gr_gerichte · S 2015 77 · 2015-09-29 · de
Leitentscheid, publiziert als PKG 2015 14\x3Cbr\x3E

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 15 77
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin Moser und Seres als Aktuarin ad hoc
URTEIL
vom 29. September 2015
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch B._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1.
A._____, gelernter Koch und zuletzt als solcher tätig, meldete am 24.
März 2015 einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Um-
fang von 100% ab dem 24. März 2015 an.
2.
Am 26. März 2015 wurde A._____ schriftlich zu einem Beratungsge-
spräch am 13. April 2015 beim RAV Chur eingeladen. Mit Schreiben vom
2. April 2015 wurde A._____ sodann vom RAV Chur eingeladen, am 9.
April 2015 an einem Infotag teilzunehmen. An beiden Terminen nahm
A._____ ohne Angabe von Gründen nicht teil.
3.
Mit Schreiben vom 15. April 2014 wurde A._____ vom Amt für Industrie,
Gewerbe und Arbeit (KIGA) aufgefordert, zu diesen beiden versäumten
Terminen Stellung zu nehmen.
4.
Nachdem von A._____ keine Stellungnahmen eingingen, erliess das KI-
GA am 30. April 2015 zwei Verfügungen und stellte A._____ für jeweils
fünf Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da er dem Infotag vom 9.
April 2015 und dem Beratungsgespräch vom 13. April 2015 ohne Angabe
von Gründen ferngeblieben war.
5.
Am 13. April 2015 wurde A._____ erneut schriftlich aufgefordert, am 17.
April 2015 zu einem Beratungsgespräch beim RAV Chur zu erscheinen.
Da A._____ auch dieser Einladung ohne Angabe von Gründen keine Fol-
ge leistete, wurde er mit Schreiben vom 20. April 2015 aufgefordert, zu
seinem wiederholten Versäumnis eine Stellungnahme einzureichen.
6.
Auch in diesem Zusammenhang ging keine Stellungnahme von A._____
ein. Mit Verfügung vom 6. Mai 2015 stellte das KIGA A._____ wiederum
für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung ein, weil er dem Beratungs-
gespräch vom 17. April 2015 unentschuldigt ferngeblieben war.

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7.
Gegen diese drei Verfügungen erhob A._____ am 15. Mai 2015 Einspra-
che beim KIGA. Begründend führte er aus, er habe sich aufgrund der
schwierigen Situation auf dem Arbeitsmarkt im März entschlossen, eine
Arbeitsstelle im Unterland zu suchen. Deshalb habe er sich am 25. März
2015 beim KIGA gemeldet mit der Bitte, sämtliche Korrespondenz an die
Adresse seiner Eltern in O.1._____ zu schicken. Er wohne dort seit Ende
März und habe dort auch einen Job gefunden. Er habe wegen Geldman-
gels nicht regelmässig nach O.2._____ fahren können, so dass er auch
von den Vorladungen des KIGA keine Kenntnis erhalten habe.
8.
Diese Einsprache wies das KIGA mit Entscheid vom 19. Juni 2015 ab. Es
sei unbestritten, dass A._____ die drei Termine versäumt habe und die
Einladungen zu besagten Terminen rechtzeitig versandt worden seien.
Die Behauptung, er habe mitgeteilt, dass er sich zeitweilig in O.1._____
aufhalte, habe er weder auf dem Formular „Anmeldung zur Arbeitsvermitt-
lung“ noch auf dem Formular „Meldung bei der Wohngemeinde“ festge-
halten. Der erste Beratungstermin, den er tatsächlich wahrgenommen ha-
be, habe am 29. April 2015 stattgefunden. Somit sei es da zu spät gewe-
sen für entsprechende Angaben, da die drei Termine zu diesem Zeitpunkt
bereits versäumt gewesen seien. Hätte A._____ tatsächlich, wie er be-
haupte, mitgeteilt, dass er sich am Wohnort seiner Eltern aufhalten wolle,
hätte man ihm mitgeteilt, dass er sich in diesem Falle am Wohnort seiner
Eltern zur Arbeitsvermittlung anmelden müsse, um sich entsprechend den
dortigen Behörden zur Verfügung zu stellen. Dies sei im vorliegenden Fall
offensichtlich nicht geschehen. Somit habe A._____ durch sein eigenes
Verschulden die Einladungen zu den drei Terminen nicht rechtzeitig erhal-
ten, da er sich, ohne sich korrekt umzumelden, während längerer Zeit von
seinem Wohnort in O.2._____ ferngehalten habe.
9.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 30. Juni
2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden

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und verlangte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids.
Dabei machte er u.a. geltend, er habe mit Schreiben vom 25. März 2015
an das RAV erklärt, warum er die Stellensuche auf das Unterland ausge-
dehnt habe. Der gesetzliche Wohnsitz sei zwar O.2._____ gewesen, aus
nachvollziehbaren Gründen habe er sich aber an verschiedenen Orten
aufgehalten (O.1._____, O.3._____ und O.4._____ und zwar alternie-
rend). Unter diesen Umständen hätte nicht jedes Mal innert dieser kurzen
Zeit An- und Abmeldungen erfolgen können. Die Abmeldung in O.2._____
sei per 30. Juni 2015 erfolgt. Da die Korrespondenz entgegen den ordent-
lich abgegebenen Weisungen nicht an die Interimsadresse gesandt wor-
den sei, habe er die Termine gar nicht wahrnehmen können, weil er darü-
ber nicht ordnungsgemäss in Kenntnis gesetzt worden sei. Er habe beim
Betreibungsamt zahlreiche Schulden zurückführen müssen. Deshalb sei
es ihm nicht möglich gewesen, die Bahnkosten für die Fahrten nach
O.2._____ auf sich zu nehmen. Es sei unverständlich, dass man ihm
zweimal fünf Einstelltage aufgebürdet habe.
10.
Mit Stellungnahme vom 14. August 2015 beantragte das KIGA die Abwei-
sung der Beschwerde. Es sei bisher unbestritten geblieben, dass der Be-
schwerdeführer den drei Terminen ferngeblieben sei. Die Einladungen zu
diesen Gesprächen seien rechtzeitig verschickt worden. Wiederholt habe
der Beschwerdeführer behauptet, er habe mitgeteilt, dass er sich nicht in
O.2._____ aufhalte. Zum Beweis lege er dem Verwaltungsgericht ein
Schreiben vor, welches er am 25. März 2015 seinem Personalberater ge-
schickt haben wolle. Dieses Schreiben sei nie beim KIGA eingegangen.
Zum anderen habe der Beschwerdeführer im selben Zeitraum zum einen
das Formular „Meldung bei der Wohngemeinde“ und zum anderen das
Formular „Anmeldung zur Arbeitsvermittlung“ ausgefüllt. Auf keinem die-
ser Formulare fänden sich vergleichbare Hinweise. Möglicherweise habe
er zum damaligen Zeitpunkt daran gedacht, die Adresse seines Wochen-
aufenthalts bekannt zu geben. Er habe dies allerdings nie getan. Dazu

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wäre er allerdings verpflichtet gewesen. Entsprechend habe er die drei
Beratungsgespräche schuldhaft versäumt.
11.
Mit Schreiben vom 17. August 2015 reichte das KIGA auf Aufforderung
der Instruktionsrichterin die Formulare "Meldung bei der Wohngemeinde"
und "Anmeldung zur Arbeitsvermittlung" nach.
12.
Am 29. August 2015 führte der Beschwerdeführer replicando u.a. aus,
eine Adressänderung nach O.1._____, wo er Arbeit gesucht habe, habe
er nicht durchführen können, weil er, in Absprache mit dem Betreibungs-
amt O.2._____, dort habe gemeldet bleiben sollen. Er habe alles Zumut-
bare unternommen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkür-
zen. In O.2._____ seien im Sommer die Stellenangebote weit dünner ge-
sät als beispielsweise in der Region Zürich. Er habe sich daher immens
um einen Job im Unterland bemüht, was ihm ja mit der Anstellung als
Koch im C._____ auch gelungen sei. Er habe stets versucht, alles korrekt
zu erledigen, was gewisse Fehler sicherlich nicht ausschliessen könne.
Ihm aber deswegen Streichtage in diesem Umfange aufzubrummen sei
absolut stossend.
13.
Mit Schreiben vom 17. September 2015 verzichtete das KIGA ausdrück-
lich auf die Einreichung einer Duplik.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden
Erwägungen eingegangen.

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Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1. a)
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des KIGA vom 19. Juni 2015. Gegen solche Einspracheentscheide aus
dem Bereich der Arbeitslosenversicherung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und In-
solvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) in Verbindung mit Art. 56 und 57
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim kantonalen Versicherungsge-
richt erhoben werden. Örtlich zuständig ist das Versicherungsgericht des-
jenigen Kantons, in welchem der Versicherte zur Zeit der Beschwerdeer-
hebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). Da der Beschwerdeführer in
diesem Zeitpunkt noch Wohnsitz im Kanton Graubünden gehabt hat, ist
die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts zur Beurteilung der
vorliegenden Streitsache gegeben. Die sachliche Zuständigkeit des ange-
rufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 57 ATSG in Verbindung mit Art. 49
Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG;
BR 370.100). Als Adressat des Einspracheentscheids ist der Beschwer-
deführer zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 59 ATSG), weshalb auf
die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde einzutre-
ten ist.
b)
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht
überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der
versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 4'605.--, welcher
ihm im Umfang von 70% entschädigt wird. Damit erhält er gemäss Art. 23
Abs. 1 AVIG und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR
837.02) ein Taggeld von Fr. 148.55 (Fr. 4’605.-- x 0.8 / 21.7 Tage). Mit

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den Verfügungen vom 30. April 2015 und vom 6. Mai 2015, bestätigt mit
dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 19. Juni 2015, wurde der
Beschwerdeführer
insgesamt
für
fünfzehn
Tage
in
der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Der Streitwert beträgt folglich Fr.
2'183.25 (15 x Fr. 148.55) und liegt somit unter Fr. 5'000.-. Da die
vorliegende
Angelegenheit
sodann
nicht
in
Fünferbesetzung
zu
entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich
gegeben (vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG).
2.
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des KIGA vom 19. Juni
2015. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen
Nichtteilnahme
an
Beratungsgesprächen
und
Informationsveranstaltungen
bzw.
Nichtbefolgens
von
Kontrollvorschriften/Weisungen ohne entschuldbaren Grund für insgesamt
fünfzehn Tage (dreimal je fünf Tage) in der Anspruchsberechtigung
eingestellt worden ist. Die Ausführungen des Beschwerdeführers in seiner
Beschwerde und Replik zu seinen Arbeitsbemühungen, Schulden sowie
zu den Vorkommnissen im Zusammenhang mit seiner Lebenspartnerin
und dem RAV bilden hier nicht Streitgegenstand, weshalb darauf nicht
weiter eingegangen wird.
3. a)
Ein Versicherter hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er
die in Art. 8 AVIG formulierten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt. Dazu
gehört unter anderem, dass er die Kontrollvorschriften einhält (Art. 8 Abs.
1 lit. g AVIG). Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der
Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des
zuständigen
Arbeitsamtes
alles
Zumutbare
unternehmen,
um
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Der Versicherte muss
sich möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den er
Arbeitslosenentschädigung
beansprucht,
persönlich
bei
seiner
Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle

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zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des
Bundesrates befolgen (Abs. 2). Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG bestimmt, dass
der Versicherte auf Weisungen der zuständigen Amtsstelle an
Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltungen teilzunehmen hat.
Gemäss Art. 21 Abs. 1 AVIV muss sich der Versicherte nach der
Anmeldung entsprechend den Anordnungen des Kantons zu Beratungs-
und Kontrollgesprächen persönlich bei der zuständigen Amtsstelle
melden. Der Versicherte muss sicherstellen, dass er in der Regel innert
Tagesfrist von der zuständigen Amtsstelle erreicht werden kann. Die
zuständige Amtsstelle legt die Termine für die Beratungs- und
Kontrollgespräche für jeden Versicherten fest (Abs. 2). Art. 22 Abs. 2
AVIV sieht vor, dass das erste Beratungs- und Kontrollgespräch innerhalb
von fünfzehn Tagen nach der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung bei der
Gemeinde oder der zuständigen Amtsstelle geführt werden muss.
Anschliessend führt die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten
Person in angemessenen Zeitabständen, jedoch mindestens alle zwei
Monate, Beratungs- und Kontrollgespräche durch (Abs. 2). Ferner legt die
zuständige Amtsstelle mit dem Versicherten fest, wie er in der Regel
innert Tagesfrist erreicht werden kann (Abs. 4).
b)
Befolgt der Versicherte die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht,
so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung
einzustellen. Aus dem Wortlaut „namentlich“ ergibt sich, dass die
Aufzählung
nicht
abschliessend
ist,
die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung daher nicht notwendigerweise die Erfüllung eines
dieser aufgezählten Tatbestände voraussetzt. Damit wird darauf
hingewiesen, dass nicht jede Nichtbefolgung der Kontrollvorschriften oder
der Weisungen eine Einstellung zu rechtfertigen vermag. Eine
Sanktionierung durch die Einstellung der Anspruchsberechtigung ist
insbesondere dort angezeigt, wo die Nichtbefolgung einer Weisung
Auswirkungen auf die Dauer der Arbeitslosigkeit hat, so insbesondere

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wenn dadurch die Vermittlungsfähigkeit erschwert oder vereitelt wird
(JACQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung,
Diss. Zürich 1998, S. 146 mit weiteren Hinweisen). Was Weisungen des
Arbeitsamts anbelangt, muss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG mit Art. 17 Abs. 3
lit. b AVIG in Zusammenhang gebracht werden. Danach ist eine
versicherte
Person
verpflichtet,
an
einem
Beratungsgespräch
teilzunehmen, wenn das Arbeitsamt sie dazu auffordert. Widersetzt sich
die betreffende Person einer derartigen Weisung des Arbeitsamtes,
indem sie einen Termin insbesondere aus Gleichgültigkeit oder
Desinteresse verpasst, ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der
Anspruchsberechtigung einzustellen (vgl. CHOPARD, a.a.O., S. 87 mit
weiteren Hinweisen).
c)
Der
Beschwerdeführer
wurde
in
seiner
Anspruchsberechtigung
eingestellt, weil er der Einladung vom 26. März 2015 zum Beratungsge-
spräch am 13. April 2015, der Einladung vom 2. April 2015 zum Infotag
am 9. April 2015 sowie der Einladung vom 13. April 2015 zum Beratungs-
gespräch vom 17. April 2015 ohne Angabe von Gründen keine Folge leis-
tete. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer diesen drei Terminen
ferngeblieben ist und dass die Einladungen zu diesen Gesprächen recht-
zeitig verschickt worden sind. Der Beschwerdeführer wurde vor Erlass der
Verfügungen, mit welchen er für jeden versäumten Termin für fünf Tage in
der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde, jeweils aufgefordert, Stel-
lung zu nehmen. Diesen Aufforderungen kam der Beschwerdeführer nicht
nach. Erstmals mit Einsprache vom 15. Mai 2015 äusserte er sich zu der
Nichtteilnahme an den Beratungsgesprächen und am Infotag. In der
Einsprache vom 15. Mai 2015 und in der Beschwerde vom 30. Juni 2015
macht er geltend, er habe sich aufgrund der schwierigen Situation auf
dem Arbeitsmarkt im März entschlossen, eine Arbeitsstelle im Unterland
zu suchen. Deshalb habe er sich am 25. März 2015 schriftlich beim KIGA
gemeldet mit der Bitte, sämtliche Korrespondenz an die Adresse seiner

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Eltern in O.1._____ zu schicken. Er wohne dort seit Ende März und habe
dort auch tatsächlich einen Job gefunden. Er habe wegen Geldmangels
nicht regelmässig nach O.2._____ fahren können. Da die Korrespondenz
entgegen den ordentlich abgegebenen Weisungen nicht an die Interims-
adresse gesandt worden sei, habe er die Termine gar nicht wahrnehmen
können, weil er darüber nicht ordnungsgemäss in Kenntnis gesetzt wor-
den sei. Dadurch, dass der Beschwerdeführer den Einladungen zu den
Gesprächen am 9. April 2015, am 13. April 2015 sowie am 17. April 2015
unbestrittenermassen keine Folge geleistet hat, liegt ein Verstoss gegen
die gesetzlich verankerte Schadenminderungspflicht vor. Die an sich
zwingende Rechtsfolge aus dieser Unterlassung ist eine Einstellung in der
Anspruchsberechtigung. Strittig ist im vorliegenden Fall jedoch geblieben,
ob entschuldbare Gründe vorgelegen haben, welche die Nichtteilnahme
an den Beratungsgesprächen sowie am Infotag zu entschuldigen
vermocht
hätten
und
daher
auf
eine
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung zu verzichten gewesen wäre. Zu prüfen gilt in
diesem Zusammenhang der Einwand des Beschwerdeführers, er habe
mitgeteilt, dass er sich zeitweilig nicht mehr in O.2._____ sondern am
Wohnsitz seiner Eltern aufhalte und dass die Korrespondenz deshalb
nach O.1._____ geschickt werden solle. Da die Korrespondenz entgegen
den ordentlich abgegebenen Weisungen nicht an die Interimsadresse ge-
sandt worden sei, habe er die besagten Termine nicht wahrnehmen kön-
nen, weil er darüber nicht ordnungsgemäss in Kenntnis gesetzt worden
sei.
4. a)
Aus
der
Verpflichtung
eines
Arbeitslosen,
alles
Zumutbare
zu
unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen,
ergibt sich ohne weiteres auch die Pflicht zur ernsthaften und sorgfältigen
Zusammenarbeit
mit
dem
zuständigen
Arbeitsamt.
Eine
solche
Zusammenarbeit setzt aber grundlegend voraus, dass die postalische
Kommunikation zwischen dem Amt und der versicherten Person

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funktioniert. Daraus erwächst dem Versicherten spätestens ab dem
Zeitpunkt, in welchem er Arbeitslosenentschädigung geltend macht, die
Pflicht, sich so zu organisieren, dass das Amt ihm die Post auch
tatsächlich zustellen kann und er die in seinem Machtbereich
eingegangene Post auch tatsächlich erhält, besonders da er mit derartiger
Korrespondenz rechnen muss. Vom Versicherten darf deshalb erwartet
werden, dass er in seinem Machtbereich die jeweiligen Vorkehrungen
trifft, damit er die Post auch entgegennehmen kann. In diesem Sinne ist
nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts für die Zustellung
einer Sendung auch nicht erforderlich, dass der Adressat diese
tatsächlich in Empfang nimmt. Es genügt, wenn sie in seinen
Machtbereich gelangt und er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen kann
(vgl. BGE 115 Ia 12 E.3b).
b)
Das
Sozialversicherungsverfahren
ist,
wie
auch
der
Sozialversicherungsprozess, vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht.
Danach haben sowohl die Behörden im Verwaltungsverfahren als auch
der Versicherungsrichter im kantonalen Beschwerdeverfahren nach Art.
61 lit. c ATSG von Amtes wegen für die richtige und vollständige
Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Die Parteien
haben dabei an der Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen
mitzuwirken. Der Entscheid ist im Sozialversicherungsrecht nach dem
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE
120 V 33 E.3d). Zu folgen ist jener Sachverhaltsdarstellung, die der
Sozialversicherungsträger von allen möglichen Geschehnisabläufen als
die wahrscheinlichste würdigt. Dabei ist der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) zu beachten, wonach der Richter
das gesamte Beweismaterial unvoreingenommen und sorgfältig daraufhin
zu prüfen hat, welche Tatsachen erwiesen sind (vgl. THOMAS LOCHER,
Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 1994, § 53 N 27 ff.).

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c)
Das KIGA hält den Einwänden des Beschwerdeführers entgegen, dieser
habe wiederholt behauptet, er habe mitgeteilt, dass er sich nicht in
O.2._____ aufhalte. Zum Beweis lege er dem Verwaltungsgericht ein
Schreiben vor, welches er am 25. März 2015 seinem Personalberater ge-
schickt haben wolle. Dieses Schreiben sei nie beim KIGA eingegangen
sei. Zum anderen habe der Beschwerdeführer im selben Zeitraum zum
einen das Formular „Meldung bei der Wohngemeinde“ und zum anderen
das Formular „Anmeldung zur Arbeitsvermittlung“ ausgefüllt. Auf keinem
dieser Formulare fänden sich vergleichbare Hinweise. Möglicherweise
habe der Beschwerdeführer zum damaligen Zeitpunkt daran gedacht, die
Adresse seines Wochenaufenthalts bekannt zu geben. Er habe dies aller-
dings nie getan. Dazu sei er allerdings gemäss Art. 21 Abs. 1 AVIV ver-
pflichtet gewesen. Entsprechend habe er die drei Beratungsgespräche
schuldhaft versäumt.
d)
Der Beschwerdeführer behauptet, er habe mit Schreiben vom 25. März
2015 an das RAV erklärt, dass er sich zeitweilig nicht mehr in O.2._____
sondern am Wohnsitz seiner Eltern aufhalte und dass die Korrespondenz
deshalb nach O.1._____ geschickt werden solle. Im Formular „Meldung
bei der Wohngemeinde“ vom 23. März 2015 (vgl. nachgereichte Akten
des KIGA) gab der Beschwerdeführer jedoch seine Adresse in O.2._____
an. Genauso im Formular „Anmeldung zur Arbeitsvermittlung“ vom 26.
März 2015, wo ebenfalls die Adresse in O.2._____ aufgeführt wurde (vgl.
nachgereichte Akten des KIGA). Es ist mit dem KIGA festzustellen, dass
diese widersprüchlichen Angaben innerhalb weniger Tage doch einige
Fragen zur Glaubwürdigkeit der Darstellungen des Beschwerdeführers
aufwerfen. Der Beschwerdeführer reicht dem Verwaltungsgericht im
Rahmen des vorliegenden Verfahrens eine Kopie des angeblich am 25.
März 2015 abgeschickten Schreibens ein. Demgegenüber stellt sich das
KIGA auf den Standpunkt, ein solches Schreiben nie erhalten zu haben.
Dieses Schreiben vom 25. März 2015 wurde jedoch - wie sich aus dem

- 13 -
Schreiben selber ergibt - nicht per Einschreiben versandt, solches wurde
vom Beschwerdeführer denn auch zu Recht nicht behauptet. Der Be-
schwerdeführer kann demnach den Nachweis, dass er dieses Schreiben
tatsächlich abgeschickt hat und dieses beim Empfänger auch eingegan-
gen ist, nicht erbringen. Der Beschwerdeführer nimmt denn auch zum
Einwand des KIGA, das Schreiben sei beim Amt nie eingetroffen, keine
Stellung. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist bei uneinge-
schriebenen Postsendungen die zustellende Person (hier somit der Be-
schwerdeführer) für die Tatsache der Zustellung und den Zeitpunkt der
Zustellung beweispflichtig. Im Falle der Bestreitung des Datums der Zu-
stellung oder der Zustellung überhaupt muss im Zweifel auf die Darstel-
lung des Empfängers (hier somit des KIGA) abgestellt werden. Sofern
dieser Beweis misslingt, fällt der Entscheid zu Ungunsten der Anspruch
stellenden Partei aus (vgl. BGE 136 V 295 E.5.9, 96 V 95; Urteil des Bun-
desgerichts 8C_262/2012 vom 8. Juni 2012 E.3 mit weiteren Hinweisen).
e)
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nicht mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit darzutun vermag, er habe dem KIGA
die Adresse seines Wochenaufenthalts bei seinen Eltern bekannt gege-
ben. Dazu wäre er allerdings gemäss Art. 21 Abs. 1 AVIV verpflichtet ge-
wesen. Entsprechend hat der Beschwerdeführer durch sein eigenes Ver-
schulden die Einladungen zu den drei Terminen nicht rechtzeitig erhalten,
da er sich, ohne sich korrekt umzumelden, während längerer Zeit von sei-
nem Wohnort in O.2._____ ferngehalten hat. Zusammenfassen kann
nach dem Ausgeführten festgehalten werden, dass vorliegend insgesamt
keine Rechtfertigungsgründe gegeben sind, welche dazu führen würden,
von der Einstellung in der Anspruchsberechtigung des Beschwerdefüh-
rers abzusehen. Das KIGA hat somit den Beschwerdeführer zu Recht in
seiner Anspruchsberechtigung eingestellt.

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5. a)
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich der
Einstelldauer von insgesamt fünfzehn Tagen (je dreimal fünf Tage)
rechtens ist. Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung
bemisst sich nach Massgabe des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und
beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem
und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei
der Festsetzung der Einstelldauer handelt es sich um eine typische
Ermessensfrage (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März
2008 E.3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht
Zurückhaltung geboten ist. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige
Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss
sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine
abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen
(vgl. BGE 126 V 353 E.5d, 123 V 150 E.2; VGU S 11 167 vom 9. März
2012 E.3c).
b)
Gemäss dem in der AVIG-Praxis ALE Rz. D72 Ziff. 3.A enthaltenen
Einstellraster wird ein erstmaliges Fernbleiben vom Infotag und von einem
Beratungs- oder Kontrollgespräch ohne entschuldbaren Grund dem
Bereich des leichten Verschuldens zugeordnet und es ist eine Einstellung
in der Anspruchsberechtigung für fünf bis acht Tage vorgesehen. Dem
Kreisschreiben kommt für die Verwaltungsorgane Weisungscharakter zu.
Dieser Einstellraster kann daher herangezogen werden, auch wenn er die
verfügende Stelle nicht von der Pflicht entbindet, das Verhalten der
versicherten Person unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände
des Einzelfalls zu würdigen und eine dem Verschulden angemessene
Sanktion festzusetzen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_285/2011 vom
22. August 2011 E.3.2.1).
c)
Der Beschwerdeführer wurde für jeden versäumten Termin für jeweils fünf
Tage (Verfügungen vom 30. April 2015 sowie Verfügung vom 6. Mai

- 15 -
2015) in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was dem Minimum an
Einstelltagen gemäss Einstellraster bei erstmaligem Versäumen eines
Gesprächstermins entspricht. Vorliegend ist aufgrund der Umstände von
einem leichten Verschulden auszugehen. Der Beschwerdeführer hat sich
– soweit aktenkundig – keine weiteren Verfehlungen bezüglich anderer
Kontrollvorschriften zu Schulden kommen lassen, weshalb die verfügte
Mindesteinstelldauer von je fünf Tagen für jeden verpassten Termin
seinem Verschulden angemessen ist.
6.
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid sowohl in
seinem Bestand als auch bezüglich der Höhe der verfügten Einstelldauer
als gerechtfertigt, weshalb die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen ist.
7.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben
werden. Dem obsiegenden KIGA steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]