gr_gerichte · S 2018 102 · 2020-02-18 · de
unentgeltliche Rechtspflege

AHV-Rente (Rückforderung) | Alters-/Hinterbliebenenvers.

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 18 102
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
von Salis
Richter
Meisser, Pedretti
Aktuarin
Hemmi
URTEIL
vom 18. Februar 2020
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Stephan Fröhlich,
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend AHV-Rente (Rückforderung)

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1.
A._____ (vormaliger Nachname B._____) war in erster Ehe mit CB._____
verheiratet. Am 16. Juli 2012 verstarb CB._____. Daraufhin meldete sich
A._____ am 29. August 2012 bei der AHV-Ausgleichskasse des Kantons
Graubünden (nachfolgend: Ausgleichskasse) zum Bezug einer Hinterlas-
senenrente an.
2.
Mit Verfügung vom 16. Oktober 2012 sprach die Ausgleichskasse A._____
rückwirkend ab 1. August 2012 eine Witwenrente in der Höhe von monat-
lich Fr. 182.-- zu. Gleichzeitig wurde A._____ darauf aufmerksam gemacht,
dass bei einer Wiederverheiratung der Anspruch auf die Witwenrente erlö-
sche, weshalb sie bei einer erneuten Eheschliessung die Ausgleichskasse
umgehend darüber zu informieren habe, damit die Leistung rechtzeitig ein-
gestellt werden könne. Ab 1. Januar 2013 bezog A._____ eine Witwenrente
von monatlich Fr. 184.--.
3.
Am 9. August 2014 heiratete A._____ erneut.
4.
Per 1. Januar 2015 wurde die Witwenrente auf Fr. 185.-- pro Monat erhöht.
5.
Im Februar 2018 stellte die Ausgleichskasse im Zusammenhang mit dem
Antrag des Ehemannes von A._____ auf eine Rentenvorausberechnung
bei der zuständigen Ausgleichskasse Zürcher Arbeitgeber fest, dass
A._____ seit dem 9. August 2014 wieder verheiratet ist und demzufolge die
Witwenrente seit September 2014 (Folgemonat) zu Unrecht ausgerichtet
wurde. Am 26. Februar 2018 verfügte die Ausgleichskasse gegenüber
A._____ die Rückerstattung der im Zeitraum vom 1. September 2014 bis
28. Februar 2018 zu viel ausgerichteten Witwenrente im Gesamtbetrag von
Fr. 7'766.--.
6.
Dagegen erhob A._____ am 26. März 2018 Einsprache mit dem Antrag,
die Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 sei ersatzlos aufzu-

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heben. Eventualiter sei die Rückforderungsverfügung aufzuheben und eine
um die verwirkten Rentenzahlungen korrigierte Verfügung zu erlassen. Zu-
sammenfassend machte sie geltend, dass der grösste Teil des Rückforde-
rungsanspruchs verwirkt sei und ein allfälliger Restbetrag zu erlassen wäre.
7.
Mit Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 wies die Ausgleichskasse die
Einsprache ab. Zur Begründung führte sie zusammenfassend aus, dass sie
erst im Februar 2018 Kenntnis über die Zivilstandsänderung von A._____
erhalten habe, weshalb an der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar
2018 festgehalten werde.
8.
Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 2. Au-
gust 2018 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-
den mit dem Antrag, der Entscheid vom 28. Juni 2018 und die Verfügung
vom 26. Februar 2018 der Ausgleichskasse seien vollumfänglich aufzuhe-
ben. Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Entscheidung an die
Vorinstanz zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu-
lasten der Ausgleichskasse. Zur Begründung hielt die Beschwerdeführerin
im Wesentlichen fest, sie habe die Ausgleichskasse mit Schreiben vom 12.
August 2014 (eingeschrieben), 28. August 2014, 30. September 2014, 13.
Januar 2015 (eingeschrieben) und 30. Mai 2016 über ihren neuen Zivil-
stand in Kenntnis gesetzt, was die damals zuständige Sachbearbeiterin
D._____ bezeugen könne. Alle Schreiben seien unbeantwortet geblieben.
Auch seien sämtliche Anrufversuche wirkungslos gewesen. Im Schreiben
vom 30. Mai 2016 habe sie ihre veränderten Kontoangaben angegeben im
Glauben, dass ihr wohl angesichts der jahrelangen Untätigkeit seitens der
Ausgleichskasse eventuell doch weiterhin ein Anspruch auf Witwenrente
oder ähnliches zustehe. Sie sei überrascht gewesen, als im darauffolgen-
den Monat die Witwenrente auf ihrem neuen Konto eingetroffen sei. Die
Ausgleichskasse müsse demnach ihr Schreiben vom 30. Mai 2016 zur
Kenntnis genommen und gestützt darauf Änderungen in ihrem Dossier vor-

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genommen haben. Zu ihrem Entsetzen habe sie am 26. Februar 2018 die
Rückforderungsverfügung erhalten, obwohl sie ihrer gesetzlichen Melde-
pflicht im überdurchschnittlichen Ausmass nachgekommen sei. Selbst
wenn einzig das von der Ausgleichskasse vorgebrachte Schreiben (datiert
vom 14. Juni 2015), welches angeblich am 15. Juni 2016 erhalten worden
sei, angekommen wäre, hätte die Ausgleichskasse bei Beachtung der zu-
mutbaren Aufmerksamkeit spätestens am 15. Juni 2016 erkennen müssen,
dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestanden hätten. Das
angeblich am 15. Juni 2016 erhaltene Schreiben sei nämlich von der Be-
schwerdeführerin mit ihrem neuen Namen "A._____" unterzeichnet wor-
den. Da eine Namensänderung in der Schweiz nicht ohne Weiteres möglich
sei, hätte der Ausgleichskasse bewusst sein müssen, dass sich der Zivil-
stand der Beschwerdeführerin geändert habe. Des Weiteren sei dem be-
sagten Schreiben eine Kopie der Bankkarte der Beschwerdeführerin bei-
gelegt worden, welche sowohl auf ihren Namen wie auch auf denjenigen
ihres Ehemannes laute, so dass die Behauptung, die Ausgleichskasse
hätte bei zumutbarer Aufmerksamkeit die Zivilstandsänderung nicht erken-
nen müssen, eindeutig falsch sei. Folglich hätte die Ausgleichskasse ab
dem ersten Schreiben der Beschwerdeführerin vom 12. September 2014
(recte: 12. August 2014) vom Rückforderungsanspruch Kenntnis nehmen
müssen, spätestens aber im Juni 2016. Daraus folge, dass der Rückforde-
rungsanspruch von September 2016 (recte: 2014) bis Februar 2017 (Fr.
5'546.--) aufgrund der jahrelangen Untätigkeit der Ausgleichskasse verwirkt
sei. Für den Restbetrag von maximal Fr. 2'220.-- werde ein Erlassgesuch
gestellt, da die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für die Bewilli-
gung eines Erlasses (guter Glaube, grosse Härte) spätestens seit Juni
2016 erfülle.
9.
Mit Vernehmlassung vom 4. September 2018 beantragte die Ausgleichs-
kasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Be-
schwerde, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung verwies sie

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primär auf den Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 und führte ergän-
zend aus, dass die Frage, ob die Erlassvoraussetzungen erfüllt seien oder
nicht, vom angefochtenen Einspracheentscheid nicht mitumfasst seien,
weshalb auf den diesbezüglichen Antrag nicht einzutreten sei. Zudem
stamme das fälschlicherweise auf den 14. Juni 2015 datierte Schreiben
tatsächlich vom 14. Juni 2016. Sodann seien die Schreiben der Beschwer-
deführerin vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014,
13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 weder bei der Beschwerdegegnerin
noch bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden sowie auch nicht bei der
IV-Stelle des Kantons Aargau und der SUVA eingegangen. Die Beschwer-
deführerin belege nicht, dass sie diese Schreiben tatsächlich abgeschickt
habe. Auch habe die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin
und/oder die IV-Stelle des Kantons Graubünden nicht telefonisch darüber
in Kenntnis gesetzt, dass sie seit dem 9. August 2014 wieder verheiratet
sei. Ferner seien die besagten Schreiben der Beschwerdeführerin sehr
ähnlich und jedes Schreiben ende mit demselben Satz. Von diesen Schrei-
ben unterscheide sich das bei der Beschwerdegegnerin am 15. Juni 2016
eingegangene Schreiben der Beschwerdeführerin erheblich. Erstaunlich
sei, dass die Beschwerdeführerin am 14. Juni 2016 im Vergleich zum
scheinbar nur zwei Wochen vorher verfassten Schreiben vom 30. Mai 2016
keinen Bezug mehr auf die vorherige Korrespondenz genommen und nicht
mehr um Einstellung der Rente gebeten habe. Fraglich sei auch, weshalb
die Beschwerdeführerin ihre neue Zahlungsverbindung innert kürzester
Zeit (am 30. Mai 2016 und 14. Juni 2016) zweimal hätte bekannt geben
sollen. Es dränge sich der Verdacht auf, dass die Beschwerdeführerin die
Schreiben vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014,
13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 erst im Nachhinein (d.h. nach Erhalt der
Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018) verfasst habe. Des Wei-
teren setze die Rückerstattung von zu Unrecht bezogenen AHV-Leistungen
wie die vorliegende Witwenrente keine Meldepflichtverletzung voraus.
Schliesslich habe die Beschwerdegegnerin bei der ihr gebotenen und zu-

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mutbaren Aufmerksamkeit erst im Februar 2018 (Antrag des Ehemannes
der Beschwerdeführerin auf eine Rentenvorausberechnung) Kenntnis des
Rückforderungsanspruchs erhalten können, weshalb die Verwirkungsfris-
ten mit Erlass der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 ge-
wahrt worden seien und der Anspruch auf Rückerstattung der im Zeitraum
vom 1. September 2014 bis 28. Februar 2018 zu Unrecht bezogenen Wit-
wenrente in der Höhe von Fr. 7'766.-- noch nicht verwirkt sei. Die Rückfor-
derungsverfügung vom 26. Februar 2018 und der angefochtene Einspra-
cheentscheid vom 28. Juni 2018 seien somit rechtens.
10.
Am 1. Oktober 2018 hielt die Beschwerdeführerin replicando an ihren An-
trägen fest und vertiefte ihre bereits geäusserten Standpunkte. Ergänzend
hielt sie fest, dass auch der Erlass des Restbetrags zum Streitgegenstand
gehöre. Zudem werde der haltlose Vorwurf der Beschwerdegegnerin, sie
habe sämtliche Schreiben – bis auf dasjenige vom 14. Juni 2015 – nach
Erhalt der Rückforderungsverfügung verfasst, entschieden zurückgewie-
sen. Ihr Ehemann könne bezeugen, dass sie der Beschwerdegegnerin die
Änderung ihres Zivilstands mehrfach mit eingeschriebenen Briefen mitge-
teilt habe. Ausserdem sei das Verhalten der Beschwerdegegnerin, jedes
Schreiben der Beschwerdeführerin unbeantwortet zu lassen, als ausdrück-
liche Billigung des Rentenbezugs zu werten. Sodann gehe aus dem Aus-
zug der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) vom 20. Februar 2018 nicht her-
vor, dass mit dem automatischen Abgleich zwischen der zentralen Partner-
verwaltung der Beschwerdegegnerin und der ZAS am 9. August 2014 nur
die Namens- nicht aber die Zivilstandsänderung erfasst worden sei. Auf
dem ZAS-Auszug des Ehemanns der Beschwerdeführerin sei ersichtlich,
dass bei ihm ebenfalls am 9. August 2014 eine Änderung stattgefunden
habe, welche aufgrund der Zivilstands- und nicht aufgrund einer Namens-
änderung erfolgt sei. Davon müsse auch bei der Beschwerdeführerin aus-
gegangen werden. Selbst wenn die Zivilstandsänderung nicht Teil des au-
tomatischen Abgleichs gewesen sei, hätte der Beschwerdegegnerin

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spätestens bei der Erstellung des Dokuments "Rentenerhöhung per 1. Ja-
nuar 2015" am 2. Januar 2015 die Namens- und Zivilstandsänderung auf-
fallen müssen. Schliesslich hätte die Beschwerdegegnerin allerspätestens
bei Änderung der Kontoverbindung im Juni 2016 Kenntnis vom Rückforde-
rungsanspruch nehmen müssen.
11.
Am 5. Oktober 2018 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Einrei-
chung einer Duplik.
12.
Am 16. Oktober 2018 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
seine Honorarnote vom 15. Oktober 2018 ein.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie
im angefochtenen Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 wird, soweit er-
forderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.1.
Nach Art. 84 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenver-
sicherung (AHVG; SR 831.10) entscheidet, in Abweichung von Art. 58 Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts (ATSG; SR 830.1), über Beschwerden gegen Verfügungen
und Einspracheentscheide kantonaler Ausgleichskassen das Versiche-
rungsgericht am Ort der Ausgleichskasse. Anfechtungsobjekt des vorlie-
genden Verfahrens bildet ein Einspracheentscheid der Ausgleichskasse
Graubünden, so dass die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts
des Kantons Graubünden zu bejahen ist. Die sachliche Zuständigkeit des
streitberufenen Gerichts zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde er-
gibt sich aus Art. 57 ATSG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des Ge-
setzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach das

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Verwaltungsgericht als kantonales Versicherungsgericht Beschwerden ge-
gen Einspracheentscheide und Verfügungen in Sozialversicherungssa-
chen beurteilt, die gemäss Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Als
formelle und materielle Adressatin des angefochtenen Einspracheent-
scheids ist die Beschwerdeführerin berührt und weist ein schutzwürdiges
Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf die zudem frist-
und formgerecht erhobene Beschwerde (Art. 60 ATSG, Art. 38 Abs. 4 lit. b
ATSG, Art. 39 Abs. 1 ATSG sowie Art. 61 lit. b ATSG) ist somit – unter
Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung 1.2 – einzutreten.
1.2.
Im Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht sind
grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu beurteilen, zu denen die zustän-
dige Sozialversicherungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer
Verfügung bzw. eines Einspracheentscheids ̶ Stellung genommen hat.
Insoweit bestimmen die Verfügung und der nachfolgende Einspracheent-
scheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand.
Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und damit an einer
Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung bzw. kein
Einspracheentscheid ergangen ist (vgl. BGE 131 V 164 E.2.1, 125 V 413
E.1a und 1b, je mit Hinweisen).
Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Replik aus, dass vorliegend einerseits
die Frage des Rückforderungsanspruchs und anderseits die Frage über
den Erlass des Restbetrags beurteilt werden müsse; in diesem Sinne
gehöre auch der Erlass des Restbetrags zum Streitgegenstand (vgl. Replik
vom 1. Oktober 2018 S. 3). Die Beschwerdeführerin übersieht dabei, dass
̶ wie vorstehend bereits ausgeführt ̶ das angerufene Gericht nur jene
Rechtsverhältnisse überprüfen kann, zu denen die zuständige Sozialversi-
cherungsbehörde in Form einer Verfügung oder eines Einspracheent-
scheids vorgängig Stellung genommen hat. Im vorliegenden Fall hat die
Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 28. Juni

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2018 und in der diesem vorangehenden Rückforderungsverfügung vom 26.
Februar 2018 lediglich über die Rückforderung der zu viel ausbezahlten
Witwenrente entschieden (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 47
und 61). Der Erlass der Rückerstattung war weder Gegenstand des er-
wähnten Einspracheentscheids noch der besagten Rückforderungsverfü-
gung, zumal bezüglich der Rückforderung der zu viel ausgerichteten Wit-
wenrente noch gar kein rechtskräftiger Entscheid vorliegt. Auf den Antrag
der Beschwerdeführerin, es sei auch die Frage betreffend Erlass des Rest-
betrags zu beurteilen, kann somit im Rahmen des vorliegenden Beschwer-
deverfahrens nicht eingetreten werden.
2.
Im Streit liegt die Rückforderung einer Witwenrente im Gesamtbetrag von
Fr. 7'766.--, welche die Beschwerdeführerin gemäss der Rückforderungs-
verfügung vom 26. Februar 2018 sowie dem angefochtenen Einspra-
cheentscheid vom 28. Juni 2018 im Zeitraum vom 1. September 2014 bis
28. Februar 2018 zu Unrecht bezogen habe (vgl. Bg-act. 47 und 61).
3.1.
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs.
1 Satz 1 ATSG). Bei der zurückgeforderten Rente handelt es sich um eine
Witwenrente. Gemäss 24 Abs. 1 Satz 1 AHVG haben Witwen unter ande-
rem Anspruch auf eine Witwenrente, wenn sie im Zeitpunkt der Verwitwung
keine Kinder oder Pflegekinder im Sinne von Art. 23 AHVG, jedoch das 45.
Altersjahr vollendet haben und mindestens fünf Jahre verheiratet gewesen
sind. Der Anspruch auf die Witwenrente entsteht am ersten Tag des dem
Tod des Ehemannes folgenden Monats (Art. 23 Abs. 3 erster Halbsatz
AHVG). Der Anspruch erlischt gemäss Art. 23 Abs. 4 lit. a AHVG mit der
Wiederverheiratung. Es ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren unbe-
stritten, dass die Beschwerdeführerin am 9. August 2014 wieder geheiratet
hat. Der unrechtmässige Bezug der Witwenrente im Zeitraum vom 1. Sep-
tember 2014 bis 28. Februar 2018 wird daher von der Beschwerdeführerin
nicht in Frage gestellt.

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3.2.
Die Beschwerdeführerin bringt jedoch vor, dass der Rückforderungsan-
spruch im Zeitpunkt der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018
gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG grösstenteils bereits längst verwirkt gewesen
sei. Nach dieser Bestimmung erlischt der Rückforderungsanspruch mit
dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon
Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren
nach der Entrichtung der einzelnen Leistung.
3.3.
Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (vgl. BGE
140 V 521 E.2.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist für den Be-
ginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist (vgl. BGE 133 V 579 E.4.1)
nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende un-
rechtmässige Leistungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist vielmehr
auf jenen Tag, an dem der Versicherungsträger später bei der ihm gebote-
nen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler und das Vorhandensein
der Voraussetzungen für eine Rückerstattung hätte erkennen können oder
erkannt hat ("Wahrnehmung der Unrichtigkeit der Leistungsausrichtung
aufgrund eines zusätzlichen Indizes"; vgl. BGE 122 V 270 E.5b/aa; vgl.
auch BGE 140 V 521 E.2.1, 139 V 6 E.4.1). Dies ist der Fall, wenn alle im
konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren
Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in
seinem Ausmass gegenüber einer bestimmten rückerstattungspflichtigen
Person ergibt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April
2019 E.4.3.1 mit Hinweis).
3.4.
Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde geltend, dass sie die
Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 12. August 2014 (eingeschrie-
ben), 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Januar 2015 (eingeschrie-
ben) und 30. Mai 2016 über ihren neuen Zivilstand in Kenntnis gesetzt
habe, was die damals zuständige Sachbearbeiterin D._____ bezeugen

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könne. Auch habe sie versucht, die Beschwerdegegnerin per Telefon über
die Änderung des Zivilstands in Kenntnis zu setzen. Sämtliche Anrufversu-
che seien jedoch wirkungslos gewesen. Selbst wenn einzig das von der
Beschwerdegegnerin vorgebrachte Schreiben vom 14. Juni 2015, das an-
geblich am 15. Juni 2016 erhalten worden sei, bei der Beschwerdegegnerin
angekommen sei, hätte diese bei Beachtung der zumutbaren Aufmerksam-
keit spätestens am 15. Juni 2016 erkennen müssen, dass die Vorausset-
zungen für eine Rückerstattung bestünden. Das angeblich am 15. Juni
2016 erhaltene Schreiben sei von der Beschwerdeführerin nämlich mit ih-
rem neuen Namen "A._____" unterzeichnet worden. Spätestens beim Ab-
gleich mit dem Dossier der Beschwerdeführerin, welches dann noch unter
dem Namen "B._____" gelaufen sei, hätte auffallen müssen, dass die Be-
schwerdeführerin einen neuen Nachnamen habe. Da eine Namensände-
rung in der Schweiz nicht ohne Weiteres möglich bzw. der Grund für die
Änderung eines Nachnamens meistens eine Hochzeit sei, hätte der Be-
schwerdegegnerin bewusst sein müssen, dass sich der Zivilstand der Be-
schwerdeführerin geändert habe. Auch wenn ferner die Namensänderung
von B._____ auf A._____ in der zentralen Partnerverwaltung bereits im Au-
gust 2014 aufgrund eines automatischen Abgleiches mit dem schweizeri-
schen Rentenregister erfolgt sei, hätte der Beschwerdegegnerin spätes-
tens beim Verfassen des Antwortschreibens vom 17. Juni 2016 auffallen
müssen, dass die Beschwerdeführerin im Vergleich zu der vorangehenden
Korrespondenz einen neuen Namen aufweise. Des Weiteren sei dem
Schreiben vom 14. Juni 2015 eine Kopie der Bankkarte der Beschwerde-
führerin beigelegt worden, auf der Folgendes geschrieben stehe: "Kto. Herr
E._____ und A._____". Unter Berücksichtigung, dass die Beschwerdefüh-
rerin ein gemeinsames Konto mit einem Mann besitze, dessen Namen sie
beim Entscheid über die Ausrichtung einer Witwenrente noch nicht getra-
gen habe, erhelle, dass die Behauptung, die Beschwerdegegnerin hätte bei
zumutbarer Aufmerksamkeit die Zivilstandsänderung nicht erkennen müs-
sen, eindeutig falsch sei. Folglich hätte die Beschwerdegegnerin ab dem

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ersten Schreiben der Beschwerdeführerin vom 12. September 2014 (recte:
12. August 2014) vom Rückforderungsanspruch Kenntnis nehmen müs-
sen, spätestens aber im Juni 2016. Unter Berücksichtigung, dass der Rück-
forderungsanspruch nach Ablauf eines Jahres seit Kenntnisnahme ver-
wirke, sei die Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 massiv ver-
spätet erfolgt, weshalb der Rückforderungsanspruch von September 2016
(recte: 2014) bis Februar 2017 im Umfang von insgesamt Fr. 5'546.-- auf-
grund der jahrelangen Untätigkeit der Beschwerdegegnerin verwirkt sei. In
ihrer Replik führt die Beschwerdeführerin zusätzlich aus, ihr Ehemann
könne bezeugen, dass sie der Beschwerdegegnerin die Änderung ihres Zi-
vilstands mehrfach mit eingeschriebenen Briefen mitgeteilt habe. Selbst
wenn ausserdem die Zivilstandsänderung nicht Teil des automatischen Ab-
gleichs zwischen der ZAS und der Partnerverwaltung der Beschwerdegeg-
nerin gewesen sei, hätte die Beschwerdegegnerin bei der Erstellung des
Dokuments "Rentenerhöhung per 1. Januar 2015" am 2. Januar 2015 die
Namensänderung bemerken und somit bei Beachtung der zumutbaren
Sorgfalt Kenntnis über die Zivilstandsänderung der Beschwerdeführerin
haben müssen.
3.5.
Dagegen bringt die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vor,
dass das fälschlicherweise auf den 14. Juni 2015 datierte Schreiben
tatsächlich vom 14. Juni 2016 stamme. Zudem seien die mit SUVA/AHV
Graubünden, z. Hd. Frau D._____ adressierten Schreiben der Beschwer-
deführerin vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014,
13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 weder bei der Beschwerdegegnerin
noch bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden sowie auch nicht bei der
IV-Stelle des Kantons Aargau und der SUVA eingegangen. Die Beschwer-
deführerin belege nicht, dass sie diese Schreiben tatsächlich abgeschickt
habe. Auch habe die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin
und/oder die IV-Stelle des Kantons Graubünden nicht telefonisch darüber
in Kenntnis gesetzt, dass sie seit dem 9. August 2014 wieder verheiratet

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sei. Im Übrigen seien die bei der Beschwerdegegnerin nicht eingegangen
Schreiben der Beschwerdeführerin sehr ähnlich und jedes Schreiben ende
mit demselben Satz ("Bitte leiten Sie alles nötige in die Wege damit die
Rente nicht mehr überwiesen wird an mich"). Von diesen Schreiben unter-
scheide sich das bei der Beschwerdegegnerin am 15. Juni 2016 eingegan-
gene Schreiben der Beschwerdeführerin erheblich. Erstaunlich sei, dass
die Beschwerdeführerin am 14. Juni 2016 im Vergleich zum scheinbar nur
zwei Wochen vorher verfassten Schreiben vom 30. Mai 2016 keinen Bezug
mehr auf die vorherige Korrespondenz genommen und nicht mehr um Ein-
stellung der Rente gebeten habe. Fraglich sei auch, weshalb die Beschwer-
deführerin ihre neue Zahlungsverbindung innert kürzester Zeit (am 30. Mai
2016 und 14. Juni 2016) zweimal hätte bekannt gegeben sollen. Unter die-
sen Umständen dränge sich der Verdacht auf, dass die Beschwerdeführe-
rin ihre Schreiben vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September
2014, 13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 erst im Nachhinein (d.h. nach Er-
halt der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018) verfasst habe.
Ferner sei die in der zentralen Partnerverwaltung vorgenommene Namens-
änderung von B._____ auf A._____ bereits am 13. August 2014 aufgrund
eines automatischen Abgleichs mit der ZAS Genf erfolgt, wobei die am 9.
August 2014 erfolgte Zivilstandsänderung (von verwitwet auf verheiratet)
nicht Bestandteil dieses automatischen Abgleichs gewesen sei. Als die Be-
schwerdeführerin mit Schreiben vom 14. Juni 2016 ihre neue Zahlungsver-
bindung gemeldet habe, sei ihr Dossier also längst unter dem Namen
A._____ gelaufen. Der Beschwerdegegnerin habe daher beim Verfassen
des Antwortschreibens vom 17. Juni 2016 nicht auffallen können, dass die
Beschwerdeführerin im Vergleich zur Zusprache der Witwenrente einen
neuen Nachnamen, geschweige denn einen geänderten Zivilstand habe.
Die Beschwerdegegnerin habe somit Mitte Juni 2016 noch nicht erkennen
können, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestünden. An
diesem Resultat vermöge die Tatsache, dass dem Schreiben vom 14. Juni
2016 die Bankkarte der Beschwerdeführerin mit der Aufschrift "Kto. Herr

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E._____ und A._____" beigelegt worden sei, nichts zu ändern. Nach dem
Gesagten habe die Beschwerdegegnerin bei der ihr gebotenen und zumut-
baren Aufmerksamkeit erst im Februar 2018 (Antrag des Ehemannes der
Beschwerdeführerin auf eine Rentenvorausberechnung) Kenntnis des
Rückforderungsanspruchs erhalten können. Die einjährige Verwirkungsfrist
gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG habe daher frühestens im Februar 2018 zu
laufen begonnen und sei mit Erlass der Rückforderungsverfügung vom 26.
Februar 2018 offensichtlich gewahrt worden. Mithin sei vorliegend auch die
absolute Verjährungsfrist von fünf Jahren eingehalten. Der Anspruch auf
Rückerstattung der im Zeitraum vom 1. September 2014 bis 28. Februar
2018 zu Unrecht bezogenen Witwenrente im Gesamtbetrag von Fr. 7'766.--
sei also noch nicht verwirkt, so dass die Rückforderungsverfügung vom
26. Februar 2018 sowie der angefochtene Einspracheentscheid vom
28. Juni 2018 rechtens seien.
3.6.
Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozial-
versicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Da-
nach haben Versicherungsträger und das Gericht von Amtes wegen für die
richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes
zu sorgen (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als
verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tat-
sache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen
überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat die rechtsanwendende
Behörde ihren Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den
Beweisanforderungen nicht. Verwaltung und Gericht haben vielmehr jener
Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Gesche-
hensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen. Der Untersuchungs-
grundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast be-
griffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder

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der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Be-
weismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mit-
hin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der
Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus
dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese
Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist,
im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdi-
gung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit
für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (vgl. BGE 138 V 218 E.6 mit
Hinweisen).
3.7.
Vorliegend kann die Beschwerdeführerin den Nachweis nicht erbringen,
dass und wann ihre fünf Schreiben vom 12. August 2014, 28. August 2014,
30. September 2014, 13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 der Beschwerde-
gegnerin zugestellt wurden. Diesbezüglich hat die Beschwerdeführerin kei-
nerlei Belege eingereicht. Zudem haben weitere von der Beschwerdegeg-
nerin getroffene Abklärungen ergeben, dass die erwähnten Schreiben, wel-
che auch an die SUVA adressiert waren (vgl. beschwerdeführerische Akten
[Bf-act.] 4, 5, 6, 7 und 8), weder bei der SUVA noch bei der IV-Stelle des
Kantons Aargau und auch nicht bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden
eingegangen sind (vgl. Bg-act. 61 S. 2 und Vernehmlassung vom 4. Sep-
tember 2018 S. 3). Ausserdem erscheint die beschwerdeführerische Be-
hauptung, sämtliche Anrufversuche bei der Beschwerdegegnerin seien wir-
kungslos gewesen, als wenig glaubhaft. Sodann ist darauf hinzuweisen,
dass die besagten Schreiben der Beschwerdeführerin sehr ähnlich verfasst
sind. Einerseits sind alle fünf Schreiben an die SUVA/AHV Graubünden, z.
Hd. Frau D._____ adressiert. Anderseits endet jedes dieser Schreiben mit
demselben Satz ("Bitte leiten Sie alles nötige in die Wege damit die Rente
nicht mehr überwiesen wird an mich") (vgl. Bf-act. 4, 5, 6, 7 und 8). Hinzu
kommt, dass das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 30. Mai 2016 in-
soweit als widersprüchlich erscheint, als sie darin zum einen ihre neue

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Bankverbindung bekannt gibt und zugleich die Einstellung der Witwenrente
verlangt (vgl. Bf-act. 8). An dieser Stelle ist ferner auf das beschwerdefüh-
rerische Schreiben datiert vom 14. Juni 2015 hinzuweisen, wobei festzu-
stellen ist, dass die Datierung nachweislich falsch ist. Den Akten ist nämlich
zu entnehmen, dass das besagte Schreiben betreffend neue Bankverbin-
dung am 15. Juni 2016 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen ist und
die Beschwerdegegnerin am 17. Juni 2016 darauf geantwortet hat, wobei
sie ausdrücklich auf die mitgeteilte Kontoänderung Bezug nimmt und
festhält, dass die laufenden Leistungen ab dem Folgemonat auf das neue
Konto überwiesen würden (vgl. Bg-act. 43 S. 1 und 44). Somit ist davon
auszugehen, dass das fälschlicherweise auf den 14. Juni 2015 datierte
Schreiben der Beschwerdeführerin offensichtlich am 14. Juni 2016 verfasst
wurde. Von diesem Schreiben unterscheiden sich die erwähnten fünf
Schreiben der Beschwerdeführerin vom 12. August 2014, 28. August 2014,
30. September 2014, 13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 erheblich. Zum
einen lautet die Adressierung anders, zum anderen nimmt die Beschwer-
deführerin im Schreiben vom 14. Juni 2015 (recte: 2016) weder Bezug auf
die angeblich zuvor stattgefundene Korrespondenz noch auf die am 9. Au-
gust 2014 erfolgte Zivilstandsänderung. Auffallend ist auch, dass das
Schreiben vom 14. Juni 2015 (recte: 2016) ein anderes Layout – insbeson-
dere bezüglich Schriftart – als die angeblich frühere Korrespondenz auf-
weist. Zudem fordert die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin im
Schreiben vom 14. Juni 2015 (recte: 2016) nicht mehr zur Renteneinstel-
lung auf, sondern teilt der Beschwerdegegnerin lediglich die neue Bankver-
bindung ab 30. Juni 2016 mit (vgl. Bf-act. 4, 5, 6, 7 und 8 sowie Bg-act. 43).
Im Übrigen ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin ihre
neue Bankverbindung innert kürzester Zeit, d.h. sowohl angeblich am 30.
Mai 2016 als auch am 14. Juni 2015 (recte: 2016), zweimal bekannt geben
sollte (vgl. Bf-act. 8 und Bg-act. 43). Aus dem Ausgeführten folgt, dass die
Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die fünf Schrei-
ben vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Ja-

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nuar 2015 und 30. Mai 2016 erst nach Erhalt der Rückforderungsverfügung
vom 26. Februar 2018 verfasst hat. Der beschwerdeführerische Einwand,
wonach die Beschwerdegegnerin ab dem ersten Schreiben der Beschwer-
deführerin vom 12. September 2014 (recte: 12. August 2014) vom Rück-
forderungsanspruch hätte Kenntnis nehmen müssen, zielt somit ins Leere.
Des Weiteren bestreitet die Beschwerdegegnerin nicht, dass in ihrer zen-
tralen Partnerverwaltung am 13. August 2014 eine Namensänderung von
B._____ auf A._____ aufgrund eines automatischen Abgleichs mit der ZAS
Genf stattgefunden hat (vgl. Bg-act. 52 S. 2). Sie macht indes geltend, dass
die am 9. August 2014 erfolgte Zivilstandsänderung (von verwitwet auf ver-
heiratet) nicht Bestandteil dieses automatischen Abgleichs gewesen sei.
Die Beschwerdeführerin vermag ihre gegenteilige Behauptung nicht mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit zu belegen, zumal aktenmässig erstellt
ist, dass das Dossier der Beschwerdeführerin am 2. Januar 2015 zwar un-
ter dem Nachnamen A._____ aber noch mit dem Zivilstand verwitwet ge-
führt wurde (vgl. Bg-act. 42). Somit musste die Beschwerdegegnerin ent-
gegen der Ansicht der Beschwerdeführerin allein aufgrund der Namensän-
derung in der zentralen Partnerverwaltung am 13. August 2014 bei der Er-
stellung des Dokuments "Rentenerhöhung per 1. Januar 2015" am 2. Ja-
nuar 2015 bzw. beim Verfassen des Antwortschreibens vom 17. Juni 2016
nicht auf eine Zivilstandsänderung schliessen. Hinzu kommt, dass eine sys-
tematische Kontrolle der Rechtmässigkeit von ausbezahlten Leistungen bei
jeder vorzunehmenden Änderung einen im Rahmen der Massenverwaltung
kaum zu bewältigenden Aufwand darstellen würde. Zudem muss aufgrund
der gesamten Umstände darauf geschlossen werden, dass die Beschwer-
deführerin der Beschwerdegegnerin die Zivilstandsänderung gerade nicht
mitteilte. Die Beschwerdegegnerin musste demnach im Januar 2015 bzw.
Juni 2016 noch nicht erkennen, dass die Voraussetzungen für eine Rück-
erstattung bestehen. Daran vermag schliesslich auch die Tatsache nichts
zu ändern, dass dem Schreiben vom 14. Juni 2015 (recte: 2016) eine Kopie
der Bankkarte der Beschwerdeführerin mit der Aufschrift "Kt. Herr E._____

- 18 -
und A._____" beigelegt wurde (vgl. Bg-act. 43 S. 2). Wie bereits dargelegt,
wäre im Rahmen der Massenverwaltung eine systematische Kontrolle der
Rechtmässigkeit der hinter einer Zahlungsverbindung stehenden Leistung
bei jeder gemeldeten Kontoänderung mit angemessenem Aufwand nicht
zu bewältigen. Folglich ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon
auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin erst im Zusammenhang mit
dem Antrag des Ehemannes der Beschwerdeführerin auf eine Rentenvor-
ausberechnung bei der zuständigen Ausgleichskasse Zürcher Arbeitgeber
im Februar 2018 Kenntnis von der Wiederverheiratung im August 2014 er-
halten hat (vgl. Bg-act. 45, 46, 47 S. 1 und 52) und sie das Vorhandensein
der Voraussetzungen für eine Rückerstattung bei Beachtung der gebote-
nen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit auch nicht früher hätte erkennen
müssen. Erst im Februar 2018 waren der Beschwerdegegnerin alle im kon-
kreten Fall erheblichen Umstände zugänglich, aus deren Kenntnis sich der
Rückforderungsanspruch gegenüber der Beschwerdeführerin ergab. Mit
Erlass der Rückforderungsverfügung am 26. Februar 2018 hat die Be-
schwerdegegnerin sowohl die relative einjährige als auch die absolute fünf-
jährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG gewahrt. Damit liegt
keine Verwirkung des Rückforderungsanspruchs in der Höhe von total
Fr. 7'766.-- vor, weshalb sich die Rückforderungsverfügung vom 26. Fe-
bruar 2018 und der angefochtene Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018
als rechtmässig erweisen.
3.8.
Bezüglich der angebotenen Zeugen ist festzuhalten, dass auf die beantrag-
ten Einvernahmen gestützt auf die antizipierte Beweiswürdigung verzichtet
werden kann (vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b,
122 V 157 E.1d). Einerseits sind von der Einvernahme einer angeblich bei
der SUVA bzw. bei der Beschwerdegegnerin angestellt gewesenen Sach-
bearbeiterin namens D._____ (vgl. Bf-act. 4, 5, 6, 7 und 8) keine neuen
entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten, zumal sowohl die Be-
schwerdegegnerin als auch die SUVA bestätigten, dass die fünf Schreiben

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der Beschwerdeführerin vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. Sep-
tember 2014, 13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 nicht eingegangen seien
(vgl. E.3.7). Anderseits erachtet das angerufene Gericht auch die Einver-
nahme des Ehemannes der Beschwerdeführerin als für die Entscheidfin-
dung nicht erforderlich und sachdienlich, da der Beweiswert seiner Aus-
sage gering wäre.
3.9.
Der Vollständigkeit halber ist die Beschwerdeführerin schliesslich darauf
aufmerksam zu machen, dass sie nach Rechtskraft des vorliegenden Ur-
teils die Möglichkeit hat, mit einem schriftlichen Erlassgesuch an die Be-
schwerdegegnerin zu gelangen. Gemäss Art. 4 Abs. 4 der Verordnung über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) ist
ein solches Gesuch zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen
und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungs-
verfügung einzureichen. Bei jenem Entscheid wird nach Art. 25 Abs. 1 Satz
2 ATSG von Bedeutung sein, ob die Beschwerdeführerin die Leistungen in
gutem Glauben empfangen hat und die Rückerstattung eine grosse Härte
bedeuten würde.
4.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Rückforderung in der Höhe von
insgesamt Fr. 7'766.-- nicht zu beanstanden ist. Somit ist der angefochtene
Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 in Abweisung der Beschwerde
(soweit darauf einzutreten ist) zu bestätigen.
5.
Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kantona-
len Versicherungsgericht – ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger Pro-
zessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. Die obsiegende
Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung
(Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach erkennt das Gericht:

- 20 -
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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