gr_gerichte · R 2010 85 · 2010-11-02 · de

Baubescheid | Baurecht

R 10 85
5. Kammer 
URTEIL
vom 2. November 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Baubescheid
1. a)
Am 12. Juli 2010 erteilte die Gemeinde … der ... AG die Bewilligung zur 
wärmetechnischen Sanierung und zum Umbau ihres auf Parzelle Nr. 1185 
gelegenen Wohn- und Geschäftshauses sowie diverse Werbeanlagen 
(Beschriftungen, Fahnen) am Gebäude. Hinsichtlich eines weiteren, 
unmittelbar an der Via … (Kantonsstrasse) vorgesehenen Reklame-Pylons für 
einen im denselben Gebäude integrierten Ausstellungsraum der BMW-
Garage wurde die Einreichung eines separaten Gesuches vorgesehen.
Das entsprechende Gesuch wurde am 20. Juli 2010 von der … AG zusammen 
mit einem Gesuchsformular des kantonalen Tiefbauamtes eingereicht. Mit 
Entscheid vom 2./5. August 2010 wies der Gemeindevorstand das Gesuch im 
Sinne der Erwägungen ab. Eine Bewilligung sei nicht möglich, weil die 
Parzelle Nr. 1185 über keine direkte Zufahrt ab der Via … verfüge. Die 
Platzierung einer Strassenreklame als Werbung für den Ausstellungsraum 
wirke deshalb irreführend, weil ein Besucher des Ausstellungsraumes 
vergeblich eine Zufahrt suche. Die Einmündung in die Via … könne ebenfalls 
nicht benutzt werden, weil diese als Einbahnstrasse signalisiert sei. Ein 
Autofahrer müsste somit bis zum Bahnhofkreisel fahren, um zu wenden, um 
dann über den …kreisel auf die Via … zum Ausstellungsraum zu gelangen. 
Mit den bereits bewilligten Werbeanlagen am Gebäude, welche im Übrigen 
von der Strasse gut sichtbar seien, bestehe in genügendem Masse ein 
Hinweis zum Ausstellungsraum der BMW-Garage. Im Übrigen sei bereits mit 
Entscheid vom 24. März 2003 ein gleichartiges Gesuch der Gesuchstellerin 
abgewiesen worden. Der freie Strassenraum solle, sofern keine direkte 
Zufahrt bestehe, wie z.B. bei Tankstellen, lediglich für die Platzierung von 


Werbeanlagen im öffentlichen Interesse (Veranstaltungen etc.) verwendet 
werden.
b)
Am 30. August 2010 ersuchte die Kommanditgesellschaft … & Co., welche im 
Wohn- und Geschäftshaus eingemietet ist und dort einen Ausstellungsraum 
für BMW-Fahrzeuge betreibt, die Gemeinde um Wiedererwägung des 
abschlägigen Bausbescheides. Dem Gesuch war kein Erfolg beschieden. 
2. a)
Parallel dazu reichte sie beim Verwaltungsgericht Beschwerde ein mit dem 
sinngemässen Antrag um Aufhebung des angefochtenen Baubescheides. Bis 
heute hätten sie mit dem Gemeindevorstand das abgelehnte Baugesuch und 
mögliche Alternativen nicht besprechen können. Sie würden gern alternative 
Standorte für die Reklameanlage prüfen, eventuell könnte auch eine mobile 
Lösung umgesetzt werden. Für die Marken-Wiedererkennung sei es aber 
unerlässlich, dass sie die Corporate Identity-Richtlinien ihres Vertragspartners 
auch in … erfüllen könnten.
b)
Weil der Eingabe der angefochtene Entscheid nicht beilag, wurde der 
Beschwerdeführerin durch den Instruktionsrichter eine Notfrist bis 13. 
September 2010 zur Nachreichung des Baubescheides angesetzt. Innert Frist 
wurde das Verlangte zusammen mit einer Vertretungsvollmacht der Firma … 
AG nachgereicht. Ergänzend brachte die Beschwerdeführerin noch vor, dass 
sie als Mieterin von Räumlichkeiten im Wohn- und Geschäftshaus der … AG 
im Rahmen des weltweiten Markenauftrittes von BMW darauf angewiesen sei, 
am vorgesehenen Standort einen Marken-Pylon zur Via … hin aufstellen zu 
können. Die von der Gemeinde an der Kantonsstrasse aufgestellte Mauer 
behindere nämlich die Sicht auf die Ausstellungsräumlichkeiten. Der Marken-
Pylon sei entsprechend als Orientierungshilfe für Kunden und Autofahrer 
geboten.
c)
Mit verfahrensleitender Anordnung vom 14. September 2010 ermächtigte der 
Instruktionsrichter die … & Co., aufgrund der gegebenen Situation, zur 
Vertretung der … AG im vorliegenden Verfahren vor Verwaltungsgericht. 
Diese Anordnung blieb unangefochten.


3.
Die Gemeinde … beantragte die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf 
überhaupt 
eingetreten 
werden 
könne. 
Vorweg 
stellte 
sie 
die 
Beschwerdelegitimation 
der 
Beschwerdeführerin 
als 
Mieterin 
von 
Ausstellungsräumlichkeiten in Frage. Die nachgereichte Vollmacht vermöchte 
dieser nicht zu helfen, weil sie ihre Beschwerdeeingabe in eigenem Namen 
erhoben habe. Zudem genüge die Eingabe den Vorgaben von Art. 38 VRG 
nicht. In materieller Hinsicht brachte sie vor, gemäss Art. 79 Abs. 2 des 
Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden (KRG; BR 801.100) 
dürften Anlagen wie der hier streitige Reklamepylon weder bei Erstellung noch 
durch ihren Bestand und ihre Nutzung Personen, Tiere und Sachen 
gefährden. Gemäss Art. 31 des kommunalen Baugesetzes (BG) seien zudem 
derartige Reklamen zudem nur zulässig, wenn sie das Orts-, Strassen- und 
Landschaftsbild sowie die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigen würden. 
Hinsichtlich der von ihr ins Feld geführten Beeinträchtigungen der 
Verkehrssicherheit verwies sie auf ihre Ausführungen im angefochtenen 
Entscheid. Ergänzend führte sie noch aus, dass mit den bereits bewilligten, 
von der Via … aus gut sichtbaren Werbeanlagen, am Gebäude in 
ausreichendem Mass auf den Ausstellungsraum der BMW-Garage 
hingewiesen werde. 
4.
In einer weiteren Eingabe machte die Beschwerdeführerin noch geltend, der 
vorgesehene Marken-Pylon weise nicht auf eine Zufahrt zum BMW-Partner 
im Gebäude hin und könne bereits daher durch seine Platzierung weder 
irreführend sein noch den Verkehrsfluss negativ beeinflussen. Im Kanton 
Graubünden verfügten derzeit fünf BMW-Partner über einen derartigen Pylon, 
und zwar allesamt ohne direkte Zufahrt auf das Gelände, weshalb eine 
Bewilligung auch aus Rechtsgleichheitsgründen geboten sei. Unnütze 
Fahrten könnten mit einer klaren Verkehrssignalisation vermieden werden.
5.
Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine ausführliche Duplik. In 
Bestätigung ihrer früheren Ausführungen hielt sie noch fest, dass es nicht 
darauf ankommen könne, ob es im Kanton auch andernorts Markenhändler 
gebe, welche über einen Marken-Pylon verfügten und keine direkte Zufahrt 


auf das Gelände hätten. Wesentlich sei, dass hier die zur Diskussion 
stehende Strassenreklame zu einer Beeinträchtigung des Strassenverkehrs 
und zu unnützen Fahrten führen würde.
6.
In einer weiteren Zuschrift reichte die Beschwerdeführerin noch diverse Fotos 
nach, mit welchen sie ihr Ansinnen um Gleichbehandlung mit anderen 
Mitbewerbern im Kanton bekräftigte. Ferner hielt sie an ihrer Darstellung fest, 
das Bestehen eines Marken-Pylons beeinträchtige im Gegensatz zu anderen 
Faktoren - wie z.B. Schneeverhältnissen, Zu- und Abfahrten von Tankstellen, 
Parkplatzzufahrten - den Verkehr nicht.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Vorweg sind die seitens der Beschwerdegegnerin vorgebrachten formellen 
Zweifel und der damit einhergehende Nichteintretensantrag zu prüfen.
a)
Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, die Eingabe genüge 
den gesetzlichen Erfordernissen von Art. 38 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes 
über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]) nicht. So lasse sich der 
ersten Eingabe vom 1. September 2010 nur zur Not aus der dort geäusserten 
Absicht, gegen den ablehnenden Entscheid Beschwerde zu erheben, auch 
der Antrag auf Aufhebung dieses Entscheides herauslesen. Hingegen fehle 
die vor Gesetz verlangte Sachverhaltsdarstellung, und die vorgebrachte 
Begründung erschöpfe sich im Wesentlichen im Hinweis, es sei nicht möglich 
gewesen, mögliche Alternativen mit dem Gemeindevorstand zu besprechen. 
Praxisgemäss werden seitens des Gerichts an eine von Laien verfasste 
Beschwerde keine allzu hohen Anforderungen hinsichtlich des Erfüllens der 
gesetzlichen Vorgaben gestellt. Diesen Vorgaben wird die Eingabe ohne 
weiteres gerecht. Jedenfalls lässt sich bereits der ersten Eingabe mit 
hinreichender Klarheit das Rechtsbegehren (Aufhebung des abschlägigen 


Baubescheides), der Sachverhalt (Bewilligungsverweigerung der auf Parzelle 
Nr. 1185, direkt an der Via … vorgesehenen Reklameanlage) und die 
Begründung, dass die Beschwerdeführerin auf einen Marken-Pylon 
angewiesen sei, weil dieser zu den Corporate Identity-Richtlinien des 
Herstellers gehöre, entnehmen. Zusammen mit den am 13. September 2010 
- unter Berücksichtigung der bis zum 15. August laufenden Gerichtsferien - 
noch innerhalb der 30-tägigen Beschwerdefrist vorgebrachten weiteren 
Überlegungen (Bedarf nach Marken-Pylon als Orientierungshilfe für 
Autofahrer/Kunden; Sichtbehinderung der Ausstellungsräumlichkeiten durch 
die an der Kantonsstrasse errichtete Mauer) besteht keinerlei Anlass, die 
Beschwerde als nicht den Erfordernissen von Art. 38 VRG entsprechend zu 
qualifizieren.
b)
Kein Erfolg ist ferner dem gemeindlichen Einwand der fehlenden 
Beschwerdelegitimation beschieden. Nach Art. 50 VRG ist zur Beschwerde 
legitimiert, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein 
schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung hat oder durch 
besondere Vorschrift dazu ermächtigt ist. Rechtsprechungsgemäss ist auch 
der Mieter eines Grundstücks legitimiert, sich gegen Verfügungen, die an den 
Eigentümer gerichtet sind und das Mietobjekt betreffen, zu wehren, wenn er 
dadurch in seinen Rechten als Mieter beschränkt wird (BSK BGG-Bernhard 
Waldmann/Art. 89 N 29; BGU 1C 462/2008 vom 7. April 2009 mit weiteren 
Hinweisen; VGE 646/97; Christian Mäder, Das Baubewilligungsverfahren - 
Eine Darstellung unter besonderer Berücksichtigung des zürcherischen 
Rechts und der neueren zürcherischen Rechtsprechung, Zürich, 1991, N 
118). Vorliegend ist offenkundig, dass die Beschwerdeführerin, welche im 
Wohn- und Geschäftshaus eingemietet ist und dort einen Ausstellungsraum 
für BMW-Fahrzeuge betreibt, durch den angefochtenen Entscheid in ihren 
Rechten als Mieterin eingeschränkt wird. Bereits weil ihr das Erstellen des 
vorgesehenen Marken-Pylons untersagt und zudem das Erfüllen der 
Corporate Identity-Richtlinien ihres Vertragspartners erschwert wird, ist sie 
durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat dadurch ein (eigenes) 
schutzwürdiges 
Interesses 
an 
der 
Aufhebung 
des 
angefochtenen 
Entscheides. 


Im Übrigen könnte sich ihre Legitimation auch auf die - unter Berücksichtigung 
der bis am 15. August laufenden Gerichtsferien - fristgerecht nachgereichte 
Vollmacht 
der 
das 
Baugesuch 
einreichenden 
Vermieterin 
der 
Ausstellungsräumlichkeiten abstützen. Die Beschwerdelegitimation der 
Beschwerdeführerin resp. ihrer Vermieterin erweist sich damit so oder anders 
als gegeben. Auf die Beschwerde kann daher eingetreten werden.
2. a)
Zu prüfen bleiben die materiellen Überlegungen, aufgrund derer die 
Gemeinde das Bauvorhaben als nicht bewilligungsfähig erachtete. Ins 
Zentrum ihrer Argumentation stellte sie vorweg generelle Überlegungen der 
Verkehrssicherheit, welche sie als übermässig beeinträchtigt erachtete. Der 
vorgesehene Marken-Pylon wirke am geplanten Standort als Werbung für den 
Ausstellungsraum 
irreführend, 
umso 
mehr, 
als 
ein 
Besucher 
der 
Ausstellungsräume wegen der fehlenden Zufahrt ab der Via … vergeblich eine 
Zufahrt suchen werde. Die konkrete Verkehrsführung im fraglichen Dorfteil 
würde mangels Zufahrt zu längeren, unnützen Mehrfahrten und insofern zu 
einer unerwünschten Beeinträchtigung des Strassenverkehrs führen, was es 
zu vermeiden gelte. 
Die Gemeinde scheint übersehen zu haben, dass ihr in Fragen betreffend 
Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit durch eine Reklameanlage an 
einer Kantonsstrasse, wie die Via … es eine ist, von Gesetzes wegen, 
diesbezüglich 
die 
Kompetenz 
fehlt. 
Art. 
24 
der 
kantonalen 
Strassenverordnung (StrV; BR 807.110; in Kraft seit dem 1. Januar 2006), 
welcher die Bewilligungspflicht für Reklamen an Kantonsstrassen statuiert 
(Abs. 1), sieht als zuständige Bewilligungsbehörde das kantonale Tiefbauamt 
(TBA) vor. Diesem obliegt die Prüfung und der Entscheid über die Frage, ob 
eine Strassenreklame (entlang einer Kantonsstrasse) die Verkehrssicherheit 
beeinträchtigt oder nicht (Art. 26 Abs. 1 StrV). Gestützt auf das Ergebnis 
seiner Prüfungen hat dieses einen Entscheid zu erlassen, welcher der 
Gesuchstellerin im Rahmen der vom Raumplanungsrecht vorgegebenen 
Koordinationsvorgaben (Art. 55 der Raumplanungsverordnung für den Kanton 
Graubünden [KRVO, BR 801.110]) zu eröffnen ist. 
Nachdem die Gemeinde - entgegen der klaren Zuständigkeitsordnung - 
ihrerseits die Frage der Verkehrssicherheit ins Zentrum ihres abschlägigen 


Entscheides gestellt hat, erweist sich dieser bereits aus dieser Sicht 
betrachtet als rechtsfehlerhaft und ist entsprechend aufzuheben. Die 
Gemeinde wird nun das Gesuch an das kantonale TBA zur Überprüfung der 
Frage einer allfälligen relevanten Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit 
durch die geplante Reklameanlage weiterzuleiten und einen neuen Entscheid 
zu erlassen haben.
b)
Weil sich das TBA noch nicht mit der Frage der behaupteten Beeinträchtigung 
der Reklameanlage beschäftigt hat, mithin ein von der zuständigen Behörde 
gefällter Entscheid noch aussteht, besteht auch kein Anlass, dem von der 
Gemeinde im vorliegenden Verfahren gestellten Antrag auf Durchführung 
eines Augenscheines durch das Verwaltungsgericht stattzugeben.
c)
Aufzuheben ist der angefochtene Entscheid auch deshalb, weil auch die 
zweite, von der Gemeinde im angefochtenen Entscheid lediglich pauschal 
vorgebrachte Argumentation - sie verfolge die Praxis, Reklameanlagen im 
freien Strassenraum, sofern keine direkte Zufahrt bestehe (wie z.B. bei 
Tankstellen) lediglich für Werbung im öffentlichen Interesse (Veranstaltungen) 
nicht 
aber 
für 
Eigenwerbung 
zuzulassen 
- 
die 
streitige 
Bewilligungsverweigerung nicht zu rechtfertigen vermag. Dies deshalb, weil 
nach 
konstanter 
Rechtsprechung 
generelle 
und 
undifferenzierte 
Unterscheidungen zwischen Eigen- und Fremdwerbung regelmässig dann als 
unverhältnismässig und gegen übergeordnetes Recht verstossend qualifiziert 
wurden (vgl. z.B. PVG 2001 Nr. 30; VGU 07 109), wenn für die getätigte 
Unterscheidung keine sachlichen Gründe ersichtlich waren. Die von der 
Gemeinde vorgebrachten, wenigen Überlegungen vermögen auf jeden Fall 
noch keine unterschiedliche Behandlung zwischen zulässiger Werbung für im 
öffentlichen Interesse (Veranstaltungen; Fremdwerbung) und generell 
unzulässiger Eigenwerbung (Marken-Pylon) zu rechtfertigen. Ob überhaupt 
sachliche Gründe für eine differenzierte Behandlung vorhanden sind, wird von 
der Gemeinde im noch weiterzuführenden Baubewilligungsverfahren 
vertiefter zu prüfen sein.


d)
Die Angelegenheit ist daher, unter Gutheissung der Beschwerde im Sinne der 
Erwägungen, und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides, an die 
Gemeinde zurückzuweisen, damit sie das Baubewilligungsverfahren 
weiterführe. 
3.
Bei 
diesem 
Ausgang 
gehen 
die 
Verfahrenskosten 
zulasten 
der 
unterliegenden Gemeinde (Art. 73 VRG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen, der 
angefochtene 
Entscheid 
aufgehoben 
und 
die 
Angelegenheit 
zur 
Weiterführung des Baubewilligungsverfahrens an die Gemeinde … 
zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
1'500.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
230.--
zusammen
Fr.
1'730.--
gehen zulasten der Gemeinde … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 
dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 
zu bezahlen.