gr_gerichte · SK2 2021 52 · 2021-07-20 · de
Unfallversicherung

Vorladung | Beschwerde gegen StA, Übrige Fälle

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Verfügung vom 20. Juli 2021
Referenz
SK2 21 52
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Nydegger, Vorsitzender
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
Gegenstand
Vorladung
Anfechtungsobj.
Verfügung Staatsanwaltschaft Graubünden vom 06.07.2021 (Proz.
Nr. EK.2021.3237)
Mitteilung
21. Juli 2021

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In Erwägung,
–
dass A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Verfügung der Staats-
anwaltschaft Graubünden vom 6. Juli 2021 vorgeladen wurde, im Verfahren
EK.2021.3237 betreffend Unterdrückung von Urkunden als Auskunftsperson
auszusagen,
–
dass die entsprechende Einvernahme auf den 19. Juli 2021, 9:00 Uhr, ange-
setzt wurde,
–
dass die Beschwerdeführerin dagegen mit Eingabe vom 8. Juli 2021 (Datum
Poststempel) Beschwerde erhob,
–
dass der Termin der Einvernahme mittlerweile verstrichen, die Beschwerde-
führerin zur Einvernahme indes nicht erschienen ist (vgl. act. D.4; zur Begrün-
dung ferner act. D.5),
–
dass damit das Rechtsschutzinteresse an der Beschwerde nachträglich weg-
gefallen ist, sodass das Beschwerdeverfahren infolge Gegenstandslosigkeit
vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben ist (vgl. hierzu auch KGer GR SK2
15 25 v. 27.11.2015),
–
dass die vorliegende Entscheidung gestützt auf Art. 9 Abs. 2 GOG (BR
173.000) i.V.m. Art. 11 Abs. 2 KGV (BR 173.100) in einzelrichterlicher Kompe-
tenz ergeht,
–
dass im Übrigen zu erwähnen bleibt, dass der Beschwerde grundsätzlich kei-
ne aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 387 StPO),
–
dass die Beschwerdeführerin keinen Antrag um Erteilung der aufschiebenden
Wirkung gestellt hat und vorliegend auch keine Veranlassung bestand, die
aufschiebende Wirkung von Amtes wegen zu erteilen, zumal prima facie nicht
erkennbar ist, inwiefern die Vorladung den strafprozessrechtlichen Vorgaben
nicht genügen sollte,
–
dass insbesondere der von der Beschwerdeführerin geäusserte Vorwurf, die
Vorladung habe über keine kurz zusammengefasste Darstellung des Sach-
verhalts verfügt (vgl. act. A.1), nicht stichhaltig ist,
–
dass es nämlich vielmehr genügt, das sogenannte Betreffnis eines Strafver-
fahrens (i.d.R. das Marginale eines Tatbestandes) anzuführen (Ulrich Weder,
in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizeri-

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schen Strafprozessordnung [StPO], 3. Aufl., Zürich 2020, N 34 zu Art. 201
StPO), was vorliegend der Fall war,
–
dass es schliesslich ohne Weiteres als zulässig erscheint, bei (noch) unbe-
kannter Täterschaft keine entsprechenden Personalien auf der Vorladung an-
zugeben, da dies offensichtlich gar nicht möglich wäre,
–
dass der Beschwerde damit ohnehin kaum Erfolg beschieden gewesen wäre,
–
dass vor dem Hintergrund, dass der Beschwerde vorliegend keine aufschie-
bende Wirkung zukommt, nicht recht nachvollziehbar ist, was die Beschwerde-
führerin meint, wenn sie als Grund für ihr Nichterscheinen an der Einvernahme
angibt, es gehe nicht, "da bei Ihnen wegen dieser Sache Akten eingefordert
wurden" (act. D.5),
–
dass damit einzig über die Kosten- und Entschädigungsfrage zu befinden
bleibt,
–
dass bei Gegenstandslosigkeit die Kosten in erster Linie derjenigen Partei
aufzuerlegen sind, bei welcher die Gründe eingetreten sind, die zur Gegen-
standslosigkeit geführt haben, bzw. dass, wenn die Gegenstandslosigkeit von
keiner Partei verursacht worden ist, auf den mutmasslichen Prozessausgang
abzustellen ist (dazu eingehend KGer GR SK2 21 30 v. 27.5.2021 E. 2),
–
dass angesichts des überschaubaren Aufwandes vorliegend von der Erhe-
bung von Kosten abgesehen werden kann,
–
dass beim zuvor geschilderten mutmasslichen Prozessausgang die Be-
schwerdeführerin nicht entschädigungsberechtigt ist,
–
dass der Beschwerdeführerin mangels Mandatierung eines Rechtsvertreters
aber ohnehin kein im Sinne von Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO entschädigungs-
pflichtiger Aufwand entstanden ist, sodass auch davon abgesehen werden
konnte, ihr Gelegenheit zur Stellungnahme betreffend die Entschädigungsfra-
ge zu geben,
–
dass somit keine Parteientschädigung zu sprechen ist,

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wird erkannt:
1.
Das Beschwerdeverfahren SK2 21 52 wird als gegenstandslos geworden
vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen ge-
sprochen.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an: