gr_gerichte · S 2010 103 · 2010-09-28 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 10 103
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 28. September 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1. a)
…, geboren am … 1956, Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina, 
verheiratet, Mutter von vier Kindern, absolvierte nach der Grundschule einen 
Kurs zur Schneiderin. Zwischen Juli 1995 und Januar 2004 war sie in der 
Schweiz als Raumpflegerin (seit April 2002 zu 100%) erwerbstätig. Das 
Arbeitsverhältnis wurde zufolge Umstrukturierung aufgelöst. 
b)
Am 22. Oktober 2004 meldete sie sich erstmals bei der IV-Stelle des Kantons 
Graubünden zum Bezug einer IV-Rente ein. Mit Verfügung vom 18. Mai 2006 
wurden basierend auf einer polydisziplinären Begutachtung der von ihr 
geklagten 
vielfältigen 
Beschwerden 
des 
Bewegungsapparates 
und 
intermittierenen psychischen Beschwerden durch die MEDAS Inselspital Bern 
(Vorgutachten vom Januar 2006: Teilarbeitsfähigkeit in der bisherigen 
Tätigkeit: 50%, in einer leidensadaptierten Tätigkeit: uneingeschränkt; keine 
krankheitswertige psychische Störung; keine somatoforme Schmerzstörung; 
keine depressive Störung) sowohl der Anspruch auf eine IV-Rente (IV-Grad 
0%) als auch eine Kostengutsprache für berufliche Massnahmen abgelehnt, 
weil ihr aus medizinischer Sicht gemäss den erfolgten Abklärungen eine den 
Beschwerden angepasste Tätigkeit im Rahmen von 100% zugemutet werden 
könne. Ihre dagegen eingereichte Einsprache wurde mit Entscheid vom 26. 
September 2006 abgewiesen, weil infolge fehlendem wirtschaftlichem 
Element keine Invalidität im Sinne des IVG vorliege. Eine dagegen beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erhobene Beschwerde (S 06 
138) konnte mit Verfügung vom 4. Januar 2007 zufolge Rückzuges 
abgeschrieben werden.


c)
Am 12. September 2007 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle des 
Kantons Graubünden unter Beilage eines Berichtes der Klinik … sowie unter 
Verweis auf die bereits erhobenen IV-Akten erneut zum Bezug von 
Versicherungsleistungen an. Nach Ergänzung der Akten mit verschiedenen 
Berichten der behandelnden Ärzte (u.a. Dr. med. …, Rheumatologe; Dr. med. 
…, Psychiatrische Klinik …) beauftragte die IV-Stelle die MEDAS Inselspital, 
Bern, mit der Ausarbeitung eines weiteren polydisziplinären Gutachtens, das 
sich insbesondere auch mit den massgeblichen Veränderungen seit der 
letzten Begutachtung, den Auswirkungen derselben auf die Arbeitsfähigkeit 
sowie die Würdigung der in der Zwischenzeit diagnostizierten anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörungen in Komorbität mit der depressiven Episode 
auseinanderzusetzen habe. Im entsprechenden Verlaufsgutachten vom 28. 
Juli 2008 gelangten die Gutachter zum Schluss, dass sich der 
Gesundheitszustand der Versicherten seit der letzten Begutachtung nicht 
massgeblich 
verändert 
habe. 
Hingegen 
müssten 
die 
seit 
Jahren 
objektivierbaren 
fussorthopädischen 
Beeinträchtigungen 
insofern 
neu 
bewertet werden, als die Versicherte in der bisherigen Tätigkeit als 
Raumpflegerin nicht mehr arbeits- und leistungsfähig sei. In einer 
leidensadaptierten Tätigkeit sei ihr hingegen eine Arbeitsfähigkeit von 100% 
bei einer aufgrund psychischer Beeinträchtigungen um 10% reduzierten 
Leistungsfähigkeit (mithin 90%) zuzumuten. Die Einschränkung der 
Leistungsfähigkeit 
sei 
auf 
eine 
neu 
diagnostizierte 
somatoforme 
Schmerzstörung ohne psychische Komorbität zurückzuführen. Die geistigen 
Ressourcen seien anlagebedingt, und nicht etwa krankheits- oder 
verletzungsbedingt, eingeschränkt. Das ergänzend eingeholte psychiatrische 
Gutachten hielt an den Feststellungen im Vorgutachten vom Januar 2006 fest. 
Lediglich das Schmerzsyndrom, das jedoch aufgrund der psychischen 
Ressourcen 
weitgehend 
kompensierbar 
wäre, 
könne 
eine 
Leistungsminderung von 10% rechtfertigen. Sowohl der beigezogene 
Neurologe als auch der Internist bestätigten sodann die 100%-ige 
Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit, wobei letzterer aufgrund 
des massiven Übergewichts eine Leistungsminderung von 20% für körperlich 
mittelschwere Arbeiten als gerechtfertigt erachtete. Nachdem die IV-Stelle die 


Arbeitsvermittlung mit Schreiben vom 15. Januar 2009 als abgeschlossen 
erklärt hatte, erliess sie am 26. Januar 2009 einen Vorbescheid, mit welchem 
die Abweisung des Leistungsbegehrens angekündigt, die anbegehrte IV-
Rente mithin verweigert wurde. Ausgehend von einem Valideneinkommen 
(ohne Behinderung) von Fr. 45'440.20 und einem Invalideneinkommen (mit 
Behinderung) von Fr. 41'443.90 resultiere eine Erwerbseinbusse von Fr. 
3'996.30, was einem Invaliditätsgrad von 8,79% entspreche. Mit Verfügung 
vom 9. März 2009 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab. Diese 
Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
d)
Ende März 2009 musste sich die Versicherte einer weiteren Operation (Fuss-
Korrektur) unterziehen und war in der Folge bis am 23. Mai 2009 in der Klinik 
… 
zur 
Rehabilitation. 
Aufgrund 
einer, 
vorübergehend 
zu 
einer 
gesundheitlichen Verschlechterung führenden Wundheilstörung ersuchte der 
behandelnde Arzt Dr. med. … die IV-Stelle am 15. Juni 2009 um Überprüfung 
der Rentenfrage. Ausgehend vom Umstand, dass keine relevante 
Verschlechterung des Vorzustandes bestehe, weil nach Abschluss der 
Wundheilstörung wiederum auf die bereits in der rechtskräftigen Verfügung 
vom 9. März 2009 aufgeführte Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 90% in 
einer 
leidensadaptierten 
Tätigkeit 
sowie 
des 
damit 
erzielbaren 
Invalideneinkommens abzustellen sei, erliess die IV-Stelle am 2. September 
2009 einen abschlägigen Vorbescheid. Auf Einwand der Versicherten hin und 
unter Berücksichtigung der früheren MEDAS-Berichte sowie von weiteren 
neuen Arztberichten (u.a. der behandelnden Psychiaterin Dr. med. …, vom 
25. September 2009 sowie Dr. med. …, vom 10. Januar 2010) bestätigte die 
IV-Stelle mit Entscheid vom 9. Juni 2010 und unter erneuter Berechnung des 
massgebenden IV-Grades (neu: 8,21%) den abschlägigen Rentenbescheid. 
2.
Dagegen erhob … am 12. Juli 2010 beim Verwaltungsgericht Beschwerde, 
mit den Anträgen um Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 
Zusprechung 
einer 
¾-IV-Rente. 
Zudem 
sei 
ihr 
die 
unentgeltliche 
Prozessführung (betreffend Gerichtskosten) zu bewilligen. Wie sich u.a. dem 
MEDAS-Gutachten vom Mai 2009 entnehmen lasse, leide sie an diversen 
Krankheiten, welche gesamthaft sicherlich nicht nur eine 10%-ige 


Arbeitsunfähigkeit verursachen würden. Zudem leide sie an Spätfolgen eines 
im Jahre 1990 eingetretenen Unfalles, welche aber unberücksichtigt 
geblieben seien. Dr. … habe ferner mehrmals bestätigt, dass es ab Sommer 
2009 zu einer weiteren Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes 
gekommen sei. Bereits im Jahre 2007 sei in der Klinik … das Vorliegen einer 
mittleren depressiven Episode festgestellt und diese psychischen Probleme 
seien in der Folge sowohl in der Klinik Waldhaus, als nunmehr auch von der 
behandelnden Psychiaterin, Dr. med. …, bestätigt worden. Letztere habe gar 
das Vorliegen einer mittleren bis schweren Episode (schwere Störung mit 
präpsychotischen Symptomen [ICD-10 F33.3] auf dem Boden eines 
generalisierten und chronifizierten Schmerzsyndroms (schwere Störung der 
Vitalgefühle, Insuffizienzgefühle, schwere emotionale Labilität, Geräusche im 
Kopf, Abendstimmenhören bei intensivem Angstzustand, Verfolgungsgefühl, 
Schlafstörung [ICD-10 Z73.1]) bestätigt. Halte man sich all diese 
Beschwerden vor Augen resultiere daraus eine Arbeitsunfähigkeit von 100%.
3.
Die IV-Stelle des Kantons Graubünden beantragte die Abweisung der 
Beschwerde. Streitgegenstand bilde die Frage, ob ab dem 1. Dezember 2009 
ein Rentenanspruch bestehe. Unbestritten sei, dass die Beschwerdeführerin 
in ihrer früheren Tätigkeit aufgrund der diversen Leiden nicht mehr einsetzbar, 
dort mithin zu 100% arbeitsunfähig sei. Unstreitig sei auch, dass sie in jener 
Tätigkeit im Jahre 2008 ein Valideneinkommen von Fr. 45'440.-- hätte erzielen 
können. Nachdem in der Beschwerde keine neuen rechtserheblichen 
Vorbringen hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 
Tätigkeit vorgebracht würden, sei davon auszugehen, dass ihr spätestens seit 
Dezember 2009 die Ausübung einer behinderungsgeeigneten Tätigkeit zu 
90% (ganztags verwertbar) zugemutet werden könne, was zu einem 
hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 41'707.85 (2008) führe. Daraus 
resultiere ein IV-Grad von 8,21%, was den Anspruch auf eine IV-Rente 
ausschliesse.
4.
In einer weiteren Zuschrift hielt die Beschwerdeführerin an der von ihr 
vertretenen Rechtsauffassung und ihren Anträgen fest.


Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 9. Juni 2010. Angesichts der am 
15. Juni 2009 erfolgten (Neu-)Anmeldung gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG stellt 
sich vorliegend die Frage, ob die Beschwerdegegnerin das Begehren der 
Beschwerdeführerin um Zusprechung einer IV-Rente ab dem 1. Dezember 
2009 zu Recht abgelehnt hat. Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin 
aufgrund ihrer geklagten diversen physischen und psychischen Beschwerden 
in ihrer angestammten, bis anfangs 2004 ausgeübten Tätigkeit als 
Raumpflegerin nicht mehr arbeits- und leistungsfähig ist. Fest steht zudem 
auch, dass mit dieser Tätigkeit im 2008 ein Valideneinkommen von Fr. 
45'440’20 erzielbar gewesen wäre. Streitig ist, ob ihr spätestens ab dem 1. 
Dezember 2009 eine behinderungsgeeignete Tätigkeit zu 90% (ganztags 
verwertbar) zugemutet werden darf.
2. a)
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann 
Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise 
wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines 


psychischen 
Gesundheitsschadens 
und 
damit 
als 
invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant gelten Einschränkungen der 
Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten 
Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte. 
Das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. 
Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer 
Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen 
Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt 
also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen 
werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der 
versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 
Erw. 1.2 mit Hinweisen). 
b)
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent 
Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 
2004 in Kraft stehenden Fassung). Bei erwerbstätigen Versicherten ist der 
Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG 
(bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines 
Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 
erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 
Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel 
in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen 
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt 
werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad 
bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 
V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen). 


c)
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 
Durchschnittswerten (LSE) ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert 
allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich 
berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit 
körperliche 
Schwerarbeit 
verrichteten 
und 
nach 
Eintritt 
des 
Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nur noch beschränkt 
einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche 
Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei 
Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem 
allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem 
Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche 
Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 
Nationalität 
oder 
Aufenthaltskategorie 
sowie 
Beschäftigungsgrad 
Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber 
nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall 
Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder 
mehrerer 
dieser 
Merkmale 
ihre 
gesundheitlich 
bedingte 
(Rest-
)Arbeitsfähigkeit 
auf 
dem 
allgemeinen 
Arbeitsmarkt 
nur 
mit 
unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung 
der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale 
auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall 
gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des 
Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Zu beachten 
ist 
aber, 
dass 
allfällige 
bereits 
bei 
der 
Parallelisierung 
der 
Vergleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im 
Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt 
werden dürfen (BGE 134 V 322 Erw. 5.2). 
d)
Das Versicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen 
festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von 
wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige 
Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf 
es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den 


Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und 
die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 
medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 Erw. 2a). Hinsichtlich des 
Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze 
entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend 
ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der 
untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen 
Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in 
Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der 
Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob 
die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet 
sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, 
ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und 
Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder 
verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 Erw. 5.1; 
125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in 
der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das 
ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.). In Bezug auf Berichte von 
Hausärzten hat das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, 
dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung 
in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 124 I 175 
Erw. 4 mit Hinweisen). Parteigutachten haben sodann in der Regel (BGE 125 
V 354 Erw. 3c) nicht den gleichen Rang wie eine von der IV-Stelle im Rahmen 
des Abklärungsverfahrens eingeholte Expertise. 
e)
Wurde eine Rente - wie vorliegend mit rechtskräftiger Verfügung vom 9. März 
2009 der Fall - bereits einmal wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades 
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 4 IVV eine neue Anmeldung nur dann 
geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung erfüllt 
sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der 
Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung 
ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob 


die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des 
Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in 
analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 Erw. 1b mit Hinweisen; 
vgl. auch AHI 2000 S. 309 Erw. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der 
Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat 
sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um 
nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu 
beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht 
auch dem Gericht (BGE 130 V 75 Erw. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 Erw. 3a, 
109 V 115 Erw. 2b).
3. a)
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung der Versicherten vom 15. 
Juni 2009 eingetreten, hat aber den geltend gemachten Rentenanspruch mit 
Verfügung vom 9. Juni 2010 verneint. Sie gelangte zum Schluss, dass keine 
IV-rechtlich 
relevante 
Verschlechterung 
des 
Gesundheitszustandes 
ersichtlich sei. Die Beschwerdeführerin sei spätestens ab 1. Dezember 2009 
(nach Abschluss der durch die Operation vom 31. März 2009 verursachten 
Wundheilungsstörung) in einer behinderungsgeeigneten (geistig einfachen, 
weisungsgebundenen, körperlich leichten und gelegentlich mittelschweren, 
vorzugsweise sitzenden, auf keinen Fall aber stehenden) Tätigkeit zu 90% 
arbeitsfähig (ganztags verwertbar). Da der Invaliditätsgrad lediglich 8,21% 
betrage, habe sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Dagegen machte 
die Beschwerdeführerin unter Verweis auf Arztberichte von Dr. med. … vom 
25. September 2009 und von Dr. med. … vom 11. Januar 2010 eine 
erhebliche 
Verschlechterung 
des 
Gesundheitszustandes 
geltend. 
Sinngemäss stellt sie sich auf den Standpunkt, weil seitens der 
Beschwerdegegnerin trotz der ärztlich konstatierten Verschlechterung 
ungenügende 
Abklärungen 
vorgenommen 
worden 
seien, 
sei 
eine 
interdisziplinäre Begutachtung vorzunehmen, welche auch die psychischen 
Beschwerden und insbesondere auch die Spätfolgen eines Unfalles aus dem 
Jahre 1990 berücksichtige.


b)
Strittig und zu prüfen ist somit, ob es seit der letzten Verfügung vom 9. März 
2009 zu einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes und 
mithin einer Arbeitsunfähigkeit gekommen ist, welche zu einem Anspruch auf 
eine Invalidenrente führt. Dieser lagen in medizinischer Hinsicht folgende 
Diagnosen zugrunde, welche sich auf das MEDAS-Verlaufsgutachten vom 28. 
Juli 2008 stützen:
„4.1. Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits-/Leistungsfähigkeit
1. Chronisch-generalisiertes 
Schmerzsyndrom 
und 
nicht 
objektivierbares sensibles Halbseitensyndom links, Prädisposition 
thorakal/lumbal bei radiologisch nachgewiesenen degenerativen 
Veränderungen 
Teilfixierter, statisch ungünstiger Hohlrundrücken
2.
Fussdeformitäten und bilaterale Fusswurzelarthrose
3.
Chronisch venöse Insuffizienz Stadium II nach Widmer
4.
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung /F45.4), aktuell keine 
psychische Comorbidität
4.2. Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
5.
Schwere Adipositas (BMI)
6.
Radiologisch beginnende Femoropatellararthrose beidseits
7.
Spannungskopfschmerzen
8.
Konsolidierte alte Frakturen (Becken, Unterarm rechts)
Diskrete residuelle Hypästhesie/Hypalgesie im Bereich des 
Hautastes des Nervus radialis rechts
9.
Relevanter Nikotinkonsum
10. Aktenkundig Zustand nach tonisch-klonischem Krampfereignis 
unklarer 
Aetiologie 
15.06.2006, 
neurologische 
Abklärungen 
konklusiv.“
Hinsichtlich der medizinischen Vorgeschichte wurde sodann unter „5. 
Beurteilung und Prognose“ festgehalten, 
„… bemerkenswert [ist], dass sich die Versicherte von einem 1990 im 
Strassenverkehr in Kroatien erlittenen Polytrauma erholt hat und 
posttraumatische Beschwerden weder in den Akten verzeichnet sind noch von 
der Versicherten im persönlichen Gespräch hervorgehoben werden“.
c)
Letzteres ist daher erwähnenswert, weil sich bereits daher der Einwand der 
Beschwerdeführerin, der Unfall im 1990 bzw. seine gesundheitlichen Folgen 
seien bisher unberücksichtigt geblieben, als offensichtlich aktenwidrig erweist. 
Vielmehr 
wurde 
dieser 
bereits 
im 
Rahmen 
der 
damaligen 
Verlaufsbegutachtung im Juli 2008, insbesondere auch mit Blick auf die 
Mobilität der Beschwerdeführerin, angemessen berücksichtigt. Ebenso wenig 
vermögen die geklagten Halswirbelbeschwerden, welche letztmals im April 
2006 einer radiologischen Untersuchung unterzogen worden sind, eine 


relevante Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit, oder eine Neubegutachtung 
zu begründen. Richtig ist, dass seit der letzten radiologischen Untersuchung 
bereits mehr als 3 Jahre vergangen sind. Dies ist aber bereits deshalb nicht 
entscheidend, weil aus den im Zuge der Verlaufsbegutachtung erfolgten 
klinischen und neurologischen Untersuchungen des MEDAS Bern eindeutig 
hervorgeht, dass sich die körperliche Situation der Beschwerdeführerin, mithin 
auch jene im Bereich des HWS, noch im 2008 im Vergleich mit den 2006 
angefertigten Röntgenbildern unverändert präsentierte, weshalb auch keine 
neurologisch funktionellen Defizite festgestellt werden könnten. Dies gilt auch 
für die vom Hausarzt Dr. med. … in seinem Bericht vom 11. Januar 2010 
geltend gemachte Minderbelastung des linken Fusses. Auch diesbezüglich ist 
das erwähnte Verlaufsgutachten einschlägig. Was sodann die von Dr. med. 
… in ihrem Bericht vom 25. September 2009 diagnostizierte schwere 
depressive Episode mit präpsychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3) betrifft, 
so kann aus dieser Diagnose bereits deshalb keine IV-rechtlich relevante 
Verschlechterung abgeleitet werden, weil es dem Bericht offenkundig an 
einem substantiierten psychiatrischen Befund mangelt, und lediglich die 
Selbstangaben der Beschwerdeführerin wiedergegeben werden. Im Vergleich 
zum MEDAS-Verlaufsgutachten ist auch diesbezüglich keine relevante 
Verschlechterung des objektiven psychischen Gesundheitszustandes zu 
erblicken. Entsprechend durfte die Vorinstanz auch daher ohne weiteres auf 
dieses Gutachten und die weiteren, aktenkundigen Beurteilungen des RAD 
Ostschweiz vom 23. Oktober 2008, 3. Juni 2009 sowie 4. August 2009 
abstellen und von weiteren Abklärungen bzw. der Einholung eines weiteren, 
polydisziplinären Gutachten absehen. Auch im vorliegenden Verfahren 
besteht kein Anlass, weitere Abklärungen vorzunehmen, zumal nicht davon 
auszugehen ist, dass weitere Untersuchungen - angesichts der bereits 
eingeholten, polydisziplinären Gutachten und aktenkundigen Beurteilungen - 
eine abweichende Einschätzung ergäben (antizipierte Beweiswürdigung, 
BGE 122 V 157 Erw. 1d S. 162). 
d)
Entsprechend 
lässt 
es 
sich 
nicht 
beanstanden, 
wenn 
die 
Beschwerdegegnerin ohne ergänzende medizinische und/oder berufliche 
Abklärungen bei der Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit der 


Beschwerdeführerin zum Schluss gelangte, dass dieser trotz gesundheitlicher 
Beschwerden spätestens ab dem 1. Dezember 2009 die Ausübung einer 
behinderungsgeeigneten 
(= 
geistig 
einfachen, 
weisungsgebundenen, 
körperlich leichten und gelegentlich mittelschweren, vorzugsweise sitzenden, 
auf keinen Fall aber stehenden) Tätigkeit wieder zu 90% (ganztags 
verwertbar) zumutbar sei.
e)
Aus dem Vergleich des unbestritten gebliebenen Valideneinkommens von Fr. 
45'440.20 mit dem hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 41'707.85 
(unter Berücksichtigung einer 90%igen Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster 
Tätigkeit [ganztags verwertbar] sowie eines leidensbedingten Abzuges von 10 
%) resultiert für das Jahr 2008 eine Lohneinbusse von Fr. 3'732.35 und 
demnach ein Invaliditätsgrad von 8,21 %. Diese Invaliditätsbemessung der 
Beschwerdegegnerin ist nicht zu beanstanden, zumal sie den Akten und der 
Rechtslage (vgl. Erw. 2. c; Die Schweizerische Lohnstrukturerhebung 2008 
[LSE], Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4; BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 mit 
Hinweisen; 125 V 150 Erw. 2) entspricht. Es ist daher von einem 
Invaliditätsgrad von 8,21 % auszugehen, welcher zu keiner Rente berechtigt. 
Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
4.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen 
geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 
1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des 
Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 
Diese 
werden, 
angesichts 
der 
offenkundigen 
Mittellosigkeit 
der 
Beschwerdeführerin, 
in Gewährung 
der 
beantragten 
unentgeltlichen 
Prozessführung 
betreffend 
Gerichtskosten 
von 
der 
Gerichtskasse 
übernommen (Art. 76 Abs. 1 und 2 VRG). Die Beschwerdeführerin hat das 
Erlassene jedoch zu erstatten, wenn sich ihre Einkommens- und 
Vermögensverhältnisse gebessert haben und sie hierzu in der Lage ist (Art. 
77 Abs. 1 VRG).


Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 
Kosten von Fr. 700.-- zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen. 
3.
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 
haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das Erlassene zu erstatten (Art. 
77 VRG). 
Auf die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 26. Januar 
2011 nicht eingetreten (8C_1043/2010).