gr_gerichte · VR2 2025 56 · 2025-10-14 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung

Steuerveranlagung | Einkommenssteuer

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 14. Oktober 2025
mitgeteilt am 16. Oktober 2025
Referenz
VR2 25 56
Instanz
Zweite verwaltungsrechtliche Kammer
Besetzung
Aebli, Vorsitz
Parteien
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Steuerveranlagung


2 / 5
In Erwägung,
–
dass A.________ mit Eingabe vom 23. Juli 2025 an das Obergericht des
Kantons
Graubünden
gelangte
und
beantragte,
die
Steuerrechnung
Nr. Z.________ vom 8. März 2024 sei zu widerrufen,
–
dass er gleichzeitig festhielt, Gegenstand der Rechtsstreitigkeit sei nicht die
Rechnung als solche, sondern das Revisionsgesuch vom 9. März 2024,
–
dass er seiner Eingabe nebst der Steuerrechnung bzw. Mahnung verschiedene
Korrespondenz mit der Steuerverwaltung des Kantons Graubünden beilegte,
–
dass
die
Vorsitzende
der
Zweiten
verwaltungsrechtlichen
Kammer
(Oberrichterin B.________) A.________ mit prozessleitender Verfügung vom
24. Juli 2025 eine Nachfrist zur Verbesserung seiner Eingabe bis zum 8. August
2025 einräumte, da diese die gesetzlichen Anforderungen für die Einleitung
eines Verfahrens vor Obergericht nicht erfülle,
–
dass er darin auf die Anforderungen gemäss Art. 38 des Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) hingewiesen und ihm mitgeteilt
wurde, dass auf die Eingabe vom 23. Juli 2025 nicht eingetreten werden könne,
wenn die Mängel innert der nicht erstreckbaren Nachfrist nicht behoben würden,
–
dass A.________ mit Eingabe vom 18. August 2025 geltend machte, es sei
inakzeptabel und parteiisch, dass das Schreiben vom 24. Juli 2025 der
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden zur Kenntnisnahme zugestellt
worden sei, weshalb ein unparteiischer Oberrichter zu bestellen und einen neue
Frist für die Ergänzung der Eingabe festzulegen sei,
–
dass A.________ am 21. August 2025 mitgeteilt wurde, dass die angesetzte
Nachfrist nicht erstreckbar sei,
–
dass A.________ in seinem Schreiben vom 10. September 2025 festhielt, es
gehe nicht um eine Fristverlängerung, sondern um die Parteilichkeit, weshalb
die Rechtssache einem unparteiischen Richter zu übertragen sei,
–
dass der Vorsitzende der Zweiten verwaltungsrechtlichen Kammer (Oberrichter
C.________) A.________ mit prozessleitender Verfügung vom 17. September
2025 darauf hinwies, dass seine Eingaben vom 18. August 2025 und vom
10. September 2025 den Anforderungen von Art. 38 VRG nicht genügen
würden und insbesondere nicht dargelegt werde, inwiefern ein Ausstandsgrund
gemäss Art. 6a VRG vorliege,

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–
dass ihm gleichzeitig eine nicht erstreckbare Frist bis zum 29. September 2025
eingeräumt wurde, um ein rechtsgenügliches Ausstandsgesuch einzureichen,
ansonsten auf die Eingaben nicht eingetreten und davon ausgegangen werde,
dass er von der Eröffnung eines Ausstandsverfahrens gegen Oberrichterin
B.________ absehe,
–
dass A.________ die gesetzte Nachfrist unbenutzt verstreichen liess,
–
dass er (erst) am 6. Oktober 2025 mitteilte, dass er keinen Ausstand, sondern
einen Neuanfang verlange,
–
dass A.________ damit jedenfalls auf die Eröffnung eines Ausstandsverfahrens
in Zusammenhang mit seiner Eingabe vom 23. Juli 2025 bzw. der an die
Steuerverwaltung ergangenen Kopie der Verfügung vom 24. Juli 2025
verzichtet,
–
dass die oder der zuständige Vorsitzende in einzelrichterlicher Kompetenz
entscheidet, wenn ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich
begründet oder unbegründet ist (Art. 43 Abs. 3 lit. b VRG),
–
dass gemäss Art. 38 Abs. 1 VRG Rechtsschriften in einer Amtssprache
abzufassen sind, das Rechtsbegehren, den Sachverhalt und eine Begründung
zu enthalten haben sowie unter Beilage der verfügbaren Beweismittel und des
angefochtenen Entscheids einzureichen sind,
–
dass, wenn die Eingabe den gesetzlichen Erfordernissen nicht entspricht oder
sie in unziemlicher Form abgefasst, unleserlich oder unnötig umfangreich ist,
eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt wird mit der
Androhung, dass auf die Eingabe sonst nicht eingetreten werde (Art. 38 Abs. 3
VRG),
–
dass die Vorsitzende A.________ vorliegend mit prozessleitender Verfügung
vom 24. Juli 2025 unter Androhung von Säumnisfolgen (Nichteintreten) zur
Nachbesserung innert 14 Tagen, d.h. bis zum 8. August 2025, aufforderte,
wobei A.________ dieser Aufforderung nicht nachkam,
–
dass die Eingabe vom 23. Juli 2025 den Anforderungen von Art. 38 VRG
offensichtlich nicht genügt, zumal darin nicht zum Ausdruck kommt, wogegen
überhaupt Beschwerde erhoben werden soll (Anfechtungsobjekt) und was den
Beschwerdegrund bildet,

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–
dass A.________ sowohl innert der gesetzten Nachfrist als auch mit Verzicht
auf die Eröffnung eines Ausstandsverfahrens keine Eingabe eingereicht hat,
welche die Formvorschriften erfüllt,
–
dass auf die Eingabe vom 23. Juli 2025 somit, wie angedroht, nicht eingetreten
werden kann,
–
dass bei diesem Verfahrensausgang aufgrund des geringen Aufwands keine
Kosten erhoben werden,

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde vom 23. Juli 2025 wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung]