gr_gerichte · KSK 2018 64 · 2018-11-06 · de
StGB 187-200 Sexuelle Integrität

Rechtsverweigerung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
1 / 5
Ref.:
Chur, 06. November 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 18 64
07. November 2018
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer,
gegen
das B e t r e i b u n g s - u n d K o n k u r s a m t d e r R e g i o n M a l o j a , Postfach
330, Chesa Ruppanner, 7503 Samedan, Beschwerdegegner, gegen Beschwerdefüh-
rer,
betreffend Rechtsverweigerung,

2 / 5
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 12. Oktober 2018 samt mitgereich-
ten Akten, in die Stellungnahme des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Ma-
loja vom 29. Oktober 2018, in das Schreiben des Beschwerdeführers vom 02. No-
vember 2018 sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass das damalige Betreibungsamt Oberengadin/Bergell am 05. Februar 2013 in
einer Betreibung der Gerichtskasse des Kantons Luzern (Betreibungs-Nr.
2127916) gegen X._____ die Pfändungsurkunde erliess, das Existenzminimum
des Schuldners auf Fr. 4'480.-- festlegte und eine Einkommenspfändung mit ei-
ner pfändbaren Quote von Fr. 1'820.-- verfügte,
–
dass das Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbe-
treibung und Konkurs eine dagegen gerichtete Beschwerde des X._____ abwies
und bei verschiedenen Positionen der Existenzminimumberechnung zum
Schluss kam, dass das Betreibungsamt zugunsten des Schuldners wohlwollende
Beträge eingesetzt hat,
–
dass in den Folgejahren weitere Pfändungsurkunden mit unterschiedlichen
pfändbaren Quoten erlassen wurden,
–
dass der Schuldner im Zuge seiner Interventionen gegen die andauernde Ein-
kommenspfändung immer wieder darauf hingewiesen wurde, dass er, sofern er
ein höheres Existenzminimum beanspruche, Belege dafür einreichen müsse,
dass er in der Tat Zahlungen für die betreffenden Positionen des Existenzmini-
mums leiste,
–
dass X._____ derartige Zahlungsnachweise nicht einreichte,
–
dass X._____ am 12. Oktober 2018 beim Kantonsgericht von Graubünden als
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde einreichte,
mit welcher er sinngemäss bezweckt, die verfügte Einkommenspfändung rück-
gängig zu machen,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja (im Folgenden: Be-
treibungsamt) in seiner Stellungnahme vom 29. Oktober 2018 auf Abweisung der
Beschwerde antrug,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden

3 / 5
kann; wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung kann jederzeit Be-
schwerde geführt werden,
–
dass sich die Beschwerde von X._____ nicht gegen ein Beschwerdeobjekt rich-
tet, welches innert 10 Tagen vor Beschwerdeeinreichung erlassen worden wäre,
–
dass die Eingabe noch am ehesten als Rechtsverweigerungsbeschwerde gedeu-
tet werden kann, welche jederzeit eingereicht werden kann,
–
dass in der Beschwerde gegen verschiedene Behörden ungebührliche Vorwürfe
erhoben werden, welche eigentlich zu einer Rückweisung der Beschwerde zur
Verbesserung hätten führen müssen (amtliche Wahn-Intrige, Freiheitsberaubung,
vorsätzlicher, amtlicher Psychoterror etc.),
–
dass auf diese Massnahme lediglich deshalb verzichtet werden kann, weil die
Beschwerde ohnehin unbegründet ist,
–
dass es dem Beschwerdeführer darum geht, dass das Betreibungsamt verschie-
dene Positionen der Existenzminimumberechnung in der vom Beschwerdeführer
gewünschten Höhe berücksichtigt, so dass keine pfändbare Quote mehr übrig
bleibt,
–
dass das Betreibungsamt den Schuldner immer wieder darauf hingewiesen hat,
dass er die existenznotwendigen Ausgaben zu belegen hat, in dem er die Zah-
lungen an sich und deren Höhe nachweist,
–
dass dies zu den Mitwirkungspflichten gemäss Art. 91 SchKG gehört und eine
Revision der Pfändung nur erfolgen kann, wenn der Schuldner seine Mitwir-
kungspflichten erfüllt,
–
dass X._____ die geforderten rechtsgenüglichen Belege dem Betreibungsamt
noch nicht vorgelegt hat,
–
dass es dem Beschwerdeführer schlecht ansteht, die zuständigen Behörden zu
beschimpfen, während er seinen ohne weiteres erfüllbaren Mitwirkungspflichten
nicht nachkommt,
–
dass das Betreibungsamt dem Schuldner klar aufgezeigt hat, was er vorkehren
muss, um zu einer niedrigeren pfändbaren Quote zu kommen,
–
dass unter diesen Umständen von Rechtsverweigerung keine Rede sein kann,
–
dass die Beschwerde somit abzuweisen ist,

4 / 5
–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebVSchKG
das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten des Beschwerde-
verfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass die vorliegende Beschwerde aber an der Grenze zur Mutwilligkeit liegt, so
dass der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen ist, dass bei einer nächsten Be-
schwerde gleicher Art gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 2 SchKG dem Be-
schwerdeführer die Kosten des Beschwerdeverfahrens auferlegt werden,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
cher Kompetenz ergeht,

5 / 5
entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'200.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausan-
ne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, in-
nert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung
in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und
das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: