gr_gerichte · S 2010 88 · 2010-10-11 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 10 88
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 11. Oktober 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1.
…, geboren 1972, ist irakischer Staatsbürger und lebt seit 1997 in der
Schweiz. Von Geburt an bestand ein Augenleiden an beiden Augen, d.h. ein
Augenzittern sowie ein Auswärtsschielen, welches mehrfach im Irak operiert
wurde. Da ihn das Augenleiden in seinem Alltag zusehends einschränkte,
meldete er sich bei der Beratungs- und Rehabilitationsstelle für Blinde und
Sehbehinderte des Kantons Graubünden. Im ärztlichen Bericht von Dr. med.
… vom 16. März 2009 wird die Diagnose bestätigt, dass … an einer
angeborenen Sehschwäche leide (Amblyopie) aufgrund eines Schielwinkels
von ca. -35°. Zusätzlich bestehe ein stark ausgeprägter Nystagmus, d.h. ein
Pendelnystagmus bis Rucknystagmus.
2.
Am 17. August 2009 liess … durch die Beratungs- und Rehabilitationsstelle
für Blinde- und Sehbehinderte des Kantons Graubünden einen Antrag auf
Ausrichtung von Hilflosenentschädigung stellen. Seit 1990 brauche er in
unbekannter Umgebung ständig eine Begleitung zur Orientierung, ebenso
beim Eindunkeln und während der Nacht, da er nachts nichts mehr sehen
würde und sich nicht orientieren könne. Im Verlaufsbericht vom 1. September
2009 bestätigte Dr. med. … seine Diagnose und gab folgende korrigierte
Visuswerte an:
•
Nähe li 0.1, re 0.15
•
Ferne li und re je 0.2 suchend
•
Gesichtsfeld binokular horizontal eingeengt um 40°, temporale
Einengung des Gesichtsfeldes um 20° (Abstand vom Zentrum)

Auf die Frage, ob er die Auswirkungen der gleichzeitigen Verminderung der
Sehschärfe und der Gesichtsfeldeinschränkung derart beurteile, als dass sie
in Kombination den Voraussetzungen einer hochgradigen Sehschwäche
entsprechen würden, antwortete Dr. med. … mit „Nein“. Der Regionale
ärztliche Dienst (RAD), …, Facharzt für Allgemeinmedizin, zertifizierter
medizinischer Gutachter (SIM) kam in der Stellungnahme im Case Report
vom 18. September 2009 aufgrund dieser Beurteilung durch Dr. med. … zum
Ergebnis, dass die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen nicht erfüllt
seien.
3.
In der Folge lehnte die IV-Stelle Graubünden mit Vorbescheid vom 23.
November 2009 den Antrag ab. Es wurde festgehalten, dass die
versicherungstechnischen
Voraussetzungen
einer
hochgradigen
Sehschwäche für die Entrichtung einer Hilflosenentschädigung leichten
Grades nicht erfüllt seien. Am 23. Dezember 2009 erhob … Einwand gegen
den Vorbescheid mit dem Antrag auf Neuüberprüfung der Angelegenheit und
Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung. Daraufhin verfügte die IV-Stelle
am 6. Mai 2010, dass … keine Hilflosenentschädigung zustehe. Seine
Sehschwäche entspreche nicht den Voraussetzungen gemäss Rz. 8065 des
Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung
(KSIH) für die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung. Dr. med. … habe im
Arztbericht vom 1. September 2009 die Visuswerte aufgeführt und
festgehalten, dass die gleichzeitige Verminderung der Sehschärfe und die
Gesichtsfeldeinschränkung nicht die gleichen Auswirkungen wie eine
Visusverminderung oder Gesichtsfeldeinschränkung gemäss Rz. 8065 KSIH
haben. Gestützt auf diesen Arztbericht beschied der RAD mit Stellungnahme
vom
18.
September
2009,
dass
die
versicherungsmedizinischen
Voraussetzungen vorliegend nicht erfüllt seien.
4.
Am 7. Juni 2010 liess … Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden
erheben mit den Anträgen um Aufhebung der Verfügung vom 6. Mai 2010
sowie Rückweisung zur Neubeurteilung der Sache an die Vorinstanz. Es sei
ihm im Sinne des Antrages vom 17. August 2009 die anbegehrte
Hilflosenentschädigung auszurichten. Die Feststellung des RAD sei aus

medizinischer Sicht nicht korrekt. Der Facharzt Dr. med. … habe die
Visuswerte angegeben und sei der Auffassung, dass die Voraussetzungen für
eine
schwere
Sinnesschädigung
erfüllt
wären.
Die
gesetzlichen
Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung seien
erfüllt, wenn jemand blind oder hochgradig sehschwach sei. Allein aufgrund
des Fernvisus könne zwar nicht von einer hochgradigen Sehschwäche
ausgegangen werden. In Kombination mit der Gesichtsfeldeinschränkung von
20° beidseits erreiche die Sehschwäche jedoch eine Auswirkung wie eine
Visusverminderung oder Gesichtsfeldeinschränkung im relevanten Ausmass.
Der
RAD
begründe
die
Auffassung,
dass
die
Kombination
der
Einschränkungen nicht die gleiche Auswirkung habe wie die erforderliche
Visusverminderung oder Gesichtsfeldeinschränkung, nicht. Ebenfalls habe
keine persönliche Begutachtung seinerseits stattgefunden. Seine Diagnose
vermöge deshalb die fachärztliche Beurteilung nicht umzustossen und
verfüge nicht über einen entsprechenden Beweiswert. Sollte die Beurteilung
durch Dr. med. … dem Gericht nicht genügen, so werde der Antrag gestellt,
dass ein Gutachten durch einen neutralen Experten einzuholen sei.
5.
In ihrer Vernehmlassung vom 28. Juni 2010 beantragte die IV-Stelle die
Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie in erster Linie auf
die Verfügung vom 6. Mai 2010, an welcher sie vollumfänglich festhalte. Der
Beschwerdeführer verkenne, dass Dr. med. … selbst festgehalten habe, dass
die
gleichzeitige
Verminderung
der
Sehschärfe
und
die
Gesichtsfeldeinschränkung nicht die gleichen Auswirkungen hätten wie eine
Visusverminderung oder Gesichtsfeldeinschränkung gemäss Rz. 8065 KSIH.
Dr. med. … und der RAD kämen damit zu demselben Ergebnis, der
Beschwerdeführer
erfülle
die
Voraussetzungen
für
eine
Hilflosenentschädigung im Sonderfall Sehschwäche nicht. Der nachgereichte
Arztbericht von Dr. med. … vom 21. Juni 2010 vermöge daran nichts zu
ändern, da darin bloss allgemein und ohne auf die Voraussetzungen gemäss
Rz. 8065 KSIH einzugehen festgehalten werde, dass der Beschwerdeführer
als hochgradig Sehschwach einzustufen sei.

6.
Am 20. Juli 2010 reichte … eine Replik ein. Er führte ergänzend zu seiner
Beschwerde vom 7. Juni 2010 aus, dass Dr. med. … im Schreiben vom 19.
Juli 2010 klar festhalte, dass sich die Sehschwäche nicht nur aufgrund der
Kombination
des
reduzierten
Visus
und
der
Einschränkung
des
Gesichtsfeldes ergebe, sondern zusätzlich aufgrund des Pendel– bis
Rucknystagmus mit mittlerer Amplitude, so dass ein zentrales Sehen nicht
möglich sei. Neben Dr. med. … sei übereinstimmend auch die
Rehabilitationsstelle für Blinde und Sehbehinderte des Kantons Graubünden
von einer hochgradigen Sehschwäche ausgegangen.
Die IV-Stelle ergänzte in der Duplik vom 8. August 2010, eine leichte
Hilflosenentschädigung im Sonderfall gemäss Rz. 8065 KSIH werde
ausschliesslich
wegen
einer
Visusminderung
oder
Gesichtsfeldeinschränkung ausgerichtet. Ein Nystagmus sei kein Tatbestand
von Rz. 8065 KSIH. Am Rande sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer
trotz seiner Sehschwäche keineswegs „hilflos“ lebe und nicht auf Dritthilfe
angewiesen sei, so sei er bis zum Eintritt seiner Kniebeschwerden stets
erwerbstätig gewesen oder habe Arbeitslosentaggeld bezogen.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
die
Verfügung der IV-Stelle vom 6. Mai 2010. Es gilt nachfolgend zu prüfen, ob
die Vorinstanz zu Recht einen Anspruch auf Hilflosenentschädigung verneinte
und ob zur Klärung der Sehfähigkeit eine unabhängige medizinische
Begutachtung einzuholen ist.
2.
Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die
hilflos sind, haben gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung (IVG) Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung,
wobei Art. 42bis IVG vorbehalten bleibt. Als hilflos gilt eine Person, die wegen

einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen
dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9
des
Bundesgesetzes
über
den
Allgemeinen
Teil
des
Sozialversicherungsrechts, ATSG). Dabei sind praxisgemäss die folgenden
sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 117 V 146 E.2;
113 V 19 E.1a): An- und Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen;
Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung (im oder ausser Haus,
Kontaktaufnahme). Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen
umfassen, ist nicht verlangt, dass der Versicherte bei der Mehrzahl dieser
Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss erforderlich, dass er bei
einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf direkte oder
indirekte Dritthilfe angewiesen ist (BGE 117 V 146 E.2 m.w.H.). Art. 37 der
Verordnung
über
die
Invalidenversicherung
(IVV)
sieht
die
drei
Hilflosigkeitsgrade schwer, mittelschwer und leicht vor. Nach Abs. 3 dieser
Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn der Versicherte trotz der
Abgabe
von
Hilfsmitteln
a)
in
mindestens
zwei
alltäglichen
Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter
angewiesen ist oder b) einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf
oder c) einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders
aufwendigen Pflege bedarf oder d) wegen einer schweren Sinnesschädigung
oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und
erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann
oder dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV
angewiesen ist.
Konkretisierende Bestimmungen enthält das Kreisschreiben über Invalidität
und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung in der hier anwendbaren, ab
dem 1. Januar 2008 gültigen Version (KSIH). Dieses Kreisschreiben ist wie
alle Verwaltungsweisungen für das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich
nicht verbindlich. Nach bundesgerichtlicher Praxis soll das Gericht jedoch
Verwaltungsweisungen bei seiner Entscheidung mit berücksichtigen, sofern
sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der
anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Es weicht anderseits
insoweit von Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren gesetzlichen
Bestimmungen nicht vereinbar sind (Urteil des Bundesgerichts I 43/01 vom

14. Februar 2002; BGE 127 V 61 E.3a, 126 V 68 E.4b, 125 V 379 E.1c, je mit
Hinweisen).
3. a)
In Übereinstimmung mit den Parteien sind vorliegend die Voraussetzungen
einer leichten Hilflosigkeit in Bezug auf eine schwere Sinnesschädigung
gemäss Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV zu prüfen. Gemäss KSIH gelten die
Voraussetzungen
dieser
Bestimmung
bei
Blinden
und
hochgradig
Sehschwachen als erfüllt (KSIH 4.2.2 Pflege gesellschaftlicher Kontakte).
Nach Rz. 8065 KSIH ist eine hochgradige Sehschwäche anzunehmen, wenn
ein korrigierter Fernvisus von beidseitig weniger als 0.2 oder wenn beidseitig
eine Einschränkung des Gesichtsfeldes auf 10 Grad Abstand vom Zentrum
(20 Grad horizontaler Durchmesser) vorliegt. Bestehen gleichzeitig eine
Verminderung der Sehschärfe und eine Gesichtsfeldeinschränkung, ohne
dass aber die Grenzwerte erreicht werden, so ist eine hochgradige
Sehschwäche anzunehmen, wenn sie die gleichen Auswirkungen wie eine
Visusverminderung
oder
Gesichtsfeldeinschränkung
vom
erwähnten
Ausmass haben (ZAK 1982 S. 264). Dies gelte auch bei anderen
Beeinträchtigungen des Gesichtsfeldes.
b)
Gemäss Rz. 8065 KSIH wird die anspruchsbegründende Hilflosigkeit nach
dem Ausmass der Gesundheitsbeeinträchtigung und nicht nach deren
Auswirkungen auf die Fähigkeit zur selbständigen Pflege gesellschaftlicher
Kontakte definiert. Eine blinde oder hochgradig sehschwache Person gilt als
leicht hilflos, ohne dass im Einzelfall zu prüfen wäre, ob sie nur dank
regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche
Kontakte pflegen kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_310/2009 vom 24.
August 2009; BGE 108 V 222 E. 1f.).
Wie von den Parteien vorliegend anerkannt und vom behandelnden
Augenarzt Dr. med. … mehrfach bestätigt, liegt beim Beschwerdeführer der
korrigierte Fernvisus beidseits bei 0.2 suchend und die Einengung des
Gesichtsfeldes bei 40°. Allein aufgrund dieser Werte kann nicht von einer
schweren Sinnesschädigung ausgegangen werden. Es stellt sich somit die
Frage, ob die Kombination der Beschwerden eine schwere Sinnesschädigung
zu bewirken vermag. Für die Beschwerdegegnerin massgebend bei der

Beurteilung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung und somit der Frage,
ob
eine
schwere
Sinnesschädigung
vorliegt,
war
vorliegend
der
Verlaufsbericht des behandelnden Augenarztes Dr. med. … vom 1.
September 2009. Gemäss dessen Diagnose seien die Auswirkungen der
Verminderung der Sehschärfe und der Gesichtsfeldeinschränkung nicht
derart, als dass sie in Kombination den Voraussetzungen von Rz. 8065
entsprechen würden. In der Folge beurteilte Dr. med. … in den ärztlichen
Berichten vom 21. Juni und 19. Juli 2010 die Beschwerden hingegen im Sinne
einer hochgradigen Sehschwäche. Der RAD stützte sich, trotz veränderter
Beurteilung durch Dr. med. …, auch weiterhin auf dessen erstmalige
Verneinung einer hochgradigen Sehschwäche im Verlaufsbericht vom 1.
September 2009, und beurteilte anlässlich einer erneuten Anfrage seitens der
Beschwerdegegnerin (Bericht vom 3. August 2010) die Voraussetzungen
einer hochgradigen Sehschwäche gemäss Rz. 8065 KSIH als nicht erfüllt,
obwohl er die Argumentation von Dr. med. …, dass ein Pendelnystagmus
einen zusätzlichen Einfluss auf das Sehvermögen habe, als gut
nachvollziehbar
befand.
Indes
führte
er
selbst
keine
persönliche
Untersuchung des Beschwerdeführers durch.
c)
Die Frage, ob die Kombination der vorliegenden und unzweifelhaft
festgestellten Beeinträchtigungen, d.h. der Verminderung der Sehschärfe und
der Gesichtsfeldeinschränkung, ebenfalls als schwere Sinnesschädigung im
Sinne der Rz. 8065 KSIH zu qualifizieren ist, lässt sich anhand der dem
Gericht vorliegenden medizinischen Akten nicht mit dem erforderlichen
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantworten. Hinsichtlich
des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob er für die streitigen
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)
abgegeben
worden
ist,
in
der
Beurteilung
der
medizinischen
Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen des Experten begründet und nachvollziehbar sind (BGE
133 V 450 E. 11.1.3; 125 V 351 E. 3a).
Die Berichte von Dr. med. … enthalten weder genaue Angaben über die
Auswirkungen der einzelnen Sehschwächen noch führte er aus, inwiefern das

Zusammenspiel der Beschwerden zu einer schweren Sinnesschädigung im
Sinne von Rz. 8065 KSIH führe. Im ärztlichen Schreiben vom 19. Juli 2010 ist
er der Ansicht, dass die Kriterien, Amblyopie, Visusreduktion und Nystagmus,
die Beurteilung im Sinne einer hochgradigen Sehschwäche zulassen dürften.
Eine eindeutige Aussage mit konkreten Angaben fehlt. Die Beurteilung des
RAD wiederum stützte sich einzig auf die mittlerweile geänderte Einschätzung
von Dr. med. ... Seitens des RAD wurden keine weiteren Abklärungen
getroffen, so auch keine persönliche Untersuchung durchgeführt, was
anlässlich der kurzen medizinischen Ausführungen und der veränderten
Beurteilung der Auswirkungen seitens Dr. med. … nicht nachvollziehbar ist.
In den vorliegenden Akten sind keine verlässlichen medizinischen
Entscheidungsgrundlagen vorhanden um die Frage nach einer schweren
Sinnesschädigung beurteilen zu können. Diese Frage ist demzufolge vielmehr
einem geeigneten medizinischen Sachverständigen zur Beantwortung
vorzulegen. Die Sache ist somit für weitergehende Abklärungen und zur
Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
4. a)
Nach dem Gesagten genügen die dem Gericht vorliegenden Abklärungen
nicht, um die Sehbeeinträchtigung und damit auch das Vorliegen einer
Hilflosigkeit rechtsgenüglich zu beurteilen. Die angefochtene Verfügung vom
6. Mai 2010 erweist sich demnach als unrechtsmässig und die Sache ist an
die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie weitere fachärztliche Abklärungen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung vornehme.
b)
In Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG ist gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG das
Beschwerdeverfahren
bei
Streitigkeiten
um
die
Bewilligung
oder
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--
festgelegt. Vorliegend setzt das Gericht die von der unterliegenden
Beschwerdegegnerin zu tragenden Kosten auf Fr. 700.-- fest. Entsprechend
kommt dem vom Beschwerdeführer gestellten Gesuch um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege keine eigenständige Bedeutung mehr zu.
Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG wird die unterliegende Partei in der Regel

verpflichtet, der obsiegenden Partei alle durch den Rechtsstreit verursachten
Kosten zu ersetzen. Die Beschwerdegegnerin hat daher den anwaltlich
vertretenen Beschwerdeführer aussergerichtlich zu entschädigen. Der mit der
am 20. Oktober 2010 eingereichten Honorarnote geltend gemachte Betrag
von Fr. 2'362.90 (inkl. MWST) erscheint als ausgewiesen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung vom 6. Mai
2010 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur weiteren fachärztlichen
Abklärung zurückgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Graubünden (IV-Stelle) und sind innert 30 Tagen seit Zustellung
dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur,
zu bezahlen.
3.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-Stelle)
entschädigt … aussergerichtlich mit Fr. 2'362.90 (inkl. MWST).