gr_gerichte · S 2011 98 · 2011-10-26 · de
Alters-/Hinterbliebenenvers.

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 11 98
URTEIL
vom 26. Oktober 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
…, geboren am … 1964, ist verheiratet und gelernte Verkäuferin. Zuletzt
arbeitete sie als Buffetdame. Am 13. Dezember 2010 meldete sie sich zur
Arbeitsvermittlung
an
und
erhob
Anspruch
auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100% ab demselben
Datum.
2.
Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Chur wies die Versicherte
am 3. Mai 2011 an, sich schriftlich innert zwei Arbeitstagen bei der … AG als
Produktionsmitarbeiterin zu bewerben. Es handelte sich dabei um eine
unbefristete Stelle mit einem Pensum von 100%. In ihrer Rückmeldung vom
25. Mai bzw. 30. Mai 2011 an das RAV führte die Versicherte aus, sie habe
sich am 4. Mai 2011 schriftlich beworben, aber bis zum heutigen Datum keine
Antwort von der … AG bekommen. Die mögliche Arbeitgeberin ihrerseits teilte
am 1. Juni 2011 dem RAV mit, dass sie die Versicherte telefonisch kontaktiert
habe. Da diese nicht erreichbar gewesen sei, habe sie auf den
Anrufbeantworter gesprochen. Die Versicherte habe darauf aber keine
Reaktion gezeigt.
3.
Am 20. Juni 2011 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (KIGA) die Versicherte zur Stellungnahme auf. Die Versicherte
hielt in ihrer Stellungnahme vom 23. Juni 2011 fest, dass sie sich zweimal bei
der … AG beworben habe. In der Folge habe sie dort angerufen und es sei
ihr mitgeteilt worden, dass die Personalverantwortliche, Frau …, in den Ferien
sei. Drei Wochen später habe sie die … AG schriftlich kontaktiert und um eine
Antwort gebeten. Als sie daraufhin erneut angerufen habe, habe Frau … ihr

mitgeteilt, dass sie sich melden müsse, wenn ihr auf die Combox gesprochen
werde. Weiter führte die Versicherte aus, sie wisse nicht, wie eine Combox
funktioniere, weshalb sie auch nicht habe antworten können.
4.
Anlässlich der Arbeitgeberabklärung vom 12. Juli 2011 gab Frau …
gegenüber dem KIGA an, die Versicherte habe sich beworben und sie, Frau
…, habe daraufhin erfolglos versucht, die Versicherte telefonisch zu
erreichen. Sie habe ihr auf die Combox gesprochen und um Rückruf gebeten,
was jedoch nicht geschehen sei. Am 31. Mai 2011, drei Wochen später, sei
ein Schreiben der Versicherten eingegangen, in welchem diese um Antwort
gebeten habe. Frau … erklärte, sie habe deshalb erneut versucht, die
Versicherte telefonisch zu kontaktieren und ihr auf der Combox eine Nachricht
hinterlassen. Von der Versicherten sei wiederum keine Reaktion gekommen.
Am 7. Juni 2011 sei nochmals ein Schreiben der Versicherten eingegangen.
Daraufhin habe sie, Frau …, mit dem Stellenverantwortlichen … (vom RAV)
telefonisch Kontakt aufgenommen und ihm den Sachverhalt geschildert.
Einen Tag später habe die Versicherte dann bei der … AG angerufen und
mitgeteilt, sie könne die Combox nicht abhören. Die Versicherte habe gefragt,
ob sie die Stelle bekomme und darauf hingewiesen, dass sie über drei
Wochen gewartet habe. Abschliessend führte Frau … aus, ihr sei der
anklagende Ton der Versicherten zuviel gewesen und sie habe diese
informiert, dass die Stelle nun vergeben sei.
5.
Mit Verfügung vom 14. Juli 2011 stellte das KIGA die Versicherte wegen
Nichtannahme einer zugewiesenen Stelle ab dem 3. Mai 2011 für 37 Tage in
der Anspruchsberechtigung ein. Gegen diese Verfügung erhob die
Versicherte mit Eingabe vom 22. Juli 2011 Einsprache beim KIGA.
Begründend brachte sie insbesondere vor, dass zwischen der … AG und ihr
ein Missverständnis vorgefallen sei. Wie schon in ihrer Stellungnahme hielt
die Versicherte wiederum fest, dass sie nicht wisse, wie eine Combox
funktioniere. Mit Entscheid vom 11. August 2011 wies das KIGA die
Einsprache ab.

6.
Dagegen erhob die Versicherte am 16. August 2011 „Widerspruch“ beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Sie beantragte sinngemäss die
Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Ihre Pflichten als Stellensuchende
habe sie immer erfüllt. Sie habe sich stets zuverlässig und richtig verhalten.
Weiter erklärte die Beschwerdeführerin, sie habe während der ganzen Zeit
versucht, schriftlich den Kontakt mit der … AG zu halten und habe zwei Briefe
an die potentielle Arbeitgeberin geschickt. Frau … sei zu faul gewesen, um
ihr per Post zu antworten und habe ihr deshalb auf die Combox gesprochen.
Die Beschwerdeführerin gab an, dass sie einsehe, dass sie einen Fehler
gemacht habe. Sie wisse nicht, wie eine Combox funktioniere und sei deshalb
in Panik geraten. Warum sie eine so harte Strafe bekommen habe, verstehe
sie aber nicht. Jeder Mensch könne Fehler machen. Eine so harte Strafe sei
ungerecht und rassistisch. Abschliessend brachte die Beschwerdeführerin
vor, sie sei in der Schweiz ganz alleine und habe keine Freunde. Ihr Ehemann
sei 61 und sie 47 Jahre alt. Beide hätten keine Ahnung, wie eine Combox oder
ein Computer funktionierten. Ihr Ehemann arbeite auf der Baustelle und habe
deshalb – wie sie selbst – keinen Bezug zur Technik.
7.
In seiner Vernehmlassung beantragte das KIGA die Abweisung der
Beschwerde. Begründend führte der Beschwerdegegner aus, es sei
unbestritten, dass sich die Beschwerdeführerin schriftlich bei der … AG
beworben habe. Allerdings habe sie in der Folge nicht auf die
Kontaktversuche
der
möglichen
Arbeitgeberin
reagiert.
Die
Beschwerdeführerin besitze ein Mobiltelefon. Im Lebenslauf, den sie der …
AG zugestellt habe, sei als Kontaktmöglichkeit auch die Mobiltelefonnummer
aufgeführt. Deshalb habe die Beschwerdeführerin damit rechnen müssen,
dass die … AG versuche, sie über das Mobiltelefon zu erreichen. Es sei
unglaubwürdig, dass die Beschwerdeführerin nicht wisse, wie die Combox
funktioniere, nachdem sie seit längerer Zeit ein Mobiltelefon besitze. Selbst
wenn dies der Fall gewesen wäre, hätte die Beschwerdeführerin sehen
müssen, dass sie verschiedene Anrufe in Abwesenheit erhalten habe. Es
wäre ihre Pflicht gewesen, die … AG zurückzurufen. Dies habe sie aber nicht
gemacht, wie sie selbst einräume. Damit sei die Beschwerdeführerin weit
davon entfernt gewesen, alles unternommen zu haben, um die zugewiesene

Stelle zu erhalten. Indem sie auf die Kontaktversuche der Polycontact AG
nicht
reagiert
habe,
habe
sie
das
Nichtzustandekommen
des
Arbeitsverhältnisses zumindest grobfahrlässig verursacht.
8.
Am 19. Oktober 2011 ging beim Gericht ein weiteres Schreiben der
Beschwerdeführerin ein, in welchem sie unter anderem darauf hinwies, dass
sie sich bei der Bundespräsidentin, …, über die harte Strafe beschwert habe.
Diese
könne
ihre
Sorgen
nachvollziehen.
Die
Richter
beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden seien dagegen nicht ehrlich
und
rassistisch.
Zusammen
mit
dem
Schreiben
reichte
die
Beschwerdeführerin verschiedene Unterlagen ein. Der Beschwerdegegner
wurde mit einer Kopie des Schreibens bedient.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege
(VRG;
BR
370.100)
entscheidet
das
Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr.
5‘000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist.
Der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin beträgt Fr. 2‘034.-- und
wird ihr im Umfang von 80% entschädigt. Gemäss Art. 40a der Verordnung
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
die
Insolvenzentschädigung
(Arbeitslosenversicherungsverordnung,
AVIV;
SR 837.02) erhält die Versicherte damit ein Taggeld von Fr. 75.-- (Fr. 2‘034.-
- : 21.7 Tage x 0.8). Mit der Verfügung des KIGA vom 14. Juli 2011 wurde die
Beschwerdeführerin für 37 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
Somit liegt der Streitwert bei Fr. 2‘775.-- (Fr. 75.-- x 37 Tage). Da der
Streitwert somit unter Fr. 5'000.-- liegt und das Verwaltungsgericht in
vorliegender Streitsache nicht in Fünferbesetzung entscheiden muss, ist die
Zuständigkeit der Einzelrichterin somit offensichtlich gegeben.

2.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid des KIGA vom 11. August 2011. Streitig und zu prüfen
ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht für 37 Tage ab dem 3. Mai 2011
wegen Nichtannahme einer zumutbaren Stelle in der Anspruchsberechtigung
eingestellt worden ist.
3. a)
Gemäss
Art.
17
des
Bundesgesetzes
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
die
Insolvenzentschädigung
(Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG; SR 837.0) muss die versicherte
Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung
des
zuständigen
Arbeitsamtes
alles
Zumutbare
unternehmen,
um
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie
verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen
Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können (Absatz 1). Die
versicherte Person muss zudem eine vermittelte zumutbare Arbeit annehmen
(Abs. 3). Nimmt die versicherte Person eine zumutbare Arbeit nicht an,
verursacht sie durch dieses Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne des
Sozialversicherungsrechts, was grundsätzlich gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d
AVIG eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur Folge hat. Gemäss
Rechtsprechung ist der Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer
zugewiesenen zumutbaren Arbeit auch dann erfüllt, wenn eine versicherte
Person die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten
in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Arbeitslose
versicherte Personen haben bei den Verhandlungen mit dem künftigen
Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu
bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE
122 V 34 E. 3b S. 38). Zwecks Schadensminderung muss eine versicherte
Person grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1
AVIG). Eine Ausnahme besteht, wenn eine Arbeit aus den in Art. 16 Abs. 2
AVIG abschliessend aufgeführten Gründen unzumutbar und somit von der
Annahmepflicht ausgenommen ist.

b)
Die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung
dient
dazu,
die
Schadensminderungspflicht der versicherten Personen durchzusetzen. Sie
hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung für Schäden, welche die
Versicherten
hätten
vermeiden
oder
vermindern
können.
Als
versicherungsrechtliche
Sanktion
bezweckt
die
Einstellung
eine
angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie
durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und
adäquat kausal verursacht hat. Die Einstellung ist als Verwaltungssanktion
vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip
beherrscht. Ein Selbstverschulden der versicherten Person ist gegeben, wenn
und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht auf
objektive Faktoren zurückzuführen ist, sondern in einem nach den
persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für
welches die Versicherung die Haftung nicht übernimmt. In beweisrechtlicher
Hinsicht muss der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit vorliegen (Urteil des Bundesgerichts C
191/98 vom 11. Januar 2000, E. 2b mit weiteren Hinweisen).
c)
Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin sich gemäss den Weisungen
des RAV Chur schriftlich bei der … AG beworben hat. Aus der Rückmeldung
der potentiellen Arbeitgeberin vom 1. Juni 2011 und der Arbeitgeberabklärung
vom 12. Juli 2011 ergibt sich, dass die Personalverantwortliche, Frau …,
zweimal versuchte, die Beschwerdeführerin telefonisch zu erreichen und ihr
dabei jeweils eine Nachricht auf der Combox hinterliess. Der Inhalt der
Arbeitgeberabklärung erscheint glaubwürdig und wird auch nicht bestritten.
Die Beschwerdeführerin reagierte indessen nicht auf die telefonischen
Kontaktversuche, weil sie – wie sie mehrfach betonte – nicht gewusst habe,
wie eine Combox funktioniert. Dieser Einwand ist nicht nachvollziehbar. Die
Beschwerdeführerin besitzt ein Mobiltelefon, weshalb es unglaubwürdig
klingt, dass sie nicht gewusst haben will, wie die Combox abgehört werden
kann. Im Übrigen gibt es verschiedene Möglichkeiten, sich diesbezüglich zu
erkundigen. So hätte sich die Beschwerdeführerin beispielsweise beim
Telefonanbieter informieren oder sich auch an ihre Personalberaterin beim
RAV wenden können. Selbst wenn die Beschwerdeführerin nicht gewusst

haben sollte, wie eine Combox funktioniert, hätte sie dennoch erkennen
müssen, dass sie verschiedene Anrufe in Abwesenheit erhalten hat. Im
Lebenslauf, mit dem sie sich bei der … AG beworben hat, ist als
Kontaktmöglichkeit nebst ihrer Adresse auch ihre Mobiltelefonnummer
aufgeführt. Zudem geht aus der Stellenzuweisung vom 3. Mai 2011 hervor,
dass die Stelle sofort zu besetzen war. Deshalb hätte die Beschwerdeführerin
damit rechnen müssen, dass die … AG versucht, sie nach Eingang ihrer
Bewerbung über das Mobiltelefon zu kontaktieren. Es wäre damit ihre Pflicht
gewesen, sich umgehend bei der … AG zu melden. Dies hat die
Beschwerdeführerin jedoch nicht gemacht, wie sie selbst einräumt. Erst am 8.
Juni 2011, also rund einen Monat nach dem ersten erfolglosen telefonischen
Kontaktversuch der potentiellen Arbeitgeberin, rief die Beschwerdeführerin
bei der … AG an, nachdem letztere – laut Arbeitgeberabklärung vom 12. Juli
2011 – offenbar zuvor Kontakt mit dem RAV Chur aufgenommen hatte.
Gemäss der Einsprache der Beschwerdeführerin vom 22. Juli 2011 meldete
sich offenbar anschliessend Frau … vom RAV Chur bei ihr. Diese sei böse
gewesen und habe sie angewiesen, sofort bei der … AG anzurufen, was sie
dann gemacht habe. Dies sowie die beiden Briefe vom 31. Mai 2011 und vom
7. Juni 2011 der Beschwerdeführerin an die … AG ändern jedoch nichts
daran, dass es ihre Pflicht gewesen wäre, umgehend auf die telefonischen
Kontaktversuche der potentiellen Arbeitgeberin zu reagieren, was sie
nachweislich nicht gemacht hat. Die Beschwerdeführerin lehnte die ihr
zugewiesene Stelle zwar nicht direkt ab. Allerdings veranlassten das lange
Warten auf einen Rückruf und der anklagende Ton der Beschwerdeführerin
die Personalverantwortliche der … AG dazu, die Stelle anderweitig zu
besetzen.
Die
Angaben
der
Personalverantwortlichen
in
der
Arbeitgeberabklärung sind nachvollziehbar und es ist verständlich, dass sie
sich aufgrund des Verhaltens der Beschwerdeführerin dafür entschied, diese
nicht einzustellen. In ihrem unaufgefordert eingereichten Schreiben vom
19. Oktober 2011 bringt die Beschwerdeführerin sodann nichts vor, was zu
einer anderen Beurteilung führen müsste, zumal sie im Schreiben die bereits
vorgebrachten Argumente wiederholt.

d)
Nach dem Ausgeführten bleibt festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin
durch ihr Verhalten in Kauf genommen hat, dass die ihr zugewiesene Stelle
anderweitig besetzt wird, was einer (selbstverschuldeten) Nichtannahme
einer zumutbaren Arbeit gleichkommt. Dies ist gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d
AVIG mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu ahnden.
e)
Unzumutbarkeitsgründe im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG, aufgrund welcher
die Beschwerdeführerin allenfalls berechtigt gewesen wäre, die zugewiesene
Stelle abzulehnen, macht sie zu Recht weder ausdrücklich noch sinngemäss
geltend.
Ferner
ergeben
sich
auch
keine
Hinweise
auf
Unzumutbarkeitsgründe aus den Akten. Die Beschwerdeführerin wäre somit
verpflichtet gewesen, die ihr zugewiesene Stelle anzunehmen bzw. sich so zu
verhalten, dass einem Vertragsabschluss nichts im Wege gestanden hätte.
4. a)
Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verfügten Einstelldauer. Gemäss Art.
30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des
Verschuldens und beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV je nach
Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei
mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden. Ein schweres
Verschulden liegt gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versicherte
Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne
Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt
hat.
b)
Die Beschwerdeführerin wurde für 37 Tage in der Anspruchsberechtigung
eingestellt.
Bei
der
Festsetzung
der
Einstelldauer
wird
den
Verfügungsinstanzen
ein
grosser
Ermessensspielraum
eingestanden,
weshalb bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung
geboten ist. Als sachgemässer Ausgangspunkt für die individuelle
Verschuldensbeurteilung im Bereich des schweren Verschuldens ist nach der
Rechtsprechung grundsätzlich ein Mittelwert der Skala zu wählen. Diese
Vorgehensweise
ermöglicht
unter
Berücksichtigung
der
gegebenen
Umstände des konkreten Einzelfalls einerseits eine Verschärfung der
verwaltungsrechtlichen Sanktion. Anderseits erlauben Milderungsgründe eine

angemessene Reduktion (BGE 123 V 150 E. 3c S. 153). Der
Beschwerdegegner
hat
vorliegend
bereits
schuldmildernde
Gründe
berücksichtigt, indem die Einstelldauer auf 37 Tage, mithin im unteren Bereich
des schweren Verschuldens, festgesetzt wurde. Es bleibt jedoch zu
erwähnen, dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei Vorliegen
eines entschuldbaren Grundes bei Ablehnung einer amtlich zugewiesenen
zumutbaren Arbeit nicht zwingend von einem schweren Verschulden
auszugehen ist. Unter einem entschuldbaren Grund ist ein Grund zu
verstehen, der geeignet ist, das Verschulden als mittelschwer oder leicht
erscheinen zu lassen. Ein solcher im konkreten Einzelfall liegender Grund
kann die subjektive Situation der betroffenen Person (z.B. gesundheitliche
Probleme) oder eine objektive Gegebenheit (z.B. die Befristung einer Stelle)
beschlagen (BGE 130 V 125 E. 3.4.3. und 3.5 S. 130 f.). Im vorliegenden Fall
sind jedoch keine besonderen Umstände im Sinne dieser Rechtsprechung
gegeben. Die Beschwerdeführerin hatte keinen entschuldbaren Grund, um
sich gegenüber der möglichen Arbeitgeberin so passiv zu verhalten, weshalb
von einer weiteren Reduktion der Einstelldauer abzusehen ist.
5.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die verfügte Einstellung in der
Anspruchsberechtigung für 37 Tage ab dem 3. Mai 2011 nicht zu
beanstanden ist. Deshalb ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten
werden keine erhoben, weil das kantonale Beschwerdeverfahren gemäss Art.
61 lit. a ATSG – von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen –
grundsätzlich kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung steht dem
Beschwerdegegner nicht zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.

Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 27. Januar
2012 nicht eingetreten (8C_908/2011).