gr_gerichte · S 2018 45 · 2018-08-28 · de

Prämien nach KVG | Krankenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 18 45
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
von Salis
Richter
Audétat, Racioppi 
Aktuarin ad hoc
Hemmi
URTEIL
vom 28. August 2018
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernard J.M. Kirschbaum,
Beschwerdeführer
gegen 
B._____ AG,
Beschwerdegegnerin
betreffend Prämien nach KVG


- 2 -
1.
Am 22. September 2017 leitete die B._____ AG gegen A._____ die Betrei-
bung für ausstehende Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversiche-
rung in der Höhe von Fr. 6'326.05 nebst Zins zu 5 % seit 18. Mai 2017 
sowie für Mahnspesen in der Höhe von Fr. 200.-- ein. Nachdem der Versi-
cherte gegen den betreffenden Zahlungsbefehl Nr. 2173454 des Betrei-
bungs- und Konkursamts Rechtsvorschlag erhoben hatte, erliess die 
B._____ am 30. Januar 2018 eine Verfügung, mit welcher sie den aktuell 
geschuldeten Betrag in der Höhe von Fr. 6'747.45 feststellte und den 
Rechtsvorschlag in der erwähnten Betreibung in diesem Umfang aufhob. 
Diese Verfügung wurde per A-Post Plus an A._____ versandt.
2.
Gegen die Verfügung erhob A._____ bei der B._____ angeblich am 6. März 
2018 per Telefax und mittels Einschreiben vom 7. März 2018 Einsprache 
(datiert vom 27. Februar 2018), wobei das Einschreiben durch die Deut-
sche Post am 9. März 2018 der Schweizerischen Post übergeben wurde. 
Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Begründend 
wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass das Versicherungsverhältnis per 
31. Dezember 2016 durch eine wirksame Kündigung beendet worden sei, 
weshalb die Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 
rechtswidrig eingefordert worden seien. 
3.
Im Einspracheentscheid vom 22. März 2018 hielt die B._____ fest, dass die 
Einsprache verspätet erfolgt sei und deshalb darauf nicht eingetreten 
werde. 
4.
Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe 
vom 17. April 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden. Darin beantragte er die Aufhebung des Einspracheent-
scheids vom 22. März 2018. Im Wesentlichen begründete der Beschwer-
deführer seine Beschwerde damit, dass er die Verfügung vom 30. Januar 
2018 nicht am 1. Februar 2018, sondern frühestens nach dem 7. Februar 
2018 bzw. 11. Februar 2018 erhalten habe. Bis zum Abend des 6. Februar 


- 3 -
2018 habe keine Verfügung der B._____ im Postfach 14 gelegen. Auch am 
Morgen des 10. Februar 2018 sei die Verfügung vom 30. Januar 2018 noch 
nicht im Postfach gewesen, was die Zeugin C._____ bestätigen könne. Die 
Verfügung der B._____ habe er erst am Abend des 18. Februar 2018 im 
Postfach 14 vorgefunden. Die Verfügung müsse somit im Zeitraum zwi-
schen dem 12. Februar 2018 und dem 18. Februar 2018 im Postfach ein-
gegangen sein. Somit habe die 30-tägige Einsprachefrist am 13. Februar 
2018 zu laufen begonnen und am 14. März 2018 geendet. Zu diesem Ab-
laufzeitpunkt sei die B._____ bereits im Besitz der Einspracheschrift gewe-
sen, welche am 9. März 2018 die Schweizer Grenze erreicht habe. Damit 
sei die Einsprache (datiert vom 27. Februar 2018) nicht verspätet erfolgt, 
weshalb die B._____ darauf zu Unrecht nicht eingetreten sei.
5.
Da der angefochtene Entscheid der Beschwerde nicht beilag, forderte die 
Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 19. April 
2018 auf, den fehlenden Entscheid nachzureichen. Der Beschwerdeführer 
kam dieser Aufforderung fristgerecht nach.
6.
Mit Vernehmlassung vom 11. Mai 2018 beantragte die B._____ (nachfol-
gend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde und verwies 
vollumfänglich auf ihre Ausführungen im Einspracheentscheid vom 
22. März 2018.
7.
Mit Eingabe vom 3. Juli 2018 reichte die Beschwerdegegnerin auf Auffor-
derung der Instruktionsrichterin hin eine Kopie der Einsprache des Be-
schwerdeführers samt Briefumschlag und Zustellnachweis der Post ("Track 
& Trace") ein.
8.
Ebenfalls auf Aufforderung der Instruktionsrichterin hin reichte der Be-
schwerdeführer mit Eingabe vom 4. Juli 2018 die Quittung für die einge-
schriebene Sendung vom 7. März 2018 ein. 


- 4 -
9.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie 
auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in 
den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 
der Beschwerdegegnerin vom 22. März 2018. Gegen solche sozialversi-
cherungsrechtlichen Entscheide kann Beschwerde beim Versicherungsge-
richt desjenigen Kantons erhoben werden, in dem der Versicherte zur Zeit 
der Beschwerdeerhebung seinen Wohnsitz hat (Art. 1 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10] i.V.m. Art. 56 
Abs. 1 sowie Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Der Beschwerdeführer 
wohnt im Kanton Graubünden, womit die örtliche Zuständigkeit des ange-
rufenen Gerichts für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde gege-
ben ist. Dessen sachliche und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 
57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungs-
rechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach das Verwaltungsgericht als kan-
tonales Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide 
und Verfügungen in Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bun-
desrecht der Beschwerde unterliegen. Damit fällt die Beurteilung der vor-
liegenden Beschwerde in die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Als 
Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerde-
führer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Überprü-
fung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht einge-
reichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist somit einzutreten.
1.2.
Im Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht sind 
grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu beurteilen, zu denen die zustän-
dige Sozialversicherungsbehörde vorgängig verbindlich ̶ in Form einer 


- 5 -
Verfügung bzw. eines Einspracheentscheids ̶ Stellung genommen hat. 
Insoweit bestimmen die Verfügung und der nachfolgende Einspracheent-
scheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. 
Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer 
Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung bzw. kein 
Einspracheentscheid ergangen ist (vgl. BGE 131 V 164 E.2.1, 125 V 413 
E.1a und 1b, jeweils mit weiteren Hinweisen).
1.3.
Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der Einspra-
cheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 22. März 2018, mit welchem 
diese auf die vom Beschwerdeführer angeblich am 6. März 2018 per Tele-
fax erhobene Einsprache ̶ was vorliegend zwar nicht belegt ist, aber oh-
nehin vom Beschwerdeführer nicht bestritten wird und auch nicht ent-
scheidrelevant ist ̶ bzw. am 9. März 2018 per Post erhobene Einsprache 
gegen die Verfügung vom 30. Januar 2018 nicht eingetreten ist; die be-
sagte Einsprache datiert vom 27. Februar 2018. Liegt ein vorinstanzlicher 
Nichteintretensentscheid im Streit, so hat das Gericht lediglich zu prüfen, 
ob dieser zu Recht erfolgt ist. Das Gericht hat mit anderen Worten nur jene 
Rügen zu berücksichtigen, welche sich auf die Eintretensfrage beziehen. 
Kommt das Gericht zum Schluss, dass auf das Rechtmittel hätte eingetre-
ten werden müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur 
materiellen Beurteilung zurückzuweisen. Andernfalls muss die Beschwerde 
abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden.
2.
Im Folgenden ist nach dem Gesagten einzig zu prüfen, ob die Beschwer-
degegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 22. März 2018 zu 
Recht auf die Einsprache des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist.
3.1.
Gegen Verfügungen kann ̶ mit Ausnahme der hier nicht weiter interessie-
renden prozess- und verfahrensleitenden Verfügungen ̶ gemäss Art. 52 
Abs. 1 ATSG innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einspra-
che erhoben werden. Diese Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 


- 6 -
1 ATSG). Gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG ist die 30-tägige Frist nur gewahrt, 
wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist beim Versiche-
rungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post 
oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 
übergeben wird. Läuft die Einsprachefrist unbenützt ab, so erwächst die 
Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass die Einsprachein-
stanz auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf (vgl. 
BGE 134 V 49 E.2).
3.2.
Vorliegend wurde die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Januar 
2018 am 31. Januar 2018 der Post übergeben und mittels A-Post Plus an 
den Beschwerdeführer gesandt (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-
act.] 6). Bei der Versandmethode A-Post Plus wird die Sendung mit einer 
Nummer versehen und ähnlich wie ein eingeschriebener Brief mit A-Post 
spediert. Im Unterschied zu den eingeschriebenen Sendungen wird aber 
der Empfang durch den Empfänger nicht quittiert. Entsprechend wird der 
Adressat im Falle seiner Abwesenheit auch nicht durch Hinterlegung einer 
Abholungseinladung avisiert. Die Zustellung wird vielmehr elektronisch er-
fasst, wenn die Sendung ins Postfach oder in den Briefkasten des Empfän-
gers gelegt wird. Auf diese Weise ist es möglich, mit Hilfe des von der Post 
zur Verfügung gestellten elektronischen Suchsystems "Track & Trace" die 
Sendung bis zum Empfangsbereich des Empfängers zu verfolgen (vgl. 
BGE 142 III 599 E.2.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_53/2017 vom 2. 
März 2017 E.4.1, 4A_10/2016 vom 8. September 2016 E.2.2.1).
3.3.
Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie 
die Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen. In Art. 49 Abs. 
3 ATSG ist nur vorgeschrieben, dass Verfügungen eine Rechtsmittelbeleh-
rung enthalten müssen, dass sie zu begründen sind, wenn sie den Begeh-
ren der Parteien nicht voll entsprechen, und dass der betroffenen Person 
aus mangelhafter Eröffnung kein Nachteil erwachsen darf. Auch die Spezi-
algesetzgebung zur Krankenversicherung enthält keine entsprechenden 


- 7 -
Normen. Aus dem Schweigen des Gesetzes in diesen und anderen verwal-
tungsrechtlichen Materien über die Art der Zustellung leitet das Bundesge-
richt grundsätzlich ab, dass es den Behörden freigestellt ist, auf welche Art 
sie ihre Verfügungen versenden. Insbesondere dürfen sie sich deshalb 
auch der Versandart A-Post Plus bedienen (vgl. BGE 142 III 599 E.2.4.1; 
Urteil des Bundesgerichts 5A_547/2015 vom 4. Juli 2016 E.2.4.1). Die Zu-
stellung der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Januar 2018 mit-
tels A-Post Plus ist somit nicht zu beanstanden.
3.4.
Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Praxis erfolgt die fristauslösende 
Zustellung einer uneingeschriebenen Sendung bereits dadurch, dass sie in 
den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in 
den Macht- bzw. Verfügungsbereich des Empfängers gelangt. Dass der 
Empfänger von der Verfügung tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erfor-
derlich (vgl. BGE 142 III 599 E.2.4.1; Urteil des Bundesgerichts 
8C_53/2017 vom 2. März 2017 E.4.1). Das Bundesgericht hat sich bereits 
verschiedentlich zur Zustellung mittels A-Post Plus geäussert (vgl. Urteile 
des Bundesgerichts 8C_573/2014 vom 26. November 2014, 2C_570/2011 
und 2C_577/2011 vom 24. Januar 2012, jeweils mit weiteren Hinweisen). 
Dabei hat es die Zustellung der Sendung ins Postfach des Adressaten als 
fristauslösenden Moment bezeichnet, selbst wenn diese an einem Sams-
tag erfolgt ist.
3.5.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt ̶ auch bei der Zustel-
lungsart A-Post Plus ̶ ein Fehler bei der Postzustellung nicht ausserhalb 
jeder Wahrscheinlichkeit; eine fehlerhafte Postzustellung ist allerdings nicht 
zu vermuten, sondern nur anzunehmen, wenn sie aufgrund der Umstände 
plausibel erscheint. Auf die Darstellung des Adressaten, dass eine fehler-
hafte Postzustellung vorliege, ist dann abzustellen, wenn seine Darlegung 
der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit 
entspricht, wobei sein guter Glaube zu vermuten ist. Rein hypothetische 
Überlegungen des Adressaten, wonach die Sendung einem Nachbarn in 


- 8 -
den Briefkasten (oder sonst einer Drittperson ins Postfach) gelegt worden 
sein könnte, sind unbehelflich (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_90/2015 
vom 2. Juni 2015 E.3.2 mit weiteren Hinweisen).
4.
Zunächst ist der Beginn des Fristenlaufs zu prüfen. In der Folge ist dann 
auf die Frage einzugehen, ob die Einsprachefrist gewahrt wurde.
4.1.
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er die Verfügung der Be-
schwerdegegnerin vom 30. Januar 2018 nicht am 1. Februar 2018, sondern 
frühestens nach dem 7. Februar 2018 bzw. 11. Februar 2018 erhalten 
habe. Er habe das Postfach 14 am Abend des 6. Februar 2018 vor seiner 
Abreise nach X._____ geleert. Bis zu diesem Zeitpunkt habe keine Verfü-
gung der Beschwerdegegnerin im Postfach gelegen. Dies wisse er deshalb 
so genau, weil er am Morgen des 7. Februar 2018 eine Prüfung an der 
Universität X._____ habe absolvieren müssen, um anschliessend mit der 
am 6. Februar 2018 abgeholten Post aus dem geleerten Postfach von 
X._____ nach Deutschland zu fliegen. Wäre zu diesem Zeitpunkt die ange-
fochtene Verfügung bereits zugestellt gewesen, hätte er diese seinem 
Rechtsvertreter übergeben, damit im Fristenkalender der Ablauf der Ein-
sprachefrist notiert worden wäre. Die Zeugin C._____ habe sodann das 
Postfach 14 am Morgen des 10. Februar 2018 geleert. Auch zu diesem 
Zeitpunkt sei die Verfügung vom 30. Januar 2018 noch nicht im Postfach 
gewesen. Erst nach seiner Rückkehr habe er die an ihn adressierte und die 
an seine Schwester gesondert gerichtete Verfügung der Beschwerdegeg-
nerin am Abend des 18. Februar 2018 im Postfach 14 vorgefunden und 
umgehend seinem Rechtsvertreter in Deutschland gesandt. Die Verfügung 
vom 30. Januar 2018 sei somit erst im Zeitraum zwischen dem 12. Februar 
2018 und dem 18. Februar 2018 ins Postfach gelangt. Es sei durchaus 
möglich, dass die in Frage stehende Verfügung zu einem früheren Zeit-
punkt abgesandt worden sei und bei der Poststelle eingegangen sei, dann 
aber nicht im Postfach 14 zeitnah abgelegt worden sei. Es komme zudem 
des Öfteren vor, dass Zustellungen für das Postfach 14 in andere Post-


- 9 -
fächer gelegt würden oder umgekehrt fremde, für Dritte bestimmte Post im 
Postfach 14 eingehe. Nach dem Gesagten habe die 30-tägige Einsprache-
frist am 13. Februar 2018 zu laufen begonnen und am 14. März 2018 ge-
endet. Zu diesem Ablaufzeitpunkt sei die Beschwerdegegnerin gemäss ih-
rer eigenen Aussage bereits im Besitz der Einspracheschrift gewesen, wel-
che am 9. März 2018 die Schweizer Grenze erreicht habe. Damit sei die 
Einsprache (datiert vom 27. Februar 2018) nicht verspätet erfolgt, weshalb 
die Beschwerdegegnerin darauf zu Unrecht nicht eingetreten sei.
4.2.
Mit der Beschwerdegegnerin ist festzuhalten, dass die Darstellung des Be-
schwerdeführers nicht überzeugt. Anhand der vorliegenden Sendungsver-
folgung "Track & Trace" der Post lässt sich nämlich feststellen, dass die 
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Januar 2018 dem Beschwer-
deführer am 1. Februar 2018 (07.45 Uhr) via Postfach zugestellt wurde (vgl. 
Bg-act. 6). Zwar wird mit einem "Track & Trace"-Auszug nicht direkt bewie-
sen, dass die Sendung tatsächlich in den Empfangsbereich des Empfän-
gers gelangt ist, sondern bloss, dass durch die Post ein entsprechender 
Eintrag in ihrem Erfassungssystem gemacht wurde. Aus diesem Eintrag 
lässt sich aber immerhin im Sinne eines Indizes darauf schliessen, dass die 
Sendung in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wurde 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_10/2016 vom 8. September 2016 
E.2.2.1). Sodann ergibt sich aus dem besagten "Track & Trace"-Ausdruck 
nicht, dass der Post bei der Zustellung der Verfügung vom 30. Januar 2018 
ein Fehler unterlaufen ist (vgl. Bg-act. 6). Wäre die Zustellung ̶ wie der 
Beschwerdeführer geltend macht ̶ tatsächlich in ein falsches Postfach er-
folgt, so hätte die Post davon Kenntnis erhalten und dies auf der Sendungs-
verfolgung "Track & Trace" vermerkt, zumal der Beschwerdeführer selbst 
angibt, dass die in Frage stehende Verfügung anschliessend in sein Post-
fach gelegt und von ihm dort abgeholt worden sei (vgl. Beschwerde vom 
17. April 2018 S. 9 f.). Zudem erscheint es ̶ wie die Beschwerdegegnerin 
zu Recht ausführt ̶ als eher unwahrscheinlich, dass es bei einer Ablage in 
ein falsches Postfach mindestens elf Tage dauert, bis die Sendung ins zu-


- 10 -
treffende Postfach gelegt wird. Daran vermag auch die vom Beschwerde-
führer ins Recht gelegte Kopie eines angeblich irrtümlich ins Postfach 14 
gelangten Briefumschlags nichts zu ändern (vgl. Anhang zur Beschwerde 
vom 17. April 2018). Ebenfalls nicht plausibel ist, dass der streitige "Track 
& Trace"-Auszug nicht etwa die Ablage der Sendung ins Postfach doku-
mentiert, sondern lediglich den Zeitpunkt, in welchem die Sendung der 
Poststelle zugegangen ist. Denn diesfalls würde die Postdienstleistung A-
Post Plus, welche die zuverlässige elektronische Sendungsverfolgung von 
der Postaufgabe bis zur Zustellung ermöglichen soll, geradezu sinnlos. 
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass im Rahmen des ebenfalls vor dem 
Verwaltungsgericht hängigen Parallelverfahrens S 18 46 die Schwester 
des Beschwerdeführers ebenfalls gegen einen Einspracheentscheid der 
Beschwerdegegnerin, mit welchem diese auf die Einsprache gegen eine 
Verfügung betreffend Zahlungsausstand und Aufhebung Rechtsvorschlag 
wegen verspäteter Einreichung nicht eingetreten war, Beschwerde an das 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erhob. Die besagte Verfü-
gung sandte die Beschwerdegegnerin am 31. Januar 2018 mittels A-Post 
Plus an die Schwester des Beschwerdeführers. Gemäss der Sendungsver-
folgung "Track & Trace" wurde jene Verfügung ebenfalls am 1. Februar 
2018 (07.45 Uhr) via Postfach zugestellt (vgl. Verfahren S 18 46, Bg-act. 
6). Die Zustellung der beiden Verfügungen erfolgte in zwei separaten Brief-
umschlägen, wobei jeder Briefumschlag mit einer eigenen "Track & Trace"-
Nummer versehen war (vgl. Verfahren S 18 46, Bg-act. 6). Auch die 
Schwester des Beschwerdeführers bringt vor, dass der Post bei der Zustel-
lung der an sie gerichteten Verfügung ein Fehler unterlaufen sei (vgl. Ver-
fahren S 18 46, Beschwerde vom 17. April 2018 S. 8 ff.). Es erscheint daher 
äusserst unwahrscheinlich, dass gerade bei beiden Verfügungen eine feh-
lerhafte Postzustellung erfolgte. Vielmehr ist ̶ wie die Beschwerdegegnerin 
zutreffend ausführt ̶ die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Fehlzu-
stellung als reine Schutzbehauptung und deshalb als unerheblich zu quali-
fizieren. Vor dem Hintergrund des Gesagten kann vorliegend willkürfrei auf 


- 11 -
die in der Beschwerde sinngemäss beantragte Zeugenbefragung verzichtet 
werden. 
4.3.
Nach dem Ausgeführten ist davon auszugehen, dass die Verfügung der 
Beschwerdegegnerin vom 30. Januar 2018 dem Beschwerdeführer am 
Donnerstag, 1. Februar 2018, via Postfach zugestellt wurde, was als frist-
auslösendes Moment zu gelten hat (vgl. vorne E.3.4). Die 30-tägige Frist 
zur Einreichung der Einsprache gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG begann mit-
hin am darauffolgenden Tag, dem Freitag, 2. Februar 2018 zu laufen und 
sie endete am Samstag, 3. März 2018. Da der letzte Tag auf einen Samstag 
fiel, lief die Frist gemäss Art. 38 Abs. 3 ATSG am Montag, 5. März 2018 ab. 
Die erst am 9. März 2018 durch die Deutsche Post der Schweizerischen 
Post übergebene Einsprache erfolgte damit verspätet (vgl. Bg-act. 15). 
Ebenfalls wurde nach dem Gesagten die angeblich am 6. März 2018 per 
Telefax erhobene Einsprache zu spät eingereicht, wobei diesbezüglich 
festzuhalten ist, dass eine per Telefax erhobene Einsprache gegen eine 
Verfügung des Krankenversicherers mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 
Satz 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSV; SR 830.11) bei schriftlich erhobenen Einsprachen erforder-
lichen Unterschrift ohnehin nicht zulässig ist (vgl. BGE 142 V 152 E.2.4 und 
4.6). 
4.4.
Nur am Rande sei noch erwähnt, dass, selbst wenn vorliegend das Abkom-
men zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesre-
publik Deutschland über Soziale Sicherheit (SR 0.831.109.136.1) zur An-
wendung käme (vgl. Art. 33 Abs. 1 dieses Abkommens), die gesetzliche 
Einsprachefrist von 30 Tagen nicht eingehalten wäre, zumal die Einsprache 
des Beschwerdeführers erst am 7. März 2018 der Deutschen Post überge-
ben wurde und damit ebenfalls als verspätet zu qualifizieren wäre (vgl. be-
schwerdeführerische Akten [Bf-act. 3] und Bg-act. 14). 


- 12 -
5.1.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin auf die an-
geblich am 6. März 2018 per Telefax bzw. am 9. März 2018 per Post erho-
bene Einsprache des Beschwerdeführers zu Recht nicht eingetreten ist. 
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 22. März 2018 erweist sich 
somit als rechtens, was zur vollumfänglichen Bestätigung desselben und 
zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
5.2.
Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist grundsätzlich 
kostenlos. Einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, können 
jedoch eine Spruchgebühr und die Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 
61 lit. a ATSG). Mutwilliges oder leichtsinniges Verhalten liegt vor, wenn 
eine Partei sich auf einen Sachverhalt abstützt, von dem sie weiss oder 
wissen müsste, dass er unrichtig ist. Es bedarf eines subjektiven, tadelns-
werten Verhaltens der Partei, was bedeutet, dass die Partei bei der ihr zu-
mutbaren vernunftgemässen Überlegung ohne Weiteres hätte erkennen 
können, dass ihr Verhalten aussichtslos ist (vgl. KIESER, ATSG-Kommen-
tar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 ATSG Rz. 68). Vor dem Hin-
tergrund, dass sich der Beschwerdeführer in fragwürdiger Weise auf eine 
Zeugin beruft und weder die angeblich mittels Telefax noch die per Post 
erhobene Einsprache angesichts der eindeutigen Aktenlage die Frist wahr-
ten, liegt die Beurteilung einer mutwilligen bzw. leichtsinnigen Prozess-
führung nahe. Dennoch verzichtet das streitberufene Gericht im konkreten 
Fall auf die Erhebung von Gerichtskosten, behält sich jedoch bei künftiger 
mutwilliger bzw. leichtsinniger Beschwerdeführung eine entsprechende 
Kostenauflage vor. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen An-
spruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


- 13 -
2.
Es werden keine Kosten erhoben. 
3.
[Rechtmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]
Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 29. Ja-
nuar 2019 nicht eingetreten (9C_685/2019).