gr_gerichte · PVG 2016 22 · 2017-07-26 · de
Entscheide Obergericht


11/22 Raumordnung PVG 2016
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BAB-Bewilligung.
Rechtmässige
vorbestehende
Wohn-
nutzung. Bestimmungsgemässe Nutzbarkeit.
– Gesetzliche Grundlagen zur Beurteilung eines bewilli-
gungspflichtigen, nicht zonenkonformen Bauvorhabens in
der Landwirtschaftszone (E.4a, b).
– Beurteilung der rechtmässig vorbestehenden Wohnnut-
zung und der bestimmungsgemässen Nutzbarkeit der
fraglichen Baute (E.4c–h).
– Der Abbruch der an der Nordseite des Stalls liegenden
Kochhütte und der Wiederaufbau derselben an der Süd-
seite des Stalls ist vorliegend im Grundsatz nicht zu be-
anstanden (E.5a, b).
– Alternativ steht der Bauherrschaft entweder eine 60%ige
Erweiterung der zur Verfügung stehenden BGF für die
Erweiterung der Wohnnutzung nach innen oder eine
Erweiterung
ausserhalb
des
bestehenden
Gebäu-
devolumens im Umfang von 30 % der zur Verfügung ste-
henden BGF offen; zudem steht es der Bauherrschaft im
Rahmen der Bestandesgarantie frei, im Umfang der
Fläche, für welche die vorbestehende Wohnnutzung zu
verneinen ist, einen «Abstellraum» zu realisieren, wel-
cher nicht zu Wohnzwecken genutzt werden darf (E.6).
Licenza EFZ. Precedente impiego legale a scopo abitativo.
Utilizzazione conforme alla destinazione.
– Base legale per giudicare un progetto edilizio non con-
forme alla funzione di zona in zona agricola che sottostà
all‘obbligo della licenza edilizia (cons. 4a, b).
– Valutazione del precedente legale impiego a scopo abi-
tativo e dell’utilizzazione conforme alla destinazione della
problematica costruzione (cons. 4c–h).
– La demolizione dell’angolo cucina ubicato lungo la pa-
rete nord della stalla e la sua ricostruzione sul lato sud
della stalla non è nell’evenienza in principio criticabile
(cons. 5a, b).
– Alla committenza rimane alternativamente la possibi- lità
di un ampliamento all‘interno del volume esistente
dell‘edificio del 60 % della SUL computabile o un ampli-
amento esterno all’esistente volume dell’immobile in
ragione del 30 % della SUL a disposizione; aggiuntiva-
mente la committenza resta libera – in ossequio al prin-
cipio della garanzia dei diritti acquisiti del proprietario
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– di realizzare, entro i limiti della mole della superficie per
la quale la preesistente utilizzazione a scopo ab- itativo è
stata negata, un ripostiglio che non potrà es- sere
utilizzato a scopo abitativo (cons. 6).
Erwägungen:
4.Streitgegenstand des vorliegenden verwaltungsgericht-
lichen Beschwerdeverfahrens bildet in erster Linie die Frage, ob
die fragliche Kochhütte über vorbestandene, bestimmungsgemäss
nutzbare Wohneinrichtungen verfügt. Alsdann ist zu prüfen, ob der
geplante Abbruch der auf der Nordseite des Stalls angebauten und
ursprünglich landwirtschaftlich genutzten Temporärwohnbaute
und deren Wiederaufbau auf der Südseite des Stalls, einschliess-
lich der vorgesehenen Erweiterung der Wohnnutzung nach innen
zu Ferien-/Wochenendzwecken, bewilligungsfähig ist.
a) Gemäss Art. 83 KRG richtet sich die Zulässigkeit von
nicht zonenkonformen Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen
nach dem Bundesrecht (Abs. 1). Die Umnutzung landwirtschaftli-
cher Wohnbauten zu landwirtschaftsfremden Wohnzwecken wird
im Rahmen des Bundesrechts bewilligt (Abs. 2). Nach Art. 22 Abs. 1
RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung
errichtet oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung
ist gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG, dass die Bauten und Anlagen dem
Zweck der Nutzungszone entsprechen (lit. a) und das Land erschlos-
sen ist (lit. b). Die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und
des kantonalen Rechts bleiben vorbehalten (Art. 22 Abs. 3 RPG).
Nach Art. 24 RPG − welcher die Ausnahmen für Bauten und Anla-
gen ausserhalb der Bauzonen regelt (BAB-Bewilligung) − können,
abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG, solche (BAB-)Bewilligun-
gen erteilt werden, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen
Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert (lit. a) und keine über-
wiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b).
b) Ist also − wie im konkreten Fall − ein bewilligungspflich-
tiges Bauvorhaben in der Landwirtschaftszone zu beurteilen, das
nicht im Sinne von Art. 22 RPG zonenkonform ist, gilt es zu unter-
suchen, ob allenfalls ein bundesrechtlicher Ausnahmetatbestand
gemäss Art. 24a–24e RPG Anwendung findet. Die einschlägigen
Normen des RPG und der RPV lauten wie folgt:
Art. 24c RPG Bestehende zonenwidrige Bauten und Anlagen ausserhalb
der Bauzonen
1 Bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der

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Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, werden in ihrem Bestand
grundsätzlich geschützt.
2 Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Be-
hörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufge-
baut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind.
3 Dies gilt auch für landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute
Ökonomiebauten, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind,
bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebiets im
Sinne des Bundesrechts wurde. Der Bundesrat erlässt Vorschriften, um
negative Auswirkungen auf die Landwirtschaft zu vermeiden.
4 Veränderungen am äusseren Erscheinungsbild müssen für eine zeitge-
mässe Wohnnutzung oder eine energetische Sanierung nötig oder dar-
auf ausgerichtet sein, die Einpassung in die Landschaft zu verbessern.
5 In jedem Fall bleibt die Vereinbarkeit mit den wichtigen Anliegen der
Raumplanung vorbehalten.
Art. 41 RPV Anwendungsbereich von Art. 24c RPG
1 Artikel 24c RPG ist anwendbar auf Bauten und Anlagen, die rechtmäs-
sig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grund-
stück Bestandteil des Nichtbaugebiets im Sinne des Bundesrechts wur- de
(altrechtliche Bauten und Anlagen).
2 Er ist nicht anwendbar auf allein stehende, unbewohnte landwirt-
schaftliche Bauten und Anlagen.
Art. 42 RPV Änderung altrechtlicher Bauten und Anlagen
1 Eine Änderung gilt als teilweise und eine Erweiterung als massvoll,
wenn die Identität der Baute oder Anlage einschliesslich ihrer Umge-
bung in den wesentlichen Zügen gewahrt bleibt. Verbesserungen ge-
stalterischer Art sind zulässig.
2 Massgeblicher Vergleichszustand für die Beurteilung der Identität ist der
Zustand, in dem sich die Baute oder Anlage im Zeitpunkt der Zuwei- sung
zum Nichtbaugebiet befand.
3 Ob die Identität der Baute oder Anlage im Wesentlichen gewahrt
bleibt, ist unter Würdigung der gesamten Umstände zu beurteilen. In
jedem Fall gelten folgende Regeln:

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a.
Innerhalb des bestehenden Gebäudevolumens darf die anrechen-
bare Bruttogeschossfläche nicht um mehr als 60 Prozent erweitert
werden, wobei das Anbringen einer Aussenisolation als Erweite-
rung innerhalb des bestehenden Gebäudevolumens gilt.
b.
Unter den Voraussetzungen von Artikel 24c Absatz 4 RPG kann eine
Erweiterung ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens erfol-
gen; die gesamte Erweiterung darf in diesem Fall sowohl bezüglich
der anrechenbaren Bruttogeschossfläche als auch bezüglich der
Gesamtfläche (Summe von anrechenbarer Bruttogeschossfläche
und Bruttonebenfläche) weder 30 Prozent noch 100 m2 überschrei-
ten; die Erweiterungen innerhalb des bestehenden Gebäudevolu-
mens werden nur halb angerechnet.
c.
Bauliche Veränderungen dürfen keine wesentlich veränderte
Nutzung ursprünglich bloss zeitweise bewohnter Bauten ermögli-
chen.
4 Eine Baute oder Anlage darf nur wieder aufgebaut werden, wenn sie
im Zeitpunkt der Zerstörung oder des Abbruchs noch bestimmungs-
gemäss nutzbar war und an ihrer Nutzung ein ununterbrochenes In-
teresse besteht. Das Gebäudevolumen darf nur so weit wieder auf-
gebaut werden, dass es die nach Absatz 3 zulässige Fläche umfassen
kann. Absatz 3 Buchstabe a ist nicht anwendbar. Sofern dies objektiv
geboten erscheint, darf der Standort der Ersatzbaute oder -anlage
von demjenigen der früheren Baute oder Anlage geringfügig abwei-
chen.
Art. 43a RPV Gemeinsame Bestimmungen
Bewilligungen nach diesem Abschnitt dürfen nur erteilt werden, wenn:
a.
die Baute für den bisherigen zonenkonformen oder standortgebun-
denen Zweck nicht mehr benötigt wird oder sichergestellt wird,
dass sie zu diesem Zweck erhalten bleibt;
b.
die neue Nutzung keine Ersatzbaute zur Folge hat, die nicht notwen-
dig ist;
c.
höchstens eine geringfügige Erweiterung der bestehenden Er-
schliessung notwendig ist und sämtliche Infrastrukturkosten, die
im Zusammenhang mit der bewilligten Nutzung anfallen, auf die
Eigentümerin oder den Eigentümer überwälzt werden;

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d.
die landwirtschaftliche Bewirtschaftung der umliegenden Grund-
stücke nicht gefährdet ist;
e.
keine überwiegenden Interessen entgegenstehen.
c) Vorliegend geht es hauptsächlich um die Beurteilung,
ob eine zumindest partielle Wohnnutzung in der Kochhütte recht-
mässig vorbestanden hat und ob die landwirtschaftliche Tempo-
rärbaute bestimmungsgemäss nutzbar ist. Hat eine – wenn auch
nur sehr rudimentäre bzw. ursprünglich primitive – Wohnnutzung
in der betreffenden Kleinbaute (Raumfläche 15,25 m2) zulässiger-
weise bestanden, so käme die Bestandesgarantie gemäss Art. 24c
RPG und somit der Grundsatz «Wohnen bleibt Wohnen» zur An-
wendung, solange zwischenzeitlich das fragliche Gebäude nicht
einer anderen Nutzung zugeführt wurde. Wäre eine frühere Wohn-
nutzung bzw. die Rechtmässigkeit einer früheren Wohnnutzung zu
verneinen, so läge von Beginn weg ein Fall einer zonenwidrigen
Umnutzung vor, die in der Regel nicht bewilligt werden könnte
(vgl. dazu das Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons Grau-
bünden [VGU] R 15 3 vom 24. September 2015 E.3c mit weiteren
Hinweisen). Bei der hier behaupteten vorbestehenden Wohnnut-
zung handelt es sich offensichtlich um eine solche als temporäre
landwirtschaftliche Wohnbaute durch die Voreigentümer. Nachfol-
gend ist somit die Frage zu beantworten, wie dieser frühere, zeit-
weilige Aufenthalt im fraglichen Gebäude im Dienste der Alp- und
Landwirtschaft aus heutiger Sicht zu werten ist.
d) Die Beschwerdegegnerin macht im Wesentlichen gel-
tend, die fragliche Kochhütte sei keine bestimmungsgemäss nutz-
bare Baute. Für die Umschreibung der bestimmungsgemässen
Nutzbarkeit stützt sie sich auf die Umschreibung aus einem Ent-
scheid des damaligen Departements des Innern und der Volkswirt-
schaft Graubünden (DIV) vom 15. September 1993, welcher noch
unter dem Regime des KRG 1973 und der KRVO 1986 ergangen ist.
Gemäss dieser Umschreibung verlangte das Verwaltungsgericht,
damit eine Wohnbaute bestimmungsgemäss nutzbar sei, dass «die
tragenden Konstruktionen, Fussböden und das Dach mehrheitlich
intakt, Fenster und Türen vorhanden, Kücheneinrichtungen, wenn auch
äusserst einfach, und Kaminanlage betriebstüchtig, zumin- dest aber
sanierungsbedürftig» seien. Die Baute müsse, gemessen an ihrer
Zwecksetzung, noch betriebstüchtig sein.
Das ARE führt in seiner Vernehmlassung vom 18. Januar
2016 aus, dass gemäss konstanter Praxis des Verwaltungsgerichtes

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dann von einer vorbestandener Wohnnutzung auf Maiensässstufe
ausgegangen werden könne, wenn die fragliche Baute im Regelfall
unter anderem über eine einfache Feuerstelle, eine entsprechend
dimensionierte separate Türöffnung sowie allenfalls auch über
Fenster verfüge. Anzeichen für eine vorbestandene Wohnnutzung
könnten aber auch die historische Zweckbestimmung und die Be-
schaffenheit der Baute als Ganzes inklusive ihrer baulichen Umge-
bung respektive die Distanz zur nächsten, permanent bewohnten
Siedlung bilden. Auch solche Indizien könnten darauf schliessen
lassen, dass in der Hütte während der Heuernte respektive Ausfüt-
terungszeit geschlafen worden sei. Weitere Anhaltspunkte, die auf
eine vorbestandene Wohnnutzung hindeuteten, könnten sich auch
aus Sachverständigengutachten sowie aufgrund der Aussagen
von Zeitzeugen ergeben. Als bestimmungsgemäss nutzbar gälten
landwirtschaftliche Temporärwohnbauten praxisgemäss dann, so-
fern unter anderem die Fundamente, die Tragkonstruktion und das
Dach mehrheitlich intakt und die Feuerstelle, wenn auch altertüm-
lich und sanierungswürdig, so doch vorhanden seien. Insgesamt
müsse der Zustand des gesamten Gebäudes den Schluss zulassen,
dass dieses in seinen Grundfesten noch solide sei.
e) Im Kern ist die verwaltungsgerichtliche Praxis bezüglich
der bestimmungsgemäss nutzbaren landwirtschaftlichen Tem-
porärwohnbauten folglich gleich geblieben. Wenn das streitberu-
fene Gericht im Urteil R 15 3 vom 24. September 2015 unter ande-
rem ausgeführt hat, dass die Existenz von Fenstern, eine gewisse
Entfernung von der nächsten permanent bewohnten Siedlung, das
Vorhandensein einer Feuerstelle, die Dimensionierung der Türöff-
nung und die historische Zweckbestimmung Indizien für eine tem-
poräre landwirtschaftliche Wohnnutzung seien, zeigt sich eben,
dass neben der Sanierungswürdigkeit auch andere Beweismittel
respektive Gegebenheiten eine Rolle für die bestimmungsgemäs-
se Nutzbarkeit spielen können. Im vorliegenden Fall liegen die Dif-
ferenzen zwischen der Beschwerdegegnerin und dem ARE denn
auch weniger in einer unterschiedlichen Praxis, sondern vielmehr
in der Beurteilung der bestehenden Situation.
• Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, dass für
die Feuerstelle kein objektiv nachvollziehbarer Nachweis vorliege.
Insbesondere fehlten Russablagerungen, welche auf eine Kochstel-
le hindeuten würden. Sodann weise der einfache Tisch weniger auf
eine Wohnnutzung als vielmehr auf eine Gelegenheitsessstelle hin,
wo bei schlechter Witterung eine Verpflegung eingenommen worden

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sei. Weiter fehle der Hinweis auf eine Schlafgelegenheit. In traditio-
nellen Prättigauer Maiensässhütten der gleichen Grössenordnung
habe üblicherweise im Viehstall ein sogenanntes Borbett bestanden,
für welches hier entsprechende Hinweise fehlten. Solche Schlafge-
legenheiten im Viehstall würden aber auch bei Vorhandensein als
Notschlafstelle erachtet und nicht als Wohnnutzung qualifiziert. Es
sei unwahrscheinlich, dass der hinterliegende, bergseitige und fens-
terlose Raum als Schlafgelegenheit gedient habe. Schliesslich fänden
sich auch in der Schätzungseröffnung vom 14. Mai 2008 und in der
Handänderungsanzeige vom 3. März 2010 keine Hinweise auf eine
Verwendung des Anbaus für Wohnzwecke. Die vorbestandene Wohn-
nutzung der Stallanbaute sei nicht nachgewiesen.
• Demgegenüber ist das ARE der Ansicht, dass die Fundamente und
die Tragkonstruktion respektive das Dach mehrheitlich intakt respek-
tive sanierungswürdig seien. Ferner verfüge die Hütte über einen se-
paraten Eingang und im vorderen westlichen Teil über eine einfache
Kochgelegenheit. Zudem sei gemäss glaubwürdiger Aussage des Be-
schwerdeführers im hinteren östlichen Teil der Kochhütte während
der Erntezeit und beim Ausfüttern gelegentlich geschlafen worden.
Folglich sei die bestimmungsgemässe Nutzbarkeit der Kochhütte zu
bejahen.
f) Anhand der bei den Akten liegenden Rechtsschriften und
Entscheidungsgrundlagen erscheint die Darstellung des fachkundi-
gen ARE, wonach eine vorbestandene, bestimmungsgemäss nutz-
bare Wohneinrichtung vorliegt, grundsätzlich als nachvollziehbar
und plausibel. Dies zumal die Position des ARE auch von F.

gestützt wird, welcher − obschon er vorliegend ein Parteigutachten
abgegeben hat − als ausgewiesener und anerkannter Fachmann für
die Typisierung und die Charakterisierung alter Nutz- und Wohn-
bauten in Berggebieten gilt. Das ARE und F.
erachten die Bau-
te insgesamt als sanierungswürdig. Nach Auffassung des ARE ist
die Feuerstelle (wenn auch ohne Abzug) genauso vorhanden wie
auch der separate Eingang. Dem Umstand, dass die Baute fenster-
los ist, misst das ARE keine Bedeutung bei, weil es im Walsergebiet
auch fensterlose Wohnformen (z. B. Kleinsennereien) gibt (vgl. VGU
R 15 3 vom 24. September 2014 E.3d). Die Distanz zum besiedel-
ten Gebiet wird nicht thematisiert, wohl weil es sich bei der Baute
um eine typische Prättigauer Vorwinterungsbaute mit geringerem
Abstand zum Dorf handelt als bei einer Maiensässbaute (vgl. Gio-
vanoli, Alpschermen und Maiensässe in Graubünden, 2. Aufl., Bern

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2004, S. 334). Unbestritten ist zudem, dass die fragliche Baute bis
1970 landwirtschaftlich genutzt wurde. Der Umstand, dass in der
Schätzungseröffnung vom 14. Mai 2008 einzig ein Stall figuriert und
auch in der Handänderungsanzeige vom 3. März 2010 nur von ei-
nem Ökonomiegebäude die Rede ist, ist nicht massgebend, da die-
se Begriffe von den entsprechenden Behörden anders respektive
nicht technisch im Sinne der Raumplanung verwendet werden. Um
letzte Zweifel auszuräumen, erschien dem Gericht ein Augenschein
angezeigt. Anlässlich der Ortsbegehung sollte die Gesamtsitua-
tion der Baute betrachtet und analysiert werden; neben den Indizien
zugunsten einer vorbestehenden temporären landwirtschaftlichen
Wohnnutzung sollte dabei insbesondere auch die vorbestehende
Wohnnutzung und die bestimmungsgemässe Nutzbarkeit des hin-
teren östlichen Teils der Kochhütte geprüft werden, in welchem ge-
mäss Aussagen des Beschwerdeführers während der Erntezeit und
beim Ausfüttern gelegentlich geschlafen worden sei.
g) Am 8. April 2016 führte die 5. Kammer des Verwaltungs-
gerichtes einen Augenschein durch und besichtigte den aktuellen
Ausbaustandard der strittigen Baute. Das Gericht ist dabei zur
Überzeugung gelangt, dass der bisher aufgrund der Akten gewon-
nene Eindruck, wonach die Existenz einer früheren temporären
landwirtschaftlichen Wohnnutzung zu bejahen sei − zumindest für
den westlichen Teil der Kochhütte (im Bestandesplan «Grundrisse,
Schnitt + Fassaden» vom 14. April 2015 als «Wohnküche» bezeich-
net) − bestätigt werden kann. Insbesondere hat der Augenschein
gezeigt, dass die Fundamente und die Tragkonstruktion sowie das
Dach der Kochhütte mehrheitlich intakt respektive zumindest sa-
nierungswürdig sind. Ferner stellte das Gericht fest, dass die frag-
liche Kochhütte über einen separaten Eingang sowie über eine
einfachste Kochgelegenheit (ohne Rauchfang) und eine Tisch- und
Sitzgelegenheit verfügt. Demnach ist die vorbestehende Wohn-
nutzung und die bestimmungsgemässe Nutzbarkeit bezüglich des
westlichen Teils der Kochhütte (Wohnküche) mit einer Wohnfläche
von 7,93 m2 (= 2,6 m [gemessen Aussenwand bis Mitte Trennwand]
x 3,05 m) in Übereinstimmung mit dem ARE und dem ausgewiese-
nen Experten F.
zu bejahen.
Nicht gefolgt werden kann der in der Vernehmlassung
des ARE vom 18. Januar 2016 vertretenen Auffassung bezüglich
des östlichen Teils der Kochhütte (im Bestandesplan «Grundrisse,
Schnitt + Fassaden» vom 14. April 2015 als «Schlafraum» bezeich-
net), für welchen das ARE die vorbestehende, bestimmungsge-
mässe Wohnnutzung gestützt auf die Aussagen des heutigen Be-

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schwerdeführers, wonach im hinteren östlichen Teil der Kochhütte
während der Erntezeit und beim Ausfüttern gelegentlich geschla-
fen worden sei, ebenfalls bejaht hat. Wie der als Auskunftsperson
beigezogene F.
anlässlich des Augenscheins vom 8. April
2016 nämlich einleuchtend und schlüssig darlegte, war es früher
im Prättigau üblich, dass die Leute in den Ställen und nicht in den
Kochhütten geschlafen haben. Dementsprechend qualifizierte
F.
den östlichen Teil der Kochhütte denn auch als (Milch-)Kel-
ler und nicht als Schlafraum. Dieser Auffassung vermag sich das
Gericht anzuschliessen. Selbst wenn es sich bei den im östlichen
Teil der Kochhütte deponierten Holzbalken um ein demontiertes
Bettgestell handeln sollte, gilt es vorliegend doch zu beachten,
dass − wie F.
in seinem Schreiben an den Beschwerdeführer
vom 12. November 2015 zu Recht ausführt − im fraglichen östlichen
Teil der Kochhütte die Ablagen für die Milchlagerung teilweise
noch vorhanden sind, wovon sich das Gericht anlässlich des Au-
genscheins vom 8. April 2016 überzeugen konnte. Sodann musste
der Beschwerdeführer am erwähnten Augenschein selber einge-
stehen, dass er nicht beweisen könne, dass im östlichen Teil der
Kochhütte früher tatsächlich geschlafen worden sei. Und schliess-
lich hat der Beschwerdeführer anlässlich des Augenscheins auch
auf einen Standort im Stall hingewiesen, wo früher angeblich ein
Borbett gestanden habe. Davon ausgehend, dass eine solche Not-
schlafstelle im Viehstall tatsächlich bestanden hat, ist eine weitere
Schlafgelegenheit in der Kochhütte nicht nahe liegend und eher zu
verneinen. Nach dem Gesagten ergibt sich für das Gericht, dass es
sich beim östlichen Teil der Kochhütte vielmehr um einen (Milch-)
Keller als einen Schlafraum gehandelt hat. Dementsprechend ist
aber die vorbestehende Wohnnutzung und die bestimmungsge-
mässe Nutzbarkeit bezüglich dieses Teils der Kochhütte mit einer
Wohnfläche von 7,32 m2 (= 2,4 m [gemessen Aussenwand bis Mitte
Trennwand] x 3,05 m) zu verneinen. Nur am Rande sei an dieser
Stelle noch erwähnt, dass auch E.
(Kreisplaner des ARE) an-
lässlich des Augenscheins vom 8. April 2016 explizit bestätigt hat,
dass die Frage, ob im östlichen Teil der Kochhütte früher tatsächlich
übernachtet worden sei, von entscheidender Bedeutung sei, weil
die entsprechende Fläche nur bei einer effektiv vorbestehenden
Wohnnutzung BGF-anerkannt sei. Weil dieser Nachweis im vorlie-
genden Verfahren aber nicht erbracht wurde, ist die vorbestehende
Wohnnutzung des östlichen Teils der Kochhütte zu verneinen.
h) Zusammenfassend lässt sich nach dem vorstehend Ge-
sagten festhalten, dass die vorbestandene Wohnnutzung und die

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bestimmungsgemässe Nutzbarkeit der Kochhütte bezüglich des
westlichen Teils der Baute im Umfang von 7,93 m2 zu bejahen ist,
während die vorbestandene, bestimmungsgemässe Wohnnutzung
bezüglich des östlichen Teils der Baute mit einer Fläche von 7,32 m2
verneint werden muss. Dementsprechend kann aber nicht die ge-
samte Fläche der Kochhütte von 15,25 m2 (5 m x 3,05 m), sondern
nur die Fläche des westlichen Teils der Kochhütte im Flächenmass
von 7,93 m2 (2,6 m x 3,05 m), der massgeblichen BGF zugerechnet
werden.
5.Zu prüfen bleibt, ob der geplante Abbruch und Wieder-
aufbau der betreffenden, an der Nordseite des Stalls angebauten
und ursprünglich landwirtschaftlich genutzten Kochhütte auf der
Südseite des Stalls, einschliesslich der vorgesehenen Erweiterung
der Wohnnutzung nach innen zu Ferien-/Wochenendzwecken, be-
willigungsfähig ist.
a) Wie gesehen (vgl. vorstehend E.4b) können bestim-
mungsgemäss nutzbare Bauten ausserhalb der Bauzonen gemäss
Art. 24c Abs. 2 und 3 RPG erneuert, teilweise geändert, massvoll
erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig er-
stellt oder geändert worden sind, das Vorhaben mit den wichtigen
Anliegen der Raumplanung vereinbar ist (Art. 24c Abs. 5 RPG) und
auch die übrigen Bewilligungsvoraussetzungen nach Art. 43a RPV
gegeben sind. Eine Änderung gilt als teilweise und eine Erweite-
rung als massvoll, wenn die Identität der Baute oder Anlage ein-
schliesslich ihrer Umgebung in den wesentlichen Zügen gewahrt
bleibt, wobei Verbesserungen gestalterischer Art zulässig sind
(Art. 42 Abs. 1 RPV). Gemäss Art. 42 Abs. 3 lit. a RPV darf im Ge-
bäudeinnern die anrechenbare BGF um höchstens 60 % erweitert
werden. Eine Baute darf nur dann wieder aufgebaut werden, wenn
sie im Zeitpunkt des Abbruchs noch bestimmungsgemäss nutzbar
war und an ihrer Nutzung ein ununterbrochenes Interesse besteht.
Sofern es objektiv geboten erscheint, darf der Standort der Ersatz-
baute oder -anlage von demjenigen der früheren Baute oder Anla-
ge geringfügig abweichen (Art. 42 Abs. 4 RPV). In Frage kommen
dafür etwa polizeiliche oder ästhetische Gründe (Waldmann/Hänni,
Stämpflis Handkommentar SHK zum Raumplanungsgesetz [RPG],
Bern 2006, Art. 24c Rz. 23).
b) Nach dem vorstehend unter Erwägung 4 Gesagten ist
die vorbestandene Wohnnutzung und die bestimmungsgemässe
Nutzbarkeit der Kochhütte bezüglich des westlichen Teils der Baute
im Umfang von 7,93 m2 zu bejahen. Unbestritten gegeben ist so-
dann auch das ununterbrochene Interesse an der Nutzung der frag-

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lichen Baute. Wie der Augenschein vom 8. April 2016 gezeigt hat,
grenzt die Kochhütte nahe an ein steil abfallendes Tobel und liegt
unmittelbar am Waldrand. Dementsprechend rechtfertigen die
objektiven Gegebenheiten (Absturzgefahr, Gefahr durch nieder-
stürzende Äste und Bäume) eine geringfügige Verschiebung der
Kochhütte von der Nordseite an die Südseite des Stalls. Gemäss
F.
bewahrt das fragliche Bauprojekt die historische Gestalt
und ein stufenkonformes Aussehen der Baute und passt sich über-
dies gut in das bestehende Landschaftsbild ein (vgl. das Schreiben
von F.
an den Beschwerdeführer vom 12. November 2015
S. 2). Schliesslich ist die landwirtschaftliche Bewirtschaftung der
umliegenden Grundstücke durch das Bauprojekt unbestritten nicht
gefährdet, weshalb der geplante Abbruch der an der Nordseite des
Stalls liegenden Kochhütte und der Wiederaufbau derselben an der
Südseite des Stalls − im Grundsatz − nicht zu beanstanden ist.
Zu beachten gilt es jedoch, dass die vorbestehende, be-
stimmungsgemässe Wohnnutzung der Kochhütte lediglich bezüg-
lich des westlichen Teils der Baute mit einer Fläche von 7,93 m2 zu
bejahen ist (vgl. vorstehend E.4). Dementsprechend steht für die
fragliche Ersatzbaute auf der Südseite des Stalls aber lediglich eine
BGF von 7,93 m2 bzw. für die vorgesehene Erweiterung der Wohn-
nutzung nach innen zu Ferien-/Wochenendzwecken bloss eine sol-
che von 4,76 m2 (60 % von 7,93 m2 gemäss Art. 42 Abs. 3 lit. a RPV),
gesamthaft somit eine BGF von 12,69 m2, zur Verfügung. Für ein
redimensioniertes Projekt unter Beachtung und Einhaltung dieser
Flächenmasse hätte der Beschwerdeführer − soweit auch die üb-
rigen Baubewilligungsvoraussetzungen (z. B. hinsichtlich Ästhetik)
erfüllt sind − Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung. Alterna-
tiv stünde es dem Beschwerdeführer auch frei, auf die vorgese-
hene Erweiterung der Wohnnutzung nach innen zu verzichten und
stattdessen gestützt auf Art. 42 Abs. 3 lit. b RPV eine Erweiterung
ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens von maximal 30 %
zu realisieren. Für ein solches Bauprojekt stünde dem Beschwerde-
führer gesamthaft eine BGF von 10,31 m2 (= 7,93 m2 x 1,3) zur Ver-
fügung. Nur am Rande sei an dieser Stelle noch erwähnt, dass es
dem Beschwerdeführer im Rahmen der Bestandesgarantie darüber
hinaus auch freistünde, im Umfang der Fläche des östlichen Teils
der Kochhütte von 7,32 m2, für welchen die vorbestehende Wohn-
nutzung − wie gesehen − zu verneinen ist, einen «Abstellraum» zu
realisieren, welcher indes nicht zu Wohnzwecken genutzt werden
dürfte. Die Entscheidung, ob der Beschwerdeführer unter den ge-
gebenen Umständen ein neues Projekt mit redimensionierten Flä-

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chenmassen einreichen oder auf das Projekt verzichten möchte,
steht ihm selbstverständlich frei.
6. a) Zusammenfassend ergibt sich nach dem vorstehend
Gesagten, dass die vorbestehende Wohnnutzung und die bestim-
mungsgemässe Nutzbarkeit bezüglich des westlichen Teils der
Kochhütte mit einer Wohnfläche von 7,93 m2 zu bejahen ist, wäh-
rend die vorbestehende, bestimmungsgemässe Wohnnutzung
bezüglich des östlichen Teils der Kochhütte mit einer Fläche von
7,32 m2 verneint werden muss. Im Grundsatz nicht zu beanstanden
ist der geplante Abbruch der an der Nordseite des Stalls liegenden
Kochhütte und der Wiederaufbau derselben an der Südseite des
Stalls, wobei zu beachten ist, dass für die fragliche Ersatzbaute auf
der Südseite des Stalls lediglich eine BGF von 7,93 m2 bzw. für die
vorgesehene Erweiterung der Wohnnutzung nach innen zu Ferien-/
Wochenendzwecken bloss eine solche von 4,76 m2 zur Verfügung
steht. Alternativ stünde es dem Beschwerdeführer − wie gesehen −
auch frei, auf die vorgesehene Erweiterung der Wohnnutzung nach
innen zu verzichten und stattdessen gestützt auf Art. 42 Abs. 3 lit. b
RPV eine Erweiterung ausserhalb des bestehenden Gebäudevolu-
mens von maximal 30 % zu realisieren. Darüber hinaus stünde es
dem Beschwerdeführer im Rahmen der Bestandesgarantie auch
frei, im Umfang der Fläche des östlichen Teils der Kochhütte von
7,32 m2 einen nicht zu Wohnzwecken genutzten «Abstellraum» zu
realisieren. Die Beschwerde erweist sich somit als teilweise be-
gründet, was zur teilweisen Gutheissung derselben im Sinne der
Erwägungen und zur Aufhebung des angefochtenen Bauentscheids
vom 27., mitgeteilt am 28. Oktober 2015, führt.
R 15 95
Urteil vom 12. April 2016