gr_gerichte · S 2010 78 · 2011-08-16 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 10 78
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 23. November 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
Der am 16. Oktober 1961 geborene Beschwerdeführer war seit 8. April 1988 
als Hilfsmaschinist, Mineur und Tunnelarbeiter für die … AG, …, tätig. Am 21. 
August 2006 verunfallte er bei der Arbeit: Er verlor im Trinkwasserstollen … 
beim Heben eines Elektrizitätskabels das Gleichgewicht und stürzte rückwärts 
auf die Geleise des Transportzuges. Er wurde noch am Unfalltag ins 
Stadtspital … eingewiesen, wo er bis zum 26. August 2006 auf der Chirurgie 
hospitalisiert blieb (Frakturen der Querfortsätze LWK 1-4 rechts, Fraktur der 
Rippe 12 dorsal rechts).
2.
Vom 5. Oktober bis 12. November 2006 war der Beschwerdeführer in der 
Klinik … hospitalisiert. In deren Austrittsbericht vom 13. November 2006 wird 
namentlich 
ein 
lumbovertebrales 
Syndrom 
diagnostiziert 
und 
eine 
sozialpsychiatrische Betreuung empfohlen. 
3.
In einem Bericht vom 6. Februar 2007 der Frau Dr. med. …, Klinik …, sind 
folgende 
Diagnosen 
aufgeführt: 
Somatisierungsstörung; 
mittelgradige 
depressive Episode. Der Beschwerdeführer besuche seit 9. November 2006 
die Psychotherapie-Tagesklinik, diese Therapie solle weitergeführt werden.
4.
Vom 25. April bis 30. Mai 2007 weilte der Beschwerdeführer in der Rehaklinik 
... Im Austrittsbericht vom 19. Juni 2007 werden leichte bis mittelschwere 
Arbeiten als zumutbar erklärt (Ganztagespensum), wobei ein Einstieg 
halbtags mit sukzessiver Ausdehnung des Arbeitspensums bis ganztags 
innerhalb einer Zeitspanne von 2-3 Monaten empfohlen wird. 


5.
Am 27. Juli 2007 meldete sich der Beschwerdeführer zum Leistungsbezug bei 
der IV-Stelle Graubünden an. 
6.
Die … AG kündigte am 14. September 2007 den Arbeitsvertrag des 
Beschwerdeführers per 30. November 2007.
7.
Vom 3. September bis 11. Oktober 2007 war der Beschwerdeführer in der 
Klinik Waldhaus hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 5. November 2007 sind 
als Hauptdiagnosen eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie 
eine mittelgradige depressive Episode aufgeführt.
8.
In einem Arztbericht vom 7. Dezember 2007 des Dr. med. … wird eine 
Arbeitsunfähigkeit von 100% (seit 21. August 2006 und weiterhin) für die 
bisherige Tätigkeit und für jegliche Verweisungstätigkeiten wegen starker 
Schmerzen bestätigt. 
9.
Vom 9. Januar bis 29. Februar 2008 stand der Beschwerdeführer in einem 
Programm 
zur 
vorübergehenden 
Beschäftigung. 
Er 
wurde 
in 
der 
Holzbearbeitung, mit Malerarbeiten und in diversen kleineren Projekten 
beschäftigt. Im Bericht vom 29. Februar 2008 des IIZ … ist erwähnt, dass der 
Beschwerdeführer die ihm übertragenen Arbeiten absichtlich sehr langsam, 
mit „angezogener Handbremse“ ausgeführt habe; bei einer Präsenzzeit von 
4,2 Std. pro Tag habe er einen Leistungsgrad von 40 – 50% erreicht. 
10.
Mit Brief vom 2. April 2008 teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit, dass 
wegen fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit die Arbeitsvermittlung 
abgeschlossen werde. 
11.
Das ABI Basel erstattete am 26. November 2008 das von der IV-Stelle in 
Auftrag gegebene Gutachten. Zusammenfassend ist darin festgehalten, dass 
der Beschwerdeführer seit Oktober 2008 für eine körperlich leichte bis nur 
intermittierend mittelschwere, adaptierte berufliche Tätigkeit ganztags 
arbeitsfähig sei, bei einer Leistungsfähigkeit von 80%. In der Zeit von August 


2006 bis September 2008 sei der Beschwerdeführer, über die Zeit gemittelt, 
in Verweistätigkeiten zu 50% arbeitsfähig gewesen.
12.
Mit Vorbescheid vom 13. Januar 2009 stellte die IV-Stelle in Aussicht, dem 
Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. August 2007 bis 31. Dezember 2007 
und vom 1. April 2008 bis 31. Dezember 2008 eine Dreiviertelsrente 
zuzusprechen (Invaliditätsgrad: 64%; Leidensabzug: 20%). Für die Zeit ab 1. 
Januar 2009 bestehe kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente der IV 
(Invaliditätsgrad: 38%; Leidensabzug: 14%). 
13.
In einem Schreiben vom 30. Januar 2009 an den Rechtsvertreter der 
Beschwerdeführerin hält Dr. med. … fest, der Beschwerdeführer sei seiner 
Ansicht nach weiterhin nicht belastbar und zu 100% arbeitsunfähig. 
14.
Der Beschwerdeführer beantragte mit Einwand vom 5. Februar 2009, es sei 
ihm rückwirkend ab 21. August 2006 eine ganze Invalidenrente 
zuzusprechen: Eventualiter sei ihm vom 21. August 2006 bis September 2008 
eine 
Dreiviertelsrente 
und 
ab 
Oktober 
2008 
eine 
Viertelsrente 
(Invaliditätsgrad: 43,7%) zuzusprechen.
15.
Mit zwei Verfügungen vom 16. April 2010 sprach die IV-Stelle dem 
Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. August 2007 bis 31. Dezember 2007 
sowie vom 1. April 2008 bis 31. Dezember 2008 eine Dreiviertelsrente zu 
(Invaliditätsgrad: 60%; Leidensabzug: 10%). Für die Zeit ab 1. Januar 2009 
wurde ein Rentenanspruch verneint (Invaliditätsgrad: 37%; Leidensabzug: 
10%). Seit August 2006 sei dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit 
zu 50% zumutbar gewesen, ab Oktober sodann eine solche von 80%. 
16.
Der Beschwerdeführer ficht die zwei Verfügungen vom 16. April 2010 mit 
Beschwerde vom 19. Mai 2010 an mit dem Hauptbegehren, es seien die 
angefochtenen Verfügungen aufzuheben und es sei ihm rückwirkend ab 1. 
August 2007 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei die 
Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen, subeventuell sei 
ihm vom 1. August 2007 bis September 2008 eine Dreiviertelsrente und ab 


Oktober 2008 eine Viertelsrente auszurichten. Das ABI-Gutachten sei 
mangelhaft, weshalb ein neues Gutachten eingeholt werden müsse. Und 
jedenfalls müsse – subeventuell – selbst dann, wenn auf das ABI-Gutachten 
abgestellt 
werden 
sollte, 
im 
Rahmen 
der 
Invaliditätsbemessung 
(Einkommensvergleich) ein Leidensabzug von 20% veranschlagt werden, 
was ab Oktober 2008 einen Invaliditätsgrad von 43,7% und damit Anspruch 
auf eine Viertelsrente ergebe. 
17.
Mit Vernehmlassung vom 23. Juni 2010 schliesst die IV-Stelle auf Abweisung 
der Beschwerde. Am Leidensabzug von 10% werde festgehalten. Die Rüge 
des Beschwerdeführers, das ABI habe zu Unrecht keine eigentliche 
neurologische Untersuchung durchgeführt, sei nicht stichhaltig; denn der 
Beschwerdeführer sei in der Rehaklinik … auch neurologisch untersucht 
worden, wobei sich keine als organisch einzustufende Parese oder sonstige 
neurologische Auffälligkeit gezeigt habe. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig ist, ob dem Beschwerdeführer, entsprechend den angefochtenen 
Verfügungen, für die Zeit vom 1. August 2007 bis 31. Dezember 2008 – 
ausgenommen für die Monate Januar bis März 2008 – eine Dreiviertelsrente 
und für die Zeit ab 1. Januar 2009 keine Invalidenrente zusteht, oder ob er 
Anspruch hat auf die mit seiner Beschwerdeschrift vom 19. Mai 2010 geltend 
gemachten Leistungen. 
2.
Ist eine versicherte Person zu mindestens 40% invalid, hat sie Anspruch auf 
eine Viertels-, bei mindestens 50% Invalidität auf eine halbe, bei mindestens 
60% Invalidität auf eine Dreiviertels- und bei mindestens 70% Invalidität auf 
eine ganze Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 
3.
Die Invalidität erwerbstätiger Versicherter wird bemessen, indem das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 


Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt wird 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Einkommensvergleich; Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG).
4.
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 
Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ein Arzt, eine 
Ärztin und allenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe 
der Ärzte und Ärztinnen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 
(Befunderhebung, Diagnosestellung) und anzugeben, in welchem Umfang 
und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. 
Die ärztlichen Auskünfte bilden eine wichtige Grundlage für die von der 
Verwaltung 
oder 
dem 
Gericht 
zu 
beantwortende 
Frage, 
welche 
Arbeitsleistungen der versicherten Person zugemutet werden können (vgl. 
SVR 2008 IV Nr. 40 S. 133 Erw. 3.2). 
5.
Für den Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob dieses 
die dem Gutachter gestellten Fragen umfassend beantwortet, auf allseitigen 
Untersuchungen beruht und auch die von der begutachteten Person 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, ob es in Kenntnis der Vorakten erstellt 
wurde und sich mit diesen auseinandersetzt, ob es in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in deren Beurteilung einleuchtet, und ob 
der Gutachter oder die Gutachterin ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar 
begründen, so dass sie für die Verwaltung und das Gericht überprüfbar sind 
(vgl. Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 
252; Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz 32 zu Art. 44).
6.
Der Beschwerdeführer macht geltend, das ABI-Gutachten vom 26. November 
2008 genüge den soeben umschriebenen Anforderungen an ein Gutachten 
nicht. Es seien im ABI zu Unrecht keine eigentliche neurologische 
Untersuchung und keine neuen Röntgen-, CT- oder MR-Untersuchungen 
durchgeführt worden. Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Wie die IV-Stelle in 
ihrer Vernehmlassung zu Recht ausführt, wurde der Beschwerdeführer in der 
Rehaklinik … neurologisch untersucht, wobei sich keine als organisch 


einzustufende Parese oder sonstige Auffälligkeit zeigte. Unter diesen 
Umständen konnte auf eine erneute spezifisch neurologische Untersuchung 
im ABI verzichtet werden. Hinzu kommt, dass Dr. med. …, FMH 
Rheumatologie und Innere Medizin, im Rahmen der Begutachtung im ABI 
einen neurologischen Status erhoben und festgestellt hat, dass keine 
eindeutig objektivierbaren Hinweise für eine sensible oder motorische 
zervikale oder lumboradikuläre Ausfallsymptomatik vorliegen. Im Weitern 
weist die IV-Stelle ebenfalls zu Recht darauf hin, dass sich die im ABI 
erhobenen Befunde im Wesentlichen mit jenen decken, die rund 16 Monate 
zuvor in der Rehaklinik … erhoben worden sind, weshalb das ABI auf die 
Ausfertigung von neuen Röntgen-, CT- und MR-Bildern verzichten durfte. 
Schliesslich ist der Einwand des Beschwerdeführers, die IV-Stelle hätte vor 
ihrem Entscheid das Schreiben vom 30. Januar 2009 des Dr. med. … den 
ABI-Gutachtern zur Stellungnahme unterbreiten müssen, nicht stichhaltig. 
Denn in diesem Schreiben hat Dr. med. … seine Auffassung, wonach der 
Beschwerdeführer vollständig arbeitsunfähig sei, nicht begründet, und er hat 
sich namentlich auch nicht mit den Beurteilungen der ABI-Gutachter 
auseinandergesetzt, weshalb dem Schreiben keinerlei Beweiswert zukommt. 
Unter diesen Umständen ist festzuhalten, dass die IV-Stelle zu Recht auf das 
ABI-Gutachten, welches den nach der Rechtsprechung massgebenden 
Kriterien (Erw. 5 hievor) vollumfänglich entspricht, voller Beweiswert 
zukommt, abgestellt hat. Das bedeutet, dass der Eventualantrag des 
Beschwerdeführers auf erneute Begutachtung abzuweisen ist. Im Weitern ist 
mit dem ABI-Gutachten davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer von 
August 2006 bis September 2008 zu 50% sowie ab Oktober 2008 bei einer 
Leistungsfähigkeit von 80% ganztags arbeitsfähig war. 
7.
Der Beschwerdeführer erhebt den Einwand, der von der IV-Stelle bei der 
Invaliditätsbemessung veranschlagte Leidensabzug von 14% sei zu gering. 
Es müsse für die Invaliditätsbemessung ein Abzug von 20% in Rechnung 
gestellt werden, was für die Zeit ab Oktober 2008 zu einem Invaliditätsgrad 
von 43,7% führe; somit habe der Beschwerdeführer ab Oktober 2008 und 
weiterhin Anspruch auf eine Viertels-Invalidenrente. Dazu ist vorab 
festzustellen, dass die IV-Stelle in den angefochtenen Verfügungen nicht 


einen Leidensabzug von 14% veranschlagt hat; vielmehr hat sie – anders als 
noch im Vorbescheid – bei der Invaliditätsbemessung für die Zeit bis 31. 
Dezember 2008 einerseits und für die Zeit ab 1. Januar 2009 andererseits den 
Leidensabzug auf je 10% festgesetzt (siehe oben, Sachverhalt, Ziffern 12 und 
15). Im Weitern ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer wohl nicht 
absichtlich 
eine 
Schlechterstellung 
gegenüber 
den 
angefochtenen 
Verfügungen beantragt; gemäss diesen steht ihm bis 31. Dezember 2008 eine 
Dreiviertelsrente zu, weshalb sein Subeventualbegehren dahin zu berichtigen 
ist, dass er die Zusprechung einer Viertelsrente für die Zeit ab 1. Januar 2009 
beantragt.
8.
Der Beschwerdeführer stellt zu Recht die von der IV-Stelle ermittelten 
Validen- 
und 
Invalideneinkommen 
(letzteres 
vorbehältlich 
des 
Leidensabzugs) nicht in Frage. Zu entscheiden ist somit einzig, ob und 
gegebenenfalls in welchem Umfang ein Leidensabzug vorzunehmen ist. Die 
Antwort auf die Frage, ob und in welchem Ausmass die Tabellenlöhne bei der 
Festsetzung des Invalideneinkommens herabzusetzen sind, hängt von den 
persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab 
(leidensbedingte 
Einschränkung, 
Alter, 
Dienstjahre, 
Nationalität, 
Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsrad); dabei sind keine getrennten 
Abzüge für die einzelnen Kriterien vorzunehmen, sondern der Abzug (von 
maximal 25%) ist gesamthaft zu schätzen (BGE 126 V 75 S.80 Erw. 5b/bb; 
Meyer, a.a.O., S. 314 ff.). 
9.
Bei der Würdigung der massgebenden Umstände (Erw. 8 hievor) ist zunächst 
festzuhalten, 
dass 
im 
ABI-Gutachten 
bestätigt 
wird, 
dass 
dem 
Beschwerdeführer seine frühere Schwerarbeit leidensbedingt nicht mehr 
zumutbar ist. Zudem ist der Beschwerdeführer gemäss ABI-Gutachten auch 
in den zumutbaren Verweisungstätigkeiten erheblich eingeschränkt (siehe 
Ziffer 4.2.5 des Gutachtens). Im Weitern ist in Betracht zu ziehen, dass der 
Beschwerdeführer 
gemäss 
ABI-Gutachten 
zunächst 
nur 
in 
einem 
Teilzeitpensum von 50% erwerbsfähig war und ab Oktober zwar ein 
Vollzeitpensum ausüben kann, dies aber nur mit einer Leistungsfähigkeit von 
80%. Mit Blick auf das Bundesgerichtsurteil 9C_708/2009 Erw. 2.5.2 ist diese 


eingeschränkte Leistungsfähigkeit – obwohl das Bundesgericht im erwähnten 
Urteil die Frage nicht abschliessend entscheiden musste – ebenfalls als 
Umstand zu werten, welcher die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers erschwert (Urteil S 09 161 des Verwaltungsgerichts, Erw. 
3b). Unter den geschilderten Umständen erscheint in einer Gesamtwürdigung 
ein Leidensabzug von 20% für die Zeit seit August 2006 als angemessen.
10.
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist abschliessend festzuhalten, dass 
der Eventualantrag des Beschwerdeführers abzuweisen ist und dass das 
Haupt- sowie das Subeventualbegehren in dem Sinne gutgeheissen werden, 
dass die angefochtenen Verfügungen aufgehoben werden und die IV-Stelle 
angewiesen wird, über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 
Invalidenrente für die Zeit von August 2007 bis Dezember 2008 – mit 
Ausnahme der Monate Januar bis März 2008 – einerseits und für die Zeit ab 
Januar 2009 andererseits neu zu entscheiden, wobei im Rahmen der 
Invaliditätsberechnungen ein Leidensabzug von 20% zu veranschlagen und 
im Übrigen von den Vergleichseinkommen auszugehen ist, welche den 
vorliegend angefochtenen Verfügungen zugrunde liegen.
11.
Das vorliegende Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die IV-
Stelle hat zufolge ihres Unterliegens die Gerichtskosten von Fr. 700.-- zu 
tragen. 
Zudem 
hat 
sie 
den 
obsiegenden, 
anwaltlich 
vertretenen 
Beschwerdeführer angemessen zu entschädigen (Art. 61 lit. g ATSG); die 
Entschädigung wird in Genehmigung der Honorarnote vom 1. Juli 2010 auf 
Fr. 2'787.80 festgesetzt. 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtenen Verfügungen werden 
aufgehoben und die IV-Stelle des Kantons Graubünden wird verpflichtet, im 
Sinne der Erwägungen neu über den Renteanspruch des Beschwerdeführers 
zu entscheiden.


2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 
Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an 
die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat dem Beschwerdeführer eine 
Parteientschädigung von Fr. 2'787.80 (inkl. MWST) zu bezahlen.
Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 28. Juni 2011 
gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichtes Graubünden aufgehoben 
(8C_259/2011).