gr_gerichte · ERZ 2010 11 · 2010-03-31 · de
Ausweisung bei Miete

Eheschutz | ZGB Familienrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 31. März 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 10 11
Verfügung
Einzelrichter in Zivilsachen
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Redaktion
Aktuarin Thöny
Im zivilrechtlichen Rekurs
des X., Gesuchsgegner und Rekurrent, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter
Portmann, Goldgasse 11, 7002 Chur,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Landquart vom 15. Oktober 2009,
mitgeteilt am 7. Januar 2010, in Sachen des Gesuchsgegners und Rekurrenten
gegen Y., Gesuchstellerin und Rekursgegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic.
iur. Erich Vogel, Schulstrasse 1, 7302 Landquart,
betreffend Eheschutz,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
X. und Y. heirateten am 10. Januar 2000 vor dem Zivilstandsamt A.
(Deutschland). Die Ehe der Parteien blieb kinderlos. Bis zur Trennung wohnten die
Parteien in einem Einfamilienhaus in B..
B.
Am 3. Juli 2009 liess Y. beim Bezirksgerichtspräsidenten Landquart ein
Gesuch um Erlass eheschutzrichterlicher Massnahmen einreichen, worin sie die
Zuweisung der ehelichen Liegenschaft an den Gesuchsgegner, die Verpflichtung
von X. zu einer monatlichen Unterhaltszahlung für die Zeit vom 1. Juni 2009 bis
31. August 2009 von Fr. 3'415.-- und für die Zeit ab dem 1. September 2009 von
Fr.
4'076.--
sowie
dessen
Verpflichtung
zur
Bezahlung
eines
Gerichtskostenvorschusses
und
eines
Beitrags
an
die
Kosten
ihrer
Rechtsvertretung, beantragte.
C.
In seiner Stellungnahme vom 22. Juli 2009 stimmte X. dem Antrag um
Zuweisung der ehelichen Liegenschaft an ihn zu und beantragte die Anweisung
der Gesuchstellerin, die Wohnung innert kurzer, vom Gericht festzulegender Frist
zu verlassen. Des Weiteren beantragte er die Anordnung der Gütertrennung, die
Verpflichtung
der
Gesuchstellerin
zur
Erteilung
der
vollständigen
und
wahrheitsgemässen Auskunft über ihr Einkommen, ihr Vermögen und ihre
Schulden. Im Übrigen sei das Gesuch von Y. abzuweisen.
D.
Nach Durchführung einer mündlichen Eheschutzverhandlung erkannte der
Bezirksgerichtspräsident Landquart mit Verfügung vom 15. Oktober 2009,
mitgeteilt am 7. Januar 2010, wie folgt:
„1.
Es wird gerichtlich davon Vormerk genommen, dass die Parteien zum
Getrenntleben berechtigt sind.
2.
Das bisher eheliche Wohnhaus C., wird für die Dauer der Trennung X.
zur alleinigen Benützung zugewiesen.
Es wird gerichtlich davon Vormerk genommen, dass sich die Parteien
über die Aufteilung von Mobiliar und Inventar bereits verständigt
haben. X. wird verpflichtet, seiner Ehefrau noch das Bretzeleisen
auszuhändigen, wenn er es findet.
3.
Es wird die Gütertrennung angeordnet.
4.
X. wird gerichtlich verpflichtet, seiner Ehefrau Y. mit Wirkung ab 01.
Juni 2009 einen monatlich praenumerando je auf den ersten fälligen
Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'484.50 zu bezahlen.
5.
Die verbleibenden Anträge werden abgewiesen.

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6.
Die Kosten des Verfahrens vor Bezirksgerichtspräsidium Landquart,
bestehend aus:
- einer Gerichtsgebühr von
Fr. 1'100.00
- einer Schreibgebühr von
Fr. 350.00
- Barauslagen von
Fr. 50.00
Total
Fr. 1'500.00
werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
Die ausseramtlichen Entschädigungen werden wettgeschlagen. Der
Kostenanteil von X. wird zufolge der ihm erteilten Bewilligung zur
unentgeltlichen Rechtspflege dem Kanton Graubünden in Rechnung
gestellt unter Vorbehalt des Rückforderungsrechts gemäss Art. 45
Abs. 2 ZPO.
7.
(Mitteilung).
E.
Gegen diese Verfügung vom 15. Oktober 2009, mitgeteilt am 7. Januar
2010, liess X. mit Eingabe vom 28. Januar 2010 Rekurs beim Kantonsgericht von
Graubünden erheben, wobei er die folgenden Anträge stellte:
„1.
Ziff. 4 und Ziff. 6 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids seien
aufzuheben.
2.
Unter
gerichtlicher
und
aussergerichtlicher
Kosten-
und
Entschädigungsfolge zu Lasten der Rekursgegnerin.“
Gleichzeitig stellte der Rekurrent auch ein Gesuch um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege, welches mit Verfügung vom 10. Februar 2010 (ERZ
10 12) gutgeheissen wurde.
F.
In ihrer Rekursantwort vom 16. Februar 2010 beantragte Y. die
vollumfängliche Abweisung des Rekurses, soweit darauf einzutreten sei, unter
gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten
des Rekurrenten. Auch die Rekursgegnerin reichte ein Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege ein, welches mit Verfügung vom 6. April 2010 (ERZ 10 40) ebenfalls
gutgeheissen wurde.
G.
Der Bezirksgerichtpräsident Landquart beantragte mit Schreiben vom
19. Februar 2010 die vollumfängliche Abweisung des Rekurses unter gerichtlicher
und aussergerichtlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des
Rekurrenten.
H.
An der vom Einzelrichter in Zivilsachen des Kantonsgerichts von
Graubünden am 30. März 2010 durchgeführten Einigungsverhandlung nahmen X.
und sein Rechtsvertreter sowie der Rechtsvertreter der Rekursgegnerin teil. Y.

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wurde aufgrund gesundheitlicher Probleme von der Teilnahme dispensiert. Es
konnte keine Einigung zwischen den Parteien erzielt werden.
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen
eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten zum Schutz der ehelichen
Gemeinschaft können gemäss Art. 8 Ziff. 11 in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 des
Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR
210.100) mit Rekurs beim Einzelrichter am Kantonsgericht angefochten werden.
Im Rekurs ist mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des Entscheids
angefochten und welche Abänderungen beantragt werden (Art. 12 Abs. 1 und 3
EGzZGB in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO). Auf den frist- und formgerecht
eingereichten Rekurs vom 28. Januar 2010 ist demnach einzutreten.
2.
Gegenstand des vorliegenden Rekursverfahrens bildet einzig die Frage
nach der Höhe des Unterhaltsbeitrags des Rekurrenten gegenüber seiner
Ehefrau. Während der Rekurrent in seiner Eingabe vom 28. Januar 2010 noch von
einem erzielbaren monatlichen Einkommen von Fr. 2'000.-- bis 3'000.-- ausging
und daher eine Unterhaltsverpflichtung gegenüber seiner Ehefrau in Abrede
stellte, führte er anlässlich der Einigungsverhandlung vom 30. März 2010 aus, er
könne ein maximales monatliches Einkommen von Fr. 4'800.-- bis 5'000.--
erzielen. Er sei daher auch bereit, Y. einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr.
1'000.-- zu bezahlen. Er sei jedoch nicht in der Lage, darüber hinausgehenden
Unterhaltsverpflichtungen nachzukommen. Folglich gilt es im vorliegenden
Verfahren zu prüfen, ob die Leistungsfähigkeit des Rekurrenten im angefochtenen
Entscheid richtig bemessen wurde beziehungsweise ob die Vorinstanz ihrer
Unterhaltsberechnung die richtigen Ausgangswerte zugrunde gelegt hat.
3.
Bei der Ermittlung des Unterhaltsbeitrags im Eheschutzverfahren ist eine
sogenannte Bedarfsrechnung vorzunehmen. Dabei wird das Einkommen der
Parteien
dem
Grundbedarf
gegenübergestellt
und
ein
allfälliger
Einkommensüberschuss
bedarfsgerecht
auf
die
Parteien
aufgeteilt.
Der
Unterhaltspflichtige kann jedoch nur zu einem seiner Leistungsfähigkeit
entsprechenden, nicht aber zu einem kostendeckenden Betrag verpflichtet
werden. Der Leistungsunfähige ist daher grundsätzlich nicht beitragspflichtig. Das

Seite 5 — 14
Bundesgericht hat in jüngeren Entscheiden (z.B. BGE 127 III 68 E. 2c S. 70) klar
festgehalten, dass das Existenzminimum auch in Fällen knapper finanzieller Mittel
zu
schützen
ist.
Somit
ist
als
Massgabe
für
die
Zusprechung
von
Unterhaltsbeiträgen in erster Linie das betreibungsrechtliche Existenzminimum
des
Leistungspflichtigen
nach
Art.
93
SchKG
heranzuziehen.
Die
Leistungsfähigkeit ergibt sich aus der Gegenüberstellung des Bedarfs des
Leistungspflichtigen mit seinem erzielten Nettoeinkommen (vgl. Breitschmid,
Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 2. Auflage, Basel 2002, N. 11 und 12 zu Art.
285).
4.
Der Bezirksgerichtspräsident Landquart ging im Falle von X. von einem
Grundbedarf von Fr. 4'811.-- aus. Dieser setzt sich zusammen aus dem
Grundbetrag für eine alleinstehende Person ohne Unterstützungspflichten von Fr.
1'200.--, Wohnungsmiete von Fr. 2'800.--, Nebenkosten von Fr. 70.--,
Versicherungsprämien von Fr. 50.--, Krankenkassenprämien von Fr. 291.-- sowie
Steuern von Fr. 400.--.
a)
Der Rekurrent macht zunächst geltend, der von der Vorinstanz errechnete
Grundbedarf sei nicht zutreffend, da er aufgrund seiner Erkrankung seine
Krankenkassen-Jahresfranchise von Fr. 1'500.-- bis auf weiteres jedes Jahr
ausschöpfen werde. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind zwar
regelmässig anfallende Franchise und Selbstbehalt im familienrechtlichen
Existenzminimum zusätzlich zur Krankenkassenprämie zu berücksichtigen (BGE
129 III 242 E. 4.3 S. 245). Jedoch ist zu belegen, dass Franchise und Selbstbehalt
auch effektiv anfallen (Jann Six, Eheschutz, Bern 2008, N. 2.109). Aus den Akten
lässt sich im vorliegenden Fall einzig die Höhe der monatlichen Prämien (act.
II/12) entnehmen. Auch aus der Abrechnung der Krankenkasse über eine ärztliche
Behandlung im Mai 2009 (act. III/14) geht nicht hervor, wie hoch die jährliche
Franchise von X. ist und ob er den jährlichen Höchstbetrag des Selbstbehaltes
von Fr. 700.-- tatsächlich zu leisten hat. Aufgrund des fehlenden Nachweises ist
ihm daher nur die ausgewiesene monatliche Prämie in Höhe von Fr. 291.-- an
seinen Grundbedarf anzurechnen.
b)
In Bezug auf die Wohnkosten gilt festzuhalten, dass X. und Y. im Juni 2008
einen bis zum 31. August 2011 befristeten Mietvertrag über ein 6 1/2-Zimmer
Einfamilienhaus in B. abgeschlossen haben. Der monatliche Mietzins beträgt Fr.
2'800.-- zuzüglich Nebenkosten von Fr. 70.--. Es ist offensichtlich, dass die
Wohnkosten von insgesamt Fr. 2'870.-- unter Berücksichtigung der persönlichen
Verhältnisse und des Wohnungsmarktes für eine Einzelperson weit übersetzt sind,

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weshalb der im Grundbedarf von X. zu berücksichtigende Betrag für Wohnkosten
auf ein Normalmass herabzusetzen ist. Gemäss bundesgerichtlicher Praxis
besteht nämlich auch bei langjährigen Mietverträgen eine Verpflichtung, die
Wohnkosten möglichst tief zu halten (vgl. BGE 129 III 526 E. 2.1 S. 527). Dem
Rekurrenten ist jedoch eine angemessene Umstellungsfrist einzuräumen. Dabei
ist unbeachtlich, dass es sich vorliegend um einen befristeten Mietvertrag handelt.
Das Bundesgericht hat diesbezüglich in früheren Entscheiden festgehalten, dass
auch in Fällen, in denen eine ordentliche Kündigung vertraglich nicht zulässig ist,
die Wohnkosten durch andere Massnahmen reduziert werden können. So
bestünde insbesondere die Möglichkeit der vorzeitigen Rückgabe der Mietsache
unter Vorschlag eines Nachmieters (Art. 264 OR) oder eine ganze oder teilweise
Untervermietung der Wohnung (vgl. BGE 129 III 526 E. 2.1 S. 258 mit weiteren
Hinweisen). Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, X. ab dem 1. Oktober
2010 nurmehr Fr. 1'300.-- für Wohnkosten anzurechnen.
c)
Was
die
Mietkosten
für
die
Praxisräume
betrifft,
so
hielt
der
Bezirksgerichtspräsident im angefochtenen Entscheid fest, X. habe anlässlich der
Hauptverhandlung darüber orientiert, dass er den Mietvertrag aufgelöst habe und
daran sei, einen Nachmieter zu finden. Die Praxis sei geräumt und er bezahle
keine Miete mehr. An der Einigungsverhandlung vom 30. März 2010 führte X.
demgegenüber aus, die Vermieterin habe zwischenzeitlich die ausstehenden
Mietzinse eingefordert, weil kein Nachmieter habe gefunden werden können. Er
sei somit weiterhin verpflichtet, die Miete für die Praxisräume zu bezahlen. Im
Nachgang zum erstinstanzlichen Verfahren reichte der Rekurrent bei der
Vorinstanz ein Schreiben seiner Vermieterin vom 1. Dezember 2009 (act. II/14 und
15) ein, mit welchem diese die noch ausstehenden Mietzinse für die Monate Juli
bis Dezember 2009 sowie die bisherigen Inseratekosten in Höhe von total
Fr. 8'212.85 einforderte. Dieses Schreiben konnte jedoch, da es erst nach
Entscheidfällung beim Bezirksgerichtspräsidenten Landquart eingegangen war,
nicht mehr berücksichtigt werden. Somit handelt es sich um eine neue Einlage im
Rekursverfahren. Das Vorbringen neuer Tatsachen sowie die Einlage neuer
Beweise über neue Tatsachen sind im Rekursverfahren nach Art. 12 EGzZGB
weder ausdrücklich zugelassen noch explizit ausgeschlossen. Es gelten jedoch
sinngemäss die Vorschriften der Zivilprozessordnung über die Beschwerde wegen
Gesetzesverletzung (Art. 232 ZPO), was klarerweise für ein Novenverbot spricht
(Art. 233 Abs. 2 ZPO; PKG 2000 Nr. 14). Aufgrund des Umstandes, dass der
Einzelrichter am Kantonsgericht jedoch gemäss Art. 12 Abs. 2 EGzZGB von
Amtes wegen neue Beweise erheben kann, muss es allerdings auch den Parteien

Seite 7 — 14
gestattet sein, im Rekursverfahren neue Urkunden einzureichen (PKG 2001 Nr. 39
mit Bezug auf Art. 152 ZPO). Diese müssen sich - soweit wie im vorliegenden Fall
die Verhandlungs- und Eventualmaxime beachtlich ist - jedoch auf bereits
behauptete Tatsachen beziehen. Art. 138 Abs. 1 ZGB, der im Sinne eines
Minimalstandards im Scheidungsverfahren in der oberen kantonalen Instanz neue
Tatsachen und Beweismittel sowie neue Rechtsbegehren für zulässig erklärt,
findet im Eheschutzverfahren keine Anwendung (BGE 133 III 114 E. 3.2. S. 115
f.). Der erst nach der Durchführung des vorinstanzlichen Verfahrens bekannt
gewordene Umstand, dass der Mietvertrag über die Praxisräumlichkeiten
entgegen den früheren Aussagen von X. weiterhin besteht, hat demnach
unberücksichtigt zu bleiben. Daneben ist anzumerken, dass der genannte
Mietvertrag (act. II/8) im Januar 2008 mit Mietbeginn per 1. April 2008
abgeschlossen wurde, somit zu einem Zeitpunkt, als X. bereits zu 100%
arbeitsunfähig war. Als frühester Kündigungstermin wurde der 31. März 2011
vereinbart. Unter diesen Umständen ist eine frühzeitige Beendigung des
Mietverhältnisses nur durch eine vorzeitige Rückgabe im Sinne von Art. 264 OR
möglich. Der Mieter wird jedoch von seinen Verpflichtungen gegenüber dem
Vermieter nur befreit, wenn er einen für den Vermieter zumutbaren neuen Mieter
vorschlägt. Es wäre somit Sache des Rekurrenten gewesen, die unbefriedigende
Mietsituation durch das Stellen eines zumutbaren Nachmieters bereits frühzeitig
zu bereinigen.
d)
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass bei X. entsprechend den
vorangegangenen Erwägungen für die Zeit vom 1. Juni 2008 bis zum 30.
September 2010 auf den von der Vorinstanz festgelegten Grundbedarf von Fr.
4'811.-- abzustellen ist. Ab dem 1. Oktober 2010 reduziert sich jedoch sein
Grundbedarf infolge der Herabsetzung der Wohnkosten auf Fr. 3'311.--. Der
Grundbedarf von Y. von Fr. 3'380.-- wurde seitens des Rekurrenten nicht
angefochten, weshalb er unverändert übernommen werden kann.
5.
Bei
der
Berechnung
des
Einkommens
von
X.
stellte
der
Bezirksgerichtspräsident Landquart zunächst fest, dass der Rekurrent seit seinem
Zusammenbruch
im
Oktober
2007
Taggeldleistungen
bezog.
Gemäss
Vorbescheid der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden sei es ihm
jedoch ab dem 1. Mai 2009 zumutbar, ein Arbeitspensum von 75% zu bewältigen.
Ausgehend von dem im Jahre 2007 in der definitiven Veranlagungsverfügung
ausgewiesenen
Jahreseinkommen
von
Fr. 139'150.--,
den
bezogenen
Taggeldleistungen und den Aussagen des Rekurrenten, wonach dieser sein
monatliches Einkommen mit Fr. 8'095.80 bezifferte, nahm die Vorinstanz ein

Seite 8 — 14
monatlich erzielbares Einkommen von Fr. 8'500.-- an. Dagegen wendet der
Rekurrent ein, vor der Vorinstanz sei unberücksichtigt geblieben, dass das von
ihm angegebene Einkommen zu über 60% aus Taggeldleistungen bestünde,
welche jedoch bereits zum Zeitpunkt des Entscheids teilweise und ab November
2009 sogar vollständig weggefallen seien. Anlässlich der Einigungsverhandlung
vom 30. März 2010 führte der Rekurrent aus, er könne aufgrund seiner
gesundheitlichen Probleme pro Tag maximal drei Patienten behandeln, weshalb
sein monatliches Einkommen höchstens Fr. 4'800.-- bis Fr. 5'000.-- betrage.
a)
In der Zeit vom 1. Juni 2009 bis 31. Oktober 2009 bezog der Rekurrent
Taggeldleistungen in unterschiedlicher Höhe und arbeitete zusätzlich als
fernöstlicher Therapeut in seiner eigenen Praxis. Dadurch erzielte er gemäss
eigenen Angaben die folgenden monatlichen Einkünfte:
Juni 2009:
Fr. 8’140.70
Juli 2009:
Fr. 5'515.00
August 2009:
Fr. 6'075.80
September 2009:
Fr. 7'451.40
Oktober 2009:
Fr. 5'996.35
Total
Fr. 33'179.25
Das durchschnittliche Monatseinkommen, bestehend aus den Einkünften aus
selbständiger Erwerbstätigkeit und den bezogenen Taggeldleistungen, betrug
damit rund Fr. 6'635.--. Für die Zeit vom 1. Juni 2009 bis zum 31. Oktober 2009 ist
X. daher ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 6'635.-- anzurechnen.
b)
Ab dem 1. November 2009 bezog X. keine Taggeldleistungen mehr. Sein
Einkommen besteht daher seit diesem Zeitpunkt nurmehr aus den Einkünften aus
seiner selbständigen Erwerbstätigkeit. In seinem Rekurs führte er aus, er könne
aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme lediglich zwei bis drei Patienten pro
Tag behandeln und verdiene damit höchstens Fr. 2'500.-- bis Fr. 3'000.-- pro
Monat. Anlässlich der mündlichen Einigungsverhandlung vom 30. März 2010 gab
er jedoch an, monatlich rund Fr. 4'800.-- bis Fr. 5'000.-- zu verdienen. Aus dem
Vorbescheid der IV-Stelle des Kantons Graubünden geht hervor, dass X. bereits
ab dem 1. November 2008 zu 25% und ab dem 1. Mai 2009 zu 75% arbeitsfähig
erklärt wurde. Auch wenn nicht mehr von derselben Leistungsfähigkeit wie vor
seiner Erkrankung ausgegangen werden darf, erscheint es unter Berücksichtigung
des vormals erzielten Einkommens von monatlich durchschnittlich Fr. 11'600.--
doch zumutbar, mit derselben Tätigkeit und einem Arbeitspensum von 75% ein
monatliches Nettoeinkommen von Fr. 6'000.-- zu erzielen. Dies umso mehr, als
dem Rekurrenten bereits ab 1. November 2008 wieder eine beschränkte

Seite 9 — 14
Arbeitsfähigkeit in seiner bisherigen Tätigkeit zugemutet wurde und er damit
bereits eine gewisse Umstellungszeit in Anspruch nehmen konnte. Es rechtfertigt
sich daher, ihm ab dem 1. November 2009 ein monatliches Nettoeinkommen von
Fr. 6'000.-- anzurechnen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass er seine Praxis
gemäss eigenen Aussagen im Einfamilienhaus in B. führt, weshalb momentan
keine zusätzlichen Mietkosten anfallen. Ab dem 1. Oktober 2010 sollte es ihm
möglich sein, seine Erwerbstätigkeit soweit auszubauen, dass er auch nach Abzug
der berufsbedingten Auslagen wie beispielsweise einer allfälligen Praxismiete
weiterhin ein Nettoeinkommen von Fr. 6'000.-- erzielt.
c)
Das von der Vorinstanz eingesetzte Einkommen von Y. in Höhe von Fr.
2'100.-- wurde vom Rekurrenten nicht angefochten, weshalb es unverändert in die
vorliegende Unterhaltsberechnung übernommen werden kann.
6.
Der Grundbedarf ist in einem nächsten Schritt dem Einkommen der
Parteien gegenüberzustellen. Dabei sind - wie bereits ausgeführt wurde - aufgrund
des variierenden Einkommens und des anzupassenden Grundbedarfs drei
unterschiedliche Zeitspannen zu unterscheiden. Verbleibt von den Einkünften der
Ehegatten ein Überschuss, so ist dieser angemessen auf die Parteien zu verteilen.
Für eine erste Phase vom 1. Juni 2009 bis zum 31. Oktober 2009 (Ende der
Taggeldbezüge) ist folgende Unterhaltsberechnung massgebend:
Ehemann
Ehefrau
Total
Grundbedarf (inkl. Steuern)
Fr. 4'811.00
Fr. 3'380.00
Fr. 8'191.00
Einkommen
Fr. 6'635.00
Fr. 2'100.00
Fr. 8'735.00
Überschuss
1/2
1/2
Fr. 544.00
Anteil Überschuss
Fr. 272.00
Fr. 272.00
bereinigter Gesamtbedarf
Fr. 5'083.00
Fr. 3'652.00
abzgl. eigenes Einkommen
Fr. 6'635.00
Fr. 2'100.00
Unterhaltsbeitrag
Fr. -1'552.00
Fr. 1'552.00
Für die Zeit vom 1. November 2009 bis zum 30. September 2010 (Ende
Umstellungszeit) ist zu berücksichtigen, dass das gemeinsame Einkommen der
Ehegatten nicht ausreicht, um den Grundbedarf einschliesslich der mutmasslichen
Steuern zu decken, weshalb die Steuerbelastung unberücksichtigt zu bleiben und
der dadurch verbleibende Überschuss gleichmässig auf beide Ehegatten
aufzuteilen ist (vgl. hierzu Six. a.a.O., N. 2.168 ff.). Somit ist auf folgende
Unterhaltsberechnung abzustellen:
Ehemann
Ehefrau
Total
Grundbedarf (ohne Steuern)
Fr. 4'411.00
Fr. 2'980.00
Fr. 7'391.00

Seite 10 — 14
Einkommen
Fr. 6'000.00
Fr. 2'100.00
Fr. 8'100.00
Überschuss
1/2
1/2
Fr. 709.00
Anteil Überschuss
Fr. 354.50
Fr. 354.50
bereinigter Gesamtbedarf
Fr. 4'765.50
Fr. 3'334.50
abzgl. eigenes Einkommen
Fr. 6'000.00
Fr. 2'100.00
Unterhaltsbeitrag
Fr. -1'234.50
Fr. 1'234.50
Für die Zeit ab 1. Oktober 2010 für die effektive Dauer der Trennung ist
schliesslich folgende Unterhaltsberechnung massgebend:
Ehemann
Ehefrau
Total
Grundbedarf (inkl. Steuern)
Fr. 3'311.00
Fr. 3'380.00
Fr. 6'691.00
Einkommen
Fr. 6'000.00
Fr. 2'100.00
Fr. 8'100.00
Überschuss
1/2
1/2
Fr. 1’409.00
Anteil Überschuss
Fr. 704.50
Fr. 704.50
bereinigter Gesamtbedarf
Fr. 4'015.50
Fr. 4'084.50
abzgl. eigenes Einkommen
Fr. 6'000.00
Fr. 2'100.00
Unterhaltsbeitrag
Fr. -1'984.50
Fr. 1'984.50
Im Ergebnis ist somit festzuhalten, dass X. zur verpflichten ist, Y. für die Zeit vom
1. Juni 2009 bis zum 31. Oktober 2009 monatlich Fr. 1'550.--, für die Zeit vom 1.
November 2009 bis zum 30. September 2010 monatlich Fr. 1'250.-- und ab dem 1.
Oktober 2010 für die restliche Dauer der Trennung monatlich Fr. 1'950.-- zu
bezahlen. Der Rekurs von X. ist damit teilweise gutzuheissen und Ziffer 4 des
angefochtenen
Entscheids
des
Bezirksgerichtspräsidenten
Landquart
entsprechend abzuändern.
7.
Gemäss Art. 122 Abs. 1 ZPO sind die Kosten des Gerichtsverfahrens in der
Regel von der unterliegenden Partei zu tragen. Hat keine Partei vollständig
obsiegt, können die Kosten verhältnismässig verteilt werden. Sie werden dann den
Parteien nach dem Masse ihres Unterliegens überbunden (Vogel/Spühler,
Grundriss des Zivilprozessrechts, 7. Auflage, Bern 2001, § 50 N. 24). Darüber
hinaus hat die unterliegende Partei der obsiegenden alle ihre durch den
Rechtsstreit verursachten, notwendigen Kosten zu ersetzen. Fällt das Urteil nicht
ausschliesslich zu Gunsten einer Partei aus, können die aussergerichtlichen
Kosten nach den gleichen Grundsätzen wie die gerichtlichen verteilt werden (Art.
122 Abs. 2 ZPO). Wie bereits der Gesetzeswortlaut erkennen lässt, handelt es
sich bei Art. 122 ZPO nicht um eine starre Vorschrift, sie lässt vielmehr
Ausnahmen zu. Grundsätzlich liegt es im richterlichen Ermessen, ob und in
welchem Umfang vom üblicherweise Geltenden abgewichen wird. Doch darf dies

Seite 11 — 14
nicht willkürlich geschehen; der Entscheid muss sich vielmehr sachlich vertreten
lassen (vgl. PKG 1988 Nr. 14 S. 72).
a)
In Bezug auf die vorinstanzliche Kostenverteilung macht der Rekurrent
geltend, seiner Ehefrau seien seine äusserst bescheidenen Einkommens- und
Vermögensverhältnisse seit je bekannt gewesen. Dennoch habe sie neben
anderen Leistungen auch Unterhalt von monatlich Fr. 3'415.-- respektive Fr.
4'076.-- sowie einen Vorschuss an die Kosten ihrer Rechtsvertretung von Fr.
3'500.-- verlangt. Bis auf den Unterhaltsanspruch habe der Vorrichter ihre Anträge
in keinem Punkt geschützt. Es rechtfertige sich daher nicht, die Gerichtskosten
den Parteien je hälftig aufzuerlegen und die ausseramtlichen Kosten
wettzuschlagen, auch wenn er aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege nur indirekt davon betroffen sei. Entsprechend sei Ziffer 6 des
angefochtenen Entscheids aufzuheben und die Kosten des vorinstanzlichen
Verfahrens seien vollumfänglich Y. aufzuerlegen. Im vorinstanzlichen Verfahren
ging es hauptsächlich um die Festlegung des Unterhaltsanspruchs von Y.. Die
weiteren Begehren (Zuteilung des Hauses, Anordnung von Gütertrennung,
güterrechtliche Auseinandersetzung) waren von untergeordneter Bedeutung,
zumal sich die Parteien darüber weitestgehend verständigen konnten. Was den
Unterhaltsanspruch anbelangt, so bestritt X. auch bereits vor der Vorinstanz das
Bestehen einer Unterhaltspflicht aufgrund knapper finanzieller Verhältnisse,
während Y. für die Zeit vom 1. Juni 2009 bis 31. August 2009 einen monatlichen
Unterhaltsbeitrag von Fr. 3'415.-- und ab 1. September 2009 von Fr. 4'076.--
forderte.
Unter
Berücksichtigung
des
Ergebnisses
des
vorliegenden
Rekursverfahrens rechtfertigt es sich daher, trotz Reduzierung der angeordneten
Unterhaltsbeiträge an der vorinstanzlichen Kostenverteilung festzuhalten.
b)
X. stellte im Rekursverfahren das Begehren, ihn von der Unterhaltspflicht
gegenüber seiner Ehefrau zu befreien. Y. beantragte die Abweisung des Rekurses
und
damit
die
Beibehaltung
der
von
der
Vorinstanz
festgelegten
Unterhaltsbeiträge. Somit hat keine der Parteien vollständig obsiegt. Die
Unterhaltsbeiträge wurden zwar herabgesetzt, jedoch nicht in dem vom
Rekurrenten geforderten Mass. Es rechtfertigt sich daher, die Kosten des
Rekursverfahrens von Fr. 1'000.-- zuzüglich Schreibgebühren von Fr. 224.--, total
somit Fr. 1'224.--, den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Bei der Frage der
aussergerichtlichen Entschädigung ist von denselben Überlegungen auszugehen.
Demzufolge erscheint es angemessen, die ausseramtlichen Entschädigungen für
das Rekursverfahren wettzuschlagen.

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c)
X. wurde mit Verfügung vom 10. Februar 2010 (ERZ 10 12) die Bewilligung
zur unentgeltlichen Rechtspflege erteilt. Die ihm anfallenden amtlichen Kosten des
Rekursverfahrens und die in diesem Verfahrensabschnitt entstandenen Kosten
seiner Rechtsvertretung sind demnach - unter Vorbehalt der Rückforderung - dem
Kanton Graubünden in Rechnung zu stellen (Art. 47 Abs. 1 und 2 ZPO, Art. 45
Abs. 2 ZPO).
d)
Auch Y. wurde mit Verfügung vom 6. April 2010 (ERZ 10 40) die
Bewilligung zur unentgeltlichen Rechtspflege erteilt. Die ihr anfallenden amtlichen
Kosten
des
Rekursverfahrens
und
die
in
diesem
Verfahrensabschnitt
entstandenen Kosten ihrer Rechtsvertretung sind demnach - ebenfalls unter
Vorbehalt der Rückforderung - dem Kanton Graubünden in Rechnung zu stellen
(Art. 47 Abs. 1 und 2 ZPO, Art. 45 Abs. 2 ZPO).

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III. Demnach wird erkannt
1.
Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und die Ziffer 4 des Entscheids des
Bezirksgerichtspräsidenten Landquart vom 15. Oktober 2009 wird
aufgehoben.
2.
X. wird verpflichtet, an den Unterhalt seiner Ehefrau Y. die folgenden,
monatlich im Voraus zu entrichtenden Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:

für die Zeit vom 1. Juni 2009 bis zum 31. Oktober 2009 monatlich
Fr. 1'550.--;

für die Zeit vom 1. November 2009 bis zum 30. September 2010
monatlich Fr. 1'250.--;

ab dem 1. Oktober 2010 für die restliche Dauer der Trennung
monatlich Fr. 1'950.--.
3.a)
Die
Kosten
des
Rekursverfahrens
von
Fr.
1'000.--
zuzüglich
Schreibgebühren von Fr. 224.--, total somit Fr. 1'224.--, gehen je zur Hälfte
zu Lasten von X. und Y..
b)
Die X. auferlegten amtlichen Kosten des Rekursverfahrens und die in
diesem Verfahrensabschnitt entstandenen Kosten seiner Rechtsvertretung
werden dem Kanton Graubünden in Rechnung gestellt. Die Y. auferlegten
amtlichen
Kosten
des
Rekursverfahrens
und
die
in
diesem
Verfahrensabschnitt entstandenen Kosten ihrer Rechtsvertretung werden
ebenfalls dem Kanton Graubünden in Rechnung gestellt.
c)
Die Rückforderung der geleisteten Kostenhilfe (Art. 45 Abs. 2 ZPO) durch
den Kanton Graubünden bleibt vorbehalten.
d)
Die Rechtsvertreter beider Parteien werden aufgefordert, innert 10 Tagen
seit Mitteilung dieser Verfügung eine detaillierte und tarifgemässe
Honorarnote einzureichen. Bei Nichteinhaltung dieser Frist wird die
Entschädigung des Rechtsvertreters nach pflichtgemässem Ermessen
festgelegt.
4.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das

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Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: