gr_gerichte · ZK2 2020 5 · 2020-03-17 · de

Vollstreckbarerklärung | Beschwerde übrige Fälle

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 23. April 2020
Referenz
ZK2 20 5
Instanz
II. Zivilkammer 
Besetzung
Hubert, Vorsitzender
Hartmann, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin mgr. Kazimierze Budzynskiej
Kancelaria Prawna Kazimiera Budzynska, Topolowa 9, PL-47-440 
Nedza 
Gegenstand
Vollstreckbarerklärung
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Plessur, Einzelrichter, vom 10.12.2019, 
mitgeteilt am 16.12.2019 (Proz. Nr. 135-2019-798)
Mitteilung
27. April 2020


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In Erwägung,
–
dass das Amtsgericht O.1_____ VI Wirtschaftsabteilung (Aktenzeichen VI GC 
1169/16), L.1_____, mit Urteil vom 20. Dezember 2018, die A._____ verpflich-
tete der B._____ den Betrag von EUR 1'240.55 samt gesetzlichen Zinsen für 
Zahlungsverzögerung seit dem 20. Juni 2016 zu bezahlen (Akten Vorinstanz 
II/1),
–
dass die B._____ am 5. Oktober 2019 (Datum Übergabe CH-Post) beim Regi-
onalgericht Plessur ein Gesuch um Vollstreckbarerklärung des in L.1_____ 
ergangenen Urteils des Amtsgerichts O.1_____ stellte, 
–
dass der Einzelrichter am Regionalgericht Plessur mit Entscheid vom 10. De-
zember 2019 (Proz.Nr. 135-2019-798), mitgeteilt am 16. Dezember 2019, das 
Gesuch der B._____ um Vollstreckbarerklärung des in L.1_____ ergangenen 
Urteils, guthiess,
–
dass die A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) gegen den Entscheid 
des Regionalgerichts Plessur mit Eingabe vom 27. Januar 2020 (Datum Post-
stempel) Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden erhob, und des-
sen Aufhebung verlangte,
–
dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer mit Verfügung vom 31. Januar 2020 
die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 98 und 101 ZPO aufforderte, dem 
Kantonsgericht bis zum 24. Februar 2020 einen Kostenvorschuss von CHF 
2'000.00 zu überweisen,
–
dass die Beschwerdeführerin diese eingeschriebene Sendung am 4. Februar 
2020 gegen Unterschrift entgegennahm, aber den Kostenvorschuss nicht in-
nert Frist bezahlte,
–
dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer der Beschwerdeführerin mit Verfü-
gung vom 27. Februar 2020 für die Bezahlung des Kostenvorschusses eine 
Nachfrist bis zum 9. März 2020 einräumte,
–
dass die Beschwerdeführerin mit Gewährung der Nachfrist ausdrücklich dar-
auf hingewiesen wurde, dass das Kantonsgericht gestützt auf Art. 101 Abs. 3 
ZPO auf ihr Rechtsmittel nicht eintrete, sofern sie den Vorschuss innert der 
verfügten Nachfrist nicht leiste,
–
dass die Beschwerdeführerin auch diese eingeschrieben versandte Verfügung 
am 28. Februar 2020 gegen Unterschrift entgegennahm,


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–
dass der Kostenvorschuss innert der bis zum 9. März 2020 angesetzten Nach-
frist nicht beglichen wurde, 
–
dass somit gestützt auf Art. 101 Abs. 3 ZPO auf die Beschwerde nicht einzu-
treten ist, 
–
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Beschwerdeführerin die Pro-
zesskosten, bestehend aus den Gerichtskosten und einer Parteientschädi-
gung, zu tragen hat (Art. 95 ZPO in Verbindung mit Art. 106 Abs. 1 ZPO),
–
dass die Verfahrenskosten in Anwendung von Art. 10 der Verordnung über die 
Gerichtsgebühren in Zivilverfahren (VGZ; BR 320.210) auf CHF 500.00 fest-
gesetzt werden,
–
dass von der Zusprechung einer Parteientschädigung abgesehen wird, nach-
dem von der Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren keine Beschwer-
deantwort eingeholt wurde,
–
dass der vorliegende Entscheid in Anwendung von Art. 7 Abs. 2 lit. a des Ein-
führungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 
320.100) in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,


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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zu Lasten 
der Beschwerdeführerin.
3.
Von der Zusprechung einer Parteientschädigung wird abgesehen.
4.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss 
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen 
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die 
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die 
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: