gr_gerichte · SK2 2010 17 · 2010-05-19 · de

fahrlässige Körperverletzung | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 19. Mai 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 10 17
Entscheid 
II. Strafkammer
Vorsitz
Bochsler
RichterInnen
Hubert und Schlenker
Aktuar
Crameri
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Alexander Pauer, 
Falknerstrasse 12, 4001 Basel, 
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 23. Februar 
2010, mitgeteilt am 26. Februar 2010, in Sachen gegen Y., Beschwerdegegner, 
betreffend fahrlässige Körperverletzung
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Mit Verfügung vom 23. Februar 2010, mitgeteilt am 26. Februar 2010, 
stellte die Staatsanwaltschaft Graubünden die auf Antrag von X. am 17. November 
2009 gegen Y. eröffnete Strafuntersuchung wegen fahrlässiger Körperverletzung 
gemäss Art. 125 Abs. 1 StGB ein. 
B.
Dieser Einstellungsverfügung ist im Wesentlichen folgender Sachverhalt zu 
entnehmen:
Am _ ereignete sich auf der A.-Strasse in der langgezogenen Linkskurve bei der 
B., Gemeinde C., ein Verkehrsunfall, bei dem sowohl X. als auch Y., die mit ihren 
Motorrädern mit den Kennzeichen _ und _ nach Norden fuhren, zu Fall kamen und 
verletzt wurden. Y. habe sowohl in der polizeilichen als auch in der 
untersuchungsrichterlichen Einvernahme angegeben, dass er und der unmittelbar 
vor ihm fahrende X. am Schluss einer Motorradkolonne in gemütlichem Tempo 
gefahren seien. Plötzlich und ohne Vorankündigung habe der ihm Vorausfahrende 
in der Kurve den Lenker scharf nach links eingeschlagen und sei dabei über den 
Tank nach vorne gestürzt. In dieser Situation habe er selbst eine Vollbremsung 
eingeleitet, wodurch auch er gestürzt sei. Mit Sicherheit sei er vor dem Sturz von 
X. nicht mit dessen Motorrad kollidiert; er glaube sogar, dass es selbst nach dem 
Sturz zu keiner Kollision zwischen ihm und dem anderen Motorradfahrer 
gekommen sei. Wegen eines Blackouts konnte X. zum Unfallhergang keine 
Angaben machen. Auf der Strasse ermittelte die Polizei Brems- und Kratzspuren 
der beiden Motorräder, die aber nicht dem einen oder dem anderen Motorrad 
zugeordnet werden konnten. An den Motorrädern wurden nur Kratzspuren vom 
Strassenbelag 
entdeckt. 
Spuren 
einer 
Kollision 
zwischen 
den 
beiden 
Motorradlenkern wurden nicht festgestellt. 
C.
Die Staatsanwaltschaft erwog, der Grund für den Sturz von X. habe nicht 
ermittelt werden können. Die von ihm geäusserte Vermutung, der ihm 
nachfolgende Motorradfahrer habe ihn zu Fall gebracht, habe sich nach dem 
Ermittlungsergebnis nicht bestätigt. Y. könne somit nicht ein Verschulden am Sturz 
des anderen Motorradfahrers und damit eine fahrlässige Körperverletzung 
vorgeworfen werden.
D.
Mit Eingabe vom 20. März 2010 an das Kantonsgericht von Graubünden 
erhebt X. strafrechtliche Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung mit dem 
Antrag, diese sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft Graubünden sei 


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anzuweisen, gegen Y. Strafklage wegen fahrlässiger Körperverletzung zu 
erheben.
Die Staatsanwaltschaft und der Beschwerdegegner beantragen die Abweisung der 
Beschwerde.
II. Erwägungen
1.
Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 139 Abs. 2 
und 3 StPO, Art. 33 Abs. 1 und 2 VRG). Auf sie ist daher unter Vorbehalt der 
nachstehenden Erwägung 2 einzutreten.
2.
X. hat den Antrag gestellt, die angefochtene Einstellungsverfügung sei 
aufzuheben und die Staatsanwaltschaft Graubünden sei anzuweisen, gegen Y. 
Strafklage wegen fahrlässiger Körperverletzung zu erheben. Diesem Begehren 
kann, sofern sich die Beschwerde als materiell begründet erweist, indessen nur 
insoweit 
entsprochen 
werden, 
als 
die 
Aufhebung 
der 
angefochtenen 
Verfahrenseinstellung 
gegen 
den 
Beschwerdegegner 
verlangt 
wird. 
Die 
strafrechtliche Beschwerde ist, von hier nicht zutreffenden Ausnahmen 
abgesehen, 
rein 
kassatorischer 
Natur 
(Padrutt, 
Kommentar 
zur 
Strafprozessordnung 
des 
Kantons 
Graubünden, 
2. 
Aufl., 
Chur 
1996, 
Vorbemerkungen 
zu 
den 
Art. 
137-139, 
N. 
3). 
Die 
Aufhebung 
der 
Einstellungsverfügung und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist somit 
die Regel, wenn sich die Beschwerde als begründet erweist. Die II. Strafkammer 
hat sich folglich darauf zu beschränken zu prüfen, ob die in der angefochtenen 
Einstellungsverfügung aufgeführten Gründe für die Einstellung des Verfahrens vor 
dem Recht Bestand haben und falls dies nicht zutrifft, sie aufzuheben. Soweit 
beantragt 
wird, 
die 
Staatsanwaltschaft 
sei 
anzuweisen, 
gegen 
den 
Beschwerdegegner Strafklage wegen fahrlässiger Körperverletzung zu erheben, 
ist somit auf die Beschwerde nicht einzutreten.
3.
Voraussetzung der Einstellung einer Strafuntersuchung ist, dass das 
Vorliegen eines Straftatbestandes objektiv oder subjektiv nicht genügend dargetan 
ist, dass also dem Verzeigten kein Straftatbestand zur Last gelegt werden kann. 
Eine 
Einstellungsverfügung 
ist 
angemessen, 
wenn 
aufgrund 
des 
Untersuchungsergebnisses nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer 
straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind und somit bei gerichtlicher 
Beurteilung ein Freispruch erwartet werden müsste, und wenn keine neuen 
Beweismittel ersichtlich sind, die das Beweisergebnis massgeblich beeinflussen 


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könnten. Aufzuheben ist demgegenüber eine Einstellungsverfügung, wenn in 
objektiver 
und 
subjektiver 
Hinsicht 
Anhaltspunkte 
vorliegen, 
die 
einen 
Schuldspruch als wahrscheinlich erscheinen lassen, oder wenn die Möglichkeit zu 
einer sinnvollen Untersuchungsergänzung nicht ausgeschöpft wurde und damit 
kein entscheidungsreifes Beweisergebnis vorliegt (PKG 1997 Nr. 36 E. 5 S. 147; 
PKG 1975 Nr. 58 E. 1 S. 160; Padrutt, a. a. O., S. 164 Ziff. 3.3, S. 111 Ziff. 6, S. 
347 Ziff. 2.1).
4.
Die Staatsanwaltschaft ist aufgrund der Untersuchung zum Schluss 
gekommen, dass die Ursache für den Sturz X.s nicht habe ermittelt werden 
können. Somit könne nicht davon ausgegangen werden, Y. habe ihn zu Fall 
gebracht. Für den Beschwerdeführer deuten dagegen verschiedene Umstände 
darauf hin, dass er nicht ohne Fremdeinwirkung gestürzt sei. 
4.1
Der Beschwerdeführer behauptet, die Aussage des Beschwerdegegners sei 
insofern widersprüchlich, weil er ausgeführt habe, infolge ungenügenden 
Abstandes habe er nicht ausweichen können. Anstatt die daraus logischerweise 
folgende Kollision einzuräumen, spreche der Beschwerdegegner dann wenig 
folgerichtig davon, dass er deswegen habe bremsen müssen und er dadurch zu 
Fall gekommen sei, ohne vorher mit dem vorausfahrenden Motorrad kollidiert zu 
sein. Dies sei ganz offensichtlich eine Schutzbehauptung: Ein zu geringer Abstand 
führe nach menschlichem Ermessen in den allermeisten Fällen zu einer direkten 
Kollision und nicht zu einem Selbstunfall.
4.2
Dem Beschwerdeführer erscheint es wenig wahrscheinlich, dass sein 
Motorrad nach rechts auf die Strasse gekippt sei. Die Darstellung des 
Beschwerdegegners sei sehr schwer in Übereinstimmung mit dem Umstand zu 
bringen, dass sein Motorrad und auch sein Helm vor allem auf der linken Seite 
beschädigt worden seien. Auch sei er selbst vor allem auf der linken Körperseite 
verletzt worden.
4.3
Der Beschwerdeführer nimmt an, dass wenn es zu keiner Kollision 
gekommen wäre, die beiden Fahrer mit ihren Motorrädern nicht so eng 
nebeneinander am Strassenrand zu liegen gekommen wären. Dass sie eng 
zusammen am Strassenrand gelegen hätten, sei ein starkes Indiz für eine 
vorgängige Kollision und spreche gegen die Darstellung des Beschwerdegegners, 
wonach er in einigem Abstand vom Beschwerdeführer gestürzt sei und es keine 
Kollision der beiden gegeben habe. Dasselbe gelte für die Brems- und 
Kratzspuren auf der Strasse. Auch wenn sie letztlich nicht hätten zugeordnet 


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werden können, sei doch Tatsache, dass sie dicht beieinander gelegen hätten, 
dass nach menschlichem Ermessen von einer Kollision der Motorräder 
auszugehen sei.
4.4
Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, mit an Sicherheit grenzender 
Wahrscheinlichkeit dürfte es so gewesen sein, dass der Beschwerdegegner zu 
Beginn der Kurve dicht auf ihn aufgeschlossen habe, weil er ihn habe überholen 
wollen. Dabei müsse der Beschwerdegegner entweder so dicht auf ihn 
aufgefahren sein, dass er vermutlich den Reifen touchiert habe und durch diese 
Berührung zeitgleich mit ihm gestürzt sei. Oder der Beschwerdegegner sei, 
nachdem er, um eine direkte Kollision mit ihm zu vermeiden, gebremst habe, als 
erster gestürzt und dann in ihn hineingerutscht und er habe ihn dadurch zu Fall 
gebracht. Bei einer Kollision, wie sie vorliegend in Frage komme, also bei einer 
Kollision, verursacht durch eine Berührung des in einer Kurve zu nah 
auffahrenden Hintermannes habe es kaum Kollisionsspuren gegeben. Es habe 
hier ein leichtes Antippen genügt und beide Motorräder seien sozusagen aus der 
Kurve geflogen. Keine erkennbaren Kollisionsspuren habe es vor allem dann 
gegeben, wenn es, was am wahrscheinlichsten sei, nur zu einer Berührung 
zwischen dem Hinterreifen seines Motorrades und dem Vorderreifen desjenigen 
des Beschwerdegegners gekommen sei. 
4.5
Der Beschwerdeführer bringt vor, es sei nicht nachvollziehbar, dass er zu 
Fall gekommen sei, weil er plötzlich den Lenker nach links gerissen habe. Die 
Darstellung des Beschwerdegegners sei unglaubwürdig. Er habe sein Motorrad 
auf einer idealen Kurvenlinie, dies bei helllichtem Tage sowie bei einwandfreien 
Strassen- und Witterungsverhältnissen, mit einer moderaten Geschwindigkeit von 
50 bis 60 km/h gelenkt. Er habe keinerlei Anlass gehabt, beim Durchfahren der 
langgezogenen, leicht zu fahrenden Linkskurve den Lenker seines Motorrads nach 
links einzuschlagen. Er fahre seit 30 Jahren Motorrad und sei sehr wohl in der 
Lage gewesen, die besagte Linkskurve richtig einzuschätzen. Es erscheine auch 
nicht möglich, dass der Beschwerdegegner gesehen habe, dass er den Lenker 
voll nach links gerissen habe. Seine Sportmaschine sei mit einem relativ kurzen 
Lenker ausgestattet, so dass von hinten nicht beobachtet werden könne, ob dieser 
betätigt werde.
5.
Liegen wie im konkreten Falle keine direkten, unmittelbaren Beweise vor, 
können auch indirekte, mittelbare Beweise, so genannte Indizien oder Anzeichen 
einen für die Beweisführung bedeutsamen Schluss erlauben. Indizien sind aber 
nur Tatsachen, die einen Schluss auf eine andere, unmittelbar erhebliche 


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Tatsache zulassen. Der Beweiswert einzelner Indizien kann verschieden sein. 
Einzelne können praktisch mit Sicherheit auf ein Beweisthema hinweisen, andere 
tun es nur mit einer gewissen (mehr oder weniger grossen) Wahrscheinlichkeit. 
Oft weisen verschiedene Indizien auf eine Tat hin. In diesem Fall sind sie nicht 
einzeln, sondern in ihrer Gesamtheit zu würdigen. Lediglich aus der Gesamtheit 
verschiedener Indizien, die je für sich allein betrachtet nur mit einer gewissen 
Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tat hindeuten und insofern Zweifel offen 
lassen, ist es zulässig, auf den vollen rechtsgenügenden Beweis von der Tat zu 
schliessen (Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, Basel 
2005, § 59 N 14 f.; Pra 2002 Nr. 180).
5.1
Im vorliegenden Falle lassen sämtliche vom Beschwerdeführer genannten 
Umstände den Schluss nicht zu, dass er durch Fremdeinwirkung zu Fall gebracht 
wurde. Dies gilt zunächst, soweit der Beschwerdeführer behauptet, ein 
ungenügender Abstand zum vorausfahrenden Motorrad führe nach menschlichem 
Ermessen in den allermeisten Fällen zu einer direkten Kollision und nicht zu einem 
Selbstunfall. Der Beschwerdeführer räumt zutreffend ein, dass zu nahes 
Aufschliessen nicht in jedem Falle einen Zusammenstoss zur Folge hat. Das 
diesbezügliche Fehlverhalten des Beschwerdegegners muss demzufolge nicht 
zwangsläufig auf eine Kollision mit dem vorausfahrenden Motorrad des 
Beschwerdeführers hindeuten. 
5.2
Aber 
auch 
die 
festgestellten 
Beschädigungen 
am 
Töff 
des 
Beschwerdeführers erlauben nicht den Schluss auf einen Zusammenstoss der 
beiden Motorräder. Denn soweit der Beschwerdeführer ausführt, sein Töff sei vor 
allem auf der linken Seite beschädigt worden, handelt es sich um vom 
Strassenbelag stammende Kratzspuren (act. 3.1 S. 4), die darauf hinweisen, dass 
das Motorrad wahrscheinlich nach links, nicht nach rechts auf die Strasse gekippt 
ist, wie der Beschwerdegegner aussagte, und anschliessend zum rechten 
Strassenrand rutschte (act. 3.3). Daraus und auch aus den weiteren Umständen - 
vor allem auf der linken Seite bzw. auf der linken Körperseite sollen ausserdem 
der Helm des Beschwerdeführers beschädigt und er selbst verletzt worden sein - 
kann nicht abgeleitet werden, dass der Töff des Beschwerdegegners mit 
demjenigen des Beschwerdeführers kollidierte.
5.3
Dasselbe gilt in Bezug auf die Endlage der Unfallbeteiligten und auf die 
dicht beieinander liegenden Brems- und Kratzspuren beider Motorräder. Denn fürs 
Erste ist die Annahme des Beschwerdeführers, beide Unfallfahrer hätten mit ihren 
Motorrädern eng nebeneinander am Strassenrand gelegen, schon deshalb 


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unbehelflich, weil es nicht feststeht, wie gross der Abstand zwischen den beiden 
Fahrern und ihren Motorrädern in der Endlage tatsächlich war. Der Unfallskizze 
der Polizei ist zu entnehmen, dass nur der Beschwerdeführer vor seinem und dem 
verstellten Töff des Beschwerdegegners am rechten Strassenrand lag, die 
Endlage des Letzteren und dessen Motorrad konnte dagegen nicht festgestellt 
werden (act. 3.3). Steht somit die Endlage beider Fahrer und ihrer Töffs nicht fest, 
kann der Beschwerdeführer nicht folgern, sie weise auf einen Zusammenstoss der 
beiden Motorräder hin. Was sodann die dicht beieinander liegenden Brems- und 
Kratzspuren der Motorräder anbelangt, konnte die Polizei solche in der Mitte und 
am rechten Rand der Fahrspur ermitteln (act. 3.3). Diese führen jedoch noch 
keineswegs zwingend zum Schluss, dass diese nur durch eine Kollision beider 
Motorräder so dicht zueinander zu liegen kamen. Denn die gleiche Folge kann 
auch bei ungenügendem Abstand und einer Vollbremsung des nachfolgenden 
Motorrads nicht ausgeschlossen werden.
5.4
Schliesslich stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, eine 
Kollision wäre auch ohne Spuren möglich, etwa bei blossem Berühren des 
Hinterreifens 
seines 
Motorrades 
mit 
dem 
Vorderreifen 
desjenigen 
des 
Beschwerdegegners. Dies mag durchaus zutreffen. Wenn nun aber keine 
schlüssigen Anhaltspunkte für einen derartigen Zusammenstoss vorliegen, so ist 
es nicht zulässig, allein aufgrund des Umstandes, dass der Beschwerdeführer 
stürzte, einen derartigen Rückschluss zu ziehen. Denn ebenso möglich ist es, 
dass er ohne Fremdeinwirkung durch einen eigenen Fahrfehler zu Fall kam. Was 
für ein Fahrfehler vorlag, braucht dabei nicht geklärt zu werden. So ist im 
vorliegenden Fall nur zu prüfen, ob die Einstellung des Strafverfahrens gegen den 
Beschwerdegegner zu Recht erfolgt ist, d. h. es geht einzig um die Beurteilung 
dessen Fahrverhaltens. Mit dem Fahrverhalten des Beschwerdeführers, das nicht 
Gegenstand der Einstellungsverfügung ist, hat sich die II. Strafkammer nicht zu 
befassen. Massgebend ist allein, ob dem Beschwerdegegner rechtsgenüglich 
nachgewiesen werden kann, dass er den Beschwerdeführer zum Sturz brachte. 
Ein derartiger Nachweis lässt sich nun aber gestützt auf die vorliegenden Akten 
nicht 
erbringen. 
Insbesondere 
sind 
auch 
die 
vom 
Beschwerdeführer 
vorgebrachten Indizien, weder einzeln noch gesamthaft betrachtet, geeignet, dem 
Beschwerdegegner rechtsgenüglich ein Fehlverhalten zur Last zu legen. Noch 
konkret zu erhebende Beweismittel sind nicht erkennbar; der Beschwerdeführer 
stellt 
denn 
auch 
keine 
Beweisergänzungsbegehren. 
Liegt 
somit 
ein 
entscheidungsreifes Beweisergebnis vor und lässt sich gestützt darauf dem 
Beschwerdegegner ein den Sturz des Beschwerdeführers verursachendes 


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Fehlverhalten nicht nachweisen, hat die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung 
gegen ihn wegen fahrlässiger Körperverletzung zu Recht eingestellt. Die 
Beschwerde ist somit abzuweisen.
6.
Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens gehen dessen Kosten zu 
Lasten des Beschwerdeführers (Art. 160 Abs.1 StPO). Dem nicht anwaltlich 
vertretenen 
Beschwerdegegner 
ist 
praxisgemäss 
keine 
ausseramtliche 
Entschädigung zuzusprechen.


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III. Demnach wird erkannt
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten 
des Beschwerdeführers.
3.
Gegen 
diese 
Entscheidung 
kann 
gemäss 
Art. 
78 
des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: