gr_gerichte · ZK1 2015 36 · 2015-09-14 · de

Erbschaftsverwaltung | Berufung ZGB Erbrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 14. September 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 15 36
21. September 2015
Verfügung
I. Zivilkammer
Präsident Brunner
In der zivilrechtlichen Berufung
des X._____, Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Conrad 
Weinmann, Apollostrasse 2, 8032 Zürich, 
gegen
den Entscheid der Einzelrichterin am Bezirksgericht Prättigau/Davos, vom 25. Fe-
bruar 2015, mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen des N a c h l a s s e s 
Y . _ _ _ _ _ , Berufungsbeklagter, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans Peter 
Kocher, Landstrasse 181, 7250 Klosters, gegen Berufungskläger,
betreffend Erbschaftsverwaltung,


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wird nach Einsichtnahme in die Berufung vom 9. März 2015, in die Berufungsant-
wort des Erbschaftsverwalters vom 17. März 2015, in die Rückzugserklärung vom 
19. Juni 2015, in die Stellungnahme des Erbschaftsverwalters vom 6. Juli 2015, in 
die Stellungnahme des Berufungsklägers vom 22. Juli 2015, in die Verfahrensak-
ten sowie nach Feststellung und in Erwägung, 
–
dass die Einzelrichterin am Bezirksgericht Prättigau/Davos mit Entscheid vom 
25. Februar 2015 einen Antrag von X._____ betreffend Aufhebung der Erb-
schaftsverwaltung und Auslieferung der Erbschaft an ihn abwies und weitere 
Anordnungen erliess,
–
dass X._____ dagegen am 9. März 2015 Berufung beim Kantonsgericht von 
Graubünden einreichte, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die 
Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zur Neubeurteilung ver-
langte; eventuell seien die im erstinstanzlichen Verfahren gestellten Anträge 
gutzuheissen, 
–
dass der eingesetzte Erbschaftsverwalter am 17. März 2015 auf Abweisung 
der Berufung antrug, 
–
dass X._____ am 19. Juni 2015 den Rückzug der Berufung erklärte und bean-
tragte, die Berufung sei abzuschreiben unter Kosten- und Entschädigungsfol-
ge zu Lasten des Staates, 
–
dass Letzteres damit begründet wurde, dass die Vorinstanz das rechtliche 
Gehör des Berufungsklägers verweigert habe, 
–
dass der Erbschaftsverwalter am 6. Juli 2015 beantragte, die Berufung sei in 
Folge Rückzugs abzuschreiben unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu 
Lasten von X._____, eventuell zu Lasten des Staates, 
–
dass der Klagerückzug eine prozesserledigende einseitige Parteierklärung 
zuhanden des Gerichts ist, womit der Kläger auf die Beurteilung des einge-
klagten 
Anspruchs 
verzichtet 
(vgl. 
Leumann 
Liebster, 
in 
Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, 2. Aufl., Zürich 2013, N 9 zu Art. 241 ZPO; Guldener, Schweize-
risches Zivilprozessrecht, 3. Aufl., Zürich 1979, S. 400, 
–
dass es daher ausgeschlossen ist, dass das Gericht nach Prozessbeendung 
noch über die strittige Frage der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches 
Gehör urteilt, 


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–
dass bei Rückzug der Berufung der Berufungskläger als unterliegende Partei 
gilt, welcher die Prozesskosten aufzulegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO; Hans 
Ulrich Walder, Prozesserledigung ohne Anspruchsprüfung, Zürich 1966, S. 
164), 
–
dass es sich im vorliegenden Fall auch nicht rechtfertigt, die Gerichtskosten 
gemäss Art. 107 Abs. 2 ZPO aus Billigkeitsgründen dem Kanton aufzuerlegen, 
–
dass es bei dieser Bestimmung ohnehin lediglich um die Gerichtskosten und 
nicht um die Parteientschädigung geht, 
–
dass ein Anspruch auf eine derartige Auferlegung an den Kanton ohnehin 
nicht besteht, (vgl. Jenny, in Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., 
N 25 zu Art. 107 ZPO), 
–
dass offen bleibt, ob der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 
überhaupt vorgeworfen werden kann, 
–
dass die Prozesskosten demnach zu Lasten des Berufungsklägers gehen, 
–
dass der Erbschaftsverwalter eine aussergerichtliche Entschädigung von Fr. 
2'295.95 bzw. einen Aufwand von 8.6 Stunden zu einem Stundenansatz von 
Fr. 240.-- zuzüglich Barauslagen von Fr. 61.90 und Mehrwertsteuer von Fr. 
170.05 geltend macht, 
–
dass diese Honorarnote von X._____ in seiner Stellungnahme vom 22. Juli 
2015 nicht beanstandet wird und als angemessen erscheint, 
–
dass die Berufung somit als durch Rückzug erledigt am Geschäftsverzeichnis 
abgeschrieben werden kann und die Prozesskosten dem Berufungskläger 
überbunden werden,


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verfügt:
1.
Die Berufung wird als durch Rückzug erledigt am Geschäftsverzeichnis ab-
geschrieben. 
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten des 
Berufungsklägers, welcher den Erbschaftsverwalter Rechtsanwalt Dr. iur. 
Hans Peter Kocher aussergerichtlich mit Fr. 2'295.95 einschliesslich Bar-
auslagen und Mehrwertsteuer zu entschädigen hat. 
3.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, in-
nert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entschei-
dung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. 
Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vorausset-
zungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und 
Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: