gr_gerichte · U 2018 5 · 2018-05-01 · de
domanda di costruzione

Sozialhilfe | Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
U 18 5
3. Kammer
Einzelrichter Audétat und Paganini als Aktuar
URTEIL
vom 1. Mai 2018
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Gemeinde X._____,
Beschwerdegegnerin
betreffend Sozialhilfe

- 2 -
1.
A._____ erhielt erstmals am 22. Dezember 2010 von Seiten der Gemein-
de X._____ öffentliche Unterstützung. Bereits in diesem Entscheid wurde
sie aufgefordert, sich unter Berücksichtigung sämtlicher Möglichkeiten um
eine Arbeitsstelle zu bemühen. In der Folge absolvierte A._____ ver-
schiedene Arbeitseinsätze für die berufliche Integration, zuletzt vom 15.
August 2017 bis ca. Mitte Februar 2017 im Werknetz Graubünden, in
dessen Rahmen sie mit einem Arbeitspensum von ca. 50 % im B._____
X._____ tätig war. Ende Januar erhielten die Sozialen Dienste der Ge-
meinde X._____ die Mitteilung, wonach aufgrund von deren Gesundheits-
zustand eine Verlängerung des Arbeitseinsatzes von A._____ nicht in
Frage komme. Die Sozialen Dienste teilten daraufhin A._____ mit, dass
ein Unterbruch des Einsatzprogrammes unter Vorlage eines ärztlichen
Zeugnisses möglich sei und eine Neuanmeldung für einen weiteren Werk-
netzeinsatz zu besprechen sei.
2.
A._____ reichte am 28. Februar 2017 zwei ärztliche Zeugnisse ein, wel-
che eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 8. Februar 2017 bis und mit
17. März 2017 bescheinigten.
3.
Seither reichte A._____ den Sozialen Diensten von sich aus weder aktu-
elle Arztzeugnisse ein, noch erfolgten weitere Arbeitseinsätze. Auf Auffor-
derung vom 10. August 2017 hin reichte A._____ ein Arztzeugnis ein für
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 26. Juni bis und mit 4. September
2017. Weil seit dem 5. September 2017 keine Arbeitsunfähigkeit von
A._____ mehr dokumentiert war und sie sich auch anlässlich eines Ter-
mins beim Regionalen Sozialdienst am 28. September 2017 weigerte, ei-
ne Anmeldung für das Werknetz zu unterzeichnen, kürzten die Sozialen
Dienste der Gemeinde X._____ – nach vorgängiger Androhung und Ge-
währung des rechtlichen Gehörs – mit Verfügung vom 24. Oktober 2017
die Sozialhilfe von A._____ ab 1. Dezember 2017 um 15 % des Grundbe-
darfs für den Lebensunterhalt, ausmachend Fr. 113.25 pro Monat. Be-

- 3 -
gründet wurde die Verfügung mit der Feststellung, dass A._____ die Frist
zur Pflichterfüllung ungenutzt habe verstreichen lassen und somit ihre
Mitwirkungspflicht gegenüber der Sozialhilfe verletzt habe.
4.
Dagegen erhob A._____ am 30. Oktober 2017 (Poststempel) Beschwerde
bei der Gemeinde X._____ mit dem sinngemässen Antrag, die angefoch-
tene Verfügung aufzuheben und die Sozialhilfe weiterhin ungekürzt aus-
zurichten. Im Wesentlichen begründete sie ihre Beschwerde damit, dass
ihr weitere Arbeitseinsätze nicht mehr zumutbar seien, weil sie davon
physisch und psychisch krank geworden sei; ausserdem schmälerten Ar-
beitseinsätze in einer Sozialfirma ihre Chancen, eine andere Arbeit zu fin-
den. Schliesslich habe das Bundesgericht ein Grundrecht auf Existenzsi-
cherung bestätigt, selbst wenn ein Sozialhilfebezüger aus eigener Schuld
die Kürzung verursacht habe. Die Gemeinde X._____ wies diese Be-
schwerde mit Entscheid vom 6. Februar 2018 ab.
5.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 8. März
2018 (Poststempel) Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden und beantragte sinngemäss die Aufhebung des Entscheides
des Gemeinderates und weiterhin die Ausrichtung ungekürzter Sozialhilfe.
Zur Begründung brachte die Beschwerdeführerin vor, dass es ihr nach ih-
rem letzten Arbeitseinsatz für die B._____ psychisch und physisch sehr
schlecht gegangen sei. Sie sei nicht zu faul zum Arbeiten, doch sehe sie
nach 15 Jahren Beschäftigungs-/Arbeitsprogrammen in Sozialfirmen kei-
nen Sinn mehr darin, zumal keine Aussicht auf Erfolg auf dem Arbeits-
markt bestehe. Es wäre ihr hingegen geholfen, wenn ihr endlich jemand
bei den Bewerbungsschreiben helfen würde, so wie sie es bereits mehr-
fach erfolglos bei ihren Sozialberaterinnen vorgebracht habe. Die Kürzung
ihres Existenzminimums sei unzumutbar und gesetzeswidrig. Zudem ge-
he es nicht auf, dass sie zwar 30 Tage für eine Einsprache habe, ihr aber
bereits nach zwei Wochen die Sozialleistungen gekürzt würden.

- 4 -
6.
Mit einer zusätzlichen Eingabe vom 12. März 2018 schob die Beschwer-
deführerin noch eine Auflistung der von ihr geleisteten Einsatzprogramme
nach und wiederholte ihre bereits erhobenen Rügen.
7.
Am 9. April 2018 beantragte die Gemeinde X._____ (nachfolgend: Be-
schwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde unter gesetzlicher
Kosten- und Entschädigungsfolge. Sie führte unter Hinweis auf die ge-
setzlichen Grundlagen und die Rechtsprechung aus, dass die Anordnung
an die Beschwerdeführerin zur Absolvierung weiterer Arbeitseinsätze
zweckmässig und zumutbar gewesen sei. Die Rügen der Beschwerdefüh-
rerin spiegelten eine rein subjektive Sichtweise wieder, welche aber nicht
massgeblich sei. Die angefochtene Massnahme sei deshalb aus rechtli-
cher Sicht nicht zu beanstanden.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1. a)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der
Entscheid des Stadtrates der Beschwerdegegnerin vom 6. Februar 2018,
mitgeteilt am 12. Februar 2018, mit welchem die Beschwerde der Be-
schwerdeführerin gegen die Verfügung vom 24. Oktober 2017 der Sozia-
len Dienste der Beschwerdegegnerin (betreffend Kürzung von Unterstüt-
zungsleistungen) abgewiesen wurde. Der angefochtene Entscheid stellt
nach Art. 49 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
(VRG; BR 370.100) ein taugliches Anfechtungsobjekt dar. Die Beschwer-
deführerin ist als Adressatin des angefochtenen Entscheids ohne Weite-
res zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Auf die im Übrigen frist- und
formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.

- 5 -
b)
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Sozialhilfe der
Beschwerdeführerin zu Recht gekürzt hat. Gemäss angefochtenem Ent-
scheid vom 6. Februar 2018 gilt die Kürzung ab 1. März 2018. Weil die
Kürzung um monatlich Fr. 113.25 (15 % des Grundbedarfs) auf längstens
12 Monate begrenzt ist – nach deren Ablauf die Situation neu geprüft und
entschieden wird – beläuft sich der Streitwert auf Fr. 1'359.-- (Fr. 113.25 x
12 Monate), was zu einer Einzelrichter-Zuständigkeit führt (vgl. 43 Abs. 2
und 3 lit. a VRG).
2.
Nach Art. 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Unterstützung Bedürftiger
(Kantonales Unterstützungsgesetz; UG; BR 546.250) ist bedürftig, wer für
seinen Lebensunterhalt und den seiner Familienangehörigen mit gleichem
Wohnsitz nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln
aufkommen kann. Diese Bestimmung bekennt sich zum Grundsatz der
Subsidiarität der Sozialhilfeleistung, d.h. diese muss nur dann gewährt
werden, wenn sich die bedürftige Person nicht selbst helfen kann oder
wenn Hilfe von dritter Seite nicht oder nicht rechtzeitig erhältlich ist (PVG
2009 Nr. 18 E.3c; vgl. auch Art. 1 Abs. 2 des Gesetzes über die öffentli-
che Sozialhilfe im Kanton Graubünden [Sozialhilfegesetz; BR 546.100];
HÄNZI, Die Richtlinien der schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe, Ent-
wicklung, Bedeutung und Umsetzung der Richtlinien in den deutschspra-
chigen Kantonen der Schweiz, Diss., Basel 2011, S. 114). Das Subsidia-
ritätsprinzip betont den ergänzenden Charakter der Sozialhilfe und ver-
langt vom Ansprecher, alles Zumutbare zur Behebung der eigenen Notla-
ge zu unternehmen, insbesondere die eigene Arbeitskraft einzusetzen
und eine zumutbare Erwerbstätigkeit anzunehmen, bevor staatliche Für-
sorgeleistungen in Anspruch genommen werden können (vgl. BGE 139 I
218 E.3.3, 130 I 71 E.5.3; PVG 2009 Nr. 18 E.3c). Nach Art. 2 UG be-
stimmt die zuständige Sozialbehörde Art und Mass der Unterstützung
nach dem ausgewiesenen Bedarf unter Würdigung der örtlichen und per-
sönlichen Verhältnisse. Als Grundlage für die Bestimmung des Bedarfs

- 6 -
dienen nach Art. 1 der Ausführungsbestimmungen zum kantonalen Un-
terstützungsgesetz (ABzUG; BR 546.270) die Richtlinien der Schweizeri-
schen Konferenz für Sozialhilfe.
3. a)
Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 11. Oktober
2017 (Bg-act. 8) unter Androhung einer Leistungskürzung verpflichtet, an
einem Arbeitsintegrationsprogramm während mindestens drei Monaten
teilzunehmen. Zunächst ist die Zulässigkeit dieser Verpflichtung zu unter-
suchen.
Beschäftigungs- und Integrationsprogramme sollen dazu beitragen, dass
ein Ansprecher für seinen Unterhalt, wenigstens teilweise, selber auf-
kommen kann oder zumindest die Aussichten auf eine Wiedereingliede-
rung in das Erwerbsleben verbessert werden. Sie sind Ausdruck der dem
Ansprecher obliegenden Verpflichtung zur Minderung seiner Unterstüt-
zungsbedürftigkeit und des Subsidiaritätsprinzip (vgl. dazu BGE 139 I 218
E.4.2, 130 I 71 E.5.4; Richtlinien für die Ausgestaltung und Bemessung
der Sozialhilfe der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe [SKOS], 4.
Ausgabe [nachfolgend: SKOS-Richtlinien] A.5.2). Aus diesen Gründen
sind solche Anordnungen grundsätzlich zulässig, sofern die Massnahmen
im Einzelfall zweckmässig und zumutbar sind. Was als zumutbare Arbeit
gilt, wird im Sozialhilferecht nicht definiert, weshalb hilfsweise die arbeits-
losenversicherungsrechtliche Umschreibung nach Art. 16 Abs. 2 des
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und In-
solvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) herangezogen wird (BGE 130 I
71 E.5.3; PVG 2009 Nr. 18 E.3c). Eine Arbeit gilt danach insbesondere
dann als unzumutbar, wenn sie nicht angemessen auf die Fähigkeiten
oder auf die bisherigen Tätigkeiten des Versicherten Rücksicht nimmt
(Art. 16 Abs. 2 lit. a AVIG), wobei ein Arbeitsangebot das Fähigkeits- oder
Fertigkeitsniveau der betroffenen Person auch unterschreiten, nicht aber
zu einer Überforderung führen darf (BGE 139 I 218 E.4.4, 130 I 71 E.5.3;

- 7 -
vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 2P.275/2003 vom 6. November 2003
E.5.2), oder aber dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem
Gesundheitszustand nicht angemessen Rechnung trägt (Art. 16 Abs. 2
lit. c AVIG).
b)
Was die Zweckmässigkeit im vorliegenden Fall betrifft, ist festzuhalten,
dass ein Arbeitseinsatz bei der Fachstelle Werknetz darauf ausgerichtet
ist, die berufliche und soziale Integration von sozialhilfeberechtigten Men-
schen zu fördern. Die Kompetenz dieser Institution ist offensichtlich gege-
ben, woran die offenbar abweichende subjektive Wahrnehmung der Be-
schwerdeführerin nichts zu ändern vermag. Zudem kann die Ansicht der
Beschwerdeführerin, durch einen erneuten Arbeitseinsatz nach ca.
während 15 Jahren erfolglos durchgeführten Beschäftigungs- und Integra-
tionsprogrammen bestünden keine Aussichten auf eine Integration auf
dem ersten Arbeitsmarkt, nicht geteilt werden, denn die Integration auf
dem ersten Arbeitsmarkt einer gesunden, voll arbeitsfähigen Mittvierzige-
rin erscheint im Gegenteil als durchaus möglich. Ein Arbeitseinsatz ist da-
her weiterhin zweckmässig. Der angeordnete Arbeitseinsatz ist der Be-
schwerdeführerin zudem auch offensichtlich zumutbar. Insbesondere ist
es nicht ersichtlich, inwiefern sich an der Zumutbarkeit eines solchen Ar-
beitseinsatzes etwas ändern sollte durch die Anwesenheit von Personen
am Einsatz-Arbeitsplatz, welche der Beschwerdeführerin nicht genehm
sind. Inwiefern ihr vorübergehend eingeschränkter Gesundheitszustand
mit der beschriebenen Situation zusammenhängt, ist im Übrigen nicht
ausgewiesen. Ferner ist die von der Beschwerdeführerin anhand der bei-
gelegten Berichte aufgeworfene, auf die Wettbewerbsverzerrung gerichte-
te Kritik an den sogenannten "Sozialfirmen" im hier zu prüfenden konkre-
ten Einzelfall unbeachtlich, zumal es sich dabei allenfalls um ein politisch
zu thematisierendes Anliegen handelt. Die Verpflichtung der Beschwerde-
führerin zur weiteren Teilnahme an einem Arbeitsintegrationsprogramm
ist somit rechtens.

- 8 -
4. a)
Die Beschwerdeführerin weigerte sich, die Arbeit im Rahmen des ober-
wähnten Arbeitsintegrationsprogramms auszuführen, weshalb sie mit
verwaltungsrechtlichen Sanktionen – wie die hier verfügte Kürzung der
Sozialhilfeleistungen – zu rechnen hatte.
Die Beschwerdeführerin wendet zunächst ein, eine Kürzung der Sozialhil-
fe sei gesetzeswidrig, da jede in der Schweiz lebende Person Anrecht auf
das Existenzminimum habe. Dabei vermischt die Beschwerdeführerin das
unantastbare Recht auf Existenzsicherung (Nothilfe im Sinne von Art. 12
BV) mit dem weitergehenden, kantonal geregelten Recht auf Sozialhilfe.
Nach Art. 12 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft (BV; SR 101) hat wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich
zu sorgen, Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf Mittel, die für ein
menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind. Dieses Grundrecht räumt
einer hilfsbedürftigen Person einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch
auf positive Leistung des Staates ein. Als Garantie eines menschenwür-
digen Daseins ist das Grundrecht auf Existenzsicherung unantastbar,
womit Schutzbereich und Kerngehalt zusammenfallen. Eine Kürzung oder
ein Entzug verfassungsrechtlich geschützter Existenzmittel ist deshalb
unzulässig (vgl. Art. 36 Abs. 4 BV; MÜLLER/SCHEFER, Grundrechte in der
Schweiz, 4. Aufl., Bern 2008, S. 777 f.; THÜRER/AUBERT/MÜLLER [Hrsg.],
Verfassungsrecht der Schweiz, Zürich 2001, § 34 N 31). Zu den existenz-
sichernden Leistungen zählen etwa Nahrung, Kleidung, Unterkunft und
medizinische Grundversorgung (vgl. WOLFFERS, Grundriss des Sozialhilfe-
rechts, 2. Aufl., Bern 1999, S. 165 f.). Dagegen ist die Kürzung von Sozi-
alhilfeleistungen unter den für repressive Sanktionen geltenden Voraus-
setzungen zulässig (GYSIN, Der Schutz des Existenzminimums in der
Schweiz, Diss., Basel 1999, S. 129).
b)
Eine Kürzung der Sozialhilfe als verwaltungsrechtliche Sanktion ist im
Allgemeinen nur dann zulässig, wenn sie von der zuständigen Behörde

- 9 -
unter Anwendung einer gesetzlichen Grundlage verhängt wird. Zudem ist
vorausgesetzt, dass die Verfügung, welche die Sanktion begründet, auch
vollstreckbar ist und der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet
wurde. Weiter gilt, dass Sanktionen regelmässig erst nach vorgängiger
Androhung verhängt werden dürfen (HÄNZI, a.a.O., S. 148 f.; SKOS-
Richtlinien A.8.2).
c)
Nach Art. 11 Abs. 1 lit. a ABzUG ist der Grundbedarf für den Lebensun-
terhalt unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit bei
ungenügenden Integrationsanstrengungen um 5 bis 30 Prozent zu kür-
zen. Gemäss dessen Abs. 2 ist eine Kürzung von 20 bis 30 Prozent auf
maximal sechs Monate, eine solche bis 19 Prozent auf maximal zwölf
Monate zu befristen. Die hier strittige Kürzungssanktion basiert somit auf
einer genügenden gesetzlichen Grundlage. Ausserdem wurde sie aus
formeller Sicht zum einen korrekt angedroht (vgl. Schreiben der Sozialen
Dienste vom 11. Oktober 2017 [Bg-act. 8]) und zum anderen in einer be-
schwerdefähigen Verfügung nach vorgängiger Einräumung des rechtli-
chen Gehörs mitgeteilt (vgl. Kurzverfügung vom 24. Oktober 2017 [Bg-
act. 11]). Ferner zeigt sie sich materiell als angemessen, da sie sich im
mittleren Bereich der möglichen Sanktion bewegt. Die angefochtene, auf
die Missachtung der oben beschriebenen Massnahme zurückgehende
Sanktion der temporären Kürzung der Sozialhilfe um 15 % des Grundbe-
darfs ist demnach korrekt. Damit erweist sich die Beschwerde als unbe-
gründet, was zu deren Abweisung führt.
5.
Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten der Be-
schwerdeführerin (Art. 73 VRG). Der Beschwerdegegnerin, welche in ih-
rem amtlichen Wirkungskreis obsiegt hat, steht keine Parteientschädigung
zu (Art. 78 Abs. 2 VRG).

- 10 -
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von A._____ und sind
innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwal-
tung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]