gr_gerichte · SBK 2026 18 · 2026-02-24 · de
Errichtung Beistandschaft


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 16. März 2026
mitgeteilt am 17. März 2026
Referenz
SBK 26 18
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Helbling, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Betreibung
Anfechtungsobj.
Zahlungsbefehl vom 11. August 2025

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In Erwägung,
–
dass gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes innert
zehn Tagen ab deren Kenntnisnahme bei der Aufsichtsbehörde wegen
Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden kann
(Art. 17 Abs. 1 und 2 SchKG),
–
dass die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Obergerichts für die
Beurteilung von SchKG-Beschwerden zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 SchKG
i.V.m. Art. 11 Abs. 1 OGV [BR 173.010]),
–
dass Verfügungen, die gegen Vorschriften verstossen, die im öffentlichen
Interesse oder im Interesse von am Verfahren nicht beteiligten Personen
erlassen worden sind, nichtig sind (Art. 22 Abs. 1 SchKG),
–
dass
unabhängig
davon,
ob
Beschwerde
geführt
worden
ist,
die
Aufsichtsbehörden von Amtes wegen die Nichtigkeit einer solchen Verfügung
feststellen (Art. 22 Abs. 2 SchKG),
–
dass die Nichtigkeit einer Verfügung meistens mit Beschwerde von einer
betroffenen Partei geltend gemacht wird, deren Legitimation eindeutig zu
bejahen ist, sodass die Beschwerdefrist gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG insofern
nicht eingehalten werden muss, als Nichtigkeit eben jederzeit von Amts wegen
festgestellt werden kann,
–
dass A._____ (fortan: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 29. Januar 2026
(eingegangen am 3. Februar 2026) die Feststellung der Unzulässigkeit der
Betreibung Nr. Z.1._____ beantragte,
–
dass sie des Weiteren die Nichtigkeit aller darauf beruhenden Handlungen, die
Löschungen aller Publikationen, Zustellungen und Registerwirkungen, die
Einleitung von Aufsichts- und Disziplinarverfahren und schliesslich die
Sicherung aller Akten, IT-Logs, Registerabfragen und Weisungen beantragte,
–
dass die Beschwerdeführerin sinngemäss eine Ausstandseinrede bei der
Verwaltungskommission des Obergerichts gegen den Vorsitzenden und ein
weiteres Gerichtsmitglied erhob,
–
dass diese Ausstandseinrede pauschal und unbegründet erhoben wurden,
weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist,

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–
dass die Beschwerdeführerin geltend macht, die Betreibung Nr. Z.1._____ sei
an ein anderes «Namensderivat» wie die Betreibung Nr. Z.2._____ gerichtet,
es sich dabei aber um dieselbe Forderung handle,
–
dass die Betreibung Nr. Z.1._____ vom 11. August 2025 an die Schuldnerin
«A._____» adressiert war,
–
dass die Betreibung Nr. Z.2._____ vom 13. Dezember 2023, veröffentlicht im
Kantonsamtsblatt am 26. Juni 2024, an die Schuldnerin «A._____» adressiert
war,
–
dass es sich, gestützt auf den in Anwendung von Art. 17 Abs. 2 EGzSchKG von
Amtes wegen beigezogenen GERES-Auszug, beim Namen «A._____» um den
amtlichen Namen der Schuldnerin handelt,
–
dass gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht jede unrichtige,
ungenaue oder unvollständige Bezeichnung des Schuldners zur Nichtigkeit
i.S.v. Art. 22 SchKG führt und namentlich den wirklichen Schuldner ohne
weiteres erkennen lässt, sodass dann kein Anlass besteht, die Nichtigkeit der
Verfügung anzunehmen (vgl. BGE 102 III 63 E. 2; Urteil des Bundesgerichts
5A_768/2014 vom 2. November 2015 E. 5.2),
–
dass unabhängig, ob zuerst der Vorname oder der Nachname aufgeführt wird,
die Identität der Schuldnerin ohne Weiteres erkennbar ist und die auf den
Zahlungsbefehlen enthaltenen Personalien mit derjenigen des GERES-
Auszuges übereinstimmen,
–
dass die Beschwerdeführerin moniert, es handle sich bei den vorliegenden
Zahlungsbefehlen sachlich um dieselbe Forderung bzw. um eine doppelte
Beitreibung,
–
dass die Beschwerdeführerin gegen die beiden Zahlungsbefehle bereits
Rechtsvorschlag erhoben hat, weshalb die Betreibungen derzeit ohnehin nicht
fortgesetzt werden können,
–
dass
das
Betreibungsamt
sowie
die
Aufsichtsbehörden
im
Beschwerdeverfahren nach Art. 17 SchKG lediglich zu prüfen haben, ob die
betreibungsrechtlichen Verfahrensvorschriften eingehalten wurden, nicht
jedoch, ob die in Betreibung gesetzte Forderung materiell begründet ist (BGE
140 III 481 E. 2.3.1; Urteil des Bundesgerichts 5A_563/2018 vom 12. August
2019 E. 3.5.1),

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–
dass keine weiteren Nichtigkeitsgründe i.S.v. Art. 22 SchKG ersichtlich sind,
–
dass
auch
keine
Gründe
für
die
Einleitung
von
Aufsichts-
oder
Disziplinarverfahren ersichtlich sind,
–
dass das aufsichtsrechtliche Beschwerdeverfahren nicht dazu dient, weitere
Weisungen zu erteilen, weshalb auf die Anträge betreffend Sicherung aller Akte,
IT-Logs, Registerabfragen etc. nicht einzutreten ist,
–
dass die Beschwerde damit abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,
–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG das Verfahren kostenlos ist, so dass
die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass
sich
die
Aufsichtsbeschwerde
als
offensichtlich
unzulässig
beziehungsweise offensichtlich unbegründet erweist und dieser Entscheid
deshalb in Anwendung von Art. 38 Abs. 3 GOG (BR 173.000) in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
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4.
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