gr_gerichte · A 2013 35 · 2013-07-10 · de

Tourismusförderungsabgabe (Steuerpflicht) | Gästetaxe, Beherbergungsabgabe, Tourismusförderungsabgabe

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
A 13 35
Vizepräsident Priuli als Einzelrichter und Blumenthal als Aktuarin 
ad hoc 
URTEIL
vom 10. Juli 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
Beschwerdeführerin
gegen 
Gemeinde Flims, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Gion J. Schäfer, 
Beschwerdegegnerin
betreffend Tourismusförderungsabgabe (Steuerpflicht)


- 2 -
1.
Mit Veranlagungsverfügung und Rechnung der Gemeinde Flims vom 
9. November 2012 wurde das Einzelunternehmen, die A._____, gestützt 
auf ihren eingereichten Erhebungsbogen vom 15. September 2012 zur 
Bezahlung einer Tourismusförderungsabgabe (TFA) im Betrage von 
Fr. 300.-- (Grundtaxe) mit Rechtsmittelangabe innert 30 Tagen beim 
Gemeindevorstand Flims verpflichtet.
2.
Am 5. Dezember 2012 erhob der einzelunterschriftsberechtigte Inhaber 
der A._____, gegen die Verfügung Einsprache mit der Begründung, dass 
sein Einzelunternehmen keine Tätigkeit aufweise und deshalb auch keine 
TFA zu entrichten habe.
3.
Mit Einspracheentscheid des Gemeindevorstandes vom 3. Mai 2013 
wurde die Einsprache abgelehnt und die subjektive Steuerpflicht der 
A._____ gestützt auf Art. 13 sowie Art. 24 des Gesetzes über Kurtaxen 
sowie über die Tourismusförderungsabgabe der Gemeinde (KTAG) mit 
Rechtsmittelangabe innert 30 Tagen an das Verwaltungsgericht des 
Kantons Graubünden festgestellt. Ebenso wurde festgehalten, dass 
aufgrund der fehlenden aktiven Tätigkeit des Einzelunternehmens 
lediglich eine Grundgebühr in Rechnung gestellt worden sei.
4.
Hiergegen erhob die A._____ am 18. Mai 2013 Einsprache (recte: 
Beschwerde) an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und 
beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides 
sowie der diesem zugrunde liegenden Veranlagungsverfügung. Die 
Beschwerdeführerin 
führte 
im 
Wesentlichen 
aus, 
dass 
das 
Einzelunternehmen zwar seit dem Z.1._____ im Handelsregister 
eingetragen sei, bis heute jedoch noch keine Tätigkeit aufweise, weshalb 
es auch nicht der TFA unterliege. Gemäss Art. 13 KTAG würden nämlich 
lediglich unternehmerische bzw. freiberufliche Tätigkeiten in der 


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Gemeinde Flims der Abgabepflicht unterliegen. Des Weiteren machte die 
Beschwerdeführerin für ihre Spesen, Umtriebe und Rechtsberatung eine 
Entschädigung von Fr. 100.-- geltend.
5.
In ihrer innert der einmalig erstreckten Frist bis zum 10. Juli 2013 
eingereichten Vernehmlassung vom 25. Juni 2013 beantragte die 
Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Gemeinde) die Abweisung der 
Beschwerde soweit auf sie eingetreten werde. Sie führte im Wesentlichen 
aus, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Zweck der Durchführung von 
Finanztransaktionen aller Art zweifellos unter die Kategorie von Art. 12 
lit. d KTAG falle und damit die TFA zu entrichten habe. Gemäss 
eingereichtem Erhebungsbogen weise die Beschwerdeführerin zwar 
zurzeit weder eine Tätigkeit noch eine AHV-Lohnsumme auf, doch 
übersehe sie, dass die TFA nicht nur von der AHV-Lohnsumme abhänge, 
sondern eben auch aus einer Grundgebühr bestehe, die unabhängig vom 
Umfang der Geschäftstätigkeit zu entrichten sei (Art. 16 KTAG), weshalb 
sie richtigerweise nur die Grundtaxe erhoben habe. Die Berechnung der 
Grundtaxe betreffend, sei die Einzelfirma sowohl bezüglich Abhängigkeit 
vom Tourismus, wie auch Wertschöpfung gemäss Art. 13 der 
Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über Kurtaxen sowie über die 
Tourismusförderungsabgabe der Gemeinde Flims (ABzKTAG) aufgrund 
des im Handelsregister angegebenen Zwecks in die Kategorie „Mittel“ 
eingeteilt worden, woraus sich der Faktor von insgesamt 4 Punkten und 
somit gemäss der Berechnungstabelle in Art. 13 ABzKTAG eine zu 
entrichtende Grundtaxe im Betrage von Fr. 300.-- ergebe.
6.
Am 4. Juli 2013 reichte die Beschwerdeführerin eine freigestellte 
Stellungnahme ein, mit welcher sie nochmals festhielt, dass sie aufgrund 
ihrer fehlenden Tätigkeit nicht der TFA unterliegen würde. Des Weiteren 
führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie, die A._____, für einen 


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speziellen Zweck vorgesehen gewesen sei, welcher sich jedoch in der 
Zwischenzeit zerschlagen habe und die A._____ deshalb gelöscht werde, 
da die Firma in der jetzigen Form unbrauchbar sei.
7.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den 
angefochtenen Einspracheentscheid resp. die diesem zugrunde liegende 
Veranlagungsverfügung wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 
Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. b des kantonalen Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege 
(VRG; 
BR 
370.100) 
entscheidet 
das 
Verwaltungsgericht 
in 
einzelrichterlicher 
Kompetenz, 
wenn 
ein 
Rechtsmittel offensichtlich begründet ist. Ob die vorliegende Beschwerde 
offensichtlich begründet und somit die sachliche Zuständigkeit des 
Einzelrichters gegeben ist, ist nachfolgend zu prüfen.
2. a)
Anfechtungsobjekt 
des 
vorliegenden 
Verfahrens 
ist 
der 
Einspracheentscheid des Gemeindevorstandes vom 3. Mai 2013 resp. die 
diesem zugrunde liegende Veranlagungsverfügung vom 9. November 
2012. Vorab ist von Amtes wegen zu prüfen, ob der Erlass des streitigen 
Entscheides überhaupt in die sachliche und funktionale Zuständigkeit der 
kommunalen Einsprachebehörde fiel. 
b)
Im Zuge der Delegation der Steuerhoheit an die politischen Gemeinden 
durch die seit dem 1. Januar 2004 geltende Kantonsverfassung, wurde 
ein Gesetz über die Gemeinde- und Kirchensteuern (GKStG; BR 720.200) 
notwendig (Botschaft GKStG, Heft Nr. 3/2006-2007, S. 181 f.). Unter dem 


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Titel 
Schlussbestimmungen 
zur 
Anpassung 
der 
kommunalen 
Gesetzgebung hält Art. 31 Abs. 1 GKStG fest, dass die Gemeinden, 
Landeskirchen und Kirchgemeinden ihre Gesetze an das kantonale Recht 
anzupassen haben. Des Weiteren bestimmt Art. 31 Abs. 2 GKStG, dass 
die Bestimmungen des Gesetzes ab dem 1. Januar 2009 direkte 
Anwendung finden und abweichende Regelungen der Gemeinden, 
Landeskirchen und Kirchgemeinden derogieren. Massgebend für die 
Frage der sachlichen und funktionalen Zuständigkeit der kommunalen 
Einsprachebehörde ist somit vorliegend das GKStG, selbst wenn das 
kommunale Recht abweichende Regelungen enthalten sollte (PVG 2011 
Nr. 13 E.2).
3. a)
Art. 27 Abs. 1 GKStG sieht vor, dass die Gemeinden in einem 
kommunalen Gesetz unter anderem festlegen müssen, wer für die 
Veranlagung und wer für die Einsprachen verantwortlich ist (Botschaft 
GKStG, a.a.O., S. 234). Nach Art. 27 Abs. 3 GKStG ist die 
Veranlagungsbehörde 
dem 
Grundsatz 
nach 
zugleich 
auch 
die 
Einsprachebehörde. Wo die Veranlagung aber an Dritte delegiert wird 
(Art. 27 Abs. 2 GKStG), ist eine abweichende Regelung zu treffen, denn 
spätestens im Einspracheverfahren muss die rechtsstaatlich legitimierte 
Gemeinde 
die 
Entscheidungsbefugnis 
übernehmen 
und 
das 
Veranlagungsverfahren durch den Einspracheentscheid abschliessen 
(Botschaft GKStG, a.a.O., S. 235).
b)
Bezüglich Vollzug und Verfahren hält Art. 27 Abs. 4 zweiter Satz GKStG 
ausdrücklich fest, dass die Exekutive der Gemeinde, d.h. der 
Gemeindevorstand, 
weder 
als 
Veranlagungs- 
noch 
als 
Einsprachebehörde 
bestimmt 
werden 
kann. 
Hintergrund 
dieser 
Einschränkung 
ist 
einerseits, 
dass 
die 
Einsprache 
Teil 
des 
Veranlagungsverfahrens ist und deshalb von der gleichen Behörde 


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behandelt werden muss. Anderseits, dass das Einspracheverfahren ein 
Verfahren ist, in dem geprüft werden muss, ob die getroffene 
Veranlagungsverfügung rechtlich korrekt ist. Die Rechtsanwendung soll 
nicht in die Hände der politisch gewählten Behörden gelegt werden, 
sondern den dafür angestellten und ausgebildeten Mitarbeitenden der 
Gemeinden übertragen werden (Botschaft GKStG, a.a.O., S. 235 f.).
c)
Das hier anzuwendende Gemeindesteuergesetz (GStG) führt in Art. 16 
Abs. 1 GStG aus, dass der Vollzug des GStG dem Gemeindesteueramt 
obliege. Eine ausdrückliche Zuweisung der Kompetenz zur Behandlung 
von Einsprachen enthält das Gesetz zwar nicht, immerhin bestimmt aber 
Art. 16 Abs. 2 GStG, dass das Gemeindesteueramt für den Vollzug der 
den Gemeinden durch das kantonale Steuergesetz übertragenen 
Aufgaben zuständig ist; hierzu ist auch die Behandlung von Einsprachen 
zu zählen. Gemäss Art. 16 Abs. 3 GStG kann die Gemeinde ihre 
Aufgaben gemäss Absatz 1 und 2 auch an Dritte delegieren.
d)
In 
Bezug 
auf 
die 
hier 
zur 
Diskussion 
stehenden 
Tourismusförderungsabgaben bestimmt Art. 26 KTAG abweichend von 
Art. 
16 
Abs. 
2 
GStG, 
dass 
diesbezügliche 
Verfügungen 
der 
Gemeindeverwaltung, die mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen 
sind, innert 30 Tagen seit der Mittelung mit schriftlich begründeter 
Einsprache beim damaligen Gemeinderat (Art. 14 Ziff. 3 der alten 
Verfassung der Gemeinde), heute Gemeindevorstand (Art. 16 Ziff. 3 der 
Verfassung der Gemeinde) angefochten werden können. Wie den 
beschwerdegegnerischen Unterlagen zu entnehmen ist, wurde sodann 
der Einspracheentscheid vom 3. Mai 2013 auch vom Gemeindevorstand 
erlassen. Damit verstösst die Gemeinde jedoch eindeutig gegen Art. 27 
Abs. 4 GKStG, welcher ausdrücklich statuiert, dass die Exekutive der 
Gemeinde, d.h. der Gemeindevorstand, weder als Veranlagungs- noch 


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als Einsprachebehörde bestimmt werden kann. Aufgrund dessen, dass 
gemäss Art. 31 Abs. 2 GKStG das GKStG direkte Anwendung findet und 
somit abweichende kommunale Regelungen derogiert werden, ergibt sich 
vorliegend, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 3. Mai 2013 
im Sinne des Art. 27 Abs. 4 zweiter Satz GKStG von einer sachlich und 
funktional unzuständigen kommunalen Behörde erlassen worden ist und 
sich somit als nichtig erweist, weshalb er keinerlei Rechtswirkung entfaltet 
(HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, 
Allgemeines 
Verwaltungsrecht, 
6. 
Aufl., 
Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 955 f.).
4. a)
Grundsätzlich müssen Entscheide resp. Verfügungen im Sinne des 
Art. 22 Abs. 1 VRG das zulässige ordentliche Rechtsmittel nennen und 
angeben, bei welcher Instanz und in welcher Frist es eingelegt werden 
muss. 
Wie 
der 
dem 
Einspracheentscheid 
zugrunde 
liegenden 
Veranlagungsverfügung vom 9. November 2012 entnommen werden 
kann, enthält die Verfügung zwar eine Rechtsmittelbelehrung, jedoch 
erweist 
sich 
diese 
aufgrund 
der 
sachlichen 
und 
funktionalen 
Unzuständigkeit der kommunalen Behörde im Sinne des Art. 27 Abs. 4 
GKStG als unrichtig. Die Unrichtigkeit einer Rechtsmittelbelehrung stellt 
eine mangelhafte Eröffnung der Verfügung dar und führt zu deren 
Anfechtbarkeit (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 884 f., 1645).
b)
Des Weiteren bestimmt Art. 22 KTAG bezüglich der Veranlagung der 
Tourismusförderungsabgabe, dass der Vollzug des Gesetzes über die 
Tourismusförderungsabgabe und der Einzug der Tourismusförderungs-
abgabe durch die Gemeinde zu erfolgen hat. Gemäss der offiziellen 
Homepage der Gemeinde Flims, ist allem Anschein nach das 
Kurtaxenbüro für die Rechnungsstellung und für den Einzug der Kurtaxen 
und der Tourismusförderungsabgaben zuständig (http://gemeindeflims-
.ch/go/Kur-taxen5, zuletzt besucht am 19. August 2013). Dass diese 


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Aufgabe offenbar dem Kurtaxenbüro delegiert wurde und somit obliegt, 
geht jedoch aus der in Art. 22 KTAG zu allgemein formulierten 
Bezeichnung „Gemeinde Flims“ nicht hervor. Für den Adressaten besteht 
somit 
diesbezüglich 
keine 
Klarheit, 
zumal 
auch 
der 
Veranlagungsverfügung vom 9. November 2012 nicht entnommen werden 
kann, welche kommunale Behörde der Gemeinde die Veranlagung 
erlassen und die Rechnung gestellt hat. Im Sinne des Art. 16 Abs. 1 GStG 
wäre wohl grundsätzlich das Gemeindesteueramt hierfür verantwortlich, 
wobei gemäss Art. 16 Abs. 3 GStG durchaus auch eine Delegation in 
einem kommunalen Gesetz im Rahmen der Vorschriften von Art. 27 
GKStG an eine andere kommunale Behörde möglich ist. In diesem Sinne 
erfüllt auch Art. 22 KTAG Art. 27 Abs. 1 GKStG, welcher besagt, dass die 
Gemeinden in einem kommunalen Gesetz festlegen müssen, wer für die 
Veranlagung und wer für die Einsprachen verantwortlich ist, nicht in 
genügender Weise. 
c)
Zusammenfassend 
ist 
somit 
festzuhalten, 
dass 
sich 
die 
Veranlagungsverfügung und Rechnung der Gemeinde Flims vom 
9. November 
2012 
insbesondere 
aufgrund 
der 
Unrichtigkeit 
der 
Rechtsmittelbelehrung, als auch aufgrund der Unklarheit bezüglich der 
verfügenden kommunalen Behörde als formell rechtsfehlerhaft erweist, 
weshalb sie ohne Weiteres aufzuheben ist.
5.
Die Beschwerde erweist sich demnach als offensichtlich begründet und ist 
im Sinne der oberen Erwägungen gutzuheissen. Der angefochtene 
Einspracheentscheid ist nichtig und die ihm zugrunde liegende 
Veranlagungsverfügung ist aufzuheben. Es ist der zuständigen Behörde 
freigestellt, ein allfällig neues Veranlagungsverfahren einzuleiten. Die 
Gerichtskosten gehen zu Lasten der Gemeinde (Art. 73 Abs. 1 VRG). 
Angesichts des Streitwertes erscheinen geringe Gerichtskosten von 


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Fr. 200.-- als angemessen. Da die Beschwerdeführerin nicht anwaltlich 
vertreten 
ist, 
steht 
ihr 
praxisgemäss 
kein 
Anspruch 
auf 
Parteientschädigung zu.
Demnach erkennt der Einzelrichter
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Es wird die Nichtigkeit des 
angefochtenen 
Einspracheentscheides 
festgestellt 
und 
die 
Veranlagungsverfügung vom 9. November 2012 wird aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
200.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
194.--
zusammen
Fr.
394.--
gehen zu Lasten der Gemeinde und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 
dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, 
Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung] 
4.
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