gr_gerichte · S 2015 32 · 2015-12-15 · de
Kostenverteilung Quartierplanung, Erschliessung etc.

Ergänzungsleistungen | Ergänzungsleistungen/EOG

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 15 32
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Moser
Richter
Meisser, Racioppi
Aktuar
Simmen
URTEIL
vom 15. Dezember 2015
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
B._____,
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Ergänzungsleistungen

- 2 -
1.
Am 6. Juni 2014 meldete sich das Ehepaar A._____ und B._____ bei der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV Ausgleichs-
kasse als EL-Durchführungsstelle (nachfolgend AHV-Ausgleichskasse),
zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. A._____ ist pflegebedürftig
und wohnt seit dem 5. März 2014 in der Alterssiedlung C._____.
Nach Aufforderung durch die AHV-Ausgleichskasse reichte B._____ mit
Schreiben vom 17. und 24. Juni sowie vom 23. und 29. Juli 2014 weitere
Angaben und Unterlagen ein.
Nachdem die AHV-Ausgleichskasse mit Schreiben vom 2. Oktober und
10. November 2014 von B._____ nochmals Angaben zum Vermögens-
rückgang verlangt hatte, machte dieser mit Schreiben vom 7. und 10. Ok-
tober sowie vom 15. und 17. November 2014 weitere Angaben und reich-
te weitere Unterlagen ein.
2.
Mit Verfügung vom 18. November 2014 lehnte die AHV-Ausgleichskasse
den Anspruch von B._____ auf Ergänzungsleistungen zur AHV mit Wir-
kung ab dem 1. März 2014 ab. Der Anspruch von A._____ bejahte sie
vom 1. März bis 31. Mai 2014 im Umfang von monatlich Fr. 36.--,
während ihr Anspruch ab dem 1. Juni 2014 ebenfalls verneint wurde. Da-
bei berücksichtigte die AHV-Ausgleichskasse im Rahmen ihrer Berech-
nung einnahmeseitig einen Vermögensverzicht aus nicht nachgewiese-
nem Vermögensverzehr von Fr. 220'860.--.
3.
Dagegen erhob B._____ am 17. Dezember 2014 Einsprache und bean-
tragte die Aufhebung oder Abänderung der angefochtenen Verfügung
vom 18. November 2014 sowie die Durchführung einer Korrektur und
Neuberechnung im Sinne der Einsprachebegründung.

- 3 -
4.
Mit Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 hiess die AHV-
Ausgleichskasse die Einsprache teilweise gut und hob die angefochtene
Verfügung vom 18. November 2014 auf, damit die AHV-Ausgleichskasse
im Sinne der Begründung neu entscheide. Zur Begründung führte sie im
Wesentlichen aus, dass bezüglich der Liegenschaften im Ausland anstelle
des Verkehrswerts auf den für die interkantonale Steuerausscheidung
massgebenden Repartitionswert von Fr. 362'000.-- abgestellt werde. Bei
einem Verkehrswert von Fr. 362'000.-- sei einnahmeseitig ein 5%iger
Mietertrag von Fr. 18'110.-- als Liegenschaftsertrag zu berücksichtigen.
Hiervon könnten ausgabeseitig 20 % Unterhaltskosten, mithin Fr. 3'622.--,
angerechnet werden. Das übrige Vermögen werde gemäss Steueraus-
scheidung per 31. Dezember 2013 mit Fr. 60'000.-- bewertet. Aufgrund
neu eingereichter Nachweise für Anschaffungen sei kein Verzicht auf
Vermögen mehr zu berücksichtigen und die Einsprache diesbezüglich
gutzuheissen. Die nachgewiesenen Depotgebühren von Fr. 404.-- könn-
ten berücksichtigt werden und würden von den Bruttozinsen in Abzug ge-
bracht. Schliesslich sei der Anspruch auf Hilflosenentschädigung im
April/Mai 2014 falsch berücksichtigt worden. Die entsprechenden Berech-
nungspositionen würden korrigiert.
5.
Beiliegend zum Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 stellte die
AHV-Ausgleichskasse B._____ die neue Verfügung (ebenfalls vom
17. Februar 2015) entsprechend den im Einspracheentscheid erwähnten
Korrekturen zu. Der Anspruch von B._____ auf Ergänzungsleistungen zur
AHV wurde wiederum abgelehnt, während der Anspruch von A._____
vom 1. Juni bis 31. Dezember 2014 im Umfang von monatlich Fr. 648.--
(exkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) beziehungsweise ab dem
1. Januar 2015 im Umfang von Fr. 363.-- (exkl. Prämienpauschale Kran-
kenversicherung) bejaht wurde. Gleichzeitig wurde für A._____ eine
Nachzahlung für die Periode vom 1. März 2014 bis 28. Februar 2015 von
gesamthaft Fr. 8'598.-- verfügt.

- 4 -
6.
Gegen den Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 erhob B._____
(nachfolgend Beschwerdeführer) am 9. März 2015 Beschwerde an das
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit folgenden Anträgen:
"1.
Der angefochtene Einsprache-Entscheid sei im Sinne der nachfolgenden Be-
gründung teilweise aufzuheben und zum Neuentscheid in den gerügten Punkten
an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2.
Eventualiter;
der angefochtene Einsprache-Entscheid sei im Sinne der nachfolgenden Begrün-
dung teilweise aufzuheben und in den gerügten Punkten durch einen endgültigen
Sachentscheid des Gerichts zu ersetzen."
Begründend führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass die
in der Vermögensrechnung eingerechnete Position "übriges Vermögen"
von Fr. 60'000.-- auf Fr. 10'000.-- zu reduzieren sei, da die Differenz von
Fr. 50'000.-- steuerfreien Hausrat darstelle. Dieser sei bei der EL-
Berechnung nicht als Vermögen anzurechnen. Hinsichtlich der Eigen-
mietwerte der Liegenschaften in X._____ und Y._____ sei auf den veran-
lagten Eigenmietwert von gesamthaft Fr. 9'360.-- abzustellen. Dazu kom-
me noch der Pachtertrag aus 3 ha Wiesland in X._____ in der Höhe von
365.-- Euro. Bezüglich der Immobilienwerte seiner Liegenschaften habe
er eine Verkehrswertschätzung vorgenommen. Danach betrage der Ver-
kehrswert der Liegenschaft in X._____ 152'000.-- Euro und jener der Ei-
gentumswohnung in Y._____ 100'000.-- Euro. Gesamthaft ergebe sich
ein Verkehrswert der Liegenschaften von 252'000.-- Euro, welcher − um-
gerechnet in Schweizer Franken − für die EL-Berechnung zu berücksich-
tigen sei.
7.
Mit Schreiben an den Beschwerdeführer vom 10. März 2015 führte die In-
struktionsrichterin aus, dass sich die Frage stelle, inwieweit der angefoch-
tene Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 überhaupt ein taugliches
Anfechtungsobjekt darstelle oder ob nicht vielmehr die gestützt darauf er-
lassene Verfügung vom 17. Februar 2015 bei der AHV-Ausgleichskasse
mit einer Einsprache anzufechten wäre.

- 5 -
Am 19. März 2015 hielt der Beschwerdeführer an seiner Beschwerde fest
und beantragte eine materielle Beurteilung der Streitsache durch das
Verwaltungsgericht.
8.
Die AHV-Ausgleichskasse (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte
in ihrer Vernehmlassung vom 14. April 2015 (Poststempel) die Abweisung
der Beschwerde unter Verweis auf ihre Begründung im Einspracheent-
scheid vom 17. Februar 2015.
9.
Am 17. beziehungsweise am 24. April 2015 hielt der Beschwerdeführer
replicando an seinen Anträgen fest.
10.
Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 29. April 2015 unter Verweis auf
ihre Vernehmlassung auf die Einreichung einer Duplik.
11.
Mit Schreiben vom 2. November 2015 forderte die Instruktionsrichterin
den Beschwerdeführer auf, die definitiven Steuerveranlagungsverfügun-
gen der Jahre 2013 und 2014 (einschliesslich Formular 7 der entspre-
chenden Steuererklärungen "Verzeichnis Liegenschaften") sowie den
Kaufvertrag für die Liegenschaft in X._____ einzureichen. Gleichzeitig er-
suchte die Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer um eine Stellung-
nahme zur Reduktion des selbstdeklarierten Steuerwerts der Liegen-
schaften im Ausland von Fr. 395'000.-- in den Jahren 2010 bis 2012 auf
Fr. 328'000.-- im Jahr 2013 respektive Fr. 268'000.-- im Jahr 2014.
Am 17. November 2015 reichte der Beschwerdeführer die verlangten Un-
terlagen ein. Hinsichtlich der Entwicklung der Steuerwerte der Liegen-
schaften führte er aus, dass diese vor 2013 generell zu hoch gewesen
beziehungsweise zu wohlwollend eingesetzt worden seien. Diese Werte
stammten aus einer Zeit, da der Euro noch bei Fr. 1.50 gelegen habe. Die

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Wertkorrektur sei dem Beschwerdeführer früher kein prioritäres Anliegen
gewesen, da ausländische Immobilien ohnehin nicht in das im Kanton
steuerpflichtige Einkommen eingeflossen seien. In der Steuererklärung
2013 sei eine Korrektur auf Fr. 328'000.-- vollzogen worden, damit für die
Berechnung der Ergänzungsleistungen seiner Ehegattin nicht etwas als
Vermögensverzehr angerechnet werde, was effektiv gar nicht vorhanden
und verzehrbar sei. Die Korrektur im Steuerjahr 2014 auf Fr. 268'000.--
sei dem Euro-Kursrückgang gegenüber dem Schweizer Franken geschul-
det. Seit Januar 2015 besässen die Liegenschaften weniger Wert als
noch im Jahr 2013.
12.
In einer Stellungnahme vom 25. November 2015 führte die Beschwerde-
gegnerin noch aus, dass eine Anpassung der selbstdeklarierten Steuer-
werte für die Jahre 2013 und 2014 aufgrund des Euro-Kursrückgangs
nicht nachvollziehbar sei, weil der Euro-Mindestkurs von Fr. 1.20 erst im
Januar 2015 aufgehoben worden sei. Der Euro-Wechselkurs habe in den
Jahren 2013 und 2014 unverändert rund Fr. 1.20 betragen.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015
wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegan-
gen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
vom 17. Februar 2015, mit welchem die Beschwerdegegnerin die Ein-
sprache des heutigen Beschwerdeführers teilweise gutgeheissen und die
angefochtene
Verfügung
aufgehoben
hat,
damit
die
AHV-
Ausgleichskasse im Sinne der Begründung neu entscheide. Formell han-

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delt es sich beim angefochtenen Einspracheentscheid um einen Rück-
weisungsentscheid. Rückweisungsentscheide sind grundsätzlich Zwi-
schenentscheide, welche nur unter den Voraussetzungen von Art. 49
Abs. 4 des Gesetztes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR
370.100) beim Verwaltungsgericht anfechtbar sind (vgl. KIESER, ATSG-
Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 56 Rz. 16 f.). Wenn je-
doch der unteren Instanz, an welche zurückgewiesen wird, kein Entschei-
dungsspielraum mehr verbleibt und die Rückweisung nur noch der Um-
setzung des oberinstanzlich Angeordneten dient, handelt es sich in Wirk-
lichkeit um einen Endentscheid (vgl. Urteile des Bundesgerichtes
9C_539/2009 vom 9. Februar 2010 E.1.1, 9C_684/2007 vom 27. Dezem-
ber 2007 E.1.1 mit weiteren Hinweisen). Vorliegend stellte die Beschwer-
degegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. Februar
2015 bezüglich jedem strittigen Punkt fest, ob er (teilweise) gutgeheissen
oder abgewiesen wird. Die formelle Rückweisung diente einzig noch der
betragsmässigen Festsetzung des EL-Betrags. Dabei handelt es sich um
eine rein rechnerische Frage, bei der kein Entscheidungsspielraum ver-
bleibt (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_539/2009 vom 9. Februar 2010
E.1.2). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 ist
daher als Endentscheid zu qualifizieren. Gegen solche Entscheide kann
gemäss Art. 56 Abs. 1 i.V.m. Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) beim
Versicherungsgericht desjenigen Kantons Beschwerde erhoben werden,
in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohn-
sitz hat. Der Beschwerdeführer hat Wohnsitz in Z._____/GR, weshalb
sich das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden für die Beurteilung
der vorliegenden Beschwerde als örtlich zuständig erweist. Dessen sach-
liche und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m.
Art. 49 Abs. 2 lit. a VRG, wonach das Verwaltungsgericht als kantonales
Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und
Verfügungen in Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundes-

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recht der Beschwerde unterliegen. Im angefochtenen Einspracheent-
scheid vom 17. Februar 2015 beziehungsweise in der dem Einspra-
cheentscheid beigelegten Verfügung ebenfalls vom 17. Februar 2015
wurde der Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen
zur AHV abgelehnt und gleichzeitig der Anspruch der Ehegattin A._____
bejaht. Damit ist der Beschwerdeführer durch den angefochtenen Ein-
spracheentscheid direkt finanziell tangiert, weshalb dessen Beschwerde-
legitimation zu bejahen ist (vgl. Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-
rung [ELG; SR 831.30] i.V.m. Art. 59 ATSG). Hinzu kommt, dass gemäss
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Personen, die nach Art. 67
Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
(AHVV; SR 831.101) anmeldeberechtigt sind, auch die Beschwerdelegi-
timation zusteht (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes
P 27/01 vom 31. Januar 2003 E.2.2). Diese Verordnungsbestimmung ist
gemäss Art. 20 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301)
sinngemäss in Verfahren betreffend Ergänzungsleistungen anwendbar.
Da der Ehegatte in Art. 67 Abs. 1 AHVV explizit als anmeldeberechtigt
genannt wird, ist der Beschwerdeführer auch aus diesem Grund als be-
schwerdelegitimiert zu qualifizieren. Auf die überdies frist- und formge-
recht eingereichte Beschwerde (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 60 und
Art. 61 lit. b ATSG) ist somit einzutreten.
b)
Streitig und zu prüfen ist die Höhe der in den EL-Berechnungen des Be-
schwerdeführers und dessen Ehegattin mit Wirkung ab dem 1. Juni 2014
einnahmeseitig enthaltenen Positionen "übriges Vermögen", "Grundeigen-
tum (nicht selbstbewohnt)" und "Eigenmietwert (nicht selbstbewohnt)". Die
übrigen Positionen in der EL-Berechnung sind zu Recht unbestritten ge-
blieben.

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2.
Die jährliche Ergänzungsleistung von nicht getrennt lebenden Ehegatten,
bei denen mindestens einer dauernd oder längere Zeit in einem Heim
oder Spital lebt, wird für jeden Ehegatten gesondert berechnet (Art. 1a
ELV). Ergibt die Berechnung bei einem Ehegatten einen Einnahmeüber-
schuss, dann darf beim anderen Ehegatten nichts davon als Einnahme
angerechnet werden. Die anrechenbaren Einnahmen (einschliesslich des
Vermögensverzehrs) der beiden Ehegatten werden grundsätzlich zu-
sammengezählt und der Totalbetrag anschliessend halbiert. Jedem Ehe-
gatten wird in seiner Berechnung die Hälfte als Einnahme angerechnet
(Art. 1b Abs. 1 ELV). Die anerkannten Ausgaben werden in der EL-
Berechnung desjenigen Ehegatten berücksichtigt, den sie betreffen. Be-
trifft eine Ausgabe beide Ehegatten, so wird sie je zur Hälfte in den beiden
Berechnungen berücksichtigt (Art. 1c ELV; vgl. zum Ganzen auch: Bun-
desamt für Sozialversicherungen [BSV], Wegleitung über die Ergänzungs-
leistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Januar 2014, Rz. 3142.01 ff.).
Da die Ehegattin des Beschwerdeführers seit dem 5. März 2014 in der Al-
terssiedlung C._____ wohnt, hat die Beschwerdegegnerin die Ergän-
zungsleistungen des Beschwerdeführers und dessen Ehegattin zu Recht
gesondert berechnet.
3.
Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben unter anderem Personen mit
Wohnsitz in der Schweiz, die eine Altersrente der AHV beziehen (Art. 4
Abs. 1 lit. a ELG), wenn die vom Gesetz anerkannten Ausgaben die anre-
chenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Was als Ausga-
ben anerkannt beziehungsweise als Einnahmen angerechnet wird, ist in
Art. 10 und 11 ELG bestimmt. Als Einnahmen angerechnet werden unter
anderem Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b
ELG) sowie bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des
Reinvermögens, soweit es bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- übersteigt (Art. 11
Abs. 1 lit. c ELG). In zeitlicher Hinsicht massgebend sind in der Regel die
während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren

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Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Ver-
mögen (Art. 23 Abs. 1 ELV).
4. a)
Die Beschwerdegegnerin hat die einnahmeseitig enthaltene Position "üb-
riges Vermögen" gestützt auf die Steuerausscheidung per 31. Dezember
2013 mit Fr. 60'000.-- bewertet (Fr. 10'000.-- für Barvermögen/Gold und
Fr. 50'000.-- für Teppiche/Wanduhren/Möbel gemäss Steuererklärung
2013). Begründend führt sie aus, dass der übliche Hausrat zwar von den
Steuerbehörden nicht erfasst werde. Bei den vorliegend deklarierten
Vermögenswerten handle es sich aber nicht mehr um üblichen Hausrat,
sondern um Vermögenswerte, welche von den Steuerbehörden separat
erfasst und auch in der EL-Berechnung zu berücksichtigen seien.
Der Beschwerdeführer beantragt eine Reduktion der Position "übriges
Vermögen" von Fr. 60'000.-- auf Fr. 10'000.--. Die Anrechnung der
Position "Bargeld und Gold" im Umfang von Fr. 10'000.-- sei unbestritten.
Die Teppiche, Wanduhren und Möbel im Umfang von Fr. 50'000.-- stellten
indes Hausrat dar, welcher gemäss Art. 58 des Steuergesetzes für den
Kanton Graubünden (StG; BR 720.000) steuerfrei sei. Da das Vermögen
gemäss EL-Recht nach den Grundsätzen der kantonalen Steuergesetz-
gebung zu bewerten sei, könne der Hausrat auch bei der EL-Berechnung
nicht als Vermögen angerechnet werden. Dass der Hausrat dennoch ver-
anlagt sei, habe nichts damit zu tun, dass es sich dabei um den üblichen
Hausrat übersteigende Vermögensgegenstände handle. Die Position sei
auch nicht auf Anordnung der Steuerbehörde separat erfasst worden. Die
häusliche Einrichtung sei nie Gegenstand einer steuerlichen Überprüfung
gewesen. Es handle sich vielmehr um eine seit Jahren praktizierte
Selbstdeklaration. Der Wiederbeschaffungswert des gesamten Hausrates
belaufe sich auf rund Fr. 80'000.--. Ein solcher Wert übersteige den Rah-
men des "üblichen Hausrats" in keiner Weise. Im Bestreitungsfall sei in
der Familienwohnung in Z._____ ein Augenschein vorzunehmen und be-

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züglich des Einrichtungslevels der Liegenschaft in X._____ die Tochter
als Zeugin zu befragen.
b)
Wie gesehen wird einnahmeseitig bei Altersrentnerinnen und Altersrent-
nern ein Zehntel des Reinvermögens angerechnet, soweit es bei Ehepaa-
ren Fr. 60'000.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Zum Vermögen ei-
ner EL-beziehenden Person gehören die in ihrem Eigentum stehenden
beweglichen und unbeweglichen Sachen sowie ihre persönlichen und
dinglichen Rechte (Rz. 3443.01 WEL). Gewisse Vermögenswerte werden
nicht als Vermögen angerechnet. Hierzu zählen unter anderem der übli-
che Hausrat (vgl. CARIGIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV,
2. Aufl.,
Zürich/Basel/Genf
2009,
S. 163;
MÜLLER,
in:
STAUF-
FER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG,
3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 11 Rz. 331; Rz. 3443.06 WEL). Dies
entspricht der Regelung bei der kantonalen Vermögenssteuer (vgl. Art. 13
Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steu-
ern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14] sowie Art. 58 Abs. 3
StG. Unter dem Hausrat ist grundsätzlich all das zu verstehen, was
Wohnzwecken dient, sich im Haus befindet und zur üblichen Einrichtung
der Wohnung gehört. Dazu zählen insbesondere die Gebrauchsge-
genstände des Alltags wie Möbel, Teppiche, Bilder, Kücheneinrichtungen,
Haushaltgeräte, Geschirr, Silber, Radio, TV- und Video-Apparate, Bücher
sowie Gartengeräte. Abzustellen ist auf die ursprüngliche Zweckbestim-
mung und die aktuelle tatsächliche Nutzung des Gegenstands. Wurde ein
Objekt demgegenüber als eigentliche Kapitalanlage angeschafft, kann −
unabhängig von der Art der aktuellen Nutzung − kein steuerfreier Hausrat
mehr vorliegen, wenn das Objekt geeignet ist, zum Anknüpfungspunkt er-
heblicher Wertzuwachsgewinne zu werden. In Zweifelsfällen ist darauf
abzustellen, ob sich der Wert der Objekte − unter Berücksichtigung der
wirtschaftlichen Verhältnisse der steuerpflichtigen Person − im Bereich
des Üblichen bewegt oder diesen übersteigt (ZIGERLIG/JUD, in: ZWEI-

- 12 -
FEL/ATHANAS [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht,
Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone
und Gemeinden [StHG], 2. Aufl., Basel 2002, Art. 13 Rz. 20; RICH-
NER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz,
3. Aufl., Zürich 2013, § 38 Rz. 18). Nach dem soeben Gesagten fallen
Teppiche, Wanduhren und Möbel grundsätzlich − soweit sich deren Wert
im Bereich des üblichen bewegt − unter den üblichen Hausrat im Sinne
von Art. 13 Abs. 4 StHG beziehungsweise Art. 58 Abs. 3 StG und sind
dementsprechend weder vermögenssteuerpflichtig noch bei der EL-
Berechnung einnahmeseitig anzurechnen. Vorliegend hat der Beschwer-
deführer in Kenntnis dieser Rechtslage (von einem Betriebsökonomen
können entsprechende Kenntnisse erwartet werden) in der Steuerer-
klärung 2013 (Akten der Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 19/35) indes für
Teppiche, Uhren und Hausrat selber einen Betrag von Fr. 50'000.-- dekla-
riert. Demzufolge ist er offenbar selber von einem den üblichen Hausrat
übersteigenden Vermögenswert seines Hausrats ausgegangen. Die ge-
genteiligen Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach die Selbstde-
klaration der Vermögenswerte einzig auf einer "Marotte" seinerseits beru-
he, weil er die werthaltigen Gegenstände seiner Einrichtung − quasi als
Stichwortgeber eines späteren Nachlass-Inventars − im Vermögen abge-
bildet haben wollte, sind nicht glaubhaft. Denn es ist gerichtsnotorisch,
dass keine steuerpflichtige Person freiwillig mehr Steuern bezahlt als sie
von Gesetzes wegen verpflichtet wäre. Der vom Beschwerdeführer dekla-
rierte Betrag des Hausrats von Fr. 50'000.-- hat denn auch Eingang in die
Veranlagungsverfügung 2013 vom 24. Oktober 2014 (nachgereichte Ak-
ten des Beschwerdeführers [nBf-act.] 2) und in die kantonale Steueraus-
scheidung vom 24. Oktober 2014 (Akten des Beschwerdeführers [Bf-
act.] 5a) gefunden. Vor diesem Hintergrund durfte die Beschwerdegegne-
rin davon ausgehen, dass es sich bei den vom Beschwerdeführer in der
Steuererklärung 2013 deklarierten Vermögenswerten im Umfang von
Fr. 50'000.-- nicht um steuerbefreiten Hausrat handelt, sondern um den

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üblichen Hausrat übersteigende Vermögenswerte. Dementsprechend er-
weist sich die Berücksichtigung der Position "übriges Vermögen" in der
Höhe von gesamthaft Fr. 60'000.-- (Fr. 10'000.-- für Barvermögen/Gold
und Fr. 50'000.-- für Teppiche/Wanduhren/Möbel) in der EL-Berechnung
als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde ein diesem Punkt führt.
An diesem Ergebnis vermag weder die vom Beschwerdeführer beantragte
Durchführung eines Augenscheins in der Familienwohnung in Z._____
noch die Einvernahme seiner Tochter als Zeugin etwas zu ändern, wes-
halb in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 136 I 229 E.5.3,
127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b) sowohl auf die Durchführung des Augen-
scheins als auch auf die Zeugeneinvernahme der Tochter verzichtet wird.
5. a)
In Bezug auf die im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden Liegen-
schaften in X._____ und Y._____ hat die Beschwerdegegnerin in der EL-
Berechnung der ursprünglichen Verfügung vom 18. November 2014 den
Wert gemäss der definitiven Steuerveranlagung des Jahres 2012 vom
29. November 2013 (vgl. Bg-act. 14/24) von Fr. 395'000.-- übernommen.
Im Einspracheverfahren hat die Beschwerdegegnerin sodann den tieferen
Repartitionswert gemäss kantonaler Steuerausscheidung vom 24. Okto-
ber 2014 (vgl. Bf-act. 5a) von Fr. 362'200.-- akzeptiert. Begründet hat die
Beschwerdegegnerin dies mit Art. 17 Abs. 6 ELV, wonach anstelle des
Verkehrswerts der für die interkantonale Steuerausscheidung massge-
bende Repartitionswert angewendet werden könne. Da vorliegend der
Verkehrswert der beiden im Ausland gelegenen Liegenschaften nicht be-
kannt sei, könne in der EL-Berechnung statt dem bisherigen Wert von
Fr. 395'000.-- der tiefere Repartitionswert von Fr. 362'200.-- berücksichtigt
werden. Es lägen keine amtlichen Nachweise vor, die eine tiefere Bewer-
tung, wie vom Beschwerdeführer gefordert von Fr. 185'900.-- für die Lie-
genschaft in Frankreich, zuliessen.

- 14 -
Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, dass es sich bei der Liegen-
schaft in X._____ um ein alters, baufälliges und stark renovationsbedürfti-
ges Bauernhaus aus dem Jahr 1740 mit einem Nebengebäude handle.
Bei der Liegenschaft in Y._____ handle es sich um eine gepflegte Woh-
nung in einer ansprechenden Liegenschaft und guten Lage. Die Liegen-
schaft in X._____ sei ursprünglich als Alterssitz vorgesehen gewesen. In
absehbarer Zeit werde diese Funktion für B._____ wohl die Eigentums-
wohnung in Y._____ übernehmen. Die Steuerwerte der ausländischen
Liegenschaften hätten im Jahr 2012 Fr. 395'000.-- (X._____ Fr. 250'000.--
,
Y._____
Fr. 140'000.--,
sonstiges
Fr. 5'000.--),
im
Jahr
2013
Fr. 328'000.-- (X._____ Fr. 200'000.--, Y._____ Fr. 125'000.--, sonstiges
Fr. 3'000.--) beziehungsweise im Jahr 2014 Fr. 268'000.-- (X._____
Fr. 160'000.--, Y._____ Fr. 105'000.--, sonstiges Fr. 5'000.--) betragen.
Angesichts der effektiv vorliegenden Eigennutzung sei unklar, ob die Lie-
genschaften als "nicht zu eigenen Wohnzwecken" im Sinne des ELV zu
klassieren seien. Würden die beiden Liegenschaften als nicht selbstbe-
wohnt im Sinne der ELV gelten, sei der Verkehrswert in das EL-relevante
Vermögen einzusetzen. Ein Wahlrecht zwischen dem Verkehrswert und
dem Repartitionswert bestehe nach Art. 17 Abs. 6 ELV nicht. Die Beibrin-
gung einer amtlichen Verkehrswertschätzung der Liegenschaft in X._____
sei nicht möglich, da es keine amtlichen Bewertungen gebe. Es wäre nur
eine aufwändige und teure private Expertise denkbar. In Deutschland sei
eine amtliche Bewertung nicht obligatorisch. Sie werde selten verlangt
und sei dementsprechend horrend teuer. Deshalb habe der Beschwerde-
führer eine eigene Verkehrswertschätzung vorgenommen. Danach betra-
ge der Verkehrswert der Liegenschaft in X._____ 152'000.-- Euro und je-
ner der Eigentumswohnung in Y._____ 100'000.-- Euro. Dieser Wert sei −
umgerechnet in Schweizer Franken − für die EL-Berechnung zu berück-
sichtigen. Eine Korrektur der mit Fr. 362'000.-- bewerteten Liegenschaften
sei schliesslich auch deshalb erforderlich, damit es bei einem allfälligen

- 15 -
Verkauf bei der EL nicht zur Anrechnung von Vermögensverzichten
komme.
b)
Wie gesehen gehören zum Vermögen einer EL-beziehenden Person un-
ter anderem auch die in ihrem Eigentum stehenden unbeweglichen Sa-
chen (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG; Rz. 3443.01 WEL). Die Bewertung von
Liegenschaften richtet sich danach, ob die EL-berechtigte Person in die-
sen wohnt oder nicht. Für Rentnerinnen und Rentner, die eine in ihrem
Eigentum stehende Liegenschaft selbst bewohnen, wird diese bei der EL-
Berechnung mit dem Steuerwert angerechnet (vgl. Art. 17 Abs. 1 ELV,
Rz. 3444.01 WEL). Dies erlaubt vielen einkommensschwachen Rentne-
rinnen und Rentnern mit einer Liegenschaft, diese nicht aufgeben zu
müssen und so in ihrer vertrauten Umgebung den Lebensabend verbrin-
gen zu können (CARIGIET/KOCH, a.a.O., S. 168; MÜLLER, a.a.O., Art. 11
Rz. 363). Demgegenüber werden Liegenschaften einer EL-berechtigten
Person, welche diese nicht zu eigenen Wohnzwecken nützt, gemäss
Art. 17 Abs. 4 ELV zum Verkehrswert angerechnet (Rz. 3444.02 WEL).
Dahinter steht der Grundgedanke, dass eine Liegenschaft nicht auf Kos-
ten der Ergänzungsleistung für die Erben erhalten bleiben soll (BGE
125 V 69 E.2c und 3b). Zudem soll derjenige, der Wertschriften, Sparhef-
te oder Bargeld hat, gegenüber dem Liegenschaftsbesitzer nicht benach-
teiligt werden (BGE 120 V 10 E.1 in fine; MÜLLER, a.a.O., Art. 11 Rz. 370).
Wenn der aktuelle Verkehrswert (Marktwert) einer Liegenschaft nicht be-
kannt ist, kann stattdessen auf den Mittelwert zwischen dem Wert nach
der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer und dem Gebäude-
versicherungswert abgestellt werden, sofern dies nicht offensichtlich zu
einem unrichtigen Ergebnis führt. Bei Liegenschaften im Ausland kann auf
eine im Ausland erstellte Schätzung abgestellt werden, falls eine andere
Schätzung nicht mit vernünftigem Aufwand zu bekommen ist (Rz. 3444.03
WEL). Die Kantone können bei Liegenschaften, die weder der EL-
beziehenden Person noch einer Person, die in der EL-Berechnung einge-

- 16 -
schlossen ist, zu eigenen Wohnzwecken dienen, anstelle des Verkehrs-
werts einheitlich den für die interkantonale Steuerausscheidung massge-
benden Repartitionswert anwenden (Art. 17 Abs. 6 ELV, Rz. 3444.05
WEL; CARIGIET/KOCH, a.a.O., S. 171).
c)
Der Begriff "eigen" in Art. 17 Abs. 4 ELV kann nicht im Sinne von Eigen-
tum am Grundstück verstanden werden. Vielmehr bezieht er sich − als at-
tributives Adjektiv − auf das Nomen "Wohnzweck" und bedeutet, dass der
Bezüger oder eine andere in die EL-Berechnung eingeschlossene Person
die Liegenschaft selber bewohnt. Folglich gelangt Art. 17 Abs. 4 ELV nur
− aber immerhin − dann zur Anwendung, wenn die dem Bezüger
gehörende Liegenschaft nicht von ihm selber oder einer im Rahmen der
EL-Berechnung mitzuberücksichtigenden Person bewohnt wird (MÜLLER,
a.a.O., Art. 11 Rz. 374 mit Hinweis auf BGE 120 V 182 E.4c und
122 V 394 E.3b). Vorliegend wohnt der Beschwerdeführer in Z._____/GR
beziehungsweise seine Ehegattin A._____ seit dem 5. März 2014 in der
Alterssiedlung C._____. Sie bewohnen ihre beiden Liegenschaften in
X._____ und Y._____ nicht selber, weshalb diese als "nicht selbstbe-
wohnt" zu qualifizieren sind. Folglich sind die Liegenschaften in der EL-
Berechnung gestützt auf Art. 17 Abs. 4 ELV zum Verkehrswert einzuset-
zen.
d)
Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin besteht vorliegend
keine Möglichkeit, anstelle des Verkehrswerts den Repartitionswert an-
zuwenden. Gemäss Art. 17 Abs. 6 ELV können die Kantone anstelle des
Verkehrswerts zwar einheitlich den für die interkantonale Steuerausschei-
dung massgebenden Repartitionswert anwenden. Von dieser Möglichkeit
hat der Kanton Graubünden bislang aber weder im Gesetz über kantonale
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-
rung (KELG; BR 544.300) noch in den entsprechenden Ausführungsbe-
stimmungen zum kantonalen Gesetz über Ergänzungsleistungen (ABz-

- 17 -
KELG; BR 544.320) Gebrauch gemacht (anders z.B. der Kanton Bern, in
welchem gemäss Art. 4 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-
sicherung [EG ELG; 841.31] bei Grundstücken anstelle des Verkehrs-
werts der für die interkantonale Steuerausscheidung massgebende Re-
partitionswert angewendet wird; vgl. zum Ganzen: MÜLLER, a.a.O., Art. 11
Rz. 381). Dementsprechend sind die im Ausland gelegenen Liegenschaf-
ten des Beschwerdeführers in der EL-Berechnung gemäss Art. 17 Abs. 4
ELV zum Verkehrswert einzusetzen (vgl. Urteil des Eidgenössischen Ver-
sicherungsgerichtes P 48/04 vom 22. Februar 2005 E.2).
e)
Unter dem Verkehrswert ist rechtsprechungsgemäss der Verkaufswert
(Marktpreis) zu verstehen, den eine Liegenschaft im normalen Geschäfts-
verkehr besitzt. Weil der so ermittelte Verkehrswert eine konkrete und ak-
tuelle Liegenschaftsschätzung voraussetzt, ist diese Bewertungsmethode
für die Ermittlung des EL-Anspruchs nicht praktikabel. Der EL-rechtliche
Verkehrswert hat sich daher, soweit möglich und sinnvoll, auf geeignete
anderweitige Schätzungswerte zu stützen (MÜLLER, a.a.O., Art. 11
Rz. 371 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtes 8C_849/2008
vom 16. Juni 2009 E.6.3.4). Das Eidgenössische Versicherungsgericht
hat die vom Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau angewendete Me-
thode, wonach auf das Mittel zwischen dem Steuerwert und dem Gebäu-
deversicherungswert der Liegenschaft abzustellen ist, mehrfach als sach-
gerecht bezeichnet mit der Feststellung, dass sie im Hinblick darauf, dass
der Verkehrswert meist deutlich über dem Steuerwert liegt und der Versi-
cherungswert den Verkehrswert häufig übersteigt, in der Regel zu ange-
messenen
Ergebnissen
führt
(vgl.
Urteil
des
Bundesgerichtes
8C_849/2008 vom 16. Juni 2009 E.6.3.4 mit Hinweis auf die Urteile des
Eidgenössischen Versicherungsgerichtes P 49/05 vom 9. Juni 2006, P
1/02 vom 9. September 2002 und P 50/00 vom 8. Februar 2001; vgl. auch
MÜLLER, a.a.O., Art. 11 Rz. 372; Rz. 3444.03 WEL). Bei Liegenschaften

- 18 -
im Ausland kann auf eine im Ausland erstellte Schätzung abgestellt wer-
den, falls eine andere Schätzung nicht mit vernünftigem Aufwand zu be-
kommen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_540/2009 vom 17. Sep-
tember 2009 E.5.3; Rz. 3444.03 WEL). Hinsichtlich der Liegenschaften
des Beschwerdeführers in X._____ und Y._____ liegt indes weder eine im
Inland noch eine im Ausland erstellte konkrete und aktuelle Schätzung vor
noch ist der Gebäudeversicherungswert bekannt. Dementsprechend lässt
sich der Verkehrswert weder anhand einer konkreten und aktuellen Lie-
genschaftsschätzung noch durch Abstellen auf das Mittel zwischen dem
Steuerwert und dem Gebäudeversicherungswert der Liegenschaft be-
stimmen. Bei dieser Sachlage muss der nach Art. 17 Abs. 4 ELV relevan-
te Verkehrswert der Liegenschaft anderweitig bestimmt werden.
f)
Der Beschwerdeführer deklarierte in den Jahren 2005 bis 2009 jeweils
Privatliegenschaften im Ausland im Wert von Fr. 255'000.-- (vgl. die defi-
nitiven Veranlagungsverfügungen der Jahre 2005 [Bg-act. 14/10], 2006
[Bg-act. 14/12], 2007 [Bg-act. 14/14], 2008 [Bg-act. 14/16] und 2009 [Bg-
act. 14/18]). Nach dem Kauf der Eigentumswohnung in Y._____ im Jahr
2010 deklarierte der Beschwerdeführer in den Steuererklärungen der Jah-
re 2010 bis 2012 für seine Liegenschaften im Ausland sodann einen Wert
von Fr. 395'000.--. Dieser Wert wurde in den entsprechenden Veranla-
gungsverfügungen jeweils unverändert übernommen (vgl. die definitiven
Veranlagungsverfügungen der Jahre 2010 [Bg-act. 14/20], 2011 [Bg-
act. 14/22] und 2012 [Bg-act. 14/24]). In den Steuererklärungen der Jahre
2013 und 2014 reduzierte der Beschwerdeführer sodann den Wert der
Liegenschaften auf zunächst Fr. 328'000.-- im Jahr 2013 (vgl. die Steu-
ererklärung 2013 [Bg-act. 19/35]) und schliesslich auf Fr. 268'000.-- im
Jahr 2014 (vgl. die Steuererklärung 2014 [nBf-act. 3]). Auch diese Werte
wurden von der Steuerverwaltung (zumindest für das Jahr 2013) wieder-
um ohne Vornahme von Korrekturen übernommen (vgl. die definitive Ver-
anlagungsverfügung 2013 vom 24. Oktober 2014 [nBf-act. 2]). Im Rah-

- 19 -
men des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nahm der Beschwerdefüh-
rer sodann eine eigene Verkehrswertschätzung seiner Liegenschaften in
X._____ und Y._____ vor. Daraus resultierte ein Wert von gesamthaft
252'000.-- Euro (Liegenschaft in X._____ 152'000.-- Euro, Liegenschaft in
Y._____ 100'000.-- Euro; vgl. Bf-act. 7a - d), was für den vorliegend
massgebenden Zeitpunkt, mithin den 1. Januar 2014 (vgl. Art. 23 Abs. 1
ELV und Rz. 3413.01 WEL sowie vorstehend E.3 in fine), bei einem Um-
wandlungskurs Euro/CHF von 1.2274 per 1. Januar 2014 (gemäss
http://www.finanzen.ch/waehrungsrechner) rund Fr. 310'000.-- entspricht.
Dieser Betrag ist tiefer als der vom Beschwerdeführer per 31. Dezember
2013 in der Steuererklärung 2013 deklarierte Wert von Fr. 328'000.-- (vgl.
Steuererklärung 2013 [Bg-act. 19/35]), was wiederum nicht damit über-
einstimmt, dass der Verkehrswert meist deutlich über dem Steuerwert
liegt (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_849/2008 vom 16. Juni 2009
E.6.3.4). Folglich kann im vorliegenden Verfahren nicht auf den vom Be-
schwerdeführer berechneten Verkehrswert abgestellt werden, zumal
rechtsprechungsgemäss ohnehin nicht auf private Verkehrswertschätzun-
gen abgestellt werden kann (vgl. MÜLLER, a.a.O., Art. 11 Rz. 362 mit Hin-
weis auf BGE 120 V 182 E.4d und SVR 1998 EL Nr. 5 S. 10 E.6a).
g)
Ob vorliegend eine Rückweisung der Streitsache zur Ermittlung bezie-
hungsweise Schätzung des Verkehrswerts der beschwerdeführerischen
Liegenschaften in X._____ und Y._____ an die Beschwerdegegnerin
sinnvoll ist, ist fraglich, da kaum verlässliche Angaben zum Verkehrswert
der entsprechenden Liegenschaften zu eruieren sind. Ebenso fraglich ist,
ob Verkaufsangebote im Internet eine zuverlässige Grundlage bilden. Zu-
dem ist eine Schätzung der entsprechenden Liegenschaften kaum mit
vernünftigen Aufwand zu bekommen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerich-
tes 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E.5.3). Zu berücksichtigen gilt
es
sodann,
dass
die
Werte
der
Liegenschaften
in
den
Steuerveranlagungen auf den − nicht gesicherten − Angaben des Be-

- 20 -
schwerdeführers beruhen. Hinzu kommt, dass die Reduktion der Liegen-
schaftswerte in den Steuererklärungen beziehungsweise Steuerveranla-
gungen von Fr. 395'000.-- im Jahr 2012 auf Fr. 328'000.-- im Jahr 2013
und schliesslich auf Fr. 268'000.-- im Jahr 2014 nicht nachvollziehbar ist.
Der Beschwerdeführer begründet diese Reduktion in seiner Stellungnah-
me vom 17. November 2015 einerseits damit, dass die Reduktion infolge
Berechnung der Ergänzungsleistungen der Ehegattin erforderlich gewe-
sen sei, damit nicht etwas als Vermögensverzehr angerechnet werde,
was effektiv gar nicht vorhanden und verzehrbar sei. Anderseits resultiere
die Reduktion der Liegenschaftswerte auf dem Euro-Kursrückgang ge-
genüber dem Schweizer Franken. Diese Argumentation und damit auch
die Reduktion der Liegenschaftswerte sind nicht nachvollziehbar. Denn
aus der Umrechnung des Anfangswerts im Jahr 2012 von Fr. 395'000.-- in
Euro resultiert ein Wert von rund 327'000.-- Euro (bei einem massgebli-
chen Wechselkurs von 0.8283 [CHF/Euro] per 31. Dezember 2012).
Rechnet man diesen Wert wiederum zurück in Schweizer Franken, resul-
tiert per 31. Dezember 2013 (bei einem massgeblichen Kurs von 1.2275
[Euro/CHF]) ein Betrag von rund Fr. 401'000.-- beziehungsweise per
31. Dezember 2014 (bei einem massgeblichen Kurs von 1.2029 [Eu-
ro/CHF]) ein Betrag von rund 393'000.--. Mit dem Euro-Kursrückgang ge-
genüber dem Schweizer Franken lässt sich die vom Beschwerdeführer in
den Steuererklärungen 2013 und 2014 vorgenommene Reduktion der
Liegenschaftswerte folglich nicht begründen, zumal der im September
2011 eingeführte Euro-Mindestkurs von Fr. 1.20 von der Schweizerischen
Nationalbank erst im Januar 2015 aufgehoben wurde. Mithin betrug der
Euro-Wechselkurs vom September 2011 bis Januar 2015 unverändert
rund Fr. 1.20. Vor diesem Hintergrund erachtet es das streitberufene Ge-
richt als angebracht, für die Berechnung der Ergänzungsleistungen für
das Jahr 2014 − obschon der effektive Verkehrswert, wie gesehen, meist
deutlich über dem Steuerwert liegt (vgl. vorstehend E.5f) − auf den vom
Beschwerdeführer in den Steuererklärungen 2010 bis 2012 selber dekla-

- 21 -
rierten Wert seiner Liegenschaften in X._____ und Y._____ von
Fr. 395'000.-- abzustellen. Anhaltspunkte, wonach der Verkehrswert der
Liegenschaften − wie vom Beschwerdeführer behauptet − tiefer ist, sind
nicht ersichtlich. Dementsprechend erweist sich die Beschwerde in die-
sem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen.
6. a)
Die Liegenschaftserträge hat die Beschwerdegegnerin im angefochtenen
Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 beziehungsweise in der dem
Einspracheentscheid beigelegten Verfügung vom selbigen Tag einnah-
meseitig mit Fr. 18'110.-- bewertet. Bei Liegenschaften im Ausland recht-
fertige es sich, von einem Mietwert von 5 % des Verkehrswerts auszuge-
hen, von welchem der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton
anwendbare Pauschalabzug für Gebäudeunterhaltskosten zu gewährleis-
ten sei. Bei einem Verkehrswert von Fr. 362'200.-- sei somit ein Mieter-
trag von Fr. 18'110.-- als Liegenschaftsertrag auf der Einnahmeseite zu
berücksichtigen.
Hiervon
könnten
20 %
Unterhaltskosten,
mithin
Fr. 3'622.--, auf der Ausgabenseite angerechnet werden. Daran ändere
eine offenbar andere Berechnung der Liegenschaftserträge durch die
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden nichts. Der angeblich
schlechte Zustand der Liegenschaft in Frankreich sei bereits im Liegen-
schaftswert (Repartitionswert) berücksichtigt.
Der Beschwerdeführer beantragt eine Reduktion der Position "Liegen-
schaftserträge" auf Fr. 9'360.-- entsprechend der definitiven Steuerveran-
lagung des Jahres 2013. Dazu komme noch der Pachtertrag aus 3 ha
Wiesland in X._____ in der Höhe von 365.-- Euro. Gemäss Art. 12 ELV
seien für die Bemessung des Mietwerts im EL-Verfahren einzig die
Grundsätze der kantonalen Steuergesetzgebung massgebend. Der Miet-
wert bemesse sich gemäss Art. 22 Abs. 2 StG nach der erzielbaren vollen
Marktmiete. Es sei lediglich zu prüfen, ob die veranlagten Fr. 9'360.-- den
Kriterien einer Marktmiete entsprächen. Der Eigenmietwert der Eigen-

- 22 -
tumswohnung in Y._____ sei mit Fr. 5'760.--, d.h. Fr. 480.-- pro Monat,
veranlagt. Dies decke sich weitestgehend mit den dort erzielbaren Markt-
mieten von 8 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Entsprechende Belege
lägen der Beschwerdegegnerin vor. Die Liegenschaft in X._____ sei mit
Fr. 3'600.-- beziehungsweise Fr. 300.-- pro Monat veranlagt. Für diese
Liegenschaft läge eine amtliche Mietwertschätzung vor, wonach der jähr-
lich indexierte Mietwert für 2014 1'375.-- Euro betrage. Dementsprechend
erweise sich die Veranlagung von Fr. 3'600.-- eher zu hoch als zu tief.
b)
Bei selbst bewohnten Liegenschaften wird grundsätzlich der Eigenmiet-
wert als Liegenschaftsertrag angerechnet (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG),
wobei gemäss Art. 12 ELV für die Bemessung des Eigenmietwerts die
Grundsätze der Gesetzgebung über die direkte Steuer im Wohnsitzkanton
massgebend sind. Abgezogen von diesem Betrag wird der für die Steuern
massgebliche Pauschalbetrag für Gebäudeunterhaltskosten und die Hy-
pothekarzinsen (CARIGIET/KOCH, a.a.O., S. 170; Rz. 3433.02 WEL). Dem-
gegenüber gelten bei nicht selbst bewohnten Liegenschaften die Miet-
und Pachtzinsen als Liegenschaftsertrag, von welchem wiederum der für
die Steuern massgebliche Pauschalbetrag für Gebäudeunterhaltskosten
und die Hypothekarzinsen bis maximal in der Höhe der Miet- bezie-
hungsweise Pachteinnahmen abzuziehen sind. Bei nicht vermieteten Lie-
genschaften ist entweder ein ortsüblicher Mietzins oder der durchschnittli-
che Ertrag, der eine Rendite während der ganzen Lebensdauer der auf
dem Grundstück stehenden Bauten widerspiegeln soll, anzurechnen. Als
durchschnittlicher Ertrag für die ganze Lebensdauer einer Liegenschaft
kann von einem Mittelwert von 5 % des Verkehrswerts ausgegangen
werden. Auch von diesem hypothetischen Ertrag sind die Pauschale für
Gebäudeunterhaltskosten
und
Hypothekarzins
abzuziehen
(CARI-
GIET/KOCH, a.a.O., S. 172).

- 23 -
c)
Nach dem vorstehend Gesagten ist vorliegend Art. 12 ELV, wonach für
die Bemessung des Mietwerts der vom Eigentümer oder Nutzniesser be-
wohnten Wohnung (…) die Grundsätze der Gesetzgebung über die direk-
te kantonale Steuer im Wohnsitzkanton massgebend sind, nicht massge-
bend, da weder die Liegenschaft in X._____ noch jene in Y._____ vom
Beschwerdeführer beziehungsweise seiner Ehegattin bewohnt sind. Den
Akten
zufolge
sind
die
Liegenschaften
auch
nicht
vermietet
oder verpachtet. Gemäss Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur
AHV und IV (WEL, Stand 1. Januar 2014) ist indes auch in Fällen, in de-
nen eine Liegenschaft leer steht, obwohl eine Vermietung möglich wäre,
bei den Einnahmen ein (hypothetischer) Miet- und Pachtzins anzurech-
nen. Vorliegend würde, ausgehend von einem Verkehrswert von
Fr. 395'000.-- sowie unter Berücksichtigung eines durchschnittlichen Er-
trages von 5 % des Verkehrswerts, einnahmeseitig ein Mietwert von
Fr. 19'750.-- und ausgabeseitig ein Liegenschaftsaufwand von Fr. 3'950.--
(20 % von Fr. 19'750.--) resultieren. Dieser Mietwert erscheint dem streit-
berufenen Gericht indes als zu hoch. Bei der Eigentumswohnung in
Y._____ handelt es sich nach Aussagen des Beschwerdeführers um eine
gepflegte, 55 m2 grosse 1.5-Zimmerwohnung in ansprechender Liegen-
schaft und Lage mit einer separaten Küche, zwei Balkonen, einem Keller-
anteil sowie einem Sondernutzungsrecht an einem PW-Stellplatz.
Gemäss dem vom Beschwerdeführer im Verwaltungsverfahren einge-
reichten "Mietspiegel in Y._____,", aktuelle Wohnungspreise vom Oktober
2014 (Bg-act. 19/28; abrufbar unter www.immowelt.de › Markt & Preise
[zuletzt besucht am 1. März 2016]) ergibt sich in Y._____ eine durch-
schnittliche Miete von 8.02 Euro/m2, was bei 55 m2 monatlich 441.10 Euro
beziehungsweise jährlich 5'293.-- Euro ergibt. Dies entspricht in etwa dem
in der definitiven Steuerveranlagung 2013 vom 24. Oktober 2014 (nBf-
act. 2) enthaltenen Ertragswert der Liegenschaft in Y._____ von
Fr. 5'760.--. Hinsichtlich der durchschnittlichen Mietpreise in X._____ fin-
den sich im Internet keine Angaben. Gemäss definitiver Steuerveranla-

- 24 -
gung 2013 vom 24. Oktober 2014 beträgt der Ertragswert der Liegen-
schaft in X._____ Fr. 3'600.--. Dieser Wert erweist sich angesichts der
vom Beschwerdeführer eingereichten amtlichen "Mietwertschätzung"
(Avis d'impôt 2014, S. 2 und 3, Valeur locative brute [Bf-act. 6a]) der Lie-
genschaft in der Höhe von 1'375.-- Euro zwar an der oberen Grenze, aber
dennoch als vertretbar. Dementsprechend erscheint vorliegend ein ein-
nahmeseitig bei der EL-Berechnung zu berücksichtigender Ertragswert
der Liegenschaften in Y._____ und X._____ von gesamthaft Fr. 9'360.--
(Fr. 5'760.-- + Fr. 3'600.--) entsprechend den in der definitiven Veranla-
gungsverfügung 2013 vom 24. Oktober 2014 ausgewiesenen Ertragswer-
ten als angemessen. Dazu käme − wie der Beschwerdeführer in seiner
Beschwerdeschrift vom 9. März 2015 selber einräumt − noch der Pachter-
trag aus 3 ha Wiesland in X._____ von jährlich 365 Euro beziehungswei-
se rund Fr. 440.--. Offensichtlich erachtet die Beschwerdegegnerin diese
Position indes als vernachlässigbar, andernfalls dieser Ertragswert eben-
falls Eingang in die EL-Berechnung gefunden hätte. Für die Vornahme ei-
ner entsprechenden Aufrechnung dieses Betrages beim Liegenschaftser-
trag durch das Gericht besteht vor diesem Hintergrund kein Anlass. Eine
Korrektur des Liegenschaftsertragswerts führt ausgabenseitig automa-
tisch zu einer Korrektur der Position "Gebäudeunterhalt". Unter Berück-
sichtigung eines Ertragswerts von Fr. 9'360.-- entsprechend der definiti-
ven Steuerveranlagung 2013 vom 24. Oktober 2014 (nBf-act. 2) resultiert
ein Gebäudeunterhalt von Fr. 1'872.-- (20 % von Fr. 9'360.--). Hinsichtlich
der Liegenschaftserträge erweist sich die Beschwerde dementsprechend
als begründet und ist insoweit gutzuheissen.
7.
Unter Berücksichtigung eines Werts der Liegenschaften in Y._____ und
X._____ von gesamthaft Fr. 395'000.--, eines gesamthaften Ertragswerts
der Liegenschaften von Fr. 9'360.-- sowie eines Gebäudeunterhalts von
Fr. 1'872.-- resultieren − bei ansonsten unveränderten Positionen − im
massgeblichen Zeitraum vom 1. Juni bis 31. Dezember 2014 bei der

- 25 -
Ehegattin des Beschwerdeführers leicht höhere Ergänzungsleistungen.
Dementsprechend ist die Sache zur Neuberechnung der Ergänzungsleis-
tungen im Sinne der Erwägungen und zu neuem Entscheid an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen. In diesem Sinne ist die Beschwerde
teilweise gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid vom
17. Februar 2015 einschliesslich der EL-Verfügung vom 17. Februar
2015, soweit den Zeitraum vom 1. Juni bis 31. Dezember 2014 betref-
fend, aufzuheben.
8.
Gerichtskosten werden keine erhoben, weil das kantonale Beschwerde-
verfahren nach Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich kostenlos ist. Eine Par-
teientschädigung ist mangels anwaltlicher Vertretung des Beschwerdefüh-
rers nicht geschuldet. Der Beschwerdegegnerin steht ebenfalls kein An-
spruch auf Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen,
der angefochtene Einspracheentscheid vom 17. Februar 2015 einsch-
liesslich der EL-Verfügung vom 17. Februar 2015, soweit den Zeitraum
vom 1. Juni bis 31. Dezember 2014 betreffend, aufgehoben und die Sa-
che zur Neuberechnung der Ergänzungsleistungen und zu neuem Ent-
scheid an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-
Ausgleichskasse, zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]