gr_gerichte · SB 2005 18 · 2005-06-08 · de
Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos

Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 08. Juni 2005
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 05 18
(nicht mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Vital und Möhr
Aktuar ad hoc
Scarpatetti
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des X., Berufungskläger,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Prättigau/Davos vom 24. Februar 2005,
mitgeteilt am 29. März 2005, in Sachen des Berufungsklägers,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

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A. X. wurde am 4. Juli 1960 in F. (Tunesien) geboren und wuchs dort mit zwei
Schwestern und drei Brüdern bei den Eltern auf. Gleichenorts besuchte er sechs
Jahre die Primar- und sieben Jahre die Sekundarschule. In Tunis studierte er in der
Folge zwei Jahre Hotelfach an der Universität. Weitere zwei Jahre besuchte er die
Hotelfachschule G., welche er im Jahr 1985 erfolgreich abschloss. Anschliessend
arbeitete er während eines Jahres in G. als Oberkellner, um darauf in die Schweiz
zu reisen. Hier war er während 5 ½ Jahren bei verschiedenen Restaurants und Ho-
tels im Raum O. tätig (unter anderem im M. und im H., beide O.). Im Jahr 1992
schloss er berufsbegleitend die Hotelfachschule I. erfolgreich ab. In den folgenden
Jahren führte der Berufungskläger als Pächter in Davos das Hotel N., das Hotel J.,
das Restaurant K. (vorübergehend), das Restaurant L. sowie das Restaurant Des
Alpes. Am 21. November 2003 erwarb er anlässlich einer betreibungsamtlichen Ver-
steigerung das Hotel J. zum Kaufpreis von CHF 910`000.00.-. Gemäss der Steu-
ererklärung 2001B verfügte X. in der Steuerperiode 2001/2002 weder über ein steu-
erbares Einkommen noch über ein steuerbares Vermögen.
Im Jahr 1988 verheiratete sich X. mit A.. Aus dieser Ehe gingen zwei Kinder
(1994 und 1995) hervor. Wie sich im Rahmen der Gerichtsverhandlung vor der Vor-
instanz herausstellte, ist X. mittlerweile rechtskräftig geschieden.
Im schweizerischen Zentralstrafregister und im SVG-Massnahmenregister ist
X. nicht verzeichnet. Gemäss den Auskünften der Kantonspolizei Graubünden, Po-
lizeiposten Davos, geniesst X. in Davos keinen schlechten Leumund.
B. Mit Anklageverfügung vom 13. Dezember 2004 wurde X. durch die Staats-
anwaltschaft Graubünden wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln gemäss
Art. 27 Abs. 1 und 2 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 1 und 4 SVG und Art.
35 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG in Anklagezustand versetzt.
Die Anklageschrift vom 13. Dezember 2004 stützt sich auf folgenden Sachverhalt:

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„Am 28. Mai 2003, um 21.37 Uhr, fuhr der Angeklagte mit seinem Per-
sonenwagen E., auf der Promenade von Davos Dorf in Richtung Da-
vos Platz. Auf Höhe des Hotels Bristol überholte er mit übersetzter Ge-
schwindigkeit ein neutrales Dienstfahrzeug der Kantonspolizei
Graubünden, welches mit einer Geschwindigkeit von ca. 50 km/h un-
terwegs war. Aufgrund dieses Fahrmanövers sah sich die erwähnte
Polizeipatrouille veranlasst, dem Angeklagten im Hinblick auf eine
Kontrolle zu folgen. In der Folge befuhr der Angeklagte die unüber-
sichtliche Rechtskurve beim Kirchner Museum mit einer geschätzten
Geschwindigkeit von 80 bis 90 km/h auf der linken Fahrbahnhälfte.
Zum gleichen Zeitpunkt hielten sich auf dem Trottoir vor dem Kirch-
nermuseum mehrere Personen auf. Mittels der Matrix-Leuchte “Stop
Polizei“ und wiederholtem Gebrauch der Lichthupe versuchte die Po-
lizeipatrouille unmittelbar darauf mehrmals erfolglos, den Angeklagten
zum Anhalten zu bewegen. Nach dem Abbiegen auf die Tobelmühle-
strasse führte der Angeklagte auf Höhe der Alexanderklinik ein weite-
res Überholmanöver durch, bei dem ein entgegenkommender Lenker
sein Fahrzeug abbremsen musste, um eine Kollision zu verhindern.
Bei der Einmündung der Tobelmühle- in die Talstrasse bog der Ange-
klagte trotz dem dortigen “Stop“-Signal ohne anzuhalten in letztere ein
und setzte seine Fahrt mit einer geschätzten Geschwindigkeit von
über 80 km/h auf der Talstrasse fort. Auf der Talstrasse setzte die Po-
lizeipatrouille auch Blaulicht und Wechselklanghorn in Betrieb, um den
Angeklagten auf ihr Fahrzeug aufmerksam zu machen. Erst im Be-
reich der BP-Tankstelle bremste der Angeklagte sein Fahrzeug ab und
konnte von der Polizei einer Kontrolle unterzogen werden.“
C. Mit Verfügung vom 20. August 2003 hatte die Staatsanwaltschaft
Graubünden zuvor eine Strafuntersuchung gegen X. wegen grober Verletzung von
Verkehrsregeln eröffnet und das Untersuchungsrichteramt Chur mit deren Durch-
führung beauftragt. Am 1. September 2003 stellte das Untersuchungsrichteramt
Chur zuhanden des Kreisamtes Davos einen entsprechenden Mandatsantrag. Mit
Strafmandat vom 29. September 2003, mitgeteilt am 1. Oktober 2003, erkannte der
Kreispräsident Davos:
„1. X. ist schuldig der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 27 Abs. 1 und Abs. 2 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 34
Abs. 1 und Abs. 4 SVG und Art. 35 Abs. 2 SVG in Verbindung mit
Art. 90 Ziff. 2 SVG.
2. Dafür wird er bestraft mit 20 Tagen Gefängnis und Fr. 500.00
Busse.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird mit einer Probezeit von zwei
Jahren aufgeschoben. Allfällige Strafvollzugskosten gehen zulas-
ten des Staates. Bei Bewährung kann der Strafregistereintrag nach
Ablauf der Probezeit wieder gelöscht werden.
4. Die Kosten des Verfahrens, bestehend in:

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Barauslagen der Staatsanwaltschaft
Fr.
40.00
Untersuchungsgebühr der Staatsanwaltschaft
Fr.
295.00
Gerichtsgebühr
Fr.
300.00
Busse
Fr. 500.00
Total
Fr. 1`135.00
gehen zulasten von X. und sind innert 30 Tagen an das Kreisamt
Davos einzuzahlen.
5. (Rechtsmittelbelehrung)
6. (Mitteilung).“
D. Mit Eingabe vom 9. Oktober 2003 liess der Berufungskläger Einsprache
gemäss Art. 174 StPO gegen das Strafmandat erheben.
E. Der Untersuchungsrichter ergänzte in der Folge die Strafuntersuchung
und holte ein Gutachten beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons
St. Gallen ein. Der Experte B. beantwortete in diesem Gutachten verschiedene Fra-
gen (vgl. act. 50). Unter anderem bestätigte er die erhöhte Geschwindigkeit von X..
F. Am 13. Dezember 2004 wurde der Fall, gestützt auf Art. 346 StGB und Art.
48 StPO, dem Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos zur Beurteilung überwie-
sen. Die Staatsanwaltschaft Graubünden stellte in ihrer Ergänzung der Anklage-
schrift folgende Anträge:
„1.X. sei der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27
Abs. 1 und 2 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 1 und 4 SVG
und Art. 35 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG schul-
dig zu sprechen.
2. Dafür sei er mit einer Gefängnisstrafe von 20 Tagen verbunden mit
einer Busse von CHF 500.00.- zu bestrafen.
3. Dem Angeklagten sei der bedingte Strafvollzug zu gewähren, unter
Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren.
4. Kostenfolge sei die gesetzliche.“
Der private Verteidiger beantragte vor der Vorinstanz, X. sei der ein-
fachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbin-
dung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig zu sprechen und dafür mit einer Busse
von CHF 200.- zu bestrafen.
G. Mit Urteil vom 24. Februar 2005, mitgeteilt am 29. März 2005, erkannte
der Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos:

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„1.X. wird vom Vorhalt der Verletzung der Verkehrsregel gemäss Art.
34 Abs. 4 SVG freigesprochen.
2. X. ist schuldig der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss
Art. 27 Abs. 1 und 2 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 1 SVG
und Art. 35 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG.
3. Dafür wird X. mit 20 Tagen Gefängnis sowie einer Busse in der
Höhe von Fr. 500.00 bestraft.
4. X. wird der bedingte Strafvollzug gewährt, unter Ansetzung einer
Probezeit von zwei Jahren.
5. Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
- der Untersuchungsgebühr der Staatsanwalt-
schaft von
Fr. 2`000.00
- den Barauslagen der Staatsanwaltschaft von
Fr.3`589.05
- den Kosten des Kreisamtes Davos von
Fr.
300.00
- der Gebühr des Bezirksgerichtsausschusses von
Fr.2`000.00
total somit von
Fr. 7`889.05
gehen zulasten des X.. Sie sind innert 30 Tagen nach Rechtskraft
dieses Urteils der Bezirksgerichtskasse, PC 70-3922-1, zu über-
weisen.
6. (Rechtsmittelbelehrung)
7. (Mitteilung).“
H. Am 18. April 2005 reichte X. beim Kantonsgerichtsausschuss Graubünden
ein Schreiben ein. Der Vizepräsident machte X. mit Schreiben vom 21. April 2005
darauf aufmerksam, dass aus seinem eingereichten Schreiben nicht klar ersichtlich
sei, ob er Berufung einlegen wolle oder nicht und was er konkret anfechten wolle.
Gestützt auf Art. 142 Abs. 2 StPO wurde ihm unter Ansetzung einer Frist bis am 2.
Mai 2005 Gelegenheit eingeräumt, sich darüber zu äussern, ob er sein Schreiben
vom 18. April 2005 als Berufung betrachte und falls ja, was konkret er anfechten
wolle. Falls er dieser Aufforderung nicht nachkomme, werde auf sein Schreiben vom
18. April 2005 nicht weiter eingetreten. X. reichte daraufhin am 28. April 2005 ein
weiteres Schreiben beim Kantonsgerichtsausschuss Graubünden ein, aus welchem
wiederum nicht klar ersichtlich ist, ob sein Schreiben als Berufung betrachtet werden
soll und was er anfechten möchte. Schliesslich reichte X. nach Ablauf der Frist am
15. Mai 2005 nochmals ein Schreiben ein, welches ebenfalls keine konkreten An-
gaben zur Sache enthält.

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J. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 11. Mai 2005 auf die Einrei-
chung einer Vernehmlassung unter Hinweis auf die Erwägungen im Urteil. Die
Staatsanwaltschaft Graubünden wies mit Eingabe vom 19. Mai 2005 daraufhin,
dass das Schreiben von X. den Anforderungen an eine Berufungsschrift gemäss
Art. 142 Abs. 1 StPO nicht genüge. Im Falle, dass trotzdem auf die Sache eingetre-
ten werde, beantragt sie die Abweisung der Berufung unter Hinweis auf die Akten
und das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Prättigau/Davos.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid und in den
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einge-
gangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1. Gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse
können der Verurteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichtsausschuss Beru-
fung erheben (Art. 141 Abs. 1 StPO). Diese ist innert zwanzig Tagen seit der schrift-
lichen Eröffnung des Entscheides in dreifacher Ausfertigung, unter Beilage des an-
gefochtenen Entscheides einzureichen. Sie ist zu begründen und hat darzutun, wel-
che Mängel des erstinstanzlichen Entscheides gerügt werden und ob das ganze
Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1 StPO). Genügt
eine fristgerecht eingereichte Berufung diesen Anforderungen nicht, so setzt der
Kantonsgerichtspräsident eine kurze Frist zur Behebung des Mangels mit der An-
drohung, dass sonst auf die Berufung nicht eingetreten werde (Art. 142 Abs. 2
StPO). Die formellen Erfordernisse sind prozessual von erheblicher Wichtigkeit,
denn Umfang und Inhalt der Prüfungsbefugnis der Berufungsinstanz richten sich
nach dem Inhalt der Berufungsschrift, also nach dem Willen des Berufungsklägers
(PKG 1980 Nr. 31). Dem Laien gegenüber ist bezüglich den Anforderungen an die
Berufungsschrift eine gewisse Nachsicht zu üben. Essentiell sind aber die Begrün-
dungspflicht und die Beilage des angefochtenen Urteils. Schriftliche Einlagen, auf
welche die Berufungsschrift verweist, sind unstatthaft, ebenso Verweisungen auf
andere Eingaben. Es ist dem Richter auch nicht zuzumuten, dass er das Berufungs-
thema in Schriftstücken zusammensuchen muss, die zum integrierenden Bestand-
teil der Berufungsschrift erklärt werden. Nicht zulässig ist auch eine blosse Verwei-
sung auf früher vorgebrachte Argumente anstelle einer Begründung in der Beru-

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fungsschrift (Padrutt, Kommentar zur StPO des Kantons Graubünden, 2. Auflage,
Chur 1996, Art. 142, S. 368 Ziff. 1 und 2).
Nachdem X. am 18. April 2005 ein Schreiben beim Kantonsgerichtsaus-
schuss des Kantons Graubünden eingereicht hatte, räumte ihm der Vizepräsident,
gestützt auf Art. 142 Abs. 2 StPO, und unter Ansetzung einer Frist bis am 2. Mai
2005, Gelegenheit ein, sich darüber zu äussern, ob er sein Schreiben vom 18. April
2005 als Berufung betrachte und falls ja, was konkret er anfechten wolle. Falls er
dieser Aufforderung nicht nachkomme, werde auf sein Schreiben vom 18. April 2005
nicht weiter eingetreten. Daraufhin reichte X. am 28. April 2005 ein weiteres Schrei-
ben beim Kantonsgerichtsausschuss Graubünden ein, aus welchem wiederum nicht
ersichtlich ist, ob er es als Berufung betrachtet und was er konkret anfechten will.
Art. 142 Abs. 2 StPO ist für den gesetzesunkundigen Laien konzipiert und ermög-
licht es ihm, eine fehlerhafte Eingabe zu korrigieren oder zu ergänzen. X. hat von
dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht, auch nicht mit dem verspätet einge-
reichten Schreiben vom 15. Mai 2005. Aus seinen Schreiben ist zwar zu sehen,
dass er mit dem erstinstanzlichen Urteil nicht einverstanden ist („Ich bin mit diese(m)
Urteil absolut nicht einverstanden“, „Darum ich bitte sie höflich noch einmal das
ganze zu (noch mal) prüfen“) und somit sinngemäss Berufung einlegen will; was er
aber konkret beanstandet, ist äusserst schwer zu erkennen. In einem Satz erwähnt
er, dass er etwas schneller gefahren sei, aber nicht so schnell, wie man ihm berech-
net habe. Somit wird im folgenden einzig auf den Geschwindigkeitsaspekt einge-
gangen; auf alle anderen Tatbestände kann mangels Begründung nicht eingetreten
werden. Obwohl bei einem Laien – wie erwähnt – bezüglich der Formerfordernisse
an eine Rechtsmittelschrift Nachsicht zu üben ist, kann dies nicht dahingehend aus-
gelegt werden, dass überhaupt keine Begründung zu erfolgen hat.
2. Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantonsgerichts-
ausschuss als Berufungsinstanz zwar eine umfassende, uneingeschränkte Kogni-
tion zukommt (Art. 146 Abs. 1 StPO), er jedoch das vorinstanzliche Urteil grundsätz-
lich nur im Rahmen der in der Berufung gestellten Anträge überprüft. Wenn die Ak-
tenlage die Beurteilung zulässt, keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt,
oder der Mangel geheilt ist, entscheidet der Kantonsgerichtsausschuss in der Sache
selber (Art. 146 Abs. 2 StPO e contrario). Die Rückweisung an die Vorinstanz bildet
die Ausnahme (Padrutt, a.a.O., S. 375 f.). Eine solche wurde vorliegend weder be-
antragt noch ist sie angezeigt.

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3. a) Entsprechend der Rüge des Berufungsklägers gilt es im folgenden zu
prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht zur Überzeugung gelangt ist, X. habe an ver-
schiedenen Stellen die Höchstgeschwindigkeit von innerorts 50 km/h überschritten.
Anlässlich dieser Prüfung ist eine Würdigung der vorliegenden Beweismittel vorzu-
nehmen, wobei das Gericht nach Art. 144 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 125
Abs. 2 StPO auch im Berufungsverfahren nach freier Überzeugung zu entscheiden
hat (vgl. Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 3. Auflage, Zürich 1997, N 286). Die
Beweislast für die dem Angeklagten zur Last gelegten Tat liegt dabei grundsätzlich
beim Staat (Padrutt, a.a.O., S. 306 Ziff. 2). An den Beweis der zur Last gelegten Tat
sind hohe Anforderungen zu stellen. Verlangt wird mehr als eine blosse Wahr-
scheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täterschaft. Nach der aus Art.
32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungsregel „in dubio
pro reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines für den Ange-
klagten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei objektiver Be-
trachtung Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein verurteilendes Er-
kenntnis bestehen (BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische und abstrakte Zweifel sind
indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewiss-
heit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und nicht zu
unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die sich nach der objektiven
Rechtslage aufdrängen (BGE 120 Ia 37). Aufgabe des Richters ist es, ohne Bindung
an Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel zu überwinden und sich mit Über-
zeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu entscheiden, wobei die Bildung der
Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar sein muss. Die Schuld des Angeklag-
ten muss sich dabei auf vorgelegte Beweise und Indizien stützen, die vernünftige
Zweifel in ausschliesslicher Weise zu beseitigen vermögen (vgl. PKG 1987 Nr. 12;
Padrutt, a.a.O., S. 307). Diese allgemeine Rechtsregel kommt im Übrigen nicht
schon dann zur Anwendung, wenn Aussage gegen Aussage steht. Es ist vielmehr
anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände zu untersuchen, ob
die Darstellung der Staatsanwaltschaft oder jene des Angeklagten den Richter zu
überzeugen vermag. Erst wenn eine solche Überzeugung weder in der einen noch
in der anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss dem Grundsatz „in dubio
pro reo“ der für den Angeklagten günstigere Sachverhalt angenommen werden
(PKG 1978 Nr. 31; Padrutt, a.a.O. S. 307) und es hat ein Freispruch zu erfolgen.
b) Pol C. und Wm D. befanden sich am 28. Mai 2003, um 21.37 Uhr, auf der
Fahrt über die Promenade von Davos Dorf kommend in Richtung Davos Platz. Auf
der Höhe des Hotel Bristol wurde die zivile Polizeipatrouille vom Berufungskläger
mit dem Personenwagen E., mit übersetzter Geschwindigkeit überholt. Da die Poli-

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zeipatrouille mit ca. 50 km/h unterwegs war, wurde die sich im Polizeifahrzeug ein-
gebaute ProVida-Anlage aktiviert und dem Berufungskläger gefolgt. Gemäss Aus-
sagen der zwei Polizisten setzte der Berufungskläger seine Fahrt über die Prome-
nade, Tobelmühlestrasse und die Talstrasse fort; er sei dabei deutlich schneller als
die anderen Verkehrsteilnehmer unterwegs gewesen. Gemäss Videoaufzeichnung
und eigenen Wahrnehmungen lag die Geschwindigkeit des Berufungsklägers an
verschiedenen Stellen weit über den erlaubten 50 km/h. Auf dem Videoband ist er-
kennbar, wie schnell Passanten, Häuser und andere Schauplätze passiert werden,
was auf eine erhöhte Geschwindigkeit hindeutet. Wm D. folgerte dies auch daraus,
dass es das Fahrzeug des Berufungsklägers in der Rechtskurve beim Kirchner Mu-
seum an den linken Fahrbahnrand getrieben habe. Der Berufungskläger gestand,
bei der Einvernahme durch die Kantonspolizei Graubünden, „mit übersetzter Ge-
schwindigkeit“ unterwegs gewesen zu sein und gab auch zweimal zu Protokoll, dass
seine Fahrt „nicht in Ordnung“ gewesen sei (act. 4).
c) Bezüglich der Verwertbarkeit der Videoaufnahmen kann auf die Erwägun-
gen des Bezirksgerichtsausschusses Prättigau/Davos verwiesen werden. Danach
erlässt das zuständige Departement (UVEK) Weisungen über die Durchführung von
polizeilichen Geschwindigkeitskontrollen (Art. 133 der Verordnung über die Zulas-
sung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr; SR 741.51). Diese Wei-
sungen haben aber keinen Gesetzescharakter und sind für die Richter in keiner
Weise verbindlich. Sie sind Empfehlungen an die Adresse der Polizeiorgane der
Kantone. Wurde irgendein Punkt der Messvorschriften nicht eingehalten, so kann
der Fahrzeuglenker nicht geltend machen, die Messung sei aus formellen Gründen
ungültig, sondern der Richter muss im konkreten Einzelfall entscheiden, ob der Be-
weis der Geschwindigkeitsmessung dennoch mit rechtsgenügender Sicherheit er-
bracht ist (Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 43). Der Strafrichter
wird dadurch in der ihm zustehenden freien Beweiswürdigung grundsätzlich nicht
beschränkt; vielmehr kann der Richter auch bei einer Geschwindigkeitsmessung,
die nicht nach den Weisungen vorgenommen wurde, in willkürfreier Beweiswürdi-
gung zum Ergebnis gelangen, der Fahrzeuglenker sei tatsächlich so schnell gefah-
ren, wie die Messungen ergeben haben (Urteil des Bundesgerichtes vom 29. Mai
2002, 6.P.47/2002).
Aus dem Gutachten des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts des Kan-
tons St. Gallen vom 22. September 2004, welches der Untersuchungsrichter am 4.
Mai 2004 in Auftrag gab, ergibt sich deutlich, dass die tatsächlichen Verhältnisse
korrekt wiedergegeben wurden und keine Zweifel an der Beweistauglichkeit der Auf-

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nahmen bestehen. Der Experte war in keiner Weise befangen und forderte von sich
aus noch weitere Unterlagen ein, um eine korrekte Auswertung vornehmen zu kön-
nen. Die Auswertungen sind auch sehr detailliert und präzis vorgenommen worden.
Das Gutachten bezeugt, dass der Berufungskläger an verschiedenen Stellen die
Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h massiv überschritt. Abzüglich eines Toleranz-
abzugs von 7 km/h überschritt der Berufungskläger die Höchstgeschwindigkeit beim
Kongresszentrum um 30 km/h, beim Kirchner Museum um 35 km/h und in der Tal-
strasse um 28 km/h (act. 50 S. 6).
d) Im Zusammenhang mit Gutachten gilt es allgemein festzuhalten, dass es
im pflichtgemässen Ermessen liegt, Sachverständige beizuziehen, welche aufgrund
ihrer besonderen beruflichen oder privaten Kenntnisse zur Beurteilung der jeweili-
gen Fachfragen geeignet erscheinen. Der Sachverständige ist Entscheidungsge-
hilfe des Richters, dessen Wissen er durch besondere Erfahrungs- und Wissens-
sätze aus seinem Gebiet ergänzt (BGE 118 Ia 145; unveröffentlichtes Urteil des
Bundesgerichtes vom 29. März 1990 i.S. A.A., E. 7c, S. 17; Hauser, Kurzlehrbuch
des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Auflage, Zürich 1984, S. 178; Helfen-
stein, Der Sachverständigenbeweis im schweizerischen Strafprozess, Diss. Zürich
1978, S. 1 ff.; Schmid, a.a.O., N 660 ff.; Padrutt, a.a.O., S. 231). Das Gericht ist
nicht an den Befund oder die Meinungsäusserung des Gutachters gebunden. Es
kann vielmehr, wenn es das Gutachten für unzureichend hält, davon abweichen
oder ein überarbeitetes Gutachten vom gleichen Experten verlangen (BGE 118 Ia
146; SJZ 90 (1994) Nr. 15, S. 273). In technischen Fragen hält sich das Bundesge-
richt im Rahmen seiner Kognition an die Auffassung des Experten, sofern diese
nicht offensichtlich widersprüchlich erscheint oder auf irrtümlichen tatsächlichen
Feststellungen beruht (BGE 110 Ib 52 E. 2; 101 Ib 408). Grundsätzlich ist ein Ab-
weichen von der Expertise nur aus triftigen Gründen zulässig (BGE 107 IV 8; 102
IV 225 E. 7b). Weicht das Gericht von den Folgerungen des Gutachters ab, hat es
dies zu begründen (vgl. auch BGE 129 I 57 ff.).
Die Ausführungen von Pol C. und Wm D. erscheinen glaubhaft und es ist
auch durchaus möglich, bei einem Nachfahren die Geschwindigkeit des vorausfah-
renden Personenwagens ungefähr abschätzen zu können. In regelmässiger Praxis
wurde auch erkannt, dass Polizisten aufgrund ihrer Ausbildung im Beobachten und
Beurteilen von Situationen besonders geschult und erfahren sind. Ihrer Sachver-
haltsdarstellung kommt daher grundsätzlich eine gewisse Glaubhaftigkeit und Be-
weiskraft zu (siehe dazu das Urteil des Kantonsgerichtsausschusses von Graubün-
den vom 21. April 2004 [SB 04 10], S. 13 f.). Die Schilderungen des Vorfalls werden

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nun aber zusätzlich noch – und dies ist evident – vom Gutachten des Strassenver-
kehrs- und Schifffahrtsamt St. Gallen vom 22. September 2004 gestützt, aus wel-
chem klar ersichtlich ist, dass der Berufungskläger die Höchstgeschwindigkeit an
verschiedenen Stellen massiv überschritten hat. Das Gericht hat keinerlei Veranlas-
sung, von den Folgerungen des Gutachters abzuweichen. Im vorliegenden Fall ist
das Gutachten – wie erwähnt – detailliert und präzis. Es ist aber auch schlüssig und
es gibt keinerlei gewichtige, zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien, wel-
che die Überzeugungskraft des Gutachtens erschüttern könnten.
4. a) Bei den Vorschriften über die Geschwindigkeit handelt es sich um
grundlegende Verkehrsregeln (BGE 123 II 39 ff.). Das Bundesgericht hielt in jahre-
langer Praxis fest, es liege ungeachtet der konkreten Umstände eine grobe Ver-
kehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG vor, wenn die zulässige
Höchstgeschwindigkeit um deutlich mehr als 30 km/h überschritten sei. In BGE 121
IV 230 ff. warf es die Frage auf, ob die bestehende Praxis zu verschärfen und künf-
tig danach zu unterscheiden sei, ob die Geschwindigkeitsvorschriften auf der Auto-
bahn, ausserorts oder innerorts missachtet wurden. Nach der neuen Rechtspre-
chung des Bundesgerichtes ist objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung im
Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG, ungeachtet der konkreten Umstände, gegeben, wenn
der Lenker die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um mehr als 25 km/h
überschritten hat (Boll, a.a.O., S. 29; BGE 123 II 41 und BGE 123 II 113).
Aus dem Gutachten des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts St. Gallen
vom 22. September 2004 ist ersichtlich, dass der Berufungskläger die innerorts
zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h mehrmals um mehr als 25 km/h überschritt.
Es ist somit objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff.
2 SVG gegeben.
b) In subjektiver Hinsicht geht das Bundesgericht davon aus, dass Geschwin-
digkeitsüberschreitungen innerorts um mehr als 25 km/h und mehr (BGE 123 II 41
f.) in der Regel zumindest grobfahrlässig verübt werden und der subjektive Tatbe-
stand regelmässig zu bejahen sei. Eine Ausnahme kommt nur in Betracht, wenn der
Lenker aus nachvollziehbaren Gründen meinte, er befinde sich noch nicht oder nicht
mehr im Innerortsbereich (Boll, a.a.O., S. 34). Eine solche Meinung konnte der Be-
rufungskläger erwiesenermassen und selbstredend nicht haben, fuhr er doch als
ortskundiger Bewohner von Davos durch Davos.

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Der Berufungskläger hat sich somit der groben Verkehrsregelverletzung
gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig gemacht.
5. a) Bei der Überprüfung der vorinstanzlichen Strafzumessung setzt der
Kantonsgerichtsausschuss sein Ermessen anstelle desjenigen der Vorinstanz und
wendet die Regeln über die Strafzumessung selbstständig an. Er misst die Strafe
nach dem Verschulden des Täters zu, wobei er die Beweggründe, das Vorleben
und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen berücksichtigt (Art. 63 StGB). In
BGE 117 IV 112 ff. hat das Bundesgericht grundsätzliche Bemerkungen zur Frage
der Strafzumessung angebracht. Demnach muss sich der Begriff des Verschuldens
auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen. Bei
der Tatkomponente sind insbesondere das Ausmass des verschuldeten Erfolgs, die
Art und Weise seiner Herbeiführung, die Willensrichtung, mit welcher der Täter ge-
handelt hat und die Beweggründe, die Art. 63 StGB ausdrücklich erwähnt, zu be-
achten. Die Täterkomponente erfasst demgegenüber das Vorleben, insbesondere
auch allfällige Vorstrafen, die persönlichen Verhältnisse, das Verhalten nach der Tat
und im Strafverfahren, wie zum Beispiel Reue, Einsicht oder Strafempfindlichkeit
(vgl. auch BGE 129 IV 20 f.; BGE 118 IV 14 f.). Die den Täter belastenden oder
entlastenden Umstände sind jeweils als Straferhöhungs- bzw. Strafminderungs-
gründe innerhalb des ordentlichen Strafrahmens zu berücksichtigen. Liegen keine
Strafschärfungs- oder Strafmilderungsgründe vor, so hat sich der Richter an den
ordentlichen Strafrahmen zu halten.
b) Die Vorinstanz hat das Tatverschulden des Berufungsklägers zu Recht als
schwer eingestuft. Der Berufungskläger verstiess mit seinem Verhalten gegen meh-
rere wichtige Verkehrsregeln. Mit seiner rücksichtslosen und unverantwortlichen
Fahrweise gefährdete er einerseits andere Verkehrsteilnehmer, andererseits aber
auch sich in Strassennähe befindliche Passanten. Die Tatsache, dass der Beru-
fungskläger seine Fahrt über eine Strecke von ca. 2 km fortsetzte, obwohl ihn die
Polizei mit verschiedenen Mitteln (Matrix-Leuchte, Lichthupen, Blaulicht und Wech-
selklanghorn) zum Anhalten zu bewegen versuchte, ist nicht zu entschuldigen. Die
Tatsache, dass der Berufungskläger wenig Einsicht zeigt, kann zwar nicht strafer-
höhend gewertet werden; gleichwohl darf aber der Berufungskläger bei dieser Sach-
lage nicht mit besonderer Milde rechnen (Stratenwerth, Allgemeiner Teil II, 1989, S.
241). Als strafmindernd ist dem Berufungskläger sein vorstrafenfreies Vorleben und
sein ungetrübter Leumund anzurechnen. Strafschärfungs-, Straferhöhungs- und
Strafmilderungsgründe sind keine ersichtlich. In Würdigung sämtlicher Strafzumes-
sungsgründe erachtet der Kantonsgerichtsausschuss die von der Vorinstanz ver-

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hängte Strafe von 20 Tagen Gefängnis verbunden mit einer Busse in der Höhe von
Fr. 500.00.- als in jeder Hinsicht angemessen.
Der bedingte Strafvollzug (Art. 41 StGB) wurde X. von der Vorinstanz zu
Recht gewährt. Es ist bei dieser Gelegenheit der Hoffnung und Erwartung Ausdruck
zu geben, dass der Berufungskläger aus dem Vorgefallenen seine Lehren ziehen
werde. Bei diesem Ausgang des Verfahrens waren dem Berufungskläger durch die
Vorinstanz selbstredend zu Recht auch die Kosten des Verfahrens zu überbinden
(Art. 158 StPO).
6. Das vorinstanzliche Urteil erweist sich somit als rechtmässig und die Be-
rufung ist, soweit darauf eingetreten wurde, abzuweisen. Die Kosten des Berufungs-
verfahrens werden gemäss Art. 160 Abs. 1 StPO dem Berufungskläger auferlegt.
Dem Berufungskläger wurde Gelegenheit gegeben, sich dahingehend zu äussern,
ob er mit seinem Schreiben Berufung einlegen wolle oder nicht. Er hat es selber zu
vertreten, dass er auf das Schreiben des Vizepräsidenten vom 21. April 2005 nicht
konkret antwortete und sich infolgedessen der Kantonsgerichtsausschuss mit sei-
nem unklaren Schreiben vom 18. April 2005 befassen musste. Der Vizepräsident
machte den Berufungskläger in seinem Schreiben vom 21. April 2005 auch explizit
darauf aufmerksam, dass ein allfälliges Berufungsverfahren nicht kostenlos sei. Der
Berufungskläger hätte bei der klaren Sach- und Rechtslage, welche ihm offenbar
auch sein vorinstanzlicher Verteidiger bescheinigte, auf eine Berufung verzichten
können.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird, soweit darauf eingetreten werden kann, abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1`200.- gehen zu Lasten von
X..
3.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Der Aktuar ad hoc: