gr_gerichte · R 2011 7 · 2011-08-09 · de

Baugesuch | Baurecht

R 11 7
5. Kammer 
URTEIL
vom 21. Juni 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Baugesuch
1.
Am 22. November 2007 schloss die Gemeinde … mit … einen 
Dienstbarkeitsvertrag ab, welcher dem jeweiligen Eigentümer der Parzelle Nr. 
3194 zulasten der Strassenparzelle Nr. 3279 das Recht einräumte, entlang 
der ganzen gemeinsamen Grenzlinie eine Stützmauer mit einer Höhe von 
maximal 4 m bis auf 50 cm an die Grenze zu bauen. In der Ausführung der 
Mauer sei der Berechtigte völlig frei. Die Höhe werde ab bestehender Strasse 
gemessen.
2.
… reichten am 10. Mai 2010 ein (zweites) Baugesuch um Errichtung eines 
Einfamilienhauses auf Parzelle Nr. 3591 ein. In den Plänen ist südlich ein 
Vorplatz eingezeichnet, der gegen die Strasse hin mit einer Stützmauer 
abgeschlossen ist. Diese Mauer sollte in einem Abstand von 50 cm und einer 
Höhe von maximal 4 m entlang der Via … errichtet werden. Aus den Plänen 
kann weiter herausgelesen werden, dass im Zeitpunkt der Baueingabe 
vorgesehen war, die Mauer mit einem leichten Anzug (Vorderseite nach 
hinten geneigt) zu erstellen (vgl. Schnitt A-A vom 10. Mai 2010, 
Grundrisspläne vom 10. Mai 2010 und Fassadenpläne vom 10. Mai 2010). 
Eine Profilierung der Stützmauer erfolgte nicht. Innerhalb der öffentlichen 
Auflagefrist vom 14. Mai bis 3. Juni 2010 gingen keine Einsprachen gegen 
das Bauvorhaben ein.
3.
Am 23. Juni 2010 bewilligte die Gemeinde … das Baugesuch unter Auflagen 
und Bedingungen. Diese Bewilligung erwuchs in Rechtskraft.


4.
Nach Erteilung der Baubewilligung begannen … mit der Realisierung ihres 
Bauvorhabens. Mit Schreiben vom 6. August 2010 beantragte …, Eigentümer 
der benachbarten Parzelle Nr. 3196, einen sofortigen Baustopp. Weiter 
ersuchte er die Gemeinde …, das Baubewilligungsverfahren betreffend die 
Stützmauer noch einmal durchzuführen, damit die betroffenen Anwohner ihre 
Einsprachemöglichkeiten wahren könnten. Er machte im Wesentlichen 
geltend, dass die Mauer nicht profiliert worden sei. Deshalb hätten die 
betroffenen Nachbarn nicht ahnen können, dass ihnen im Laufe der 
Bauausführung eine 4 m hohe Mauer vor die Nase gesetzt werde. Die 
nunmehr erstellte Mauer verletze das materielle Recht in verschiedener 
Hinsicht.
5.
Am 16. August 2010 beantragte die Bauherrschaft sinngemäss, der Baustopp 
sei nicht zu verfügen. Sie wies darauf hin, dass sie die Ausführung des 
Bauvorhabens gestützt auf die erteilte Baubewilligung in Angriff genommen 
habe. Nach ihrem Kenntnisstand seien bei etlichen, in … realisierten Bauten, 
insbesondere im neuen Gebiet …, die Stützmauern nicht profiliert worden. 
Immerhin seien die Baueingabepläne sehr ausführlich gewesen und 
unüblicherweise in Farbe sowie mit dreidimensionalen Ansichten eingereicht 
worden. Auf den Plänen seien alle Mauern inklusive deren Höhen gegenüber 
Passanten sowie das ganze Haus klar erkennbar gewesen. Die Bauherrschaft 
räumte zwar ein, dass sie sich bei der Ausführung der Stützmauer nicht exakt 
an die bewilligten Pläne gehalten habe. Sie habe die Mauer 25 cm weiter weg 
von der Strasse gebaut, dafür aber auf den Anzug verzichtet. Dies habe die 
Übersichtlichkeit markant verbessert, weshalb sie keine Veranlassung 
gesehen habe, diese Änderung nachträglich einzugeben.
6.
Mit Verfügung vom 30. August 2010 wies der Gemeindevorstand von … das 
Baueinstellungsgesuch ab. Gleichzeitig verpflichtete er die Bauherrschaft, für 
die Stützmauer, soweit deren Ausführung nicht den bewilligten Plänen 
entspreche, ein nachträgliches Baugesuch einzureichen. 
7.
Am 9. September 2010 reichte die Bauherrschaft ein neues Baugesuch ein, 
wonach die inzwischen fertig gestellte Stützmauer ohne Anzug bewilligt 


werden sollte. Es gingen innerhalb der öffentlichen Auflagefrist vom 1. bis 21. 
Oktober 2010 keine Einsprachen gegen das Bauvorhaben ein.
8.
Mit Baubescheid vom 30. November 2010 wies der Gemeindevorstand von 
… das abgeänderte Baugesuch ab. Seine Ablehnung stützte er einzig auf die 
Ästhetikvorschrift in Art. 73 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton 
Graubünden (KRG). Die Stützmauer sei schon in ihrer ursprünglich 
vorgesehenen Ausgestaltung in ästhetischer Hinsicht ein Grenzfall gewesen. 
Mit dem ausgeführten Bauwerk sei die Grenze des Zulässigen klar 
überschritten worden. Die Stützmauer müsse um mindestens 1 m 
herabgesetzt werden, damit sie mit Art. 73 KRG vereinbar wäre.
9.
Gegen diese Verfügung erhoben … am 17. Januar 2011 Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Sie beantragten die 
Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Bewilligung des 
Baugesuchs für die Stützmauer. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und zur Nahbeurteilung (recte Neubeurteilung) an die Vorinstanz 
zurückzuweisen. Bei der Mauerhöhe und der Mauerkrone ergäben sich keine 
Abweichungen gegenüber den ursprünglich bewilligten Plänen. Auch beim 
Material sei kein Unterschied zwischen dem ausgeführten und dem 
ursprünglich bewilligten Projekt auszumachen. Die einzige Abweichung 
bestehe darin, dass die Mauer senkrecht, d.h. ohne Anzug, erstellt worden 
sei. Damit sei der Mauerfuss um ca. 20–30 cm zurückversetzt worden. Es sei 
zu beachten, dass der in den Plänen dargestellte Anzug, gemessen an der 
Mauerhöhe von 4 m, marginal ausgefallen wäre. In diesem Zusammenhang 
sei zudem auf den Dienstbarkeitsvertrag vom 22. November 2007 
hinzuweisen, in welchem die Beschwerdegegnerin dem Rechtsvorgänger der 
Bauherrschaft gestattet habe, die Mauer völlig frei zu gestalten. Wenn die 
Beschwerdegegnerin jetzt argumentiere, dass diese Freiheit gegen Art. 73 
KRG verstosse, widerspreche dies dem Grundsatz von Treu und Glauben. 
Weiter machten die Beschwerdeführer geltend, dass ein neues Baugesuch 
nur deshalb notwendig geworden sei, weil sie die Stützmauer im 
ursprünglichen Baubewilligungsverfahren nicht profiliert hätten. Der Verzicht 


auf den leichten Maueranzug hätte kein neues Baubewilligungsverfahren 
erfordert. Eine solche Anpassung sei als übliche Bautoleranz zu akzeptieren.
10.
In ihrer Vernehmlassung beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung 
der Beschwerde. Begründend führte sie aus, dass wie bei jeder anderen 
privatrechtlichen Dienstbarkeit auch ein von der öffentlichen Hand 
eingeräumtes Näherbaurecht nicht von der Einhaltung der massgeblichen 
Baurechtsbestimmungen zu dispensieren vermöge. Der Abschluss des 
Dienstbarkeitsvertrages im Jahre 2007 sei damit nicht geeignet, eine 
Vertrauensgrundlage 
betreffend 
künftigen 
öffentlich-rechtlichen 
Baubewilligungsverfahren 
zu 
begründen. 
Weiter 
brachte 
die 
Beschwerdegegnerin vor, dass der Gemeindevorstand im Zusammenhang 
mit dem beantragten Baustopp ausdrücklich festgehalten habe, das 
nachträgliche Baugesuch werde nicht wegen der fehlenden Profilierung, 
sondern wegen der Abweichung von den bewilligten Plänen und des damit 
verbundenen mindestens formell rechtswidrigen Zustandes verlangt. Diese 
Anweisung sei in Rechtskraft erwachsen und von den Beschwerdeführern 
befolgt worden. Der Gemeindevorstand habe die Bewilligung für die Mauer 
mit Anzug erteilt, weil er irrtümlich der Meinung gewesen sei, er sei auch im 
Baubewilligungsverfahren an den Dienstbarkeitsvertrag vom 22. November 
2007 gebunden. Dazu beigetragen habe auch der Umstand, dass die 
Beschwerdeführer die Stützmauer nicht profiliert hätten. Nachdem die 
Beschwerdeführer nicht das haben ausführen lassen, was ihnen bewilligt 
worden sei, unterliege das jetzige Baugesuch wieder einer umfassenden 
Prüfung. Eine Ausnahmebewilligung für die Unterschreitung der Baulinie 
entlang der Via … im Sinne von Art. 57 Abs. 1 KRG scheitere schon daran, 
dass ein Revers fehle, in welchem sich die Grundeigentümer dazu 
verpflichten würden, auf Verlangen der zuständigen Behörden den 
gesetzlichen Zustand herzustellen. Der Umstand, dass diese Voraussetzung 
schon beim ursprünglichen Baubewilligungsverfahren gefehlt habe, ändere 
nichts 
daran. 
Noch 
entscheidender 
seien 
aber 
die 
ästhetischen 
Gesichtspunkte gemäss Art. 73 KRG. Zudem bestehe in der Gemeinde … in 
Bezug auf Stützmauern mit Art. 22 des kommunalen Baugesetzes (BG) noch 
eine restriktivere Ästhetikvorschrift. Gemäss dieser Bestimmung seien 


Stützmauern aus das Unerlässliche zu beschränken, was im vorliegenden Fall 
nicht zutreffe. In diesem Zusammenhang sei nochmals in Erinnerung zu rufen, 
dass die Gemeinde den Beschwerdeführern nie zugesichert habe, dass sie 
auch mit der abgeänderten Variante der Mauer einverstanden wäre. 
Abschliessend wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass die 
Projektänderung keineswegs so selbstlos sei, wie dies die Beschwerdeführer 
vorgeben würden. Zwar sei der Mauerfuss um ca. 25 cm zurückversetzt 
worden, gleichzeitig habe die Bauherrschaft mit der senkrechten Erstellung 
der Stützmauer aber auch auf einer Tiefe von 15–20 cm zusätzliche 
Nutzfläche gewonnen, was ca. 3 m2 entspreche.
11.
Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels hielten die Beschwerdeführer in 
ihrer Replik an ihren Anträgen fest. Sie machten geltend, die Gemeinde 
möchte offenbar die minimale Abweichung in der Ausführung der Mauer zum 
Anlass nehmen, um die Erteilung der ursprünglichen Baubewilligung auf 
Kosten der Beschwerdeführer zu korrigieren. Sie versuche faktisch, die 
rechtskräftige Bewilligung für die Stützmauer mit Anzug zu widerrufen. Im 
konkreten Fall würden jedoch keine Widerrufsgründe vorliegen. Ausserdem 
führten die Beschwerdeführer aus, die Abweichung von den Plänen sei 
baugesetzlich nicht von Bedeutung und die erstellte Stützmauer entspreche 
der Baubewilligung. Doch selbst wenn diese Änderung formell bewilligt hätte 
werden müssen, sei die nachträgliche Bewilligung zu erteilen, weil die 
Abweichung materiell irrelevant sei. Falls der Standpunkt vertreten werde, es 
handle sich um eine nachträglich nicht bewilligungsfähige Änderung, müsse 
die Bewilligung trotzdem im Sinne einer Duldungsverfügung gewährt werden. 
Weiter bringen die Beschwerdeführer vor, die Beschwerdegegnerin habe das 
Gebot von Treu und Glauben sowie die Eigentumsgarantie (materielle 
Enteignung) verletzt. Zudem könne die Beschwerdegegnerin nicht 
argumentieren, der fehlende Revers mache die Unterschreitung der 
Baubewilligung entlang der Via … unmöglich. Es sei davon auszugehen, dass 
bei der Erteilung der Bewilligung für die Mauer die Baubehörde bewusst auf 
den Revers verzichtet habe. Dass die Baubewilligung keinen Revers enthalte, 
liege im Verantwortungsbereich der Gemeinde. Abschliessend erwähnten die 
Beschwerdeführer, dass sie bereit wären, den „Mangel“ des fehlenden 


Anzuges durch eine Vormauerung zu beheben, soweit dies notwendig und 
sinnvoll sei. Die nachträglich anzubringende Vormauerung würde sich aber 
negativ auf die Ästhetik der Mauer und die Sichtverhältnisse in der Via … 
auswirken. Zusammenfassend präsentiere sich die Situation heute so, dass 
die Stützmauer die bewilligten Dimensionen einhalte. Insbesondere befinde 
sich die Mauerkrone genau dort, wo sie gemäss den Plänen liegen müsse. 
Der einzige Unterschied bestehe darin, dass die Mauer nicht mit einer leichten 
Neigung erstellt worden sei. Diese „Abweichung“ beeinträchtige jedoch den 
Gesamteindruck der Mauer auf Landschaft und Umgebung nicht.
12.
Die Beschwerdegegnerin nahm zu diesen Vorbringen in ihrer Duplik Stellung. 
Entgegen der Meinung der Beschwerdeführer gehe es in der jetzigen 
Verfahrensphase allein um die angefochtene Baubewilligung und nicht um die 
Frage einer Duldungsverfügung. Die Darstellung der Beschwerdeführer, dass 
die Mauerkrone wie bewilligt erstellt worden sei, entspreche nicht der 
Wahrheit. Sie komme um ca. 15–20 cm weiter in Richtung der Strasse zu 
liegen, was eine zusätzliche Nutzfläche von rund 3 m2 schaffe.
13.
Mit Schreiben vom 22. März 2011 reichten die Beschwerdeführer zur Klärung 
des Sachverhaltes drei Planunterlagen nach, welche zeigen würden, dass die 
ausgeführte Mauerkrone tatsächlich der bewilligten entspreche.
14.
Wie von beiden Parteien beantragt, fand am 14. April 2011 ein Augenschein 
statt. 
Es 
nahmen 
die 
Beschwerdeführer, 
der 
Architekt, 
der 
Gemeindepräsident von … sowie die Rechtsvertreter der Parteien teil. Allen 
Anwesenden wurde dabei Gelegenheit geboten, sich anhand der 
Örtlichkeiten auch noch mündlich zu den aufgeworfenen Fragen zu äussern. 
Anlässlich des Augenscheins ist vereinbart worden, das Verfahren im Hinblick 
auf eine allfällige aussergerichtliche Lösung bis am 30. Juni 2011 zu sistieren. 
Mit Schreiben vom 18. Mai 2011 wünschte die Beschwerdegegnerin, dass das 
Gericht ein Urteil fälle, weil auf Vergleichsbasis keine Einigung möglich sei.


Auf die weiteren Ausführungen der Parteien anlässlich des Augenscheins 
sowie in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Anfechtungsobjekt 
im 
vorliegenden 
Beschwerdeverfahren 
bildet 
der 
kommunale Baubescheid vom 30. November 2010. Streitig und zu prüfen ist, 
ob das Baugesuch vom 9. September 2010 zu Recht nicht bewilligt worden 
ist. In der jetzigen Verfahrensphase geht es jedoch nicht um die Frage einer 
Duldungsverfügung. Gemäss Art. 94 Abs. 4 KRG erlässt die zuständige 
Behörde eine Verfügung, dass der gesetzwidrige Zustand geduldet wird, 
wenn sie aus Gründen der Verhältnismässigkeit oder des Vertrauensschutzes 
von der Anordnung von Wiederherstellungsmassnahmen ganz oder teilweise 
absehen muss. Im konkreten Fall hat die Beschwerdegegnerin noch nicht 
über die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes entschieden, weil 
nicht rechtskräftig feststeht, ob die umstrittene Stützmauer in ihrer jetzigen 
Ausführung überhaupt rechtswidrig ist. Aus demselben Grund kann ebenfalls 
nicht auf die Frage eingegangen werden, ob eine allfällige Verletzung der 
Eigentumsgarantie vorliegt. Es hat noch gar keine öffentlich-rechtliche 
Eigentumsbeschränkung stattgefunden, weshalb ein Anfechtungsgegenstand 
fehlt. Soweit die Beschwerdeführer Ausführungen zur Duldung eines 
gesetzwidrigen Zustandes bzw. zu einer allfälligen Verletzung der 
Eigentumsgarantie machen, ist ihre Argumentation unzulässig und auf die 
Beschwerde nicht einzutreten.
b)
Mit Verfügung vom 30. August 2010 wurden die Beschwerdeführer 
verpflichtet, für die Stützmauer, soweit deren Ausführung nicht den bewilligten 
Plänen entsprach, ein nachträgliches Baugesuch einzureichen. Entgegen der 
Ansicht der Beschwerdeführer wurde das nachträgliche Baugesuch nicht 
aufgrund der fehlenden Profilierung, sondern aufgrund der Abweichung von 
den bewilligten Plänen verlangt. Diese Verfügung ist in Rechtskraft erwachsen 
und von den Beschwerdeführern mit der Einreichung des neuen Baugesuches 


befolgt worden. Soweit sie geltend machen, dass der Verzicht auf einen 
minimalen Maueranzug als Bautoleranz gelte und keine nachträgliche 
Bewilligung erfordere bzw. lediglich das Meldeverfahren Anwendung finde, ist 
darauf hinzuweisen, dass diese Fragen bereits rechtskräftig entschieden 
worden sind. Auf die entsprechenden Rügen ist daher nicht einzutreten.
2. a)
Mit Blick auf die Kognition des Verwaltungsgerichts gilt es vorweg 
festzuhalten, dass die Bündner Gemeinden in weiten Bereichen des 
Bauwesens und der Raumplanung autonom sind (BGE 128 I 3 E. 2b). Eine 
Gemeinde ist in Bezug auf all jene Fragen autonom, welche das kantonale 
Recht nicht abschliessend ordnet, sondern ganz oder teilweise der Gemeinde 
zur 
Regelung 
überlässt 
und 
ihr 
dabei 
eine 
relativ 
erhebliche 
Entscheidungsfreiheit einräumt (BGE 128 I 3 E. 2a mit Hinweisen). Dabei 
bezieht sich die Gemeindeautonomie nicht nur auf die Rechtsetzung, sondern 
auch auf die Rechtsanwendung und -auslegung, sofern die anwendbare 
Bestimmung 
dem 
selbständigen 
Gemeinderecht 
angehört. 
Das 
Verwaltungsgericht hat entsprechende Normen zurückhaltend anzuwenden 
und auszulegen, wenn ein Zweifelsfall vorliegt, die Auslegung schwierig ist 
oder in besonderem Masse örtliche Verhältnisse zu würdigen sind. Damit 
beschränkt sich die Kognition praktisch auf eine Willkürprüfung, d.h. das 
Gericht kann nur dann eingreifen, wenn sich der gestützt auf autonomes 
Gemeinderecht erlassene Entscheid als sachlich unvertretbar erweist oder 
gegen allgemeine Rechtsgrundsätze verstösst (vgl. statt vieler VGU R 10 50 
E. 1, R 09 14 E. 1). 
b)
Art. 107 Abs. 2 Ziff. 5 KRG erklärt die kantonalen Bauvorschriften (Art. 72–84 
KRG) als unmittelbar anwendbar. Bei dem von den Parteien angerufenen Art. 
73 Abs. 1 KRG handelt es sich um eine solche unmittelbar anwendbare 
Bestimmung, welche abweichenden kommunalen Vorschriften vorgeht. 
Diesbezüglich kommt den kommunalen Vorschriften keine selbständige 
Bedeutung mehr zu. Die Überprüfung durch das Verwaltungsgericht kann 
daher frei im Sinne von Art. 51 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege (VRG) erfolgen. Dies bedeutet, dass mit der 
Beschwerde Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens geltend 


gemacht werden kann. Den Gemeinden kommt demnach bei der Anwendung 
von Art. 73 KRG bzw. bei der Prüfung der Frage der Eingliederung von Bauten 
in 
eine 
bestehende 
Umgebung 
ein 
geschützter 
Urteils- 
und 
Ermessensspielraum zu, in welchen das Gericht nur eingreift, wenn die 
Gemeinde diesen Spielraum missbraucht oder überschritten hat (VGU R 07 
114 E. 1 mit Hinweis).
c)
Strengere Vorschriften der Gemeinden gehen gemäss Art. 107 Abs. 2 KRG 
dem unmittelbar anwendbaren kantonalen Recht vor. Art. 22 Abs. 3 BG stellt 
den Grundsatz auf, dass Stützmauern auf das Unerlässliche zu beschränken 
und nur in traditionell ortsüblichem Ausmass und Ausführung zulässig sind. 
Gemäss Art 73 Abs. 1 KRG sind Siedlungen, Bauten und Anlagen nach den 
Regeln der Baukunst so zu gestalten, dass mit der Umgebung und der 
Landschaft eine gute Gesamtwirkung entsteht. Die erwähnte kommunale 
Bestimmung geht in ihrem Gehalt weiter als Art. 73 Abs. 1 KRG. Es liegt 
autonomes Gemeinderecht vor, weshalb die angefochtene Verfügung 
diesbezüglich mit einer Kognition zu überprüfen ist, welche sich praktisch auf 
eine Willkürprüfung beschränkt (vgl. vorn E. 2a). Soweit sich die Gemeinde … 
in ihrer Argumentation auf die fehlende Eingliederung in die bestehende 
Umgebung stützt, ist der ablehnende Baubescheid jedoch, wie unter 
vorstehender Erwägung 2b erwähnt, grundsätzlich frei im Sinne von Art. 51 
Abs. 1 lit. a VRG überprüfbar.
3. a)
Gegenstand des nachträglichen Baugesuches vom 9. September 2010 bildet 
lediglich die Frage, ob die Mauer wie erstellt bewilligt werden kann. Dabei ist 
von der bereits erteilten Bewilligung auszugehen. Die Beschwerdeführer 
verfügen über eine rechtsgültige Bewilligung für eine bis zu 4 m hohe Mauer 
entlang der Via …, wobei der Abstand zur Strasse 50 cm beträgt. Aus den 
drei Planunterlagen, welche die Beschwerdeführer am 22. März 2011 
nachträglich eingereicht haben, geht hervor, dass die ausgeführte 
Mauerkrone mit der bewilligten übereinstimmt. Anlässlich des Augenscheins 
sah auch die Beschwerdegegnerin ein, dass durch die Senkrechtstellung der 
Mauer keine zusätzliche Nutzfläche geschaffen worden ist. In ihrer 
Vernehmlassung und ihrer Duplik behauptete sie noch, dass die Mauerkrone 


um ca. 15–20 cm weiter in Richtung der Strasse zu liegen gekommen sei. 
Neben der Mauerkrone entspricht auch die Mauerhöhe den bewilligten 
Plänen. Der einzige Unterschied zur Baubewilligung besteht darin, dass die 
Mauer senkrecht und nicht mit einem leichten Anzug erstellt worden ist. Aus 
dem am 9. September 2010 eingereichten Schnittplan A-A ist genau 
ersichtlich, was geändert worden ist. Der Mauerfuss wurde um ca. 25 cm 
zurückversetzt. Nebenbei sei erwähnt, dass die von der Beschwerdegegnerin 
aufgestellte Behauptung, es sei eine Mauer mit einem Anzug von 1:10 
bewilligt worden, nicht richtig ist. Wenn der Mauerfuss im Vergleich zur 
Mauerkrone über die gesamte Mauerlänge konstant 25 cm näher an der 
Strasse liegen würde, hätte die Mauer an ihrer höchsten Stelle bei 4 m einen 
Anzug von 1:16. Das Verhältnis vom Anzug zur Mauerhöhe würde lediglich 
dort 1:10 betragen, wo die Mauer 2.5 m hoch wäre.
b)
Zu Recht machten die Beschwerdeführer in ihrer Beschwerdeschrift geltend, 
dass die Materialisierung der Stützmauer im Baugesuch vom 10. Mai 2010 
textlich nicht umschrieben sei. Die farbigen Ansichten in den Plänen deuten 
jedoch darauf hin, dass es sich um eine Betonmauer handeln muss. Im 
Baugesuch ist nicht festgelegt worden, ob dabei vorgefertigte Betonelemente 
oder vor Ort gegossener Beton verwendet wird. Die Ausführung ist mit 
vorgefertigten 
Betonplatten 
erfolgt. 
Wie 
der 
Rechtsvertreter 
der 
Beschwerdeführer anlässlich des Augenscheins zu Recht erklärt hat, indiziert 
auch der Schnittplan A-A vom 10. Mai 2010, dass die bewilligte Mauer mit 
vorgefertigten 
Betonelementen 
geplant 
gewesen 
ist. 
Die 
Beschwerdegegnerin hat es offenbar nicht für nötig befunden, bezüglich des 
verwendeten Materials irgendwelche Vorschriften zu machen. Somit ergibt 
sich auch beim Material kein Unterschied zwischen dem ausgeführten Projekt 
und dem ursprünglich bewilligten.
c)
Folglich stellt sich im vorliegenden Verfahren einzig die Frage, ob die 
senkrechte Mauer gestützt auf die Ästhetikklausel ebenso bewilligt werden 
kann wie die Mauer mit dem minimalen Anzug. Nicht mehr zur Diskussion 
stehen die Dimensionierung und das Material der Mauer. Ebenfalls nicht mehr 
zu prüfen ist, ob die Mauer ausserhalb der Baulinie überhaupt 


bewilligungsfähig ist. Diese Fragen sind mit Verfügung vom 23. Juni 2010 
bereits 
rechtskräftig 
entschieden 
worden. 
Nach 
bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung darf eine kantonale Behörde nur dann auf eine rechtskräftige 
Verfügung zurückkommen, wenn das kantonale Recht dies vorsieht und die 
entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind oder wenn 
unmittelbar 
aus 
der 
Bundesverfassung 
der 
Schweizerischen 
Eidgenossenschaft (BV) fliessende Grundsätze dies gebieten (vgl. BGE 120 
Ib 42 E. 2b mit Hinweisen). Im Kanton Graubünden wird der Widerruf in Art. 
25 VRG geregelt. Gemäss Abs. 1 dieser Bestimmung kann die 
Verwaltungsbehörde einen rechtskräftigen Entscheid von Amtes wegen oder 
auf Gesuch hin ändern oder aufheben, wenn sich die Sach- oder Rechtslage 
gegenüber der ursprünglichen Entscheidungsgrundlage geändert hat (lit. a) 
und nicht überwiegende öffentliche oder private Interessen dem Widerruf 
entgegenstehen (lit. b). Wie die Beschwerdegegnerin selbst festgestellt hat, 
bestehen im vorliegenden Fall keine Widerrufsgründe (vgl. Verfügung vom 30. 
August 2010, E. 1a). Trotzdem bringt sie in ihrer Vernehmlassung Argumente 
vor, welche sich auf die Dimensionierung und das Material der Mauer 
beziehen. Sie prüft sogar die Bewilligungsfähigkeit der Projektänderung auf 
Übereinstimmung mit Art. 57 KRG. Gemäss dieser Bestimmung kann die 
zuständige Behörde unter gewissen Voraussetzungen eine Ausnahme von 
den Vorschriften über Baulinien gewähren. Die Beschwerdegegnerin kann 
jedoch mangels Vorliegens von Widerrufsgründen nicht mehr auf die erteilte 
Baubewilligung zurückkommen.
4. a)
Gemäss angefochtener Verfügung vom 30. November 2010 wies die 
Beschwerdegegnerin das Baugesuch ab, weil das ausgeführte Bauwerk die 
Ästhetikvorschrift von Art. 73 KRG verletze. Die in der Senkrechten, mit 
vorgefertigten Betonplatten erstellte Stützmauer wirke entlang der Via Cresta 
wie ein überdimensioniertes Bollwerk, welches in keinem Verhältnis zu den 
umliegenden Bauten und Anlagen stehe. Die Überdimensionierung werde vor 
allem durch den Verzicht auf den ursprünglich vorgesehenen Anzug 
besonders akzentuiert. Von der geforderten „guten Gesamtwirkung“ könne 
jedenfalls in der jetzigen Ausgestaltung der Stützmauer keine Rede sein. 


Nachfolgend wird geprüft, ob die Projektänderung mit Bezug auf die 
Ästhetiknormen bewilligungsfähig ist.
b)
Gemäss Art. 73 Abs. 1 KRG sind Siedlungen, Bauten und Anlagen nach den 
Regeln der Baukunst so zu gestalten und einzuordnen, dass mit der 
Umgebung und der Landschaft eine gute Gesamtwirkung entsteht. Diese 
Bestimmung ist als Minimalvorschrift anzusehen und den Gemeinden steht es 
frei, in ihren Baugesetzen strengere Ästhetikklauseln vorzusehen (vgl. Art. 
107 Abs. 2 KRG). In der Gemeinde … besteht in Bezug auf Stützmauern mit 
Art. 22 BG eine solche strengere Vorschrift. Die Beschwerdegegnerin stützt 
sich in ihrer Argumentation auf Art. 22 Abs. 3 BG. Diese Bestimmung schreibt 
vor, dass Stützmauern auf das Unerlässliche zu beschränken und nur in 
traditionell ortsüblichem Ausmass und Ausführung zulässig sind. Es gilt 
nochmals darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin im vorliegenden 
Verfahren nicht mehr vorbringen darf, dass die Mauer ohne nennenswerte 
Einschränkung der Grundstücksnutzung auch weniger hoch hätte angelegt 
werden können. Ebenso wenig greifen die Argumente, dass im gesamten 
Gemeindegebiet auf unmittelbar an öffentlichen Strassen angrenzenden 
Privatgrundstücken keine auch nur annähernd so hohen Mauern existieren 
würden, welche dazu noch mit vorgefertigten Betonelementen ausgeführt 
worden seien. Die Beschwerdegegnerin übersieht in ihrer Begründung, dass 
die grundsätzliche Frage, ob eine 4 m hohe Stützmauer aus ästhetischer Sicht 
bewilligt werden kann, bereits bei der Erteilung der Baubewilligung am 
23. Juni 2010 rechtskräftig entschieden worden ist. Im vorliegenden Verfahren 
kann es nur noch darum gehen, ob die Abweichung des erstellten Bauwerkes 
vom bewilligten dazu führt, dass die Gesamtwirkung der Mauer derart 
verschlechtert wird, dass sie nicht mehr ortsüblich ist und nicht mehr in die 
Umgebung passt.
c)
Der Augenschein hat klar ergeben, dass es sich bei der Projektänderung um 
eine marginale Abweichung handelt, welche keinen Einfluss darauf hat, ob die 
Stützmauer als ortsüblich erscheint oder nicht. Ausserdem wird durch die 
Senkrechtstellung der Mauer und den Verzicht auf die leichte Neigung das 
Orts- und Landschaftsbild nicht beeinträchtigt. Die Beschwerdegegnerin hat 


eine sachlich unvertretbare Entscheidung getroffen, indem sie das 
nachträgliche Baugesuch vom 9. September 2010 abgewiesen hat. Deshalb 
ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der 
angefochtene Baubescheid vom 30. November 2010 ist aufzuheben und das 
nachträgliche Baugesuch betreffend Stützmauer zu bewilligen.
5.
Entsprechend dem Ausgang dieses Verfahrens werden die Gerichtskosten 
gestützt auf Art. 73 Abs. 1 VRG der unterliegenden Beschwerdegegnerin 
auferlegt. Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG ist die unterliegende Partei überdies 
zu verpflichten, den obsiegenden Beschwerdeführern die durch den 
Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. Da der 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführer keine Honorarnote eingereicht hat, ist 
die Parteientschädigung nach richterlichem Ermessen festzulegen. Dabei 
erscheint ein Betrag von Fr. 3'500.-- (inkl. MWST) als der Schwierigkeit der 
Sache und dem zeitlichen Aufwand angemessen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, der 
angefochtene Baubescheid aufgehoben und die Bewilligung für das 
nachträgliche Baugesuch betreffend Stützmauer erteilt.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
2'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
338.--
zusammen
Fr.
2'338.--
gehen zulasten der Gemeinde … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 
dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 
zu bezahlen.


3.
Die Gemeinde … hat … aussergerichtlich mit Fr. 3'500.-- (inkl. MWST) zu 
entschädigen.