gr_gerichte · S 2012 126 · 2013-11-05 · de

Versicherungsleistungen nach IVG (Rückforderung) | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
S 12 126
3. Kammer als Versicherungsgericht
bestehend aus
Verwaltungsrichterin Moser als Vorsitzende, Verwaltungsrichter 
Stecher und Audétat, Aktuar Simmen
URTEIL
vom 5. November 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kaspar Gehring, 
Beschwerdeführerin
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-Stelle, 
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG (Rückforderung)


- 2 -
1.
A._____ erlitt in den Jahren 1992, 1999 und 2001 drei Verkehrsunfälle, 
bei denen sie sich jeweils ein Distorsionstrauma der Halswirbelsäule 
(HWS) zuzog. Am 2. Juli 2002 meldete sie sich wegen gesundheitlichen 
Beschwerden bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (IV-Stelle) zum 
Bezug von Leistungen (Berufsberatung, Rente) an. Mit rechtskräftiger 
Verfügung vom 25. November 2003 sprach ihr die IV-Stelle vom 1. Fe-
bruar bis 31. Mai 2002 eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditäts-
grad von 53 % zu. Mit rechtskräftiger Verfügung vom 18. Dezember 2003 
wurde A._____ eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 
100 % mit Wirkung ab 1. Juni 2002 zugesprochen. 
2.
Am 7. März 2005 meldete sich A._____ bei der IV-Stelle zum Bezug einer 
Hilflosenentschädigung an. Anlässlich der Anmeldung gab sie an, in vier 
der sechs alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig auf Dritthilfe an-
gewiesen zu sein. Aufgrund der Hilflosenentschädigungsanmeldung wur-
de eine Abklärung vor Ort veranlasst, welche am 11. Juli 2005 durchge-
führt wurde. Dem daraufhin erstellten Abklärungsbericht der IV-Stelle vom 
15. August 2005 ist zu entnehmen, dass A._____ einzig in der alltäglichen 
Lebensverrichtung „Fortbewegung/ Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ 
regelmässig und erheblich auf Dritthilfe angewiesen sei. Weil nicht bei 
mindestens zwei Lebensverrichtungen eine erhebliche und regelmässige 
Hilflosigkeit ausgewiesen sei, bestehe kein Anspruch auf eine Hilflosen-
entschädigung. 
3.
Parallel zur Abklärung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung wurde 
eine Rentenrevision durchgeführt. Nach den üblichen Abklärungen teilte 
die IV-Stelle A._____ am 15. März 2006 mit, dass bei der Überprüfung 
des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden sei, die sich auf 
die Rente auswirke. Es bestehe deshalb bei einem Invaliditätsgrad von 
100 % weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente. 


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4.
Aufgrund der Mitteilung einer anonymen Drittperson vom 29. November 
2008, wonach A._____ zu Unrecht eine Rente der Invalidenversicherung 
beziehe, nahm die IV-Stelle unter anderem bei der Krankenkasse und 
beim Strassenverkehrsamt Graubünden Abklärungen vor. Daraufhin wur-
de A._____ im Zeitraum vom 12. Mai bis 21. August 2009 im Auftrag der 
IV-Stelle an acht Tagen observiert. Am 14. September 2009 wurde 
A._____ zum aktuellen Gesundheitszustand befragt sowie im Rahmen 
der Gewährung des rechtlichen Gehörs mit den Ergebnissen der Obser-
vation konfrontiert. Mit Zwischenverfügung vom 27. August 2010 wurde 
die ganze Invalidenrente vorsorglich per sofort eingestellt.
5.
Am 22. Oktober 2009 liess die IV-Stelle die Observationsunterlagen der 
Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) zukommen, welche 
daraufhin am 16. April 2010 ein interdisziplinäres Gutachten bei der Aca-
demy of Swiss Insurance Medicine Basel (asim Basel) veranlasste. Im 
entsprechenden Gutachten der asim Basel vom 9. August 2011 wurde 
festgehalten, dass A._____ aus polydisziplinärer Sicht in der angestamm-
ten Tätigkeit 100 % arbeitsunfähig sei. Für körperlich leichte, wechselbe-
lastende Tätigkeiten bestehe mit Sicherheit ab dem Zeitpunkt der Begut-
achtung respektive ab Oktober 2007 (psychiatrische Exploration durch Dr. 
med. B._____) eine Arbeitsfähigkeit von 90 %. 
6.
Mit Verfügung vom 8. November 2011, bestätigt mit Einspracheentscheid 
vom 10. Juli 2012, verneinte die SUVA hinsichtlich der Verkehrsunfälle 
vom 26. Januar 1999 und vom 26. Dezember 2001 den Anspruch von 
A._____ auf weitere Versicherungsleistungen nach dem 31. Mai 2003. 
Gegen den Einspracheentscheid vom 10. Juli 2012 erhob A._____ am 9. 
September 2012 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden (vgl. Verwaltungsgerichtsverfahren S 12 95). 


- 4 -
7.
Mit Vorbescheid der IV-Stelle vom 27. September 2011 wurde A._____ 
angekündigt, dass sie - unabhängig des Entscheides der SUVA - keinen 
Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung habe. 
Gleichzeitig wurde ihr mit Vorbescheid der IV-Stelle vom 28. September 
2011 in Aussicht gestellt, dass die ganze Invalidenrente rückwirkend per 
1. Oktober 2009 aufgehoben werde und sie die vom 1. Oktober 2009 bis 
dato zu Unrecht bezogene Invalidenrente zurückzuerstatten habe. Sie er-
halte darüber eine separate Verfügung. 
8.
Gegen diese Vorbescheide erhob A._____ am 1. November 2011 Ein-
wand mit den Anträgen auf Verzicht auf den Erlass der vorgesehenen 
Verfügungen, auf weitere Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente und 
auf Sistierung des Verfahrens betreffend Hilflosenentschädigung, bis ein 
Entscheid der SUVA vorliege.
9.
Mit Verfügung vom 21. August 2012 wurde die rückwirkende Einstellung 
der Invalidenrente per 1. Oktober 2009 bestätigt und einer Beschwerde 
gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung entzogen. Da für die 
Zeit vom 1. Oktober 2009 bis dato eine Verletzung der Meldepflicht vor-
liege, seien die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen zurück-
zuerstatten. Hierfür werde eine separate Verfügung ausgestellt. 
Mit Verfügung vom 22. August 2012 wurde das Leistungsbegehren von 
A._____ hinsichtlich einer Hilflosenentschädigung abgewiesen. 
10.
Gegen die Verfügungen vom 21. und 22. August 2012 erhob A._____ am 
21. September 2012 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden (vgl. Verwaltungsgerichtsverfahren S 12 104). 


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11.
Mit Rückerstattungsverfügung der Ausgleichskasse für Gewerbe, Handel 
und Industrie in Graubünden/Glarus (Ausgleichskasse) vom 13. Oktober 
2012 forderte diese A._____ gestützt auf die Verfügung der IV-Stelle vom 
21. August 2012 zur Rückzahlung der für den Zeitraum vom 1. Oktober 
2009 bis 31. August 2010 zu Unrecht ausgerichteten Invalidenrenten in 
der Höhe von Fr. 39‘358.-- auf. Unter Hinweis auf den Wegfall der Zusatz-
rente für den Ehemann, die Kürzung der Kinderrente wegen Überversi-
cherung und die Plafonierung der Rente für den Zeitraum vom 1. Dezem-
ber 2002 bis 31. August 2003 wurde zudem ein zusätzlicher Rentenan-
spruch von A._____ in der Höhe von Fr. 20‘437.-- und eine zusätzliche 
Rückforderung von Fr. 4‘319.-- ermittelt. Daraus resultierte insgesamt ei-
ne Rückforderung von Fr. 43‘677.-- (= Fr. 39‘358.-- + 4‘319.--) und eine 
Gutschrift von Fr. 20‘437.--, womit von A._____ gesamthaft ein Betrag 
von Fr. 23‘240.-- (= Fr. 43‘677.-- - 20‘437.--) zurückgefordert wurde.
12.
Gegen die Rückerstattungsverfügung der Ausgleichskasse vom 13. Okto-
ber 2012 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 14. No-
vember 2012 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden mit folgenden Anträgen:


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„1. Die Verfügung vom 13. Oktober 2012 sei ersatzlos aufzuheben und es sei festzu-
stellen, dass keine Rückforderung besteht.
 2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin den Rentenbe-
trag von Fr. 16‘118.-- zu bezahlen.
 3. Das Vorliegende Verfahren sei mit dem Verfahren S 12 104 zu vereinigen.
 4. Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.
Unter Kosten und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin (inkl. 8 % 
Mehrwertsteuer).“
Zur Begründung brachte die Beschwerdeführerin vor, die angefochtene 
Rückforderungsverfügung sei teilweise von der Ausgleichskasse erlassen 
worden. Dies jedoch im Namen der IV-Stelle, welcher gemäss Art. 57 
Abs. 1 lit. g IVG die Verfügung der Rückforderung obliege. Gegen Verfü-
gungen der IV-Stelle sei gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG direkt beim Ge-
richt Beschwerde zu erheben, weshalb auf die Beschwerde einzutreten 
sei. Die Rückforderungsverfügung basiere auf der Verfügung der IV-Stelle 
vom 21. August 2012, mit welcher die Invalidenrente rückwirkend per 
1. Oktober 2009 aufgehoben worden sei. Am 21. September 2012 sei ge-
gen diese Rentenaufhebung beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden Beschwerde erhoben worden. Werde diese Beschwerde 
gutgeheissen, würde die Grundlage für die Rückforderungsverfügung 
wegfallen. Somit bestehe zwischen den beiden Verfahren ein enger 
Sachzusammenhang, weshalb die Verfahren zu vereinigen seien. Bei der 
Einstellung von Leistungen respektive bei der Erhebung von Rückforde-
rungen nach einer Observation müsse die Revisionsfrist von 90 Tagen 
gemäss Art. 67 VwVG eingehalten werden, was vorliegend nicht der Fall 
sei. Aus der Rückerstattungsverfügung gehe sodann nicht hervor, worin 
die Verletzung der Meldepflicht bestehen solle. Es werde bloss behauptet, 
die Beschwerdeführerin habe die Rentenleistungen zu Unrecht bezogen. 
Die ungenügende Begründung stelle eine schwere Verletzung des An-
spruchs auf rechtliches Gehör dar, weshalb die angefochtene Verfügung 
aufzuheben sei. Zudem liege auch keine Verletzung der Meldepflicht vor, 
weshalb die erhobene Rückforderung keine gesetzliche Grundlage habe. 


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Selbst wenn aber eine Meldepflichtverletzung vorläge, wäre der Rückfor-
derungsanspruch verwirkt.
13.
Die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Ver-
nehmlassung vom 6. Dezember 2012 die Abweisung der Beschwerde. 
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilde lediglich die von der zu-
ständigen Ausgleichskasse aufgrund der Verfügung vom 21. August 2012 
vorgenommene Berechnung des exakten Rückforderungsbetrages, d.h. 
die Frage, ob die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin wegen 
der vom 1. Oktober 2009 bis 31. August 2010 zu Unrecht bezogenen In-
validenrenten Fr. 39‘358.-- (respektive Fr. 23‘240.-- nach Abzug der 
Nachzahlungen) zurückzuerstatten habe. Demgegenüber würden die 
Fragen, ob die ganze Invalidenrente der Beschwerdeführerin zu Recht 
rückwirkend per 30. September 2009 eingestellt wurde und ob die Be-
schwerdeführerin die vom 1. Oktober 2009 bis 31. August 2010 bezoge-
nen Invalidenrenten zurückzuerstatten habe, Gegenstand des Verwal-
tungsgerichtsverfahrens S 12 104 bilden. Dies habe zur Konsequenz, 
dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin im vorliegenden Beschwer-
deverfahren nicht relevant seien, da sich diese nicht gegen die Rückfor-
derungsverfügung der Ausgleichskasse richten würden, sondern gegen 
die Rückerstattungspflicht als solche. Vor diesem Hintergrund sei auch 
eine Vereinigung des Verfahrens S 12 104 mit dem vorliegenden Verfah-
ren S 12 126 nicht zwingend notwendig. Entgegen der Auffassung der 
Beschwerdeführerin und wider der diesbezüglich falschen Rückerstat-
tungsverfügung vom 13. Oktober 2012 handle es sich vorliegend nicht um 
eine Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG, sondern um eine solche nach 
Art. 17 Abs. 1 ATSG, weshalb eine Prüfung der von der Beschwerdefüh-
rerin erwähnten 90-tägigen Frist entfalle. Auch sei der Rückforderungsan-
spruch nicht verwirkt. 


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14.
In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Anträgen 
fest und ergänzten ihre Argumentation. 
15.
Mit Schreiben vom 21. Mai 2013 liess die Beschwerdeführerin dem Ge-
richt noch einen Bericht über eine am 28. Januar 2013 im Diagnose Zen-
trum C._____ durchgeführte radiologische Untersuchung der Beschwer-
deführerin zukommen. Bezugnehmend auf diesen Bericht nahm die Be-
schwerdegegnerin am 31. Mai 2013 erneut Stellung. 
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie auf die angefochtene Rückerstattungsverfügung vom 13. Oktober 
2012 wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen einge-
gangen. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 6 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
(VRG; SR 370.100) kann die Behörde im Interesse einer zweckmässigen 
Erledigung die Verfahren bei getrennt eingereichten Eingaben zum glei-
chen Gegenstand durch verfahrensleitende Verfügung vereinigen. Aus 
der Formulierung von Art. 6 lit. a VRG folgt, dass die Behörde im Interes-
se einer zweckmässigen, raschen und ökonomischen Fallerledigung zur 
Vereinigung ermächtigt, nicht aber verpflichtet ist. Vorliegend beantragt 
die Beschwerdeführerin eine Vereinigung des vorliegenden Verfahrens 
S 12 126 mit dem Verwaltungsgerichtsverfahren S 12 104, während die 
Beschwerdegegnerin eine Vereinigung nicht als zwingend notwendig er-
achtet. Inhaltlich geht es im vorliegenden Verfahren S 12 126 unbestritte-
nermassen um denselben Sachverhalt unter denselben Parteien wie im 
Verwaltungsgerichtsverfahren S 12 104. Während es im vorliegenden 


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Verfahren S 12 126 jedoch einzig um die von der Ausgleichskasse auf-
grund der Verfügung vom 21. August 2012 vorgenommene Berechnung 
des Rückerstattungsbetrages geht, sind Gegenstand des Verwaltungsge-
richtsverfahrens S 12 104 die Fragen, ob die ganze Invalidenrente der 
Beschwerdeführerin zu Recht rückwirkend per 30. September 2009 ein-
gestellt wurde und ob die Beschwerdeführerin die vom 1. Oktober 2009 
bis 31. August 2010 bezogenen Invalidenrenten grundsätzlich zurückzu-
erstatten hat. Das Gericht hält es vor diesem Hintergrund für angebracht, 
die beiden Verfahren nicht zu vereinigen und die sich stellenden Fragen 
verfahrensmässig getrennt voneinander zu beurteilen, zumal die Be-
schwerdeerhebung in den beiden Verfahren in zeitlicher Hinsicht nicht 
übereinstimmt. 
2. a)
Der Erlass von Verfügungen über die Leistungen der Invalidenversiche-
rung ist Sache der IV-Stellen (Art. 57 Abs. 1 lit. g des Bundesgesetzes 
über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Dazu gehören auch die 
Verfügungen über die Rückforderung von Leistungen gestützt auf Art. 25 
Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts (ATSG; SR 830.1). Die Verfügung vom 13. Oktober 2012 
ist aber von der Ausgleichskasse für Gewerbe, Handel und Industrie in 
Graubünden/Glarus, d.h. grundsätzlich von einer unzuständigen Stelle, 
erlassen worden. Eigentlich hätte die Beschwerdegegnerin verfügen 
müssen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung ist in jenen Fällen, in de-
nen eine unzuständige Ausgleichskasse anstelle der eigentlich zuständi-
gen Ausgleichskasse verfügt hat, regelmässig davon ausgegangen, dass 
die Verfügung nicht nichtig, sondern nur anfechtbar sei (vgl. etwa ZAK 
1982, S. 82 ff.; ZAK 1979, S. 433 ff.). Im vorliegenden Fall hat aber eine 
Ausgleichskasse anstelle der an sich zuständigen IV-Stelle verfügt. Auf 
den ersten Blick scheint dies ein bedeutend schwerwiegenderer formaler 
Mangel zu sein, als wenn eine Ausgleichskasse anstelle einer anderen 


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Ausgleichskasse verfügt, denn die Ausgleichskasse hat in einem „frem-
den“ Rechtsgebiet verfügt. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich aber, 
dass die Ausgleichskasse durchaus in einem Rechtsgebiet verfügt hat, in 
dem sie auch tätig ist. Die Ausgleichskasse hat nämlich den „AHV-
spezifischen“ Teil der Verfügung vom 13. Oktober 2012 ausgearbeitet. 
Nur der „IV-spezifische“ Teil dieser Verfügung stammt von der Beschwer-
degegnerin. Die Ausgleichskasse hat also weder in einem für sie „frem-
den“ Rechtsgebiet noch in einem für sie „fremden“ Fall verfügt. Das be-
deutet, dass nur ein rein formaler Fehler vorliegt, weshalb die Verfügung 
vom 13. Oktober 2012 nicht wegen einer Unzuständigkeit der verfügen-
den Stelle nichtig ist. Die Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung wird 
von der Beschwerdeführerin denn auch nicht geltend gemacht (vgl. auch: 
Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 
4. März 2011, IV 2008/182, E.1 mit weiteren Hinweisen). 
b)
Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG sind Verfügungen der kantonalen IV-
Stellen direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfecht-
bar. Vor diesem Hintergrund erweist sich die in der angefochtenen Verfü-
gung enthaltene Rechtsmittelbelehrung, wonach gegen die Verfügung in-
nert 30 Tagen seit der Zustellung bei der Ausgleichskasse Einsprache zu 
erheben ist, fraglos als falsch. Da die Beschwerdeführerin jedoch am 
14. November 2012 Beschwerde beim zuständigen Verwaltungsgericht 
des Kantons Graubünden, welches gemäss Art. 49 Abs. 2 lit. a VRG als 
kantonales Versicherungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen in 
Sozialversicherungssachen beurteilt, erhoben hat, hat die falsche 
Rechtsmittelbelehrung vorliegend keine Auswirkungen. 
c)
Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen stellt die Rücker-
stattungsverfügung der Ausgleichskasse vom 13. Oktober 2012 ein taug-


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liches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht 
des Kantons Graubünden dar. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
3. a)
Die Beschwerdeführerin bringt in formeller Hinsicht zunächst vor, aus der 
angefochtenen Rückerstattungsverfügung gehe nicht hervor, worin die 
Verletzung der Meldepflicht im vorliegenden Fall bestehen solle. Es werde 
lediglich behauptet, sie habe die Rentenleistungen zu Unrecht bezogen. 
Die Verfügung sei somit ungenügend begründet, was eine schwere Ver-
letzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör darstelle. Schon allein des-
halb sei die Verfügung aufzuheben. 
b)
Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesver-
fassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101]) folgt un-
ter anderem die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren Entscheid zu 
begründen. Dabei muss die Begründung so abgefasst sein, dass die Be-
troffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Die 
Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von de-
nen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid 
stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen 
Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vor-
bringen ausdrücklich widerlegt (BGE 133 III 439 E.3.3, 130 II 530 E.4.3, 
129 I 232 E.3.2). 
c)
Wie die Ausgleichskasse in der angefochtenen Rückerstattungsverfügung 
vom 13. Oktober 2012 einleitend festgehalten hat, stützt sich diese auf die 
Verfügung der IV-Stelle vom 21. August 2012 über die Aufhebung der In-
validenrente der Beschwerdeführerin. In dieser findet sich denn auch eine 
eingehende Begründung, worin die Verletzung der Meldepflicht im vorlie-
genden Fall besteht. Dementsprechend erübrigt sich aber eine weitere 
Begründung hinsichtlich Verletzung der Meldepflicht in der angefochtenen 


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Rückerstattungsverfügung der Ausgleichskasse. Aufgabe der Ausgleichs-
kasse ist es denn auch bloss, denn von der IV-Stelle festgestellten Rück-
forderungsanspruch zu berechnen. Eine eingehende Begründung, worauf 
sich der Rückforderungsanspruch der IV-Stelle stützt, ist vor dem Hinter-
grund, dass diese Begründung bereits in der entsprechenden Verfügung 
der IV-Stelle betreffend Einstellung der Invalidenrente enthalten ist, ent-
behrlich. Dementsprechend zielt aber der formelle Einwand hinsichtlich 
Verletzung des rechtlichen Gehörs ins Leere. 
4. a)
Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die von der 
Ausgleichskasse basierend auf der Verfügung der Beschwerdegegnerin 
vom 21. August 2012 vorgenommene Berechnung des Rückerstattungs-
betrages, mithin die Frage, ob die Beschwerdeführerin der Beschwerde-
gegnerin aufgrund der vom 1. Oktober 2009 bis 31. August 2010 zu Un-
recht 
bezogenen 
Invalidenrenten 
Fr. 39‘358.--, 
beziehungsweise 
Fr. 23‘240.-- nach Abzug der Nachzahlungen, zurückzuerstatten hat. Die 
übrigen von der Beschwerdeführerin in ihren Rechtsschriften aufgeworfe-
nen Fragen hinsichtlich der Renteneinstellung, des beschwerdegegneri-
schen Rückforderungsanspruchs, der 90-tägigen Revisionsfrist, der Ver-
letzung der Meldepflicht sowie der Verwirkung des Rückforderungsan-
spruchs bilden demgegenüber Gegenstand des Verwaltungsgerichtsver-
fahrens S 12 104, in welchem das Verwaltungsgericht zusammenfassend 
zum Schluss gekommen ist, dass die Beschwerdegegnerin die ganze In-
validenrente der Beschwerdeführerin zu Recht wegen Verletzung der 
Meldepflicht rückwirkend per 1. Oktober 2009 aufgehoben hat, der Rück-
forderungsanspruch nicht verwirkt ist und die Beschwerdegegnerin dem-
entsprechend zu Recht eine Rückerstattungspflicht hinsichtlich der zu Un-
recht ausgerichteten Leistungen für die Zeit vom 1. Oktober 2009 bis 
31. August 2010 festgestellt hat. 


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b)
Im konkreten Fall forderte die Ausgleichskasse die Beschwerdeführerin 
mit Rückerstattungsverfügung vom 13. Oktober 2012 gestützt auf die Ver-
fügung der Beschwerdegegnerin vom 21. August 2012 zur Rückzahlung 
der für den Zeitraum vom 1. Oktober 2009 bis 31. August 2010 zu Un-
recht ausgerichteten Invalidenrenten in der Höhe von Fr. 39‘358.-- auf. 
Überdies wurde unter Hinweis auf den Wegfall der Zusatzrente für den 
Ehemann, die Kürzung der Kinderrente wegen Überversicherung und die 
Plafonierung der Rente für den Zeitraum vom 1. Dezember 2002 bis 
31. August 2003 ein zusätzlicher Rentenanspruch der Beschwerdeführe-
rin in der Höhe von Fr. 20‘437.-- und eine zusätzliche Rückforderung von 
Fr. 4‘319.-- ermittelt. Daraus resultierte insgesamt eine Rückforderung 
von Fr. 43‘677.-- (= Fr. 39‘358.-- + 4‘319.--) sowie eine Gutschrift von 
Fr. 20‘437.--, womit von der Beschwerdeführerin gesamthaft ein Betrag 
von Fr. 23‘240.-- (= Fr. 43‘677.-- - 20‘437.--) zurückgefordert wurde.
c)
Diese Berechnungen beziehungsweise die Höhe des verfügten Rückfor-
derungsbetrages bestreitet die Beschwerdeführerin in ihren Rechtsschrif-
ten mit keinem Wort. Da sich auch aus den Akten keinerlei Hinweise er-
geben, welche an der Rechtmässigkeit der Berechnungen Zweifel auf-
kommen lassen, ist die angefochtene Verfügung vom 13. Oktober 2012 
nicht zu beanstanden und rechtmässig ergangen. Dementsprechend er-
weist sich die Beschwerde als unbegründet, was zu deren Abweisung 
führt. Vor dem Hintergrund, dass die Beschwerdeführerin am 14. Novem-
ber 2012 bereits ein Erlassgesuch gestellt hat, erübrigt sich an dieser 
Stelle der Hinweis auf Art. 25 Abs. 1 ATSG, wonach bei der Beschwerde-
gegnerin ein Gesuch um Erlass der Rückforderung eingereicht werden 
kann. 
5.
Laut Art. 69 Abs. 1
bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung 
von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Ver-


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weigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Diese Kosten werden je nach Verfahrensaufwand und un-
abhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festge-
legt. Vorliegend erscheint ein Kostenansatz von Fr. 200.-- angemessen. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 73 Abs. 1 VRG). Der obsiegenden 
Beschwerdegegnerin steht praxisgemäss kein Anspruch auf Ersatz der 
Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Kosten von Fr. 200.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 
Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 
Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]