rechtlich fehlerhaft gewürdigt.
4.3.
Wie vorstehend dargelegt, ist der Beschwerdegegner der Ansicht, dass ein
Anwendungsfall von Art. 108 ZPO gegeben sei (vgl. E. 3.4). Unnötige Prozesskos-
ten hat nach Art. 108 ZPO derjenige zu tragen, der sie verursacht hat. Für unnöti-
ge Kosten gilt somit das Verursacherprinzip, wobei dem Gericht ein gewisses Er-
messen zukommt (BGE 141 III 426 E. 2.4.1; BGer 5A_195/2013 v. 9.7.2013

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E. 3.2.1). Als unnötig gelten allgemein solche Kosten, die bei Wahrung gehöriger
Sorgfalt vermeidbar gewesen wären, ohne dass sich am Ausgang des Verfahrens
etwas geändert hätte (Martin H. Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner
Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. I, Bern 2012, N 1 zu
Art. 108 ZPO). Unnötige Prozesskosten können beispielsweise durch Weitläufig-
keiten, späte Vorbringen, fehlerhafte Prozesshandlungen, trölerische Begehren,
Nichterreichbarkeit oder Säumnis entstehen (Adrian Urwyler/Myriam Grütter, in:
Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kom-
mentar, 2. Aufl., Zürich 2016, N 1 zu Art. 108 ZPO; Sterchi, a.a.O., N 4 zu Art. 108
ZPO).
4.4.
Das vorinstanzliche Verfahren wurde wie erwähnt durch die Gefährdungs-
meldung einer Ärztin und damit nicht unmittelbar durch die Beschwerdeführerin
selbst eingeleitet (vgl. RG act. I/1). Ein mutwilliges oder trölerisches Verhalten
kann der Beschwerdeführerin nicht angelastet werden, zumal ihr dann bewusst
wahrheitswidrige Aussagen und ein Handeln gegen die Kindesinteressen unter-
stellt würden, wofür es keine Anhaltspunkte gibt (vgl. dazu auch nachfolgend
E. 4.6). Ferner räumt der Beschwerdegegner selber ein, dass sich die Beschwer-
deführerin im vorinstanzlichen Verfahren weitgehend passiv verhalten habe (act.
A.2, S. 3 f.), was ebenfalls gegen unnötig verursachte Kosten spricht. Insofern
kann die Kostenverteilung nicht nach dem Verursacherprinzip erfolgen.
4.5.
Mit Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO wird dem Gericht ein Spielraum eingeräumt,
der es ihm ermöglicht, die Prozesskosten nach Billigkeitserwägungen zu verlegen.
Nebst dem Prozessausgang können daher auch weitere Aspekte wie etwa die
regelmässig beidseitige Verantwortlichkeit am das gerichtliche Verfahren auslö-
senden familienrechtlichen Konflikt, die gegenseitige Unterhalts- und Beistands-
pflicht der Ehegatten oder auch die jeweilige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in
den Entscheid über die Kostenverlegung einbezogen werden (Rüegg/Rüegg,
a.a.O., N 6 zu Art. 107 ZPO). In familienrechtlichen Verfahren entspricht dabei die
hälftige Kostentragung einer weit verbreiteten Praxis (vgl. dazu Jann Six, Ehe-
schutz, 2. Aufl., Bern 2014, N 1.68 m.w.H.). Namentlich rechtfertigt sie sich pra-
xisgemäss, wenn die Parteien Anträge im Interesse des aus ihrer Sicht dem Kind
Zuträglichen gestellt haben und nicht, um einen eigenen Nutzen daraus zu ziehen
(KGer GR ZK1 19 212 v. 24.6.2020 E. 9.3 in fine).
4.6.
Der Beschwerdeführerin ist zuzugestehen, dass sie mit ihren Angaben ge-
genüber der Kinderärztin (vgl. RG act. I/1 und vorstehend Sachverhalt lit. D.) nicht
mutwillig auf eine entsprechende Verfahrenseinleitung hingewirkt, sondern in gu-
ten Treuen und aus ihrer Sicht auch im Interesse der gemeinsamen Tochter

11 / 13
E._____ gehandelt hat, so dass dies zum Vornherein nicht als Unterliegen gewich-
tet werden darf (vgl. dazu die ständige Praxis des Obergerichts Zürich, welches
bei Verfahren um Kinderbelange regelmässig auf eine hälftige Kostentragung er-
kennt, sofern die Parteien unter dem Gesichtspunkt des Kindesinteresses gute
Gründe zur Antragstellung hatten; so u.a. das Urteil LE140008 vom 1.9.2014,
E. IX.2.1, mit Verweis auf ZR 1985 Nr. 41). Die Parteien konnten sich im Verlauf
des vor-instanzlichen Verfahrens schliesslich über die Wahl der Kinderärztin, die
Aufnahme einer Mediation, den Besuch des ersten Kindergartenjahrs und die ent-
wicklungspädiatrische Untersuchung von E._____ verständigen. Eine solche Eini-
gung ist entgegen der vorinstanzlichen Beurteilung nicht als Obsiegen zu bezeich-
nen und zu werten (vgl. act. B.0, E. AAA.). Soweit sich die Parteien geeinigt und
übereinstimmende Anträge gestellt haben, sind die darauf entfallenden Prozess-
kosten – auch in Anwendung von Art. 106 ZPO – von ihnen je hälftig zu tragen
(vgl. KGer GR ZK1 18 61 v. 2.3.2021 E. 3.3.2; ZK1 22 63 v. 29.8.2022 E. 5.1 in
fine). In Bezug auf die Betreuungstage sind sich die Parteien nicht gänzlich einig
geworden. Während der Beschwerdegegner die bisherige Betreuungsregelung
(Mittwoch, Wochenende und Ferien) beibehalten wollte, favorisierte die Be-
schwerdeführerin den Freitag als Ersatz für den Mittwoch. Die Vorinstanz hat die
bisherige Betreuungsregelung gemäss Eheschutzentscheid vom 16. September
2019 zumindest bis auf Weiteres bestätigt und festgehalten, dass der Beschwer-
degegner verpflichtet werde, mit seiner Arbeitgeberin nach einer Lösung zu su-
chen, um die Betreuung der Kinder am Freitag oder Montag anstelle des Mitt-
wochs übernehmen zu können (vgl. act. B.0, E. QQ sowie Dispositivziffer 1 und 2).
Aufgrund dieses Vorbehalts kann in Bezug auf die Betreuungsregelung nicht von
einem vollumfänglichen Unterliegen der Beschwerdeführerin ausgegangen wer-
den. Mit dem jeweiligen Antrag auf Einsicht in die audiovisuellen Unterlagen sind
sodann beide Parteien nicht durchgedrungen (vgl. act. B.0, E. YY sowie Disposi-
tivziffer 8).
Nach Würdigung dieser Umstände lässt sich gesamthaft betrachtet kein Obsiegen
oder Unterliegen einer Partei ausmachen und es rechtfertigt sich, insbesondere
unter Berücksichtigung des zustehenden Ermessens gemäss Art. 107 Abs. 1 lit. c
ZPO, den Parteien die Kosten abweichend vom vorinstanzlichen Entscheid je zur
Hälfte aufzuerlegen und die Parteientschädigungen wettzuschlagen.
4.7.
Somit ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen und die Dispositivziffern 10
und 11 des angefochtenen Entscheids werden aufgehoben. Die darüber hinaus-
gehenden Anträge der Beschwerdeführerin sind jedoch abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden kann. Die Beschwerdeführerin beantragt, dass ihr Anteil an

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den Gerichtskosten aus der Gerichtskasse zu bezahlen sei (act. A.1, S. 2). Es ist
vorliegend aber kein Anwendungsfall von Art. 107 Abs. 2 ZPO gegeben, wonach
die Gerichtskosten, die weder eine Partei noch Dritte veranlasst haben, aus Billig-
keitsgründen dem Kanton auferlegt werden können. Eine Übernahme der Ge-
richtskosten durch den Kanton fällt ausser Betracht, zumal der Vorinstanz keine
Verfahrensfehler zur Last gelegt werden können (vgl. KGer GR ZK1 21 20 v.
7.12.2021 E. 4.5). Eine andere Grundlage, den Kostenanteil, welcher auf die Be-
schwerdeführerin entfällt, ihrem Antrag entsprechend auf die Gerichtskasse zu
nehmen, ist nicht ersichtlich und wird von ihr auch nicht dargetan. Im Eventualan-
trag ersucht die Beschwerdeführerin darum, dass ihr der Beschwerdegegner
sämtliche erstinstanzlichen Gerichtskosten vorzuschiessen habe. Ein solches Be-
gehren um Leistung eines Prozesskostenvorschusses hätte im vorinstanzlichen
Verfahren gestellt werden müssen. Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge
gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO ausgeschlossen und es kann damit keine Klageän-
derung vorgenommen werden (vgl. vorstehend E. 2.2).
5.1.
Der Hauptantrag der Beschwerdeführerin war auf die Aufhebung der vor-
instanzlichen Kostenregelung und Vornahme einer hälftige Kostenteilung unter
den Parteien gerichtet; mit diesem Begehren ist sie durchgedrungen. Entspre-
chend gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens bei diesem Ausgang zu Las-
ten des Beschwerdegegners (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Sie werden gestützt auf
Art. 10 der Verordnung über die Gebühren im Zivilverfahren (VGZ; BR 320.210)
auf CHF 1'000.00 festgesetzt.
5.2.
Ausserdem hat der Beschwerdegegner die der Beschwerdeführerin im Be-
schwerdeverfahren entstandenen Auslagen und die Kosten ihrer Rechtsvertretung
zu ersetzen (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 95 Abs. 2 ZPO). Mangels Einreichung ei-
ner Honorarnote wird der Aufwand des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin
nach Ermessen des Gerichts festgelegt (Art. 105 Abs. 2 ZPO und Art. 2 der Ver-
ordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechts-
anwälte [Honorarverordnung, HV]; BR 310.250). Angesichts der sich stellenden
Sach- und Rechtsfragen sowie unter Berücksichtigung der eingereichten Rechts-
schrift erscheint eine der Beschwerdeführerin zuzusprechende Parteientschädi-
gung von pauschal CHF 500.00 (inkl. Spesen und MwSt.) als angemessen. Der
Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin demnach im Umfang von
CHF 500.00 (inkl. Spesen und MwSt.) zu entschädigen.

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, als die Dispositivziffern
10 und 11 des Entscheids des Einzelrichters am Regionalgericht Engiadina
Bassa/Val Müstair vom 28. Juni 2022 aufgehoben und durch folgende Re-
gelung ersetzt werden:
10. Die
Gerichtskosten
in
Höhe
von
CHF
19'008.60
(Entscheidgebühr
CHF 3'500.00, Kosten Gutachten und Besuchsbegleitung CHF 7'168.95, Kos-
ten Vertretung von E._____ CHF 8'339.65) gehen in Höhe von CHF 9'504.30
zu Lasten der Kindsmutter und in Höhe von CHF 8'154.30 (CHF 9'504.30 un-
ter Abzug der bereits bezahlen CHF 1'350.00) zu Lasten des Kindsvaters. Die
Parteien haben die ihnen auferlegten Kosten dem Gericht innert 30 Tagen zu
bezahlen.
11. Die aussergerichtlichen Kosten werden wettgeschlagen.
2.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 1'000.00
festgesetzt und B._____ auferlegt.
4.
B._____ wird verpflichtet, A._____ für das Beschwerdeverfahren eine Par-
teientschädigung von CHF 500.00 (inkl. Spesen und MwSt.) zu entrichten.
5.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
6.
Mitteilung an: