gr_gerichte · S 2010 134 · 2011-01-25 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 10 134
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 25. Januar 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
… wurde 1966 in Portugal geboren. Sie besuchte während 4 Jahren die 
Grundschule und arbeitete danach als Haushalthilfe. Eine Berufsausbildung 
absolvierte sie nicht. Ab 1988 arbeitete sie in verschiedenen Hotels im 
Engadin, zuletzt von 1995 bis Herbst 2003 als Zimmerfrau im Hotel ... Von 
September bis Dezember 2003 arbeitete sie nebenher als Hauswartin. Seit 
Dezember 2003 ist sie nicht mehr erwerbstätig. 
2.
Am 22. März 2005 meldete sich … bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden 
an. Im Rahmen der Abklärungen durch die IV-Stelle gab ihr damaliger 
Hausarzt, Dr. med. …, mit Bericht vom 13. Juni 2005 an, die Versicherte leide 
an einem Fibromyalgiesyndrom, einem thoracic outlet syndrom beidseits, 
einem 
leichten 
Karpaltunnelsyndrom 
rechts, 
einem 
chronischen 
panvertebralen, besonders zervikothorakovertebralen Syndrom bei betontem 
Hohlrücken und muskulärer Dysbalance, Status nach Sinus cavernosus-
thrombose 
links 
peripartal 
im 
März 
2004 
mit 
initial 
kompletter 
Oculomotoriusparese und residueller Hemiästhesie und fragliche Hemiparese 
links, sowie unter subdepressiver Verstimmung und Adipositas. Die 
Versicherte sei in ihrer bisherigen Tätigkeit seit dem 16. Dezember 2003 zu 
100% arbeitsunfähig, und eine andere Tätigkeit sei ihr nicht zumutbar. Mit 
Bericht vom 28. März 2006 teilte Dr. med. … von den Psychiatrischen 
Diensten Graubünden mit, er behandle die Versicherte seit Juni 2006 wegen 
einer mittelgradigen depressiven Episode, welche wahrscheinlich reaktiv 
durch die Fibromyalgie und den Status nach der Hirnvenen-Thrombose im 
Jahr 2004 bedingt sei. Mit Bericht vom 15. Juni 2006 ergänzte er, die 


Versicherte sei in der bisherigen und in jeder anderen Tätigkeit zu 100% 
arbeitsunfähig.
3.
Am 11. und 12. Juli 2006 wurde die Versicherte in der MEDAS des 
Universitätsspitals Basel-Stadt untersucht. Im Gutachten vom 7. September 
2006 wurde die Arbeitsfähigkeit aus rein rheumatologischer Sicht für die 
zuletzt ausgeübte Tätigkeit mit 60% angegeben, für eine angepasste 
körperlich 
leicht 
bis 
gelegentlich 
mittelschwer 
belastende 
wirbelsäulenadaptierte Tätigkeit mit 100%. Die Gutachter gaben an, aus 
neurologischer Hinsicht bestehe keine Einschränkung, hingegen bestehe eine 
chronifizierte mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom 
und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, was die Arbeitsfähigkeit 
aus psychosomatischer Sicht auf 50% reduziere. Die RAD Ärztin gab an, das 
MEDAS Gutachten sei umfassend, abschliessend, konsistent und aus IV-
ärztlicher Sicht nachvollziehbar. Aus versicherungsmedizinischer Sicht müsse 
vollständig auf die Einschätzung der Gutachter abgestellt werden.
4.
Am 1. Dezember 2006 verlegte die Versicherte ihren Wohnsitz aus dem 
Kanton Graubünden in den Kanton Zürich. Anlässlich einer Abklärung an 
ihrem neuen Wohnort gab die Versicherte am 14. März 2007 an, bei guter 
Gesundheit wäre sie nach dem ordentlichen Schwangerschaftsurlaub wieder 
100% erwerbstätig geworden. Die Kinderbetreuung hätte sie in Dritthände 
übergeben. Aufgrund der finanziellen Situation der Familie wäre dies nötig 
gewesen. Bereits beim ersten Kind habe sie diese Lösung gewählt.
5.
Mit Vorbescheid vom 31. Mai 2007 teilte die IV-Stelle mit, sie beabsichtige 
den Anspruch auf berufliche Massnahmen abzulehnen, und mit Vorbescheid 
vom 1. Juni 2007 gab sie bekannt, sie werde eine Viertelsrente ab dem 1. 
Dezember 2004 zusprechen. Mit Verfügung vom 29. Februar 2008 liess die 
IV-Stelle die von der Versicherten erhobenen Einwände im Wesentlichen 
unberücksichtigt und bestätigte die Vorbescheide. 
6.
Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 14. April 2008 beim 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde erheben. Mit 


Beschluss vom 18. April 2008 trat das Gericht mangels örtlicher Zuständigkeit 
nicht auf die Beschwerde ein. Die Akten wurden allerdings nicht wie im 
Dispositiv vermerkt nach Eintritt der Rechtskraft, sondern erst rund 
zweieinhalb Jahre später, am 28. September 2010, ans zuständige 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden überstellt. Die Beschwerde 
enthielt den Antrag, die IV-Stelle sei zu verpflichten, die Invalidenrente auf 
Grundlage eines Invaliditätsgrades von mindestens 50% auszurichten. Zur 
Begründung wurde ausgeführt, es sei der Beschwerdeführerin nicht 
zumutbar, die im MEDAS-Gutachten postulierte Arbeitsfähigkeit von 50% in 
einer anderen als der angestammten Tätigkeit zu verwerten. Sie habe nur 
geringe Schulbildung und spreche nicht gut deutsch. Weiter sei eine 
branchenspezifische Minderentlöhnung von 7% zu berücksichtigen, und das 
Einkommen aus der Nebenerwerbstätigkeit als Hauswartin sei aufzurechnen. 
Beim Invalideneinkommen sei ein Leidensabzug von 25% vorzunehmen, da 
gemäss MEDAS-Gutachten eine erhebliche qualitative Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit und der Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt bestünden.
7.
Die IV-Stelle beantragte die Abweisung der Beschwerde. Man könne 
zugunsten der Beschwerdeführerin davon ausgehen, dass sie aus 
invaliditätsfremden Gründen ein um 7% unterdurchschnittliches Einkommen 
erzielt habe. Nach der Rechtsprechung sei jedoch nur in dem Umfang zu 
parallelisieren, 
in 
welchem 
die 
prozentuale 
Abweichung 
den 
Erheblichkeitsgrenzwert von 5% überschreite. Der Nebenerwerb als 
Hauswartin sei zu berücksichtigen. Ein Leidensabzug sei hingegen nicht 
geboten. 
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird soweit erforderlich 
in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt ist die Verfügung vom 29. Februar 2008, in welcher die IV-
Stelle des Kantons Graubünden der Beschwerdeführerin eine Viertelsrente ab 


dem 1. Dezember 2004 zusprach. Beschwerdegegenstand ist die Frage, ob 
der Invaliditätsgrad korrekt ermittelt wurde.
2.
Als Invalidität gilt gemäss Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG / SR 830.1) und Art. 4 des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG / SR 831.20) die durch 
einen körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden verursachte, 
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. 
Ist eine Versicherte mindestens 40% invalid, so hat sie Anspruch auf eine 
Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 
IVG). 
3.
Zur Ermittlung des Invaliditätsgrades hat die IV-Stelle vorliegend zu Recht die 
Methode des Einkommensvergleichs für Erwerbstätige angewendet (Art. 16 
ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG). Nach dieser Methode wird das 
Erwerbseinkommen, das die Versicherte nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung 
der 
medizinischen 
Behandlung 
und 
allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn 
sie nicht invalid geworden wäre. 
4. a)
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist nach der Rechtsprechung 
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen 
Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Dabei wird in der Regel am zuletzt 
erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung 
angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige 
Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 135 V 58 
E. 3.1. und 134 V 322 E. 4.1). Vorliegend hat die IV-Stelle auf den Lohn von 
Fr. 39'912.-- abgestellt, den die Beschwerdeführerin bei ganzjähriger Tätigkeit 
als Zimmerfrau im Hotel Edelweiss im Jahr 2003 erwirtschaftet hätte. 


Angepasst an die Nomiallohnentwicklung hat sich für den Zeitpunkt des 
Rentenbeginns 2004 ein Betrag von Fr. 40'656.30 ergeben. Dies ist korrekt.
b)
Gemäss der Praxis des Bundesgerichtes ist bei der Invaliditätsbemessung zu 
berücksichtigen, ob eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen 
ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen erzielt hatte, zum Beispiel 
wegen geringer Schulbildung, fehlender beruflicher Ausbildung und 
mangelnder 
Deutschkenntnisse. 
Die 
auf 
solche 
invaliditätsfremde 
Gesichtspunkte zurückzuführenden Lohneinbussen sind dann entweder 
überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichmässig zu 
berücksichtigen. Diese Parallelisierung der Einkommen kann praxisgemäss 
entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch eine entsprechende 
Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder aber auf Seiten des 
Invalideneinkommens 
durch 
eine 
entsprechende 
Herabsetzung 
des 
statistischen Wertes erfolgen (BGE 135 V 58 E. 3.1.). Die Grundüberlegung 
dieser Rechtsprechung ist die folgende: Wenn eine versicherte Person in 
derjenigen Tätigkeit, die sie als Gesunde ausgeführt hatte, einen deutlich 
unterdurchschnittlichen 
Lohn 
erzielt 
hatte, 
weil 
ihre 
persönlichen 
Eigenschaften die Erzielung eines Durchschnittslohnes verunmöglicht hatten, 
dann ist nicht anzunehmen, dass sie mit einer gesundheitlichen 
Beeinträchtigung behaftet einen durchschnittlichen Lohn erzielen könnte 
(BGE 135 V 297 E. 5.1.). Nach der Rechtsprechung rechtfertigt eine 
Abweichung des tatsächlich erzielten Verdienstes vom branchenüblichen 
LSE-Tabellenlohn eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen dann, 
wenn sie mehr als 5% ausmacht (BGE 135 V 297 E. 6). Im vorliegenden Fall 
wurde in der angefochtenen Verfügung keine Parallelisierung vorgenommen. 
In der Beschwerdeantwort gesteht die IV-Stelle nun aber zu Recht eine solche 
zu. Gestützt auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 
(LSE) ergibt sich nämlich für 2004 im Gastgewerbe im Anforderungsniveau 4 
(einfache und repetitive Tätigkeiten) bei Frauen bei einer Arbeitszeit von 42.1 
Wochenstunden ein durchschnittliches Gehalt von Fr. 43'775.60, mithin ein 
Wert, der um 7% höher liegt als das Gehalt der Beschwerdeführerin im Hotel 
Edelweiss im Jahr 2004 (vgl. 4.a).


c)
Praxisgemäss ist nur in dem Umfang zu parallelisieren, in welchem die 
prozentuale Abweichung den Erheblichkeitsgrenzwert von 5% übersteigt, 
bezweckt doch die Parallelisierung nur die Ausgleichung einer deutlichen - 
also nicht jeder kleinsten - Abweichung des tatsächlich erzielten Verdienstes 
vom tabellarisch bestimmten branchenüblichen Referenzeinkommen (BGE 
135 V 297 E. 6.1.3). Ein unterdurchschnittliches Einkommen ist mit anderen 
Worten auf 95% des Tabellenwertes der jeweiligen Branche festzusetzen. Im 
vorliegenden Fall ist das Valideneinkommen aus dem Haupterwerb somit auf 
95% von Fr. 43'775.60 (vgl. 4.b.), das heisst auf Fr. 41'586.80 festzusetzen.
d)
Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe vor dem Eintritt der 
Invalidität einen Nebenerwerb als Hauswartin in der Höhe von Fr. 4'500.-- pro 
Jahr erzielt. Die IV-Stelle anerkennt zu Recht, dass dieser Nebenerwerb 
aufzurechnen ist. Somit ergibt sich ein Valideneinkommen von Fr. 46'086.80.
5. a)
Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist entscheidend, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten einer Versicherten eine 
Erwerbstätigkeit noch zugemutet werden kann. Für die Beantwortung dieser 
Frage sind Sozialversicherungsträger und Sozialversicherungsgericht auf 
medizinische Experten angewiesen (BGE 132 V 93 E. 4). Im vorliegenden Fall 
hat sich die IV-Stelle auf das MEDAS-Gutachten vom 7. September 2006 
abgestützt. Dies ist korrekt. Dem MEDAS-Gutachten kommt volle Beweiskraft 
zu, es ist für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf internistischen, 
rheumatologischen, 
neurologischen 
und 
psychosomatischen 
Untersuchungen, und es berücksichtigt die geklagten Beschwerden; es wurde 
zudem in Kenntnis der Vorakten abgegeben, leuchtet in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation ein, und die Schlussfolgerungen des Expertenteams sind begründet 
(BGE 134 V 231, 125 V 351). Gestützt auf das MEDAS-Gutachten ist somit 
davon auszugehen, dass die Versicherte in ihrer angestammten und in einer 
behinderungsgeeigneten 
Tätigkeit 
(leicht 
bis 
mittelschwer, 
wirbelsäulenadaptiert) zu 50% arbeitsfähig ist. 


b)
Nimmt eine Versicherte nach dem Eintritt des Gesundheitsschadens die 
Erwerbstätigkeit nicht wieder auf, so ist das Invalideneinkommen anhand 
statistischer Werte zu bemessen (BGE 134 V 322 E. 5.1). Vorliegend hat die 
IV-Stelle gestützt auf die LSE 2004 ein hypothetisches Einkommen von Fr. 
24'292.30 errechnet. Sie ging vom Durchschnittswert aller Wirtschaftszweige 
im privaten Sektor und von Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive 
Tätigkeiten) 
aus, 
und 
errechnete 
unter 
Berücksichtigung 
der 
durchschnittlichen üblichen Arbeitszeit den Lohn bei einem 50%-Pensum. 
Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden.
c)
Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei ihr nicht zumutbar, die im 
MEDAS-Gutachten postulierte Arbeitsfähigkeit von generell 50% in einer 
anderen als der angestammten Tätigkeit zu verwerten. Sie habe nur während 
4 Jahren die Grundschule besucht und keine Berufsausbildung absolviert. 
Seit ihrer Einreise in die Schweiz 1988 sei sie stets in der Hotellerie 
erwerbstätig gewesen, und ihre Kenntnisse der deutschen Sprache seien 
ungenügend, wie der untersuchende Psychiater der MEDAS festgehalten 
habe. Diesem Vorbringen kann nicht gefolgt werden. Dem geringen 
Bildungsstand hat die IV-Stelle durch das Abstellen auf das LSE 
Anforderungsniveau 
4 
gebührend 
Rechnung 
getragen. 
Dieses 
Anforderungsniveau bezieht sich auf einfache und repetitive Tätigkeiten, 
welche eben gerade keine berufliche Ausbildung voraussetzen, sondern nach 
einer kurzen Einführung von einer ungelernten Person ausgeführt werden 
können. Denkbar sind vorliegend einfache Tätigkeiten im Gastgewerbe, 
leichte Maschinenbedienung, einfache Kontrollfunktionen, sowie leichte 
Sortier-, Prüf- und Verpackungsarbeiten. Für alle diese Tätigkeiten genügen 
bescheidene Deutschkenntnisse, so dass die Sprache für die seit rund 20 
Jahren in der Schweiz lebende Beschwerdeführerin kein Problem wäre. Dass 
die 
psychosomatische 
Fachgutachterin 
von 
"ungenügenden 
Deutschkenntnissen" spricht, steht dazu nicht im Widerspruch. Diese 
Aussage bezieht sich nämlich nicht auf den Alltag, sondern auf die von ihr 
durchgeführte Untersuchung. Bei einer solchen Untersuchung ist eine 
differenzierte 
Verständigung 
wichtig, 
und 
dafür 
genügten 
die 
Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin anscheinend nicht, so dass eine 


Dolmetscherin beigezogen werden musste. Schliesslich ist klarzustellen, dass 
bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades ein ausgeglichener Arbeitsmarkt (Art. 
7 und Art. 16 ATSG) fingiert wird. Es wird mit anderen Worten angenommen, 
es bestehe eine Nachfrage nach Arbeit, wie sie die Versicherte trotz ihres 
invalidisierenden Gesundheitsschadens noch zu leisten vermag.
d)
Wird das Invalideneinkommen wie vorliegend auf der Grundlage von 
statistischen Durchschnittswerten ermittelt, so ist nach der Rechtsprechung 
der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem so genannten 
Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, 
welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichtet hatten und 
nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nur noch 
beschränkt 
einsatzfähig 
waren, 
in 
der 
Regel 
das 
entsprechende 
durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen konnten. 
Dieser Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen 
behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand 
Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der 
versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität 
oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 
Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, 
sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, 
dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre 
gesundheitlich 
bedingte 
Restarbeitsfähigkeit 
auf 
dem 
allgemeinen 
Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei 
der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht 
fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der 
Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 
25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen. Dabei ist zu beachten, dass allfällige 
bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen mitverantwortliche 
invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des so genannten Leidensabzuges 
nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2). Wurde 
eine Parallelisierung vorgenommen, so hat sich ein allfälliger Leidensabzug 
auf leidensbedingte Faktoren zu beschränken (BGE 135 V 297 E. 5.3). Im 
vorliegenden Fall wurde parallelisiert (vgl. 4.b. und 4.c.). Leidensbedingte 


Einschränkungen, welche einen Leidensabzug rechtfertigen würden, sind 
nicht vorhanden. Nach dem MEDAS-Gutachten ist davon auszugehen, dass 
die Beschwerdeführerin im Rahmen eines 50%-Pensums eine adaptierte 
Tätigkeit ausüben könnte, ohne dass ein Arbeitgeber nennenswerte weitere 
gesundheitlich bedingte Einschränkungen des Leistungsvermögens zu 
gewärtigen 
hätte. 
Gemäss 
MEDAS-Gutachten 
bestehen 
aus 
rheumatologischer und neurologischer Sicht bei einer angepassten körperlich 
leicht bis gelegentlich mittelschwer belastenden wirbelsäulenadaptierten 
Tätigkeit überhaupt keine Einschränkungen. Die Beeinträchtigung der 
Arbeitsfähigkeit ist gemäss MEDAS-Gutachten allein psychosomatisch 
bedingt. In einer adaptierten 50%-igen Tätigkeit bestünden somit aus 
rheumatologischer und neurologischer Sicht gar gewisse "Reserven". Dass 
der Beschwerdeführerin nur noch leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar 
sind, ist für sich betrachtet entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kein 
Abzugsgrund (Urteil des Bundesgerichts 9C_72/2009 E. 3.4 vom 30. März 
2009). Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die IV-Stelle zu Recht 
keinen Leidensabzug gewährt hat.
6.
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 46'086.80 (siehe 4.) und einem 
Invalideneinkommen von Fr. 24'292.30 (siehe 5.) resultiert ein Invaliditätsgrad 
von 47.29% und demzufolge ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Die 
angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtmässig, und die dagegen 
erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 
7.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten 
um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Vorliegend hat die unterliegende 
Beschwerdeführerin Kosten in der Höhe von Fr. 400.-- zu übernehmen.
Demnach erkennt das Gericht:


1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 400.-- gehen zulasten von … und sind 
innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung 
des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.