gr_gerichte · S 2020 12 · 2021-01-19 · de
Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 20 12
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
von Salis
RichterInnen
Meisser und Pedretti
Aktuarin ad hoc Hartmann
URTEIL
vom 19. Januar 2021
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -
I. Sachverhalt:
1.
A._____, Jahrgang 1971, war zuletzt als Primarlehrerin in der Institution
B._____ in C._____ tätig. Am 31. März 2019 kündigte sie das Arbeitsver-
hältnis auf den 30. Juni 2019. Zudem verlegte sie ihren Wohnsitz von
D._____ per Ende Juni 2019 nach E._____. In der Folge meldete sie sich
per 30. September 2019 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung im
Umfang von 70 % ab selbigem Datum an.
2.
Mit Verfügung vom 6. November 2019 stellte das Amt für Industrie, Ge-
werbe und Arbeit (nachfolgend: KIGA) den Anspruch von A._____ auf Ar-
beitslosenentschädigung für 39 Tage zufolge selbstverschuldeter Arbeits-
losigkeit ab dem 1. Juli 2019 ein.
3.
Hiergegen erhob A._____ am 2. Dezember 2019 Einsprache. Begründend
führte sie im Wesentlichen aus, dass sie mit ihrem Partner im Kanton
Graubünden zusammenleben wollte und der Arbeitsweg zwischen
E._____ und F._____ nicht zu bewältigen war, so dass sie die Stelle in
F._____ kündigen musste.
4.
Mit Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2019 wies das KIGA die Ein-
sprache vom 2. Dezember 2019 ab und bestätigte die Einstellungsverfü-
gung vom 6. November 2019 über 39 Einstellungstage.
5.
Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 25. Ja-
nuar 2020 (Poststempel: 27. Januar 2020) Beschwerde an das Verwal-
tungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte sinngemäss die
Aufhebung des Einspracheentscheides vom 16. Dezember 2019 und die
Reduktion der Einstelltage.
6.
In der Beschwerdeantwort vom 10. Februar 2020 stellte das KIGA (nach-
folgend: Beschwerdegegner) den Antrag auf Beschwerdeabweisung unter
gesetzlicher Kostenfolge.

- 3 -
7.
Es erfolgte kein weiterer Schriftenwechsel.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, den angefochtenen
Einspracheentscheid sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in
den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des Beschwerdegegners vom 16. Dezember 2019, worin dieser die ver-
fügte Einstellung des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosen-
entschädigung für die Dauer von 39 Tagen bestätigte. Unbestritten ist,
dass die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz per Ende Juni 2019 von
D._____ nach E._____ verlegte. Der Einspracheentscheid vom 16. De-
zember 2019 kann somit beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-
den als zuständigem Versicherungsgericht angefochten werden (Art. 58
Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts [ATSG; SR 830.1] i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes
über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]; vgl. auch Art. 100
Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche-
rung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128
Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung
und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Das angerufene Ge-
richt ist für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde somit zuständig.
Als formelle und materielle Adressatin des angefochtenen Entscheids ist
die Beschwerdeführerin davon überdies berührt und hat ein schutzwürdi-
ges Interesse an dessen gerichtlicher Überprüfung. Sie ist demnach zur
Beschwerdeführung legitimiert (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 59 ATSG).
Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist so-
mit einzutreten (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 ATSG).

- 4 -
1.2.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.00 nicht
überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Vorliegend
wehrt sich die Beschwerdeführerin gegen die Einstellung ihres Anspruchs
auf Arbeitslosenentschädigung für 39 Tage. Der Streitwert beläuft sich so-
mit auf CHF 5'403.45 (= 39 x CHF 138.55; vgl. beschwerdegegnerische
Akten [Bg-act.] 1; Beschwerdeantwort S. 2). Nachdem sich der Streitwert
auf über CHF 5'000.00 beläuft und für die vorliegende Angelegenheit
keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist (vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG), ent-
scheidet das Verwaltungsgericht in ordentlicher Dreierbesetzung (Art. 43
Abs. 1 VRG).
2.
Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die Beschwerdeführerin
zu Recht wegen Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses bei der Institution
B._____ in C._____ für die Dauer von 39 Tagen in der Anspruchsberech-
tigung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung eingestellt wurde.
3.1.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG hat die Versicherte alles Zumutbare zu unter-
nehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Die Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die in Art. 17 Abs. 1 AVIG
statuierte Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie
hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden,
die die Versicherten hätten vermeiden oder vermindern können. Als versi-
cherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung
der versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr Verhalten der Ar-
beitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal
verursacht hat (vgl. BGE 133 V 89 E.6.1.1 und 6.2.2).
3.2.
So ist die Versicherte gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in der Anspruchs-
berechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos
geworden ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstver-

- 5 -
schuldet, wenn die Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst
hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr
das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44
Abs. 1 lit. b AVIV).
3.3.
Als Verwaltungssanktion ist die Einstellung vom Gesetzmässigkeits-, Ver-
hältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip beherrscht. Ein Selbstver-
schulden der versicherten Person liegt vor, wenn und soweit der Eintritt
oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzu-
schreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und
Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die Versicherung die
Haftung nicht übernimmt. In beweisrechtlicher Hinsicht müssen die dem
Einstellungstatbestand zu Grunde liegenden Tatsachen mit dem im Sozia-
lversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein-
lichkeit erfüllt sein (Urteil des Bundesgerichts C 115/01 vom 13. Mai 2002
E.1b m.w.H.). Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts
genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener
Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Gesche-
hensabläufen für die wahrscheinlichste hält (vgl. BGE 144 V 427 E.3.2 und
BGE 125 V 193 E.2).
4.
Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin das Arbeitsver-
hältnis als Primarlehrerin in der Institution B._____ in C._____ von sich aus
aufgelöst hat. Gestützt auf Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV gilt es folglich zu prü-
fen, ob der Beschwerdeführerin in jenem Zeitpunkt der Kündigung eine an-
dere Stelle zugesichert war.
4.1.
In ihrer Beschwerde hält die Beschwerdeführerin fest, dass sie bewusst
erst vor Ort in Graubünden eine Stelle suchen wollte. Sie habe sich auch
nicht sofort bei der Arbeitslosenkasse angemeldet und sich etwas Zeit ge-
lassen (Verschnaufpause).

- 6 -
4.2.
Eine Stelle gilt erst als zugesichert, wenn ein Arbeitsvertrag über einen vor-
gesehenen Arbeitsbeginn vorliegt (AVIG-Praxis ALE D23). Dies war vorlie-
gend im Zeitpunkt der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die Be-
schwerdeführerin am 31. März 2019 auf den 30. Juni 2019 nicht der Fall.
Es ist somit aktenmässig erstellt und unbestritten, dass die Beschwerde-
führerin ihre bisherige Arbeitsstelle aufgab, ohne dass ihr eine andere
Stelle zugesichert war.
5.
Damit bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin das Verbleiben an der
bisherigen Arbeitsstelle in der Institution B._____ nicht zugemutet werden
konnte (vgl. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV).
5.1.
Nach gefestigter bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist bei der Frage der
Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz ein strenger Massstab
anzulegen (AVIG-Praxis ALE D26). Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt
sich anhand der Kriterien von Art. 16 Abs. 2 AVIG. Dabei wird in beweis-
rechtlicher Hinsicht die Zumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle
vermutet.
5.2.
Die Beschwerdeführerin bringt als Unzumutbarkeitsgrund den langen Ar-
beitsweg von E._____ nach F._____ im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG
vor.
5.3.
Demgegenüber hält der Beschwerdegegner fest, dass keine Gründe nach
Art. 16 AVIG zu erkennen seien, welche die Unzumutbarkeit des Arbeits-
verhältnisses belegen würden. Eine Arbeit sei unter anderem unzumutbar,
wenn sie einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für Hin- und den
Rückweg notwendig mache und bei welcher für die Versicherte am Arbeits-
ort keine angemessene Unterkunft vorhanden sei oder sie bei Vorhanden-
sein einer entsprechenden Unterkunft ihre Betreuungspflicht gegenüber

- 7 -
den Angehörigen nicht ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen könne (Art.
16 Abs. 2 lit. f AVIG). Der Beschwerdeführerin hätte eine angemessene
Unterkunft in C._____ zur Verfügung gestanden, hat die Beschwerdefüh-
rerin dort ja zuvor gewohnt. Hinsichtlich Betreuungspflicht habe die Be-
schwerdeführerin nichts geltend gemacht.
5.4.
Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, wonach ihr das Verbleiben an
der bisherigen Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte. Die Beurtei-
lung der Zumutbarkeit im Sinne von Art. 16 AVIG ist bei einer freiwilligen
Stellenaufgabe strenger, als dies bei der Bewertung der Annahme einer
Arbeit der Fall ist (GERHARDS, Kommentar zum AVIG, Band I, Bern und
Stuttgart 1987, Rz. 13 zu Art. 30 AVIG). Der versicherten Person darf auf-
grund der ihr obliegenden Schadensminderungspflicht in der Regel zuge-
mutet werden, für eine begrenzte Zeit im unbefriedigenden Arbeitsverhält-
nis zu bleiben und sich von dort aus um eine neue Stelle zu bemühen
(FAESI, Arbeitslosenentschädigung und Zwischenverdienst, Diss. Zürich
1999, S. 309 m.w.H.; CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung, Diss. Zürich 1998, S. 116). Vorliegendenfalls ging der Eintritt der Ar-
beitslosigkeit somit auf ein nach den persönlichen Umständen und Verhält-
nissen vermeidbares Verhalten der Beschwerdeführerin zurück, obschon
ihr ein weiterer Verbleib an der bisherigen Arbeitsstelle – zumindest bis
zum Finden einer neuen Anstellung – zumutbar gewesen wäre. Dies ins-
besondere aufgrund der vom Gesetz statuierten Schadensminderungs-
pflicht der Versicherten gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG.
6.
Als Zwischenergebnis kann somit festgehalten werden, dass die Be-
schwerdeführerin zu Recht infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in
der Anspruchsberechtigung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung
eingestellt wurde. Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer von 39 Tagen
angemessen ist.

- 8 -
6.1.
Die Einstellungsdauer bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens, wel-
ches sich die Versicherte vorwerfen lassen muss (Art. 30 Abs. 3 Satz 3
AVIG). Die Einstellung dauert ein bis 15 Tage bei leichtem Verschulden, 16
bis 30 Tage bei mittelschwerem Verschulden und 31 bis 60 Tage bei
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der Ein-
stellungsdauer handelt es sich um eine typische Ermessensfrage, deren
Beantwortung einer Korrektur nur dort zugänglich ist, wo das Ermessen
rechtsfehlerhaft ausgeübt wurde, also eine Über- oder Unterschreitung
bzw. ein Missbrauch des Ermessens vorliegt. Das kantonale Gericht darf
sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können,
welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender er-
scheinen lassen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_138/2017 und
8C_143/2017 vom 23. Mai 2017 E.6.1).
Gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn
die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Ar-
beitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben hat.
Gemäss Rechtsprechung ist im Bereich des schweren Verschuldens als
Ausgangsposition für die Verschuldensbeurteilung im Einzelfall in der Re-
gel ein Mittelwert in der Skala von 31 bis 60 Tagen zu wählen (KUPFER
BUCHER, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesge-
richts zum AVIG, 5. Aufl., Zürich 2019, S. 238 f.). Für die Dauer der Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung ist einzig der Grad des Verschuldens
massgebend. Unberücksichtigt bleibt dabei die Dauer der Arbeitslosigkeit,
da ansonsten Personen, die weniger lange arbeitslos sind, bessergestellt
würden, was u.a. vom Zufall abhängen kann (KUPFER BUCHER, a.a.O., S.
237). Ein milderer Massstab kann bei der Kündigung eines Arbeitsverhält-
nisses ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle Beachtung finden, da
der Verschuldensbeurteilung dabei ein grösseres Gewicht zukommt. Bei
der Verschuldensbeurteilung und somit bei der Festlegung der Einstel-

- 9 -
lungsdauer ist eine Übernahme eines Teils des Schadens durch Zuwarten
mit der Anmeldung zum Bezug von Taggeld nach Eintritt der Arbeitslosig-
keit im Sinne einer Verminderung des Verschuldens zu berücksichtigen.
Dieses Zuwarten nach der Kündigung und bei vorschriftgemässer Stellen-
suche ist allerdings nur dann als verschuldensmindernd zu werten, wenn
die Person ohne dieses Zuwarten bereits zum Bezug von Arbeitslosenent-
schädigung berechtigt gewesen wäre.
Gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn
die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Ar-
beitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben hat
(vgl. auch AVIG-Praxis ALE D61). Unter einem entschuldbaren Grund ist
ein Grund zu verstehen, der das Verschulden leichter als schwer erschei-
nen lässt. Dabei kann der im konkreten Einzelfall liegende Grund die sub-
jektive Situation der betroffenen Person (etwa gesundheitliche Probleme,
familiäre Situation, Religionszugehörigkeit) oder eine objektive Gegeben-
heit (z.B. befristete Stelle), beschlagen (KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 240
m.w.H; BGE 130 V 125 E.3.5). Das Gericht darf nicht von der Einstellung
im Bereich des schweren Verschuldens abweichen, wenn feststeht, dass
eine versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeit
abgelehnt hat (KUPFER BUCHER, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Recht-
sprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., Zürich 2019, S. 243).
6.2.
Vorliegend hat der Beschwerdegegner die Einstellung mit 39 Tagen im un-
teren Bereich des schweren Verschuldens angesiedelt. Dies scheint inso-
fern als angemessen, als die Beschwerdeführerin die ihr zumutbare bishe-
rige Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgab und
sich anschliessend während einiger Monate nicht auf Stellensuche begab,
ohne dass in subjektiver oder objektiver Hinsicht ein entschuldbarer Grund
vorlag. Eine Verschuldensminderung fällt somit ausser Betracht (AVIG-
Praxis ALE D61 f.).

- 10 -
7.
Im Ergebnis erweist sich der Einspracheentscheid somit als rechtens, wes-
halb die Beschwerde abzuweisen ist.
8.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG (Fassung, die bis 31. Dezember 2020 in Kraft
stand; siehe Art. 83 ATSG [Übergangsbestimmung zur Änderung vom 21.
Juni
2019])
ist
das
kantonale
Beschwerdeverfahren
in
Sozialversicherungssachen  ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger
Prozessführung  kostenlos, weshalb für das vorliegende Verfahren keine
Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
Mitteilung an: