gr_gerichte · R 2016 70 · 2016-11-22 · de

Baueinsprache (Prozessbeschwerde) | Baurecht

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
R 16 70
5. Kammer 
Vorsitz
Audétat
RichterIn
Moser, Racioppi 
Aktuarin ad hoc
Janka
URTEIL
vom 22. November 2016
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Nievergelt,
Beschwerdeführer
gegen 
Gemeinde X._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Otmar Bänziger,
Beschwerdegegnerin 1
und
B._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Stefan Metzger,
Beschwerdegegnerin 2
und
Denkmalpflege Graubünden,
Beteiligte
betreffend Baueinsprache (Prozessbeschwerde)


- 2 -
1.
Der Gemeindevorstand X._____ bewilligte am 19., mitgeteilt am 23. Sep-
tember 2016, das Baugesuch von B._____ betreffend Abbruch und Neu-
bau Einfamilienhaus auf Parzelle 1868 in X._____ unter Auflagen. Die 
gegen das Baugesuch erhobene Einsprache von A._____ wies er ab, so-
weit sie nicht gegenstandslos geworden sei.
2.
Am 4. Oktober 2016, beim Gericht am gleichen Tag um 16.08 Uhr einge-
gangen, erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) dagegen Be-
schwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und bean-
tragte, der Bau- und Einspracheentscheid des Gemeindevorstandes der 
Gemeinde X._____ vom 19. September 2016 sei aufzuheben. Eventuali-
ter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu-
weisen. Prozessualiter beantragte er u.a. ein Abbruchverbot bzw. ein 
Verbot, einen allenfalls bereits begonnenen Abbruch fortzusetzen. 
3.
Gleichentags verfügte der Instruktionsrichter um ca. 17.15 Uhr im Sinne 
einer vorsorglichen Massnahme superprovisorisch das beantragte Verbot 
und erkannte so der Beschwerde superprovisorisch die aufschiebende 
Wirkung zu.
4.
In ihrer Vernehmlassung vom 7. Oktober 2016 schrieb die Gemeinde 
X._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin 1), sie stehe dem Gesuch 
neutral gegenüber und überlasse den Entscheid dem Verwaltungsgericht. 
Allerdings habe sie aus Gründen des Ortsbildschutzes ein eminentes In-
teresse daran, dass der jetzige Zustand nicht so bleibe, wie er sich heute 
präsentiere. Für die Beschwerdegegnerin 1 sei es wichtig, dass der Ab-
bruch der Villa zu Ende geführt und die Reste beseitigt würden. Andern-
falls bliebe im ungünstigsten Fall über viele Monate eine unansehnliche 
Ruine zurück, welche das Ortsbild des Weltkurortes über alle Massen be-
einträchtigen würde. Sie stelle den Antrag, dem Gesuch um aufschieben-
de Wirkung höchstens insoweit zu entsprechen, als es um den Neubau 


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gehe. Im Weiteren liess sie dem Gericht Fotos über den Zustand zukom-
men, wie er sich am Abend des 4. Oktober 2016 um 18.47 Uhr präsentiert 
habe und immer noch bestehe. 
5.
B._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin 2) beantragte in ihrer Ver-
nehmlassung vom 11. Oktober 2016 die Abweisung der Beschwerde, so-
weit darauf eingetreten werden dürfe. Auf das Gesuch um Erlass eines 
Abbruchverbots pendente lite sowie um Zuerkennung der aufschiebenden 
Wirkung der Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei das Ge-
such abzuweisen, soweit auf dieses überhaupt (noch) eingetreten werden 
dürfe, und es seien die Ziff. 1 und 2 der Verfügung vom 4. Oktober 2016 
des Instruktionsrichters pendente lite durch diesen vor dem Erlass des 
Beschwerdeentscheids in der Hauptsache baldmöglichst aufzuheben. Ih-
ren Antrag begründete sie insbesondere damit, dass das Haus in Trüm-
mern stehe und total zerstört sei. Sie legte Fotoaufnahmen bei Erhalt des 
Baustopps bei, welche am Abend des 4. Oktobers 2016 kurz nach 17.00 
Uhr erstellt wurden.
6.
In seiner Verfügung vom 12. Oktober 2016 erwog der Instruktionsrichter, 
dass die eingelegten Fotos der Beschwerdegegnerin 1 und 2 vom Abend 
des 4. Oktobers 2016 nur noch einen unansehnlichen Trümmerhaufen 
des Hauses zeigten, weshalb der status quo im vorliegenden Rechtsstreit 
nicht mehr erhalten werden könne. Das am 4. Oktober 2016 verfügte Ab-
bruchverbot wurde entsprechend aufgehoben und die ihm zugrunde lie-
genden Gesuche wurden abgewiesen, soweit darauf noch eingetreten 
wurde.
7.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 13. Oktober 
2016 Prozessbeschwerde mit den Anträgen:


- 4 -
1.1.
Es sei die prozessleitende Verfügung vom 12. Oktober 2016 aufzuheben;
1.2.
Es sei der Beschwerdegegnerin 2 und von der Beschwerdegegnerin 2 für den Abbruch be-
auftragten Baufirma C._____ und der Baufirma D._____, unter Androhung der Straffolgen 
gemäss Art. 292 StGB zu untersagen, die Liegenschaft auf der Parzelle 1868, Grundbuch 
X._____ abzubrechen bzw. einen allfälligen, bereits begonnenen Abbruch fortzusetzen;
1.3.
Es sei der Beschwerde vom 4. Oktober 2014 die aufschiebende Wirkung zu gewähren;
1.4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerinnen.
In prozessualer Hinsicht wurde beantragt:
2.1. 
Es sei der Prozessbeschwerde superprovisorisch die aufschiebende Wirkung zu erteilen 
und der diesbezügliche Entscheid sei den Rechtsvertretern der Beschwerdegegnerinnen 
vorweg per Kurier mit Zustellungsnachweis zuzustellen.
2.2. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerinnen.
Der Beschwerdeführer begründete das Superprovisorium mit dem Hin-
weis, dass die Liegenschaft trotz begonnener Abbrucharbeiten dennoch 
gerettet werden könne, sei doch noch ein gut erhaltener Rest davon vor-
handen. Ein kompletter Abriss gelte es zu verhindern, zumal dadurch dem 
ausstehenden Entscheid um Unterschutzstellung vorgegriffen würde.
8.
Der für die Prozessbeschwerde zuständige Instruktionsrichter lehnte das 
Gesuch um Erlass superprovisorischer Massnahmen am 14. Oktober 
2016 ab und erklärte das Verfahren für dringlich. Gleichzeitig wurde die 
Kantonale Denkmalpflege aufgefordert, einen Amtsbericht zum Teilabriss 
des streitbefangenen Einfamilienhauses zu erstellen.
9
Der Amtsbericht ging bereits am 18. Oktober 2016 beim Verwaltungsbe-
richt ein. Darin stellt der Kantonale Denkmalpfleger fest, dass das Ge-
bäude in seiner hauptsächlichen Substanz zerstört sei. Aus Sicht der 
Denkmalpflege falle ein Nachbau oder gar ein kompletter Wiederaufbau 
des mehr oder weniger zerstörten Objektes ausser Betracht.
10.
Mit Eingabe vom 26. Oktober 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin 2 
die Abweisung der Prozessbeschwerde, soweit darauf eingetreten wer-
den dürfe und sie nicht bereits abgewiesen worden sei; weiter sei der 


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Prozessbeschwerde definitiv keine aufschiebende Wirkung zuzuerken-
nen; alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten 
des Prozessbeschwerdeführers. Sie begründete ihre Anträge mit dem 
Umstand, dass der Abbruch zu jeder Zeit rechtmässig erfolgte. Das bean-
tragte Abbruchverbot sei sinnlos und nicht sachgerecht, zumal ab dem 
17. Oktober der Abbruch und der Abtransport des Bauschuttes fortgesetzt 
worden sei, sodass vom Haus heute praktisch nichts mehr stehe. Die 
Kosten des Prozessbeschwerdeverfahrens seien dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen und die Beschwerdegegnerin 2 sei angemessen ausseramt-
lich zu entschädigen.
11.
Die Beschwerdegegnerin 1 argumentierte in ihrer Eingabe vom 31. Ok-
tober 2016, dass die Prozessbeschwerde auf der inzwischen von der 
Kantonalen Denkmalpflege widerlegten Annahme beruhe, dass das Haus 
noch nicht vollständig zerstört sei und sich wieder aufbauen liesse. Die 
vom Beschwerdeführer beantragten Massnahmen ergäben nunmehr kei-
nen Sinn mehr, sie seien gegenstandslos geworden. In diesem Sinn sei 
das Gesuch auch abzuweisen.
12.
Mit Schreiben vom 1. November 2016 schloss der Instruktionsrichter den 
Schriftenwechsel ab und ersuchte um Einreichen von Honorarnoten. Die-
ser Aufforderung ist die anwaltliche Vertretung der Beschwerdegegnerin 2 
mit Eingabe vom 22. November 2016 nachgekommen.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie in der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 


- 6 -
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Verfahrens 
ist die prozessleitende Verfügung des Vorderrichters vom 12. Oktober 
2016, mit welcher dieser das am 4. Oktober 2016 verfügte Abbruchverbot 
aufhob und die ihm zugrunde liegenden Gesuche abwies. Gemäss Art. 42 
i.V.m. Art. 50 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 
BR 370.100) können solche prozessleitenden Verfügungen von den Ver-
fahrensparteien innert zehn Tagen beim Verwaltungsgericht angefochten 
werden, sofern diese durch den angefochtenen Entscheid berührt sind 
und ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung 
haben. Das geltend gemachte Interesse muss auch im Zeitpunkt der Ur-
teilsfällung aktuell sein. Fällt das aktuelle Rechtsschutzinteresse jedoch 
während der Hängigkeit des Verfahrens dahin, so ist dieses als gegen-
standslos abzuschreiben. Mangelt es am schutzwürdigen Interessen be-
reits bei der Prozessbeschwerdeerhebung, so ist auf die Eingabe nicht 
einzutreten (vgl. BGE 137 I 23 E.1.3.1 m.w.H.; BERTSCHI, in: GRIFFEL 
[Hrsg.], 
Kommentar 
zum 
Verwaltungspflegegesetz, 
3. 
Aufl., 
Zürich/Basel/Genf 2014, § 21 N. 24; GRIFFEL, in: GRIFFEL [Hrsg.], a.a.O., 
§ 28 N. 13; DONATSCH, in: GRIFFEL [Hrsg.], a.a.O., § 63 N. 6; SEILER, in: 
SEILER/WERDT/GÜNGERICH [Hrsg.], Bundesgerichtsgesetz [BGG] Bundes-
gesetz über das Bundesgericht, Art. 89 N. 33). Kann der geltend gemach-
te Nachteil auch bei Gutheissung der Prozessbeschwerde nicht mehr be-
hoben werden, so fehlt es am aktuellen praktischen Rechtsschutzinteres-
se (vgl. BGE 127 III 41 E.2b m.w.H.). Vom Erfordernis des aktuellen 
Rechtsschutzinteresses kann ausnahmsweise abgesehen werden, wenn 
sich die aufgeworfenen Fragen jederzeit unter gleichen oder ähnlichen 
Umständen wieder stellen könnten und wenn kaum je rechtzeitig eine 
Prüfung stattfinden könnte. Überdies muss aufgrund der grundsätzlichen 
Natur der Fragen ein hinreichendes öffentliches Interesse an der Beant-
wortung bestehen (vgl. statt vieler BGE 137 I 23 E.1.3.1 m.w.H.; Urteil 


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des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 16 2 vom 6. Juni 
2016 E.1a).
b)
Die im Hauptverfahren eingereichten Fotoaufnahmen der Beschwerde-
gegnerin 1 zeigen den Zustand der Baute auf Parzelle 1868 in X._____ 
vom 4. Oktober 2016 kurz nach 17.00 Uhr (vgl. Beilagen der Beschwer-
degegnerin 1 [Bg1-act.] im Hauptverfahren 1). Wie die Beschwerdegeg-
nerin 2 in ihrer Vernehmlassung dokumentiert hat, wurde das Gebäude 
nach Aufhebung der prozessleitenden Verfügung (datiert vom 4. Oktober 
2016) ab dem 17. Oktober 2016 weiter (rechtmässig) abgerissen und der 
Bauschutt grösstenteils abtransportiert (vgl. Bg2-act. im Prozessbe-
schwerdeverfahren 5, Fotoaufnahme vom 21. Oktober 2016). Überdies 
hat die Kantonale Denkmalpflege auf Anfrage des Instruktionsrichters in 
ihrem Amtsbericht vom 18. Oktober 2016 die Auffassung des Vorderrich-
ters geteilt, indem sie aufgrund der ihr vom Verwaltungsgericht weiterge-
leiteten Fotoaufnahmen des Beschwerdeführers vom 13. Oktober 2016 
(vgl. dazu Beilagen des Beschwerdeführers im Prozessbeschwerdever-
fahren 2) im Zusammenhang mit dem Objekt auf Parzelle 1868 in 
X._____ einen wesentlichen Substanzverlust festgestellt hat. Deshalb 
würden sich gemäss Amtsbericht weitere Schutzmassnahmen erübrigen. 
Ferner bekräftigte die Kantonale Denkmalpflege in ihrer Eingabe, dass 
sich ihre Bemühungen auf den Substanzerhalt beschränken würden und 
nicht auf Nachbau oder kompletten Wiederaufbau (vgl. Amtsbericht der 
Kantonalen Denkmalpflege vom 18. Oktober 2016 S. 1 unten und S. 2 
oben). Indem das hier interessierende Objekt also bereits im Zeitpunkt 
der Prozessbeschwerdeerhebung – konkret am 13. Oktober 2016 – einen 
erheblichen Substanzverlust erfahren hat und damit gemäss Kantonaler 
Denkmalpflege weitere Schutzmassnahmen obsolet werden, verfügt der 
Beschwerdeführer in Anwendung der in Erwägung 1a zitierten bundesge-
richtlichen Rechtsprechung und Doktrin bei der Prozessbeschwerdeerhe-
bung über kein schutzwürdiges Interesse am Unterlassen des Weiterab-


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bruchs resp. an der Unterschutzstellung des hier interessierenden Bauob-
jekts. Diese geltend gemachten Nachteile können auch bei Gutheissung 
der Prozessbeschwerde nicht beseitigt werden. Die Beschwerdelegitima-
tion des Beschwerdeführers gemäss Art. 50 VRG ist infolge Fehlen eines 
aktuellen und praktischen Rechtsschutzinteressens zu verneinen, wes-
halb auf die vorliegende Prozessbeschwerde nicht einzutreten ist. Anzu-
merken sei noch, dass in diesem Verfahren auf das Erfordernis des aktu-
ellen Interesses nicht verzichtet werden kann, zumal kein öffentliches In-
teresse hinsichtlich der Beantwortung der hier strittigen Frage besteht, 
wie dies etwa im verwaltungsgerichtlichen Verfahren U 16 2 vom 6. Juni 
2016 (vgl. dazu vorstehend E.1a) der Fall war. 
2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten gestützt auf 
Art. 73 Abs. 1 VRG zu Lasten des Beschwerdeführers. Die Staatsgebühr 
wird für dieses Verfahren separat ausgefällt und auf Fr. 1'000.-- festge-
setzt. Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin 2 hat in seiner Pro-
zessbeschwerdeantwort um eine angemessene aussergerichtliche Ent-
schädigung ersucht, woraufhin er dennoch mit Eingabe vom 22. Novem-
ber 2016 eine Honorarnote eingereicht hat. Diese ist jedoch nicht genü-
gend detailliert, da nicht klar ersichtlich ist, welche erbrachten Aufwände 
dem Prozessbeschwerdeverfahren resp. dem Hauptverfahren zuzuord-
nen sind. Ferner beinhaltet die Beschwerdeantwort 28 Seiten, doch über-
steigt diese nach Ansicht des streitberufenen Gerichts den notwendigen 
Aufwand, zumal sie auch eine Wiederholung des gesamten Sachverhalts 
– wie er bereits in der Beschwerde dargelegt wurde – enthält. Ferner 
enthält sie eine Auseinandersetzung mit der Hauptfrage im Zusammen-
hang mit der Unterschutzstellung der Baute und die gegebenenfalls damit 
zusammenhängende Koordination. Diese Fragen betreffen jedoch letzt-
lich hauptsächlich die rechtmässige Erteilung der Baubewilligung und 
damit das Hauptverfahren. Aus diesem Grund rechtfertigt es sich, der Be-
schwerdegegnerin 2 ihrem Antrag entsprechend eine Parteientschädi-


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gung gerichtlich festzulegen. Diese beträgt pauschal Fr. 2'500.-- inkl. 
MWST und geht zu Lasten des Beschwerdeführers. Gemäss Art. 78 
Abs. 2 VRG stehen dem Kanton (Kantonale Denkmalpflege) und den 
Gemeinden in der Regel keine Parteientschädigung zu, wenn sie – wie 
vorliegend – in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. Davon abzuwei-
chen, besteht in diesem Verfahren kein Anlass. 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Auf die Prozessbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
1'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
264.--
zusammen
Fr.
1'264.--
gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung die-
ses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 
zu bezahlen.
3.
A._____ hat B._____ pauschal mit Fr. 2'500 (inkl. MWST) zu entschädi-
gen. 
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
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