gr_gerichte · PZ 2005 222 · 2005-12-12 · de

Eheschutz | Familienrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 04./13. Januar 2006
Schriftlich mitgeteilt am: 
PZ 05 222
Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Aktuarin
Thöny
——————
Im Rekurs
des X., Gesuchsgegner und Rekurrent, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Marco 
Ettisberger, Postfach 203, Hinterm Bach 40, 7002 Chur,
gegen
die Eheschutzverfügung des Bezirksgerichtsvizepräsidenten Plessur vom 26. Okto-
ber 2005, mitgeteilt am 27. Oktober 2005, in Sachen des Gesuchsgegners und Re-
kurrenten gegen Y., Gesuchstellerin und Rekursgegnerin, vertreten durch Rechts-
anwalt lic. iur. Lorenzo Schmid, Postfach 731, Vazerolgasse 2, 7002 Chur, 
betreffend Eheschutz,
hat sich ergeben:


2
A.
Y. und X. heirateten am 23. April 1993 in Chur. Aus dieser Ehe gingen 
die Kinder B., geboren am 26. Mai 1993, und C., geboren am 20. Januar 1996, 
hervor. Die Familie wohnte bis zur Trennung in D..
B.
Am 24. August 2005 liess Y. beim Bezirksgerichtspräsidenten Plessur 
ein Gesuch um Erlass eheschutzrichterlicher Massnahmen einreichen, wobei fol-
gende Anträge gestellt wurden:
„1.
Der Gesuchstellerin sei das Getrenntleben zu bewilligen.
2.
Die gemeinsamen Söhne B., geb. 26.05.1993, und C., geb. 20.01.1996, 
seien unter die Obhut der Gesuchstellerin zu stellen. 
3.
Dem Gesuchsgegner sei das gerichtsübliche Besuchs- und Ferienrecht 
für die Söhne einzuräumen.
4.
Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin mit Wirkung 
ab Trennungsdatum für die Dauer der Trennung monatlich im Voraus 
folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
a) Für die Söhne B. und C. je CHF 900.00 zuzüglich gesetzliche und 
vertragliche Kinderzulage;
b) Für die Gesuchstellerin persönlich CHF 1'540.00.
5.
Unter vollumfänglicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des 
Gesuchsgegners.“
C.
Anlässlich der vom Bezirksgerichtspräsidium Plessur am 15. Septem-
ber 2005 durchgeführten mündlichen Verhandlung erklärten sich die Parteien so-
wohl mit der Zuteilung der Obhut sowie mit der Einräumung eines möglichst gross-
zügigen Besuchs- und Ferienrechtes einverstanden. Bezüglich der zu leistenden 
Unterhaltsbeiträge konnten die Parteien jedoch keine einvernehmliche Lösung tref-
fen. 
Mit Verfügung vom 15. September 2005, mitgeteilt am 23. September 2005, 
erkannte der Bezirksgerichtsvizepräsident Plessur wie folgt:
„1.
Die Eheleute Martin und Y. sind berechtigt, getrennt zu leben.
2.
Die Söhne B., geb. 26.05.1993 und C., geb. 20.01.1996, werden unter 
die Obhut der Mutter gestellt.
3.
Die Eheleute vereinbaren einvernehmlich ein möglichst grosszügiges 
Besuchs- und Ferienrecht.
4.
Der Ehemann überweist der Ehefrau umgehend à conto der Monats-
zahlung September 2005 CHF 1'000.-- auf ihr Bankkonto.
5.
Die Parteien werden aufgefordert, innert 20 Tagen, d.h. bis am 
14.10.2005, dem Gericht eine einvernehmliche Regelung betreffend der 
Alimente einzureichen.


3
6.
Die Kosten bleiben bei der Prozedur.
7.
(Mitteilung)“.
D.
In seiner Vernehmlassung vom 19. September 2005 zum Gesuch von 
Y. vom 24. August 2005 liess X. folgende Anträge stellen:
„1.
Die gemeinsamen Söhne B., geb. 26. Mai 1993, und C., geb. 20. Januar 
1996, seien unter die Obhut der Gesuchstellerin zu stellen.
2.
Dem Gesuchsgegner sei das gerichtsübliche Besuchs- und Ferienrecht 
für die gemeinsamen Söhne einzuräumen.
3.
Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin für die Kin-
der sowie allenfalls mit Wirkung ab Trennungsdatum für die Dauer der 
Trennung monatlich und monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbei-
träge von CHF 634.00.00 zuzüglich Kinderzulagen zu zahlen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer zu 
Lasten der Gesuchstellerin.“
E.
Mit Schreiben vom 12. Oktober 2005 teilten die Rechtsvertreter beider 
Parteien dem Bezirksgerichtspräsidium Plessur mit, dass bezüglich der von X. zu 
leistenden Unterhaltsbeiträge keine einvernehmliche Lösung getroffen werden 
konnte. 
Mit Verfügung vom 26. Oktober 2005, mitgeteilt am 27. Oktober 2005, er-
kannte der Bezirksgerichtsvizepräsident Plessur:
„1.
Die Eheschutzverfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 
15./23. September 2005 bleibt in Kraft.
2.
Der Ehemann wird verpflichtet, für die effektive Dauer der Trennung mo-
natlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von CHF 1'700.-- (für die 
Kinder je CHF 600.--, für die Ehefrau CHF 500.--) zuzüglich allfälliger 
gesetzlicher und vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen.
3.
Die Kosten dieses Verfahrens von CHF 1'035.-- (Gerichtsgebühren CHF 
800.--, Schreibgebühren CHF 175.--, Barauslagen CHF 60.--) gehen je 
hälftig zulasten der Parteien. Da beide Parteien mit einer Bewilligung 
zur unentgeltlichen Prozessführung prozessieren, wird der Anteil der 
Ehefrau der Gemeindeverwaltung D. und der Anteil des Ehemannes 
dem Kanton Graubünden in Rechnung gestellt. 
Die ausseramtlichen Kosten werden wettgeschlagen.
4.
Den Parteivertretern wird eine Frist von 10 Tagen ab Mitteilung der vor-
liegenden Verfügung gesetzt, um eine detaillierte Honorarnote betref-
fend Anwaltsaufwand (samt Einzahlungsschein) einzureichen und ihre 
diesbezüglichen Ansprüche zu beziffern. Bei Nicht-Einhaltung dieser 
Frist wird der Bezirksgerichtsvizepräsident den Aufwand nach pflicht-
gemässem Ermessen festsetzen.
5.
(Rechtsmittelbelehrung).


4
6.
(Mitteilung).“
F.
Gegen diese Verfügung vom 26. Oktober 2005, mitgeteilt am 27. Ok-
tober 2005, liess X. am 17. November 2005 Rekurs beim Kantonsgerichtspräsidium 
Graubünden erheben, wobei folgende Anträge gestellt wurden:
„1.
Ziff. 2 der Eheschutzverfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur 
vom 26./27. Oktober 2005 sei aufzuheben.
2.
Der Rekurrent sei zu verpflichten, der Rekursgegnerin für die Kinder so-
wie allenfalls für sich monatlich und monatlich im Voraus zahlbare Un-
terhaltsbeiträge von CHF 419.00 zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer für 
das erst- und zweitinstanzliche Verfahren zu Lasten der Rekursgegne-
rin.“
Gleichzeitig unterbreitete der Rekurrent auch ein Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege (PZ 05 223).
G.
Am 22. Dezember 2005 liess sich Y. schriftlich vernehmen und bean-
tragte die Abweisung des Rekurses unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Las-
ten des Rekurrenten. Auch sie reichte gleichentags ein Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege ein (PZ 05 250).
Das Bezirksgerichtspräsidium Plessur verzichtete mit Schreiben vom 12. De-
zember 2005 auf die Einreichung einer Vernehmlassung. 
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegan-
gen.
Das Kantonsgerichtspräsidium zieht in Erwägung :
1.
Eheschutzverfügungen 
des 
Bezirksgerichtspräsidenten 
können 
gemäss Art. 8 Ziff. 11 in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 des Einführungsgesetzes 
zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100) innert zwanzig Ta-
gen mit Rekurs beim Kantonsgerichtspräsidenten angefochten werden. Auf den 
frist- und formgerecht eingereichten Rekurs vom 17. November 2005 ist demnach 
einzutreten.


5
2.
Gegenstand des Rekurses bildet einzig die Frage der Höhe der Unter-
haltsbeiträge des Rekurrenten gegenüber seiner Ehefrau und den beiden gemein-
samen Kindern. Dass grundsätzlich eine Unterhaltspflicht besteht, wurde dabei vom 
Rekurrenten nicht bestritten.
3.
Bei der Ermittlung des Unterhaltsbeitrages im Eheschutzverfahren ist 
eine sogenannte Bedarfsrechnung vorzunehmen. Dabei wird das Einkommen der 
Parteien dem Grundbedarf gegenübergestellt und ein allfälliger Einkommensüber-
schuss bedarfsgerecht auf die Parteien aufgeteilt (BGE 126 III 8 E. 3c S. 9 f.). Der 
nicht obhutsberechtigte Elternteil hat dabei in der Regel für den Unterhalt der Kinder 
in Form von Geldzahlungen aufzukommen (Art. 285 Abs. 1 ZGB). Der Pflichtige 
kann jedoch nur zu einem seiner Leistungsfähigkeit entsprechenden, nicht aber zu 
einem kostendeckenden Beitrag verpflichtet werden. Der Leistungsunfähige ist da-
her grundsätzlich nicht beitragspflichtig. Das Bundesgericht hat in jüngeren Ent-
scheiden (BGE 127 III 68 E. 2c S. 70; BGE 126 III 353 E. 1a S. 356) klar festgehal-
ten, dass das Existenzminimum auch in Fällen knapper finanzieller Mittel zu schüt-
zen ist, selbst wenn an sich Kinderalimente nach Art. 285 Abs. 1 ZGB zuzusprechen 
wären. Auch diesfalls darf sich der Richter nicht über die Schranke der Leistungs-
fähigkeit des unterhaltspflichtigen Elternteils hinwegsetzen. Aus diesen Ausführun-
gen des Bundesgerichts geht hervor, dass als Massstab für die Zusprechung von 
Unterhaltsbeiträgen in erster Linie das betreibungsrechtliche Existenzminimum des 
Leistungspflichtigen nach Art. 93 SchKG heranzuziehen ist. Die Leistungsfähigkeit 
ergibt sich aus der Gegenüberstellung von Bedarf des Leistungspflichtigen und sei-
nes erzielten Nettoeinkommens (vgl. Breitschmid, Basler Kommentar, Zivilgesetz-
buch I, 2. Auflage, Basel 2002, N. 11 und 12 zu Art. 285). Dabei darf vom tatsächlich 
erzielten Einkommen abgewichen werden und stattdessen von einem hypotheti-
schen Einkommen ausgegangen werden, falls und soweit der Pflichtige bei gutem 
Willen beziehungsweise bei ihm zuzumutender Anstrengung mehr zu verdienen 
vermöchte, als er effektiv verdient (BGE 117 II 16 E. 1b S. 17).
Im vorliegenden Fall wird geltend gemacht, die von der Vorinstanz zugespro-
chenen monatlichen Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'700.-- seien angesichts der Leis-
tungsfähigkeit des Rekurrenten zu hoch. Folglich gilt es zu prüfen, ob die Leistungs-
fähigkeit des Rekurrenten im angefochtenen Entscheid richtig bemessen wurde. 
Sodann ist abzuklären, ob auch der Ehefrau - wie der Rekurrent geltend macht - ein 
hypothetisches Einkommen anzurechnen ist. 


6
4.
Wie aus den Akten hervorgeht, war X. von April 2005 bis Mitte August 
2005 als Bauallrounder bei der Firma E. AG in F. und ab Mitte August 2005 als 
Maschinist bei der G.-AG in H. tätig, wobei er beiderorts im Stundenlohn angestellt 
war. Gestützt auf die Aussagen des Rekurrenten ging der Bezirksgerichtsvizepräsi-
dent Plessur von einem monatlichen Einkommen von Fr. 5'000.-- aus. Der Rekur-
rent wendet nun dagegen ein, er habe von April bis Oktober 2005 ein durchschnitt-
liches Monatseinkommen von lediglich Fr. 4'605.70 erzielt. Aufgrund der reduzierten 
bis ganz eingestellten Bautätigkeit in den Wintermonaten werde sein Einkommen 
tiefer ausfallen. Er könne zwar als Maschinist den Maschinenpark der G.-AG unter-
halten, jedoch werde er das vom Vorrichter angenommene Einkommen von Fr. 
5'000.-- pro Monat nicht erzielen können. Daraus ergebe sich, dass er auch künftig 
nur ein maximales Nettoeinkommen von Fr. 4'605.70 erwirtschaften könne. In ei-
nem späteren Schreiben liess er zudem durch seinen Rechtsvertreter mitteilen, 
dass er seit dem 5. Dezember 2005 arbeitslos sei. 
a)
Der Rekurrent stützte sich bei der Berechnung seines durchschnittli-
chen Monatseinkommens auf die Lohnabrechnungen der Monate April bis Oktober 
2005. Das Gehalt für den Monat August veranschlagte er dabei mit Fr. 1'070.90. 
Wie sich jedoch aus der entsprechenden Lohnabrechnung ergibt, handelt es sich 
bei diesem Betrag lediglich um das Entgelt für die Zeitspanne vom 22. bis zum 
28. August 2005, in welcher er bereits für den neuen Arbeitgeber, die G.-AG, tätig 
war. In der Zeit zuvor, nämlich bis zum 21. August 2005, arbeitete er aber noch für 
die Firma E. AG, welche ihm gemäss Lohnabrechnung für den Monat August ein 
Gehalt von Fr. 3'388.60 entrichtete. Somit ist hinsichtlich des Monats August nicht 
von einem Nettoeinkommen von Fr. 1’070.90, sondern von einem solchen von Fr. 
4'459.50 auszugehen. Unter Berücksichtigung der übrigen sieben ausgewiesenen 
Monatseinkommen (April: Fr. 4'157.60, Mai: Fr. 6'473.95, Juni: Fr. 5'493.95, Juli: Fr. 
5'290.95, September: Fr. 5'033.10, Oktober: Fr. 4'719.60, November: Fr. 5'561.--) 
ergibt sich für die vergangenen acht Monate ein durchschnittliches Monatseinkom-
men von Fr. 5'148.70 einschliesslich 13. Monatslohn und ohne Miteinbezug der Kin-
derzulagen. Die vom Bezirksgerichtsvizepräsidenten Plessur getroffene Annahme, 
der Rekurrent erziele ein monatliches Einkommen von Fr. 5'000.--, fällt somit sogar 
zu Gunsten des Rekurrenten aus und erweist sich daher auch nicht als unangemes-
sen. 
b)
Im Nachgang zu seinem Rekurs bringt der Rekurrent den Einwand 
vor, er sei seit dem 5. Dezember 2005 arbeitslos, womit sich sein verhältnismässig 
hoher Novemberlohn stark relativiere. Sein Arbeitgeber habe ihn entgegen früherer 


7
Ankündigungen nicht mehr über den Winter beschäftigen können. Der Rekurrent 
unterlässt es, diese Behauptung mittels Einlage entsprechender Beweismittel 
glaubhaft zu machen. Er legt auch nicht dar, welche finanziellen Einbussen er auf-
grund der veränderten Arbeitssituation erleidet respektive welche Auswirkungen 
dieser Umstand auf seine Leistungsfähigkeit hat. Nicht beantragt und nicht begrün-
det wurde mit anderen Worten eine Unterhaltsabänderung ab Datum der behaup-
teten (jedoch nicht aktenkundigen) Arbeitslosigkeit. Aufgrund dieser Sachlage kann 
auf dieses Vorbringen des Rekurrenten derzeit nicht näher eingegangen werden. 
Dem Rekurrenten steht es jedoch frei, beim zuständigen Bezirksgerichtspräsiden-
ten ein Begehren auf Anpassung der Eheschutzmassnahmen an die veränderten 
Verhältnisse im Sinne von Art. 179 Abs. 1 ZGB einzureichen. Für das vorliegende 
Verfahren ist jedoch - wie vorstehend ausgeführt wurde - von einem monatlichen 
Einkommen des Rekurrenten von Fr. 5'148.-- auszugehen. 
5.
Bei der Bedarfsberechnung berücksichtigte der Bezirksgerichtsvize-
präsident Plessur im Falle von X. den Grundbetrag von Fr. 1'100.--, Wohnkosten 
von Fr. 1'300.--, Kosten der Krankenkasse von Fr. 237.--, Fahrkosten von Fr. 300.-
- und Steuern im Umfang von Fr. 350.--. Dies ergab ein Existenzminimum von Fr. 
3'287.--. Der Rekurrent macht geltend, es sei zudem die monatliche Prämie für die 
Hausrat- und Privathaftpflichtversicherung von Fr. 20.-- anzurechnen. Die durch-
schnittlichen Verpflegungskosten seien zwar bereits im Grundbetrag enthalten, je-
doch seien bei der Berechnung des Unterhaltsbedarfs gemäss Kreisschreiben des 
Kantonsgerichts von Graubünden vom 17. Januar 2001 die Auslagen für auswärtige 
Verpflegung mit Fr. 8.-- bis 10.-- für jede Hauptmahlzeit zu berücksichtigen, sofern 
nicht der Arbeitgeber dafür aufkomme. Da er von seinem Arbeitgeber keine Spe-
senentschädigung erhalte und nicht nach Hause zurückkehren könne, um sich dort 
zu verpflegen, sei ihm ein Aufwand für auswärtige Verpflegung von monatlich Fr. 
200.-- anzurechnen. Bei der Veranschlagung der Fahrkosten sei zu berücksichti-
gen, dass die Strecke seines Wohnortes I. bis zu seinem Arbeitsort H., von wo aus 
er zusammen mit seinen Arbeitskollegen auf die verschiedenen Baustellen gefah-
ren werde, retour 76 km betrage. Da ihm aufgrund des frühen Arbeitsbeginns keine 
öffentlichen Verkehrsmittel zur Verfügung stünden, sei er auf sein Fahrzeug ange-
wiesen. Es seien ihm daher die Fahrkosten von monatlich Fr. 760.-- in vollem Um-
fang anzurechnen. Ausserdem sei die monatliche Steuerbelastung mit Fr. 350.-- zu 
tief veranschlagt worden. Aufgrund des hohen Steuerfusses seiner Wohnsitzge-
meinde sei es gerechtfertigt, für die Steuern Fr. 569.-- pro Monat einzuberechnen. 


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a)
Gemäss Kreisschreiben des Kantonsgerichts von Graubünden vom 
17. Januar 2001 betreffend die Änderung der Richtlinien für die Berechnung des 
betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG kann 
der Prämienaufwand für nichtobligatorische Versicherungen nur in begründeten 
Fällen berücksichtigt werden. Sind die finanziellen Verhältnisse knapp, ist auch der 
Versicherungsschutz auf das absolut Notwendige zu beschränken. Bei der Hausrat- 
und Privathaftpflichtversicherung geht es jedoch um das Abdecken von Risiken, 
welche die eheliche Gemeinschaft bzw. den momentan zwar aufgehobenen ge-
meinsamen Haushalt betreffen. Nach Lehre und Rechtsprechung zählt eine solche 
Versicherung zum erweiterten Grundbedarf und ist daher bei der Bedarfsberech-
nung zu berücksichtigen (Hausheer/Kocher, Handbuch des Unterhaltsrechts, Bern 
1997, N. 02.37f.S. 80f.; BGE 114 II 393 E. 4c S. 395).
b)
Beim Nachweis von Mehrauslagen für auswärtige Verpflegung können 
gemäss obgenanntem Kreisschreiben Fr. 8.-- bis Fr. 10.-- für jede Hauptmahlzeit 
angerechnet werden. Wie aus dem Arbeitsvertrag vom 19. August 2005 hervorgeht, 
bestimmt der Betrieb den jeweiligen Einsatzort des Arbeitnehmers. Dass es dem 
Rekurrenten unter diesen Umständen nicht möglich ist, sich zu Hause zu verpfle-
gen, erscheint nachvollziehbar. Daher sind die Mehrauslagen für die auswärtige 
Verpflegung in seiner Bedarfsberechnung zu berücksichtigen, wobei jedoch darauf 
hingewiesen wird, dass die Veranschlagung mit Fr. 200.-- sehr grosszügig ausfällt.
c)
Die Vorinstanz hielt fest, dass der Rekurrent von Berufs wegen ein 
Fahrzeug benötige und rechnete ihm daher einen Betrag von Fr. 300.-- an die Fahr-
kosten an. Der Rekurrent wendet dagegen ein, die Distanz zwischen seinem Wohn-
ort I. und dem Arbeitsort H., von wo aus er zusammen mit seinen Arbeitskollegen 
auf die verschiedenen Baustellen gefahren werde, betrage 38 km pro Weg. Bei ei-
nem Ansatz von Fr. 0.50 pro Kilometer seien ihm daher für Hin- und Rückweg an 
20 Arbeitstagen Fr. 760.-- an Fahrkosten an seinen Bedarf anzurechnen. Aus dem 
Arbeitsvertrag des Rekurrenten vom 19. August 2005 geht hervor, dass sich die 
Einsatzfirma in H. befindet, der genaue Einsatzort jedoch vom Betrieb angegeben 
wird. Gestützt auf die Aussagen des Rekurrenten ist daher davon auszugehen, dass 
dieser am Morgen zunächst zu seiner Einsatzfirma fahren muss, um von dort aus 
zu der jeweiligen Baustelle transportiert zu werden. Die von ihm geltend gemachten 
Fahrkosten von Fr. 760.-- sind daher gerechtfertigt und in dieser Höhe in der Be-
darfsrechnung zu berücksichtigen. 


9
d)
Bezüglich der Steuern ist dem Rekurrenten entgegenzuhalten, dass 
gemäss konstanter Praxis des Kantonsgerichtspräsidiums und auch des Bundes-
gerichts bei engen finanziellen Verhältnissen die Steuerlast unberücksichtigt zu blei-
ben hat, macht es doch wenig Sinn, die Steuerlast zum Existenzminimum des Un-
terhaltspflichtigen hinzuzurechnen und im gleichen Umfang seinen Unterhaltsbei-
trag zu senken. Denn diesfalls bekämen die Kinder von der Fürsorge häufig bloss 
(ungefähr) das (zusätzlich), was das Gemeinwesen beim Unterhaltspflichtigen an 
Steuern einziehen könnte. Auch muss der Rekurrent nicht fürchten, seine Existenz 
würde durch Steuerforderungen gefährdet, weil ihm für deren Bezahlung nach der 
Begleichung seiner Unterhaltsschulden und der Deckung des Grundbedarfs seiner 
Familie nichts bleibt. Denn sein Recht auf Existenzsicherung darf durch staatliche 
Abgabeforderungen nicht beeinträchtigt werden (BGE 126 III 353 E. 1a/aa S. 356 
mit weiteren Hinweisen). Somit ist die vom Rekurrenten geltend gemachte Steuer-
belastung von monatlich Fr. 569.-- sowie diejenige, die er der Rekursgegnerin zu-
gesteht, nicht in die Bedarfsberechnung miteinzubeziehen. 
e)
Die Rekursgegnerin bringt in ihrer Vernehmlassung vor, der Rekurrent 
habe unverständlicherweise im Kanton Thurgau eine teure 4 ½-Zimmerwohnung 
bezogen, bei welcher ein monatlicher Mietzins von Fr. 1'300.-- anfalle. Angeblich 
bewohne er diese Wohnung zusammen mit seiner Freundin, welche einen entspre-
chenden Beitrag leisten dürfte. Seine Wohnkosten seien somit zu halbieren und mit 
Fr. 650.-- in die Bedarfsberechnung aufzunehmen. Mit gleicher Begründung sei der 
Grundbetrag bei der Bedarfsberechnung auf Fr. 750.-- anzusetzen, da der Rekur-
rent im Konkubinat lebe.
Der Einwand der Rekursgegnerin, X. lebe im Konkubinat, ist nicht ausgewie-
sen und auch nicht aktenkundig. Es handelt sich somit um eine reine Parteibehaup-
tung, die weder bei der Festlegung des Grundbetrages noch bei den Wohnkosten 
berücksichtigt werden kann. Jedoch ist zu den Wohnkosten anzuführen, dass diese 
zwar grundsätzlich anhand der effektiv anfallenden Auslagen angerechnet werden. 
Sie können jedoch nur dann vollumfänglich berücksichtigt werden, wenn sie der fa-
miliären Situation des Schuldners und den ortsüblichen Ansätzen entsprechen 
(BGE 129 III 526 E. 2 S. 527). Benützt der Schuldner lediglich zu seiner grösseren 
Bequemlichkeit eine teure Wohnung und erscheinen diese Kosten angesichts der 
konkreten wirtschaftlichen Verhältnisse als zu hoch, so kann der Mietzins auf ein 
angemessenes Normalmass herabgesetzt werden (BGE 114 III 12 E. 4 S. 16f.). 
Dabei ist für den Grundbedarf ausschliesslich der tatsächliche, objektive Notbedarf 
und nicht etwa der gewohnte oder gewünschte Lebensaufwand zu berücksichtigen 


10
(vgl. BGE 119 III 70 E. 3b 73). Nach dem eingelegten Mietvertrag belaufen sich die 
monatlichen Kosten der gemieteten 3 ½-Zimmerwohnung des Rekurrenten auf 
Fr. 1'300.-- inklusive Nebenkosten. Dieser Mietzins ist für eine Berücksichtigung im 
Grundbedarf aber klar zu hoch, insbesondere auch, weil der Rekurrent die Woh-
nung für sich alleine beansprucht. Für die anrechenbaren Wohnkosten ist massge-
bend, welcher Zins nach den Marktverhältnissen in I. und Umgebung für eine Woh-
nung in etwa zu bezahlen ist. Entsprechende Nachforschungen auf Immobiliensei-
ten im Internet haben ergeben, dass in derselben Gemeinde mithin sogar in dersel-
ben Strasse, in welcher der Rekurrent wohnt, auch günstigere Wohnungen vermie-
tet werden. So werden beispielsweise sogar 4 ½-Zimmerwohnungen in der L.-Stras-
sefür monatlich Fr. 1'185.-- inklusive Nebenkosten angeboten. Da der Rekurrent al-
leine wohnt und somit eine kleinere Wohnung ausreichen dürfte, trägt eine Veran-
schlagung von Fr. 1'000.-- den persönlichen Bedürfnissen und den ländlichen Ver-
hältnissen in I. Rechnung. Dies insbesondere auch in Beachtung der Richtlinien zur 
Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, worin festgelegt wird, 
dass Auslagen für Beleuchtung, Kochstrom und/oder Gas nicht zusätzlich zu 
berücksichtigen sind, da diese bereits im Grundbetrag eingerechnet sind. Da es für 
den Rekurrenten offensichtlich von Anfang an einsehbar war, dass eine Wohnung 
für Fr. 1'300.-- seine finanziellen Verhältnisse übersteigt (zuvor bewohnte er mit der 
ganzen Familie eine Wohnung für Fr. 450.--, seine Ehefrau bewohnt mit den beiden 
Söhnen eine Wohnung für Fr. 886.--) und er zudem aus beruflichen Gründen nicht 
an die Gemeinde I. gebunden war, ist der Betrag für Wohnkosten auf Fr. 1'000.-- zu 
reduzieren. 
f)
Nach dem Gesagten ergibt sich somit für den Rekurrenten ein Grund-
bedarf von Fr. 3'317.-- (Grundbetrag für eine allein stehende Person Fr. 1'100.--, 
Wohnkosten Fr. 1'000.--, Krankenkassenkosten Fr. 237.--, Versicherung Fr. 20.--, 
Fahrkosten Fr. 760.--, Mehrauslagen für auswärtige Verpflegung Fr. 200.--). 
6.
Im Falle von Y. ging der Bezirksgerichtsvizepräsident Plessur von ei-
nem Existenzminimum von Fr. 3'436.-- aus (Grundbetrag von Fr. 1'250.--, für den 
Unterhalt der beiden Kinder je Fr. 350.--, Wohnkosten von Fr. 886.--, Kosten der 
Krankenkasse von Fr. 350.--, und Steuern im Umfang von Fr. 250.--). Der Rekurrent 
gestand der Rekursgegnerin ein Existenzminimum von Fr. 3'519.-- zu, wobei er den 
Grundbetrag für den älteren Sohn B. aufgrund Erreichens des 13. Lebensjahrs auf 
Fr. 500.-- anhob, jedoch die Steuern lediglich mit Fr. 179.-- veranschlagte. Wie be-
reits ausgeführt wurde, hat der Aufwand für die Steuern bei engen finanziellen Ver-
hältnissen unberücksichtigt zu bleiben. Die Krankenkassenprämien für die Rekurs-


11
gegnerin und ihre beiden Söhne belaufen sich gemäss Abrechnung vom 12. Fe-
bruar 2005 auf monatlich Fr. 354.--. Daher ist bei Y. von einem Existenzminimum 
von Fr. 3'340.-- auszugehen.
7.a)
Für die Unterhaltsberechnung für den Zeitraum von 1. September 
2005 bis 31. Dezember 2005 ergibt sich unter Berücksichtigung der vorstehenden 
Ausführungen bei X. ein Existenzminimum von Fr. 3'317.-- und bei Y. ein solches 
von Fr. 3'340.--. Für beide Ehegatten zusammen ergibt sich daraus ein Existenzmi-
nimum von Fr. 6'657.--. Das Einkommen belief sich bei X. auf Fr. 5'148.--. Die Ge-
genüberstellung von Existenzminimum (Fr. 6'657.--) und Gesamteinkommen 
(Fr. 5'148.--) ergibt damit einen Fehlbetrag von Fr. 1’509.--, der zu Lasten des Un-
terhaltsberechtigten, im vorliegenden Fall somit zu Lasten von Y. geht, da bei knap-
pen finanziellen Mitteln zumindest das betreibungsrechtliche Existenzminimum des 
Rentenschuldners zu schützen ist (BGE 126 III 353 E. 1a/aa S. 356). Damit würde 
es sich rechtfertigen, X. zu einer monatlichen Unterhaltszahlung an Y. von Fr. 
1’831.-- (Einkommen abzüglich Existenzminimum) zu verpflichten. Der monatliche 
Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'700.--, wie ihn die Vorinstanz festgesetzt hat, erweist 
sich somit als gerechtfertigt; er ist sogar noch zu Gunsten des Rekurrenten ausge-
fallen. Die diesbezüglich erhobenen Einwände sind daher abzuweisen.
b)
Für die Zeitspanne ab dem 1. Januar 2006 ist bei Y. zu berücksichti-
gen, dass ihr gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Aufnahme einer ge-
wissen Teilzeitarbeit zugemutet werden kann, da der jüngere Sohn C. mit 10 Jahren 
dem Kleinkindalter zwischenzeitlich entwachsen ist und die Mutter somit nicht mehr 
dauernd beansprucht (vgl. BGE 129 III 257 = Pra 10/2003 S. 971; BGE 115 II 6 E. 
3c S. 10). Die Rekursgegnerin hat denn gemäss eigenen Angaben auch bereits eine 
50-prozentige Arbeitsstelle bei K. gefunden, die sie jedoch aufgrund gesundheitli-
cher Probleme noch nicht antreten konnte. Es werde sich abzeichnen, ob sie in der 
Lage sein werde, mit einem Stundenlohn von Fr. 19.50 einen Lohn von monatlich 
Fr. 1'000.-- zu erzielen. Bei einem Teilzeitpensum von 50% und einem Stundenlohn 
von Fr. 19.50 müsste es Y. - die nicht aktenkundigen gesundheitlichen Probleme 
ausgeklammert - ohne weiteres möglich sein, ein monatliches Einkommen von Fr. 
1'500.-- zu erzielen. Daher erscheint es gerechtfertigt, ihr ab 1. Januar 2006 ein 
hypothetisches Einkommen von Fr. 1'500.-- anzurechnen. Somit ist ab 1. Januar 
2006 von einem Gesamteinkommen von Fr. 6'648.-- auszugehen; der Grundbedarf 
bleibt bei beiden Ehegatten unverändert. Die Gegenüberstellung von Existenzmini-
mum (Fr. 6'657.--) und Gesamteinkommen (Fr. 6'648.--) ergibt damit einen Fehlbe-
trag von Fr. 9.--, der wiederum zu Lasten der unterhaltsberechtigten Y. geht. Selbst 


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wenn nun die Rekursgegnerin aufgrund der geltend gemachten gesundheitlichen 
Probleme nur ein geringeres Arbeitspensum als die angenommenen 50% absolvie-
ren könnte, würde sich aufgrund der Unterdeckung an der Höhe des ihr zustehen-
den Unterhaltsbetrages nichts ändern. X. könnte somit auch für die Zeitspanne ab 
dem 1. Januar 2006 zu einer monatlichen Unterhaltszahlung an seine Ehefrau von 
Fr. 1’831.-- (Einkommen abzüglich Existenzminimum) verpflichtet werden. Damit er-
scheint der von der Vorinstanz festgelegte Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'700.-- auch 
unter diesen Voraussetzungen mehr als gerechtfertigt und angemessen. Soweit ge-
gen die Berechnung des Bezirksgerichtsvizepräsidenten Plessur Einwände erho-
ben wurden, erweisen sich diese als unbegründet. Der Rekurs ist daher abzuwei-
sen.
8.
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Rekursverfahrens von 
Fr. 800.-- zuzüglich der Schreibgebühr von Fr. 210.--, total somit Fr. 1'010.--, zu 
Lasten des Rekurrenten, der überdies zu verpflichten ist, die Rekursgegnerin ange-
messen ausseramtlich zu entschädigen. Unter Berücksichtigung des notwendigen 
Aufwands und des vom Anwaltsverband empfohlenen Stundenansatzes erscheint 
eine Entschädigung in Höhe von Fr. 800.-- einschliesslich Mehrwertsteuer der Sa-
che angemessen. Eine Neuverteilung der amtlichen und ausseramtlichen Kosten-
folge im vorinstanzlichen Verfahren erübrigt sich.
9.a)
Dem Rekurrenten wurde mit Verfügung des Kantonsgerichtspräsidi-
ums vom 30. November 2005 die Bewilligung zur unentgeltlichen Prozessführung 
erteilt. Die ihm anfallenden amtlichen Kosten des Rekursverfahrens und die in die-
sem Verfahrensabschnitt entstandenen Kosten seiner Rechtsvertretung sind dem-
nach - unter Vorbehalt der Rückforderung - vom Kanton Graubünden zu erheben 
(Art. 47 Abs. 1 und 2 ZPO, Art. 45 Abs. 2 ZPO). Über die Höhe der Entschädigung 
des Rechtsbeistands wird im Verfahren nach Art. 47 Abs. 4 ZPO entschieden. Der 
Rechtsvertreter des Rekurrenten wird unter Hinweis auf Ziffer 4 des Dispositivs der 
Verfügung vom 30. November 2005 aufgefordert, innert 10 Tagen seit Mitteilung 
dieser Verfügung eine tarifgemässe Honorarnote einzureichen. Bei Nichteinhaltung 
dieser Frist wird der Aufwand nach pflichtgemässem Ermessen festgesetzt.
b)
Die der Rekursgegnerin zugesprochene ausseramtliche Entschädi-
gung basiert auf dem in Art. 3 der Honoraransätze des Anwaltsverbandes empfoh-
lenen Stundentarif von Fr. 220.-- und ist vom Rekurrenten zu begleichen. Im Falle 
der - nachgewiesenen - Uneinbringlichkeit der zugesprochenen Parteientschädi-


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gung kann die Rekursgegnerin die ihr mit Verfügung vom 13. Januar 2006 gewährte 
unentgeltliche Rechtspflege in Anspruch nehmen.


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Demnach verfügt das Kantonsgerichtspräsidium :
1.
Der Rekurs wird abgewiesen. 
2.
Die Kosten des Rekursverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von 
Fr. 800.-- und Schreibgebühren von Fr. 210.--, total somit Fr. 1'010.--, werden 
dem Rekurrenten auferlegt, der überdies die Rekursgegnerin für das Rekurs-
verfahren mit Fr. 800.-- einschliesslich Mehrwertsteuer ausseramtlich zu ent-
schädigen hat.
3.
a) Die X. auferlegten amtlichen Kosten des Rekursverfahrens und die in die-
sem Verfahrensabschnitt entstandenen Kosten seiner Rechtsvertretung wer-
den dem Kanton Graubünden in Rechnung gestellt. 
b) Die Rückforderung der geleisteten Kostenhilfe (Art. 45 Abs. 2 ZPO) durch 
den Kanton Graubünden bleibt vorbehalten.
c) Der Rechtsvertreter von X. wird aufgefordert, innert 10 Tagen seit Mittei-
lung dieser Verfügung eine detaillierte und tarifgemässe Honorarnote einzu-
reichen. Bei Nichteinhaltung dieser Frist wird die Entschädigung des Rechts-
vertreters nach pflichtgemässem Ermessen festgesetzt.
4.
Es wird davon Vormerk genommen, dass Y. im Falle der nachgewiesenen 
Uneinbringlichkeit der ihr zu Lasten von X. zugesprochenen ausseramtlichen 
Entschädigung die mit Verfügung vom 13. Januar 2006 gewährte unentgelt-
liche Rechtspflege zu Lasten der Gemeinde D. in Anspruch nehmen kann.
5.
Mitteilung an:
Im Dispositiv an:
__________
Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden 
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin: