gr_gerichte · U 2005 97 · 2006-01-17 · de
Aufenthalt, Niederlassung, Bürgerrecht

Familiennachzug | Fremdenpolizei

U 05 97
3. Kammer
URTEIL
vom 17. Januar 2006
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Familiennachzug
1. a)
Der heute 38-jährige … (geb. 03.06.1968) stammt aus … (Ex-Jugoslawien),
ist verheiratet mit einer Landsfrau und Vater von vier Töchtern (Jrg. 1998,
1999, 2001, 2004). Ab 1994 arbeitete er als … bei der … und war im Besitze
der Jahresaufenthaltsbewilligung. Im Mai 1995 folgte ihm seine Ehefrau in die
Schweiz nach und erhielt ebenfalls die Jahresaufenthaltsbewilligung. Im Okt.
04 ersuchte der Familienvater die zuständige Fremdenpolizei (Frepo) um
Erhalt der Niederlassungsbewilligung, welche ihm im Dez. 04 und seiner
Ehefrau im Juni 05 erteilt wurde.
b)
Bereits zuvor, im Jahr 2000, waren der Bruder und die Schwägerin in der vom
Bürgerkrieg geplagten Heimat (…) gestorben, worauf ihr damals 10-jähriger
Sohn … (geb. 27.01.1990) einen amtlichen Vormund erhielt und fortan bei
seinen Grosseltern lebte. Im April 04 beantragte Onkel … bei der zuständigen
Frepo für den inzwischen 14-jährigen Neffen … den Familiennachzug, wobei
er zur Begründung auf den Tod der leiblichen Eltern (Vollwaise) sowie das
hohe Alter der bisher den Buben in der Heimat betreuenden Grosseltern (82
und 78-jährig) verwies. Im Juli 04 teilte ihm die Frepo die Gründe für eine
Verweigerung dieses Nachzugsgesuchs mit. Fünf Tage später (28.07.04)
adoptierte das in …, Kanton Graubünden, wohnhafte Ehepaar … den Neffen
… nach … Recht (Volladoption), was der kantonalen Frepo im Aug. 04 – mit
dem Antrag um nochmalige Überprüfung der Nachzugsverweigerung vom
Vormonat – mitgeteilt wurde. Im Sept. 04 (einen Monat später) setzte die
Frepo den Gesuchsteller davon in Kenntnis, dass die innerstaatlichen
Voraussetzungen für eine Anerkennung der im Ausland vorgenommenen

Adoption (Mindestnachweis eines 2-jährigen Pflegeverhältnisses) klarerweise
nicht erfüllt worden seien und die Adoptionsurkunde keine genügende
„Apostille“ (Nachbeglaubigung eines Schriftstücks bzw. Beweismittels)
aufweise. Im Okt. 04 reichte der Gesuchsteller die mit der Apostille versehene
Übersetzung der Adoptionsurkunde nach und machte geltend, dass die Frage
der Rechtsgültigkeit der Adoption ausschliesslich nach serbischem Recht zu
beurteilen und korrekt erfolgt sei, weshalb dem beantragten Familiennachzug
des Adoptivsohns nichts mehr entgegenstehe.
c)
Mit Verfügung vom 9. November 2004 hielt die Frepo unverändert an ihrer
ablehnenden Haltung betreffend Gewährung eines Familiennachzugs für den
Adoptivsohn fest. Zur Begründung brachte sie – nebst Fehlens eines
vorgängiges Pflegeverhältnisses und damit eines elementaren Verstosses
der ausländischen Adoption gegen den schweizerischen „Ordre public“ –
weiter vor, dass selbst die behördliche Anerkennung jener Adoption nicht
zwingend einen Anspruch auf die Bewilligung des Nachzugs nach sich ziehe.
Sinn und Zweck des Familiennachzugs sei es nämlich, das familiäre
Zusammenleben zu ermöglichen und rechtlich abzusichern, nicht aber,
Ausländern auf möglichst einfache Weise zu einer fremdenpolizeilichen
Aufenthaltsbewilligung im Inland zwecks Ausbildung oder Erwerbstätigkeit zu
verhelfen. Wie aus dem (übersetzten) Adoptivprotokoll hervorgehe, sei es den
Adoptiveltern
aber
gerade
nicht
vorrangig
um
das
gemeinsame
Familienleben, sondern um die Einräumung gegenseitiger Vorteile
(Stammhalter für Familiennamen; bessere Ausbildungs/Berufsperspektiven)
gegangen. Zudem lebten im Heimatland noch die Grosseltern und der
Vormund, weshalb ein Wechsel der Betreuungsverhältnisse im Interesse des
Buben (Kindeswohl) wegen der schlechten Integrationschancen im Gastland
des bald nicht mehr schulpflichtigen Jünglings auch nicht ratsam erscheine.
d)
Hiergegen erhob der Verfügungsadressat am 26. November 2004 fristgerecht
Beschwerde beim kantonalen Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement
(JPSD) mit den Anträgen um kostenfällige Aufhebung der angefochtenen
Verfügung und Gewährung des Familiennachzugs für seinen Adoptivsohn.

Mit Entscheid des JPSD vom 19. Oktober 2005 wurde die Beschwerde – nach
weiteren Abklärungen und mit ausführlicher Begründung – abgewiesen und
die angefochtene Nachzugsverweigerung somit bestätigt.
2.
Dagegen erhob der Gesuchsteller am 22. November 2005 frist- und
formgerecht Rekurs beim Verwaltungsgericht und zwar mit denselben
Begehren, wie sie schon in seiner Eingabe vom Okt. 04 bzw. in der
Beschwerde vom Nov. 04 enthalten waren. In der Begründung bemängelte er
zunächst die lange Behandlungsdauer durch die zwei Vorinstanzen von
zusammen über 17 Monaten (April 04-Okt. 05), was einer Rechtsverzögerung
gleichkomme und ihm bei der Trennungszeit (2000-2004) vom Adoptivsohn
nun sicherlich nicht zum Nachteil gereichen dürfe. Materiell liege zudem auch
kein Verstoss gegen den schweizerischen „Ordre public“ vor, da der
ausländische Adoptionsentscheid im Juli 04 korrekt von den dort zuständigen
Behörden gefällt und nach dem dort geltenden Recht ergangen sei, wobei
keine Rede von einem unerträglichen Verstoss gegen das schweizerische
Rechtsempfinden sein könne. Im Übrigen gelte es klarzustellen, dass das
Nachzugsgesuch nicht erst kurz vor Erreichen des 18. Geburtstags des
Adoptivsohns, sondern bereits im Alter von 14 Jahren gestellt worden sei,
womit auch eine Integration im Gastland Schweiz noch mit Erfolg möglich
gewesen wäre. Ein weiterer Verbleib bei den Grosseltern wäre umgekehrt
auch nicht möglich gewesen, da ihnen beiden aufgrund ihres fortgeschrittenen
Alters die Erziehung und Pflege des 14-jährigen Knaben nicht mehr länger
zumutbar gewesen wäre. Schliesslich habe auch schon längst eine enge
Beziehung zwischen den Adoptiveltern und ihrem Sohn bestanden, da sie
regelmässig 2-3 Mal pro Woche miteinander telefoniert und auch die Ferien
jeweils über mehrere Wochen gemeinsam in ihrer Heimat … verbracht hätten.
Die Vorinstanz habe rechtswidrig, willkürlich und unverhältnismässig
gehandelt, als sie den Nachzug wegen Fehlens eines sozialpsychischen
Eltern-/Kindverhältnisses verneint habe.
3.
In seiner Vernehmlassung hielt das JPSD dem entgegen, dass von einer
Rechtsverzögerung nicht die Rede sein könne, da die bemängelte
Verfahrensdauer von 17 Monaten (7 Mte. bei Frepo und 10 Mte. bei JPSD)

nicht zuletzt auf die aufwändigen Abklärungen über die Gültigkeit der
internationalen Adoption und die Vervollständigung der eingereichten
Gesuchsunterlagen (ungenügende Apostille) zurückgeführt werden könnten.
Materiell irre der Gesuchsteller insofern, als er den Wechsel der
Betreuungsverhältnisse und die daraus zu erwartenden Nachteile für den
fremdsprachigen und in der Zwischenzeit fast 16-jährigen Adoptivsohn
unterschätze sowie das Fehlen eines zumindest 1-jährigen Pflege-
/Probeverhältnisses nicht für sich allein schon als Verstoss gegen den
schweizerischen „Ordre public“ gelten lassen möchte. Das hohe Alter der
Grosseltern stehe jener Beurteilung ebenfalls nicht im Wege, da der besagte
Jüngling aufgrund seiner bald 16 Lebensjahre nicht mehr auf eine derart enge
und intensive Pflege/Erziehung angewiesen sei, dass unter dem Blickwinkel
des „Kindeswohls“ wirklich zwingend auf einen Nachzug zu seinen neuen
Eltern erkannt werden müsste. Dies gelte vorliegend umso mehr, als die
bisherigen Bezugspersonen und Betreuer (Grosseltern) offenkundig weder
krank noch gebrechlich seien, weshalb dem Betroffenen ein weiterer Verbleib
in seiner Heimat … eben auch möglich und zumutbar sei. Was schliesslich
die Altergrenze betreffe, so sei korrekt auf den Zeitpunkt der erstmaligen
Gesuchseinreichung im Frühling 2004 abgestellt worden.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 17 Abs. 2 Satz 3 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und
Niederlassung der Ausländer (ANAG; SR 142.20) haben ledige Kinder unter
18 Jahren Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer
Eltern, falls sie mit ihnen zusammen wohnen. Die Adoption ist indes ein
Rechtsinstitut des Zivilrechts. Entsprechend entfaltet sie in erster Linie zivil-
und nicht aufenthaltsrechtliche Wirkungen. Sie muss ausländerrechtlich daher
auch nicht zwingend zur Folge haben, dass das adoptierte Kind in die
Niederlassungsbewilligung der neuen Eltern einzubeziehen ist. Kein
Anspruch auf Familiennachzug besteht namentlich dann, wenn Ausländer ein
Kind erst kurz vor dessen 18. Lebensjahr adoptieren, nachdem sie ihm zuvor
nie selber Pflege und Erziehung gewährt haben. Das muss erst recht dann

gelten, wenn von der persönlichen Ausgangslage her sowohl die Adoption als
auch
die
Obhut
bereits
früher
möglich
gewesen
wären,
die
Betreuungsverhältnisse aber aktenkundig erst im Hinblick auf das Erreichen
des erwerbsfähigen Alters bzw. kurz vor Beendigung der Schulpflicht
geändert wurden. An die Stichhaltigkeit der Gründe, die eine Änderung der
bisherigen Betreuungsverhältnisse wirklich (zum Kindswohl) als sinnvoll und
geboten erscheinen lassen, ist dabei grundsätzlich ein hoher Massstab
anzulegen. Es gelten insbesondere hohe Beweisanforderungen an den
Nachweis der fehlenden oder ungenügenden Betreuungsmöglichkeiten im
Heimatland; wobei als Faustregel gilt, dass daran umso höhere
Anforderungen zu stellen sind, je älter das Kind ist bzw. je grösser die ihm in
der Schweiz drohenden Integrationsschwierigkeiten sind (zum Ganzen: BGE
129 II 11 E. 3.3.2 sowie BGU vom 15.12.2004 [2A.703/04] E. 3 und vom 11.
April 2005 [2A.655/04] E. 2).
b)
Aus dem Gesagten folgt, dass kein absoluter Anspruch auf Nachzug von
Kindern bzw. Adoptivkindern für Ausländer besteht, und dies unabhängig
davon, ob es dabei bloss um die Zusammenführung einer Teilfamilie (nur ein
Elternteil in der Schweiz lebend) oder die Nachreise ins Land der neu
gewonnenen Adoptiveltern handelt. Der spätere Nachzug eines leiblichen
Kindes wie auch eines Adoptivkinds (im fortgeschrittenen Alter) setzt stets
voraus, dass eine vorrangige Bindung bzw. Beziehung des Kindes zum in der
Schweiz lebenden Elternteil oder Adoptivehepaar glaubwürdig nachgewiesen
werden kann. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hielt dazu fest, dass
eine Verweigerung der Nachzugsbewilligung für Minderjährige namentlich
dann nicht zu beanstanden sei, falls die Familientrennung von den
Betroffenen ursprünglich selbst freiwillig und demnach ohne äussere
Sachzwänge herbeigeführt worden sei. Dasselbe gelte, falls für die Änderung
der bisherigen Verhältnisse keine überwiegenden familiären Interessen
bestünden bzw. sich ein Wechsel nicht als zwingend erweisen würde und die
Fortführung und Pflege der bisherigen Familienbeziehungen nicht behördlich
verhindert würden (BGE 129 II 249 E. 2.1).

c)
Aufgrund der soeben erwähnten Rechtsprechung und Grundsätze ist das
Gericht
zur
Überzeugung
gelangt,
dass
die
Verweigerung
der
Nachzugsbewilligung im Einzelfall zu Recht erfolgte und vertretbar ist.
Ausgangspunkt für die Überlegungen der Vorinstanz durften die Zeitabläufe
der Ereignisse sowie die konkreten Umstände sein, wonach die leiblichen
Eltern des damals 10-jährigen Adoptivsohns im Jahre 2000 starben und
danach während vier Jahren (2000-2004) die Grosseltern väterlicherseits im
Heimatland die Obhut des Buben in Absprache mit dem gesetzlich bestellten
Vormund vor Ort übernahmen. In jenem wichtigen Lebensabschnitt für die
persönliche und kulturelle Entwicklung des Knaben als Vollwaisen befand sich
derselbe somit im Geburts- und Herkunftsland. Im April 04 stellte der
Gesuchsteller erstmals das Gesuch um Familiennachzug, wobei das Kind
anlässlich der kurze Zeit später (Juli 04) in der Heimat erfolgten Adoption
bereits 14½ Jahre alt war. Unter Einhaltung der in der Schweiz vorgängig
verlangten Betreuung von mindestens einem Jahr (Art. 264 ZGB) zwecks
persönlicher Pflege und Erziehung durch die künftigen Adoptiveltern wäre der
Adoptivsohn sogar schon 15½ Jahre alt geworden, womit ohne Zweifel triftige
Gründe für einen kompletten Betreuungswechsel und Umzug in ein bisher
völlig fremdes Land (Schweiz) in diesem fortgeschrittenen Alter erforderlich
gewesen wären. Gerade an derartigen Gründen fehlt es aber hier. Zum einen
ist offensichtlich, dass ein mittlerweile fast 16-jähriger Jüngling nicht mehr auf
die gleich intensive und umfassende Pflege und Betreuung angewiesen ist
wie ein 10-jähriger Knabe. Der normale Ablösungsprozess gegenüber dem
Elternhaus setzt heute gewöhnlich nach Beendigung der obligatorischen
Schulzeit bzw. bei Übertritt ins Erwerbsleben (Beginn Berufslehre) ein, womit
die Integrations- und Zukunftschancen eines erst so spät in ein bisher fremdes
Gastland mit völlig anderen Kultur- und Sprachgepflogenheiten reisenden
Jünglings als gering und ungünstig bezeichnet werden müssen. Hinzu kommt,
dass ein Betreuungswechsel angesichts der bestehenden Verhältnisse gar
nicht zwingend nötig erscheint, weil die zwar betagten, trotz ihres hohen Alters
aber sowohl körperlich wie geistig noch rüstigen Grosseltern – mangels
gegenteiliger Anhaltspunkte – noch imstande sind, ihren Enkel nach über vier
Jahren (2000-2004) Pflege und Erziehung auch noch weiterhin für die kurze
„Überbrückungszeit“ bis zur endgültigen Ablösung von zuhause zu betreuen.

Daran ändern auch die bisherig gepflegten Kontakte der heutigen
Adoptiveltern nichts, da wöchentliche Telefonanrufe (zuletzt 2-3x) oder bloss
zeitlich limitierte Ferienaufenthalte in der vor über 12 Jahren (1994)
verlassenen Heimat noch keine derart enge und vorrangige Beziehung zu
begründen vermögen, um einen Betreuungswechsel wirklich als vom
„Kindeswohl“ gedeckt zu betrachten. Im Weitern steht es den Adoptiveltern
frei, ihren Adoptivsohn weiterhin zu unterstützen und mit ihm Kontakt zu
halten, zumal auch nicht die geringsten Anhaltspunkte bestehen, dass die
zuständigen
Behörden
im
Heimatland
künftige
Besuche
oder
Ferienaufenthalte
der
ursprünglich
ebenfalls
dort
aufgewachsenen
Adoptiveltern stören, verhindern oder sogar verunmöglichen würden.
d)
Im Übrigen erscheint es äusserst zweifelhaft, ob der Sinn und Zweck des mit
Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG angestrebten Ziels (Familienzusammenführung
auf Dauer) erfüllt worden wäre. Wie dem Protokoll der (übersetzten)
Adoptionsurkunde vom Juli 04 entnommen werden kann, begründeten die
Wahleltern die Adoption – nebst der Nützlichkeit den diese für das Kind selbst
habe – vor allem damit, dass so ein männlicher Nachkomme aus der
Blutsverwandtschaft (Stammhalter für Familie des Onkels; zuzüglich der
eigenen vier Töchter) erlangt und so auch ihre Altersvorsorge sichergestellt
bzw. garantiert werden könnte. Solche Motive stehen aber auch nicht in erster
Linie im Interesse des Kindes, sondern klarerweise und vorrangig im Interesse
der Adoptiveltern, was aber weder in den Geltungsbereich von Art. 17 ANAG
noch Art. 8 EMRK (Schutz der Einheit der Familie) fällt und deshalb sicherlich
auch keinen Rechtsschutz verdient.
2.
Zum formellen Einwand der Rechtsverzögerung (Verfahrensdauer 17 Mt.) sei
der Vollständigkeit halber nur noch klargestellt, dass der Nachweis einer
gültigen „Apostille“ für die fremdländische Adoptionsurkunde zunächst fehlte
und die Vorinstanz deshalb berechtigt war, den Gesuchsteller über sein
Versäumnis in Kenntnis zu setzen und die Nachreichung jener amtlichen
Beurkundung bzw. Bestätigung im Heimatstaat zu verlangen. In der Folge
erging die Verfügung der Frepo indes binnen eines Monats (Okt.-Nov. 04),
was ohne Zweifel als speditiv bezeichnet werden darf. Das anschliessende

Beschwerdeverfahren beim JPSD (ab Ende Nov. 04) machte aktenkundig
weitere Abklärungen im kriegsversehrten und strukturell erst wieder im Aufbau
begriffenen Herkunftsland des Adoptivsohns bzw. der Adoptiveltern
erforderlich, was eben nachvollziehbar einige Zeit beanspruchte. Die in
diesem Konnex verstrichene Zeitspanne (bis Okt. 05) ist daher ebenfalls
erklärbar und verständlich, zumal die Vorinstanz nur aufgrund gesicherter
Fakten und zuverlässiger Erkenntnisse ihren Entscheid treffen konnte.
3. a)
Zusammengefasst ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid weder
formell noch materiell zu beanstanden ist. Er erweist sich als rechtmässig und
willkürfrei, was im Resultat zur Abweisung des Rekurses führt.
b)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf Art.
75 des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG; BR 370.100) dem Rekurrenten
aufzuerlegen. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die Vorinstanz
entfällt hingegen praxisgemäss.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Der Rekurs wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
1'500.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
198.--
zusammen
Fr.
1'698.--
gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.
Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde
abgewiesen und auf die staatsrechtliche Beschwerde wurde nicht eingetreten
(2A.171/2006/ast).