gr_gerichte · KSK 2019 106 · 2020-02-07 · de
Anschlussgebühren (Nachforderung)

Konkurseröffnung | Konkurs

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 7. Februar 2020
Referenz
KSK 19 106
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Michael Dürst, Vorsitzende
Parteien
X._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Vincent Augustin
Quaderstrasse 8, 7000 Chur
gegen
Y._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Konkurseröffnung
Anfechtungsobj.
Entscheid des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Plessur
vom 4. Dezember 2019, mitgeteilt am 4. Dezember 2019 (Proz.
Nr. 335-2019-226)
Mitteilung
11. Februar 2020

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In Erwägung,
–
dass die Y._____ am 21. Januar 2019 beim Betreibungsamt Plessur gegen
X._____, welche bis zu der am 11. Dezember 2019 publizierten Löschung als
Inhaberin des Einzelunternehmens A._____ im Handelsregister des Kantons
Graubünden eingetragen war, einen Zahlungsbefehl (Betreibungs-Nr. _____)
für die Beträge von CHF 423.05 (Kostenbeteiligungen KVG) sowie CHF
200.00 (Mahngebühren) erwirkte (RG act. II/1),
–
dass der Schuldnerin der Zahlungsbefehl am 15. Februar 2019 zugestellt wur-
de und diese dagegen keinen Rechtsvorschlag erhoben hat,
–
dass das Betreibungsamt Plessur in der Folge am 1. April 2019 die Konkurs-
androhung (RG act. II/2) für die im Zahlungsbefehl aufgeführten Forderungen
ausstellte, welche von X._____ am 5. April 2019 in Empfang genommen wur-
de,
–
dass die Y._____ beim Einzelrichter des Regionalgerichts Plessur am 8. No-
vember 2019 (Poststempel) in der genannten Betreibung das Begehren um
Konkurseröffnung stellte, wobei sie unter Einschluss von Betreibungskosten in
Höhe von CHF 106.60 ein ausstehendes Guthaben von CHF 729.65 geltend
machte (RG act. I/1),
–
dass der Einzelrichter am Regionalgericht Plessur die Parteien mit prozesslei-
tender Verfügung vom 12. November 2019 (RG act. IV/1), welche von der
Schuldnerin am 13. November 2019 im Empfang genommen wurde, zur Kon-
kursverhandlung vom 4. Dezember 2019, 14:30 Uhr, vorlud,
–
dass die Schuldnerin in der Vorladung darauf hingewiesen wurde, dass der
Konkurs erkannt werde, falls sie bis zur Konkursverhandlung weder die Zah-
lung noch die Stundung nachweise,
–
dass die Gläubigerin sodann gestützt auf Art. 169 Abs. 2 SchKG zur Bezah-
lung eines Kostenvorschusses von CHF 2'000.00 aufgefordert wurde, welcher
in der Folge fristgerecht beim Regionalgericht Plessur einging,
–
dass an der Konkursverhandlung weder die Gläubigerin noch die Schuldnerin
anwesend oder vertreten waren und letztere den geforderten Nachweis für ei-
ne vollständige Tilgung oder Stundung der Schuld auch vorgängig nicht er-
bracht hatte, so dass der Einzelrichter am Regionalgericht Plessur mit Ent-
scheid vom 4. Dezember 2019 über X._____ mit Wirkung per 4. Dezember

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2019, 14:30 Uhr, den Konkurs eröffnete und die Verfahrenskosten von CHF
200.00 der Konkursmasse überband,
–
dass X._____, damals vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Michael Fleisch-
hauer, gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 12. Dezember 2019 Be-
schwerde beim Kantonsgericht von Graubünden einreichen und die Aufhe-
bung des Konkursentscheides unter vorgängiger Gewährung der aufschie-
benden Wirkung beantragen liess (act. A.1),
–
dass zur Begründung im Wesentlichen vorgebracht wurde, dass der Ehemann
der Beschwerdeführerin, der bis zu seinem Tod für die Erledigung der admi-
nistrativen Belange gesorgt habe, am _____ 2019 verstorben sei und sie sel-
ber mit der Erledigung ihrer persönlichen Angelegenheiten heillos überfordert
gewesen sei, weshalb die Bezahlung der Forderung der Y._____ trotz der
Konkursandrohung unterblieben sei, dies obwohl nach dem Tod ihres Ehe-
mannes dessen Pensionskassenanspruch zur Auszahlung gelangt sei und es
damit möglich geworden sei, die betriebene Forderung mit allen Nebenkosten
und Gerichtsgebühren zu begleichen,
–
dass weiter ausgeführt wurde, dass zwischenzeitlich die gesetzlichen Voraus-
setzungen von Art. 174 SchKG zum Widerruf des Konkurses erfüllt seien, zu-
mal die Beschwerdeführerin am 9. Dezember 2019 den geschuldeten Betrag
inklusive Nebenkosten wie Gebühren und Auslagen gemäss Berechnung
durch das Konkursamt bezahlt habe, sie überdies der Y._____ am 10. De-
zember 2019 den gemäss Abrechnung per 22. November 2019 ausstehenden
Betrag von CHF 4'651.80 überwiesen habe und durch die Sperrung ihres Kon-
tos bei der B._____, auf welches die Kapitalabfindung der C._____ Vorsorge-
stiftung überwiesen worden sei, auch der Nachweis ihrer Zahlungsfähigkeit
erbracht sei,
–
dass der Beschwerdeführerin mit prozessleitender Verfügung vom 13. De-
zember 2019 (act. D.1) Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses von CHF
500.00 bis zum 27. Dezember 2019 angesetzt wurde,
–
dass der Y._____ ebenfalls mit Verfügung vom 13. Dezember 2019 (act. D.2)
Gelegenheit zur Einreichung einer Beschwerdeantwort eingeräumt wurde,
–
dass mit derselben Verfügung der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden
Wirkung einstweilen abgewiesen wurde, wobei begründend festgehalten wur-
de, dass bei der gegebenen Aktenlage (unterbliebene Einreichung eines aktu-
ellen Betreibungsregisterauszuges, unvollständige Angaben zur finanziellen

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Situation) die Voraussetzungen für eine derartige Anordnung nicht erfüllt sei-
en, es der Beschwerdeführerin aber freigestellt sei, ihre Eingabe innert der
noch laufenden Rechtsmittelfrist mit den erforderlichen Belegen zur Glaub-
haftmachung der Zahlungsfähigkeit zu ergänzen,
–
dass am 13. Dezember 2019 eine Mitteilung (E-Mail) des Konkursamtes Ples-
sur (act. A.2) einging, mit welcher dem Kantonsgericht das Protokoll über eine
gleichentags erfolgte Sicherstellung von Vermögenswerten der Beschwerde-
führerin (act. E.1) sowie eine Schuldner-Information per 13. Dezember 2019
(act. E.2) übermittelt und weitere Angaben zu einer von der Finanzverwaltung
der Stadt Chur in Aussicht gestellten Forderungseingabe, unter anderem für
bisher nicht in Betreibung gesetzte Sozialhilfe-Gelder im Umfang von ca. CHF
200'000.00, gemacht wurden,
–
dass Rechtsanwalt Fleischhauer dem Kantonsgericht mit Schreiben vom 17.
Dezember 2019 (act. D.4) mitteilte, dass er die vorgenannten Verfügungen am
selben Tag in Empfang genommen habe, seine Mandantin indessen am 16.
Dezember 2019 bei ihm vorgesprochen und das Mandat für beendet erklärt
habe, weshalb weitere Verfügungen und Korrespondenzen bis zur Bestellung
einer neuen Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin direkt zuzustellen sei-
en,
–
dass mit Schreiben gleichen Tages Rechtsanwalt Dr. iur. Vincent Augustin an
das Kantonsgericht gelangte und die Übernahme der anwaltlichen Vertretung
der Beschwerdeführerin anzeigte (act. D.5), worauf ihm mit Schreiben vom 18.
Dezember 2019 (act. D.6) die bereits ergangenen prozessleitenden Verfügun-
gen nochmals zugestellt wurden und ihm zudem Gelegenheit zur Einreichung
einer Stellungnahme zur zwischenzeitlich eingegangenen Eingabe des Kon-
kursamtes Plessur eingeräumt wurde,
–
dass der neue Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin von dieser Möglichkeit
mit Eingabe vom 9. Januar 2020 (act. A.3) Gebrauch machte und beantragte,
auf die unaufgefordert eingereichten Dokumente des Konkursamtes Plessur
sei nicht einzutreten,
–
dass begründend vorgebracht wurde, die Feststellungen des Konkursamtes
hätten nur dann Relevanz, wenn dem Antrag der Beschwerdeführerin auf Auf-
hebung des Konkurses keine Folge gegeben würde, wovon nach der bereits
dokumentierten Befriedigung der Y._____ nicht auszugehen sei, und mit Be-
zug auf die Forderungen der Stadt Chur darauf hingewiesen wurde, dass ge-
gen die am 13. Dezember 2019 seitens der Sozialen Dienste der Stadt Chur

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ergangene Verfügung betreffend Rückerstattung von sozialen Unterstüt-
zungsgeldern zwischenzeitlich Beschwerde beim Stadtrat von Chur erhoben
worden sei,
–
dass der von der Beschwerdeführerin verlangte Kostenvorschuss fristgerecht
bezahlt wurde,
–
dass von der Beschwerdegegnerin keine Beschwerdeantwort eingegangen ist,
–
dass gemäss Art. 174 Abs. 1 SchKG der Entscheid des Konkursgerichts innert
zehn Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden kann,
–
dass die Beschwerdeführerin die Beschwerdefrist mit ihrer Eingabe vom 12.
Dezember 2019 offensichtlich gewahrt hat und diese auch den formellen An-
forderungen entspricht, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist,
–
dass gemäss Art. 326 ZPO neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweis-
mittel im Beschwerdeverfahren grundsätzlich ausgeschlossen sind, besondere
gesetzliche Bestimmungen indessen ausdrücklich vorbehalten bleiben,
–
dass zu den gesetzlich vorbehaltenen Ausnahmen auch die Weiterziehung
eines Konkursentscheides gehört,
–
dass gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG die Rechtsmittelinstanz die Konkursöff-
nung aufheben kann, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft
macht und durch Urkunden beweist, dass inzwischen (1.) die Schuld, einsch-
liesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist, (2.) der geschuldete Betrag bei der
Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist oder (3.) der Gläu-
biger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet,
–
dass das Gesetz damit die Einbringung gewisser Tatsachen, welche sich erst
nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten, ausdrücklich erlaubt, wobei
die zulässigen Noven in der fraglichen Bestimmung abschliessend aufgezählt
werden,
–
dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Noven gemäss Art.
174 Abs. 2 SchKG innert der Beschwerdefrist von 10 Tagen geltend zu ma-
chen sind und sich daher auch die Konkursaufhebungsgründe gemäss letzt-
genannter Bestimmung innerhalb dieser Frist verwirklicht haben müssen (BGE
139 III 491),

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–
dass sich die Beschwerdeführerin vorliegend auf den Aufhebungsgrund der
vollständigen Tilgung beruft und durch die mit der Beschwerde eingereichte
Quittung des Betreibungsamtes Plessur (act. B.4), der Betreibungsabrech-
nung vom 9. Dezember 2019 (act. B.3) und der Kostenzusammenstellung des
Konkursamtes Plessur (act. B.2) belegt ist, dass die Beschwerdeführerin am
9. Dezember 2019 einen Betrag von CHF 2'000.00 einbezahlt hat, womit die
Forderung aus der Betreibung Nr. _____ inklusive Betreibungskosten, Kosten
des Regionalgerichts Plessur und Auslagen des Konkursamtes der Region
Plessur gänzlich bezahlt sind,
–
dass somit die eine Voraussetzung für die Aufhebung des Konkursentschei-
des offensichtlich erfüllt ist,
–
dass als weitere Voraussetzung die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin glaub-
haft gemacht sein muss,
–
dass die Beschwerdeführerin zur Glaubhaftmachung ihrer Zahlungsfähigkeit
einzig auf die kürzlich erfolgte Auszahlung einer Kapitalabfindung durch die
Pensionskasse ihres verstorbenen Ehemannes und ihre Guthaben auf den
beiden, nach der Konkurseröffnung gesperrten Konten bei der B._____ ver-
wiesen hat,
–
dass sie es hingegen unterlassen hat, mit ihrer Beschwerde einen aktuellen
Auszug aus dem Betreibungsregister einzureichen und vollständige Angaben
zu ihrer finanziellen Situation, insbesondere auch zu allfälligen, den nachge-
wiesenen Guthaben gegenüberstehenden Schulden, zu machen,
–
dass es damit bei Eingang ihrer Beschwerde an den zur Beurteilung der Zah-
lungsfähigkeit erforderlichen Unterlagen gefehlt hat, worauf sie denn auch
umgehend hingewiesen wurde,
–
dass dieser Mangel umso schwerer wog, als aus den von Amtes wegen auf
dem Internetportal des Handelsregisteramtes Graubünden eingesehenen Ein-
tragungen über die Beschwerdeführerin hervorgeht, dass über diese bereits
am _____ 2016 der Konkurs eröffnet worden war, welcher in der Folge am
_____ 2017 mangels Aktiven eingestellt worden war,
–
dass unter diesen Umständen nicht ausgeschlossen werden konnte, dass die
Beschwerdeführerin mit weiteren Betreibungen konfrontiert war und ist, wel-
che ihre Zahlungsfähigkeit trotz der erfolgten Kapitalauszahlung in Frage stel-
len,

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–
dass die Beschwerdeführerin selber von der Möglichkeit einer Verbesserung
ihrer Beschwerde innert der noch laufenden Rechtsmittelfrist keinen Gebrauch
machte, mit der unaufgefordert eingereichten Eingabe des Konkursamtes
Plessur indessen die nötigen Unterlagen vorliegen, um ihre Zahlungsfähigkeit
zu beurteilen,
–
dass die Eingabe des Konkursamtes entgegen der Auffassung der Beschwer-
deführerin im vorliegenden Verfahren berücksichtigt werden darf, zumal das
Verfahren vor dem Konkursgericht gemäss Art. 255 lit. a ZPO der Untersu-
chungsmaxime untersteht,
–
dass daher auch die Rechtsmittelinstanz den Sachverhalt nötigenfalls von Am-
tes wegen festzustellen hat und dementsprechend beispielsweise befugt ist,
zur Prüfung der Zahlungsfähigkeit von Amtes wegen einen Betreibungsregis-
terauszug beizuziehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_175/2015 vom 5.
Juni 2015 E. 4.1),
–
dass sich der vom Konkursamt übermittelten, rund 10 ½ Seiten umfassenden
Schuldner-Information (act. E.2) entnehmen lässt, dass die Beschwerdeführe-
rin seit 2002 alljährlich mehrmals betrieben wurde und sie namentlich in den
letzten drei Jahren (2017 bis 2019) über 60 Betreibungen zu verzeichnen hat-
te, welche in den meisten Fällen mit Verlustscheinen gemäss Art. 115 SchKG
oder 149 SchKG geendet oder zu einer Konkursandrohung geführt hatten,
–
dass sich das Total der seit 2002 in Betreibung gesetzten Forderungen auf
über CHF 250'000.00 beläuft und in all diesen Betreibungen lediglich ein Er-
gebnis von rund CHF 15'300.00 erzielt werden konnte, während für Forderun-
gen von insgesamt über CHF 128'200.00 Verlustscheine ausgestellt werden
mussten und für die übrigen Betreibungen eine Restschuld von ca. CHF
78'000.00 ausgewiesen wird,
–
dass sich die finanzielle Situation der Beschwerdeführerin bis Ende Oktober
2019 demnach desolat präsentierte und ihre Zahlungsfähigkeit offensichtlich
zu verneinen gewesen wäre,
–
dass sich diese Situation nach dem Tod ihres Ehemannes nun allerdings
massiv verbessert hat, indem sie sich von dessen Pensionskasse anstelle der
ihr zustehenden monatlichen Ehegattenrente von CHF 1'248.00 eine einmali-
ge Kapitalabfindung in Höhe von (vor Steuern) CHF 405'749.00 (act. B.7) hat
auszahlen lassen,

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–
dass sie damit nun offenkundig über ausreichend flüssige Mittel verfügt, um
die noch laufenden Betreibungen durch Zahlung zu erledigen und auch die
Forderungen aus den bereits ausgestellten Verlustscheinen auf erstes Verlan-
gen zu begleichen,
–
dass der Beschwerdeführerin im Falle einer Aufhebung des Konkursentschei-
des nämlich nicht bloss die Guthaben auf ihren Konten bei der B._____ in
Höhe von total CHF 183'295.20 (act. B.9) für die Schuldentilgung zur Verfü-
gung stehen, sondern auch die vom Konkursamt am 13. Dezember 2019 in ih-
rer Wohnung sichergestellten Barmittel von CHF 100'000.00 (act. E.1),
–
dass sich die liquiden Mittel der Beschwerdeführerin folglich auf über CHF
280'000.00 belaufen und diese damit jedenfalls die aus der Schuldner-
Information hervorgehenden Verbindlichkeiten übersteigen,
–
dass die Stadt Chur zwischenzeitlich zwar offenbar eine weitere, bisher nicht
betriebene Forderung auf Rückerstattung von Sozialhilfegeldern geltend ge-
macht hat, der Bestand dieser Forderung aber bestritten ist und die betreffen-
de Verfügung von der Beschwerdeführerin denn auch nachweislich bereits
angefochten worden ist (act. B.10), weshalb sie bei der Prüfung der Zahlungs-
fähigkeit der Beschwerdeführerin noch ausser Betracht bleiben muss,
–
dass bei der derzeitigen Aktenlage die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdefüh-
rerin somit als glaubhaft gemacht gelten muss und damit auch die zweite Vor-
aussetzung, welche das Gesetz für eine Aufhebung des Konkurseröffnung
verlangt, gegeben ist,
–
dass daran auch die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin anscheinend
versucht hat, Vermögenswerte vor dem Konkursamt zu verheimlichen, nichts
zu ändern vermag, zumal die mögliche strafrechtliche Relevanz eines solchen
Verhaltens bei der Prüfung der Voraussetzungen von Art. 174 SchKG keine
Rolle spielt und es nach Aufhebung des Konkurses Sache der Gläubiger sein
wird, die zur Sicherung ihrer Befriedigung erforderlichen Massnahmen in die
Wege zu leiten,
–
dass zugunsten der Beschwerdeführerin im Übrigen wohl zu berücksichtigen
wäre, dass Leistungen, welche von einer Einrichtung der beruflichen Vorsorge
nach Eintritt des Vorsorgefalls erbracht werden, unabhängig davon, ob sie als
Renten oder in Kapitalform ausgerichtet werden, im Sinne von Art. 93 SchKG
nur beschränkt pfändbar sind (BGE 115 III 45 E. 1; Urteil des Bundesgerichts
5A_338/2019 vom 23. September 2019 E. 6) und die der Beschwerdeführerin

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ausbezahlte Kapitalabfindung daher möglicherweise nicht oder zumindest
nicht vollständig dem Konkursbeschlag unterstehen würde (Art. 197 Abs. 1
SchKG),
–
dass nach dem Gesagten die Beschwerde gutzuheissen und der Konkursent-
scheid aufzuheben ist,
–
dass die Prozesskosten gemäss Art. 106 ZPO in der Regel der unterliegenden
Partei auferlegt werden, dieser Grundsatz indessen durch Art. 107 ZPO ein-
geschränkt wird, welcher in gewissen Fällen eine Verteilung der Prozesskos-
ten nach Ermessen vorsieht,
–
dass gemäss Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO von der Verteilung nach dem Prozess-
ausgang insbesondere abgesehen werden kann, wenn besondere Umstände
vorliegen, welche dies als unbillig erscheinen lassen,
–
dass zudem gemäss Art. 108 ZPO unnötige Prozesskosten zu bezahlen hat,
wer sie verursacht hat,
–
dass die Kosten des Verfahrens vor erster und zweiter Instanz einzig darauf
zurückzuführen sind, dass die Beschwerdeführerin es versäumt hat, die in Be-
treibung gesetzte Forderung samt Zinsen und Kosten rechtzeitig zu bezahlen,
–
dass es sich unter diesen Umständen rechtfertigt, ihr trotz des formellen Ob-
siegens im Beschwerdeverfahren die Gerichtskosten beider Instanzen aufzu-
erlegen, und die Beschwerdeführerin ausserdem die bisher aufgelaufenen
Kosten des Konkursamtes zu tragen hat,
–
dass die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 200.00 wie auch
jene des Konkursamtes daher aus der am 9. Dezember 2019 beim Betrei-
bungsamt Plessur geleisteten Zahlung der Beschwerdeführerin von CHF
2'000.00 zu beziehen sind,
–
dass der Beschwerdeführerin aus den gleichen Gründen auch keine Parteien-
tschädigung zuzusprechen ist,
–
dass die Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren nicht berufsmässig
vertreten war und sie keine Beschwerdeantwort eingereicht hat, weshalb ihr
ebenfalls keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,

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–
dass der Beschwerdegegnerin hingegen der von ihr beim Regionalgericht
Plessur einbezahlte Kostenvorschuss von CHF 2'000.00 vollständig zurückzu-
erstatten ist,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Konkursentscheid des Einzel-
richters SchKG am Regionalgericht Plessur vom 4. Dezember 2019 wird
aufgehoben.
2.a)
Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 200.00 gehen zu
Lasten von X._____. Sie werden ebenso wie die aufgrund der Konkur-
seröffnung entstandenen Kosten des Konkursamtes Plessur aus dem von
X._____ am 9. Dezember 2019 beim Betreibungsamt Plessur einbezahlten
Betrag von CHF 2'000.00 bezogen.
2.b)
Der an das Regionalgericht Plessur einbezahlte Kostenvorschuss von CHF
2'000.00 ist der Y._____ zurückzuerstatten.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zu Lasten
von X._____ und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. d des Bundes-
gesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsge-
setz, BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: