gr_gerichte · PVG 2022 18 · 2026-02-13 · de
Bemessung der Parteientschädigung in Anwendung von Art. 78 Abs. 1 VRG, Art. 16a Abs. 2 AnwG und Art. 2 ff. HV.


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Submissionswesen (SubG). Beschaffung und Verlegung
eines Kunstrasens für einen Fussballplatz ist dem Bau-
hauptgewerbe zuzuordnen.
– Lieferung
und
Verlegen
eines
Kunstrasens
sind
Arbeiten für die tragenden Elemente eines Bauwerkes
und damit dem Bauhauptgewerbe zuzuordnen (E.2.5).
Appalti pubblici (Lap). L’acquisto e la posa di un prato sin-
tetico per un campo da calcio fanno parte dell’edilizia prin-
cipale.
– La fornitura e la posa di un prato sintetico sono lavori
per gli elementi portanti di un’opera edilizia e quindi da
attribuire all’edilizia principale (consid. 2.5).
Erwägungen:
2.5.1.
Gemäss Art. 5 Abs. 1 SubV wird bei der Vergabe von
Bauaufträgen im von Staatsverträgen nicht erfassten Bereich zwi-
schen Bauhaupt- und Baunebengewerbe unterschieden. Als Arbei-
ten, welche unter die Kategorie Bauhauptgewerbe fallen, gelten alle
Arbeiten für die tragenden Elemente eines Bauwerkes. Die übrigen
Arbeiten gehören zum Baunebengewerbe (Art. 5 Abs. 2 SubV).
2.5.2.
Gemäss Handbuch öffentliches Beschaffungswesen
im Kanton Graubünden (abrufbar unter: https://www.gr.ch/DE/ins-
titutionen/verwaltung/diem/ds/beschaffungswesen/handbuch/Sei-
ten/Handbuch.aspx [zuletzt besucht am 9. Mai 2022]) fallen unter
das Bauhauptgewerbe namentlich folgende Aufträge: Hoch- und
Tiefbau; Strassenbau (inkl. Belagseinbau); Aushub-, Bagger- und
Traxarbeiten; Abbrucharbeiten; Spezialtiefbau (Pfählungen, Bau-
grubensicherungen, Ankerarbeiten usw.); Zimmerei- oder Me-
tallbauarbeiten, die im Zusammenhang mit der Tragkonstruktion
stehen (Handbuch, Ziff. 4.2.2.A., S. 22). Zur Kategorie Bauneben-
gewerbe gehören hingegen alle Bauarbeiten, die nicht unter das
Bauhauptgewerbe fallen, wie zum Bespiel: Maler-, Gipser-, Dach-
decker-, Plattenleger-, Gärtner-, Schreiner-, Heizungs-, Klima-,
Lüftungs-, Spenglerei-, Sanitär- und Elektroinstallationsarbeiten
sowie Metallbauarbeiten, welche nicht der Tragkonstruktion eines
Gebäudes dienen (Handbuch, Ziff. 4.2.2.B, S. 22).
2.5.3.
Nach Auffassung des streitberufenen Gerichts han-
delt es sich bei der vorliegend zu beurteilenden Vergabearbeit um
eine solche, welche die tragenden Elemente eines Bauwerkes be-
trifft. Der Kunstrasen ist namentlich dazu bestimmt, neben den
Spielern die Fussballtore sowie gegebenenfalls Absperreinrich-
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tungen zu tragen. Die Lieferung und das Verlegen eines Kunstra-
sens weisen eine gewisse Nähe zum Belagseinbau im Strassenbau
auf und können nicht etwa mit Plattenleger- oder Gärtnerarbeiten
gleichgesetzt werden. Im Landesmantelvertrag für das schwei-
zerische Bauhauptgewerbe (LMV), welcher für eine detailliertere
Abgrenzung der Bereiche «Bauhauptgewerbe» und «Bauneben-
gewerbe» herangezogen werden kann, werden als Arbeiten des
Bauhauptgewerbes insbesondere auch Asphaltierungen und die
Erstellung von Unterlagsböden (Art. 2 Abs. 2 lit. h LMV) sowie Bau-
arbeiten, Planierungen, Maurerarbeiten usw. von Gartenbaufirmen
aufgeführt (Art. 2 Abs. 2 lit. i LMV). Sodann bildet die Tatsache,
dass sämtliche eingeladenen Unternehmen im Bauhauptgewerbe
tätig sind, ein gewichtiges Indiz dafür, dass die fraglichen Arbei-
ten dem Bauhauptgewerbe zuzuordnen sind. Hinzu kommt, dass
je nach Konstruktionsart unter das Baunebengewerbe fallende Ar-
beiten im Einzelfall auch dem Bauhauptgewerbe zuzuordnen sein
können, wenn diesen auf Grund der gewählten Konstruktion beim
konkreten Projekt eine tragende Funktion zukommt. Bei einer Ge-
samtbetrachtung erscheinen die Lieferung und das Verlegen von
Kunstrasen als Arbeiten für die tragenden Elemente eines Bauwer-
kes. Die Zuordnung der Vergabearbeit zu Arbeiten des Bauhaupt-
gewerbes durch die Beschwerdegegnerin ist damit nicht zu bean-
standen.
U 22 15
Urteil vom 23. Mai 2022
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