gr_gerichte · SK2 2016 44 · 2017-01-09 · de

Urkundenfälschung im Amt (Nichtanhandnahme) | Beschwerde gegen StA, Nichtanhandnahmeverfügung StPO 310 (früher Ablehnungsverfügung)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 09. Januar 2017
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 16 44
07. Februar 2017
(Mit Urteil 6B_232/2017 vom 17. März 2017 ist das Bundesgericht auf die gegen 
diese Verfügung erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuarin ad hoc Kocher
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 28. 
November 2016, mitgeteilt am 29. November 2016,
betreffend Strafanzeigen gegen A._____, B._____, C._____, D._____, E._____, 
F._____, G._____, H._____, I._____, J._____, K._____, L._____und M._____,
hat sich ergeben:


Seite 2 — 9
I. Sachverhalt
A.
Am 21. August 2016 reichte X._____ Strafanzeige gegen A._____, 
B._____, C._____, D._____ und E._____ wegen Urkundenfälschung im Amt 
gemäss Art. 317 StGB ein. Bei den angezeigten Personen handelt es sich um 
Richter des Bezirksgerichts Albula, die im Verfahren von N._____ und X._____ 
betreffend Ehescheidung das Urteil vom 28. November 2002 fällten. X._____ ver-
tritt die Auffassung, dass Grundstücke, die in seinem Eigengut gestanden hätten, 
von den Bezirksrichtern als Errungenschaft angesehen worden wären und somit 
irrtümlicherweise N._____ zugeteilt wurden. Weiter macht X._____ geltend, dass 
das Bezirksgericht Albula für die Grundstücke damals nicht die korrekten Grunds-
tückswerte eingesetzt habe.
B.
Des Weiteren wirft X._____ den Richtern B._____, F._____, E._____, 
D._____ und G._____ im Zusammenhang mit dem Urteil des Bezirksgerichts Al-
bula betr. Revisionsgesuch betr. Ehescheidung und Nebenfolgen vom 5. Dezem-
ber 2005 Diebstahl gemäss Art. 139 StGB sowie Urkundenfälschung im Amt 
gemäss Art. 317 StGB vor. X._____ erachtet Art. 317 StGB als erfüllt, weil das 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden im Urteil vom 23. Februar 2016 auf 
den Seiten 7 und 8 geschrieben habe, dass das Grundbuchamt O._____ in seiner 
Verfügung vom 15. Juli 2004 die Eintragung der beantragten Eigentumsübertra-
gung "zu Recht verweigert habe". Die Richter des Bezirksgerichts Albula hätten 
deshalb auf ihr ehemaliges Urteil zurückkommen müssen. Den Tatbestand des 
Diebstahls nach Art. 139 StGB sieht X._____ als erfüllt an, weil er im erwähnten 
Urteil verpflichtet worden sei, die Verfahrenskosten zu bezahlen und der Ge-
suchsgegnerin eine Parteientschädigung zu erstatten.
C.
Ebenfalls am 21. August 2016 reichte X._____ Strafanzeige gegen Rechts-
anwalt und Notar H._____ wegen Fälschung von Ausweisen gemäss Art. 252 
StGB ein. Dies mit der Begründung, H._____ habe im beurkundeten Vertrag zwi-
schen X._____ und N._____ vom 8. Oktober 2007 festgehalten, dass das Schei-
dungsurteil des Bezirksgerichts Albula vom 28. November 2002 in Rechtskraft er-
wachsen sei. Diese Feststellung sei aber unzutreffend.
D.
Ferner reichte X._____ am 31. August 2016 erneut Strafanzeige gegen 
Rechtsanwalt und Notar H._____ wegen Erschleichung einer falschen Beurkun-
dung gemäss Art. 253 StGB ein. Mit der Begründung, er sei mit dessen Arbeit als 
Pflichtverteidiger nicht zufrieden gewesen und daher nicht einverstanden damit, 
dass H._____ eine Entschädigung von CHF 8’500.00 erhalten habe.


Seite 3 — 9
E.
Mit Schreiben vom 31. August 2016 reichte X._____ Strafanzeige gegen 
I._____, J._____, K._____, L._____und M._____ wegen Urkundenfälschung im 
Amt gemäss Art. 317 StGB ein. X._____ wurde im Urteil des Bezirksgerichtsaus-
schusses Hinterrhein vom 21./22. Mai 2008 u.a. wegen Fahren in fahrunfähigem 
Zustand verurteilt. Gemäss X._____ sei der Tatbestand der Urkundenfälschung im 
Amt nach Art. 317 StGB erfüllt, weil die angezeigten Personen inhaltlich falsche 
Angaben in Bezug auf den von ihm konsumierten Alkohol gemacht hätten.
F.
Am 28. November 2016, mitgeteilt am 29. November 2016, erliess die 
Staatsanwaltschaft Graubünden eine Nichtanhandnahmeverfügung. In ihrer Be-
gründung hielt sie im Wesentlichen fest, dass beim Entscheid über die Eröffnung 
eines Strafverfahrens der zur Anzeige gebrachte Sachverhalt ausschliesslich unter 
strafrechtlichen Gesichtspunkten und allein im Hinblick auf konkrete Anhaltspunkte 
für einen hinreichenden Tatverdacht zu beurteilen sei. Zudem sei eine Strafanzei-
ge kein Ersatz für nicht existierende oder bereits ausgeschöpfte Rechtsmittel ge-
gen nicht genehme gerichtliche Entscheide. Weder die angezeigten Bezirksrichter 
noch H._____, M._____ oder L._____ erfüllen die vom Beschwerdeführer geltend 
gemachten Tatbestände. 
G.
X._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) gelangte hiergegen am 7. De-
zember 2016 (Poststempel) mit Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubün-
den und beantragte sinngemäss, die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung 
sei aufzuheben und eine Strafuntersuchung sei anhand zu nehmen.
H.
Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde sowie in der angefochte-
nen Nichtanhandnahmeverfügung wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Nach Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a der 
Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) kann gegen eine Nicht-
anhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Beschwerde erhoben werden. 
Beschwerdeinstanz ist nach Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen 
Strafprozessordnung (EGzStPO; BR 350.100) das Kantonsgericht von Graubün-
den. Die Behandlung der Beschwerde fällt in die Zuständigkeit der II. Strafkammer 
des Kantonsgericht von Graubünden (Art. 10 Abs. 1 der Kantonsgerichtsverord-
nung [KGV; BR 173.110]). 


Seite 4 — 9
b)
Gemäss Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO kann die Nichtanhand-
nahmeverfügung von den Parteien angefochten werden. Parteien sind im Haupt-
und Rechtsmittelverfahren neben der Staatsanwaltschaft, der Beschuldigte sowie 
der Privatkläger (Art. 104 Abs. 1 StPO). Als Privatkläger gilt der Geschädigte, der 
ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger zu beteiligen 
(Art. 118 Abs. 1 StPO). Als Geschädigte Person gilt die Person, die durch die 
Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 StPO). In der 
Erklärung kann die geschädigte Person kumulativ oder alternativ die Verfolgung 
und Bestrafung der für die Straftat verantwortlichen Person verlangen (Strafklage) 
bzw. adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche geltend machen (Zivilklage), die 
aus der Straftat abgeleitet werden (Art. 119 Abs. 2 StPO). Es ist Aufgabe der 
Behörde und damit vorab des Staatsanwalts, den Geschädigten zu eindeutigen 
Erklärungen zu veranlassen, in welche Richtung er sich als Partei am Strafverfah-
ren beteiligen will. Bei Unklarheiten ist die Äusserung (wie auch der Strafantrag) 
als Konstituierung im Straf- wie auch Zivilpunkt zu behandeln (vgl. BGE 139 IV 89 
E. 2.5).
Da sich der Beschwerdeführer gemäss Einvernahmeprotokoll der Staatsanwalt-
schaft (act. 5.4 StA) dafür ausspricht, am Verfahren als Privatkläger zu partizipie-
ren und die Äusserung dahingehend unklar ist, ob es sich lediglich um eine Konsti-
tuierung im Strafpunkt oder ebenfalls im Zivilpunkt handelt, ist davon auszugehen, 
dass sich der Beschwerdeführer in beiden Punkten konstituiert. In Anwendung der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der Beschwerdeführer demnach legiti-
miert, die Nichtanhandnahmeverfügung anzufechten.
c)
Ferner ist die Beschwerde innert 10 Tagen schriftlich und begründet einzu-
reichen (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO; Art. 310 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 396 Abs. 1 StPO). Mit der Beschwerde können gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO 
Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermes-
sens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a), die unvollständige oder 
unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) sowie die Unangemessenheit 
(lit. c) gerügt werden. Die Beschwerdebegründung muss sich zumindest in mini-
maler Form mit der angefochtenen Verfügung auseinandersetzen (vgl. Patrick 
Guidon, 
Die 
Beschwerde 
gemäss 
Schweizerischer 
Strafprozessordnung, 
Zürich/St. Gallen 2011, N 392 mit Hinweis auf BGE 131 II 449 E. 1.3). Zudem 
kann auch von einem Laien eine fristgerechte und begründetet Beschwerdeschrift 
erwartet werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_872/2013 vom 17. Okto-
ber 2013 E. 3; Patrick Guidon, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kom-
mentar StPO, 2. Auflage, Basel 2014, N 9e zu Art. 396 StPO).


Seite 5 — 9
aa)
Die vorliegende Beschwerdeschrift wurde vom Beschwerdeführer selbst 
verfasst. Hinsichtlich der Begründetheit der Beschwerdeschrift ist festzuhalten, 
dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift nur marginal auf die an-
gefochtene Nichtanhandnahmeverfügung eingeht und sich nur teilweise mit den 
einzelnen Erwägungen der angefochtenen Verfügung auseinandersetzt. Es ist 
daher fraglich, ob er rechtsgenügend konkret darlegt, ob und inwieweit er durch 
die von ihm behaupteten Straftaten in seinen Rechten unmittelbar betroffen sein 
soll.
bb)
Ferner reicht der Beschwerdeführer gegen die am 29. November 2016 mit-
geteilte Nichtanhandnahmeverfügung am 7. Dezember 2016 (Poststempel) fristge-
recht Beschwerde ein (Art. 322 Abs. 2 StPO). Die übrigen Prozessvoraussetzun-
gen geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass, sodass auf die grundsätzlich 
Frist und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist. 
2. a)
In materiell-rechtlicher Hinsicht gilt es zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft 
Graubünden aufgrund der eingereichten Strafanzeigen des Beschwerdeführers 
betreffend Urkundenfälschung im Amt, Diebstahl und Fälschung von Ausweisen 
(act. 1.1, 1.2, 5.4 Ziff. 2 ff. StA), Fälschung von Ausweisen (act. 2.1, 2.2 StA) und 
Erschleichen einer falschen Beurkundung (act. 3.1 StA) sowie Urkundenfälschung 
im Amt (act. 4.1 StA) zu Recht die Nichtanhandnahme verfügt hat.
b)
Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtan-
handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, 
dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig 
nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b), oder aus den in 
Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). 
Als Verfahrenshindernis gilt mithin auch das Verbot der Doppelverfolgung (Esther 
Omlin, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung, Basel 2011, N 10 zu Art. 310 StPO; Nathan Lands-
hut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Strafprozessordnung (StPO), Zürich 2010, N 20 zu Art. 309 StPO; Niklaus 
Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, Zürich/St. Gal-
len 2009, N 5 zu Art. 310 StPO).
c/aa) Der Beschwerdeführer unterlässt es vollständig, sich mit der Begründung 
der Staatsanwaltschaft in der Erwägung 1 der Nichtanhandnahmeverfügung aus-
einanderzusetzen. Vielmehr macht er in seiner Beschwerdeschrift erneut weit-
schweifige Ausführungen zu den Grundstücken und Grundstückswerten, welche 


Seite 6 — 9
gemäss seiner Aussage im Urteil des Bezirksgerichts Albula - betreffend Ehe-
scheidung vom 28. November 2002 - falsch bewertet und zugeteilt wurden (Be-
schwerdeschrift S. 1, 2, 3). Diese Äusserungen sind nicht zu hören, da sie an der 
Sache vorbeizielen und mit keiner Zeile dargelegt wird, inwiefern die betroffenen 
Bezirksrichter die strafbaren Handlungen begangen haben sollen. Der entschei-
dende Hinweis der Staatsanwaltschaft (Nichtanhandnahmeverfügung Erwägung 1 
lit. b.), dass eine Strafanzeige kein Ersatz für nicht existierende oder bereits aus-
geschöpfte Rechtsmittel gegen nicht genehme Entscheide ist, bleibt vom Be-
schwerdeführer ungehört. Entgegen der Aussage des Beschwerdeführers (Be-
schwerdeschrift S. 4) geht aus dem Urteil vom 5. Dezember 2005 vom Bezirksge-
richt Albula (act. 1.4 StA) unmissverständlich hervor, dass auf das Gesuch des 
Beschwerdeführers auf Revision des Scheidungsurteils vom 5. Dezember 2005 
nicht eingetreten wurde. Die Verfahrenskosten wurden nach zivilrechtlichen 
Grundsätzen verteilt. Der Tatbestand des Diebstahls nach Art. 139 StGB ist offen-
sichtlich nicht erfüllt. Die Beschwerde ist in diesen Punkten demnach abzuweisen, 
sofern überhaupt darauf einzutreten ist.
bb)
Der Beschwerdeführer schreibt erneut ausführlich über die falsche Beur-
kundung verschiedener Liegenschaften. Des Weiteren macht er Ausführungen zur 
Anwendung des bäuerlichen Bodenrechts (Beschwerdeschrift S. 4, 5). Wie die 
Staatsanwaltschaft in der Nichtanhandnahmeverfügung in Erwägung 2 lit. b richtig 
festhält, ist nicht ersichtlich, inwiefern Rechtsanwalt und Notar H._____ durch sein 
Verhalten eine Ausweisschrift, ein Zeugnis oder eine Bescheinigung gefälscht 
oder verfälscht haben soll. Ferner ist der Beschwerdeschrift nicht zu entnehmen 
(Beschwerdeschrift S. 5 und 6 oben) wie Rechtsanwalt und Notar H._____ eine 
falsche Beurkundung (Art. 253 StGB) hätte erschleichen können. Auch macht der 
Beschwerdeführer keinerlei Ausführungen dazu, inwiefern sich Rechtsanwalt und 
Notar H._____ bei der Führung seines Mandats in irgendeiner Form strafbar ge-
macht haben soll. Die Beschwerde ist somit in diesem Punkt abzuweisen.
cc)
Entsprechend der Erwägung 4 der Nichtanhandnahmeverfügung der 
Staatsanwaltschaft reichte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 31. August 
2016 Strafanzeige gegen I._____, J._____, K._____, L._____und M._____ wegen 
Urkundenfälschung im Amt gemäss Art. 317 StGB ein (act. 4.1 StA). Gemäss den 
Ausführungen des Beschwerdeführers erfüllen die angezeigten Personen diesen 
Tatbestand, da I._____, J._____ und K._____ sowie L._____, die damals als Zeu-
gin ausgesagt hat, inhaltlich falsche Angaben in den erwähnten Entscheiden oder 
Protokollen, in Bezug auf den von ihm am Tatabend konsumierten Alkohol, ge-
macht haben (Beschwerdeschrift S. 6, 7). Der Beschwerdeführer begründet im 


Seite 7 — 9
Übrigen in seiner Beschwerdeschrift an das Kantonsgericht Graubünden nicht 
einmal ansatzweise, inwiefern den verzeigten Personen ein strafrechtlich relevan-
tes Verhalten vorgeworfen werden könnte. Die Staatsanwaltschaft hat in Erwä-
gung 4 lit. b der Nichtanhandnahmverfügung daher bereits zutreffend erkannt, 
dass es nicht angehen kann, im Rahmen einer nachträglichen Strafanzeige die 
fraglichen Urteile oder Protokolle auf deren Rechtmässigkeit hin zu überprüfen 
oder gar korrigierend in das abgeschlossene Strafverfahren einzuwirken. Die Be-
schwerde ist somit auch in diesem Punkt abzuweisen, sofern darauf einzutreten 
ist.
dd)
Aufgrund des soeben gesagten steht fest, dass die Staatsanwaltschaft die 
Nichtanhandnahme wegen eindeutigem Nichterfüllen der fraglichen Straftat-
bestände gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO daher zu Recht verfüg hat.
3.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Beschwerdeschrift 
aus weitschweifigen, nicht nachvollziehbaren und zu grossen Teilen ungebührli-
chen Ausführungen besteht. Der Beschwerdeführer unterlässt es, sich eingehend 
mit den konkreten Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Er wieder-
holt lediglich seine Ansichten, die er bereits vor der Staatsanwaltschaft vorge-
bracht hat. Seinen Ausführungen sind keinerlei Anhaltspunkte für ein strafrechtli-
ches Verhalten der angezeigten Personen zu entnehmen. Es fehlt an einer genü-
genden inhaltlichen Auseinandersetzung, sodass die Ausführungen des Be-
schwerdeführers weitgehend als nicht substantiiert zu qualifizieren sind und die 
eingereichte Beschwerdeschrift daher unbegründet ist. Somit ist die von der 
Staatsanwaltschaft Graubünden erlassene Nichtanhandnahmeverfügung zu 
bestätigen und die hiergegen erhobene Beschwerde abzuweisen, soweit darauf 
einzutreten ist. 
4.
Da vorliegende Beschwerde sich als offensichtlich unbegründet erweist, 
ergeht eine Verfügung in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 des Ge-
richtsorganisationsgesetzes [GOG; BR 173.000]; Art. 11 Abs. 2 KGV).
5.
Bei diesem Verfahrensausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfah-
rens zu Lasten des Beschwerdeführers (Art. 428 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 8 der 
kantonalen Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren (VGS; BR 
350.210) ist für Entscheide im Beschwerdeverfahren eine Gerichtsgebühr von 
CHF 1’000.00 bis CHF 5’000.00 zu erheben. Diese Gebühr kann gemäss Art. 10 
VGS unter anderem herabgesetzt werden, wenn der Vorsitzende in einzelrichterli-


Seite 8 — 9
cher Kompetenz gemäss Art. 18 GOG entscheidet. Für das vorliegende Verfahren 
erscheint eine Gerichtsgebühr von CHF 1’000.00 als angemessen. 


Seite 9 — 9
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1’000.00 gehen zu Lasten 
des Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Ar. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.
4.
Mitteilung an: