gr_gerichte · S 2023 50 · 2023-05-04 · de
Gästetaxe, Beherbergungsabgabe, Tourismusförderungsabgabe

Rückforderung von Leistungen nach AVIG | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 23 50
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin
von Salis
URTEIL
vom 4. Mai 2023
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Rückforderung von Leistungen nach AVIG

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I. Sachverhalt:
1.
Am 11. April 2023 erhielt das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden
das Schreiben von A._____ vom 30. März 2023, welches am 31. März 2023
beim Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend:
KIGA) eingegangen war, vom KIGA mit Schreiben vom 6. April 2023
zugestellt. Es bezog sich inhaltlich auf den Einspracheentscheid des KIGA
vom 2. März 2023, sodass es zuständigkeitshalber vom KIGA an das
Verwaltungsgericht weitergeleitet wurde. Das Verwaltungsgericht eröffnete
das vorliegende Verfahren S 23 50.
2.
Mit Instruktionshandlung vom 12. April 2023 fragte die Instruktionsrichterin
an,
ob
A._____
ihre
Eingabe
als
Beschwerde
durch
das
Verwaltungsgericht behandelt haben möchte und teilte ihr mit, dass die
Eingabe den gesetzlichen Anforderungen an eine Beschwerde gemäss Art.
61 lit. b des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) nicht genüge; sie enthalte
kein
Rechtsbegehren,
keine
Begründung
und
keine
kurze
Sachverhaltsdarstellung. Es wurde A._____ unter Fristansetzung die
Möglichkeit zur Verbesserung ihrer Eingabe eingeräumt, um sie mit einem
Rechtsbegehren,
einer
Begründung
und
einer
kurzen
Sachverhaltsdarstellung zu versehen. Dies erging unter Androhung des
Nichteintretens auf die Beschwerde bei ungenutztem Fristablauf.
3.
Die nicht erstreckbare Frist verstrich in der Folge ungenutzt und A._____
liess sich bis dato (4. Mai 2023) nicht vernehmen, obschon ihr das
Schreiben der Instruktionsrichterin am 13. April 2023 zugestellt worden
war.

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II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Nach Art. 9 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000)
leiten die Vorsitzenden oder die von ihnen bezeichneten Richterinnen oder
Richter als Instruktionsrichterinnen oder Instruktionsrichter die Verfahren
bis zum Entscheid und treffen nötigenfalls vorsorgliche Verfügungen.
2.
Gemäss
den
bundesgesetzlichen
Bestimmungen
des
Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Art. 1 Abs. 1 AVIG; SR 837.0) und
des
Bundesgesetzes
über
den
Allgemeinen
Teil
des
Sozialversicherungsrechts (Art. 61 lit. b ATSG; SR 830.1) in Verbindung
mit Art. 38 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BR 370.100) hat
eine Beschwerde ein Rechtsbegehren, eine gedrängte Darstellung des
Sachverhalts und eine kurze Begründung zu enthalten. Sie ist zu
unterzeichnen und im Doppel unter Beilage der verfügbaren Beweismittel
und des angefochtenen Entscheids einzureichen; weitere Beweismittel
sind genau zu bezeichnen. Genügt eine Eingabe den gesetzlichen
Erfordernissen nicht, wird eine angemessene Frist zur Verbesserung
angesetzt und mit der Androhung verbunden, dass auf die Eingabe sonst
nicht eingetreten werde.
3.
Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass A._____ auf das Schreiben der
Instruktionsrichterin vom 12. April 2023, welches ihr am 13. April 2023
zugestellt wurde, nicht reagierte und somit die angesetzte Frist zur
Verbesserung ihrer Eingabe ungenutzt verstreichen liess. Dies hat
androhungsgemäss einen Nichteintretensentscheid zur Folge.
4.1.
Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei
Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen
Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht
bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich

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mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das
AVIG keine Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht
vorliegen, sind A._____ keine Kosten aufzuerlegen.
4.2.
Das KIGA hat keinen Anspruch auf einen Parteikostenersatz (vgl. Art. 61
lit. g ATSG).
II. Die Einzelrichterin erkennt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung]