gr_gerichte · A 2018 62 · 2019-02-07 · de

Steuererlass | Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
A 18 62
4. Kammer 
Einzelrichter Racioppi und Kollegger als Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 7. Februar 2019
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen 
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Steuererlass


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Nach Einsicht in die Beschwerde vom 26. November 2018, in die Vernehmlassung 
der Beschwerdegegnerin vom 17. Januar 2019, in die von der Beschwerdegegnerin 
eingereichten Akten sowie in Erwägung,
-
dass der Beschwerdeführer mit Gesuch vom 8. Oktober 2018 an die Steuer-
verwaltung des Kantons Graubünden gelangte, in welchem er um Erlass der 
offenen Einkommens- und Vermögenssteuerforderungen in der Höhe von Fr. 
1'376.75 für das Jahr 2016 ersuchte,
-
dass die kantonale Steuerverwaltung das Steuererlassgesuch mit Entscheid 
vom 22. November 2018 abwies,
-
dass der Beschwerdeführer dagegen mit Eingabe vom 12. Dezember 2018 
(Poststempel) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-
den erhob und sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids 
begehrte,
-
dass die Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung vom 18. Januar 2018 
(Poststempel) die kostenfällige Abweisung der Beschwerde beantragte,
-
dass das Gericht gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) in einzelrichterlichen Kompetenz ent-
scheidet, wenn der Streitwert – wie vorliegend – Fr. 5‘000.-- nicht übersteigt,
-
dass ein Erlass der Steuern dann in Betracht kommt, wenn der Steuerpflich-
tige gemäss Art. 156 Abs. 1 des Steuergesetzes für den Kanton Graubünden 
(StG; BR 720.000) in Not geraten ist oder wenn aus anderen Gründen die 
Bezahlung des geschuldeten Betrages für ihn eine grosse Härte bedeuten 
würde,
-
dass ein Steuererlass jedoch nur in demjenigen Rahmen gewährt werden 
kann, in welchem auch die allfälligen Gläubiger auf ihre Forderungen verzich-
ten, da der Erlass ansonsten nicht der steuerpflichtigen Person, sondern ih-
ren Gläubigern zugutekommt, so dass die erforderliche Gleichstellung der 
Gläubiger (Opfersymmetrie) nicht mehr gewährleistet ist,
-
dass die Beschwerdegegnerin die Abweisung des Steuererlassgesuchs da-
mit begründete, dass diese Opfersymmetrie nicht sichergestellt wäre, zumal 
der Beschwerdeführer Schulden bei anderen nicht privilegierten Gläubigern 


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habe, ohne dass ein Verzicht der Gläubiger auf deren Forderungen geltend 
gemacht werde,
-
dass der Beschwerdeführer seine Beschwerde im Wesentlichen damit be-
gründet, dass sich ein Steuererlass für ihn positiv und nicht zu Gunsten sei-
ner Gläubiger auswirken würde,
-
dass er jedoch wiederum keinen Gläubigerverzicht geltend macht, sodass 
sich für das Gericht nicht eschliesst, inwiefern sich an der von der Beschwer-
degegnerin geschilderten Problematik etwas ändern würde,
-
dass sich aus diesem Grund eine detaillierte Prüfung, ob sich der Beschwer-
deführer in einer Notlage befindet bzw. ob eine grosse Härte vorliegt, erüb-
rigt,
-
dass die Beschwerde demnach abzuweisen ist,
-
dass im vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren aus-
nahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist, 
-
dass der in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegenden Beschwerdegegne-
rin gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG keine aussergerichtliche Entschädigung zu-
steht,
wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
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4.
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