gr_gerichte · S 2012 5 · 2012-05-15 · de
Kantonssteuer

Versicherungsleistungen nach UVG | Unfallversicherung

S 12 5
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 15. Mai 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach UVG
1.
Der Beschwerdeführer ..., geboren 1944, arbeitete seit dem 15. März 2001 bis
zu seiner ordentlichen Pensionierung am 1. Februar 2009 als Küchenbursche
bei der ... Am 9. Mai 2007 erlitt er einen Berufsunfall, indem er beim Verladen
eines Transportwagens beide Hände und Arme zwischen der Wand und dem
Wagen einklemmte, quetschte und verstauchte. Die Erstbehandlung fand durch
Dr. med. … Spital ..., statt, welche eine Handgelenkskontusion rechts
diagnostizierte. Anlässlich der Nachkontrollen am 15. und 23. Mai 2007
diagnostizierte
sie
zudem
vermehrte
Zysten
im
Bereich
der
Handwurzelknochen, eine Rhizarthrose und stellte die Differenzialdiagnose
einer Scaphoidfraktur/Fissur. Dr. med. ..., Spital ..., diagnostizierte sodann am
29. Mai und 19. Juni 2007 eine hochgradig traumatisierte Rhizarthrose mit
zusätzlich degenerativen Veränderungen im Lunatum und Capitatum, wobei
das Hauptproblem die Rhizarthrose sei. Aufgrund dieses Berufsunfalls war der
Beschwerdeführer ab dem 9. Mai 2007 bis 11. Juni 2007 zu 100 %
arbeitsunfähig. Ab dem 12. Juni 2007 wurde eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
attestiert.
2.
Aufgrund persistierender Schmerzen und nach Ausschöpfung sämtlicher
konservativen Behandlungsmethoden unterzog sich der Beschwerdeführer am
20. September 2007 im Spital … einer Operation (Trapezektomie mit
Interpositionsarthroplastik rechts). Daraufhin wurde ihm eine vollumfängliche
Arbeitsunfähigkeit zwischen dem 19. September 2007 und dem 16. Januar
2008 attestiert sowie eine Ergotherapie verordnet. Ab dem 17. Januar 2008

konnte der Beschwerdeführer die Arbeit halbtags wieder aufnehmen
(Arbeitsfähigkeit 50 %) und ab dem 3. März 2008 bestand noch eine
Arbeitsunfähigkeit von 25 %. Anlässlich der Sprechstunde bei Dr. med. ... vom
18. März 2008 machte der Beschwerdeführer geltend, sein Gesundheitszustand
habe sich verschlechtert. Dr. med. ... verordnete die Fortsetzung der
Ergotherapie und hielt fest, eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit sei nicht
möglich. Mit Schreiben vom 6. Mai 2008 überwies Dr. med. ... den
Beschwerdeführer an Dr. med. ..., FMH Handchirurgie, vom ... Nach einem CT
diagnostizierte dieser ein freies Rest-Trapeziumfragment nach Trapezektomie
und Aufhängeplastik rechts und empfahl eine operative Entfernung des
Fragments sowie die Durchführung einer Sardellenplastik mit der PL-Sehne
oder der halben FCR-Sehne. Die Operation fand am 7. August 2008 statt. Im
Austrittsbericht des ... attestierte Dr. med. ... vom 6. bis 22. August 2008 eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit. In seinem Sprechstundenbericht vom 6. Oktober
2008 hielt er fest, der Patient klage ständig über Schmerzen. Nach Angaben
der Ergotherapeutin seien keine weiteren Erfolge von den Therapien mehr zu
erwarten und auch aus medizinischer Sicht dürfte der Endzustand erreicht sein.
Eine weitere Operation könne daher nicht vorgeschlagen werden. Der
Beschwerdeführer sei in der Küche definitiv nicht mehr einsetzbar. Am 17.
Dezember 2008 unterzog sich der Beschwerdeführer einer kreisärztlichen
Untersuchung. Kreisarzt (KA) Dr. med. ... hielt in seinem Bericht fest, es
bestehe eine anhaltende Schmerzsymptomatik. Von weiteren medizinischen
Massnahmen, insbesondere operativen Therapiemassnahmen, sei keine
wesentliche Besserung der Befunde mehr zu erwarten. Der medizinische
Endzustand sei übereinstimmend erreicht. Aus medizinischer Sicht bestehe ein
dekompensierter, hochgradig degenerativer, symptomatischer, rhizarthrotischer
Arthropathie-Befund im Anschluss an das Unfallereignis vom 9. Mai 2007. Der
diesbezügliche Gesundheitszustand der rechten Hand sei nicht durch weitere
unfallfremde Faktoren beeinträchtigt, jedoch sei der Rhizarthrosenbefund
vorbestehend. Im bisherigen Beruf als Küchenhilfe sei der Beschwerdeführer
durch die Schmerzsymptomatik und die funktionelle Einschränkung stark
beeinträchtigt. Medizinisch-theoretisch seien dem demnächst 65-jährigen

Beschwerdeführer aufgrund ausschliesslich unfallkausaler Befunde nurmehr
leichte, behinderungsgerechte, leidensadaptierte, ganztägige Beschäftigungen
mit Zudienerhandfunktion rechts zumutbar. Anlässlich einer ergänzenden
Beurteilung vom 13. Januar 2009 durch Dr. med. … schätzte dieser den
unfallbedingten Integritätsschaden für die rechte Hand auf 10 - 15%. Zum
Zumutbarkeitsprofil
hielt
er
fest,
ergänzend
zu
den
leichtgradigen,
behinderungsgerechten,
leidensadaptierten,
ganztägigen
Beschäftigungen
seien dem Beschwerdeführer insbesondere sämtliche Zudienhandfunktionen
mit Greif- und Haltefunktionen für die rechte Hand mit Hebe- und Traglimite bei
5 kg für repetitive Handeinsätze, oft leichtem feinmotorischem Hantieren mit
Werkzeugen für repetitive Einsätze und (seltenen) Handrotationsbewegungen
zumutbar. Am 17. Dezember 2008/17. März 2009 attestierte KA Dr. med. ... in
Abweichung von KA Dr. med. ...eine Integritätsschädigung von 1 %. Er
begründete dies damit, dass gemäss Tabelle 5 der Integritätsentschädigung
gemäss Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) eine Rhizarthrose mit
Gelenkresektion mit 10% veranschlagt werde. Aufgrund des Vorzustandes
ausgeprägter Natur sei jedoch eine Kürzung von 90 % vorzunehmen.
3.
Mit Vorbescheid der IV-Stelle Graubünden vom 31. März 2009 wurde dem
Beschwerdeführer aufgrund des Unfallereignisses vom 9. Mai 2007 ab dem 1.
September 2008 eine Dreiviertelsrente (IV-Grad 61 %) und ab dem 1.
Dezember 2008 befristet bis 31. Januar 2009 eine ganze IV-Rente (IV-Grad
100%) zugesprochen. Weiter hielt die IV-Stelle fest, dass der Beschwerdeführer
ab dem 5. Januar 2009 das AHV-Alter erreicht habe.
4.
Aufgrund des Unfallereignisses vom 9. Mai 2007 sprach die ... Versicherung AG
dem
Beschwerdeführer
mit
Verfügung
vom
7.
Mai
2009
eine
Integritätsentschädigung von 1% zu. Einen Rentenanspruch lehnte sie mit der
Begründung ab, der Beschwerdeführer sei in der Erwerbsfähigkeit weniger als
10% eingeschränkt, weshalb die Voraussetzungen für die Ausrichtung von
Rentenleistungen nicht erfüllt seien. Eine dagegen erhobene Einsprache wurde
mit Entscheid vom 13. Januar 2010 abgewiesen. Zur Begründung führte die ...

aus,
der
Einkommensvergleich
zwischen
dem
Validen-
und
Invalideneinkommen ergebe eine betragsmässige Differenz (Minderverdienst)
von Fr. 2'815.40 (Fr. 42'408.60 - Fr. 39'593.20). Daraus resultiere ein IV-Grad
von 6.64 %. Zum Valideneinkommen wurde ausgeführt, dass dieses einem
üblichen Lohn im Gastgewerbe entspreche und nicht unterdurchschnittlich sei.
In Bezug auf die Berechnung des Invalideneinkommens seien die LSE-
Tabellenlöhne (TA1 Ziff. 93, Anforderungsniveau 4) heranzuziehen. Dabei
könne ein Invalidenlohn von Fr. 52'790.94 festgestellt werden (gemäss LSE
2006, nach Indexierung auf das Jahr 2009) wovon ein leidensbedingter Abzug
von 25% vorgenommen werden müsse, sodass ein Invalideneinkommen von
Fr. 39'593.20 resultiere.
5. a)
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 13. Februar 2010 Beschwerde an
das Verwaltungsgericht Graubünden und beantragte, der Einspracheentscheid
der ... Versicherung AG vom 13. Januar 2010 sei aufzuheben und ihm sei eine
UVG-Invalidenrente
zuzusprechen.
Ferner
sei
ihm
eine
Integritätsentschädigung von 10% zu gewähren. Eventualiter seien weitere
medizinische Abklärungen vorzunehmen und anschliessend sei erneut über die
UVG-Ansprüche zu entscheiden. Zudem beantragte er die unentgeltliche
Prozessführung sowie die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Die …
verlangte mit Vernehmlassung vom 8. März 2010 die Abweisung der
Beschwerde und die Bestätigung des Einspracheentscheides.
b)
Mit Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 24. August
2010 (VGU S 10 29) wurde der Einspracheentscheid der ... Versicherung vom
13. Januar 2010 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufgehoben und zur
Neuberechnung der Invalidenrente bzw. des Invaliditätsgrades gemäss
Bundesgesetz
über
die
Unfallversicherung
(UVG)
ausgehend
vom
Einkommensvergleich nach Art. 28 Abs. 4 der Verordnung über die
Unfallversicherung (UVV) im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz
zurückgewiesen. Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen. Dem
Beschwerdeführer
wurde
des
Weiteren
die
unentgeltliche

Rechtsverbeiständung gewährt und ein Rechtsbeistand in der Person von
Rechtsanwalt lic. iur. ... bestellt. Das Verwaltungsgericht hielt in Erw. 2d des
genannten Urteils (VGU S 10 29) Folgendes fest: „Massgebend für die
Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens ist dabei - wie von der
Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 7. Juli 2010 anerkannt - die
Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 TA1. Dabei ist beim
Valideneinkommen auf das Einkommen einer Person mittleren Alters im
Gastgewerbe, ohne Berufsausbildung und mit einer üblichen wöchentlichen
Arbeitszeit abzustellen, wobei auch die Nominallohnentwicklung 2009 zu
berücksichtigen ist. Für die Bestimmung des Invalideneinkommens kann auf die
unter Erwägung 2c dargelegte medizinische Einschätzung von KA Dr. med. ...
abgestellt
werden,
der
unter
Berücksichtigung
der
gesundheitlichen
Einschränkungen der rechten Hand beim Beschwerdeführer von einer
100%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ausgeht. Dabei ist die
durch die Unfallrestfolgen eingeschränkte Leistungsfähigkeit (vgl. AB Dr. med.
... 13. Januar 2009) im Rahmen eines Leidensabzuges durch die
Beschwerdegegnerin
zu
berücksichtigen.
In
Anlehnung
an
den
Einspracheentscheid
vom
13.
Januar
2010
ist
sodann
beim
Invalideneinkommen auf den LSE-Tabellenlohn 2008 (nicht 2006; vgl. dazu
Schreiben ... 7. Juli 2010) TA1 Ziff. 93 Anforderungsniveau 4 abzustellen, wobei
auch diesbezüglich die Nominallohnentwicklung 2009 zu berücksichtigen ist.“
6. a)
Mit Verfügung vom 6. April 2011 nahm die Vorinstanz den entsprechenden
Einkommensvergleich gemäss dem verwaltungsgerichtlichen Urteil (VGU S 10
29) vor. Ausgehend von einem Valideneinkommen im Jahr 2009 von Fr.
44‘525.65, basierend auf LSE 2008 TA1 Ostschweiz Ziff. 55 (Gastgewerbe),
Niveau 4 Männer (Fr. 3‘486 x 12 Monate : 40 Stunden x 41.7 Stunden = Fr.
43‘609.85 + Teuerung 2009 2.1%) und einem Invalideneinkommen im Jahr
2009 von Fr. 40‘973.55, basierend auf LSE 2008 Schweiz, Ziff. 93, Niveau 4
Männer (Fr. 3‘774 x 12 Monate : 40 Stunden x 41.7 Stunden = 47‘212.75 +
Teuerung 2009 2.1% = 48‘204.20 - leidensbedingter Abzug 15%) berechnete
die Beschwerdegegnerin einen Minderverdienst von Fr. 3‘552.--, was einem

Invaliditätsgrad von 8% entspreche. Zur Begründung wurde ausgeführt, der
zunächst auf 25% festgesetzte leidensbedingte Abzug müsse auf 15% reduziert
werden, da bei einem Einkommensvergleich nach Art. 28 Abs. 4 UVV ein
Abzug aufgrund des Alters entfalle. Ebenso würden beim Abstellen auf
Tabellenwerte weitere Kriterien wie Nationalität, fehlende Sprachkenntnisse
oder Dienstjahre entfallen, da diese sonst auch beim Validenlohn zu
berücksichtigen wären. Da der Invaliditätsgrad in casu unter 10% liege, bestehe
kein Anspruch auf eine Invalidenrente gemäss UVG.
b)
Die dagegen erhobene Einsprache wurde mit Einspracheentscheid vom 24.
November 2011 abgewiesen.
7.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 4. Januar 2012 (Datum des
Poststempels) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden.
Der
Beschwerdeführer
beantragte,
die
Verfügung
(recte:
der
Einspracheentscheid) der ... Versicherung AG vom 24. November 2011 sei
aufzuheben und es sei eine UVG-Invalidenrente zu erbringen. Des Weiteren
seien dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen
sowie ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Zur Begründung führt
der Beschwerdeführer aus, gemäss den Berichten von Dr. med. ... sei er
aufgrund des Unfalltraumas in seinem Beruf als Küchenhilfe wegen der
Schmerzsymptomatik
und
der
funktionellen
Einschränkung
in
seiner
dominanten rechten Hand stark beeinträchtigt. Aufgrund der unfallkausalen
Befunde
könnten
ihm
nurmehr
leichte,
behinderungsgerechte,
leidensadaptierte, ganztätige Beschäftigungen zugemutet werden. Gestützt auf
diese
gesundheitliche
Einschränkung
müsse
in
Anlehnung
an
die
bundesgerichtliche Rechtsprechung ein Leidensabzug von mindestens 20%
vorgenommen werden. Weiter rügt der Beschwerdeführer, eine objektiv
nachvollziehbare Begründung für die Kürzung des leidensbedingten Abzugs
von 25% (Einspracheentscheid vom 13. Januar 2010) auf 15% im hier
angefochtenen Einspracheentscheid vom 24. November 2011 fehle. Der
Beschwerdeführer macht weiter geltend, vorliegend seien die Voraussetzungen

für eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen gegeben. Bei vorliegender
Angelegenheit handle es sich um einen Sonderfall, bei welchem aufgrund von
Art. 18 Abs. 2 UVG i.V.m. Art. 28 Abs. 4 UVG das Alter und die Nationalität
nicht berücksichtigt werden könnten. Indes seien die schlechte Schulbildung,
die fehlende berufliche Ausbildung und die mangelnden Deutschkenntnisse zu
beachten
sowie
die
Tatsache,
dass
er
seit
jeher
nur
über
eine
Aufenthaltsbewilligung verfüge. Weiter legt der Beschwerdeführer dar, das
Valideneinkommen liege gemäss Beschwerdegegnerin bei Fr. 44‘525.65 und
das
Invalideneinkommen
bei
Fr. 48‘204.20.
Damit
liege
ein
Einkommensunterschied von Fr. 3‘498.55 bzw. 7.3% vor. Nach geltender
Rechtsprechung sei somit ein Abzug von 2.3% vorzunehmen. Abschliessend
legt der Beschwerdeführer dar, aufgrund der erheblichen Einschränkungen der
dominanten rechten Hand, mit der er nur noch Zudienfunktionen ausüben
könne, sei ein Abzug von mindestens 20% vorzunehmen. Sodann sei wegen
invaliditätsfremden
Gründen
sowie
der
Parallelisierung
beim
Einkommensvergleich ein weiterer invaliditätsfremder Abzug von 5% zu
gewähren. Daraus resultiere ein leidensangepasstes Invalideneinkommen von
Fr. 36‘153.15, was einem Invaliditätsgrad von 19% entspreche und ihm einen
Anspruch in diesem Umfang auf eine UVG-Invalidenrente gebe.
8.
Mit Vernehmlassung vom 29. Februar 2012 verlangte die Beschwerdegegnerin
die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des Einspracheentscheids
vom 24. November 2011. Zur Begründung führte die sie aus, gestützt auf die
Stellungnahme von Dr. med. ... vom 13. Januar 2010 liege keine derart starke
Beeinträchtigung, wie vom Beschwerdeführer behauptet, vor, die einen Abzug
von mindestens 20% rechtfertigen würde. Dem hinzunehmenden Lohnnachteil
des Beschwerdeführers werde mit einem Abzug von 15% bereits genügend
Rechnung
getragen.
Weiter
macht
die
Beschwerdegegnerin
geltend,
Küchenhilfsarbeitstätigkeiten
(Anforderungsniveau
4)
würden
auf
dem
massgebenden Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt,
mithin falle das Alter bei diesem Niveau kaum ins Gewicht und wirke sich denn
auch nicht lohnsenkend aus. Gleiches gelte für die weiteren vom

Beschwerdeführer ins Feld geführten Eigenschaften wie geringe Schulbildung,
fehlende Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, etc. Eine Parallelisierung
der Einkommen rechtfertige sich aus diesen Gründen vorliegend nicht.
Abschliessend führt die Beschwerdegegnerin aus, dass vorliegend bei beiden
Vergleichseinkommen auf die LSE-Tabellenlöhne abgestellt werde, sei korrekt
und nicht zu beanstanden.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und im
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid vom 24. November 2011. Als Streitgegenstand bleibt der
Rentenanspruch gemäss UVG zu beurteilen.
2. a)
Der Beschwerdeführer rügt, beim leidensbedingten Abzug seien neben den
leidensbedingten
bzw.
gesundheitlichen
Einschränkungen
auch
invaliditätsfremde
Faktoren
wie
das
Alter,
die
Dienstjahre,
Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad zu berücksichtigen.
Vorliegen sei unter Berücksichtigung dieser Aspekte ein Leidensabzug von
mindestens 20% gerechtfertigt und nicht, wie von der Beschwerdegegnerin
vorgenommen, ein Abzug von 15%. Ferner macht der Beschwerdeführer
geltend, es habe zu Unrecht keine Parallelisierung der Vergleichseinkommen
stattgefunden, zumal er einen deutlich unterdurchschnittlichen Lohn erzielt
habe.
b)
Gemäss Art. 18 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)
hat der Versicherte, der infolge eines Unfalls zu mindestens 10% invalid ist,
Anspruch auf eine Invalidenrente. Der Anspruch entsteht, wenn von der

Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des
Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und
allfällige
Eingliederungsmassnahmen
der
Invalidenversicherung
(IV)
abgeschlossen sind (Art. 19 Abs. 1 UVG). Für die Bestimmung des
Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person
nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (Art. 16 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). In den in Art. 28 der
Verordnung über die Unfallversicherung [UVV] geregelten Sonderfällen kann
jedoch von Art. 16 ATSG für die Bestimmung des Invaliditätsgrades
abgewichen werden (Art. 18 Abs. 2 UVG i.V.m. Art. 28 UVV). Darin ist unter
anderem bestimmt, dass für einen Versicherten, der nach dem Unfall die
Erwerbstätigkeit altershalber nicht mehr aufnimmt oder bei dem sich das
vorgerückte
Alter
erheblich
als
Ursache
der
Beeinträchtigung
der
Erwerbsfähigkeit auswirkt, die Erwerbseinkommen für die Bestimmung des
Invaliditätsgrades massgebend sind, die er im mittleren Alter bei einer
entsprechenden Gesundheitsschädigung erzielen könnte (Art. 28 Abs. 4 UVV).
c)
In vorliegender Angelegenheit wurde im Entscheid des Verwaltungsgerichts des
Kantons Graubünden vom 24. August 2010 (VGU S 10 29) festgehalten, dass
der Einkommensvergleich bzw. der sich daraus ergebende Invaliditätsgrad
unter Berücksichtigung von Art. 28 Abs. 4 UVV zu erfolgen habe. In Art. 28 Abs.
4 UVV ist bestimmt, dass bei einem Versicherten, der nach dem Unfall die
Erwerbstätigkeit altershalber nicht mehr aufnimmt oder bei dem sich das
vorgerückte
Alter
erheblich
als
Ursache
der
Beeinträchtigung
der
Erwerbsfähigkeit auswirkt, für die Bestimmung des Invaliditätsgrades die
Erwerbseinkommen massgebend sind, die ein Versicherter im mittleren Alter
bei einer entsprechenden Gesundheitsschädigung erzielen könnte. Die
Beschwerdegegnerin ist diesen Vorgaben bei ihrer Neuberechnung der Rente

gefolgt (vgl. Verfügung vom 6. April 2011 sowie Einspracheentscheid vom 24.
November 2011) und hat diese gestützt auf Art. 28 Abs. 4 UVV berechnet, was
vom Beschwerdeführer denn auch zu Recht nicht beanstandet worden ist.
Folglich bleibt zu prüfen, ob das Validen- und Invalideneinkommen von der
Beschwerdegegnerin korrekt ermittelt und zu Recht ein leidensbedingter Abzug
von 15% vorgenommen worden ist.
3. a)
In Anwendung von Art. 28 Abs. 4 UVV hat die Beschwerdegegnerin bei ihrem
Einkommensvergleich
-
sowohl
beim
Validen-
als
auch
beim
Invalideneinkommen für das Jahr 2009 - auf die Tabellenlöhne der
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 abgestellt. Sie führt denn
auch richtig aus, dass die tabellarischen bzw. statistischen Lohnangaben nicht
nach dem Alter der Versicherten differenzieren würden, sondern die
Durchschnittslöhne der entsprechenden Berufsgattung abbildeten, womit es
sich um Durchschnittswerte aller Altersklassen handle. Auch auf die weiteren
Ausführungen der Beschwerdegegnerin, wonach gemäss bundesgerichtlicher
Rechtsprechung das Alter bei Tätigkeiten im Anforderungsniveau 4 kaum ins
Gewicht
falle,
weil
Hilfsarbeitertätigkeiten
auf
dem
massgebenden,
hypothetischen
und
ausgeglichenen
Arbeitsmarkt
grundsätzlich
altersunabhängig nachgefragt würden, kann abgestellt werden (Urteil des
Bundesgerichts 8C_319/2007 vom 27. Februar 2008 und 8C_223/2007 vom 2.
November 2008). Vor diesem Hintergrund ist die Schlussfolgerung der
Beschwerdegegnerin
richtig,
dass
sich
vorliegend
das
Alter
des
Beschwerdeführers nicht lohnsenkend auswirkt.
b)
Die
Beschwerdegegnerin
stützte
sich
bei
der
Ermittlung
des
Valideneinkommens 2009 somit korrekt auf die LSE-Tabellenlöhne 2008 ab, bei
denen sich das durchschnittliche Einkommen für Männer im Gastgewerbe
(Anforderungsniveau 4: einfache und repetitive Tätigkeiten, Region Ostschweiz)
auf Fr. 3‘486.00 pro Monat belief (vgl. LSE-Tabellenlöhne 2008, TA1
Ostschweiz, Ziffer 55). Der Beschwerdeführer war bis zu seiner ordentlichen
Pensionierung am 1. Februar 2009 als Küchenbursche bei der ... tätig, folglich

ist es richtig, bei der Ermittlung des Valideneinkommens auf die Tabellenlöhne
der Region Ostschweiz, zu der auch der Kanton Graubünden zählt, abzustellen.
Da der hier massgebende Tabellenlohn einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40
Stunden entspricht, der Beschwerdeführer jedoch eine wöchentliche Arbeitszeit
von 42 Stunden (vgl. Unfallmeldung des Arbeitgebers vom 14. Mai 2007) zu
leisten
hatte,
ist
dieser
entsprechend
aufzurechnen.
Weshalb
die
Beschwerdegegnerin den Tabellenlohn anstatt mit 42 Stunden mit 41.7
Stunden aufgerechnet hat, geht aus den Akten nicht hervor und ist nicht
nachvollziehbar. Folglich ist von der wöchentlichen Arbeitszeit von 42 Stunden
auszugehen (vgl. dazu auch www.dievolkswirtschaft.ch, Wirtschaftsdaten
Tabelle B 9.2 „Betriebsüblichen Arbeitszeit“ Ziff. I Gastgewerbe). Ebenfalls nicht
korrekt ist die gemäss Einspracheentscheid vom 24. November 2011
berücksichtigte Teuerung im Umfang von 2.1% für das Gastgewerbe. Die
Teuerung
für
das
Jahr
2009
betrug
im
Gastgewerbe
2.2%
(vgl.
www.dievolkswirtschaft.ch, Wirtschaftsdaten Tabelle B 10.2 „Lohnentwicklung“
Ziff. G/H Handel, Reparatur, Gastgewerbe), womit sie bei der Ermittlung des
Valideneinkommens auch in diesem Umfang zu berücksichtigen ist. Das
Valideneinkommen des Beschwerdeführers ist somit gestützt auf die eben
gemachten Ausführungen gegenüber dem von der Beschwerdegegnerin
errechneten Valideneinkommen (Fr. 44‘525.65) leicht zu korrigieren und beträgt
Fr. 44‘889.90 (Fr. 3‘486.00 x 12 x 1.022 : 40 x 42).
c) aa)
Bei der Festsetzung des Invalideneinkommens für das Jahr 2009 hat die
Beschwerdegegnerin ebenfalls zu Recht auf die LSE-Tabellenlöhne 2008
abgestellt. Die Beschwerdegegnerin hat im vorliegend angefochtenen
Entscheid gestützt auf den kreisärztlichen Bericht von Dr. med. ... vom 13.
Januar 2009 (BG act. 63), auf welchen es gemäss VGU S 10 29 abzustellen
gilt, das durchschnittliche Einkommen gemäss LSE 2008 für Männer im Bereich
der sonstigen persönlichen Dienstleistungen (Anforderungsniveau 4: einfache
und repetitive Tätigkeiten) als massgebend erachtet. Dieses beträgt monatlich
Fr. 3‘774.00 (LSE-Tabellenlöhne 2008, TA1, Ziffer 93), was denn auch
richtigerweise
vom
Beschwerdeführer
nicht
beanstandet
wird.
Das

massgebende Invalideneinkommen wird sodann von der Beschwerdegegnerin
korrekterweise auf 41.7 Stunden aufgerechnet (vgl. www.dievolkswirtschaft.ch,
Wirtschaftsdaten Tabelle B 9.2 „Betriebsübliche Arbeitszeit“ Sektor 3 Ziff. G-S).
Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung im Jahr 2009 von 2.1%
(vgl. www.dievolkswirtschaft.ch, Tabelle 10.2 Lohnentwicklung) hat die
Beschwerdegegnerin schliesslich ein Invalideneinkommen für das Jahr 2009
von Fr. 48‘204.20 berechnet (Fr. 3‘774.00 x 12 x 1.021 : 40 x 41.7), was nicht
zu beanstanden ist.
bb)
Der Beschwerdeführer rügt die Höhe des vorgenommenen leidensbedingten
Abzuges von 15% als zu tief und macht geltend, ein solcher sei wegen der
unfallbedingten erheblichen Einschränkung der dominanten rechten Hand, die
nur noch als Zudienhand einsetzbar sei, sowie in Anlehnung an die
entsprechende
bundesgerichtliche
Rechtsprechung
in
der
Höhe
von
mindestens 20% zu gewähren.
Wird
das
Invalideneinkommen
auf
der
Grundlage
von
statistischen
Durchschnittswerten - wie vorliegend den LSE-Tabellenlöhnen - ermittelt, ist der
entsprechende
Ausgangswert
allenfalls
durch
einen
allgemeinen
behinderungsbedingten Abzug zu kürzen, mit dem weiteren persönlichen und
beruflichen Merkmalen der versicherten Person, die Auswirkung auf die Höhe
des Lohnes haben, wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder
Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad, Rechnung getragen werden
kann. Der sogenannte Leidensabzug soll aber nicht automatisch, sondern nur
dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die
versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre
gesundheitlich
bedingte
(Rest-)
Arbeitsfähigkeit
auf
dem
allgemeinen
Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Der
Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der
Umstände im Einzelfall ist bei der Bestimmung des Leidensabzugs
massgebend, wobei der Abzug vom statistischen Lohn auf insgesamt
höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 134 V 322 E.5.2, BGE 126 V 75 E.
5b/bb f.). In Bezug auf die Überprüfung des Leidensabzugs ist die Kognition

des kantonalen Versicherungsgerichts nicht auf Rechtsverletzung beschränkt,
sondern erstreckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der
Verwaltungsverfügung (BGE 137 V 71 = Pra 2011 Nr. 91 E. 5.2). Bei der Frage
der Angemessenheit der angefochtenen Verfügung geht es um die Frage, ob
der zu überprüfende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden
Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem
konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckmässigerweise anders hätte ausfallen
sollen. Allerdings darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht
ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen. Vielmehr
muss es sich auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende
Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E.
6). Das kantonale Versicherungsgericht hat bei der Überprüfung der
Ermessensausübung durch die Verwaltung die verschiedenen Lösungen in
Betracht zu ziehen, die sich ihr geboten haben. Dabei soll ein Urteil darüber
gebildet werden, ob ein höherer oder weniger hoher Leidensabzug (jedoch
maximal 25%) angemessen erscheint oder aus einem triftigen Grund sich
aufdrängt, ohne dabei das eigene Ermessen an die Stelle desjenigen der
Verwaltung zu setzen (BGE 137 V 71 = Pra 2011 Nr. 91 E. 5.2).
Gemäss VGU S 10 29 ist vorliegend betreffend die Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf die Beurteilung von Kreisarzt Dr.
med. ... abzustellen, der in seiner Stellungnahme vom 13. Januar 2009
hinsichtlich Zumutbarkeitsprofil festhält, dem Beschwerdeführer seien
ergänzend zu den leichtgradigen, behinderungsgerechten, leidensadaptierten,
ganztägigen Beschäftigungen insbesondere sämtliche Zudienhandfunktionen
mit Greif- und Haltefunktionen für die rechte Hand mit Hebe- und Tragelimite
bei 5 kg für repetitive Handeinsätze, oft leichtem feinmotorischem Hantieren mit
Werkzeugen für repetitive Einsätze und (seltenen) Handrotationsbewegungen
zumutbar (vgl. E. 2c). Damit attestiert Dr. med. ... dem Beschwerdeführer eine
100%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit. Sodann ergibt
sich aus den medizinischen Akten, dass eine vorbestehende hochgradige
Rhizarthrose durch den Unfall dekompensiert worden ist (vgl. Beurteilung des
Kreisarztes Dr. med. ... vom 17. Dezember 2008 betr. Kürzung der

Integritätsentschädigung; VGU S 10 29 E. 3). Gemäss bundesgerichtlicher
Rechtsprechung stellen die funktionelle Einarmigkeit oder die Beschränkung
der dominanten Hand als Zudienhand Tatbestände einer erheblich erschwerten
Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit dar (Urteil des Bundesgerichts 8C_819/2010
E. 6.4.1 vom 7. April 2011), so dass bei funktioneller Einarmigkeit oder der
Beschränkung der dominanten Hand als Zudienhand ein Leidensabzug
grundsätzlich immer angebracht ist (vgl. auch VGU S 10 163 E. 12). Die Praxis
hat seit BGE 126 V 75 bei Versicherten, welche ihre dominante Hand
gesundheitlich bedingt nur sehr eingeschränkt, beispielsweise als Zudienhand,
einsetzen können, verschiedentlich einen Abzug von 20% oder gar 25% als
angemessen bezeichnet (Urteile des Bundesgerichts 8C_1050/2009 E. 4.2 vom
28. April 2010 und 8C_971/2008 vom 23. März 2009 E. 4.2.6.2 m.w.H.). Die
Beschwerdegegnerin
hat
vorliegend
einen
Leidensabzug
von
15%
vorgenommen. Im Sinne der Angemessenheitskontrolle ist zu prüfen, ob die
Beschwerdegegnerin ihr Ermessen im Einklang mit den Rechtsprinzipien im
konkreten Fall angewendet hat. Der Leidensabzug ist, wie eingangs dieser
Erwägung ausgeführt, stets unter Würdigung sämtlicher Umstände im Einzelfall
zu bestimmen. Der vorgenommene Leidensabzug in der Höhe von 15% ist
vorliegend
unter
Berücksichtigung
der
ärztlich
attestierten
100%igen
Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit nicht zu beanstanden.
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers liegt der Leidensabzug
bei gesundheitlich bedingter Einschränkung der dominanten Hand als
Zudienhand nicht konstant bei 20 bis 25%. Zwar ist es richtig, dass der
Leidensabzug verschiedentlich in dieser Höhe vom Bundesgericht als
angemessen bezeichnet worden ist (BGE 126 V 75, Urteil des Bundesgerichts
9C_418/2008 vom 17. September 2008 E. 3.3.2 m.w.H.), indessen bedeutet
das nicht, dass die Vorinstanz ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausübt, wenn sie
weniger als 20% beim Leidensabzug annimmt (Urteil des Bundesgerichts
8C_971/2008 vom 23. März 2009 E.4.2.6.2 m.w.H.). Verschiedentlich wurde
vom Bundesgericht bei gesundheitlicher Einschränkung er dominanten Hand
ein Leidensabzug von 10% bis 15% als angemessen bezeichnet (Urteile des
Bundesgerichts 8C_971/2008 vom 23. März 2008 E. 4.2.6.2 m.w.H.,

8C_819/1010 vom 7. April 2011 E. 6.4.1 und 9C_418/2008 vom 17. September
2008 E. 3.3.2 m.w.H). Der Beschwerdeführer verweist im Zusammenhang mit
dem von ihm geltend gemachten Leidensabzug von 20% auf das Urteil
9C_418/2008 vom 17. September 2008. Im genannten Urteil erwog das
Bundesgericht, dass gestützt auf die medizinischen Akten die rechte Hand -
anders als vorliegend beim Beschwerdeführer - nicht als einfache Zudienhand
eingesetzt werden könne (vgl. E. 3.3.1). Im Vergleich zu den im genannten
bundesgerichtlichen Urteil gesundheitlichen Einschränkungen, die letztlich zu
einem Leidensabzug von 20% führten, ist der Beschwerdeführer vorliegend im
Gebrauch seiner rechten Hand deutlich weniger beeinträchtigt, werden
ärztlicherseits
doch
sämtliche
Zudienhandfunktionen
mit
Greif-
und
Haltefunktionen mit Hebe- und Tragelimite bei 5 kg als zumutbar erachtet. In
Anlehnung an die genannte Rechtsprechung und gestützt darauf, dass beim
Beschwerdeführer vorliegend keine faktische Einarmigkeit vorliegt, zumal er
gemäss Zumutbarkeitsprofil von Dr. med. ... sämtliche Zudienhandfunktionen
mit Greif- und Haltefunktionen für die rechte Hand mit Hebe- und Tragelimite
bei 5kg für repetitive Handeinsätze ausüben kann, ist der von der
Beschwerdegegnerin vorgenommene Leidensabzug von 15% nicht zu
beanstanden.
Daran ändert auch der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin im ersten
Verfahren (Verfügung vom 7. Mai 2009 und Einspracheentscheid vom 13.
Januar 2010) noch einen Leidensabzug von 25% vorgenommen hat, nichts,
zumal
im
hier
zu
beurteilenden
Beschwerdeverfahren
eine
andere
Ausgangslage für die Einkommensberechnung vorliegt (vgl. vorstehend Erw. 2).
Ferner sind vorliegend auch keine weiteren beruflichen oder persönlichen
Merkmale
zu
berücksichtigen,
die
einen
zusätzlichen
Leidensabzug
rechtfertigen
würden.
So
kann
aufgrund
des
hier
vorgenommenen
Einkommensvergleichs nach Art. 28 Abs. 4 UVV insbesondere das Alter beim
Leidensabzug nicht berücksichtigt werden, wobei anzumerken ist, dass
Hilfsarbeitertätigkeiten im Anforderungsniveau 4 gemäss bundesgerichtlicher
Rechtsprechung ohnehin altersunabhängig nachgefragt werden (Urteil des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 39/04 vom 20. Juli 2004 E. 2.4).

Ebenfalls ausser Betracht fallen die Merkmale der geringen Schulbildung und
der fehlenden beruflichen Ausbildung sowie der geringen bzw. mangelnden
Deutschkenntnisse bei Tätigkeiten im Anforderungsniveau 4. Sodann fällt beim
vorliegend vorzunehmenden Leidensabzug auch das Merkmal der Nationalität
nicht erhöhend ins Gewicht, zumal die statistischen Löhne aufgrund der
Einkommen der schweizerischen und ausländischen Wohnbevölkerung der
Schweiz erfasst werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_484/2008 E. 5.2.1 vom
4. Juni 2008, I 39/04 vom 20. Juli 2004 E. 2.4). Zusammenfassend bleibt nach
dem Ausgeführten festzuhalten, dass der von der Beschwerdegegnerin
gewährte Leidensabzug von 15% unter Berücksichtigung der gesamten
Umstände im vorliegenden Fall nicht zu beanstanden ist. Damit beträgt das
anrechenbare Invalideneinkommen unter Berücksichtigung des Leidensabzugs
von 15% Fr. 40‘973.55 (Fr. 48‘204.20 [vorstehend Erw. 3c/aa] - Fr. 7‘230.65).
d)
Nach
den
gemachten
Ausführungen
resultiert
somit
bei
einem
Valideneinkommen von Fr. 44‘889.90 (vorstehend Erw. 3b) und einem
Invalideneinkommen von Fr. 40‘973.55 ein Minderverdienst Fr. 3‘916.35, was
einem leicht korrigierten IV-Grad von gerundet 9% (genau 8.72%) entspricht.
e)
Schliesslich ist anzumerken, dass die Einwände bzw. Ausführungen des
Beschwerdeführers zur Parallelisierung der Vergleichseinkommen insgesamt
nicht nachvollzogen werden können. Er macht geltend, die Voraussetzungen für
eine Parallelisierung seien gegeben, zumal er nur über eine geringe
Schulbildung verfüge, keine berufliche Ausbildung ausweise und nur
rudimentäre Deutsch aufweise. Sodann vergleicht er das Valideneinkommen
mit dem Invalideneinkommen und macht geltend, gestützt auf den
Einkommensunterschied
von
7.3%
zwischen
dem
Validen-
und
Invalideneinkommen sei gemäss geltender Rechtsprechung ein Abzug von
2.3%
vorzunehmen.
Das
Instrument
der
Parallelisierung
der
Vergleichseinkommen basiert jedoch gerade nicht auf einer Gegenüberstellung
des
Validen-
und
Invalideneinkommens.
Eine
Parallelisierung
der
Vergleichseinkommen kommt nur dann zum Tragen, wenn eine versicherte

Person aus invaliditätsfremden Gründen ein deutlich unterdurchschnittliches
Einkommen erzielt. In diesen Fällen ist diesem Umstand bei der
Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine
Anhaltspunkte bestehen, dass die versicherte Person sich aus freien Stücken
mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügt. Diese Parallelisierung
der Einkommen kann praxisgemäss auf Seiten des Valideneinkommens durch
eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder
durch
Abstellen
auf
statistische
Werte
oder
aber
auf
Seiten
des
Invalideneinkommens
durch
eine
entsprechende
Herabsetzung
des
statistischen Wertes erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_484/2008 E.3.2
m.w.H. vom 4. Juni 2009). Wie bereits dargelegt, erfolgt die Bestimmung des
IV-Grades vorliegend jedoch gerade nicht gemäss Art. 16 ATSG (Art. 18 Abs. 2
UVG i.V.m. Art. 28 UVV). Vielmehr liegt wegen des vorgerückten Alters des
Beschwerdeführers ein Sonderfall im Sinne von Art. 28 Abs. 4 UVV vor. Schon
deswegen kann eine Parallelisierung vorliegend nicht zum Tragen kommen. Bei
der Bestimmung des IV-Grades gestützt auf Art. 28 Abs. 4 UVV wird sowohl
beim
Validen-
als
auch
beim
Invalideneinkommen
von
den
LSE-
Tabellenlöhnen, mithin von statistischen Durchschnittswerten ausgegangen,
weshalb die Voraussetzung des deutlich unterdurchschnittlichen Einkommens,
die es für eine Parallelisierung braucht, nicht gegeben ist.
4.
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass aus der Gegenüberstellung des
leicht korrigierten Valideneinkommens mit dem Invalideneinkommen ein IV-
Grad
von
gerundet
9%
resultiert
und
damit
ein
Anspruch
des
Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente nicht gegeben ist. Der angefochtene
Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 24. November 2011 ist
folglich nicht zu beanstanden und die Beschwerde ist vollumfänglich
abzuweisen.
5. a)
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben werden.
Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
b)
Der
Beschwerdeführer
beantragt
für
das
vorliegende
Verfahren
die
unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung in der Person von Herrn
Rechtsanwalt lic. iur. .... Gemäss Art. 61 lit. f. ATSG muss das Recht, sich
verbeiständen zu lassen, gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es
rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher
Rechtsbeistand bewilligt. Die Voraussetzungen für die Bewilligung der
unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung sind in der Regel
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und
die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin notwendig oder
doch geboten ist (BGE 125 V 202 E. 4a m.w.H.). Im vorliegenden Fall bezieht
der Beschwerdeführer seit dem 1. Februar 2009 eine Altersrente und wird
zudem
mit
Ergänzungsleistungen
unterstützt,
womit
die
Bedürftigkeit
ausgewiesen ist. Zudem kann seine Beschwerde nicht als aussichtslos
bezeichnet werden, weshalb ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren
ist. Als unentgeltlicher Rechtsbeistand wird dem Beschwerdeführer lic. iur. ...
bestellt. Die Kosten der anwaltlichen Vertretung des Beschwerdeführers
werden, soweit sie nicht der Beschwerdegegnerin überbunden werden können,
durch die Staatskasse übernommen. Reicht die amtliche Verteidigerin oder der
amtliche Verteidiger keine Honorarnote ein, die eine umfassende Überprüfung
der Aufwendungen erlaubt, wird die Entschädigung nach Ermessen festgesetzt
(Art. 5 Abs. 2 der Honorarverordnung über Rechtsanwältinnen und
Rechtsanwälte [HV]). Vorliegend hat Rechtsanwalt lic. iur. ... keine Honorarnote
eingereicht. Das Verwaltungsgericht setzt somit die Entschädigung im Sinne
von Art. 5 Abs. 2 HV nach Ermessen auf Fr. 1‘500.00 (inkl. MwSt.) fest. In
diesem Umfang gilt der Vorbehalt von Art. 77 des Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege (VRG), wonach das Erlassene zu erstatten ist, wenn
sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers
dereinst verbessern und er dazu finanziell in der Lage ist.

Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3. a)
...
wird
für
das
Verfahren
vor
Verwaltungsgericht
die
unentgeltliche
Verbeiständung gewährt und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. ... ein
Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die
Gerichtskasse mit Fr. 1‘500.00 (inkl. MwSt.) entschädigt.
b)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von ... gebessert
haben und er hierzu in der Lage ist, hat er die Kosten der unentgeltlichen
Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).