gr_gerichte · ZR1 2025 68 · 2025-07-03 · de
Regionalgericht Prättigau/Davos, Einzelrichter

Behandlung ohne Zustimmung | KES Fürsorgerische Unterbringung

«I_NAM»
«I_ALI»
«I_BEM»
Entscheid vom 3. Juli 2025
mitgeteilt am 10. Juli 2025
Referenz
ZR1 25 68
Instanz
Erste zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Brun, Vorsitz
Moses und Audétat
Jakupi, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
Behandlung ohne Zustimmung
Anfechtungsobj.
Anordnung Psychiatrische Dienste Graubünden (PDGR) vom
16. Juni 2025, mitgeteilt am 16. Juni 2025

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Sachverhalt
A.
Mit ärztlich verfügter Einweisung vom 17. Mai 2025 sowie 20. Mai 2025
wurde A._____ in der Klinik B._____ zur Behandlung fürsorgerisch untergebracht.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons
Graubünden mit Entscheid vom 12. Juni 2025 ab.
B.
Am 16. Juni 2025 ordnete die Klinik B._____ eine Behandlung ohne
Zustimmung an. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am
20. Juni 2025 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Graubünden.
C.
Am 23. Juni 2025 ersuchte der Vorsitzende der ersten zivilrechtlichen
Kammer die Klinik B._____ um einen kurzen Bericht zum Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers, zur Art der Behandlung und insbesondere darüber, inwiefern
die Voraussetzungen für eine Behandlung ohne Zustimmung aus ärztlicher Sicht
gegeben seien. Die Klinik B._____ reichte den angeforderten Bericht mitsamt den
wesentlichen Klinikakten über den Beschwerdeführer fristgerecht am 24. Juni 2025
beim Obergericht ein.
D.
Mit prozessleitender Verfügung vom 25. Juni 2025 beauftragte der
Vorsitzende der ersten zivilrechtlichen Kammer Dr. med. C._____, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, mit der Erstellung eines Gutachtens über den
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und über die Notwendigkeit der
Behandlung ohne Zustimmung. Das Gutachten ging innert Frist am 27. Juni 2025
beim Obergericht ein.
E.
Mit Entscheid der KESB Graubünden, Zweigstelle Nordbünden vom 26. Juni
2025, mitgeteilt am 1. Juli 2025, wurde der Beschwerdeführer zur Behandlung und
persönlichen Betreuung in der Akutpsychiatrie der B._____ fürsorgerisch
untergebracht.
F.
Am 3. Juli 2025 fand die Hauptverhandlung betreffend Behandlung ohne
Zustimmung statt, zu welcher mit Verfügung vom 27. Juni 2025 vorgeladen worden
war. Der Beschwerdeführer nahm an der Hauptverhandlung persönlich teil und
wurde befragt. Nach durchgeführter Urteilsberatung wurde das vorzeitige
Entscheiddispositiv dem Beschwerdeführer sowie der Klinik B._____ noch
gleichentags zugestellt.

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Erwägungen
1.
Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet die Anordnung der
Behandlung ohne Zustimmung vom 16. Juni 2025 (Art. 434 ZGB; act. 01.1). Für die
Beurteilung der dagegen erhobenen Beschwerde ist das Obergericht des Kantons
Graubünden einzige kantonale Beschwerdeinstanz (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB
i.V.m. Art. 60 Abs. 1 EGzZGB [BR 210.100]). Die Frist zur Anrufung des Gerichts
beträgt gemäss Art. 439 Abs. 2 ZGB zehn Tage seit Mitteilung des Entscheids. Die
Beschwerde vom 20. Juni 2025 erfolgte frist- und formgerecht (act. 01). Auf die
Beschwerde ist einzutreten.
2.
Bei der Behandlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung richtet sich
das Verfahren gemäss Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 und Abs. 3 ZGB sinngemäss nach den
Bestimmungen über das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz (Art.
450 ff. ZGB). Einschlägig ist ausserdem Art. 60 EGzZGB. Bei psychischen
Störungen muss gestützt auf das Gutachten einer sachverständigen Person
entschieden werden (vgl. Art. 450e Abs. 3 ZGB). Dem Gericht liegt das
Kurzgutachten von Dr. med. C._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
FMH, vom 27. Juni 2025 vor (act. 08). Art. 450e Abs. 4 ZGB statuiert, dass die
gerichtliche Beschwerdeinstanz die betroffene Person in der Regel als Kollegium
anhört. Diesem Erfordernis wurde mit der Anhörung des Beschwerdeführers im
Rahmen der Hauptverhandlung vom 3. Juli 2025 Genüge getan. Aus Art. 450a ZGB
ergibt sich schliesslich, dass das Gericht Tat- und Rechtsfragen wie auch die
Angemessenheit frei überprüft (vgl. GEISER/ ETZENSBERGER, in: Geiser/Fountoulakis
[Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl. 2022, Art. 439 N. 39).
3.1.
Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer
Einrichtung untergebracht, so erstellt die behandelnde Ärztin oder der behandelnde
Arzt
unter
Beizug
der
betroffenen
Person
und
gegebenenfalls
ihrer
Vertrauensperson einen schriftlichen Behandlungsplan (Art. 433 Abs. 1 ZGB). Der
Behandlungsplan wird der betroffenen Person zur Zustimmung unterbreitet (Art.
433 Abs. 3 ZGB). Fehlt die Zustimmung der betroffenen Person zur Behandlung,
kann die Chefärztin oder der Chefarzt der Abteilung die im Behandlungsplan
vorgesehenen medizinischen Massnahmen unter bestimmten, im Gesetz
wiedergegebenen Voraussetzungen (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1-3 ZGB) schriftlich
anordnen. Die Anordnung wird der betroffenen Person und ihrer Vertrauensperson
verbunden mit einer Rechtsmittelbelehrung schriftlich mitgeteilt (Art. 434 Abs. 2
ZGB). Vorliegend wurde am 16. Juni 2025 eine Behandlung ohne Zustimmung
angeordnet (act. 01.1). Deren Rechtmässigkeit bedingt die Erfüllung der folgenden
allgemeinen Voraussetzungen: (1.) Die betroffene Person muss fürsorgerisch in

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einer Einrichtung untergebracht worden sein (Art. 426 ZGB); (2.) die Unterbringung
muss zur Behandlung einer psychischen Störung erfolgt sein; (3.) die betroffene
Person hat der Behandlung nicht zugestimmt und (4.) die angeordnete Behandlung
muss im Behandlungsplan vorgesehen sein (vgl. GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O.,
Art. 434 N. 13 ff.).
3.2.
Der Beschwerdeführer wurde aufgrund einer psychischen Störung,
Selbstgefährdung und Belastung der Umgebung zunächst von Dr. med. D._____,
Spital E._____ mit Verfügung vom 17. Mai 2025 für eine Dauer von fünf Tagen,
danach von Dr. med. F._____ mit Verfügung vom 20. Mai 2025 für die Dauer von
höchstens
sechs
Wochen
fürsorgerisch
untergebracht.
Die
gegen
die
fürsorgerische Unterbringung vom 20. Mai 2025 erhobene Beschwerde wurde mit
Entscheid des Obergerichts vom 12. Juni 2025 (ZR1 25 61) abgewiesen, womit sich
die Unterbringung bis maximal zum 27. Juni 2025 verlängert hatte. Die Klinik
B._____ hat am 18. Juni 2025 den Antrag um Verlängerung der fürsorgerischen
Unterbringung bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, Zweigstelle
Nordbünden (nachfolgend: KESB Nordbünden) gestellt (act. 04.5). Mit Entscheid
der Kollegialbehörde vom 26. Juni 2025 wurde dem Antrag entsprochen und die
fürsorgerische Unterbringung bis höchstens 12. Dezember 2025 verlängert (act.
09). Damit befand sich der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Anordnung der
Behandlung ohne Zustimmung vom 16. Juni 2025 wie auch heute noch in
fürsorgerischer Unterbringung in der Klinik B._____. Gemäss Behandlungsplan der
Klinik B._____ wurde beim Beschwerdeführer eine bipolare affektive Störung,
gegenwärtig mit manischer Episode und psychotischen Symptomen diagnostiziert
(ICD-10 F31.2, act. 04.2). Dr. med. C._____ kommt in seinem Gutachten vom 27.
Juni 2025 ebenfalls zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer eine bipolare
affektive Störung, gegenwärtig mit manischer Episode und psychotischen
Symptomen vorliege, womit er die Diagnose der Klinik B._____ bestätigt (act. 08).
Die Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung wurde vom Chefarzt der
Akutpsychiatrie / Rehabilitation Dr. med. G._____ sowie vom leitenden Arzt Dr.
med. H._____ unterzeichnet (act. 01.1).
3.2.1. Auch der Behandlungsplan selbst muss die in Art. 433 f. ZGB vorgesehenen
Anforderungen an Form und Inhalt erfüllen. Er ist gemäss Art. 13 OR schriftlich zu
erstellen, das heisst es bedarf der Unterschrift des behandelnden Arztes
(GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 433 N. 17). Der Behandlungsplan hat neben
den Personalien der betroffenen Person eine Diagnose oder mindestens die
Beschreibung des Krankheitsbildes zu enthalten. Er muss Auskunft über die
geplanten Abklärungen und Untersuchungen geben sowie das Ziel der Behandlung

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und die beabsichtigte Therapie benennen. Dem Behandlungsplan müssen auch
Ausführungen zu den Risiken und Nebenwirkungen der vorgeschlagenen Therapie
und eine Prognose zu ihrer Wirkung zu entnehmen sein. Überdies hat er auch eine
Prognose über den Krankheitsverlauf zu enthalten, wenn die notwendige Therapie
unterbleibt. Dadurch wird dem Patienten ermöglicht, sich ein Gesamtbild über die
Behandlung zu machen und so gültig in eine solche einzuwilligen. Schliesslich muss
aus dem Behandlungsplan ersichtlich sein, wer ihn als behandelnder Arzt erstellt
hat (vgl. GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 433 N. 8 f. m.w.H.). Dabei ist der
Behandlungsplan
laufend
den
Entwicklungen
anzupassen
(vgl.
GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 433 N. 20).
3.2.2. Der Behandlungsplan vom 17. Mai 2025, welcher von der behandelnden
Ärztin I._____ erstellt wurde, sieht eine Etablierung einer suffizienten
psychopharmakologischen Therapie mit Valproat bis zu 3000 mg/d und/ oder
Zyprexa bis zu 40mg/d oder Invega 6-12mg und/oder Clopixol 20-100mg/d, Haldol
10-40mg und Valium/ Psychopax bis zu 40mg/d oral, alternativ die beiden
letztgenannten Substanzen i.m. jeweils bis zu 2x10mg/d oder Clopixol acutard bis
zu 150mg i.m./ alle drei Tage und sanfte Steigerung der Ausgangsregelung in
Abhängigkeit der psychischen Verfassung (1:1 Ausgang, Gruppenausgang,
alleiniger Ausgang). Der Beschwerdeführer hatte dem Behandlungsplan nicht
zugestimmt (act. 04.2). Wie aus dem Bericht der Klinik B._____ vom 24. Juni 2025
hervorgeht, hatte der Beschwerdeführer die Medikamente zunächst unregelmässig
eingenommen und danach wieder ausgespuckt (act. 04). Aufgrund dessen ordnete
die Klinik am 16. Juni 2025 schriftlich diejenige Behandlung an, welche im
Behandlungsplan vom 17. Mai 2024 vorgesehen wurde (act. 01.1). Damit sind die
allgemeinen Voraussetzungen für eine Behandlung ohne Zustimmung vorliegend
gegeben.
3.2.3 Der
vorliegende
Behandlungsplan
entspricht
grundsätzlich
den
vorerwähnten Vorgaben (act. 04.2). Allerding ist darauf hinzuweisen, dass der
Behandlungsplan die Risiken und Nebenwirkungen der vorgeschlagenen Therapie
und eine Prognose zu ihrer Wirkung nicht aufführt. Nicht enthalten ist überdies eine
Prognose über den Krankheitsverlauf, wenn die notwendige Therapie unterbleibt.
Jedoch wird als Behandlungsziel aufgeführt, dass der Beschwerdeführer unterstützt
werden soll hinsichtlich Krankheitsverständnis und Behandlungseinsicht und hierfür
eine Krisenintervention und psychische Stabilisierung, Reduktion der manisch-
psychotischen Symptomatik sowie der Klärung der Absprachefähigkeit erreicht
werden soll.

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4.
Damit die medikamentöse Behandlung ohne Zustimmung zulässig ist,
müssen zusätzlich zu den vorstehend genannten (E. 3.1) allgemeinen Bedingungen
die in Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1–3 ZGB aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sein, und
zwar kumulativ (vgl. GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434 N. 17). Demnach muss
der betroffenen Person ohne Behandlung ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden
drohen oder das Leben oder die körperliche Integrität Dritter ernsthaft gefährdet sein
(Ziffer 1), die betroffene Person muss bezüglich ihrer Behandlungsbedürftigkeit
urteilsunfähig sein (Ziffer 2) und es darf keine angemessene, weniger
einschneidende Massnahme zur Verfügung stehen (Ziffer 3).
4.1.
Der angefochtenen Verfügung entnehmend, erachtete der Chefarzt der Klinik
B._____ im Zeitpunkt der Anordnung sämtliche Voraussetzungen gemäss Art. 434
Abs. 1 ZGB als erfüllt (act. 01.1). Im Bericht der Klinik B._____ vom 24. Juni 2025
wird ausgeführt, aufgrund der Malcompliance sei am 16. Juni 2025 die Behandlung
ohne Zustimmung angeordnet worden, da sich der Zustand des Beschwerdeführers
bei unregelmässiger Einnahme nicht verbessert habe. Der Beschwerdeführer habe
wiederholt geäussert, dass er keine Hilfe benötige und gesund sei. Aus Sicht der
behandelnden Ärzte gebe es aktuell keine weniger einschneidenden Massnahmen
als die stationäre und medikamentöse Behandlung in der Psychiatrie (act. 04).
4.2.
Der Beschwerdeführer hat eine unbegründete Beschwerde gegen die
Anordnung der Zwangsbehandlung eingereicht (act. 01). Im Rahmen der
Hauptverhandlung begründete er seine Ablehnung gegenüber der angeordneten
Medikation hauptsächlich damit, dass er keine Chemie in seinem Körper haben und
auch Kinder zeugen wolle. Seiner Auffassung nach benötige er keine
psychologische Betreuung und auch keine Medikamente.
4.3.1. Die Anordnung einer Behandlung ohne Zustimmung setzt zunächst eine
ernsthafte Selbst- oder Fremdgefährdung im Sinne von Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB
voraus. Die Selbstgefährdung ist dann ausreichend, wenn ohne die Behandlung ein
ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht. Ernstlich ist ein gesundheitlicher
Schaden dann, wenn er zu einer langen Beeinträchtigung wichtiger körperlicher
oder psychischer Funktionen führt. Genügende Fremdgefährdung liegt vor, wenn
das Leben oder die körperliche Integrität Dritter ernstlich gefährdet ist. Die
Drittgefährdung ist regelmässig bereits durch die blosse Unterbringung der
betroffenen Person in einer Anstalt abgewendet. Die Behandlung ohne Zustimmung
soll hier jedoch eine reine Verwahrung des Patienten verhindern und ermöglichen,
dass die betroffene Person aufgrund der Behandlung wieder in der Lage ist,
ausserhalb der Anstalt ein (wenigstens teil-) autonomes Leben zu führen. Die
Anordnung einer Behandlung rechtfertigt sich dann, wenn diese die Möglichkeit

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einer Entlassung aus der Klinik erheblich erhöht und beschleunigt, oder wenn es
darum
geht,
andere
Personen
innerhalb
der
Klinik
zu
schützen
(GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N. 19 ff.; Botschaft zur Änderung des
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und
Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7001 [zitiert Botschaft], S. 7069 f.).
4.3.2. Aus der angefochtenen Verfügung der Klinik B._____ vom 16. Juni 2025 geht
hervor, dass es im Rahmen der manischen Episode des Beschwerdeführers
mehrfach zu bedrohlichem Verhalten gegenüber Mitpatienten und Mitarbeitern
gekommen sei. In der gegenwärtigen psychischen Verfassung sei er nicht in der
Lage, die Konsequenzen und die Tragweite seiner Entscheidungen und
Handlungen einzusehen (act. 01.1). Der Gutachter führt aus, dass aufgrund des
ausgeprägten manischen Zustandsbildes mit Realitätsverlust, schwerer formaler
und inhaltlicher Denkstörung und fehlender Krankheitseinsicht, ein umfassender
Behandlungs- und Betreuungsbedarf bestehe. Dem Beschwerdeführer drohe ein
gesundheitlicher Schaden, wenn keine Behandlung durchgeführt werde. Eine
sofortige Entlassung würde mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer erneuten
psychotischen Dekompensation führen, da keine Krankheitseinsicht vorhanden sei
und er die Medikamente absetzen würde. In diesem Zustand würde zudem sein
soziales als auch sein berufliches Umfeld unzumutbar belastet werden (act. 08,
Frage 2 und 3). Gemäss Gutachter bestehe eine Gefährdung des Lebens oder der
körperlichen Integrität Dritter, wenn die notwendige Behandlung unterbleibe, da der
Beschwerdeführer in der Vergangenheit mehrfach durch distanzloses, bedrohliches
und sexuell enthemmtes Verhalten aufgefallen sei, dies habe sich auch während
der Hospitalisation gegenüber Personal und Mitpatienten gezeigt. Er sei somit eine
potentielle Gefahr für seine Umgebung. Aufgrund der Symptomatik mit fehlender
Impulskontrolle und fehlender Krankheitseinsicht sei mit hoher Wahrscheinlichkeit
zu erwarten, dass sich dieses Verhalten im Falle einer Entlassung fortsetzen und
eskalieren würde (act. 08, Frage 4).
4.3.3. Das Obergericht hat den Beschwerdeführer anlässlich der Hauptverhandlung
persönlich befragt. Der Beschwerdeführer wirkte wie bereits an der vergangenen
Hauptverhandlung vom 12. Juni 2025 (vgl. ZR1 25 61) unruhig, verbal aggressiv
und logorrhoisch. Der Beschwerdeführer fiel durch seine sprunghaften und
unschlüssigen Gedankengänge auf. Nach Auffassung des Obergerichts ist keine
Besserung der psychischen Verfassung des Beschwerdeführers erkennbar. Er
führte aus, dass er zu den US-Navy Seals gehen wolle und die Schweiz verlassen
möchte. Er sei nicht psychisch krank und auch nicht eigen- und fremdgefährdet.
Des Weiteren führte er aus, dass er die Medikamente nur einnehmen werde, wenn

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Aussicht auf eine baldige Entlassung aus der Klinik bestehe, ansonsten es
eskalieren werde.
4.3.4. Die Ausführungen der Klinik B._____ und des Gutachters zeigen klar auf,
dass beim Beschwerdeführer nach wie vor ein psychotischer Zustand besteht und
dass bei ausbleibender Behandlung mit einer Verschlechterung dieses Zustands
gerechnet werden muss. Betreffend die Ausführungen, dass er gegenüber dem
Personal und anderen Mitpatienten sowohl bedrohlich als auch übergriffig
geworden sei, antwortete der Beschwerdeführer nur, dass dies nicht stimme. Er
würde sich lediglich verbal wehren, wenn ihn jemand provoziere. Das vom
Gutachter erwähnte distanzlose, bedrohliche und sexuell enthemmte Verhalten des
Beschwerdeführers hat sich anlässlich der Hauptverhandlung bestätigt. Die
Ausführungen des Gutachters als auch der Klinik B._____ implizieren eine akute
Selbst- aber auch Fremdgefährdung, da ohne die Behandlung ein ernsthafter
gesundheitlicher Schaden droht, welcher sich auf alle Lebensbereiche des
Beschwerdeführers ausweiten könnte. Für das Obergericht ist es erstellt, das
derzeit von einer Selbst- und Fremdgefährdung auszugehen ist.
4.4.1. Als weitere Voraussetzung für die Anordnung einer Behandlung ohne
Zustimmung verlangt das Gesetz die Urteilsunfähigkeit der betroffenen Person (Art.
434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). In diesem Zusammenhang gilt es hervorzuheben, dass das
Vorliegen einer psychischen Störung an sich nicht Urteilsunfähigkeit der betroffenen
Person bedeutet, sondern mit der konkret zu beurteilenden Handlung in Beziehung
zu setzen ist. Wie die höchstrichterliche Rechtsprechung festgehalten hat, ist eine
Person nicht allein deswegen urteilsunfähig, weil sie ihre Meinung ändert oder eine
medizinisch angezeigte Behandlung verweigert (BGE 127 I 6 E. 7b). Erfüllt daher
die betroffene Person die Voraussetzungen der Urteilsfähigkeit und verweigert sie
die beabsichtigte Behandlung, ist ihr Wille zu respektieren, selbst wenn er objektiv
schwer nachvollziehbar ist (siehe GUILLOD, in: Büchler et al. [Hrsg.], FamKomm
Erwachsenenschutz, 2013, Art. 434 N 21 m.w.H.). Da die Urteilsfähigkeit immer
bezüglich des konkreten Rechtsgeschäftes zu beurteilen ist, kann die
Urteilsfähigkeit nicht für jede Behandlung gleich beurteilt werden. Es kann der
betroffenen Person als Folge ihrer Krankheit an den notwendigen kognitiven
Fähigkeiten fehlen, um in eine Behandlung einwilligen oder sie ablehnen zu können.
Denkbar ist aber auch, dass die Krankheit die Wahrnehmungsfähigkeit
beeinträchtigt oder die Entschlussfähigkeit lähmt, so dass die betroffene Person
zwar merkt, worum es geht, einer angepassten Behandlung aber nicht zustimmen
kann, weil sie in ihrer die ganze Persönlichkeit erfassenden Schwäche ihre Situation
nicht vernunftgemäss einschätzen kann. Erfasst werden von daher auch Personen,

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die einen Willen ausdrücken können, dieser aber nicht, wie in Art. 16 ZGB gefordert,
auf einem Mindestmass an Rationalität beruht (Botschaft, a.a.O., S. 7069;
GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 18).
4.4.2. Die Klinik B._____ hielt in ihrer Verfügung fest, der Beschwerdeführer lehne
die Behandlung trotz intensiver Aufklärung über die Notwendigkeit der
pharmakologischen Behandlung aus krankheitsbedingten Gründen ab. Derzeit sei
von einer Urteilsunfähigkeit auszugehen (act. 01.1). Der Gutachter führt ebenfalls
aus, dass der Beschwerdeführer bezüglich der Behandlungsbedürftigkeit nicht
urteilsfähig sei, da eine absolute Krankheitsuneinsichtigkeit bestehe und er die
Tragweite seiner Weigerung nicht beurteilen könne (act. 08, Frage 5).
Der Beschwerdeführer war anlässlich der Hauptverhandlung in keiner Art und
Weise einsichtig betreffend die vorliegende Situation. Eine psychische Erkrankung
stritt er vehement ab und auch die Medikation wurde abgelehnt. Er würde die
Medikamente nur einnehmen, wenn er auch die Klinik sehr bald verlassen könne,
zudem benötige er keine psychiatrische Behandlung mehr. Der Beschwerdeführer
bestätigt damit sowohl die Ausführungen der Klinik B._____ als auch des
Gutachters, dass momentan keine Krankheits- und Behandlungseinsicht besteht.
Vielmehr scheint der Beschwerdeführer sich des Grundes seines Aufenthalts in der
Klinik B._____ nicht bewusst zu sein. Damit sind für das Obergericht keine Gründe
ersichtlich, um von der Einschätzung der behandelnden Ärzte der Klinik B._____
und dem Gutachter betreffend die Urteilsunfähigkeit in Bezug auf seine
Behandlungsbedürftigkeit abzuweichen.
4.5.1. Das Gesetz verlangt schliesslich, dass die vorgesehene Massnahme
verhältnismässig ist. Für die Zulässigkeit der Anordnung einer Behandlung ohne
Zustimmung darf somit keine andere, weniger einschneidende, angemessene
Massnahme zur Verfügung stehen (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB; vgl. auch Art. 389
Abs. 2 ZGB). Weniger einschneidend sind Massnahmen, die dem tatsächlichen
oder
mutmasslichen
Willen
des
Patienten
mehr
entsprechen
als
die
vorgeschlagene. Die Beurteilung, welche Massnahme angemessen ist, muss nach
dem neuesten Stand der Wissenschaft erfolgen. Damit eine alternative Behandlung
in Frage kommt, muss diese selbstverständlich wirksam und zweckmässig sein
(GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N. 22 und N. 24; Botschaft, a.a.O., S.
7069 f.).
4.5.2. Die Klinik B._____ führt in ihrer Verfügung aus, eine Hospitalisation ohne
Behandlung habe zuletzt zu einer deutlichen Verschlechterung geführt. Andere,
weniger einschneidende Behandlungsoptionen bzw. Massnahmen als eine

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medikamentöse Behandlung seien nicht ersichtlich. Insbesondere könne
wahrscheinlich die Dauer der Behandlung des akuten Schubes und der
Klinikaufenthalt verkürzt werden (act. 01.1). Der Gutachter bestätigt die
Geeignetheit und Angemessenheit der im Behandlungsplan festgehaltenen
Reservemedikamente und dass keine weniger einschneidenden Massnahmen
derzeit möglich seien, damit die Erkrankung behandelt werden könne (act. 08,
Frage 7 und 8).
4.5.3. Der Beschwerdeführer befindet sich seit dem 17. Mai 2025 in der Klinik
B._____. Wie den Akten als auch der Hauptverhandlung zu entnehmen ist, hat sich
der psychische Zustand des Beschwerdeführers nicht gebessert. Eine Behandlung
ohne die regelmässige Einnahme der Medikation scheint momentan nicht
zielführend. Der Beschwerdeführer geht weder von einer psychischen Erkrankung
noch von einer nötigen Behandlung aus. Für das Obergericht ist derzeit keine
mildere
Massnahme
ersichtlich
als
die
zwangsweise
Anordnung
der
medikamentösen Behandlung gemäss Behandlungsplan.
5.
Im Ergebnis sind sämtliche Voraussetzungen für die Anordnung einer
Behandlung ohne Zustimmung erfüllt. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
6.
Die Kostenverlegung richtet sich gemäss dem in Art. 60 Abs. 5 und Art. 63
Abs. 5 EGzZGB enthaltenen Verweis subsidiär nach den Bestimmungen der ZPO.
Art. 106 Abs. 1 ZPO bestimmt, dass die Prozesskosten grundsätzlich der
unterliegenden Partei auferlegt werden. Aus der definitiven Steuerveranlagung
2024 geht hervor, dass der Beschwerdeführer bisher über ein regelmässiges
Einkommen sowie über Vermögen verfügt (act. 10). Weil die Beschwerde gegen die
Behandlung ohne Zustimmung vom 16. Juni 2025 abgewiesen wurde und damit
keine besonderen Umstände vorliegen, welche einen Verzicht auf die
Kostenerhebung rechtfertigen würden (Art. 63 Abs. 3 EGzZGB), gehen die Kosten
des
Beschwerdeverfahrens
von
insgesamt
CHF 3'000.00
(CHF 1'500.00
Gerichtsgebühr und CHF 1'500.00 Gutachterkosten; act. 08.1) vollumfänglich zu
Lasten des Beschwerdeführers.

11 / 11
Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt CHF 3'000.00
(CHF 1'500.00 Gerichtsgebühr und CHF 1'500.00 Gutachterkosten) gehen
zu Lasten von A._____.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung an:]