gr_gerichte · KSK 2010 78 · 2010-09-22 · de
Entscheide Obergericht

Pfändung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 22. September 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 78
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Gläubiger und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bart
Krenger, Obergasse 28, 8402 Winterthur,
gegen
die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Val Müstair vom 20. August 2010,
mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen des Beschwerdeführers gegen Y., Schuldner
und Beschwerdegegner,
betreffend Pfändung

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 2. September 2010, in die Stel-
lungnahme des Betreibungsamtes Val Müstair vom 15. September 2010 samt mit-
gereichten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass X. am 10. Mai 2010 nach erteilter provisorischer Rechtsöffnung in der Be-
treibung Nr. 2009313 des Betreibungsamtes Val Müstair gegen Y. für den Be-
trag von Fr. 12'114.40 nebst Zins zu 5% seit 31. Mai 2009 das Fortsetzungsbe-
gehren stellte,
–
dass Y. anlässlich der Pfändungseinvernahme vom 25. Mai 2010 ausführte, er
besitze keine pfändbaren Aktiven; sämtliche Fahrzeuge, Pferde und Geräte
gehörten dem Hotel C. bzw. seinem Vater A.,
–
dass das Betreibungsamt Val Müstair für den Schuldner ein Existenzminimum
von Fr. 4'860.-- berechnete,
–
dass das Betreibungsamt Val Müstair am 20. August 2010 die Pfändungsur-
kunde im Sinne eines Verlustscheines gemäss Art. 115 SchKG erliess und fest-
stellte, dass beim Schuldner kein pfändbares Vermögen festgestellt und auch
kein künftiger Lohn habe gepfändet werden können,
–
dass X. am 2. September 2010 dagegen beim Kantonsgericht von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde ein-
reichte und beantragte, es seien sämtliche Pferde des Schuldners zu pfänden
und es sei abzuklären ob der Schuldner Y. ein pfändbares Einkommen erziele,
welches allenfalls zu pfänden sei,
–
dass das Betreibungsamt Val Müstair seine Vernehmlassung am 15. Septem-
ber 2010 einreichte mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde,
–
dass sich der Schuldner anlässlich der Einvernahme wohl dahin geäussert hat,
dass er über keine pfändbare Aktiven verfüge und insbesondere die Pferde im
Eigentum des Hotels C. bzw. seines Vaters stünden,
–
dass der Betreibungsbeamte sich indessen nicht nur an die Angaben des
Schuldners zu halten hat, sondern selber nach verwertbaren Vermögenstücken
Ausschau zu halten hat, sofern konkrete Hinweise auf pfändbare Vermögens-
gegenstände vorliegen (vgl. André E. Lebrecht, in Staehelin/Bauer/Staehelin,
Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG II,
Basel 1998, N. 13 zu Art. 91 SchKG),

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–
dass gerichtsnotorisch ist, dass Y. Halter von Reitpferden ist und diese Pferde
auch schon Gegenstand eines Betreibungsverfahrens waren (vgl. Entscheid
der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 22. März 2010, KSK 10 15),
–
dass bereits in jenem Verfahren zum Ausdruck kam, dass Y. versucht, diese
Pferde der Pfändung zu entziehen,
–
dass bei den Akten eine Mitteilung des Schuldners vom 7. Juli 2010 liegt, wo-
nach er betont, er sei nicht Eigentümer der Pferde,
–
dass im weiteren ein Schreiben von Y. vom Dezember 2007 bei den Akten liegt,
wonach er einem Herrn B. mitteilt, dass ab 1. Januar 2008 aus buchhalterischen
Gründen sämtliche Pferde auf das Hotel C. „laufen“,
–
dass daraus ohne weiteres geschlossen werden kann, dass Y. nach wie vor
Halter der Pferde ist, aber mit dem eben genannten Schreiben und seinen Aus-
sagen anlässlich der Pfändungseinvernahme geltend machen will, er sei nicht
mehr Eigentümer der Pferde,
–
dass grundsätzlich auch der Schuldner berechtigt ist, Drittansprüche geltend zu
machen (vgl. Adrian Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG II, Basel 1998, N.
18 zu Art. 106 SchKG),
–
dass alles, was dem Rechtschein nach dem Schuldner gehört, bis zur Deckung
der Betreibungsforderungen zu pfänden ist und darauf nur zu verzichten ist,
wenn die Vermögenswerte offensichtlich nicht dem Schuldner gehören (vgl.
Entscheid KGA vom 8. Dezember 2003 SKA 03 49, Entscheid Schuldbetrei-
bungs- und Konkurskammer vom 22. März 2010, KSK 10 15),
–
dass unter den gegebenen Umständen offensichtlich ist, dass die Pferde zu-
mindest dem Rechtsschein nach dem Schuldner gehören,
–
dass das Betreibungsamt Val Müstair die von Y. gehaltenen Reitpferde somit
zu pfänden hat,
–
dass das Betreibungsamt in der Folge das Widerspruchsverfahren gemäss Art.
106 ff. SchKG einzuleiten hat,
–
dass die Beschwerde in diesem Punkt somit gutzuheissen ist,

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–
dass der Beschwerdeführer sodann beantragt, das Betreibungsamt habe abzu-
klären, ob der Schuldner Y. ein pfändbares Einkommen erziele,
–
dass der Betreibungsbeamte das Existenzminimum von Y. berechnet und auf
Fr. 4'860.-- pro Monat festgelegt hat,
–
dass das Betreibungsamt aufgrund des Umstandes, dass die kantonale Steu-
erverwaltung das Einkommen von Y. mit Fr. 45'800.-- pro Jahr (Ermessensta-
xation) festgelegt hat, zum Schlusse kam, dass kein Einkommen gepfändet wer-
den könne,
–
dass diese Schlussfolgerung nicht zu bestanden ist,
–
dass die Beschwerde in diesem Punkt somit abzuweisen ist,
–
dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten des Beschwerdever-
fahrens zu Lasten des Kantons Graubünden gehen,
–
dass gemäss Art. 62 Abs. 2 des Gebührentarifs im Beschwerdeverfahren keine
Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 12 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
cher Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und das Betreibungsamt Val
Müstair angewiesen, die von Y. gehaltenen Reitpferde zu pfänden und an-
schliessend das Widerspruchsverfahren gemäss Art. 106 ff. SchKG einzulei-
ten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebe-
nen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation,
die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: