gr_gerichte · SKG 2003 33 · 2003-09-15 · de
Bezirksgerichtspräsident Landquart

Wechselbetreibung (Rechtsvorschlag) | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 15. September 2003
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 03 33
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vizepräsident Schlenker, Kantonsrichter Heinz-Bommer und Rehli, Aktuarin ad hoc
van der Wees.
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In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des A., Beschwerdeführer,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Maloja vom 15. August 2003, mitge-
teilt am 21. August 2003, in Sachen der D . R e v i s i o n s - u n d T r e u h a n d -
g e s e l l s c h a f t , Beschwerdegegnerin, vertreten durch Fürsprecher Dr. iur. Roger
Hischier, Postfach 7182, Bahnhofstrasse 71, 8023 Zürich, gegen den Beschwerde-
führer,
betreffend Wechselbetreibung (Rechtsvorschlag),
hat sich ergeben:

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A.
Am 17. März 2003 stellte A. einen Eigenwechsel über EUR 1'000'000.-
-, zahlbar am 30. Juni 2003, aus. Als Zahlstelle wurde die Bank X., in C., aufgeführt.
Dieser Wechsel wurde B., aus F., ausgehändigt, welcher diesen mit Vereinbarung
vom 8. Mai 2003 an die D. Revisions- und Treuhandgesellschaft, mit Sitz in E., ze-
dierte.
Die D. Revisions- und Treuhandgesellschaft hat sich als Berechtigte auf dem Wech-
sel eingetragen und diesen am 30. Juni 2003 ein erstes Mal und am 1. Juli 2003 ein
zweites Mal bei der Bank X. in C. zur Zahlung präsentiert. Diese erklärte jedoch,
dass sie den Wechsel mangels Deckung nicht einlösen könne, worauf die Wechsel-
gläubigerin am 1. Juli 2003 durch den Notar lic. iur. K. in H. Wechselprotest erheben
und die Verweigerung der Zahlung durch eine öffentliche Urkunde festhalten liess.
B.
Mit Schreiben vom 14. Juli 2003 begehrte die D. Revisions- und Treu-
handgesellschaft beim Betreibungsamt Oberengadin die Wechselbetreibung gegen
A.. Daraufhin stellte das Betreibungsamt Oberengadin am 16. Juli 2003 den Zah-
lungsbefehl auf Wechselbetreibung (Betreibung Nr. I.) über eine Forderung von Fr.
1'554'200.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Juli 2003 sowie Fr. 1'515.20 Protestkos-
ten aus. Nach verschiedenen erfolglosen Zustellungsversuchen konnte der Zah-
lungsbefehl A., Schuldner und Wechselbetriebener, schliesslich am 23. Juli 2003
ausgehändigt werden.
C.
Im Zusammenhang mit erwähnter Wechselschuld schlossen die D.
Revisions- und Treuhandgesellschaft und A. am 15. Juli 2003 eine schriftliche Ver-
einbarung. Darin anerkannte der Schuldner seine persönliche Schuldpflicht aus
dem Wechsel gegenüber der Gläubigerin. Weiter verpflichtete er sich, der D. Revi-
sions- und Treuhandgesellschaft als Sicherheit 800'250 Inhaberaktien zu nominell
je CHF 1.-- der Y. AG zum Eigentum zu übertragen, sofern er bis zum 23. Juli 2003
die Wechselschuld über EURO 1'000'000.-- nicht vollständig beglichen hat. Diese
Sicherstellung habe jedoch keinen Einfluss auf die laufende Wechselbetreibung.
Nachdem die Bezahlung der Wechselschuld bis zum 23. Juli 2003 ausblieb,
übergab A. ein Aktienzertifikat über 800'250 Aktien der Y. AG im Original dem
Rechtsvertreter der D. Revisions- und Treuhandgesellschaft. Auf Anfrage von A.,
ob die D. Revisions- und Treuhandgesellschaft mit einer Erstreckung der fünftägi-
gen Frist zur Einreichung des Rechtsvorschlages in der gegen ihn laufenden Betrei-
bung einverstanden sei, antwortete die Gläubigerin mit Schreiben vom 25. Juli 2003.
Sie teilte darin mit, dass eine solche Erstreckung weder von ihr gewollt, noch von

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Gesetzes wegen möglich sei. Falls er keinen Rechtsvorschlag erhebe, werde sie
jedoch das ihr bis zum 23. August 2003 zustehende Recht zur Stellung des Kon-
kursbegehrens nicht vor dem 8. August 2003 ausüben. Dadurch erhalte er nun bis
zu diesem Zeitpunkt eine weitere Frist zur Begleichung seiner Wechselschuld.
D.
Am 26. Juli 2003 erhob A. innert der Fünftagefrist begründeten
Rechtsvorschlag. Das Betreibungsamt Oberengadin überwies daraufhin am 31. Juli
2003 den Zahlungsbefehl in der Wechselbetreibung sowie den Wechsel und die
Protesturkunde an das Bezirksgerichtspräsidium Maloja. Dieses lud gleichentags
die Parteien zu einer Verhandlung auf den 15. August 2003 ein.
E.
Die Verhandlung wurde am 15. August 2003 um 11.00 Uhr in Same-
dan eröffnet. An der Verhandlung nahmen der Gläubigervertreter Fürsprecher Dr.
Hischier sowie der Schuldner A. teil. Der Gläubigervertreter verwies auf seine
schriftliche Eingabe vom 15. August 2003 in der er begehrte, den Rechtsvorschlag
des Schuldners vom 26. Juli 2003 in der Betreibung Nr. I. des Betreibungsamtes
Oberengadin vollumfänglich nicht zu bewilligen. Der Schuldner hielt an den Einwän-
den in seinem schriftlichen Rechtsvorschlag vom 26. Juli 2003 fest.
F.
Mit Entscheid vom 15. August 2003, mitgeteilt am 21. August 2003,
entschied das Bezirksgerichtspräsidium Maloja wie folgt:
„1.
Der Gläubigerin wird in der Wechselbetreibung Nr. I. für den Betrag von
CHF 1'554'200.-- nebst 5% Zins seit 01.07.2003 und Protestkosten von
CHF 1'512.20 die provisorische Rechtsöffnung erteilt.
2.
Die Kosten des Verfahrens von CHF 2'000.-- gehen zulasten des
Schuldners und werden bei der Gläubigerin unter Erteilung des Regres-
ses auf den Schuldner erhoben.
3.
Der Schuldner hat die Gläubigerin mit CHF 39'374.-- inkl. Spesen,
Streitwertzuschlag und MWSt zu entschädigen (Art. 62 Gebührenver-
ordnung zum SchKG und Art. 5 Honoraransätze Bündner Anwaltsver-
band)
4.
(Rechtsmittelbelehrung)
5.
(Mitteilung).“
G.
Am 27. August 2003 erhob A. gegen diesen Entscheid des Bezirksge-
richtspräsidiums Maloja vom 15. August 2003, mitgeteilt am 21. August 2003, Be-
schwerde beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden mit folgendem Rechts-
begehren:
„1.
Der Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Maloja
vom 15. August 2003 sei aufzuheben.

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2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge einschliesslich derjenigen der
Vorinstanz zulasten der Beschwerdegegnerin.“
Mit Beschwerdeantwort vom 4. September 2003 verlangt die D. Revisions- und
Treuhandgesellschaft die Abweisung der Beschwerde sowie die vollumfängliche
Bestätigung des Entscheids des Bezirksgerichtspräsidiums Maloja vom 15. August
2003, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beschwerdeführers.
Auf die Begründung der Anträge in den Rechtsschriften sowie die Erwägungen im
angefochtenen Entscheid, wird soweit erforderlich, im Folgenden eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten über die Bewilli-
gung des Rechtsvorschlages kann nach Art. 185 SchKG in Verbindung mit Art. 17
Abs. 1 Ziff. 1 und Art. 15 Ziff. 5 GVV zum SchKG innert fünf Tagen seit der schriftli-
chen Mitteilung Beschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss erhoben werden.
Nach Art. 25 GVV zum SchKG ist in der Beschwerde mit kurzer Begründung anzu-
geben, welche Punkte des Entscheides angefochten und welche Abänderungen be-
antragt werden. Auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde ist demnach
einzutreten.
2.
Verlangt ein Gläubiger die Durchführung einer Wechselbetreibung, so
müssen deren Voraussetzungen gemäss Art. 177 SchKG - in Verbindung mit Art.
1096 OR beim Eigenwechsel - von Amtes wegen geprüft werden. Dabei ist zwi-
schen betreibungs- und materiellrechtlichen Voraussetzungen der Wechselbetrei-
bung zu unterscheiden, welche kumulativ erfüllt sein müssen. Die Prüfungspflicht
des Betreibungsbeamten, welcher für die Ausfertigung des Zahlungsbefehls zustän-
dig ist, ist hinsichtlich der materiellrechtlichen Voraussetzungen jedoch beschränkt.
Diese werden erst vom Richter auf Rechtsvorschlag hin (Art. 182 SchKG) näher
geprüft (vgl. Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, Basel/Genf/München, N 6 ff. zu Art. 178 SchKG).
Sowohl das Betreibungsamt Oberengadin als auch das Bezirksgerichtspräsidium
Maloja im Entscheid vom 15. August 2003 sahen die betreibungs- und materiell-
rechtlichen Voraussetzungen für die Wechselbetreibung als erfüllt. Sodann aner-
kannte auch A. in seiner Beschwerdeschrift vom 27. August 2003, dass die durch
die Vorinstanz geprüften Voraussetzungen für die Wechselbetreibung (Art. 177
SchKG, Art. 1096 OR) gegeben seien. Er macht damit - zurecht - nicht geltend, dass

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der angefochtene Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Maloja vom 15. August
2003 oder das diesem vorangegangene Verfahren Gesetzesbestimmungen verletzt
haben, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind.
3. Hingegen rügt A. in seiner Beschwerdeschrift die Feststellung des Zah-
lungsortes des Wechsels sowie seine Stellung als Gesellschafter einer GmbH und
somit gleichzeitig seine Konkursfähigkeit. Weitere Einwände bringt der Beschwer-
deführer nicht vor, weshalb im Folgenden lediglich auf die in der Beschwerde vom
27. August 2003 vorgebrachten Punkte eingegangen wird.
a)
Der Zahlungsort ist der Ort, an welchem der Gläubiger die Zahlung
verlangen darf beziehungsweise der Ort, wo der Aussteller zur Leistung verpflichtet
ist (vgl. Art. 1011 ff. in Verbindung mit 1096 Ziff. 4 OR). Bei der Wechselausfertigung
ist es dabei allgemein üblich, an der Stelle „zahlbar bei“ als Zahlungsort eine Bank
des Ausstellers anzugeben (vgl. Basler Kommentar zum Schweizerischen Privat-
recht, BSK-II-Frey, N 10 zu Art. 1096 OR). Eine beim Namen des Bezogenen an-
gefügte Ortsangabe gilt dagegen nur im Zweifel als Angabe des Zahlungsortes
(Jäggi/Druey/von Greyerz, Wertpapierrecht, Basel/ Frankfurt am Main 1985, § 24
Ziffer 5). Der von A. unterschriebene Wechsel enthält an der Stelle „zahlbar bei“ die
Angabe: Bank X., in C. und legt somit eindeutig den Zahlungsort fest. Die Ortsan-
gabe beim Namen des Bezogenen - in diesem Fall L.- würde als Zahlungsort nur im
Zweifelsfall herangezogen werden, was hier jedoch nicht nötig ist. Die Bank X. in C.
ist demnach klarerweise der gültige Zahlungsort und die Gläubigerin war durchaus
berechtigt, an diesem Ort die Zahlung der Wechselschuld zu verlangen. Dem Ein-
wand des Beschwerdeführers, die auf dem Wechsel angegebene Bankadresse
könne nicht als Zahlungsort ausgelegt werden, da die Bank in diesem Eigenwech-
selgeschäft keine selbständige Rolle einnehmen könne, kann somit nicht gefolgt
werden.
b)
Die Wechselbetreibung ist eine beschleunigte Form der Konkursbe-
treibung. Deshalb verlangt Art. 177 Abs. 1 SchKG auch die Konkursfähigkeit des
Wechselschuldners, die sich gemäss Art. 39 f. SchKG aus der Eintragung im Han-
delsregister ergibt. Massgebender Zeitpunkt für das Vorliegen der Konkursfähigkeit
ist die Anhebung der Betreibung und nicht der Zeitpunkt, an dem der Titel errichtet
wurde. Gemäss Art. 40 SchKG unterliegt auch die im Handelsregister gestrichene
Person noch während sechs Monaten nach der Publikation der Streichung im
Schweizerischen Handelsamtsblatt der Konkurs- und somit der Wechselbetreibung
(vgl. Staehelin/Bauer/Staehelin, a.a.O., N 30 ff. zu Art. 177 SchKG). Gemäss Han-

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delsregisterauszug ist A. bei der G. als Gesellschafter und Geschäftsführer mit Ein-
zelunterschriftsberechtigung eingetragen. A. bestreitet indessen auch nicht seine
Stellung als Geschäftsführer, sondern jene als Gesellschafter. Dies deshalb, weil er
- wie auch aus dem Handelsregisterauszug ersichtlich ist - lediglich mit einer
Stammeinlage von Fr. 1'000.-- am Stammkapital von Fr. 202'000.-- beteiligt und
diese Beteiligung nur im Zusammenhang mit seiner Einstellung als Geschäftsführer
erfolgt sei. Hierzu gilt zu bemerken, dass es für die Gesellschafterstellung als solche
nicht von Bedeutung ist, mit welchem Anteil jemand an einer Gesellschaft beteiligt
ist, sondern lediglich, dass man eine Beteiligung hält. A. ist demzufolge Geschäfts-
führer und Gesellschafter der G. und unterliegt gemäss Art. 39 Abs. 1 Ziff. 5 SchKG
der Konkursbetreibung und somit auch der Wechselbetreibung. Daran vermag auch
sein Hinweis auf die Botschaft zum neuen GmbH-Recht, welche die Streichung des
Art. 39 Abs. 1 Ziff. 5 SchKG vorsieht, nichts zu ändern. Der Richter hat geltendes
Recht anzuwenden und kann deshalb das neue GmbH-Recht, solange dieses noch
nicht Eingang in die Rechtsordnung gefunden hat, nicht berücksichtigen.
Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
4.
Mit Entscheid vom 15. August 2003 erkannte das Bezirksgerichtsprä-
sidium Maloja von der Sache her richtig, dass der Rechtsvorschlag von A. nicht
bewilligt werden könne. Der Entscheid wurde jedoch mit dem Titel Rechtsöffnungs-
entscheid versehen und in Ziffer 1 des Dispositivs wurde der Gläubigerin in der
Wechselbetreibung Nr. I. für den Betrag von Fr. 1'554'200.-- nebst 5 % Zins seit
dem 1. Juli 2003 und Protestkosten von Fr. 1'515.20 sodann die provisorische
Rechtsöffnung erteilt. Diesbezüglich muss von Amtes wegen jedoch eine Korrektur
erfolgen, da das Bezirksgerichtspräsidium Maloja über die Bewilligung des Rechts-
vorschlages (vgl. Art. 182 ff. SchKG) und nicht über eine provisorische Rechtsöff-
nung hätte befinden müssen. Die Ziffer 1 des Dispositivs der Vorinstanz ist hier des-
halb entsprechend zu berichtigen.
Nach Abweisung des Rechtsvorschlags wird der Zahlungsbefehl rechtskräftig und
die Gläubigerin kann beim Konkursgericht das Konkursbegehren stellen und damit
das eigentliche Vollstreckungsverfahren einleiten (vgl. Staehelin/Bauer/Staehelin,
a.a.O., N 11 zu Art. 185 SchKG; Spühler/Pfister, Schuldbetreibungs- und Konkurs-
recht I, Zürich 1999, S. 116).
5. a) Gemäss Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG kann das obere Gericht, an das
eine betreibungsrechtliche Summarsache (Art. 25 Ziff. 2 SchKG) weitergezogen

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wird, für seinen Entscheid eine Gebühr erheben, die höchstens das Anderthalbfa-
che der für die Vorinstanz zulässigen Gebühr beträgt. Eine Erhebung der Verfah-
renskosten im Beschwerdeverfahren von Fr. 3000.-- ist folglich angemessen. Zu-
dem hat der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin angemessen zu entschä-
digen (vgl. Art. 62 GebV SchKG).
b)
Bezüglich der durch die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdever-
fahren eingereichten Honorarnote vom 4. September 2003 gilt zu bemerken, dass
der geltend gemachte ausserordentliche Zuschlag gemäss Art. 4c der Honora-
ransätze des Bündnerischen Anwaltsverbandes im vorliegenden Fall nicht ange-
bracht ist. Zudem kann der Interessenwert im Beschwerdeverfahren nicht nochmals
geltend gemacht werden, da gemäss Art. 5 Abs. 5 der Honoraransätze des Bünd-
nerischen Anwaltsverbandes der Interessenswert nur einmal erhoben werden darf,
auch wenn die Streitsache vor mehreren Instanzen ausgetragen wird. Im vorliegen-
den Fall wurde diesem Aspekt sowie den Honoraransprüchen der Beschwerdegeg-
nerin insgesamt bereits durch die Vorinstanz grosszügig Rechnung getragen. Der
Kantonsgerichtsausschuss erachtet somit lediglich die Honorarnote im Umfang von
Fr. 1265.-- zuzüglich Mehrwertsteuer (= Fr. 1361.15) als angemessen.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Ziffer 1 des angefochtenen Entscheides wird von Amtes wegen aufgeho-
ben und wie folgt neu gefasst:
In der Wechselbetreibung Nr. I. des Betreibungsamtes Oberengadin vom 16.
Juli 2003 wird der Rechtsvorschlag betreffend den Betrag von Fr. 1'554'200.--
nebst Zins zu 5 % seit 1. Juli 2003 und Protestkosten von Fr. 1515.20 nicht
bewilligt.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3000.-- gehen zu Lasten des
Beschwerdeführers, welcher die Beschwerdegegnerin für das Beschwerde-
verfahren mit Fr. 1361.15 zu entschädigen hat.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident
Die Aktuarin ad hoc