gr_gerichte · KSK 2014 89 · 2015-06-03 · de
Berufung ZGB Sachenrecht

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 03. Juni 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 14 89
04. Juni 2015
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Michael Dürst
Richter
Brunner und Hubert
Aktuar
Rogantini
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius
Fryberg, Quaderstrasse 8, 7000 Chur,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters SchKG des Bezirksgerichts Inn vom 16. Dezem-
ber 2014, mitgeteilt am 16. Dezember 2014, in Sachen des Beschwerdeführers
gegen Y._____, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur.
Charlotte Schucan-Albrecht, Chesa Planta, 7524 Zuoz,
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Auf Gesuch von Y._____ erliess der Einzelrichter des Bezirksgerichts Inn
am 19. August 2014 einen Entscheid betreffend Eheschutzmassnahmen, welchen
er den Parteien am 21. August 2014 ohne Begründung und am 24. September
2014 mit Begründung mitteilte. Mit Bezug auf den Unterhalt der Ehefrau erkannte
er darin wie folgt:
"[…]
3.
Der Ehemann wird verpflichtet, der Ehefrau – unter Anrechnung der
bisher geleisteten Unterhaltsbeiträge – einen monatlichen vorauszahl-
baren Unterhaltsbeitrag von CHF 2'095.00 rückwirkend ab 1. Juni
2014 zu leisten.
[…]"
Dieser Entscheid erwuchs in der Folge unangefochten in Rechtskraft.
B.
Gestützt auf diesen Eheschutzentscheid leitete Y._____ gegen ihren Ehe-
mann X._____ die Betreibung ein, worauf das Betreibungsamt Inn am 6. Novem-
ber 2014 den Zahlungsbefehl Nr. _____ für eine Forderung von CHF 10'475.–
nebst 5% Zins seit dem 20. Juni 2014 ausstellte. Als Grund der Forderung wurde
darin folgendes angegeben:
"5 Monate Unterhaltszahlungen, monatlich CHF 2'095.00, rückwirkend ab
01.06.2014 gemäss Gerichtsentscheid vom 19.08.2014 und Rechts-
kraftentscheid, zzgl. Betreibungskosten"
C.
Gegen diesen ihm am 12. November 2014 zugestellten Zahlungsbefehl er-
hob X._____ gleichentags Rechtsvorschlag.
D.
Mit Eingabe vom 27. November 2014 ersuchte Y._____ das Bezirksgericht
Inn um Aufhebung des Rechtsvorschlages und um Rechtsöffnung. Zur Begrün-
dung legte sie den Zahlungsbefehl vom 6. November 2014 und den Entscheid des
Bezirksgerichts Inn vom 19. August 2014 ohne schriftliche Begründung ins Recht.
E.
X._____ beantragte mit Schreiben vom 6. Dezember 2014 sinngemäss die
Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens. Zur Begründung führte er im Wesentli-
chen aus, dass die Gesuchstellerin ihm über CHF 90'000.00 schulde. Die Alimen-
tenzahlungen stünden in keinem Verhältnis zu diesen Schulden. Zudem führte er
an, er habe keine flüssigen Mittel zur Bezahlung der Unterhaltsbeiträge.
F.
Der Einzelrichter des Bezirksgerichts Inn erliess in der Folge am 16. De-
zember 2014 folgenden Entscheid, welcher gleichentags mitgeteilt wurde:

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"1.
In teilweiser Gutheissung des Rechtsöffnungsgesuches in der Betrei-
bung Nr. _____ des Betreibungsamtes Inn wird der von der gesuchs-
gegnerischen Partei erhobene Rechtsvorschlag beseitigt und der ge-
suchstellenden Partei die definitive Rechtsöffnung erteilt für die Beträ-
ge von CHF 2'095.00 nebst Verzugszins von 5% seit 1. Juni 2014,
CHF 2'095.00 nebst Verzugszins von 5% seit 1. Juli 2014, CHF
2'095.00 nebst Verzugszins von 5% seit 1. August 2014, CHF 2'095.00
nebst Verzugszins von 5% seit 1. September 2014 und CHF 2'095.00
nebst Verzugszins von 5% seit 1. Oktober 2014.
2.
Die Gebühren des Bezirksgerichts Inn im Betrage von CHF 300.00
gehen zu Lasten der gesuchsgegnerischen Partei. Sie werden bei der
gesuchstellenden Partei erhoben, unter der Einräumung des vollen
Regressrechtes gegenüber der gesuchsgegnerischen Partei. Sie wer-
den mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Verteiler]"
In den Erwägungen führte er aus, bei der in Betreibung gesetzten Forderung
handle es sich um die Unterhaltsbeiträge von jeweils CHF 2'095.00 für den Zeit-
raum von Juni 2014 bis und mit Oktober 2014 gemäss Eheschutzentscheid. Die-
ser Eheschutzentscheid sei rechtskräftig und stelle damit einen definitiven
Rechtsöffnungstitel dar. Dem Gesuchsgegner sei der Beweis misslungen, dass
die Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet worden sei, oder die
Verjährung eingetreten sei. Über die vom Gesuchsgegner gegenüber der Gesuch-
stellerin geltend gemachte Forderung von CHF 90'000.00 und eine allfällige Ver-
rechnung sei in einem separaten Verfahren zu entscheiden. Folglich sei für die
Unterhaltsbeiträge von Juni 2014 bis Oktober 2014 in Höhe von CHF 10'475.00
ohne Weiteres die definitive Rechtsöffnung zu erteilen. Schliesslich nahm der Vor-
derrichter eine Anpassung in Bezug auf den Beginn des Zinslaufes vor und ge-
währte die Rechtsöffnung nur für die Zinsen ab dem jeweiligen Verfalltag der ein-
zelnen Unterhaltsbeiträge.
G.
Der inzwischen durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg vertretene
X._____ liess mit Eingabe vom 22. Dezember 2014 (act. A.1) gegen diesen
Rechtsöffnungsentscheid vom 16. Dezember 2014 Beschwerde erheben und fol-
gende Rechtsbegehren stellen:
"1.
Der Entscheid des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Inn vom 16.
Dezember 2014 sei aufzuheben. Das Gesuch betreffend Rechtsöff-
nung sei vollumfänglich abzuweisen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerde-
gegnerin."

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H.
Die mittlerweile durch Rechtsanwältin lic. iur. Charlotte Schucan vertretene
Y._____ liess mit Beschwerdeantwort vom 16. Januar 2015 (act. A.2) die vollum-
fängliche Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu
Lasten des Beschwerdeführers beantragen.
I.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid und in den
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein-
gegangen.
II. Erwägungen
1.
In summarischen Rechtsöffnungsverfahren nach Art. 251 lit. a ZPO kann
gegen Entscheide der zuständigen Einzelrichter der Bezirksgerichte (siehe Art. 15
der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Kon-
kurs vom 8. Oktober 1996 [GVV zum SchKG; BR 220.100] in Verbindung mit Art.
4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
vom 16. Juni 2010 [EGzZPO; BR 320.100]) gemäss Art. 319 lit. a ZPO in Verbin-
dung mit Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde
ist bei der hierfür zuständigen Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kan-
tonsgerichts von Graubünden innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung
schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO in Verbindung
mit Art. 7 Abs. 1 EGzZPO und Art. 8 Abs. 2 der Verordnung über die Organisation
des Kantonsgerichts vom 14. Dezember 2010 [KGV; BR 173.100]).
Die gegen den am 16. Dezember 2014 gefällten und mit schriftlicher Begründung
mitgeteilten Entscheid des Einzelrichters des Bezirksgerichts Inn eingereichte Be-
schwerde erfüllt die an sie gestellten Frist- und Formerfordernisse, weshalb darauf
eingetreten werden kann.
2.
Im Beschwerdeverfahren vor Kantonsgericht hat die Beschwerdegegnerin
mit ihrer Beschwerdeantwort vom 16. Januar 2015 teilweise neue Behauptungen
und neue Urkunden vorgebracht. Es gilt zunächst zu prüfen, ob dies zulässig ist
beziehungsweise inwieweit die Vorbringen berücksichtigt werden können.
2.1.
Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO).
Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen ge-
schriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft ent-
sprechende Rügen mit freier Kognition. Unrichtige Rechtsanwendung beinhaltet

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dabei auch die Unangemessenheit (vgl. PKG 2012 Nr. 11 E.2 mit Hinweisen).
Hinsichtlich des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts gilt demgegenüber
eine eingeschränkte Kognition. Die Rechtsmittelinstanz überprüft diesen nur unter
dem Gesichtspunkt einer offensichtlich unrichtigen, also willkürlichen Feststellung
(vgl. statt vieler DIETER FREIBURGHAUS/SUSANNE AFHELDT, in: Thomas Sutter-
Somm/Franz Hasenböhler/ChristophLeuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schwei-
zerischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2013, N 5 zu Art. 320 ZPO). Inso-
weit als eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung allerdings auf einer falschen
Rechtsanwendung beruht, ist wiederum der Beschwerdegrund der unrichtigen
Rechtsanwendung nach Art. 320 lit. a ZPO gegeben, welcher von der Rechtsmit-
telinstanz mit freier Kognition überprüft werden kann (KARL SPÜHLER, in: Basler
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 5 zu
Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt die Rügepflicht. Die Beschwerde
führende Partei hat mit anderen Worten in der Beschwerdeschrift im Einzelnen
darzulegen, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet und auf wel-
che Beschwerdegründe sie sich beruft (DIETER FREIBURGHAUS/SUSANNE AFHELDT,
a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO). Was nicht gerügt wird, hat demzufolge Bestand.
2.2.
Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge,
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Es gilt
mithin im Beschwerdeverfahren – unter dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher
Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) – ein umfassendes Novenverbot. Die Be-
schwerde hat im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, das vorinstanzliche
Verfahren weiterzuführen, sondern dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen
Entscheids. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der Aus-
fällung des erstinstanzlichen Entscheids bestanden hat (DIETER FREIBURG-
HAUS/SUSANNE AFHELDT, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO). Das Novenverbot gilt
nicht nur bei Verfahren, welche der Verhandlungsmaxime unterliegen, sondern
auch bei jenen, welche vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind. Zulässig
sind hingegen neue rechtliche Erwägungen (vgl. DIESELBEN, a.a.O., N 3 zu Art.
326 ZPO; DOMINIK GASSER/BRIGITTE RICKLI, Kurzkommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung, Bern 2010, N 1 zu Art. 326 ZPO).
2.3.
Die beschriebenen Verfahrensmaximen gelten nicht bloss für die Be-
schwerde, sondern sinngemäss auch für die Beschwerdeantwort. Als Folge davon
müssen im vorliegenden Fall Tatsachen und Urkunden, welche nicht bereits im
vorinstanzlichen Verfahren eingebracht wurden, grundsätzlich unbeachtlich blei-
ben. Nicht zu berücksichtigen sind sodann von den Feststellungen der Vorinstanz
abweichende Sachdarstellungen, sofern nicht deren offensichtliche Unrichtigkeit

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oder Unvollständigkeit dargetan wird. Vom Novenverbot nicht erfasst werden al-
lerdings die im Beschwerdeverfahren eingereichten Urkunden zum Nachweis der
Vertretungsbefugnis vor der Beschwerdeinstanz und der Rechtzeitigkeit der Ein-
gaben. Unter diesem Aspekt können die beiden Vollmachten (act. BG.V und C.1)
zu den Akten genommen werden. Dasselbe gilt auch für die begründete Fassung
des Eheschutzentscheids vom 19. August 2014 (act. C.2). Im vorinstanzlichen
Verfahren hat die Beschwerdegegnerin zwar nur den Entscheid ohne schriftliche
Begründung eingereicht (act. BG.II.2). Dass der Eheschutzentscheid schriftlich
begründet wurde, wurde indessen bereits im angefochtenen Rechtsöffnungsent-
scheid festgestellt. Der Vorderrichter hat somit den von ihm selbst gefällten Ehe-
schutzentscheid mitsamt seiner schriftlichen Begründung im Sinne einer gerichts-
notorischen Tatsache (Art. 151 ZPO) von Amtes wegen beigezogen. Es handelt
sich dabei demzufolge nicht um eine neue Tatsache, sodass der schriftlich be-
gründete Entscheid auch im Beschwerdeverfahren berücksichtigt werden kann.
3.
Der Beschwerdeführer bringt zur Begründung seiner Beschwerde einzig
eine Rüge vor. Er macht unter Verweis auf BGE 135 III 315 geltend, der Ehe-
schutzentscheid bilde zufolge der im Dispositiv vorbehaltenen Anrechnung bereits
geleisteter Unterhaltsbeiträge keinen definitiven Rechtsöffnungstitel, weshalb der
angefochtene Entscheid aufzuheben und das Gesuch um Erteilung der definitiven
Rechtsöffnung abzuweisen sei.
3.1.
Der Einwand des Beschwerdeführers ist neu und wurde vor der Vorinstanz
nicht erhoben. Er ist jedoch rechtlicher Natur. Dementsprechend durfte der Be-
schwerdeführer diesen zulässigerweise erstmals im Beschwerdeverfahren vor-
bringen. Ob ein gültiger Rechtsöffnungstitel vorliegt, ist im Übrigen unabhängig
von den Vorbringen des Schuldners von Amtes wegen zu prüfen (vgl. DANIEL
STAEHELIN, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010, N 50 zu Art. 84 SchKG).
3.2.
Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Urteil, so
kann der Gläubiger beim Gericht die Aufhebung des Rechtsvorschlags (definitive
Rechtsöffnung) verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Der Schuldner kann in solchen
Fällen bloss noch durch Urkunden beweisen, dass die Schuld seit Erlass des Ent-
scheids getilgt oder gestundet worden ist, oder dann die Verjährung anrufen (Art.
81 Abs. 1 SchKG). Der Beweis muss sofort möglich sein (Art. 81 Abs. 2 SchKG).
Definitive Rechtsöffnung kann allerdings nur erteilt werden, wenn das Urteil den
Schuldner zur definitiven Zahlung einer bestimmten Geldleistung verpflichtet. Die
zu bezahlende Summe muss im Urteil beziffert werden oder muss sich zumindest

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in Verbindung mit der Begründung oder aus dem Verweis auf andere Dokumente
klar ergeben. Das Rechtsöffnungsgericht hat zu prüfen, ob sich die in Betreibung
gesetzte Forderung aus dem vorgelegten gerichtlichen Urteil ergibt. Dabei hat es
weder über den materiellen Bestand der Forderung zu befinden, noch sich mit der
materiellen Richtigkeit des Urteils zu befassen. Ist dieses unklar oder unvollstän-
dig, bleibt es Aufgabe des Sachgerichts, Klarheit zu schaffen (BGE 135 III 315 E.
2.3 mit Hinweisen).
3.3.
Im dem vorgenannten BGE zugrundeliegenden Fall hatte das Eheschutzge-
richt den Ehemann unter anderem verpflichtet, der Ehefrau an ihren persönlichen
Unterhalt rückwirkend monatlich im Voraus zahlenmässig bestimmte Unterhalts-
beiträge zu entrichten, allerdings verbunden mit der Klausel "unter Anrechnung
der bereits geleisteten Zahlungen". Diesbezüglich hat das Bundesgericht erwogen,
dass im Falle eines Vorbehalts von bereits bezahlten Unterhaltsbeiträgen im Dis-
positiv der darin festgehaltene Geldbetrag nicht der zu zahlenden Schuld entspre-
che. Wenn der Betrag, welcher für die rückwirkenden Unterhaltsbeiträge bezahlt
werden müsse, auch nicht der Begründung im Eheschutzurteil zu entnehmen sei,
könne nicht gesagt werden, welcher Betrag geschuldet sei. Jedenfalls seien für
die rückwirkenden Beiträge nicht die im Urteil genannten Beträge geschuldet. An-
dernfalls wäre der Vorbehalt bereits geleisteter Zahlungen sinnlos. Es könne auch
nicht gesagt werden, die im Eheschutzurteil festgesetzte Zahlungsverpflichtung
stehe unter der Bedingung, dass nicht bereits geleistet worden sei, denn Bedin-
gung könne nur eine ungewisse zukünftige und nicht eine im Urteilszeitpunkt be-
reits bestehende Tatsache sein (Art. 151 OR). Die fragliche Ziffer des Eheschut-
zurteils sei daher derart auszulegen, dass damit bezüglich der rückwirkenden Un-
terhaltsbeiträge ausschliesslich die Höhe des Unterhaltsanspruches und nicht
auch der zu bezahlende Betrag festgelegt worden sei. Mangels einer klaren Zah-
lungsverpflichtung könne gestützt auf ein solches Urteil keine definitive Rechtsöff-
nung erteilt werden (BGE 135 III 315 E. 2.4).
3.4.
In der Folge hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung in BGE 138 III
583 (= Pra 2013 Nr. 25) bestätigt und zugleich verdeutlicht, unter welchen Voraus-
setzungen ein Urteil als definitiver Rechtsöffnungstitel für rückständige Unterhalts-
beiträge gelten kann. Dies ist etwa der Fall, wenn das Urteilsdispositiv den
Schuldner rückwirkend und vorbehaltlos zur Bezahlung von bestimmten Unter-
haltsbeiträgen verpflichtet und aus der Urteilsbegründung hervorgeht, dass der
Richter mangels Beweisen den seit der Trennung bereits bezahlten Betrag nicht
festgelegt hat. Unter diesen Umständen ist der Einwand, die Forderung aus
ausstehenden Unterhaltsbeiträgen sei bereits vor Erlass des Urteils getilgt gewe-

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sen, im Rechtsöffnungsverfahren ausgeschlossen, da die Einrede der Tilgung im
Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG dem klaren Wortlaut nach nur die Tilgung nach
Fällung des vollstreckbaren Urteils umfasst (a.a.O. E. 6.1.2). Wird der Schuldner
dagegen im Urteilsdispositiv zur Bezahlung eines betragsmässig bestimmten Un-
terhaltsbeitrages verpflichtet, dies jedoch unter Vorbehalt von bereits beglichenen
Unterhaltsleistungen, und kann der noch ausstehende Betrag aus der Begründung
des Urteils nicht hergeleitet werden, gilt das Urteil mangels einer klaren Zahlungs-
pflicht nicht als Vollstreckungstitel. Wenn behauptet wird, dem Rentengläubiger
seien seit der Trennung der Ehegatten bereits Unterhaltsleistungen erbracht wor-
den, ist es folglich notwendig, dass der Sachrichter über die Beträge entscheidet,
die an die ausstehende Schuld angerechnet werden können. Er kann sich nicht
damit begnügen, in seinem Urteil die Anrechnung von bereits geleisteten Beträgen
vorzubehalten, ohne sie zu beziffern; sonst kann das Urteil nicht vollstreckt wer-
den (a.a.O. E. 6.1.1).
3.5.
Auch im vorliegend zu beurteilenden Fall hat der Eheschutzrichter die Klau-
sel "unter Anrechnung der bisher geleisteten Unterhaltsbeiträge" im Dispositiv ein-
gefügt. Diese ist analog zu derjenigen der soeben skizzierten bundesgerichtlichen
Rechtsprechung. Sodann geht auch im hiesigen Eheschutzentscheid die Höhe der
anrechenbaren Leistungen weder aus dem Dispositiv noch aus der Begründung
oder in der Begründung genannten anderen Dokumenten hervor. Der Vorbehalt
wurde im Gegenteil erst gar nicht begründet. Weshalb der Eheschutzrichter den
fraglichen Vorbehalt ins Dispositiv aufnahm, bleibt damit im Dunkeln. Denkbar ist,
dass der Vorbehalt mit Blick darauf erfolgte, dass der Ehemann zu Beginn des
Verfahrens im Sinne einer superprovisorischen Massnahme zur Zahlung eines
monatlichen Unterhaltsbeitrages verpflichtet worden war. Soweit der Eheschutz-
richter aber beabsichtigte, allenfalls erfolgte vorsorgliche Zahlungen zu berück-
sichtigen, so hätte er deren Höhe selber feststellen müssen. Dies steht allein in
der Kompetenz – und gehört zu den Aufgaben – des Sachrichters. Entscheidet er
sich in diesem Sinne, also will er bereits erfolgte Zahlungen anrechnen, so darf er
sich aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht mit einem allgemei-
nen Vorbehalt begnügen, andernfalls das Urteil nicht vollstreckt werden kann. Der
Eheschutzentscheid vom 19. August 2014 ist folglich derart auszulegen, dass da-
mit bezüglich der rückwirkenden Unterhaltsbeiträge ausschliesslich die Höhe des
Unterhaltsanspruchs, nicht aber auch der zu bezahlende Betrag festgelegt wurde
(so ausdrücklich auch DANIEL STAEHELIN, a.a.O., N 41a zu Art. 80 SchKG). Man-
gels klarer Zahlungspflicht kann somit für die rückwirkend zugesprochenen Unter-
haltsbeiträge – hier für die Monate Juni bis August 2014 – keine definitive

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Rechtsöffnung gewährt werden. Die Höhe der effektiv zu bezahlenden Beträge
wird in einem separaten Verfahren zu klären sein, beispielsweise auf dem Weg
einer Anerkennungsklage nach Art. 79 SchKG oder dann im Rahmen der güter-
rechtlichen Auseinandersetzung.
3.6.
Anders präsentiert sich die Rechtslage hingegen mit Bezug auf die Unter-
haltsbeiträge, die erst nach Erlass des Eheschutzentscheides fällig geworden
sind. Für letztere entfaltet der in Frage stehende Vorbehalt nämlich keine Wirkun-
gen, bezieht sich dieser doch schon vom Wortlaut her – indem von "bisher geleis-
teten Zahlungen" die Rede ist – nur auf den bereits vergangenen Zeitraum. Für die
Zeit ab dem Entscheiddatum besteht demnach eine vorbehaltlose Zahlungspflicht,
wobei hier allfällige nach dem Entscheid erfolgte Zahlungen als Einwendung im
Sinne von Art. 81 SchKG geltend gemacht werden können. Im vorliegenden Fall
sind allerdings keine derartigen Einwendungen erfolgt. Der Beschwerdeführer hat
im vorinstanzlichen Verfahren lediglich eingewendet, dass die Ehefrau ihm ihrer-
seits über CHF 90'000.00 schulde, welche bis heute unbezahlt geblieben seien;
zudem habe sie ihm in den vergangenen Jahren einen Vermögensschaden von
weit über CHF 200'000.00 verursacht und ihn auf hinterhältige und betrügerische
Weise um seine gesamten Ersparnisse gebracht. Soweit in diesen Vorbringen die
Einrede einer Tilgung der Unterhaltsschuld durch Verrechnung zu erblicken wäre,
genügt diese den Anforderungen von Art. 81 SchKG offenkundig nicht, zumal er
zum Nachweis einer Gegenforderung einzig ein selbst verfasstes Schreiben mit
einer Auflistung der angeblichen Darlehensschulden sowie den in der Folge er-
wirkten Zahlungsbefehl eingelegt hat (act. BG.III.1-2). Entsprechend ist insoweit,
als die Unterhaltsbeiträge nach dem Zeitpunkt des Eheschutzentscheids betroffen
sind, der Beschwerdegegnerin die definitive Rechtsöffnung zu gewähren.
3.7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde teilweise gutzuheis-
sen ist und der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben ist. Das Rechtsöffnungsge-
such ist nur gutzuheissen, soweit damit die definitive Rechtsöffnung für CHF
2095.00 zuzüglich 5% Zins ab dem 1. September 2014 und CHF 2095.00 zuzüg-
lich 5% Zins ab dem 1. Oktober 2014 verlangt wurde. Im Übrigen ist das
Rechtsöffnungsgesuch abzuweisen.
4.
Das Gericht entscheidet über die Prozesskosten in der Regel im Endent-
scheid (Art. 104 Abs. 1 ZPO). Es setzt diese fest und verteilt sie von Amtes wegen
(Art. 105 ZPO). Gemäss Art. 95 Abs. 1 ZPO bestehen die Prozesskosten aus den
Gerichtskosten (lit. a) und der Parteientschädigung (lit. b). Die Gerichtskosten set-
zen sich aus den Pauschalen für den Entscheid (Entscheidgebühr) und weiteren

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Kosten zusammen (Art. 95 Abs. 2 ZPO). Nach Massgabe von Art. 106 ZPO wer-
den die Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt (Abs. 1). Hat keine Par-
tei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Ver-
fahrens verteilt (Abs. 2).
4.1.
Für Schuldbetreibungs- und Konkurssachen werden die Gebühren – anders
als in den meisten übrigen Rechtsgebieten – nicht von den Kantonen festgelegt
(Art. 96 ZPO), sondern spezialrechtlich in der Gebührenverordnung zum Bundes-
gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 23. September 1996 (GebV
SchKG; SR 281.35) vorgegeben. Bei Rechtsöffnungen sieht Art. 48 GebV SchKG
nach Streitwert abgestufte Gebührenrahmen vor, während es Art. 61 Abs. 1 GebV
SchKG dem oberen Gericht erlaubt, für seinen Entscheid eine Gebühr zu erheben,
die höchstens das Anderthalbfache der für die Vorinstanz zulässigen Gebühr be-
trägt. Im vorliegenden Fall beträgt der Streitwert gemäss Art. 91 Abs. 1 ZPO CHF
10'475.00. Entsprechend liegt der Rahmen für die Entscheidgebühr hier zwischen
CHF 90.00 (=60x1.5) und CHF 750.00 (=500x1.5).
Es rechtfertigt sich im zu beurteilenden Fall nach Auffassung der entscheidenden
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer in Anwendung sämtlicher Zumessungs-
kriterien für das Beschwerdeverfahren eine Gebühr von CHF 450.00 zu erheben.
Vorliegend ist der Beschwerdeführer zu rund 3/5 mit seiner Beschwerde durchge-
drungen. Demzufolge sind ihm 2/5 der CHF 450.00, also CHF 180.00, aufzuerle-
gen. Die zu 2/5 obsiegende Beschwerdegegnerin trägt die restlichen CHF 270.00.
Dieselbe Aufteilung muss auch für die vorinstanzlichen Kosten gelten. Die festge-
legten CHF 300.00 erscheinen angemessen und können in ihrer Höhe beibehalten
werden. Nach dem Ausgang des Beschwerdeverfahrens ergibt sich, dass die Ge-
suchstellerin (Beschwerdegegnerin) zu 3/5 unterlegen ist und der Gesuchsgegner
(Beschwerdeführer) zu 2/5. Entsprechend trägt die Gesuchstellerin CHF 180.00
und der Gesuchsgegner CHF 120.00.
4.2.
Gemäss Art. 105 Abs. 2 ZPO spricht das Gericht die Parteientschädigung
nach den kantonalen Tarifen (Art. 96 ZPO) zu. Die Parteien können, müssen aber
nicht, eine Kostennote einreichen. Unterlassen sie dies, wird die Entschädigung
von Amtes wegen festgelegt. Die Tarife sind im Kanton Graubünden in der Ver-
ordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechts-
anwälte vom 17. März 2009 (Honorarverordnung, HV; BR 310.250) geregelt. Als
üblich gilt ein Stundenansatz zwischen CHF 210.00 und CHF 270.00 (Art. 3 Abs. 1
HV). Der Normalansatz beträgt damit CHF 240.00. Für den berechtigten Aufwand

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der unentgeltlichen Vertretung wird der Rechtsanwältin oder dem Rechtsanwalt
ein Honorar von CHF 200.00 pro Stunde zuzüglich notwendige Barauslagen und
Mehrwertsteuer ausgerichtet. Zuschläge werden keine gewährt (Art. 5 Abs. 1 HV).
Auch für die Parteientschädigungen gilt vorliegend die beschlossene Aufteilung
des Obsiegens von 3/5 für den Beschwerdeführer und 2/5 für die Beschwerde-
gegnerin. Rechtsanwalt Pius Fryberg hat keine Honorarnote eingereicht, während
Rechtsanwältin Charlotte Schucan ihre (act. D.5) am 30. Januar 2015 übermittelt
hat, mit der sie einen Aufwand von 9.2 Stunden zu je CHF 240.00, Spesen im
Rahmen von CHF 151.00 und 8% Mehrwertsteuer im Umfang von CHF 188.70
geltend macht. In den 9.2 Stunden ist ein Aufwand von 3.25 Stunden für das Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege enthalten. Dieser ist nach Auffassung der
urteilenden Kammer überhöht, da die Mittellosigkeit bei Bezug von Sozialhilfeleis-
tungen offenkundig gegeben ist und die Rechtsvertreterin bereits aufgrund der
Vertretung im Eheschutzverfahren mit den finanziellen Verhältnissen ihrer Man-
dantin vertraut war. Auch der übrige Aufwand ist nicht in seiner Gesamtheit anzu-
rechnen. Für die Beschwerdeantwort werden 6 Stunden geltend gemacht, wobei
in dieser teilweise nicht nötige Ausführungen zu Fragen enthalten sind, die sich
aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde gar nicht stellten. Der Beschwerde-
führer hat sich denn auch weder auf Tilgung vor oder nach dem Entscheid, noch
auf Verrechnung berufen, weshalb sich die Beschwerdegegnerin in ihrer Be-
schwerdeantwort damit nicht hätte befassen müssen. Insgesamt erscheinen viel-
mehr rund 5 Stunden als den Umständen entsprechend angemessen und somit
anrechenbar, womit sich unter Einschluss einer Spesenpauschale (3%) und der
Mehrwertsteuer (8%) eine für die Bemessung der Parteientschädigung massgebli-
che Honorarforderung von pauschal CHF 1'350.00 ergibt.
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hatte zwar keinen Aufwand für ein
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, aber er hatte einen höheren Aufwand für
die Instruktion, da er erst für das Beschwerdeverfahren beigezogen wurde und die
vorinstanzlichen Akten zur Einsicht verlangt hat. Dementsprechend ist ihm ein Ho-
noraranspruch in derselben Höhe zuzugestehen. Nach der Verrechnung der ge-
genseitigen Ansprüche ergibt sich aus all diesen Gründen eine Parteientschädi-
gung zugunsten des Beschwerdeführers von CHF 270.00.
4.3.
Y._____ ist mit Verfügung der Vorsitzenden vom 29. Mai 2015 (ERZ 15 15)
für das vorliegende Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt
und Rechtsanwältin lic. iur. Charlotte Schucan zur Rechtsvertreterin ernannt wor-
den, weshalb die ihr auferlegten Gerichtskosten und die Kosten ihrer Rechtsver-

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tretung nach Massgabe von Art. 122 ZPO zu Lasten des Kantons Graubünden
gehen und aus der Gerichtskasse zu bezahlen sind. Vorbehalten bleibt die Rück-
forderung durch den Kostenträger im Sinne von Art. 123 ZPO. Ausgehend von
einem anrechenbaren Aufwand von 5 Stunden und einem reduzierten Stundenan-
satz von CHF 200.00 beläuft sich die Entschädigung der unentgeltlichen Rechts-
vertreterin einschliesslich 3% Barauslagen und 8% Mehrwertsteuer auf CHF
1'125.00.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Ent-
scheid wird aufgehoben.
2.
In teilweiser Gutheissung des Rechtsöffnungsgesuches in der Betreibung
Nr. _____ des Betreibungsamtes Inn wird der von X._____ erhobene
Rechtsvorschlag beseitigt und Y._____ die definitive Rechtsöffnung erteilt
für die Beträge von CHF 2'095.00 nebst Verzugszins von 5% seit 1. Sep-
tember 2014 und CHF 2'095.00 nebst Verzugszins von 5% seit 1. Oktober
2014. Im Übrigen wird das Rechtsöffnungsgesuch abgewiesen.
3.
Die Kosten des Bezirksgerichts Inn im Betrag von CHF 300.00 gehen im
Umfang von 2/5 (CHF 120.00) zulasten von X._____ und im Umfang von
3/5 (CHF 180.00) zulasten von Y._____. Sie werden mit dem geleisteten
Kostenvorschuss von Y._____ von CHF 300.00 verrechnet, wobei X._____
verpflichtet wird, Y._____ den Betrag von CHF 120.00 direkt zu ersetzen.
4.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 450.00 gehen im Umfang
von 2/5 (CHF 180.00) zulasten von X._____ (Beschwerdeführer) und im
Umfang von 3/5 (CHF 270.00) zulasten von Y._____ (Beschwerdegegne-
rin). Sie werden im Umfang der von X._____ zu tragenden Kosten mit dem
von ihm geleisteten Kostenvorschuss von CHF 450.00 verrechnet. Der
Restbetrag des Kostenvorschusses von CHF 270.00 wird X._____ durch
das Kantonsgericht erstattet.
5.
Y._____ wird verpflichtet, X._____ für das Beschwerdeverfahren eine Par-
teientschädigung von CHF 270.00 (inkl. Spesen und Mwst.) zu bezahlen.
6.
Die Y._____ auferlegten Gerichtskosten von CHF 270.00 und die notwen-
digen Kosten ihrer Rechtsvertretung im Umfang von CHF 1'125.00 (inkl.
Spesen und Mwst.) gehen unter Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art.
123 ZPO gestützt auf die entsprechende Verfügung der Vorsitzenden der
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 29. Mai 2015 zulasten des
Kantons Graubünden und werden aus der Gerichtskasse bezahlt.
7.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.– betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne

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14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
8.
Mitteilung an: