gr_gerichte · S 2011 80 · 2011-10-11 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 11 80
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 11. Oktober 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
…, geboren am … 1967, war zuletzt als Reinigungshilfe im Umfang von 
18.42% beim … tätig. Am 25. März 2010 meldete sich die Versicherte 
aufgrund Diabetes, Nierenleiden, Rückenschmerzen sowie Anämie bei der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) 
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. 
2.
Mit Vorbescheid vom 25. Februar 2011 lehnte die IV-Stelle den Anspruch der 
Versicherten auf eine Invalidenrente ab. Den dagegen erhobenen Einwand 
vom 6. März 2011 wies die IV-Stelle mitsamt dem Leistungsbegehren der 
Versicherten mit Verfügung vom 2. Mai 2011 ab. Begründend führte die IV-
Stelle aus, die Versicherte sei in der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit 
lediglich während der Zeit vom 14. April 2010 bis 10. September 2010 ohne 
wesentlichen Unterbruch erheblich eingeschränkt gewesen. Demnach habe 
nicht während eines Jahres eine durchschnittlich mindestens 40%ige 
Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, weshalb kein Rentenanspruch entstehe. 
Selbst wenn jedoch die Wartezeit erfüllt worden wäre, bestünde kein 
Anspruch auf Rentenleistungen, da zumindest in leidensangepassten 
Tätigkeiten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestünde. Somit wäre die Erzielung 
eines rentenausschliessenden Verdienstes ohnehin möglich. Die mittels 
Einwand vorgebrachten gesundheitlichen Einschränkungen seien der IV-
Stelle bereits bekannt gewesen und bei der Festlegung der zumutbaren 
Arbeitsfähigkeit berücksichtigt worden. Die Aussage, dass die Versicherte 
ohne Gesundheitsschaden ihm Rahmen von 100% arbeiten würde, sei unter 
Würdigung der Vorakten nicht nachvollziehbar, sei doch schon anlässlich der 


Haushaltsabklärung vom 18. Januar 2011 bestätigt worden, dass bei voller 
Gesundheit aus finanziellen Gründen ein Pensum von 50% ausgeübt würde. 
3.
Gegen die Verfügung vom 2. Mai 2011 erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
23. Mai 2011 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung sowie die Zusprechung einer Invalidenrente. Zur Begründung 
brachte die Beschwerdeführerin vor, sie leide seit dem Jahr 1998 an Diabetes 
sowie auch an Rücken-, Kopf- und Nierenschmerzen. Im Jahr 2010 habe sie 
aufgrund eines geknickten Harnleiters die Niere operieren lassen müssen. 
Seit dieser Operation habe sie täglich Schmerzen. Gegen die Anämie müsse 
sie oft Infusionen zuführen. Zudem müsse sie sich diätetisch ernähren und sei 
dadurch sehr müde und schwach. Deswegen habe sie von Beginn weg nie im 
Rahmen von 100% arbeiten können. Seit circa einem Jahr würden sie 
ausserdem die Rücken- und Beinschmerzen drastisch schwächen. Sie könne 
kaum noch gehen. Eine Verbesserung oder Minderung der Schmerzen sei 
nicht ersichtlich. 
4.
Mit Vernehmlassung vom 7. Juli 2011 beantragte die IV-Stelle die Abweisung 
der Beschwerde. Gegenstand des Verfahrens bilde, in der Annahme, dass die 
Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 9. März 2010 bis 9. März 2011 in der 
angestammten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin ohne wesentlichen 
Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sei, die 
Frage nach dem Rentenanspruch ab März 2011. Bestritten seien die 
Arbeitsfähigkeit sowie das Invalideneinkommen. Das Valideneinkommen 
betreffend führte die IV-Stelle aus, die Beschwerdeführerin sei im Zeitpunkt 
des Beginns der Arbeitsunfähigkeit am 9. März 2010 erst seit knapp 3 Jahren 
als Reinigungsmitarbeitende teilzeitlich erwerbstätig gewesen, so dass zu 
ihren Gunsten auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte wie sie in der 
bundesamtlichen Lohnstrukturerhebung enthalten seien, zurückgegriffen 
werden könne. Daraus resultiere unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung 
in den Jahren 2009 bis 2011 bei einer 50%igen Erwerbstätigkeit für das Jahr 
2011 ein Valideneinkommen von Fr. 26'525.70. Dieses Ergebnis halte auch 
einer 
Plausibilitätsprüfung, 
bei 
welcher 
der 
Lohn, 
welcher 
die 


Beschwerdeführerin bei einem wöchentlichen Pensum von 10 Stunden 
(18.42%-Pensum) im Jahr 2010 verdient habe, auf ein 50%-Pensum 
hochgerechnet werde, stand. Eine solche Rechnung ergäbe nämlich in 
Berücksichtigung 
der 
Lohnentwicklung 
des 
Jahres 
2010 
ein 
Valideneinkommen von Fr. 21'351.46. Die Beschwerdeführerin sei, wie aus 
den ärztlichen Einschätzungen zweifellos hervorgehe, zumindest in einer 
behinderungsgeeigneten, d.h. körperlich leichten Tätigkeit trotz der 
physischen und psychischen Beschwerden im relevanten Zeitraum ab März 
2011 im Rahmen von 50% arbeitsfähig. Keine ärztliche Einschätzung spreche 
sich gegen eine Arbeitsfähigkeit in erwähntem Rahmen aus. Die 
Beschwerdeführerin verfüge demnach über eine Arbeitsfähigkeit von 50%, 
deren zumutbare Verwertbarkeit auf dem Arbeitsmarkt ohne weiteres bejaht 
werden könne. Zur Ermittlung des dabei erzielbaren Verdienstes könnten die 
Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung beigezogen 
werden. Daraus resultiere der monatliche Bruttolohn für einfache und 
repetitive Tätigkeiten bei Frauen im Jahr 2008 von Fr. 4'116.--. Auf Basis der 
üblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.7 Wochenstunden und bei der 
50%igen 
Arbeitsfähigkeit 
der 
Beschwerdeführerin 
ergebe 
dies 
in 
Berücksichtigung der Lohnentwicklung in den Jahren 2009 bis 2011 für das 
Jahr 2011 ein Einkommen von Fr. 26'525.70. Selbst bei Vornahme des 
maximal zulässigen Leidensabzugs von 25% resultiere demnach für das Jahr 
2011 ein Valideneinkommen (recte: Invalideneinkommen) von Fr. 19'894.27. 
Demzufolge sei im Jahr 2011 von einem Valideneinkommen von höchstens 
Fr. 26'525.70, einem Invalideneinkommen von mindestens Fr. 19'894.27 und 
folglich von einer Erwerbseinbusse von 25% auszugehen. Der Invaliditätsgrad 
komme demnach nach der gemischten Methode mit einer Gewichtung des 
Erwerbsbereichs und des Haushaltsbereichs von je 50% sowie einer 
Einschränkung im Erwerbsbereich von 25% und im Haushaltsbereich von 0% 
im hier relevanten Zeitraum ab März 2011 auf 12.5% zu liegen. Die 
Beschwerdeführerin hätte daher selbst dann keinen Rentenanspruch, wenn 
das Wartejahr entgegen der angefochtenen Verfügung vom 2. Mai 2011 erfüllt 
wäre. 


Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtschriften wird, 
soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die Verfügung der IV-
Stelle vom 2. Mai 2011. Beschwerdegegenstand ist die Frage, ob der 
Beschwerdeführerin ab März 2011 zu Recht keine Invalidenrente 
zugesprochen 
wurde, 
wobei 
insbesondere 
die 
Arbeitsfähigkeit 
der 
Beschwerdeführerin sowie das Invalideneinkommen bis zuletzt streitig 
geblieben sind. 
2. a)
Als 
Invalidität 
gilt 
die 
durch 
einen 
körperlichen 
oder 
geistigen 
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Der 
Anspruch auf eine Invalidenrente entsteht nach Ablauf eines Jahres, sofern 
ohne wesentlichen Unterbruch eine Arbeitsfähigkeit von durchschnittlich 
mindestens 40% vorgelegen hat und anschliessend eine rentenbegründete 
Erwerbsunfähigkeit vorliegt (Art. 28 Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen 
Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel nach der 
Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei 
dieser Methode wird das gegenwärtige trotz Behinderung noch zumutbare 
Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, wobei die 
daraus resultierende Differenz in Prozenten den Invaliditätsgrad ergibt. Bei 
Nichterwerbstätigen oder noch in Ausbildung stehenden Versicherten stellen 
Art. 
28a 
Abs. 
2 
IVG 
und 
Art. 
27 
der 
Verordnung 
über 
die 
Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) darauf ab, in welchem Ausmass 
diese Personen eingeschränkt sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 
betätigen (Betätigungsvergleich mit spezifischer Methode). Bei Versicherten, 
die teilweise erwerbstätig und teilweise im Haushalt tätig sind, kommt die 
sogenannte „gemischte Methode“ zur Anwendung (Art. 28a Abs. 3 IVG und 


Art. 27bis IVV), wobei die Behinderung im Erwerbsbereich nach der 
Einkommensvergleichsmethode und die Einschränkung im Haushalt nach der 
spezifischen Methode (Betätigungsvergleich) zu erfolgen hat, was zusammen 
– je nach Gewichtung des Erwerbs-/Haushaltsanteils – den Invaliditätsgrad 
ergibt. Ist ein Versicherter hiernach mindestens 40% invalid, so hat er 
Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, 
bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze 
Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für die Festsetzung des Invaliditätsgrads kommt 
es primär auf die wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die 
medizinische Arbeitsunfähigkeit an (BGE 132 V 395 E. 2.1; PVG 2005 Nr. 11). 
Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte – als Beurteilungsgrundlage – ist eine seriöse 
Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (Invaliditätsgrad) aber zum Voraus nicht 
möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c). 
b)
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 
Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ein Arzt, eine 
Ärztin und allenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe 
der Ärzte und Ärztinnen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 
(Befunderhebung, Diagnosestellung) und anzugeben, in welchem Umfang 
und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. 
Die ärztlichen Auskünfte bilden eine wichtige Grundlage für die von der 
Verwaltung 
oder 
dem 
Gericht 
zu 
beantwortende 
Frage, 
welche 
Arbeitsleistungen der versicherten Person zugemutet werden können (vgl. 
SVR 2008 IV Nr. 40 S. 133 Erw. 3.2).
3.
Vorweg sei an dieser Stelle festgehalten, dass die Vorinstanz zur Bestimmung 
des Invaliditätsgrads der Beschwerdeführerin zu Recht die gemischte 
Methode mit einer Gewichtung des Erwerbsbereichs von maximal 50% 
angewendet 
hat. 
Wie 
die 
Beschwerdeführerin 
anlässlich 
der 
Haushaltsabklärung vom 18. Januar 2011 ausführte, würde sie ohne 
gesundheitliche Einschränkungen zur Unterstützung des Familienbudgets im 
Umfang von 50% arbeiten. Darauf ist nachfolgend abzustellen. Auch die 
Einschränkung im Haushaltsbereich von 0% gibt, was soweit ersichtlich auch 


nicht bestritten wird, zu keiner Kritik Anlass. Was die Berechnung des 
Valideneinkommens angeht, ist die Berechnung der Vorinstanz insofern zu 
korrigieren, als sie in den Jahren 2009 bis 2011 von einer Veränderung des 
Nominallohnes von je 1% ausgegangen ist. Tatsächlich veränderte sich der 
Nominallohn gegenüber dem Vorjahr im Jahr 2009 um 2.1% und im Jahr 2010 
um 0.8%. Für das Jahr 2011 ist mit einer Veränderung des Nominallohnes 
von ca. 1.6% zu rechnen (Quelle: Bundesamt für Statistik, Schweizerischer 
Lohnindex, Landesindex der Konsumentenpreise). Demzufolge beträgt das 
berichtigte Valideneinkommen der Beschwerdeführerin für das Jahr 2011 
unter Berücksichtigung der jüngsten Lohnstrukturerhebung (vgl. Tabelle TA 1 
der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung [LSE] 2008 des Bundesamtes für 
Statistik [BFS], privater Sektor, Frauen, Anforderungsniveau 4) und der 
Lohnentwicklungen der Jahre 2009 bis 2011 bei einer 50%igen 
Erwerbstätigkeit Fr. 26'920.45 (Fr. 4'116.-- : 40 x 41.7 x 12 x 0.5 x 1.021 x 
1.008 x 1.016).
4. a)
Aus den bei den Akten liegenden Arztberichten geht sodann offenkundig 
hervor, dass die Beschwerdeführerin zumindest in einer adaptierten, das 
heisst in einer körperlich leichten Tätigkeit, trotz der physischen und 
psychischen Beschwerden im relevanten Zeitraum ab März 2011 zumindest 
zu 50% arbeitsfähig ist. Gemäss Arztbericht von Dr. med. …, Facharzt FMH 
für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 7. Dezember 2010 bestehe aus 
rheumatologischer 
Sicht 
für 
leichte 
Tätigkeiten 
keine 
wesentliche 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Auch die von Dr. med. … empfohlene 
psychiatrische Abklärung bei Dr. med. …, Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, ergab, bezogen auf ein 100%-Pensum, eine aktuelle Arbeitsfähigkeit 
von 50%. Die 50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiere dabei, wie 
Dr. med. … in seinem Arztbericht vom 23. Januar 2011 ausführte, aus einer 
seit mehreren Monaten vorhandenen depressiven Episode, welche als leicht 
bis mittelgradig einzuschätzen sei sowie einer chronischen Schmerzstörung 
mit somatischen und psychischen Faktoren. Gegen eine Arbeitsfähigkeit im 
Umfang von 50% sprechen sich keine bei den Akten liegenden ärztlichen 
Einschätzungen aus. Dabei ist zu beachten, dass die von der 
Beschwerdeführerin mittels Beschwerde vorgebrachten gesundheitlichen 


Beschwerden bei der Festlegung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit, wie 
insbesondere dem Arztbericht von Dr. med. … vom 7. Dezember 2010 zu 
entnehmen ist, bereits berücksichtigt worden sind. Demzufolge ging die 
Vorinstanz bei der Berechnung des hypothetischen Invalideneinkommens zu 
Recht 
davon 
aus, 
dass 
die 
Beschwerdeführerin 
in 
einer 
behinderungsgeeigneten Tätigkeit trotz ihrer gesundheitlichen Beschwerden 
über eine verbleibende Arbeitsfähigkeit von 50% verfügt, deren zumutbare 
Verwertbarkeit auf dem Arbeitsmarkt ohne weiteres zu bejahen ist. 
b)
Nach der Rechtssprechung des Bundesgerichts können zur Ermittlung des 
hypothetischen Invalideneinkommens die Tabellenlöhne gemäss der vom 
Bundesamt 
für 
Statistik 
herausgegebenen 
Schweizerischen 
Lohnstrukturerhebung herangezogen werden (vgl. BGE 126 V 75 E. 3b/bb mit 
Hinweisen). Gemäss Tabelle TA 1 der LSE 2008 belief sich der monatliche 
Bruttolohn (Zentralwert bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) - 
wie schon bei der Valideneinkommensberechnung ausgeführt - für einfache 
und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor bei 
Frauen im Jahr 2008 auf Fr. 4'116.--. Auf der Basis der üblichen 
durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.7 Wochenstunden und bei der 50%igen 
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ergibt dies unter Berücksichtigung 
der Lohnentwicklungen in den Jahren 2009 bis 2011 für das Jahr 2011 ein 
Einkommen von Fr. 26'920.45 (Fr. 4'116.-- x 12 : 40 x 41.7 x 0.5 x 1.021 x 
1.008 x 1.016). Selbst bei Vornahme des maximal zulässigen Leidensabzugs 
von 25%, welcher vorliegend indes nicht ausgewiesen ist, resultiert für das 
Jahr 2011 ein Invalideneinkommen von Fr. 20'190.35. Die Abweichung dieses 
Invalideneinkommens gegenüber dem von der Vorinstanz berechneten 
Invalideneinkommen von Fr. 19'894.27 ergibt sich wiederum aus der 
berichtigten Nominallohnentwicklung der Jahre 2009 bis 2011. 
5. a)
Demzufolge ist im Jahr 2011 von einem Valideneinkommen von maximal Fr. 
26'920.45 sowie von einem Invalideneinkommen von minimal Fr. 20'190.35 
auszugehen, woraus eine Erwerbseinbusse von 25% resultiert. 


b)
Wie 
unter 
Erwägung 
2a) 
ausgeführt, 
erfolgt 
die 
Ermittlung 
des 
Invaliditätsgrads bei Versicherten, welche teilweise erwerbstätig und teilweise 
im Haushalt tätig sind, nach der gemischten Methode. Bei einer Gewichtung 
von Erwerbs- und Haushaltsbereich von je 50% und einer Einschränkung im 
Erwerbsbereich von 25% und im Haushalt von 0% ergibt sich somit ein 
Gesamtinvaliditätsgrad von 12.5%. Demzufolge erweist sich die Verfügung 
der Vorinstanz vom 2. Mai 2011 als rechtens. Die Beschwerdeführerin hat, 
wie 
die 
Vorinstanz 
richtig 
verfügte, 
mangels 
rentenrelevanten 
Invaliditätsgrads ab März 2011 gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG keinen 
Rentenanspruch. Die Beschwerde ist deshalb vollumfänglich abzuweisen. 
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens braucht die umstrittene Frage der 
Wartezeitberechnung nicht abschliessend beantwortet zu werden. Jedenfalls 
entsteht der Anspruch auf eine Invalidenrente erst nach Ablauf eines Jahres, 
sofern während dieses Jahres ohne wesentlichen Unterbruch eine 
Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich mindestens 40% vorgelegen hat (Art. 
28 Abs. 1 IVG). Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
vom März 2010 bis März 2011 enthalten vorliegend lediglich der Arztbericht 
von Dr. med. … vom 7. Dezember 2010 sowie jener von Dr. med. … vom 23. 
Januar 2011. Gemäss Dr. med. … bestand zwischen dem 9. März 2010 und 
dem 13. Mai 2010 eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit, sowie vom 14. Mai 2010 
bis am 5. September 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Ab dem 6. 
September 2010 habe die Beschwerdeführerin wieder in ihrem bisherigen 
Rahmen von etwa 20% als Reinigungsarbeiterin gearbeitet. Dr. med. … 
attestierte der Beschwerdeführerin im Bericht vom 23. Januar 2011 sodann 
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der leichten depressiven Episode 
sowie der chronischen Schmerzstörungen mit somatischen und psychischen 
Faktoren. Was die Arbeitsfähigkeit zwischen dem 6. September 2010 und 
dem 22. Januar 2011 betrifft, liegen hierzu keine Arztberichte vor. Ob während 
dieser Zeit eine volle Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin während 
mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen im Sinne von Art. 29ter IVV i.V.m. 
Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG bestanden hat, welche zu einer Unterbrechung der 
Wartezeit geführt hätte, geht aus den vorliegenden Akten nicht hervor. 


7.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung 
von Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Diese Kosten werden je nach Verfahrensaufwand und 
unabhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 
festgelegt. Angesichts des Ausgangs dieses Verfahrens rechtfertigt es sich 
vorliegend, der unterliegenden Beschwerdeführerin Kosten in der Höhe von 
Fr. 300.-- zu überbinden. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine 
Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 300.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 
Graubünden, Chur, zu bezahlen.