gr_gerichte · SB 2004 15 · 2004-07-14 · de
OR Allgemeine Bestimmung

vorsätzliches Fahren in angetrunkenem Zustand etc. | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 14. Juli 2004
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 04 15
(nicht mündlich eröffnet)
(Die gegen diese Entscheidung erhobene staatsrechtliche Beschwerde
(1P.726/2004) und die Nichtigkeitsbeschwerde (6S.461/2004) hat das Bundes-
gericht mit Urteilen vom 22. März 2005 abgewiesen.)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Schäfer und Vital
Aktuarin ad hoc
Thöny
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des X., Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Erich Vogel, c/o An-
waltsbüro Janett, Schulstrasse 1, 7302 Landquart,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Prättigau/Davos vom 26. Februar 2004,
mitgeteilt am 26. März 2004, in Sachen gegen den Berufungskläger,
betreffend vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem Zustand etc.,
hat sich ergeben:

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A.
X. wurde am 22. Januar 1963 in A. geboren. Zusammen mit einer
Schwester wuchs er bei seinen Eltern in B. auf, wo er die Primar- und die Sekun-
darschule besuchte. Nach dem Schulabschluss absolvierte er bei der Firma C. in
R. eine Lehre zum Fahrzeugbauer, welche er nach vier Jahren erfolgreich ab-
schloss. In der Folge wechselte er mehrfach Wohnort und Arbeitsstelle. Seit an-
fangs März 1995 ist X. in D. wohnhaft und hatte bis Ende Wintersaison 2001 ver-
schiedene Stellen als Barman inne. Seit Mai 2001 führt er die Bar E. in D. Im Jahre
2002 erzielte der Berufungskläger ein steuerbares Einkommen von Fr. 17'800.--
(provisorische Veranlagung). Er besitzt kein Vermögen und hat nach eigenen An-
gaben Schulden in der Höhe von mindestens Fr. 30'000.--. X. ist ledig und hat keine
Kinder.
Im schweizerischen Strafregister ist X. mit vier Eintragungen verzeichnet. Am
19. März 1986 verurteilte ihn die Kriminalkammer Thurgau wegen wiederholter, teils
schwerer Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, wiederholter einfa-
cher Verkehrsregelverletzung, Führens eines Motorfahrzeuges in nichtbetriebssi-
cherem Zustand, pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Unfall, teilweise begangen
im Zustand verminderter Zurechnungsfähigkeit zu 18 Monaten Gefängnis. Diese
Freiheitsstrafe wurde unter Anordnung einer dreijährigen Probezeit aufgeschoben.
Am 8. März 1989 sprach in wiederum die Kriminalkammer Thurgau der wiederhol-
ten, teils schweren Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, began-
gen im Zustand leicht verminderter Zurechnungsfähigkeit und im Rückfall für schul-
dig und bestrafte ihn mit 14 Monaten Gefängnis. Der Vollzug der Freiheitsstrafe
wurde unter Anordnung einer vierjährigen Probezeit aufgeschoben. Gleichzeitig
wurde der bedingte Strafvollzug gemäss Urteil vom 19. März 1986 widerrufen. Am
13. September 1991 wurde X. vom Landgericht Darmstadt wegen unerlaubten Er-
werbs von Betäubungsmitteln zu einer einjährigen Freiheitsstrafe verurteilt, welche
unter Anordnung einer dreijährigen Bewährungszeit aufgeschoben wurde. Am 21.
November 1995 sprach ihn das Bezirksgericht Zürich der groben Verletzung von
Verkehrsregeln, der Verletzung von Verkehrsregeln, des pflichtwidrigen Verhaltens,
des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges sowie der mehrfachen Über-
tretung des Betäubungsmittelgesetzes schuldig und bestrafte ihn mit zwei Monaten
Gefängnis. Diese Freiheitsstrafe wurde zu Gunsten einer ambulanten Massnahme
aufgeschoben. Aus dem Leumundsbericht der Kantonspolizei Graubünden vom 13.
März 2003 (act. 2/5) geht über den Berufungskläger nichts Nachteiliges hervor.
B.
Mit Verfügung vom 9. September 2002 eröffnete die Staatsanwalt-
schaft Graubünden eine Strafuntersuchung gegen X. wegen Fahrens in angetrun-

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kenem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 1 SVG, falscher Anschuldigung gemäss Art.
303 StGB, Irreführung der Rechtspflege gemäss Art. 304 StGB und Begünstigung
gemäss Art. 305 StGB. Mit der Durchführung der Untersuchung wurde das Unter-
suchungsrichteramt Davos beauftragt. Nach Abschluss der Untersuchung versetzte
die Staatsanwaltschaft Graubünden X. mit Verfügung vom 19. November 2003 we-
gen falscher Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 2 StGB, Anstiftung zur Irreführung
der Rechtspflege gemäss Art. 304 Ziff. 1 Abs. 2 StGB in Verbindung mit Art. 24 Abs.
1 StGB, vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 1
SVG, Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 37 Abs. 3 SVG und Art. 22 Abs.
2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG sowie Widerhandlung gegen Art. 99
Ziff. 3 SVG in Anklagezustand. Diese zu Handen des Bezirksgerichtsausschusses
Prättigau/Davos erhobene Anklage stützte sich auf folgenden Sachverhalt:
„In der Nacht vom 30. auf den 31. Juli 2002 arbeitete X. bis gegen 03.00 Uhr
in der von ihm geführten Bar E. in D. und fuhr anschliessend mit seinem
Personenwagen Daihatsu Feroza, Kennzeichen S., an sein Wohndomizil im
F.-Tal, G.. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte er eine unbekannte Menge alkoho-
lischer Getränke konsumiert.
Zu Hause angekommen trank der Angeschuldigte bis gegen ca. 05.00 Uhr
mehrere Gläser Wein. Weil seine Freundin, H., entgegen der Vereinbarung
noch nicht bei ihm eingetroffen war und er sie per Handy nicht erreichen
konnte, wollte er sich auf die Suche nach ihr machen. Gegen 06.00 Uhr
setzte er sich daher wieder in das erwähnte Auto und fuhr damit auf der F.-
Strasse bis zur Örtlichkeit I., wo ein Ambulanzfahrzeug die Strasse blo-
ckierte. Das Fahrzeug von H. befand sich auf der Seite liegend im angren-
zenden Wiesland. Der Angeklagte hielt folglich den von ihm gelenkten Per-
sonenwagen ein bis drei Meter vor dem Rettungsfahrzeug an und stieg aus
dem Wagen. Unmittelbar danach setzte sich sein ungenügend gesichertes
Fahrzeug auf der 2-3% abfallenden Strasse in Bewegung. Obwohl X. noch
versuchte, den Wagen an der A-Säule bzw. der Windschutzscheibe zurück-
zuhalten, prallte das Gefährt schliesslich gegen das Ambulanzfahrzeug.
Nachdem der Angeklagte die Kollisionsstelle begutachtet hatte, begab er
sich zu der verletzten H. und riss ihr das Pulsoxidmeter vom Finger.
Im weiteren Verlauf führte die Polizei auf der Unfallstelle beim alkoholisiert
wirkenden X. einen Alcotest durch, welcher positiv ausfiel. Der Angeklagte
wurde in der Folge vom zuständigen Polizeifunktionär darauf aufmerksam
gemacht, dass er in diesem Zustand kein Fahrzeug mehr lenken dürfe. Den
Führerausweis konnte X. nicht vorweisen, weil er ihn zu Hause gelassen
hatte.
Einige Zeit später wurde die nicht schwer verletzte H. ins Ambulanzfahrzeug
gebracht. Gleichzeitig setzte sich der Angeklagte ans Steuer seines Perso-
nenwagens und fuhr damit ein kurzes Stück rückwärts. Schliesslich konnte
er von einem Polizisten an der Weiterfahrt gehindert werden, indem dieser
den Fahrzeugschlüssel durch die offene Fahrertüre ergreifen und den Wa-
gen abstellen konnte.
Schliesslich wurde X. von der Kantonspolizei ins Spital D. gebracht, wo ihm
um 07.00 Uhr eine Blutprobe entnommen wurde. Kurze Zeit später machte

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der Angeklagte erstmals geltend, dass seine Mutter, J., und nicht er das
Fahrzeug zur Unfallstelle gelenkt habe. Diese Aussage wiederholte er an-
lässlich mehrerer polizeilicher und untersuchungsrichterlicher Befragungen.
In der Folge konnte der Angeklagte auch J. dazu bringen, bei den Befragun-
gen seine Darstellungen zu bestätigen und dort tatsachenwidrig zu erklären,
das Fahrzeug zur Unfallstelle gefahren zu haben.
Die Auswertung der erwähnten Blutprobe von X. ergab für den Zeitpunkt der
Blutentnahme eine minimale Blutalkoholkonzentration von 1.96 Gewichts-
promille. Zwischen der Unfallfahrt und der Blutentnahme konsumierte der
Angeklagte keine alkoholischen Getränke.“
C.
Mit Eingabe vom 30. April 2003 liess der Berufungskläger beim Unter-
suchungsrichteramt Davos mehrere Beweisergänzungsanträge stellen. Mit Verfü-
gung vom 6. Mai 2003 gab der Untersuchungsrichter diesen Anträgen nur teilweise
statt. In der Folge gelangte der Berufungskläger mit Beschwerde an die Staatsan-
waltschaft Graubünden. Mit Verfügung vom 23. Juni 2003 wies die Staatsanwalt-
schaft die Beschwerde des Berufungsklägers ab, ohne ihn dabei mit Kosten zu be-
lasten. Mit Eingabe vom 15. Juli 2003 liess X. Beschwerde bei der Beschwerdekam-
mer des Kantonsgerichts von Graubünden erheben. Dabei stellte er die folgenden
Anträge:
„1.
Die Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 23. Juni 2003
sei aufzuheben.
2.
Ziff. 4 und 5 der Verfügung des Untersuchungsrichteramtes Davos vom
6. Mai 2003 seien aufzuheben.
3.
Der Untersuchungsrichter Davos sei anzuweisen, folgende Beweise
gemäss Ziff. 5 und 6 des Schreibens vom 30. April 2003 zu erheben,
namentlich:
3.1 der vom Polizeibeamten K. geltend gemachte Sachverhalt (act. 4.2.4,
S. 6), wonach er das Fahrzeug des Beschwerdeführers am Unfallort et-
was zurückgestossen und gesichert habe, sei im Beisein des Ange-
schuldigten am Unfallort nachzustellen und zu protokollieren.
3.2 der vom Polizeibeamten K. geltend gemachte Sachverhalt (act. 4.2.4,
S. 2), wonach er im Moment, als der Beschwerdeführer auf dem Fah-
rersitz sass und dabei war, die Türe zu schliessen, gleichzeitig den Mo-
tor startete und rückwärts zu fahren begann, die Türe abfangen und wie-
der öffnen konnte, sei im Beisein des Angeschuldigten nachzustellen
und durch die Kantonspolizei Graubünden Fotos in Richtung des auf
dem genannten Strassenabschnitt stehenden Daihatsu Feroza mit offe-
ner Fahrertüre erstellen zu lassen.
4.
Gesetzliche Kosten- und Entschädigungsfolge.“
Mit Entscheid vom 18. August 2003, mitgeteilt am 3. September 2003 wies
die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden die Beschwerde
kostenfällig zu Lasten des Beschwerdeführers ab. Zur Begründung führte sie unter

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anderem aus, der Untersuchungsrichter habe keine Rekonstruktion vornehmen
müssen, da die Frage, wie sich die Ereignisse betreffend das Rückwärtsstossen
des Wagens des Beschwerdeführers zugetragen hätten, für den Nachweis von des-
sen Unschuld offensichtlich unwesentlich und unbrauchbar in Bezug auf den abzu-
klärenden Tatbestand des Fahrens in angetrunkenem Zustand sei. Über die Frage,
wem in Anbetracht der Zeugenaussagen Glauben geschenkt werden solle, ent-
scheide sodann nicht die Untersuchungsbehörde, sondern der zuständige Sach-
richter im Rahmen der Beweiswürdigung. Die vom Beschwerdeführer angefertigte
Skizze mit Angaben über Strassen- und Fahrzeugbreite, welche belegen solle, dass
bei halbgeöffneter Fahrertüre keine Person mehr am vom Fahrer aus gesehen lin-
ken Strassenrand seitlich von vorne her Richtung Insassenkabine am Wagen habe
vorbeikommen können, um von der Einstiegsöffnung aus die Türe abzufangen, sei
nicht geeignet, die Aussage des Polizeibeamten K. als Zeuge derart in Zweifel zu
ziehen, dass aufgrund einer mangels Nachstellung dieses Teilsachverhaltes unge-
nügend weit geführten Untersuchung die Erhebung einer Anklage nicht gerechtfer-
tigt wäre. Die genaue Lage des Fahrzeuges des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt
der damaligen Ereignisse auf der Strasse, insbesondere der Abstand vom linken
Seitenrand sei nicht bekannt. Zudem grenze die Strasse an einen - wenn auch leicht
abfallenden - Grasstreifen, der gegebenenfalls einen weiteren Bewegungsspiel-
raum zulassen würde. Somit liesse sich eine genaue Rekonstruktion der damaligen
Sachlage mangels der hierfür erforderlichen feststehenden Tatsachen nicht vorneh-
men. Zudem sei aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers nicht ersichtlich,
weshalb es nicht möglich gewesen sein soll, dass sich die Ereignisse tatsächlich so
zugetragen hätten, wie sie der Polizeibeamte K. geschildert habe. Allerdings brau-
che diese Frage im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nicht abschliessend beur-
teilt zu werden, da es auch diesbezüglich um die Glaubhaftigkeit einer Zeugenaus-
sage und damit um die dem Sachrichter allein vorbehaltene Beweiswürdigung gehe.
Dem zuständigen Sachrichter bleibe es unbenommen, im Zweifelsfalle in diesem
Punkt eine Nachstellung anzuordnen.
D.
Am 26. Februar 2004 fand vor dem Bezirksgerichtsgerichtsausschuss
Prättigau/Davos die mündliche Hauptverhandlung statt. Der Berufungskläger war
im Beisein seines privaten Verteidigers anwesend. Mit Urteil vom 26. Februar 2004,
schriftlich mitgeteilt am 26. März 2004, erkannte der Bezirksgerichtsausschuss Prät-
tigau/Davos wie folgt:
„1.
X. ist schuldig der falschen Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 2 StGB,
der Anstiftung zur Irreführung der Rechtspflege gemäss Art. 304 Ziff. 1
Abs. 2 StGB in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 StGB, des vorsätzlichen
Fahrens in angetrunkenem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 1 SVG, der

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Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 37 Abs. 3 SVG und Art. 22
Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG sowie der Widerhand-
lung gegen Art. 99 Ziff. 3 SVG.
2.
Dafür wird er mit sechs Monaten Gefängnis bestraft.
3.
Der Vollzug der Gefängnisstrafe wird unter Ansetzung einer Probezeit
von drei Jahren aufgeschoben.
4.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus der Untersuchungsgebühr
der Staatsanwaltschaft von Fr. 2'200.00, den Barauslagen der Staats-
anwaltschaft von Fr. 687.90, einer Gerichtsgebühr von Fr. 3'500.00, to-
tal somit von Fr. 6'387.90 gehen zulasten des X. und sind zusammen
mittels beigeschlossenem Einzahlungsschein innert 30 Tagen nach
Rechtskraft dieses Urteils der Bezirksgerichtskasse, PC 70-3922-1, zu
überweisen.
5.
(Rechtsmittelbelehrung).
6.
(Mitteilung).“
E.
Gegen diesen Entscheid liess X. mit Eingabe vom 19. April 2004 Be-
rufung beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden erheben mit dem folgen-
den Rechtsbegehren:
„1.
Das Urteil des Bezirksgerichtes Prättigau/Davos vom 26. Februar 2004,
mitgeteilt am 26. März 2004 sei aufzuheben.
2.
X. sei freizusprechen.
3.
Eventualiter sei die Staatsanwaltschaft Graubünden anzuweisen, die
Untersuchung zu ergänzen.
4.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.
F.
Mit Schreiben vom 3. Mai 2004 verzichtete die Staatsanwaltschaft
Graubünden auf eine Vernehmlassung. In seiner Vernehmlassung vom 6. Mai 2004
führte der Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos aus, dass einige Behauptun-
gen in der Berufungsschrift neu seien und anlässlich der mündlichen Hauptverhand-
lung vom 26. Februar 2004 nicht vorgebracht worden seien. Er habe sich mit den
Einwendungen und Einreden des Berufungsklägers ausführlich auseinanderge-
setzt, weshalb der diesbezügliche Vorwurf in der Berufungsschrift nicht zutreffend
sei. Im Übrigen verwies er auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil.
G.
Anlässlich der Hauptverhandlung vom 14. Juli 2004 vor dem Kantons-
gerichtsausschuss von Graubünden waren der Berufungskläger und sein privater
Vertreter Rechtsanwalt lic. iur. Erich Vogel anwesend. Die Staatsanwaltschaft
Graubünden verzichtete auf eine Teilnahme. Es wurden keine Einwände gegen die
Zuständigkeit und die Zusammensetzung des Gerichts erhoben. Auf Befragen hin
führte X. aus, seine Mutter habe ihn am fraglichen Morgen gedrängt, nach seiner

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Freundin zu suchen, da diese nicht wie vereinbart bei ihm zu Hause eingetroffen
sei. Er habe dann zusammen mit seiner Mutter den Anfahrtsweg seiner Freundin
abgefahren, wobei seine Mutter das Fahrzeug gelenkt habe. Schliesslich hätten sie
ein Fahrzeug erblickt, welches von der Strasse abgekommen sei. Da bereits zahl-
reiche Feuerwehrleute an der Unfallstelle im Einsatz gewesen seien, habe es sehr
spektakulär ausgesehen. Seine Mutter, die in Spanien einen Karosseriebetrieb ge-
führt habe und aufgrund dieser Erfahrungen keine Unfallstellen mehr ertragen
könne, sei in einen Schockzustand geraten und sei nach Hause gerannt. An der
Unfallstelle sei er von einem Polizeibeamten mit seiner Vergangenheit als Drogen-
abhängiger konfrontiert worden, was ihn sehr wütend gemacht habe, weshalb er bei
der anschliessenden polizeilichen Befragung die Antworten verweigert habe. Aus-
serdem sei er von den Polizeibeamten unter Druck gesetzt worden und diese hätten
ihm auch gedroht.
Der private Verteidiger von X. bestritt den dem angefochtenen Urteil zu
Grunde gelegten Sachverhalt sowie die rechtliche Subsumtion ausdrücklich. Die
Vorinstanz habe sich einzig auf einzelne Indizien gestützt, welche vorbehaltlos zu
Lasten von X. gewürdigt worden seien. Ausserdem liege eine Verletzung des recht-
lichen Gehörs nach Art. 29 BV vor, da seinem Mandanten das Recht auf Mitwirkung
an der Beweiserhebung und das Stellen von Ergänzungsfragen an Belastungszeu-
gen verweigert worden sei. Da X. nicht erlaubt worden sei, an drei Einvernahmen
teilzunehmen, sei der Anspruch auf rechtliches Gehör klarerweise verletzt, weshalb
der angefochtene Entscheid bereits aus diesem Grund aufzuheben sei. Weiter
bestünden erhebliche Zweifel an der Sachverhaltsdarstellung der Anklage sowie
der Vorinstanz. In Anwendung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ sei daher von
den Ausführungen des Berufungsklägers auszugehen und dieser somit freizuspre-
chen. Bezüglich des Sachverhaltes wies der private Verteidiger in Anlehnung an die
Berufungsschrift nochmals darauf hin, dass sich die Vorinstanz lediglich auf ein-
zelne Indizien abgestützt habe, die jedoch ausschliesslich auf Vermutungen und
Spekulationen beruhen würden. Es lägen keine hinreichenden Beweise für eine
Verurteilung vor. Vielmehr bestünden erhebliche und unüberwindbare Zweifel an
der Schuld des Berufungsklägers, weshalb er freizusprechen sei.
In seinem Schlusswort wies der Berufungskläger nochmals darauf hin, dass
er aufgrund seiner Vergangenheit vorverurteilt worden sei. Dadurch sei es zu einem
grossen Streit gekommen, in welchem er möglicherweise auch geflucht habe. Aller-
dings hätten sich auch die beteiligten Polizeibeamten nicht korrekt verhalten.

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Auf die weiteren Ausführungen in der Berufungsschrift und im Rahmen der
richterlichen Befragung und des Plädoyers sowie auf die Erwägungen im angefoch-
tenen Urteil wird, soweit erforderlich, im Folgenden eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Aus-
schüsse können der Verurteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichtsaus-
schuss Berufung erheben (Art. 141 Abs. 1 StPO). Diese ist innert zwanzig Tagen
seit der schriftlichen Eröffnung des Entscheides in dreifacher Ausfertigung, unter
Beilage des angefochtenen Entscheides einzureichen. Sie ist zu begründen und hat
darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides gerügt werden und ob
das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1
StPO). Diesen Anforderungen vermag die vorliegende Berufung zu genügen, wes-
halb auf sie einzutreten ist.
2.
Der Kantonsgerichtsausschuss überprüft das erstinstanzliche Urteil in
tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht im Rahmen der gestellten Anträge frei (Art.
146 Abs. 1 StPO). Er besitzt eine umfassende, uneingeschränkte Kognitionsbefug-
nis. Wenn die Aktenlage die Beurteilung zulässt und keine Verletzung des rechtli-
chen Gehörs vorliegt, oder der Mangel geheilt ist, entscheidet der Kantonsgerichts-
ausschuss in der Sache selber (Art. 146 Abs. 2 StPO e contrario). Die Rückweisung
an die Vorinstanz bildet die Ausnahme (Padrutt, Kommentar zur Strafprozessord-
nung des Kantons Graubünden, 2. Auflage, Chur 1996, S. 376).
3.
Der Berufungskläger macht geltend, das ihm durch EMRK und Ver-
fassung garantierte Recht auf rechtliches Gehör sei verletzt. Das Recht auf Kon-
frontation gelte gegenüber jedem, der belastende Aussagen mache, unabhängig
von seiner Rolle im Prozess. Gemäss dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach
Art. 29 BV habe der Betroffene unter anderem das Recht, an der Beweiserhebung
mitzuwirken und jeder durch die Untersuchungsbehörden befragten Person Ergän-
zungsfragen zu stellen. Bei der Befragung von J. sowie bei ihren Konfronteinver-
nahmen sei ihm eine Teilnahme verweigert worden (act. 3/14, act. 3/15 und act.
3/17). Darin liege ein klarer Verstoss gegen Art. 29 BV und Art. 76c StPO. Er sei
somit in seinen Verteidigungsrechten gehindert worden. Sämtliche von der Vorin-
stanz geltend gemachten Indizien oder Interpretationen, welche in einem Zusam-
menhang mit J. stehen bzw. aus ihren Einvernahmen stammen würden, seien daher
nicht verwertbar. Da das Recht, belastenden Personen Ergänzungsfragen zu stel-

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len, formeller Natur sei, führe die Verletzung des rechtlichen Gehörs ungeachtet der
Erfolgsaussichten des Rechtsmittels in der Sache selbst zur Aufhebung des ange-
fochtenen Entscheides. Bezüglich der Befragung vom 8. August 2002 (act. 3/10)
wird eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht geltend gemacht.
a)
Die in Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK statuierten Verteidigungsrechte stellen
einen Bestandteil des allgemeinen Begriffs eines fairen Verfahrens dar, von dem in
Art. 6 Ziff. 1 EMRK die Rede ist. Grundlegendes Element des vom Angeschuldigten
durch diese Vorschrift eingeräumten Anspruchs auf ein „fair hearing“ (wie es im eng-
lischen Originaltext heisst) oder (nach deutscher Übersetzung) auf Anhörung in bil-
liger Weise, bildet die Garantie, dass der Angeklagte seine Sache dem Gericht in
ausreichender, angemessener Weise vortragen kann und gegenüber der Anklage-
behörde nicht benachteiligt wird. Dem Recht des Angeklagten auf ein faires Verfah-
ren und auf wirksame Verteidigung entspricht die Pflicht der Gerichte, dafür zu sor-
gen, dass der Angeklagte diese Rechte auch wirklich wahrnehmen kann (BGE 113
Ia 222; PKG 1993 Nr. 28). Art. 6 Ziff. 3 EMRK geht in seiner Tragweite nicht über
die in Art. 29 BV statuierten Verfahrensgarantien hinaus. Der Anspruch auf rechtli-
ches Gehör ist formeller Natur. Seine Verletzung führt ungeachtet der Erfolgsaus-
sichten des Rechtsmittels in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen
Entscheids (BGE 118 Ia 18). Doch können nach der Rechtsprechung Mängel des
vorinstanzlichen Verfahrens ausnahmsweise dann geheilt werden, wenn der
Rechtsmittelinstanz die gleiche Kognition wie der Vorinstanz zusteht (BGE 118 Ib
120; BGE 116 Ia 95; PKG 1993 Nr. 28). Diese Grundsätze gilt es auch auf den
vorliegenden Fall anzuwenden.
b)
Gemäss Art. 4 Abs. 1 der Ausführungsverordnung zum Bundesgesetz
über den Strassenverkehr (GAV zum SVG; BR 870.100) sind die Kantonspolizei
und die im Sinne von Art. 13 Absatz 3 dazu ermächtigten Polizeiorgane der Ge-
meinden berechtigt, bei der Abklärung von Verkehrsunfällen im polizeilichen Ermitt-
lungsverfahren Zeugen einzuvernehmen. Eine solche formelle polizeiliche Zeugen-
befragung ist auch unter dem Gesichtspunkt von Art. 6 EMRK zulässig (vgl. Padrutt,
a.a.O., S. 213; PKG 1993 Nr. 25; PKG 1984 Nr. 40). Der Zeuge ist vor der Einver-
nahme zur Wahrheit zu ermahnen und ausdrücklich auf die Bestimmungen des
Schweizerischen Strafgesetzbuches über falsches Zeugnis (Art. 307 StGB) hinzu-
weisen.
c)
Der in Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK garantierte Anspruch des Angeschul-
digten, den Belastungszeugen Fragen zu stellen, ist ein besonderer Aspekt des

2
Rechts auf ein faires Verfahren gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Mit dieser Bestimmung
soll ausgeschlossen werden, dass ein Strafurteil auf Aussagen von Zeugen abge-
stützt wird, ohne dass dem Beschuldigten wenigstens einmal angemessene und
hinreichende Gelegenheit gegeben wird, das Zeugnis in Zweifel zu ziehen und Fra-
gen an den Zeugen zu stellen. Dieser Anspruch wird als Konkretisierung des recht-
lichen Gehörs auch durch Art. 32 Abs. 2 BV gewährleistet. Dem Anspruch, den Be-
lastungszeugen Fragen zu stellen, kommt grundsätzlich ein absoluter Charakter zu.
Demgegenüber ist das Recht, Entlastungszeugen zu laden und zu befragen, relati-
ver Natur. Der Richter hat insoweit nur solche Beweisbegehren, Zeugenladungen
und Fragen zu berücksichtigen und zuzulassen, die nach seiner Würdigung rechts-
und entscheiderheblich sind. Das strenge Erfordernis des Anspruchs auf Befragung
von Belastungszeugen erfährt in der Praxis eine gewisse Abschwächung; es gilt
uneingeschränkt nur in all jenen Fällen, bei denen dem streitigen Zeugnis aus-
schlaggebende Bedeutung zukommt, dieses also den einzigen oder einen wesent-
lichen Beweis darstellt (vgl. zum Ganzen BGE 129 I 151 mit weiteren Hinweisen).
d)
Zunächst ist festzuhalten, dass X. sowohl anlässlich der polizeilichen
(act. 3/11) als auch der untersuchungsrichterlichen Einvernahme (act. 3/12) zu Pro-
tokoll gab, dass nicht er, sondern seine Mutter sein Fahrzeug zur Unfallstelle gelenkt
habe. Damit ist J. nicht als Belastungszeugin, sondern - sie wurde allerdings auch
im Zusammenhang mit dem gegen sie selbst geführten Verfahren als Angeschul-
digte befragt - vielmehr als „Entlastungszeugin“ aufgetreten, zumal sie diese Aus-
sage bei der polizeilichen Befragung vom 8. August 2002 (act. 3/10) bestätigte und
damit X. in keinster Weise belastete. Wie bereits ausgeführt, ist das Recht, Entlas-
tungszeugen zu befragen, nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung lediglich rela-
tiver Natur. Es liegt somit im Ermessen des Richters zu entscheiden, ob diesbezüg-
liche Beweisanträge rechts- und entscheiderheblich sind. Ein absoluter Anspruch
darauf, Ergänzungsfragen an Entlastungszeugen zu stellen, besteht damit nicht,
umso mehr als der entsprechende Antrag auch verspätet erfolgte. Das Recht, Be-
lastungs- und Entlastungszeugen zu befragen, untersteht dem (kantonalen) Verfah-
rensrecht. Entsprechende Gesuche sind daher den Behörden formgerecht einzurei-
chen. Der Beschuldigte kann den Behörden grundsätzlich keinen Vorwurf machen,
wenn er es unterlässt, rechtzeitig und formgerecht die entsprechenden Beweisan-
träge zu stellen (vgl. BGE 121 I 306; BGE 118 Ia 462). Aus den Akten geht hervor,
dass X. bereits im Stadium der Strafuntersuchung durch seinen privaten Verteidiger
Beweisergänzungsanträge stellen liess (act. 3/26). Obwohl er weitere Zeugen be-
nannte, stellte er zu diesem Zeitpunkt keinen Antrag, J. in seiner Anwesenheit zu
befragen. Auch im Rahmen des Beschwerdeverfahrens vor der Beschwerdekam-

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mer wurde kein entsprechendes Gesuch eingereicht. Ein diesbezüglich konkreter
Antrag beziehungsweise eine diesbezüglich konkrete Rüge unterblieb auch vor der
Vorinstanz. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs wurde erstmals im Be-
rufungsverfahren vorgebracht. Aus diesem Grunde kann der Berufungskläger
gemäss obgenannter Praxis des Bundesgerichts auch keine Verletzung seiner Ver-
teidigungsrechte geltend machen. Die Frage, ob dem Berufungskläger das Recht,
Fragen an J. zu stellen, verweigert worden ist, stellt sich somit schon aus diesen
sowie insbesondere aus den nachstehenden Überlegungen nicht.
Selbst wenn im vorliegenden Fall davon ausgegangen würde, dass J. als Be-
lastungszeugin im Strafverfahren gegen ihren Sohn aufgetreten wäre, was sie aber
- wie die Einvernahmen act. 3/10, 3/14, 3/15 und 3/17 zeigen - nicht ist, läge kein
Verstoss gegen Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK und Art. 29 BV vor. Zunächst gilt der vom
Berufungskläger geltend gemachte Anspruch auf das Stellen von Ergänzungsfra-
gen nur in all jenen Fällen uneingeschränkt, bei denen dem streitigen Zeugnis aus-
schlaggebende Bedeutung zukommt, dieses also den einzigen oder einen wesent-
lichen Beweis darstellt. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Die vom Berufungskläger
angesprochenen untersuchungsrichterlichen Einvernahmen wurden nämlich nicht
im Rahmen der Strafuntersuchung gegen X., sondern im Strafverfahren gegen J.
durchgeführt. Aus diesem Grund ist J. auch nicht als Zeugin, sondern als Ange-
schuldigte aufgeführt und befragt worden. Die Einvernahmeprotokolle wurden ledig-
lich in Kopie zu den Akten in der Sache gegen X. gelegt, da zwischen den beiden
Strafverfahren ein sachlicher Zusammenhang besteht. Diese beanstandeten Proto-
kolle act. 3/14, 3/15 und 3/17 sind jedoch - soweit sie denn gemäss der Verteidigung
von der Vorinstanz geltend gemachte belastende Indizien oder angebliche Beweise
oder Interpretationen enthalten sollten - für das Verfahren gegen X. nicht sachrele-
vant und können deshalb auch unberücksichtigt bleiben. Bezüglich der Befragung
vom 8. August 2002 (act. 3/10) erfolgte von Seiten der Verteidigung keine Bean-
standung.
4.
Der Berufungskläger beantragt die während des Verfahrens beantrag-
ten Beweise seien abzunehmen. Er verweist dabei insbesondere auf die Beweiser-
gänzungsanträge in seinem Schreiben zuhanden des Untersuchungsrichteramtes
Davos vom 30. April 2003 (act. 3/26) und in seiner Beschwerdeschrift vom 15. Juli
2003 (act. 3/36).
a)
Es ist Aufgabe des Gerichts, die materielle Wahrheit bezüglich des
den Gegenstand des Verfahrens bildenden Sachverhalts zu ermitteln. Bei der Be-

2
urteilung eines Sachverhaltes hat das Gericht die vorhandenen Beweismittel frei zu
würdigen (Art. 146 Abs. 1 und Art. 125 Abs. 2 StPO). Den Verfahrensbeteiligten
steht es als Ausfluss des rechtlichen Gehörs frei, Beweisanträge zu stellen. Dabei
besteht aber kein uneingeschränktes Recht auf Beweisabnahme. Vielmehr kann auf
die Erhebung weiterer Beweise dann verzichtet werden, wenn die für die Beurtei-
lung der Sache erforderlichen Tatsachen bereits aufgrund der vorhandenen Be-
weismittel feststehen und nicht zu erwarten ist, dass neue Beweismittel das Ergeb-
nis der freien Würdigung der vorhandenen Beweismittel zu erschüttern vermögen.
Vorweggenommene oder antizipierte Beweiswürdigung ist also in einem beschränk-
ten Umfange zulässig; insbesondere kann der Richter das Beweisverfahren schlies-
sen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebil-
det hat und er ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen
kann, dass diese seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geän-
dert würde (Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 3. Auflage, Zürich, 1997, N 291 mit
Hinweisen; Robert Hauser/Erhard Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 4.
Auflage, Basel 1999, § 54 N 1, § 55 N 10 mit Hinweisen; unveröffentlichtes Urteil
1P.245/2000 des Schweizerischen Bundesgerichts vom 21. Juni 2000; BGE 121 I
308 = Pra 85 Nr. 143 mit weiteren Hinweisen; PKG 1993 Nr. 27).
b)
X. beantragt zunächst, es sei durch die genannten Zeugen bestätigen
zu lassen, dass sich nach dem Unfall immer mindestens ein Fahrzeug vor dem
Wohnhaus von X. befunden habe, um damit die diesbezüglichen Aussagen des Po-
lizeibeamten K. zu widerlegen. Wie das Untersuchungsrichteramt Davos bereits
ausführte (act. 3/28), ist für die Beurteilung des vorliegenden Falles nicht relevant,
wie viele Fahrzeuge sich am fraglichen Tag vor der Liegenschaft von X. befunden
haben, zumal auch der Umstand, dass im fraglichen Zeitpunkt ein Fahrzeug vor
dem Haus von X. abgestellt gewesen wäre, ihn aufgrund der Sachlage und der Zeu-
genaussagen nicht zu entlasten vermöchte. Auch für die Beurteilung der Glaubhaf-
tigkeit der Aussagen des Polizeibeamten K. sind weitere Zeugenbefragungen - wie
in späteren Erwägungen dargelegt wird - nicht erforderlich. Des Weiteren beantragt
der Berufungskläger, der vom Polizeibeamten K. dargestellte Sachverhalt, wonach
dieser das Fahrzeug von X. am Unfallort etwas zurückgestossen und gesichert
habe, sei in seinem Beisein am Unfallort nachzustellen. Eine Nachstellung der Si-
tuation, wie es der Berufungskläger fordert, lässt deshalb keine neuen Erkenntnisse
erwarten, weil der Umstand, ob das Fahrzeug von X. nach der Kollision mit dem
Ambulanzfahrzeug zurückgestossen oder zurückgefahren worden ist, für die Be-
weisführung ebenfalls nicht von Bedeutung ist. Auch hier ist anzumerken, dass die
Würdigung der Zeugenaussagen des Polizeibeamten K. dem Gericht obliegt und

2
ohne die geforderte Nachstellung der Situation durchgeführt werden kann. Gleiches
gilt auch für den Beweisantrag um Nachstellung und fotografische Dokumentation
der Sachverhaltsdarstellung des Polizeibeamten K., wonach dieser im Moment, als
X. auf dem Fahrersitz sass und dabei war, die Türe zu schliessen, gleichzeitig den
Motor startete und rückwärts zu fahren begann, die Türe abfangen und wieder öff-
nen konnte. Wie sich aus den Akten ergibt, wurden sowohl die örtlichen Verhältnisse
als auch die Grössenverhältnisse des Fahrzeuges von X. durch die Kantonspolizei
nachgemessen (act. 3/30) respektive durch das Strassenverkehrsamt abgeklärt
(act. 3/29). Die vom Berufungskläger angefertigte Skizze ist nicht geeignet, die Aus-
sagen des Polizeibeamten in Zweifel zu ziehen, müsste doch die genaue Lage des
Fahrzeuges des Berufungsklägers zum Zeitpunkt der damaligen Ereignisse auf der
Strasse, insbesondere der Abstand zum linken Strassenrand bekannt sein, was je-
doch gerade nicht der Fall ist. Sodann grenzt die Strasse an einen - wenn auch
leicht abfallenden - Grasstreifen, der gegebenenfalls einen weiteren Bewegungs-
spielraum zulassen würde. Eine genaue Rekonstruktion der damaligen Sachlage
lässt sich daher nicht vornehmen. Aus diesem Grund sind von einer Nachstellung
der Situation am Unfallort keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Im Übrigen kann
auf die zutreffenden Erwägungen im Entscheid der Beschwerdekammer des Kan-
tonsgerichts von Graubünden vom 18. August 2003 verwiesen werden.
Das Gericht erachtet den rechtlich relevanten Sachverhalt als durch die be-
reits erhobenen Beweismittel hinreichend abgeklärt. Es ist nicht ersichtlich, inwie-
fern durch weitere Beweisabnahmen zusätzliche sachrelevante Erkenntnisse ge-
wonnen werden könnten. Die verfügbaren Entscheidgrundlagen gestatten eine zu-
verlässige Beurteilung des Sachverhaltes, so dass in vorweggenommener Beweis-
würdigung die Überzeugung des Gerichts durch die Abnahme weiterer Beweismittel
nicht geändert würde. Die Beweisanträge von X. werden daher abgewiesen.
5.
Der Berufungskläger bestreitet den der Anklageschrift und dem ange-
fochtenen Urteil zu Grunde gelegten Sachverhalt ausdrücklich. Entsprechend sei-
ner Rügen gilt es im Folgenden zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht zur Überzeu-
gung gelangt ist, dass X. den ihm von den Belastungszeugen vorgeworfenen Sach-
verhalt verwirklicht hat. Anlässlich dieser Prüfung ist eine Würdigung der vorliegen-
den Beweismittel vorzunehmen und gestützt darauf zu beurteilen, ob die Sachver-
haltsdarstellung der Vorinstanz oder jene von X. überzeugend erscheint. Für den
konkreten Fall bedeutet dies, dass die Aussagen sowohl des Berufungsklägers als
auch jene der Zeugen sowie die weiteren Beweismittel und Umstände frei zu wür-

2
digen sind, um dann bei gesamthafter Betrachtung entscheiden zu können, welche
Sachverhaltsdarstellung zu überzeugen vermag.
a)
Bei der Würdigung der Beweismittel entscheidet das Gericht gemäss
Art. 125 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 146 Abs. 1 StPO auch im Berufungs-
verfahren nach freier Überzeugung. Die Beweislast für die dem Angeklagten vorge-
worfene Tat liegt dabei grundsätzlich beim Staat (Padrutt, a.a.O., S. 306. An diesen
Beweis sind hohe Anforderungen zu stellen. Verlangt wird mehr als eine blosse
Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täterschaft. Nach der aus
Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungsregel „in
dubio pro reo“ darf sich der Richter jedoch nicht von der Existenz eines für den
Angeklagten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei objektiver
Betrachtung Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für eine verurteilendes
Erkenntnis besteht (BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische und abstrakte Zweifel sind
indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewiss-
heit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und nicht zu
unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die sich nach der objektiven
Rechtslage aufdrängen (BGE 120 Ia 37). Aufgabe des Richters ist es, ohne Bindung
an Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel zu überwinden und sich mit Über-
zeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu entscheiden, wobei die Bildung der
Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar sein muss. Die Schuld des Angeklag-
ten muss sich auf vorgelegte Beweise und Indizien stützen, die vernünftige Zweifel
in ausschliesslicher Weise zu beseitigen vermögen (vgl. PKG 1987 Nr. 12; Padrutt,
a.a.O., S. 307).
Auch indirekte, mittelbare Beweise, sogenannte Anzeichen oder Indizien
können einen für die Beweisführung bedeutsamen Schluss erlauben. Indizien sind
Tatsachen, die einen Schluss auf eine andere, unmittelbar erhebliche Tatsache zu-
lassen. Der Beweiswert einzelner Indizien kann verschieden sein. Einzelne können
praktisch mit Sicherheit auf ein Beweisthema hinweisen, andere tun es nur mit einer
gewissen (mehr oder weniger grossen) Wahrscheinlichkeit. Oft weisen verschie-
dene Indizien auf eine Tat hin. In diesem Fall sind sie nicht einzeln, sondern in ihrer
Gesamtheit zu würdigen. Der Indizienbeweis ist dem direkten Beweis gleichwertig
(Hauser/Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 4. Auflage 1999, S. 239). Es
ist zulässig, aus der Gesamtheit verschiedener Indizien, welche je für sich allein
betrachtet nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Täter-
schaft oder Tat hindeuten und insofern Zweifel offen lassen, auf den vollen rechts-
genügenden Beweis von Täter bzw. Tat zu schliessen (vgl. Die Praxis 10/2002 Nr.

2
180). Es ist somit anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände zu
untersuchen, ob die Darstellung der Anklage oder jene des Angeklagten den Richter
zu überzeugen vermag. Erst wenn eine solche Überzeugung weder in der einen
noch in der anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss dem Grundsatz „in
dubio pro reo“ der für den Angeklagten günstigere Sachverhalt angenommen wer-
den und es hat ein Freispruch zu erfolgen (PKG 1978 Nr. 31; Padrutt, a.a.O., S.
307).
b)
Zu den verschiedenen Beweismitteln ist auszuführen, dass der Grund-
satz der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet, was bedeutet, dass
alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind. Wesentlich können beispielsweise
auch sogenannte Indizien sein (Schmid, Strafprozessrecht, 3. Auflage 1997, N 286
ff). Aussagen von Zeugen, Auskunftspersonen und Angeschuldigten sind voll gül-
tige Beweismittel mit derselben Beweiseignung. Bei der Würdigung der Beweise ist
weniger die Form, sondern vielmehr der Gesamteindruck, das heisst die Art und
Weise der Bekundung sowie die Überzeugungskraft entscheidend. Massgebend ist
mit anderen Worten allein die Beweiskraft der konkreten Beweismittel im Einzelfall
(Schmid, a.a.O., N 290; Hauser/Schweri, a.a.O., S. 216). Stehen dem Gericht Zeu-
gen zur Verfügung, so interessiert in erster Linie nicht deren persönliche Glaubwür-
digkeit, sondern vielmehr die sachliche Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen. Als Kenn-
zeichen wahrheitsgetreuer Aussagen sind dabei die innere Geschlossenheit und
Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehensablaufes sowie die konkrete und
anschauliche Wiedergabe des Erlebnisses zu werten. Die Schilderung des Vorfalles
in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu erwarten ist, der den
Vorfall selbst erlebt hat, ist ein weiteres Indiz für die Richtigkeit der Deposition. Für
die Korrektheit einer Aussage sprechen zudem die Kenntlichmachung der psychi-
schen Situation von Täter und Zeuge, die Selbstbelastung oder unvorteilhafte Dar-
stellung der eigenen Rolle, Entlastungsbemerkungen zu Gunsten des Beschuldig-
ten und die Konstanz in der Aussage bei verschiedenen Befragungen. Bei wahr-
heitswidrigen Bekundungen fehlen diese Kennzeichen regelmässig. Indizien für be-
wusst oder unbewusst falsche Aussagen sind Zurücknahme, unklare, verschwom-
mene oder ausweichende Antworten und gleichförmige, als eingeübt wirkende Aus-
sagen. Kriterien des glaubhaften Aussageinhalts sind der Grad der Detaillierung und
der inhaltlichen Besonderheit sowie Homogenität der Aussage. Besonders nacher-
lebende Gefühlsbeteiligung und ungesteuerte Aussageweise sprechen für einen
hohen Wahrheitsgehalt. Die Richtigkeit einer Deposition muss alsdann besonders
auf ihre Übereinstimmung mit den Lebenserfahrungen, dem Motivationsumfeld und
dem Ergebnis der übrigen Beweiserhebungen geprüft werden (vgl. zum Ganzen

2
Hauser, Der Zeugenbeweis im Strafprozess mit Berücksichtigung des Zivilprozes-
ses, Zürich 1974, S. 311; Arntzen, Psychologie der Zeugenaussage, System der
Glaubwürdigkeitsmerkmale, 3. Auflage 1993, S. 15 ff.).
6.a)
Der Berufungskläger macht zunächst geltend, die Behauptung der
Vorinstanz, J. sei nicht zur Unfallstelle gefahren, entbehre jeder Grundlage. Tatsa-
che sei, dass J. bereits kurz nach dem Unfall gegenüber der Polizei geltend ge-
macht habe, sie habe das Fahrzeug des Berufungsklägers zur Unfallstelle gelenkt.
Dies habe sie auch auf telefonische Anfrage der Polizei ausdrücklich anerkannt. Es
gebe absolut keine Anhaltspunkte, welche Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer Aus-
sagen aufkommen liessen. Da auf der Unfallstelle ungefähr zwanzig Personen an-
wesend waren, hätte sie damit rechnen müssen, dass sie von mindestens einer
dieser Personen beobachtet worden wäre. Dass J. ein derart hohes Risiko einer
falschen Aussage eingehen würde, sei unwahrscheinlich.
Mit Bezug auf die Mutter von X. gilt es zunächst festzuhalten, dass sie als
Angeschuldigte befragt worden ist. Als solche wäre sie zunächst nicht verpflichtet
gewesen auszusagen. Sagte sie dennoch aus, so war sie nicht gezwungen, gegen
sich selbst auszusagen, sich schuldig zu bekennen oder ihren Sohn zu belasten
(vgl. BGE 130 I 126, Die Praxis 7/2001, Nr. 110). Diese Grundsätze treffen selbst-
redend auch im vorliegenden Fall des X. zu.
Anlässlich der polizeilichen Befragung vom 8. August 2002 (act. 3/10) gab J.
zu Protokoll, dass sie am fraglichen Morgen zusammen mit ihrem Sohn zur Unfall-
stelle gefahren sei, wobei sie das Fahrzeug von X. gelenkt habe. Auf die Frage hin,
in welchem Gang sie zur Unfallstelle gefahren sei, konnte sie nicht antworten. Auch
konnte sie sich nicht daran erinnern, ob sie überhaupt einen Gang eingelegt hatte,
als sie das Fahrzeug an der Unfallstelle parkierte. Sie sei schon oft mit diesem Auto
gefahren, wisse aber trotzdem nicht, wie viele Gänge es habe. Auch zur Situation
an der Unfallstelle konnte sie keine näheren Angaben machen. Obwohl zu diesem
Zeitpunkt - wie der Berufungskläger selbst ausführt - bereits ungefähr zwanzig Per-
sonen auf der Unfallstelle im Einsatz waren, führte J. auf eine entsprechende Frage
lediglich aus, dass ein Krankenwagen auf der Strasse stand, sie aber nicht wisse,
was sich hinter diesem Wagen befunden habe. X. hingegen gab mehrfach zu Pro-
tokoll (act. 3/11 und act. 3/12), dass sich, als er und seine Mutter vom F.-Tal in
Richtung D. fuhren, mehrere Rettungswagen auf der Fahrbahn befunden hätten.
Die Strasse sei durch Rettungsfahrzeuge blockiert gewesen. Auch hat J. gemäss
eigenen Angaben nicht bemerkt, dass das Fahrzeug, nachdem es vor dem Ambu-

2
lanzfahrzeug abgestellt wurde, ins Rollen geraten ist. Dies obwohl sich der Vorfall
gemäss Aussagen ihrer Sohnes (act. 3/11) unmittelbar nach der Ankunft an der
Unfallstelle ereignet haben muss. X. führte diesbezüglich in der polizeilichen Ein-
vernahme vom 8. August 2002 (act. 3/11) aus, dass er auf der Beifahrerseite aus-
gestiegen sei. Dann habe er das Unfallbild vor sich gesehen. Er habe plötzlich be-
merkt, dass das Fahrzeug sich hinter seinem Rücken bewegt habe. Er sei dann
retour gerannt und habe das Fahrzeug gesichert. Diese letzte Aussage deckt sich
auch mit den Angaben des Zeugen L., welcher sowohl vor der Kantonspolizei
Graubünden (act. 3/6) als auch vor dem Untersuchungsrichter (act. 3/13) zu Proto-
koll gab, dass er gesehen habe, wie eine männliche Person die Fahrertüre des weis-
sen Wagens zumachte. In diesem Moment habe er auch gesehen, dass der weisse
Personenwagen plötzlich langsam weitergerollt sei. Zu diesem Zeitpunkt sei X. viel-
leicht einen Meter vom Fahrzeug entfernt gewesen. Wenn J. - wie X. auch an der
mündlichen Hauptverhandlung nochmals bestätigte - nach ihrem Sohn aus dem
Fahrzeug gestiegen sein soll und gemäss eigenen Aussagen beim Anblick des ver-
unfallten Fahrzeuges zunächst zu schimpfen begonnen habe und erst danach weg-
gerannt sei, erscheint es nicht nachvollziehbar, dass sie das Wegrollen des Fahr-
zeuges nicht bemerkt haben sollte. Ihre Version und auch die Aussage von X. wi-
dersprechen klar der Aussage von L., welcher eine männliche Person - X. - sah,
welche die Fahrertüre zumachte, bevor der Wagen in Richtung Rettungswagen
wegrollte. Andere Personen hat er nicht wahrgenommen (act. 3/13). Dann rollte der
Wagen und X. versuchte, das Fahrzeug zurückzuhalten (act. 3/13). Ebenfalls gegen
die Sachverhaltsdarstellung von J. spricht, dass X. - wie er anlässlich der polizeili-
chen Einvernahme vom 8. August 2002 auch bestätigte (act. 3/11) - erst im Spital
erstmals gesagt hatte, dass nicht er, sondern seine Mutter das Fahrzeug zur Unfall-
stelle gelenkt habe. Diese Aussage erfolgte, nachdem bereits ein Alcotest durchge-
führt und eine Blutprobe angeordnet worden war. Hätte X. das Fahrzeug nicht selbst
gelenkt, hätte er dies den Polizeibeamten spätestens im Zeitpunkt, als er zum Alco-
test aufgefordert wurde, zur Kenntnis gebracht, zumal in diesem Falle keine Veran-
lassung zur Durchführung eines Alkoholtests bestanden hätte. Zusammenfassend
ist festzuhalten, dass die Angaben von J. bei gesamthafter Betrachtung sehr unge-
nau und unspezifisch sind. Sie konnte sich an keine charakteristischen Details be-
züglich der Fahrt an die Unfallstelle, die Situation vor Ort oder die anwesenden Per-
sonen erinnern. Auf entsprechende Fragen hin antwortete sie meist ausweichend
und unpräzise. Unter Berücksichtigung der Aussagen weiterer Zeugen erscheint
ihre Sachverhaltsdarstellung als nicht glaubhaft.

2
Auch der Einwand des Berufungsklägers, es sei unwahrscheinlich, dass J.
ein derart hohes Risiko einer falschen Aussage eingehen würde, zumal ungefähr
zwanzig Personen an der Unfallstelle anwesend waren, vermag an diesem Bewei-
sergebnis nichts zu ändern. Vielmehr kann der Umstand, dass keine der befragten
Personen J. an der Unfallstelle gesehen hat, als weiteres Indiz dafür gewertet wer-
den, dass ihre Aussagen in diesem Punkt unzutreffend sind. Ausserdem gab der
Rettungssanitäter L. in der Konfronteinvernahme vom 9. Oktober 2002 (act. 3/13)
zu Protokoll, er habe X. unmittelbar neben der Fahrertüre gesehen, als diese zuge-
schlagen worden sei. Andere Personen habe er keine wahrgenommen.
b)
Der Berufungskläger führt weiter aus, dass die Würdigung des be-
haupteten Verhaltens von J. und die entsprechenden Interpretationen durch die Vor-
instanz völlig falsch seien und auch die von der Vorinstanz daraus gewonnenen
Indizien untauglich und nicht verwertbar seien. Tatsache sei, dass J. früher einen
Abschleppservice geführt habe und auch gelegentlich zu Unfallstellen aufgeboten
worden sei. Dass sie auf der Unfallstelle beim Anblick der verunfallten Freundin
ihres Sohnes erschrak, sei nachvollziehbar und entgegen der Auffassung der Vor-
instanz keinesfalls weltfremd. Sie habe sich zu diesem Zeitpunkt in einem Schock
bzw. schockähnlichen Zustand befunden. Es sei bekannt, dass sich Betroffene in
einem Schockzustand nicht mehr kontrolliert bzw. entgegen allgemeinen Gewohn-
heiten unerwartet anders verhalten würden. Aus dem Verhalten von J., wonach sie
die Unfallstelle wieder verliess, zu schliessen, ihre Aussagen seien unglaubhaft, sei
unhaltbar.
J. selbst äusserte sich nur sehr zurückhaltend über ihr Verhalten. Bei der
polizeilichen Aussage (act. 3/10) gab sie lediglich zu Protokoll, davongelaufen zu
sein, nachdem sie das Fahrzeug von H. auf dem Dach in der Wiese liegen gesehen
habe. Sie sei den Weg zurück nach Hause gerannt. Weshalb sie so reagiert habe,
konnte sie nicht beantworten. Auch sagte sie aus, H. gar nicht so gut zu kennen.
Von einem Schockzustand war in diesen Aussagen nicht die Rede. Auch auf ihre
frühere Tätigkeit im Abschleppservice kam sie nicht zu sprechen. Dies sind alles
Argumente, die der Berufungskläger zu einem späteren Zeitpunkt in das Verfahren
einbrachte, von der Betroffenen selbst jedoch nicht geltend gemacht wurden. Unter
diesem Aspekt erscheint das von J. und vom Berufungskläger geltend gemachte
Verhalten - wie die Vorinstanz zu Recht ausführte - nicht situationsadäquat. Insbe-
sondere der Umstand, dass J. gemäss eigenen Angaben beim Anblick des verun-
fallten Fahrzeugs zu schimpfen begonnen habe, deutet nicht auf einen Schockzu-
stand hin, wie ihn der Berufungskläger beschreibt. Auch die Tatsache, dass es, wie

2
X. auch anlässlich der Hauptverhandlung mehrfach betonte, J. selbst gewesen sei,
die sich unbedingt auf die Suche nach der Freundin ihres Sohnes machen wollte,
würde ein anderes Verhalten an der Unfallstelle erwarten lassen. Unter diesem As-
pekt erscheint die Version nicht nachvollziehbar, wonach J. die Unfallstelle unver-
züglich verlassen haben soll, ohne sich nach dem Gesundheitszustand von H. zu
erkundigen.
c)
X. führt weiter aus, dass die Aussage von J., ihr Ehemann N. solle
nicht befragt werden, von der Vorinstanz falsch interpretiert worden sei. Sein Vater
lebe im Ausland und er habe sich vor dem Unfall von H. in der Schweiz einer schwe-
ren Operation zu unterziehen gehabt. Wegen seines schlechten Gesundheitszu-
standes sei es für ihn nicht zumutbar gewesen, wegen einer Einvernahme erneut
die für ihn beschwerliche Reise anzutreten. Abgesehen davon könnte er keine sach-
dienlichen Angaben machen, zumal er gemäss seiner schriftlichen Schilderung des
Tagesablaufes am Wohnort von X. geschlafen und die Unfallstelle erst nach 07.15
Uhr passiert habe.
Wie aus den Akten hervorgeht, hielt sich N. am Morgen des 31. Juli 2002 bei
seinem Sohn in D. auf. Im Laufe des Morgens ist er sodann gemäss eigenen Anga-
ben (act. 3/27) mit seinem Auto nach B., wo er auch wohnhaft ist, und später wieder
zurück nach D. gefahren. In einem Fax an das Untersuchungsrichteramt D. vom 8.
November 2002 (act. 3/23) informierte die Kantonspolizei Thurgau, dass es bis an-
hin nicht gelungen sei, mit N. in Kontakt zu treten. Bei der Nachschau im Wohnhaus
sei festgestellt worden, dass dieses derzeit nicht bewohnt sei. N. soll sich angeblich
bei seinem Sohn X. in D. aufhalten. Daher solle er auch in G. kontaktiert werden.
Dem Bericht der Kantonspolizei Thurgau vom 26. November 2002 (act. 3/19) ist zu
entnehmen, dass N. auf insgesamt drei schriftlich an ihn ergangene polizeiliche Ein-
ladungen keinerlei Reaktionen zeigte. Er habe jedoch telefonisch mitgeteilt, dass es
keinen Zweck habe, ihn in dieser Angelegenheit zu befragen, da er nicht bereit sei,
irgendwelche Angaben zu machen. Später teilte er schriftlich mit (act. 3/27), dass
er, da er Pensionist sei und auch unter gesundheitlichen Problemen leide, sich nicht
ständig an seinem Wohnsitz in B. aufhalte. Nachdem er die polizeilichen Aufforde-
rungen erhalten habe, habe er sich umgehend bei der Polizei gemeldet und erklärt,
dass er zu dieser Angelegenheit nichts sagen könne, da er nicht selbst dabei gewe-
sen sei. Wie sich aus den Akten ergibt (act. 3/18), wurde das Bezirksamt B. recht-
hilfeweise ersucht, eine polizeiliche Einvernahme von N. durchzuführen. Der Ein-
wand des Berufungsklägers, dass es dem über 70-jährigen Mann nicht zumutbar
gewesen sei, wegen der Einvernahme erneut die für ihn beschwerliche Reise nach

2
D. anzutreten, ist damit unbegründet. Nachdem N. auf die polizeilichen Einladungen
nicht reagierte und festgestellt wurde, dass er sich möglicherweise in D. aufhalte,
wurde das Untersuchungsrichteramt D. umgehend davon in Kenntnis gesetzt, damit
die Einvernahme in D. hätte stattfinden können. Wäre der Aufenthaltsort von N. be-
kannt gewesen, hätte die Einvernahme jederzeit rechtshilfeweise durchgeführt wer-
den können. Unter diesem Aspekt ist die Aussage von J., ihr Ehemann solle nicht
befragt werden, nicht nachvollziehbar.
d)
Ein weiteres Indiz dafür, dass die Aussagen von X. und J. nicht glaub-
haft sind, ist der Umstand, dass gemäss Polizeirapport auf dem Beifahrersitz im
Wagen von X. verschiedenes Material gelagert gewesen ist (act. 3/1). Der Polizei-
beamte K. bestätigte diese Aussage anlässlich der Konfronteinvernahme vom 25.
Februar 2003 (act. 3/24). Er führte aus, dass im Fahrzeug eine ziemliche Unordnung
vorherrschte. Auf dem Beifahrersitz habe ein Stahlseil oder etwas Ähnliches gele-
gen. Am Boden vor dem Beifahrersitz habe sich ebenfalls Material befunden, wobei
er nicht mehr sagen könne, was es war. Im Polizeirapport (act. 3/1) vermerkte er
zudem, dass er selbst das Fahrzeug von X. zu dessen Wohnort zurückgefahren
habe und dass X., bevor er auf der Rückfahrt dorthin ins Auto stieg, zunächst das
Material vom Beifahrersitz auf die Rückbank gelegt und dann auf dem Beifahrersitz
Platz genommen habe. Aufgrund dieser Schilderungen ist davon auszugehen, dass
sich auf der Fahrt zur Unfallstelle keine Person auf dem Beifahrersitz befunden hat.
Die Sachverhaltsdarstellung von X. und J. erscheint daher auch unter Berücksichti-
gung dieses Umstandes als nicht glaubhaft.
7. a)
In einem weiteren Punkt rügt der Berufungskläger, die Vorinstanz
habe in ihrem Urteil geltend gemacht, der Rettungssanitäter L. habe sich gemäss
eigenen Angaben unmittelbar neben der Autotüre des heranfahrenden Fahrzeugs
von X. befunden. Diese Angabe sei falsch, da L. den genauen Standort nicht ange-
geben habe. Auch aus den Akten seien keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich. Viel-
mehr habe er gemäss eigenen Angaben zu diesem Zeitpunkt eine andere Position
innegehabt, von der aus er die von der Vorinstanz dargelegten Schilderungen gar
nicht habe machen können.
Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid auf Seite 12 aus, der Ret-
tungssanitäter habe sich gemäss eigenen Angaben unmittelbar neben der Autotüre
des heranfahrenden Fahrzeugs von X. befunden. Er habe das Zuschlagen der Au-
totüre gehört und alsdann sofort aufgeschaut. Diese Angaben entstammen dem
Protokoll der untersuchungsrichterlichen Konfronteinvernahme mit X. vom 9. Okto-

2
ber 2002 (act. 3/13). Wörtlich sagte L. damals aus, das Erste, was er wahrgenom-
men habe, sei gewesen, dass Herr N. die Fahrertüre des Personenwagens zuge-
macht habe, d.h. er habe Herrn N. unmittelbar neben der Fahrertüre gesehen, als
er gehört habe, dass die Türe zugeschlagen worden sei. Wo L. zu diesem Zeitpunkt
genau gestanden hatte, ist für seine Aussagen nicht relevant. Entscheidend ist viel-
mehr, dass er wiederholt ausführte, das Zuschlagen der Fahrertüre wahrgenommen
und im selben Moment X. neben der Fahrertüre erblickt zu haben. Die Tatsache,
dass die Vorinstanz annahm, dass er sich in diesem Zeitpunkt in unmittelbarer Nähe
des Fahrzeuges aufgehalten hatte, obwohl dies aus seiner Aussage nicht ausdrück-
lich hervorgeht, vermag an der Beweiskraft der Aussagen von L. nichts zu ändern.
b)
In seiner Berufungsschrift führt X. aus, dass sich der Rettungssanitäter
L. zum Zeitpunkt, als sich X. in seinem Fahrzeug der Unfallstelle näherte, bei der
verletzten H. befunden und daher gar keine freie Sicht auf die F.-Strasse gehabt
hätte. Ausserdem sei seine Sicht durch die zahlreichen Feuerwehrleute auf der Un-
fallstelle eingeschränkt gewesen. Der andere Rettungssanitäter M. habe sich an der
gleichen Stelle aufgehalten und zu Recht ausgesagt, dass aus seiner Position nicht
erkennbar gewesen sei, wer das Fahrzeug zur Unfallstelle gelenkt habe. Aus diesen
Aussagen gehe hervor, dass die Beobachtungen von L., wonach X. kurz nach dem
Eintreffen auf der Unfallstelle neben seinem Fahrzeug gestanden habe, unglaubhaft
seien.
Der Berufungskläger verweist auf die Konfronteinvernahme zwischen X. und
M. vom 9. Oktober 2002 (act. 3/16). Auf die Frage hin, ob er Angaben dazu machen
könne, ob X. am fraglichen Morgen ein Fahrzeug gelenkt habe, antwortete M., dass
er sich im fraglichen Zeitabschnitt um die Patientin gekümmert habe. Er könne da-
her nicht sagen, ob X. mit dem Fahrzeug gefahren sei. M. führte jedoch - wie der
Berufungskläger zu Unrecht geltend macht - in keinster Weise aus, dass er von
seinem Standpunkt aus die F.-Strasse nicht habe überblicken können. Er sagte le-
diglich aus, dass er im fraglichen Zeitpunkt mit der Versorgung der Patientin be-
schäftigt war und die Ankunft von X. daher nicht beobachtet hatte. Aus dieser Aus-
sage lassen sich damit keine Hinweise auf eine unzutreffende Aussage des Ret-
tungssanitäters L. ableiten.
c)
Im Zusammenhang mit den Zeugenaussagen von L. rügt der Beru-
fungskläger ausserdem, dass die Vorinstanz geltend machte, der Zeuge L. habe
das Zuschlagen einer Autotüre wahrgenommen. Im Zusammenhang mit der Ret-
tung seien zahlreiche erhebliche Lärmquellen wie das Einschlagen von Eisenstan-

2
gen und Holzpflöcken sowie die Kommunikation zwischen den anwesenden Feuer-
wehrleuten und Rettungssanitätern entstanden. Weiter habe die notfallmedizinische
Erstversorgung eine hohe Konzentration und Überwachung der Patientin erfordert,
weshalb es völlig unglaubhaft sei, dass L. das Zuschlagen einer Autotüre wahrge-
nommen habe.
Die Vorinstanz gibt im angefochtenen Entscheid lediglich die Aussagen von
L., die er anlässlich der Konfronteinvernahme vom 9. Oktober 2002 (act. 3/13) zu
Protokoll gab, wieder. Die Ausführungen des Berufungsklägers, es seien an der Un-
fallstelle weitere erhebliche Lärmquellen entstanden, welche es verunmöglicht hät-
ten, dass L. das Zuschlagen einer Autotüre habe hören können, sind reine Mutmas-
sungen und entbehren jeglichen Beweises. Allein die Tatsache, dass zahlreiche
Personen an der Bergung beteiligt waren und ein gewisser Lärmpegel vorherrschte,
vermag nicht zu belegen, dass der Zeuge L. das Zuschlagen einer Autotüre nicht
hätte wahrnehmen können.
d)
Des Weiteren wendet der Berufungskläger ein, dass die Vorinstanz
unter Berufung auf den Zeugen K. geltend gemacht habe, X. sei, nachdem das
Fahrzeug gegen den Rettungswagen gerollt sei, unbekümmert darum zu seiner
Freundin gelaufen. Aus den Einvernahmen des Zeugen L. gehe jedoch hervor, dass
X., nachdem sein Fahrzeug in das Ambulanzfahrzeug geprallt sei, zuerst nachge-
schaut habe, ob an den beiden Fahrzeugen ein Schaden entstanden sei. Die Fest-
stellungen der beiden Zeugen seien somit widersprüchlich und unglaubhaft, wes-
halb aus ihren Aussagen nichts zu Lasten des Berufungsklägers abgeleitet werden
dürfe.
Die Vorinstanz prüfte diesen Sachverhalt im Zusammenhang mit der Frage,
ob X. nach der Kollision seines Fahrzeuges mit dem Rettungswagen Anstalten
machte, in angetrunkenem Zustand in sein Fahrzeug zu steigen und dieses zurück-
zusetzen. Die Vorinstanz führte jedoch im gleichen Abschnitt (S. 19) zutreffend aus,
dass diese Frage für die Beurteilung des Falles ohne Relevanz sei, da X. gemäss
Anklageverfügung und Anklageschrift betreffend Fahrens in angetrunkenem Zu-
stand nicht eine mehrfache Tatbegangenschaft vorgeworfen werde. Abgesehen da-
von, dass die Schlussfolgerung der Vorinstanz von K. so nicht gezogen worden ist,
L. (act. 3/6) zwar aussagte, dass der Berufungskläger nachschaute, ob ein Schaden
entstanden ist, dann aber gleichwohl - ohne sich zunächst weiter um diese Sache
zu kümmern und ohne die Frage von L. zu beantworten - zu seiner Freundin lief,
somit die Erwägung der Vorinstanz nachvollziehbar ist und kein Widerspruch zwi-

2
schen der Aussage von K. und jener von L. besteht, könnte sogar offen gelassen
werden, ob X. nach der Kollision zuerst nach den beiden involvierten Fahrzeugen
oder nach seiner verletzten Freundin schaute.
e)
Der Berufungskläger weist in seiner Berufung vom 19. April 2004 dar-
auf hin, dass entgegen der Aussagen des Polizeibeamten O. am Ambulanzfahrzeug
kein Schaden entstanden sei und auch kein Schadensrapport vorliege. Auf Anfrage
hin habe der Rettungssanitäter L. dies bestätigt und ausgesagt, dass ihnen die Ge-
schichte langsam über den Kopf wachse. Aufgrund dieser Aussage sei es offen-
sichtlich, dass die Polizeibeamten neben J. auch die Rettungssanitäter unter Druck
gesetzt hätten. Das Vorgehen der beiden Polizeibeamten sei fragwürdig und zeige,
dass sie völlig voreingenommen seit Beginn ihrer Ermittlungen ein wesentliches In-
teresse an der Verurteilung von X. gehabt hätten.
Aus dem Polizeirapport vom 23. August 2002 (act. 3.1) geht hervor, dass
durch die Kollision mit dem Fahrzeug von X. am Ambulanzfahrzeug bei der vorderen
Stossstange eine kleine Delle entstanden ist. Es wird weiter aufgeführt, dass das
Spital D. als Fahrzeughalter gegen den Unfallverursacher keine Ansprüche stelle.
Anlässlich der Konfronteinvernahme vom 9. Oktober 2002 (act. 3/13) bestätigte L.,
dass am Rettungswagen eine ganz minime, kleine Beule entstanden sei, vom Spital
jedoch diesbezüglich keine Ansprüche erhoben würden. Gemäss Aussagen von X.
im Rahmen seiner polizeilichen Befragung vom 8. August 2002 (act. 3/11) decken
sich diese Ausführungen auch mit den Angaben, die der Polizeibeamte O. angeblich
gegenüber J. gemacht haben soll. Inwieweit aus diesen übereinstimmenden Aus-
sagen eine Voreingenommenheit der Polizeibeamten abgeleitet werden soll, ist
nicht nachvollziehbar.
8.a)
Der Berufungskläger führt weiter aus, dass beide Rettungssanitäter
geltend gemacht hätten, er habe noch auf der Unfallstelle im Rettungswagen zu
seiner Freundin gesagt, dass nun sie beide den Führerausweis abgeben müssten.
Diese Aussage werde von ihm auch nicht bestritten, jedoch leite die Vorinstanz zu
Unrecht daraus ab, dass er sein Fahrzeug damals alkoholisiert auf die Unfallstelle
gelenkt habe. Ihm sei bekannt gewesen, dass seine Freundin nach einem Selbstun-
fall mit einem Führerausweisentzug rechnen musste. Dass auch er von einem Füh-
rerausweisentzug ausging, beruhe auf den permanenten Androhungen des Polizei-
beamten K.. Während eines Streites am Unfallort habe ihm der Polizeibeamte K.
mehrfach angekündigt, dass auch ihm der Führerausweis entzogen würde. Unter
diesem Druck der Polizei sei er deshalb von einem Führerausweisentzug ausge-

2
gangen und er habe diese Einschätzung auch seiner Freundin mitgeteilt. Aus dieser
Tatsache sei jedoch entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht erstellt, dass er
das Fahrzeug zur Unfallstelle gelenkt habe.
Die Aussagen der beiden Rettungssanitäter (act. 3/6 und 3/16), wonach X.
im Ambulanzfahrzeug seiner Freundin mitteilte, dass sie nun beide den Führeraus-
weis abgeben müssten, werden vom Berufungskläger in seiner Berufungsschrift
nicht bestritten. Jedoch antwortete er anlässlich der Konfronteinvernahme vom
9. Oktober 2002 (act. 3/16) auf entsprechenden Vorhalt hin, dass er dies nie gesagt
habe und dass dies in dieser Situation ein absoluter Blödsinn wäre. Auch Frau H.
habe diese Aussage nicht wahrgenommen. Auch unter Berücksichtigung dieses
Umstandes erscheinen die Schlussfolgerungen der Vorinstanz, wonach eine solche
Aussage einzig vor dem Hintergrund, dass X. sein Fahrzeug damals alkoholisiert
auf die Unfallstelle gelenkt habe, Sinn mache, durchaus nachvollziehbar und ein-
leuchtend. Die nunmehr nachgeschobene Sachverhaltsdarstellung des Berufungs-
klägers, wonach er aufgrund allfälliger Drohungen eines Polizeibeamten, jedoch -
gemäss seiner Version - ohne in diesem Zeitpunkt überhaupt ein Fahrzeug gelenkt
zu haben, einen Führerausweisentzug befürchtete, erscheint nicht glaubhaft. Selbst
wenn dem so gewesen wäre, hätte der Berufungskläger doch vielmehr bereits hier
dagegen eingewendet, dass gar nicht er, sondern seine Mutter das Fahrzeug an die
Unfallstelle gelenkt habe. Dieser Einwand wurde jedoch erstmalig im Krankenhaus,
also nach der Aussage im Ambulanzfahrzeug, vorgebracht.
b)
Des Weiteren rügt der Berufungskläger die Folgerungen der Vorin-
stanz aus der Tatsache, dass er sich widerspruchslos einem Alkoholtest unterzogen
habe. Es sei absolut spekulativ und einseitig belastend, diesen Umstand als lebens-
fremd zu bezeichnen, wenn tatsächlich nicht er, sondern seine Mutter das Fahrzeug
an die Unfallstelle gelenkt hätte. Am Unfallort sei zwischen ihm und dem Polizeibe-
amten ein heftiger Streit entstanden, in dem ihm seitens der Polizei auch Drogen-
konsum vorgeworfen worden sei. Die Einnahme von Alkohol habe er nicht bestrit-
ten. Um jedoch die haltlosen Vorwürfe bezüglich Drogenkonsums zu widerlegen,
habe er keine Einwände gegen den Alcotest und auch nicht gegen die Blutent-
nahme gehabt. Im Spital habe er ausdrücklich verlangt, sein Blut auf allfällige Dro-
gen zu überprüfen.
Zunächst ist festzuhalten, dass weder aus dem Polizeirapport vom 23. Au-
gust 2002 (act. 3/1) noch aus dem Formular betreffend die vorläufige Abnahme der
Führerausweises durch die Polizei (act. 3/5) ein Hinweis auf möglichen Drogenkon-

2
sum zu entnehmen ist. Auch die Auftragsbestätigung zur Blutentnahme und zur Blu-
tanalyse (act. 3/8) sowie das Protokoll der ärztlichen Analyse (act. 3/9) bezieht sich
einzig auf den Alkoholkonsum. Daraus ist zu schliessen, dass kein Verdacht auf
Drogenkonsum bestand. Selbst wenn die Aussagen des Berufungsklägers, wonach
ihm die Einnahme von Drogen vorgeworfen worden sei, als zutreffend qualifiziert
würden, ist nicht nachvollziehbar, weshalb er sich einem Alcotest unterziehen liess,
um - wie er selbst geltend macht - diese Vorwürfe zu entkräften. Denn der Alcotest
ist nicht geeignet, einen allfälligen Drogenkonsum nachzuweisen. Im Übrigen habe
der Polizeibeamte O. - so K. als Zeuge (act. 3/24) - X. gefragt, ob allenfalls noch
etwas anderes als Alkohol in seinem Blut sei. X. habe mit „nein“ geantwortet, worauf
dieses Thema erledigt gewesen sei. Auch das Institut für Rechtsmedizin des Kan-
tonsspitals R. untersuchte das Blut von X. entsprechend dem Auftrag der Kantons-
polizei Graubünden lediglich auf Blutalkohol und nicht auf Drogen. Dem Einwand
des Berufungsklägers kann daher nicht gefolgt werden. Seine diesbezüglich ange-
stellten Überlegungen spielen sodann für die Frage, ob er in alkoholisiertem Zu-
stand ein Fahrzeug gelenkt hat, keine Rolle.
9.
In einem weiteren Punkt bestreitet der Berufungskläger, sein Fahr-
zeug nach der Kollision mit dem Rettungswagen zurückgesetzt zu haben. Die Vor-
instanz gehe offensichtlich von einem falschen Sachverhalt aus. Der angefochtene
Entscheid sei auch in diesem Punkt willkürlich.
Wie bereits in Erwägung 7.d) ausgeführt wurde und die Vorinstanz auch auf
Seite 19 des angefochtenen Entscheides darlegte, ist die Frage, wer das Fahrzeug
von X. nach der Kollision mit dem Ambulanzfahrzeug zurückversetzte, für die Beur-
teilung des vorliegenden Falles insofern nicht relevant, da der Anklageverfügung
und der Anklageschrift zu entnehmen ist, dass X. nicht der mehrfachen Tatbege-
hung angeklagt worden ist. Aufgrund des geltenden Akkusationsprinzips fällt der
Vorwurf der mehrfachen Tatbegehung ausser Betracht. Der Tatbestand des Fah-
rens in angetrunkenem Zustand wurde, wie sich aus der Beweiswürdigung ergibt,
bereits mit der Hinfahrt verwirklicht. Die Frage, wie die Zurückversetzung konkret
erfolgte, kann offen bleiben. Immerhin sei erwähnt, dass der Sachverhalt, wonach
der Polizeibeamte K. den Wagen von X. etwas zurückgestossen und die Hand-
bremse angezogen habe, in der Anklageschrift nicht geschildert wird. Abgesehen
davon, dass das „etwas“ nicht näher konkretisiert wurde und nirgends davon die
Rede ist, das Zurückstossen sei über mehrere Meter erfolgt, erscheint es dem Kan-
tonsgerichtsausschuss - insbesondere beim Betrachten des Fotoblattes (act. 3/2)

2
und des Leergewichts des Wagens (act. 3/29) - als durchaus glaubhaft, dass sich
dieser Vorgang gemäss Schilderung des Polizeibeamten K. zugetragen hat.
Der Sachverhalt bezüglich der kurzen Rückfahrt durch X. wurde in der An-
klageschrift allerdings kurz geschildert. Für den Kantonsgerichtsausschuss besteht
indessen keinerlei Grund, diese Aussagen des Polizeibeamten K. nicht als zutref-
fend zu erachten. Wie bereits oben (Erwägung 4.b) dargelegt, lässt sich eine Re-
konstruktion der damaligen Sachlage mangels hierfür erforderlicher feststehender
Tatsachen nicht vornehmen. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse (Strassenbreite
bzw. Breite zwischen den Zäunen 3.80 bis 4.00 Meter, [act. 3/30]) und der Breite
des Fahrzeuges (1.58 Meter [act. 3/29]) ist jedenfalls nicht ersichtlich, weshalb es
nicht möglich gewesen sein soll, dass sich die Ereignisse so zugetragen haben, wie
sie der Polizeibeamte K. geschildert hat (act. 3/24). Die Verteidigung bringt - ausser
unbehelflicher Argumentation - nichts vor, was die Glaubhaftigkeit der Aussagen
von K. erschüttern könnte.
10.a) X. macht geltend, dass die Aussage des Polizeibeamten K., wonach
sich zum Zeitpunkt, als dieser den Berufungskläger vom Spital nach Hause brachte,
kein weiteres Fahrzeug vor dem Haus befunden habe, falsch sei. Korrekt sei, dass
sein Vater mit seinem Fahrzeug zu diesem Zeitpunkt bereits wieder auf dem Weg
nach B. gewesen sei, sich hingegen das zweite Auto des Berufungsklägers vor dem
Haus befunden habe. Er verfüge über ein Wechselschild, weshalb das zweite Fahr-
zeug nicht gleichzeitig unterwegs gewesen sein konnte. Da er über keine Garage
verfüge, müsse auch für den Polizeibeamten K. klar erkennbar gewesen sein, dass
dieses Fahrzeug vor dem Haus gestanden habe. Trotzdem behaupte K. das Ge-
genteil.
Wie bereits im Rahmen der Beweismittelanträge ausgeführt wurde, ist für die
Beurteilung des vorliegenden Falles nicht relevant, wie viele Fahrzeuge sich am
fraglichen Tag vor der Liegenschaft von X. befunden haben. Selbst unter der An-
nahme, dass sich zum genannten Zeitpunkt tatsächlich ein Fahrzeug vor dem Haus
von X. befunden habe, lässt sich daraus kein entlastendes Indiz für den Berufungs-
kläger ableiten. Die Frage kann daher offen gelassen werden. Selbst wenn sich K.
in diesem Punkt geirrt haben sollte - wovon der Kantonsgerichtsausschuss aller-
dings nicht ausgeht -, so würde dadurch die Glaubhaftigkeit des Kerngehalts seiner
sachrelevanten Aussagen nicht in Frage gestellt.

2
b)
Der Berufungskläger führt weiter aus, dass der Polizeibeamte K. gel-
tend gemacht habe (act. 3/24 S. 3), der Berufungskläger habe vom Spital aus seine
Mutter angerufen, jedoch nicht erreicht. K. habe dies durch Drücken der Repetier-
taste feststellen können. Es sei völlig normal, dass X. seine Mutter über den Ge-
sundheitszustand seiner Freundin habe informieren wollen. Daraus jedoch abzulei-
ten, er sei nicht gefahren und habe die Mutter instruieren wollen, sei völlig abwegig
und spekulativ.
In der zitierten Konfronteinvernahme vom 25. Februar 2003 (act. 3/24) führte
der Polizeibeamte K. lediglich aus, das X. nach Abnahme der Blutprobe erstmals
erklärt habe, dass nicht er zu der Unfallstelle gefahren sei, sondern seine Mutter
das Fahrzeug gelenkt habe. X. habe dann mehrfach versucht, seine Mutter im F
habe anrufen wollen. Eine Verbindung konnte aber nicht aufgebaut werden, wes-
halb wisse er nicht. Er wisse, dass X. auf seinen Festanschluss im F anrufen wollte,
weil er nachträglich dessen Nummer überprüft habe. Im Einvernahmeprotokoll fin-
det sich jedoch keine Aussage des Polizeibeamten K., wonach er aus diesem Ver-
halten X.s ableitete, dass dieser seine Mutter habe instruieren wollen. Vielmehr
schilderte er lediglich in sachlicher Art und Weise, was sich am Morgen im Spital
zugetragen hatte. Auch dem vorinstanzlichen Urteil lässt sich nicht entnehmen,
dass das Verhalten des Berufungsklägers in der von ihm geltend gemachten Weise
interpretiert und ihm eine entscheidrelevante Bedeutung zugemessen wurde. Auch
der Kantonsgerichtsausschuss würdigt dieses Verhalten nicht so. Der Einwand des
Berufungsklägers ist damit unbegründet.
c)
X. rügt zudem, die Vorinstanz habe unzutreffenderweise verneint,
dass die Polizei Befragungen durchführte, welche nicht protokolliert worden seien.
Der Polizeibeamte K. habe ausdrücklich bestätigt, dass später nochmals eine Aus-
sprache stattgefunden habe, diese jedoch nicht protokolliert worden sei. Ob das
letztlich eine Aussprache oder eine Befragung gewesen war, sei bedeutungslos.
Massgebend sei, dass er zu dem ihm zur Last gelegten Sachverhalt befragt worden
sei. Gemäss Art. 87 Abs. 1 StPO seien alle entscheidrelevanten Aussagen eines
Angeschuldigten vollständig zu protokollieren. Diese grundlegenden prozessualen
Vorschriften seien verletzt worden.
Aus dem angefochtenen Urteil vom 26. Februar 2004 geht hervor, dass X.
anlässlich der mündlichen Hauptverhandlung vor dem Bezirksgerichtsausschuss
Prättigau/Davos in seinem Schlusswort ausführte, er habe die Termine bei der Po-
lizei einberufen, weil er die Angelegenheit mit dem Polizeibeamten O. habe bereini-

2
gen wollen. Herr S., der Vorgesetzte von Herrn O., habe zu ihm gesagt, man müsse
zusammenarbeiten, nicht gegeneinander. Alsdann habe man gemeinsam einen
Termin vereinbart, an dem die Herren S., K., O. und er selber sich zu einer Aus-
sprache hätten einfinden sollen. Aus diesen Ausführungen des Berufungsklägers
geht hervor, dass die Aussprache einerseits von ihm gewünscht worden war und
dass sie den Zweck verfolgte, die zwischenmenschlichen Probleme zwischen dem
Berufungskläger und dem Polizeibeamten O. zu beseitigen. Es handelte sich somit
nicht um ein sachrelevantes polizeiliches Verhör des Angeschuldigten im Sinne von
Art. 87 Abs. 1 StPO. Damit bestand auch keine Veranlassung, das Gespräch zu
protokollieren. Der Inhalt jenes Gesprächs ist denn auch für den vorliegenden Fall
bzw. für die Frage, ob X. angetrunken ein Fahrzeug gelenkt hat und die weiteren
ihm vorgeworfenen Sachverhalte verwirklicht hat, bedeutungslos. Aus demselben
Grund war es auch nicht erforderlich, eine Entbindungserklärung im Sinne von Art.
55 Abs. 3 der regierungsrätlichen Ausführungsbestimmungen zur Personalverord-
nung - wie sie der Berufungskläger forderte - einzuholen, denn der Polizeibeamte
K. trat bei dieser Aussprache weder als Partei noch als Zeuge auf. Es liegt somit
keine Verletzung von prozessualen Vorschriften vor. Bezüglich seiner Feststellun-
gen vom 31. Juli 2002 war keine Entbindungserklärung erforderlich (vgl. Padrutt,
a.a.O., S. 224; Urteil der Vorinstanz S. 24).
d)
Im Zusammenhang mit den Ausführungen des Polizeibeamten K.
wendet der Berufungskläger zudem ein, dessen Aussage, dass die Polizeibeamten
bei der Bergung des Unfallfahrzeuges von H. mitgeholfen hätten und anschliessend
mit X. ins Spital D. gefahren seien, sei falsch. Das Fahrzeug von H. sei ausschliess-
lich durch zwei Mitarbeiter der Firma Q. geborgen worden. Das hätten der Nachbar
P. sowie Q. bestätigt. Weil sie trotz klarem Antrag als Zeugen abgelehnt worden
seien, hätten sie sich hierzu schriftlich äussern müssen. Dies dürfe jedoch nicht zu
seinen Lasten gewertet werden.
Inwieweit die Frage, ob die Polizeibeamten zunächst noch an der Bergung
des Unfallfahrzeuges beteiligt waren oder gleich unmittelbar nach der Versorgung
der Verunfallten mit X. ins Krankenhaus gefahren waren, für die Beurteilung des
vorliegenden Falles von Bedeutung sein soll, ist nicht ersichtlich. Auch die Aus-
führungen des Berufungsklägers, dass die Folgerungen der Vorinstanz hinsichtlich
der Frage, wer an der Bergung des Unfallfahrzeuges beteiligt gewesen war, klar
aktenwidrig und willkürlich seien, vermögen den Berufungskläger nicht zu entlasten
oder das Beweisergebnis zu beeinflussen. Immerhin gab K. zu Protokoll (act. 3/24),
dass er - nach dem Gespräch vor Ort mit X. - geholfen habe, die Verletzte zum

2
Ambulanzfahrzeug zu bringen. Soweit im Polizeirapport (act. 3/1, S. 14) vermerkt
ist, sie (die Polizeibeamten) hätten nach Eintreffen des Bergungsfahrzeuges der
Firma Q. noch bei der Bergung des Personenwagens mitgeholfen, ist nicht zu er-
kennen, weshalb dies nicht zutreffen soll. Hilfe kann bekanntlich auf verschiedene
Art und Weise geleistet werden; es ist hier nicht die Aufgabe des Richters, die Art
der Hilfe zu definieren. Nicht sachrelevant ist schliesslich, ob die Feuerwehrleute an
der Bergung beteiligt waren oder - im Rahmen der Bergung - die Rettungssanitäter
assistierten. Immerhin war gemäss Verteidigung das Unfallopfer noch im Fahrzeug,
weshalb doch wohl von einer Beteiligung gesprochen werden darf, zumal auch Op-
fer geborgen werden. Ein Zusammenhang mit der zentralen Frage, ob der Beru-
fungskläger oder seine Mutter zur Unfallstelle gefahren ist, lässt sich nicht erkennen.
Gleiches gilt auch für die Rüge des Berufungsklägers, wonach der zeitliche Ablauf
die Behauptung des Zeugen K. widerlege. Diesbezüglich gilt es festzuhalten, dass
K. nirgends behauptete, sie hätten bis zum vollständigen Abschluss der Bergung
geholfen. Immerhin befanden sich die bergenden Unternehmer nach Abschluss der
Bergung um 07.30 Uhr wieder in der Firma (act. 3/27.8). Die Feuerwehr beendete
den Einsatz um 06.46 Uhr (act. 3/27.9). Die noch helfenden Polizeibeamten konnten
somit X. sehr wohl kurz vor 07.00 Uhr ins Spital gebracht haben (act. 3/9).
e)
Der Berufungskläger beantragt des Weiteren, das vorinstanzliche Ur-
teil sei auch deswegen aufzuheben, weil der Polizeibeamte K. es unterlassen habe,
J. unmittelbar nach seiner Rückkehr aus dem Krankenhaus D. zu befragen. Mit die-
ser Befragung vor Ort hätte auch für die Untersuchungsbehörde restlos und zwei-
felsfrei geklärt werden können, wer zur Unfallstelle gefahren sei. Durch diese man-
gelhafte Ermittlung seien zwei unbescholtene Bürger in ein umfangreiches Strafver-
fahren verwickelt und den Gerichtsbehörden unnötiger Aufwand aufgelastet wor-
den.
Die Kantonspolizei hat gemäss Art. 71 Abs. 1 StPO die Aufgabe, erste Erhe-
bungen vorzunehmen, die Spuren der Tat festzustellen und zu sichern sowie alle
dringlichen Massnahmen zu treffen, um den Täter zu ermitteln. Die Ermittlungstätig-
keit muss dabei verhältnismässig sein (Padrutt, a.a.O., S. 92 mit Hinweis). Es liegt
im Ermessen der Untersuchungsorgane zu entscheiden, welche Ermittlungen dabei
erforderlich sind. Der Polizeibeamte K. führte anlässlich der Konfronteinvernahme
vom 25. Februar 2003 (act. 3/24) aus, dass der Rettungssanitäter vor Ort gleich zu
Beginn zu ihm gesagt habe, sie sollten schauen, in welchem Zustand X. zur Unfall-
stelle gefahren sei. Sodann habe X. anschliessend zu ihm gesagt, dass er hierher
gefahren sei, um seine Freundin zu suchen (act. 3/24, S. 7). Aufgrund dieser Um-

2
stände habe sich eine Befragung von J. zu diesem Zeitpunkt nicht aufgedrängt. Das
Verhalten von K. ist daher nachvollziehbar.
11.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass bei objektiver und subjekti-
ver Betrachtung für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden keine Zweifel
bestehen, dass sich der Sachverhalt im Wesentlichen so zugetragen hat, wie er der
Anklageschrift und dem angefochtenen Urteil zu Grunde gelegte worden ist. Der
Polizeirapport ist insofern ein wichtiges und taugliches Beweismittel, soweit die
darin enthaltenen Angaben mit den Akten übereinstimmen und allenfalls verifizier-
bare (etwa durch Befragung des Polizeibeamten als Zeugen, was hier geschehen
ist) Ermittlungsergebnisse festhält (vgl. SF 02 1, Urteil vom 4. März 2002 mit Hin-
weisen). Im vorliegenden Fall hat K. die im Polizeirapport enthaltenen Angaben als
Zeuge im Kerngehalt bestätigt (act. 3/1 und 3/24). Der Kantonsgerichtsausschuss
hat sodann keine Veranlassung, die Zeugenaussage des Polizeibeamten K. in
Frage zu stellen. In regelmässiger Praxis wurde erkannt, dass Polizisten aufgrund
ihrer Ausbildung im Beobachten und Beurteilen von Situationen besonders geschult
und erfahren sind. Ihrer Sachverhaltsdarstellung kommt daher schon grundsätzlich
eine gewisse Glaubhaftigkeit und Beweiskraft zu. Zudem sind sie sich zweifellos
auch der Tragweite einer leichtfertigen und ungenauen Anschuldigung bewusst.
Auch im vorliegenden Fall besteht kein Anlass für ein Abweichen von dieser Praxis.
Kommt hinzu, dass der Polizeibeamte K. auf die Straffolgen einer wissentlich fal-
schen Zeugenaussage nach Art. 307 StGB aufmerksam gemacht wurde.
Für den Umstand, dass nicht J., sondern ihr Sohn X. das Fahrzeug zur Un-
fallstelle gelenkt hat, sprechen - wie vorgängig ausgeführt wurde - insbesondere die
klare Aussage des Zeugen L. bezüglich des Verhaltens von X. bei seiner Ankunft
am Unfallort, die übereinstimmenden Zeugenaussagen der Rettungssanitäter be-
züglich des Führerausweisentzuges, die überzeugenden Darlegungen von K. zum
Verhalten von X., zum Material auf dem Beifahrersitz und zu dessen Aussagen ihm
gegenüber sowie die unglaubhaften Aussagen der Mutter und deren angebliche,
nicht nachvollziehbare Reaktion. Die Tatsache, dass X. den Einwand, überhaupt
nicht gefahren zu sein, erst nach der Blutabnahme im Krankenhaus vorbrachte, ist
ein weiteres gewichtiges Indiz. Zahlreiche Einwände, die der Berufungskläger gel-
tend macht, beziehen sich sodann auf Umstände, die für die Beurteilung des Falles
nicht relevant sind. Es bleibt festzustellen, dass aus der Gesamtheit der verschie-
denen Indizien auf den vollen rechtsgenüglichen Beweis von Täter (X.) und Tat
(siehe Erwägung 12 ff.) zu schliessen ist und dass demzufolge X. zur Unfallstelle
gefahren ist.

2
12.
Gemäss Art. 303 Ziff. 2 StGB wird mit Gefängnis oder Busse bestraft,
wer einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei der Behörde einer Übertre-
tung beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn herbeizuführen. Für
die behauptete Deliktsbegehung massgebend sind die Deliktsdefinitionen der Art. 9
und 101 StGB in Verbindung mit den einzelnen Straftatbeständen des StGB. Die
Bezichtigung braucht sich dabei aber nicht auf Tatbestände des StGB zu beziehen;
sie kann sich auf irgendwelche strafbaren Handlungen beziehen, auch der gesam-
ten Nebenstrafgesetzgebung sowie des kantonalen Strafrechts. Die Bezichtigung
muss sich weiter nicht auf die Nennung eines bestimmten Straftatbestandes bezie-
hen. Indessen muss sie unmissverständlich den Vorwurf enthalten, der Beschul-
digte werde eines Delikts für schuldig erachtet. Auf der subjektiven Seite wird Vor-
satz vorausgesetzt. Der direkte Vorsatz ist bei dieser Begehensform ergänzt durch
die positive Kenntnis um die Unwahrheit der vorgebrachten Bezichtigung. Unerheb-
lich ist, ob sich das Element des Vorgehens wider besseres Wissen nur auf die
Person, auf das Delikt oder auf beides bezieht (Basler Kommentar, Strafgesetzbuch
II, Basel 2003, Art. 303 RN 13 ff.).
X. gab im Rahmen der Strafuntersuchung mehrfach zu Protokoll, dass seine
Mutter seinen Personenwagen zur Unfallstelle gelenkt und diesen dort entgegen
den Vorschriften von Art. 37 Abs. 3 SVG und Art. 22 Abs. 2 VRV ungenügend gesi-
chert habe. In Kenntnis um die Unwahrheit dieser Aussagen bewirkte der Beru-
fungskläger damit die Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen seine Mutter J., die
davon erst später in Kenntnis gesetzt wurde. Damit hat sich X. der falschen An-
schuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 2 StGB schuldig gemacht.
13.
Der Irreführung der Rechtspflege nach Art. 304 Ziff. 1 Abs. 2 StGB
macht sich strafbar, wer sich selbst fälschlicherweise bei der Behörde einer strafba-
ren Handlung beschuldigt. Die Strafe dafür ist Gefängnis oder Busse. Die unrichtige
Selbstbezichtigung führt die Strafuntersuchungsbehörde auf eine falsche Fährte,
lenkt von anderen ab oder beschäftigt sie unnötigerweise. Die Anzeige muss wider
besseres Wissen, also mit qualifiziertem Vorsatz, im Bewusstsein, dass dem nicht
so ist, erfolgen (Basler Kommentar, a.a.O., Art. 304 RN 14 ff.). Wer jemand zu dem
von ihm verübten Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich bestimmt hat, wird gemäss
Art. 24 Abs. 1 StGB wegen Anstiftung nach der Strafandrohung, die auf den Täter
Anwendung findet, bestraft. Anstiftung ist das vorsätzliche Bestimmen eines andern
zur Begehung einer vorsätzlichen rechtswidrigen Tat. Subjektiv genügt Eventual-
vorsatz. Der Anstifter muss zumindest in Kauf nehmen, dass erstens infolge seines

2
Verhaltens der Angestiftete eine bestimmte Handlung vornehmen werde und dass
zweitens diese Handlung tatbestandsmässig und rechtswidrig ist.
J. hat sich mit ihrer Aussage selbst fälschlicherweise und wider besseres
Wissen einer strafbaren Handlung beschuldigt und damit versucht, die Untersu-
chungsbehörden auf eine falsche Fährte zu locken. Dadurch wollte sie von ihrem in
Verdacht stehenden Sohn ablenken. Wie sich aus den Akten ergibt, brachte X. den
Einwand, dass nicht er sondern seine Mutter das Fahrzeug zur Unfallstelle gelenkt
habe, erstmals im Krankenhaus vor, als J. noch nichts von dem ganzen Vorfall
wusste. Aufgrund dieses Umstandes muss davon ausgegangen werden, dass sie
die spätere Falschaussage auf Wunsch ihres Sohnes machte respektive er sie dazu
angestiftet hatte. Damit hat sich X. der Anstiftung zur Irreführung der Rechtspflege
gemäss Art. 304 Ziff. 1 Abs. 2 StGB in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 StGB schuldig
gemacht. Wie die Vorinstanz korrekt ausführte, ist bei dieser Konstellation eine
echte Konkurrenz zu Art. 303 Ziff. 2 StGB anzunehmen.
14.
Gemäss Art. 91 Abs. 1 SVG wird mit Busse oder Gefängnis bestraft,
wer in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug führt. Fahrunfähigkeit wegen Al-
koholeinwirkung gilt dabei in jedem Fall als erwiesen, wenn der Fahrzeugführer eine
Blutalkoholkonzentration von 0.8 oder mehr Gewichtspromille aufweist oder eine
Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt.
Zentrales Beweismittel für die Angetrunkenheit ist die Blutprobe (vgl. zum Ganzen
Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III,
Bern 1995, RN 2380 ff.). Die Auswertung der Blutanalyse durch das Institut für
Rechtsmedizin des Kantonsspitals R. ergab, dass X. zum Zeitpunkt der Blutent-
nahme (07.00 Uhr) einen Blutalkoholgehalt von mindestens 1.96 Gewichtspromille
aufwies. Wegen Fehlens einer relevanten Zeitangabe war eine Rückrechnung auf
den Zeitpunkt des Ereignisses, also des Lenkens eines Fahrzeuges, nicht möglich.
Aufgrund der stark überhöhten Blutalkoholkonzentration und der Tatsache, dass X.
gemäss eigenen Angaben zum letzten Mal zwischen 3.15 und 5.00 Uhr Alkohol zu
sich genommen hatte (act. 3/12) und gemäss Berufungsschrift um rund 6.00 Uhr an
der Unfallstelle eintraf, kann mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass der
Blutalkoholgehalt, zumal kein Nachtrunk erfolgte, zum Zeitpunkt seiner Fahrt we-
sentlich über der erlaubten Grenze von 0.8 Gewichtspromille lag. Für den Kantons-
gerichtsausschuss von Graubünden bestehen damit keine Zweifel an der Erfüllung
des Tatbestandes. X. ist somit des vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem Zu-
stand gemäss Art. 91 Abs. 1 SVG schuldig zu sprechen.

2
15.
Art. 37 Abs. 3 SVG verlangt vom Führer eines Fahrzeuges, dass er
dieses vor dem Verlassen angemessen sichert. Art. 22 Abs. 2 VRV konkretisiert
diese Regel dahingehend, als im Gefälle die Bremse anzuziehen und eine weitere
wirksame Sicherung gegen das Wegrollen zu treffen ist, wie das Einschalten des
niedrigsten Ganges oder das Ablenken der Räder gegen ein Hindernis am Fahr-
bahnrand.
Wie sich aus den Akten, insbesondere dem Polizeirapport vom 23. August
2002 (act. 3/1) ergibt, fuhr X. mit seinem Personenwagen an der Unfallstelle bis ca.
ein bis zwei Meter vor das Ambulanzfahrzeug, welches vor ihm auf der Fahrbahn
abgestellt war. Da er sein Fahrzeug ungenügend gesichert hatte, rollte dieses auf
der leicht abfallenden Fahrbahn weiter und prallte anschliessend in das abgestellte
Ambulanzfahrzeug. Der Polizeibeamte K. gab zu Protokoll (act. 3/24), dass er nach
dem Zusammenstoss der beiden Fahrzeuge den Wagen von X. etwas zurückge-
stossen und die Handbremse angezogen habe. Er könne daher sagen, dass zum
Unfallzeitpunkt kein Gang eingelegt war bzw. der Automat auf „N“ war. Aufgrund
dieser Aussage ist erwiesen, dass X. sein Fahrzeug beim Abstellen nicht vorschrifts-
gemäss sicherte und sich damit der Verletzung von Art. 37 Abs. 3 SVG und Art. 22
Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gemacht hat.
16.
Gemäss Art. 99 Ziffer 3 SVG wird der Fahrzeugführer, der die erfor-
derlichen Ausweise oder Bewilligungen nicht mit sich führt, mit Busse bestraft. So-
wohl aus dem Polizeirapport (act. 3/1) wie auch aus den Aussagen des Polizeibe-
amten K. (act. 3/24) geht hervor, dass X. den Führerausweis nicht mit sich führte,
sondern auf Verlangen hin aus seiner Wohnung holte. Damit hat er gegen die Be-
stimmung von Art. 99 Ziffer 3 SVG verstossen.
17.a) Bei der Überprüfung der vorinstanzlichen Strafzumessung setzt der
Kantonsgerichtsausschuss sein Ermessen anstelle desjenigen der Vorinstanz und
wendet die Regeln über die Strafzumessung selbstständig an. Er misst die Strafe
nach dem Verschulden des Täters zu, wobei er die Beweggründe, das Vorleben
und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen berücksichtigt (Art. 63 StGB). In
BGE 117 IV 112 ff. hat das Bundesgericht grundsätzliche Bemerkungen zur Frage
der Strafzumessung angebracht. Demnach muss sich der Begriff des Verschuldens
auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen. Bei
der Tatkomponente sind insbesondere das Ausmass des verschuldeten Erfolgs, die
Art und Weise seiner Herbeiführung, die Willensrichtung, mit welcher der Täter ge-
handelt hat und die Beweggründe, die Art. 63 StGB ausdrücklich erwähnt, zu be-

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achten. Die Täterkomponente erfasst demgegenüber das Vorleben, insbesondere
auch allfällige Vorstrafen, die persönlichen Verhältnisse, das Verhalten nach der Tat
und im Strafverfahren, wie zum Beispiel Reue, Einsicht oder Strafempfindlichkeit
(vgl. auch BGE 118 IV 14; BGE 124 IV 44 f.). Innerhalb des gesetzlichen Strafrah-
mens ist ohne Bindung an feste Regeln die verschuldensgerechte Strafe zu finden.
b)
Wenn jemand durch eine oder mehrere Handlungen mehrere Frei-
heitsstrafen verwirkt hat, so verurteilt ihn der Richter nach dem in Art. 68 StGB sta-
tuierten Asperationsprinzip zu der Strafe der schwersten Tat und erhöht deren
Dauer angemessen. Er kann jedoch das höchste Mass der angedrohten Strafe nicht
um mehr als die Hälfte erhöhen und ist dabei zudem an das gesetzliche Höchstmass
der Strafart gebunden. Schwerste Tat ist diejenige, welche unter den mit der höchs-
ten Strafe bedrohten Tatbestand fällt. Grundlage für die Strafzumessung ist daher
im vorliegenden Fall der in den Art. 303 Ziff. 2 StGB, Art. 304 Ziff. 1 Abs. 2 StGB
und Art. 91 Abs. 1 SVG vorgesehene Strafrahmen von Gefängnis oder Busse.
Gemäss Art. 36 StGB ist die kürzeste Dauer der Gefängnisstrafe drei Tage. Wo das
Gesetz nicht ausdrücklich anders bestimmt, ist die längste Dauer drei Jahre. Die
Busse beträgt gemäss Art. 48 Ziff. 1 StGB, sofern das Gesetz nicht ausdrücklich
etwas anderes vorsieht, höchstens Fr. 40'000.-- und wird vom Richter nach den
Verhältnissen des Täters bestimmt, dass dieser durch die Einbusse die Strafe erlei-
det, die seinem Verschulden angemessen ist.
c)
Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, wiegt das Verschulden
von X. schwer. Zunächst fuhr er mit einem Blutalkoholgehalt von mindestens 1.96
Gewichtspromille mit seinem Personenwagen zur Unfallstellte. Er war mithin nicht
nur leicht, sondern in erheblichem Masse alkoholisiert, als er sein Fahrzeug lenkte.
Dadurch hat er eine erhebliche abstrakte Gefährdung für andere Verkehrsteilneh-
mer geschaffen. Weiter ist X. anzulasten, dass er sodann wider besseres Wissen
seine eigene Mutter beschuldigte und auf diese Weise versuchte, sich einer Strafe
zu entziehen. Weiter brachte er seine Mutter dazu, vor den Untersuchungsbehörden
falsch auszusagen, um ihn dadurch zu entlasten. Des Weiteren ist die Verletzung
von Verkehrsregeln zu berücksichtigen. Das Zusammentreffen mehrerer Strafhand-
lungen ist erheblich strafschärfend zu würdigen. Immerhin ist X. nicht nur angetrun-
ken gefahren, er hat auch erheblich Energie dazu aufgewendet, um die Schuld von
sich abzuweisen. Straferhöhend sind die Vorstrafen zu werten, wobei es jedoch zu
berücksichtigen gilt, dass diese schon längere Zeit zurückliegen und somit nicht
mehr allzu sehr ins Gewicht fallen. Strafmindernd können der gute Leumund sowie
die positiven Arbeitsbescheinigungen seiner früheren Arbeitgeber berücksichtigt

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werden. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, kann bezüglich der Strassenver-
kehrsdelikte strafmindernd berücksichtigt werden, dass die fragliche Fahrt nicht ge-
plant war und der Entschluss zum Fahren erst nach dem Trinken gefasst wurde.
Strafmilderungsgründe liegen keine vor. Die Uneinsichtigkeit des Berufungsklägers
kann zwar nicht straferhöhend bewertet werden, allerdings kann X. aufgrund seiner
fehlenden Einsicht und Kooperationsbereitschaft im Strafverfahren auch nicht mit
besonderer Milde rechnen (vgl. Stratenwerth, Allgemeiner Teil II, 1989, S. 241). Un-
ter Berücksichtigung der konkreten Umstände sowie sämtlicher Strafzumessungs-
gründe erscheint dem Kantonsgerichtsausschuss die von der Vorinstanz ausge-
sprochene Strafe von sechs Monaten als dem Verschulden und den persönlichen
Verhältnissen des Berufungsklägers angemessen.
18.a) Bei diesem Strafmass ist zu prüfen, ob dem Verurteilten für die sechs-
monatige Gefängnisstrafe der bedingte Strafvollzug gewährt werden kann. Die dies-
bezüglichen Voraussetzungen richten sich nach Art. 41 Ziff. 1 StGB. In objektiver
Hinsicht ist zunächst erforderlich, dass die auferlegte Freiheitsstrafe 18 Monate
nicht übersteigt. Gemäss Abs. 2 der genannten Bestimmung ist der Aufschub einer
Freiheitsstrafe von Gesetzes wegen nicht zulässig, wenn der Verurteilte innerhalb
der letzten fünf Jahre vor Begehung der Tat wegen eines vorsätzlich begangen Ver-
brechens oder Vergehens eine Zuchthaus- oder Gefängnisstrafe von mehr als drei
Monaten verbüsst hat. In subjektiver Hinsicht müssen Vorleben und Charakter des
Verurteilten erwarten lassen, er werde durch die Anordnung der bedingten Strafe
abgeschreckt und von der Begehung weiterer Verbrechen und Vergehen abgehal-
ten. Bei der Prüfung, ob der Verurteilte für ein dauerndes Wohlverhalten Gewähr
bietet, ist eine Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen. In die
Beurteilung miteinzubeziehen sind neben den Tatumständen auch das Vorleben
und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Cha-
rakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Für die Einschät-
zung des Rückfallrisikos ist ein Gesamtbild der Täterpersönlichkeit unerlässlich
(BGE 128 IV 193 mit Hinweisen).
b)
Im vorliegenden Fall sind die objektiven Voraussetzungen für die Ge-
währung des bedingten Strafvollzugs zu Gunsten von X. gegeben. So wird für die
hier zu behandelnden Vorfälle eine Strafe von nicht mehr als 18 Monaten Gefängnis
verhängt, und der Berufungskläger hatte innerhalb der letzten fünf Jahre keine Frei-
heitsstrafe von mehr als drei Monaten zu verbüssen. Folglich bleibt zu prüfen, ob X.
in subjektiver Hinsicht eine günstige Prognose gestellt werden kann. Obwohl er
mehrfach vorbestraft ist, wobei es allerdings zu berücksichtigen gilt, dass die Vor-

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strafen schon längere Zeit zurückliegen und meist ein anderes Strafgebiet betrafen,
kann X. insbesondere auch aufgrund seines Leumundes eine günstige Prognose
gestellt werden. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführte, bleibt zu hoffen, dass die
sechsmonatige bedingte Gefängnisstrafe auf X. einen nachhaltigen Eindruck ma-
chen und ihn von weiteren Straftaten abhalten wird. Der Vollzug der sechsmonati-
gen Gefängnisstrafe ist somit von der Vorinstanz zu Recht aufgeschoben worden,
wobei die Dauer der Probezeit von drei Jahren angesichts der Vorstrafen und der
gestellten Prognose nicht zu beanstanden ist.
19.
Das vorinstanzliche Urteil erweist sich somit als rechtmässig und die
Berufung ist abzuweisen. Es hat daher auch beim vorinstanzlichen Kostenspruch
zu bleiben (vgl. Art. 158 StPO). Die Kosten des Berufungsverfahrens sind bei die-
sem Ausgang des Verfahrens gemäss Art. 160 Abs. 1 StPO vollumfänglich dem
Berufungskläger aufzuerlegen.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'500.-- gehen zu Lasten des
Berufungsklägers.
3.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc