gr_gerichte · SV2 2026 9 · 2026-05-20 · de
Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 12. Juni 2026
mitgeteilt am 17. Juni 2026
Referenz
SV2 26 9
Instanz
Zweite sozialversicherungsrechtliche Kammer
Besetzung
von Salis, Vorsitz
Maurer, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA)
Ringstrasse 10, 7001 Chur
Beschwerdegegner
Gegenstand
Rückforderung

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Sachverhalt
A.
A._____, Jahrgang 1980, war zuletzt als Food & Beverage Managerin tätig.
Am 7. Oktober 2025 meldete sie einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungs-
taggeld im Umfang von 100 % ab dem 13. Oktober 2025 an.
B.
Mit Verfügungen Nrn. 348973289 und 348973142 vom 5. Dezember 2025
wurde A._____ für insgesamt 35 Tage in ihrem Anspruch auf Arbeitslosen-
entschädigung eingestellt. Begründend wurde vorgebracht, dass sie für die Zeit vor
Beginn der Arbeitslosigkeit keine persönlichen Arbeitsbemühungen vorgewiesen
habe und dem Beratungstermin vom 24. November 2025 ohne Angabe von
Gründen ferngeblieben sei.
C.
Folglich forderte die Arbeitslosenkasse Graubünden (ALK GR) von A._____
mit Verfügung vom 19. Dezember 2025 die zu Unrecht ausgerichteten Leistungen
über CHF 5'805.10 zurück.
D.
Dagegen erhob A._____ mit Eingabe vom 21. Dezember 2025 Einsprache.
Sie beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 19. Dezember 2025 sowie den
Verzicht auf die Rückforderung von CHF 5'805.10. Begründend brachte sie vor,
dass sie seit dem 13. Oktober 2025 Leistungen bezogen habe und dabei jederzeit
ihren gesetzlichen Pflichten nachgekommen sei. Dass sie nachträglich sanktioniert
worden sei, könne ihr nicht als unrechtmässiger Leistungsbezug angelastet werden.
E.
Mit Einspracheentscheid vom 2. Februar 2026 wies das Amt für Industrie,
Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) die Einsprache ab. Begründend führte es
aus, dass die ALK GR gehalten sei, die bereits ausgerichteten Leistungen zurück-
zufordern, nachdem nachgelagert Sanktionen verfügt worden seien. Die der Rück-
forderungsverfügung zugrunde liegenden Sanktionsverfügungen seien unan-
gefochten in Rechtskraft erwachsen, woran auch die vorgebrachten Einwände
nichts zu ändern vermöchten. Es wies die Einsprecherin weiter darauf hin, dass ihr
guter Glaube beim Leistungsbezug gegebenenfalls in einem nachgelagerten
Erlassverfahren geprüft würde.
F.
Gegen diesen Einspracheentscheid sowie die Verfügung Nr. 348973289 des
KIGA betreffend Nichtwahrnehmen des Beratungstermins vom 24. November 2025
erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 6. Februar
2026 "Einsprache" (recte: Beschwerde) beim Obergericht des Kantons Graubünden
und beantragte deren Aufhebung oder Anpassung. Zur Begründung brachte sie im
Wesentlichen vor, dass sie die Umstände, weshalb sie dem Termin ferngeblieben
sei, mit E-Mail vom 26. November 2025 ausführlich und nachvollziehbar dargelegt

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habe. Damit läge auch kein unbegründetes Fernbleiben oder eine fehlende Kontakt-
aufnahme vor. Die Beschwerdeführerin hielt weiter fest, dass sie den zweiten
Einstellungsentscheid akzeptiere und ersuchte diesbezüglich um Gewährung einer
Ratenzahlung.
G.
Mit Vernehmlassung vom 24. Februar 2026 beantragte das KIGA
(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter gesetz-
licher Kostenfolge. Begründend wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe in
ihrer Einsprache vom 21. Dezember 2025 ausdrücklich lediglich die Verfügung
betreffend Rückforderung vom 19. Dezember 2025 angefochten. Zum damaligen
Zeitpunkt habe sie mit keinem Wort erwähnt, dass eine der beiden Sanktions-
verfügungen falsch sein könnte. In ihrer Stellungnahme vom 26. November 2025
habe die Beschwerdeführerin selbst eingeräumt, dass sie den Termin schlicht
verwechselt habe, womit sie das Versäumnis nach herrschender Lehre und Recht-
sprechung nicht habe rechtfertigen können. Da die beiden Sanktionsverfügungen
nicht angefochten worden seien, sei die ALK GR verpflichtet gewesen, die zu
Unrecht ausgerichteten Leistungen zurückzufordern.
H.
Am 2. Juni 2026 edierte die Vorsitzende beim Beschwerdegegner weitere
Akten. Sie liess der Beschwerdeführerin die entsprechenden Aktenverzeichnisse
zur Kenntnisnahme zugehen und anerbot ihr die Akteneinsicht.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in deren Rechtsschriften, den
angefochtenen Einspracheentscheid vom 2. Februar 2026 sowie die weiteren Akten
wird, sofern erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des Beschwerdegegners vom 2. Februar 2026 (Ed-act. ALK 11 ff.). Gegen
Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung kann gemäss
Art. 1 Abs. 1 AVIG (SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 und 57 ATSG Beschwerde
beim kantonalen Versicherungsgericht eingereicht werden. Nach Art. 100 Abs. 3
AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 AVIV (SR 837.02) ist für die Beurteilung von
Beschwerden gegen Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amts-
stelle das Versicherungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der
angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Beschwerdegegner als kantonale
Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen (vgl. Art. 1 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1
des Einführungsgesetzes zur Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
[EGzAVG/AVIG; BR 545.100] und Art. 1 der Verordnung zum Einführungsgesetz

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zur
Arbeitsvermittlung
und
Arbeitslosenversicherung
[VOzEGzAVG/AVIG;
BR 545.270]), sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Obergerichts des
Kantons Graubünden gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Obergerichts
des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a
VRG (BR 370.100). Die Beschwerdeführerin ist als formelle und materielle
Adressatin der mit Einspracheentscheid bestätigten Rückforderungsverfügung
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung,
weshalb sie ohne Weiteres zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG). Auf die
im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 1 Abs. 1 AVIG
i.V.m. Art. 60 ATSG und Art. 61 lit. b ATSG) ist somit – unter Vorbehalt der
nachstehenden Erwägung 1.2 – einzutreten.
1.2.
Bei Erhebung einer Einsprache wird das Verwaltungsverfahren erst durch
den Einspracheentscheid abgeschlossen, welcher die ursprüngliche Verfügung
ersetzt. Für eine spätere richterliche Beurteilung sind denn auch grundsätzlich die
tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses des strittigen Einsprache-
entscheids massgebend (vgl. BGE 142 V 337 E. 3.2.1 in fine,140 V 70 E. 4.2, 133
V 50 E. 4.2.2, 131 V 407 E. 2.1.2.1). Da der Einspracheentscheid vom 2. Februar
2026 an die Stelle der vorgängig erlassenen Rückforderungsverfügung vom
19. Dezember 2025 getreten ist, hat jene jede rechtliche Bedeutung verloren (vgl.
BGE 132 V 368 E. 6.1, 131 V 407 E. 2.1.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_848/2019 vom 24. September 2020 E. 1). Zusammen mit der Beschwerde am
6. Februar 2026 gegen den Einspracheentscheid vom 2. Februar 2026 erhob die
Beschwerdeführerin auch Einsprache gegen die Einstellungsverfügung vom
5. Dezember 2025 betreffend Nichtbefolgung von Kontrollvorschriften/Weisungen
des RAV (Nr. 348973289 [act. C.5]). Auf diese Einsprache einzutreten ist das streit-
berufene Gericht nicht zuständig, da nur gegen Einspracheentscheide Beschwerde
beim Versicherungsgericht geführt werden kann (Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 ATSG
i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a VRG; siehe Erwägung 1.1 hiervor). Der Vollständigkeit
halber ist darauf hinzuweisen, dass die Einsprache am 6. Februar 2026 zu spät
erfolgte, wurde der Beschwerdeführerin die zugrundeliegende Verfügung vom
5. Dezember 2025 doch am 9. Dezember 2025 zugestellt, so dass die Einsprache-
frist von 30 Tagen am 26. Januar 2026 abgelaufen war (Art. 52 Abs. 1 i.V.m. 38 ff.
ATSG). Die gesetzliche Frist von 30 Tagen ist nicht erstreckbar (Art. 40 Abs. 1
ATSG); Fristwiederherstellungsgründe werden nicht geltend gemacht und sind nicht
ersichtlich (Art. 41 ATSG). Die am 21. Dezember 2025 erhobene Einsprache
bezieht sich explizit nur auf die Rückforderungsverfügung vom 19. Dezember 2025
und nicht auf eine Einstellungsverfügung. Es ist somit mit dem Beschwerdegegner
davon auszugehen, dass die beiden Einstellungsverfügungen vom 5. Dezember

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2025 (Nrn. 348973289 und 348973142) unangefochten in Rechtskraft erwachsen
sind (vgl. auch Erwägung 3.4.1 hiernach).
1.3.
Nach Art. 43 Abs. 1 VRG entscheidet das Gericht in der Regel in der
Besetzung von drei Richterinnen und Richtern. Es entscheidet in einzelrichterlicher
Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 10'000.00 nicht überschreitet und keine
Fünferbesetzung vorgeschrieben oder wenn ein Rechtsmittel offensichtlich
unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet ist (Art. 43 Abs. 2 und
Abs. 3 VRG). Im vorliegenden Fall beträgt der Streitwert gemäss geltend gemachter
Rückforderung CHF 5'805.10 (vgl. Verfügung der ALK GR vom 19. Dezember 2025
[act. C.1; Ed-act. ALK 17 f.; Ed-act. KIGA 15 f.]). Da der Streitwert damit unter der
Schwelle von CHF 10'000.00 liegt und die Streitsache nicht in Fünferbesetzung
entschieden werden muss, ist die einzelrichterliche Zuständigkeit gegeben.
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die ALK GR mit Verfügung vom 19. Dezember
2025, bestätigt mit Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 2. Februar
2026, zu Recht die in den Monaten Oktober und November 2025 zu Unrecht für
33 Tage ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung im Betrag von insgesamt
CHF 5'805.10 (vgl. Ed-act. ALK 20 f., 26 f. und 37 f.) zurückgefordert hat.
3.1.
Gemäss Art. 95 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig
bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Die Rückforderung betrifft Leistungen, die
zu Unrecht ausbezahlt worden sind. Nicht relevant ist, ob die Leistungen im form-
losen Verfahren oder mittels formeller Verfügung gewährt worden sind. Im
Verfahren betreffend Rückforderung zuviel bezahlter Arbeitslosenentschädigung
steht somit die Frage im Zentrum, ob die Beschwerdeführerin Leistungen zu
Unrecht erhalten hat.
3.2.
Für eine solche Rückforderung bedarf es nach der Rechtsprechung, dass die
Bedingungen für eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder für eine
Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG der ursprünglichen Verfügung erfüllt
sind (vgl. z.B. Urteile des Bundesgerichts 8C_37/2024 vom 10. Oktober 2024 E. 4.3,
8C_16/2024 vom 9. Juli 2024 E. 3.2.3, 8C_728/2023 vom 15. Mai 2024 E. 3.2).
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und
Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person
oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen
entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger wiedererwägungsweise
auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos
unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Bei formlos

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zugesprochenen Leistungen ist für die Verwaltung eine ohne Bindung an die
Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision erfolgende
Rückforderung nur während eines Zeitraums möglich, welcher der Rechtsmittelfrist
bei formellen Verfügungen entspricht. Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf die
Rückforderung eines der vorgenannten Rückkommenstitels in Form einer Wieder-
erwägung oder einer prozessualen Revision (vgl. BGE 129 V 110 E. 1.2.3).
3.3.
Taggeldabrechnungen der Arbeitslosenversicherung, die – wie im
vorliegenden Fall – nicht in die Form einer formellen Verfügung gekleidet werden,
weisen materiell Verfügungscharakter auf (vgl. BGE 129 V 110 E. 1.2.1, 125 V 475
E. 1, 122 V 368 E. 2 m.H.; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
C 7/02 vom 14. Juli 2003 E. 3.1). Die jeweiligen monatlichen Taggeldabrechnungen
stellen demnach faktische Verfügungen dar, welche jeweils einzeln die Frist für die
Rechtsbeständigkeit auslösen.
3.4.1. Aus den Akten ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin mit den Verfügungen
Nrn. 348973289 und 348973142 vom 5. Dezember 2025 in der Anspruchs-
berechtigung auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung eingestellt wurde (act.
C.5; Ed-act. ALK 22 ff.; Ed-act. KIGA 17 ff.). Diese Verfügungen blieben unan-
gefochten und sind damit in Rechtskraft erwachsen. Soweit die Beschwerdeführerin
im vorliegenden Beschwerdeverfahren einen Einwand dagegen vorbringt, indem sie
anführt, dass sie zum Fernbleiben am Beratungstermin vom 24. November 2025 mit
E-Mail vom 26. November 2025 (act. B.1) nachvollziehbar Stellung genommen
habe, ist dies unbeachtlich. Dieser Einwand hätte fristgemäss gegenüber dem
Beschwerdegegner im Rahmen einer Einsprache gegen die Einstellungsverfügung
vom 5. Dezember 2025 erhoben werden müssen, was die Beschwerdeführerin
indes unterlassen hat. So ging sie in der Einsprache vom 21. Dezember 2025 gegen
die Rückforderungsverfügung vom 19. Dezember 2025 mit keinem Wort auf die
entsprechende Einstellungsverfügung wegen Fernbleibens am Beratungstermin
ein, sondern bestritt lediglich, unrechtmässig Leistungen der Arbeitslosen-
versicherung bezogen und schuldhaft gehandelt zu haben (act. C.6).
3.4.2. Nachdem die Einstellungsverfügungen vom 5. Dezember 2025 (act. C.5) als
solche nicht innert der dafür gegebenen Einsprachefrist angefochten wurden und
daher in Rechtskraft erwachsen sind, betrifft die Rückforderung Leistungen, die zu
Unrecht ausbezahlt worden sind. In der Regel ist die Einstellung in der Anspruchs-
berechtigung dadurch zu vollstrecken, indem während der Dauer der Sanktion keine
Taggelder ausbezahlt werden, d.h. die Leistungen der Arbeitslosenversicherung
während dieser Zeit eingestellt sind (vgl. Art. 30 AVIG). Im vorliegenden Fall wurden
die Einstellungen in der Anspruchsberechtigung rückwirkend am 5. Dezember 2025

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auf den 13. Oktober 2025 und 25. November 2025 verfügt, als die Taggelder für die
Monate Oktober und November 2025 bereits ausbezahlt worden waren (vgl.
Abrechnungen Oktober 2025 [Ed-act. ALK 37 f.] und November 2025 [Ed-act. ALK
26 f.]). Zufolge der Abmeldung der Beschwerdeführerin von der ALK GR per
28. November 2025 (vgl. Ed-act. ALK 32) konnte die Rückforderung zudem nicht
mehr mit laufenden Leistungen getilgt werden. Folglich war die ALK GR dazu
verpflichtet, die zu Unrecht ausbezahlten 33 Taggelder im Betrag von CHF 5'805.10
verfügungsweise zurückzufordern, was sie mit Verfügung vom 19. Dezember 2025
denn auch tat. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren kann es daher – wie bereits
dargelegt – nicht mehr um die Rechtmässigkeit der Sanktionsverfügungen vom
5. Dezember 2025 gehen. Streitig und zu prüfen ist vorliegend einzig noch die
geltend gemachte Rückforderung von CHF 5'805.10 (act. C.1).
3.4.3. Nach der Anmeldung der Beschwerdeführerin bei der ALK GR am 7. Oktober
2025 (act. C.3; Ed-act. ALK 49 ff.) eröffnete diese auf den 13. Oktober 2025 hin eine
Rahmenfrist für den Leistungsbezug und bezog die Beschwerdeführerin
unbestrittenermassen in der Folge Arbeitslosentaggelder (vgl. Abrechnungen
Oktober 2025 [Ed-act. ALK 37 f.] und November 2025 [Ed-act. ALK 26 f.]). Da die
Beschwerdeführerin ab dem 13. Oktober 2025 für 30 Tage und ab dem
25. November 2025 für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde
(act. C.5), steht zweifellos fest, dass sie die in den Monaten Oktober und November
2025 ausgerichteten 33 Taggelder zu Unrecht bezogen hat (Art. 25 Abs. 1 ATSG
i.V.m. Art. 95 AVIG). Zur Höhe der Rückforderung von insgesamt CHF 5'805.10
bringt die Beschwerdeführerin keine spezifischen Einwände vor und es bestehen
keine Anhaltspunkte für deren Unrichtigkeit (33 Taggelder à CHF 207.65
[CHF 5'633.00 x 0.8 : 21.7 Tage; Art. 40a AVIV] abzüglich Sozialversicherungs-
beiträge [vgl. Ed-act. ALK 20 f., 26 f. und 37 f.]).
3.4.4. Die ALK GR richtete der Beschwerdeführerin für die Kontrollperioden
Oktober und November 2025 mit Abrechnungen vom 17. November 2025 und
4. Dezember 2025 (vgl. Ed-act. ALK 26 f. und 37 f.]) Arbeitslosenentschädigung im
Gesamtbetrag von CHF 5'805.10 aus. Diese Taggeldabrechnungen hat die ALK GR
im Nachgang am 9. Dezember 2025 ersetzt (Ed-act. ALK 20 f.), weil am
5. Dezember 2025 die Einstellungsverfügungen (act. C.5, Ed-act. ALK 22 ff.; Ed-
act. KIGA 17 ff.) ergangen waren, was wiederum am 19. Dezember 2025 zur
Rückforderungsverfügung (Ed-act. ALK 17; Ed-act. KIGA 15) führte. Die ALK GR
ersetzte die ersten Abrechnungen damit innerhalb deren Rechtsmittelfrist. Sie war
daher weder an die Voraussetzungen der Wiedererwägung noch der Revision
gebunden. Die ALK GR hat damit die zu Unrecht ausgerichteten Taggelder in der

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Höhe von insgesamt CHF 5'805.10 mit Verfügung vom 19. Dezember 2025 zu
Recht zurückgefordert.
3.5.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sie sich auf die ursprünglichen
Leistungszusprachen habe verlassen dürfen und bezieht sich damit auf den
Vertrauensschutz gemäss Art. 9 BV. Im Sozialversicherungsrecht gilt der
Grundsatz, dass prinzipiell das Interesse an der materiell richtigen Rechtsan-
wendung Vorrang hat gegenüber dem Interesse der versicherten Person, weiterhin
Leistungen zu beziehen, auf die sie eigentlich nie einen Anspruch hatte (OSWALD,
in: Kieser/Kradolfer/Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum ATSG, 5. Aufl. 2024, Art. 53
N. 4). Art. 25 ATSG dient letztlich der Durchsetzung des Legalitätsprinzips (vgl.
BGE 142 V 259 E. 3.2.2; REICHMUTH, in: Kieser/Kradolfer/Lendfers [Hrsg.],
Kommentar zum ATSG, 5. Aufl. 2024, Art. 25 N. 17). Der Einwand des Vertrauens-
schutzes verfängt somit nicht.
4.
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid
vom 2. Februar 2026 demnach als rechtens, was zur Abweisung der dagegen
erhobenen Beschwerde führt, soweit darauf eingetreten werden kann.
5.
Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass es der Beschwerde-
führerin frei steht, bis spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der
Rückforderungsverfügung bei der ALK GR ein begründetes Erlassgesuch
einzureichen. Dieses kann bewilligt werden, wenn die zu viel ausbezahlten Arbeits-
losentaggelder in der Höhe von CHF 5'805.10 in gutem Glauben bezogen wurden
und die Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten würde (vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz
2 ATSG und Art. 4 f. ATSV [SR 830.11]).
6.1.
Nach Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale
Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies
im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kosten-
pflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich
mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine
Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht vorliegen, sind der
Beschwerdeführerin keine Kosten aufzuerlegen.
6.2.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Parteikostenersatz zu
(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

9 / 9
Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung]