gr_gerichte · SKG 2005 22 · 2005-06-13 · de
abstrakte Normenkontrolle

Arresteinsprache (Einsprachefrist) | Leitentscheid, publiziert als PKG 2005 14\x3Cbr\x3E | Arrest

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 13. Juni 2005
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 05 22
SKG 05 23
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Heinz-Bommer und Riesen-Bienz
Aktuar
Conrad
——————
In den Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerden
des X., Arrestschuldner, Einsprecher und Beschwerdeführer (SKG 05 22), und der
Y., Arrestschuldnerin, Einsprecherin und Beschwerdeführerin (SKG 05 23), beide
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Pool, Via Tinus 3, 7500 St. Moritz,
gegen
die Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten Maloja vom 28. April 2005, mitgeteilt
am 4. Mai 2005, in Sachen des Z., Arrestgläubiger, Einsprachegegner und Be-
schwerdegegner, gesetzlich vertreten durch seine Mutter W., wiedervertreten durch
Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Schütt, Via Stredas 4, 7500 St. Moritz, gegen die
Arrestschuldner, Einsprecher und Beschwerdeführer,
betreffend Arresteinsprache (Einsprachefrist),
hat sich ergeben:

2
A.
Auf Veranlassung von Z. (geb. 1991, Sohn von X.) stellte der Bezirks-
gerichtspräsident Maloja am 22. März 2005 je einen Arrestbefehl gegen X. und Y.
(Konkubinatspartnerin von X.) wie folgt aus:
1.
gegen X.:
Arrestforderung (Grund)
:
Unterhaltsvertrag
Verlustschein vom 21.10.2003
Eheschutzverfügung vom 18.2.1999
Arrestforderung (Höhe)
:
Fr. 55'000.—
Arrestgrund
:
Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 und 5 SchKG
Arrestgegenstände
:
Restforderung gegenüber der A. in Höhe von Fr. 21'000.—
Lohnforderung gegenüber seiner Arbeitgeberin, wobei mindes-
tens von einem Lohn in Höhe von monatlich netto Fr. 4'400.—
zuzüglich Kinderzulagen auszugehen ist
elektronische Geräte wie Fotoausrüstungen, Computer, Musi-
kanlagen und dergleichen
2.
gegen Y.:
Arrestforderung (Grund)
:
Unterhaltsvertrag
Verlustschein vom 21.10.2003
Eheschutzverfügung vom 18.2.1999
Arrestforderung (Höhe)
:
Fr. 55'000.—
Arrestgrund
:
Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 und 5 SchKG
Arrestgegenstände
:
Restforderung gegenüber der A. in Höhe von Fr. 21'000.—
Konto Nr. CK 099.806.000 und weitere Konten oder Wertschrif-
ten bei der Graubündner Kantonalbank in 7002 Chur (Zweig-
stelle 7505 Celerina), lautend auf den Namen der Gesuchsgeg-
nerin
elektronische Geräte wie Fotoausrüstungen, Computer, Musi-
kanlagen und dergleichen
Landrover Freelander 1,8 i mit dem Kontrollschild GR D.
Subaru Justy mit dem Kontrollschild GR C.
Inventar der V. Bar an der Via in Sz.
B.
Die Arrestbefehle wurden durch das Betreibungsamt Oberengadin
gleichentags, und wie richterlich angeordnet, vollzogen. Die Arrestvollzugsurkunden
Nr. 205198 (X.) und 205197 (Y.) stellte das Betreibungsamt Oberengadin den Ar-
restschuldnern am 29. März 2005 zu, unter Beilage einer Kopie des entsprechenden
Arrestbefehls des Bezirksgerichtspräsidenten Maloja.

3
C.
Gegen den Arrestvollzug durch das Betreibungsamt Oberengadin
führten X. und Y. am 11. April 2005 "vorsorglich" Beschwerde im Sinne von Art. 17
SchKG, welche der Kantonsgerichtsausschuss als Aufsichtsbehörde in Schuldbe-
treibungs- und Konkurssachen mit Entscheid unter dem heutigem Datum teilweise
guthiess, soweit er darauf eintrat.
D.1.
Gegen die Arrestbefehle vom 22. März 2005 erhoben sowohl X. als
auch Y. mit Eingaben vom 07. April 2005 Arresteinsprache an den Bezirksgerichts-
präsidenten Maloja, mit den folgenden Rechtsbegehren:
a.
X.:
"1. Der Arrest sei, soweit er den Betrag von Fr. 6'626.25 übersteigt, aufzu-
heben.
2.
Falls der Arrest bestätigt wird, muss der Gläubiger -solidarisch mit dem
gesetzlichen Vertreter- dazu verpflichtet werden, 25 % der Forderung
als Sicherheit i.S. von Art. 278 Abs. 1 SchKG zu hinterlegen, andernfalls
der Arrest hinfällig wird.
3.
(….. Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege).
4.
Unter solidarischer Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Ge-
suchstellers und dessen gesetzlicher Vertreterin, Frau W.".
b.
Y.:
"1. Die verarrestierten Gegenstände, nämlich
- Restforderung gegenüber der A. in der Höhe von Fr. 21'000.00
- Konto CK 099.806.000 und weitere Konti oder Wertschriftendepots bei
der Graubündner Kantonalbank in 7002 Chur (Zweigstelle 7505 Cele-
rina) lautend auf den Namen der Einsprecherin
- Elektrogeräte wie Fotoausrüstungen, Computer, Musikanlagen und
dergleichen
- Landrover Freelander 1,8i, Kontrollschild GR C.
- Inventar der V. Bar an der via in Sz.
seien vom Arrestbeschlag zu befreien und der Einsprecherin zu unbe-
schwertem Eigentum und zur Nutzung zu überlassen.
2.
Der Gesuchsteller und Arrestgläubiger Z., geb. 1991, gesetzlich vertre-
ten durch die Mutter, W., Hauensteinstr. 136, 4059 Basel, sei zusammen
mit seiner Mutter solidarisch zu verpflichten, eine Sicherstellung i.S. von
Art. 273 Abs. 1 SchKG von Fr. 13'750.00 (25 % der behaupteten Forde-
rung) zu hinterlegen, falls der Arrest nicht aufgehoben wird.
3.
Sollte die Sicherheit nicht geleistet werden, ist der Arrest ebenfalls auf-
zuheben.

4
4.
Der Arrestgläubiger und dessen gesetzliche Vertreterin seien solidarisch
zu verpflichten, der Einsprecherin Fr. 5'000.— als Schadenersatz zu be-
zahlen, nebst 5 % Verzugszins seit 23. März 2005 (Arrestbeschlag).
5.
Unter solidarischer Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Ar-
restgläubigers und dessen gesetzlicher Vertreterin".
2.
Mit Entscheiden vom 28. April 2005 und 29. April 2005 trat der Be-
zirksgerichtspräsident Maloja auf die Arresteinsprachen nicht ein und überband den
Einsprechern eine Gerichtsgebühr von je Fr. 300.— sowie eine Prozessentschädi-
gung an den Arrestgläubiger von je Fr. 400.—.
Zur Begründung erwog der Bezirksgerichtspräsident im Wesentlichen, die
10-tägige Einsprachefrist nach Art. 278 Abs. 1 SchKG laufe nach ausdrücklicher
gesetzlicher Vorschrift ab Kenntnis der Anordnung des Arrestes. Die subjektive Um-
schreibung des massgebenden Zeitpunkts entspreche jener bei der betreibungs-
rechtlichen Beschwerde von Art. 17 Abs. 2 SchKG. Sei der Arrestschuldner beim
Arrestvollzug anwesend, beginne daher die Einsprachefrist bereits ab dem Datum
des Vollzugs zu laufen, respektive gemäss Art. 31 Abs. 1 SchKG mit dem darauf
folgenden Tag. Vorliegend seien die Arrestschuldner beim Arrestvollzug am frühen
Morgen des 23. März 2005 in deren Wohnung persönlich anwesend gewesen, so-
dass die Einsprachefrist am 24. März 2005 begonnen und am 02. April 2005 bezie-
hungsweise aufgrund von Art. 31 Abs. 3 SchKG am 04. April 2005 geendet habe.
Durch die Osterbetreibungsferien gemäss Art. 56 Ziff. 2 SchKG werde keine Ver-
längerung der Einsprachefrist von Art. 278 SchKG im Sinne von Art. 63 (2. Satz)
SchKG bewirkt, da Anordnung und Vollzug eines Arrests keine Betreibungshand-
lungen darstellten und daher in den Betreibungsferien erfolgen könnten. Damit
seien die am 07. April 2005 erfolgen Arresteinsprachen verspätet erfolgt.
E.1.
Gegen die am 04. Mai 2005 mitgeteilten Nichteintretensentscheide er-
hoben sowohl X. als auch Y. mit separaten Eingaben vom 12. Mai 2005 Beschwerde
an den Kantonsgerichtsausschuss. Sie beantragen übereinstimmend die Aufhe-
bung der angefochtenen Entscheide und je die vollumfängliche Gutheissung ihrer
Einsprache gegen den sie betreffenden Arrestbefehl, unter solidarischer Kosten-
und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beschwerdegegners und dessen gesetzli-
cher Vertreterin.
2.
Der Bezirksgerichtspräsident Maloja liess sich nicht vernehmen.
3.
Der Beschwerdegegner Z. verzichtete auf eine Stellungnahme.

5
4.
Mit Verfügungen vom 08. Juni 2005 wurden dem Beschwerdegegner
Z. zu Lasten des Kantons Graubünden (Verfahren SKG 05 22, act. 09; Verfahren
SKG 05 23, act. 10) und dem Beschwerdeführer X. zu Lasten der Gemeinde St.
Moritz (Verfahren PZ 05 110, act. 04) die unentgeltliche Rechtspflege erteilt und
Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Schütt respektive Rechtsanwalt lic. iur. Marco Pool
zu deren Rechtsbeiständen ernannt.
5.
Auf die Begründungen der Beschwerdeanträge, die Erwägungen in
den angefochtenen Entscheidungen und die Akten ist, soweit sachdienlich, nach-
folgend einzugehen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.a.
Gemäss Art. 278 Abs. 3 SchKG kann der Arresteinspracheentscheid
innert zehn Tagen an die obere Gerichtsinstanz weitergezogen werden. Vor dieser
können neue Tatsachen geltend gemacht werden. Als Arresteinspracheentscheid
gilt auch eine Entscheidung, mit welcher auf eine Arresteinsprache nicht eingetreten
wird. Rechtsmittelinstanz ist der Kantonsgerichtsausschuss. Beide Einspracheent-
scheide wurden am 04. Mai 2005 schriftlich mitgeteilt. Aus den vorinstanzlichen Ak-
ten geht nicht hervor, wann die Einsprecher die Nichteintretensentscheide in Emp-
fang genommen haben. Das schadet nicht. Ihre Beschwerden vom 12. Mai 2005
sind in jedem Fall fristgemäss. Im Übrigen sind sie bei der zuständigen Instanz und
formgerecht, das heisst die Abänderungsanträge und eine Begründung enthaltend
(Art. 25 Abs. 1 GVVSchKG), eingelegt worden, sodass auf sie einzutreten ist.
b.
Die Beschwerden richten sich zwar gegen zwei verschiedene Arre-
steinspracheentscheide. Indessen handelt es sich um den gleichen Arrestgläubiger,
der gegen beide Arrestschuldner dieselbe Arrestforderung aus gleichem Arrest-
grund erhebt. Strittig ist in beiden Fällen sodann vorab die Rechtsfrage, ob die Ar-
resteinsprachefrist gemäss Art. 278 SchKG eingehalten worden ist. In diesem Punkt
sind die für die Entscheidfindung massgeblichen Tatsachen in beiden Fällen diesel-
ben. Die Ausführungen in den beiden Beschwerden zur Frage der Fristwahrung sind
denn auch praktisch identisch. Unter diesen Umständen drängt sich auf, beide Be-
schwerden in einem einzigen Urteil zu behandeln.
2.
Wer durch einen Arrest in seinen Rechten betroffen ist, kann gemäss
Art. 278 Abs. 1 SchKG innert zehn Tagen, nachdem er von dessen Anordnung
Kenntnis erhalten hat, beim Arrestrichter Einsprache erheben. Umstritten ist vorab

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die Bedeutung des in dieser Vorschrift enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffs
"von dessen Anordnung Kenntnis erhalten". Der Vorderrichter hat dazu erwogen,
der Lauf der Rechtsmittefrist werde bereits dann ausgelöst, wenn der den Arrest
vollziehende Betreibungsbeamte dem anwesenden Arrestschuldner mündlich
eröffne, dass gegen ihn ein Arrest erwirkt worden sei. Er stützt sich dabei auf Reiser
(Basler Kommentar, N 29 f. zu Art. 278 SchKG), welcher dazu ausgeführt hat, die
subjektive Umschreibung des massgebenden Zeitpunkts in Art. 278 Abs. 1 SchKG
entspreche jener bei der betreibungsrechtlichen Beschwerde von Art. 17 Abs. 2
SchKG. Sei der Arrestschuldner beim Arrestvollzug anwesend oder vertreten, laufe
die Einsprachefrist ab dem Datum des Vollzugs. Bei Abwesenheit sei hingegen auf
den Zeitpunkt der Zustellung der Arresturkunde abzustellen.
3.
In tatsächlicher Hinsicht machen die Beschwerdeführer geltend, beim
Besuch des Betreibungsbeamten am 23. März 2005 sei ihnen zwar der Arrestbefehl
gezeigt jedoch nicht erklärt worden, was genau geschehe. Der Beamte sei durch
die Wohnung gegangen und habe nur erklärt, er müsse eine richterliche Anordnung
ausführen. Sie würden später eine schriftliche Ausfertigung der Arresturkunde er-
halten, worauf sie oder ihr Anwalt ihre Rechte wahren könnten. Diese Sachverhalts-
darstellung ist nicht bestritten.
In rechtlicher Hinsicht wenden die Beschwerdeführer im Wesentlichen ein,
es könne in jedem Fall nur die Kenntnisnahme der schriftlichen, mit einer Rechts-
mittelbelehrung versehenen Anordnung des Arrests die Einsprachefrist auslösen.
Mit der Unterscheidung und der rechtlichen Ungleichbehandlung eines anwesenden
und eines abwesenden Schuldners bei der Frage der fristauslösenden Kenntnis-
nahme im Sinne von Art. 278 Abs. 1 SchKG sei die Vorinstanz in Willkür verfallen.
Ausserdem widerspreche es jeglichem Rechtsempfinden und dem System des
SchKG, mündliche Anordnungen als fristauslösende Handlungen zu qualifizieren.
3.a.
Ein überwiegender Teil der Lehre und die neuere Rechtsprechung
stützen die Auffassung der Beschwerdeführer:
aa.
Gemäss Jaeger/Walder/Kull/Kottmann (Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs, 4. A. Zürich 1997/1999, N 11 zu Art. 278) muss im Sinne
der Rechtssicherheit grundsätzlich der Zeitpunkt des offiziellen Empfangs der Mit-
teilung des Betreibungsamtes massgebend bleiben, selbst wenn der Arrestschuld-
ner auf anderem Weg vorgängig vom Arrest erfährt, zum Beispiel durch (zufällige)
Anwesenheit beim Arrestvollzug.

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bb.
Für die Auslösung der Einsprachefrist ist aus Gründen der Rechtssi-
cherheit in jedem Fall das Datum massgebend, an welchem der Arrestschuldner die
Abschrift der Arresturkunde offiziell zugestellt erhält (Amonn/Walther, Grundriss
SchKG, 7. A. Bern 2003, § 51 Rz 52; AJP 2002 S. 1229; BJM 1999 S. 102 hält
dieselbe Lösung aus Beweisgründen für angebracht). Die gleiche Konsequenz
dürfte sich aus ZR 99 (2000) Nr. 18 E. 2 ergeben, gemäss welchem nicht dem Ar-
restrichter sondern dem vollziehenden Betreibungsamt die Kompetenz zukommt,
gestützt auf Art. 33 Abs. 2 SchKG eine längere als die gesetzlich vorgesehene Ein-
sprachefrist zu gewähren. Die verlängerte Einsprachefrist läuft ab Zustellung der
Arresturkunde.
cc.
Das Bundesgericht hat die Ansicht, eine vor der Zustellung der Arre-
sturkunde erfolgte Akteneinsichtnahme stelle noch keine Kenntnisnahme im Sinne
von Art. 278 Abs. 1 SchKG dar, zumindest als nicht willkürlich qualifiziert (Urteil
Bundesgericht 5P.380/2000 vom 28. November 2000, Sachverhalt Ziff. B sowie E.
3).
dd.
Dieselbe
Auffassung
wie
Jaeger/Walder/Kull/Kottmann
und
Amonn/Walther vertretend, werden von Yvonne Artho von Gunten (Die Arrestein-
sprache, Diss. Zürich 2001, S. 46 f., mit Hinweisen) die überzeugenden Argumente
ins Feld geführt, es habe der Arrestschuldner ein berechtigtes Interesse, vom Ar-
restgläubiger, der Arrestlegung, dem Arrestgrund und den verarrestierten Ge-
genständen durch eine offizielle Mitteilung Kenntnis zu erhalten, bevor er Einspra-
che erhebe und es sei ihm nicht zuzumuten, aufgrund einer bloss vagen und mög-
licherweise nicht einmal auf einer zuverlässigen Quelle beruhenden Kenntnis Ein-
sprache erheben zu müssen. Es sei auch unzumutbar, beim Betreibungsamt zuerst
nähere Erkundigungen einzuholen zumal möglicherweise nicht einmal klar sei, an
welches Betreibungsamt sich der Schuldner wenden müsse. Die subjektive Kennt-
nis als fristauslösendes Moment müsse eine sichere und umfassende sein, weil der
Schuldner andernfalls das Ausmass seiner Betroffenheit und die Aussichten einer
allfälligen Einsprache nicht vernünftig beurteilen könne. Erst durch die Arrestur-
kunde werde der Schuldner vollständig informiert und insbesondere darin auf seine
Einsprachemöglichkeit hingewiesen. Der Gesetzgeber habe mit der Einführung der
Arresteinsprache den Rechtsschutz des Schuldners und betroffener Dritter verbes-
sern wollen.
b.
Die meisten dieser Argumente vermögen zu überzeugen, wobei man
die objektive Rechtssicherheit und Beweisgründe nach Auffassung des Kantonsge-

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richtsausschusses nicht zu bemühen braucht. Es genügt ein Blick auf die Funktion
der Arresteinsprache und im Speziellen auf das subjektive Rechtsschutzinteresse
des Arrestschuldners. Die Arresteinsprache ist zwar kein Rechtsmittel im herkömm-
lichen Sinne sondern ein vereinfachter Rechtsbehelf sui generis, mit welchem die
Frage der Arrestlegung wieder aufgenommen beziehungsweise erstmals kontradik-
torisch vor dem Richter verhandelt wird. Dabei genügt es nicht wie im Strafverfah-
ren, den Richter bloss wissen zu lassen, man erhebe Einsprache, mit der Wirkung,
dass damit der Befehl beseitigt ist. Die Arresteinsprache nach geltendem kantona-
len Verfahrensrecht hat entweder schriftlich oder mündlich zu Protokoll beim Richter
zu erfolgen. Die Einsprache muss wenigstens die Bezeichnung der Parteien, das
ausformulierte Rechtsbegehren und die Anführung der Tatsachen und Beweismittel
enthalten (Art. 21 Abs. 1 GVVSchKG i.V.m. Art. 138 ZPO; Jaeger/Walder/Kull/Kott-
mann, a.a.O., N 12 f.). Falls der Einsprecher dabei nicht eine gewisse Sorgfalt wal-
ten lässt, muss er mit Nachteilen bei der Beurteilung rechnen. Einleuchtend er-
scheint daher, dass dem Arrestschuldner nicht genügen kann, von irgendwoher ei-
nen faktischen, informellen Hinweis über den blossen Umstand der Arrestlegung zu
erhalten. Auch wenn der zuständige Vollziehungsbeamte ihm den Umstand des Ar-
rests mündlich eröffnet hat, genügt das nicht. Nur schon um die formellen Daten
gemäss Art. 274 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG korrekt anzugeben, erscheint es notwendig,
im Besitze des den Arrest anordnenden Schriftsatzes zu sein. Damit der Be-
schwerte in die Lage versetzt wird, seine Rechtsposition (erstmals) argumentativ
darzulegen, ist offensichtlich um so mehr erforderlich, dass er Kenntnis vom Rechts-
standpunkt des Arrestgläubigers und namentlich Kenntnis von den Argumenten und
Begründungen erhält, welche den Richter dazu bewogen haben, die Voraussetzun-
gen für die Arrestlegung zu bejahen. Wesentlich für die Willensbildung des Arrest-
schuldners ob oder inwieweit er Einsprache erheben soll, kann beispielsweise auch
sein, ob der Arrestrichter dem Arrestgläubiger eine Sicherheitsleistung im Sinne von
Art. 273 Abs. 1 SchKG und in welcher Höhe auferlegt hat. Solches dürfte der beim
Arrestvollzug anwesende Schuldner kaum jemals mündlich vom Betreibungsbeam-
ten erfahren. All dies ist erst dem schriftlichen Arrestbefehl mit einer für die Formu-
lierung einer Einsprache hinreichenden Informationsqualität zu entnehmen. Der Ar-
restschuldner muss somit Kenntnis von allen Details haben (wer lässt für welche
Forderung aus welchen Gründen worauf Arrest legen), sonst kann er nicht vernünf-
tig Einsprache erheben. Kenntnis im Rechtssinne von Art. 278 Abs. 1 SchKG kann
mithin nur heissen, Kenntnis des richterlichen Arrestbefehls als Schriftsatz, welchen
das Betreibungsamt dem Arrestschuldner aushändigt. In Übereinstimmung mit Ar-
tho von Gunten (a.a.O., S. 47) kann hier auch nicht zu Lasten des Arrestschuldners
faktisch das Holprinzip eingeführt werden. Abgesehen von der Zumutbarkeit würde

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damit im Vergleich zu den abwesenden Arrestschuldnern und zu Drittbetroffenen
eine Ungleichheit im Verfahren geschaffen und darüberhinaus die ohnehin kurze
Einsprachefrist verkürzt. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Arrestein-
sprachefrist von Art. 278 Abs. 1 SchKG nicht zu laufen beginnt, bevor der Arrest-
schuldner Kenntnis vom Arrestbefehl erlangt hat beziehungsweise in die Lage ver-
setzt war, davon Kenntnis zu erlangen. In der Regel dürfte die Aushändigung des
richterlichen Arrestbefehls zeitlich mit der Zustellung der betreibungsamtlichen Ar-
resturkunde zusammenfallen (zu den Vorbehalten vgl. nachstehend Erwägung Ziff.
3.e).
c.
Der Vorderrichter hat unter Hinweis auf Reiser (a.a.O., N 29) erwogen,
die subjektive Umschreibung des massgebenden Zeitpunkts in Art. 278 SchKG ent-
spreche jener bei der Aufsichtsbeschwerde (Art. 17 Abs. 2 SchKG).
Das Gesetz stellt nicht nur in Art. 278 Abs. 1 SchKG auf die Kenntnisnahme
ab. Auch für die Erhebung der Beschwerde an die Aufsichtsbehörde ist vorgesehen,
dass sie binnen zehn Tagen seit dem Tage angebracht werden muss, an welchem
der Beschwerdeführer von der Verfügung "Kenntnis erhalten hat" (Art. 17 Abs. 2
SchKG). Diese Bestimmung ist seit jeher dahin verstanden worden, dass dort, wo
das Gesetz eine bestimmte Art der Kenntnisgabe verlangt, erst dadurch die Frist
ausgelöst wird, gleichviel ob der Betroffene schon früher darum wusste oder nicht
(BGE 27 I 265 E. 3 S. 269; 38 I 307 f.; 107 III 7 E. 2 S. 11; Blumenstein, Handbuch
des schweizerischen Schuldbetreibungsrechts, Bern 1911, S. 85 f.; Jaeger, Das
Bundesgesetz betreffend Schuldbetreibung und Konkurs, Band 1, 3. A. 1911, N 11
zu Art. 17 SchKG; Jaeger/Daeniker, Schuldbetreibungs- und Konkurs, Praxis der
Jahre 1911-1945, Band 1 1947, N 11 zu Art. 17 SchKG). Art. 276 Abs. 2 SchKG
schreibt vor, dass dem Arrestschuldner eine Abschrift der Arresturkunde zugestellt
wird (vgl. Urteil Bundesgericht 5P.380/2000 vom 28. November 2000, E. 2b). Wollte
man aus den Wortlauten der beiden Normen einen Analogieschluss ziehen, gelangt
man folglich genau zum gegenteiligen Resultat wie es von Reiser (a.a.O., N 30)
vertreten wird, nämlich, dass die blosse Anwesenheit des Schuldners beim Arrest-
vollzug und seine mündliche Orientierung noch keine Kenntnis bewirken. Für die
Berechnung des Laufs der Beschwerdefrist ist nicht auf die mündliche Mitteilung
durch den Betreibungsbeamten abzustellen. Vielmehr darf der Schuldner die Zu-
stellung der Pfändungsurkunde abwarten und hernach in voller Kenntnis der vollzo-
genen Pfändung, das heisst wenn ihm die Abschrift der Pfändungsurkunde vorliegt,
Beschwerde erheben (BGE 107 III 7 E. 2, 65 III 70). Es ist angesichts der Wortlaute
von Art. 17 Abs. 2 und Art. 278 Abs. 1 SchKG nicht ersichtlich, dass es sich beim

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Fristenlauf der Arresteinsprache anders verhalten soll. Will man sich einer Analogie
bedienen, spricht die seit Jahrzehnten feststehende Praxis zum Lauf der Beschwer-
defrist im Falle der normalen Pfändung jedenfalls dafür, die Frist erst mit der schrift-
lich zugestellten Pfändungs- beziehungsweise Arresturkunde laufen zu lassen.
d.
Der Vollständigkeit halber soll hier die Frage abgehandelt werden,
warum nach allen zitierten aber nicht weiter ausgeführten Meinungen es die Kennt-
nis der betreibungsamtlichen Arresturkunde, und nicht etwa die Kenntnis des rich-
terlichen Arrestbefehls ist, welche die Einsprachefrist gegen den richterlichen Ar-
restbefehl auslösen soll. Das will nicht ohne weiteres einleuchten, denn zweifellos
ist bei der Beschwerde nach Art. 17 SchKG die Arresturkunde das Anfechtungsob-
jekt und bei der Arresteinsprache -auch wenn diese kein eigentliches Rechtsmittel
darstellt- der Arrestbefehl. Gegen die Arrestvollzugsurkunde ist ausschliesslich die
Beschwerde nach Art. 17 SchKG gegeben; gegen den Arrestbefehl ist ausschliess-
lich die Arresteinsprache nach Art. 278 SchKG gegeben. Es bedarf also einer Er-
klärung, warum beim Arrestbefehl scheinbar etwas anderes als die Kenntnisgabe
des eigentlichen Anfechtungsobjekts die Rechtsmittelfrist auslösen soll. Die vorge-
nannten Autoren gehen anscheinend stillschweigend davon aus, dass der Arrest-
befehl und die Arresturkunde dem Arrestschuldner stets zusammen vom Betrei-
bungsamt zugestellt werden. In der Tat geht auch das Gesetz von dieser Konzep-
tion aus, denn gemäss Art. 276 Abs. 1 SchKG verfasst der mit dem Vollzug betraute
Beamte oder Angestellte die Arresturkunde, "indem er auf dem Arrestbefehl die Vor-
nahme des Arrestes mit Angabe der Arrestgegenstände und ihrer Schätzung be-
scheinigt und dieselbe sofort dem Betreibungsamt übermittelt". Gemäss gesetzli-
cher Vorgabe sollen also Arrestbefehl und Arresturkunde ein einziges Dokument
bilden; diese Vorgabe ist mit dem beim Arrestvollzug obligatorisch zu verwenden-
den Formular grundsätzlich auch umgesetzt (vgl. Art. 1 ff. VFRR; Formular Nr. 45).
Das Betreibungsamt nimmt also die Zustellung vor, und zwar mittels der sowohl den
Arrestbefehl als auch die Vollzugsbescheinigung enthaltenden Arresturkunde (vgl.
auch ZR 99 (2000) Nr. 18 E. 2b).
Wie figura zeigt, ist zumindest in der Wirklichkeit jedoch auch damit zu rech-
nen, dass richterlicher Arrestbefehl und betreibungsamtliche Arrestvollzugsurkunde
nicht stets ein einheitliches Dokument bilden (act. 06.2, 06.5.2, 07.2, 07.3.2) - sei
dies nun formal korrekt oder nicht. Schliesslich ist auch denkbar, dass der Betrei-
bungsbeamte zwar das obligatorische Formular Nr. 45, welches Arrestbefehl und
Arresturkunde vereinigt, benützt, aber dem Schuldner bereits anlässlich des Arrest-
vollzugs nachweislich eine Kopie des Arrestbefehls aushändigt und ihm die Arre-

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sturkunde erst hinterher zustellt. Dannzumal müsste konsequenterweise davon
ausgegangen werden, dass bereits die vorherige Aushändigung des Arrestbefehls
(als dem eigentlichen Einspracheobjekt), wodurch der Beschwerte zweifellos um-
fassend in die Lage versetzt ist, sich gegen die Arrestlegung zu wehren, die Ein-
sprachefrist von Art. 278 Abs. 1 SchKG auslöst. Die Frage kann einstweilen offen
bleiben, nachdem vorliegend die Zustellung von Arresturkunde und Arrestbefehl
zeitlich zusammenfallen.
e.
Die Arrestbefehle und die Arresturkunden wurden vorliegend am 29.
März 2005 ausgestellt und nach vorinstanzlicher Vermutung gleichentags posta-
lisch mitgeteilt. Nach Darstellung der Beschwerdeführer wurden die Postsendungen
allerdings erst am 30. März 2005 um 18.00 Uhr auf der Poststelle St. Moritz abge-
stempelt. Das Gegenteil lässt sich aus der bestehenden Aktenlage nicht ableiten.
Das Betreibungsamt hat nicht aktenkundig gemacht, wann die Sendungen von den
Arrestschuldnern in Empfang genommen wurden. Das kann aber offen bleiben,
denn die Arresteinsprachefrist begann im für die Arrestschuldner ungünstigsten Fall
frühestens am 31. März 2005 zu laufen und endete frühestens am 11. April 2005,
womit beide am 07. April 2005 erhobenen Arresteinsprachen fristgemäss waren.
Die angefochtenen Nichteintretensentscheide sind folglich aufzuheben und die Ar-
resteinsprachen materiell zu behandeln.
4.
Der Antrag auf direkte Behandlung der Arresteinsprache durch die
Rechtsmittelinstanz ist abzuweisen, würde doch damit in der materiellen Sachprü-
fung eine Instanz vollkommen übersprungen. Das Argument der Beschwerdeführer,
dem Kantonsgerichtsausschuss stehe die volle Kognition zu, womit sich eine Rück-
weisung an den Einspracherichter erübrige, sticht nicht, da kein Sachentscheid
überprüft wurde. Aus dem nämlichen Grund unerspriesslich ist auch das Argument,
eine Rückweisung sei deshalb nicht angängig, weil diesfalls der Arrestrichter seinen
Einspracheentscheid nochmals überprüfen würde. Die Beschwerdeführer überse-
hen, dass es sich bei den Anfechtungsobjekten um prozessuale Erledigungsent-
scheide handelt. Der Vorderrichter hat keine Einspracheentscheide in der Sache,
sondern Nichteintretensentscheide gefällt. Von der nochmaligen Überprüfung eines
eigenen Entscheids durch den Arrestrichter kann deshalb nicht die Rede sein. Die
Sache ist demzufolge integral an den Vorderrichter zur Prüfung in der Sache zurück-
zuweisen.
5.
Der unterlegene Beschwerdegegner geniesst unentgeltliche Rechts-
pflege zu Lasten des Kantons, sodass die Gerichtskosten von Fr. 1'000.— (2 × Fr.

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500.—; Art. 48/61 Abs. 1 GebVSchKG) dem Kanton Graubünden zu überbinden
sind.
Gemäss Art. 62 Abs. 1 GebVSchKG kann das Gericht in betreibungsrechtli-
chen Summarsachen (Art. 25 Ziff. 2 SchKG) der obsiegenden Partei auf Verlangen
für Zeitversäumnisse und Auslagen auf Kosten der unterliegenden Partei eine an-
gemessene Entschädigung zusprechen, deren Höhe im Entscheid festzusetzen ist.
Die unentgeltliche Rechtspflege befreit den unterlegenen Beschwerdegegner nicht
davon, die in der Hauptsache obsiegenden Beschwerdeführer für ihre Umtriebe im
Beschwerdeverfahren zu entschädigen. Deren Rechtsvertreter hat zwar Antrag auf
Verfahrensentschädigung gestellt, diesen jedoch nicht beziffert und auch keine Ho-
norarnote eingelegt, sodass der Kantonsgerichtsausschuss die Prozessentschädi-
gung dem notwendigen Aufwand und dem Charakter als Summarsache Rechnung
tragend, schätzungsweise festlegt. Eine Entschädigung von je Fr. 500.— ist ange-
messen.
Die Entschädigung des Rechtsvertreters des Beschwerdegegners in seiner
Funktion als gerichtlich bestellter Rechtsbeistand erfolgt gesondert nach Abschluss
des Beschwerdeverfahrens (vgl. Art. 47 Abs. 4 ZPO; Verfahren PZ 05 110, act. 04).

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Beschwerden werden teilweise gutgeheissen, die angefochtenen Nicht-
eintretensentscheide vom 28. April 2005 und 29. April 2005 aufgehoben und
die Sache zur materiellen Behandlung der Arresteinsprachen an den Bezirks-
gerichtspräsidenten Maloja zurückgewiesen.
2.
Die Kosten beider Beschwerdeverfahren von zusammen Fr. 1'000.— gehen
zu Lasten des Kantons Graubünden.
3.
Z. ist verpflichtet, X., und Y. für das Beschwerdeverfahren je eine Prozess-
entschädigung von 500 Franken zu bezahlen.
4.
Mitteilung an:
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Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Präsident:
Der Aktuar: