gr_gerichte · SKG 2003 10 · 2003-05-30 · de

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
 Tribunale cantonale dei Grigioni
 Dretgira chantunala dal Grischun
Ref.:
Chur, 30. April 2003
Schriftlich mitgeteilt am: 
SKG 03 10
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vizepräsident Schlenker, Kantonsrichter Schäfer und Vital, Aktuarin ad hoc Thöny.
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In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des A., Gesuchsteller und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Mario 
Meyen, Markt 21, DE-41460 Neuss,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos vom 18. März 2003, 
mitgeteilt am 20. März 2003, in Sachen des Beschwerdeführers gegen B., Gesuchs-
gegner und Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Romano 
Kunz, Postfach 627, Ottoplatz 19, 7001 Chur,
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:


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A.
Mit Versäumnisurteil vom 12. Juni 2001 des Arbeitsgerichtes Mön-
chengladbach wurde B. verpflichtet, an den Beschwerdeführer A. den Betrag von 
DM 230.-- verzinslich mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäss § 1 
des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes seit dem 1. Dezember 2000 zu bezahlen. 
Ausserdem wurde er verpflichtet, über den 1. Dezember 2000 hinaus an den Be-
schwerdeführer ein monatliches Altersruhegeld in der Höhe von DM 92.-- zu bezah-
len. Am 10. Februar 2003 erliess das Betreibungsamt Kreis Klosters auf Begehren 
des Beschwerdeführers einen Zahlungsbefehl gegen B. für eine Forderung in der 
Höhe von Fr. 171.85 nebst Zins zu 7.470% seit dem 5. Februar 2003, für eine solche 
von Fr. 30.88 (Zinsen), eine Forderung von Fr. 1'649.71, für Kosten von Fr. 252.48 
und Fr. 61.40 sowie für Kosten des Zahlungsbefehls (Betreibung Nr. X.). Dagegen 
erhob B. Rechtsvorschlag.
B.
 Mit Rechtsöffnungsbegehren vom 25. Februar 2003 ersuchte der Be-
schwerdeführer das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos um Erteilung der de-
finitiven Rechtsöffnung. Am 28. Februar 2003 wurden die Parteien zur Rechtsöff-
nungsverhandlung vom 18. März 2003 eingeladen. Gleichzeitig wurde ihnen die 
Möglichkeit gegeben, sich innert 10 Tagen schriftlich vernehmen zu lassen. Mit 
Schreiben vom 14. März 2003 ersuchte der Beschwerdegegner um Abweisung des 
Rechtsöffnungsgesuches. Zur Rechtsöffnungsverhandlung erschien keine der be-
teiligten Parteien.
C.
Mit Entscheid vom 18. März 2003, mitgeteilt am 20. März 2003 er-
kannte der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos wie folgt:
„1. In der Betreibung Nr. X. des Betreibungsamtes Klosters in Sachen 
A. gegen B. wird die definitive Rechtsöffnung verweigert.
2. Die Verfahrenskosten im Betrag von Fr. 150.00 gehen zulasten 
von A., zahlbar mit beigeschlossenem Einzahlungsschein innert 30 
Tagen an die Gerichtskasse, PC 70-3922-1.
3. A. hat B. ausseramtlich mit pauschal Fr. 300.-- (inkl. Barauslagen 
und MwSt) zu entschädigen.
4. (Rechtsmittelbelehrung).
5. (Mitteilung).“
D.
Gegen diesen Entscheid liess A. am 28. März 2003 Rechtsöffnungs-
beschwerde beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden erheben mit dem 
sinngemässen Begehren, den vorinstanzlichen Entscheid aufzuheben und die 
Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. X. zu gewähren. 


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Als Begründung bringt der Beschwerdeführer insbesondere vor, seine 
Rechtsvertreter hätten sich im Vorfeld des Verfahrens mit Y. in Verbindung gesetzt, 
um sich zu erkundigen, ob dem Vollstreckungsantrag eine Umrechnungstabelle bei-
gelegt werden müsse. Dies sei vom Amtsleiter verneint worden. Gleichwohl habe 
das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos das Gesuch um definitive Rechtsöff-
nung aufgrund des Fehlens einer solchen Umrechnungstabelle abgelehnt. 
E.
Mit Schreiben vom 4. April 2003 beantragte der Beschwerdegegner 
die Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten 
des Beschwerdeführers. Das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos verzichtete 
mit Schreiben vom 9. April 2003 unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochte-
nen Entscheid auf die Einreichung einer Vernehmlassung. 
Auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie die Begründung 
der Anträge wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegan-
gen. 
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten in Rechtsöffnungs-
sachen kann nach Art. 236 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 GVV 
zum SchKG innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbe-
schwerde 
an 
den 
Kantonsgerichtsausschuss 
erhoben 
werden. 
Nach 
Art. 236 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO ist in der Beschwerde mit 
kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten und 
welche Abänderungen beantragt werden. Auf die frist- und formgerecht erhobene 
Beschwerde ist einzutreten. 
2.a)
Der Kantonsgerichtsausschuss prüft nur im Rahmen der Beschwerde-
anträge, ob der angefochtene Entscheid oder das vorausgehende Verfahren Ge-
setzesbestimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich 
sind (Art. 235 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 236 Abs. 3 ZPO). Gegenstand des 
Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. SchKG ist ausschliesslich die Frage, 
ob für die in Betreibung gesetzte Forderung ein Rechtstitel besteht, welcher die 
durch den Rechtsvorschlag des Schuldners bewirkte Hemmung des Betreibungs-
verfahrens zu beseitigen vermag. Über den materiellen Bestand der Forderung hat 
der Rechtsöffnungsrichter hingegen nicht zu befinden (Ammon/Gasser, Grundriss 
des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Auflage, Bern 1997, § 19 N 22). Ver-


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fügt der Gläubiger über einen vollstreckbaren Titel (Urteil oder Verwaltungsent-
scheid), so kann der Richter die definitive Rechtsöffnung erteilen, wenn der Betrie-
bene nicht durch Urkunden zu beweisen vermag, dass die Schuld seit Erlass des 
Urteils getilgt oder gestundet worden oder die Verjährung eingetreten ist (Art. 81 
Abs. 1 SchKG). Kein Urkundenbeweis ist erforderlich, wenn der Gläubiger die ent-
sprechende Einrede im Rechtsöffnungsverfahren ausdrücklich anerkennt (Staehe-
lin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und 
Konkurs, SchKG I, Art. 1-87, Basel/Genf/München 1998, N 4 zu Art. 81). Darüber 
hinaus kann er aber jederzeit geltend machen, es liege überhaupt kein Rechtsöff-
nungstitel vor, was vom Richter von Amtes wegen zu beachten ist. Der Richter darf 
den zu vollstreckenden Entscheid zwar nicht materiell überprüfen, muss jedoch un-
tersuchen, ob ein formell rechtskräftiger und nicht nichtiger Entscheid vorliegt. Darü-
ber hinaus kann der Schuldner schliesslich auch prozessuale Einwendungen zur 
Rechtmässigkeit des Betreibungs- und Rechtsöffnungsverfahrens erheben (vgl. 
zum Ganzen Stahehlin/Bauer/Staehelin, a.a.O., N 2 zu Art. 81). Schliesslich kann 
der Schuldner, wenn es sich wie hier um einen in der Bundesrepublik Deutschland 
ergangenen Rechtsöffnungstitel handelt, die Einwendungen erheben, die im Lu-
gano-Übereinkommen (Art. 27 ff.) und / oder im IPRG (Art. 25 ff.) vorgesehen sind 
(Art. 81 Abs. 3 SchKG). 
b)
Die Vorinstanz hat nach zutreffenden Erwägungen zu Recht festge-
stellt, dass nicht ersichtlich sei, was der Anerkennung und Vollstreckung des rechts-
kräftigen Versäumnisurteils des Arbeitsgerichtes Mönchengladbach vom 12. Juni 
2001 entgegenstünde. Der Beschwerdegegner hat denn auch keine diesbezügli-
chen Einreden oder Einwendungen erhoben. Auch Tilgung, Stundung oder Ver-
jährung wird nicht geltend gemacht. Im vorliegenden Verfahren ist somit die Aner-
kennung und Vollstreckbarkeit des vom Arbeitsgericht Mönchengladbach am 12. 
Juni 2001 erlassenen Versäumnisurteils unbestritten. Es bleibt nachfolgend daher 
lediglich zu prüfen, ob alle für den Nachweis des definitiven Rechtsöffnungstitels 
beziehungsweise der von diesem erfassten Forderung notwendigen Unterlagen ein-
gereicht worden sind und das Rechtsöffnungsbegehren von der Vorinstanz zu 
Recht abgewiesen wurde oder nicht. Es ist somit einzig die diesbezügliche prozes-
suale Einwendung des Beschwerdegegners zu prüfen. 
3.a)
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe in gleicher Sache be-
reits im vergangenen Jahr beim Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos ein 
Rechtsöffnungsgesuch eingereicht, welches jedoch mit Entscheid vom 18. April 
2002 abgelehnt worden sei. Aufgrund dieses Entscheides habe sich sein Rechts-


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vertreter im Vorfeld des vorliegenden Verfahrens mit Y. zwecks Einhaltung der ge-
nauen Formalien in Verbindung gesetzt. Dieser habe auf Anfrage hin erklärt, dass 
es nicht nötig sei, dem Rechtsöffnungsgesuch eine Umrechnungstabelle für den in 
Schweizer Franken umgerechneten eingeforderten Betrag beizulegen. Vielmehr 
habe er ausgeführt, es sei ausreichend, dass der Umrechnungskurs von der Lan-
deszentralbank entsprechend mitgeteilt worden sei. Gestützt auf diese Auskunft 
habe der Beschwerdeführer ein erneutes Gesuch um Erteilung der definitiven 
Rechtsöffnung eingereicht, welches jedoch vom Bezirksgerichtspräsidium Prätti-
gau/Davos erneut abgelehnt worden sei mit der Begründung, es sei dem Gesuch 
keine Umrechnungstabelle beigefügt worden. 
b)
Eine auf fremde Währung lautende Forderung muss in Schweizer 
Franken umgerechnet in Betreibung gesetzt werden (Art. 67 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG). 
Dementsprechend kann nur für eine Forderung in Schweizer Franken Rechtsöff-
nung gewährt werden (Staehelin/Bauer/Staehelin, a.a.O., N 52 zu Art. 80 SchKG). 
Der Betrag der ausgewiesenen Forderung muss genau bestimmt oder ohne weite-
res bestimmbar sein. Der Rechtsöffnungsrichter hat dies in den Schranken der Mit-
wirkungspflicht des Gesuchstellers von Amtes wegen zu prüfen. Es ist nicht not-
wendig, dass sich die Summe aus dem Titel selbst ergibt. Es genügt, wenn sie sich 
aus anderen Urkunden herleiten lässt, sofern der Rechtsöffnungstitel auf diese klar 
Bezug nimmt. Es ist daher auch dann Rechtsöffnung zu erteilen, wenn sich der Be-
trag nur aufgrund komplizierter Berechnungen bestimmen lässt, sofern sämtliche 
Berechnungsgrundlagen zweifelsfrei vom Titel gedeckt sind. In solchen Fällen ob-
liegt es jedoch dem Kläger, im Rahmen seiner Substanziierungspflicht die Berech-
nung im Einzelnen darzulegen. Soweit der Betrag in ausländischer Währung fest-
gelegt ist, hat der Kläger sodann den Umrechnungskurs am Tag der Anhebung der 
Betreibung zu beweisen, um die betriebene Forderung in Schweizer Währung be-
stimmbar zu machen (Peter Stücheli, Die Rechtsöffnung, Zürich 2000, S. 190). Da 
massgebend für die Umrechnung der Tag der Einreichung des Betreibungsbegeh-
rens ist und die Wechselkurse vergangener Tage kaum als gerichtsnotorisch be-
zeichnet werden können, muss in allen Fällen dem Rechtsöffnungsbegehren ein 
Auszug aus einer Tageszeitung oder eine Bankbestätigung mit dem entsprechen-
den Wechselkurs beigelegt werden. Der Rechtsöffnungsrichter darf die Rechtsöff-
nung verweigern, wenn keinerlei Unterlagen für die Umrechnung vorhanden sind 
(Staehelin/Bauer/Staehelin, a.a.O., N 52 zu Art. 80 SchKG). 
c)
Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, es im vorliegenden Fall unter-
lassen zu haben, dem Rechtsöffnungsgesuch einen Auszug aus einer Tageszei-


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tung oder eine Bankbestätigung mit dem entsprechenden Wechselkurs beizulegen. 
Damit ist der Betrag der Forderung nicht rechtsgenüglich bestimmbar, weshalb nach 
der dargelegten Praxis die definitive Rechtsöffnung grundsätzlich zu verweigern ist. 
Dem Gesuchsgegner, aber auch dem zur Entscheidung angerufenen Richter soll 
dargelegt werden, wie sich die - gerade hier aus monatlichen Treffnissen beste-
hende - Forderung zusammensetzt und berechnet. Es wäre für den Gesuchsteller - 
nachdem 
er 
schon 
mit 
Entscheid 
vom 
18. 
April 
2002 
klar 
darauf hingewiesen wurde - ein Leichtes gewesen, dies zu tun. Gerade im vorlie-
genden Fall genügte es nicht, lediglich das Versäumnisurteil und das Ergebnis der 
gesuchstellerischen Berechnung vorzulegen. Keinesfalls ist es Aufgabe des Rich-
ters, ohne Mitwirkung des Gesuchstellers nach den Berechnungsgrundlagen zu su-
chen. 
4.
Es bleibt nachfolgend zu prüfen, ob der Beschwerdeführer gestützt auf 
den verfassungsmässigen Anspruch auf Vertrauensschutz aufgrund einer unrichti-
gen behördlichen Auskunft davon ausgehen durfte, alle für die Beurteilung des 
Rechtsöffnungsgesuchs notwendigen Unterlagen eingereicht zu haben. 
a)
Eine unrichtige behördliche Auskunft kann eine Vertrauensgrundlage 
bilden und beim Vorliegen der nachfolgend aufgezählten Voraussetzungen, die ku-
mulativ erfüllt sein müssen, Rechtswirkungen haben (vgl. Häfelin/Müller, Grundriss 
des Allgemeinen Verwaltungsrechts, Zürich 1998, S. 136 ff.):
- Eignung der Auskunft zur Begründung von Vertrauen.
- Zuständigkeit der Auskunft erteilenden Behörde.
- Vorbehaltlosigkeit der Auskunft.
- Unrichtige Auskunft nicht erkennbar.
- Nachteilige Disposition aufgrund der Auskunft.
- Keine Änderung des Sachverhalts oder der Rechtsklage.
- Überwiegen des Interesses am Schutz des Vertrauens in die un-
richtige Auskunft gegenüber dem Interesse an der richtigen Rechts-
anwendung. 
b)
Dem Beschwerdeführer wurde bereits im Rechtsöffnungsentscheid 
vom 18. April 2002 in der gleichen Sache mitgeteilt, dass Wechselkurse vergange-
ner Tage nicht als gerichtsnotorisch bezeichnet werden könnten, weshalb dem 
Rechtsöffnungsbegehren ein Auszug aus einer Tageszeitung oder eine Bank-
bestätigung mit dem entsprechenden Wechselkurs beigelegt werden sollte. Auf-
grund dieser rechtlichen Erläuterungen hätte der anwaltlich vertretene A. erkennen 


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müssen, dass die Beilage eines den Umrechnungskurs beweisenden Dokuments 
für die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung erforderlich ist. Ein Nachfragen beim 
Betreibungsamt war aufgrund der sehr genauen Ausführungen des Bezirksgerichts-
präsidenten Prättigau/Davos daher nicht nur nicht erforderlich; die Nachfrage bei 
einer anderen Amtsstelle macht auch keinen Sinn. Des Weiteren ist fraglich, ob die 
Auskunft des Betreibungsbeamten überhaupt unrichtig gewesen war, zumal er 
gemäss der Darstellung des Beschwerdeführers lediglich ausgesagt haben soll, 
dass dem Rechtsöffnungsbegehren keine Umrechnungstabelle beigelegt werden 
müsse, sondern eine Mitteilung der Landeszentralbank über den Umrechnungskurs 
ausreichend sei. Diese Aussage ist insofern korrekt, als die Vorinstanz die Beilage 
einer Umrechnungstabelle nicht gefordert hat, sondern überprüfbare Belege über 
den massgebenden Wechselkurs, dergestalt dass die Berechnung der geltend ge-
machten Forderung überprüft werden kann. Die Frage, inwieweit der Betreibungs-
beamte auf die weitere Beilage von Urkunden hätte hinweisen müssen, kann jedoch 
offen gelassen werden, da die für einen Vertrauensschutz erforderliche Vorausset-
zung der Gutgläubigkeit aufgrund der Ausführungen im Rechtsöffnungsentscheid 
vom 18. April 2002 nicht erfüllt ist. Somit wurde das Gebot von Treu und Glauben 
im vorliegenden Fall nicht verletzt. 
5. 
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich A. nicht auf 
den verfassungsmässigen Anspruch des Vertrauensschutzes berufen kann und 
seine Beschwerde damit vollumfänglich abgewiesen wird. 
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die Kosten 
des Beschwerdeverfahrens von Fr. 200.-- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen 
(Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebVSchKG). Der Kantonsgerichtsaus-
schuss von Graubünden erachtet es als angemessen, dem Beschwerdegegner für 
das Beschwerdeverfahren eine ausseramtliche Entschädigung in der Höhe von Fr. 
400.-- zuzusprechen. 


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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 200.-- gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers, welcher den Beschwerdegegner für das Beschwerde-
verfahren mit Fr. 400.-- zu entschädigen hat. 
3.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: