gr_gerichte · SK2 2018 44 · 2018-10-11 · de
Erlass vorsorglicher Sicherungsmassnahmen

Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG) | Beschwerde gegen StA, Übrige Fälle

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 11. Oktober 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 18 44
22. Oktober 2018
Beschluss
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
RichterInnen
Pritzi und Brunner
Aktuar
Guetg
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer,
gegen
die Abschreibungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 25. Juli
2017,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG),
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 13. März 2016, um 01:00 Uhr, wurde gemäss Anzeigerapport vom 12.
September 2016, mit dem von X._____ bei der A._____ gemieteten Personenwa-
gen, Kontrollschild _____, auf der Autobahn A13, im Baustellenbereich, Höhe KM
118.100, Gemeindegebiet O.1_____, in Fahrtrichtung O.2_____, die signalisierte
Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h nach Abzug der Toleranz von 5 km/h um 11
km/h überschritten.
B.
Mit Schreiben der Kantonspolizei Graubünden vom 1. April 2016 wurde
X._____ für die Ahndung der oben genannten Geschwindigkeitsüberschreitung
zur Bezahlung eines Bussenbetrages von CHF 120.00 aufgefordert (gemäss An-
hang 1 Ziff. 303.3.c. der Ordnungsbussenverordnung [OBV; 741.031]). Das
Schreiben wurde ihm an seine schweizerische Adresse zugesandt (Via _____,
O.3_____.
C.
Mit Erinnerungsschreiben vom 23. Mai 2016 wurde X._____ die Bussen-
rechnung samt Einzahlungsschein an seine Adresse in L.1_____, O.4_____, ge-
sandt.
D.
Mit Schreiben vom 25. Juni 2016 bestätigte X._____ der Kantonspolizei
Graubünden den Erhalt des an seine Adresse in L.1_____ gesandten Erinne-
rungsschreibens. Dieses sei von seinen Eltern entgegen genommen und an ihn
weitergereicht worden. Er wohne nunmehr in der Schweiz, weshalb die künftige
Korrespondenz an seine schweizerische Adresse zu erfolgen habe. Gleichzeitig
erhob er diverse Einwände gegen den Bussenbescheid und verlangte, die Busse
von CHF 120.00 auf CHF 60.00 zu reduzieren. Er sei zwar zu schnell gefahren,
aber sicherlich nicht in dem ihm vorgeworfenen Umfange. Die Geschwindigkeits-
überschreitung betrage weniger als 11 km/h.
E.
Mit Zahlung vom 3. August 2016 beglich X._____ CHF 60.00 der Bussen-
rechnung von CHF 120.00. Mit Schreiben vom 3. August 2016 forderte ihn die
Kantonspolizei Graubünden sodann auf, den Restbetrag innert 30 Tagen zu be-
gleichen. Im weiteren Verlauf ging keine weitere Zahlung mehr ein.
F.
Am 4. Oktober 2016, mitgeteilt am 11. Oktober 2016, erliess die Staatsan-
waltschaft Graubünden gegen X._____ einen Strafbefehl, worin sie das folgende
erkannte:
1.
X._____ ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art.
27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG.

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2.
Die beschuldigte Person wird bestraft mit einer Busse von
CHF 120.00. Bei schuldhafter Nichtbezahlung tritt an Stelle der Busse
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag, unter Berücksichtigung der geleis-
teten Teilzahlung.
3.
Die Kosten werden der beschuldigten Person auferlegt.
4.
Demgemäss hat die beschuldigte Person zu bezahlen:
- Busse
CHF
120.00
- Barauslagen
CHF
80.00
- Gebühren
CHF
125.00
abzgl. Teilzahlung vom 3.8.16
CHF
60.00
Rechnungsbetrag
CHF
265.00
5.
(Zustellung)
G.
Der Strafbefehl wurde X._____ am 12. Oktober 2016 am Postschalter sei-
ner schweizerischen Adresse in O.3_____ zugestellt.
H.
Mit Eingabe vom 21. Oktober 2016 erhob X._____ bei der Staatsanwalt-
schaft gegen den Strafbefehl Einsprache.
I.
Die Staatsanwaltschaft eröffnete in der Folge am 27. Oktober 2016 ein Ver-
fahren wegen Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG gegen
X._____ und lud ihn mit Einschreiben vom 29. November 2016 zur Einvernahme
vor.
J.
Mit Antwortschreiben vom 14. Dezember 2015 (recte 2016), teilte X._____
der Staatsanwaltschaft Graubünden mit, an der Einvernahme nicht teilnehmen zu
können (Abwesenheit), indessen an der Einsprache ausdrücklich festzuhalten. In
der Folge lud die Staatsanwaltschaft X._____ mit Verfügung vom 16. Dezember
2016 erneut zur Einvernahme auf den 16. Januar 2017 vor. Mit Fax vom 15. Ja-
nuar 2017 teilte X._____ der Staatsanwaltschaft mit, der Vorladung infolge Krank-
heit keine Folge leisten zu können. Gleichzeitig ersuchte er die Staatsanwaltschaft
von weiteren Vorladungen Abstand zu nehmen. Er wolle an der Einsprache fest-
halten und sehe keinen Anlass, sich zum Sachverhalt im Rahmen einer Einver-
nahme äussern zu müssen.
K.
Mit Einschreiben vom 15. März 2017 wurde X._____ nochmals zur Einver-
nahme auf den 11. April 2017 vorgeladen. Wie bereits die früheren Vorladungen
enthielt auch diese Vorladung den Hinweis auf die Säumnisfolgen von Art. 355
Abs. 2 StPO. Die Vorladung wurde X._____ am Postschalter der Poststelle seiner
schweizerischen Adresse zugestellt. Dem Einvernahmetermin vom 11. April 2017
blieb X._____ unentschuldigt fern.

Seite 4 — 15
L.
Mit Einschreiben vom 21. April 2017 an seine schweizerische Adresse for-
derte die Staatsanwaltschaft X._____ dazu auf, sich zu seinem unentschuldigten
Fernbleiben zu äussern. Weil X._____ unter der schweizerischen Adresse nicht
(mehr) ermittelt werden konnte, wurde das Einschreiben an die Staatsanwaltschaft
retourniert, woraufhin die Staatsanwaltschaft das Schreiben nochmalig mittels A-
Post zusandte.
M.
Mit Verfügung vom 25. Juli 2017, ordnete die Staatsanwaltschaft was folgt
an:
1.
Das gemäss Art. 355 StPO geführte Untersuchungsverfahren wird in-
folge unentschuldigtes nicht Erscheinen zur Einvernahme trotz Vorla-
dung (Art. 355 Abs. 2 StPO) abgeschrieben.
2.
Der Strafbefehl vom 4. Oktober 2016, mitgeteilt am 11. Oktober 2016,
ist rechtskräftig.
3.
Die nach der Einsprache zusätzlich entstandenen Kosten, bestehend
aus einer Gebühr von CHF 375.00, werden X._____ überbunden und
sind gemäss beiliegender Rechnung innert 30 Tagen an die Finanz-
verwaltung Graubünden zu überweisen.
Die Staatsanwaltschaft trägt vor, X._____ habe nach erfolgter Einsprache gegen
den Strafbefehl seine Anschrift in O.3_____ angegeben, weshalb ihm sämtliche
Korrespondenz an diese Adresse zugestellt worden sei. X._____ sei mehrfach
durch die Staatsanwaltschaft Graubünden unter Hinweis auf Art. 355 Abs. 2 StPO
vorgeladen worden. Die ersten beiden Termine hätten auf seine Veranlassung hin
verschoben werden müssen. Auf die dritte und letzte Vorladung vom 15. März
2017, welche X._____ am 22. März 2017 zugestellt worden sei, sei dieser dem
Einvernahmetermin vom 22. März 2017 unentschuldigt ferngeblieben. Die Ein-
sprache habe folglich als zurückgezogen zu gelten (Art. 355 Abs. 2 StPO).
X._____ habe ab dem 21. April 2017 keine Sendung mehr zugestellt werden kön-
nen, da er keine Briefkastenanschrift mehr gehabt habe. Er sei zudem in
O.3_____ nicht gemeldet. Er habe gewusst, dass gegen ihn ein Strafverfahren
laufe, weshalb er um seine Erreichbarkeit hätte besorgt sein sollen oder zumindest
einen Zustellungsempfänger hätte bestimmen müssen. Aufgrund der fehlenden,
respektive nicht mehr funktionierenden Zustelladresse erfolgte lediglich eine Zu-
stellung "zu den Akten". Weitere Bemühungen zur Eruierung der Adresse des Be-
schuldigten sind nicht aktenkundig. Auf Nachfrage des Beschuldigten vom 15. Juli
2018 stellte die Staatsanwaltschaft die Abschreibungsverfügung dem Beschuldig-
ten an dessen Adresse in L.1_____ zu.
N.
Mit Schreiben vom 28. Juli 2018, dem Schweizerischen Generalkonsulat in
Frankfurt am 30. Juli 2018 übergeben, erhob X._____ (nachfolgend Beschwerde-

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führer) gegen diese Verfügung Beschwerde ans Kantonsgericht von Graubünden.
Darin beantragt er sinngemäss die Aufhebung der Abschreibungsverfügung vom
25. Juli 2017 inkl. einer angemessenen Entschädigung für seine Aufwendungen.
Begründend führt er aus, die Abschreibungsverfügung enthalte zwar in der Be-
treffzeile den Vermerk "Mitgeteilt am: 26. Juli 2017". Tatsächlich sei sie aber nur
zu den Akten gelegt und nicht zugestellt worden. Die Verfügung sei erst mit
Schreiben vom 18. Juli 2018, zugestellt am 20. Juli 2018, bei ihm eingegangen.
Somit sei die Beschwerdefrist durch Abgabe der Rechtsschrift beim Schweizeri-
schen Generalkonsulat am 30. Juli 2018 eingehalten worden.
Inhaltlich trägt der Beschwerdeführer vor, die Bestimmung von Art. 355
Abs. 2 StPO sei nicht einschlägig. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
könne ein Rückzug gestützt auf diese Bestimmung nicht leichthin angenommen
werden. Ein Einspracherückzug könne nicht fingiert werden, weil er in seinen
Schreiben an die Staatsanwaltschaft stets ausdrücklich seinen Willen bekundet
habe, die Einsprache aufrechterhalten zu wollen. Schliesslich sei er der Einver-
nahme auch nicht unentschuldigt fern geblieben. Er habe der Staatsanwaltschaft
in seinem Schreiben auf die zweite Vorladung ausdrücklich mitgeteilt, sie solle von
weiteren Einvernahmen absehen, welche nicht notwendig seien, weil er sich zur
Sache bereits vollständig geäussert habe.
O.
In der Beschwerdestellungnahme vom 15. August 2018 beantragte die
Staatsanwaltschaft, auf die Beschwerde nicht einzutreten, bzw. diese eventualiter
kostenfällig abzuweisen.
Sie führt aus, sämtliche Vorladungsaufforderungen hätten dem Beschwerdeführer
zugestellt werden können. Nachdem die zwei ersten Termine hätten verschoben
werden müssen, habe der Beschwerdeführer auf die dritte Vorladung vom
15. März 2017, mit welcher er zu einem Termin auf den 11. April 2017 vorgeladen
worden sei, nicht mehr reagiert. Diesem Einvernahmetermin sei er in der Folge
unentschuldigt ferngeblieben. Ihm sei sodann mit Einschreiben vom 21. April 2017
bzw. mit A-Post 23. Mai 2017 das rechtliche Gehör in Bezug auf die mögliche Ab-
schreibung des Strafverfahrens gewährt worden. Diese Schreiben seien retour-
niert worden, weil der Beschwerdeführer über keine Briefkastenanschrift in
O.3_____ mehr verfügt habe. Der Beschwerdeführer wäre aber verpflichtet gewe-
sen, diesen Wohnortwechsel aufgrund des hängigen Verfahrens mitzuteilen. Weil
in der Folge keine Briefsendungen mehr hätten zugestellt werden können, und die
Abklärungen bei der Post negativ verlaufen seien, habe die Staatsanwaltschaft

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Graubünden die Abschreibungsverfügung mangels Aussicht auf Zustellung direkt
zu den Akten gelegt. Eine öffentliche Bekanntmachung i.S.v. Art. 88 StPO sei un-
terblieben.
Die Einwände gegen die Anwendung der Rückzugsfiktion würden ins Leere lau-
fen, weil ein sachlicher Grund für eine Einvernahme bestanden habe. So gehe
schon aus der Eingabe des Beschwerdeführers vom 14. Dezember 2016 hervor,
dass es "weitere Einwände" gegen die beanstandete Geschwindigkeitsübertretung
geben würde. Die Voraussetzungen für die Annahme der Rückzugsfiktion seien
erfüllt.
P.
In der Folge reichte der Beschwerdeführer unaufgefordert eine Replik zur
Stellungahme der Staatsanwaltschaft ein (22. August 2018), wobei er an seinen
Beschwerdeanträgen festhielt. Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf die Einrei-
chung einer Duplik.
Q.
Auf die weiteren Ausführungen in der angefochtenen Verfügung, in den
Eingaben sowie in den Akten wird, soweit erforderlich, in den folgenden Erwägun-
gen eingegangen.
II. Erwägungen
1.1.
Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die von
der Staatsanwaltschaft Graubünden gestützt auf Art. 355 Abs. 2 StPO erlassene
Abschreibungsverfügung vom 25. Juli 2017. Gegen solche Verfügungen steht
gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO die Beschwerde als ordentliches Rechtsmittel
offen (vgl. Franz Riklin, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar,
Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 2 zu Art. 355 StPO;
Michael Daphinoff, Das Strafbefehlsverfahren in der Schweizerischen Strafpro-
zessordnung, Diss., Zürich 2012, S. 615 und 620). Im Kanton Graubünden ist die
II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden zur Behandlung strafrechtli-
cher Beschwerden zuständig (vgl. Art. 22 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur
Schweizerischen
Strafprozessordnung
[EGzStPO;
BR
350.100]
i.V.m.
Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV;
BR 173.100]). Als beschuldigte Person ist der Beschwerdeführer Partei
(Art. 111 Abs. StPO i.V.m. Art. 104 StPO) und – bei Vorliegen eines geschützten
Interesses (Art. 382 Abs. 1 StPO) – zur Ergreifung eines Rechtsmittels legitimiert.
In seiner Beschwerde verlangt der Beschwerdeführer die Aufhebung der im Ein-

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spracheverfahren gestützt auf Art. 355 Abs. 2 StPO ergangenen Abschreibungs-
verfügung zwecks Weiterführung und Überweisung des Strafverfahrens ans or-
dentliche Gericht. Durch die Abschreibung des Einspracheverfahrens würde der
gegen den Beschwerdeführer erlassene Strafbefehl vom 11. Oktober 2016 in
Rechtskraft erwachsen (vgl. dazu nachfolgend E. 3.2.1. ff.), was er offensichtlich
zu verhindern versucht. Damit besitzt er offenkundig ein rechtlich geschütztes In-
teresse an der Aufhebung der genannten Verfügung und ist zur Beschwerde legi-
timiert.
1.2.
Die schriftlich eingereichte Beschwerde enthält eine genügende Begrün-
dung (vgl. Art. 396 Abs. 1 StPO und Art. 385 Abs. 1 StPO), beantragt der Be-
schwerdeführer doch – zumindest sinngemäss – die Aufhebung der angefochte-
nen Verfügung unter gleichzeitiger Nennung der diesbezüglichen Gründe. Sodann
setzt er sich in rechtsgenügender Art und Weise mit den Erwägungen der Vor-
instanz auseinander.
1.3.1. Fraglich ist indes, ob die zehntägige Beschwerdefrist eingehalten wurde
(Art. 396 Abs. 1 StPO).
1.3.2. Ausgangspunkt zur Bestimmung der Fristeinhaltung bildet Art. 396
Abs. 1 StPO, wonach die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete
Entscheide innert 10 Tagen einzureichen ist. Der Begriff "Entscheide" ist dabei
weit zu verstehen. Dieser erfasst alle hoheitlichen Verfahrenshandlungen und da-
mit auch Verfügungen (vgl. Patrick Guidon, Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.],
Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 1 zu Art. 396 StPO).
Gemäss Art. 384 lit. b StPO beginnt die zehntägige Frist bei andern Entscheiden
als Urteilen, d.h. insbesondere bei Verfügungen wie der vorliegenden, mit deren
Zustellung am folgenden Tag zu laufen (Art. 90 Abs. 1 StPO), unabhängig davon,
ob der Folgetag ein Samstag oder Sonntag ist (vgl. Patrick Guidon, Die Be-
schwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich 2011, N 431 [zit.
Patrick Guidon, Die Beschwerde]).
Die Zustellung erfolgt, von den weiteren Zustellungsarten gemäss Art. 86 StPO
und Art. 88 StPO abgesehen, normalerweise durch eingeschriebene Postsendung
oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung, insbesondere durch die Poli-
zei (Art. 85 Abs. 2 StPO). Eine vorschriftswidrige Zustellung oder eine Zustellung
an eine zur Entgegennahme nicht berechtigte Person zeitigt keine rechtliche Wir-
kungen und muss wiederholt werden (Patrick Guidon, Die Beschwerde, a.a.O.,
N 440). Die Einhaltung der Zustellungsvorschriften ist Gültigkeitserfordernis (Sara-

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rard Arquint, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger, Basler Kommentar, Schweizerische
Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 1 zu Art. 85 StPO). Nach Praxis des
Bundesstrafgerichts hat aber eine fehlende Zustellung (lediglich) zur Folge, dass
eine eventuelle Rechtsmittelfrist erst mit effektiver Kenntnisnahme der ergangenen
Verfügung zu laufen beginnt (Urteil des Bundesgerichts BB.2006.32 vom 25. Ok-
tober 2006 E. 3).
1.3.3. Die angefochtene Abschreibungsverfügung datiert vom 25. Juli 2017 und
weist als Mitteilungsdatum den 26. Juli 2017 auf (vgl. B.1). Dennoch ist unter den
Parteien unbestritten und aktenkundig, dass die Abschreibungsverfügung am ge-
nannten Datum lediglich "zu den Akten" genommen wurde, weil der Empfänger
unter der von ihm angegebenen Adresse unbekannt war und eine Zustellung an
diese Adresse nicht erfolgen konnte.
1.3.4. Die Staatsanwaltschaft Graubünden bringt vor, der Beschwerdeführer wäre
verpflichtet gewesen, dafür zu sorgen, dass ihm im laufenden Verfahren behördli-
che Akte hätten zugestellt werden können (vgl. act. A.2). Er wäre gehalten gewe-
sen, Adressänderungen mitzuteilen. Was die Staatsanwaltschaft daraus zu ihren
Gunsten abzuleiten versucht, erschliesst sich der Beschwerdeinstanz nicht. Zwar
trifft zu, dass der Beschwerdeführer, von dieser ihm nach Treu und Glauben oblie-
genden Pflicht hätte wissen müssen (BGE 116 I a 90 E. 2a). Im vorliegenden Fall
nun daraus zu folgern, die Abschreibungsverfügung gelte aufgrund des beschwer-
deführerischen Säumnisses respektive aufgrund einer Zustellfiktion als zugestellt,
ginge aber zu weit. Dies deshalb, weil es vorliegend bereits an einem Zustellungs-
versuch mangelt. In diesem Punkt unterscheidet sich denn auch der vorliegende
Sachverhalt vom von der Staatsanwaltschaft zitierten Bundesgerichtsentscheid
1B_102/2016 vom 4. April 2016, wie auch von den übrigen von der Vorinstanz in
diesem Zusammenhang angeführten Entscheiden, wurde in diesen doch jeweils
(zumindest) ein Zustellversuch unternommen.
Die Obliegenheit des Beschwerdeführers, um Kenntnisgabe allfälliger Adressän-
derungen bemüht zu sein, kann nicht dazu führen, dass die Staatsanwaltschaft,
die ihrerseits dem Grundsatz von Treu und Glauben unterliegt (Art. 3 Abs. 2
lit. a StPO), gänzlich auf einen Zustellversuch verzichten kann. Vielmehr haben
die Behörden, soweit nicht von einer Zustellfiktion nach Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO
auszugehen ist (was immer einen Zustellversuch voraussetzt), alle zumutbaren
Nachforschungen anzustellen, um die zutreffende Adresse herauszufinden (vgl.
Sararard Arquint, a.a.O., N 12 zu Art. 85 StPO). Dies hat umso mehr zu gelten, als
im vorliegenden Fall die Staatsanwaltschaft nicht nur Kenntnis von der beschwer-

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deführerischen Elternhausanschrift in L.1_____ hatte, unter welcher sie dem Be-
schwerdeführer schon frühere Sendungen zugestellt hatte. Sie hatte auch Kennt-
nis der Emailadresse des Beschwerdeführers sowie dessen Mobiltelefonnummer,
sodass es ihr ein Leichtes gewesen wäre, zumindest den Versuch zu unterneh-
men, über diese Kanäle an die aktuelle Anschrift des Beschwerdeführers zu ge-
langen. Sodann wäre eine Ediktalzustellung nach Art. 88 Abs. 1 StPO zu prüfen
gewesen, falls trotz zumutbarer Nachforschungen der Aufenthaltsort des Adressa-
ten nicht hätte ermittelt werden können. Angesichts der gesetzlichen Regelung
wäre die Staatsanwaltschaft zumindest in einem ihr zumutbaren Umfang zu Nach-
forschungen verpflichtet gewesen und durfte nicht schon unter Berufung auf die
unterlassene beschwerdeführerische Obliegenheit zur Mitteilung von Adressände-
rungen und ohne weitere Abklärungen von einem Zustellversuch absehen. Von
einer rechtsgenüglichen Zustellung der Abschreibungsverfügung am 26. Juli 2017
(durch Ablage bei den Akten) kann somit keine Rede sein.
1.3.5. Gemäss Beschwerdeführer wurde ihm die Abschreibungsverfügung erst mit
Schreiben der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 18. Juli 2018, am 20. Juli
2018, zugestellt. Diese Behauptung vermag er durch die Beilage des erwähnten
Schreibens sowie des diesbezüglichen Track&Trace Auszuges der Post zu bele-
gen (vgl. act. B.3 und B.4). Damit wurde die Zustellung der Abschreibungsverfü-
gung erst am 20. Juli 2018 rechtsgenüglich nachgeholt, so dass die zehntägige
Beschwerdefrist am 21. Juli 2018 zu laufen begann (Art. 90 Abs. 1 StPO). Mit
Übergabe der Beschwerde an das Schweizerische Generalkonsulat Frankfurt (D)
am 30. Juli 2018 (vgl. act. D.1) wurde die zehntägige Beschwerdefrist demnach
gewahrt (vgl. Art. 91 Abs. 2 StPO).
1.3.6. Weil die weiteren Prozessvoraussetzungen zu keinen Bemerkungen Anlass
geben, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
Die Beschwerde nach Art. 393 ff. StPO wird in einem schriftlichen Verfah-
ren behandelt. Heisst die Behörde die Beschwerde gut, so fällt sie einen neuen
Entscheid oder hebt den angefochtenen Entscheid auf und weist ihn zur neuen
Entscheidung an die Vorinstanz zurück (Art. 397 Abs. 1 und 2 StPO). Abgesehen
von vorliegend nicht interessierenden Ausnahmen kann die Beschwerdeinstanz
der Vorinstanz keine Weisungen für den Weitergang des Verfahrens erteilen (vgl.
Art. 397 Abs. 3 und 4 StPO; vgl. auch den Beschluss des Kantonsgerichts
SK2 15 6 vom 13. Mai 2015, E. 5). Mit der Beschwerde können gemäss Art. 393
Abs. 2 StPO Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch
des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a), die unvoll-

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ständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (lit. b) sowie Unange-
messenheit (lit. c) gerügt werden. Rechtsverletzungen liegen insbesondere in Ver-
stössen gegen Bundes- und kantonales Recht (Andreas Keller, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 38 zu Art. 393 StPO). Die Rechtsmittel-
instanz verfügt über eine volle Kognition und kann die angefochtene Verfügung
vollständig in allen Rechts- und Tatfragen überprüfen (vgl. Patrick Guidon, a.a.O.,
N 15 f. zu Art. 393 StPO).
3.1.
Der Beschwerdeführer rügt, die Staatsanwaltschaft habe zu Unrecht eine
Abschreibungsverfügung erlassen. Er habe bereits mit Schreiben vom 15. Januar
2017 klargestellt, an der Einsprache festzuhalten. Er sehe keinen Anlass auf wei-
tere Einvernahmen. Durch die entsprechenden Vorladungen habe die Staatsan-
waltschaft geradezu darauf spekuliert, dass er einer Vorladung fern bleibe, um das
Einspracheverfahren abschreiben zu können. Angesichts seiner klaren Äusserung
und in Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 355
Abs. 2 StPO, gemäss welcher nicht leichthin auf einen Einspracherückzug ge-
schlossen werden könne, könne ein solcher Rückzug nicht fingiert werden.
3.2.1. Unter den Voraussetzungen von Art. 352 StPO kann ein Strafbefehlsverfah-
ren durchgeführt werden. Es findet keine Anklage vor Gericht, keine Hauptver-
handlung und meist auch kein Beweisverfahren statt. Erlassbehörde ist stets die
Staatsanwaltschaft (vgl. Franz Riklin, a.a.O., N 1 zu vor Art. 352-356 StPO). Ist die
beschuldigte Person mit dem Strafbefehl nicht einverstanden, kann sie innert zehn
Tagen schriftlich Einsprache erheben. Hierbei handelt es sich nicht um ein eigent-
liches Rechtsmittel sondern um einen sogenannten Rechtsbehelf (Franz Riklin,
a.a.O., N 4 zu Art. 354 StPO). Erfolgt eine Einsprache bei der Staatsanwaltschaft,
kommt es zur Fortsetzung des Verfahrens gemäss Art. 355 f. StPO. Unterbleibt
eine Einsprache, wird der Strafbefehl zum rechtskräftigen (und vollstreckbaren)
erstinstanzlichen Urteil (vgl. Art. 354 Abs. 3 StPO; vgl. auch Art. 437 StPO). Wird
Einsprache erhoben, so nimmt die Staatsanwaltschaft die weiteren Beweise ab,
die zur Beurteilung der Einsprache erforderlich sind (Art. 355 Abs. 1 StPO). Sie
hat sodann die Möglichkeit, am Strafbefehl festzuhalten (Art. 355 Abs. 3 lit. StPO),
das Verfahren einzustellen (lit. b), einen neuen Strafbefehl zu erlassen (lit. c) oder
Anklage beim erstinstanzlichen Gericht zu erheben (lit. d).
3.2.2. Bleibt der Einsprecher trotz Vorladung der Einvernahme unentschuldigt
fern, wird ein Rückzug der Einsprache fingiert (Art. 355 Abs. 2 StPO). Das unent-
schuldigte Fernbleiben führt folglich zu einem vollständigen Rechtsverlust. Eine

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weitere Untersuchung findet nicht mehr statt, und der Anspruch auf gerichtliche
Beurteilung der im summarischen Strafbefehlsverfahren erhobenen Vorwürfe ent-
fällt. Gleich wie eine ausdrücklich geäusserte Rückzugserklärung lässt auch der
fingierte Einspracherückzug die Rechtswirkungen der Einsprache automatisch ex
tunc aufheben. Der Strafbefehl lebt nach dem Rückzug wieder vollständig auf und
wird unmittelbar zum rechtskräftigen Urteil. Die Staatsanwaltschaft erlässt sodann
eine (anfechtbare) verfahrensabschliessende Abschreibungsverfügung (vgl. Mi-
chael Daphinoff, a.a.O., S. 624).
3.2.3. Mit Einschreiben vom 15. März 2017 lud die Staatsanwaltschaft den Be-
schwerdeführer ein drittes Mal auf den 11. April 2017 vor. Gemäss Sendungsver-
folgung konnte das Schreiben dem Beschwerdeführer am 22. März 2017 am
Postschalter in O.3_____ zugestellt werden (StA act. 30). Das Schreiben enthielt
den textlich hervorgehobenen Hinweis auf Art. 355 Abs. 2 StPO (vgl. StA act. 29).
Demnach hatte der Beschwerdeführer einerseits Kenntnis vom Einvernahmeter-
min und war andererseits auch über die Folgen eines unentschuldigten Fernblei-
bens informiert. Dennoch blieb er dem Einvernahmetermin vom 11. April 2017 un-
entschuldigt fern. Gestützt auf Art. 355 Abs. 2 StPO hat die Staatsanwaltschaft
das Einspracheverfahren des Beschwerdeführers infolge (fingierten) Einspra-
cherückzuges abgeschrieben. Diese Vorgehensweise vermag im vorliegenden
Fall, wie der Beschwerdeführer zu Recht vorbringt, nicht zu überzeugen.
3.2.4. In der Literatur wird die Auffassung vertreten, dass der mit der Rückzugsfik-
tion verbundene Verlust auf gerichtliche Beurteilung mit dem Anspruch auf ein fai-
res Verfahren im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK unvereinbar ist (Christian Schwar-
zenegger, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 2 zu Art. 355 StPO
und Franz Riklin, a.a.O., N 2 zu Art. 355 StPO je mit Hinweisen auf die kritische
Literatur). Gemäss Bundesgericht kann die gesetzliche Rückzugsfiktion im Sinne
des zitierten Art. 355 Abs. 2 StPO in verfassungskonformer Auslegung nur unter
bestimmten Bedingungen zum Tragen kommen. Vorausgesetzt wird, dass die
Strafbehörde aus dem unentschuldigten Fernbleiben nach dem Grundsatz von
Treu und Glauben (Art. 3 Abs. 2 lit. a StPO) auf ein Desinteresse (der Einsprache
erhebenden Person) am weiteren Gang des Strafverfahrens schliessen kann
(BGE 140 IV 82 E. 2.3 ff., insb. E. 2.5 in fine). Sie darf einen konkludenten Rück-
zug der Einsprache gegen den Strafbefehl nur dann annehmen, wenn sich aus
dem gesamten Verhalten des Betroffenen der Schluss aufdrängt, er verzichte be-
wusst auf den ihm zustehenden Rechtsschutz (Urteil des Bundesgerichts
6B_152/2013 vom 27. Mai 2013 E. 4.5.1 und 4.5.4). Die ratio legis von Art. 3 StPO

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verbietet eine streng formalistische Betrachtungsweise einzelner Bestimmungen
(vgl. BGE 140 IV 82 E. 2.5; siehe auch Pra 105 (2016) Nr. 94 E. 3.3). Erforderlich
ist in jedem Fall, dass der Verzicht unzweideutig vorliegt und nicht auf eine dem
Fairnessgebot widersprechenden Art und Weise zustande gekommen ist (vgl. Ur-
teil des Bundesgerichts 6B_152/2013 vom 27. Mai 2013 E. 4.4).
3.2.5. Aus den Akten geht hervor, dass die Staatsanwaltschaft den Beschwerde-
führer insgesamt dreimal zu einer Einvernahme vorgeladen hatte (vgl. StA act. 22,
25 und 29). Während die ersten beiden Einvernahmetermine verschoben wurden,
weil der Beschwerdeführer sein Nichterscheinen infolge Abwesenheit bzw. Krank-
heit mitteilte (Schreiben vom 14. Dezember 2015 [recte 15. Dezember 2016] so-
wie 15. Januar 2017 [vgl. StA act. 24 und 26]), blieb die Vorladung vom 15. März
2017 unkommentiert. In den vorerwähnten Schreiben wies der Beschwerdeführer
stets darauf hin, an seiner Einsprache festzuhalten. So führte er insbesondere im
Schreiben vom 15. Januar 2017 in Bekräftigung seines Einsprachewillens aus,
dass es keinen sachlichen Anlass gebe, weitere Einvernahmen durchzuführen.
Die Staatsanwaltschaft solle daher von weiteren Einvernahmen Abstand nehmen.
Sollte sie das Verfahren nicht einstellen, wäre die Angelegenheit ins ordentliche
Strafverfahren überzuleiten (vgl. StA act. 26, S. 2). Das Bundesgericht verlangt,
dass ein sachlicher Anlass für eine Einvernahme bestehen müsse, um sich auf die
gesetzliche Rückzugsfiktion berufen zu können (vgl. Urteil des Bundesgerichts
6B_152/2013 E. 4.5.3.). Diese Voraussetzung ist in casu fraglich. Zwar wies der
Beschwerdeführer in seinem Schreiben vom 14. Dezember 2015 (recte 2016)
noch darauf hin, dass weitere Einwände bestünden, ohne dass er diese jedoch
konkret benannte (vgl. StA act. 24, S. 2). Allerdings konnte sich der Beschwerde-
führer zumindest schriftlich umfassend zum Sachverhalt äussern. Gemäss seinen
schriftlichen Vorbringen stellt er einzig in Frage, ob das Radarmessgerät die von
ihm gefahrene Geschwindigkeit korrekt erfasst hat, oder ob es, wie von ihm be-
hauptet, zumindest einen km/h zu viel ermittelte. Ferner liegt mit dem Polizeirap-
port (StA act. 2), dem Radarfoto (StA act. 3), dem Eichzertifikat (StA act. 4) sowie
dem Zertifikat BREDAR (StA act. 5) offenbar ein umfassendes Arsenal an Be-
weismittel bei den Akten, anhand derer eine Beurteilung des Falles wohl möglich
sein dürfte. Ob aus einer Einvernahme weitere relevante und zweckdienliche Aus-
sagen resultierten, ist angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer eine
solche strikt ablehnt, er von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch ma-
chen könnte (Art. 113 Abs. 1 StPO), er überdies nicht der Wahrheit verpflichtet ist
(vgl. Niklaus Ruckstuhl, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar,
Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 2 zu Art. 157 StPO)

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und auch die Staatsanwaltschaft bislang nicht in der Lage war, konkret darzutun,
welche weitergehende Erkenntnisse sie sich aus der Einvernahme erhofft, zumin-
dest zweifelhaft. Bereits aus diesem Grund ist fraglich, ob sich die Vorinstanz zu
Recht auf die Rückzugsfiktion berufen durfte. Immerhin sei zu Handen des Be-
schwerdeführers festgehalten, dass es letztlich Sache der verfahrensleitenden
Behörde und nicht jene des Beschuldigten ist, darüber zu entscheiden, ob eine
weitere Einvernahme erforderlich ist (vgl. dazu Gunhild Godenzi, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 4 zu Art. 157 StPO). Jedenfalls stehen
aber die wiederholten klaren Äusserungen des Beschwerdeführers, an der Ein-
sprache festhalten zu wollen ("An meiner Einsprache halte ich [der Beschwerde-
führer, Anmerkung des Verfassers] ausdrücklich fest." [Schreiben vom 12. De-
zember 2016 [StA act. 24, S. 1]; vgl. auch das Schreiben vom 15. Januar 2017, in
welchem der Beschwerdeführer ausführte: "[…] und betone nochmals [wie bereits
in meinem vorangegangenen Schreiben] ausdrücklich, dass ich meine Einsprache
aufrecht erhalte." und darum bat: "[…], von weiteren Vorladungen Abstand zu
nehmen." [StA act. 26, S. 1]), der Annahme eines konkludenten Einsprachever-
zichts diametral entgegen bzw. schliessen diesen geradezu aus.
3.3.
Vor dem Hintergrund des vorstehend Gesagten ergibt sich, dass trotz des
unentschuldigten Fernbleibens des Beschwerdeführers an der Einvernahme vom
15. März 2017 in Würdigung der Gesamtumstände, kein (konkludenter) Einspra-
cheverzicht i.S.v. Art. 355 Abs. 2 StPO vorlag. Damit erweist sich die angefochte-
ne Abschreibungsverfügung als fehlerhaft. Sie ist aufzuheben und die Angelegen-
heit zur Weiterführung des Verfahrens an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen
(Art. 397 Abs. 2 StPO).
4.1.
Aufgrund des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens, gehen dessen Kosten
zu Lasten des Kantons Graubünden. In Anwendung von Art. 8 der Verordnung
über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren (VGS; BR 350.210) werden diese auf
CHF 1'500.00 festgelegt.
4.2.1. Im Weiteren hat der Kanton Graubünden den Beschwerdeführer gestützt
auf Art. 436 Abs. 3 StPO, welcher trotz Verweisung auf das Berufungsverfahren
auch im Beschwerdeverfahren Anwendung findet (vgl. Stefan Wehren-
berg/Friedrich Frank, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar,
Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 14 zu Art. 436 StPO;
Yvona Griesser, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweize-
rischen Strafprozessordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 4 zu Art. 436 StPO),

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hierfür angemessen aussergerichtlich zu entschädigen, soweit ein entsprechender
Anspruch ausgewiesen ist.
4.2.2. In Berücksichtigung von Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO sind insbesondere Auf-
wendungen für die angemessene Ausübung der Verfahrensrechte zu entschädi-
gen. Damit sind Vermögensverminderungen im Sinne des Haftpflichtrechts ge-
meint, d.h. Auslagen, die im Zusammenhang mit einem Strafverfahren entstanden
sind (in erster Linie Kosten der frei gewählten Verteidigung [vgl. hierzu das Urteil
des Bundesgerichts 6B_336/2014 vom 6. Februar 2015 E. 2.2]). Der Beschwerde-
führer macht diesbezüglich für Benzin und Autoabnutzung einen Betrag von
CHF 70.00 geltend. Trotz Beweislast unterlässt er es indessen, diesen
(Schadens-)Betrag genügend zu belegen, so dass ihm keine Entschädigung zu-
zusprechen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1026/2013 vom 10. Juni 2014
E. 3.1).
4.2.3. Der Beschwerdeführer beantragt ferner die Ausrichtung einer Entschädi-
gung für privaten Zeitaufwand von sieben Stunden, wobei er die Festsetzung der
Entschädigungshöhe in das Ermessen des Gerichts stellt. Die privaten Zeitauf-
wendungen und Zeitausfälle der beschuldigten Person können einzig im Rahmen
von Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO berücksichtigt werden. Dies bedingt aber den
Nachweis eines Lohn- oder Verdienstausfalles (vgl. Niklaus Schmid, Praxiskom-
mentar StPO, 2. Aufl., Zürich 2013, N 8 zu Art. 429 StPO). Einen solchen Nach-
weis hat der Beschwerdeführer nicht erbracht, so dass auch diesbezüglich kein
Entschädigungsanspruch ausgewiesen ist.
Schliesslich fällt eine Entschädigung des geltend gemachten Stundenaufwandes
von sieben Stunden auch angesichts des Urteils des Bundesgerichts
6B_251/2015 vom 24. August 2015 ausser Betracht, wurde in diesem in E. 2.3.3.
doch explizit festgehalten, dass selbst ein Zeitaufwand von 22 ¾ Stunden nicht als
ein entschädigungsbegründender "hoher Aufwand" erachtet werden könne, der
den Rahmen dessen überschreitet, was der Einzelne üblicher- oder zumutbarer-
weise nebenbei zur Besorgung der persönlichen Angelegenheiten auf sich zu
nehmen hat.
4.2.4. Sein Antrag auf Ausrichtung einer Entschädigung ist damit insgesamt ab-
zuweisen.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Abschreibungs-
verfügung aufgehoben.
2.
Die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur Fortsetzung des Verfahrens
an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von CHF 1'500.00 gehen
zulasten des Kantons Graubünden.
4.
Ausseramtliche Entschädigungen werden keine zugesprochen.
5.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
6.
Mitteilung an: