gr_gerichte · ZK1 2020 137 · 2020-11-25 · de
5A_88/2021 vom 03.02.2021

Auferlegung von Verfahrenskosten | Beschwerde ZGB KES Kindesschutzrecht (allgemein)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 25. November 2020
Referenz
ZK1 20 137
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
Auferlegung von Verfahrenskosten
Anfechtungsobj.
Entscheid Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden
vom 28.08.2020, mitgeteilt am 01.09.2020
Mitteilung
26. November 2020

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wird nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Nordbünden auf-
grund einer Gefährdungsmeldung von A._____ ein Abklärungsverfahren be-
treffend Kindesschutzmassnahmen im Zusammenhang mit einer möglichen
Kindeswohlgefährdung der Kinder D._____, geboren am _____ 2009,
E._____, geboren am _____ 2011, und F._____, geboren _____ 2015,
–
dass das instruierende Mitglied der KESB, G._____, am 3. September 2019
eine verfahrensleitende Verfügung erliess, worin die Eltern der genannten
Kinder gestützt auf Art. 314 Abs. 2 ZGB aufgefordert wurden, an einer Media-
tion bei der Fachstelle "familienberatung.ch" teilzunehmen,
–
dass das Kostendach für die Mediation am 29. Oktober 2019 auf Fr. 6'150.--
festgelegt wurde,
–
dass mit den involvierten Eltern am 20. März 2020 eine Mediationsvereinba-
rung geschlossen wurde,
–
dass die Mediation durchgeführt wurde und im Entscheid in Einzelkompetenz
vom 28. August 2020 der KESB Nordbünden festgestellt wurde, dass mit der
Mediation eine positive Entwicklung habe eingeleitet werden können und das
Wohl der Kinder unter diesen Umständen als nicht gefährdet angesehen wer-
de, so dass es keiner zusätzlichen behördlichen Regelung bedürfe,
–
dass in diesem Entscheid die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 5'795.30
(einschliesslich Kosten der Mediation) je zur Hälfte den Eltern auferlegt wur-
den,
–
dass A._____ dagegen am 24. September 2020 (Poststempel vom 25. Sep-
tember 2020) Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden einreichte
und geltend machte, er sei nicht in der Lage, die ihm auferlegten Verfahrens-
kosten zu bezahlen,
–
dass die KESB Nordbünden am 23. Oktober 2020 auf Abweisung der Be-
schwerde antrug, soweit darauf eingetreten werden könne,
–
dass die Zuständigkeit des Kantonsgerichts zur Behandlung der Beschwerde
gemäss Art. 60 Abs. 1 EGzZGB gegeben ist,
–
dass die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 314 Abs. 1
ZGB in Verbindung mit Art. 450 Abs. 3 und Art. 450b Abs. 1 ZGB),

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–
dass im vorliegenden Verfahren die Untersuchungsmaxime gilt und die Be-
schwerdeinstanz auch die Zuständigkeit der den angefochtenen Entscheid er-
lassenden Behörde von Amtes wegen zu prüfen hat,
–
dass der angefochtene Entscheid in Einzelkompetenz erging und das instruie-
rende Mitglied der KESB sich dabei auf Art. 58 Abs. 2 lit. d EGzZGB berief,
wonach der Erlass von Abschreibungsverfügungen in die Zuständigkeit der
Verfahrensleitung fällt,
–
dass diese Gesetzesbestimmung indessen lediglich solche Abschreibungsver-
fügungen meint, welche darin keine materielle Beurteilung enhält,
–
dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zum Schluss kam, dass auf-
grund der Abklärungen und der erfolgreichen Mediation der Erlass von Kin-
desschutzmassnahmen nicht notwendig sei,
–
dass damit aber nicht nur ein Prozessentscheid, sondern ein Sachentscheid
getroffen wurde, so dass die Zuständigkeit eines einzelnen Mitglieds der
KESB zum Entscheid fehlt (vgl. dazu PKG 2016 Nr. 10),
–
dass der Entscheid somit bereits aus diesem Grunde aufzuheben und an die
KESB Nordbünden zur Neubeurteilung zurückzuweisen ist,
–
dass im angefochtenen Entscheid im Zusammenhang mit dem angefochtenen
Kostenpunkt in Erwägung 2 lediglich festgehalten wurde, dass die eingereich-
ten Unterlagen zu den finanziellen Verhältnissen ergeben hätten, dass beide
Elternteile nach Deckung ihres Bedarfs über genügend Mittel verfügen wür-
den, um die angefallenen Kosten zumindest ratenweise zu tilgen,
–
dass daraus nicht ersichtlich ist, aufgrund welcher Berechnung die Vorinstanz
zu diesem Schluss kam, so dass fraglich ist, ob die Begründungspflicht erfüllt
und damit das rechtliche Gehör gewahrt wurde,
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton
Graubünden verbleiben,
–
dass ein Antrag auf Ausrichtung einer aussergerichtlichen Entschädigung
nicht gestellt wurde,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird dahin entschieden, dass der angefochtene Entscheid
mangels Einzelkompetenz der Vorinstanz aufgehoben und die Sache zur
Neubeurteilung an die KESB Nordbünden zurückgewiesen wird.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'200.-- verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
– A._____
– B._____
– C._____