gr_gerichte · ZR1 2026 49 · 2026-04-13 · de
Rückforderung unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 28. Mai 2026
mitgeteilt am 1. Juni 2026
Referenz
ZR1 26 49
Instanz
Erste zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Michael Dürst und Schmid Christoffel
Bernhard, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter R. Marty
Alexanderstrasse 8, Postfach 203, 7001 Chur
Gegenstand
Errichtung Beistandschaft
Anfechtungsobj.
Entscheid Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Graubünden,
Zweigstelle Nordbünden, vom 5. März 2026, mitgeteilt am
10. März 2026

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Sachverhalt
A.
A._____, geb. am ____ 1955, erlitt am _____ 2018 ein Schädel-Hirn-Trauma
infolge eines Treppensturzes. Am 8. Januar 2019 errichtete die Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde
Graubünden
eine
Beistandschaft
nach
Erwachsenenschutzrecht. Diese wurde per 31. März 2022 ersatzlos aufgehoben.
B.
Am 8. Mai 2024 meldete die Tochter von A._____ eine Gefährdung der
Mutter. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Graubünden, Zweigstelle
Nordbünden
(im
Folgenden:
KESB
Nordbünden),
eröffnete
ein
Abklärungsverfahren. Sie schloss dieses am 18. September 2024 ohne behördliche
Massnahme ab.
C.
Aufgrund einer Gefährdungsmeldung von Mitarbeiterinnen der Spitex Chur
vom 21. Juli 2025 eröffnete die KESB Nordbünden erneut ein Abklärungsverfahren.
Sie holte unter anderem einen Bericht der Hausärztin ein und liess ein
psychiatrisches Gutachten erstellen.
D.
Am 5. März 2026 errichtete die KESB Nordbünden für A._____ eine
Beistandschaft nach Erwachsenenschutzrecht. Die Beistandschaft ist in Form einer
Vertretungsbeistandschaft in den Bereichen Vermögensverwaltung, Wohnen,
Medizin und Gesundheit, öffentliche Verwaltung und Versicherung ausgestaltet.
E.
Gegen den Entscheid erhob A._____ (im Folgenden: Beschwerdeführerin),
vertreten durch Rechtsanwalt Dieter R. Marty, am 7. April 2026 Beschwerde beim
Obergericht des Kantons Graubünden. Sie beantragt die Aufhebung des
angefochtenen Entscheids und eventualiter die Rückweisung an die Vorinstanz.
Weiter beantragt sie, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen,
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Gegenpartei.
F.
Die KESB Nordbünden verzichtete am 16. April 2026 unter Hinweis auf den
angefochtenen Entscheid auf eine ausführliche Stellungnahme.
G.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Die Angelegenheit ist
spruchreif.
Erwägungen
1.1.
Gegen den Entscheid der KESB Nordbünden ist die Beschwerde an das
Obergericht zulässig (Art. 450 Abs. 1 ZGB; Art. 60 Abs. 1 EGzZGB [BR 210.100]).
Innerhalb des Obergerichts ist die Erste zivilrechtliche Kammer zuständig (Art. 9
OGV [BR 173.010]). Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht

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(Art. 450b
Abs. 1
und
Abs. 3
ZGB).
Als
Adressatin
der
Erwachsenenschutzmassnahme ist die Beschwerdeführerin am Verfahren beteiligt
und daher zur Beschwerde befugt (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB). Auf die Beschwerde
ist einzutreten.
1.2.
Zu beachten sind im Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz die
allgemeinen Verfahrensgrundsätze des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 443 ff.
ZGB), soweit das Gesetz in den Art. 450 ff. ZGB keine abweichenden Vorschriften
enthält. Dies gilt namentlich für die in Art. 446 ZGB verankerte uneingeschränkte
Untersuchungs- und Offizialmaxime und das Prinzip der Rechtsanwendung von
Amtes wegen. Die im Verfahren vor der Erwachsenenschutzbehörde geltende
strenge Untersuchungs- und Offizialmaxime (Art. 446 Abs. 1 und 3 ZGB) wird im
Beschwerdeverfahren allerdings durch die Rüge- und Begründungsobliegenheit
relativiert. Die gerichtliche Beschwerdeinstanz darf sich auf die geltend gemachten
Rügen und Anträge konzentrieren.
2.
Soweit
die
Beschwerdeführerin
beantragt,
der
Beschwerde
die
aufschiebende Wirkung zu erteilen, wird dieser Antrag mit vorliegendem Entscheid
gegenstandslos.
3.1.
Die Beschwerdeführerin rügt, sie sei nicht angehört worden (act. A.1
Ziff. II.B.12, Ziff. II.B.20). Der Lebenspartner, der seit 22 Jahren mit der
Beschwerdeführerin zusammenlebe, sei ebenfalls nicht zur Sache befragt worden
(act. A.1 Ziff. II.B.19, Ziff. II.B.21). Es sei auch nicht klar, ob jemand von der Spitex
zu Wort gekommen sei (act. A.1 Ziff. II.B.5, Ziff. II.B.12).
3.2.
Es trifft zu, dass keine Anhörung der Beschwerdeführerin durch die
entscheidende Behörde stattfand. Der Verfahrensvertreter, Rechtsanwalt Reto
Nigg, hatte keine solche beantragt bzw. darauf verzichtet, unter Hinweis auf den
Bericht der Hausärztin (KESB-act. 61 S. 315). Im Abklärungsverfahren fand ein
Gespräch mit der Beschwerdeführerin statt (KESB-act. 29 S. 241). Das
instruierende Behördenmitglied der KESB Nordbünden führte ein Telefonat mit dem
Lebenspartner der Beschwerdeführerin (KESB-act. 60 S. 313). Mitarbeiterinnen der
Spitex hatten die Gefährdungsmeldung gemacht und wurden – soweit sachdienlich
– ebenfalls in das Abklärungsverfahren miteinbezogen (KESB-act. 21 S. 226;
KESB-act. 23 S. 228; KESB-act. 26 S. 235; KESB-act. 52 S. 287). Die Vorwürfe in
der Beschwerde sind daher unzutreffend.
4.
Die Erwachsenenschutzbehörde errichtet eine Beistandschaft unter anderem
dann, wenn eine volljährige Person wegen einer geistigen Behinderung, einer

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psychischen
Störung
oder
eines
ähnlichen
in
der
Person
liegenden
Schwächezustands ihre Angelegenheiten nur teilweise oder gar nicht besorgen
kann (Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Eine Vertretungsbeistandschaft wird errichtet,
wenn die hilfsbedürftige Person bestimmte Angelegenheiten nicht erledigen kann
und deshalb vertreten werden muss (Art. 394 Abs. 1 ZGB). Sie kann auf den
Bereich der Vermögensverwaltung ausgedehnt werden (Art. 395 Abs. 1 ZGB). Wie
allgemein im Erwachsenenschutz gilt es bei der Anordnung einer Beistandschaft die
Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismässigkeit zu berücksichtigen
(Art. 389 Abs. 1 und 2 ZGB). Subsidiarität heisst, dass behördliche Massnahmen
nur dann anzuordnen sind, wenn die Betreuung der hilfsbedürftigen Person auf
andere Weise nicht angemessen sichergestellt ist. Ist die gebotene Unterstützung
der hilfsbedürftigen Person auf andere Art – durch die Familie, andere
nahestehende Personen oder private oder öffentliche Dienste – gewährleistet,
ordnet die Erwachsenenschutzbehörde keine Massnahme an. Kommt die
Erwachsenenschutzbehörde demgegenüber zum Schluss, die vorhandene
Unterstützung sei nicht ausreichend oder von vornherein ungenügend, muss die
behördliche Massnahme verhältnismässig, das heisst namentlich erforderlich und
geeignet sein (BGE 140 III 49 E. 4.3.1; Urteil des Bundesgerichts 5A_881/2025 vom
13. April 2026 E. 4; je m.w.H.).
5.1.
Zur Feststellung des in Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB vorausgesetzten
Schwächezustandes
und
dessen
Auswirkungen
in
den
einschlägigen
Lebensbereichen hat die KESB Nordbünden auf den Bericht der Hausärztin der
Beschwerdeführerin vom 19. August 2025 (KESB-act. 39 S. 264) und auf das
psychiatrische Gutachten von B._____ vom 16. Januar 2026 (KESB-act. 56 S. 295)
abgestellt. Die Hausärztin berichtete, dass die Beschwerdeführerin an einer
fortgeschrittenen COPD-Erkrankung und an einem psychoorganischen Syndrom
(ICD-10: F07.2) nach Schädel-Hirn-Trauma vom 9. September 2018 infolge eines
Treppensturzes leide. Sie könne auf gar keinen Fall selbständig und adäquat eigene
Angelegenheiten erledigen. Ein Austausch und die Kommunikation mit Ämtern und
Versicherungen sei nicht möglich. Mit einer Verbesserung sei nicht zu rechnen und
eine persönliche Anhörung könne man der Patientin nicht zumuten (KESB-act. 39
S. 264). Die Gutachterin bestätigte die Diagnose des organischen Psychosyndroms
(ICD-10: F07.2). Damit einher gingen ausgeprägte Gedächtnisstörungen,
Orientierungsstörungen,
eingeschränkte
Alltagskompetenz
und
Verhaltensauffälligkeiten (Unruhe). Der Gesundheitszustand zeige sich als
stationär.
Das
daraus
resultierende
Selbstversorgungsdefizit
könne
als
Selbstgefährdung eingestuft werden. Bei ausbleibender Aufstockung der
Betreuungssituation in allen Bereichen des Lebens (pflegerische Betreuung,

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therapeutische Begleitung, ärztliche Behandlung, Aufbau einer Tagesstruktur,
Klärung der Zuständigkeiten der Angehörigen, resp. Einsatz einer Beistandsperson)
sei davon auszugehen, dass eine Chronifizierung der Symptomatik verstärkt werde,
und
dies
zu
einer
Verschlechterung
des
Krankheitsbildes
führe.
Die
Kooperationsfähigkeit und -bereitschaft der Beschwerdeführerin sei aufgrund
fehlendem Krankheitsgefühl und fehlender Krankheitseinsicht als niedrig
einzustufen. Habe die Beschwerdeführerin Vertrauen gefasst, sei sie gut führbar,
aber auch leicht zu beeinträchtigen und zu manipulieren. Die Urteils- und
Handlungsfähigkeit sei beeinträchtigt. Die Beschwerdeführerin könne nicht
selbständig wohnen. Das gegenwärtige Betreuungs- und Behandlungssetting sei in
allen Bereichen ungenügend. Die Gutachterin empfahl eine umfassende Betreuung
in einem Senioren- und Pflegeheim (KESB-act. 56 S. 296 ff.).
5.2.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Diagnose COPD rechtfertige keine
Beistandschaft. Sie bezeichnet die Krankheit als schwer, aber im Zusammenhang
(mit der Beistandschaft) bedeutungslos (act. A.1 Ziff. II.B.3 f.). Zur Diagnose des
organischen Psychosyndroms wendet die Beschwerdeführerin ein, die Begründung
fehle. Es sei lediglich eine Behauptung der Hausärztin und der Gutachterin, dass
die Beschwerdeführerin nicht fähig sei, selbständig und adäquat eigene
Angelegenheiten zu erledigen (act. A.1 Ziff. II.B.4). Eine eigentliche, inhaltliche
Auseinandersetzung mit dem Gutachten und dessen Ergebnis findet sich in der
Beschwerde indes nicht.
5.3.
Das Gutachten ist denn auch nicht zu beanstanden. Es beantwortet die
gestellten Fragen vollständig, ist nachvollziehbar und schlüssig begründet. Die
KESB Nordbünden hat zu Recht auf das Gutachten abgestellt und ist gestützt
darauf zum Schluss gekommen, dass bei der Beschwerdeführerin ein
Schwächezustand
vorliegt,
der
die
Errichtung
einer
Massnahme
nach
Erwachsenenschutzrecht rechtfertigt.
6.1.
Die Beschwerdeführerin bringt sinngemäss vor, die errichtete Massnahme
verletze das Prinzip der Subsidiarität. Ihr Lebenspartner habe ihr tadellos geholfen.
Die
täglich
zur
Pflege
vorbeikommende
Spitex
habe
jedenfalls
keine
Gefährdungsmeldung gemacht (act. A.1 Ziff. II.B.5). Die gemeinsame Wohnung
befinde sich im Eigentum des Lebenspartners, weshalb er diesbezüglich alles
erledige (act. A.1 Ziff. II.B.9). Der Lebenspartner habe keine Vollmacht über die
Konti der Beschwerdeführerin. Eine Gefährdung ihres Vermögens (durch den
Lebenspartner) sei nicht nachgewiesen (act. A.1 Ziff. II.B.10). Die Schlussfolgerung
der Vorinstanz, dass die Physio-Ergo-Aktivierungstherapien nur im Rahmen einer
Unterbringung in einem Altersheim möglich seien, sei falsch (act. A.1 Ziff. II.B.11).

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Der Lebenspartner beende um 16.00 Uhr seine Arbeit und komme dann nach
Hause. Bevor er aus dem Haus gehe, sorge er für die Beschwerdeführerin. Täglich
komme die Spitex zur Beschwerdeführerin. Zweimal die Woche mache sie mit der
Betreuerin einen Ausflug. Sei ärztliche Hilfe notwendig, organisiere die Spitex diese
(act. A.1 Ziff. II.B.12).
6.2.
Auf
den
ersten
Blick
erscheint
durchaus
fraglich,
warum
das
Betreuungssetting (Lebenspartner und Spitex), welches bei Abschluss des
Abklärungsverfahrens ohne behördliche Massnahme im September 2024 als
genügend erachtet wurde, nun nicht mehr ausreicht (KESB-act. 19 S. 224). Die
erneute Eröffnung eines (Abklärungs-)Verfahrens erfolgte aufgrund einer
Gefährdungsmeldung durch Spitex-Mitarbeiterinnen am 21. Juli 2025 (KESB-
act. 21 S. 226, ferner KESB-act. 26 S. 235). In der Folge führte die KESB
Nordbünden unter anderem Gespräche mit der Beschwerdeführerin (KESB-act. 29
S. 241), einem ihrer Söhne (KESB-act. 33 S. 255) und ihrem Lebenspartner (KESB-
act. 46 S. 276), ordnete eine Verfahrensvertretung an (KESB-act. 32 S. 254 und
KESB-act. 34 256 ff.), holte einen Bericht der Hausärztin ein (KESB-act. 39 S. 264)
und liess ein psychiatrisches Gutachten erstellen (KESB-act. 56 S. 296 ff.). Die
ärztlichen
Berichte
sprechen
sich
klar
für
die
Notwendigkeit
einer
Erwachsenenschutzmassnahme aus. Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage,
sich um ihre Angelegenheiten zu kümmern. Das bestehende Setting sei in jeder
Hinsicht ungenügend, so die Gutachterin. Daran ändert auch nichts, dass der
Lebenspartner der Beschwerdeführerin äusserte, es gehe der Beschwerdeführerin
gut und es sei bis jetzt auch gut gegangen. Dies steht klar im Widerspruch zu den
ärztlichen Feststellungen. Aktenkundig ist ein Konflikt zwischen dem Lebenspartner
der Beschwerdeführerin und einem Sohn (KESB-act. 33 S. 255, KESB-act. 31
S. 244 ff., KESB-act. 44 S. 272). Die Tochter der Beschwerdeführerin hatte
berichtet, dass die Beschwerdeführerin ihrem Lebenspartner ausgeliefert sei
(KESB-act. 1 S. 4). Spitex-Mitarbeiterinnen äusserten, die Beschwerdeführerin
habe Angst vor dem Lebenspartner (KESB-act. 21 S. 226). Es steht fest, dass die
Beschwerdeführerin nicht fähig ist, bei Bedarf selbst Hilfe zu organisieren. Die
Unterstützung durch den Lebenspartner und die Spitex genügt beim festgestellten
Schwächezustand nicht. Der Konflikt innerhalb der Familie erschwert, dass die
benötigte Hilfe selbständig organisiert wird. Somit ist die Anordnung einer
Massnahme nach Erwachsenenschutzrecht unter dem Aspekt der Subsidiarität
gerechtfertigt.
7.
Eine Massnahme muss im Grundsatz und auch in der konkreten
Ausgestaltung erforderlich und geeignet, mit anderen Worten verhältnismässig sein.

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Dass bei der Beschwerdeführerin Unterstützungsbedarf besteht, steht fest. In den
Bereichen Medizin und Gesundheit wird die Beschwerdeführerin von der Spitex
begleitet. Gemäss Gutachterin reicht diese Betreuung allerdings nicht aus und es
sind weitergehende Massnahmen (Therapien, etc.) notwendig, um eine
Symptomausweitung zu verhindern. Da diese Massnahmen bisher nicht ergriffen
wurden, ist die Unterstützung durch eine Beistandsperson angezeigt. Was das
Wohnen anbelangt, empfiehlt die Gutachterin den Umzug der Beschwerdeführerin
in ein Alters- und Pflegeheim. Hierzu ist festzuhalten, dass die KESB Nordbünden
mit ihrem Entscheid keine Unterbringung angeordnet hat. Sie hat im Bereich
Wohnen eine Vertretungsbeistandschaft errichtet, damit die Beistandsperson
zusammen mit dem Lebenspartner, der Beschwerdeführerin und allenfalls den
Kindern darüber befinden kann, welche Wohnform für die Beschwerdeführerin
geeignet ist. Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin ihre finanziellen
Angelegenheiten
durch
den
Lebenspartner
regeln
lässt.
Er
hilft
der
Beschwerdeführerin mit den Rechnungen und kontrolliert die von der Treuhänderin
ausgefüllte Steuererklärung. Eine Vollmacht auf das Konto der Beschwerdeführerin
hat
der
Lebenspartner
nicht
(KESB-act. 9
S. 18).
Ein
übermässiger
Vermögensverzehr
konnte
nicht
festgestellt
werden.
Auch
nicht,
dass
Zahlungsschwierigkeiten auftauchten. Offenbar hat der Lebenspartner der
Beschwerdeführerin die finanziellen Angelegenheiten bis anhin einwandfrei erledigt.
Allerdings erweckt der bestehende Konflikt zwischen dem Lebenspartner und den
Kindern (insbesondere einem Sohn) der Beschwerdeführerin Zweifel, ob der
Lebenspartner
geeignet
ist,
sich
umfassend
um
das
Vermögen
der
Beschwerdeführerin zu kümmern. Deshalb hat die KESB Nordbünden zu Recht
ausgeführt, dass es im Interesse der Beschwerdeführerin liege, dass sich eine
neutrale
Person
um
die
finanziellen
Belange
im
weiteren
Sinne
(Vermögensverwaltung, öffentliche Verwaltung und Versicherungen) kümmere
(act. B.1 E. II.1). Die errichtete Beistandschaft mit Vertretungsbefugnissen in den
genannten Bereichen ist erforderlich und greift nicht mehr als notwendig in die
Freiheit der Beschwerdeführerin ein.
8.
Zum Entzug des Zugriffs auf das zu errichtende Betriebskonto
(Dispositivziffer 3), zur ernannten Beiständin und deren Aufgaben (Dispositivziffern
4, 5 und 6) und zu den Kosten äussert sich die Beschwerde nicht. Da diesbezüglich
auch nichts zu beanstanden ist, erübrigen sich weitere Ausführungen.
9.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die errichtete
Beistandschaft in ihrer Ausgestaltung als rechtmässig erweist. Die Beschwerde ist
daher abzuweisen und der angefochtene Entscheid zu bestätigen.

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10.1. Gemäss Art. 63 Abs. 5 EGzZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die
Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt. Bei Vorliegen
besonderer Umstände kann jedoch auf die Erhebung von Verfahrenskosten
verzichtet werden (Art. 63 Abs. 3 EGzZGB). Gemäss Wertschriften- und
Guthabenverzeichnis verfügte die Beschwerdeführerin im Jahr 2024 über ein
Kontoguthaben von CHF 27'421.00 (KESB-act. 27 S. 236) und im Jahr 2023 über
ein solches von CHF 27'339.00 (KESB-act. 5 S. 10). Ihr Vermögen lag somit über
den
gemäss
Art. 28
Abs. 1
lit. d
der
Verordnung
zum
Kindes-
und
Erwachsenenschutz
(KESV;
BR 215.010)
i.V.m.
Art. 5
Abs. 1
lit. a
der
Ausführungsbestimmungen zum Unterstützungsgesetz (ABzUG; BR 546.270)
festgesetzten Vermögenswerten. Ein Kostenerlass ist daher nicht gerechtfertigt,
sodass die Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt CHF 1'500.00 der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind.
10.2. Bei diesem Prozessausgang hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch
auf Entschädigung für die Kosten ihrer Rechtsvertretung.

9 / 9
Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1’500.00 gehen zulasten
von A._____.
3.
A._____ wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung an:]