gr_gerichte · SKA 2006 15 · 2006-08-21 · de
Leitentscheid, publiziert als PKG 2006 23\x3Cbr\x3E

Wiederherstellung einer Frist | Direktes Gesuch

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 21. August 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
SKA 06 15
Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Rehli und Tomaschett
Aktuar ad hoc
Hartmann
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Im Gesuch
der X., Gesuchstellerin,
betreffend Wiederherstellung einer versäumten Frist,

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wird nach Einsichtnahme in das Gesuch vom 3. Juli 2006 samt mitgereichten Akten,
in den ärztlichen Bericht von A. vom 19. Juli 2006 sowie in Erwägung,
–
dass X. mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Kreis Maienfeld vom 8. Juni
2006 von der B. GmbH für den Betrag von Fr. 860.-- zuzüglich Zinsen und
Kosten betrieben wurde (Betreibungs-Nr. Z.),
–
dass X. den Zahlungsbefehl am 9. Juni 2006 in Empfang genommen hat, da-
gegen aber innert Frist keinen Rechtsvorschlag erhoben hat,
–
dass die Schuldnerin am 4. Juli 2006 beim Betreibungsamt Maienfeld Rechts-
vorschlag erhob und darin gleichzeitig mitteilte, dass sie der Aufsichtsbehörde
ein Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist eingereicht habe,
–
dass dieses Gesuch am 5. Juli 2006 bei der kantonalen Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs einging und X. darin gestützt auf ein beigeleg-
tes ärztliches Attest geltend machte, dass sie krankheitshalber nicht in der
Lage gewesen sei, innert Frist Recht vorzuschlagen,
–
dass A. auf Aufforderung des Kantonsgerichtsausschusses von Graubünden
am 19. Juli 2006 (eingegangen am 17. August 2006) einen ärztlichen Bericht
über die gesundheitliche Situation von X. erstattete und darin zum Schluss
kam, dass sie in Anbetracht der psychischen Krankheit während der ganzen
Dauer der ärztlichen Beobachtung seit November 2004 nicht in der Lage ge-
wesen sei, die Tragweite des Vertragsabschlusses sowie das Versäumnis des
Rechtsvorschlages einzusehen,
–
dass gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG derjenige, der durch ein unverschuldetes
Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln, die Aufsichts-
behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen kann,
–
dass der Gesuchsteller gemäss derselben Gesetzesbestimmung in der glei-
chen Frist wie der versäumten ein begründetes Gesuch einreichen und die
versäumte Rechtshandlung bei der zuständigen Behörde nachholen muss,
–
dass X. gleichzeitig ein Gesuch an die Aufsichtsbehörde um Wiederherstel-
lung der Frist gestellt und beim Betreibungsamt Maienfeld Recht vorgeschla-
gen hat,

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–
dass gemäss ärztlichem Attest feststeht, dass X. aufgrund einer psychischen
Krankheit nicht in der Lage war, rechtzeitig Rechtsvorschlag zu erheben,
–
dass unter diesen Umständen die Voraussetzungen gemäss Art. 33 Abs. 4
SchKG zur Wiederherstellung der versäumten Frist gegeben sind,
–
dass aufgrund des nachträglich erhobenen Rechtsvorschlags nunmehr davon
auszugehen ist, dass X. rechtzeitig Recht vorgeschlagen hat,

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erkannt:
1.
Das Gesuch wird gutgeheissen und die Frist zur Erhebung des Rechtsvor-
schlags in der Betreibung Nr. Z. des Betreibungsamtes Maienfeld wieder her-
gestellt.
2.
Es wird festgestellt, dass X. gegen den Zahlungsbefehl in obgenannter Be-
treibung rechtzeitig Recht vorgeschlagen hat.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert zehn Tagen seit seiner schriftlichen Mit-
teilung beim Schweizerischen Bundesgericht Beschwerde geführt werden,
sofern Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden will. Die Be-
schwerde ist schriftlich im Doppel beim Kantonsgerichtsausschuss einzurei-
chen.
5.
Mitteilung an:
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Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Der Präsident:
Der Aktuar ad hoc: