gr_gerichte · R 2010 86 · 2011-05-17 · de

Baueinsprache | Baurecht

R 10 86 und 90
5. Kammer 
URTEIL
vom 17. Mai 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Baueinsprache
1.
Die … AG reichte der Gemeinde A. am 23. Februar 2009 ein Gesuch für den 
Neubau einer Mobilfunkanlage auf Parzelle 258 an der Grenze zwischen den 
Gemeinden B. und A. in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen neben 
den Geleisen der RhB und in der Nähe des Bahnhofs B. (zirka 25 m hoher 
Mast am Umrichtergebäude B. gelegen) ein. Das Baugesuch wurde am 5. 
März 2009 öffentlich ausgeschrieben. Es sind sechs Antennen mit einer 
maximalen äquivalenten abgestrahlten Leistung von 13’650 W (ERP) im 
Frequenzband von 870-2’170 MHz vorgesehen. Am 13. März 2009 schrieb 
das Amt für Natur und Umwelt (ANU) zum Standortdatenblatt vom 15. Januar 
2009, der Anlagegrenzwert von 5 V/m sei in den nächstgelegenen OMEN und 
anderen Orten, die für Personen zugänglich seien, eingehalten. Dagegen 
erhob unter anderem die Gemeinde B. am 25. März 2009 Einsprache und 
beantragte 
die 
Rückweisung 
des 
Baugesuchs. 
Ebenfalls 
erhoben 
verschiedene Private eine "Sammeleinsprache". Nach verschiedenen 
Abklärungen und Korrespondenzen wies der Gemeindevorstand A. mit Bau- 
und Einspracheentscheid vom 4. Mai und 3./10. August 2010 unter anderem 
die Einsprache der Gemeinde B. ab, soweit er auf diese eintrat, und bewilligte 
das Baugesuch mit der Auflage, dass neben dem Mast, soweit technisch 
möglich, sämtliche Antennen und Aufsätze farblich dunkel zu halten seien.
2.
Dagegen erhob die Gemeinde B. am 9. September 2010 Beschwerde (R 10 
86) und beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheides. Es sei ein 
Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission 


(ENHK) einzuholen. Die Errichtung von Mobilfunkantennen in der ZöBA sei 
grundsätzlich zulässig, aber nur, wenn sie in einer unmittelbaren funktionellen 
Beziehung zum Ort stünden, im Wesentlichen also Bauzonen abdeckten. Hier 
solle auch die … und die Achse A.-… mit GSM- und UMTS-Empfang versorgt 
werden. Für die Versorgung dieser Gebiete sei zwingend ein Standort 
ausserhalb der Bauzonen zu wählen. Für B. allein sei die Anlage viel zu 
leistungsfähig. Dies verstosse gegen das Vorsorgeprinzip. Der verstärkte 
Schutz von Art. 6 des eidg. Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) greife 
auch dort, wo Anlagen an der Grenze des Perimeters realisiert würden. Die 
Bauberaterin sei auch der Meinung, die Anlage sei kein zu unterschätzender 
Eingriff. Daher sei klar, dass die Anlage eine erhebliche Beeinträchtigung des 
geschützten Ortsbildes von B. darstelle. Die … erfülle ihre Versorgungspflicht 
schon seit Jahren vollständig. Die geplante Anlage mit ihrer Sendeleistung sei 
übertrieben. In der … und auf der Achse …-A. sei ein Ausbau der Versorgung 
nicht notwendig. Die Höhe der Anlage von zirka 25 m sei dadurch bedingt. 
Nur der Ort B. allein könnte auch mit einer weit weniger hohen Anlage versorgt 
werden. B. und Umgebung würden heute von … und … von … 
(Hochspannungsleitungsmast) mit GSM- und UMTS-Diensten versorgt. Auch 
die … AG könne diesen Standort übernehmen. Das Bundesgericht sage 
neuerdings, Mobilfunkanlagen ausserhalb der Bauzonen seien auch 
standortgebunden, wenn sich der Standort im Rahmen einer konkreten 
Interessenabwägung als wesentlich geeigneter erweise als mögliche 
Standorte innerhalb der Bauzone. Voraussetzung sei, dass die Anlagen keine 
erhebliche Zweckentfremdung von Nichtbauzonen bewirkten und nicht 
störend in Erscheinung träten. So habe das Amt für Raumentwicklung (ARE) 
die Bewilligungen für … und … auf … erteilt. Damit könnte die 
Beeinträchtigung des Inventarobjektes B. vermieden werden. Die Versorgung 
wäre gleichwohl möglich. Auch bei Geringfügigkeit eines Eingriffs müssten 
Ersatzmassnahmen erfolgen, was hier fehle. Mobilfunkversorgung sei nur 
ausnahmsweise zur Grundversorgung zu rechnen, dann, wenn ein Anschluss 
an das Festnetz nicht oder nur mit grossem Aufwand möglich wäre. Dies sei 
in B. nicht der Fall. Die Anlage habe nur lokale Bedeutung. Hier liege eine 
erhebliche Beeinträchtigung vor, weswegen die ENHK beizuziehen sei. Der 
Standort liege in einem besonders schutzwürdigen Gebiet (kantonaler 


Richtplan [KRIP] UNESCO-Welterbe). Die Mobilfunkabdeckung sei nur lokal. 
Das Interesse am Ortsbildschutz überwiege. Die Einhaltung der NISV-
Bestimmungen werde nicht in Frage gestellt. Dennoch müsste, wenn möglich, 
ein Standort ausserhalb des Siedlungsgebietes gewählt werden. 
3.
Die … AG beantragte in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der 
Beschwerde und des Antrages auf Einholung eines Gutachtens der ENHK. 
Der geplante Netzausbau diene einerseits der Behebung des sehr schlechten 
GSM-Empfanges. Diese Konzessionen wären an sich 2008 abgelaufen, seien 
indessen bis 2013 verlängert worden, weil das UMTS-Netz noch nicht 
genügend fortgeschritten sei. GSM habe eine tiefere Frequenz als UMTS. Je 
tiefer die Frequenz, desto grösser die Distanz, über welche Signale gesendet 
und empfangen werden könnten. Bei UMTS spreche man von zirka 500 m 
Sendebereichsweiten für die Inhouse-Versorgung. Die GSM-Versorgung sei 
in B. schlecht. Es gebe dort keine UMTS-Versorgung, auch keine von … oder 
... Ziel sei, zunächst das Dorf B. mit GSM- und UMTS-Dienstleistungen zu 
versorgen und bei dieser Gelegenheit auch die Achse A.-.. und die … zu 
versorgen. Der Bezug der Anlage zur Bauzone von B. sei gegeben. Das 
kommunale Recht kenne keine anderweitigen Regelungen. Die Anlage sei 
zonenkonform. Die Anlage verfüge über drei Ausrichter, eine für das Dorf B. 
und die …, eine für die Achse B.-A. und eine für die Achse B.-…. Nur in B. 
selber müsse eine Inhouse-Versorgung gewährleistet werden. Die zwei 
weiteren Ausrichter belasteten die Bauzone im B. nicht. Von … wäre eine 
höhere Sendeleistung für B. selbst nötig. Die Anlage beeinträchtige das 
geschützte Ortsbild von B. nicht erheblich. Von den umliegenden Gebäuden 
und Anlagen hebe sich die Anlage nicht ab. Sie stehe zudem in einiger 
Entfernung zum geschützten Dorfteil. … sei kein Alternativstandort. Die 
Konkurrentinnen böten von dort kein UMTS an, nur GSM. … sei nicht 
geeignet. Es ergäben sich Überdeckungen der Mobilfunksignale der weiteren 
Standorte von … AG im Oberengadin. Beim vorgesehenen Standort wäre dies 
nicht der Fall. Die Versorgung von B. mit GSM wäre möglich, mit UMTS aber 
nicht. Weil keine erhebliche Beeinträchtigung vorliege, sei kein ENHK-
Gutachten nötig. Betreffend UNESCO-Weltkulturerbe werde auf den 


angefochtenen 
Entscheid 
verwiesen. 
Die 
Anlage 
produziere 
keine 
schädigenden und übermässigen Einwirkungen auf die Nachbarn.
4.
Die Gemeinde beantragte in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der 
Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Primär solle das Dorf 
B. versorgt werden. Die Versorgung der weiteren Gebiete sei sekundär. Das 
kantonale und kommunale Recht gebe keine Handhabe für einschränkende 
Bestimmungen für Mobilfunkanlagen innerhalb der Bauzone. Somit könnten 
auch Gebiete ausserhalb der Bauzone vom bewilligten Standort aus 
erschlossen werden. Dem stehe auch das Vorsorgeprinzip nicht entgegen. 
Art. 4 NISV regle die vorsorgliche Emissionsbegrenzung abschliessend. Die 
Anlage sei in der ZöBA zonenkonform. Betreffend Zusammenhang zwischen 
dem Richtplan UNESCO-Welterbe, dem NHG und Art. 73 des kantonalen 
Raumplanungsgesetzes (KRG) werde auf den angefochtenen Entscheid 
verwiesen. Die Umgebungsrichtung VI sei gemäss ISOS ein uneinheitliches 
Wohn- und Industriequartier. Es werde für die weitere Neubautätigkeit 
empfohlen. Der Standort sei für die Kernelemente des Inventarobjekts B. 
untergeordnet. Die Anlage komme zudem am äusseren Rand der 
Umgebungsrichtung VI zu liegen. Die Entfernung zum Inventarobjekt betrage 
500 m. Das Gebiet gehöre nicht zum Schutzziel des ISOS. Es sei nur im Sinne 
eines Puffers relevant. Im Puffer solle das Schutzziel nicht beeinträchtigt 
werden dürfen. Das Gebiet weise eine hohe Dichte an technischen Anlagen 
auf. Zwar beeinflusse die geplante Anlage die Dorfkulisse. Schutzziel des 
ISOS bildeten aber nur die geschützten Gebiete, welche 500 m von der 
geplanten Anlage entfernt seien. Somit liege nur ein sehr geringfügiger Eingriff 
ins Schutzziel ISOS vor und komme Art. 6 Abs. 1 und nicht Abs. 2 NHG zur 
Anwendung. Dies sei auch die Ansicht der kantonalen Denkmalpflege. Nur 
der Kirchturm von B. sei innerhalb der Bauzone ein möglicher 
Alternativstandortpunkt, stehe aber nicht zur Verfügung. Die anderen 
diskutierten Standorte lägen ausserhalb der Bauzone. Sie seien im Grundsatz 
deshalb nicht geeignet. Zudem sei von ihnen aus die Versorgung für B. und 
die 
weiteren 
Gebiete 
nur 
unzureichend 
möglich. 
Die 
Gesamtinteressenabwägung spreche für den vorgesehenen Standort. 


5.
Das ANU führte in seiner Stellungnahme aus, betreffend Landschaftsschutz 
liege hier eine besondere Situation vor. Der Standort sei grundsätzlich gut 
geeignet und entspreche auch den Anforderungen des KRIP (zweckmässige 
Bündelung neuer Kommunikationstechnologien mit weiteren netzartigen 
Infrastrukturanlagen wie Hochspannungsleitungen, Strassen und Bahn). Der 
Mast überrage das Umrichtergebäude um 13 m, der Durchmesser betrage 
aber nur 30 cm, unterhalb der Spitze auf einer Länge von 2 m zwischen zirka 
60 
cm 
und 
1.25 
m. 
Inventarisierte 
Objekte 
des 
Natur- 
und 
Landschaftsschutzes seien nicht tangiert. Es gelte deshalb allgemein Art. 3 
NHG. Zu berücksichtigen sei aber der Standort in der qualifizierten Pufferzone 
des UNESCO-Welterbes. Die Umsetzung der Ziele der UNESCO-Konvention 
erfolge im Rahmen der schweizerischen Gesetzgebung. Hier sei sie im KRIP 
UNESCO-Welterbe vorgenommen worden. Die Sicherstellung von Charakter 
und Erscheinung von Siedlungsteilen in der qualifizierten Pufferzone erfolge 
in erster Linie durch eine Fachberatung im Bereich der Gestaltung. Die 
Bauberaterin habe die Anlage aus gestalterischen Gründen als störend 
empfunden; diese beeinträchtige das Orts- und Landschaftsbild. Sei die 
Anlage unbedingt notwendig, solle aus gestalterischer Sicht unbedingt ein 
bereits bestehender Mast einem neuen vorgezogen werden. Davon könne die 
Baubehörde nur mit einer sehr guten Begründung abweichen, zum Beispiel 
damit, dass kein anderer Standort in Frage komme. Hier bestünde auf … aber 
grundsätzlich eine Alternative. Ob dort unter dem Gesichtspunkt der 
Immissionen weitere Antennen möglich seien, könnte nur aufgrund eines 
neuen Standortdatenblattes beurteilt werden. Nach Wissen des ANU 
bestünde in … aber kaum die Gefahr des Überschreitens des 
Anlagegrenzwertes. Aus Sicht des ANU sei eine Bewilligung der Anlage nicht 
ausgeschlossen, sofern sich dieser Standort als der einzige erweise, der in 
Frage komme. 
6.
In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Standpunkten 
fest und ergänzten ihre Argumente. 
7.
Gegen den erwähnten Bau- und Einspracheentscheid erhoben zudem 
verschiedene Personen am 14. September 2010 Beschwerde an das 


Verwaltungsgericht (R10 90), unter anderem …, und beantragten die 
Aufhebung von Ziff. 1 des angefochtenen Entscheides (Abweisung 
Einsprachen soweit darauf eingetreten, Bewilligung Baugesuch). Zudem 
wurden verschiedene Eventualanträge sowie zahlreiche prozessuale Anträge 
gestellt. Die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör verletzt, indem sie sich mit 
den Vorbringen in den Einsprachen zu wenig auseinandergesetzt habe. Die 
Auflage in Ziff. 3 des angefochtenen Entscheides (Dunkelhaltung der Anlage) 
verletze die Gestaltungsbestimmungen, ebenso die Anlage selbst. Auch die 
maximalen Gebäude- und Firsthöhen von B. würden von der Anlage 
überschritten. Die Anlage wäre stark gesundheitsgefährdend. Die OMEN 
seien möglicherweise nicht am richtigen Ort festgelegt worden. Die 
Versorgungspflicht der Mobilfunkbetreiberin sei kein Grund für die Errichtung 
der Anlage, weil der Empfang schon jetzt genügend sei. Es handle sich um 
eine private Anlage, die in der ZöBA nicht zonenkonform sei. Es wäre 
zwingend, ein Gutachten der ENHK oder EDK einzuholen. Andere Standorte 
wären besser. Es gäbe unter den von der Gemeinde B. und den 
Beschwerdeführern vorgeschlagenen Standorten solche, von denen aus eine 
genügende Mobilfunkversorgung gewährleistet wäre. Dazu brauche es nicht 
die geplante Anlage. Art. 3 NHG komme hier zwingend und nicht nur analog 
zur Anwendung. Es gebe keine Interessenabwägung. Die Strahlung von 
Bahnleitung, um Richterwerk und Mobilfunkanlage müssten gemäss Art. 8 
USG zusammengezählt werden. Der beantragte Augenschein sei verweigert 
worden und dadurch sei der Sachverhalt nicht genügend abgeklärt worden. 
Zudem habe die Verweigerung bewirkt, dass sie sich nicht hätten äussern 
können. Die Anlage sei während laufender Rechtsmittelfrist nicht mehr 
indiziert gewesen. Das rechtliche Gehör sei verletzt. Auch anderweitig sei das 
rechtliche Gehör von der Vorinstanz verletzt worden (keine Nachfrist 
angesetzt, keine Möglichkeit der Replikergänzung). Die Gebühr von Fr. 
4'560.-- und die Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- seien zu hoch. … 
müssten bezüglich Gebühr und Parteientschädigung gleich behandelt werden 
wie … (Reduktion auf die Hälfte). 
8.
In ihrer Vernehmlassung vom 13. Oktober 2010 äusserte sich die Gemeinde 
gleich wie im Verfahren R 10 86 und ergänzte nur, die Strahlung von 


Bahnleitung, 
um 
Richterwerk 
und 
Mobilfunkanlage 
müssten 
nicht 
zusammengezählt werden. Zudem äusserte sie sich zu den formellen Rügen. 
9.
Die … AG beantragte in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der 
Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Zwar sei am 26. März 
2009 eine nicht unterzeichnete Sammeleinsprache eingereicht worden; dieser 
sei eine Namens- und Adressliste mit Unterschriften einer Vielzahl von 
Personen beigelegt gewesen. Die Bevollmächtigung dieser Personen für … 
sei aber auf das Einspracheverfahren vor der Gemeinde A. beschränkt 
gewesen. Das rechtliche Gehör sei nicht verletzt worden. Auf die Anlage seien 
die Gebäudehöhen- und Firsthöhenvorschriften der Gemeinde nicht 
anwendbar. Das Landschafts- und Ortsbild nicht beeinträchtigt. Die 
Zonenkonformität sei gegeben, ebenfalls der Bedarf. Die Anlage entspreche 
betreffend Gesundheitsgefährdung der Verwaltungs- und Gerichtspraxis. Die 
Omen seien korrekt festgelegt worden. Der Standort … sei ungeeignet. Ein 
Augenschein zur Feststellung von Strahlungsemissionen bringe nichts. Die 
Gebühren seien korrekt festgelegt worden. 
10.
In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Standpunkten 
fest, ohne neue wesentliche Argumente vorzubringen.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Die Verfahren R 10 86 und R 10 90 sind zusammenzulegen, da sie den 
gleichen Streitgegenstand betreffen.
b)
Im Verfahren R 10 90 ist fraglich, ob auf die Beschwerde hinsichtlich aller 
Beschwerdeführer eingetreten werden kann. Dies kann jedoch offenbleiben, 
da jedenfalls auf die Beschwerde derjenigen, welche in der Einsprecher-Liste 


figurieren und ihren Rechtsanwalt nachweislich bevollmächtigt haben (es sind 
dies …), ohne weiteres einzutreten ist. 
2. a)
Fraglich und zu prüfen ist zunächst, ob die Vorinstanz die Standortevaluation 
für die geplante Mobilfunkanlage in rechtsgenüglicher Weise durchgeführt hat. 
Auszugehen ist dabei von der Rechtsprechung des Bundesgerichtes zur 
Zonenkonformität solcher Anlagen innerhalb der Bauzonen einerseits und 
ihrer Standortgebundenheit ausserhalb des Baugebietes. 
b)
In BGE 133 II 321 hat das Bundesgericht in E. 4.3 die Rechtsprechung zu 
Infrastrukturbauten in Bauzonen zusammengefasst. Danach sind sie dort 
nicht generell und unabhängig von ihrem Verwendungszweck zulässig. Auch 
bei ihnen wird im ordentlichen Baubewilligungsverfahren ein Bezug zu den 
Zonenflächen verlangt, auf welchen sie erstellt werden sollen (Art. 22 Abs. 2 
lit. a des eidg. Raumplanungsgesetzes [RPG]). So ist für den Bau von nicht in 
einem 
Nutzungsplan 
vorgesehenen 
Erschliessungsstrassen 
eine 
Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG erforderlich, soweit Land 
beansprucht wird, das ausserhalb der Bauzonen liegt. Allerdings soll nach 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Strasse, die Bauland erschliesst, 
grundsätzlich durch das Siedlungsgebiet führen und darf nicht Land im 
übrigen Gemeindegebiet bzw. in der Landwirtschaftszone beanspruchen. In 
der Regel kann daher für eine solche Anlage die Standortgebundenheit 
ausserhalb der Bauzonen nicht anerkannt werden. Dies folgt letztlich aus dem 
fundamentalen raumplanerischen Grundsatz der Trennung von Bau- und 
Nichtbaugebiet. Der Umstand, dass bereits eine - für den neuen Zweck aber 
ungenügende - Strasse besteht, ist für sich allein noch kein zwingender 
Grund, die Erschliessung künftiger Bauten über diese Strasse zu 
bewerkstelligen (BGE 118 Ib 497 E. 4a S. 500). Diese Grundsätze gelten nicht 
nur für Erschliessungsanlagen, sondern generell für Infrastrukturanlagen und 
zwar sowohl innerhalb als auch ausserhalb der Bauzonen. Sämtliche Anlagen 
der Infrastruktur sind Bestandteil einer umfassenden Planungs- und 
Koordinationspflicht (vgl. Art. 2 i.V.m. Art. 3 Abs. 4 und Art. 6 Abs. 3 RPG; 
BERNHARD WALDMANN/PETER HÄNNI, Raumplanungsgesetz, Bern 
2006, N. 6 zu Art. 19 RPG). Davon sind auch Antennenstandorte für die 


Mobiltelefonie nicht ausgenommen. Innerhalb der Bauzonen können sie nur 
als zonenkonform betrachtet werden, soweit sie hinsichtlich Standort und 
Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, 
an dem sie errichtet werden sollen, und im Wesentlichen Bauzonenland 
abdecken. Die Zonenkonformität einer Infrastrukturbaute kann unter 
Umständen auch bejaht werden, wenn sie der Ausstattung der Bauzone als 
Ganzem und nicht nur speziell dem in Frage stehenden Bauzonenteil dient 
(BGE 131 II 321 E. 4.3.1 und 4.3.2). 
c)
Mobilfunkantennen können nach der Rechtsprechung ausnahmsweise auf 
einen Standort ausserhalb der Bauzonen angewiesen sein, wenn eine 
Deckungs- oder Kapazitätslücke aus funktechnischen Gründen mit einem 
oder mehreren Standorten innerhalb der Bauzonen nicht in genügender 
Weise beseitigt werden kann bzw. es bei einem Standort innerhalb der 
Bauzonen zu einer nicht vertretbaren Störung der in anderen Funkzellen des 
Netzes verwendeten Frequenzen kommen würde. Nicht ausreichend sind 
dagegen wirtschaftliche Vorteile des gewählten Standorts (z.B. geringere 
Landerwerbskosten; voraussichtlich geringere Zahl von Einsprachen) oder 
zivilrechtliche Gründe für die Standortwahl, wie z.B. die Weigerung von 
Eigentümern, einer Mobilfunkantenne auf ihren Grundstücken innerhalb der 
Bauzonen zuzustimmen (BGE 133 II 321 E. 4.3.3; 133 II 409 E. 4.2 mit 
Hinweisen). Unter besonderen qualifizierten Umständen kann sich allerdings 
ein Standort ausserhalb der Bauzonen unter Beachtung aller massgebenden 
Interessen als derart vorteilhaft erweisen, dass er ausnahmsweise in weiteren 
als den vorne genannten Fällen als standortgebunden im Sinne von Art. 24 lit. 
a RPG anerkannt werden kann. Im Unterschied zu anderen Bauten und 
Anlagen (wie Strassen, Parkplätzen, Deponien, Materialgewinnungsanlagen, 
Sportanlagen usw.) können Mobilfunkantennen ausserhalb der Bauzonen 
angebracht 
werden, 
ohne 
dafür 
zwingend 
neues 
unüberbautes 
Nichtbauzonenland in Anspruch zu nehmen. Dies ist der Fall, soweit sie auf 
bestehende Bauten und Anlagen, wie einem bestehenden Antennenmast, 
montiert werden. Diesem Umstand ist bei der im Rahmen der 
Standortevaluation 
vorzunehmenden 
Interessenabwägung, 
in 
welche 
namentlich Standorte innerhalb aber auch solche ausserhalb der Bauzonen 


einzubeziehen sind, Rechnung zu tragen. Bei den Standorten ausserhalb der 
Bauzonen können nach dem Gesagten somit nicht mehr nur solche 
ausgewählt werden, die für eine angemessene Abdeckung für die 
Mobiltelefonie aus technischen Gründen unentbehrlich sind. Vielmehr können 
sich bei der genannten Abwägung auch Standorte ausserhalb der Bauzonen 
gegenüber solchen innerhalb der Bauzonen als wesentlich geeigneter 
erweisen, soweit sie auf bestehenden Bauten und Anlagen angebracht 
werden können. Eine entsprechende auf die speziellen Verhältnisse der 
Mobilfunktechnik zugeschnittene Bejahung der Standortgebundenheit ist 
jedoch an die folgenden, streng zu beachtenden Bedingungen zu knüpfen: 
Grundvoraussetzung einer solchen erweiterten ausnahmsweisen Bejahung 
der Standortgebundenheit ist, dass die Mobilfunkanlage ausserhalb der 
Bauzonen keine erhebliche Zweckentfremdung von Nichtbauzonenland 
bewirkt und nicht störend in Erscheinung tritt. Ein positiver Ausgang der 
genannten 
Interessenabwägung 
reduziert 
sich 
somit 
wie 
erwähnt 
grundsätzlich auf Örtlichkeiten, an welchen sich bereits zonenkonforme oder 
zonenwidrige Bauten und Anlagen befinden. Auch wenn sich ein bereits 
baulich genutzter Standort im Rahmen der Standortabklärung als klarerweise 
besser geeignet erweist als ein Standort innerhalb der Bauzonen, so darf eine 
Ausnahmebewilligung für eine Mobilfunkantenne nur erteilt werden, wenn als 
zusätzliche Voraussetzung gewährleistet ist, dass dem Vorhaben keine 
überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 24 lit. b RPG; BGE 133 II 
321 E. 4.3.3; 133 II 409 E. 4.2).
3.
In Bezug auf den von der Gemeinde bewilligten Standort der Mobilfunkanlage 
ist Folgendes zu beachten:
Gestützt auf Art. 5 NHG hat der Bundesrat die Verordnung über das 
Bundesinventar der geschützten Ortsbilder (VISOS) erlassen. Gemäss Art. 2 
VISOS erfolgt die Umschreibung der Objekte und ihre Darstellung auf Plänen, 
Fotoaufnahmen und in Texten in gesonderten Veröffentlichungen. In Art. 4a 
VISOS ist festgehalten, dass die Kantone das ISOS bei der Erstellung ihrer 


Richtpläne gemäss Art. 6-12 des RPG berücksichtigen. "B. als Dorf" figuriert 
gemäss Anhang zur VISOS im ISOS. 
Gemäss Aufnahme vom Juni/September 1980 sind insbesondere die beiden 
Nrn. 1 und 2, der bürgerlich-bäuerliche Strassendorfteil und der bäuerliche 
Haufendorfteil, geschützt (Aufnahmekategorie A = Erhalten der Substanz, alle 
Bauten, Anlagenteile und Freiräume integral erhalten, störende Eingriffe 
beseitigen; 
Abbruchverbot, 
keine 
Neubauten, 
Detailvorschriften 
für 
Veränderungen). Die Anlage kommt an den Rand der Umgebungsrichtung VI 
(verbaute Ebene Bahnlinie-Umfahrung, Aufnahmekategorie b = Erhalten der 
Eigenschaften, die für die angrenzenden Ortsbildteile [hier also auch für die 
Nrn. 1 und 2] wesentlich sind; Gestaltungsvorschriften und Auflagen für 
Neubauten, Bepflanzung usw.; für die Aufnahmekategorien vgl. die 
Erläuterungen zum ISOS). Im ISOS B. heisst es dazu: "Gänzlich unterbrochen 
ist 
der 
Zusammenhang 
zwischen 
historischer 
Ortsbebauung 
und 
Schwemmlandschaft 
im 
Süden. 
Zwischen 
Bahnlinie 
und 
neuer 
Umfahrungsstrasse ist ein uneinheitliches Wohn- und Industriequartier 
entstanden (Umgebungsrichtung VI), und die anliegende Bachwiese ist zu 
einem neuen Wohn- und Ferienquartier geworden (Umgebungsrichtung V). 
Auf diese erst locker, aber grossflächig verbauten Bereiche sollte die weitere 
Neubautätigkeit beschränkt bleiben." Ein Bauverbot herrscht also in der 
Umgebungsrichtung VI keines, indessen ist vor allem die Auswirkung auf die 
Nrn. 1 und 2 entscheidend. 
Zu berücksichtigen ist ebenfalls, dass sich der Standort der projektierten 
Anlage in der qualifizierten Pufferzone des UNESCO-Welterbes "Rhätische 
Bahn in der Landschaft Albula/Bernina" befindet. Die UNESCO-Konvention 
(SR 0.451.41) hat selbst keine unmittelbare Rechtswirkung für die Schweiz. 
Die Umsetzung der Ziele der Konvention erfolgt im Rahmen der 
schweizerischen Gesetzgebung (Art. 3ff). Im KRIP UNESCO-Welterbe sind 
die diesbezüglichen behördenverbindlichen Bestimmungen festgelegt. Bei 
Neubau, Umbau und Erneuerung von Bauten und Anlagen in der qualifizierten 
Pufferzone gilt für die Ausführung und Gestaltung eine erhöhte Sensibilität im 
Bezug auf die Einordnung in das Orts- und Landschaftsbild und zwar ausser- 


und innerhalb des Siedlungsgebietes. Die Sicherstellung erfolgt in erster Linie 
durch eine Fachberatung im Bereich der Gestaltung unter Federführung von 
Gemeinde und eventuell der BAB-Behörde. 
Die Bauberaterin der Gemeinde A. hat am 30. Juli 2009 festgehalten, dass 
das Erstellen von hohen Anlagen wie hier insbesondere in der Talebene einen 
nicht zu unterschätzenden Eingriff darstelle. Aus gestalterischer und 
ästhetischer Sicht solle man bestrebt sein, in dieser Umgebung ein Minimum 
an Masten mit Antennen/Mobilfunkanlagen zu erstellen. Zwar sei das 
Gesamtbild der Anlage ehrlich, weil sie einem Zweck diene und dies auch 
zeige, anhand der Höhe von über 25 m sei sie aber aus gestalterischer Sicht 
trotzdem störend. Sie sei je nach Standpunkt von weitem zu erkennen, stehe 
optisch am Dorfrand von B. und beeinflusse die Dorfkulisse, insbesondere aus 
Süd und Südwest, zum Beispiel von der Kantonshauptstrasse aus. Weniger 
störend sei die Ansicht vor Ort, weil sie sich in einem Umfeld anderer 
technischer Einrichtungen befinde. Sie erachte das Orts- und Landschaftsbild 
als durch das Bauvorhaben beeinträchtigt. Sie schreibt, dass, wenn auf neue 
Antennen in keinem Fall verzichtet werden könne, aus gestalterischer Sicht 
unbedingt ein bereits bestehender Mast einem neuen vorgezogen werden 
sollte, auch wenn die Versorgung nicht dem Maximum entspreche. Müsse aus 
übergeordneten Interesse eine neue Anlage gebaut werden, sei der geplante 
Standort am Rand der Gemeinde B., entlang der Bahnlinie und in der Nähe 
anderer technischer Anlagen einem Standort in der näheren Umgebung der 
Dorfzone von B. vorzuziehen. 
Am 15. Juni 2010 betrachtete die kantonale Denkmalpflege die Anlage als im 
Kontext eines historischen Ortsbildes zweifellos ortsfremd und von potentiell 
störender Wirkung. In diesem Sinne stimmte sie dem Vorbehalt der 
Bauberaterin zu. Die Standortfrage sollte eingehend geprüft werden. Eine 
angemessene Interessensabwägung könne wohl nur auf der Grundlage einer 
umfassenden Standortevaluation erfolgen. Das Areal des Umformerwerks für 
den Bahnstrom der RhB weise bereits eine hohe Dichte an technischen 
Anlagen auf. Hier liege kein Fall vor, der eine erhebliche Beeinträchtigung des 
Ortsbildes gemäss Art. 7 Abs. 1 NHG darstelle. 


Das ANU hielt am 14. Oktober 2010 fest, dass es die Auffassung der 
Bauberaterin teile. Da der KRIP UNESCO-Welterbe ausdrücklich die 
Gemeinden mit der Federführung für die Umsetzung der Anforderung 
"erhöhte Sensibilität im Bezug auf die Einordnung in das Orts- und 
Landschaftsbild" in Bezug auf neue Anlagen beauftrage, dürfe die 
Baubehörde nur mit einer sehr guten Begründung von den Anträgen 
beziehungsweise Schlussfolgerungen der Bauberatung abweichen. Eine 
solche Begründung könnte zum Beispiel darin bestehen, dass kein anderer 
Standort in Frage komme, was vorliegend nicht der Fall zu sein scheine. 
4.
Die hier gemäss KRIP UNESCO-Welterbe obligatorisch beizuziehende 
Bauberaterin ist folglich klar der Meinung, der gewählte Standort komme nur 
in Frage, wenn ein anderer Standort nicht möglich sei. Gleicher Ansicht ist 
sinngemäss die Denkmalpflege, wenn sie schreibt, dass die Standortfrage 
eingehend 
geprüft 
werden 
müsse 
und 
eine 
angemessene 
Interessensabwägung 
nur 
auf 
der 
Grundlage 
einer 
umfassenden 
Standortevaluation erfolgen könne. Das ANU teilt ebenfalls die Auffassung 
der Bauberaterin. 
Aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und des oben Gesagten 
erweist sich die von der Gemeinde vorgenommene Standortevaluation als klar 
ungenügend. Die Gemeinde hat den geprüften Alternativstandorten, welche - 
ausser dem laut Gemeinde nicht in Frage kommenden Kirchturm - allesamt 
ausserhalb der Bauzone liegen, schon aus diesem Grund ihre Eignung 
abgesprochen Entscheidend sei aber vor allem, dass die jeweilige Distanz 
dieser Alternativstandorte zum Dorf B. zu gross sei, so dass Letzteres trotz 
Neubau einer Mobilfunkanlage nur mangelhaft versorgt würde. Zudem 
würden entweder die Achse A.- und/oder die … überhaupt nicht oder nur 
partiell versorgt, was zumindest bei fehlender Erschliessung der Achse A.-… 
allenfalls einen zusätzlichen Antennenstandort erforderlich machte. Dazu 
verwies die Gemeinde auf die Ausführungen im Schreiben der … AG vom 17. 
September 2009, welches aber eine reine Parteibehauptung darstellt. 
Insbesondere der Standort …, der zwar ausserhalb der Bauzone liegt, aber 


unter den gegebenen Umständen und der erwähnten bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung auch als Standort für eine Mobilfunkanlage in Frage käme, 
die hauptsächlich Bauzonen versorgt, kommt nach Auffassung von Gemeinde 
und insbesondere … AG aus versorgungstechnischen Gründen nicht in 
Frage, insbesondere, weil er für die UMTS-Versorgung zu weit von der 
Bauzone entfernt sei. Dies ist seitens … AG aber nur behauptet, nicht aber 
bewiesen. Die mit der Duplik eingelegten Gebietsabdeckungskarten stellen 
ebenfalls blosse Parteibehauptungen dar und sind nicht verifiziert. Die 
Gemeinde hat die entsprechenden Behauptungen einfach übernommen. 
Zudem legt die Tatsache, dass vorher … eine Bewilligung zum Bau und 
Betrieb einer UMTS-Sendeanlage auf … erteilt wurde, nahe, die 
Versorgungseignung vor allem dieses Standortes einer vertieften Prüfung zu 
unterziehen, auch wenn … von dieser Bewilligung noch keinen Gebrauch 
gemacht hat. Die Prüfung hat zusammen mit der Gemeinde B. zu erfolgen, 
da die allenfalls möglichen anderen Standorte – insbesondere der Standort … 
- auf deren Gebiet liegen. Die Gemeinde B. ist verpflichtet, bei diesen 
Abklärungen mitzuwirken. 
Die Gemeinde hat im angefochtenen Entscheid sogar die Auffassung 
vertreten, sie sei, nachdem die Zonenkonformität der Anlage in der ZöBA nicht 
zur Diskussion stehe, mangels gesetzlicher Grundlagen seitens der 
Gemeinde keine Möglichkeit bestehe, gar nicht befugt, unter diesem Aspekt 
weitergehend auf den konkreten Standort Einfluss zu nehmen. Dabei schenkt 
sie indessen dem ISOS und den Vorschriften über das UNESCO-Welterbe zu 
wenig Beachtung. Diese machen das Gebiet, in dem der vorgesehene 
Standort liegt, erhöht schutzwürdig. Überdies geht es vorliegend nicht darum, 
dem Bauvorhaben die Bewilligung mit der Begründung zu verweigern, es 
widerspreche behördenverbindlichen Vorschriften. Behördenverbindlich ist 
die Mitwirkung der Bauberatung; das Resultat der Bauberatung hat dann aber 
- via Art. 3 NHG (allgemeine Pflicht zur Erhaltung des Landschafts- und 
Ortsbildes) 
- 
direkten 
Einfluss 
auf 
das 
Ergebnis 
des 
Baubewilligungsverfahrens. 


Hier führen die erhöhten Ortsbildschutzanforderungen am gewählten Standort 
dazu, dass dieser nur dann in Frage kommt, wenn kein anderer Standort auch 
ausserhalb 
der 
Bauzone, 
wenn 
die 
Anforderungen 
der 
zitierten 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfüllt sind, eine befriedigende 
Abdeckung ermöglicht. Es könnte allenfalls sogar eine Ersatzlösung mit zwei 
oder mehr Standorten als Alternative zum vorliegenden Projekt in Frage 
kommen. Ob eine Lösung mit einem anderen Standort (ev. anderen 
Standorten) möglich ist, hat die Gemeinde A. nicht genügend abgeklärt. Die 
beiden Beschwerden sind daher schon aus diesen Gründen gutzuheissen, 
weshalb es sich erübrigt, auf die weiteren Rügen näher einzugehen. 
Folgerichtig ist der angefochtene Entscheid ohne Weiteres aufzuheben und 
die Angelegenheit zur Weiterführung des Baubewilligungsverfahrens – unter 
Mitwirkung der Gemeinde B. - und neuem Entscheid im Sinne der 
Erwägungen an die Gemeinde A. zurückzuweisen. 
5.
Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten je zur Hälfte zulasten der 
Beschwerdegegnerinnen. 
Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG wird die unterliegende Partei in der Regel 
verpflichtet, der obsiegenden Partei alle durch den Rechtsstreit verursachten 
notwendigen Kosten zu ersetzen. Die Gemeinde und die private Gegenpartei 
haben 
daher 
die 
anwaltlich 
vertretenen 
Beschwerdeführenden 
aussergerichtlich zu entschädigen. Der Rechtsvertreter im Verfahren R 10 86 
hat eine Honorarnote über Fr. 10'360.20 eingereicht, welche ausgewiesen ist. 
Der Anwalt der Beschwerdeführer R 10 90 hat keine Kostennote unterbreitet. 
Sein Honorar wird ermessensweise auf Fr. 10'000.-- festgesetzt.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerden werden gutgeheissen, der angefochtene Bau- und 
Einspracheentscheid 
wird 
aufgehoben 
und 
die 
Angelegenheit 
zur 
Weiterführung des Baubewilligungsverfahrens – unter Mitwirkung der 


Gemeinde B. - und neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an die 
Gemeinde A. zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
6'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
521.--
zusammen
Fr.
6'521.--
gehen je zur Hälfte zulasten der Gemeinde A. und der … AG und sind innert 
30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 
Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Die Gemeinde A. und die … AG entschädigen im gleichen Verhältnis die 
Gemeinde B. mit Fr. 10'360.20 (inkl. MWST) und die Beschwerdeführer im 
Verfahren R 10 90 mit Fr. 10'000.-- (inkl. MWST).