gr_gerichte · KSK 2015 8 · 2015-03-17 · de
Bezirksgericht Prättigau/Davos

Zahlungsbefehl | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 17. März 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 8
18. März 2015
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer,
gegen
den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Chur vom 23. Januar 2015, zugestellt
am 16. Februar 2015, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ G m b H , Beschwerdegegnerin,
vertreten durch A._____, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Zahlungsbefehl,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 23. Februar 2015 samt mitge-
reichten Akten, in die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Chur vom 9. März
2015 samt mitgereichten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwä-
gung,
–
dass die Y._____GmbH am 16. Januar 2015 beim Betreibungsamt Chur ge-
gen X._____ ein Betreibungsbegehren über Fr. 240'160.-- zuzüglich Zins zu
5% seit 30. Dezember 2014 stellte,
–
dass das Betreibungsamt Chur am 23. Januar 2015 einen entsprechenden
Zahlungsbefehl ausstellte, welcher am 16. Februar 2015 X._____ zugestellt
werden konnte,
–
dass X._____ dagegen am 23. Februar 2015 Beschwerde beim Kantonsge-
richt von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Kon-
kurs einreichte mit dem Antrag um Aufhebung des Zahlungsbefehls und Lö-
schung der Betreibung,
–
dass das Betreibungsamt Chur am 24. Februar 2015 insbesondere zum Stand
des Konkursverfahrens über X._____ zur Stellungnahme aufgefordert wurde,
–
dass das Betreibungsamt Chur in seiner Stellungnahme vom 9. März 2015
mitteilte, der Konkurs über X._____ gelte rückwirkend per 4. Juni 2014 als
eröffnete und sei nach wie vor offen,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Geset-
zesverletzung oder Unangemessenheit innert 10 Tagen Beschwerde geführt
werden kann,
–
dass die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht wurde, so dass darauf
einzutreten ist,
–
dass gegen X._____ am 4. Juni 2014 der Konkurs eröffnet wurde, welcher
bisher nicht eingestellt wurde,
–
dass gemäss Art. 206 Abs. 1 SchKG im Falle des Konkurses alle gegen den
Schuldner hängigen Betreibungen aufgehoben sind und neue Betreibungen
für Forderungen, die vor der Konkurseröffnung entstanden sind, während des
Konkursverfahrens nicht eingeleitet werden können,

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–
dass aus dem bei den Akten des Betreibungsamtes liegenden Schreiben der
Y._____GmbH vom 16. Januar 2015 hervor geht, dass die Y._____GmbH bei
der B._____GmbH im Jahre 2012 ein Kraftwerk bestellt und eine Anzahlung in
Höhe Euro 200'000 geleistet hat,
–
dass die Anlage offenbar nicht ausgeliefert wurde,
–
dass gemäss Schreiben des Rechtsvertreters von X._____ vom 20. November
2014 eine Organhaftung über Euro 200'000 zu Lasten von X._____ anerkannt
wurde, welcher zur fraglichen Zeit offenbar Organ der B._____GmbH war,
–
dass angesichts des Umstands, dass der Vertrag über die Lieferung eines
Kraftwerks bereits im Jahre 2012 abgeschlossen wurde, davon auszugehen
ist, dass die Forderung über Euro 200'000 bereits vor dem 4. Juni 2014 ent-
standen ist und diese lediglich am 20. November 2014 von X._____ bzw. sei-
nem Rechtsvertreter anerkannt wurde,
–
dass unter diesen Umständen eine Betreibung für diese Forderung während
laufenden Konkursverfahrens nicht eingeleitet werden kann,
–
dass die gegen X._____ geführte Betreibung der Y._____GmbH aufzuheben
ist und der erlassene Zahlungsbefehl hinfällig wird,
–
dass auf die anders lautende Begründung von X._____ in seiner Beschwerde
nicht weiter einzugehen ist (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG),
–
dass die Forderung der Y._____GmbH allenfalls im laufenden Konkursverfah-
ren einzugeben ist,
–
dass das Beschwerdeverfahren gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenver-
ordnung zum SchKG unentgeltlich ist, so dass die entsprechenden Kosten
beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen
werden dürfen (Art. 62 des Gebührentarifs),
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
liche Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird dahin entschieden, dass der angefochtene Zahlungs-
befehl aufgehoben und die eingeleitete Betreibung gestützt auf Art. 206
Abs. 1 SchKG eingestellt wird.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: