gr_gerichte · KSK 2015 79 · 2016-05-23 · de
vorsorgliche Massnahmen (Verwaltung von 78 Inhaberaktien durch eine Drittperson)

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 23. Mai 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 79
25. Mai 2016
(Mit Urteil 5A_473/2016 vom 15. November 2016 hat das Bundesgericht die ge-
gen diesen Entscheid erhobene Beschwerde abgewiesen.)
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Michael Dürst
Richter
Brunner und Hubert
Aktuarin ad hoc Züger
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der X._____, Beschwerdeführerin,
gegen
den Entscheid der Einzelrichterin SchKG am Bezirksgericht Landquart vom 13.
Oktober 2015, mitgeteilt am 24. November 2015, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , Be-
schwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Christian Fey, Hartbert-
strasse 1, 7002 Chur, gegen die Beschwerdeführerin,
betreffend provisorische Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
In einer von der Y._____ mit Begehren vom 08. Juli 2015 gegen X._____
angestrengten Betreibung auf Grundpfandverwertung stellte das Betreibungsamt
Landquart am 20. Juli 2015 unter der Betreibungsnummer _____ einen Zahlungs-
befehl über einen Forderungsbetrag von CHF 144'182.65 nebst 4% Zins seit 24.
März 2015 aus. Als Forderungsurkunde bzw. Grund der Forderung wurde darin
die Schuldanerkennung/Abzahlungsvereinbarung vom 24. März 2015 genannt,
während als Pfandgegenstand die Liegenschaft Nr. _____ in der Y._____ ange-
geben wurde.
B.
Der Zahlungsbefehl wurde am 21. August 2015 an A._____, dem Ehemann
von X._____, zugestellt, woraufhin letztere am 30. August 2015 ohne weitere Be-
gründung Rechtsvorschlag erhob.
C.
Mit Gesuch vom 17. September 2015 gelangte die Politische Y._____ an
das Bezirksgericht Landquart und stellte folgende Begehren:
"1.
Der Gesuchstellerin sei in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungs-
amtes Landquart für einen Betrag von Fr. 144'182.65 provisorische
Rechtsöffnung zu erteilen.
2.
Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. _____ sei für den Betrag
von Fr. 144'182.65 zu beseitigen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Gesuchsgegne-
rin."
Begründet wurde das Gesuch im Wesentlichen damit, dass X._____ und deren
Ehemann der Y._____ unter diversen Titeln, meist in Zusammenhang mit dem
Grundeigentum auf dem Gebiet der Y._____ bzw. mit diesbezüglichen Steuerfor-
derungen und anderen öffentlichen Abgaben, Geld schulden würden. Am 23. Sep-
tember 2014 hätten die Eheleute X.A._____ eine Schuldanerkennung mit Abzah-
lungsverpflichtung unterzeichnet, wobei zur Sicherung der aufgelaufenen Schuld
auf der Liegenschaft Nr. _____ in der Y._____ mit separatem Pfandvertrag vom
06. Oktober 2014 eine Grundpfandverschreibung über CHF 200'000.00 errichtet
bzw. erneuert worden sei. Nachdem die Schuldner ihrer Zahlungspflicht nicht
nachgekommen seien, sei am 31. März 2015 bzw. am 10. April 2015 eine ergän-
zende Vereinbarung abgeschlossen worden, worin X._____ und A._____  bei
gleichzeitiger Vereinbarung eines Ratenstopps bis zum Verkauf der Liegenschaft,
der bis spätestens am 30. Juni 2015 erfolgen sollte  unterschriftlich anerkannt
hätten, der Y._____ per 24. März 2015 unter solidarischer Haftbarkeit einen Be-
trag von CHF 144'182.65 zuzüglich Zinsen und Kosten zu schulden. Der Vereinba-

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rung sei eine detaillierte Auflistung beigefügt worden, in welcher die Zusammen-
setzung dieser Forderung klargestellt worden sei. Obwohl gegen diese Vereinba-
rung nie Einwände erhoben worden seien, seien keine Zahlungen geleistet wor-
den und die Frist vom 30. Juni 2015 sei abgelaufen, ohne dass ein Verkauf zu-
stande gekommen sei. Aufgrund dessen sei am 08. Juli 2015 die Betreibung auf
Grundpfandverwertung eingeleitet worden. Grundpfandgesicherte Forderungen
seien gemäss Art. 51 SchKG am Ort der gelegenen Sache durchzusetzen. Für die
Forderung bestehe eine Schuldanerkennung und der Verzugszinssatz von 4%
ergebe sich ebenfalls aus der Schuldanerkennung.
Dem Gesuch beigelegt waren nebst dem Zahlungsbefehl vom 20. Juli 2015 so-
wohl die Vereinbarung vom 23. September 2014 als auch jene vom 31. März bzw.
10. April 2015 sowie der am 06. Oktober 2014 beurkundete und mit einer Eintra-
gungsbescheinigung des Grundbuchamtes Landquart versehene Nachtrag zur
Kapital-Grundpfandverschreibung vom 22. Juni/06. Juli 2010 auf der im Eigentum
von X._____ stehenden Liegenschaft Nr. _____, Grundbuch O.1____.
D.
Mit Schreiben vom 23. September 2015 wurde X._____ vom Bezirksgericht
Landquart aufgefordert, bis zum 05. Oktober 2015 zum Rechtsöffnungsgesuch der
Y._____ Stellung zu nehmen, wobei ihr auch angezeigt wurde, dass auf die
Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet werde. Von der Möglich-
keit zur Stellungnahme machte X._____ in der Folge keinen Gebrauch.
E.
Mit Entscheid vom 13. Oktober 2015, begründet mitgeteilt am 24. Oktober
(recte: November) 2015, erkannte die Einzelrichterin SchKG am Bezirksgericht
Landquart wie folgt:
„1.
Es wird der gesuchstellenden Partei provisorische Rechtsöffnung in
der Betreibung auf Verwertung eines Grundpfandes Nr. _____ (Zah-
lungsbefehl des Betreibungsamtes Landquart vom 20. Juli 2015) für
CHF 144'182.65 erteilt.
2.
Die Gerichtskosten (Entscheid und Begründung) betragen CHF
600.00.
Die Gerichtskosten werden der gesuchsgegnerischen Partei auferlegt.
Die Gerichtskosten werden der gesuchstellenden Partei in Rechnung
gestellt und mit dem von ihr geleisteten Gerichtskostenvorschuss von
CHF 600.00 verrechnet. Sie sind gegenüber der Gerichtskasse getilgt.
Es wird der gesuchstellenden Partei im Umfang der von ihr bezahlten
Gerichtskosten ein Regressrecht auf die gesuchsgegnerische Partei
erteilt.
3.
Das Gesuch um Parteientschädigung der gesuchstellenden Partei wird
abgewiesen.

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4.
(Rechtsmittelbelehrung)
5.
(Mitteilung).“
Im Entscheid wurde begründend ausgeführt, dass die Vereinbarung vom 31. März
2015 eine schriftliche Schuldanerkennung von X._____ im Sinne von Art. 82
Abs. 1 SchKG sei. Zudem liege der von den Eheleuten X.A._____ unterzeichnete
Nachtrag zur Kapital-Grundpfandverschreibung über CHF 200'000.00, welche der
Sicherstellung aller bestehenden und künftigen Schulden der Eheleute X.A._____
gegenüber der Y._____ diene, im Recht. Sodann erteile der Richter die provisori-
sche Rechtsöffnung, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die
Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft mache. X._____ habe keine Stel-
lungnahme eingereicht und somit auch keine entsprechenden Einwendungen ge-
macht. Demzufolge sei der Y._____ die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen.
F.
Gegen diesen Entscheid erhob X._____ am 07. Dezember 2015 Be-
schwerde an das Kantonsgericht von Graubünden, wobei sie folgende Rechtsbe-
gehren stellte:
„1.
Der Entscheid des Bezirksgerichts Landquart in der betreffenden An-
gelegenheit sei aufzuheben.
2.
Unter ausgangsgemässer Kosten- und Entschädigungsfolge.“
Zur Begründung bestritt sie einerseits, dass die Vereinbarung vom 31. März 2015
eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG darstelle. Zum an-
dern machte sie geltend, dass der Nachtrag zur Kapital-Grundpfandverschreibung
nicht zulässig sei, weil künftige Forderungen der Gemeinde darin gar nicht genau
bestimmbar seien. Zudem sei auch die eingereichte Schuldanerkennung nichtig,
da sie  wenn der Betrag von CHF 144'182.65 mit der erwähnten Kapital-
Grundpfandverschreibung hätte gesichert werden sollen  zu ihrer Gültigkeit zu-
sätzlich öffentlich beurkundet, notariell beglaubigt und die Schuld über CHF
144'182.65 ebenfalls im Grundbuch hätte eingetragen werden müssen. Ferner
hielt sie fest, dass A._____ als Solidarschuldner wegen der Kapital-
Grundpfandverschreibung, welche die Schulden beider Ehegatten sichern soll,
auch hätte betrieben werden müssen. Da dies nicht geschehen sei, könne die
Grundpfandverwertung des Pfandes von A._____ gar nicht verlangt werden. Der
Entscheid des Bezirksgerichts Landquart sei deshalb infolge Nichtigkeit aufzuhe-
ben.
G.
Die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer forderte
X._____ mit Verfügung vom 09. Dezember 2015 auf, dem Kantonsgericht bis am

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21. Dezember 2015 einen Kostenvorschuss von CHF 750.00 zu überweisen, wel-
cher in der Folge fristgerecht bezahlt wurde.
H.
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Dezember 2015 liess die Politische
Y._____folgende Anträge stellen:
„1.
Auf die Beschwerde sei nicht einzutreten.
2.
Eventuell sei die Beschwerde abzuweisen.
3.
Unter gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen zzgl. 8% MWST zulasten der Beschwerdeführerin.“
Zur Begründung brachte die Y._____ im Wesentlichen vor, dass X._____ im vor-
instanzlichen Verfahren trotz entsprechender Aufforderung keine Stellungnahme
abgegeben habe, so dass sie die Vorbringen der Y._____ in ihren Rechtsöff-
nungsgesuch nicht bestritten und somit anerkannt habe. Ihre erst vor der Be-
schwerdeinstanz erhobenen Einwendungen könnten nicht mehr gehört werden.
Die Beschwerdeführerin mache keine Einwendungen im Sinne von Art. 82 Abs. 2
SchKG geltend, sondern bestreite die Gültigkeit der ins Recht gelegten Schuld-
anerkennungsurkunden und beanstande dabei den materiell-rechtlichen Bestand
der Forderungen in den genannten Urkunden, was im Rechtsöffnungsverfahren
nicht überprüft werden könne. Auch die Beschwerdeinstanz dürfe keine über Art.
82 Abs. 2 SchKG hinausgehende materielle Überprüfung der Forderungen vor-
nehmen. Dazu habe die Beschwerdeführerin den Aberkennungsprozess zu
führen. Aus der Beschwerde werde nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz
Rechtsverletzungen begangen haben sollte. Da kein zulässiger Beschwerdegrund
nach Art. 320 ZPO vorliege, sei auf die Beschwerde nicht einzutreten.
I.
Auf die weiteren Ausführungen in den Akten, im angefochtenen Entscheid
und in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwä-
gungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die
Berufung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der
Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in Verbindung mit
Art. 319 lit. a ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Kantonsgericht von Graubünden
(Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
[EGzZPO; BR 320.100]), wobei die Beurteilung in die Zuständigkeit der Schuldbe-

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treibungs- und Konkurskammer fällt, wenn es um Streitsachen auf dem Gebiet des
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts geht, für welche das summarische Verfah-
ren gilt (Art. 8 Abs. 2 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts
[KGV; BR 173.100]). Letzteres ist namentlich bei Rechtsöffnungssachen der Fall
(Art. 251 lit. a ZPO). Bei Anfechtung eines im summarischen Verfahren ergange-
nen Entscheides beträgt die Beschwerdefrist zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO).
Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen, und zwar schriftlich,
begründet sowie unter Beilegung desselben (vgl. Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO).
b)
Der vorliegend angefochtene Rechtsöffnungsentscheid datiert vom 13. Ok-
tober 2015 und wurde den Parteien am 24. November 2015 mit schriftlicher Be-
gründung mitgeteilt. Dem Sendungsverfolgungs-Auszug der Post lässt sich ent-
nehmen, dass die Beschwerdeführerin den begründeten Entscheid am 27. No-
vember 2015 entgegennahm. Die Beschwerde vom 07. Dezember 2015 erfolgte
somit fristgerecht und entspricht auch den Formerfordernissen, so dass darauf
einzutreten ist. Dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift nicht aus-
drücklich einen der gesetzlich vorgesehenen Beschwerdegründe angerufen und
sie auch nicht angegeben hat, welche Rechtsnormen im Einzelnen von der Vor-
instanz unrichtig angewandt worden sein sollen, kann ihr entgegen der Auffassung
der Beschwerdegegnerin nicht schaden, zumal bei nicht anwaltlich vertretenen
Parteien praxisgemäss keine allzu hohen Anforderungen an die Beschwerdebe-
gründung gestellt werden (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 15 zu Art. 321 ZPO; Martin H.
Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilpro-
zessordnung, Band II, Bern 2012, N 18 zu Art. 321 ZPO). Insofern reicht es aus,
wenn in der Beschwerde zum Ausdruck kommt, weshalb der angefochtene Ent-
scheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei unrichtig ist. Ob der
geltend gemachte Mangel tatsächlich einen Beschwerdegrund im Sinne von Art.
320 ZPO darstellt, ist nicht mehr eine Frage des Eintretens, sondern im Rahmen
der materiellen Beurteilung zu prüfen. Nichts anderes gilt mit Bezug auf die For-
mulierung der Beschwerdeanträge. Grundsätzlich sind mit der Beschwerde zwar
konkrete Rechtsbegehren zu stellen, aus denen nicht nur hervorgeht, in welchem
Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird, sondern auch, ob ein
Entscheid in der Sache oder die Rückweisung an die Vorinstanz verlangt wird. Ein
blosser Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides erweist sich unter
diesem Aspekt als ungenügend (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O.,
N 14 zu Art. 321; Martin H. Sterchi, a.a.O., N 15 f. zu Art. 321). Wenn sich aller-

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dings der Begründung der Beschwerde ohne weiteres entnehmen lässt, in wel-
chem Sinn der angefochtene Entscheid abgeändert werden soll, wäre es über-
spitzt formalistisch, wegen des unvollständig formulierten Rechtsbegehrens auf
die Beschwerde nicht einzutreten. Vorliegend hat die Beschwerdeführerin zwar
bloss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides beantragt. Aus der Begrün-
dung ihrer Beschwerde geht aber zweifelsfrei hervor, dass sie eine Abweisung des
Rechtsöffnungsgesuches und mithin einen reformatorischen Entscheid der Be-
schwerdeinstanz anstrebt. Den formellen Anforderungen an die Beschwerde ist
damit Genüge getan.
2.a)
Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO).
Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen ge-
schriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft ent-
sprechende Rügen mit freier Kognition. Unrichtige Rechtsanwendung beinhaltet
dabei auch die Unangemessenheit (vgl. PKG 2012 Nr. 11 E. 2 mit zahlreichen
Hinweisen). Hinsichtlich des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts gilt
demgegenüber eine eingeschränkte Kognition. Letzteren überprüft die Rechtsmit-
telinstanz nur unter dem Gesichtspunkt einer offensichtlich unrichtigen, also will-
kürlichen Feststellung (vgl. statt vieler Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt,
a.a.O., N 5 zu Art. 320 ZPO). Insoweit als eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung
allerdings auf einer falschen Rechtsanwendung beruht, ist wiederum der Be-
schwerdegrund der unrichtigen Rechtsanwendung nach Art. 320 lit. a ZPO gege-
ben, welcher von der Rechtsmittelinstanz mit freier Kognition überprüft werden
kann (Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar,
Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 5 zu Art. 320 ZPO).
b/aa) Wie bereits dargelegt, gilt im Beschwerdeverfahren grundsätzlich eine Be-
gründungs- bzw. Rügepflicht. Die Beschwerde führende Partei hat mit anderen
Worten in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln
der angefochtene Entscheid leidet und auf welche Beschwerdegründe sie sich
beruft (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO).
Durch das Erfordernis, die geltend gemachte Rechtsverletzung in der Beschwerde
zu begründen, erfährt der in Art. 57 ZPO statuierte Grundsatz der Rechtsanwen-
dung von Amtes wegen eine gewisse Abschwächung. So beschränkt sich die
Überprüfung des angefochtenen Entscheides durch die Beschwerdeinstanz an
sich auf jene Punkte, die nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei man-
gelhaft sind und bezüglich deren eine hinreichende Begründung vorliegt. Diese
Einschränkung des Prinzips der Rechtsanwendung von Amtes wegen geht indes-

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sen nicht so weit, dass das Gericht an den Inhalt der Begründung gebunden wäre.
Erweist sich letztere als falsch, kann das Rechtsmittel im aufgeworfenen Punkt
vielmehr auch aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutgeheissen wer-
den (vgl. Christoph Hurni, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar,
Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Bern 2012, N 39 ff. zu Art. 57 ZPO).
Leidet der angefochtene Entscheid sodann an einem offenkundigen (schweren)
Mangel, hindert eine fehlende oder ungenügende Begründung die Beschwerdein-
stanz nicht daran, dagegen von Amtes wegen einzuschreiten (vgl. Martin H. Ster-
chi, a.a.O., N 23 zu Art. 321 ZPO).
bb)
Was das Rechtsöffnungsverfahren anbelangt, ist in diesem Zusammenhang
zu beachten, dass der Richter die Frage, ob die vorgelegten Urkunden einen gülti-
gen Rechtsöffnungstitel für die in Betreibung gesetzte Forderung darstellen,
gemäss einhelliger Lehre und Rechtsprechung von Amtes wegen zu prüfen hat
(vgl. Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar
zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010,
N 50 zu Art. 84 SchKG mit zahlreichen weiteren Hinweisen). Daran hat sich mit
dem Inkrafttreten der ZPO, welche für das Rechtsöffnungsverfahren anders als
das frühere bündnerische Recht keine Ausnahme vom Verhandlungsgrundsatz
(Art. 55 Abs. 1 ZPO) mehr vorsieht (vgl. Art. 255 ZPO sowie BGE 141 I 97 E. 6),
nichts geändert. Die Pflicht, das Vorliegen eines Rechtsöffnungstitels auch bei
Abwesenheit oder Schweigen des Schuldners zu prüfen, resultiert nämlich nicht
aus der Untersuchungsmaxime, sondern bedeutet Rechtsanwendung von Amtes
wegen auf den vom Gläubiger vorgelegten Titel (vgl. Urteil des Bundesgerichts
5A_872/2012 vom 22. Februar 2013 E. 1.2.4.). Als Rechtsfrage war nach der lang-
jährigen Praxis des Kantonsgerichts von Graubünden denn auch noch im Be-
schwerdeverfahren von Amtes wegen zu prüfen, ob ein gültiger Rechtsöffnungsti-
tel vorliegt, wobei das Fehlen eines solchen zur Verweigerung der Rechtsöffnung
führte, selbst wenn sich der Schuldner nicht ausdrücklich auf entsprechende Män-
gel berufen hat (vgl. PKG 1987 Nr. 27 E. 2c). Diese Praxis hat die Schuldbetrei-
bungs- und Konkurskammer unter der Herrschaft der eidgenössischen ZPO  je-
denfalls für offenkundige Mängel  fortgeführt (vgl. zum Ganzen Entscheid der
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts von Graubünden
KSK 15 4 vom 5. Juni 2015 E. 2b mit weiteren Hinweisen).
c/aa) Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge,
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel anders als bei der Berufung
(vgl. Art. 317 ZPO) ausgeschlossen. Es gilt mithin im Beschwerdeverfahren unter
dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) ein

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umfassendes Novenverbot, und zwar nicht nur bei Verfahren, welche der Ver-
handlungsmaxime unterliegen, sondern auch bei jenen, welche vom Untersu-
chungsgrundsatz beherrscht sind. Die Beschwerde hat im Gegensatz zur Beru-
fung nicht den Zweck, das vorinstanzliche Verfahren weiterzuführen, sondern
dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen Entscheids. Massgebend ist somit
der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der Ausfällung des erstinstanzlichen Ent-
scheids bestanden hat. Zulässig sind hingegen neue rechtliche Erwägungen (vgl.
Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO; Dominik
Gasser/Brigitte Rickli, Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, 2.
Aufl., Zürich/St. Gallen 2014, N 1 zu Art. 326 ZPO).
bb)
Aufgrund des Novenverbots ist es einer beklagten Partei, die sich am erst-
instanzlichen Verfahren nicht beteiligt hat, verwehrt, mit der Beschwerde neue
Tatsachen und Beweismittel in das Verfahren einzuführen. An der Befugnis, einen
zu ihrem Nachteil ausgefallenen Entscheid mit dem in der Sache gegebenen
Rechtsmittel anzufechten, ändert die Säumnis vor erster Instanz hingegen nichts.
Säumnis der beklagten Partei bedeutet nicht Anerkennung der Klage, sondern
führt lediglich zur Entscheidung nach Aktenlage (Art. 147 Abs. 2, Art. 223 Abs. 2
und Art. 234 Abs. 1 ZPO), wobei das Gericht grundsätzlich auf die infolge Säum-
nis unbestritten gebliebenen Tatsachen abstellen darf (vgl. Laurent Killias, in:
Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessord-
nung, Band II, Bern 2012, N 10 ff. zu Art. 223 ZPO und N 15 ff. zu Art. 234 ZPO;
Daniel Willisegger, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar,
Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 18 ff. zu Art. 223
ZPO und N 18 ff. zu Art. 234 ZPO). Dies gilt in einem summarischen Verfahren
sinngemäss (vgl. Rafael Klingler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl.,
Zürich 2013, N 22 f. zu Art. 252 ZPO; Stephan Mazan, in: Spühler/Tenchio/In-
fanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl.,
Basel 2013, N 16 und 19 zu Art. 253 ZPO). Mit dem in der Sache gegebenen
Rechtsmittel kann in der Folge auch die säumige Partei eine Überprüfung des
Entscheides verlangen und  im Falle einer Beschwerde  namentlich geltend
machen, dass die erste Instanz die von der Gegenpartei vorgebrachten Tatsachen
offensichtlich falsch oder unvollständig festgestellt bzw. die vorgelegten Beweis-
mittel willkürlich gewürdigt hat oder sie aus den festgestellten Tatsachen die fal-
schen rechtlichen Schlüsse gezogen hat. Soweit zu diesem Zweck gestützt auf die
bestehende Tatsachengrundlage neue rechtliche Argumente vorgebracht werden,
fallen diese nicht unter das Novenverbot. Nur wenn sich die neuen rechtlichen Ar-

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gumente ganz oder teilweise auf bisher nicht behauptete Tatsachen stützen,
scheitern sie an der Novenschranke (vgl. Thomas Sutter-Somm/Benedikt Seiler,
in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 17 zu Art. 57 ZPO).
Dem Novenverbot nicht entgegen steht sodann der Umstand, dass die säumige
Partei mit der Beschwerde erstmals eine Abweisung der Klage bzw. des Gesu-
ches beantragt, zumal als neue Anträge im Sinne von Art. 326 ZPO vor allem Kla-
geänderungen, aber auch sonstige Änderungen oder Ergänzungen der vor Vorin-
stanz gestellten Anträge, nicht hingegen die eigentlichen Rechtsmittelanträge zu
verstehen sind (vgl. Martin H. Sterchi, a.a.O., N. 2 zu Art. 326).
cc)
Bezogen auf das Rechtsöffnungsverfahren ergibt sich aus dem soeben
Dargelegten, dass dem Schuldner trotz unterlassener Teilnahme am erstinstanzli-
chen Verfahren die Beschwerde gegen die Erteilung der Rechtsöffnung offensteht
und er dabei sämtliche Einwände rechtlicher Natur vorbringen kann, welche sich
aus dem im erstinstanzlichen Verfahren beigebrachten Tatsachenmaterial erge-
ben. So kann er namentlich das Vorliegen eines gültigen Rechtsöffnungstitels be-
streiten und die Beschwerdeinstanz muss  sollte sich der Einwand als begründet
erweisen  eine solche Beschwerde gutheissen, obwohl der entsprechende Ein-
wand vor erster Instanz nicht erhoben wurde (vgl. Daniel Staehelin, a.a.O., N 90
zu Art. 84 SchKG). Fehl geht sodann die Auffassung der Beschwerdegegnerin,
dass im Rechtsöffnungsverfahren materiell-rechtliche Einwände gegen den Inhalt
von Schuldanerkennungen bzw. gegen den Bestand der daraus hervorgehenden
Forderungen generell ausgeschlossen wären und folglich auch im Beschwerde-
verfahren nicht geprüft werden könnten. Zwar ist es zutreffend, dass der
Rechtsöffnungsrichter einzig zu entscheiden hat, ob ein Rechtsöffnungstitel vor-
liegt, der die durch den Rechtsvorschlag des Schuldners bewirkte Hemmung des
Betreibungsverfahrens zu beseitigen vermag, während er über die Frage, ob der
betriebene Anspruch tatsächlich besteht, nicht befinden kann. Er würdigt mit ande-
ren Worten nur die Beweiskraft der vom Gläubiger vorgelegten Urkunden und an-
erkennt gegebenenfalls deren Vollstreckbarkeit, fällt indessen keinen materiell
rechtskräftigen Entscheid über den Bestand der betreffenden Forderung. Daraus
darf aber nicht der Umkehrschluss gezogen werden, dass in einem Rechtsöff-
nungsverfahren keine materiell-rechtlichen Fragen geprüft werden dürfen. Viel-
mehr müssen alle Fragen formeller, materieller und tatsächlicher Art beantwortet
werden, soweit dies notwendig ist, um über die Rechtsöffnung zu entscheiden.
Stützt sich der Gläubiger auf eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1
SchKG, stehen dem Schuldner gestützt auf Art. 82 Abs. 2 SchKG sämtliche Ein-

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wendungen und Einreden offen, welche zivilrechtlich von Bedeutung sind (vgl.
Daniel Staehelin, a.a.O., N 84 zu Art. 82 SchKG; Peter Stücheli, Die Rechtsöff-
nung, Diss. Zürich 2000, S. 348). Dementsprechend kann der Schuldner nicht
bloss die Tauglichkeit der eingereichten Urkunden als Schuldanerkennung, son-
dern auch den Bestand der Forderung bestreiten. Diese Möglichkeit steht einem
vor erster Instanz säumigen Schuldner sodann auch noch im Beschwerdeverfah-
ren offen, soweit er sich dabei auf die vor erster Instanz bestehende Tatsachen-
grundlage stützt. Wird  wie dies vorliegend auch die Beschwerdeführerin getan
hat  mit der Beschwerde gerügt, die Vorinstanz sei zu Unrecht vom Vorliegen
einer Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG ausgegangen bzw.
die vorgelegten Vereinbarungen seien nichtig, handelt es sich dabei um zulässige
Vorbringen, auch wenn sie erstmals im Beschwerdeverfahren erhoben werden
(vgl. Daniel Staehelin, a.a.O., N 86 zu Art. 82 SchKG). Was eine allfällige Nichtig-
keit der Schuldanerkennung anbelangt, bleibt zu ergänzen, dass eine solche auch
von Amtes wegen, ohne dass es einer entsprechenden Behauptung des Schuld-
ners bedürfte, zu berücksichtigen wäre, wenn sie sich aus den vom Gläubiger vor-
gelegten Urkunden selber ergibt (vgl. Daniel Staehelin, a.a.O., N 48 zu Art. 82
SchKG).
3.a)
Wird in einer Betreibung auf Pfandverwertung Rechtsvorschlag erhoben,
kann er nach den gewöhnlichen Regeln grundsätzlich durch Rechtsöffnung besei-
tigt werden, und zwar unbesehen davon, ob die Forderung, das Pfandrecht oder
beides bestritten ist. Letzteres wird gemäss Art. 85 der Verordnung des Bundes-
gerichts über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG; SR 281.24) vermu-
tet, wenn im Rechtsvorschlag nichts anderes angegeben ist. Für eine Fortsetzung
der Betreibung muss der Gläubiger in diesem Fall den Rechtsvorschlag sowohl für
die Forderung als auch für das Pfandrecht beseitigen lassen. Dazu muss er wie-
derum sowohl einen Titel für die Forderung als auch einen Titel für das Pfandrecht
vorlegen können. Denkbar ist, dass in einem Fall die definitive und im anderen Fall
die provisorische Rechtsöffnung erteilt wird. Ausgeschlossen ist dagegen die Er-
teilung der Rechtsöffnung nur für die Forderung oder das Pfandrecht, da damit
das Betreibungsverfahren weiterhin blockiert bliebe und für dessen Fortsetzung
ohnehin noch der ordentliche Prozessweg beschritten werden müsste. Liegt nur
für die Forderung oder nur für das Pfandrecht ein Rechtsöffnungstitel vor, ist das
Rechtsöffnungsbegehren daher gesamthaft abzuweisen (vgl. PKG 2006 Nr. 15 E.
3b mit Verweis auf Daniel Staehelin, a.a.O., N 165 f. zu Art. 82 SchKG; ebenso
Peter Stücheli, a.a.O., S. 208 f.). Mit Blick auf diese Rechtslage ist ein nicht spezi-
fiziertes Rechtsöffnungsbegehren immer als auf die Forderung und das Pfand-

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recht gerichtet zu verstehen. Dementsprechend kann auch das Gericht den
Rechtsvorschlag bezüglich Forderung und Pfandrecht ohne weitere Spezifizierung
im Dispositiv beseitigen, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen (vgl. Daniel
Staehelin, a.a.O., N. 166a zu Art. 82 SchKG). Um diesbezügliche Unklarheiten zu
vermeiden, empfiehlt sich allerdings, im Dispositiv jeweils die Rechtsöffnung so-
wohl für die Forderung als auch für das Pfandrecht zu erteilen.
b)
Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid, so
kann der Gläubiger gemäss Art. 80 Abs. 1 SchKG beim Richter die Aufhebung des
Rechtsvorschlags durch definitive Rechtsöffnung verlangen. Diese ist zu erteilen,
sofern der Betriebene nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass
des Urteils getilgt oder gestundet worden ist, oder er die Verjährung anruft (Art. 81
Abs. 1 SchKG). Kann der Gläubiger für die betriebene Forderung einen vollstreck-
baren Gerichtsentscheid vorlegen, sind die Möglichkeiten des Schuldners zur Ab-
wehr demzufolge eng beschränkt. Insbesondere kann der definitive Rechtsöff-
nungstitel nur mit völlig eindeutigen Urkunden entkräftet werden. Gelingt ihm das
nicht, wird die definitive Rechtsöffnung erteilt, wodurch die Wirkungen des Rechts-
vorschlages endgültig beseitigt werden (vgl. Daniel Staehelin, a.a.O., N 1 zu Art.
80 SchKG). Gerichtlichen Entscheiden gleichgestellt sind gemäss Art. 80 Abs. 2
Ziff. 2 SchKG Verfügungen schweizerischer Verwaltungsbehörden. Jede voll-
streckbare Verfügung einer schweizerischen Verwaltungsbehörde berechtigt zur
definitiven Rechtsöffnung, gleichgültig, ob es sich um eine Bundesbehörde, eine
kantonale oder kommunale Behörde handelt, welche gestützt auf Bundesrecht,
kantonales oder kommunales Recht verfügt (vgl. Daniel Staehelin, a.a.O., N 102
zu Art. 80 SchKG; Jolanta Kren Kostkiewicz/Hans Ulrich Walder, SchKG Kom-
mentar, 19. Auflage, Zürich 2016, N 42 zu Art. 80 SchKG).
c)
Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten
oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, so kann der Gläubiger
beim Richter die Aufhebung des Rechtsvorschlags durch provisorische Rechtsöff-
nung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Eine Schuldanerkennung ist eine schriftli-
che, vom Schuldner unterzeichnete oder durch öffentliche Urkunde ausgewiesene,
vorbehaltlose Erklärung, dem Gläubiger einen genau bestimmten oder ohne weite-
res bestimmbaren Betrag entweder schon bei der Erklärung oder von einem ge-
nau festgelegten Zeitpunkt an zu schulden (vgl. Peter Stücheli, a.a.O., S. 328).
Liegt eine taugliche Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG vor,
so vermag der Schuldner der drohenden Rechtsöffnung nur dann zu entgehen,
wenn er sofort Einwendungen glaubhaft macht, welche die Schuldanerkennung
entkräften (Art. 82 Abs. 2 SchKG). Anders als im Zivilprozess muss somit der

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Schuldner die rechtserzeugenden Tatsachen glaubhaft widerlegen und nicht der
Gläubiger deren Vorhandensein beweisen (Daniel Staehelin, a.a.O., N 83 zu
Art. 82 SchKG). Während der Gläubiger aber die Schuldanerkennung als
Rechtsöffnungstitel urkundlich nachweisen muss, kann sich der Schuldner
grundsätzlich darauf beschränken, das Vorliegen einer Schuldanerkennung als
Rechtsöffnungstitel zu bestreiten bzw. Entkräftigungs- oder Untergangsgründe
gegen eine an sich bestehende Schuldanerkennung glaubhaft zu machen. Als
Einwendung kann der Schuldner auch glaubhaft machen, dass die anerkannte
Forderung effektiv nicht besteht. Der Schuldner kann somit alle Einreden aus dem
Grundverhältnis erheben (Daniel Staehelin, a.a.O., N 90 zu Art. 82 SchKG).
d)
Wird die provisorische Rechtsöffnung erteilt, kann der Schuldner innert 20
Tagen nach der Rechtsöffnung auf dem ordentlichen Prozessweg gegen den
Gläubiger die Aberkennungsklage erheben (Art. 83 Abs. 2 SchKG). Dabei handelt
es sich um eine materiell-rechtliche Klage, welche auf die rechtskräftige Feststel-
lung des Nichtbestandes der in Betreibung gesetzten Forderung gerichtet ist (vgl.
Daniel Staehelin, a.a.O., N 14 zu Art. 83 SchKG). Die provisorische Rechtsöffnung
kann deshalb grundsätzlich nur aufgrund privatrechtlicher, nie aufgrund öffentlich-
rechtlicher Ansprüche erteilt werden. Dies gilt auch dann, wenn letztere unter-
schriftlich oder in öffentlicher Urkunde anerkannt sind. Entscheidend ist, ob eine
aus dem öffentlichen Recht stammende Forderung auf dem Verwaltungsweg oder
vor dem Zivilrichter geltend gemacht werden muss. Kann sie auf dem Verwal-
tungsweg geltend gemacht werden, so bildet der Verwaltungsentscheid einen Titel
zur definitiven Rechtsöffnung. Das Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung
mit anschliessender Aberkennungsklage ist ausgeschlossen. Einzig dort, wo die
Verwaltung nicht durch hoheitliche Verfügung handeln kann, sondern zur Gel-
tendmachung ihrer Ansprüche ein kantonales Verwaltungsgericht anrufen muss,
ist eine provisorische Rechtsöffnung mit anschliessender Aberkennungsklage vor
dem Verwaltungsgericht möglich (vgl. Daniel Staehelin, a.a.O., N 56 zu Art. 82
SchKG mit zahlreichen Hinweisen). Nachdem das Kantonsgericht von Graubün-
den in dieser Frage anfänglich noch eine andere Auffassung vertreten hat (PKG
1990 Nr. 31), hat es sich im Jahre 2006 der herrschenden Lehre angeschlossen
und seine frühere Praxis aufgegeben (PKG 2006 Nr. 7 E. 3.b.bb.). Daran wurde
seither festgehalten (vgl. Urteil des Kantonsgerichtsausschusses SKG 2006 23
vom 21. Juni 2006 E. 5 und zuletzt Entscheid der Schuldbetreibungs- und Kon-
kurskammer KSK 14 54 vom 9. Dezember 2014 E. 4d).
4.a)
Im vorliegenden Fall bestreitet die Beschwerdeführerin das Vorliegen eines
Rechtsöffnungstitels im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG sowohl hinsichtlich der in

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Betreibung gesetzten Forderung als auch in Bezug auf das Pfandrecht. Dabei wird
 was die Schuldanerkennung für die Forderung anbelangt  aufgrund der Aus-
führungen in der Beschwerde nicht vollends klar, ob einzig deren Formgültigkeit
bestritten wird (so soll die unterbliebene öffentliche Beurkundung des durch die
Grundpfandverschreibung gesicherten Forderungsbetrages nach Auffassung der
Beschwerdeführerin einen Nichtigkeitsgrund darstellen) oder ob deren Titelqualität
als solche verneint wird. Insofern erweist sich die Beschwerdebegründung als
mangelhaft. Wie bereits dargelegt, ist das Vorliegen eines Rechtsöffnungstitels als
Rechtsfrage indessen von Amtes wegen zu prüfen. Vorliegend hat die Vorderrich-
terin zwar zutreffend festgestellt, dass die Beschwerdegegnerin die Vereinbarung
vom 31. März 2015 eingereicht hätte, worin die Beschwerdeführerin sowie deren
Ehemann (unterschriftlich) anerkannt hätten, der Beschwerdegegnerin per 24.
März 2015 den Betrag von CHF 144‘182.65 zuzüglich Zinsen und Kosten unter
solidarischer Haftbarkeit zu schulden. Ob es sich dabei um eine privatrechtliche
Forderung handelt, was grundsätzlich Voraussetzung für das Vorliegen einer
Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG bildet, hat die Vorderrich-
terin jedoch nicht geprüft, obwohl sich diese Frage bei Forderungen einer öffent-
lich-rechtlichen Körperschaft geradezu aufdrängt. Dies gilt umso mehr, als die Be-
schwerdegegnerin in ihrem Rechtsöffnungsgesuch selber vorbrachte, dass die
Schulden der Beschwerdeführerin und deren Ehemannes meist im Zusammen-
hang mit dem Grundeigentum auf dem Gebiet der Y._____ bzw. mit Steuerforde-
rungen sowie anderen öffentlichen Abgaben im Zusammenhang mit diesem Grun-
deigentum stünden. Zudem verwies die Beschwerdegegnerin explizit auf die der
Vereinbarung vom 31. März 2015 beigefügte Auflistung, aus welcher die Zusam-
mensetzung der anerkannten Forderung hervorgeht (vgl. Vorinstanz act. KB 5).
Dieser Auflistung zufolge handelt es sich bei der anerkannten Forderung um das
Total einer Vielzahl von Einzelforderungen, wobei als Forderungsgrund nebst ei-
nem Grundeigentümerbeitrag von CHF 20‘839.70 hauptsächlich Steuern, An-
schlussgebühren für Wasser und Abwasser sowie weitere Rechnungen für Was-
ser und Elektrizität aufgeführt sind. Demzufolge handelt es sich durchwegs um
öffentlich-rechtliche Ansprüche, welche von der Gemeinde durch Verfügung fest-
gesetzt und im Streitfall auf dem Verwaltungsweg überprüft werden. Die Erteilung
der provisorischen Rechtsöffnung ist daher aufgrund der Natur der betriebenen
Forderung ausgeschlossen, so dass deren Anerkennung entgegen der vorinstanz-
lichen Auffassung auch keine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1
SchKG darstellt. Der angefochtene Entscheid ist daher in Gutheissung der Be-
schwerde aufzuheben, soweit damit die provisorische Rechtsöffnung für die be-
triebene Forderung erteilt wird.

Seite 15 — 18
b)
Grundsätzlich möglich wäre für die in Betreibung gesetzte öffentlich-
rechtliche Forderung (bzw. für die ihr zugrunde liegenden Einzelforderungen) eine
definitive Rechtsöffnung. Hätte die Beschwerdegegnerin für diese Forderungen
die hierzu erforderlichen Titel vorgelegt, wäre ihr die definitive Rechtsöffnung zu
erteilen, auch wenn sie nur die provisorische Rechtsöffnung beantragt hat. Mit Be-
zug auf die Art der Rechtsöffnung findet der Grundsatz der Bindung an die Begeh-
ren der Parteien nämlich keine Anwendung. Der Richter kann ungeachtet eines
auf definitive Rechtsöffnung lautenden (oder eines unspezifizierten) Antrages un-
ter Wahrung des rechtlichen Gehörs die provisorische Rechtsöffnung  oder das
Umgekehrte  bewilligen; das SchKG sieht vor, dass insoweit die Offizialmaxime
gilt. Dies hat zur Folge, dass gegebenenfalls selbst die Beschwerdeinstanz statt
der provisorischen die definitive Rechtsöffnung erteilen kann, auch wenn die Ertei-
lung der provisorischen Rechtsöffnung nur vom Schuldner angefochten wurde.
Das Verbot einer Änderung zu Ungunsten der Beschwerde führenden Partei (sog.
reformatio in peius) gilt im Anwendungsbereich der Offizialmaxime nicht (vgl. zum
Ganzen BGE 140 III 372 E. 3.5 mit zahlreichen Hinweisen sowie Entscheid der
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer KSK 14 51 vom 23. Oktober 2014 E. 1).
Voraussetzung für die Bewilligung der definitiven Rechtsöffnung ist allerdings,
dass der Gläubiger die entsprechenden Titel vorgelegt hat. Vorliegend hat die Be-
schwerdegegnerin mit ihrem Rechtsöffnungsbegehren  abgesehen von drei wei-
teren Schreiben an die Beschwerdeführerin und deren Ehemann  einzig die mit
den Eheleuten X.A._____ geschlossenen Vereinbarungen eingereicht. Eine aus-
serhalb eines gerichtlichen Verfahrens abgeschlossene Vereinbarung zwischen
einem Gemeinwesen und einer Privatperson ist weder ein vollstreckbarer gericht-
licher Entscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG noch ein gerichtliches Ent-
scheidsurrogat nach Art. 80 Abs. 2 SchKG und taugt somit nicht als definitiver
Rechtsöffnungstitel. Andere Urkunden, welchen diese Eigenschaft zukäme, wie
namentlich die Steuerveranlagungen oder die Beitragsverfügungen, finden sich
nicht bei den Akten. Deren Nachreichung ist im Beschwerdeverfahren ausge-
schlossen (Art. 326 ZPO), weshalb es der Beschwerdegegnerin auch nicht helfen
würde, wenn ihr zur Frage der für öffentlich-rechtliche Forderungen zulässigen Art
der Rechtsöffnung noch das rechtliche Gehör gewährt würde. Dementsprechend
fehlt es an den für die Bewilligung der definitiven Rechtsöffnung erforderlichen
Titeln, womit der Beschwerdeinstanz ein dahingehender reformatorischer Ent-
scheid verwehrt ist. Aber auch eine Rückweisung an die Vorinstanz kommt bei der
gegebenen Ausgangslage nicht in Frage. Im summarischen Verfahren und damit
auch im Rechtsöffnungsverfahren tritt die Novenschranke grundsätzlich nach Ab-
schluss des einfachen Schriftenwechsels ein (vgl. Thomas Sutter-Somm/Cordula

Seite 16 — 18
Lötscher, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 19 zu Art.
257 ZPO; Eric Pahud, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich/St.Gallen 2011, N 25 zu Art. 229
ZPO). Der Gläubiger hat daher den Rechtsöffnungstitel, auf welchen er sich stützt,
bereits mit seinem Gesuch vorzulegen (sog. Präsentationspflicht). Dem Rechtsöff-
nungsrichter ist es gestützt auf Art. 56 ZPO zwar erlaubt, den Gesuchsteller auf
das Fehlen jener Unterlagen hinzuweisen, die der Amtsprüfung unterliegen. Eine
Verpflichtung, den Gläubiger darüber zu informieren, dass die mit dem Gesuch
eingereichten Unterlagen nicht für die Erteilung der Rechtsöffnung ausreichen,
besteht hingegen nicht. Gelegenheit zur Nachreichung von Unterlagen soll na-
mentlich dann eingeräumt werden, wenn deren Einreichung aus einem erkennba-
ren Versehen unterblieben ist. Im Übrigen soll vom gerichtlichen Fragerecht nur
zurückhaltend Gebrauch gemacht werden (vgl. Daniel Staehelin, a.a.O., N 51 f. zu
Art. 84 SchKG). Diese Strenge rechtfertigt sich einerseits aufgrund der Natur des
Rechtsöffnungsverfahrens als auf eine rasche Entscheidung gerichtetes Summar-
verfahren, anderseits aber auch mit Blick darauf, dass ein abweisender Rechtsöff-
nungsentscheid nicht in materielle Rechtskraft erwächst und der Gläubiger demzu-
folge ohne weiteres ein neues Rechtsöffnungsgesuch stellen kann. Dies ist nach
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung selbst in derselben Betreibung möglich
(BGE 140 III 456 E. 2.5). Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin bereits ihre Be-
treibung ausschliesslich auf die mit der Beschwerdeführerin abgeschlossene Ver-
einbarung gestützt und anschliessend auch ihr Rechtsöffnungsbegehren auf die-
ser Grundlage formuliert. Damit liegt keine Konstellation vor, welche eine gerichtli-
che Hilfestellung im Sinne von Art. 56 ZPO gebieten würde. Eine nachträgliche
Urkundeneinlage wäre daher auch im erstinstanzlichen Verfahren nicht mehr
zulässig, weshalb die Vorinstanz wiederum nur das Fehlen der erforderlichen Titel
für eine definitive Rechtsöffnung feststellen könnte.
c)
Steht fest, dass für die in Betreibung gesetzte Forderung weder provisori-
sche noch definitive Rechtsöffnung erteilt werden kann, kann dahingestellt blei-
ben, wie es sich mit dem von der Beschwerdegegnerin vorgelegten Titel für das
Grundpfandrecht verhält. Selbst wenn sich die diesbezüglichen Einwände der Be-
schwerdeführerin als unbegründet herausstellen sollten und für das Pfandrecht mit
dem ins Recht gelegten Nachtrag zur Grundpfandverschreibung ein provisorischer
Rechtsöffnungstitel vorläge, würde dies nichts daran ändern, dass das Rechtsöff-
nungsgesuch insgesamt abgewiesen werden muss (vgl. oben E. 3a).

Seite 17 — 18
d)
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass der Beschwerdegegnerin im
vorliegenden Verfahren keine Rechtsöffnung erteilt werden kann und die Be-
schwerde folglich gutzuheissen ist. Der Beschwerdegegnerin bleibt es unbenom-
men, beim Bezirksgericht Landquart gestützt auf bereits vorhandene oder erst
noch zu erwirkende definitive Rechtsöffnungstitel ein neues Rechtsöffnungsbe-
gehren zu stellen.
5.a)
In Analogie zu Art. 318 Abs. 3 ZPO entscheidet die Beschwerdeinstanz
über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens, wenn sie einen neuen
Entscheid trifft (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 24 zu Art. 327
ZPO). Zu beachten sind dabei die allgemeinen Bestimmungen zum Kostenrecht
(Art. 104 ff. ZPO). Dem Verfahrensausgang entsprechend sind vorliegend die Kos-
ten beider Instanzen der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1
ZPO). Diese trägt daher die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF
600.00, deren Höhe von keiner Seite beanstandet wurde. Die Gerichtskosten für
das Beschwerdeverfahren werden in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in Verbindung
mit Art. 48 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung
und Konkurs (GebVSchKG; SR 281.35) auf CHF 750.00 festgelegt und mit dem
von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ver-
rechnet. Infolgedessen hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin den
Betrag von CHF 750.00 zu ersetzen (Art. 111 Abs. 1 ZPO).
b)
Angesichts des geringen Aufwands, der der Beschwerdeführerin entstan-
den ist, sowie der Tatsache, dass sie nicht anwaltlich vertreten ist, wird im Sinne
von Art. 95 Abs. 3 lit. b und c ZPO keine Parteientschädigung zugesprochen.

Seite 18 — 18
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid der Ein-
zelrichterin des Bezirksgerichts Landquart aufgehoben und das Rechtsöff-
nungsbegehren der Y._____ abgewiesen.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens in der Höhe von CHF 600.-- ge-
hen zu Lasten der Y._____ und werden mit dem von ihr geleisteten Kosten-
vorschuss in selbiger Höhe verrechnet.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 750.00 gehen zu Lasten
der Y._____. Sie werden mit dem von X._____ geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet und die Y._____ wird verpflichtet, X._____ den Betrag
von
CHF 750.00
direkt zu ersetzen.
4.
Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.
5.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens CHF 30'000.-- betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
6.
Mitteilung an: