gr_gerichte · BK 2003 13 · 2003-05-14 · de
Entscheide Obergericht

Verletzung von Verkehrsregeln | KreisP Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
Ref.:
Chur, 14. Mai 2003
Schriftlich mitgeteilt am:
BK 03 13
Entscheid
Beschwerdekammer
Vizepräsident Bochsler, Kantonsrichter Heinz-Bommer und Rehli, Aktuar Cra-
meri.
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In der strafrechtlichen Beschwerde
der A., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suen-
derhauf, Gäuggelistrasse 16, 7002 Chur,
gegen
die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Fünf Dörfer vom 21. März 2003
in Sachen gegen B., Beschwerdegegnerin,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

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A. Am 14. Oktober 2002, um ca. 12.00 Uhr, fuhr A. mit ihrem Personen-
wagen der Marke Subaru Justy, Kennzeichen xxx., vom Parkplatz des Einkauf-
centers Landi weg um nach links in die C. einzubiegen. Auf dieser Strasse, von
der D. kommend, fuhr zur gleichen Zeit B. mit dem Personenwagen der Marke
Fiat Punto, Kennzeichen yyy.. Es kam zu einer Kollision zwischen den beiden
Fahrzeugen. Ohne ihre Endlage zu markieren, wurden diese auf den Parkplatz
gestellt. Der Personenwagen Subaru Justy wurde an der linken Seite vorn be-
schädigt, der Personenwagen Fiat Punto wies starke Beschädigungen an der lin-
ken Frontseite auf.
Polizeilich am gleichen Tag einvernommen, gab A. zu Protokoll, vor dem
Verlassen der Ausfahrt angehalten und sich vergewissert zu haben, dass auf der
C. keine Fahrzeuge kommen würden. Während sie gestanden sei, habe sie ge-
sehen, dass sich von links ein Personenwagen genähert habe. Sie sei der Mei-
nung gewesen, dass dessen Lenkerin den rechten Richtungsanzeiger betätigt
habe und demzufolge in den Parkplatz habe einbiegen wollen. Deshalb habe sie
den linken Richtungsanzeiger gestellt und sei nach links in die C. eingefahren.
Im Anschluss daran sei es plötzlich zur Kollision gekommen.
B. sagte am 15. Oktober 2002 vor der Polizei aus, sie sei auf der C. Rich-
tung Landi gefahren. Unmittelbar vor der Zufahrt zum Parkplatz habe sie einen
roten Personenwagen in der Ausfahrt des Parkplatzes gesehen. Sie habe beob-
achten können wie dessen Lenkerin das Fahrzeug langsam bis an den Rand der
Fahrbahn habe rollen lassen. Daraufhin sei sie der Meinung gewesen, dass diese
Lenkerin sie gesehen haben müsse. Als sie sich jedoch auf deren Höhe befunden
habe, sei jene zügig in ihre Fahrbahn eingefahren. Sie habe brüsk gebremst,
jedoch eine Kollision nicht mehr verhindern können. Sie sei mit einer Geschwin-
digkeit von ca. 45 - 50 Km/h gefahren und habe beim Einkaufcenter vorbeifahren
wollen, um weiter hinten ihr Fahrzeug zu wenden. Sie habe kein Handzeichen
noch sonstwie ein Zeichen gegeben.
B. Mit Kompetenzentscheid vom 11. November 2002 und dem Hinweis,
dass in Betracht die Übertretungstatbestände im Sinne von Art. 15 Abs. 3 VRV
(Vortritt)/Art. 90 Ziff. 1 SVG für A. und Art. 39 Abs. 1 SVG (Zeichengebung)/Art.
90 Ziff. 1 SVG für B. fielen, überwies die Staatsanwaltschaft Graubünden die Sa-
che zur Beurteilung an den Kreispräsidenten Fünf Dörfer.

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B. bestätigte in ihrer beim Kreisamt Fünf Dörfer am 28. November 2002
eingegangenen Stellungnahme ihre vor der Polizei gemachten Aussagen. Sie
sei nicht abgebogen, sondern geradeaus gefahren, was keine Zeichengebung
nötig gemacht habe.
In der Stellungnahme vom 8. Januar 2003 bestätigte A. im Wesentlichen
die am 14. Oktober 2002 gemachten Aussagen. Die Behauptung der B., sie habe
am Parkplatz vorbeifahren wollen, müsse als reine Schutzbehauptung gewertet
werden. Die Kollisionsgegnerin sei mit der rechten Frontseite des Personenwa-
gens Fiat Punto in die vordere rechte Seite des Personenwagens Subaru Justy
geprallt. Wäre die Kollisionsgegnerin tatsächlich geradeaus gefahren, wäre die
gesamte Front ihres Personenwagens beschädigt worden. Als neue Tatsachen
wurden genannt, ihre Arbeitskollegin E. habe festgestellt, dass die Kollisionsgeg-
nerin nach Alkohol gerochen habe. Zudem habe ihr Arbeitskollege F. von der
Kollisionsgegnerin vernommen, dass diese auf den Parkplatz habe einmünden
wollen. Daher wurde beantragte, E. und F. als Zeugen zu befragen.
Gemäss dem Bericht der Kantonspolizei vom 10. Februar 2003 wurde bei
beiden Kollisionsbeteiligten je einen Atemlufttest durchgeführt. Sie verliefen ne-
gativ.
C. Mit Verfügung vom 21. März 2003 stellte der Kreispräsident Fünf Dörfer
das Verfahren betreffend Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 39
Abs. 1 SVG gegen B. ein. Zur Begründung führte er an, dass keine direkten Be-
weise vorlägen; es hätten keine Zeugen befragt werden können. Es sei somit
nicht rechtsgenüglich bewiesen, dass die Angeschuldigte nach rechts habe ab-
biegen wollen und dadurch den Unfall verursacht habe.
D. Gegen diese Einstellungsverfügung erhob A. am 8. April 2003 straf-
rechtliche Beschwerde bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichtes von
Graubünden mit folgenden Rechtsbegehren:
„1.
Die Einstellungsverfügung des Kreisamtes Fünf Dörfer betreffend B.,
G., vom 21. März 2003 sei aufzuheben.
2.
Das Kreisamt Fünf Dörfer sei anzuweisen, das Strafverfahren gegen
B. fortzuführen durch Ergänzung der Untersuchung und anschlies-
senden Erlass eines Strafmandates bzw. Anklageerhebung beim zu-
ständigen Bezirksgerichtsausschuss Landquart.
3.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“

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Der Kreispräsident Fünf Dörfer beantragte die Abweisung der Be-
schwerde. B. liess sich nicht vernehmen.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1. Gemäss Art. 176a StPO kann gegen Einstellungsverfügungen des
Kreispräsidenten bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichtes Be-
schwerde geführt werden. Für den Umfang der Kognition und die Legitimation
gelten sinngemäss die Vorschriften der Art. 138 und 139 StPO. Danach können
die angefochtenen Einstellungsverfügungen wegen Rechtswidrigkeit oder Unan-
gemessenheit überprüft werden (Art. 138 StPO). Zur Beschwerdeführung ist be-
rechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwür-
diges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend macht. Insbeson-
dere kann sich der Geschädigte gegen Einstellungsverfügungen beschweren
(Art. 139 Abs. 1 StPO). Die Beschwerde ist innert 20 Tagen seit der Betroffene
vom angefochtenen Entscheid Kenntnis erhalten hat schriftlich einzureichen (Art.
139 Abs. 2 StPO). Sie ist kurz zu begründen und soweit der Beschwerdeführer
über Beweismittel verfügt, sind diese beizulegen (Art. 139 Abs. 3 StPO, 20 VVG).
A. ist Geschädigte, so dass ihre Beschwerdelegitimation gegeben ist. Da
auch die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 139 Abs. 2 StPO, 20 VVG),
ist auf die Beschwerde einzutreten.
2. Jede Strafuntersuchung hat gemäss Art. 75 Abs. 1 StPO den Zweck,
den Tatbestand in objektiver und subjektiver Hinsicht abzuklären. Dabei sind alle
wesentlichen Beweise zu erheben und die für die Schuld als auch für die Un-
schuld des Angeschuldigten in Betracht fallenden Feststellungen zu machen.
Dort, wo die Untersuchungsbehörde es unterliess, wesentliche Beweise zu erhe-
ben, hat der Geschädigte das Recht, Anträge auf Ergänzung der Untersuchung
zu stellen (Art. 97 StPO). Die Untersuchung ist soweit zu führen, dass entweder
Anklage erhoben oder die Untersuchung eingestellt werden kann (Art. 75 Abs. 2
StPO). Diese kantonalen Verfahrensvorschriften umschreiben den Umfang des
Anspruches auf rechtliches Gehör. Nach diesem hat die Untersuchungsbehörde
die Beweise zu erheben, soweit sie sich auf für die Entscheidung erhebliche, fest-
stellungsbedürftige Tatsachen beziehen und nicht von vorneherein als ungeeig-
net erscheinen, der Behörde die Kenntnis der betreffenden Tatsachen zu vermit-
teln. Die Beweisabnahme muss demnach auf alle Beweise ausgedehnt werden,
die für den Nachweis der Schuld oder Unschuld erheblich und tauglich erschei-

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nen. Einzustellen ist eine Untersuchung nur dann, wenn auf Grund der Erhebun-
gen darauf zu schliessen ist, dass das Vorliegen eines Straftatbestandes objektiv
oder subjektiv nicht genügend dargetan ist (Art. 82 Abs. 1 StPO), also dem Ver-
zeigten kein Straftatbestand zur Last gelegt werden kann. Dieser Schluss setzt
aber voraus, dass die Einstellungsverfügung überhaupt auf einem entschei-
dungsreifen Beweisergebnis beruht, also keine konkret zu erhebenden Beweis-
mittel mehr erkennbar sind, die das Resultat im gegenteiligen Sinn beeinflussen
könnten (Padrutt, Kommentar zur StPO, 2. Aufl., Chur 1996, Ziff. 3.3 zu Art. 82).
3. a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei durch die Beschädi-
gungen an den Unfallfahrzeugen belegt, dass der Personenwagen Fiat Punto in
relativ spitzem Winkel mit seiner rechten Frontseite in die vordere rechte Seite
ihres Personenwagens Subaru Justy geprallt sein müsse. Zum Kollisionszeit-
punkt sei sie praktisch noch im rechten Winkel zur C. gestanden. Wäre B.
tatsächlich geradeaus gefahren, wäre die gesamte Front des von ihr gelenkten
Personenwagens eingedrückt worden. Im Weiteren rügt sie, der Kreispräsident
habe die Untersuchung nicht ergänzt, obwohl B. nach dem Unfall in Anwesenheit
der Zeugen F. und E. selber eingeräumt habe, dass sie in Tat und Wahrheit in
den Parkplatz des Einkaufcenters habe einmünden wollen. Schliesslich bringt sie
vor, auch sie könne als Zeugin befragt werden.
b) Die Behauptung der Beschwerdeführerin, zum Kollisionszeitpunkt sei
sie praktisch noch im rechten Winkel zur C. gestanden, lässt sich nicht beweisen.
Beim Eintreffen am Unfallort konnte die Polizeipatrouille die Endlage der Perso-
nenwagen nicht feststellen. Ohne sie zu markieren, hatten die Unfallbeteiligten
die Fahrzeuge auf den Parkplatz gestellt. Es waren auch keine Bremsspuren vor-
handen. Abgesehen davon, dass entgegen den Ausführungen der Beschwerde-
führerin, der Personenwagen Fiat Punto nicht an der rechten sondern an der lin-
ken Frontseite, und der Personenwagen Subaru Justy nicht an der vorderen rech-
ten sondern an der vorderen linken Seite beschädigt ist, kann aus diesen Be-
schädigungen nichts abgeleitet werden, was schlüssig wäre. Die Schlussfolge-
rung der Beschwerdeführerin, wonach die gesamte Front des Personenwagens
Fiat Punto hätte beschädigt sein müssen, wenn dessen Lenkerin geradeaus ge-
fahren wäre, trifft nur dann zu, wenn ihre Annahme, ihr Personenwagen Subaru
Justy sei bei der Kollision rechtwinklig zur C. gestanden, richtig wäre. Hätte sich
dieser aber darauf in einem spitzen Winkel befunden, was nicht auszuschliessen
ist, sofern dessen Fahrerin nach links abbiegen wollte, wäre es zu den erwähnten
Beschädigungen gekommen. Aus den Beschädigungen an den Fahrzeugen

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kann die Beschwerdeführerin folglich nichts zu ihren Gunsten ableiten. An die-
sem Stand der Dinge würde auch eine Expertise nichts ändern. Zwar steht es
den Verfahrensbeteiligten als Ausfluss des rechtlichen Gehörs frei, Beweisan-
träge zu stellen. Es besteht aber kein uneingeschränktes Recht auf Beweisab-
nahme. Auf die Erhebung von beantragten Beweisen kann dann verzichtet wer-
den, wenn nicht zu erwarten ist, dass sie neue Erkenntnisse bringen. Für die
Beschwerdekammer ist es nicht ersichtlich, inwiefern durch eine Expertise die
fehlenden Erkenntnisse gewonnen werden könnten. Eine Rekonstruktion des
Unfalles ist nur dann möglich, wenn sich die Aussagen der am Verfahren Betei-
ligten über den Unfallhergang decken. Vorliegend lassen sich daraus keine
neuen Erkenntnisse gewinnen, weil sich die Aussagen der Beteiligten über den
Unfallhergang krass widersprechen. Durch eine Nachstellung der Situation ist es
somit nicht möglich, den rechtlich relevanten Sachverhalt, das heisst die Kollisi-
onsendlage der Fahrzeuge festzustellen, da sie auf Annahmen beruhen würde.
Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, dass der Experte auf Grund der Unfall-
aufnahmen vor Ort den unfalldynamischen Ablauf rekonstruieren könnte. Es ist
aber nicht ersichtlich, wie auf der Grundlage der Bilder der Unfallörtlichkeit ohne
irgendwelche Spuren der Fahrzeuge der Unfallhergang rekonstruiert werden soll.
Aus diesen Gründen kann die Einholung einer Expertise keinen schlüssigen Be-
weis liefern.
c) In ihrer Stellungnahme vom 8. Januar 2003 an den Kreispräsidenten
machte A. geltend, die Polizei habe sie auf Empfehlung ihres Arbeitskollegen F.
beigezogen. Der Beizug sei ihr empfohlen worden, weil gemäss der Feststellung
von E. B. nach Alkohol gerochen haben soll. Zudem habe die Kollisionsgegnerin
in einem Gespräch mit F. unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, sie habe
in den Landi Parkplatz einmünden wollen. Folglich beantragte sie, E. und F. als
Zeugen zu befragen.
Gemäss dem Nachtragsbericht der Kantonspolizei Graubünden vom 10.
Februar 2003 wurde nach dem Unfall bei beiden Kollisionsbeteiligten je einen
Atemlufttest durchgeführt. Sie fielen negativ aus. Da die Atemprobe von B. somit
keinen Alkoholgehalt ergab, erübrigt sich die Befragung von E. bezüglich der von
ihr behaupteten Angetrunkenheit der Kollisionsgegnerin.
In der Beschwerde bringt A. neu vor, B. habe im Anschluss an das Unfal-
lereignis in Anwesenheit von F. und E. selber eingeräumt, dass sie in Tat und

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Wahrheit in den Landiparkplatz habe einmünden wollen. Diesbezüglich habe der
Kreispräsident keinerlei Ergänzung der Untersuchung vorgenommen.
Nach der Darstellung in der Stellungnahme vom 8. Januar 2003 soll die
Kollisionsgegnerin gegenüber F. unmissverständlich zum Ausdruck gebracht ha-
ben, sie habe in den Landiparkplatz einmünden wollen. Dass bei dieser Aussage
auch E. zugegen war, wurde in der Stellungnahme nicht behauptet. Es ist nun
nicht ersichtlich, aus welchen Gründen E. mit Bezug auf diese massgebende Ge-
gebenheit als Zeugin einvernommen werden muss, zumal in der Beschwerde
diese Abweichung gegenüber der Stellungnahme überhaupt nicht begründet
wird. Aus diesem Grunde erübrigt sich ihre Einvernahme.
Auch eine Befragung der Beschwerdeführerin als Zeugin erscheint wenig
zweckdienlich. Einerseits nahm sie die Kollision nicht als Unbeteiligte wahr. Ihre
Aussagen wären somit mit Zurückhaltung zu würdigen, so dass sie alleine für
den Nachweis eines schuldhaften Verhaltens der Beschwerdegegnerin nicht aus-
reichen würden. Anderseits äusserte sie sich über ihre Wahrnehmungen bereits
schriftlich vor der Polizei und dem Kreispräsidenten. Dass sie etwas anderes aus-
sagen wird, ist von ihr kaum zu erwarten.
Hingegen ist der Beschwerdeführerin beizupflichten, dass F. als Zeuge
auftreten kann. Nach ihrer Darstellung in der Stellungnahme vom 8. Januar 2003
ist es nicht zu übersehen, dass ein gewichtiger Hinweis für den Unfallhergang,
wie er von der Beschwerdeführerin geschildert wurde, spricht. Dieser Behaup-
tung ging der Kreispräsident nicht nach. Ob die Darstellung der Beschwerdefüh-
rerin stimmt, lässt sich nur durch die Einvernahme dieses Zeugen abklären. Er
ist folglich zu befragen. Die Tatsache, dass er ein Arbeitskollege der Beschwer-
deführerin ist, ist kein Grund, auf seiner Einvernahme zu verzichten. Dieser Um-
stand ist im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen; seine Zeugen-
aussagen sind allenfalls mit Zurückhaltung zu würdigen. In diesem Zusammen-
hang ist auch zu erwägen, ob der Zeuge mit der Beschwerdegegnerin zu kon-
frontieren ist. Anschliessend hat der Kreispräsident erneut darüber zu entschei-
den, ob ein Strafmandat wegen Verletzung von Verkehrsregeln zu erlassen oder
die Sache diesbezüglich wiederum einzustellen ist.
Die angefochtene Einstellungsverfügung beruht auf einem unvollständig
abgeklärten Sachverhalt und damit auf einem nicht entscheidungsreifen Bewei-
sergebnis. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen, die angefochtene Verfügung

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aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur Ergänzung der Untersuchung
und neuer Entscheidung zurückzuweisen.
4. Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu
Lasten des Kantons Graubünden, welcher der Beschwerdeführerin eine ange-
messene aussergerichtliche Entschädigung auszurichten hat (Art. 160 Abs. 3
und 4 StPO).

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Einstellungsverfü-
gung aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an den
Kreispräsidenten Fünf Dörfer zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 700.-- gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden, der die Beschwerdeführerin zudem aussergericht-
lich mit Fr. 600.-- zu entschädigen hat.
3.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident
Der Aktuar