gr_gerichte · S 2007 31 · 2007-03-30 · de
Prämien nach KVG

Versicherungsleistungen nach IVG (Umschulung) | Invalidenversicherung

S 07 31
S 07 32
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 30. März 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG (Umschulung) /
IV-Rente
1.
… ist 1954 geboren, verheiratet und Vater zweier erwachsener Kinder. Seit
dem 15. April 1980 arbeitete er für das Kloster … als Hilfsarbeiter in den
Bereichen Umgebung, Garten und Bau. Das Arbeitsverhältnis wurde auf den
30. November 2006 aufgelöst. Am 17. September 2005 meldete sich der
Versicherte bei der IV-Stelle zum Bezug von IV-Leistungen an.
2. a)
Am 2. August 2005 diagnostizierte die Klinik … einen subligamentären
Massenprolaps L1/2 linksbetont mit lumboradikulärem Schmerzsyndrom links
und sensomotorischer Ausfallsymptomatik mit hochgradiger Beinparese links,
Status nach Mikrodisektomie L1/2, Re-Mikrodisektomie L1/2, subligamentär
beginnend frei sequestrierte Diskushernie L4/5 links mediolateral mit/bei
Status nach Mikrodisektomie L4/5 sowie einer arteriellen Hypertonie. Der
Versicherte sei vom 23. Mai bis zum 3. September 2005 zu 100%
arbeitsunfähig gewesen, ab dem 3. September 2005 solle eine
Neubeurteilung erfolgen. Es erfolge ein therapeutischer Arbeitsversuch ab
dem 3. August 2005 mit leichter Arbeit und maximaler Belastung von fünf
Kilogramm im Kloster ...
b)
Am 12. Oktober 2005 stellte die neurochirurgische Abteilung des
Kantonsspitals Chur dieselben Diagnosen. Ab dem 23. Mai 2005 wurde dem
Versicherten bis auf weiteres eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die
am 30. August 2005 durchgeführte Fazetteninfiltration L4/5 beidseits habe

dem Patienten keine Besserung gebracht. Die Schmerzen thorakolumbal und
lumbal sowie die Taubheit und die Schwäche des linken Beines seien
persistent, weshalb der Versicherte momentan keine anderen Tätigkeiten
ausüben könne. Er sei am 23. Mai 2005 mit dem Massenprolaps bei LW1/2
linksbetont notfallmässig hospitalisiert worden. Dieser habe den Conus
medularis betroffen, sodass eine Caudasymptomatik resultiert habe. Die
Lokalisation des Massenprolapses erkläre auch die persistierenden, deutlich
sensomotorischen Defizite. Eine Restitutio ad integrum sei äusserst
unwahrscheinlich und es sei mit einer bleibenden Einschränkung von
mindestens 70% in der jetzigen Tätigkeit zu rechnen.
c)
Am 17. Oktober 2005 erstattete der Neurologe der Klinik …, Dr. …, Bericht.
Er stellte dieselben Diagnosen und attestierte dem Versicherten für die
ursprüngliche Tätigkeit als ungelernter Arbeiter im Bereich des Klosters … seit
dem 23. Mai 2005 bis auf weiteres eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit für
schwere körperliche Arbeit. Der Zustand sei stationär, allenfalls sollte nach
Ablauf von 1 - 2 Jahren eine ergänzende medizinische Abklärung aufgrund
der zunehmenden chronifizierenden Zustände durchgeführt werden.
Während der Behandlungsphase habe sich das Gesamtzustandsbild des
Patienten deutlich verbessert. Er halte sich aber selber in schwerer
körperlicher Tätigkeit aufgrund subjektiv sehr stark erlebter Schmerzen nicht
mehr für arbeitsfähig. Unter Einbezug der Arbeitgeberin sei ein
therapeutischer Arbeitsversuch zur langsamen Belastungssteigerung geplant.
Die Prognose sei ungünstig. Der Versicherte könne grundsätzlich leichte
körperliche Arbeit durchführen, diese aber aufgrund des chronifizierten
Schmerzerlebens wahrscheinlich nur mit verminderter Leistungsfähigkeit. In
Anbetracht des fortgeschrittenen Alters und der bisher durchgeführten
ungelernten Tätigkeit erscheine eine mögliche berufliche Massnahme eher
schwierig. Objektiv sei er zwar nicht zu 100% durch somatische Erkrankungen
eingeschränkt, es liege jedoch eine Chronifizierung des Schmerzerlebnisses
vor, weshalb von einem höheren IV-Grad auszugehen sei. Allenfalls könne
eine Reintegration in ein anderes berufliches Umfeld unternommen werden.
Am 23. Oktober 2005 stellte der Hausarzt Dr. … dieselben Diagnosen. In der
bisherigen Tätigkeit sei der Versicherte bis auf weiteres zu 100%

arbeitsunfähig. Sein Zustand habe sich ständig verschlechtert, berufliche
Massnahmen und eine ergänzende medizinische Abklärung seien angezeigt.
Der Arbeitsversuch vom 3. August 2005 habe nach wenigen Stunden wegen
verstärkter Schmerzen abgebrochen werden müssen. Aufgrund der aktuellen
Schmerzen könne der Versicherte nicht arbeiten. Im jetzigen Zustand sei er
auch in adaptierter Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig. Allenfalls werde ein
operativer Eingriff mit Laminektomie L1/2 vorgenommen.
d)
Am 4. Juli 2006 diagnostizierte die Neurochirurgin Dr. … vom Kantonsspital
Chur dieselben Leiden. Sie attestierte dem Versicherten für die Arbeit als
Gärtner bis auf weiteres eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit. Der Zustand sei
stationär und er leide weiterhin unter Schmerzen im oberen LWS-Bereich
ohne klare radikuläre Symptomatik. Beim Versicherten bestehe lediglich eine
theoretische Arbeitsfähigkeit von 100% für leichte wechselbelastende
Arbeiten mit Heben von Gewichten bis maximal sieben kg. Als Gärtner könne
der Versicherte nicht mehr arbeiten. Im Kloster bestünden offenbar keine
leichten angepassten Arbeitsmöglichkeiten.
Theoretisch könnte der Versicherte leichte wechselbelastende Arbeiten mit
Heben von Gewichten bis maximal sieben kg ausführen, doch könne er mit
Sicherheit
weder
ganztags
mit
reduzierter
Leistung
noch
im
Teilarbeitsverhältnis mit voller Leistung arbeiten. Es bestehe eine bleibende
Einschränkung mit 100%-iger Arbeitsunfähigkeit für die bisherige Tätigkeit als
Gärtner. Aufgrund des sehr protrahierten Verlaufs und der chronischen
Beschwerden des Patienten empfehle sie die Invalidisierung.
e)
Am 15. August 2006 schrieb die Klinik …, der Gesundheitszustand sei
stationär. Der Versicherte sei vom 18. April bis zum 13. Mai 2006 stationär in
der Reha-Klinik in Behandlung gewesen. Dem Austrittsbericht vom 2. Juni
2006 ist zu entnehmen, dass beim Versicherten eine 100%-ige
Arbeitsunfähigkeit für schwere Arbeiten bestehe. Als Gärtner könne er nicht
mehr arbeiten. Für eine leichte wechselbelastende Arbeit mit Heben von
Gewichten bis maximal sieben kg bestehe eine theoretische Arbeitsfähigkeit
von 100%.

3. a)
Mit Vorbescheid vom 8. September 2006 schrieb die IV-Stelle, es bestehe
wegen des Minderverdienstes von 3% kein Anspruch auf eine Umschulung.
Am 9. September 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten den
Vorbescheid betreffend IV-Rente zu. Er sei seit dem 19. Mai 2005 in der
Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt und die bisherige Tätigkeit sei ihm
gesundheitsbedingt nicht mehr zumutbar; leichte, wechselbelastende
Tätigkeiten
jedoch
zu
100%.
Somit
würde
er
gestützt
auf
die
Lohnstrukturerhebung 2004 (LSE), Werte Ostschweiz, Anforderungsniveau 4,
ohne Gesundheitsschaden ein Jahreseinkommen von Fr. 54'600.--
erwirtschaften. Ein Leidensabzug von 10% sei für leichte Tätigkeit generiert
worden, womit sich das Invalideneinkommen auf Fr. 52'828.-- belaufe.
b)
Am 6. Oktober 2006 liess der Versicherte mitteilen, dass er beide
Vorbescheide nicht akzeptiere. Er sei auch in adaptierter Tätigkeit
eingeschränkt. Dies zeigten die Beurteilungen der Neurochirurgin Dr. … und
seines Hausarztes Dr. ... Der Vorbescheid betreffend IV-Rente stelle nur auf
die pauschalierten Aussagen der Klinik … ab. Zudem sei es für ihn nicht
nachvollziehbar, wie die IV-Stelle behaupten könne, er könnte eine leichte
Tätigkeit konkret ausführen, ohne einen Arbeitsversuch durchgeführt zu
haben.
4.
Am 27. September 2006 schrieb der Hausarzt Dr. …, dass der Versicherte für
schwere Arbeiten zu 100% und für leichte zu mindestens 50% arbeitsunfähig
sei.
5.
Am 15. und am 18. Dezember 2006 erliess die IV-Stelle die inhaltlich den
Vorbescheiden entsprechenden Verfügungen, worin das Abstellen auf den
Arztbericht der Klinik … vom 15. August 2006 gerechtfertigt wird. Dr. …
bestätige theoretisch-medizinisch die 100%-ige Arbeitsfähigkeit für adaptierte
Arbeiten, daran ändere auch das Schreiben von Dr. … vom 27. September
2006 nichts, da dieser der Hausarzt des Versicherten sei, die Klinik …
hingegen habe ein Ärzteteam aus Spezialisten zur Verfügung. Deshalb seien
ergänzende Abklärungen nicht nötig. Das Valideneinkommen entspreche
dem teuerungsbereinigten Jahreseinkommen von Fr. 54'600.--. Das

Invalideneinkommen betrage unter Berücksichtigung eines Abzuges von 10%
für leichte Tätigkeiten, gestützt auf die LSE-Tabelle TA1, Werte total Schweiz,
Anforderungsniveau 4, Fr. 52'828.05, was einem IV-Grad von 3% entspreche.
6. a)
Am 31. Januar 2007 liess der Versicherte gegen die Verweigerung der
Kostengutsprache für eine Umschulung Beschwerde führen und beantragte
die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung des
Anspruches auf Umschulung, die Erteilung der Kostengutsprache und die
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung.
Aufgrund der Beurteilungen von Dr. … und Dr. … sei klar, dass der
Versicherte auch bei leichter, dem Leiden angepasster Tätigkeit massiv bis
gänzlich eingeschränkt sei, was die Vorinstanz nicht berücksichtigt habe.
Diese habe nur auf die pauschalierten Aussagen der Klinik … abgestellt. Eine
Person ohne Ausbildung könne unmöglich einen so hohen Verdienst erzielen,
welchen die IV-Stelle aufgrund der Tabellenlöhne festgestellt habe.
Es sei nicht abgeklärt worden, wie der Versicherte leichte Tätigkeiten
ausführen könne. Er leide unter ständigen Schmerzen. Zu berücksichtigen sei
auch die verminderte Konzentration wegen des Medikamentenkonsums.
Deshalb sei ein Arbeitsversuch durchzuführen und eine Erkundigung bei Dr.
… einzuholen.
Eine leichtere Tätigkeit habe mit Sicherheit eine grosse Lohneinbusse zur
Folge, weshalb realistischerweise von einem Jahreseinkommen von Fr.
15'000.-- ausgegangen werden könne. Somit ergebe sich ein IV-Grad von
mehr als 20% und es sei eine Umschulung vorzunehmen. Die berufliche
Situation müsse von der BEFAS, eventuell durch die Berufsberatung,
abgeklärt werden.
Der Versicherte arbeite nicht und verdiene nichts, weswegen ihm die
unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu gewähren sei.
b)
Ebenfalls am 31. Januar 2007 liess der Versicherte gegen den
Rentenbescheid Beschwerde erheben und beantragte die Aufhebung der
angefochtenen Verfügung und die Zusprechung einer Rente von mindestens
72% sowie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -
verbeiständung.

Ergänzend zur vorherigen Beschwerde führte der Versicherte aus, dass
gemäss dem Bericht des Hausarztes eine Rückführung des Versicherten in
den Arbeitsprozess praktisch unmöglich sei. Es sei höchstens eine leichte
Hilfsarbeit möglich. Gehe man von einem hypothetischen Einkommen von Fr.
15'000.— pro Jahr aus, betrage der IV-Grad 72%.
7.
Am 13. Februar 2007 nahm die IV-Stelle zu beiden Beschwerden Stellung
und beantragte deren Abweisung und die Zusammenlegung der Verfahren.
Der Bericht der Klinik … vom 15. August 2006 inkl. Beiblatt zum Arztbericht
vom 18. August 2006, der Austrittsbericht vom 2. Juni 2006 und die
Zusammenfassung der Krankengeschichte vom 19. April 2006 bildeten eine
Darstellung des Gesamtwertes der Arbeitsfähigkeit und beruhe auf der
Vorgeschichte,
den
Akten
und
den
Untersuchungen
(inkl.
Jobmatchuntersuchung).
Dieser
sei
schlüssig,
nachvollziehbar
und
widerspruchsfrei. Darin werde eine für leichte wechselbelastende, mit Heben
von Gewichten bis maximal sieben kg bestehende, theoretische 100%-ige
Arbeitsfähigkeit festgestellt.
Dr. … bestätige am 4. Juli 2006 eine theoretische Arbeitsfähigkeit von 100%
für adaptierte Tätigkeiten. Wenn Dr. … im Beiblatt zum Arztbericht aufgrund
der konkreten beruflichen Situation des Versicherten in offensichtlichem
Widerspruch andere Tätigkeiten für unzumutbar halte und eine IV-Rente
empfehle, müsse gesagt werden, dass die Ärzte nur die theoretisch-
medizinische Arbeitsfähigkeit zu beurteilen hätten. Daran vermöge auch
Hausarzt Dr. … mit seinem Schreiben vom 27. September 2006 nichts zu
ändern.
Somit müsse für die Berechnung des Invalideneinkommens von einer 100%-
igen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit ausgegangen werden, weshalb
auf die Tabellenlöhne abgestützt werde. Auf die tatsächliche Möglichkeit zur
Ausübung einer Tätigkeit komme es nicht an, weil es um eine theoretische
Tätigkeit im ausgeglichenen Arbeitsmarkt gehe.
Betreffend Umschulung sei erstellt, dass der Versicherte im Jahre 2006 als
Hilfsarbeiter in den Bereichen Umgebung, Garten und Bau Fr. 54'600.-- hätte
verdienen können. Demgegenüber hätte er im Jahre 2006 in einer der
Verweisungstätigkeiten einen Lohn von Fr. 52'724.35 erzielen können. Mit

dem IV-Grad von 3% werde die geforderte Erheblichkeitsschwelle von 20%
nicht erreicht.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Am 1. Januar 2007 ist das neue Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege
(VRG;
BR
370.100)
in
Kraft
getreten,
welches
das
bisherige
Verwaltungsgerichtsgesetz
(VGG;
BR
370.100)
und
die
bisherige
grossrätliche
Verordnung
über
das
Verfahren
in
Sozialversicherungsstreitsachen
(VVS;
BR
542.300)
abgelöst
hat.
Übergangsrechtlich bestimmt Art. 85 Abs. 2 VRG, dass sich die
Weiterziehbarkeit und das Rechtsmittelverfahren nach neuem Recht richten,
wenn bei dessen In-Kraft-Treten die Rechtsmittelfrist noch nicht abgelaufen
ist. Umgekehrt gilt noch das bisherige Recht, wenn die Rechtsmittelfrist vor
dem 1. Januar 2007 bereits abgelaufen ist. Im vorliegenden Verfahren hat die
30-tägige Beschwerdefrist im Jahre 2007 geendet, weshalb neues Recht zur
Anwendung kommt.
2.
Gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. a VRG kann das Verwaltungsgericht verschiedene
Verfahren vereinigen, wenn sich dies als zweckmässig erweist. Im
vorliegenden Fall stehen die beiden Beschwerdeverfahren S 07 31 und S 07
32 sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht in engem
Zusammenhang, so dass es sich rechtfertigt, diese beiden Verfahren
zusammenzulegen.
3.
Anfechtungsobjekte im vorliegenden Beschwerdeverfahren bilden die
Verfügungen vom 15. und 18. Dezember 2006. Streitig und zu entscheiden
ist, ob dem Beschwerdeführer eine IV-Rente zuzusprechen ist und ob ihm ein
Anspruch auf Umschulung und die hierzu geforderte Kostengutsprache

zusteht. Zudem ist zu prüfen, ob ihm die unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsverbeiständung zu gewähren ist.
4. a)
Als
Invalidität
gilt
die
durch
einen
körperlichen
oder
geistigen
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht [ATSG; SR 830.1] und Art. 4
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Ist ein
Versicherter mindestens zu 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine
Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60%
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine Vollrente (Art. 28 Abs. 1 IVG).
b)
Für die Bemessung des IV-Grades wird nach Art. 16 ATSG das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität
sowie nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbaren Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn
sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Für die Bestimmung
des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation
auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Das tatsächlich
erzielte Einkommen darf jedoch nur dann dem Invalidenlohn gleichgesetzt
werden, wenn – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben
sind und anzunehmen ist, dass die versicherte Person die ihr verbliebene
Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, sowie das Einkommen
aus der Arbeitsleistung als angemessen erscheint und nicht einen Soziallohn
darstellt. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben,
so können Tabellenlöhne herangezogen werden (BGE 129 V 475; 126 V 76).
5. a)
Für die Ermittlung des hypothetischen Valideneinkommens ist entscheidend,
was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten,
nötigenfalls der Teuerung und der realen Erwerbseinkommensentwicklung

angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht,
dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden
wäre.
b)
Der Versicherte arbeitete vor seinen gesundheitlichen Beschwerden seit dem
15. April 1980 als Hilfsarbeiter in den Bereichen Umgebung, Garten und Bau
für das Kloster … Es ist davon auszugehen, dass er dort ohne Beschwerden
heute weiterhin als Hilfsarbeiter arbeiten würde. Die IV-Stelle hat vorliegend,
nicht wie noch anlässlich des Vorbescheidverfahrens auf die Tabellenlöhne,
sondern zu Recht auf ein Einkommen von Fr. 54'600.-- abgestellt, welches
der Versicherte gemäss Arbeitgeberbericht vom 27. April 2006 in seinem
zuletzt ausgeführten Beruf als Hilfsarbeiter im Jahr 2006 verdient hätte. Die
Berechnung des Valideneinkommens wird vom Versicherten denn auch nicht
bestritten.
6. a)
Zur Bemessung des hypothetischen Invalideneinkommens bzw. zur
Feststellung der Arbeiten, welche für die invalide Person in Frage kommen
und zur Beurteilung in welchem Ausmass sie ausgeübt werden können, sind
die Verwaltung und der Richter auf ärztliche Sachkunde angewiesen. Nur sie
können
aufgrund
ihrer
Kenntnisse
das
funktionelle
und
zeitliche
Leistungsvermögen bewerten. Gestützt auf diese Erkenntnisse kann sodann
das hypothetische Invalideneinkommen berechnet werden (Omlin, Die
Invalidität in der obligatorischen Unfallversicherung, Fribourg, S. 201; SVR
2002, IV Nr. 19). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also
entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist,
in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung
der medizinischen Situation einleuchtet, und ob die Schlussfolgerungen des
Experten begründet sind (BGE 125 V 352; 122 V 160).
Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung
als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer
Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen.
Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu,

sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich
widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit besteht.
Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis
zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität
und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände,
welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als
begründet erscheinen lassen. In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und
soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte im
Hinblick auf ihre Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer
Patienten aussagen (BGE 124 I 175 E. 4). Jedoch können Parteigutachten
auch
Äusserungen
eines
Sachverständigen
enthalten,
welche
zur
Feststellung eines medizinischen Sachverhaltes beweismässig beitragen
können. Der Richter ist verpflichtet, zu prüfen, ob diese Parteigutachten die
Aussagen und Schlussfolgerungen des vom Versicherer förmlich bestellten
Gutachters derart zu erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist.
b)
Das Gericht stützt sich vorliegend insbesondere auf den Arztbericht der Klinik
… vom 15. August 2006 inkl. Beiblatt zum Arztbericht vom 18. August 2006,
den Austrittsbericht vom 2. Juni 2006 und auf die Zusammenfassung der
Krankengeschichte vom 19. April 2006. Diese Einschätzungen stellen einen
Gesamtwert der Arbeitsfähigkeit dar, beruhen auf der Vorgeschichte sowie
auf den bisherigen Akten und erscheinen in ihrem Ergebnis logisch und
nachvollziehbar. Weitere Untersuchungen sind nicht angezeigt, da von ihnen
keine neuen Erkenntnisse erwartet werden können (BGE 122 V 162 E. 1d).
Die Ärzte der Klinik … attestierten dem Versicherten in seiner ursprünglichen
Tätigkeit als Hilfsarbeiter zwar eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, in einer
behinderungsgeeigneten Tätigkeit hingegen besteht eine theoretische 100%-
ige Arbeitsfähigkeit.
In seiner Beschwerde macht der Versicherte geltend, die Neurochirurgin Dr.
… und Hausarzt Dr. … hielten in ihren Berichten zutreffend fest, dass er auch
in leichten Tätigkeiten gar nicht mehr oder höchstens in einem sehr geringen
Umfang arbeitsfähig sei. Diese Stellungnahmen habe die IV-Stelle in keiner
Weise gewürdigt. Der Versicherte verkennt dabei aber, dass Dr. … ebenfalls
von
einer
theoretischen
Arbeitsfähigkeit
von
100%
für
leichte

wechselbelastende Arbeiten mit Heben von Gewichten bis maximal sieben
Kilogramm ausgeht. Diese empfiehlt ihm denn auch die Beantragung einer IV-
Rente. Hierbei muss klarerweise festgehalten werden, dass es nicht Sache
der Ärzte ist, sondern vielmehr der Fachleute der Berufsberatung,
festzustellen, welche Tätigkeiten auf Grund der ärztlichen Angaben und unter
Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten Person in Frage
kommen. Insofern stützt sich die IV-Stelle zu Recht auf die genaue und
umfangreiche Beurteilung der Klinik … ab. Demnach kann davon
ausgegangen werden, dass der Versicherte in adaptierter Tätigkeit zu 100%
arbeitsfähig ist, sodass seine Verwertbarkeit auf dem Arbeitsmarkt auch ohne
ergänzende Abklärungen bejaht werden kann.
c)
Nachdem der Versicherte nicht mehr arbeitet, erweist sich auch das Abstellen
auf die Tabellenlöhne zur Berechnung des Invalideneinkommens als
gerechtfertigt. Nach der Rechtssprechung kann vom Tabellenlohn hinsichtlich
verschiedener in Betracht fallender einkommensbeeinflussender Merkmale
(leidensbedingte
Einschränkung,
Alter,
Dienstjahre,
Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) ein Abzug von
maximal 25% vorgenommen werden, wobei anhand der gesamten Umstände
des Einzelfalles zu prüfen ist, ob und in welchem Ausmass eine Kürzung
vorzunehmen ist (BGE 126 V 78, E. 5). Ein Abzug wegen des verminderten
Beschäftigungsgrades fällt vorliegend von vornherein ausser Betracht.
Betreffend Leidensabzug ist im konkreten Fall aufgrund der vorhandenen
Arztberichte davon auszugehen, dass der Versicherte eine adaptierte
Tätigkeit wohl nur ausüben könnte, indem ein Arbeitgeber gewisse weitere
gesundheitlich bedingte Einschränkungen des Leitungsvermögens zu
gewärtigen hätte, sodass sich ein Leidensabzug von 10% rechtfertigt. Folglich
beträgt das Invalideneinkommen für das Jahr 2006 Fr. 52'724.35 (Fr.
58'582.60 x 0.9). Auf diese Weise resultiert im Vergleich mit dem
unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 54'600.— ein IV-Grad von 3%.
7. a)
Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf berufliche
Umschulung, falls diese infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die
Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden

kann. Laut ständiger Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die
Summe aller Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen,
die erforderlich und geeignet sind, dem vor Eintritt der Invalidität bereits
erwerbstätig gewesenen Versicherten eine seiner früheren annähernd
gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln (BGE 122 V 79 E. 3b/bb, 99 V
35 E. 2; ZAK 1988 S. 468 E. 2a). Der Begriff der annähernden Gleichwertigkeit
bezieht sich dabei nicht primär auf das Ausbildungsniveau als solches,
sondern
auf
die
nach
erfolgter
Eingliederung
zu
erwartende
Verdienstmöglichkeit. Der Umschulungsanspruch setzt mit anderen Worten
eine Invalidität oder die unmittelbare Bedrohung durch eine solche voraus. Als
„invalid“ gilt dabei, wer nicht hinreichend eingegliedert ist, weil der
Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welcher die
Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzumutbar
macht. Der IV-Grad muss darum ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht
haben; laut gefestigter Rechtsprechung ist dies dann der Fall, wenn der
Versicherte in den ohne zusätzliche Berufsausbildung immer noch
zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde
Erwerbseinbusse von „etwa 20%“ erleidet (BGE 130 V 488, 124 V 108, 118 V
7, 111 V 235; AHI 1997 S. 80 E. 1b; ZAK 1984 S. 91, 1966 S. 439 E. 3).
b)
Vorliegend ist unbestritten, dass der Versicherte seiner angestammten
Tätigkeit als Hilfsarbeiter nicht mehr nachgehen kann. Zu prüfen ist hingegen,
ob er im Hinblick auf die vorliegenden Verweisungstätigkeiten in zureichender
und zumutbarer Weise als eingegliedert zu gelten hat.
Als Hilfsarbeiter in den Bereichen Garten und Bau hätte der Versicherte im
Jahre
2006
Fr.
54'600.—
verdienen
können.
In
einer
der
Verweisungstätigkeiten hätte er im selben Jahr einen Lohn von Fr. 52'724.35
erzielen
können.
Die
von
der
Rechtsprechung
geforderte
Erheblichkeitsschwelle von 20% ist vorliegend mit einer resultierenden
Erwerbseinbusse von 3% klarerweise nicht erreicht, was einen Anspruch auf
Umschulungsmassnahmen ausschliesst.
8. a)
Zum
Gesuch
betreffend
unentgeltlicher
Rechtspflege
und
Rechtsverbeiständung auf Kosten des Staates im Beschwerdeverfahren (Art.

61 lit. f ATSG) infolge ausgewiesener Bedürftigkeit des Gesuchstellers sei
vorab auf die höchstrichterliche Rechtsprechung verwiesen, wonach die
Gewährung jener Rechtswohltat gestützt auf Art. 29 Abs. 3 der
Bundesverfassung (BV; SR 101) nebst der (finanziellen) Bedürftigkeit noch
voraussetzt, dass die Erhebung einer Beschwerde nicht zum voraus als
aussichtslos erscheint. Als aussichtslos gelten solche Prozessanträge, bei
denen
die
Gewinnaussichten
beträchtlich
geringer
sind
als
die
Verlustgefahren und die daher kaum mehr als ernsthaft bezeichnet werden
können. Massgebend ist dabei, ob eine Streitpartei, die über die nötigen
finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung ebenfalls zum
Prozess entschliessen würde; eine Partei soll also einen Prozess, den sie auf
eigene Rechnung und Gefahr so nicht führen würde, nicht nur deshalb
anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 129 I 129 E. 2.3.1; BGE
19.06.2003 [4P.107/2003] E. 1; 19.06.2005 [2A.111/2005] E. 3).
b)
Angesichts der Tatsachen, dass ausser dem Hausarzt Dr. … auch Dr. … auf
eine tiefere medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit tendierte und des
fehlenden
Einkommens,
wird
dem
Versicherten
für
das
verwaltungsgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsverbeiständung in der Person von Rechtsanwältin … unter dem
Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 77 Abs.1 VRG gewährt. Die von der
Vertreterin des Beschwerdeführers eingereichte Honorarrechnung im Betrage
von Fr. 1'673.20 wird gemäss Art. 76 Abs. 3 VRG mit 75% des vom
Bündnerischen Anwaltsverband empfohlenen Honoraransatzes mit Fr.
1'269.90 genehmigt.
9. a)
Die angefochtenen Verfügungen sind folglich in jeder Beziehung rechtmässig,
was zu ihrer Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde führt.
b)
Gemäss Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren seit dem 1. Juli 2006
– in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung
oder
Verweigerung
von
IV-Leistungen
vor
dem
kantonalen
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden hierbei nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.--
bis Fr. 1'000.-- festgelegt. In Anbetracht des einfachen Schriftenwechsels

rechtfertigt es sich hier, dem Beschwerdeführer Kosten von Fr. 500.--
aufzuerlegen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerdeverfahren S 07 31 und S 07 32 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerden S 07 31 und S 07 32 werden abgewiesen.
3.
Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von ... Sie werden gestützt auf Art.
76 Abs. 1 und 2 VRG unter dem Vorbehalt der Rückerstattung nach Art. 77
VRG auf die Gerichtskasse genommen.
4.a)
Dem Beschwerdeführer wird gestützt auf Art. 76 Abs. 3 VRG für das
verwaltungsgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und
in der Person von lic. iur. … eine Rechtsanwältin bestellt.
b)
Die Honorarnote per 30. März 2007 wird im Umfange von Fr. 1'269.90
genehmigt.
c)
Sollten sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers
verbessern, so steht dem Kanton Graubünden gemäss Art. 77 Abs. 1 VRG das
Rückforderungsrecht zu.