gr_gerichte · S 2009 85 · 2009-09-29 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 09 85
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 29. September 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1.
… ist am … 1967 geboren und gelernter Autoservicemann und 
Strassenbauer. Am 5. März 2001 meldete er sich wegen einer seit 15 Jahren 
bestehenden 
Polytoxikomanie 
bei 
der 
Eidgenössischen 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 12. 
Dezember 2002 wurde ihm von der IV-Stelle … aufgrund eines IV-Grades von 
60% eine halbe Rente ab dem 1. August 2001 zugesprochen. Im März 2004 
wurde von der IV-Stelle … eine Rentenrevision eingeleitet. Am 1. April 2004 
wurden die Akten der IV-Stelle Graubünden übersandt, weil der Versicherte 
wiederum in … Wohnsitz genommen hatte. 
Im Arztbericht der Psychiatrischen Dienste Graubünden (PDG) vom 24. 
August 2004 wurden Störungen durch multiplen Substanzgebrauch und 
Konsum anderer psychotroper Substanzen diagnostiziert, dies seit 18 Jahren. 
Ferner wurde festgehalten, dass der Versicherte vom 6. Juni 2003 bis auf 
weiteres zu 100% arbeitsunfähig sei, sein Gesundheitszustand sei aber 
besserungsfähig. Die bisherige Tätigkeit sei nicht zumutbar, körperlich nicht 
belastende Tätigkeiten zu 50%, z.B. an fünf halben Tagen in der Woche, seien 
jedoch möglich. In diesem zeitlichen Rahmen bestehe keine verminderte 
Leistungsfähigkeit. Beim Versicherten habe sich die psychische Situation 
stabilisiert und seit ungefähr 8 Wochen nehme er kein Valium und auch keine 
harten Drogen mehr. Der Patient klage über Lärmempfindlichkeit, 
Gangunsicherheit, Durchschlafstörungen, Konzentrationsstörungen sowie 
eingeschränkte Merkfähigkeit und wirke im Affekt teilweise leicht deprimiert. 
Wenn es ihm gelingen würde, drogenfrei zu leben, sei die Prognose gut und 
die Erwerbstätigkeit könnte schrittweise weiter erhöht werden.


Am 13. April 2005 erstatteten die PDG erneut Bericht. Es wurden die 
bekannten 
Diagnosen 
gestellt 
sowie 
ein 
chronisch 
rezidivierendes 
lumbovertebrales Syndrom mit Skoliose, Haltungsinsuffizienz, Chrondrose 
und Verhebetrauma 5/00 diagnostiziert. Die Arbeitsunfähigkeit zu 100% seit 
dem 6. Juni 2003 wurde bestätigt. Dazu wurde festgehalten, dass der 
Gesundheitszustand stationär sei und durch medizinische Massnahmen nicht 
verbessert werden könne. Andere als die bisherigen Tätigkeiten seien dem 
Versicherten zumutbar und eine berufliche Wiedereingliederung wäre 
sinnvoll. Er könnte in einem Pensum von 4 Stunden pro Tag im Rahmen einer 
Eingliederungsmassnahme arbeiten. In diesem zeitlichen Rahmen bestehe 
keine verminderte Leistungsfähigkeit. Der Gesundheitszustand habe sich seit 
dem letzten Bericht betreffend das affektive Beschwerdebild und die 
Durchschlafstörungen leicht verbessert. Eine leichtgradige depressive 
Symptomatik 
sei 
weiterhin 
vorhanden, 
ebenso 
die 
chronischen 
Rückenschmerzen. Eine Eingliederung in die Arbeit unter IV-unterstützenden 
Bedingungen erscheine in einem Teilpensum von 4 Stunden pro Tag sinnvoll.
Mittels Verfügung vom 25. September 2007 wurden die beruflichen 
Massnahmen abgeschlossen.
Der Hausarzt, Dr. med. …, diagnostizierte am 11. Oktober 2007 eine 
Wesensveränderung durch psychotrope Substanzen. Er stellte fest, dass ihm 
keine spezialärztlichen Untersuchungen vorlägen. In der Praxis sei der 
Versicherte klar orientiert und habe klare Vorstellungen von dem, was er 
leisten könne und was nicht. Der bisherige IV-Grad von 60% entspreche 
seiner aktuellen Beurteilung. Der Versicherte könnte wohl stundenweise unter 
Aufsicht gewisse Tätigkeiten verrichten. Selber sehe der Versicherte jedoch 
keine Möglichkeiten, etwas zu tun. Der Gesundheitszustand habe sich seit 
den letzten Jahren nicht verändert. Die Situation scheine sich nun doch mit 
sehr wenig Drogen und Substitution, allerdings mit einer ordentlichen Dosis 
Psychopharmaka, zu normalisieren. 
2.
Mit Schreiben vom 18. Dezember 2007 wurde der Versicherte auf den 22. 
Januar 2008 zu einer Besprechung mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst der 
Invalidenversicherung (RAD) aufgeboten. Er sagte diese telefonisch ab und 
ein neuer Termin wurde auf den 20. Februar 2008 festgesetzt. Dazu erschien 


der Versicherte unentschuldigt nicht und entschuldigte sich erst nachträglich. 
Dr. … vom RAD hielt am 28. Februar 2008 in einer Notiz fest, er werde dem 
Versicherten mitteilen, dass er ihn noch einmal aufbieten werde und bei 
Nichterscheinen müsse gemäss Aktenlage entschieden werden. Die IV-Stelle 
forderte anschliessend den Versicherten am 12. Januar 2009 in einem als 
„Mahnschreiben: letzte Aufforderung“ bezeichneten Schreiben auf, sich bis 
27. Januar 2009 zu melden, um einen neuen Besprechungstermin zu 
vereinbaren. Wenn er sich bis zu diesem Zeitpunkt nicht melde, werde 
aufgrund der Akten entschieden und er müsse damit rechnen, dass die Rente 
eingestellt werde. Der Versicherte meldete sich bis zu diesem Termin nicht 
bei der IV-Stelle.
3.
Mit Vorbescheid vom 10. Februar 2009 informierte die IV-Stelle den 
Versicherten über die vorgesehene Einstellung der Rente auf Ende der 
Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Dagegen erhob der Versicherte 
keinen Einwand.
4.
Am 23. März 2009 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der Rente auf Ende 
der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Begründend wurde 
ausgeführt, dass dem Versicherten am 18. Dezember 2007 mitgeteilt worden 
sei, es sei eine persönliche Besprechung im Zusammenhang mit der 
laufenden Rentenrevision notwendig. Den ersten Besprechungstermin habe 
er abgesagt und zum zweiten sei er unentschuldigt nicht erschienen. Aufgrund 
der ausgewiesenen Störung sowie dem THC-Konsum und der vom Hausarzt 
beschriebenen stabilen Situation werde inzwischen von einer mindestens 
80%-igen 
Arbeitsfähigkeit 
in 
angestammter 
und 
einer 
100%-igen 
Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit ausgegangen. Der Substanzkonsum 
an 
sich 
sei 
keine 
rentenbeeinflussende 
Störung. 
Aus 
versicherungsmedizinischer Sicht seien die Voraussetzungen für Leistungen 
der IV nicht mehr gegeben.
5.
Dagegen liess der Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführer) am 8. Mai 
2009 Beschwerde erheben und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 
23. März 2009 und die Zurückweisung der Angelegenheit zu weiteren 
Abklärungen in Bezug auf berufliche Massnahmen an die Vorinstanz. Ferner 


beantragte er die unentgeltliche Rechtspflege. Der Beschwerdeführer machte 
geltend, dass im MEDAS-Gutachten vom 21. Dezember 2001 aus 
psychiatrischer Sicht eine reduzierte Arbeitsfähigkeit von 50% aufgrund einer 
mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen bei 
ständigem polytoxikomanem Substanzgebrauch diagnostiziert worden sei. 
Man habe auf Anraten des RAD damals auf einen mehrwöchigen Entzug 
verzichtet. Jetzt lebe er - auch gemäss den Berichten der PDG vom 24. 
August 2004 und 13. April 2005 - seit längerer Zeit drogenfrei. Als Diagnose 
sei damals eine leichtgradige Depression festgehalten worden. Der Hausarzt 
Dr. med. … habe am 11. Oktober 2007 festgehalten, der Gesundheitszustand 
habe sich in den letzten Jahren nicht verändert. Der RAD komme nun zum 
Schluss, der Versicherte sei im angestammten Tätigkeitsbereich zu 80% und 
in adaptierter Tätigkeit zu 100% - unter Verweis auf die Beurteilung des 
Hausarztes - arbeitsfähig. Dieser spreche aber nur von stundenweise 
möglicher Arbeit unter Aufsicht. Auch die PDG seien von einer reduzierten 
Arbeitsfähigkeit ausgegangen und Dr. med. … habe die Arbeitsfähigkeit nicht 
genau beziffert. Die Belastbarkeit und die damit zusammenhängende 
Arbeitsfähigkeit müsse in einer Arbeitserprobung eruiert werden. Schliesslich 
sei der Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, da der 
Versicherte Ergänzungsleistungen beziehe. 
6.
Mit Vernehmlassung vom 12. Juni 2009 beantragte die IV-Stelle (nachfolgend 
Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Darin wurde 
ausgeführt, dass der Versicherte sich auch bis am 27. Januar 2009 nicht bei 
der IV-Stelle gemeldet habe, weswegen der RAD (Dr. …) festgehalten habe, 
es 
werde 
aufgrund 
der 
Aktenlage 
entschieden. 
Er 
habe 
die 
Abschlussbeurteilung vorgenommen. Auch auf die Vorhaltungen im 
Vorbescheid habe sich der Versicherte nicht gemeldet. Art. 43 Abs. 3 ATSG 
sei mit dem Vorgehen gegenüber dem Versicherten in Bezug auf die 
Abklärung eingehalten worden. Zudem könnten Leistungen nach Art. 21 Abs. 
4 
des 
Bundesgesetzes 
über 
den 
Allgemeinen 
Teil 
des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) vorübergehend oder dauernd 
gekürzt oder verweigert werden. Die Rechtsprechung zu den altrechtlichen 
Bestimmungen gelte diesbezüglich weiter. Der Versicherte sei am 12. Januar 


2009 
aufgefordert 
worden, 
sich 
zwecks 
Vereinbarung 
eines 
Untersuchungstermins bei der IV-Stelle zu melden, andernfalls aufgrund der 
Akten entschieden werde und er damit rechnen müsse, dass die Rente 
eingestellt werde. Die verlangte Untersuchung hätte keine Gefahr für Leben 
und Gesundheit des Versicherten dargestellt und wäre folglich zumutbar 
gewesen. Auch materiell lasse sich die angefochtene Verfügung nicht 
beanstanden. Dem Versicherten sei es erfreulicherweise gelungen, den 
Drogenkonsum in den letzten Jahren massiv einzuschränken bzw. 
einzustellen, weswegen ein Revisionsgrund vorgelegen habe. Im MEDAS-
Gutachten von 2001 sei dem Versicherten eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit in 
adaptierten 
Tätigkeiten 
unter 
Berücksichtigung 
einer 
mittelgradigen 
depressiven Episode bei ständigem polytoxikomanem Substanzgebrauch 
attestiert worden. Schon damals seien die MEDAS-Gutachter davon 
ausgegangen, der Versicherte dürfte im Falle einer erfolgreichen Therapie zu 
50 bis 100% arbeitsfähig sein. Neben dem eingeschränkten Drogenkonsum 
sei festzustellen, dass heute nur noch eine leichtgradige depressive Episode 
bzw. gar keine Depression mehr diagnostiziert werde. Somit sei schlüssig und 
nachvollziehbar, dass der Versicherte heute über eine höhere als eine 50%-
ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit verfüge. Auch wenn man davon 
ausginge, die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar und eine adaptierte 
im Mittel der Prognose der MEDAS-Gutachter (75% Arbeitsfähigkeit), könnte 
der Versicherte ein Invalideneinkommen von Fr. 40'663.60 erzielen. 
Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 60'225.00 ergäbe sich ein IV-
Grad von 32%. Schliesslich habe der Versicherte die Folgen der 
Beweislosigkeit 
zu 
tragen. 
Er 
habe 
seine 
Mitwirkungspflicht 
trotz 
durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren verletzt.
7.
Am 9. Juli 2009 liess der Beschwerdeführer in seiner Replik an seinen 
Anträgen festhalten mit Ausnahme des Begehrens um Rückweisung der 
Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen in Bezug 
auf berufliche Massnahmen, zumal sie diese ohnehin prüfen werde. Die vom 
MEDAS-Gutachten im Jahre 2001 festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 50% 
habe sich nicht aufgrund des Drogenkonsums, sondern aufgrund der 
Wesensveränderung sowie der Persönlichkeitsstörung und der depressiven 


Episode ergeben. Der Grund für die Zusprache der Rente sei deshalb nicht 
der Drogenkonsum, sondern die psychiatrische Diagnose gewesen. Es sei 
deshalb unwesentlich, dass der Versicherte den Drogenkonsum nun 
eingeschränkt habe. Alle anderen Ärzte attestierten eine deutlich reduzierte 
Arbeitsfähigkeit, nur der RAD nicht. Die Prognose der MEDAS-Gutachter 
(nach erfolgreicher Therapie 50-100% Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit) 
sei eine unpräzise Prognose. Auch der RAD habe am 29. Januar 2009 diese 
Prognose als fragwürdig eingeschätzt. Es möge sein, dass jetzt nur noch eine 
leichtgradige depressive Episode bzw. keine mehr diagnostiziert werde 
(andere Leiden seien aber diagnostiziert worden). Es werde aber eine 
Arbeitsfähigkeit von 0% für die bisherige bzw. von 50% für eine andere 
Tätigkeit attestiert (Bericht PDG vom 13. April 2005). Der Hausarzt Dr. med. 
… habe den IV-Grad von 60% als korrekt eingeschätzt.
8.
In der Duplik vom 27. Juli 2009 hielt auch die Beschwerdegegnerin an ihren 
Anträgen fest. Präzisierend wurde ausgeführt, dass der Versicherte den 
Drogenkonsum in den letzten Jahren massiv eingeschränkt oder eingestellt 
habe und es sei bei ihm nur noch eine leichtgradige respektive gar keine 
Depression mehr diagnostiziert worden, weswegen von einer Verbesserung 
des Gesundheitszustandes auszugehen sei. Zudem liefe es dem 
Gerechtigkeitsempfinden zuwider, wenn der Versicherte trotz offensichtlicher 
Verbesserung seines Gesundheitszustandes dank renitenten Verhaltens 
möglich sein würde, weiterhin eine Rentenauszahlung zu erzwingen. Die IV-
Stelle könne ihn nicht zu einer Untersuchung zwingen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der IV-Stelle vom 23. März 2009, worin 
sie die Rente des Beschwerdeführers aufhob. Beschwerdegegenstand bildet 
zuerst die Frage, ob die IV-Stelle aufgrund der Akten entscheiden konnte. 
Ferner muss geprüft werden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die 
Aufhebung der Rente verfügt habe. Schliesslich muss auch der Antrag auf 
unentgeltliche Rechtspflege des Beschwerdeführers beurteilt werden. 


Der in der Beschwerde erhobene Antrag auf Zurückweisung an die Vorinstanz 
in Bezug auf berufliche Massnahmen (Ziff. 2 des Rechtsbegehrens) ist 
gegenstandslos geworden, da die IV-Stelle dieses Begehren gemäss 
Vernehmlassung separat prüfen wird. 
2. a)
Art. 43 ATSG besagt in Abs. 3 Folgendes: Kommen die versicherte Person 
oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder 
Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der 
Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebung 
einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher 
schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine 
angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Die Verletzung der Auskunfts- oder 
Mitwirkungspflicht ist nur relevant, wenn sie in unentschuldbarer Weise 
erfolgt. Es muss sich mithin um eine schuldhafte Verletzung handeln, wobei 
das Verhalten der Person nicht mehr nachvollziehbar sein darf sein, was etwa 
dann gegeben ist, wenn ein Rechtfertigungsgrund nicht einmal ansatzweise 
erkennbar ist oder wenn das Verhalten schlechthin unverständlich ist. Die in 
Art. 43 Abs. 3 ATSG vorgesehenen Sanktionen können erst nach 
Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens angeordnet werden. 
Die zu erlassende Mahnung hat keinen Verfügungscharakter; denn sie betrifft 
nicht eine durchsetzbare Rechtspflicht, sondern eine Obliegenheit der Partei. 
Hinzuweisen ist darauf, dass in der Invaliditätsversicherung unter bestimmten 
Voraussetzungen das Mahn- und Bedenkzeitverfahren nicht durchgeführt 
werden muss. Art. 7b Abs. 2 lit. d des Bundesgesetzes über die 
Invaliditätsversicherung (IVG; SR 831.20) besagt, dass die Leistungen in 
Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren 
gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person der IV-Stelle die 
Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe 
benötigt. Das Mahn- und Bedenkzeitverfahren muss nicht durchgeführt 
werden, wenn die versicherte Person in Kenntnis der Erforderlichkeit der 
Auskunftserteilung dennoch nicht an der Abklärung mitwirkt. Wie Kieser 
(ATSG-Kommentar, 2. Auflage Zürich 2009, Art. 43 Rz. 58) ausführt, wird in 
Art. 7b Abs. 2 IVG zu Unrecht Bezug genommen auf Art. 21 Abs. 4 ATSG 
(welche Bestimmung nur die verweigerte Eingliederung, nicht aber die 


verweigerte Mitwirkung an der Abklärung betrifft) und es ist davon 
auszugehen, dass Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG eine Abweichung von Art. 43 Abs. 
3 ATSG enthält. Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG unterscheidet sich vom Art. 43 Abs. 
3 ATSG darin, dass bei der Invalidenversicherung kein zwingendes Mahn- 
und Bedenkzeitverfahren durchgeführt werden muss. Art. 43 Abs. 3 ATSG 
lässt zwei Sanktionen zu. Der Verwaltungsträger kann aufgrund der 
vorliegenden Akten beschliessen oder er kann – nach Einstellung der 
Erhebungen – auf das Leistungsbegehren nicht eintreten. Das Gesetz gibt 
keine Richtlinien, wie zwischen den beiden Sanktionen zu wählen ist. 
Immerhin ist nach der Praxis zu beachten, dass von der Möglichkeit des 
Nichteintretens zurückhaltend Gebrauch zu machen ist. Soweit aufgrund der 
vorliegenden Akten ein materieller Entscheid möglich ist, soll ein 
Nichteintretensentscheid nicht gefällt werden (Kieser, a.a.O., Art. 43 Rz. 52 ff. 
m.w.H.). 
b)
Im vorliegenden Fall wurde der Versicherte mit Schreiben vom 18. Dezember 
2007 zu einer Besprechung am 22. Januar 2008 mit dem RAD aufgeboten. Er 
sagte diese telefonisch ab und ein neuer Termin wurde auf den 20. Februar 
2008 festgesetzt. Dazu erschien aber der Beschwerdeführer unentschuldigt 
nicht. Dr. … vom RAD hielt am 25. Februar 2008 in einer Notiz fest, er werde 
dem Versicherten mitteilen, dass er ihn noch einmal aufbieten werde und bei 
Nichterscheinen gemäss Aktenlagen entschieden werden müsse. Am 12. 
Januar 2009 forderte die IV-Stelle den Versicherten in einem als 
„Mahnschreiben: Letzte Aufforderung“ bezeichneten Schreiben auf, sich bis 
am 
27. 
Januar 
2009 
zu 
melden, 
damit 
ein 
entsprechender 
Untersuchungstermin vereinbart werden könne. Schliesslich wurde darin 
ausgeführt, dass wenn er sich bis zu diesem Zeitpunkt nicht melde, aufgrund 
der Akten entschieden werde und er damit rechnen müsse, dass die Rente 
eingestellt werde. Der Beschwerdeführer meldete sich bis zu diesem Termin 
nicht mehr bei der IV-Stelle. 
Es ist daher klar ersichtlich, dass das Mahnverfahren durchgeführt und 
unmissverständlich auf die Rechtsfolgen hingewiesen wurde. Die Bedenkfrist 
von 15 Tagen war sicherlich angemessen und alle Voraussetzungen gemäss 
Art. 43 Abs. 3 ATSG sind vorliegend erfüllt. Die IV-Stelle hat folglich zu Recht 


- als Folge gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG - aufgrund der Akten entschieden. 
Es kann im vorliegenden Fall offen bleiben, ob die IV-Stelle angesichts der 
verweigerten Mitwirkung des Beschwerdeführers an der Abklärung des 
Sachverhalts sogar einen Nichteintretensentscheid hätte fällen können.
3. a)
Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG i. V. m. Art. 87 ff. der Verordnung über die 
Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) wird die IV-Rente von Amtes wegen 
oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 
aufgehoben, falls sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin erheblich 
ändert. Änderungen des Gesundheitszustandes bilden den Regelfall der 
Rentenanpassung. Massgebend sind dabei diejenigen Änderungen, welche 
die versicherte Gesundheitsschädigung betreffen. Nicht verlangt ist, dass eine 
neue Diagnose gestellt wird; vielmehr reicht es auch aus, wenn eine 
Verschlechterung 
des 
auf 
die 
gleiche 
medizinische 
Ursache 
zurückzuführenden Gesundheitsschadens vorliegt. Es müssen also neue 
Elemente tatsächlicher Natur vorliegen, welche nach der ursprünglichen 
Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt 
hinzugekommen sind oder diesen verändert haben. Ob eine solche Änderung 
eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes wie er im 
Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen 
Prüfung des Rentenanspruchs beruht, bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit 
der streitigen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5 f. S. 110 ff., 130 V 71; Kieser, 
a.a.O., Art. 17 Rz. 9 ff. mit weiteren Hinweisen; SVR 2004 IV Nr. 17, Urteil I 
562/02 vom 27. August 2003, E. 2.4). 
Gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV ist bei der Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit 
[…] die anspruchsrelevante Änderung zu berücksichtigen, sobald sie ohne 
wesentliche 
Unterbrechung 
drei 
Monate 
angedauert 
hat. 
Die 
„Glaubhaftmachung“ von erheblich veränderten Verhältnissen genügt dabei 
schon, um einen Anspruch auf eine (vorzeitige) Rentenrevision zu begründen 
(vgl. Art. 87 Abs. 3 IVV). Für die Ermittlung des Invaliditätsgrades kommt es 
primär auf die wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die 
medizinische Arbeitsunfähigkeit durch die Ärzte an (Kieser, a.a.O, Art. 7 Rz. 
5 ff. mit weiteren Hinweisen). Ohne zuverlässige und beweistaugliche 
Bestimmung der prozentualen Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als 


Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-
Grad) aber zum vorneherein gar nicht möglich (BGE 132 V 93 E. 4 S. 100, 
125 V 256 E. 4 S. 261). 
Um die Arbeitsfähigkeit bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherte arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 f. E. 4 S. 99, 125 V 256 E. 4 S. 261). Der Beweiswert eines 
ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 
abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge 
und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 
Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 
grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung 
der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder 
Gutachten, sondern dessen Inhalt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; AHI 2001 S. 
113 f. E. 3a; RKUV 2003 U 478 S. 345 E. 5.1).
b)
Gemäss 
allen 
vorliegenden 
Akten 
ist 
klar 
ersichtlich, 
dass 
der 
Beschwerdeführer seinen Drogenkonsum in den letzten Jahren massiv 
eingeschränkt bzw. eingestellt hat. In den Arztberichten der PDG vom 24. 
August 2004 und vom 13. April 2005 wurde festgehalten, dass der Patient 
gegenwärtig abstinent sei. Ausserdem wurde im Bericht vom 24. August 2004 
präzisiert, dass er seit ungefähr 8 Wochen kein Valium und keine harte 
Drogen mehr nehme. Es ist somit erstellt, dass ein Revisionsgrund - nämlich 
eine Änderung des Gesundheitszustandes - vorliegt. 
c)
Es muss in einem zweiten Schritt geprüft werden, in welchem Umfang eine 
Änderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetreten ist. 


Zur Beurteilung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
liegen dem Gericht folgende Arztberichte vor:
•
Gutachten der MEDAS-Ostschweiz vom 21. Dezember 2001 des Dr. med. 
…, Chefarzt und des Dr. med. …, Innere Medizin/Rheumatologie FMH: 
Aus somatischer Sicht bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für 
leichte 
bis 
mittelschwere, 
wechselbelastende 
Tätigkeiten 
unter 
Vermeidung wirbelsäulenbelastender Arbeiten. Aus psychiatrischer Sicht 
werde eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit für einfache, körperlich nicht 
belastende Arbeiten unter Aufsicht attestiert (z.B. halbtags). Eine 
Steigerung 
der 
Arbeitsfähigkeit 
nach 
Durchführung 
eines 
Rehabilitationsprogrammes sei aus psychiatrischer Sicht möglich.
•
Bericht der PDG, Klinik … vom 24. August 2004 des Dr. med. …, Oberarzt 
Stellvertretender und Dr. med. …, Assistenzärztin: Es bestehe eine 
medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 100% von 6. Juni 2003 bis 
auf 
Weiteres. 
Der 
Gesundheitszustand 
des 
Versicherten 
sei 
besserungsfähig und die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Die 
psychische Situation habe sich stabilisiert. Er nehme seit ungefähr acht 
Wochen kein Valium mehr ein, auch konsumiere er keine harten Drogen 
mehr. Sollte es dem Versicherten weiterhin gelingen, drogenfrei zu leben, 
sei die Prognose gut. Unter diesen Umständen könne die Erwerbstätigkeit 
schrittweise weiter erhöht werden.
•
Bericht der PDG, Klinik … vom 13. April 2005 des Dr. med. …, Oberarzt 
Stellvertretender und Dr. med. …, Assistenzärztin: Eine berufliche 
Eingliederung erscheine zum aktuellen Zeitpunkt sinnvoll, da der Patient 
eine 
Wiedereingliederung 
in 
seinem 
bisherigen 
Beruf 
infolge 
Rückenschmerzen nicht als realistisch erachte und er sich eine berufliche 
Umschulung wünsche. Eine verständnisvolle Umgebung mit einer 
kompetenten Ansprechperson bei Fragen wäre hilfreich. Das Heben von 
Lasten sollte bei den vom Patienten angegebenen Rückenschmerzen 
vermieden werden. Eine Tätigkeit mit einem Pensum von vier Stunden pro 
Tag im Rahmen einer Eingliederungsmassnahme erscheine dem 


Patienten zumutbar. Im Verlauf müsste neu beurteilt werden, ob dieses 
Pensum angemessen sei, oder angepasst werden müsse. Der 
Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit dem letzten Bericht 
betreffend dem affektiven Beschwerdebild und den Durchschlafstörungen 
leicht verbessert. Eine leichtgradige depressive Symptomatik sei weiterhin 
vorhanden und die chronischen Rückenschmerzen persistierten ebenfalls. 
•
Bericht vom 11. Oktober 2007 des Dr. med. …, Allgemeine Medizin FMH: 
Der bisherige Invaliditätsgrad sei auf 60% eingeschätzt worden, was 
seiner aktuellen Beurteilung entspreche. Es scheine, dass der Patient 
unter Aufsicht gewisse Tätigkeiten stundenweise verrichten könnte. Der 
Patient selber möchte die Invalidität höher eingeschätzt haben, als nur zu 
60%. Im Wesentlichen habe sich der Gesundheitszustand seit den letzten 
Jahren nicht verändert. Im Gegenteil scheine sich die Situation doch mit 
sehr wenig Drogen und Substitution zu normalisieren, allerdings mit einer 
ordentlichen Dosis Psychopharmaka. 
•
RAD-Beurteilung durch Dr. …: Aufgrund der ausgewiesenen Störung 
sowie des THC-Konsums und aufgrund der hausärztlicherseits 
beschriebenen stabilen Situation könne von einer mindestens 80%-igen 
Arbeitsfähigkeit 
in 
angestammter 
und 
von 
einer 
100%-igen 
Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit ausgegangen werden. Der 
Substanzkonsum per se sei keine rentenbeeinflussende Störung, da die 
Arbeitsfähigkeit einschränkende Auswirkungen nicht vorhanden seien. 
Damit seien aus versicherungsmedizinischer Sicht die Voraussetzungen 
zur 
Inanspruchnahme 
von 
Leistungen 
zu 
Lasten 
der 
Invalidenversicherung heute nicht mehr gegeben. 
Das Gericht ist der Auffassung, dass die vorliegenden Akten keine 
schlüssigen Angaben über den Grad der medizinisch-theoretischen 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers enthalten. 
Beim MEDAS-Gutachten aus dem Jahr 2001 handelt es sich um einen 
umfassenden Bericht, welcher auf allseitigen Untersuchungen beruht und in 
Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist. Dessen Schlussfolgerungen 


sind klar und nachvollziehbar. Es steht fest, dass im Zeitpunkt der 
Begutachtung eine mindestens 50%-ige Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte 
Tätigkeit vorlag. Allerdings stammt dieses Gutachten aus dem Jahr 2001 und 
ist deshalb nicht mehr aktuell. Ferner berücksichtigt es nicht alle geklagten 
Beschwerden, 
insbesondere 
nicht 
die 
Rückenprobleme 
des 
Beschwerdeführers. Aus diesem Grund kann auf das MEDAS-Gutachten 
nicht abgestellt werden.
Die Beurteilungen durch die PDG enthalten keine schlüssigen Angaben über 
den Grad der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit. Die Berichte sind 
ausserdem nicht umfassend und berücksichtigen das Rückenleiden des 
Versicherten nicht. Ferner wurden die Rückenprobleme auch nicht von einem 
Facharzt untersucht. Beide Berichte sind kurz und überhaupt nicht begründet. 
Es ist auch nicht ersichtlich, ob diese Berichte in Kenntnis der Vorakten 
abgegeben worden sind. Die Ärzte der PDG stellen fest, dass der 
Gesundheitszustand des Versicherten sich verbessert habe und dass eine 
leichtgradige depressive Symptomatik weiterhin vorhanden sei. Die 
enscheidrelevante Frage betreffend die Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
wird allerdings nicht beantwortet. Somit sind diese Berichte nicht 
nachvollziehbar und stellen keine genügende Grundlage für die Beurteilung 
der restlichen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers dar.
Der Bericht des Hausarztes Dr. med. … ist nicht überzeugend und die 
Festlegung der Arbeitsfähigkeit ist überhaupt nicht nachvollziehbar. In erster 
Linie hat der Hausarzt den IV-Grad mit dem Grad der medizinisch-
theoretischen Arbeitsfähigkeit verwechselt, in dem er feststellte, dass der 
bisherige Invaliditätsgrad auf 60% eingeschätzt worden sei, was seiner 
aktuellen Beurteilung entspreche. Ferner lagen dem Hausarzt keine 
spezialärztlichen 
Akten 
vor 
und 
ausserdem 
begründete 
er 
seine 
Schlussfolgerungen nicht weiter. Dazu ist der Bericht des Hausarztes nicht 
umfassend und beruht nicht auf allseitigen Untersuchungen. Er ging 
überhaupt nicht die Krankengeschichte des Patienten ein und auch seine 
Beurteilung ist nicht überzeugend. Der Hausarzt hat ebenfalls die 
Rückenschmerzen des Versicherten weder untersucht noch erwähnt. 
Schliesslich 
kann 
keine 
Beurteilung 
der 
Restarbeitsfähigkeit 
des 
Beschwerdeführers erfolgen, zumal die Berichte des Hausarztes keine 


schlüssigen Angaben über den Grad der medizinisch-theoretischen 
Arbeitsfähigkeit enthalten. Aus diesem Grund kann auf diese Akten nicht 
abgestellt werden. Im Übrigen ist gemäss der bundesgerichtlichen 
Rechtssprechung 
darauf 
hinzuweisen, 
dass 
der 
Richter 
der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und soll, dass der Hausarzt in der 
Regel in Zweifelfällen eher zu Gunsten seiner Patienten aussagt (BGE 124 I 
170 E. 4 S. 175 mit weiteren Hinweisen).
Die IV-Stelle hat in der Verfügung vom 23. März 2009 festgehalten, dass 
aufgrund der vom Hausarzt beschriebenen stabilen Situation inzwischen von 
einer mindestens 80%-igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 
und einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 
ausgegangen 
werde. 
Ferner 
wurde 
ausgeführt, 
dass 
aus 
versicherungsmedizinischer Sicht die Voraussetzungen für Leistungen der 
Invalidenversicherung nicht mehr gegeben seien. Die Verfügung stützt sich 
auf der Beurteilung durch Dr. … vom RAD. Dieser hielt allerdings bloss fest, 
dass der Versicherte zweimal zum Abklärungsbericht aufgeboten worden und 
zweimal unter fadenscheinigen Gründen nicht erschienen sei. Aufgrund der 
ausgewiesenen Störung und dem THC-Konsum sowie aufgrund der 
hausärztlicherseits beschriebenen stabilen Situation könne von einer 
mindestens 80%-igen Arbeitsfähigkeit in angestammter und 100%-igen 
Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen werden. 
Schliesslich führte er aus, dass der Substanzkonsum per se keine 
rentenbeeinflussende Störung sei und die Arbeitsfähigkeit einschränkende 
Auswirkungen nicht vorhanden seien. Diese Festlegung der Arbeitsfähigkeit 
ist überhaupt nicht begreiflich. Der RAD hat den Versicherten nie selber 
untersucht und konnte seine Beurteilung nur aufgrund der vorliegenden Akten 
abgeben. In keinem Arztbericht ist die Rede von einer mindestens 80%-igen 
Arbeitsfähigkeit in angestammter und 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer 
adaptierten Tätigkeit. Der RAD begründete seine Schlussfolgerungen 
dadurch, dass der Hausarzt eine stabile Situation festgestellt habe. Da keine 
entsprechende Grundlage in den Akten vorliegt, ist die von der IV-Stelle 
festgestellte Arbeitsfähigkeit willkürlich und nicht plausibel. Schliesslich ist 
auch die Behauptung der Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung, 
wonach der Mittelwert (75% Arbeitsfähigkeit) der Prognose der MEDAS-


Gutachter zu keinem rentenberechtigten IV-Grad von 32% führen würde, nicht 
nachvollziehbar. 
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Einschätzungen der MEDAS aus 
dem Jahr 2001 (soweit sie überhaupt noch herangezogen werden können) 
heute nur noch bedeuten können, dass in einer adaptierten Tätigkeit eine 
Arbeitsfähigkeit 
von 
mindestens 
50% 
bestehen 
kann. 
Neuere 
Untersuchungen und Beurteilungen über die Auswirkungen des schon seit 
längerer Zeit vorhandenen Rückenleidens liegen insgesamt nicht vor. Die 
vorhandenen ärztlichen Berichte enthalten keine stichhaltige Angaben über 
den 
Grad 
der 
medizinisch-theoretischen 
Arbeitsfähigkeit 
des 
Beschwerdeführers.
d)
Die angefochtene Verfügung der IV-Stelle vom 23. März 2009 erweist sich 
somit als nicht rechtens. Die Sache ist zwecks weiterer Abklärungen und 
darauf fussender neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 
soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist (Ziff. 2 des Rechtsbegehrens). 
4. a)
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung 
von Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Diese Kosten werden jeweils nach dem Verfahrensaufwand 
und unabhängig vom Streitwert der Sache im Umfang von Fr. 200.00 bis Fr. 
1'000.00 festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens rechtfertigt es 
sich hier, der unterliegenden Beschwerdegegnerin Kosten von Fr. 700.00 zu 
überbinden.
b)
Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da die Beschwerdegegnerin 
unterlegen ist, hat sie dem Versicherten für seinen Aufwand gemäss Art. 78 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) zu 
entschädigen. Für seine Bemühungen im genannten Beschwerdeverfahren 
hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers dem Verwaltungsgericht eine 
Honorarnote über Fr. 2'326.30 eingereicht. Diese Kosten werden der IV-Stelle 
jedoch nicht in vollem Umfange zur Entschädigung auferlegt, da der 


Stundenansatz auf Fr. 200.00 festgelegt wird (Honorarnote vom 30. Juli 2009: 
8.70 Std. x Fr. 200.00/Std. (und nicht Fr. 240.00/Std.) = Fr. 1'740.00 plus 
Barauslagen Fr. 161.00 u. 7.6% MWST = Fr. 2045.50). Dies entspricht der 
Praxis des Verwaltungsgerichtes, wonach Anwälten, die innerhalb einer (Hilfs-
) Organisation tätig sind, nicht der volle Anwaltstarif entschädigt wird, weil ihre 
Arbeitssituation von derjenigen der selbständigen Anwälte abweicht und 
ihnen strukturbedingt Einsparungen möglich sind (vgl. VGU S 2007 118). Es 
erübrigt 
sich 
demnach, 
über 
den 
Antrag 
der 
unentgeltlichen 
Rechtsverbeiständung und über die Unentgeltlichkeit im Sinne der 
Entbindung 
von 
den 
Verfahrenskosten 
des 
Beschwerdeführers 
zu 
entscheiden. 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit sie nicht gegenstandslos 
geworden ist und die Sache wird zu weiteren Abklärungen und zum 
Neuentscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen. 
2.
Die Kosten von Fr. 700.00 gehen zulasten der IV-Stelle Graubünden und sind 
innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung 
des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Die IV-Stelle Graubünden hat … aussergerichtlich mit Fr. 2’045.50 (inkl. 
MWST) zu entschädigen.