gr_gerichte · S 2007 148 · 2007-10-02 · de
Entscheide Obergericht

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 07 148
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 2. Oktober 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
…, geboren 1958, verheiratet und gelernter Forstwart, stellte am 1. Februar
2007 das Gesuch um Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 100% ab
selbigem Datum. Zuletzt war er als Skilehrer tätig.
2. a)
Mit Schreiben vom 13. Februar 2007 wurde er vom zuständigen RAV-
Personalberater angewiesen, sich innert zwei Tagen bei der … um eine offene
Stelle als Gartenarbeiter zu bewerben. Es werde für den Zeitraum von Anfang
Mai bis Ende Oktober 2007 ein Greenkeeper für die Unterhaltsarbeiten auf
dem Golfplatz … gesucht. Der Rückmeldung des Versicherten vom 19.
Februar 2007 ist zu entnehmen, dass er sich am 15. Februar 2007 telefonisch
bei Herrn … gemeldet und auf den 28. Februar 2007 ein persönliches
Vorstellungsgespräch vereinbart habe. Gemäss der Rückmeldung des
möglichen Arbeitgebers vom 2. März 2007 habe sich der Versicherte am 22.
Februar 2007 gemeldet. Aufgrund dessen Lohnforderung von Fr. 5'500.-- pro
Monat sei es aber zu keiner Anstellung gekommen.
Auf entsprechenden Vorhalt hin schrieb der Versicherte am 14. März 2007, er
habe sich persönlich bei der betreffenden Firma vorgestellt und leider keinen
Erfolg gehabt.
b)
Am 28. März 2007 wurde der Versicherte wegen Verhinderung des
Zustandekommens
eines
Arbeitsverhältnisses
aufgrund
zu
hoher
Lohnforderungen für 37 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
Dagegen erhob der Versicherte am 22. April 2007 Einsprache. Die geäusserte
Lohnvorstellung sei keine unverrückbare Forderung gewesen. Dieser Betrag

sei in seinen Augen bloss eine Verhandlungsbasis gewesen. Er habe vom 1.
Februar bis 31. Mai 2006 zu einem Lohn von Fr. 5’200.-- bei der Firma …,
welche Bewässerungsanlagen auf Golfplätzen montiere, gearbeitet und
verfüge somit über spezielle Erfahrungen auf Golfplätzen. Gemäss Anfrage
bei der Swiss Greenkeeper’s Association sei seine Lohnvorstellung
gerechtfertigt. Der mögliche Arbeitgeber habe nie mit ihm Kontakt
aufgenommen, um über den Lohn zu verhandeln. Er hätte die Stelle gerne
angenommen.
Am 13. Juli 2007 wies das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden
(KIGA) die Einsprache ab.
3. a)
Dagegen erhob der Versicherte am 14. August 2007 frist- und formgerecht
Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragte, es sei festzustellen,
dass er das Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses nicht vereitelt habe,
und verlangte die Aufhebung der Verfügung vom 28. März 2007. Seine
Begründung entsprach im Wesentlichen derjenigen in der Einsprache.
Zusätzlich führte er aus, er habe am 16. Mai 2007 eine Stelle im Tessin zu
einem Monatslohn von Fr. 4'480.-- angetreten. Dies zeige, dass er auch bei
den Verhandlungen mit der … Garten- und Sportanlagen AG eindeutig seine
Bereitschaft zum Vertragsabschluss bekundet habe, um damit seine
Arbeitslosigkeit zu beenden.
b)
Das KIGA beantragte in seiner Stellungnahme die Abweisung der
Beschwerde. Der Versicherte sei gelernter Forstwart und habe vom 1.
Februar bis 31. Mai 2006 zu einem Lohn von Fr. 5'200.-- pro Monat bei der
Firma … gearbeitet. Die … Garten- und Sportanlagen AG unterstehe dem
Gesamtarbeitsvertrag für das Gärtnergewerbe, welcher für gelernte,
berufserfahrene Gärtner einen Mindestlohn von Fr. 3'700.-- vorsehe. Löhne
für Greenkeeper in der Schweiz bewegten sich gemäss Auskunft der Swiss
Greenkeeper’s Association zwischen Fr. 3’500.-- und Fr. 5’500.--, wobei Alter,
Fachkenntnisse, Erfahrung, Ausbildung, persönliche Fähigkeiten, Stadt oder
Land und die Arbeitsmarktsituation zu berücksichtigen seien. Der Versicherte
sei nicht gelernter Gärtner und habe nie als Greenkeeper gearbeitet. Seine
Erfahrungen auf Golfplätzen beschränkten sich auf 4 Monate bei der Firma

…, wobei er dort nicht als Greenkeeper angestellt gewesen sei. Der mögliche
Arbeitgeber sei in … domiziliert. Aufgrund all dessen erscheine die
Lohnforderung von Fr. 5'500.-- als zu hoch. Das Lohnniveau in
grossstädtischen Agglomerationen sei um einiges höher als in einer
sogenannten wirtschaftlichen Randregion wie ... Die Lohnabrechnung der
jetzigen Arbeitstelle, derzufolge er im Mai und Juni 2007 einen Bruttolohn von
Fr. 4'480.-- erzielt habe, vermöge auch nicht zu helfen, weil dies kein
Monatslohn sei. Mit seiner zu hohen Lohnforderung habe er jedes weitere
Gespräch und letztlich auch das Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses
verhindert und in Kauf genommen, dass die Stelle anderweitig besetzt werde.
Sein Verschulden wiege schwer, weswegen er zu Recht für 37 Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt worden sei.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid vom 13. Juli 2007 bzw. die diesem zugrunde liegende
Verfügung vom 28. März 2007. Strittig und zu prüfen ist die Frage, ob der
Beschwerdeführer seine Schadenminderungspflicht verletzt hat, indem er in
schuldhafter
Weise
das
Zustandekommen
des
Arbeitsverhältnisses
verhindert
hat,
und
deshalb
zu
Recht
für
37
Tage
in
der
Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.
2. a)
Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG; SR
837.0)
ist
eine
versicherte
Person,
die
Versicherungsleistungen
beanspruchen will, verpflichtet, mit Unterstützung des zuständigen
Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu
verkürzen oder zu vermeiden (Schadenminderungspflicht).
In Konkretisierung dieser Pflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 AVIG, dass die
versicherte Person eine ihr vermittelte, zumutbare Arbeit annehmen muss.
Kommt sie dieser Schadenminderungspflicht nicht nach, indem sie die
Weisungen des Arbeitsamtes nicht befolgt, namentlich durch Nichtannahme
zugewiesener Arbeit, und verursacht sie dadurch schuldhaft einen Schaden

im Sinne des Eintrittes oder der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, so ist sie
gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung
einzustellen
(Jacqueline
Chopard,
Die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 34 f.).
Gemäss Rechtsprechung ist dieser Tatbestand auch dann erfüllt, wenn die
versicherte Person eine ihr angebotene Arbeit zwar nicht ausdrücklich
ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig
besetzt wird. Die versicherte Person hat bei den Verhandlungen mit dem
künftigen
Arbeitgeber
klar
und
eindeutig
die
Bereitschaft
zum
Vertragsabschluss zu bekunden und sich so zu verhalten, dass sie ihre
Chance, eine Stelle zu erhalten und damit die Arbeitslosigkeit zu beenden,
nicht zum vornherein verspielt (vgl. BGE 122 V 34, 38). In Bezug auf
Lohnvorstellungen darf aber einer versicherten Person nicht schon zur Last
gelegt werden, dass sie auf eine entsprechende Frage hin oder von sich aus
ihre Lohnvorstellungen, die nicht deckungsgleich mit denjenigen des allenfalls
künftigen Arbeitgebers sind, bekannt gibt oder Angaben über ihr früheres
höheres Einkommen macht (ARV 1982 Nr. 5 S. 43). Es muss mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit feststehen, dass die Lohnforderungen der
versicherten Person übersetzt sind und sie durch ihr Verhalten bei der
Lohnverhandlung ihre Anstellungschancen absichtlich oder grobfahrlässig
gefährdet hat (vgl. zum Ganzen Chopard, a.a.O., S. 148 f. mit weiterführenden
Hinweisen). Die Wahrscheinlichkeit ist insoweit überwiegend, als dass der
begründeten Überzeugung keine konkreten Einwände gegenüberstehen.
Widersprechen sich jedoch mehrere Möglichkeiten, so ist diejenige
überwiegend wahrscheinlich, welche sich am ehesten zugetragen hat (Ueli
Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich 2003, Art. 43 N 23).
b)
Dem Beschwerdeführer wird seitens des KIGA vorgeworfen, er habe durch
sein Verhalten anlässlich des Vorstellungsgesprächs in Kauf genommen,
dass die Stelle anderweitig vergeben werde. Es stützt sich dabei auf die
schriftliche Rückmeldung des vermeintlich künftigen Arbeitgebers, wonach
der Beschwerdeführer eine Lohnforderung in der Höhe von Fr. 5'500.-- gestellt
habe.
Demgegenüber
bestreitet
der
Beschwerdeführer,
das
Zustandekommen
des
Arbeitsverhältnisses
infolge
übersetzter

Lohnansprüche verhindert zu haben. Insbesondere stellt er sich auf den
Standpunkt, seine anlässlich des Vorstellungsgesprächs geäusserte
Gehaltsvorstellung habe er im Sinne einer Verhandlungsbasis verstanden.
Um seine Arbeitslosigkeit zu beenden, wäre er diesbezüglich sehr wohl
Kompromisse eingegangen. Hierzu habe er aber von Seiten des möglichen
Arbeitgebers keine Gelegenheit erhalten, weil dieser zu einem späteren
Zeitpunkt keine Lohnverhandlungen mehr aufgenommen habe. Gemäss
Bestätigungsschreiben der Swiss Greenkeeper’s Association vom 18. April
2007, demzufolge sich die Löhne für Greenkeeper in der Schweiz zwischen
Fr. 3'500.-- und Fr. 5'500.-- bewegen würden, sei seine Lohnvorstellung im
Übrigen gerechtfertigt.
Dass der Beschwerdeführer anlässlich des Vorstellungsgesprächs eine
Lohnvorstellung im Umfang von Fr. 5'500.-- geäussert hat, ist vorliegend
unbestritten. Zu beurteilen gilt es, ob dieser Lohnanspruch übersetzt ist und
er dadurch die Absage der Arbeitsstelle durch den möglichen Arbeitgeber
provoziert hat. Ebenfalls abzuwägen gilt es, ob der Beschwerdeführer
tatsächlich, wie von ihm geltend gemacht, dem möglichen Arbeitgeber zu
erkennen gegeben hat, dass es sich bei der geäusserten Lohnvorstellung
lediglich um einen Verhandlungswert handelte.
c)
Dem genannten Bestätigungsschreiben der Swiss Greenkeeper’s Association
ist zu entnehmen, dass die geäusserte Lohnforderung aufgrund der konkreten
Verhältnisse hoch ist. Ebenfalls wird darin festgehalten, dass die Lohnhöhe je
nach subjektiven bzw. objektiven Faktoren variiert. Wird vorliegend in
Erwägung gezogen, dass der Beschwerdeführer zwar gelernter Forstwart ist,
bislang jedoch nie als Greenkeeper auf einem Golfplatz gearbeitet hat und
folglich über keine Erfahrung in diesem Tätigkeitsbereich verfügt und sich der
betreffende Golfplatz zudem in einer ausgesprochenen Randregion befindet,
erscheint dem Gericht die Lohnforderung von Fr. 5'500.-- unverhältnismässig
hoch bzw. überrissen. Leicht nachvollziehbar ist daher, dass der
Beschwerdeführer durch seine Lohnvorstellung, die unter den gegebenen
Umständen klar über dem Marktwert liegt, beim möglichen Arbeitgeber von
vornherein einen negativen Eindruck hinterlassen hat.

Würde es, wie vom Beschwerdeführer behauptet, zutreffen, dass er seine
Lohnvorstellung nur im Sinne einer Verhandlungsbasis geäussert habe, ist
anzunehmen, dass während des persönlichen Vorstellungsgesprächs noch
über die Lohnhöhe verhandelt worden wäre und der Beschwerdeführer seine
Lohnforderung, zumindest geringfügig, reduziert hätte. Dies scheint jedoch
vorliegend nicht der Fall gewesen zu sein. Der mögliche Arbeitgeber verweist
in seiner Rückmeldung nämlich lediglich auf die Lohnforderung von Fr. 5'500.-
-. Verhandlungen scheinen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine
stattgefunden zu haben bzw. sofern sie stattgefunden haben, hat der
Versicherte ganz offensichtlich nicht nachgegeben. Insgesamt entsteht daher
der Eindruck, dass der Beschwerdeführer nicht gewillt war bzw. sich nicht
kompromissbereit zeigte, die betreffende Arbeit zu einem tieferen Lohn
anzutreten. Folglich ist davon auszugehen, dass aus Sicht des möglichen
Arbeitsgebers bereits nach Beendigung des Vorstellungsgesprächs ein
definitiver, negativer Entscheid vorlag und die ganze Angelegenheit für diesen
erledigt war.
Selbst wenn jedoch der Beschwerdeführer, wie von ihm geltend gemacht, die
Lohnvorstellung nicht als unverrückbare Forderung, sondern lediglich im
Sinne eines Verhandlungswerts geäussert haben sollte, hat er dies
offensichtlich gegenüber dem möglichen Arbeitgeber nicht mit aller
Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht. Dieses fehlerhafte Verhalten müsste ihm
ebenfalls angerechnet werden.
d)
Nach dem Gesagten steht somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest,
dass die Lohnforderung des Beschwerdeführers übersetzt war und er, falls
überhaupt, anlässlich des Vorstellungsgesprächs nur in ungenügender Weise
seine Bereitschaft zu erkennen gab, sich hinsichtlich der gegensätzlichen
Lohnvorstellungen auf einen Kompromiss zu einigen. Damit hat er, obwohl er
dazu verpflichtet gewesen wäre, sein Interesse an der vermittelten Stelle
während des Vorstellungsgesprächs nur ungenügend zum Ausdruck
gebracht. Sein Verhalten kommt einer faktischen Ablehnung gleich, und es
muss ihm ein Verschulden am Nichtzustandekommen der Anstellung
angelastet werden. Beruhend auf dem Schadenminderungsgedanken ist er

folglich gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung
einzustellen.
3.
Zu prüfen bleibt damit die Rechtmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer.
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem
Grad des Verschuldens, das sich der Beschwerdeführer vorwerfen lassen
muss. Sie beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Gemäss Art.
45 Abs. 2 der Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV; SR 837.02)
bewegt sie sich bei leichtem Verschulden zwischen 1 und 15 Tagen, bei
mittelschwerem Verschulden zwischen 16 und 30 Tagen und bei schwerem
Verschulden zwischen 31 und 60 Tagen. Dem Verwaltungsgericht ist bei der
Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten, weil den
Verfügungsinstanzen hierbei ein grosser Ermessensspielraum zukommt.
Vorliegend hat der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer für 37 Tage in
der Anspruchsberechtigung eingestellt. Damit bewegt er sich im Bereich der
Einstellungsdauer für schweres Verschulden. Die Ablehnung von vermittelter,
zumutbarer Arbeit bzw. die Inkaufnahme, dass die Stelle anderweitig besetzt
wird, wiegt schwer. In Anbetracht dessen hat der Beschwerdegegner in
pflichtgemässer Ausübung seines Ermessens und in Übereinstimmung mit
den Vorgaben des Kreisschreibens über die Arbeitslosenentschädigung, das
bei Ablehnung einer zugewiesenen zumutbaren, befristeten Stelle eine
Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 34 bis 41 Tage vorsieht (vgl.
Kreisschreiben
über
die
Arbeitslosenentschädigung
[KS
ALE],
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Januar 2007, D 72) zu Recht auf
schweres Verschulden erkannt und innerhalb des gesetzlichen Rahmens den
Versicherten für 37 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
4.
Damit erweist sich die angefochtene Einstellungsverfügung als gerechtfertigt,
weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei
Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben
werden.
Der
obsiegenden
Partei
steht
keine
ausseramtliche

Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG, Umkehrschluss; PVG 1999 Nr.
9).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.