gr_gerichte · R 2022 17 · 2024-09-09 · de

Baueinsprache | Baurecht

Mitgeteilt am
VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
R 22 17
5. Kammer 
Vorsitz
Hubert
Richter
Moses und Bergamin
Aktuar
Guetg
URTEIL
vom 9. September 2024
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____ (Erbe von B._____
C._____,
D._____ und E._____,
F._____ und G._____,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Frank Schuler,
Beschwerdeführer
gegen
Stadt H._____,
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Christian Fey,
Beschwerdegegnerin 1


- 2 -
und 
I._____ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Gian Luca Peng,
Beschwerdegegnerin 2
betreffend Baueinsprache


- 3 -
I. Sachverhalt:
1.
Im Jahre 2019 reichte die I._____ AG ein Baugesuch bei der Stadt 
H._____ ein, welches eine Überbauung auf den Parzellen Nrn. 514, 2138 
und 2259 an der J._____ in H._____ vorsah (Baugesuch 2019-0004). 
Diverse Nachbarn erhoben gegen das Bauvorhaben Einsprache und 
bemängelten die Missachtung der gestalterischen Vorgaben gemäss der 
kommunalen Grundordnung (Baugesetz und Genereller Gestaltungsplan). 
Eine von der Stadt H._____ beigezogene Bauberatung kam zum 
Ergebnis, 
dass 
das 
Baugesuch 
die 
geltenden 
gestalterischen 
Anforderungen nicht zu erfüllen vermöge. Aufgrunddessen zog die 
Bauherrschaft ihr Baugesuch zurück und die Baukommission der Stadt 
H._____ schrieb das Baubewilligungs- und Einspracheverfahren mit 
Verfügung vom 8. Oktober 2019 als gegenstandslos geworden ab.
2.
Am 31. März 2021 reichte die I._____ AG bei der Stadt H._____ ein 
Baugesuch für den Abbruch zweier Einfamilienhäuser und den Neubau 
der Überbauung K._____ auf den Parzellen Nrn. 514 und 2138 in H._____ 
ein (Baugesuch 2021-0035). Der Neubau umfasst zwei teilweise 
zusammengebaute Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 25 Wohnungen 
sowie eine gemeinsame Tiefgarage mit insgesamt 41 Einstellplätzen, inkl. 
Besucherparkplätzen. Die Baugrundstücke befinden sich in einem Streifen 
entlang der J._____ in der Altstadtzone (Art. 21 Baugesetz der Stadt 
H._____ [nachfolgend BauG]) und dahinterliegend in der Grünzone (Art. 
33 BauG). Der in der Altstadtzone gelegene Bereich ist gemäss 
Generellem Gestaltungsplan dem Erhaltungsbereich zugewiesen (Art. 42 
BauG).
3.
Die öffentliche Auflage des Bauvorhabens erfolgte vom 30. April 2021 bis 
zum 20. Mai 2021. Am 19. Mai 2021 erhoben B._____, C._____, D._____ 
und E._____ sowie F._____ und G._____ Einsprache und beantragten, 
das Baugesuch der I._____ AG sei abzuweisen und die nachgesuchte 


- 4 -
Baubewilligung zu verweigern. Eventualiter sei das Überbauungsprojekt 
vor Behandlung des Baugesuchs der kantonalen Denkmalpflege oder der 
eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission zu unterbreiten. In 
der Begründung machten die Einsprecher im Wesentlichen geltend, die 
massgebenden Gestaltungsvorschriften würden durch das Bauvorhaben 
missachtet.
4.
Mit Verfügung vom 5. Juli 2021 wies der Stadtrat H._____ die Einsprache 
ab und erteilte gleichentags die Baubewilligung unter Auflagen und 
Bedingungen. Die von den Einsprechern beanstandete Gestaltung 
erachtete der Stadtrat als gut und sorgfältig. Das neue Bauvorhaben stelle 
eine Verbesserung gegenüber dem heutigen Zustand dar. Das Volumen 
und Nutzungsmass sei gegenüber dem Konzept aus dem Jahr 2019 
deutlich herabgesetzt worden. Die überaus gut gelungene Einordnung des 
Bauvorhabens in die Umgebung ermögliche es, dass sich die geplanten 
Volumina und Nutzungsflächen ohne weiteres realisieren liessen. Den 
Antrag 
auf 
Beizug 
der 
kantonalen 
Denkmalpflege 
und 
der 
eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission wies der Stadtrat 
ab. Für eine solche Begutachtung bestehe im vorliegenden Fall keine 
gesetzliche Vorschrift. Stadt und Bauherrschaft hätten die Auswirkungen 
des Bauprojekts durch einen Gestaltungsberater beurteilen lassen, wie 
dies im Baugesetz vorgesehen sei. Weitere Fachstellen müssten nicht 
beigezogen werden. 
5.
Gegen den Bau- und Einspracheentscheid erhoben B._____, C._____, 
D._____ und E._____ sowie F._____ und G._____ (nachfolgend 
Beschwerdeführer) 
am 
9. 
März 
2022 
Beschwerde 
beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Sie beantragten, der 
Einspracheentscheid und die Baubewilligung seien aufzuheben, und die 
Baubewilligung sei zu verweigern. Der Beschwerde sei die aufschiebende 
Wirkung zu erteilen. Es sei von der kantonalen Denkmalpflege ein Bericht 


- 5 -
zur Gestaltung der beiden Baukörper und deren Einpassung ins Orts- und 
Landschaftsbild einzuholen.
6.
Die Stadt H._____ beantragte mit Vernehmlassung vom 7. April 2022 die 
kostenfällige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 
Die I._____ AG (nachfolgend Beschwerdegegnerin 2) beantragte mit 
Vernehmlassung vom 9. Mai 2022 die kostenfällige Abweisung der 
Beschwerde sowie des Beweisantrags.
7.
Mit Replik vom 23. Juni äusserten sich die Beschwerdeführer nochmals 
zur Sache und hielten an ihrem Standpunkt fest. Die Beschwerdegegnerin 
2 duplizierte dazu am 16. August 2022 und bestätigte ebenfalls ihren 
Standpunkt. Die Stadt H._____ verzichtete auf die Einreichung einer 
Duplik.
8.
Am 18. April 2024 führte das Verwaltungsgericht einen Augenschein bei 
den Baugrundstücken in H._____ durch. Das Protokoll des Augenscheins 
wurde den Parteien am 25. April 2024 zugestellt. Die Beschwerdeführer 
liessen sich dazu am 10. Mai 2024 vernehmen. Die Stadt H._____ und die 
Beschwerdegegnerin 2 äusserten sich dazu mit Eingaben vom 30. Mai 
2024 respektive vom 12. Juni 2024.
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt 
im 
vorliegenden 
Verfahren 
bilden 
der 
Einspracheentscheid und die Baubewilligung der Stadt H._____ vom 5. 
Juli 2021, mit welchen die Baueinsprache der Beschwerdeführer 
abgewiesen wurde und die Baubewilligung für das Bauvorhaben der 
Beschwerdegegnerin 2 (Abbruch/Neubau Überbauung K._____ auf den 
Parz. Nrn. 514/2138 in H._____) erteilt wurde. Das Verwaltungsgericht ist 
aufgrund von Art. 49 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die 


- 6 -
Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) zur Beurteilung der 
Beschwerde zuständig.
2.
Die Beschwerdeführerin G._____ ist Richterin am Verwaltungsgericht des 
Kantons Graubünden. Demzufolge sind sämtliche Richterinnen und 
Richter sowie Aktuarinnen und Aktuare des Verwaltungsgerichts gestützt 
auf Art. 6a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege in den 
Ausstand getreten. Gestützt auf Art. 19 Abs. 2 GOG wurden Richter des 
Kantonsgerichts von Graubünden zur Beurteilung der Angelegenheit 
beigezogen, die im vorliegenden Fall als Verwaltungsrichter fungieren. 
Ebenso wurde ein Mitarbeiter des Kantonsgerichts als Aktuar eingesetzt. 
Den Parteien wurde dies mit Schreiben vom 15. März 2022 mitgeteilt.
3.1.
Die Stadt H._____ weist in ihrer Vernehmlassung vom 7. April 2022 darauf 
hin, dass die Beschwerdeführerin B._____ am _____ 2022 verstorben sei. 
Die von ihr am 4. März 2022 erteilte Vollmacht sei mit ihrem Tod erloschen, 
so dass die am 9. März 2022 erfolgte Beschwerdeeinreichung nicht 
formgültig erfolgt sei. Auf deren Beschwerde sei nicht einzutreten. 
3.2.
In der Replik der Beschwerdeführer räumte deren Rechtsvertreter ein, es 
treffe zu, dass B._____ sel. am _____ 2022, also am Tag vor der 
Beschwerdeeinreichung, 
verstorben 
sei. 
Aufgrund 
ihres 
Gesundheitszustandes hätten bereits damals die Willensvollstreckerin 
L._____ und A._____, der Bruder von B._____ und Erbe der Liegenschaft 
in H._____, eine Vollmacht unterzeichnet. Letzterer sei gewillt, als Erbe in 
das Verfahren einzutreten. Angesichts der zeitlichen Abfolge und der 
Umstände nach dem Tod von B._____ sei es nicht zumutbar gewesen, 
den Todesfall bereits bei der Beschwerdeeinreichung zu berücksichtigen 
und den Erben A._____ formell als Beschwerdeführer zu bezeichnen. Da 
die Frage der gehörigen Bevollmächtigung für die Beschwerdeführung im 
Namen von B._____ sel. für die Beurteilung des Beschwerdeverfahrens 


- 7 -
ohnehin nicht relevant sei, könne die Frage im Übrigen offengelassen 
werden. 
3.3.
Im 
Hinblick 
auf 
allfällige 
Rechtsmittel 
gegen 
das 
Urteil 
des 
Verwaltungsgerichts und den Kostenentscheid ist es durchaus von 
Relevanz, ob auf die Beschwerde von A._____ einzutreten ist, so dass 
nachfolgend auf diese Frage einzugehen ist. 
Stirbt eine Prozesspartei während hängigem Verfahren, treten deren 
Erben infolge Gesamtrechtsnachfolge (Art. 560 ZGB) ipso iure an die 
Stelle der verstorbenen Person. Dies gilt für sämtliche Rechtspositionen, 
damit auch für Prozesse über Erbschaftswerte. Es kommt zum 
Parteiwechsel kraft Gesetzes. Während der Ausschlagungsfrist ist die 
Parteistellung der Erben resolutiv bedingt (Art. 566 ZGB). Bis die Erben 
ermittelt sind und die Ausschlagungsfrist abgelaufen ist, erfolgt in der 
Regel eine Sistierung des Verfahrens (vgl. Tarkan Göksu, in: 
Breitschmid/Jungo [Hrsg.], Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 
Erbrecht, 3. Aufl., Zürich 2016 N 9 zu Art. 560 ZGB; Tarkan Göksu, in: 
Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, 
Kommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, N 22 zu Art. 83 ZPO; Balz 
Gross/Roger Zuber, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung, Bern 2012, N 25 f. zu Art. 83 ZPO; 
BGE 75 II 190 E. 1). Ist keine Sistierung erfolgt, weil der Tod einer Partei 
dem Gericht nicht mitgeteilt wurde und wird der Prozess fortgesetzt, sind 
Prozesshandlungen lediglich insoweit unbeachtlich, als die Erben von der 
Teilnahme am Verfahren ausgeschlossen waren. 
Aus den Akten ergibt sich, dass B._____ sel. zu Lebzeiten zusammen mit 
den übrigen Beschwerdeführern einen Rechtsvertreter damit beauftragt 
hatte, Einsprache gegen das Bauvorhaben einzureichen. Die Stadt 
H._____ teilte den Bau- und Einspracheentscheid den Beschwerdeführern 
am 4. Februar 2022 mit, und dieser ist am 7. Februar 2022 bei ihrem 


- 8 -
Rechtsvertreter eingegangen. Am _____ 2022 verstarb B._____. Tags 
darauf, am 9. März 2022, wurde die Beschwerde beim Verwaltungsgericht 
eingereicht. Mit Replik vom 23. Juni 2022 teilte der Rechtsvertreter der 
Beschwerdeführer dem Gericht mit, dass A._____ die zur Bauparzelle 
benachbarte Liegenschaft Parzelle Nr. 508 in H._____ von B._____ sel. 
als Alleinerbe übernommen habe und in das vorliegende Verfahren 
eintrete. Ausserdem reichte er eine von A._____ unterzeichnete Vollmacht 
und eine Eigentümerabfrage zu Parz. Nr. 508 in H._____ (Grundbuchamt 
R._____) ein. 
Das Verwaltungsgericht erhielt mit der Vernehmlassung der Stadt 
H._____ vom 7. April 2022 erstmals Kenntnis vom Tod von B._____, 
weshalb keine Verfahrenssistierung erfolgt war. Dennoch war eine 
lückenlose Teilnahme des Erben A._____ am Verfahren gewährleistet. 
Angesichts des Gesundheitszustandes der Erblasserin hatte A._____ 
bereits am 4. März 2022, also noch vor Einreichung der Beschwerde, 
vorsorglich zusammen mit der Willensvollstreckerin eine Vollmacht für 
seinen Rechtsvertreter unterzeichnet. Zudem hat er die Handlungen des 
Rechtsvertreters nachträglich durch neuerliche Unterzeichnung einer 
Vollmacht vom 22. Juni 2022 genehmigt. Auch die Rechte der 
Beschwerdegegner wurden durch dieses Vorgehen in keiner Art und 
Weise tangiert. Aufgrund dieser Gegebenheiten erweist sich der Antrag 
der Beschwerdeführerin 1 auf Nichteintreten unbegründet. Das Verfahren 
ist infolge Parteiwechsels mit dem Erben A._____ als Beschwerdeführer 
an Stelle von B._____ sel. fortzuführen. 
4.
Gemäss Art. 50 Abs. 1 VRG ist zur Beschwerde legitimiert, wer durch den 
angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an 
seiner Aufhebung oder Änderung hat. Die Beschwerdeführer sind allesamt 
Eigentümer von Parzellen, die sich in unmittelbarer Nähe zu den 
Baugrundstücken befinden. Aufgrund der räumlichen Verhältnisse ist von 
einer besonderen Beziehungsnähe und von einem schutzwürdigen 


- 9 -
Interesse an der Aufhebung oder Abänderung des angefochtenen 
Baubescheids auszugehen. Ausserdem sind die Beschwerdeführer als 
Verfügungsadressaten beschwert und folglich zur Erhebung der 
Beschwerde legitimiert. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde ist insoweit einzutreten.
5.1.
Die 
Beschwerdeführer 
äussern 
Zweifel 
an 
der 
korrekten 
Beschlussfassung durch den Stadtrat. Gemäss den angefochtenen 
Verfügungen habe der Stadtrat am 5. Juli 2021 über die Einsprachen und 
die Baubewilligung befunden, diese aber erst am 4. Februar 2022 
mitgeteilt. Um über ein Bauprojekt und die dagegen eingegangenen 
Einsprachen zu befinden, müssten der Baubehörde die Erwägungen und 
Ausführungen der Parteien bekannt sein. Dies bedeute, dass sie einen 
formellen Entscheid in der Regel auf der Grundlage eines Entwurfs fälle. 
Da der Einspracheentscheid und die Baubewilligung den Parteien erst 
rund sieben Monate nach dem formellen Entscheid des Stadtrates 
mitgeteilt worden seien, sei zweifelhaft, ob die angefochtenen 
Verfügungen effektiv vom Stadtrat so beschlossen worden seien. Dies 
gelte umso mehr als der Beschluss und Ziffer I in der Baubewilligung auf 
Stellungnahmen und eine Amtsverfügung des ANU verweise, die erst im 
Januar 2022 ergangen seien. In diesem Zusammenhang beantragen die 
Beschwerdeführer die Edition von Auszügen der Stadtratssitzung vom 5. 
Juli 2021 und allenfalls jener vom 4. Februar 2022.
5.2.
Die Stadt H._____ entgegnet, der Stadtrat habe am 5. Juli 2021 einen 
Grundsatzentscheid über sämtliche Einsprachepunkte gefasst und 
anschliessend 
den 
Auftrag 
erteilt, 
die 
detaillierte 
Begründung 
auszuarbeiten. 
Dies 
sei 
gängige 
Praxis. 
Weiter 
habe 
eine 
gewässerschutzrechtliche Ausnahmebewilligung des Amtes für Natur und 
Umwelt sowie eine Entsorgungserklärung für Bauabfälle abgewartet 
werden müssen. Im Interesse der Verfahrensökonomie habe der Stadtrat 
die Baubewilligung unter der Bedingung verabschiedet, dass diese erst 


- 10 -
eröffnet werde, wenn die erforderlichen Dokumente eingetroffen seien. 
Damit sei auch der Koordinationspflicht von Zusatzbewilligungen Genüge 
getan worden. 
5.3.1.
Selbstredend müssen der Baubehörde Erwägungen und Ausführungen 
der Parteien bekannt sein, um über ein Bauprojekt und die dagegen 
eingegangenen Einsprachen befinden zu können. Inwiefern dies bedingen 
soll, dass der Baubehörde zum Zeitpunkt des formellen Entscheids bereits 
ein ausformulierter Entwurf vorliegen muss, leuchtet hingegen nicht ein. 
Baugesuche sind mit den erforderlichen Unterlagen und Nachweisen auf 
amtlichem Formular bei der zuständigen Baubehörde einzureichen. 
Während der öffentlichen Auflage des Gesuches können Einsprachen 
eingereicht werden. Anschliessend ist den Gesuchstellern Gelegenheit zu 
geben, zu den Einsprachen schriftlich Stellung zu beziehen. Nach 
Abschluss des Auflageverfahrens und Einholung der notwendigen 
Stellungnahmen entscheidet die kommunale Baubehörde über das 
Baugesuch und die Einsprachen (vgl. zum Ganzen Art. 41 ff. KRVO und 
Art. 76 BauG). Dies hat sich auch im vorliegenden Verfahren so 
abgespielt, wie sich aus den Verfahrensakten der Stadt H._____, 
namentlich aus dem Dossier "Einsprachen mit Einspracheentscheiden 
und Baubewilligung" ergibt. Die Eingaben der Parteien befanden sich zum 
Zeitpunkt des Entscheids bei den Verfahrensakten und deren Kenntnis 
durch die Baubehörde war gewährleistet. Dass zum Zeitpunkt der 
formellen Entscheidfindung bereits ein ausformulierter Entscheidentwurf 
vorliegt, ist hierfür nicht erforderlich. Prozessökonomische Gründe 
sprechen eher dafür, dass der Entscheid erst nach dessen Fällung 
ausformuliert wird. Dass aufgrund des geschilderten Ablaufs zwischen 
Beschlussfassung und Mitteilung von Entscheiden eine gewisse Zeitdauer 
verstreicht, ist somit sachbedingt und vermag keinen Verdacht auf eine 
fehlerhafte Beschlussfassung zu begründen. 


- 11 -
5.3.2.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer ist es auch nicht 
ungewöhnlich, dass ein Bauentscheid unter Vorbehalt von allenfalls noch 
ausstehenden Amtsbewilligungen gefällt, aber erst nach deren Vorliegen 
definitiv verabschiedet und mitgeteilt wird. In ihrer Replik (act. A.9 Rz. 5) 
räumen die Beschwerdeführer selbst ein, dass dies zulässig sei und der 
regelmässigen Praxis von Behörden und Gerichten entspreche. Allerdings 
müsse die Baubehörde das Dispositiv selbst erlassen und dieses könne 
nicht an eine andere Instanz delegiert werden. Wie die Stadt H._____ 
ausführte, fällte sie am 5. Juli 2021 einen Grundsatzentscheid über 
sämtliche Einsprachepunkte und erteilte den Auftrag, die detaillierte 
Begründung 
auszuarbeiten. 
Anschliessend 
musste 
eine 
gewässerschutzrechtliche Ausnahmebewilligung des Amtes für Natur und 
Umwelt für die Erdsonde sowie eine Entsorgungserklärung für Bauabfälle 
abgewartet werden. Erst nach Vorliegen dieser Unterlagen wurde der 
Entscheid definitiv ausgefertigt und am 4. Februar 2022 eröffnet. 
Zuständig für den Erlass und die inhaltliche Ausgestaltung der 
Amtsbewilligungen sind die jeweiligen Ämter. Die Baubehörde hat lediglich 
die entsprechenden Auflagen und Bedingungen zu deren Umsetzung zu 
verfügen, was vorliegend gemacht wurde.
Richtig ist, dass die Baubehörde für den Baubescheid zuständig ist und 
diesen Entscheid nicht delegieren kann (vgl. dazu auch BGer 
2C_460/2023 v. 31.5.2024). Dafür, dass letzteres tatsächlich erfolgt wäre, 
gibt es allerdings keine konkreten Anhaltspunkte. Die Beschwerdeführer 
hegen blosse Zweifel, dass die besonderen Auflagen des ANU, welche in 
die Baubewilligung aufgenommen worden seien, formell vom Stadtrat so 
beschlossen worden seien. Im Rahmen der materiellen Rügen werden 
diese Auflagen mit keinem Wort beanstandet. Die Beschwerdeführer 
führen namentlich nicht aus, inwieweit sich die behaupteten Verletzungen 
des Verfahrensrechts für sie nachteilig ausgewirkt hätten. Selbst wenn die 
Baubehörde eine verfahrensrechtliche Norm unrichtig angewendet haben 


- 12 -
sollte ‒ wofür keine stichhaltigen Anhaltspunkte vorliegen ‒ würde dies 
nicht eo ipso zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen, sind 
solche Normen doch nie bloss Selbstzweck. Verfahrensrecht dient einzig 
der Herbeiführung eines dem massgebenden Sachverhalt konformen und 
rechtlich zutreffenden Richterspruchs zur Beilegung eines Streits oder zur 
Gestaltung eines Rechtsverhältnisses (BGer 4A_27/2018 v. 3.1.2019 E. 
3.2.4; 4A_532/2015 v. 29.3.2016 E. 3.3). Im vorliegenden Fall würde eine 
Aufhebung und Rückweisung des Bau- und Einspracheentscheids 
offensichtlich zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen 
Verfahrensverzögerungen führen. Dies gilt umso mehr, als die Stadt 
H._____ im vorliegenden Verfahren an ihren Entscheiden festhält und 
damit davon auszugehen ist, dass sie nochmals exakt gleich entscheiden 
würde, was sie aufgrund der Vorgaben des ANU wohl auch müsste.
5.3.3.
Unter den gegebenen Umständen erübrigt es sich, die von den 
Beschwerdeführern 
verlangten 
Editionen 
von 
Protokollen 
der 
Stadtratssitzungen einzuholen, zumal diese grundsätzlich nicht der 
Öffentlichkeit zugänglich sind.
6.1.
Die Beschwerdeführer beantragen die Einholung eines Berichts der 
Kantonalen Denkmalpflege zur Gestaltung der beiden Baukörper und 
deren Einpassung ins Orts- und Landschaftsbild. Das Bauprojekt solle in 
unmittelbarer Nähe eines Ortsbildes von nationaler Bedeutung und direkt 
angrenzend an eine zum Schutz der ortstypischen Wingert (Rebberge) 
festgesetzte Grünzone errichtet werden. Um eine bauliche Nutzung nicht 
gänzlich zu verhindern, seien die Überbauungsmöglichkeiten entlang der 
Strassen konzentriert worden. Zum Schutz des Ortsbildes, der Wingert 
und zu deren Vernetzung mit der Umgebung habe die Stadt die 
überbaubaren Flächen der Altstadtzone zugewiesen und mit einem 
Erhaltungsbereich überlagert. Art. 42 Abs. 3 BauG lege es der 
Baubehörde für die Beurteilung von Bauvorhaben im Erhaltungsbereich 
nahe, eine Gestaltungsberatung beizuziehen. Dabei seien die einzelnen 


- 13 -
Elemente 
zu 
untersuchen, 
und 
es 
sei 
eine 
umfassende 
Interessenabwägung zwischen dem Schutz des Ortsbildes und dem 
Interesse der Bauherrschaft an einer Überbauung vorzunehmen. Mit 
Bezug auf das Vorgängerprojekt sei das Bauamt dieser Obliegenheit 
nachgekommen und habe das Projekt der M._____ vorgelegt. Diese sei 
zum Ergebnis gelangt, dass die damalige Ausgestaltung den hohen 
gestalterischen Anforderungen nicht zu genügen vermöge. Zwar habe die 
M._____ in ihrem jüngsten Bericht von 15. Januar 2021 festgehalten, dass 
sich das überarbeitete Bauvorhaben im Rahmen des Bauvolumens 
bewege, welches in der früheren Stellungnahme empfohlen worden sei. 
Diese Aussage sei jedoch nicht überzeugend, zumal sich das Volumen 
des jetzigen Bauvorhabens kaum vom Vorgängerprojekt unterscheide. Die 
Stellungnahme äussere sich zudem mit keinem Wort zu den 
Anforderungen, die sich aus der Tatsache ergäben, dass es sich beim 
Ortsbild der Stadt H._____ um ein Ortsbild von nationaler Bedeutung 
handle, welches zahlreiche Kunstdenkmäler von nationaler und kantonaler 
Bedeutung umfasse die in unmittelbarer Nähe zum Bauprojekt lägen. 
Schliesslich sei zu beachten, dass es sich beim Bericht der M._____ um 
ein Parteigutachten der Bauherrschaft handle. Unter diesen Umständen 
dränge es sich auf, in Nachachtung von Art. 7 des eidgenössischen Natur- 
und Heimatschutzgesetzes (NHG) das Bauvorhaben der kantonalen 
Fachstelle zu unterbreiten, also der kantonalen Denkmalpflege. An sich 
würde es sich gar rechtfertigen, eine Begutachtung durch die 
eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission einzuholen, wenn 
man bedenke, dass dieser Neubau nicht nur für das Quartier, sondern für 
das ganze Stadtbild von H._____ prägend sei.
6.2.
Die Stadt H._____ weist darauf hin, dass der Beizug der kantonalen 
Denkmalpflege gesetzlich nicht vorgesehen sei. Stadt und Bauherrschaft 
hätten die Auswirkungen des Bauprojekts durch den Gestaltungsberater 
N._____ vom Büro M._____ beurteilen lassen wie dies in Art. 21 BauG 


- 14 -
(recte wohl Art. 42 Abs. 3 BauG) vorgesehen sei. Weitere Fachstellen 
müssten nicht begrüsst werden.
6.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 entgegnet, die Beschwerdeführer würden ihre 
Ausführungen aus der Einsprache wiederholen, ohne sich mit der 
Begründung 
der 
Baubehörde 
im 
Einspracheentscheid 
auseinanderzusetzen. Die Stadt H._____ ziehe gestützt auf Art. 42 Abs. 3 
BauG bei Bauvorhaben im Erhaltungsbereich bei Bedarf eine 
Gestaltungsberatung zur Begleitung und Beurteilung bei. Es sei dem 
pflichtgemässen Ermessen der Stadt H._____ überlassen, ob und in 
welchen Konstellationen sie überhaupt und gegebenenfalls, wen sie für 
die Gestaltungsberatung beiziehen wolle. Es bestehe keine Pflicht eine 
Gestaltungsberatung beizuziehen und erst recht nicht die kantonale 
Denkmalpflege. Namentlich liege kein Fall von Art. 35d KRVO vor, der 
eine 
obligatorische 
Gestaltungsberatung 
durch 
die 
kantonale 
Denkmalpfleg nach sich ziehe. Auch aus Art. 7 NHG lasse sich keine 
Verpflichtung zum Beizug der kantonalen Denkmalpflege oder der 
eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission ableiten, stehe 
doch offensichtlich keine Bundesaufgabe zur Diskussion.
6.4.1.
Die Bauparzellen Nrn. 514 und 2138 befinden sich in einem Streifen 
entlang der J._____ in der Altstadtzone (Art. 21 BauG) und 
dahinterliegend in der Grünzone (Art. 33 BauG). Gemäss Generellem 
Gestaltungsplan sind sie mit einem Erhaltungsbereich überlagert. Gemäss 
Art. 42 Abs. 3 BauG sind Bauvorhaben im Erhaltungsbereich vor Beginn 
der Projektierung bei der Stadt anzumelden. Diese zieht "bei Bedarf" zur 
Begleitung und Beurteilung die Gestaltungsberatung bei.
Die Formulierung der Bestimmung verweist auf das Ermessen der 
Baubehörde. Es ist von Fall zu Fall aufgrund der konkreten 
Gegebenheiten zu entscheiden, ob eine Gestaltungsberatung beizuziehen 
ist. Die Baubehörde ist dieser Obliegenheit nachgekommen. Sie hat für 


- 15 -
die Beurteilung des Vorgängerprojekts zum streitgegenständlichen 
Bauvorhaben auf Antrag der beratenden Baukommission (Art. 5 BauG) die 
M._____ als Gestaltungsberatung beigezogen. Diese war in ihrem Bericht 
vom 2. August 2019 zum Schluss gekommen, dass das Baugesuch in der 
damaligen Ausgestaltung den gesetzgeberischen Anforderungen nicht zu 
genügen vermöge (Beilage 5 der Beschwerdeführer). In der Folge 
überarbeitete die Bauherrschaft das Projekt unter Berücksichtigung der 
Empfehlungen 
der 
von 
der 
Baubehörde 
beigezogenen 
Gestaltungsberatung. 
Im 
Rahmen 
einer 
Vorprüfung 
kam 
die 
Baukommission H._____ zum Schluss, dass die geplante Überbauung ein 
ortsbaulich gut durchdachtes Konzept umfasse, das zonenkonform sei 
und sich mit dem Einordnungsgebot vereinbaren lasse. Am 15. Januar 
2021 nahm die M._____ unter Bezugnahme auf ihre frühere Beurteilung 
zum überarbeiteten Bauvorhaben Stellung. Dabei kam sie zum Ergebnis, 
dass das Projekt in allen Teilen überdurchschnittliche Qualitäten aufweise. 
Es stehe ausser Zweifel, dass es sich gut in den Kontext einfüge und die 
erhöhten 
gestalterischen 
Auflagen 
der 
Altstadtzone 
sowie 
des 
Erhaltungsbereichs in vorbildlicher Weise erfülle. Die Baubehörde sah sich 
aufgrund des ersten von ihr eingeholten sowie des zweiten Berichts der 
M._____ zum überarbeiteten Projekt offensichtlich in der Lage, das 
Bauvorhaben zu beurteilen. Sie sah keinen weiteren Bedarf mehr, die 
Sache abermals einer Gestaltungsberatung vorzulegen. Dazu war sie 
aufgrund der gesetzlichen Vorgabe von Art. 42 Abs. 3 BauG auch nicht 
gehalten. 
Die Beschwerdeführer monieren in diesem Zusammenhang, es handle 
sich beim Bericht der M._____ um ein blosses Parteigutachten. 
Abgesehen davon, dass sie noch in ihrer Einsprache eine solche Rüge mit 
keinem Wort vorgebracht hatten, verkennen sie, dass der Beizug der 
M._____ als Gestaltungsberatung durch die Stadt H._____ erfolgte. Der 
Umstand, dass sich die Bauherrschaft zur Überprüfung des überarbeiteten 


- 16 -
Projekts direkt an die Gestaltungsberaterin der Stadt H._____ wandte, 
macht deren Beurteilung noch nicht zu einem Parteigutachten. Diese 
Annahme ist schon deshalb abwegig, weil es sich bei dem Bericht um eine 
Gestaltungsberatung handelt, die von der Baubehörde beigezogen 
werden kann und nicht um eine Begutachtung. Eine solche ist in Art. 42 
BauG nicht vorgesehen. 
6.4.2.
Wie die Beschwerdegegner zu Recht ausführen, besteht desweiteren 
keine gesetzliche Vorschrift, welche für den vorliegenden Fall die 
Einholung eines Gutachtens durch die kantonale Denkmalpflege 
vorschreibt. Namentlich sind weder die Voraussetzungen nach Art. 35d 
KRVO (Umbau oder Umnutzung von ortsbildprägenden oder geschützten 
Bauten) noch jene nach Art. 7 NHG (Erfüllung einer Bundesaufgabe) 
erfüllt, um das Bauvorhaben der kantonalen Fachstelle, also der 
kantonalen Denkmalpflege unterbreiten zu müssen. Entgegen der Ansicht 
der Beschwerdeführer hat namentlich auch die Bewilligung der 
Grundwasserwärmenutzung des Amts für Natur und Umwelt keinen 
Einfluss auf das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der 
Schweiz von nationaler Bedeutung (nachfolgend ISOS). Auf eine 
gewässerschutzrechtliche Bewilligung für die Baute konnte gemäss 
Stellungnahme des Amtes für Natur und Umwelt vom 25. Januar 2022 
verzichtet werden. 
Ebensowenig ist eine Begutachtung durch die eidgenössische Natur- und 
Heimatschutzkommission 
einzuholen, 
was 
zu 
Recht 
im 
Beschwerdeverfahren auch nicht mehr konkret beantragt wird. Die 
Beschwerdeführer legen denn auch nicht substantiiert dar, inwieweit die 
Voraussetzungen für eine solche Begutachtung gegeben sein sollen. Der 
blosse Hinweis, dass es sich beim Ortsbild der Stadt H._____ um ein 
Ortsbild 
von 
nationaler 
Bedeutung 
handle, 
welches 
zahlreiche 
Kunstdenkmäler von nationaler und kantonaler Bedeutung umfasse die in 
unmittelbarer Nähe zum Bauprojekt lägen, reicht hierfür nicht aus. Im 


- 17 -
Einspracheverfahren haben es die Beschwerdeführer selbst dabei 
belassen, lediglich ein Eventualbegehren zu stellen, was zeigt, dass sie 
selbst nicht von einer Pflicht der Baubehörde ausgegangen sind. Die 
Baubehörde hat sodann in ihrem Einspracheentscheid (Rz. II.2.30 ff.) 
ausführlich begründet, weshalb weder die Voraussetzungen für den 
Beizug der kantonalen Denkmalpflege noch der eidgenössischen Natur- 
und Heimatschutzkommission erfüllt sind. Auf diese zutreffenden 
Ausführungen kann ergänzend verwiesen werden, nachdem die 
Beschwerdeführer in ihrem Rechtsmittel nicht darlegen, weshalb diese 
nicht zutreffen sollen. Entgegen den in diesem Zusammenhang 
vorgebrachten Behauptungen der Beschwerdeführer hat sich die 
Baubehörde sehr wohl auch mit den Anforderungen des ISOS an den 
Schutz eines Ortsbildes von nationaler Bedeutung auseinandergesetzt. 
Sie hat dargelegt, dass die Schutzanliegen des Bundesinventars Eingang 
in die Nutzungsplanung gefunden hätten und im Einzelfall eine 
Interessenabwägung erfordern würden. Diese Interessenabwägung habe 
im konkreten Fall stattgefunden und sei zugunsten des Bauprojekts 
ausgefallen (Einspracheentscheid Rz. II.2.30 ff.). Der Beweisantrag um 
Einholung eines Berichts von der kantonalen Denkmalpflege zur 
Gestaltung der beiden Baukörper und deren Einpassung ins Orts- und 
Landschaftsbild ist aus den dargelegten Gründen abzuweisen.
7.
Das Bauvorhaben umfasst den Abbruch zweier bestehender Hochbauten 
und 
den 
Neubau 
von 
zwei 
teilweise 
zusammengebauten 
Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 25 Wohnungen sowie einer 
gemeinsamen Tiefgarage mit insgesamt 41 Einstellplätzen, inkl. 
Besucherparkplätzen. 
Die Beschwerdeführer wenden sich nicht gegen den Abbruch der 
bestehenden Gebäude. Sie räumen ein, dass diesen weder gemäss ISOS 
noch nach der kommunalen Ortsplanung ein besonderer Schutzwert 
zukomme (act. A.1 Rz. 21; vgl. auch act. A.5 Rz. 23 f., 48 und act. A.6 Rz. 


- 18 -
20). Davon konnte sich auch das Gericht anlässlich des durchgeführten 
Augenscheins überzeugen. Weitere Ausführungen hierzu erübrigen sich. 
Hingegen bemängeln die Beschwerdeführer bezüglich des geplanten 
Neubaus die Missachtung der gestalterischen Vorgaben gleich in 
mehrfacher Hinsicht, nämlich hinsichtlich der Vorgaben gemäss ISOS, 
hinsichtlich der massgeblichen Vorschriften des Baugesetzes, hinsichtlich 
der als Referenzpunkt für die gute Einordnung massgebenden Umgebung, 
hinsichtlich der Grundfläche, des Volumens und der Höhe der 
Überbauung, hinsichtlich der Mauer entlang der J._____ sowie hinsichtlich 
der geforderten Einordnung ins Ortsbild. Auf diese Punkte ist nachfolgend 
einzugehen.
8.1.
Die Beschwerdeführer beanstanden, das Bauvorhaben missachte die 
gestalterischen 
Vorgaben 
gemäss 
ISOS. 
Der 
Perimeter 
des 
Bauvorhabens werde im ISOS der Umgebungsrichtung III "Rebberge" 
(Aufnahmekategorie a, Erhaltungsziel a und besonderer Bedeutung) 
zugeteilt. Im vorliegenden Fall gehe es um die Erfüllung von kantonalen 
und kommunalen Grundlagen, so dass das ISOS nicht in unmittelbarer 
Weise gelte; eine solche bestehe lediglich bei Erfüllung von 
Bundesaufgaben. Dennoch seien Bundesinventare wie das ISOS auch bei 
der Erfüllung von kantonalen und kommunalen Aufgaben von Bedeutung. 
Die Pflicht zur Beachtung finde ihren Niederschlag in der Anwendung der 
die Schutzanliegen umsetzenden Nutzungsplanung einerseits und 
andererseits 
dadurch, 
dass 
im 
Einzelfall 
vorzunehmende 
Interessenabwägungen 
im 
Lichte 
der 
Heimatschutzanliegen 
vorzunehmen seien. Das angefochtene Bauprojekt vermöge den 
Vorgaben des ISOS nicht zu genügen. Der Stadtrat wende mit Abweisung 
der Einsprache und mit Erteilung der Baubewilligung die das 
Schutzanliegen des ISOS umsetzende Nutzungsplanung nicht an. 
Dadurch verstosse er gegen das kommunale Recht wie auch gegen das 
ISOS. Das angefochtene Bauprojekt sehe eine Intensivierung der 


- 19 -
Bebauung vor, welche die Durchlässigkeit der Freifläche, die Ausblicke in 
die Landschaft und die Sichtbeziehungen innerhalb der ortsbaulichen 
Struktur missachte. Das Erhaltungsziel des ISOS werde in diesem 
Bauvorhaben 
nicht 
umgesetzt. 
Bereits 
mangels 
umfassender 
Interessenabwägung im Zusammenhang mit dem Ortsbildschutz von 
nationaler Bedeutung sei die Beschwerde gutzuheissen. 
8.2.
Die Stadt H._____ hält fest, dass das ISOS als Bundesinventar lediglich 
behördenverbindliche 
Wirkung 
habe 
und 
nicht 
grundeigentümerverbindlich sei. Bei der Erfüllung von kantonalen und 
kommunalen Aufgaben finde die Pflicht zur Beachtung des ISOS ihren 
Niederschlag zum einen in der Anwendung der die Schutzanliegen 
umsetzenden Nutzungsplanung. Zur Wahrung des Ortsbildes habe die 
Stadt H._____ zahlreiche Grün- und Freiflächen in ihrer Ortsplanung 
ausgeschieden. Diese würden gerade dazu dienen, historische, wichtige 
Sichtkorridore im Siedlungsgebiet zu wahren. Vom Bauvorhaben würden 
weder Grün- noch Freihalteflächen tangiert. Die Vorgaben des ISOS seien 
mit der kommunalen Ortsplanung umgesetzt worden. Die Stadt H._____ 
habe daher bei der Beurteilung des Baugesuches die kommunal-
rechtlichen Gestaltungsvorschriften zugrunde legen und anwenden 
dürfen. Sodann habe sie sich im angefochtenen Entscheid ausführlich mit 
den Gestaltungsvorgaben und deren Einhaltung durch die geplante 
Überbauung auseinandergesetzt.
8.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 führt aus, die Stadt H._____ habe die 
Schutzanliegen des ISOS in der Nutzungsplanung durch die Schaffung 
von grosszügigen Grünzonen umgesetzt. Das streitgegenständliche 
Bauareal sei einer von drei grossen Grünräumen, welcher für die 
besondere Wohnqualität von H._____ ausschlaggebend sei. Das 
Bauvorhaben beeinträchtige die Grünzone und die Erhaltungsziele im 
ISOS in keiner Art und Weise. Befremdlich sei der Vorwurf, dass 
Sichtbeziehungen, Ausblicke in die Landschaft und die Durchlässigkeit der 


- 20 -
Freiflächen missachtet würden. Gerade der Blick vom Schloss O._____ – 
welches grosszügig von Grünzonen umgeben sei – werde durch das rund 
100 Meter entfernte Bauvorhaben nicht beeinträchtigt. Es sei planerisch 
gewollt und baulich entsprechend umgesetzt, dass das knapp bemessene 
Bauland direkt angrenzend und in gewissen Fällen teils darüber hinaus an 
die Grünzone und den Strassenraum sehr kompakt und dicht bebaut 
werde. Die im ISOS verankerte Zielsetzung des integralen Schutzes der 
umgebenden Rebberge in unmittelbarer Nähe des Siedlungsgebiets 
werde durch das Bauvorhaben vollumfänglich erfüllt. Auch das gemäss 
ISOS wichtige Gesamtortsbild der Stadt H._____ mit besonderen 
räumlichen und architekturhistorischen Qualitäten werde in der 
Nutzungsplanung vorbildlich geschützt. Dies geschehe in erster Linie 
durch 
die 
erhöhten 
Gestaltungsanforderungen 
und 
Bezugnahmevorschriften 
in 
der 
Kernzone, 
Altstadtzone, 
im 
Erhaltungsbereich sowie auch im Schutzbereich. Die Baubehörde sei zum 
Schluss 
gekommen, 
dass 
das 
Bauvorhaben 
erhöhten 
Gestaltungsanforderungen zu genügen vermöge und sich in Bezug auf 
Grösse, Form und Stellung gut in die bestehende Struktur der Umgebung 
einfüge. Die erforderliche Interessenabwägung habe im Einzelfall 
stattgefunden und sei zugunsten des neuen Bauprojekts ausgefallen.
8.4.
Das Ortsbild der Stadt H._____ ist im Inventar der schützenswerten 
Ortsbilder der Schweiz (ISOS) aufgeführt. Auf kantonaler und kommunaler 
Ebene kommt das ISOS Sachplänen und Konzepten im Sinne von Art. 
13 RPG gleich. Als solche finden die Schutzanliegen des Bundesinventars 
Eingang in die Nutzungsplanung. Die Pflicht zur Beachtung findet zum 
einen ihren Niederschlag in der Anwendung der die Schutzanliegen 
umsetzenden Nutzungsplanung. Zum andern darin, dass im Einzelfall 
erforderliche Interessenabwägungen im Lichte der Heimatschutzanliegen 
vorgenommen werden, namentlich wenn von der Grundnutzungsordnung 


- 21 -
abgewichen werden soll (BGE 135 II 209 E. 2.1; BGer 1C_27/2023 v. 
28.11.2013).
8.4.1.
Die Bereiche der Bauparzellen Nrn. 514/2138 werden im ISOS der 
Umgebungszone II (Rebberge im Nahbereich des Ortes) und der 
Umgebungsrichtung III (Rebberge) zugeordnet. Diese gehören zur 
Aufnahmekategorie a und zum Erhaltungsziel a. Als Erhaltungsziel a 
definiert das ISOS den Erhalt der Beschaffenheit als Kulturland oder 
Freifläche. Die für das Ortsbild wesentliche Vegetation ist zu wahren und 
störende Veränderungen sind zu beseitigen. Diese Schutzanliegen hat die 
Stadt H._____ in der Nutzungsplanung mittels Schaffung von Grünzonen 
umgesetzt. Dem Schutz des Gesamtortsbildes der Stadt H._____ wurde 
durch die erhöhten Gestaltungsvorschriften in der Kernzone, Altstadtzone, 
im 
Erhaltungs- 
und 
Schutzbereich 
Rechnung 
getragen. 
Die 
streitgegenständlichen Baugrundstücke befinden sich in einem Streifen 
entlang der J._____ in der Altstadtzone (Art. 21 BauG) und 
dahinterliegend in der Grünzone (Art. 33 BauG). Mit dieser Planung sollte 
ermöglicht werden, dass das knapp bemessene Bauland in verdichteter 
Weise bebaut werden kann und die Grünzone nicht beeinträchtigt wird. Mit 
der kommunalen Nutzungsplanung wurden somit die gemäss ISOS 
vorgegebenen Schutzziele umgesetzt. Deren Einhaltung wird durch die 
Beurteilung 
eines 
konkreten 
Bauvorhabens 
gestützt 
auf 
diese 
Nutzungsordnung umgesetzt. 
Inwieweit die Vorschriften der kommunalen Nutzungsplanung vorliegend 
korrekt angewandt wurden, ist anhand der konkreten Einwände der 
Beschwerdeführer in den nachfolgenden Erwägungen zu prüfen. Dabei ist 
zu beachten, dass sich das Verwaltungsgericht bei der Anwendung und 
Auslegung von autonomem Gemeinderecht Zurückhaltung aufzuerlegen 
hat, wenn ein Zweifelsfall vorliegt, die Auslegung schwierig ist oder in 
besonderem Mass die örtlichen Verhältnisse zu würdigen sind. Den 
Gemeinden steht in solchen Fällen ein geschützter Beurteilungs- und 


- 22 -
Ermessensspielraum zu, in welchen das Verwaltungsgericht nur 
eingreifen kann, sofern die Gemeinde diesen Bereich missbraucht oder 
überschritten hat. Die Kognition des Verwaltungsgerichts beschränkt sich 
damit praktisch auf eine Willkürprüfung, d.h. das Verwaltungsgericht kann 
nur dann eingreifen, wenn sich der gestützt auf autonomes Gemeindrecht 
erlassene Entscheid als sachlich unvertretbar erweist oder gegen 
allgemeine Rechtsgrundsätze verstösst (Urteil VGer R 2006 63 E. 1.c 
m.w.H.).
8.4.2.
Offensichtlich unzutreffend sind die Behauptungen der Beschwerdeführer, 
wonach 
weder 
die 
Baubehörde 
noch 
die 
beigezogene 
Gestaltungsberatung 
eine 
umfassende 
Interessenabwägung 
im 
Zusammenhang mit dem Ortsbildschutz von nationaler Bedeutung 
vorgenommen habe. Die Stadt H._____ hat eine umfassende 
Interessenabwägung, 
u.a. 
gestützt 
auf 
die 
Berichte 
der 
Gestaltungsberatung, vorgenommen (vgl. dazu die Baubewilligung der 
Stadt H._____ S. 2 f.; Einspracheentscheid der Stadt H._____ passim, 
namentlich Rz. 20 ff. und Rz. 32 ff.; Berichte M._____ vom 15. Januar 
2021 und vom 2. August 2019, auf welchen der Bericht vom 15. Januar 
2021 Bezug nimmt, Beilage 5 der Beschwerdeführer). Im Einzelnen kann 
in diesem Zusammenhang auch auf die nachfolgenden Ausführungen in 
E. 9.4 verwiesen werden.
9.1.
Die Beschwerdeführer sind der Ansicht, die gestalterischen Vorgaben des 
Baugesetzes seien nicht eingehalten worden. Bei deren Anwendung seien 
die Erhaltungsziele gemäss ISOS – insbesondere die geforderte 
Durchlässigkeit der Freiflächen, die Ausblicke in die Landschaft und die 
Sichtbeziehungen 
innerhalb 
der 
ortsbaulichen 
Struktur 
– 
mitzuberücksichtigen. Wohl im Hinblick auf den Ortsbildschutz gemäss 
ISOS habe die Gemeinde sowohl in Art. 21 BauG (Altstadtzone) wie auch 
in Art. 42 BauG (Erhaltungsbereich) von der Möglichkeit Gebrauch 
gemacht, die gestalterischen Mindestvorschriften des kantonalen Rechts 


- 23 -
zu verschärfen. Das angefochtene Bauprojekt sehe eine Intensivierung 
der Bebauung vor, welche die Durchlässigkeit der Freifläche, die 
Ausblicke in die Landschaft und die Sichtbeziehungen innerhalb der 
ortsbaulichen Struktur völlig missachte. Dies stehe im Widerspruch zur 
gesetzlichen Regelung des Erhaltungsbereichs, mit welchem das 
Erhaltungsziel des ISOS konkretisiert werde. Gestützt auf Art. 48 Abs. 1 
BauG seien desweiteren bedeutende strassenraumbildende Mauern zu 
erhalten oder zu ersetzen. Entlang der J._____ habe die Baubehörde in 
der Regel Mauerdurchbrüche nicht bewilligt.
9.2.
Die Stadt H._____ weist darauf hin, dass dem Interesse des 
Ortsbildschutzes in Bezug auf den Aspekt der Erhaltung von Sichtweiten 
durch die Ausscheidung von entsprechenden Grün- und Freihalteflächen 
Genüge getan worden sei. Dieses Interesse werde durch die 
angefochtene Überbauung nicht beeinträchtigt. Die Stadt habe sich im 
angefochtenen Entscheid ausführlich mit den Gestaltungsvorgaben und 
deren Einhaltung durch die Überbauung auseinandergesetzt. Dabei habe 
sie sich von objektiven Gesichtspunkten in der Gestaltungsfrage leiten 
lassen. Von einer willkürlichen Anwendung der Gestaltungsvorschriften 
könne keine Rede sein.
9.3.
Nach Ansicht der Beschwerdegegnerin 2 werden die Vorschriften des 
Baugesetzes eingehalten. Die Intensivierung der Bebauung stehe der 
gesetzlichen Regelung des Erhaltungsbereichs nicht entgegen, mit 
welchem unter anderem das Erhaltungsziel des ISOS konkretisiert werde. 
Das Bauvorhaben beeinträchtige die Grünzone und damit die 
Erhaltungsziele im ISOS in keiner Weise. Unter Verweis auf die 
Ausführungen im ISOS führen sie aus, es handle sich dabei um eine von 
der Siedlung umschlossene Freifläche. Es treffe nicht zu, dass die 
Sichtbeziehungen, Ausblicke in die Landschaft und die Durchlässigkeit der 
Freiflächen missachtet würden. Die Intensivierung der Bebauung und eine 
Gassenbebauung 
seien 
planerisch 
gewollt. 
Der 
von 
den 


- 24 -
Beschwerdeführern beanstandete Mauerabbruch sei gestützt auf Art. 48 
BauG zulässig, wenn die strassenraumbildenden Mauern nicht bedeutend 
oder unerlässlich seien und dadurch der Wert der siedlungsbaulichen 
Situation und der räumlich vorherrschenden Struktur sowie das 
Landschaftsbild 
nicht 
geschmälert 
werde. 
Die 
Bewilligungsvoraussetzungen seien erfüllt.
9.4.
Die Baugrundstücke Nrn. 514 und 2138 befinden sich in einem Streifen 
entlang der J._____ in der Altstadtzone (Art. 21 BauG) und 
dahinterliegend in der Grünzone (Art. 33 BauG). Gemäss Generellem 
Gestaltungsplan ist der in der Altstadtzone gelegene Teil der 
Baugrundstücke überlagert mit einem Erhaltungsbereich (Art. 42 BauG). 
Nach Art. 21 Abs. 1 BauG sind in der Altstadtzone Neu-, Um- und 
Anbauten hinsichtlich Lage und Stellung, äusseren Abmessungen und 
Gliederung, Form und Farbgebung sowie in den wesentlichen 
konstruktiven Grundelementen den für die Umgebung typischen Bauten 
anzupassen. Neue Elemente sind nur zulässig, wenn sie die Grundstruktur 
des Gebäudes wahren und sich gut in das bestehende Gebäude und die 
Umgebung einfügen. Als Erhaltungsbereich bezeichnet der Generelle 
Gestaltungsplan Ortsteile mit Baugruppen, Bauten und Anlagen sowie 
Freiräume, die auf Grund ihrer Gesamtform, Stellung und äusseren 
Erscheinung 
von 
erheblicher 
räumlicher, 
architektonischer 
oder 
ortsbaulicher Bedeutung sind (Art. 42 Abs. 1 BauG). Im Erhaltungsbereich 
gelegene Bauten und Anlagen sowie wertvolle Bauteile sind nach 
Möglichkeit zu erhalten. Erneuerungen und Umbauten sind im Rahmen 
der Zonenbestimmungen zulässig und müssen dem Zweck des 
Erhaltungsbereiches entsprechen. Neubauten sind gestattet, sofern sie 
sich in Bezug auf Grösse, Form und Stellung in die bestehende Struktur 
der Umgebung gut einfügen. An die Gestaltung der Bauten und Anlagen 
sind erhöhte Anforderungen zu stellen (Art. 42 Abs. 2 BauG).


- 25 -
Die Stadt H._____ hat das Bauvorhaben anhand dieser Vorgaben geprüft 
und für gut befunden. Bezüglich dem geplanten Abbruch der auf den 
Baugrundstücken bestehenden Bauten hat sie festgehalten, dass diese 
nicht viel mit dem Baustil in der Altstadtzone gemeinsam haben, nicht von 
erheblicher, architektonischer oder ortsbaulicher Bedeutung sind, keinen 
objektspezifischen Schutzstatus aufweisen und abgebrochen werden 
können. Diese Erwägungen blieben, wie bereits dargelegt, unangefochten 
und sie sind allseits unbestritten (vgl. dazu auch vorstehend E. 7). Die 
Gestaltung des Neubaus erachtete sie als überdurchschnittlich gut. 
Aufgrund der erhöhten Gestaltungsanforderungen zog die Stadt für die 
Beurteilung den Gestaltungsberater N._____ vom Büro M._____ bei. 
Nachdem dieser bei der Prüfung des ersten Projektes noch zum Ergebnis 
gekommen 
war, 
dieses 
vermöge 
die 
geltenden, 
sehr 
hohen 
gestalterischen Anforderungen nicht zu erfüllen, führte er zum zweiten 
Projekt 
zusammenfassend 
aus, 
dieses 
weise 
in 
allen 
Teilen 
überdurchschnittliche Qualitäten auf. Es füge sich gut in den Kontext ein 
und die erhöhten gestalterischen Auflagen der Altstadtzone sowie des 
Erhaltungsbereiches würden in vorbildlicher Weise erfüllt. 
Die von den Beschwerdeführern beanstandete Intensivierung der 
Bebauung hängt damit zusammen, dass der "K._____" anlässlich der 
Totalrevision der Ortsplanung zwecks dauernder Freihaltung der 
Grünzone zugewiesen wurde. Die bauliche Nutzung wurde daher in Form 
einer kompakten Altstadtzone an den Rändern konzentriert. Entlang der 
P._____ und der J._____ wurden zum Zweck der Erhaltung und 
Weiterentwicklung der Gassenbebauung Baulinien festgelegt. Diese 
Konzentrierung dient somit eben gerade der Umsetzung der Vorgaben des 
ISOS, welches den Erhalt der Beschaffenheit der Rebberge als Kulturland 
oder Freifläche bezweckt (vgl. dazu oben E. 8.4.1). Das Bauvorhaben 
beeinträchtigt die Grünzone und damit die Erhaltungsziele im ISOS nicht. 
Dass durch das Bauprojekt die Ausblicke in die Landschaft und die 


- 26 -
Sichtbeziehungen innerhalb der ortsbaulichen Struktur völlig missachtet 
würden, 
was 
im 
Widerspruch 
zur 
gesetzlichen 
Regelung 
des 
Erhaltungsbereichs in Art. 42 BauG stehe, mit welchem das Erhaltungsziel 
des ISOS konkretisiert werde, trifft ebenfalls nicht zu. Freilich entsteht 
durch den Bau eine Verdichtung. Dies liegt in der Natur der Sache; die 
Ortsplanung sieht eine Intensivierung der Bebauung sowie eine 
Gassenbebauung vor. Die Grünzonen, welche zur Umsetzung der 
Erhaltungsziele gemäss ISOS geschaffen wurden, werden durch das 
Bauvorhaben nicht tangiert. Ebenso bleiben die Sichtbeziehungen 
innerhalb der ortsbaulichen Struktur in genügender Weise gewahrt. Davon 
konnte sich das Verwaltungsgericht anlässlich des durchgeführten 
Augenscheins überzeugen (vgl. Augenscheinprotokoll Fotos passim, 
insbes. Nr. 1-12). Dies wird auch durch die Visualisierung auf S. 13 der 
Vernehmlassung der Stadt H._____ augenscheinlich.
Was den beanstandeten Abbruch der Wingertmauer anbelangt, so kann 
die Baubehörde gemäss Art. 48 BauG unerlässliche Abbrüche, 
Durchbrüche oder Verschiebungen von strassenraumbildenden Mauern 
bewilligen, wenn dadurch der Wert der siedlungsbaulichen Situation und 
der räumlich vorherrschenden Struktur sowie das Landschaftsbild nicht 
geschmälert wird. Die Baubehörde hat diese Voraussetzungen vorliegend 
bejaht und entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführers 
ausdrücklich und rechtskonform bewilligt. Eine Ausnahmebewilligung war 
hierzu nicht erforderlich. Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang 
auch, dass mit der Ortsplanungsrevision aus dem Jahre 2010 entlang der 
J._____ eine rechtskräftig genehmigte Baulinie festgelegt wurde, die von 
Gesetzes wegen bestimmt, bis wo ober- und unterirdisch bebaut werden 
darf (Art. 55 Abs. 2 KRG). Damit wurde nutzungsplanerisch ein Abbruch 
der Mauer in Kauf genommen. Die Einwände der Beschwerdeführer 
erweisen sich als unbehelflich.


- 27 -
10.1.
Sodann führen die Beschwerdeführer aus, die derzeitige, ortsbauliche 
Situation entlang der J._____ zeichne sich durch locker zueinander 
gestellte, eher kleinere Einzelbauten und grosszügige, grün gestaltete 
Gartenbereiche mit grossem Baumbestand aus. Die Gärten würden einen 
gestalterischen Übergang der Rebfläche "Gärta" zu den Rebanlagen vor 
dem Schloss O._____ und in die Landschaft bilden. Die historische 
Alleinstellung des Schloss O._____ in den Reben sei in der heutigen 
ortsbaulichen Struktur der J._____ noch spürbar. Eine intensive und hohe 
Bebauung in geschlossener Bauweise würde diese ortsbauliche 
Grosszügigkeit, bzw. das Verständnis für die Struktur des Ortes H._____ 
beeinträchtigen. 
Mit 
der 
geplanten 
Überbauung 
solle 
gemäss 
Baubeschrieb auf die Überbauung der Altstadt bzw. der Vorstadt Bezug 
genommen werden. Damit werde der falsche Bezugspunkt gewählt, da es 
sich dabei nicht um die massgebende Umgebung handle. Die geplante 
geschlossene Bauweise sei in dieser Form und Höhe nicht zulässig, da so 
die bestehende und für den Rand des Dorfkerns übliche lockere 
Überbauung nicht eingehalten werde. Weder die Stadt H._____ noch die 
Gestaltungsberatung hätten die Frage geprüft, welche Umgebung als 
Referenzpunkt für eine gute Einordnung zu gelten habe. 
10.2.
Die Stadt H._____ führt dazu aus, die Beschwerdeführer würden mit der 
angesprochenen Beeinträchtigung vor allem das Schloss O._____ 
ansprechen, dessen eindrückliches Volumen und Erscheinungsbild durch 
diese Überbauung in Frage gestellt würde. Das Schloss O._____ liege 
rund 100 m vom "K._____" hangaufwärts. Wo sich die geplante 
Überbauung in den Altstadtbereich einfüge und die städtebauliche Struktur 
fortschreibe, bleibe das Schloss O._____ als Einzelobjekt prominent in der 
Landschaft und es sei nicht nachvollziehbar, inwiefern dieses durch die 
Überbauung beeinträchtigt werde.
10.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 führt aus, das Bauvorhaben nehme – wie vom 
Gesetz vorgeschrieben (Art. 20 Abs. 2 BauG, Art. 21 Abs. 1 BauG, Art. 42 


- 28 -
Abs. 2 BauG) – Bezug auf die bestehende Siedlungsstruktur und 
Bauweise in der Kernzone, Bezug auf die für die Umgebung typischen 
Bauten in der Altstadtzone sowie Bezug auf die bestehende Struktur der 
Umgebung im Erhaltungsbereich. Angesichts der gesetzlichen Vorgaben 
gebe es weder den einen Bezugspunkt noch den einen Bezugsparameter. 
Relevante Bezugspunkte seien unter anderem die Liegenschaften 
innwendig 
der 
J._____, 
P._____- 
und 
Q._____. 
Relevante 
Bezugsparameter seien namentlich Lage und Stellung, Grösse, 
Gliederung, Form, Stellung, Material, Form, Farbgebung, konstruktive 
Grundelemente. Gerade zum Zweck der Erhaltung und Weiterentwicklung 
der Gassenbebauung seien entlang der P._____ und J._____ im Rahmen 
der Ortsplanungsrevision vom 9. November 20210 ausdrücklich Baulinien 
festgelegt worden. Eine lockere Bebauung sei insofern entgegen den 
Ausführungen der Beschwerdeführer kein planerisches Ziel. Auch die 
Stellung des Schlosses O._____ ändere an dieser Beurteilung nichts.
10.4.
Die Baugrundstücke befinden sich in der Altstadtzone und sind mit dem 
Erhaltungsbereich gemäss Generellem Gestaltungsplan überlagert. In der 
Altstadtzone haben sich Neubauten hinsichtlich Lage und Stellung sowie 
der äusseren Abmessungen und Gliederung den für die Umgebung 
typischen 
Bauten 
anzupassen 
(Art. 
21 
Abs. 
1 
BauG). 
Im 
Erhaltungsbereich sind Neubauten zulässig, sofern sie sich in Bezug auf 
Grösse, Form und Stellung in die bestehende Struktur der Umgebung gut 
einfügen und gestalterisch erhöhten Anforderungen genügen (Art. 42 Abs. 
2 BauG). Im Rahmen der Ortsplanungsrevision 2010 wurden die 
Überbauungsmöglichkeiten im "Gebiet J._____/P._____/Vorstadt" durch 
die 
Schaffung 
der 
umfangreichen 
Grünzonen 
und 
die 
damit 
einhergehende AZ-Reduktion auf die Gebietsränder zwischen Grünzone 
und 
J._____ 
konzentriert. 
Zum 
Zweck 
der 
Erhaltung 
und 
Weiterentwicklung der Gassenbebauung wurden entlang der P._____ und 


- 29 -
der J._____ Baulinien festgelegt (Planungs- und Mitwirkungsbericht zur 
Revision Ortsplanung vom 10. November 2010, S. 29). 
Gemäss Bericht der M._____ vom 15. Januar 2021 steht das 
Bebauungskonzept im Einklang mit den erhöhten gestalterischen 
Anforderungen der Altstadtzone. Im bestehenden Kontext fänden sich 
diverse historische Beispiele mit Gebäudereihen, die in vergleichbarer Art 
und Weise in Beziehung zu Topographie, Gassen- und Grünraum gesetzt 
würden. Die gewählte Form und Stellung der Überbauung reagiere in 
Analogie zur Baureihe an der Q._____ subtil auf das sanft ansteigende 
Terrain und bedinge durch die mehrfache Höhenstaffelung nur marginale 
Veränderungen des gewachsenen Terrains. Die Einordnung in die 
Topographie sei geradezu beispielhaft gelöst. Auch die typischen, 
hofartigen Strassenaufweitungen, welche örtlich die Zugänge zu 
historischen Liegenschaften auszeichnen würden, würden im Projekt 
thematisiert. Die räumliche Anbindung der Bebauung an die J._____ 
erfolge über zwei, gut proportionierte Aussenräume. Insgesamt gelinge 
dem Projekt an der J._____ ein harmonisches Zusammenspiel von 
gestaffelten Gebäudeteilen, Hofräumen und historischen Elementen. Das 
Projekt weise in allen Teilen überdurchschnittliche Qualitäten auf. Es stehe 
ausser Zweifel, dass es sich gut in den Kontext einfüge und die erhöhten 
gestalterischen Auflagen der Altstadtzone sowie des Erhaltungsbereiches 
in vorbildlicher Weise erfülle. Auch die Stadt H._____ erachtet im 
angefochtenen 
Einspracheentscheid 
die 
Gestaltung 
als 
überdurchschnittlich gut und sorgfältig gemacht. Das neue Bauvorhaben 
stelle eine Verbesserung gegenüber dem heutigen Zustand dar. 
 Das Gericht sieht keinen Grund von dieser Beurteilung der 
Gestaltungsberatung und jener der Stadt H._____ abzuweichen. Inwiefern 
diese Beurteilung von falschen Bezugspunkten ausgehen soll, leuchtet 
nicht ein. Die Beschwerdeführer verkennen insbesondere auch die mit der 
Ortsplanungsrevision 
2010 
beabsichtigte 
Erhaltung 
und 


- 30 -
Weiterentwicklung der Gassenbebauung. Damit wurde planerisch eben 
gerade nicht eine lockere Bebauung, wie sie den Beschwerdeführern 
offenbar vorschwebt, beabsichtigt. Vielmehr wurde die bauliche Nutzung 
direkt angrenzend an die Grünzone und den Strassenraum auf eine 
kompakte Altstadtzone konzentriert. Anlässlich des Augenscheines zeigte 
sich dies im Übrigen augenscheinlich anhand der in unmittelbarer Nähe 
befindlichen Überbauungen entlang der P._____, welche sich in der 
gleichen Zone wie die streitgegenständlichen Bauparzellen befinden. 
Auch dieser Einwand der Beschwerdeführer erweist sich somit als 
unberechtigt.
11.1.
Die Beschwerdeführer erachten die Grundfläche der einzelnen Baukörper 
als zu gross. Das Bauvorhaben füge sich hinsichtlich der äusseren 
Abmessungen nicht gut in die bestehende Struktur und Umgebung ein, 
zumal ihm keine besondere Nutzung zukomme. Gebäude mit einer derart 
grossen Grundfläche seien ‒ historisch bedingt ‒ Gebäude mit einer 
besonderen Nutzung. Damit seien auch diesbezüglich die Vorgaben von 
Art. 21 Abs. 1 BauG und Art. 42 BauG nicht erfüllt. Die Grundfläche sei 
auch im Vergleich zum Projekt aus dem Jahre 2019, dessen 
Nutzungsmass von der Gestaltungsberatung in der Stellungnahme vom 2. 
August 2019 als zu hoch beurteilt worden sei, nochmals erhöht worden. 
Weder die Gestaltungsberatung noch der Stadtrat hätten eine Begründung 
geliefert, weshalb trotz der zu grossen Grundfläche eine gute Einordnung 
in die Umgebung vorliegen soll. Damit seien sie ihrer Begründungspflicht 
nicht nachgekommen. Desweiteren beanstanden die Beschwerdeführer 
ein übermässiges Volumen des Bauprojekts und eine übermässige 
Gebäudehöhe. Auch diesbezüglich beanstanden sie eine Verletzung von 
Art. 21 Abs. 1 und Art. 42 Abs. 2 BauG und stellen sie Vergleiche mit dem 
Projekt 2019 an, welches von der Gestaltungsberatung als nicht 
bewilligungsfähig beurteilt worden sei.


- 31 -
11.2.
Die Stadt H._____ hält dem entgegen, der Ansatz der Beschwerdeführer, 
wonach Gebäude mit einem grösseren "Fussabdruck" in H._____ 
historisch bedingt den Schlössern, Herrschaftshäusern oder öffentlichen 
Gebäuden wie dem S._____, dem T._____ oder dem U._____ 
vorbehalten sei, sei ein sachfremdes Kriterium, welches keine Grundlage 
in der anwendbaren Baugesetzgebung finde. Es gehe um die Frage, ob 
sich die Überbauung in die städtische Bausubstanz gut einfüge und gut 
gestaltet sei. Dies sei klarerweise der Fall. Was die den verschiedenen 
Gebäuden angedachten Nutzungen (bzw. historischen und heute nicht 
mehr vorhandenen Nutzungen) daran ändern sollen, sei nicht 
nachvollziehbar. 
Die 
geltenden 
Baumasse 
seien 
vollumfänglich 
eingehalten. Selbstverständlich erschöpfe sich eine gute Gestaltung nicht 
darin, die anwendbaren Baumasse einzuhalten. Es sei aber eindrücklich 
dargelegt worden, welche gestalterischen Überlegungen hinter der 
Überbauung "K._____" stünden. Es möge sein, dass das heutige Projekt 
eine grössere Grundfläche aufweise als das aus dem Jahre 2019. Bei der 
Gestaltungsfrage komme es aber nicht auf Einzelmasse an. Das 
Gesamtbild zähle und dieses stimme vorliegend eindeutig.
11.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 führt aus, die überbaute Grundfläche sei mit 
der Fläche des Baugrundstücks ins Verhältnis zu setzen. Das 
Bauvorhaben weise im Vergleich mit den Liegenschaften in der baulichen 
Umgebung keine ausserordentliche Grundflächenzahl auf. Vielmehr lasse 
die Bauherrschaft auf ihren Bauparzellen mit einem gemeinschaftlich 
genutzten Garten und einem attraktiven Innenhof im Vergleich zu anderen 
Liegenschaften relativ grosse Aussenräume in der Bauparzelle frei. 
Relativ wie absolut füge sich das Bauvorhaben gut in die bestehende 
Struktur und Umgebung ein, nutze die Bauparzellen entsprechend den 
Planungszielen gut aus und stehe im Einklang mit Art. 21 Abs. 1 und Art. 
42 Abs. 2 BauG. Die Beschwerdeführer würden die Ausführungen des 
Gestaltungsberaters vom 2. August 2019 aus ihrem Zusammenhang 


- 32 -
reissen. Der Gestaltungsplaner habe nicht grundsätzlich die im 
Zonenschema nutzungsplanerisch festgelegten und in der Altstadtzone 
weitherum auch effektiv gebauten Fassaden- und Gebäudehöhen 
bemängelt. Er sei in einer Gesamtbeurteilung des konkreten Projekts aus 
dem Jahre 2019 zum Schluss gekommen, dass sich das Bauvorhaben mit 
vier Wohngeschossen sowie dem Nutzungsmass von rund 3'000 m2 
Geschossfläche seiner Ansicht nach nicht gut in die bauliche Umgebung 
einzufügen vermöge. Die Bauherrschaft habe in der Folge einen 
vollständig anderen Babauungsansatz gewählt, das Nutzungsmass um 
rund 400 m2 Geschossfläche reduziert und weitestgehend mit drei 
Wohngeschossen geplant.
11.4.
Die Beschwerdeführer beanstanden die Grundfläche, Volumen und 
Gebäudehöhen lediglich hinsichtlich der Vorgaben von Art. 21 Abs. 1 
BauG und Art. 42 BauG. Unbestritten ist, dass die zulässigen Baumasse 
eingehalten werden. Bezüglich der Einhaltung der Gestaltungsvorschriften 
ist ein weiteres Mal auf die angefochtenen Verfügungen und den Bericht 
der Gestaltungsberatung zu verweisen. Sowohl die Stadt H._____ wie 
auch die beigezogene Gestaltungsberatung kamen in sorgfältiger 
Abwägung zum Ergebnis, dass sich das Bauvorhaben gut in die 
bestehende Struktur und Umgebung einfüge. Das Gericht sieht keinen 
Grund von dieser Beurteilung abzuweichen. Wie die Beschwerdegegnerin 
2 zu Recht ausführt fügt sich die überbaute Grundfläche in Bezug auf 
Grösse gut in die bestehende Struktur und Umgebung ein, nutzt die 
Bauparzelle entsprechend den Planungsvorgaben aus und steht im 
Einklang mit Art. 21 Abs. 1 und Art. 42 Abs. 2 BauG.
Der von den Beschwerdeführern angestellte Vergleich mit der Grundfläche 
der früheren Projekte ist nicht massgebend. Vorliegend geht es einzig um 
die 
Beurteilung 
des 
streitgegenständlichen 
Bauvorhabens. 
Die 
Beschwerdeführer 
beschränken 
sich 
auf 
die 
Beurteilung 
von 
Einzelmassen und lassen eine Gesamtbeurteilung des Projektes völlig 


- 33 -
ausser Acht. Dies ist bei der Beurteilung der Einfügung in die Umgebung 
nicht angängig. Die M._____ hat in ihrem Bericht vom 15. Januar 2021 
ausführlich dargelegt, inwiefern sich das aktuelle Projekt in gestalterischer 
Hinsicht von jenem aus dem Jahr 2019 unterscheide. Sie hält fest, das 
vorliegende Bebauungskonzept unterscheide sich erheblich vom bisher 
verfolgten Lösungsansatz des Vorgängerprojektes, welches mit zwei 
gleichartigen 
und 
freistehenden 
Wohngebäuden 
die 
geltende 
Einordnungspflicht zu erfüllen versucht habe. Das vorliegende Konzept 
beruhe auf der Idee einer Gebäudereihe bzw. Gassenbebauung, welche 
mit mehreren in der Höhe und Tiefe gestaffelten Baukörpern einen Bezug 
zum Kontext suche. Zur Grösse, Form, Stellung und gestalterischer 
Qualität hielt der Bericht fest, aus ortsbaulicher Sicht sei das gewählte 
Bebauungskonzept nachvollziehbar und im Einklang mit den erhöhten 
Anforderungen der Altstadtzone. Im bestehenden Kontext fänden sich 
diverse historische Beispiele mit Gebäudereihen, die in vergleichbarer Art 
und Weise in Beziehung zu Topographie, Gassen- und Grünraum gesetzt 
würden. Die gewählte Form und Stellung der Überbauung reagiere in 
Analogie zur Baureihe an der Q._____ subtil auf das sanft ansteigende 
Terrain und bedinge durch die mehrfache Höhenstaffelung nur marginale 
Veränderungen des gewachsenen Terrains. Die Einordnung in die 
Topographie sei geradezu beispielhaft gelöst. Die räumliche Anbindung 
der Bebauung an die J._____ erfolge über zwei gut proportionierte 
Aussenräume. Insgesamt gelinge dem Projekt an der J._____ ein 
harmonisches 
Zusammenspiel 
von 
gestaffelten 
Gebäudeteilen, 
Hofräumen und historischen Elementen. Zusammenfassend gelangt der 
Bericht zum Ergebnis, es bestehe kein Zweifel, dass sich das 
Bauvorhaben gut in den Kontext einfüge und die erhöhten gestalterischen 
Auflagen der Altstadtzone sowie des Erhaltungsbereiches in vorbildlicher 
Weise erfülle. Zu derselben Beurteilung ist die Baubehörde in den 
angefochtenen Entscheiden gelangt. Das Gericht sieht ‒ auch aufgrund 


- 34 -
der am Augenschein angetroffenen Situation ‒ keine Veranlassung, von 
dieser Beurteilung abzuweichen. 
12.1.
Weiter monieren die Beschwerdeführer, durch das Bauvorhaben verliere 
die Mauer entlang der J._____ ihre Wirkung und werde sinnentleert. Es 
sei nicht möglich, einen Gartencharakter zu entwickeln, der die historische 
Mauer optisch von der zu hohen Fassade trenne. 
12.2.
Die Stadt H._____ räumt ein, dass der Gestaltungsberater diesbezüglich 
Vorbehalte angebracht und empfohlen habe, die Entfernung der Mauer zu 
prüfen, und den Strassenraum durch die neue Überbauung zu begrenzen. 
Der 
Stadtrat 
habe 
diesbezüglich 
eine 
Interessenabwägung 
vorgenommen. In Anlehnung an seine ständige Praxis habe er sich für den 
Erhalt 
der 
Wingertmauer 
entschieden, 
zumal 
diese 
auch 
von 
massgeblicher gestalterischer Bedeutung für den Strassenraum sei. In der 
Gesamtbetrachtung überwiege die überzeugende Gestaltung der 
Überbauung "K._____", die durch den Erhalt der historischen 
Wingertmauer nicht geschmälert werde.
12.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 teilt die Auffassung der Beschwerdeführer 
nicht. Sie weist darauf hin, dass der Abstand der Mauer zur hangseitigen 
Liegenschaft im Bereich des Hauseingangs bis zu 2.5 Meter betrage. Aus 
der Westansicht der Baubewilligungspläne sei zu entnehmen, dass das 
Zusammenspiel zwischen dem bewilligten Bauvorhaben und der Mauer in 
gestalterischer Hinsicht überzeuge. Die Mauer entlang der Strasse erfülle 
verschiedene Funktionen. Sie bilde den Strassenraum, sorge durch die 
Abtrennung des bewilligten Bauvorhabens und der J._____ für Sicherheit 
im Bereich des Hauseingangs, ermögliche einen attraktiven Hauszugang 
mit einem Grünbereich, halte den Verkehrslärm ab, bringe den lebendigen 
Innenhof des Bauvorhabens mit einem Brunnen und Sitzgelegenheiten 
sowie den die hangseitigen Baukörper und die talseitigen Baukörper 
verbindenden Baukörper ins Zentrum.


- 35 -
12.4.
Die mit dem Bauprojekt vorgesehene Beibehaltung der historischen Mauer 
an der J._____ mit der direkt dahinter vorgesehenen Gebäudefassade ist 
der einzige Punkt des Bauvorhabens, welchen die beigezogene 
Gestaltungsberatung bemängelt hat. Sie hat der Baubehörde nahegelegt 
den Umgang mit der Mauer zu prüfen. Der Stadtrat hat dies getan und ist 
aufgrund einer Interessenabwägung zum Ergebnis gelangt, dass die 
Mauer beibehalten werden soll (Einspracheentscheid Rz. II.2.23). Das 
Verwaltungsgericht kann die Erwägungen der Stadt H._____ auch anhand 
der 
anlässlich 
des 
Augenscheins 
gewonnenen 
Erkenntnisse 
nachvollziehen. Jedenfalls liegt kein Grund vor, diesbezüglich in den 
Ermessensspielraum der Baubehörde einzugreifen.
13.1.
Schliesslich weisen die Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der 
Einordnung des Bauvorhabens insbesondere darauf hin, dass neben der 
Volumetrie, Körnigkeit, und Umgebung die Fassadengliederung und die 
Farbigkeit wichtige Elemente seien. Das gestalterische Element des 
Rundbogens, das sich in historischen Gebäuden durchaus im 
Erdgeschoss finde, werde in der Gestaltung des Naubaus aufgegriffen. 
Die Symbolhaftigkeit des gemauerten Bogens als lastabtragendes 
Element werde sinnverfremdet und mehrfach übereinandergestapelt. Die 
vertikal angeordneten Bogenöffnungen von den Loggien würden ortsfremd 
wirken. Die Visualisierung zeige das Gebäude in einem durchgehend 
kräftigen Rot-Ton und wecke Assoziationen zu nordeuropäischen 
Ziegelbauten. Im Gesamteindruck schmälere dies die Wirkung der 
Denkmäler und verunkläre das Stadtverständnis. Die Erfüllung der 
erhöhten Anforderungen an die Gestaltung sei nicht gegeben.
13.2.
Die Stadt H._____ hat diesbezüglich in der Baubewilligung die Sache 
anders beurteilt. Sie ist der Ansicht, dass die Fassadengestaltung mit ins 
Gebäudevolumen integrierten Loggien und massiven Gebäudeecken ein 
ruhiges Gesamtbild vermitteln. Die Rundbögen bei den Loggien würden 
architektonisch sehr ansprechend wirken (Baubewilligung S. 2). Gemäss 


- 36 -
Ziff. 6 der besonderen Auflagen wurde im Übrigen verfügt, dass die 
Materialisierung und Farbgebung der Fassaden und der Dachhaut 
spätestens vor Baubeginn mit Referenzbildern und Baumustern 
aufzuzeigen sind. Dieselbe Auflage findet sich in Ziff. 3 des Dispositives 
der angefochtenen Einspracheverfügung. 
13.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 weist darauf hin, dass das Bauvorhaben in 
einer 
gesamthaften 
Beurteilung 
den 
erhöhten 
gestalterischen 
Anforderungen 
in 
der 
Altstadtzone 
und 
im 
Erhaltungsbereich 
vollumfänglich gerecht werde und sich namentlich in Bezug auf Lage und 
Stellung, 
Grösse, 
Gliederung, 
Form, 
Stellung, 
Material, 
Form, 
Farbgebung, 
konstruktive 
Grundelemente 
in 
allen 
Bereichen 
überdurchschnittlich gut in die bauliche Umgebung einpasse. Eine gute 
Bezugnahme verlange nicht identische Gestaltungen. Die kritisierten 
Rundbögen bei den Loggien fänden verschiedene Referenzen in der 
baulichen Umgebung. Was die Farbgebung betreffe, füge sich diese 
bestens in den bestehenden Kontext ein.
13.4.
Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts hat die Stadt H._____ in 
Anwendung der massgebenden Rechtsgrundlagen und aufgrund einer 
umfassenden 
Interessenabwägung 
in 
Übereinstimmung 
mit 
der 
beigezogenen Gestaltungsberatung zu Recht die Baubewilligung erteilt. 
Dies wurde in den vorstehenden Erwägungen bereits ausführlich 
dargelegt. Bezüglich der beanstandeten Farbgebung kann auf die 
Baubewilligung und den Einspracheentscheid verwiesen werden, in 
welchen die Stadt H._____ eine entsprechende Auflage verfügt hat, 
wonach die Materialisierung und Farbgebung der Fassaden und der 
Dachhaut spätestens vor Baubeginn mit Referenzbildern und Baumustern 
aufzuzeigen sind. Auch die neu kritisierten Rundbögen finden Referenzen 
in der baulichen Umgebung, wie anlässlich des Augenscheins festgestellt 
werden konnte. Das Verwaltungsgericht sieht aus den dargelegten 


- 37 -
Gründen auch unter diesen Gesichtspunkten keine Veranlassung, die 
angefochtenen Entscheide aufzuheben. 
14.1.
Die Beschwerdeführer monieren, das Bauprojekt halte die gesetzlichen 
Grenzabstände in verschiedenen Bereichen nicht ein. Dies setze voraus, 
dass eine Vereinbarung zwischen den Betroffenen vorliege und keine 
überwiegenden öffentlichen Interessen vorlägen. Den Ausführungen in der 
angefochtenen Baubewilligung sei zu entnehmen, dass der Stadtrat 
lediglich die Wohnhygiene als mögliches überwiegendes öffentliches 
Interesse beurteilt habe. Dies sei nicht angängig. Das Unterschreiten des 
Grenzabstandes der Nordfassade des hangseitigen Hauses zur Parzelle 
Nr. 512 schränke die ISOS-Erhaltungsziele erheblich ein, da der 
bestehende Freiraum und somit die Durchsicht stärker reduziert werde als 
dies bei gesetzlichen Abständen der Fall wäre. Dieses öffentliche 
Interesse (Einhaltung der ISOS-Erhaltungsziele) überwiege, weshalb das 
Bauprojekt auch in diesem Punkt nicht genehmigt werden könne und die 
Beschwerde gutzuheissen sei. Dasselbe gelte für die Unterschreitung des 
Grenzabstandes bei der Südfassade des talseitigen Gebäudes zu den 
Parzellen Nrn. 520 und 2259. Nicht bewilligungsfähig sei schliesslich der 
Bau des talseitigen Gebäudes an die Zonengrenze zur Grünzone, 
insbesondere zu den Teilen der Grünzone, welche zum bestehenden 
Rebberg gehörten. Bei der Grünzone nach Art. 33 BauG handle es sich 
um eine Nichtbauzone im Sinn des eidgenössischen Rechts. Gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei eine Errichtung grösserer Bauten 
direkt oder ganz nahe an der Grenze zur Landwirtschaftszone nicht 
zulässig, da sie meistens zu einer Inanspruchnahme des angrenzenden 
landwirtschaftlichen Kulturlandes führen würden.
14.2.
Die Stadt H._____ weist darauf hin, dass für die Parzellen Nrn. 512, 515, 
2138 und 2259 Grenzbaurechte mit den betroffenen Grundeigentümern 
vorlägen. Der Stadtrat habe im angefochtenen Entscheid in Rz. 37 f. 
festgehalten, dass der Abstandsunterschreitung keine überwiegenden 


- 38 -
öffentlichen Interessen entgegenstünden. Die Wohnhygiene werde nicht 
beeinträchtigt. Eine weitere umfassende Interessenabwägung sei bereits 
im Zusammenhang mit der Gestaltungsfrage vorgenommen worden. Die 
Grenzunterschreitungen seien dort miteingeflossen. Im Weiteren sei zu 
berücksichtigen, dass die Rebbauflächen in H._____ stark in die Siedlung 
integriert seien. Gestalterisch und ortsbaulich sei das somit nichts Neues, 
wenn eine Wohnbaute direkt an ein Rebengrundstück grenze. 
Entscheidend sei, dass die Bewirtschaftung der Reben durch einen 
Neubau nicht beeinträchtigt werde. Die sei vorliegend nicht der Fall.
14.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 hält fest, dass die Baubehörde eine 
umfassende Interessenabwägung vorgenommen habe. Dass die 
Begründung in der Baubewilligung eher knapp ausgefallen sei, dürfte darin 
begründet liegen, dass die Beschwerdeführer eine unzulässige 
Unterschreitung 
der 
Bauabstände 
im 
vorinstanzlichen 
Einspracheverfahren gar nicht gerügt hätten. Es seien auch keine 
öffentlichen Interessen ersichtlich, die einer Unterschreitung der 
Bauabstände 
entgegenstehen 
würden. 
Insbesondere 
stehe 
das 
Bauvorhaben 
dem 
ISOS-Eintrag 
und 
den 
darin 
festgesetzten 
Erhaltungszielen nicht entgegen. Auch blieben die Grünflächen und der 
Wingert im Areal "K._____" als eine die Siedlung umschliessende 
Freifläche für eine hohe Wohnqualität und Identität erhalten. Soweit die 
Beschwerdeführer 
weitere 
Erhaltungsziele 
(z.B. 
Sichtbeziehung) 
erwähnen würden, so würden solche Ziele gar nicht existieren und im 
Übrigen auch nicht beeinträchtigt. Der von den Beschwerdeführern zitierte 
Bundesgerichtsentscheid sei nicht einschlägig. Zur Grünzone sei kein 
Grenz- oder Zonenabstand einzuhalten beziehungsweise könne der 
Grenzabstand ohne Weiteres unterschritten werden. Das Bauvorhaben 
tangiere den Zweck der Grünzone, nämlich darin zum Schutz des 
Ortsbildes keine neuen Hochbauten zu errichten, in keiner Weise.


- 39 -
14.4.
Gemäss Art. 77 Abs. 1 KRG sind Unterschreitungen der Bauabstände 
zulässig, wenn eine Vereinbarung zwischen den Betroffenen vorliegt und 
keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen. Diese 
Voraussetzungen sind vorliegend gegeben. Die Dienstbarkeitsverträge 
vom 24. März 2021 liegen bei den Baugesuchsakten. Ebenso hat die 
Baubehörde entgegen den Behauptungen der Beschwerdeführer eine 
umfassende Interessenabwägung vorgenommen. Die Stadt H._____ 
weist zu Recht darauf hin, dass der Grossteil der Interessenabwägung 
bereits im Rahmen der Gestaltungsfrage erfolgte, so beispielsweise die 
von den Beschwerdeführern angesprochene Einhaltung der ISOS-
Erhaltungsziele. 
Das Bauvorhaben tangiert den Zweck der Grünzone nicht. Dieser besteht 
vorliegend darin, dass zum Schutz des Ortsbildes keine neuen 
Hochbauten errichtet werden dürfen und Freiflächen erhalten bleiben (vgl. 
Art. 33 Abs. 1 BauG). Dies ergibt sich auch aus der Zielsetzung der 
entsprechenden, die ISOS-Vorgaben umsetzenden Ortsplanung. Die 
Grünzone als gestalterisches Element inmitten des Siedlungsgebiets zum 
Schutz des Ortsbildes steht einem Bau bis zur Zonengrenze nicht 
entgegen, zumal die Bewirtschaftung der Grünzone durch das 
Bauvorhaben nicht beeinträchtigt wird. Die ortsplanerisch vorgesehene 
Konzentrierung der Bauzonen entlang der J._____, P._____- und 
Q._____ und die grossflächige Grünzone verlangen geradezu solche 
Bautätigkeiten. In der Stadt H._____ sind die Rebbauflächen zudem 
typischerweise in die Siedlung integriert und es gibt in der näheren 
Umgebung des Bauvorhabens diverse weitere Beispiele von Wohnbauten 
(vgl. etwa Parzellen Nrn. 2386, 532 und 537), die direkt an die Grünzonen 
grenzen. Die Bewirtschaftung der Reben wird dadurch nicht beeinträchtigt, 
was die Beschwerdeführer auch nicht substantiiert geltend machen. 
Demnach steht auch die von den Beschwerdeführern erwähnte 


- 40 -
bundesgerichtliche Rechtsprechung einer Bewilligung des Bauvorhabens 
nicht entgegen.
15.1.
Schliesslich monieren die Beschwerdeführer eine ungenügende Anzahl 
von Pflichtparkplätzen. Unbestritten sei die für die Wohnungen notwendige 
Anzahl von 37 Parkplätzen. Bei dieser Anzahl Pflichtparkplätze seien nach 
Art. 68 Abs. 1 BauG noch sechs Besucherparkplätze zu errichten, maximal 
aber vier pro Gebäude. Die Baubehörde gehe davon aus, dass es sich 
beim Bauprojekt um bloss ein Gebäude handle. Diese Auffassung werde 
jedoch nicht begründet und sie sei nicht zutreffend. Es sei von zwei 
Gebäuden 
auszugehen, 
so 
dass 
für 
das 
Bauprojekt 
sechs 
Besucherparkplätze, insgesamt somit 43 Einstellplätze zu errichten seien. 
Art. 68 BauG sehe keine Ausnahmemöglichkeit vor.
15.2.
Die Stadt H._____ wendet dagegen ein, im Zusammenhang mit den 
Parkplatzvorschriften sei der Begriff Gebäude nicht gestalterisch, sondern 
funktional 
zu 
verstehen. 
Es 
handle 
sich 
vorliegend 
um 
eine 
zusammenhängende Überbauung mit einer gemeinsamen Einfahrt, 
Arealerschliessung und Tiefgarage. Dies sei als funktionales Gebäude im 
Sinne von Art. 68 Abs. 1 BauG zu verstehen. Vier Besucherparkplätze 
würden deshalb genügen.
15.3.
Die Beschwerdegegnerin 2 führt aus, die Überbauung "K._____" sei eine 
Gesamtüberbauung 
mit 
fünf 
zusammenhängenden 
und 
zusammengebauten Baukörpern im Rahmen einer geschlossenen 
Bauweise 
entlang 
der 
J._____ 
mit 
gemeinsamem 
Innenhof, 
gemeinsamem Baumgarten und gemeinsamer Tiefgarage. Sie sei daher 
in Bezug auf die Besucherparkplätze als ein Gesamtwerk und ein 
Gebäude zu beurteilen. Im Übrigen wäre im Innenhof ausreichend Platz 
für mindestens drei weitere Besucherparkplätze unter Wahrung der 
einschlägigen VSS-Normen, so dass selbst bei einer gegenteiligen 
Auffassung die reformatorische Verknüpfung der Baubewilligung mit einer 


- 41 -
Auflage von zusätzlichen Parkplätzen auf dem eigenen Grundstück 
möglich wäre. Die Stadt H._____ habe dies zu Recht nicht für notwendig 
befunden. 
15.4.
Art. 68 BauG bestimmt die notwendige Anzahl von Parkplätzen. Dabei 
wird unter anderem pro 6 Parkplätze für die Wohnungen ein 
Besucherparkplatz, maximal 4 Plätze pro Gebäude verlangt. Die Parteien 
sind sich einig darüber, dass für die 25 Wohnungen 37 Parkplätze 
erforderlich sind. Strittig ist hingegen, ob vorliegend von einem oder zwei 
Gebäuden auszugehen ist. Ist von einem Gebäude auszugehen, sind 
insgesamt 4 Besucherparkplätze notwendig, ansonsten 6 (37 : 6). 
Die Stadt H._____ weist zu Recht darauf hin, dass der Begriff Gebäude 
im Zusammenhang mit den Parkplatzvorschriften ein funktionaler und 
nicht gestalterischer ist. Die Gestaltung ist diesbezüglich kein sachliches 
Kriterium. In funktionaler Hinsicht ist wesentlich, dass die Überbauung 
"K._____" eine Gesamtüberbauung mit fünf zusammenhängenden und 
zusammengebauten Baukörpern im Rahmen einer geschlossenen 
Bauweise ist. Es handelt es sich um eine Überbauung mit einer 
gemeinsamen 
Einfahrt, 
Arealerschliessung 
und 
Tiefgarage. 
Das 
Bauvorhaben ist daher als ein funktionales Gebäude im Sinne von Art. 68 
Abs. 1 BauG zu verstehen. Damit erweist sich die Beschwerde auch in 
diesem Punkt als unbegründet.
16.
Zusammenfassend 
erweist 
sich 
der 
angefochtenen 
Bau- 
und 
Einspracheentscheid der Stadt H._____ vom 5. Juli 2021 in allen Punkten 
als rechtmässig. Die Stadt H._____ hat das streitgegenständliche 
Bauvorhaben in Anwendung der massgebenden Vorschriften beurteilt. Er 
hat dabei seinen Beurteilungs- und Ermessensspielraum unter Beizug 
einer Gestaltungsberatung korrekt ausgeübt. Die Beschwerde vom 9. 
März 2022 ist daher unbegründet und abzuweisen.


- 42 -
17.1.
Im Rechtsmittelverfahren hat die unterliegende Partei die Kosten zu tragen 
(Art. 73 Abs. 1 VRG). Haben mehrere Beteiligte ein Verfahren gemeinsam 
verlangt oder veranlasst, haften sie für die Kosten solidarisch, soweit die 
Behörde nichts anderes entscheidet (Art. 72 Abs. 2 VRG). Die 
Verfahrenskosten bestehen aus einer Staatsgebühr, den Gebühren für die 
Ausfertigung und Mitteilung des Entscheides sowie den Barauslagen (Art. 
75 Abs. 1 VRG). Die Staatsgebühr beträgt höchstens CHF 20'000.00 und 
richtet sich nach dem Umfang und der Schwierigkeit der Sache sowie nach 
dem 
Interesse 
und 
der 
wirtschaftlichen 
Leistungsfähigkeit 
der 
Kostenpflichtigen (Art. 75 Abs. 2 VRG).
Vorliegend werden die Verfahrenskosten auf insgesamt CHF 7'000.00 
festgesetzt. Sie werden dem Ausgang des Verfahrens entsprechend unter 
solidarischer Haftung den unterliegenden Beschwerdeführern auferlegt.
17.2.
Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG wird die unterliegende Partei in der Regel 
verpflichtet, der obsiegenden Partei alle durch den Rechtsstreit 
verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. Bund, Kanton und 
Gemeinden 
sowie 
mit 
öffentlich-rechtlichen 
Aufgaben 
betrauten 
Organisationen 
wird 
in 
der 
Regel 
keine 
Parteientschädigung 
zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen (Art. 
78 Abs. 2 VRG).
Vorliegend wird eine Parteientschädigung dem Ausgang des Verfahrens 
entsprechend zu Gunsten der obsiegenden Beschwerdegegnerin 2 und zu 
Lasten der unterliegenden Beschwerdeführer zugesprochen. Der 
Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin 2 legte zwei Honorarnoten vom 
25. August 2022 und vom 30. April 2024 im Umfang von insgesamt 
CHF 13'032.45 ins Recht. Dies entspricht bei einem gemäss bei den Akten 
liegender 
Honorarvereinbarung 
festgelegten 
Stundenansatz 
von 
CHF 270.00 einem Zeitaufwand von rund 43 Stunden. Dieser Aufwand ist 
angesichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen sowie unter 


- 43 -
Berücksichtigung 
der 
eingereichten 
Rechtsschriften 
und 
des 
durchgeführten Augenscheins angemessen. Die Beschwerdeführer haben 
der Beschwerdegegnerin 2 somit eine Parteientschädigung von CHF 
13'032.45 (inklusive Spesen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.


- 44 -
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von CHF 7'000.00
gehen 
unter 
solidarischer 
Haftbarkeit zulasten von A._____, C._____, D._____ und E._____ sowie 
von F._____ und G._____.
3.
A._____, C._____, D._____ und E._____ sowie F._____ und G._____ 
haben die I._____ AG mit CHF 13'032.45 (inklusive Spesen und 
Mehrwertsteuer) aussergerichtlich zu entschädigen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung]