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Praxis Kantonsgericht | Regeste: siehe PKG-Dokument\x3Cbr\x3E | java.util.HashMap/1797211028

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12 - Versicherungsvertrag; Verletzung der Anzeigepflicht 
(Art. 4, Art. 6 WG). Anforderungen an die bestimmte, un- 
zweideutige Fassung der schriftlichen Fragen des Versi- 
cherers.
Aus den Erwägungen:
3. Art. 4 VVG sieht in Abs. 1 vor, der Antragsteller habe dem 
Ver- sicherer an Hand eines Fragebogens oder auf sonstiges 
schriftliches Befra- gen alle für die Beurteilung der Gefahr erheblichen 
Tatsachen, soweit und so wie sie ihm beim Vertragsabschluss bekannt 
sind oder bekannt sein müs- sen, schriftlich mitzuteilen. Gemäss Abs. 2 
der genannten Bestimmung wer- den diejenigen Gefahrentatsachen als 
erheblich bezeichnet, welche geeignet sind, auf den Entschluss des 
Versicherers, den Vertrag überhaupt oder zu den vereinbarten 
Bedingungen abzuschliessen, einen Einfluss ausüben. Eine Vermutung 
für die Erheblichkeit besteht für Gefahrentatsachen, auf welche die 
schriftlichen Fragen des Versicherers in bestimmter, unzweideutiger Fas- 
sung gerichtet sind (Abs. 3).
Gefahrentatsachen sind alle Tatsachen, die bei der Beurteilung 
der Gefahr in Betracht fallen und den Versicherer demzufolge über den 
Umfang der zu deckenden Gefahr aufklären können; dazu sind nicht nur 
jene Tatsa- chen zu rechnen, welche die Gefahr verursachen, sondern 
auch solche, die bloss einen Rückschluss auf das Vorliegen von 
Gefahrenursachen gestatten (BGE 116 V 226 mit Hinweisen). Nach 
herrschender Lehre und Rechtspre- chung weist die Anzeigepflicht des 
Antragstellers keinen umfassenden Cha- rakter auf. Sie beschränkt sich 
vielmehr auf die Angabe jener Gefahrentat- sachen, nach denen der 
Versicherer ausdrücklich und in unzweideutiger Art gefragt hat: der 
Antragsteller ist daher ohne entsprechende Fragen nicht verpflichtet, 
von sich aus über bestehende Gefahren Auskunft zu geben (BGE 116 V 
227 mit Hinweisen).
Folge der Verletzung der Anzeigepflicht ist gemäss Art. 6 
VVG das Recht des Versicherers, vom Vertrag zurückzutreten, 
wenn er dies binnen vier Wochen, nachdem er von dieser Verletzung 
Kenntnis erhalten hat, erklärt.
4. Auszugehen 
ist 
im 
vorliegenden 
Falle 
vom 
Fragenkomplex 9.6-9.8 und insbesondere von der Frage 9.6 des 
beklagtischen Fragebogens, den der verstorbene Ehemann der Klägerin 
zusammen mit dem Versiche- rungsagent seinerzeit ausgefüllt hatte. 
Frage 9.6 Iautet folgendermassen:
«Sind Ihnen für eine Dauer von mehr als einem Monat Medikamente 
ver- schrieben worden? Haben Sie sich speziellen Behandlungen 


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unterzogen (z.B. Physiotherapie, Psychotherapie, Radiotherapie)?» 
Im Rahmen der Fragen 9.7 und 9.8 wurde nach medizinischen 
Beratungen, Behandlungen und Untersuchungen gefragt.


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a) Gemäss Abs. 3 des Art. 4 VVG besteht eine Vermutung für 
die Erheblichkeit von Gefahrentatsachen, welche im Fragebogen des 
Versiche- rers Gegenstand bestimmter und unzweideutiger Fragen sind. 
Die Frage 9.6 des beklagtischen Fragebogens hat tatsächlich, wie der 
Rechtsvertreter der Klägerin geltend machte, zwei unterschiedliche 
Teilfragen zum Inhalt. Die- se sind ihrer jeweiligen Aussage nach in 
bestimmte und unzweideutige Wor- te gefasst. Dass der Inhalt der 
beiden Teilfragen unklar sei, behauptet der Berufungskläger nicht. Er 
sieht die Zweideutigkeit vielmehr in der Tatsache, dass zwei 
verschiedene, unterschiedlich beantwortbare Fragen gestellt wer- den. 
Erweist sich der Inhalt der Fragen aber als unmissverständlich, so hilft 
dem Kläger auch die Berufung auf die Unklarheitsregel «in dubio contra 
sti- pulatorem» nicht weiter, kommt doch die Unklarheitsregel nur dann 
zur An- wendung, wenn die übrigen Auslegungsmittel versagen und der 
bestehende Zweifel nicht anders behoben werden kann (BGE 110 II 146 
zit. in: Gauch, Allgemeiner Teil OR, Zürich 5. Auflg., N 1232). 
Keinesfalls darf die Regel
«in dubio contra stipulatorem» angewendet werden, weil die 
Auslegung streitig ist (Gauch, a.a.O., N1232).
Die Tatsache, dass der Punkt 9.6 des Fragebogens zwei 
unterschied- lich beantwortbare Teilfragen enthält, vermag an der 
Vermutung des Art. 4 Abs. 3 VVG nichts zu ändern. Wie unter Ziffer 4 
b) zu zeigen sein wird, ist es durchaus üblich, dem Antragsteller 
innerhalb einer Frage mehrere Mög- lichkeiten offenzulassen. Trifft 
dann auch nur eine dieser Möglichkeiten zu, ist die entsprechende Frage 
insgesamt mit «ja» zu beantworten. Die Frage
9.6 darf aus diesem Grunde trotz der Aufteilung in zwei ihrem Inhalt nach 
unmissverständliche Fragen als klar und unzweideutig bezeichnet 
werden. Der Vermutung von Art. 4 Abs. 3 VVG folgend kann somit 
grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass die 
Medikamenteneinnahme sowie die Hypertoniebehandlung als erheblich 
im Sinne der erwähnten Gesetzesbe- stimmung zu betrachten sind. Das 
Gegenteil wäre nur der Fall, wenn die Be- rufungsklägerin die Vermutung 
von Art. 4 Abs. 3 VVG widerlegt. Diesen Beweis des Gegenteils 
vermochte sie vorliegend nicht zu erbringen. Insbe- sondere ist es für die 
Frage der Erheblichkeit der Gefahrentatsache nicht entscheidend, ob sich 
der Versicherungsnehmer subjektiv wohl fühlte oder nicht, und 
ebensowenig, dass die behandelte Hypertonie kein Risiko dar- stellen 
soll. Auch das vom Rechtsvertreter der Berufungsklägerin zitierte 
Bundesgerichtsurteil vom 20. Juni 1989, wonach die Frage nach einer 
«län- geren ärztlichen Behandlung» als zweideutig qualifiziert wurde, 
überzeugt nicht. Tatsächlich war diese Frage ohne weitergehende 


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Hinweise gestellt worden; im vorliegenden Fall bezieht sich die Frage 
auf einzunehmende Medikamente sowie auf spezielle Behandlungen, 
wobei für letztere in Klam-
mern Beispiele aufgeführt werden. Zudem muss die Frage 9.6 im 
Zusam- menhang mit den übrigen Fragen 9.7 und 9.8 angesehen werden, 
wo eben-


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falls nach dem allgemeinen Gesundheitszustand gefragt wird. Die Fra- 
gestellung im zitierten Entscheid ist mit derjenigen im beklagtischen 
Frage- bogen nicht vergleichbar. Der Entscheid ist folglich für den 
vorliegenden Fall irrelevant. Wie der Zeugenaussage des behandelnden 
Arztes zu ent- nehmen ist, muss die Hypertonie als bedeutungsvolle 
Krankheit betrachtet werden und dies auch dann, wenn sie behandelt 
wird. Der Hinweis auf die- se gesundheitliche Störung hätte die 
Versicherung somit mit Sicherheit zu weiteren Abklärungen im Rahmen 
des Vertragsabschlusses bewogen. Aus den dargestellten Gründen 
erweist sich die Hypertoniebehandlung als er- hebliche 
Gefahrentatsache.
b) Haben wir es in casu mit einer erheblichen Gefahrentatsache 
zu tun, so muss abgeklärt werden, ob der Versicherungsnehmer seine 
Anzeige- pflicht gegenüber der beklagten Versicherung wirklich 
verletzt hat oder nicht. Die Frage nach der Verletzung der besagten 
Pflicht beurteilt sich ver- schuldensunabhängig nach subjektiven wie 
auch nach objektiven Kriterien (BGE 116 V 227). Tatsächlich stand der 
verstorbene Ehemann der Klägerin seit 1988 in ärztlicher Behandlung 
wegen Hypertonie und musste deswegen täglich Medikamente 
einnehmen. Nach dem Wortlaut von Art. 4 und Art. 6 VVG hat der 
Antragsteller dem Versicherer in Beantwortung entsprechen- der Fragen 
nicht nur die ihm tatsächlich bekannten (von seinem positiven Wissen 
erfassten) erheblichen Gefahrstatsachen mitzuteilen, sondern auch 
diejenigen, die ihm bekannt sein müssen. Da der Verstorbene seit vier 
Jah- ren täglich Medikamente einnahm und dies selbstverständlich 
selbst tun musste, wusste er zwangsweise um seine 
Medikamenteneinnahme. Das Vor- handensein dieser Tatsache konnte 
ihm bei ernsthaftem Nachdenken nicht entgehen (vgl. BGE 116 V 228). 
Dies gilt umso mehr, als im Fragebogen nach einer 
Medikamenteneinnahme von mehr als einem Monat gefragt wird. 
Damit kam zum Ausdruck, dass auch unbedeutendere, während rela- tiv 
kurzer Zeit mit Medikamenten behandelte, gesundheitliche Störungen 
anzugeben waren und eine über Jahre hinweg bestehende Krankheit 
nicht verschwiegen werden durfte.
Zwar besteht, wie der klägerische Rechtsvertreter ausgeführt 
hat, die Frage 9.6 aus zwei Teilfragen, welche beide unterschiedlich 
beantwortet werden könnten. Trifft auch nur eine dieser Behandlungen 
auf den Versi- cherungsnehmer zu, so kann aber die ganze Frage nicht 
anders als mit «ja» beantwortet werden. Es liegt offensichtlich an der 
Versicherung, im An- 
schluss an die Antragstellung genauer 
abzuklären, welche der in einer ein- zelnen Frage aufgeführten 
Teilbereiche auf den jeweiligen Versicherungs- nehmer zutreffen. 


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Zweck des Fragebogens ist, der Versicherungsgesellschaft 
die 
Gelegenheit zu bieten, gegebenenfalls weitere notwendige Untersu- 
chungen 
vorzunehmen. 
Es 
liegt 
im 
Wesen 
eines 
derartigen 
Fragebogens, dass jeweils zu bestimmten Teilbereichen spezifische 
Fragen gestellt werden.


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Teilweise können sich einzelne Fragen auf mehrere Sachverhalte 
beziehen. Aus diesem Grunde werden als Hilfe für den Antragsteller oft 
einzelne Bei- spiele angeführt. Von diesen muss nicht immer jede 
einzelne Angabe im konkreten Fall auf den Antragsteller zutreffen. 
Besteht aber die Möglich- keit, dass auch nur ein einziger Tatbestand 
zutreffen könnte, hat der An- tragsteller mit einem «ja» zu antworten. 
Weitere, eingehendere Abklärun- gen sind dann der Versicherung 
überlassen. Der Verstorbene hätte die Frage
nach der Medikamenteneinnahme nicht mit «nein» beantworten dürfen. 
Er nahm täglich Medikamente ein. Dass dies wie ein tägliches Ritual 
erfolgte, spielt hier keine Rolle, ebensowenig dass er sich subjektiv wohl 
fühlte. Irre- levant ist auch die Frage, ob die Versicherung bei Kenntnis 
der Krankheit denselben Versicherungsvertrag beziehungsweise 
überhaupt einen Versiche- rungsvertrag mit dem Antragsteller 
abgeschlossen hätte oder nicht. Der in bezug auf die Frage der 
Medikamenteneinnahme unzweideutige Punkt 9.6 wurde somit 
unzweifelhaft falsch beantwortet. Er hätte sowohl nach sub- jektiven wie 
objektiven Kriterien nur mit «ja» beantwortet werden können.
Aber auch die Frage nach einer speziellen Behandlung musste 
dem Antragsteiler unmissverständlich in Erinnerung rufen, dass er seit 
Jahren wegen Hypertonie in Behandlung war. Nach Aussagen seines 
Arztes war der Verstorbene über seine Krankheit und deren Tragweite 
aufgeklärt worden. Er wusste unzweifelhaft um diese gesundheitliche 
Störung. Zudem muss die Hypertonie als Krankheit bezeichnet werden, 
die er bei ernsthaftem Nachdenken als solche hätte erkennen müssen. 
Irrelevant ist, ob die Be- handlung dieser Krankheit als spezielle 
Behandlung gemäss Frage 9.6 zu be- trachten ist. Der Antragsteller hätte 
unter den gegebenen Umständen auf jeden Fall im Rahmen der Fragen 
9.6-9.8 auf diese Gefahrstatsache hin- weisen müssen. Mit seinen 
Angaben hat der Antragsteller vielmehr ein für ihn günstiges 
Gesundheitsbild gezeichnet, welches in Wirklichkeit nicht bestanden 
hatte. Ohne Zweifel war er sich seiner Krankheit bewusst, wes-
halb sogar die Frage nach speziellen Behandlungen im Zusammenhang 
mit der Frage nach der Medikamenteneinnahme mit «ja» hätte 
beantwortet werden müssen.
Das Gericht kommt aus den dargelegten Gründen zum Schluss, dass
der Verstorbene seine Anzeigepflicht verletzt hat.
c) In Art. 8 VVG sind diejenigen Tatbestände aufgeführt, bei 
deren Vorliegen der Versicherer trotz Anzeigepflichtverletzung nicht 
vom Vertra- ge zurücktreten darf. Zu prüfen ist vorliegend die Frage, ob 
der Versicherer die Verschweigung oder die unrichtigen Angaben 
veranlasst hat (Abs. 1 Ziff.


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1) oder ob der Versicherer die verschwiegene Tatsache gekannt hat oder 
ge-
kannt haben muss (Abs. 1 Ziff. 2).
Wie bereits oben dargelegt, muss die dem Verstorbenen 
vorgelegte Frage 9.6 (Medikamenteneinnahme) ihrem Inhalt nach als 
eindeutig und


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klar bezeichnet werden. Wie den Zeugenaussagen zu entnehmen ist, 
fand die Besprechung zwischen den Vertretern der Versicherung und 
dem An- tragsteller in ruhiger Atmosphäre und ohne irgendwelche 
störenden äusse- ren Einflüsse statt. Die zum Zeitpunkt der 
Zusammenkunft geschlossene Bar als Besprechungsort kann unter den 
von den Zeugen beschriebenen Umständen nicht als ungeeignet 
angesehen 
werden. 
Zudem 
ist 
belegt, 
dass 
auch 
die 
Sprachverständigung für den Antragsteller kein Problem darstell- te. 
Das Gericht kommt deshalb zum Schluss, dass der Versicherung kein 
Verschulden an der unrichtigen Beantwortung der Frage 9.6 des 
Fragebo- gens angelastet werden kann.
Es kann auch nicht die Rede davon sein, dass der Versicherer die
verschwiegene Tatsache gekannt hat oder hätte kennen sollen. Auch 
anhand der Beantwortung der Fragen 9.7 und 9.8 musste sich die 
Versicherung nicht veranlasst sehen, weitere Abklärungen zu treffen. 
Entgegen den Aus- führungen der Berufungsklägerin bestanden für die 
Versicherung und Be- rufungsbeklagte keine Anhaltspunkte dafür, dass 
der Antragsteller nicht gänzlich gesund war. Gesamthaft gesehen liess 
der Antragsteller mit seinen Antworten tatsächlich den Eindruck 
entstehen, mit seiner Gesundheit sei al- les in Ordnung. Davon durfte die 
Versicherung in guten Treuen ausgehen und von weiteren Abklärungen 
absehen.
Aus dem Gesagten erhellt, dass die Versicherung zum Vertragsrück-
tritt berechtigt war. Dies erfolgte innert der in Art. 6 VVG statuierten, 
vier- 
wöchigen 
Verwirkungsfrist 
seit 
Kenntnisnahme 
der 
Anzeigepflichtverlet- zung und somit rechtzeitig.
ZF 93/95
Urteil vom 8. Januar 1996
13 - Entscheid über Teilfragen; Rechtsmittel (Art. 94 ZPO). Der 
Entscheid, mit welchem das Gericht gestützt auf Art. 674 
Abs. 3 ZGB dem Beklagten ein Überbaurecht zuspricht 
und einen zweiten Schriftenwechsel zur Frage der Ent- 
schädigung anordnet, stellt ein Teilurteil dar, gegen wel- 
ches gemäss Art. 94 Abs. 3 ZPO (noch) kein Rechtsmittel 
gegeben ist.
Erwägungen:
1.a) Gegen Urteile des Bezirksgerichtes im Sinne von Art. 19 
ZPO kann die Berufung an das Kantonsgericht erhoben werden (Art. 
218 ZPO). Auch wenn es die bündnerische Zivilprozessordnung nicht 
ausdrücklich er- wähnt, ist dieses Rechtsmittel - wie im übrigen auch die 


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Beschwerde in nicht berufungsfähigen Fällen - ausschliesslich gegen 
materiellrechtliche Endent- scheide möglich. Dies ergibt sich 
sinngemäss aus Art. 94 ZPO, einer Rege-