gr_gerichte · BK 2007 57 · 2008-01-28 · de
Beizug eines Übersetzers

Verletzung von Verkehrsregeln | KreisP Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 28. Januar 2008
Schriftlich mitgeteilt am:
BK 07 57
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Rehli und Hubert
Aktuarin ad hoc
Rusch
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In der strafrechtlichen Beschwerde
des Z., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Guido Ranzi,
Postfach 519, Quaderstrasse 5, 7001 Chur,
gegen
die Einstellungsverfügung des Kreispräsidiums Schiers vom 2. November 2007,
in Sachen gegen Y., Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur.
Hans-Jürg Tarnutzer, Hartbertstrasse 1, 7002 Chur,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

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A.
Am 8. Juni 2007 kam es etwa um 17.55 Uhr auf der Strasse U. Höhe
T. bei einem Kreuzungsmanöver zwischen einem Postauto und einem Personen-
wagen zu einer Kollision. Y. fuhr mit dem Postauto von S. kommend in Richtung
R.. Bei der Abzweigung Strasse Q., unmittelbar vor einer starken Linkskurve,
überholte er einen rechtsseitig stehenden, in die Hauptstrasse hineinragenden
Personenwagen. In der Folge kollidierte er in der Mitte der Kurve seitlich mit dem
aus der Gegenrichtung kommenden Personenwagen mit Sachentransportanhän-
ger von Z.. Dabei entstand an beiden Fahrzeugen Sachschaden.
B.
Mit Kompetenzentscheid der Staatsanwaltschaft Graubünden vom
3. August 2007 wurde das Kreispräsidium Schiers mit der Verfolgung der Ange-
legenheit im Strafmandatsverfahren betraut. Mit Verfügung vom 2. November
2007 stellte das Kreispräsidium Schiers das Strafmandatsverfahren mit der Be-
gründung ein, Y. könne aufgrund der gegebenen Akten- und Beweislage ein
strafrechtlich relevantes Verhalten nicht rechtsgenüglich nachgewiesen werden.
C.
Z. beantragte mit strafrechtlicher Beschwerde vom 11. Dezember
2007 an die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden, die Vor-
instanz sei anzuweisen, die Einstellungsverfügung unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolge aufzuheben, das Verfahren gegen Y. wegen Verletzung von Ver-
kehrsregeln wieder aufzunehmen und diesen angemessen zu bestrafen.
In seiner Stellungnahme vom 16. Januar 2008 beantragte der Beschwer-
degegner die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge zu Lasten des Beschwerdeführers.
Auf die Begründung der Anträge in den Rechtsschriften sowie auf die Er-
wägungen in der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, im Folgen-
den eingegangen.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1.
Gemäss Art. 176a in Verbindung mit Art. 138 und Art. 139 der kan-
tonalen Strafprozessordnung (StPO; BR 350.000) kann gegen Einstellungsver-
fügungen des Kreispräsidenten bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts
Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung ist berechtigt, wer durch
den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an
seiner Aufhebung oder Änderung geltend macht; insbesondere kann sich, wie im
vorliegenden Fall, der Geschädigte gegen Einstellungsverfügungen beschweren

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(Art. 139 Abs. 1 StPO). Die Beschwerde ist innert 20 Tagen nach Erhalt der an-
gefochtenen Verfügung schriftlich einzureichen (Art. 139 Abs. 2 StPO). Gemäss
Bestätigungsschreiben des Kreispräsidiums Schiers vom 22. November 2007 zu-
handen der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts wurde die angefochtene
Verfügung vom 2. November 2007 Z. erst am 21. November 2007 per B-Post
zugestellt. Mit Einreichung der Beschwerde am 11. Dezember 2007 ist die Frist
folglich gewahrt.
Auf die Beschwerde ist nur insoweit einzutreten, als die Aufhebung der
angefochtenen Verfügung beantragt wird. Der Beschwerdekammer ist es näm-
lich bei Gutheissung einer Beschwerde nicht möglich, den Angeschuldigten
schuldig zu sprechen oder der Vorinstanz diesbezüglich eine Anweisung zu er-
teilen. Diese hat bei Aufhebung einer angefochtenen Einstellungsverfügung nach
allenfalls ergänzter Untersuchung in eigener Kompetenz zu entscheiden, ob an-
zuklagen oder erneut einzustellen ist (Padrutt, Kommentar zur Strafprozessord-
nung des Kantons Graubünden [StPO], 2. Aufl., Chur 1996, S. 347 m.w.N). So-
weit der Beschwerdeführer eine Anweisung der Vorinstanz zur Anklageerhebung
gegen Y. und zu dessen Bestrafung anbegehrt, kann demzufolge nicht darauf
eingetreten werden.
2.
In materieller Hinsicht ist im vorliegenden Verfahren einzig zu prü-
fen, ob die Einstellung des Verfahrens gegen Y. zu Recht erfolgt ist. Das Straf-
mandatsverfahren darf nur dann eingestellt werden, wenn das Vorliegen eines
Straftatbestandes objektiv und subjektiv nicht genügend dargetan ist, dem Ange-
schuldigten also kein Straftatbestand zur Last gelegt werden kann (Art. 17 Abs.
1 in Verbindung mit Art. 82 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 138 StPO kann eine an-
gefochtene Einstellungsverfügung nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch
auf Unangemessenheit überprüft werden. Bei der Überprüfung der Angemessen-
heit eines Entscheides soll aber die Beschwerdekammer ihr Ermessen nur dort
an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzen, wo sich deren Verfügung nicht
mit triftigen Gründen vertreten lässt. Eine Einstellungsverfügung ist dann ange-
messen und hält der umschriebenen Prüfung stand, wenn aufgrund des Unter-
suchungsergebnisses objektiv und subjektiv nicht genügend Anhaltspunkte für
das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind und somit
ein Freispruch erwartet werden müsste, und wenn keine neuen Beweismittel er-
sichtlich sind, die das Beweisergebnis zu beeinflussen vermöchten (vgl. Padrutt,
a.a.O., S. 164; PKG 1997 Nr. 36).

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Im Folgenden ist nun in freier Würdigung der vorliegenden Zeugenaussa-
gen und Beweise zu prüfen, ob die Vorinstanz rechtswidrig oder unangemessen
entschieden hat. Ist dies zu verneinen und liegt kumulativ ein entscheidungsrei-
fes Beweisergebnis vor, so ist die angefochtene Einstellungsverfügung zu Recht
ergangen. Andernfalls ist sie aufzuheben.
3. a)
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine unrichtige Feststel-
lung des Sachverhalts und eine willkürliche Beweiswürdigung vor. Die Einstel-
lungsverfügung werde unzulässigerweise damit begründet, dass nicht feststehe,
ob der Beschwerdeführer tatsächlich angehalten habe. Dabei stütze sich die Vor-
instanz in erster Linie auf ein mit "Zeugenaussage…" betiteltes Schreiben von X..
Danach habe die Verfasserin des Schreibens von der Terrasse ihres Wohnhau-
ses aus die Kollision zwischen dem Postauto und dem Personenwagen beob-
achtet und gesehen, wie der talwärts fahrende Personenwagen mit Anhänger vor
dem Zusammenstoss nicht angehalten habe. Der Beschwerdeführer macht gel-
tend, diese Zeugenaussage sei nicht gehörig zustande gekommen, weshalb die
Vorinstanz nicht darauf abstellen könne.
In tatsächlicher Hinsicht gilt es somit vorab den zu beurteilenden Sachver-
halt zu ermitteln bzw. die umstrittene und für die rechtliche Beurteilung entschei-
dende Frage zu klären, ob das Fahrzeug des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt
des Kreuzungsmanövers, also vor der Kollision, bereits stillstand.
b)
Diesbezüglich sind den polizeilichen Einvernahmeprotokollen fol-
gende Angaben zu entnehmen: Der Postchauffeur konnte gemäss eigenen Aus-
sagen beim Blick in den linken Aussenspiegel nicht erkennen, ob der entgegen-
kommende Personenwagen zum Zeitpunkt der Kollision stillstand. Demgegenü-
ber gab Z. zu Protokoll, er habe bereits vor dem Kreuzungsmanöver mit dem
Postauto abgebremst und angehalten. Ebenso sagte W., Sohn und Beifahrer von
Z., aus, das Fahrzeug seines Vaters sei vor der Kollision etwa auf der Höhe der
Fahrzeugfront des Postautos zum vollständigen Stillstand gekommen. Auch
gemäss Zeugenaussagen von V., Beifahrer des unmittelbar hinter dem Postauto
bergwärts fahrenden Personenwagens, hielt der entgegenkommende Personen-
wagen mit Anhänger in der Kurve an, während der Postautochauffeur unge-
bremst vorbeifuhr und anschliessend mit diesem kollidierte. Eine gegenteilige
Darlegung geht aus dem in den Akten enthaltenen Schreiben von X. hervor.
Demzufolge habe der talwärts fahrende Personenwagen mit Anhänger vor der
Kollision nicht angehalten.

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c)
Der aussenstehende, unbefangene Zeuge V. konnte als unmittel-
bar dem Postauto Nachfolgender den Unfallhergang aus nächster Nähe beob-
achten. Angesichts seiner klaren Darlegung, die sich im Übrigen auch mit den
entsprechenden Aussagen des Beschwerdeführers und denjenigen seines Soh-
nes deckt, besteht somit kein Anlass, an deren Glaubhaftigkeit zu zweifeln. Hin-
gegen genügt das aktenkundige Schreiben von X., wie der Beschwerdeführer zu
Recht geltend macht, den formalen Anforderungen an ein Beweismittel gemäss
Art. 87 Abs. 1 und 3 sowie Art. 89 Abs. 2 und 3 StPO offensichtlich nicht. Danach
ist jeder namhaft gemachte Zeuge förmlich durch das Gericht einzuvernehmen.
Das Einvernahmeprotokoll hat insbesondere Ort und Zeit der Einvernahme sowie
die genauen Personalien des Einvernommenen zu enthalten. Unumgänglich ist
zudem, den Zeugen über seine persönliche Beziehung zum Angeschuldigten
oder Beschädigten zu befragen. Blosse schriftliche Erklärungen von Personen
über tatsächliche Gegebenheiten zwecks Umgehung des Zeugenbeweises kön-
nen eine Zeugeneinvernehmung nicht ersetzen und sind beweisrechtlich unbe-
achtlich (Padrutt, a.a.O., S. 212; PKG 1988 Nr. 22 S. 85 f.). Die Formvorschriften
des Zeugenbeweises hat auch die Vorinstanz bei der ihr obliegenden Sachver-
haltsermittlung gemäss Art. 170 f. StPO einzuhalten. Nach dem Gesagten hat
das erwähnte Schreiben keine Beweiskraft und darf bei der Beweiswürdigung
nicht beachtet werden.
Vorliegend hat die Vorinstanz bei der Bewertung der Beweise sämtliche
ordentlich zustande gekommenen Beweise ohne ersichtlichen Grund unberück-
sichtigt gelassen und stattdessen einseitig und damit willkürlich auf das Schrei-
ben von X. abgestellt. Die angefochtene Verfügung beruht demnach auf einer
willkürlichen Beweiswürdigung und mithin nicht haltbaren Sachverhaltsfeststel-
lung. Sie ist somit allein deswegen aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzu-
weisen.
4.
Es stellt sich als nächstes die Frage, ob ein entscheidungsreifes
Beweisergebnis vorliegt oder ob weitere, konkret zu erhebende Beweismittel er-
kennbar sind, die das Beweisergebnis in die eine oder andere Richtung entschei-
dend zu beeinflussen vermöchten.
Vorliegend fällt einzig die förmliche Zeugeneinvernahme von X. in Be-
tracht. Ihre Befragung als Zeugin ist aber nur dann notwendig, wenn den zu er-
wartenden Aussagen derartiges Gewicht beizumessen wäre, dass diese die ge-
genteiligen Zeugenaussagen aufzuwiegen und den Entscheid in eine bestimmte
Richtung zu lenken vermöchten. Frau X. will ihre Beobachtungen zum Unfallher-

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gang von ihrem Wohnhaus in P. aus gemacht haben, wobei weder der genaue
Standort des Hauses noch dessen Entfernung zur Strasse U. bekannt ist. Aus
den polizeilichen Fotos sind zwar oberhalb der Unfallstelle in geraumer Entfer-
nung Häuser erkennbar, allerdings erscheint es offensichtlich, dass die von dort
aus gemachten Beobachtungen zum Unfallhergang bedeutend weniger zuver-
lässig sein dürften als diejenigen des Beifahrers des Personenwagens, der un-
mittelbar hinter dem Postauto fuhr. Den zu erwartenden Aussagen von X. käme
daher im Rahmen der Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung wohl weit
weniger Gewicht zu als denjenigen des genannten Beifahrers. Damit ergäbe sich
hinsichtlich des relevanten Sachverhalts, dass der Beschwerdeführer sein Fahr-
zeug bereits vor der Kollision in der Kurve angehalten hatte. Wie es sich damit
letztlich verhält, kann hier jedoch offen bleiben. So wird die Vorinstanz allein
schon wegen willkürlicher Beweiswürdigung eine neue Beurteilung der Sache
vorzunehmen haben, wobei es ihr frei steht, X. entgegen den vorerwähnten Be-
denken zum Beweiswert als Zeugin einzuvernehmen.
5. a)
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die Angelegenheit wegen
willkürlicher Beweiswürdigung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Sollte das
Kreispräsidium nach allfälliger Beweisergänzung und neuer Beweiswürdigung
zum Schluss gelangen, dass der Beschwerdeführer sein Fahrzeug vor der Kolli-
sion mit dem Postauto bereits angehalten hatte, sei – ohne eine vorinstanzliche
Entscheidung vorwegzunehmen – kurz auf die diesfalls massgeblichen Bestim-
mungen hingewiesen.
b)
Wird davon ausgegangen, dass der Personenwagen beim Kreu-
zungsvorgang stillstand, stellte dieser für den Postautolenker ein Hindernis dar,
an dem er vorbeizufahren versuchte. Zur Anwendung gelangen somit Art. 34 Abs.
4, Art. 35 Abs. 2 und Art. 45 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01).
Ist das Kreuzen auf steilen Strassen oder Bergstrassen schwierig oder
unmöglich, ist gemäss Art. 45 Abs. 1 SVG in erster Linie der talwärts fahrende
Führer verpflichtet, sein Fahrzeug anzuhalten und allenfalls zurückzufahren. Be-
gegnen sich hingegen ein abwärts fahrender Personenwagen mit einem Anhän-
ger und ein aufwärts fahrender Gesellschaftswagen, obliegt es letzterem, anzu-
halten und allenfalls zurückzufahren (Giger, Strassenverkehrsgesetz, Zürich
2002, Kommentar zu Art. 45 SVG). Vorliegend hätte dies somit der Postauto-
chauffeur tun müssen. Art. 34 Abs. 4 SVG verpflichtet die Fahrzeugführer, bei
Begegnungen mit anderen Verkehrsteilnehmern genügend Abstand zu wahren.
Um Berührungsmöglichkeiten zu vermeiden, darf nicht hart entlang der Mittellinie

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der Strasse gefahren werden, sondern muss der zum Kreuzen notwendige Zwi-
schenraum in der Strassenmitte möglichst freigelassen werden. Wer überholt,
hat von einem allenfalls entgegenkommenden Strassenbenützer ausreichenden
Abstand zu wahren. Nur wo auch letzteres möglich ist, ist der zum Überholen
nötige Raum im Sinne von Art. 35 Abs. 2 SVG frei und das Überholen – soweit
übersichtlich – gestattet (Giger, a.a.O., Kommentar zu Art. 34 Abs. 4 SVG mit
Hinweisen auf die Rechtsprechung). Für die Anwendung der bezeichneten Vor-
schriften ist es dabei unerheblich, wer eine allfällige Unmöglichkeit des Kreuzens
zu vertreten hat, massgebend ist allein, dass eine derartige Situation vorliegt.
Fährt ein Fahrzeuglenker trotzdem weiter und verursacht er dadurch eine Kolli-
sion an einem stillstehenden Fahrzeug, so hat er schuldhaft gegen die vorer-
wähnten Verkehrsvorschriften verstossen.
Der Einwand des Rechtsvertreters des Postautochauffeurs, dieser
habe die Kurve wie gewohnt korrekt befahren, kann daher nicht gehört werden,
zumal der Postautochauffeur eigenen Aussagen gegenüber der Polizei zufolge
die Kurve nicht optimal ausnützen konnte. Ebenso unbehelflich sind seine Ein-
wände, der entgegenkommende Personenwagenlenker habe das Postauto
schon von weitem wahrnehmen können und hätte bereits vor der Kurve anhalten
müssen, sowie jener habe sich nicht an den rechten Strassenrand gehalten. Da-
mit beruft er sich auf den Vertrauensgrundsatz, wonach jeder Strassenbenützer,
sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen darf,
dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ordnungsgemäss verhalten. Auf die-
sen Grundsatz darf sich aber nur stützen, wer sich selbst verkehrsregelkonform
verhalten hat. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare
oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese
Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen (BGE 118 IV 277, 280 f. mit weiteren
Hinweisen). Da es im Strafrecht grundsätzlich keine Schuldkompensation gibt,
ist das schuldhafte Verhalten eines jeden Unfallbeteiligten unabhängig vom Fehl-
verhalten eines anderen zu beurteilen ist. Der Argumentation des Rechtsvertre-
ters des Postautochauffeurs kann somit nicht gefolgt werden. Zu beurteilen ist im
konkreten Fall allein das Verhalten des Postchauffeurs und nicht auch dasjenige
des Personenwagenlenkers.
Im Lichte dieser Erwägungen wird somit deutlich, dass eine erneute
Einstellung des Strafmandatsverfahrens wohl kaum haltbar wäre, sofern der
Sachverhalt entsprechend E. 5b als hinreichend erstellt zu gelten hat.

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6. a)
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die angefochtene
Verfügung wegen willkürlicher Beweiswürdigung aufzuheben und die Sache an
die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Diese hat gestützt auf den hier festgestellten
Sachverhalt im Sinne der vorerwähnten Erwägungen eine Neubeurteilung vorzu-
nehmen.
b)
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens
zu Lasten des Beschwerdegegners (Art. 160 Abs. 3 StPO). Dieser hat zudem
den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer gestützt auf Art. 160 Abs. 4 StPO
ausseramtlich angemessen zu entschädigen.

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, gutgeheissen, die an-
gefochtene Einstellungsverfügung aufgehoben und die Sache im Sinne
der Erwägungen an das Kreispräsidium Schiers zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten des
Beschwerdegegners, der zudem den Beschwerdeführer ausseramtlich mit
Fr. 1'200.-- zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsge-
setzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Schweize-
rische Bundesgericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzu-
reichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren
Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29
ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: