gr_gerichte · ZK1 2013 75 · 2013-08-26 · de

Löschung eines Bauhandwerkerpfandrechts nach Sicherheitsleistung | Berufung ZGB Sachenrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 26. August 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 13 75
 2. September 2013
Urteil 
I. Zivilkammer
Vorsitz
Brunner
RichterInnen
Michael Dürst und Schlenker 
Aktuar ad hoc
Egli
In der zivilrechtlichen Berufung
der X . _ _ _ _ _ , Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg 
Steiner, Limmatquai 52, 8022 Zürich, 
gegen
den Entscheid des Einzelrichters des Bezirksgerichts Albula vom 3. Juli 2013, mit-
geteilt am 3. Juli 2013, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ A G und der Z . _ _ _ _ _ A G 
Berufungsbeklagte, beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter Portmann, 
Quaderstrasse 18, 7002 Chur, gegen die Berufungsklägerin,
betreffend Löschung eines Bauhandwerkerpfandrechts nach Sicherheitsleistung,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Mit superprovisorischer Verfügung vom 18. April 2008 entsprach der 
Kreispräsident Alvaschein dem Gesuch der X._____ betreffend vorläufige Vor-
merkung von Bauhandwerkerpfandrechten auf Stockwerkeigentumseinheiten der 
Z._____ AG, der Y._____ AG und verschiedener weiterer Stockwerkeigentümer 
der Parzelle Nr. _____ (Grundbuchvermessungsparzelle Nr. _____) der Gemein-
de B._____ (O.1_____). Gestützt auf den Entscheid des Kreispräsidenten Alva-
schein vom 25. April 2008 merkte das Grundbuchamt O.1_____ daraufhin auf den 
Stockwerkeigentums-Hauptbuchblättern Nr. _____ – _____, Grundbuch der Ge-
meinde B._____, am 28. April 2008 die vorläufige Eintragung eines Bauhandwer-
kerpfandrechts im Betrag von insgesamt CHF 75‘590.75 vor.
B.
Mit Verfügung vom 4. Juni 2008 wies der Kreispräsident Alvaschein das 
Grundbuchamt O.1_____ an, das vorläufig vorgemerkte Bauhandwerkerpfand-
recht für eine Pfandsumme von CHF 11‘187.50 auf den Stockwerkeigentums-
Hauptbuchblättern Nr. _____, _____, _____, _____, _____, _____, _____, _____ 
sowie _____, Grundbuch der Gemeinde B._____, zu löschen, da die Z._____ AG 
per 30. Mai 2008 für diesen Betrag eine Sicherheitsleistung erbracht habe. Mit 
dem vorläufigen Pfandrecht belastet waren somit nur noch die Stockwerkeinheiten 
der Z._____ AG und der Y._____ AG.
C.
Am 9. Januar 2009 reichte die X._____ sodann Klage beim Bezirksgericht 
Albula auf definitive Eintragung der vorläufig vorgemerkten Bauhandwerkerpfand-
rechte (Pfandsumme insgesamt ausmachend CHF 64‘403.25) und auf Inan-
spruchnahme der Sicherheitsleistung ein.
D.
Am 27. November 2012 reichte A._____ als Vertreter und gemäss Verfü-
gung des Kreispräsidenten Alvaschein vom 4. Juni 2008 auch VR-Präsident der 
Z._____ AG und der Y._____ AG beim Bezirksgericht Albula ein Gesuch um Lö-
schung der verbliebenen Bauhandwerkerpfandrechte ein, unter dem Nachweis der 
erbrachten Sicherheitsleistung von Fr. 64‘403.25 durch die Z._____ AG.
E.
Nachdem der Bezirksgerichtspräsident des Bezirksgerichtes Albula 
A._____ mit Schreiben vom 28. November 2012 darauf hinwies, dass eine hinrei-
chende Sicherheitsleistung im Sinne von Art. 839 Abs. 3 des Schweizerischen 
Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210] nur dann geleistet sei, wenn die hinterlegte 
Geldsumme sowohl die bis zu diesem Zeitpunkt aufgelaufenen, als auch die mut-
masslichen zukünftigen Verzugszinsen decken würde, ging am 30. November 


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2012 sodann die Zahlung von weiteren CHF 20‘832.00 durch die Z._____ AG auf 
dem Bankkonto des Bezirksgerichts Albula ein. 
F.
Mit Entscheid vom 30. November 2012 erkannte der Bezirksgerichtspräsi-
dent Albula, dass der von der Z._____ AG beim Bezirksgericht Albula als Sicher-
heitsleistung hinterlegte Betrag eine hinreichende Sicherheit im Sinne von Art. 839 
Abs. 3 ZGB sei. Er wies das Grundbuchamt O.1_____ an, nach Eintritt der 
Rechtskraft des Entscheids die vorläufig vorgemerkten Bauhandwerkerpfandrech-
te auf den im Entscheid bezeichneten STWE-Blättern des zu Stockwerkeigen-
tum/Miteigentum aufgeteilten Grundstücks _____ im Grundbuch der Gemeinde 
B._____ zu löschen. 
G.
Gegen diesen Entscheid erhob die X._____ mit Eingabe vom 13. Dezember 
2012 Berufung beim Kantonsgericht von Graubünden und beantragte unter ande-
rem, es sei das Gesuch um Löschung abzuweisen, eventuell sei die in Form eines 
Bardepots beim Bezirksgericht Albula zu leistende Sicherheit nach richterlichem 
Ermessen, jedoch um mindestens CHF 20‘000.00 auf CHF 105‘235.25 zu er-
höhen.
H.
Mit Urteil vom 16. Januar 2013, schriftlich mitgeteilt am 21. Januar 2013, 
hat das Kantonsgericht von Graubünden in Gutheissung der Berufung die Ziffern 1 
- 3 des angefochtenen Entscheids des Bezirksgerichtspräsidenten Albula aufge-
hoben und das Gesuch um Löschung des vorläufig eingetragenen Bauhandwer-
kerpfandrechts im Sinne der Erwägungen abgewiesen. Das Kantonsgericht von 
Graubünden erwägte unter anderem, dass mit der zusätzlichen Sicherheitsleis-
tung von CHF 20‘000.00 gemäss Rechtsbegehren der X._____ zusammen mit 
dem bereits geleisteten Betrag Verzugszinse für rund 7 ½ Jahre ab dem Datum 
des vorinstanzlichen Entscheides abgesichert wären und damit eine hinreichende 
Sicherheit im gesetzlichen Sinne geleistet wäre. Diese Zeitspanne würde für die 
Durchführung der nötigen Verfahren ausreichen. Die Y._____ AG und die Z._____ 
AG hätten das Recht, den Betrag von CHF 20‘000.00 zu leisten, jedoch keine 
Pflicht. Sofern die weitere Sicherheitsleistung erbracht würde, könne beim Einzel-
richter des Bezirksgerichts Albula ein neues Gesuch um Löschung des Pfand-
rechts gestellt werden. 
I.
Mit Gesuch vom 14. Juni 2013 zuhanden des Bezirksgerichts Albula erklär-
ten sich die Y._____ AG und die Z._____ AG unter Bezugnahme auf das Urteil 
des Kantonsgerichts von Graubünden vom 16. Januar 2013 bereit, eine zusätzli-
che Sicherheit von CHF 20‘000.00 zu bezahlen und beantragten die Löschung der 


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vorläufig vorgemerkten Bauhandwerkerpfandrechte für eine Pfandsumme von total 
CHF 64‘403.25 nebst Zins zu 5 % seit dem 31. Januar 2008. Das Grundbuchamt 
O.1_____ sei anzuweisen, diese Löschungen vorzunehmen. 
J.
Der vom Bezirksgericht Albula in der Folge anbegehrte Kostenvorschuss 
wurde zusammen mit der zusätzlichen Sicherheitsleistung von CHF 20‘000.00 
innert Frist auf das Bankkonto des Bezirksgerichts Albula einbezahlt. 
K.
Mit Entscheid vom 3. Juli 2013, den Parteien selbentags mitgeteilt, erkannte 
der Einzelrichter am Bezirksgericht Albula, dass mit dem beim Bezirksgericht Al-
bula hinterlegten Betrag von nunmehr total CHF 105‘235.25 hinreichende Sicher-
heit im Sinne von Art. 839 Abs. 3 ZGB geleistet sei. Er wies das Grundbuchamt 
O.1_____ an, nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheids die vorläufig vorge-
merkten Bauhandwerkerpfandrechte auf den im Entscheid bezeichneten STWE-
Blättern des zu Stockwerkeigentum/Miteigentum aufgeteilten Grundstücks _____ 
im Grundbuch der Gemeinde B._____ zu löschen.
L.
Gegen diesen Entscheid erhob die X._____ (nachfolgend Berufungskläge-
rin) mit Eingabe vom 12. Juli 2013 Berufung beim Kantonsgericht von Graubünden 
und beantragte, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben, das Gesuch um 
Löschung der Bauhandwerkerpfandrechte abzuweisen, eventuell die Sache der 
Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese die Berufungsklägerin zu einer Stellung-
nahme einladen und neu entscheiden könne, unter Kosten- und Entschädigungs-
folgen zu Lasten der Berufungsbeklagten. 
Als Begründung führt die Berufungsklägerin aus, dass ihr das Gesuch der 
Y._____ AG und der Z._____ AG vom 14. Juni 2013 unter Missachtung des An-
spruchs auf rechtliches Gehör nicht zur Stellungnahme zugestellt worden sei. Es 
könne davon ausgegangen werden, dass das Gesuch auch unter der alten Zivil-
prozessordnung des Kantons Graubünden - welche bezüglich des Hauptverfah-
rens noch gelte - der Gegenseite hätte zugestellt werden müssen. Die Berufungs-
klägerin könne zudem nicht auf die mit Eingabe vom 13. Dezember 2012 zuhan-
den des Kantonsgerichts von Graubünden erwähnte zusätzliche Sicherheitsleis-
tung von CHF 20‘000.00 behaftet werden, da die dem Betrag zugrundegelegte 
Zeitspanne von 8 Jahren für ein letztinstanzliches Urteil in einem Forderungspro-
zess zu optimistisch gewählt worden sei. Es sei wiederum ein halbes Jahr vergan-
gen, ohne dass das Verfahren um definitive Eintragung der Bauhandwerkerpfand-
rechte vor dem Bezirksgericht Albula auch nur einen Schritt vorangekommen sei. 
Dieser halbjährigen Verzögerung müsse zumindest mit einer zusätzlichen Sicher-


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heitsleistung von CHF 1‘600.00 (5% auf CHF 64‘403.25 während ½ Jahre) Rech-
nung getragen werden. Die Berufungsklägerin moniert weiter, dass der angefoch-
tene Entscheid in einem neuen summarischen Verfahren vor dem Einzelrichter 
ergangen sei, womit die sachliche Zuständigkeit verletzt worden und der Ent-
scheid von einem unzuständigen Richter gefällt worden sei. Die Anträge der 
Z._____ AG und der Y._____ AG im Hauptverfahren müssten mit Blick auf eine 
allfällige Löschung der vorläufigen Pfandrechtseintragung entsprechend ange-
passt werden. 
M.
Mit Eingabe vom 26. Juli 2013 reichte die Z._____ AG und die Y._____ AG 
(nachstehend Berufungsbeklagte) die Berufungsantwort ein und beantragten, es 
sei der angefochtene Entscheid aufzuheben, das Gesuch der Berufungsbeklagten 
um Löschung sei gut zu heissen, eventuell sei die Sache an die Vorinstanz 
zurückzuweisen, die (subeventuell) nach Gehörsgewährung gegenüber der Beru-
fungsklägerin neu entscheide, unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfol-
ge zu Lasten der Vorinstanz, eventuell zu Lasten der Gegenpartei. 
N.
Auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids, die Begründungen in 
der Berufungsschrift und in der Berufungsantwort wird, soweit erforderlich, in den 
nachstehenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Gemäss Art. 308 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; 
SR 272) sind mit der Berufung unter anderem erstinstanzliche End- und Zwi-
schenentscheide anfechtbar. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die 
Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechts-
begehren mindestens CHF 10‘000.00 beträgt. Gemäss der aktuellen bundesge-
richtliche Rechtsprechung werden Entscheide über die provisorische Eintragung 
eines Bauhandwerkerpfandrechts als Zwischenentscheide gesehen (BGE vom 3. 
Januar 2011, 5A_541/2011, E 1.1 f.; 137 III 591, E. 1.2.3). Nach Art. 249 lit. d Ziff. 
5 ZPO findet in Angelegenheiten betreffend die vorläufige Eintragung gesetzlicher 
Grundpfandrechte das summarische Verfahren Anwendung. Gleiches statuiert Art. 
249 lit. d Ziff. 11 ZPO für die Vormerkung von Verfügungsbeschränkungen und 
vorläufigen Eintragungen im Streitfall. Gegen einen im summarischen Verfahren 
ergangenen Entscheid beträgt die Frist zur Berufungseinreichung zehn Tage, wo-
bei die Berufung unter Beilage des angefochtenen Entscheides schriftlich und be-
gründet zuhanden des Kantonsgerichts von Graubünden einzureichen ist (Art. 311 


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ZPO in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZPO und Art. 7 Abs. 1 des Einführungsge-
setzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]). 
b)
Vorliegend ist die Streitwertgrenze von CHF 10‘000.00 bei weitem über-
schritten, womit der angefochtene Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht 
Albula betreffend das Gesuch um Löschung eines provisorisch eingetragenen 
Bauhandwerkerpfandrechts im Sinne von Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO 
berufungsfähig ist. Der Entscheid wurde im summarischen Verfahren getroffen 
(Art. 249 lit. d Ziff. 5 ZPO, welcher auch für die Löschung der vorläufigen Eintra-
gung aufgrund einer Sicherheitsleistung gilt, vgl. ZK1 12 85, E. 1. a). Damit gilt die 
zehntägige Frist gemäss Art. 314 Abs. 1 ZPO, welche vorliegend mit Eingabe der 
Berufung vom 12. Juli 2013 gewahrt wurde. Auf die ansonsten formgerecht einge-
reichte Berufung ist daher einzutreten. 
2.a)
Die Berufungsklägerin moniert, dass die sachliche Zuständigkeit verletzt 
worden und der angefochtene Entscheid von einem unzuständigen Richter gefällt 
worden sei. Sie beruft sich dabei auf eine Textpassage des Urteils des Kantonsge-
richts von Graubünden vom 16. Januar 2013 (ZK1 12 85, E. 1. a.). Danach habe 
der Richter im Rahmen des Verfahrens betreffend die Pfandrechtseintragung zu 
beurteilen, ob ein Grundeigentümer hinreichend Sicherheit für die angemeldete 
Forderung geleistet habe, sodass die Eintragung eines Bauhandwerkerpfand-
rechts nicht verlangt werden könne (Art. 839 Abs. 3 ZGB). Die Berufungsbeklag-
ten seien ebenfalls davon ausgegangen, dass ihr Gesuch vom 14. Juni 2013 im 
Rahmen des Hauptverfahrens betreffend die definitive Eintragung der Bauhand-
werkerpfandrechte vor dem Bezirksgericht Albula beurteilt werden müsste, wes-
halb sie in ihrem Gesuch die Referenznummer dieses Hauptverfahrens als Betreff 
aufführten. 
b)
Da die Bauhandwerkerpfandrechte erst provisorisch im Rahmen eines 
summarischen Verfahrens eingetragen sind, ist auch für die Feststellung der 
genügenden Sicherheitsleistung der Einzelrichter am Bezirksgericht Albula im 
summarischen Verfahren zuständig (Art. 249 lit. d Ziff. 5 ZPO in Verbindung mit 
Art. 4 Abs. 1 lit. a EGzZPO). Die sachliche Zuständigkeitsordnung wurde daher 
nicht verletzt. Es ist ohne weiteres auch sachgerecht, dass der gleiche Richter 
über die hinreichende Sicherheitsleistung entscheidet, der auch für die Beurteilung 
der provisorischen Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts zuständig ist. 
3.a)
Der Einzelrichter am Bezirksgericht hat das Gesuch der Y._____ AG und 
der Z._____ AG vom 14. Juni 2013 nicht an die X._____ zur Stellungnahme zuge-


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stellt, sondern hat das Gesuch nach Eingang der zusätzlichen Sicherheitsleistung 
von CHF 20‘000.00 direkt gutgeheissen. In dieser Vorgehensweise sieht die Beru-
fungsklägerin zu Recht eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör 
(Art. 53 Abs. 1 ZPO und Art. 29 Abs. 2 der Schweizerischen Bundesverfassung 
[BV; SR 101]). Ist das Gesuch weder offensichtlich unzulässig noch offensichtlich 
unbegründet, so besteht für die Gegenpartei gemäss Art. 253 ZPO zwingend das 
Recht zur Stellungnahme. Daran ändert nichts, dass im vorliegenden Fall die Be-
rufungsklägerin in einem anderen Verfahren zur hinreichenden Höhe einer Sicher-
heitsleistung bereits Ausführungen gemacht hat. Es ist nämlich ohne weiteres 
denkbar, dass Äusserungen auch in prozessualer Hinsicht als notwendig erachtet 
werden oder in materiell-rechtlicher Hinsicht in der Zwischenzeit eine veränderte 
Ausgangslage gegeben ist. Mit ihrem Vorgehen hat die Vorinstanz somit den aus 
Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 53 Abs. 1 ZPO fliessenden Anspruch auf rechtliches 
Gehör verletzt. 
b)
Die durch die Rechtsmittelinstanz festgestellte Verletzung des rechtlichen 
Gehörs führt im Lichte der formellen Natur des Gehörsanspruchs nicht in jedem 
Fall zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids und zur Rückweisung der Sa-
che an die Vorinstanz zur korrekten Durchführung des Verfahrens. Ist die Verlet-
zung des rechtlichen Gehörs nicht gravierend und hat die Rechtsmittelinstanz die 
gleiche Kognition in Tat- und Rechtsfragen wie die Vorinstanz, kann die Verlet-
zung vor der Rechtsmittelinstanz ausnahmsweise geheilt werden. Ausserdem 
muss der Betroffene über die gleichen Mitwirkungsrechte wie vor der Vorinstanz 
verfügen (BGE 133 I 201, E 2.2; BGE 126 I 68 E. 2; BGer vom 28. Februar 2008, 
6B_568/2007, E. 6.4).
c)
Die Berufung ist ein vollkommenes Rechtsmittel (statt vieler Spühler, in: 
Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zum Schweizerischen Zivil-
prozessrecht, Basel 2010, N 1 zu Art. 310 ZPO). Der angefochtene Entscheid 
kann deshalb in allen Rechts- und Sachfragen frei überprüft werden. Der Beru-
fungsklägerin kommen die gleichen Mitwirkungsrechte wie vor dem Einzelrichter 
des Bezirksgerichts Albula zu. Zudem äusserte sich die Berufungsklägerin in der 
Berufungsschrift zum Begehren der Gesuchsteller/Berufungsbeklagten. Die Ver-
letzung des rechtlichen Gehörs ist vorliegend nicht gravierend, da Äusserungen 
der Berufungsklägerin zur zusätzlichen Sicherheitsleistung bereits im Vorprozess 
vorlagen und sowohl die Gesuchstellerinnen/Berufungsbeklagten als auch die Vor-
instanz diesen Vorstellungen gefolgt sind. 


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Die Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz ist vorliegend somit 
geheilt. Bei der Kostenfolge ist diesem Umstand jedoch entsprechend Rechnung 
zu tragen.
4.
Nicht nachvollziehbar ist in diesem Zusammenhang das Rechtsbegehren 
der Berufungsbeklagten, welche in der ersten Ziffer die Aufhebung des angefoch-
tenen Entscheids und sodann die Gutheissung des Gesuchs auf Löschung der 
Bauhandwerkerpfandrechte beantragen. Erst in der Begründung (Ziffer 1) wird 
einigermassen klar, was die Berufungsbeklagten damit bezwecken. Offenbar sind 
sie der Meinung, dass infolge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör 
der angefochtene Entscheid formell aufzuheben sei und über das Gesuch vor der 
Rechtsmittelinstanz neu zu befinden sei. Dem ist indessen nicht so. Liegen - wie 
im vorliegenden Fall - die Voraussetzungen der Heilung dieses prozessualen 
Mangels vor, so wird der Entscheid aus diesem Grunde gerade nicht aufgehoben. 
Der prozessuale Fehler der Vorinstanz wird durch die Gehörsgewährung im Beru-
fungsverfahren behoben, ohne dass die Sache unter Aufhebung des angefochte-
nen Entscheids an die Vorinstanz zur teilweisen Ergänzung des Verfahrens und 
neuer Entscheidung zurückzuweisen wäre. In Ziffer 2 der Begründung der Beru-
fungsantwort gehen auch die Berufungsbeklagten von einer Heilung des prozes-
sualen Mangels des vorinstanzlichen Verfahrens aus. Dies äussern die Beru-
fungsbeklagten denn auch in Ziffer 4 der Berufungsantwort, wonach die Rückwei-
sung an die Vorinstanz entgegen ihrer Erwartungen geschehen würde („wider Er-
warten“). Daraus und aus dem weiteren Kontext wird klar, dass sie gerade nicht 
die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides wünschen, sondern dessen Be-
stätigung. Von einem derartigen Rechtsbegehren der Berufungsbeklagten ist nach 
richtiger Auslegung im Gesamtzusammenhang denn auch auszugehen. 
5.
Der angefochtene Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Albula 
vom 3. Juli 2013 trägt den Titel „Entscheid ohne schriftliche Begründung“. Den-
noch enthält der Entscheid eine vollwertige Begründung mit Feststellungen und 
Erwägungen. Auch der sich aus den Akten ergebende Verfahrensablauf lässt nicht 
den Schluss zu, der Einzelrichter habe zunächst im Sinne von Art. 239 Abs. 1 
ZPO in Verbindung mit Art. 219 ZPO den Entscheid ohne Begründung eröffnet. 
Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Entscheid den Parteien direkt in schrift-
lich begründeter Form zugestellt wurde und die Bezeichnung im Rubrum des Ent-
scheids ein offensichtliches Versehen ist. 
6.
Das Kantonsgericht von Graubünden hat in seinem Urteil vom 16. Januar 
2013 (ZK1 12 85) in der gleichen Sache und unter den gleichen Parteien in Ausle-


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gung des damaligen Berufungsbegehrens der X._____ ausgeführt, letztere gebe 
zu erkennen, dass sie sich mit einer zusätzlichen Sicherheitsleistung von CHF 
20‘000.00, insgesamt ausmachend CHF 105‘235.25, begnügen würde. Damit 
könnten Verzugszinse für die Dauer von rund 7 ½ Jahre ab dem Datum des vorin-
stanzlichen Entscheids (30. November 2012) abgesichert werden. Dies dürfte 
nach menschlichem Ermessen für die Durchführung der nötigen Verfahren ausrei-
chen. Somit könne festgehalten werden, dass mit der Hinterlegung von weiteren 
CHF 20‘000.00 bei der Bezirksgerichtskasse eine hinreichende Sicherheit im Sin-
ne von Art. 839 Abs. 3 ZGB auch für künftige Verzugszinse geleistet wäre (E. 3. 
e). Diese Ausführungen blieben unwidersprochen und unangefochten, so dass die 
Berufungsklägerin auf den von ihr in ihren damaligen Rechtsbegehren vorge-
brachten sinnvollen Lösungsvorschlag zu behaften ist. Durch die weitere Hinterle-
gung von CHF 20‘000.00 wären Verzugszinse für rund 7 ½ Jahre ab dem 30. No-
vember 2012 abgesichert, so dass aller Voraussicht nach genügend Zeit für die 
Abwicklung der anstehenden Gerichtsverfahren zur Verfügung steht. Wenn die 
Berufungsklägerin nach Annahme dieses Angebots durch die Berufungsbeklagten 
und nach der Hinterlegung der betreffenden Summe beim Bezirksgericht Albula 
nun ihre Meinung wieder ändert, so verstösst dies gegen Treu und Glauben (Art. 2 
Abs. 1 ZGB) und muss unbeachtlich bleiben. Des weiteren sind die Einwendungen 
betreffend die grundsätzliche Untauglichkeit einer Barhinterlegung als Sicherheits-
leistung im Sinne von Art. 839 Abs. 3 ZGB nicht zu hören. Das Kantonsgericht von 
Graubünden ist in seinem Urteil vom 16. Januar 2013 (ZK1 12 85) auf die Proble-
matik der Sicherstellung von Verzugszinsen unter Hinweis auf die Lehre und 
Rechtsprechung eingegangen (E. 3. d). Dem ist nichts hinzuzufügen.
Unberechtigt ist auch die Forderung einer weiteren Sicherheitsleistung von CHF 
1‘600.00 für Verzugszinse, da in der Zwischenzeit wieder ein halbes Jahr vergan-
gen sei. Zunächst ist nicht einzusehen, weshalb der Hauptprozess vor dem Be-
zirksgericht Albula in dieser Zeit nicht hätte weitergeführt werden können. Der 
Streit um die Höhe der Sicherheitsleistung berührt die im Hauptprozess zur Debat-
te stehende Kernfrage um die Höhe der Forderung für die Handwerkerarbeiten nur 
am Rande. Sodann bildete die Annahme einer (maximalen) Dauer der hängigen 
und künftigen Gerichtsverfahren in dieser Sache bloss eine grobe Schätzung. Die 
Dauer derartiger Verfahren hängt von vielen Faktoren ab und kann sich schnell 
um ein paar Monate verlängern. Zudem war bereits anlässlich des letzten Beru-
fungsverfahrens bekannt, dass in dieser Angelegenheit noch ein mögliches Folge-
verfahren vor dem Einzelrichter am Bezirksgericht Albula ansteht, dessen Dauer in 
den erwähnten 7 ½ Jahren einberechnet war. Im Weiteren ist festzuhalten, dass 


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es auch der Berufungsklägerin obliegt, nach ihren Möglichkeiten für einen förderli-
chen Fortgang der Verfahren zu sorgen. Verzögerungen, welche sie durch unan-
gemessene Prozessführung verursacht, können nicht den Gegenparteien - auch 
nicht in Form einer höheren Sicherheit - angelastet werden. Somit ist festzuhalten, 
dass der Gesamtbetrag der Sicherheitsleistung von CHF 105‘235.25 als hinrei-
chend erachtet wird und nicht durch einen weiteren Betrag zu erhöhen ist. Die Lö-
schung der vorläufig eingetragenen Bauhandwerkerpfandrechte wurde durch den 
Einzelrichter am Bezirksgericht Albula demnach zu Recht verfügt, was zur Abwei-
sung der Berufung führt. 
7.a)
In Berufungsverfahren erhebt das Kantonsgericht von Graubünden eine 
Entscheidgebühr von CHF 1‘000 bis 30‘000 (Art. 9 der Verordnung über die Ge-
richtsgebühren in Zivilverfahren [VGZ; 320.210]). Kostenpflichtig wird nach Art. 
106 Abs. 1 ZPO grundsätzlich die unterliegende Partei. Dieser Grundsatz erleidet 
durch das in Art. 108 ZPO statuierte Verursacherprinzip eine Ausnahme. Danach 
hat derjenige die Prozesskosten zu bezahlen, der diese unnötig verursacht hat. 
Der Verursacher kann nicht nur eine Partei, sondern auch die Vorinstanz sein 
(Jenny, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich Basel Genf 2013, N 7 zu Art. 108 
ZPO; vgl. PKG 2004 Nr. 11, Erw. 7.e S. 74; Urteil der II. Zivilkammer des Kan-
tonsgerichts von Graubünden vom 3. Mai 2010 i.S. S.G gegen L.z.B. [ZK2 10 26] 
Erw. 5.c; Urteil der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden vom 20. 
Oktober 2009 i.S. C.G.-AG gegen F.M [ZK2 09 53], Erw. 3.a S. 5 f.; Urteil des 
Kantonsgerichtsausschusses vom 8. Dezember 2003 in Sachen F.L [ZB 03 35] 
Erw. 4 S. 10; Verfügung des Kantonsgerichtspräsidiums vom 7. Januar 2009 i. S. 
G.P. gegen M.P.-G. [PZ 08 236] S. 11 f.).
b)
Vorliegend wird die Entscheidgebühr auf CHF 1‘500.00 festgelegt und geht 
aufgrund der Verletzung des rechtlichen Gehörs unter Anwendung von Art. 108 
ZPO und der bisherigen Praxis zu Lasten des Bezirksgerichts Albula. Infolge der 
Abweisung der Berufung ist der Berufungsklägerin jedoch keine Parteientschädi-
gung zuzusprechen. Aufgrund der gemäss dem Wortlaut nicht gutzuheissenden 
Rechtsbegehren der Berufungsbeklagten ist auch ihnen keine Parteientschädi-
gung auszurichten. 


Seite 11 — 11
III. Demnach wird erkannt
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 1‘500.00 gehen zu Lasten 
des Bezirksgerichts Albula.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist 
dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde 
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: