gr_gerichte · R 2022 18 · 2024-09-09 · de

Baueinsprache | Baurecht

Mitgeteilt am
VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
R 22 18
5. Kammer 
Vorsitz
Hubert
Richter
Moses und Bergamin
Aktuar
Guetg
URTEIL
vom 9. September 2024
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hermann Lei,
Beschwerdeführer
gegen
Stadt B._____,
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Christian Fey,
Beschwerdegegnerin 1
und
C._____ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Gian Luca Peng,


- 2 -
Beschwerdegegnerin 2
betreffend Baueinsprache


- 3 -
I. Sachverhalt:
1.
Im Jahre 2019 reichte die C._____ AG ein Baugesuch bei der Stadt 
B._____ ein, welches eine Überbauung auf den Parzellen Nrn. 514, 2138 
und 2259 an der D._____ in B._____ vorsah (Baugesuch 2019-0004). 
Diverse Nachbarn erhoben gegen das Bauvorhaben Einsprache und 
bemängelten die Missachtung der gestalterischen Vorgaben gemäss der 
kommunalen Grundordnung (Baugesetz und Genereller Gestaltungsplan). 
Eine von der Stadt B._____ beigezogene Bauberatung kam zum Ergebnis, 
dass das Baugesuch die geltenden gestalterischen Anforderungen nicht 
zu erfüllen vermöge. Aufgrunddessen zog die Bauherrschaft ihr 
Baugesuch zurück und die Baukommission der Stadt B._____ schrieb das 
Baubewilligungs- und Einspracheverfahren mit Verfügung vom 8. Oktober 
2019 als gegenstandslos geworden ab.
2.
Am 31. März 2021 reichte die C._____ AG bei der Stadt B._____ ein 
Baugesuch für den Abbruch zweier Einfamilienhäuser und den Neubau 
der Überbauung E._____ auf den Parzellen Nrn. 514 und 2138 in B._____ 
ein (Baugesuch 2021-0035). Der Neubau umfasst zwei teilweise 
zusammengebaute Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 25 Wohnungen 
sowie eine gemeinsame Tiefgarage mit insgesamt 41 Einstellplätzen, inkl. 
Besucherparkplätzen. Die Baugrundstücke befinden sich in einem Streifen 
entlang der D._____ in der Altstadtzone (Art. 21 Baugesetz der Stadt 
B._____ [nachfolgend BauG]) und dahinterliegend in der Grünzone (Art. 
33 BauG). Der in der Altstadtzone gelegene Bereich ist gemäss 
Generellem Gestaltungsplan dem Erhaltungsbereich zugewiesen (Art. 42 
BauG).
3.
Die öffentliche Auflage des Projekts erfolgte vom 30. April 2021 bis zum 
20. Mai 2021. Am 18. Mai 2021 erhob A._____ Einsprache und 
beantragte, die Erschliessung gemäss Baugesuch über das süd-westliche 
Ende der Parzelle 2138 sei abzulehnen. Eventualiter sei dem Bauherrn 


- 4 -
die Auflage zu machen, dass das Projekt so abgeändert werden müsse, 
dass auch eine Erschliessung der Parzelle Nr. 520 möglich und durch das 
Tiefbauamt Graubünden bewilligungsfähig werde. In der Begründung 
führte er aus, im Falle einer alleinigen Erschliessung der Parzelle 2138 an 
deren südlichem Ende, wie im angefochtenen Baugesuch vorgesehen, 
würde eine Erschliessung seiner Parzelle Nr. 520 verunmöglicht. Gerne 
sei er bereit, mit dem Eigentümer der Parzelle 2138 eine einvernehmliche 
Lösung für die Erschliessung zu finden.
4.
Mit Verfügung vom 5. Juli 2021 wies der Stadtrat B._____ die Einsprache 
ab und erteilte gleichentags die Baubewilligung unter Auflagen und 
Bedingungen. In der Begründung führte er aus, das Grundstück des 
Einsprechers grenze unmittelbar an die D._____ und verfüge damit über 
einen direkten Zugang und eine direkte Zufahrt zu einer öffentlichen 
Erschliessungsstrasse. Im südlichen Bereich der Parzelle Nr. 520 könnten 
weitere Fahrzeuge parkiert werden. Zu Fuss sei das Grundstück ebenfalls 
problemlos erreichbar. Damit sei die Parzelle Nr. 520 nach den Vorgaben 
des RPG und KRG hinreichend erschlossen. Einen gesetzlichen Anspruch 
auf weitere Grundstückserschliessungen gebe es nicht. Die geplante 
Erschliessung von Parzellen Nrn. 540 und 2138 sei nicht zu beanstanden. 
5.
Gegen den Bau- und Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend 
Beschwerdeführer) 
am 
15. 
März 
2022 
Beschwerde 
beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Er beantragte der 
Einspracheentscheid und die Baubewilligung seien aufzugeben, und die 
Baubewilligung 
sei 
zu 
verweigern. 
Subeventualiter 
(recte 
wohl 
eventualiter) sei das Baugesuch insofern anzupassen, dass eine 
Erschliessung des Grundstücks Nr. 520 ebenfalls ermöglicht werde, und 
dass die Mitbenützung des Anschlusses (an die F._____) durch den 
Beschwerdeführer gegen eine angemessene Entschädigung zu dulden 
sei. Eine entsprechende Dienstbarkeit sei im Grundbuch zu vermerken. 
Verfahrensrechtlich 
verlangte 
er, 
es 
sei 
von 
der 
kantonalen 


- 5 -
Denkmalpflege ein Bericht zur Gestaltung der Baute und deren 
Einpassung ins Orts- und Landschaftsbild einzuholen.
6.
Die Stadt B._____ beantragte mit Vernehmlassung vom 25. Mai 2022 die 
kostenfällige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 
Die C._____ AG (nachfolgend Beschwerdegegnerin 2) beantragte mit 
Vernehmlassung vom 20. Mai 2022 die kostenfällige Abweisung der 
Beschwerde sowie des Beweisantrags.
7.
Mit Replik vom 30. Juni 2022 äusserte sich der Beschwerdefüherer 
nochmals zur Sache und hielt an seinem Standpunkt fest. Die 
Beschwerdegegnerin 2 duplizierte dazu am 16. August 2022 und 
bestätigte ebenfalls ihren Standpunkt. Die Stadt B._____ verzichtete auf 
die Einreichung einer Duplik.
8.
Am 18. April 2024 führte das Verwaltungsgericht einen Augenschein bei 
den Baugrundstücken in B._____ durch. Das Protokoll des Augenscheins 
wurde den Parteien am 25. April 2024 zugestellt. Der Beschwerdeführer 
liess sich dazu am 9. Mai 2024 vernehmen. Die Stadt B._____ äusserte 
sich nochmals mit Eingaben vom 30. Mai 2024.
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt 
im 
vorliegenden 
Verfahren 
bilden 
der 
Einspracheentscheid und die Baubewilligung der Stadt B._____ vom 5. 
Juli 2021, mit welchen die Baueinsprache des Beschwerdeführers 
abgewiesen wurde und die Baubewilligung für das Bauvorhaben der 
Beschwerdegegnerin 2 (Abbruch/Neubau Überbauung E._____ auf den 
Parz. Nrn. 514/2138 in B._____) erteilt wurde. Das Verwaltungsgericht ist 
aufgrund von Art. 49 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) zur Beurteilung der 
Beschwerde zuständig.


- 6 -
2.
Im vor Verwaltungsgericht hängigen Verfahren R 22 17 tritt u.a. G._____ 
als Beschwerdeführerin gegen dasselbe Bauvorhaben auf. G._____ ist 
Richterin am Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Demzufolge 
sind sämtliche Richterinnen und Richter sowie Aktuarinnen und Aktuare 
des Verwaltungsgerichts gestützt auf Art. 6a des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege in den Ausstand getreten. Gestützt auf Art. 19 
Abs. 2 GOG wurden Richter des Kantonsgerichts von Graubünden zur 
Beurteilung der Angelegenheit beigezogen, die im vorliegenden Fall als 
Verwaltungsrichter fungieren. Ebenso wurde ein Mitarbeiter des 
Kantonsgerichts als Aktuar eingesetzt. Den Parteien wurde dies mit 
Schreiben vom 23. März 2022 mitgeteilt.
3.
Gemäss Art. 50 Abs. 1 VRG ist zur Beschwerde legitimiert, wer durch den 
angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an 
seiner Aufhebung oder Änderung hat. Der Beschwerdeführer ist 
Eigentümer von Parzellen Nr. 520 in B._____, die sich in direkter 
Nachbarschaft zu den Baugrundstücken befindet. Aufgrund der 
räumlichen Verhältnisse ist von einer besonderen Beziehungsnähe und 
von einem schutzwürdigen Interesse an der Aufhebung oder Abänderung 
des angefochtenen Baubescheids auszugehen. Ausserdem ist der 
Beschwerdeführer als Verfügungsadressat beschwert und folglich zur 
Erhebung der Beschwerde legitimiert. Insoweit ist auf die im Übrigen frist- 
und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten.
4.1.
Die Stadt B._____ und die Beschwerdegegnerin 2 beantragen, auf die 
Beschwerde nicht einzutreten, weil der Beschwerdeführer, obwohl 
anwaltlich vertreten, den angefochtenen Entscheid nicht beigelegt habe. 
Somit sei für die Rechtsmittelinstanz nicht erkennbar, was das 
Anfechtungsobjekt sei und die Beschwerde sei nicht formgültig eingereicht 
worden.


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4.2.
Gemäss Art. 38 Abs. 2 VRG sind Rechtsschriften unter Beilage des 
angefochtenen Entscheids einzureichen. Genügt eine Eingabe den 
gesetzlichen Erfordernissen nicht, wird eine angemessene Frist zur 
Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass ansonsten auf 
die Eingabe nicht eingetreten werde (Art. 38 Abs. 3 VRG). 
4.3.
Der Beschwerdeführer hat die angefochtenen Verfügungen vom 5. Juli 
2021 seiner Beschwerde nicht beigelegt, was an sich Art. 38 Abs. 2 VRG 
widerspricht. Aus der Rechtsmitteleingabe selbst ergeht indessen klar, 
welches die Anfechtungsobjekte sind. Die gesamten Einspracheakten und 
Bewilligungen befinden sich bei den von der Stadt B._____ edierten Akten. 
Aufgrund 
des 
Einwandes 
der 
Beschwerdegegner 
hat 
der 
Beschwerdeführer zumindest den angefochtenen Einspracheentscheid 
mit 
der 
Replik 
nachgereicht. 
Sämtlichen 
Parteien 
und 
der 
Rechtsmittelinstanz 
war 
somit 
jederzeit 
klar, 
um 
welche 
Anfechtungsobjekte es sich vorliegend handelt und diese befinden sich 
vollständig bei den Akten. Das Verwaltungsgericht konnte daher darauf 
verzichten, den Beschwerdeführer zusätzlich noch zur Nachreichung der 
angefochtenen Baubewilligung aufzufordern. Ein Nichteintreten wegen 
der Unterlassung des Beschwerdeführers wäre unter diesen Umständen 
jedenfalls überspitzt formalistisch.
5.1.
Die Stadt B._____ und die Beschwerdegegnerin 2 beantragen, auf die 
Beschwerde nicht einzutreten, weil sie unzulässige neue Rügen enthalte. 
Im Einspracheverfahren habe er ausschliesslich die Frage der 
Grundstückserschliessung thematisiert. Neu bringe er einen bunten 
Strauss an weiteren Beschwerdegründen vor, die aufgrund seiner rein auf 
Erschliessungsfragen beschränkten Einsprache von der Stadt B._____ im 
Einspracheverfahren 
gar 
nicht 
thematisiert 
worden 
seien 
(Gestaltung/ISOS/Grenzabstände/Gebäudehöhe/Parkplätze etc.). Dies 
stelle eine unzulässige Ausdehnung des Streitgegenstandes dar.


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5.2.
Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, im Rahmen der Einsprache 
seien 
die 
gleichen 
Rechtsbegehren 
gestellt 
worden 
wie 
im 
Beschwerdeverfahren. Die Rechtsbegehren betreffend Aufhebung der 
Baubewilligung und die "Verweigerung des Baugesuchs 2021-0035" (sic!) 
seien implizit mit der Überschrift "Einsprache gegen das Bauvorhaben 
gemäss Baugesuch Nr. 2021-0035" gestellt worden. Das mit Antrag 
betitelte Rechtsbegehren stelle lediglich eine Spezifikation dar. In 
Anbetracht dessen, dass der Beschwerdeführer bei der Einsprache nicht 
anwaltlich vertreten gewesen sei, sei diese Ungenauigkeit nicht zu Lasten 
des Beschwerdeführers auszulegen, und auf juristische Spitzfindigkeiten 
sei zu verzichten.
5.3.
Gemäss Art. 51 Abs. 2 VRG und gefestigter Rechtsprechung des 
Verwaltungsgerichts können die Parteien Rechtsbegehren, die sie im 
vorinstanzlichen Verfahren gestellt haben, im Beschwerdeverfahren nicht 
ausdehnen. Gegenstand eines Verfahrens vor Verwaltungsgericht kann 
nur sein, was bereits Beurteilungsgegenstand in einem vorinstanzliche 
Bewilligungsverfahren war. Ansonsten wäre eine unzulässige Verkürzung 
des Instanzenzuges die Folge und das Institut eines ordentlichen 
Rechtsmittelverfahrens würde jeglicher inneren Bedeutung entleert (PVG 
1994 Nr. 76; Urteil VGer GR R 12 66 v. 8.1.2013 E. 3).
Der Beschwerdeführer erhob am 18. Mai 2021 gegen das Baugesuch Nr. 
2021-0035 Einsprache und beantragte: "Die Erschliessung gemäss 
Baugesuch über das süd-westliche Ende der Parzelle 2138 ist 
abzulehnen". Eventualiter beantragte er: "Sollte dem Antrag nicht 
stattgegeben werden, ist dem Bauherrn die Auflage zu machen, dass das 
Projekt so abgeändert werden muss, dass auch eine Erschliessung der 
Parzelle Nr. 520 möglich und durch das Tiefbauamt Graubünden 
bewilligungsfähig wird". In der Begründung führte er aus, im Falle einer 
alleinigen Erschliessung der Parzelle 2138 an deren südlichem Ende, wie 
im angefochtenen Baugesuch vorgesehen, würde eine Erschliessung 


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seiner Parzelle Nr. 520 verunmöglicht. Gerne sei er bereit, mit dem 
Eigentümer von Parzelle Nr. 2138 eine einvernehmliche Lösung für die 
Erschliessung zu finden. 
Damit steht fest, dass sich der Beschwerdeführer vorinstanzlich sowohl 
mit seinen Anträgen wie auch mit seiner Begründung einzig und allein 
gegen die Erschliessung des Bauvorhabens wandte. Etwas anderes lässt 
sich entgegen der mit der Beschwerde vertretenen Ansicht auch nicht aus 
dem Betreff "Einsprache gegen das Bauvorhaben gemäss Baugesuch 
Nr. 2021-0035" ableiten. Mit "Einsprache" wird das erhobene Rechtsmittel 
bezeichnet. Hinsichtlich des Inhalts der konkreten Anträge und 
Begründung des Rechtsmittels lässt sich daraus selbstredend nichts 
abzuleiten. Ansonsten würde nicht nur Art. 52 Abs. 3 VRG, sondern 
überhaupt die formelle Vorgabe, wonach Rechtsschriften einen Antrag 
und Begründung zu enthalten haben (vgl. Art. 38 Abs. 1 VRG), ihres 
Gehalts vollständig entleert. Dabei handelt es sich entgegen der Ansicht 
des Beschwerdeführers keineswegs um juristische Spitzfindigkeiten. Es 
ist von Relevanz, dass die Behörden wissen, über was sie zu entscheiden 
haben. 
Richtig 
ist, 
dass 
bei 
Laieneingaben 
weniger 
strenge 
Anforderungen an die Formulierung von Rechtsbegehren und Begründung 
gestellt werden, solange aus der gesamten Eingabe ergeht, was eine 
Partei genau beanstandet und verlangt. Vorliegend ergibt sich aus der 
Einsprache vom 18. Mai 2021 mit aller Klarheit, dass es dem Einsprecher 
einzig und allein um die Frage der Erschliessung geht. Soweit die 
Beschwerde darüber hinaus geht, ist darauf nicht einzutreten. Die 
nachfolgenden Ausführungen erfolgen daher ‒ mit Ausnahme jener zur 
Erschliessungsfrage ‒ lediglich der Vollständigkeit halber und um 
aufzuzeigen, dass die Beschwerde ohnehin unbegründet ist.
6.1.
Der Beschwerdeführer beantragt in formeller Hinsicht, von der kantonalen 
Denkmalpflege einen Bericht zur Gestaltung der geplanten Baute und 
deren Einpassung ins Orts- und Landschaftsbild einzuholen. Verlangt sei 


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eine Gestaltungsberatung. Der Bericht der H._____ vermöge dieses 
Erfordernis nicht zu erfüllen, würden darin doch wichtige Punkte fehlen wie 
die Auseinandersetzung mit dem Ortsbild oder den Stockwerken, der 
Gebäudehöhe, der farblichen Gestaltung und der Überdimensionierung. 
Ganz abgesehen davon seien die Berichterstatter Partei.
6.2.
Die Stadt B._____ weist darauf hin, dass sie sich ausführlich mit den 
Gestaltungsvorgaben 
auseinandergesetzt 
und 
auch 
eine 
Gestaltungsberatung beigezogen habe. Gestützt darauf habe sie das 
Bauvorhaben einer Beurteilung unterzogen.
6.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 weist darauf hin, dass die Stadt B._____ 
gestützt auf Art. 42 Abs. 3 BauG bei Bauvorhaben im Erhaltungsbereich 
bei Bedarf eine Gestaltungsberatung zur Begleitung und Beurteilung 
beiziehen könne. Es sei ihrem pflichtgemässen Ermessen überlassen, ob 
und in welchen Konstellationen sie überhaupt und gegebenenfalls, wen 
sie für die Gestaltungsberatung beiziehen wolle. Es bestehe keine Pflicht 
eine Gestaltungsberatung beizuziehen und erst recht nicht die kantonale 
Denkmalpflege. Namentlich liege kein Fall von Art. 35d KRVO vor, der eine 
obligatorische Gestaltungsberatung durch die kantonale Denkmalpflege 
nach sich ziehe. Für das vorliegende Bauvorhaben habe sich die Stadt 
B._____ von I._____ von der H._____ beraten lassen. Diese habe am 2. 
August 2019 zum ersten Projekt ausführlich Stellung bezogen und im 
Vorfeld der Publikation des überarbeiteten Projekts erneut einen Bericht 
abgegeben. Der Gestaltungsberater sei zum Schluss gekommen, dass 
das Bauvorhaben in allen Teilen überdurchschnittliche Qualitäten 
aufweise und sich gut in den Kontext einfüge und die erhöhten 
gestalterischen 
Anforderungen 
der 
Altstadtzone 
und 
des 
Erhaltungsbereichs erfülle. Ein weiterer Beratungsbedarf bestehe nicht.
6.4.1.
Zunächst ist festzuhalten, dass der Antrag auf Einholung eines Berichts 
von der kantonalen Denkmalpflege ausschliesslich die Gestaltung des 


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Bauvorhabens und dessen Einordnung in das Orts- und Landschaftsbild 
betrifft. Wie bereits in E. 5.3 dargelegt, ist diesbezüglich auf die 
Beschwerde nicht einzutreten, womit der Antrag auf Einholung eines 
Gutachtens bereits aus diesem Grunde abzuweisen ist.
6.4.2.
Der Bedarf auf Einholung eines Gutachtens wäre zudem aus folgenden 
Gründen zu verneinen: Die Bauparzellen Nrn. 514 und 2138 befinden sich 
in einem Streifen entlang der D._____ in der Altstadtzone (Art. 21 BauG) 
und dahinterliegend in der Grünzone (Art. 33 BauG). Gemäss Generellem 
Gestaltungsplan sind sie mit einem Erhaltungsbereich überlagert. Gemäss 
Art. 42 Abs. 3 BauG sind Bauvorhaben im Erhaltungsbereich vor Beginn 
der Projektierung bei der Stadt anzumelden. Diese zieht "bei Bedarf" zur 
Begleitung 
und 
Beurteilung 
eine 
Gestaltungsberatung 
bei. 
Die 
Formulierung der Bestimmung verweist auf das Ermessen der 
Baubehörde. Es ist von Fall zu Fall aufgrund der konkreten 
Gegebenheiten zu entscheiden, ob eine Gestaltungsberatung erforderlich 
ist. Die Baubehörde ist dieser Obliegenheit nachgekommen. Sie hat für 
die Beurteilung des Vorgängerprojekts zum streitgegenständlichen 
Bauvorhaben auf Antrag der beratenden Baukommission (Art. 5 BauG) die 
H._____ Raumentwicklung als Gestaltungsberatung beigezogen. Diese 
war in ihrem Bericht vom 2. August 2019 zum Schluss gekommen, dass 
das Baugesuch in der damaligen Ausgestaltung den gesetzgeberischen 
Anforderungen nicht zu genügen vermöge. In der Folge überarbeitete die 
Bauherrschaft das Projekt unter Berücksichtigung der Empfehlungen der 
von der Baubehörde beigezogenen Gestaltungsberatung. Im Rahmen 
einer Vorprüfung kam die Baukommission B._____ zum Schluss, dass die 
geplante Überbauung ein ortsbaulich gut durchdachtes Konzept umfasse, 
das zonenkonform sei und sich mit dem Einordnungsgebot vereinbaren 
lasse. Am 15. Januar 2021 nahm die H._____ Raumentwicklung unter 
Bezugnahme 
auf 
ihre 
frühere 
Beurteilung 
zum 
überarbeiteten 
Bauvorhaben Stellung. Dabei kam sie zum Ergebnis, dass das Projekt in 


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allen Teilen überdurchschnittliche Qualitäten aufweise. Es stehe ausser 
Zweifel, dass es sich gut in den Kontext einfüge und die erhöhten 
gestalterischen Auflagen der Altstadtzone sowie des Erhaltungsbereichs 
in vorbildlicher Weise erfülle. Die Baubehörde sah sich aufgrund des 
ersten von ihr eingeholten sowie des zweiten Berichts der H._____ 
Raumentwicklung zum überarbeiteten Projekt offensichtlich in der Lage, 
das Bauvorhaben zu beurteilen. Sie sah keinen zusätzlichen Bedarf, die 
Sache begutachten zu lassen. Dazu war sie aufgrund der gesetzlichen 
Vorgabe von Art. 42 Abs. 3 BauG auch nicht gehalten. Wie die 
Beschwerdegegnerin 2 zu Recht ausführt, besteht insbesondere keine 
gesetzliche Vorschrift, welche für den vorliegenden Fall die Einholung 
eines Gutachtens durch die kantonale Denkmalpflege vorschreibt. 
Namentlich sind weder die Voraussetzungen nach Art. 35d KRVO (Umbau 
oder Umnutzung von ortsbildprägenden oder geschützten Bauten) noch 
jene nach Art. 7 NHG (Erfüllung einer Bundesaufgabe) erfüllt, um das 
Bauvorhaben 
der 
kantonalen 
Fachstelle, 
also 
der 
kantonalen 
Denkmalpflege unterbreiten zu müssen. 
7.1.
Der Beschwerdeführer moniert, die angefochtenen Entscheide würden 
vom 5. Juli 2021 datieren. Der Versand der Verfügungen sei indessen erst 
nach Eingang der Stellungnahme des Amtes für Natur und Umwelt 
Graubünden vom 25. Januar 2022, am 4. Februar 2022 erfolgt. Es werde 
daher vermutet, dass der Stadtrat die Beschlussfassung nachdatiert habe. 
Die Stadt B._____ sei anzuhalten die entsprechenden Protokolle zu 
edieren.
7.2.
Die Beschwerdegegnerin 2 hält fest, aus den angefochtenen Entscheiden 
ergebe sich, dass diese ganz offensichtlich am 5. Juli 2021 gefällt worden 
seien. Es sei davon auszugehen, dass die Baubehörde in Nachachtung 
ihrer verfahrensrechtlichen Koordinationspflicht die Eröffnung des 
Entscheids beispielsweise vom Vorliegen der Stellungnahme des ANU 


- 13 -
vom 25. Januar 2022 abhängig gemacht habe, womit sich der Zeitraum 
zwischen Entscheidfällung und Mitteilung erklären lasse. 
7.3.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist es nicht ungewöhnlich, 
dass zwischen der Fällung eines Einsprache- und Bauentscheids und 
dessen Mitteilung ein längerer Zeitraum vergeht. Namentlich ergehen 
solche Entscheide regelmässig unter Vorbehalt von allenfalls noch 
ausstehenden Amtsbewilligungen und werden erst nach deren Vorliegen 
mitgeteilt. Dies ist zulässig und entspricht regelmässiger Praxis von 
Baubehörden. Der Entscheid der Stadt B._____ über das Bauvorhaben 
und die Einsprachen erfolgten am 5. Juli 2021. Anschliessend musste eine 
gewässerschutzrechtliche Bewilligung des Amtes für Natur und Umwelt für 
die Erdsonde sowie eine Entsorgungserklärung für Bauabfälle abgewartet 
werden. Erst nach Vorliegen dieser Unterlagen wurde der Entscheid am 
4. Februar 2022 eröffnet. Zuständig für den Erlass und die inhaltliche 
Ausgestaltung der Amtsbewilligungen sind die jeweiligen Ämter. Die 
Baubehörde hat lediglich die entsprechenden Auflagen und Bedingungen 
zu deren Umsetzung zu verfügen, was vorliegend gemacht wurde. 
Richtig ist, dass die Baubehörde für den Baubescheid zuständig ist und 
diesen Entscheid nicht delegieren kann (vgl. dazu auch BGer 
2C_460/2023 v. 31.5.2024). Dafür, dass letzteres tatsächlich erfolgt wäre, 
gibt es allerdings keine konkreten Anhaltspunkte. Der Beschwerdeführer 
erhebt bloss die Vermutung, dass der Stadtrat seinen Beschluss 
nachdatiert habe. Dass diese Vermutung kaum substantiiert erscheint, 
wurde soeben dargelegt. Der Beschwerdeführer führt überdies nicht aus, 
inwieweit sich die behauptete Verletzung von Verfahrensrecht für ihn 
nachteilig ausgewirkt hätte. Selbst wenn die Baubehörde eine 
verfahrensrechtliche Norm unrichtig angewendet haben sollte ‒ für das 
keine stichhaltigen Anhaltspunkte vorliegen ‒ würde dies nicht eo ipso zur 
Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen, sind solche Normen 
doch nie bloss Selbstzweck. Verfahrensrecht dient einzig der 


- 14 -
Herbeiführung eines dem massgebenden Sachverhalt konformen und 
rechtlich zutreffenden Richterspruchs zur Beilegung eines Streits oder zur 
Gestaltung eines Rechtsverhältnisses (BGer 4A_27/2018 v. 3.1.2019 E. 
3.2.4; 4A_532/2015 v. 29.3.2016 E. 3.3). Im vorliegenden Fall würde eine 
Aufhebung und Rückweisung des Bau- und Einspracheentscheids 
offensichtlich zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen 
Verfahrensverzögerungen führen. Dies gilt umso mehr, als die Stadt 
B._____ im vorliegenden Verfahren an ihren Entscheiden festhält und 
damit davon auszugehen ist, dass sie nochmals exakt gleich entscheiden 
würde, was sie aufgrund der Vorgaben des ANU wohl auch müsste. Unter 
den 
gegebenen 
Umständen 
erübrigt 
es 
sich, 
die 
von 
den 
Beschwerdeführern 
verlangten 
Editionen 
von 
Protokollen 
der 
Stadtratssitzungen einzuholen, zumal diese grundsätzlich nicht der 
Öffentlichkeit zugänglich sind. 
8.1.
Der Beschwerdeführer verlangt mit Ziff. 3 seines Rechtsbegehrens, das 
Baugesuch der Beschwerdegegnerin 2 sei insoweit anzupassen, dass 
eine Erschliessung seines Grundstücks Nr. 520 ebenfalls ermöglicht 
werde, und dass die Mitbenützung des Anschlusses an die F._____ durch 
ihn zu dulden sei. Es sei eine entsprechende Dienstbarkeit im Grundbuch 
zu vermerken. Begründend moniert er eine ungenügende Erschliessung 
seiner Liegenschaft. Diese verfüge über einen kleinen Vorplatz, auf dem 
ein kleines Fahrzeug abgestellt werden könnte. Ein grösseres Fahrzeug 
reiche über die Grenze des Vorplatzes hinaus in die Strasse hinein. Dies 
sei nicht nur für ihn, sondern für alle Verkehrsteilnehmer gefährlich. 
Ausserdem werde die Sichtzone für eine 30er Zone nicht erfüllt. Auch 
Ambulanz- und Löschfahrzeuge der Feuerwehr hätten keinen Platz. 
Weder Vorplatz noch Gebäude könnten verändert werden, da die Bauart 
der J._____ Teil des zum Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder 
der Schweiz von nationaler Bedeutung erklärten Ortskern von B._____ 
sei. Eine genügende Erschliessung sei nur über das nördliche Ende der 


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Parzelle Nr. 520 möglich. Dies müsste genau neben der geplanten 
Einfahrt zur Erschliessung der Nachbarparzelle Nr. 2138 erfolgen und die 
dort bestehende K._____ müsste durchbrochen werden, was der Stadtrat 
bereits einmal gestützt auf Art. 48 Abs. 1 BauG abgelehnt habe. 
Der Abbruch der K._____ im Bauvorhaben 2021-0035 sei nicht explizit 
durch den Stadtrat bewilligt und der vorgesehene Bewilligungsablauf sei 
nicht eingehalten worden. Dennoch sei das Baugesuch bewilligt worden, 
während sein Baugesuch abgewiesen worden sei. Es handle sich um eine 
eklatante Ungleichbehandlung. Diese könne dadurch umgangen werden, 
indem die Einfahrt auf der Parzelle Nr. 2138 derart ausgebaut werde, dass 
über diese Einfahrt auch die Erschliessung der Parzelle Nr. 520 ermöglicht 
werde. Überdies werde die Erschliessung des Grundstücks Nr. 520 
gänzlich verunmöglicht, wenn einzig die Baubewilligung für die Zufahrt für 
die Überbauung auf den Parzellen Nrn. 2138 und 514 genehmigt werde. 
Das Baugesuch 2021-0035 sei entsprechend anzupassen oder aber 
insgesamt zu verweigern.
8.2.
Die Stadt B._____ erachtet die Liegenschaft Nr. 520 als hinreichend 
erschlossen. Sie grenze direkt an die öffentliche D._____ und es 
bestünden mehrere Haus- und Gartenzugänge vom öffentlichen Grund 
her. Im südlichen Bereich verfüge das Grundstück über einen 
grosszügigen Vorplatz, den man direkt von der D._____ her befahren 
könne. Sämtliche Erfordernisse an eine hinreichende Erschliessung 
gemäss Art. 19 RPG und Art. 58 ff. KRG seien erfüllt. Der gesetzliche 
Anspruch des Eigentümers sei ausgeschöpft. Die Gemeinde sei nicht 
verpflichtet, den Wünschen des Eigentümers nach Zusatzerschliessungen 
mit öffentlich-rechtlichen Mitteln Hilfe zu leisten. Dafür fehle eine 
gesetzliche Grundlage. Was der beanstandete Abbruch der K._____ 
anbelange, so bestünden im Bereich der Baugrundstücke bereits mehrere, 
schon lange vorbestehende Durchbrüche, welche auch genutzt werden 
dürften. Die Baubehörde können nicht verlangen, dass diese nachträglich 


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geschlossen werden. Die K._____ habe ausdrücklich in die Gestaltung der 
Überbauung miteinbezogen werden müssen. Der Durchbruch in die 
Tiefgarage stelle keine neue, zusätzliche Öffnung der Mauer dar, sondern 
eine Verschiebung, welche im Gesamtkonzept aus gestalterischer Sicht 
sehr gut passe und den Wert der siedlungsbaulichen Situation und der 
räumlich vorherrschenden Struktur sowie das Landschaftsbild nicht 
schmälere.
8.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 erachtet das Rechtsbegehren Ziff. 3 des 
Beschwerdeführers sei offensichtlich unzulässig, stehe doch die 
Erschliessung des Grundstücks Nr. 520, die Mitbenützung des 
Anschlusses der Bauherrschaft durch den Beschwerdeführer sowie eine 
privatrechtliche Dienstbarkeit im vorliegenden verwaltungsgerichtlichen 
Beschwerdeverfahren nicht zur Diskussion. Darauf sei nicht einzutreten. 
Mit der angestrebten Mitbenutzung des Anschlusses der Bauherrschaft 
zeige der Beschwerdeführer selbst auf, dass die öffentlich-rechtliche 
Erschliessung des Bauvorhabens nicht zu beanstanden sei. Die 
Liegenschaft des Beschwerdeführers sei im Übrigen hinreichend 
erschlossen. Selbst wenn dies nicht der Fall wäre, müsste diese mit den 
entsprechenden planungsrechtlichen Mitteln beseitigt werden und nicht 
mittels einer verwaltungsgerichtlichen Beschwerde gegen den Bau- und 
Einspracheentscheid betreffend Überbauung E._____. 
Aus den bewilligten Baugesuchsunterlagen gehe hervor, dass ein Abbruch 
der K._____ entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers 
ausdrücklich bewilligt worden sei. Dies sei mit Blick auf die Baulinie 
entlang der D._____ und Art. 48 BauG auch zulässig. Schliesslich sei 
darauf hinzuweisen, dass die Bauherrschaft die Mauer in der nördlichen 
Verlängerung des talseitigen Gebäudes sogar verlängern werde. Eine 
Ausnahmebewilligung sei nicht erforderlich.


- 17 -
8.4.
Gegenstand des vorliegenden Verfahren ist das Bauvorhaben der 
Beschwerdegegnerin 2 auf Parzellen Nrn. 514/2138 in B._____. Wie die 
Beschwerdegegnerin 2 zu Recht ausführt, steht die Erschliessung der 
Parzelle des Beschwerdeführers, die Mitbenutzung des Anschlusses der 
Beschwerdegegnerin 2 durch den Beschwerdeführer, sowie eine 
privatrechtliche Dienstbarkeit nicht zur Diskussion. Das Anliegen des 
Beschwerdeführers, im Rahmen des vorliegenden Verfahrens eine 
privatrechtliche Dienstbarkeit für eine alternative Erschliessung seiner 
eigenen Liegenschaft erhältlich zu machen ist sachfremd und abwegig.
Wie das Verwaltungsgericht anlässlich des Augenscheins feststellen 
konnte, ist die Parzelle Nr. 520 des Beschwerdeführers vollständig 
erschlossen im Sinne von Art. 19 RPG und Art. 58 ff. KRG. Die überbaute 
Liegenschaft verfügt über einen direkten Zugang und eine direkte Zufahrt 
zur D._____ und damit zu einer öffentlichen Erschliessungsstrasse. Im 
südlichen Bereich der Parzellen können Fahrzeuge parkiert werden. Dass 
die bestehende Zufahrt und der Parkplatz dem Beschwerdeführer offenbar 
zu wenig geräumig erscheinen, mag sein. Dies ändert nichts daran, dass 
die Erschliessung den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Ebenso ist 
die Liegenschaft zu Fuss erreichbar. Selbst wenn keine genügende 
Erschliessung der Parzelle des Beschwerdeführers gegeben wäre (quod 
non), bestünde insoweit jedenfalls kein Grund, die Bewilligung des 
streitgegenständlichen Bauvorhabens zu verweigern, zumal diese den 
gesetzlichen 
Anforderungen 
entspricht. 
Da 
die 
Parzelle 
des 
Beschwerdeführers bereits vollständig erschlossen ist, erweist sich auch 
der Vorwurf, durch das streitgegenständliche Bauvorhaben werde die 
Erschliessung seiner Liegenschaft verunmöglicht, als haltlos.
Die 
vorgesehene 
Erschliessung 
des 
Bauvorhabens 
der 
Beschwerdegegnerin 2 ‒ und nur darum geht es im vorliegenden 
Verfahren ‒ ist rechtskonform. Die diesbezüglichen Einwände des 
Beschwerdeführers erweisen sich als unhaltbar. Davon scheint der 


- 18 -
Beschwerdeführer selbst auszugehen, strebt er doch mit seinen 
Rechtsbegehren eine Mitbenutzung ebendieser Erschliessung an. Was 
den beanstandeten Abbruch der K._____ anbelangt, so kann gemäss Art. 
48 BauG die Baubehörde unerlässliche Abbrüche, Durchbrüche oder 
Verschiebungen von strassenraumbildenden Mauern bewilligen, wenn 
dadurch der Wert der siedlungsbaulichen Situation und der räumlich 
vorherrschenden Struktur sowie das Landschaftsbild nicht geschmälert 
werden. Die Baubehörde hat diese Voraussetzungen vorliegend bejaht 
und 
den 
Mauerdruchbruch 
entgegen 
den 
Behauptungen 
des 
Beschwerdeführers rechtskonform bewilligt. Zu berücksichtigen ist in 
diesem Zusammenhang auch, dass mit der Ortsplanungsrevision aus dem 
Jahre 2010 entlang der D._____ eine rechtskräftig genehmigte Baulinie 
festgelegt wurde, die von Gesetzes wegen bestimmt, bis wo ober- und 
unterirdisch bebaut werden darf (Art. 55 Abs. 2 KRG). Damit wurde 
nutzungsplanerisch ein Abbruch der Mauer in Kauf genommen. Die 
Einwände des Beschwerdeführers erweisen sich als unbehelflich.
9.
Auf die weiteren Anträge und Rügen des Beschwerdeführers ist nicht 
einzutreten, weil sie im vorliegenden Verfahren neu sind (vgl. dazu oben 
E. 5.3). Lediglich der Vollständigkeit halber wird nachfolgend kurz auf die 
einzelnen Punkte eingegangen. Dabei ist vorab darauf hinzuweisen, dass 
sich das Verwaltungsgericht bei der Anwendung und Auslegung von 
autonomem Gemeinderecht Zurückhaltung aufzuerlegen hat, wenn ein 
Zweifelsfall vorliegt, die Auslegung schwierig ist oder in besonderem Mass 
die örtlichen Verhältnisse zu würdigen sind. Den Gemeinden steht in 
solchen Fällen ein geschützter Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu, 
in welchen das Verwaltungsgericht nur eingreifen kann, sofern die 
Gemeinde diesen Bereich missbraucht oder überschritten hat. Die 
Kognition des Verwaltungsgerichts beschränkt sich damit praktisch auf 
eine Willkürprüfung, d.h. das Verwaltungsgericht kann nur dann 
eingreifen, wenn sich der gestützt auf autonomes Gemeinderecht 


- 19 -
erlassene Entscheid als sachlich unvertretbar erweist oder gegen 
allgemeine Rechtsgrundsätze verstösst (Urteil VGer R 2006 63 E. 1.c 
m.w.H.).
10.1.1.
Der 
Beschwerdeführer 
beanstandet 
eine 
Unterschreitung 
der 
Grenzabstände gegenüber Nachbarparzellen. Die Stadt B._____ habe 
keine umfassende Interessensabwägung vorgenommen, welche gemäss 
Art. 77 Abs. 1 KRG für eine Unterschreitung des Grenzabstandes 
erforderlich sei. Ein Grenzbaurecht zur Strassenparzelle Nr. 511 sein nicht 
vorhanden. Die K._____ entlang der D._____ werde in ihrer Bedeutung 
für den ortsbildenden Charakter völlig ausgehöhlt, indem nur wenige Meter 
daneben bereits die 11 Meter hohe Hausfassade geplant sei. Auch die 
beigezogene Gestaltungsberatung bemängle die geplante Beibehaltung 
der historischen Mauer an der D._____ und die Setzung der 
Gebäudefassade nur knapp dahinter.
10.1.2.
Die 
Stadt 
B._____ 
entgegnet, 
soweit 
die 
Grenzabstände 
zu 
Nachbarparzellen unterschritten worden seien, würden Grenzbaurechte 
mit den betroffenen Grundeigentümern vorliegen. Eine umfassende 
Interessenabwägung sei erfolgt. Der Beschwerdeführer verkenne, dass 
eine solche bereits bei der Beurteilung der Gestaltung der Überbauung 
vorgenommen worden sei. Die Grenzunterschreitungen seien dort 
eingeflossen. 
10.1.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 führt aus, Unterschreitungen der Bauabstände 
seien nach Art. 77 Abs. 1 KRG zulässig. Sämtliche erforderlichen 
privatrechtlichen Berechtigungen für die Unterschreitung lägen vor. 
Hinsichtlich des Grenzabstandes zur Strassenparzelle übersehe der 
Beschwerdeführer, dass dort im Rahmen der Ortsplanung eine Baulinie 
festgelegt worden sei. Selbst ohne Baulinie müsste bei geschlossener 
Bauweise kein Strassenabstand eingehalten werden. Die Stadt B._____ 
habe auch die erforderliche Interessenabwägung vorgenommen. 


- 20 -
10.1.4.
Gemäss Art. 77 Abs. 1 KRG sind Unterschreitungen der Bauabstände 
zulässig, wenn eine Vereinbarung zwischen den Betroffenen vorliegt und 
keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen. Diese 
Voraussetzungen sind vorliegend gegeben. Die Dienstbarkeitsverträge 
vom 24. März 2021 liegen bei den Baugesuchsakten. Ebenso hat die 
Baubehörde entgegen den Behauptungen der Beschwerdeführer eine 
umfassende Interessenabwägung vorgenommen. Die Stadt B._____ 
weist zu Recht darauf hin, dass der Grossteil der Interessenabwägung 
bereits im Rahmen der Gestaltungsfrage erfolgte, so beispielsweise die 
vom 
Beschwerdeführer 
angesprochene 
Einhaltung 
der 
ISOS-
Erhaltungsziele. Bezüglich Grenzabstand zur Strasse weist die 
Beschwerdegegnerin 2 zu Recht darauf hin, dass dort eine Baulinie 
besteht. In der Baubewilligung (S. 3, 3. Absatz von oben) wird ausdrücklich 
darauf hingewiesen.
Die mit dem Bauprojekt vorgesehene Beibehaltung der historischen Mauer 
an der D._____ mit der direkt dahinter vorgesehenen Gebäudefassade ist 
der einzige Punkt des Bauvorhabens, welchen die beigezogene 
Gestaltungsberatung bemängelt hat. Sie hat der Baubehörde nahegelegt 
den Umgang mit der Mauer zu prüfen. Der Stadtrat hat dies getan und ist 
aufgrund einer Interessenabwägung zum Ergebnis gelangt, dass die 
Mauer beibehalten werden soll. Das Verwaltungsgericht kann die 
Erwägungen der Stadt B._____ auch anhand der anlässlich des 
Augenscheins gewonnenen Erkenntnisse nachvollziehen. Jedenfalls liegt 
kein Grund vor, diesbezüglich in den Ermessensspielraum der 
Baubehörde einzugreifen. 
10.2.1.
Der 
Beschwerdeführer 
beanstandet 
die 
Unterschreitung 
der 
Grenzabstände gegenüber der Grünzone. Dies führe dazu, dass die 
erhaltenswerte Durchlässigkeit der Freifläche zwischen den Bauten und 
der Ausblicke in die Rebberge und die Berglandschaft im Hintergrund 
merklich 
stärker 
eingeschränkt 
werde 
als 
bei 
Einhaltung 
der 


- 21 -
Grenzabstände. Auch hier habe keine sachgerechte Interessenabwägung 
stattgefunden. Zudem werde teilweise direkt an die Zonengrenze zur 
Grünzone gebaut. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei dies 
nicht zulässig. 
10.2.2.
Die Stadt B._____ weist darauf hin, dass in B._____ Rebbauflächen in der 
Grünzone stark in die Siedlung integriert seien. Dies sei unter anderem in 
der direkten Umgebung zum Bauvorhaben bei den Wohnbauten auf 
Parzellen Nrn. 2386, 532 und 537 und weiteren der Fall. Gestalterisch und 
ortsbaulich sei das somit nichts Neues. Entscheidend sei, dass die 
Bewirtschaftung der Reben durch einen Neubau nicht beeinträchtigt 
werde. Dies sei vorliegend nicht der Fall und werde auch nicht substantiiert 
geltend gemacht.
10.2.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 führt aus, das Bauvorhaben tangiere den 
Zweck der Grünzone ‒ nämlich darin zum Schutze des Ortsbildes keine 
neuen Hochbauten zu errichten (Art. 33 BauG) ‒ in keiner Weise. Auch 
die Bewirtschaftung der Rebberge werde nicht beeinträchtigt. Der 
Beschwerdeführer übersehe, dass seine eigene Liegenschaft auf Parzelle 
Nr. 520 wie zahlreiche weitere Liegenschaften rund um die Grünzone 
zwischen D._____, L._____- und M._____ auch unmittelbar an die 
Grünzone grenzen würden. Die erforderliche Interessenabwägung sei 
vorgenommen worden. 
10.2.4.
Das Bauvorhaben tangiert den Zweck der Grünzone nicht. Dieser besteht 
darin, dass zum Schutz des Ortsbildes keine neuen Hochbauten errichtet 
werden dürfen (Art. 33 Abs. 1 BauG). Die vom Beschwerdeführer 
erwähnten Zwecke "Durchlässigkeit der Freifläche zwischen den Bauten" 
und "Ausblicke in die Rebberge und die Berglandschaft im Hintergrund" 
ergeben sich jedenfalls nicht aus den Zielsetzungen der die ISOS-
Vorgaben umsetzenden Ortsplanung (vgl. dazu nachfolgend E. 13.4.1). 
Sie werden durch das Bauvorhaben aber auch nicht beeinträchtigt. Die 


- 22 -
Grünzone als gestalterisches Element inmitten des Siedlungsgebiets zum 
Schutz des Ortsbildes steht einem Bau bis zur Zonengrenze nicht 
entgegen. Die Konzentrierung der Bauzonen entlang der D._____, 
L._____- und M._____ und die grossflächige Grünzone sehen solche 
Bautätigkeiten geradezu vor. In der Stadt B._____ sind die Rebbauflächen 
in die Siedlung integriert wie die Stadt ausführte und das Gericht anlässlich 
des Augenscheines feststellen konnte. Es gibt in der unmittelbaren 
Umgebung des Bauvorhabens diverse weitere Beispiele von Wohnbauten, 
die direkt an die Grünzonen grenzen (so. etwa Parzellen Nrn. 2386, 532, 
537). Die Bewirtschaftung der Reben wird dadurch nicht beeinträchtigt, 
was nicht einmal die Beschwerdeführer substantiiert geltend machen. 
Damit steht dem Vorhaben auch die angeführte bundesgerichtliche 
Rechtsprechung nicht entgegen.
11.1.
Der 
Beschwerdeführer 
moniert, 
der 
Lärmschutznachweis 
zum 
Strassenverkehrslärm vom 25. März 2021 sowie eine Stellungnahme der 
Fachstelle hindernisfreies Bauen seien nicht öffentlich aufgelegen. Damit 
sei das rechtliche Gehör verletzt worden. Er werde mit einer erhöhten 
Lärmimmission in seinem Vorgarten rechnen müssen. Die öffentliche 
Auflage des Bauprojekts mitsamt allen relevanten Stellungnahmen und 
Gutachten seien zu wiederholen. 
11.2.
Die Stadt B._____ weist darauf hin, die Überbauung weise 37 Parkplätze 
und 4 Besucherparkplätze auf. Dies liege weit unter den Schwellenwerten 
für die Zustimmung der kantonalen Fachbehörde (ab 150 Parkplätzen) 
und noch weiter unter dem Schwellenwert für die UVP-Pflicht (ab 500 
Parkplätzen). Die Einholung eines Lärmgutachtens sei in der fraglichen 
Zone nicht erforderlich gewesen. Der Beschwerdeführer habe die 
Möglichkeit gehabt, sämtliche Akten einzusehen und könne den 
Baubescheid mit voller Kognition überprüfen lassen. Eine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs liege nicht vor.


- 23 -
11.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 weist darauf hin, dass ein vollständiger 
Lärmschutznachweis vom 12. Februar 2021 vorliege und während der 
öffentliche Auflage aufgelegen sei. Dasselbe gelte für die Stellungnahme 
der Fachstelle hindernisfreies Bauen. Es sei nicht nachvollziehbar, welche 
Bewilligungen und Pläne nicht aufgelegen haben sollten.
11.4.
Bei den Baugesuchsunterlagen befindet sich ein Lärmschutznachweis 
vom 31. März 2021 sowie eine Stellungnahme der Fachstelle 
hindernisfreies Bauen, Pro Infirmis Graubünden vom 12. Mai 2021. Es gibt 
keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass diese nicht aufgelegen wären. 
Namentlich macht der Beschwerdeführer nicht geltend, bereits bei der 
Baubehörde während der Auflagefrist einen entsprechenden Einwand 
vorgebracht zu haben. Auch im Einspracheverfahren hat er nichts 
Derartiges gerügt. Die jetzigen Vorhalte erweisen sich daher als wenig 
glaubhaft, zumal sie sich in einer blossen unsubstantiierten Behauptung 
erschöpfen. Was den Lärmschutznachweis anbelangt, weisen die 
Beschwerdegegner zudem zu Recht darauf hin, dass ein solcher für das 
vorliegende Bauvorhaben auch gar nicht notwendig wäre (vgl. Art. 4 Abs. 
1 KUSV und Anhang 1 Ziff. 11.4 zur UVPV). Auch in diesem Punkt wäre 
die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten wäre.
12.1.
Der Beschwerdeführer rügt eine fehlende Beurteilung des Bauvorhabens 
durch eine unabhängige Gestaltungsberatung. Bei dem Bericht der 
H._____ Raumentwicklung handle es sich um ein Parteigutachten. 
Inhaltlich werde im Gutachten lediglich pauschaliert, dass sich die 
Einbettung des Bauvorhabens im Vergleich zu den Vorgängerprojekten 
aus den Jahren 2016 und 2019 merklich verbessert habe. Eine 
Verbesserung bedeute nicht, dass das hohe Mass, welches mit den 
massgebenden Vorschriften gesetzt werde, auch tatsächlich eingehalten 
würde.


- 24 -
12.2.
Die Stadt B._____ weist darauf hin, dass sie sich ausführlich mit den 
Gestaltungsvorgaben 
auseinandergesetzt 
habe. 
Zudem 
sei 
das 
Bauprojekt einem Gestaltungsberater vorgelegt worden. Der Bericht 
stamme von einer ausgewiesenen Fachperson in Gestaltungsfragen. Es 
gebe keinen Anlass, dessen Beurteilung in Zweifel zu ziehen. Zudem habe 
der Stadtrat die Gestaltung auch selbst beurteilt. 
12.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 hält fest, dass das Bauvorhaben von der 
Baukommission, vom Gestaltungsberater N._____ von der O._____ AG 
sowie von I._____ von der H._____ Raumentwicklung wie auch vom 
Stadtrat völlig unabhängig beurteilt worden sei. Ausserdem habe sich die 
Bauherrschaft selber mit P._____ und Q._____ von zwei namhaften und 
bestausgewiesenen Architekten beraten lassen. 
12.4.
Die Bauparzellen Nrn. 514 und 2138 befinden sich in einem Streifen 
entlang der D._____ in der Altstadtzone (Art. 21 BauG) und 
dahinterliegend in der Grünzone (Art. 33 BauG). Gemäss Generellem 
Gestaltungsplan sind sie mit einem Erhaltungsbereich überlagert. Gemäss 
Art. 42 Abs. 3 BauG sind Bauvorhaben im Erhaltungsbereich vor Beginn 
der Projektierung bei der Stadt anzumelden. Diese zieht "bei Bedarf" zur 
Begleitung 
und 
Beurteilung 
die 
Gestaltungsberatung 
bei. 
Die 
Formulierung der Bestimmung verweist auf das Ermessen der 
Baubehörde. Es ist von Fall zu Fall aufgrund der konkreten 
Gegebenheiten zu entscheiden, ob eine Gestaltungsberatung beizuziehen 
ist. Die Baubehörde ist dieser Obliegenheit nachgekommen. Sie hat für 
die Beurteilung des Vorgängerprojekts zum streitgegenständlichen 
Bauvorhaben auf Antrag der beratenden Baukommission (Art. 5 BauG) die 
H._____ Raumentwicklung als Gestaltungsberatung beigezogen. Diese 
war in ihrem Bericht vom 2. August 2019 zum Schluss gekommen, dass 
das Baugesuch in der damaligen Ausgestaltung den gesetzgeberischen 
Anforderungen nicht zu genügen vermöge. In der Folge überarbeitete die 
Bauherrschaft das Projekt unter Berücksichtigung der Empfehlungen der 


- 25 -
von der Baubehörde beigezogenen Gestaltungsberatung. Im Rahmen 
einer Vorprüfung kam die Baukommission B._____ zum Schluss, dass die 
geplante Überbauung ein ortsbaulich gut durchdachtes Konzept umfasse, 
das zonenkonform sei und sich mit dem Einordnungsgebot vereinbaren 
lasse. Am 15. Januar 2021 nahm die H._____ Raumentwicklung unter 
Bezugnahme 
auf 
ihre 
frühere 
Beurteilung 
zum 
überarbeiteten 
Bauvorhaben Stellung. Dabei kam sie zum Ergebnis, dass das Projekt in 
allen Teilen überdurchschnittliche Qualitäten aufweise. Es stehe ausser 
Zweifel, dass es sich gut in den Kontext einfüge und die erhöhten 
gestalterischen Auflagen der Altstadtzone sowie des Erhaltungsbereichs 
in vorbildlicher Weise erfülle. Die Baubehörde sah sich aufgrund des 
ersten von ihr eingeholten sowie des zweiten Berichts der H._____ 
Raumentwicklung zum überarbeiteten Projekt offensichtlich in der Lage, 
das Bauvorhaben zu beurteilen. Sie sah keinen weiteren Bedarf mehr, die 
Sache abermals einer Gestaltungsberatung vorzulegen. Dazu war sie 
aufgrund der gesetzlichen Vorgabe von Art. 42 Abs. 3 BauG auch nicht 
gehalten. Der Beschwerdeführer moniert in diesem Zusammenhang, es 
handle sich beim Bericht der H._____ Raumentwicklung um ein blosses 
Parteigutachten. Abgesehen davon, dass er eine solche Rüge in seiner 
Einsprache noch nicht erhoben hatte, verkennt er, dass der Beizug der 
H._____ Raumentwicklung als Gestaltungsberatung durch die Stadt 
B._____ erfolgte. Der Umstand, dass sich die Bauherrschaft zur 
Überprüfung 
des 
überarbeiteten 
Projekts 
direkt 
an 
die 
Gestaltungsberatung der Stadt B._____ wandte, macht deren Beurteilung 
noch nicht zu einem Parteigutachten. Diese Annahme ist auch deshalb 
abwegig, weil es sich bei dem Bericht um eine Gestaltungsberatung 
handelt, die von der Baubehörde beigezogen werden kann und nicht um 
eine Begutachtung. Eine solche ist in Art. 42 BauG nicht vorgesehen.
13.1.
Der Beschwerdeführer beanstandet sodann eine fehlende Anpassung des 
Bauvorhabens in das bestehende Ortsbild und die bestehende Struktur 


- 26 -
sowie eine Verletzung von Art. 21 Abs. 1 und 42 Abs. 1 BauG. Der 
"E._____", auf welchem das Bauvorhaben entstehen solle, gehöre zum 
Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS). Die Kantone 
und Gemeinden seien verpflichtet das ISOS im Rahmen der Ortsplanung 
zu berücksichtigen. Das Bauvorhaben halte die sich daraus ergebenden 
Vorgaben nicht ein. Oberflächlich betrachtet möge es die bautechnischen 
Zonenauflagen erfüllen, doch in Bezug auf die explizit im BauG unter Art. 
42 Abs. 2 festgehaltenen und die kantonalen Vorschriften von Art. 73 Abs. 
2 KRG verschärfenden gestalterischen Anforderungen vermöge das 
Gesuch nicht zu genügen und verstosse damit gegen die massgebenden 
Bestimmungen. 
13.2.
Die Stadt B._____ hält fest, dass das ISOS als Bundesinventar lediglich 
behördenverbindliche 
Wirkung 
habe 
und 
nicht 
grundeigentümerverbindlich sei. Bei der Erfüllung von kantonalen und 
kommunalen Aufgaben finde die Pflicht zur Beachtung des ISOS ihren 
Niederschlag zum einen in der Anwendung der die Schutzanliegen 
umsetzenden Nutzungsplanung. Zur Wahrung des Ortsbildes habe die 
Stadt B._____ zahlreiche Grün- und Freiflächen in ihrer Ortsplanung 
ausgeschieden. Diese würden gerade dazu dienen, historische, wichtige 
Sichtkorridore im Siedlungsgebiet zu wahren. Mit dem Bauvorhaben 
würden weder Grün- noch Freihalteflächen tangiert. Die Vorgaben des 
ISOS seien mit der kommunalen Ortsplanung rechtsgenügend umgesetzt 
worden. Die Stadt B._____ habe daher bei der Beurteilung des 
Baugesuches 
die 
kommunal-rechtlichen 
Gestaltungsvorschriften 
zugrunde legen und anwenden dürfen. Eine Baurechtsverletzung liege 
nicht vor. 
13.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 vertritt die Ansicht, der bewilligte Neubau füge 
sich in Bezug auf Grösse, Form und Stellung sehr gut in die bestehende 
Struktur in der Kern- und Altstadtzone im Erhaltungsbereich ein und 
genüge in gestalterischer Hinsicht den erhöhten Anforderungen. Die 


- 27 -
derzeit bestehenden Bauten hätten keinen Schutzstatus und gemäss 
ISOS keine Bedeutung. Es sei planerisch gewollt und baulich 
entsprechend umgesetzt, dass das knapp bemessene Bauland direkt 
angrenzend und in gewissen Fällen teils darüber hinaus an die Grünzone 
und den Strassenraum sehr kompakt und dicht bebaut werde. Die im ISOS 
verankerte Zielsetzung des integralen Schutzes der umgebenden 
Rebberge in unmittelbarer Nähe des Siedlungsgebiets werde durch das 
Bauvorhaben vollumfänglich erfüllt. Auch das gemäss ISOS wichtige 
Gesamtortsbild der Stadt B._____ mit besonderen räumlichen und 
architekturhistorischen Qualitäten werde in der Nutzungsplanung 
vorbildlich geschützt. Die Baubehörde sei zum Schluss gekommen, dass 
das Bauvorhaben den erhöhten Gestaltungsanforderungen zu genügen 
vermöge und sich in Bezug auf Grösse, Form und Stellung gut in die 
bestehende Struktur der Umgebung einfüge. Auch die Farbgebung füge 
sich bestens in den bestehenden Kontext ein. Die erforderliche 
Interessenabwägung habe im Einzelfall stattgefunden und sei zugunsten 
des neuen Bauprojekts ausgefallen.
13.4.1.
Das Ortsbild der Stadt B._____ ist im Inventar der schützenswerten 
Ortsbilder der Schweiz (ISOS) aufgeführt. Auf kantonaler und kommunaler 
Ebene kommt das ISOS Sachplänen und Konzepten im Sinne von Art. 13 
RPG gleich. Als solche finden die Schutzanliegen des Bundesinventars 
Eingang in die Nutzungsplanung. Die Pflicht zur Beachtung findet zum 
einen ihren Niederschlag in der Anwendung der die Schutzanliegen 
umsetzenden Nutzungsplanung; zum andern darin, dass im Einzelfall 
erforderliche Interessenabwägungen vorgenommen werden, namentlich 
wenn von der Grundnutzungsordnung abgewichen werden soll (BGE 135 
II 209 E. 2.1). 
Die Bereiche der Bauparzellen Nrn. 514/2138 werden im ISOS der 
Umgebungszone II (Rebberge im Nahbereich des Ortes) und der 
Umgebungsrichtung III (Rebberge) zugeordnet. Diese gehören zur 


- 28 -
Aufnahmekategorie a und zum Erhaltungsziel a. Als Erhaltungsziel a 
definiert das ISOS den Erhalt der Beschaffenheit als Kulturland oder 
Freifläche. Die für das Ortsbild wesentliche Vegetation ist zu wahren und 
störende Veränderungen sind zu beseitigen. Diese Schutzanliegen hat die 
Stadt B._____ in der Nutzungsplanung mittels Schaffung von Grünzonen 
umgesetzt. Dem Schutz des Gesamtortsbildes der Stadt B._____ wurde 
durch die erhöhten Gestaltungsvorschriften in der Kernzone, Altstadtzone, 
im 
Erhaltungs- 
und 
Schutzbereich 
Rechnung 
getragen. 
Die 
streitgegenständlichen Baugrundstücke befinden sich in einem Streifen 
entlang der D._____ in der Altstadtzone (Art. 21 BauG) und 
dahinterliegend in der Grünzone (Art. 33 BauG). Mit dieser Planung sollte 
ermöglicht werden, dass das knapp bemessene Bauland in verdichteter 
Weise bebaut werden kann und die Grünzone nicht beeinträchtigt wird. Mit 
der Nutzungsplanung wurden somit die gemäss ISOS vorgegebenen 
Schutzziele umgesetzt. Durch die Beurteilung des Bauvorhabens gestützt 
auf die kommunale Nutzungsordnung wurden somit die Vorgaben des 
ISOS berücksichtig. Inwieweit die Vorschriften der kommunalen 
Nutzungsplanung korrekt angewandt wurden, ist anhand der Einwände 
der Beschwerdeführer nachfolgend zu prüfen.
13.4.2.
Nach Art. 21 Abs. 1 BauG sind in der Altstadtzone Neu-, Um- und 
Anbauten hinsichtlich Lage und Stellung, äusseren Abmessungen und 
Gliederung, Form und Farbgebung sowie in den wesentlichen 
konstruktiven Grundelementen den für die Umgebung typischen Bauten 
anzupassen. Neue Elemente sind nur zulässig, wenn sie die Grundstruktur 
des Gebäudes wahren und sich gut in das bestehende Gebäude und die 
Umgebung einfügen. Als Erhaltungsbereich bezeichnet der Generelle 
Gestaltungsplan Ortsteile mit Baugruppen, Bauten und Anlagen sowie 
Freiräume, die auf Grund ihrer Gesamtform, Stellung und äusseren 
Erscheinung 
von 
erheblicher 
räumlicher, 
architektonischer 
oder 
ortsbaulicher Bedeutung sind (Art. 42 Abs. 1 BauG). Im Erhaltungsbereich 


- 29 -
gelegene Bauten und Anlagen sowie wertvolle Bauteile sind nach 
Möglichkeit zu erhalten. Erneuerungen und Umbauten sind im Rahmen 
der Zonenbestimmungen zulässig und müssen dem Zweck des 
Erhaltungsbereiches entsprechen. Neubauten sind gestattet, sofern sie 
sich in Bezug auf Grösse, Form und Stellung in die bestehende Struktur 
der Umgebung gut einfügen. An die Gestaltung der Bauten und Anlagen 
sind erhöhte Anforderungen zu stellen (Art. 42 Abs. 2 BauG).
Die Stadt B._____ hat das Bauvorhaben anhand dieser Vorgaben geprüft 
und für gut befunden. Wie bereits dargelegt hat sie zu den auf den 
Baugrundstücken bestehenden Bauten festgehalten, dass diese nicht viel 
mit dem Baustil in der Altstadtzone gemeinsam haben, nicht von 
erheblicher, architektonischer oder ortsbaulicher Bedeutung sind, keinen 
objektspezifischen Schutzstatus aufweisen und abgebrochen werden 
können. 
Die 
Gestaltung 
des 
Neubaus 
erachtete 
sie 
als 
überdurchschnittlich gut und sorgfältig. Das neue Bauvorhaben stelle eine 
Verbesserung gegenüber dem heutigen Zustand dar.
Aufgrund der erhöhten Gestaltungsanforderungen zog die Stadt für die 
Beurteilung den Gestaltungsberater I._____ vom Büro H._____ bei. 
Gemäss Bericht der H._____ Raumentwicklung vom 15. Januar 2021 
steht 
das 
Bebauungskonzept 
im 
Einklang 
mit 
den 
erhöhten 
gestalterischen Anforderungen der Altstadtzone. Im bestehenden Kontext 
fänden sich diverse historische Beispiele mit Gebäudereihen, die in 
vergleichbarer Art und Weise in Beziehung zu Topographie, Gassen- und 
Grünraum gesetzt würden. Die gewählte Form und Stellung der 
Überbauung reagiere in Analogie zur Baureihe an der M._____ subtil auf 
das sanft ansteigende Terrain und bedinge durch die mehrfache 
Höhenstaffelung nur marginale Veränderungen des gewachsenen 
Terrains. Die Einordnung in die Topographie sei geradezu beispielhaft 
gelöst. Auch die typischen, hofartigen Strassenaufweitungen, welche 
örtlich die Zugänge zu historischen Liegenschaften auszeichnen würden, 


- 30 -
würden im Projekt thematisiert. Die räumliche Anbindung der Bebauung 
an die D._____ erfolge über zwei, gut proportionierte Aussenräume. 
Insgesamt gelinge dem Projekt an der D._____ ein harmonisches 
Zusammenspiel von gestaffelten Gebäudeteilen, Hofräumen und 
historischen 
Elementen. 
Das 
Projekt 
weise 
in 
allen 
Teilen 
überdurchschnittliche Qualitäten auf. Es stehe ausser Zweifel, dass es 
sich gut in den Kontext einfüge und die erhöhten gestalterischen Auflagen 
der Altstadtzone sowie des Erhaltungsbereiches in vorbildlicher Weise 
erfülle. 
Die vom Beschwerdeführer beanstandete Intensivierung der Bebauung 
hängt damit zusammen, dass der "E._____" anlässlich der Totalrevision 
der Ortsplanung zwecks dauernder Freihaltung der Grünzone zugewiesen 
wurde. Die bauliche Nutzung wurde in Form einer kompakten Altstadtzone 
an den Rändern konzentriert. Entlang der L._____ und der D._____ 
wurden zum Zweck der Erhaltung und Weiterentwicklung der 
Gassenbebauung 
Baulinien 
festgelegt 
(vgl. 
Planungs- 
und 
Mitwirkungsbericht zur Revision Ortsplanung vom 10. November 2010 S. 
29). Diese Konzentrierung dient somit eben gerade der Umsetzung der 
Vorgaben des ISOS, welches den Erhalt der Beschaffenheit der Rebberge 
als Kulturland oder Freifläche bezweckt. Das Bauvorhaben beeinträchtigt 
die Grünzone und damit die Erhaltungsziele im ISOS nicht. Dass durch 
das Bauprojekt die Ausblicke in die Landschaft und die Sichtbeziehungen 
innerhalb der ortsbaulichen Struktur völlig missachtet würden, was im 
Widerspruch zur gesetzlichen Regelung des Erhaltungsbereichs in Art. 42 
BauG stehe, mit welchem das Erhaltungsziel des ISOS konkretisiert 
werde, trifft nicht zu. Freilich entsteht durch den Bau eine Verdichtung. 
Dies liegt indessen in der Natur der Sache und ist ortsplanerisch so 
gewollt. Die Grünzonen, welche geschaffen wurden, um die Durchblicke 
zu wahren, werden durch das Bauvorhaben nicht tangiert. Ebenso bleiben 
die Sichtbeziehungen innerhalb der ortsbaulichen Struktur in genügender 


- 31 -
Weise gewahrt. Davon konnte sich das Verwaltungsgericht anlässlich des 
durchgeführten Augenscheins überzeugen (vgl. Augenscheinprotokoll 
Fotos 
passim, 
insbes. 
Nr. 1-12). 
Auch 
dieser 
Einwand 
der 
Beschwerdeführer erweist sich somit als unberechtigt.
 13.4.3. Bezüglich der beanstandeten Farbgebung kann auf die Baubewilligung 
und den Einspracheentscheid verwiesen werden, in welchen die Stadt 
B._____ eine Auflage verfügt hat, wonach die Materialisierung und 
Farbgebung der Fassaden und der Dachhaut spätestens vor Baubeginn 
mit Referenzbildern und Baumustern aufzuzeigen sind. 
13.4.4.
Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts hat die Stadt B._____ in 
Anwendung der massgebenden Rechtsgrundlagen und aufgrund einer 
umfassenden 
Interessenabwägung 
in 
Übereinstimmung 
mit 
der 
beigezogenen Gestaltungsberatung zu Recht die Baubewilligung erteilt. 
Das Gericht sieht ‒ auch aufgrund der am Augenschein angetroffenen 
Situation ‒ keinen Grund von der Beurteilung der Gestaltungsberatung 
und jener der Stadt B._____ abzuweichen. Die Beschwerde wäre somit 
auch in diesem Punkt abzuweisen, soweit darauf einzutreten wäre.
14.1.
Der Beschwerdeführer beanstandet eine ungenügende Anzahl von 
Abstellplätzen. 
Beim 
Bauvorhaben 
könne 
nicht 
von 
einem 
Gesamtgebäudekomplex gesprochen werden, vielmehr handle es sich um 
zwei Gebäude, die an einem Eck rudimentär miteinander verbunden 
seien. Damit müsste es gemäss Art. 68 Abs. 1 BauG folgerichtig 6 
Besucherparkplätze und insgesamt 43 Parkplätze geben. Dazu komme, 
dass einzelne Parkplätze hintereinander platziert würden. Ein Parkplatz, 
der nur verfügbar sei, wenn ein anderer nicht belegt sei, könne nicht zur 
Gesamtanzahl der Parkplätze gezählt werden.
14.2.
Die Stadt B._____ entgegnet, dass der Begriff "Gebäude" nicht 
gestalterisch, sondern funktional zu verstehen sei. Es handle sich um eine 


- 32 -
zusammenhängende Überbauung. Daher würden 4 Besucherparkplätze 
genügen.
14.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 führt ebenfalls aus, dass es sich bei der 
Überbauung 
um 
eine 
Gesamtüberbauung 
handle 
mit 
fünf 
zusammenhängenden und zusammengebauten Baukörpern im Rahmen 
einer geschlossenen Bauweise entlang der D._____, mit gemeinsamem 
Innenhof, gemeinsamem Baumgarten und gemeinsamer Tiefgarage. 
Dass vier Pflichtparkplätze hintereinander angeordnet seien, habe die 
Baubehörde mit Blick auf die geringe Anzahl zu Recht für unproblematisch 
erachtet, solange die hinten liegenden Parkfelder denselben Nutzern wie 
die vorne liegenden Parkfelder zugewiesen würden. 
14.4.
Art. 68 BauG bestimmt die notwendige Anzahl von Parkplätzen. Dabei 
wird unter anderem pro 6 Parkplätze für die Wohnungen ein 
Besucherparkplatz, maximal 4 Plätze pro Gebäude verlangt. Die Parteien 
sind sich einig darüber, dass für die 25 Wohnungen 37 Parkplätze 
erforderlich sind. Strittig ist hingegen, ob von einem oder zwei Gebäuden 
auszugehen ist. Ist von einem Gebäude auszugehen, wären insgesamt 4 
Besucherparkplätze notwendig, ansonsten 6 (37 : 6). 
Die Stadt B._____ weist zu Recht darauf hin, dass der Begriff Gebäude im 
Zusammenhang mit den Parkplatzvorschriften ein funktionaler und nicht 
ein gestalterischer ist. Die Gestaltung ist diesbezüglich kein sachliches 
Kriterium. In funktionaler Hinsicht ist wesentlich, dass die Überbauung 
"E._____" eine Gesamtüberbauung mit fünf zusammenhängenden und 
zusammengebauten Baukörpern im Rahmen einer geschlossenen 
Bauweise ist. Es handelt es sich um eine Gesamtüberbauung mit einer 
gemeinsamen 
Einfahrt, 
Arealerschliessung 
und 
Tiefgarage. 
Das 
Bauvorhaben ist daher als ein funktionales Gebäude im Sinne von Art. 68 
Abs. 1 BauG zu verstehen. Damit erweist sich die Beschwerde in diesem 
Punkt als unbegründet.


- 33 -
Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, dass vier Pflichtparkplätze 
hintereinander angeordnet seien, so hat die Stadt B._____ in der 
angefochtenen Baubewilligung erwogen, dass sich keine grundlegenden 
Einwände dagegen ergeben würden, sofern jeweils die hinten liegenden 
Parkfelder denselben Nutzern zugewiesen würden, wie die vorne 
liegenden. Die Fahrgasse und die Parkfelder würden den Vorgaben der 
VSS-Norm 40 291a entsprechen. Das Verwaltungsgericht schliesst sich 
dieser Beurteilung an. Das Baugesetz sieht diesbezüglich keinerlei 
Beschränkung vor.
15.1.
Der Beschwerdeführer beanstandet eine Überschreitung der Höhen nach 
Art. 20 Abs. 3 BauG. Bei den Bauten entlang der D._____ handle es sich 
um einen Strassenzug im Sinne von Art. 20 Abs. 3 und 4 BauG. Würden 
an einem Strassenzug einzelne Bauten ersetzt dürften die Fassaden- und 
Gesamthöhen der benachbarten Bauten nicht überschritten werden. Dies 
sei im Falle der Parzelle Nr. 2138 der Schopf auf der Liegenschaft Nr. 520. 
Demnach verstosse die geplante Baute gegen Art. 20 Abs. 3 BauG.
15.2.
Die Stadt B._____ hält auf S. 7 ihrer Vernehmlassung fest, Art. 20 Abs. 3 
BauG gelange vorliegend nicht zur Anwendung. Es handle sich beim 
Bauvorhaben weder um die Schliessung einer Baulücke an einem 
Strassenzug, noch würden einzelne Gebäude ersetzt. Es werde eine 
vollständig neue Überbauung realisiert.
15.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 weist ebenfalls darauf hin, dass keine 
bestehenden Bauten an einem Strassenzug ersetzt würden. Sinn und 
Zweck von Art. 20 Abs. 3 BauG sei, dass die Ersetzung einer solchen 
Baute sich in Bezug auf die Höhenvorschriften mit Blick auf die 
gestalterische 
Einfügung 
nicht 
am 
Zonenschema, 
sondern 
naheliegenderweise an den unmittelbar benachbarten Bauten zu 
orientieren habe. Die Fassaden- und Gesamthöhe des Bauvorhabens 
gemäss Zonenschema sei eingehalten.


- 34 -
15.4.
Gemäss Art. 20 Abs. 3 BauG dürfen die Fassaden- und Gesamthöhen der 
benachbarten Bauten nicht überschritten werden, wenn an einem 
Strassenzug einzelne Baulücken geschlossen oder bestehende Bauten 
ersetzt oder umgebaut werden. In anderen Fällen gelten die Fassaden- 
und Gesamthöhen gemäss Zonenschema.
Wie die Beschwerdegegner zu Recht festhalten, liegt kein Fall von Art. 20 
Abs. 3 BauG vor. Es werden weder einzelne Baulücken an einem 
Strassenzug 
geschlossen 
noch 
bestehende 
Bauten 
an 
einem 
Strassenzug ersetzt oder umgebaut. Damit gelten die Fassaden- und 
Gesamthöhen gemäss Zonenschema, die vorliegend offensichtlich 
eingehalten werden.
16.1.
Der Beschwerdeführer erachtet eine Quartierplanung nach Art. 20 Abs. 4 
BauG für erforderlich.
16.2.
Die Stadt B._____ weist darauf hin, dass für die Baugrundstücke gemäss 
rechtskräftiger Nutzungsplanung keine Quartierplanpflicht bestehe. 
16.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 hält fest, dass keine Veränderungen eines 
bestehenden Strassenzuges im Sinne von Art. 20 Abs. 4 BauG zur 
Diskussion stehe.
16.4.
Gemäss dem vom Beschwerdeführer angerufenen Art. 20 Abs. 4 BauG 
dürfen wesentliche Veränderungen bestehender Strassenzüge sowie von 
Plätzen und Hofräumen nur aufgrund eines Quartierplanes bewilligt 
werden. Offensichtlich geht es vorliegend nicht um eine Veränderung 
eines bestehenden Strassenzuges. Für eine Quartierplanpflicht fehlt jede 
Grundlage.
17.
Zusammenfassend erweisen sich die angefochtenen Entscheide in allen 
Punkten 
als 
rechtskonform. 
Die 
Stadt 
B._____ 
hat 
das 


- 35 -
streitgegenständliche Bauvorhaben in Anwendung der massgebenden 
Vorschriften 
beurteilt. 
Sie 
hat 
dabei 
ihren 
Beurteilungs- 
und 
Ermessensspielraum unter Beizug einer Gestaltungsberatung korrekt 
ausgeübt. Die Beschwerde vom 15. März 2022 erweist sich in allen 
Punkten als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten 
ist.
18.1.
Im Rechtsmittelverfahren hat die unterliegende Partei die Kosten zu tragen 
(Art. 73 Abs. 1 VRG). Die Verfahrenskosten bestehen aus einer 
Staatsgebühr, den Gebühren für die Ausfertigung und Mitteilung des 
Entscheides sowie den Barauslagen (Art. 75 Abs. 1 VRG). Die 
Staatsgebühr beträgt höchstens CHF 20'000.00 und richtet sich nach dem 
Umfang und der Schwierigkeit der Sache sowie nach dem Interesse und 
der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Kostenpflichtigen (Art. 75 Abs. 
2 VRG).
Vorliegend werden die Verfahrenskosten auf insgesamt CHF 7'000.00 
festgesetzt. Sie werden dem Ausgang des Verfahrens entsprechend dem 
unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt.
18.2.
Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG wird die unterliegende Partei in der Regel 
verpflichtet, der obsiegenden Partei alle durch den Rechtsstreit 
verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. Bund, Kanton und 
Gemeinden 
sowie 
mit 
öffentlich-rechtlichen 
Aufgaben 
betrauten 
Organisationen 
wird 
in 
der 
Regel 
keine 
Parteientschädigung 
zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen (Art. 
78 Abs. 2 VRG).
Vorliegend wird die Parteientschädigung dem Ausgang des Verfahrens 
entsprechend zu Gunsten der obsiegenden Beschwerdegegnerin 2 und zu 
Lasten des unterliegenden Beschwerdeführers zugesprochen. Der 
Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin 2 legte legte zwei Honorarnoten 


- 36 -
vom 25. August 2022 und vom 30. April 2024 im Umfang von insgesamt 
CHF 8'622.95 ins Recht. Dies entspricht bei einem vereinbarten 
Stundenansatz von CHF 270.00 einem Zeitaufwand von 28.5 Stunden. 
Dieser Aufwand ist angesichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen 
sowie unter Berücksichtigung der eingereichten Rechtsschriften und des 
durchgeführten Augenscheins als angemessen. Der Beschwerdeführer 
hat der Beschwerdegegnerin 2 somit eine Parteientschädigung von CHF 
8'622.95 inklusive Spesen und Mehrwertsteuer zu bezahlen.


- 37 -
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von CHF 7'000.00 gehen zulasten von A._____.
3.
A._____ hat die C._____ AG mit CHF 8'622.95 (inklusive Spesen und 
Mehrwertsteuer) aussergerichtlich zu entschädigen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung]