gr_gerichte · ZF 2006 74 · 2007-02-06 · de
OR Allgemeine Bestimmung

Forderung aus Arbeitsvertrag | OR Arbeitsvertrag

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 6. Februar 2007
Schriftlich mitgeteilt am:
ZF 06 74
Urteil
Zivilkammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Rehli, Riesen-Bienz, Tomaschett-Murer und Giger
Aktuarin ad hoc
Bäder Federspiel
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In der zivilrechtlichen Berufung
der X . S A , Beklagte, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte, vertre-
ten durch Rechtsanwalt lic. iur. Fabrizio Visinoni, Via Retica 26, 7503 Samedan,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichts Maloja vom 3. Oktober 2006, mitgeteilt am 13. Okto-
ber 2006, in Sachen der Z., Klägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungs-
klägerin, gegen die Beklagte, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte,
betreffend Forderung aus Arbeitsvertrag,
hat sich ergeben:
A.
Am 27. November 2003 schlossen Z. und die X. SA einen Arbeitsver-
trag, gemäss welchem Z. ab dem 1. Dezember 2003 als Verkäuferin im Ladenge-

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schäft der X. SA in A. angestellt wurde. Vom 24. November 2003 bis am 30. No-
vember 2003 hatte Z. bei der Einrichtung des Ladengeschäfts mitgearbeitet. Der
vereinbarte Monatslohn betrug Fr. 5'000.-- zuzüglich 13. Monatslohn. Auf den 30.
November 2005 wurde das Arbeitsverhältnis von der Arbeitgeberin gekündigt.
B.
Mit Vermittlungsbegehren vom 9. Februar 2006 instanzierte Z. beim
Kreispräsidenten Oberengadin eine Forderungsklage gegen die X. SA. Nach erfolg-
los verlaufener Sühneverhandlung vom 23. März 2006 erstellte der Vermittler am
13. Juni 2006 den folgenden Leitschein:
„Klägerisches Rechtsbegehren
1.
Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin den Betrag von CHF
12'887.55 brutto nebst Zins zu 5 % seit dem 01.12.2005 zu entrichten.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten.
Beklagtisches Rechtsbegehren
1.
Abweisung der Klage.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Klägerin.“
Mit Prozesseingabe vom 29. Juni 2006 prosequierte Z. den Leitschein mit
unveränderten Rechtsbegehren an das Bezirksgericht Maloja. Auch die Beklagte
hielt in ihrer Prozessantwort vom 27. Juli 2006 unverändert an der Abweisung der
Klage fest.
C.
Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Maloja fand am 3. Ok-
tober 2006 statt. Mit Urteil vom 3. Oktober 2006, mitgeteilt am 13. Oktober 2006,
erkannte das Bezirksgericht Maloja, wie folgt:
„1.
Die Klage wird teilweise gutgeheissen und die Beklagte wird verpflichtet,
der Klägerin CHF 9'496.20, zuzüglich 5 % Verzugszins seit 1. Dezember
2005, zu bezahlen.
2.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von
2'000.- und Schreibgebühren von 300.-, werden auf die Gerichtskasse
genommen.
3.
Die Beklagte wird verpflichtet, die Klägerin aussergerichtlich mit pau-
schal CHF 300.- zu entschädigen.
4.
(Rechtsmittelbelehrung)
5.
(Mitteilung).“
Das Bezirksgericht war zur Erkenntnis gelangt, dass der Klägerin ein An-
spruch auf Abgeltung von 38 Ferientagen zustehe.

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D.
Gegen dieses Urteil liess die X. SA am 16. Oktober 2006 die Berufung
an das Kantonsgericht von Graubünden erklären. Sie stellte die folgenden Anträge:
„1.
Das angefochtene Urteil vom 3. Oktober 2006 des Bezirksgerichts Ma-
loja (Proz. Nr. 110-2006-23) sei aufzuheben und die Klage sei vollum-
fänglich abzuweisen.
2.
Unter Entschädigungsfolge für beide Instanzen zulasten der Klägerin
und Berufungsbeklagten.“
Mit Verfügung vom 26. Oktober 2006 ordnete der Kantonsgerichtsvizepräsi-
dent gestützt auf Art. 224 Abs. 2 ZPO die Durchführung des schriftlichen Berufungs-
verfahrens an. Am 14. November 2006 reichte die Berufungsklägerin ihre schriftli-
che Berufungsbegründung ein. In der Berufungsantwort vom 30. November 2006
beantragte Z., was folgt:
„1.
Das Urteil des Bezirksgerichts Maloja (Proz. Nr. 110-2006-23) sei zu
bestätigen.
2.
Die Berufung sei abzuweisen.
3.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Berufungs-
klägerin/Beklagten.“
E.
Am 30. Oktober 2006 erklärte Z. Anschlussberufung an das Kantons-
gericht von Graubünden. Sie stellte folgende Anträge:
„1.
Das Urteil vom 3. Oktober 2006 des Bezirksgerichts Maloja (Proz. Nr.
110-2006) sei nur teilweise zu anerkennen, bzw. sei teilweise aufzuhe-
ben und die Klage vom 29. Juni 2006 sei vollumfänglich gutzuheissen.
2.
Unter Entschädigungsfolge für beide Instanzen zu Lasten der Beklagten
und Berufungsklägerin.“
In der schriftlichen Begründung der Anschlussberufung vom 24. November
2006 präzisierte die Anschlussberufungsklägerin ihre Anträge, wie folgt:
„1.
Das Urteil vom 3. Oktober 2006 des Bezirksgerichts Maloja (Proz. Nr.
110-2006) sei nur teilweise anzuerkennen, bzw. teilweise zu ergänzen
und abzuändern.
2.
Die Beklagte und Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, der Klägerin
und Berufungsklägerin den Betrag von Fr. 12'797.37 brutto nebst Zins
zu 5 % seit dem 01. Dezember 2005 zu zahlen.
3.
Unter Entschädigungsfolge für beide Instanzen zulasten der Beklagten
und Berufungsbeklagten.“
Die X. SA beantragte in der Anschlussberufungsantwort vom 15. Dezember
2006 die kostenfällige Abweisung der Anschlussberufung.

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Auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil sowie die Ausführungen in den
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Die Zivilkammer zieht in Erwägung :
1.a.
Gegen Urteile der Bezirksgerichte über vermögensrechtliche Streitig-
keiten im Betrag von über Fr. 8'000.-- kann Berufung an das Kantonsgericht ergrif-
fen werden (Art. 218 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 19 ZPO). Dieser Berufungs-
streitwert ist im vorliegenden Fall erreicht. Die Zuständigkeit des Kantonsgerichts
von Graubünden zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache als Berufungsinstanz
ist damit gegeben.
Eine Berufung ist innert der peremptorischen Frist von 20 Tagen seit der
schriftlichen Mitteilung des Urteils zu erklären und hat die formulierten Anträge auf
Abänderung des erstinstanzlichen Urteils und der Beiurteile sowie neue Einreden,
soweit solche noch zulässig sind, zu enthalten (Art. 219 Abs. 1 ZPO). Die Berufung
der X. SA gegen das Urteil des Bezirksgerichts Maloja vom 3. Oktober 2006, mitge-
teilt am 13. Oktober 2006, wurde frist- und formgerecht eingereicht, so dass darauf
eingetreten werden kann.
b.
Der Berufungsbeklagte kann, wenn er nicht selbst auch Berufung ein-
gelegt hat, innert der peremptorischen Frist von 10 Tagen seit Mitteilung der Beru-
fungserklärung beim Präsidenten der ersten Instanz seine Anschlussberufung mit
formulierten Anträgen einreichen (Art. 220 Abs. 1 ZPO). Die Mitteilung der Beru-
fungserklärung an die Berufungsbeklagte erfolgte mit Schreiben des Bezirksge-
richts Maloja vom 19. Oktober 2006. Die am 30. Oktober 2006 erhobene Anschluss-
berufung ist damit fristgerecht und darüber hinaus auch formgerecht erfolgt. Auf die
Anschlussberufung ist folglich ebenfalls einzutreten.
c.
Gegenstand des Berufungs- und des Anschlussberufungsverfahrens
bildet die Frage, ob Z. aus ihrem Arbeitsverhältnis mit der X. SA Ansprüche aus
Ferien-, Ruhetags- oder Überstundenguthaben zustehen.
2.a.
Das Arbeitsverhältnis zwischen Z. und der X. SA dauerte insgesamt
vom 24. November 2003 bis am 30. November 2005, d.h. während 737 Tagen.
b/aa. Gemäss Ziffer 5 des Arbeitsvertrages stand der Arbeitnehmerin ein
Ferienanspruch von 4 Wochen jährlich zu. Gestützt auf die vertragliche Regelung

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sowie in Berücksichtigung der konkreten Arbeitszeiten der Arbeitnehmerin errech-
nete die Vorinstanz für die gesamte Dauer des Arbeitsverhältnisses einen Ferien-
anspruch von 46.9 Ferientagen (Erw. 3.b/bb des angefochtenen Urteils). Diese
Feststellung wird von beiden Parteien anerkannt (vgl. act. 6, S. 2 f.; act. 8, S. 2).
Im Weiteren standen der Arbeitnehmerin nach Ziffer 3 des Arbeitsvertrages
grundsätzlich zwei Ruhetage pro Woche zu. Die Vorinstanz errechnete diesbezüg-
lich für die gesamte Dauer des Arbeitsverhältnisses einen Ruhetagsanspruch von
197.2 Tagen (Erw. 3.b/cc des angefochtenen Urteils). Auch diese Feststellung wird
von beiden Parteien anerkannt (vgl. act. 6, S. 2 f.; act. 8, S. 2).
Insgesamt belief sich das Freizeitguthaben der Arbeitnehmerin somit auf
244.1 Tage. Zu prüfen ist im Folgenden, ob die Arbeitnehmerin dieses Freizeitgut-
haben auch beziehen konnte.
b/bb. Mit Ausnahme der 6 Tage Ende November 2003 arbeitete die Arbeit-
nehmerin nur während den saisonalen Öffnungszeiten des Ladens der Arbeitgebe-
rin. In den Zwischensaisons hatte Z. frei, mit Ausnahme von 16 Tagen Arbeit, die
sie im Ausland arbeitete. Vom 1. Dezember 2003 bis am 30. November 2005, d.h.
während der Betriebsdauer von 731 Tagen, war das Geschäft gemäss den Aus-
führungen der Vorinstanz an 428 Tagen geöffnet und folglich an 303 Tagen ge-
schlossen. Da die Arbeitnehmerin darüber hinaus an 16 Tagen im Ausland Arbeit
leistete, blieben 287 Tage zur Kompensation des Freizeitguthabens. Dieser Um-
stand erweist sich wiederum als unbestritten (vgl. act. 6, S. 2 f.; act. 8, S. 2), ebenso
wie derjenige, dass die Arbeitnehmerin während des gesamten Arbeitsverhältnisses
ihren Lohn bezog. Die Arbeitnehmerin verfügte mit 287 Tagen somit über ausrei-
chend freie Tage für die Kompensation ihres Freizeitguthabens von insgesamt
244.1 Tagen.
c/aa. Zu prüfen ist in einem weiteren Schritt, ob die Arbeitnehmerin während
des Arbeitsverhältnisses Überstunden leistete, die ihr mangels Kompensation aus-
zuzahlen wären. Überstundenarbeit liegt nach Art. 321c OR vor, wenn der verabre-
dete zeitliche Umfang der Arbeit überschritten wird. In diesem Zusammenhang ist
die vertragliche Soll-Arbeitszeit für die gesamte Anstellungsdauer der in dieser Zeit
tatsächlich geleisteten Arbeitszeit gegenüberzustellen.
c/bb. Gemäss Ziffer 3 des Arbeitsvertrages basierte das vorliegende Ar-
beitsverhältnis grundsätzlich auf einer wöchentlichen Arbeitszeit von 42 Stunden,
aufgeteilt auf 5 Tage Arbeit und 2 Ruhetage.

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Beträgt die vertragliche Soll-Arbeitszeit 42 Stunden pro Woche, d.h. pro 7
Kalendertage, berechnet sie sich nach der Formel Kalendertage : 7 Tage x 42 Stun-
den. Die Ruhetage sind bei dieser Berechnungsart berücksichtigt, da mit einem
Durchschnittswert von 6 Arbeitsstunden pro Kalendertag gerechnet wird, effektiv
aber nur 5 Tage à 8.4 Stunden gearbeitet werden und daneben 2 Ruhetage beste-
hen. Da während der Ferien keine Soll-Arbeitszeit besteht, sind ferienbedingte Ab-
wesenheitstage für die Berechnung der Sollarbeitszeit nicht zu berücksichtigen.
Zieht man nun von der Gesamtdauer des Arbeitsverhältnisses von 737 Ta-
gen den Ferienanspruch von 46.9 Tagen ab, so verbleiben 690.1 Kalendertage, die
für die Berechnung der Soll-Arbeitszeit massgebend sind. Die vertraglich vereinbare
Arbeitszeit beläuft sich für die gesamte Dauer des Arbeitsverhältnisses damit auf
4'141 Stunden (690.1 : 7 = 98.6 x 42 = 4'141).
Zu demselben Ergebnis würde man im Übrigen gelangen, wenn man für die
Berechnung der Soll-Arbeitszeit von den Arbeitstagen an Stelle der Kalendertage
ausgeht und die Arbeitstage mit 8.4 Stunden multipliziert. 5 wöchentliche Arbeits-
tage à 8.4 Stunden ergeben wiederum die vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit von
42 Stunden. Zieht man von der Gesamtdauer des Arbeitsverhältnisses von 737 Ta-
gen den Ferienanspruch von 46.9 Tagen und den Ruhetagsanspruch von 197.2
Tagen ab, verbleiben 492.9 reine Arbeitstage, die mit 8.4 Stunden multipliziert eine
Soll-Arbeitszeit von 4'141 Stunden ergeben.
c/cc.
Wie viele Stunden die Arbeitnehmerin effektiv gearbeitet hat, lässt sich
vorliegend nicht mehr exakt eruieren, da sich in den Akten keine Arbeitszeitkontrolle
befindet. Auch ein anderweitiger rechtsgenüglicher Nachweis durch die Arbeitneh-
merin liegt nicht vor. Annäherungsweise kann indes auf die Zusammenstellung der
Arbeitgeberin abgestellt werden. Diese ermittelte anhand der saisonalen und tägli-
chen Öffnungszeiten des Ladengeschäfts und in Berücksichtigung eines Zuschlags
von einer halben Stunde täglich (mit Ausnahme des Samstags) für das Öffnen und
Schliessen des Geschäfts eine Arbeitszeit von 3'521 Stunden (BB 3-6). Rechnet
man noch die 16 Arbeitstage im Ausland mit je 8.5 Stunden (total 136 Stunden),
sowie die 6 Arbeitstage, die die Arbeitnehmerin im November 2003 vor der Eröff-
nung des Ladengeschäfts arbeitete, ebenfalls mit 8.5 Stunden (total 51 Stunden)
hinzu, ergibt sich eine maximale Arbeitszeit von 3'708 Stunden. Die Zusammenstel-
lung der Arbeitgeberin wurde von der Arbeitnehmerin nie substanziert bestritten.
Letztere geht in der Begründung ihrer Anschlussberufung im Übrigen selbst von
einer geleisteten Arbeitszeit von 3'623 Stunden aus.

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Stellt man die maximal geleisteten 3'708 Arbeitsstunden der errechneten
Soll-Arbeitszeit von 4'141 Stunden gegenüber, ergibt sich, dass die Arbeitnehmerin
effektiv keine Überstunden leistete.
c/dd. Die Vorinstanz errechnete im angefochtenen Urteil eine Soll-Arbeits-
zeit von lediglich 2'838 Stunden, was zu einem Überstundenguthaben der Arbeit-
nehmerin führte. Die Berechnung erweist sich allerdings als fehlerhaft. Das Bezirks-
gericht ermittelte die Soll-Arbeitszeit der Arbeitnehmerin nämlich nur für die 473 Be-
triebstage des Ladengeschäfts und nicht für die Gesamtdauer des Arbeitsverhält-
nisses. Die in die Zwischensaisons fallenden Tage liess sie unberücksichtigt. Dies
erweist sich als nicht korrekt. Das Arbeitsverhältnis beruhte gemäss Vertrag auf ei-
ner durchschnittlichen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche für die gesamte Ver-
tragsdauer, wobei die Arbeitnehmerin in den jeweiligen Saisons mehr als diese 42
Stunden arbeitete, d.h. Überstunden leistete, diese Überstunden indes in den Zwi-
schensaisons durch arbeitsfreie Zeiten kompensieren konnte. Entsprechend wurde
die Arbeitnehmerin auch über die gesamte Vertragsdauer entlöhnt. Unter diesen
Umständen darf nun aber die Berechnung der Soll-Arbeitszeit nicht nur für die Sai-
sons vorgenommen werden, sondern ist über die gesamte Dauer des Arbeitsver-
hältnisses zu erstrecken.
d.
Ergibt sich aus den vorliegenden Ausführungen, dass der Arbeitneh-
merin genügend Kompensationstage für den Bezug ihrer Ferien- und Ruhetagsan-
sprüche zur Verfügung standen und sie darüber hinaus keine Überstunden leistete,
stehen ihr keine Ansprüche gegenüber der Arbeitgeberin zu. Somit ist die Klage von
Z. vollständig abzuweisen und die Berufung der X. SA gutzuheissen.
3.a.
In ihrer Anschlussberufung macht Z. geltend, sie habe einen Anspruch
auf 244 Ferien- und Ruhetage sowie ein Überstundenguthaben von 94.21 Tagen.
Von diesen total 338.21 Tagen habe sie aber nur 287 Tage bezogen, weshalb ihr
die restlichen 51.21 Tage mit insgesamt Fr. 12'797.37 zu entschädigen seien.
b.
Die Anschlussberufungsklägerin geht für die Berechnung des Über-
stundenguthabens von der durch die Vorinstanz errechneten Soll-Arbeitszeit von
2'832 Stunden und von einer effektiv geleisteten Arbeitszeit von 3'623.42 Stunden
aus. Wie in Erwägung 2.c/bb dargelegt, beträgt die Soll-Arbeitszeit indes 4'141
Stunden, so dass die Arbeitnehmerin effektiv keine Überstunden leistete. Überdies
ergibt sich aus Erwägung 2.b. dass der Arbeitnehmerin genügend Tage zur Kom-
pensation ihrer Ferien- und Ruhetage zur Verfügung standen. Z. besitzt daher keine

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Ansprüche gegenüber der X. SA, so dass sich sowohl ihre Klage als auch die An-
schlussberufung als unbegründet erweisen und demnach abzuweisen sind.
4.a.
Bei Streitigkeiten aus einem Arbeitsverhältnis bis zu einem Streitwert
von Fr. 30'000.-- dürfen den Parteien ausser bei mutwilliger Prozessführung weder
Gebühren noch Auslagen des Gerichts auferlegt werden (Art. 343 Abs. 3 OR). Für
das Verfahren vor dem Bezirksgericht Maloja sowie für das Berufungsverfahren
werden daher von den Parteien keine Kosten erhoben.
b.
Demgegenüber befreit Art. 343 Abs. 3 OR nicht von der Bezahlung
der ausseramtlichen Kosten. Gemäss Art. 223 ZPO in Verbindung mit 122 Abs. 2
ZPO ist die unterliegende Partei in der Regel verpflichtet, der obsiegenden alle ihr
durch den Rechtsstreit verursachten, notwendigen Kosten zu ersetzen (Art. 122
Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 ZPO).
Vorliegend ist die Klägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklä-
gerin sowohl mit ihrer Klage als auch in der Berufung und der Anschlussberufung
unterlegen. Sie hat daher die Beklagte, Berufungsklägerin und Anschlussberu-
fungsbeklagte angemessen ausseramtlich zu entschädigen. Unter Berücksichti-
gung der Honorarnote der Beklagten für das erstinstanzliche Verfahren von Fr.
4'112.45 erscheint dem Kantonsgericht eine ausseramtliche Entschädigung von Fr.
6'000.-- inkl. MwSt. für beide Instanzen als angemessen.

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Demnach erkennt die Zivilkammer :
1.
Die Berufung wird gutgeheissen, die Ziffern 1 und 3 des vorinstanzlichen Ur-
teils werden aufgehoben, und die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Anschlussberufung wird abgewiesen.
3.
Die Kosten des Berufungsverfahrens gehen zu Lasten des Kantons
Graubünden.
4.
Z. wird verpflichtet, die X. SA für das vorinstanzliche Verfahren sowie für das
Berufungs- und Anschlussberufungsverfahren ausseramtlich mit insgesamt
Fr. 6'000.-- inkl. MwSt. zu entschädigen.
5.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 15'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden, falls sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-
deutung stellt. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfah-
ren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und 90 ff. BGG.
6.
Mitteilung an:
__________
Für die Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: