gr_gerichte · KSK 2011 30 · 2011-06-06 · de
Zustellung des Zahlungsbefehls

Zustellung von Zahlungsbefehlen / Wiederherstellung einer Frist | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 6. Juni 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 11 30
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Brunner
RichterInnen
Bochsler und Hubert
Aktuarin ad hoc Bühler
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des Dr. B., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Tanja Heller,
Via Stredas 4, 7500 St. Moritz,
gegen
die Zahlungsbefehle des Betreibungsamtes Schams vom 4. März 2011, mitgeteilt
am 14. März 2011, in Sachen der Z .
A G
( f r ü h e r
Y .
A G ) ,
Beschwerdegegnerin, X . , O., Gesuchsgegnerin, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Zustellung von Zahlungsbefehlen / Wiederherstellung einer Frist,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 2. März 2011 wurden beim Betreibungsamt Schams folgende
Betreibungsbegehren eingereicht:
1.
Betreibungsbegehren (Betr.Nr. 1) der X. AG, O. gegen:
prakt.
med.
A.
und
Dr.
B.,
Q.,
über
Fr.
89'572.60
für
Medikamentenbezüge nebst Zins zu 5% seit dem 1. Februar 2003,
2.
Betreibungsbegehren (Betr.Nr. 2) der Y., O. gegen:
prakt.
med.
A.
und
Dr.
B.,
Q.,
über
Fr.
223'903.65
für
Medikamentenbezüge nebst Zins zu 5% seit dem 1. Mai 2005,
3.
Betreibungsbegehren (Betr.Nr. 3) der Y., O. gegen:
prakt. med. A., Q., über Fr. 97'444.45 für Medikamentenbezüge nebst
Zins zu 5% seit dem 1. Juni 2009,
4.
Betreibungsbegehren (Betr.Nr. 4) der Y., O. gegen:
Dr. B., Q., über Fr. 200'542.05 für Medikamentenbezüge nebst Zins zu
5% seit dem 1. August 2010.
B.
Das Betreibungsamt Schams stellte daraufhin prakt. med. A. am 14. März
2011 vier entsprechende Zahlungsbefehle zu. A. erhob dagegen keinen
Rechtsvorschlag.
C.
Am 6. April 2011 erhielt das Betreibungsamt Schams ein Schreiben der V.,
in welchem diese mitteilte, dass Dr. B. bei ihr rechtsschutzversichert sei und sie
mit der Wahrung seiner Interessen beauftragt habe. Die am 14. März 2011 prakt.
med. A. zugestellten Zahlungsbefehle würden ihren Klienten ebenfalls betreffen,
welcher im Zeitpunkt der Zustellung aber landesabwesend gewesen sei. Dr. B.
habe die Zahlungsbefehle nach seiner Rückkehr erstmals gesehen. Sie, die V.,
erhebe hiermit im Namen ihres Klienten Rechtsvorschlag gegen die genannten
Betreibungen bzw. Zahlungsbefehle; die geforderte Summe sei nicht geschuldet.
D.
Das Betreibungsamt Schams verfügte am 7. April 2011 wie folgt:
„1.
Der in der Betreibung Nr. 1, 2 und 4 erfolgte Rechtsvorschlag ist
verspätet. Damit er rechtsgültig dennoch als rechtzeitig gelten kann,
haben Sie die nachfolgenden Auflagen zu erfüllen:
a) Sofern Sie durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten
worden waren, innert Frist Rechtsvorschlag zu erheben, sind Sie
gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG berechtigt, die Aufsichtsbehörde um
Wiederherstellung der versäumten Rechtsvorschlagsfrist zu ersuchen.
Das Gesuch ist innert 10 Tagen seit Wegfall des Hindernisses, das zur
rechtzeitigen (recte nicht rechtzeitigen) Abgabe des Rechtsvorschlages
führte, einzureichen.
b) Wird Ihrem Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist
durch die Aufsichtsbehörde mit rechtskräftiger Verfügung stattgegeben,

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gilt der Rechtsvorschlag als nachträglich rechtzeitig erfolgt und wird von
uns an den Gläubiger bzw. Vertreter weitergeleitet.
c)
Wird ihr Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist mit
rechtskräftigem Entscheid der Aufsichtsbehörde abgewiesen, oder
reichen Sie innert 10 Tagen kein Gesuch um Wiederherstellung der
versäumten Rechtsvorschlagsfrist ein, gilt der Rechtsvorschlag als nicht
erfolgt und die Betreibung kann durch den Gläubiger bzw. Vertreter im
Sinne des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes fortgesetzt
werden.
2.
(Rechtsmittelbelehrung).“
Begründet wurde die Verfügung damit, dass ein Rechtsvorschlag gemäss Art. 74
SchKG innerhalb von 10 Tagen seit der Zustellung eines Zahlungsbefehls zu
erheben sei. In casu seien die Zahlungsbefehle am 14. März 2011 zugestellt
worden, der Rechtsvorschlag sei hingegen erst am 6. April 2011 erfolgt, obwohl
die Frist dazu bereits am 24. März 2011 abgelaufen sei. Somit könne Dr. B. gegen
diese Betreibung keinen Rechtsvorschlag erheben, sofern er nicht durch ein
unverschuldetes
Hindernis
davon
abgehalten
worden
sei,
innert
Frist
Rechtsvorschlag zu erheben und sofern er nicht innert 10 Tagen seit Wegfall
dieses Hindernisses bei der Aufsichtsbehörde um Wiederherstellung der
versäumten Rechtsvorschlagsfrist ersuche (Art. 33 Abs. 4 SchKG).
E.
Gegen die Zahlungsbefehle Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 4 des Betreibungsamtes
Schams erhob Dr. B. am 14. April 2011 Beschwerde am Kantonsgericht von
Graubünden. Eventualiter ersuchte er im Sinne von Art. 33 Abs. 4 SchKG um
Wiederherstellung der Rechtsmittelfrist. Er beantragt wie folgt:
„1.
Es sei festzustellen, dass die Zahlungsbefehle Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 4
des Betreibungsamtes Schams durch fehlerhafte Zustellung nicht
vorschriftsgemäss in die Hände des Beschwerdeführers gelangt sind
und somit nicht rechtsgenüglich zugestellt wurden.
2.
Es
sei
das
Betreibungsamt
Schams
anzuweisen,
dem
Beschwerdeführer diese oder neue Zahlungsbefehle rechtsgenüglich
zuzustellen.
3.
Eventualiter sei festzustellen, dass der Rechtsvorschlag wegen
unverschuldetem Hindernis nicht rechtzeitig erhoben werden konnte
und die versäumte Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags gemäss
Art. 33 Abs. 4 SchKG wiederherzustellen sei und dass der am 6. April
2011 erfolgte Rechtsvorschlag innert der wiederhergestellten Frist
rechtzeitig erfolgt ist.
4.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“
Dr. B. begründet seine Beschwerde bzw. sein Gesuch dahingehend, dass er sich
von Mitte März bis Anfang April 2011 in Argentinien und Spanien aufgehalten
habe und somit landesabwesend gewesen sei. Infolge seiner Rückkehr aus dem

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Ausland am späten Abend des 3. Aprils 2011 und wegen eines Geschäftstermins
in Zürich am 4. April 2011, sei er erst am 5. April 2011 nach Q. zurückgekehrt und
habe beim Sichten der Post die genannten Zahlungsbefehle entdeckt, welche A.
am 14. März 2011 zugestellt worden seien. Betreibungsurkunden, insbesondere
Zahlungsbefehle müssten aber dem Schuldner persönlich ausgehändigt werden.
Bei Bestehen eines vertraglichen Vertreters dürften diesem solche Urkunden nur
dann zugestellt werden, wenn der Vertreter ausdrücklich zur Entgegennahme von
Betreibungsurkunden ermächtigt oder ihm eine Generalvollmacht ausgestellt
worden sei. Die Zahlungsbefehle seien ihm, dem Beschwerdeführer, aber nicht
persönlich, sondern A. ausgehändigt worden, obwohl dieser kein vertraglicher
Vertreter des Beschwerdeführers sei, sondern ein Arzt, welcher seine Praxis in
denselben Büroräumlichkeiten führe. A. sei aber weder sein Geschäftspartner,
noch Mitarbeiter oder Angestellter. Sie beide arbeiteten vollkommen selbständig
als Mediziner, auf je eigene Rechnung und eigenes Risiko, in je gesonderten
Büros und teilweise sogar mit verschiedenem Sekretariat. A. habe keinerlei
Vollmacht für die stellvertretende Entgegennahme von Dokumenten. Er stelle
auch keine Person dar, die in enger Beziehung zu ihm, dem Beschwerdeführer
stehe, umso weniger als A. ihm gegenüber keinerlei Rechenschaftspflicht habe
und auch nicht für seine Interessenwahrung zuständig sei. Da A. zudem vom
gleichen
Gläubiger
betrieben
werde,
sei
bei
der
Aushändigung
der
Zahlungsbefehle an diesen eine Interessenkollision entstanden. Für A. könne es
allenfalls nämlich von Vorteil sein, wenn der gemeinsame Gläubiger seine
Forderung
beim
anderen
Schuldner
(dem
Beschwerdeführer)
mangels
Rechtsvorschlag ungehinderter weiterverfolgen könne als bei ihm (A.) selbst.
Ergänzend sei darauf hinzuweisen, dass er, der Beschwerdeführer, sich vor seiner
Abreise noch nicht innerhalb eines pendenten Betreibungsverfahrens befunden
habe und somit auch nicht mit der Zustellung eines behördlichen Aktes habe
rechnen müssen. Gerade Mediziner, im Unterschied etwa zu Anwälten, seien
normalerweise nicht dauernd mit der Zustellung von fristgebundenen Verfügungen
konfrontiert und müssten infolgedessen während einer Büroabwesenheit keine
diesbezügliche Vertretung organisieren. Falls die Zustellung der Zahlungsbefehle
wider
Erwarten
rechtsgenüglich
erfolgt
sei,
so
habe
angesichts
der
nachgewiesenen Landesabwesenheit ein entschuldbares Hindernis bestanden,
aufgrund dessen ihm eine rechtzeitige Erhebung des Rechtsvorschlags nicht
möglich gewesen sei.
F.
In seiner Vernehmlassung vom 26. April 2011 macht das Betreibungsamt
Schams geltend, entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers, beide Ärzte

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würden je eine getrennte Praxis führen, praktiziere dieser sehr wohl zusammen
mit prakt. med. A., zumal sie in den gleichen Räumlichkeiten, mit gemeinsamen
medizinischen Apparaturen und Einrichtungen und gemeinsamem Personal ihrer
Tätigkeit nachgingen. Auch seien die beiden Mediziner auf zwei der
Betreibungsbegehren gemeinsam als Schuldner aufgeführt, weshalb man in
Rücksprache mit den Gläubigern die Zahlungsbefehle Nr. 1 und Nr. 2 im Doppel
ausgestellt habe. Zum Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist
könne nicht abschliessend Stellung genommen werden, da es sich dabei
weitgehend um eine Ermessensfrage handle. Allerdings stelle sich die Frage, ob
es A. im Zeitalter des Mobiltelefons nicht möglich gewesen sei, seinen
Berufskollegen rechtzeitig zu informieren, um allenfalls fristgerecht (eventuell
mündlich gemäss Art. 74 SchKG) Rechtsvorschlag zu erheben.
G.
Die X. AG und die Z. AG (vormals Y. AG) liessen sich am 9. Mai 2011
ebenfalls vernehmen. Sie beantragten, die Beschwerde sei vollumfänglich
abzuweisen. Falls das Gericht wider Erwarten zum Schluss komme, Dr. (recte
prakt. med.) A. sei zur Annahme der Zahlungsbefehle nicht befugt gewesen,
werde beantragt, dass wenigstens die Ausstände während der gemeinsamen
Tätigkeit (Zahlungsbefehle Nr. 1 und Nr. 2) in der Rechtskraft bestätigt würden. Im
Weiteren habe Dr. B. sehr wohl Kenntnis von der baldigen Zustellung eines
Zahlungsbefehls gehabt. Im November 2010 habe man den Versuch
unternommen, sich mit den Schuldnern einvernehmlich zu finden. Das Gespräch
sei protokolliert worden und mit der Bitte um Unterschrift an Dr. B. versandt
worden. Bereits in diesem Schreiben sei eine allfällige Betreibung erwähnt
worden. Am 11. Januar 2011 habe man sich erneut zu einem Gespräch getroffen,
für einen letzten Versuch, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Dr. B. habe in
eine Vereinbarung eingewilligt, welche ihm am 21. Januar 2011 zugesandt worden
sei. Unter Punkt 3 sei die Betreibung aufgenommen worden. Auf Wunsch der
Ärzte seien die Betreibungen jeweils nicht mehr namentlich dem jeweiligen Arzt
zugeordnet worden, sondern nur noch der gemeinsamen Praxis in Q.. Als die
Vereinbarung bis zum 17. Februar 2011 nicht unterzeichnet zurückgesandt
worden sei, habe man die Schuldner mit Schreiben gleichen Datums darauf
hingewiesen, dass nach einer Frist von 10 Tagen die Betreibung eingeleitet
werde. Der Beschwerdeführer habe daher vor seiner Abreise sehr wohl mit einer
Betreibung rechnen und sich darauf vorbereiten müssen. Während seiner
Abwesenheit müsse Dr. B. über sehr wichtige Belange der Arztpraxis, die ihn
beträfen, informiert werden. Es stimme gerade nicht, wie der Beschwerdeführer
glaubhaft machen wolle, dass ein Arzt nicht wie ein Jurist jederzeit mit

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Unvorhersehbarem rechnen müsse. Auch Ärzte seien zumindest zu einer
fachlichen Stellvertretung verpflichtet. Weiter führen die Gesuchs- und die
Beschwerdegegnerin aus, Dr. (recte prakt. med.) A. sei sehr wohl zur
Entgegennahme der Zahlungsbefehle legitimiert gewesen. Anfänglich hätten die
beiden Ärzte eine Gemeinschaftspraxis auf gemeinsame Rechnung gegründet.
Auf Rechnungen und Lieferscheinen seien die beiden nicht unterschieden worden.
Für den Einkauf von Medikamenten bei ihnen, der Gesuchs- und der
Beschwerdegegnerin, hätten beide unterzeichnet und auch solidarisch gehaftet.
Ca. Mitte 2005 sei von den beiden Ärzten gewünscht worden, die Rechnungen
separat zuzustellen. Zumindest in fachlicher und administrativer Hinsicht hätten
die beiden die Praxis aber weiterhin zusammen geführt. Beide seien sehr häufig
im Ausland, in der Regel sei nur einer der Ärzte in Q.. Während den
Abwesenheiten liessen sie sich jeweils durch den Partner in allen Belangen, –
nicht nur ärztlichen, sondern gerade auch in administrativen – vertreten. Die
Räumlichkeiten würden gemeinsam genützt, eine einzige gemeinsame Telefon-
und Faxnummer werde verwendet und das Sekretariat gemeinsam organisiert und
geführt. Auch würden Patienten gemeinsam betreut. Daher sei A. eben nicht nur
Arzt, sondern sowohl in fachlicher als auch in administrativer Hinsicht
Geschäftspartner von Dr. B. (und umgekehrt), selbst wenn die Praxis finanziell
getrennt geführt werden sollte. Auch wenn kein schriftlicher Vertrag vorgelegt
werden sollte, so müsse doch von einer Generalvollmacht ausgegangen werden,
die den gegenseitigen Zugang zu den vertraulichen Patientendossiers, aber auch
zu administrativen Akten erlaubt habe. In dieser Rechtsbeziehung sei
selbstredend auch eine Rechenschaftspflicht gegeben. Nur so sei übrigens zu
erklären, warum Dr. (recte prakt. med.) A. die Betreibung überhaupt angenommen
habe. Dieser verfüge über einen Universitätsabschluss und könne die Tragweite
und Verantwortlichkeit seines Handelns sehr gut abschätzen. Er sei auch vertraut
mit dem Schuld- und Konkursrecht, da es nicht die erste Betreibung sei, die er
entgegen genommen habe. Das Betreibungsamt Schams sei zur Abgabe der
Zahlungsbefehle an Dr. (recte prakt. med.) A. aufgrund des gemeinsamen
Auftretens nach aussen unter dem Namen „Arztpraxis Q.“ legitimiert gewesen. Die
beiden Ärzte hätten diese Sicht aktiv gefördert. So hätten sie von ihnen, der
Gesuchs- und der Beschwerdegegnerin verlangt, dass auf den (nicht
unterschriebenen) Zahlungsvereinbarungen nicht die jeweiligen Namen, sondern
die Praxis als Adressatin aufgeführt werde. Mit diesem Auftreten und solchem
Vorgehen gegenüber Dritten könne auch das Betreibungsamt davon ausgehen,
dass ein gemeinschaftliches Unternehmen betrieben werde und dass sich die
Personen gegenseitig vertreten und bevollmächtigen würden, umso mehr, als das

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Sekretariat gemeinsam geführt werde. Das Betreibungsamt könne bei der Abgabe
von Zahlungsbefehlen nicht nachprüfen, ob Generalvollmachten gegeben seien,
gerade
weil
solche
auch
mündlich
vereinbart
werden
könnten.
Das
Betreibungsamt habe aus den genannten Gründen davon ausgehen dürfen, dass
Dr. (recte prakt. med.) A. von Dr. B. angestellt und beauftragt sei, auch
Zahlungsbefehle entgegenzunehmen. Andernfalls hätte Dr. B. sein Sekretariat
oder das Betreibungsamt informieren müssen, umso mehr, als er mit der
Zustellung der Zahlungsbefehle habe rechnen müssen. Daher könne auch eine
allfällige Landesabwesenheit von Dr. B. kein entschuldbares Hindernis darstellen.
Auf weitere Ausführungen in den Rechtschriften wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Der Zahlungsbefehl als Urkunde (Art. 69 des Bundesgesetzes über
Schuldbetreibung und Konkurs; SchKG; SR 281.1) und seine Zustellung (Art. 71 f.
SchKG) sind anfechtbare vollstreckungsbehördliche Akte im Sinne von Art. 17
SchKG, gegen welche bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder
Unangemessenheit Beschwerde geführt werden kann. Die Beschwerde muss
binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der Beschwerdeführer von der
Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden (Art. 17 Abs. 2 SchKG). Der
Beschwerdeführer macht geltend, er habe von den fraglichen Zahlungsbefehlen
am 5. April 2011 Kenntnis erhalten. Auf die schriftliche Beschwerde vom 14. April
2011, wird, da sie fristgemäss und formgerecht eingereicht wurde, eingetreten.
2.a)
Gerügt wird die Zustellung der drei Dr. B. betreffenden Zahlungsbefehle Nr.
1, Nr. 2 und Nr. 4. Unbestrittenermassen wurden diese am 14. März 2011 prakt.
med. A., der an der gleichen Adresse wie Dr. B. praktiziert, übergeben. Gemäss
Art. 72 Abs. 1 SchKG hat die Zustellung eines Zahlungsbefehls durch einen
Betreibungsbeamten, einen Angestellten des Amtes oder durch die Post zu
erfolgen. Bei der Abgabe hat der Überbringer auf beiden Ausfertigungen zu
bescheinigen, an welchem Tage an wen die Zustellung erfolgt ist (Abs. 2). Zwar
lässt sich aufgrund der Unterschriften in der Rubrik „Unterschrift des zustellenden
Beamten“ nicht erkennen, welche Person die fraglichen Zahlungsbefehle
zugestellt hat. Es ist aber davon auszugehen, dass es sich dabei um den
zuständigen
Betreibungsbeamten
oder
um
einen
Angestellten
des
Betreibungsamtes bzw. der Post gehandelt hat, zumal der Beschwerdeführer nicht

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geltend macht, die Zahlungsbefehle seien durch eine unzuständige Person
zugestellt worden. Zudem ist auf den Zahlungsbefehlen vermerkt worden, dass sie
am 14. März 2011 an A. ausgehändigt wurden, womit die Voraussetzungen
gemäss Art. 72 SchKG erfüllt worden sind.
b)
Art. 64 SchKG schreibt vor, dass Betreibungsurkunden dem Schuldner in
seiner Wohnung oder am Orte, wo er seinen Beruf auszuüben pflegt, zuzustellen
sind (Abs. 1). In der Regel sind sie dem Schuldner also persönlich auszuhändigen.
Wohnung
und
Arbeitsstätte
stehen
bezüglich
der
Zustellung
von
Betreibungsurkunden im gleichen Rang, der zustellende Beamte ist somit frei, die
Zustellung entweder am einen oder am anderen Ort vorzunehmen. Wird der
Betriebene weder an seinem Wohn- noch Arbeitsort angetroffen, so kann die
Zustellung an eine zu seiner Haushaltung gehörenden erwachsenen Person oder
an einen Angestellten geschehen (Abs. 2). In casu wurden die Zahlungsbefehle
am 14. März 2011 zwar am Arbeitsort von Dr. B. in Q., aufgrund dessen
Abwesenheit aber, dem an der gleichen Adresse praktizierenden prakt. med. A.
zugestellt. Bei der Zustellung eines Zahlungsbefehls an eine zum Haushalt des
Schuldners gehörenden Person bzw. an einen Angestellten gemäss Art. 64 Abs. 1
SchKG darf ohne weiteres vermutet werden, dass dieser Empfänger in der Lage
ist, den Zahlungsbefehl innert nützlicher Frist an den eigentlichen Adressaten
weiterzuleiten. Das Bundesgericht geht gar davon aus, dass selbst ein
Angestellter, der nicht im Dienst des Betriebenen, sondern eines anderen im
gleichen Lokal tätigen Arbeitgebers steht, dazu in der Lage ist, eine
Betreibungsurkunde unverzüglich an den Adressaten zu übermitteln und es aller
Wahrscheinlichkeit nach auch nicht versäumen wird (BGE 88 III 12 E. 3 S. 18 f.;
BGE 96 III 4 E. 1 S. 6). Gleiches muss folglich auch für Mitglieder einer
Praxisgemeinschaft gelten, die sich Behandlungsräume im gleichen Lokal teilen
und daher die Möglichkeit haben, zugestellte Zahlungsbefehle zu übergeben bzw.
einander darüber zu informieren. Wie das Betreibungsamt Schams bestätigt,
führen Dr. B. und prakt. med. A. in gemeinsamen Räumlichkeiten eine
Allgemeinpraxis. Die entsprechenden Telefonverzeichniseinträge bestätigen dies.
Der Beschwerdeführer stellt dies nicht grundsätzlich in Abrede und führt lediglich
an, sie, die Ärzte, verfügten über gesonderte Büros. Dies ist aber unerheblich für
die Beurteilung, ob die beiden Ärzte eine gemeinsame Praxis betreiben. Dass
jeder von ihnen ein eigenes Büro hat, ist selbstverständlich und hat keinen
Beweiswert zu Gunsten des Beschwerdeführers. Entscheidend ist vielmehr, dass
sie ein gemeinsames Sekretariat führen und über eine gemeinschaftliche
Praxiseinrichtung verfügen, was vom Beschwerdeführer grundsätzlich selbst

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bestätigt wird. Unter diesen Umständen war die Übergabe der Zahlungsbefehle an
den Praxispartner prakt. med. A. ohne weiteres zulässig und rechtsgültig. Der
Antrag Ziffer 1 des Beschwerdeführers ist daher abzuweisen und das
Rechtsbegehren Ziffer 2 entfällt aus denselben Gründen.
3.a)
Zu prüfen bleibt der Eventualantrag des Beschwerdeführers um
Wiederherstellung der Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags. Wie eben
dargelegt, erfolgte die Zustellung an den Praxispartner von Dr. B., prakt. med. A.,
rechtmässig. Die Ersatzzustellung gilt als Zustellung an den Schuldner, wobei
dessen effektiver Empfang oder dessen Kenntnisnahme unbeachtlich ist. Die
Beschwerdefrist beginnt also bereits ab dem Zeitpunkt der Ersatzzustellung zu
laufen. Wenn der Schuldner erst nach Ablauf der Rechtsvorschlagsfrist von 10
Tagen Kenntnis vom Zahlungsbefehl erhält, kann er um Wiederherstellung der
Frist
ersuchen
(Paul
Angst,
Basler
Kommentar,
Bundesgesetz
über
Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010, Art. 64 SchKG N 17). Wer
durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu
handeln, kann gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG die Aufsichtsbehörde um
Wiederherstellung der Frist ersuchen. Er muss, vom Wegfall des Hindernisses an,
in der gleichen Frist wie der versäumten, in casu innerhalb von 10 Tagen, ein
begründetes Gesuch einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der
zuständigen Behörde nachholen (Art. 33 Abs. 4 SchKG). Die Zustellung der
Zahlungsbefehle erfolgte am 14. März 2011, womit die Rechtsvorschlagsfrist am
24. März 2011 abgelaufen ist. Der Beschwerdeführer erhielt nach eigenen
Angaben erst am 5. April 2011, nach seiner Rückkehr aus dem Ausland, Kenntnis
von den Zahlungsbefehlen. Bereits am 6. April 2011 erhob er beim
Betreibungsamt Schams Rechtsvorschlag. Zudem reichte er am 14. April 2011 bei
der zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Kantonsgericht von Graubünden, nebst
einer Beschwerde gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG auch ein begründetes,
schriftliches Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist ein, beides
somit innerhalb von 10 Tagen seit Wegfall des Hindernisses. Gemäss Art. 33 Abs.
4 SchKG ist eine Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist nur möglich, wenn
das Hindernis, welches den Betroffenen davon abgehalten hat innert Frist zu
handeln, unverschuldet ist, was mittels geeigneten Beweisen zu belegen ist.
Vorliegend wurden die fraglichen an Dr. B. adressierten Zahlungsbefehle prakt.
med. A. zugestellt, welcher es offenbar versäumt hat, seinen Praxispartner
innerhalb der Rechtsvorschlagsfrist darüber zu informieren. Es kann hier aber
offengelassen werden, ob prakt. med. A. als Vertreter von Dr. B. während dessen
Abwesenheit
galt
und
darum
sein
Versäumnis
dem
Beschwerdeführer

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anzurechnen wäre (Francis Nordmann, Basler Kommentar, Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010, Art. 33 SchKG N 13). Der
Beweis, dass ein unverschuldetes Hindernis vorlag, obliegt nämlich dem
Gesuchsteller (Nordmann a.a.O., Art. 33 SchKG N 11 Abs. 3). Gerade bei im
Geschäftsleben tätigen Personen ist bezüglich der Annahme der Entschuldbarkeit
der Nichtwahrung der Rechtsvorschlagsfrist ein strenger Massstab anzulegen. Die
Restitution muss schon bei leichtem, zurechenbarem Verschulden scheitern
(Nordmann a.a.O., Art. 33 SchKG N 11). Als verschuldete Fristversäumnisse
gelten gemäss bundesgerichtlicher Praxis unter anderem dauernde Abwesenheit
ohne Bekanntgabe einer Adresse und kurzfristige Abwesenheiten (BGE 102 V
242; 87 IV 147). Im vorliegenden Fall kam die Betreibung durch die X. AG bzw.
durch die Y. AG (heute Z. AG) nicht etwa überraschend. Die von der
Beschwerdegegnerin eingelegte Korrespondenz zeigt, dass sich relativ kurz vor
der
Abreise
von
Dr.
B.
die
finanzielle
Situation
zuspitzte
und
die
Beschwerdegegnerin auf die Bezahlung der ansehnlichen Ausstände für
Medikamentenbezüge drängte, wobei die Einleitung der Betreibung angedroht
wurde. Ein umsichtiger Geschäftsmann hätte daher ohne weiteres vor einer
längeren Abwesenheit sichergestellt, dass bei allfälliger Zustellung eines
Zahlungsbefehls ein Rechtsvorschlag rechtzeitig erhoben werden kann, sofern
man
die
Forderung
als
ungerechtfertigt
betrachtet.
Für
diesen
Organisationsmangel trifft den Beschwerdeführer zumindest ein leichtes
Verschulden, was bereits zur Abweisung des Gesuches führen muss.
b)
Dazu kommt, dass der Hinderungsgrund der langen Landesabwesenheit
nur
ungenügend
bewiesen
wurde.
Bei
den
Akten
liegt
wohl
eine
Reservationsbestätigung per E-Mail vom 19. Januar 2011 für einen Flug mit Iberia
vom 3. März 2011 von Madrid nach Buenos Aires mit Rückflug am 13. März 2011
nach Madrid. Im Weiteren wurde mit E-Mail vom 18. Februar 2011 eine
Onlinebuchung für einen Flug von Dr. B. vom 3. April 2011 von Madrid nach
Zürich bestätigt und bereits am 14. April 2011 wiederum nach Madrid. Ob Dr. B.
diese Reisen in der Tat angetreten hat und ob er sich während der Zeit vom 3.
März bis 3. April 2011 wirklich im Ausland aufhielt, ist damit nicht bewiesen.
Diesen Beweis mit entsprechenden Flugtickets, Bestätigungen der gebuchten
Hotels o.ä. zu führen, wäre dem Beschwerdeführer ohne weiteres zumutbar
gewesen. Auch aus diesem Grunde ist das Gesuch um Wiederherstellung der
Rechtvorschlagsfrist somit abzuweisen.
4. Gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung
und
Konkurs
(GebV
SchKG,
SR
281.35)
ist
das

Seite 11 — 12
Beschwerdeverfahren gemäss Art. 17 SchKG unentgeltlich, so dass die Kosten
dieses Verfahrens in Höhe von Fr. 800.– zu Lasten des Kantons Graubünden
gehen.

Seite 12 — 12
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde und das Gesuch um Wiederherstellung einer Frist werden
abgewiesen.
2.
Die Kosten des vorliegenden Verfahrens von Fr. 800.– gehen zulasten des
Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: