gr_gerichte · S 2010 137 · 2011-03-08 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 10 137 und 168
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 8. März 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
…, geboren 1956, besuchte im ehemaligen Jugoslawien 8 Jahre die 
Grundschule, eine Berufsausbildung absolvierte sie nicht. 1985 zog sie in die 
Schweiz. 
Sie 
arbeitete 
an 
verschiedenen 
Stellen, 
ab 
2001 
als 
Küchenmitarbeiterin im … Am 25. Januar 2008 verletzte sie sich bei einem 
Sturz bei der Arbeit an der rechten Schulter. Ab März 2008 traten vermehrt 
Nacken- und Kopfschmerzen auf. Es fanden mehrere Untersuchungen statt, 
die Behandlung erfolgte konservativ mit Medikamenten und Physiotherapie. 
Bis zum 15. Mai 2008 arbeitete … in vollem Umfang weiter, danach 
phasenweise gar nicht und phasenweise zu 50%, jeweils gestützt auf 
Arztzeugnisse ihrer Hausärzte Dr. med. … und Dr. med. ...
2.
Vom 27. Oktober bis zum 15. November 2008 war … in der Klinik … 
hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 21. November 2008 wurden folgende 
Diagnosen gestellt: Chronisches zervicobrachiales bis zervicozephales 
Schmerzsyndrom bei Status nach Sturz auf den Kopf im Januar 2008 mit 
fraglicher Commotio cerebri und Distorsion der HWS, mit chronischem 
Spannungskopfschmerz und bei Diskushernie C5/6; Periarthropathia 
humeroscapularis tendopathica rechts bei dorsaler Partialruptur der 
Supraspinatussehne und bei Status nach subacromialer Infiltration der 
rechten 
Schulter; 
chronisches 
lumbovertebrales 
Syndrom 
mit 
Osteochondrose 
und 
Spondylose 
L4/5 
und 
L5/S1; 
angeborene 
Abducensparese links bei Verdacht auf Duane-Syndrom Typ I; Hypothyreose 
medikamentös substituiert. 


3.
Mit Schreiben vom 16. Dezember 2008 teilte die Suva … mit, dass die 
Kopfschmerzen nicht in einem natürlichen Kausalzusammenhang mit dem 
Unfall 
stünden; 
sie 
solle 
sich 
für 
eine 
Frühintervention 
an 
die 
Invalidenversicherung (IV) wenden. Darauf meldete sich … am 8. Januar 
2009 bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden an. 
4.
Vom 5. bis 8. Mai 2009 wurde die Versicherte im Kantonsspital auf 
Präsynkopen/Sturzneigung untersucht. Es wurde eine multimodale Therapie 
mit psychiatrischer Mitbetreuung und aktivem Aufbautraining empfohlen. Auf 
Zuweisung der Hausärztin begab sich die Versicherte darauf in Behandlung 
bei Dr. med. … von den Psychiatrischen Diensten Graubünden. Diese teilte 
mit Schreiben vom 26. Mai 2009 mit, diagnostisch lasse sich das Zustandsbild 
im Sinne einer Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung 
anderer Gefühle (Anspannung, Sorge, Wut) und intermittierend Depressionen 
codieren, wobei die depressive, ängstliche Symptomatik aktuell als mild zu 
bezeichnen 
sei. 
Aus 
psychosomatischer 
Sicht 
sei 
der 
gesamte 
Symptomkomplex 
als 
anhaltende 
somatoforme 
Schmerzstörung 
zu 
bezeichnen. Aus psychiatrischer Sicht sei die Patientin in der Lage, ihrer 
Arbeit zu 50% nachzugehen und später das Arbeitspensum langsam 
aufzustocken.
5.
Auf Veranlassung der IV-Stelle wurde die Versicherte am 23. November 2009 
im Ärztlichen Begutachtungsinstitut (ABI) Basel untersucht. Im ABI-Bericht 
vom 18. Januar 2010 wurde ausgeführt, aus rheumatologischer Sicht bestehe 
in der angestammten Tätigkeit im Reinigungsdienst der Spitalküche, welche 
in körperlicher Hinsicht regelmässig mittelschwer bis schwer belastend sei, 
infolge des zervikozephalen sowie zervicobrachialen Schmerzsyndroms eine 
100%-ige Arbeitsunfähigkeit. In einer angepassten, körperlich leicht bis nur 
selten mittelschwer belastenden Tätigkeit mit Wechselbelastung bestehe eine 
80%-ige 
Arbeitsfähigkeit. 
Eine 
Verbesserung 
der 
Arbeits- 
und 
Leistungsfähigkeit könne durch spezifische therapeutische Massnahmen 
mittel- sowie langfristig erwartet werden. Aus psychiatrischer Sicht liege eine 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung vor, welche die Arbeitsfähigkeit 
nicht einschränke.


6.
Nach der Durchführung des Vorbescheidverfahrens informierte die IV-Stelle 
die Ausgleichskasse des Kantons mit Schreiben vom 17. September 2010 
über den beabsichtigten Verfügungsinhalt und bat um die Berechnung der 
Geldleistung und die Erstellung und den Versand der Verfügung. Eine Kopie 
dieser Mitteilung ging an die Versicherte, welche dagegen Beschwerde ans 
Verwaltungsgericht erheben liess (S 10 137). 
7.
Mit Verfügung vom 5. November 2010 wurde der Versicherten eine befristete 
Viertelsrente für die Zeit vom 1. Juli 2009 bis am 30. November 2009 
zugesprochen. Die IV-Stelle ging davon aus, dass der Versicherten in dieser 
Zeit eine körperlich leichte, selten mittelschwere Tätigkeit zu 50% zumutbar 
gewesen sei und errechnete einen Invaliditätsgrad von 48%. Für die Zeit 
danach stellte sie darauf ab, dass eine Arbeitsfähigkeit von 80% in einer 
adaptierten Tätigkeit bestehe.
8.
Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 1. Dezember 2010 
Beschwerde 
ans 
Verwaltungsgericht 
erheben 
(S 
10 
168). 
Die 
Beschwerdeführerin beantragte, das Verfahren sei mit dem Verfahren S 10 
137 zu vereinigen. Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr 
mit Wirkung ab dem 1. Juli 2009 eine volle IV-Rente zuzusprechen. Eventuell 
sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen und zur 
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Für das Verfahren sei ihr 
die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung zu bewilligen. Zur 
Begründung stützte sie sich im Wesentlichen auf ein Schreiben vom 30. 
September 2010, in welchem Dr. med. … ausführt, die Patientin befinde sich 
seit 2009 in ihrer ambulanten psychiatrischen und psychotherapeutischen 
Behandlung. Sie habe eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 
psychischen Faktoren (F 45.41) und eine Anpassungsstörung mit 
vorwiegender 
Beeinträchtigung 
von 
anderen 
Gefühlen 
(F 
43.23) 
diagnostiziert. Trotz der konsequent durchgeführten Pharmakotherapie und 
der unterstützenden Gesprächstherapie sei es bis heute zu keiner 
wesentlichen Verbesserung der Symptomatik gekommen. Ihrer Meinung nach 
berücksichtige das ABI-Gutachten die psychische Problematik überhaupt 


nicht. Sie sei nach wie vor der Ansicht, dass die Patientin aus psychiatrischer 
Sicht zu 50% arbeitsunfähig sei. Weiter machte die Beschwerdeführerin 
geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich in den letzten Monaten erheblich 
verschlechtert, was durch das Zeugnis der Hausärztin bestätigt werde, 
welches ihr ab dem 21. September 2009 bis auf weiteres eine 100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit attestiere.
9.
Die IV-Stelle beantragte die Abweisung der Beschwerde. Der psychiatrische 
Gutachter des ABI habe die Meinung von Dr. med. … gekannt und 
nachvollziehbar erklärt, weshalb Dr. med. … Schlussfolgerung im Bezug auf 
die Arbeitsfähigkeit nicht überzeugend sei. Nach der Praxis des 
Bundesgerichts vermöge eine somatoforme Schmerzstörung in der Regel 
keine zu einer Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu 
bewirken. Vorliegend seien die willentliche Schmerzüberwindung und der 
Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess zumutbar.
In einem zweiten Schriftenwechsel erhielten die Parteien die Gelegenheit, 
sich nochmals zu äussern. Auf diese Ausführungen wird soweit erforderlich in 
den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Zuerst zu klären ist die Frage des Beschwerdegegenstandes im Verfahren S 
10 137, beziehungsweise die Frage, ob das Schreiben der IV-Stelle vom 17. 
September 2010 eine anfechtbare Verfügung darstellt. 
b)
Nach 
der 
Praxis 
der 
Gerichte 
sind 
im 
verwaltungsgerichtlichen 
Beschwerdeverfahren nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu 
beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig in Form 
einer Verfügung verbindlich Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die 
Verfügung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. 
Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer 
Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist 
(BGE 130 V 391). Im sozialversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren 


gilt dabei als Verfügung im Sinne von Art. 49 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG / SR 830.1) eine 
Anordnung der Behörde im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des 
Bundes stützt und folgendes zum Gegenstand hat: Begründung, Änderung 
oder Aufhebung von Rechten oder Pflichten; Feststellung des Bestehens, 
Nichtbestehens oder Umfanges von Rechten oder Pflichten; Abweisung von 
Begehren auf Begründung, Änderung, Aufhebung oder Feststellung von 
Rechten oder Pflichten, oder Nichteintreten auf solche Begehren (Art. 5 des 
Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren / VwVG / SR 172.021; BGE 
132 V 98). 
c)
Gemäss Art. 74 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV / SR 
831.201) fasst die IV-Stelle nach der Abklärung der Verhältnisse und nach 
Durchführung 
des 
Vorbescheidverfahrens 
einen 
Beschluss, 
dessen 
Begründung sich mit den für den Beschluss relevanten Einwänden zum 
Vorbescheid der Parteien auseinander zu setzen hat. Gestützt auf diesen 
Beschluss berechnet darauf die AHV-Ausgleichskasse die Höhe der Rente 
(Art. 60 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung / IVG 
/ SR 831.20). Erst wenn auch die AHV-Ausgleichskasse ihre Abklärungen 
vorgenommen hat, wird über den Rentenanspruch verfügt und zwar 
einheitlich, das heisst über alle rentenbeeinflussenden Faktoren in einer 
einzigen Verfügung. Für dieses Vorgehen hat sich der Gesetzgeber anlässlich 
der 4. IV-Revision erneut ausdrücklich ausgesprochen, als er dem im 
Vernehmlassungsverfahren eingegangenen Vorschlag, eine getrennte 
Verfügungskompetenz der IV-Stellen und der Ausgleichskassen einzuführen, 
nicht folgte (BBl 2001 3275). Auf diesem verfahrensrechtlichen Hintergrund 
ist vorliegend das Schreiben der IV-Stelle vom 17. September 2010 nicht als 
Verfügung sondern bloss als nicht anfechtbarer "Beschluss" über Teilfaktoren 
der erst später zu erlassenden Verfügung zu qualifizieren. Entsprechend hat 
das Bundesgericht wiederholt entschieden, dass auf Beschwerden gegen 
Kopien der Mitteilungen an die Ausgleichskassen nicht einzutreten sei (BG-
Urteile I 1076/06 vom 1. März 2007 E. 4, 8C_206/2010 vom 25. Mai 2010 E. 
4).


d)
Auch aus dem Schreiben der IV-Stelle vom 17. September 2010 selbst ergibt 
sich bei genauerer Analyse, dass es keine Verfügung darstellt. Das Schreiben 
hat den Titel "Mitteilung des Beschlusses: Angaben zur Invalidität". Es richtet 
sich im Original an die Ausgleichskasse des Kantons Graubünden. 
Wesentlicher Inhalt ist die Bitte an die Ausgleichskasse, "die Geldleistung zu 
berechnen, die Verfügung zu erstellen und zu versenden." Am Schluss des 
Schreibens wird als Beilage ein Dokument mit dem Titel "Verfügungsteil 2 inkl. 
Rechtsmittelbelehrung" 
erwähnt. 
Diese 
Beilage 
enthält 
ausführliche 
Erwägungen der IV-Stelle zu allen Aspekten der Invalidität und den Beschluss 
über den Invaliditätsgrad und den damit verbundenen Rentenanspruch. Aus 
dem Zusammenhang ist ersichtlich, dass diese Beilage sich nicht an die 
Versicherte richtet, sondern bloss die Vorlage für die IV-spezifischen 
Erwägungen darstellt, welche die Ausgleichskasse ihren Berechnungen 
zugrundezulegen und in die Rentenverfügung aufzunehmen hat. 
e)
Allerdings 
ist 
zuhanden 
der 
IV-Stelle 
zu 
kritisieren, 
dass 
das 
Mitteilungsschreiben insgesamt etwas unglücklich und bei oberflächlicher 
Betrachtung missverständlich ist. Auf den ersten Blick kann das 
Beilagedokument "Verfügungsteil 2" als Verfügung missverstanden werden, 
wie dies im vorliegenden und in mehreren anderen Fällen geschehen ist. Es 
stellt sich deshalb die Frage des Vertrauensschutzes. Mit anderen Worten ist 
abzuklären, ob ein Eintreten auf die Beschwerde gestützt auf den Grundsatz 
von Treu und Glauben geboten ist. Dieser Grundsatz schützt den Bürger in 
seinem berechtigten Vertrauen auf behördliches Verhalten und bedeutet unter 
anderem, dass falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden unter 
bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende 
Behandlung des Rechtsuchenden gebieten (BGE 124 V 220; 116 V 298). 
Vorliegend hat die Ausgleichskasse dem üblichen Verfahren folgend gestützt 
auf die Mitteilung der IV-Stelle die Rente berechnet und ihr Ergebnis in einem 
"Verfügungsteil 1" festgehalten. Diesen hat sie dem "Verfügungsteil 2" der IV-
Stelle vorangestellt und die "Gesamtverfügung" namens der IV-Stelle 
versandt. Diese "Gesamtverfügung" ist Gegenstand des Verfahrens S 10 168, 
in welchem seitens der Beschwerdeführerin dieselben Begehren und 
Argumente geltend gemacht werden wie in S 10 137. Die Beschwerdeführerin 


erleidet deshalb durch das Nichteintreten auf die Beschwerde im Fall S 10 
137 keine relevanten Nachteile.
f)
Die Beschwerdeführerin bringt vor, das Schreiben sei als anfechtbare 
Verfügung zu qualifizieren, es enthalte im "Verfügungsteil 2" eine 
ausdrückliche Rechtsmittelbelehrung, auf welche im Mitteilungsbeschluss 
selbst hingewiesen werde, und ausführliche Erwägungen zur Frage, für 
welchen Zeitraum sie einen wie hohen Rentenanspruch haben solle. 
Angesichts der dargelegten Rechtslage und der bundesgerichtlichen Praxis 
sind diese Vorbringen unbehelflich. Auf die Beschwerde im Fall S 10 137 kann 
somit mangels rechtsgenüglichem Anfechtungsgegenstand nicht eingetreten 
werden.
2. a)
Anfechtungsgegenstand im Verfahren S 10 168 bildet die Verfügung vom 5. 
November 2010, mit welcher der Beschwerdeführerin eine befristete 
Viertelsrente für die Zeit vom 1. Juli 2009 bis am 30. November 2009 
zugesprochen wird. Die Beschwerdeführerin ist demgegenüber der Ansicht, 
sie habe ab dem 1. Juli 2009 Anspruch auf eine ganze IV-Rente ohne 
Befristung.
b)
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine Versicherte Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn sie zu mindestens 70% invalid ist, auf eine Dreiviertelsrente 
wenn sie zu mindestens 60% invalid ist, auf eine halbe Rente, wenn sie zu 
mindestens 50% invalid ist und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 
40% invalid ist. Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit 
oder Unfall sein; sie ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 4 IVG, Art. 8 ATSG). 
Erwerbsunfähigkeit wiederum ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird 
das Erwerbseinkommen, das die Versicherte nach Eintritt der Invalidität und 
nach 
Durchführung 
der 
medizinischen 
Behandlung 
und 
allfälliger 


Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn 
sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). 
c)
Streitig 
ist 
vorliegend 
das 
hypothetische 
Invalideneinkommen, 
beziehungsweise die für die Bemessung des Invalideneinkommens 
entscheidende Frage, welche Arbeitsleistungen der Beschwerdeführerin in 
welchem Umfang noch zugemutet werden können. Für die Beantwortung 
dieser Frage sind Sozialversicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte 
auf medizinische Experten angewiesen. Im vorliegenden Fall stehen 
verschiedene, sich zum Teil widersprechende ärztliche Angaben zur 
Verfügung. 
Gemäss 
ABI-Gutachten 
liegt 
die 
Arbeitsfähigkeit 
der 
Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht in der bisherigen Tätigkeit 
bei 0% und in einer adaptierten Tätigkeit bei 80% (18. Januar 2010). Die 
Hausärztin Dr. med. … attestiert ab dem 21. September 2009 bis auf weiteres 
eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit (23. April 2010). Aus psychiatrischer Sicht 
ist die Arbeitsfähigkeit gemäss Dr. med. … vom ABI nicht beeinträchtigt (23. 
November 2009). Die behandelnde Psychiaterin Dr. med. … von den 
Psychiatrischen Diensten Graubünden attestiert hingegen eine 50%-ige 
Arbeitsunfähigkeit (26. Mai 2009, 30. September 2010).
d)
Liegen mehrere, sich in wesentlichen Punkten widersprechende ärztliche 
Beurteilungen vor, so kann nach der Rechtsprechung dem einen Beweismittel 
nur dann der Vorrang gegeben werden, wenn sein Beweiswert klarerweise 
grösser ist als derjenige der übrigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 
Arztberichtes ist dabei entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, 
in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 
der medizinischen Situation einleuchtet, und ob die Schlussfolgerungen des 
Experten begründet sind (BGE 122 V 159). 


e)
In somatischer Hinsicht kommt der Einschätzung der ABI-Gutachter ein 
uneingeschränkter 
Beweiswert 
zu. 
Das 
ABI-Gutachten 
beruht 
auf 
umfangreichen eigenen Untersuchungen und auf der vollständigen Kenntnis 
der Vorakten. Es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation ein 
und ist nachvollziehbar begründet. Das Arztzeugnis von Dr. med. … ist 
demgegenüber rudimentär, es nennt weder Diagnosen, noch enthält es eine 
Begründung. Es gibt auch nicht an, in Bezug auf welche Tätigkeit die 
attestierte 
Arbeitsunfähigkeit 
zu 
verstehen 
ist. 
Es 
kann 
indessen 
angenommen werden, dass sich die von Dr. med. … attestierte 100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit auf die bisherige Tätigkeit in der Spitalküche bezieht, weil 
sich Hausärzte in pauschalen ärztlichen Zeugnissen in aller Regel auf die 
bisherige Tätigkeit beziehen. Damit steht die Einschätzung von Dr. med. … in 
Einklang mit dem ABI-Gutachten und vermag die von der Beschwerdeführerin 
geltend gemachte Verschlechterung der somatischen Situation nicht zu 
belegen. 
f)
In psychiatrischer Hinsicht stehen sich die Einschätzung der behandelnden 
Psychiaterin Dr. med. … und diejenige des ABI-Gutachters Dr. med. … 
gegenüber. 
Während 
die 
beiden 
Fachärzte 
die 
Arbeitsfähigkeit 
unterschiedlich beurteilen, sind sie sich bei der Hauptdiagnose weitgehend 
einig. Dr. med. … diagnostiziert eine Chronische Schmerzstörung mit 
somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F 45.41), Dr. med. … eine 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.40). Diese beiden 
psychischen Störungen sind leicht unterschiedliche Ausprägungen derselben 
Krankheit, nämlich der anhaltenden Schmerzstörung (ICD-10 F 45.4). Sie 
gehören zur Kategorie der somatoformen Störungen (ICD-10 F 45), welche 
dadurch charakterisiert sind, dass keine somatische Störung feststellbar ist, 
welche die auftretenden Symptome, das Leiden und die innerliche Beteiligung 
des Patienten erklären könnten. Nach der Rechtsprechung vermögen 
anhaltende 
somatoforme 
Schmerzstörungen 
bzw. 
generell 
Schmerzstörungen ohne nachweisbare organische Grundlage in der Regel 
keine lang dauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken. Es wird davon 
ausgegangen, dass die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens 


den Schmerz überwinden und Arbeit in ausreichendem Masse verrichten 
könnte. Die - nur in Ausnahmefällen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer 
willentlichen Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den 
Arbeitsprozess setzt jedenfalls das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch 
ausgewiesenen 
Komorbidität 
von 
erheblicher 
Schwere, 
Intensität, 
Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, 
mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien voraus. Für die 
ausnahmsweise Unüberwindlichkeit der somatoformen Schmerzstörung 
sprechen unter Umständen (1) chronische körperliche Begleiterkrankungen 
und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne längerfristige Remission, (2) ein ausgewiesener sozialer 
Rückzug in allen Belangen des Lebens, (3) ein verfestigter, therapeutisch 
nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, 
psychisch 
aber 
entlastenden 
Konfliktbewältigung 
(primärer 
Krankheitsgewinn) 
oder 
schliesslich 
(4) 
unbefriedigende 
Behandlungsergebnisse 
trotz 
konsequent 
durchgeführter 
ambulanter 
und/oder stationärer Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem 
therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei 
vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 
130 V 352 E. 2.2.1 und E. 2.2.3; BG-Urteil 9C_408/2010 vom 22. November 
2010). 
g)
Im Lichte der zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung bewirkt die bei 
der Beschwerdeführerin diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung keine 
zu einer Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Eine 
mitwirkende psychische Komorbidität von erheblicher Schwere und Dauer 
liegt nicht vor. Zwar diagnostiziert Dr. med. … nebst der somatoformen 
Schmerzstörung eine Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung 
anderer Gefühle (Anspannung, Sorge, Wut) und intermittierend Depressionen 
(ICD-10: F43.23). Hierbei handelt es sich gemäss ICD um Zustände von 
subjektiver Bedrängnis und emotionaler Beeinträchtigung während des 
Anpassungsprozesses nach einer entscheidenden Lebensveränderung oder 
nach belastenden Lebensereignissen. Diese Störung ist ihrem Wesen nach 
vorübergehend, gemäss medizinischer Literatur beginnt sie meistens 


innerhalb eines Monats nach dem belastenden Ereignis und hält in der Regel 
höchstens 6 Monate an (www.medizinfo.de; Comer, R. J., Klinische 
Psychologie, 
2001, 
S. 
107). 
Dementsprechend 
kommt 
einer 
Anpassungsstörung nach der Rechtsprechung wohl Krankheitswert zu, es 
handelt sich jedoch um ein vorübergehendes und damit nicht invalidisierendes 
psychisches Leiden (BG-Urteil 8C_322/2010 vom 9. August 2010 E. 5.2). Im 
vorliegenden Zusammenhang vermag die Anpassungsstörung somit keine 
psychische Komorbidität von Dauer darzustellen. Und die weiteren Kriterien, 
welche gemäss Bundesgericht ausnahmsweise für eine Unzumutbarkeit der 
Schmerzüberwindung sprechen, sind - wie nachstehend gezeigt wird - 
entweder gar nicht erfüllt oder nicht in der geforderten qualifizierten Weise 
erfüllt. Die Beschwerdeführerin leidet nicht an einer erheblichen chronischen 
Begleiterkrankung (Kriterium 1). Das im ABI-Gutachten diagnostizierte 
chronische zervicozephale sowie zervicobrachiale Schmerzsyndrom (ICD-10 
M53.0/M53.1) stellt keine Begleiterkrankung im Sinne der Rechtsprechung 
dar, vielmehr ist es gewissermassen das somatische Pendant der vorliegend 
zur Debatte stehenden psychischen Störung. Ein ausgewiesener sozialer 
Rückzug in allen Belangen des Lebens (Kriterium 2), ist angesichts der 
aktenkundigen Alltagsaktivitäten (Besorgung des Haushalts, Spaziergänge, 
Einkaufen, Kontakt mit Kolleginnen, Ferien, etc.) nicht erfüllt. Hinweise für 
einen primären Krankheitsgewinn (Kriterium 3) liegen nicht vor und Dr. med. 
… gibt explizit an, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer 
innerseelischer Verlauf im Sinne eines primären Krankheitsgewinns sei nicht 
erwiesen. Einzig Kriterium 4, unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz 
konsequent durchgeführter Behandlungsbemühungen und gescheiterte 
Rehabilitationsmassnahmen 
bei 
vorhandener 
Motivation 
und 
Eigenanstrengung 
der 
versicherten 
Person, 
ist 
erfüllt. 
Die 
Beschwerdeführerin musste sich verschiedenen Untersuchungen unterziehen 
und absolvierte medikamentöse Therapien, Physio- und Psychotherapie ohne 
eine wesentliche Verbesserung ihres gesundheitlichen Zustandes zu 
erreichen. Insgesamt zeigt sich, dass es der Beschwerdeführerin nach der 
bundesgerichtlichen 
Praxis 
unter 
Berücksichtigung 
der 
objektiv 
ausgewiesenen Faktoren zumutbar ist, ihre Schmerzstörung willentlich zu 
überwinden. Falsch ist in diesem Zusammenhang die Ansicht der 


Beschwerdeführerin, es müssten zusätzliche medizinische Abklärungen 
gemacht werden. Bei der Anwendung der bundesgerichtlichen Praxis zur 
somatoformen Schmerzstörung handelt es sich um eine rechtliche Würdigung 
und nicht um eine medizinische Einschätzung. Vorliegend war es aufgrund 
des aktenkundigen Sachverhalts möglich, das Vorhandensein der relevanten 
Kriterien zu prüfen.
h)
Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den ABI-Gutachter Dr. med. … 
steht somit in Einklang mit dem Ergebnis der auf den vorliegenden Fall 
angewendeten bundesgerichtlichen Praxis zur anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung. Und auch sonst erweist sich die Beweiskraft von Dr. med. 
… psychiatrischem Teilgutachten als uneingeschränkt. Es beruht auf einer 
persönlichen Untersuchung der Patientin und auf der Kenntnis sämtlicher 
Vorakten. Insbesondere kannte Dr. med. … Dr. med. … abweichende Ansicht 
und nahm in nachvollziehbarer Weise dazu Stellung. An der vollen 
Beweiskraft seines Gutachtens vermögen auch die Vorbringen der 
Beschwerdeführerin nichts zu ändern. Sie macht geltend, Dr. med. … halte in 
seinem Bericht fest, sie sei nicht in psychiatrisch-psychotherapeutischer 
Behandlung. Diese Feststellung findet sich tatsächlich in Dr. med. … 
Gutachten. Sie steht im Widerspruch zu Dr. med. … Angabe vom 30. 
September 2010, die Beschwerdeführerin befinde sich seit 2009 in ihrer 
ambulanten 
psychiatrischen 
und 
psychotherapeutischen 
Behandlung. 
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin führt dies indessen nicht dazu, 
dass das Gutachten von Dr. med. … wesentlich an Beweiskraft einbüsst. Dr. 
med. … erwähnt unter dem Titel "Subjektive Angaben", die Patientin habe ihm 
mitgeteilt, sie sei 4 bis 5 mal bei Dr. med. … in Behandlung gewesen und 
habe im September 2009 die Behandlung abgeschlossen. Dr. med. … hat die 
Patientin am 23. November 2009 begutachtet. Er ging dabei gestützt auf die 
Angabe der Patientin zu Recht davon aus, dass in den Monaten Oktober und 
November 2009 keine Behandlung mehr stattgefunden hat. Dass die 
Behandlung nicht abgeschlossen war, sondern nach einer längeren 
Unterbrechung nach dem Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. … 
wieder aufgenommen wurde, beeinträchtigt indes seine Beurteilung nicht. 
Auch Dr. med. … Kritik ist nicht stichhaltig. Sie gibt an, das ABI-Gutachten 


berücksichtige die psychische Problematik überhaupt nicht. Diese pauschale 
Kritik ohne jede Begründung ist nicht nachvollziehbar. 
i)
Dr. med. … Beurteilung kommt demgegenüber nur eingeschränkte 
Beweiskraft zu. Ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ist angesichts der 
beschriebenen bundesgerichtlichen Praxis vor dem Hintergrund der von ihr 
gestellten Diagnosen nicht nachvollziehbar. Soweit sie aus den subjektiv 
empfundenen 
Beschwerden 
die 
Unzumutbarkeit 
der 
willentlichen 
Schmerzüberwindung 
ableitet, 
ist 
die 
Argumentation 
gemäss 
Rechtsprechung untauglich (BG-Urteil 9C_274/2010 vom 30. April 2010 E. 4). 
Hinzu kommt, dass ihrer Einschätzung wegen ihrer auftragsrechtlichen 
Vertrauensstellung als behandelnde Psychiaterin zum vornherein ein leicht 
reduzierter Beweiswert beizumessen ist (BGE 124 I 175 E. 4).
j)
Es zeigt sich, dass die IV-Stelle zu Recht vollumfänglich auf das ABI-
Gutachten abgestellt hat. Diesem Gutachten kommt in allen Aspekten voller 
Beweiswert zu, und es liefert ein ausreichend klares Bild über den 
Gesundheitsschaden der Beschwerdeführerin und dessen Auswirkungen auf 
ihre Arbeitsfähigkeit. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Vornahme 
weiterer medizinischer Abklärungen ist deshalb abzuweisen. 
k)
Abgesehen 
von 
der 
Frage 
der 
Arbeitsfähigkeit 
kritisiert 
die 
Beschwerdeführerin die angefochtene Verfügung nicht. Es ist auch nichts 
ersichtlich, was gegen die Richtigkeit der Berechnung des Invaliditätsgrades 
und der Festlegung des Rentenanspruchs spricht. Die angefochtene 
Verfügung erweist sich somit als rechtmässig und die dagegen erhobene 
Beschwerde ist abzuweisen.
3.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten 
um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-
1000 Franken festgelegt. Im vorliegenden Fall hätte die unterliegende 
Beschwerdeführerin Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 700.-- zu bezahlen. 


Diese Kosten werden indessen auf die Gerichtskasse genommen und der 
Beschwerdeführerin wird gestützt auf Art. 76 des kantonalen Gesetzes über 
die Verwaltungsrechtspflege (VRG / BR 370.100) die unentgeltliche 
Prozessführung bewilligt wird, da sie erwiesenermassen selber nicht über die 
erforderlichen 
Mittel 
verfügt. 
Sollten 
sich 
ihre 
Einkommens- 
und 
Vermögensverhältnisse verbessern, hat sie die erlassenen Kosten zu 
erstatten (Art. 77 VRG).
4.
Gemäss Art. 76 Abs. 3 VRG bestellt die Behörde auf ihre Kosten eine Anwältin 
oder einen Anwalt, wo es die Verhältnisse rechtfertigen. Im Bezug auf das 
Verfahren S 10 137 kann die unentgeltliche Verbeiständung nicht gewährt 
werden. Dieser Rechtsstreit war von vornherein aussichtslos (Art. 76 Abs. 1 
VRG); dem Rechtsvertreter hätte bei zumutbarer Sorgfalt auffallen müssen, 
dass kein rechtsgenügliches Anfechtungsobjekt vorlag (BGE 129 II 125 E. 
3.3). Im Bezug auf das Verfahren S 10 168 sind die Voraussetzungen 
hingegen gegeben. Der beschwerdeführerische Rechtsvertreter hat mit 
Schreiben vom 8. Februar 2011 eine detaillierte Honorarnote in der Höhe von 
insgesamt Fr. 6'698.-- (inkl. MWST und Auslagen; Fr. 5'497.05 im Jahr 2010, 
Fr. 1'200.95 im Jahr 2011) eingereicht, die in mehrfacher Hinsicht anzupassen 
ist: 
Eine 
erste 
Anpassung 
hat 
hinsichtlich 
des 
massgebenden 
Stundenansatzes zu erfolgen, da Art. 5 der Verordnung über die Bemessung 
des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (BR 310.250) für 
den berechtigten Aufwand der unentgeltlichen Vertretung ein Honorar von Fr. 
200.-- pro Stunde (zzgl. Auslagen und MWST) - anstatt der geltend 
gemachten Fr. 240.-- - vorschreibt. Im Weiteren gilt es zu beachten, dass der 
unterliegenden Beschwerdeführerin nur im Verfahren S 10 168 die 
unentgeltliche 
Verbeiständung 
gewährt 
wurde, 
so 
dass 
nur 
die 
diesbezüglichen Positionen zu entschädigen sind. Infolgedessen sind dem 
Grundsatz nach all jene Positionen zu streichen, die vor dem Erlass der im 
Verfahren S 10 168 angefochtenen Verfügung vom 5. November 2010 
angefallen sind. Zu berücksichtigen gilt es in diesem Zusammenhang jedoch, 
dass einige im Rahmen des Verfahrens S 10 137 getätigte und grundsätzlich 
nicht 
ersetzbare 
Aufwendungen 
des 
beschwerdeführerischen 
Rechtsvertreters dessen Arbeit im Verfahren S 10 168 merklich reduziert 


haben. Das gilt insbesondere für die Aufwendungen für die Ausarbeitung der 
Beschwerden, stimmt jene des Verfahrens S 10 137 doch wesentlich mit jener 
des Verfahrens S 10 168 überein. Letztlich zu streichen sind diejenigen im 
Zusammenhang mit dem Verfahren S 10 168 geltend gemachten 
Aufwendungen, die dazu in keinem direkten Zusammenhang stehen (RAV, 
EL, Pensionskasse).
Insgesamt ergibt sich daher ein zu entschädigender anwaltlicher 
Honoraranspruch von Fr. 2'741.05 (inkl. MWST).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Auf die Beschwerde S 10 137 wird nicht eingetreten.
2.
Die Beschwerde S 10 168 wird abgewiesen. 
3.
Im Verfahren S 10 137 wird die unentgeltliche Rechtspflege nicht bewilligt.
4.
Im Verfahren S 10 168 wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Die 
Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 700.-- zulasten von … werden auf die 
Gerichtskasse genommen.
5.
Im Verfahren S 10 168 wird … die unentgeltliche Verbeiständung im Rahmen 
von Fr. 2'741.05 (inkl. MWST) bewilligt.