gr_gerichte · SK2 2019 29 · 2019-05-10 · de
Bezirksgericht Plessur

Betrug gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Verfügung vom 10. Mai 2019
Referenz
SK2 19 29
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Pritzi, Vorsitzender
Parteien
X._____/X.1_____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Johannes Dickebohm
Lingener Strasse 71, Postfach 1301, DE-49703 Meppen
gegen
Y._____,
Beschwerdegegner
und
Z._____,
Beschwerdegegner
Gegenstand
Betrug gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB
Anfechtungsobj.
Einstellungsverfügung Staatsanwaltschaft Graubünden vom
27.03.2019, mitgeteilt am 01.04.2019 (Proz. Nr. VV.2018.1855)
Mitteilung
13. Mai 2019

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Der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden hat
nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom 10. April 2019 (CH-Poststempel 12.
April 2019), der Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 29. April
2019, nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen und
Erwägungen,
-
dass X._____/X.1_____ am 15. Februar 2018 Strafanzeige und Strafantrag
gegen Y._____ und weitere Personen und Gesellschaften bei der
Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden wegen des Verdachts des
Betruges
und
der
Unterschlagung
stellen
liessen
(act.
5.1
Staatsanwaltschaft Graubünden),
-
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden mit Verfügung vom 26. Juli 2018
eine Strafuntersuchung gegen Y._____ und Z._____ wegen Betrugs
gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB eröffnete,
-
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden in der Strafsache gegen die
Beschuldigten Y._____ und Z._____ wegen Betrugs nach Art. 146 Abs. 1
StGB
am
29.
März
2019,
mitgeteilt
am
01.
April
2019,
eine
Einstellungsverfügung erliess,
-
dass die Privatklägerschaft X._____/X.1_____ (Beschwerdeführer) mit
Eingabe vom 10. April 2019 (CH-Poststempel 12. April 2019) beim
Kantonsgericht
von
Graubünden
Beschwerde
gegen
die
Einstellungsverfügung vom 26. Juli 2019 erhoben,
-
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von
Graubünden die Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. April 2019,
gestützt auf Art. 383 Abs. 1 StPO, zur Bezahlung einer Sicherheitsleistung
von CHF 2'000.00 bis zum 29. April 2019 aufforderte, verbunden mit dem
Hinweis, dass auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde, wenn die
Sicherheitsleistung nicht innert Frist geleistet werde (Art. 383 Abs. 2 StPO),
-
dass die Sicherheitsleistung in der Folge nicht innert angesetzter Frist
geleistet wurde,
-
dass deshalb gestützt auf Art. 383 Abs. 2 StPO auf die Beschwerde nicht
einzutreten ist,
-
dass die Parteien die Kosten des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich nach
Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens tragen, und dass als unterlie-

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gend auch diejenige Partei gilt, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird
(Art. 428 Abs. 2 StPO),
-
dass vorliegend mangels Bezahlung der auferlegten Sicherheitsleistung auf
das Rechtsmittel nicht eingetreten wird und aus diesem Grund die Kosten
des Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind,
-
dass gemäss Art. 8 der kantonalen Verordnung über die Gerichtsgebühren
in Strafverfahren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfah-
ren eine Gerichtsgebühr von CHF 1'000.00 bis CHF 5'000.00 zu erheben ist,
-
dass bei Erledigung des Rechtsmittels im Verfahren nach Art. 18 Abs. 3 des
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) die Gerichtsgebühr
nach Ermessen des Gerichts herabgesetzt werden kann (Art. 10 VGS),
-
dass vorliegend der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts
von Graubünden in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
cher Kompetenz entscheidet,
-
dass demzufolge eine reduzierte Gerichtsgebühr von CHF 800.00 erhoben
wird,
-
dass Y._____ (Beschwerdegegner) mit Telefonat vom 08. Mai 2019 münd-
lich dem Vorsitzenden der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von
Graubünden mitteile, in der Sache keine Stellungnahme einzureichen,
-
dass Z._____ (Beschwerdegegner) mit Stellungnahme vom 06. Mai 2019
(CH-Poststempel 07. Mai 2019) die Abweisung der Beschwerde beantragte,
jedoch kein Begehren um Entschädigung stellte,
-
dass
demnach
von
der
Zusprechung
einer Prozessentschädigung
abzusehen ist,

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verfügt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 gehen unter soli-
darischer Haftung zu Lasten von X._____/X.1_____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an: