gr_gerichte · S 2004 189 · 2005-03-01 · de
Arbeitslosenversicherung

Anspruch nach AVIG | Arbeitslosenversicherung

S 04 189
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 1. März 2005
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Anspruch nach AVIG
1.
… wurde 1953 geboren und ist geschieden. Vom 15. Januar bis 8. März 2003
arbeitete sie zu 100% als Verkäuferin bei der … an der … in ... Der monatliche
Bruttolohn betrug CHF 3'200.--. Noch während der Probezeit wurde das
Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber auf den 8. März 2003 gekündigt. Gemäss
den Angaben auf der Arbeitgeberbescheinigung war … den Anforderungen
an ihrer Arbeitsstelle nicht gewachsen (Kassensystem).
2.
Ab dem 10. März 2003 stellte die Versicherte in der Folge Antrag auf
Arbeitslosenentschädigung und erhielt Arbeitslosentaggelder entsprechend
ihrem versicherten Verdienst von CHF 3'200.-- brutto pro Monat ausbezahlt.
Gemäss Arztzeugnis von Dr. … vom 26. Januar 2004 war die Versicherte ab
dem 16. Januar 2004 voraussichtlich für drei Monate zu 100% arbeitsunfähig.
Die Frage der Arbeitslosenkasse, welche Tätigkeit die Versicherte noch
ausüben könne, beantwortete der Arzt dahingehend, dass dies zu einem
späteren Zeitpunkt beurteilt werden müsse. Die Anmeldung von … bei der
Invalidenversicherung sei erfolgt zwecks Prüfung der Rentenfrage resp.
Wiedereingliederung.
3.
Gemäss neuerlichem Arztzeugnis von Dr. … vom 5. August 2004 wird der
Versicherten vom 2. März bis 31. Juli 2004 eine 100%-ige und ab dem 1.
August 2004 bis auf weiteres eine 70%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert.
Allenfalls sei bei günstigen Umständen eine spätere Steigerung des
Arbeitspensums auf 50% denkbar. Ab dem 1. August 2004 stellte die
Versicherte erneut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung und gab im

entsprechenden Formular an, zu 30% arbeitsfähig zu sein und eine
Teilzeitstelle zu einem Pensum von 30% zu suchen. Dieselben Angaben
machte die Versicherte auch im Formular „Angaben der versicherten Person
für den Monat August 2004“.
4.
Mit Verfügung vom 9. September 2004 teilte die Arbeitslosenkasse
Graubünden … mit, dass der versicherte Verdienst mit Wirkung ab 2. August
2004 CHF 960.-- pro Monat betrage. Zur Begründung hielt die Kasse fest, die
Versicherte habe zuletzt einen monatlichen AHV-pflichtigen Lohn von CHF
3'200.-- erzielt, was grundsätzlich als versicherter Verdienst gelte. Gemäss
Arztzeugnis vom 5. August 2004 sowie ihren eigenen Angaben sei … jedoch
ab dem 1. August 2004 nur zu 30% vermittlungsfähig. Der versicherte
Verdienst müsse demzufolge ihrer Arbeitsbereitschaft angepasst werden.
5.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 28. September Einsprache
und verlangte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die
Ausrichtung eines vollen Taggeldes, welches einer Vermittelbarkeit von 100%
entspricht. Die Verfügung der Arbeitslosenkasse stehe im Widerspruch zu Art.
15 Abs. 2 AVIG, wonach ein körperlich oder geistig Behinderter als
vermittlungsfähig gelte, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage unter
Berücksichtigung seiner Behinderung auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare
Arbeit vermittelt werden könnte. Weiter sehe Art. 15 Abs. 3 AVIV vor, dass
ein Behinderter, der nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist und sich bei
der Invaliden- oder einer anderen Sozialversicherung angemeldet hat, bis
zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsunfähig (recte:
vermittlungsfähig) gelte. Die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten werde
vorliegend nicht grundsätzlich bestritten, womit sie als vermittlungsfähig zu
gelten habe. Sie beruft sich in ihrer Einsprache insbesondere auf den
Entscheid VGU S 04 44, wonach einer Versicherten, die bei der
Invalidenversicherung
angemeldet
war,
bei
ebenfalls
nicht
voller
Vermittlungsfähigkeit trotzdem volle Taggelder zugesprochen worden seien.
6.
Mit Entscheid vom 8. Dezember 2004 wies die Arbeitslosenkasse
Graubünden die Einsprache ab, ohne auf das angeführte Präjudiz VGU S 04

44 Bezug zu nehmen. Zur Begründung hielt die Kasse im Wesentlichen fest,
eine nach Art. 15 Abs. 3 AVIV nicht offensichtlich vermittlungsunfähige
behinderte Person müsse neben der objektiven Anspruchsvoraussetzung der
Arbeitsfähigkeit
auch
die
subjektive
Anspruchsvoraussetzung
der
Vermittlungsbereitschaft erfüllen. Im vorliegenden Fall gehe jedoch sowohl
aus dem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung, der Anmeldung zur
Arbeitsvermittlung, dem Formular „Angaben der versicherten Person für den
Monat August 2004“ als auch aus dem Beratungsgespräch beim RAV klar
hervor, dass bei der Versicherten auch in subjektiver Hinsicht lediglich die
Bereitschaft vorhanden sei, zu 30% zu arbeiten. Aus diesem Grund sei auch
bloss von einer Vermittlungsfähigkeit im Umfang von 30% auszugehen und
der versicherte Verdienst entsprechend anzupassen.
7.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Versicherte am 21. Dezember
2004 frist- und formgerecht Beschwerde und vertiefte im Wesentlichen ihren
in der Einsprache vertretenen Standpunkt. Bei Behinderten, bei denen die
Frage der IV-Rentenberechtigung noch nicht abgeklärt sei, werde bei der
Berechnung der Leistungen nicht nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit
(subjektiv und objektiv) und somit auch nicht nach dem Grad der
Vermittlungsfähigkeit gefragt. Unter den Bedingungen von Art. 15 Abs. 2 AVIG
gelte ein Neubehinderter entweder grundsätzlich oder überhaupt nicht als
vermittlungsfähig. In ihrem Fall werde die Vermittelbarkeit nicht grundsätzlich
bestritten, womit sie folglich als voll vermittlungsfähig zu betrachten sei.
8.
Mit Schreiben vom 19. Januar 2005 verzichtete die Arbeitslosenkasse
Graubünden auf eine ausführliche Vernehmlassung und verwies auf ihre
Ausführungen im Einspracheentscheid. Sie hielt an ihrer Auffassung fest,
wonach der versicherte Verdienst im vorliegenden Fall auf 30% von CHF
3'200.-- angepasst werden müsse.
Das Gericht zieht in Erwägung:

1.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
ist
der
Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse Graubünden vom 8. Dezember
2004 und die ihm zugrunde liegende Verfügung vom 9. September 2004,
wonach der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin basierend auf einer
30%-igen Vermittlungsfähigkeit und einer entsprechenden Arbeitsbereitschaft
mit Wirkung ab dem 2. August 2004 auf CHF 960.-- pro Monat festgelegt
wurde. Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt,
sie sei zu 100% als vermittlungsfähig zu qualifizieren, und der versicherte
Verdienst sei entsprechend zu erhöhen.
2. a)
Die Vermittlungsfähigkeit ist eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f des
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung, AVIG, SR 837.0). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist
eine arbeitslose Person dann vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage
und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Versicherte, die
wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft vorübergehend nicht oder nur
vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind, haben, sofern sie die übrigen
Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, grundsätzlich Anspruch auf Leistungen
der Arbeitslosenversicherung, allerdings nur für einen beschränkten Zeitraum
(Art. 28 AVIG).
b)
Gemäss Art. 15 Abs. 2 AVIG gilt eine körperlich oder geistig erheblich und
dauerhaft
behinderte
Person
als
vermittlungsfähig,
wenn
ihr
bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage unter Berücksichtigung ihrer Behinderung
auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte.
Die Vermittlungsfähigkeit einer körperlich oder geistig behinderten Person hat
somit
auf
der
hypothetischen
Grundlage
der
„ausgeglichenen
Arbeitsmarktlage“ zu erfolgen. Diese umfasst ausserhalb der geschützten
Werkstätten Arbeits- und Stellenangebote, bei welchen Behinderte mit einem
sozialen Entgegenkommen des Arbeitgebers rechnen können (ARV 1993/94
Nr. 13, S. 104, Erw. 3a). Die Beurteilung auf der Grundlage des
ausgeglichenen Arbeitsmarktes bedeutet, dass behinderte Versicherte nicht

nur bei Hochkonjunktur und ausgesprochenem Arbeitskräftemangel als
einsetz- und vermittelbar erscheinen. Der Begriff der ausgeglichenen
Arbeitsmarktlage umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht
zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen und bezeichnet
andererseits einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer
verschiedenartiger Stellen offen hält (ARV 1998 Nr. 5 S. 30 Erw. 3b/aa mit
Hinweis auf BGE 110 V 276 Erw. 4b und ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b; vgl. auch
Hans-Ulrich
Stauffer,
Bundesgesetz
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 2. Auflage, Zürich
1998, S. 41). Eine versicherte Person, die sich zum Zeitpunkt des Entscheides
der Invalidenversicherung als nicht arbeitsfähig erachtet und weder eine
Arbeit sucht noch eine zumutbare Arbeit annimmt, gilt nicht als
vermittlungsfähig (ARV 1996/1997 N. 34 S. 193).
c)
Bei körperlich oder geistig behinderten Personen kann sich die Frage der
Koordination zwischen Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung
stellen. Allerdings sind die beiden Institutionen nicht komplementäre
Versicherungszweige in dem Sinne, dass sich eine versicherte Person
entweder auf Invalidität oder auf Arbeitslosigkeit berufen kann (ARV
1993/1994
N.
13
S.
105
Erw.
3b;
vgl.
Thomas
Nussbaumer,
Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht
(SBVR), Arbeitslosenversicherung, § 4, S. 6 Rz 11). Der Gesetzgeber hat die
Regelung
der
Koordination
zwischen
Arbeitslosenversicherung
und
Invalidenversicherung in Art. 15 Abs. 2 letzter Satz AVIG an den Bundesrat
delegiert. Dieser erliess gestützt darauf Art. 15 Abs. 3 der Verordnung über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
(AVIV; SR 837.02), wonach eine behinderte Person, die unter Annahme einer
ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist
und sich bei der Invalidenversicherung (oder einer anderen Versicherung
nach Art. 15 Abs. 2 AVIV) angemeldet hat, bis zum Entscheid der
entsprechenden
Versicherung
als
vermittlungsfähig
gilt.
Die
Verordnungsbestimmung enthält somit eine Vermutung zugunsten der
Vermittlungsfähigkeit auch und gerade dann, wenn Zweifel über letztere
bestehen. Die verlangte Koordination zwischen Arbeitslosenversicherung und

Invalidenversicherung erfordert eine Regelung für diejenigen Fälle, bei
welchen nicht auf Anhieb klar ist, ob eine Leistungspflicht der einen oder
anderen Versicherung besteht. Indem die bundesrätliche Verordnung eine
(Vor-)Leistungspflicht
der
Arbeitslosenversicherung

statuiert
(vgl.
Nussbaumer, a.a. O., S. 7 Rz 11 und S. 91 Rz 228), wird der
Koordinationsauftrag umgesetzt. Gemäss Art. 15 Abs. 3 AVIV gilt eine
behinderte Person vermutungsweise so lange als vermittlungsfähig, als nicht
eine
offensichtliche
Vermittlungsunfähigkeit
vorliegt.
„Offensichtlich“
vermittlungsunfähig bedeutet, dass die Vermittlungsunfähigkeit aufgrund der
Akten
der
Arbeitslosenversicherung,
allenfalls
anderer
Sozialversicherungsträger oder aufgrund anderer Umstände ohne weitere
Abklärungen ersichtlich ist. Bei erheblichen Zweifeln an der Arbeitsfähigkeit
einer
arbeitslosen
Person
kann
die
kantonale
Amtsstelle
eine
vertrauensärztliche Untersuchung auf Kosten der Arbeitslosenversicherung
anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Wird eine solche nicht durchgeführt oder
ergibt sie keine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit, dann kommt – auch
wenn Zweifel bestehen – die Vermutung zum Tragen, dass die
Vermittlungsfähigkeit zu bejahen ist (SVR 1997 ALV Nr. 95 S. 292f. Erw. 5).
Die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung besteht selbst bei einer
Arbeitsfähigkeit von weniger als 50% (vgl. SVZ 64 1996, S. 161; Nussbaumer,
a.a.O., S. 91 Rz 228).
3.
Im vorliegenden Fall ist aufgrund der Aktenlage davon auszugehen, dass bei
der Beschwerdeführerin nicht nur eine bloss vorübergehende Verminderung
der Arbeits- und Vermittlungsfähigkeit gegeben ist, sondern dass die
Versicherte erheblich und dauernd in ihrer Arbeits- und Erwerbsfähigkeit
eingeschränkt sein wird. Die Anmeldung bei der Invalidenversicherung ist
offenbar bereits im November 2003 erfolgt, was die Beschwerdegegnerin
nicht bestreitet. Art. 28 AVIG, der sich mit der nur vorübergehend fehlenden
oder verminderten Arbeitsfähigkeit befasst, kommt daher nicht zur
Anwendung. Die Beschwerdeführerin ist somit als behinderte Versicherte zu
betrachten.

4.
Im Lichte des oben Dargelegten ist nun zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin
im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG ganz (oder wenigstens teilweise)
vermittlungsfähig oder vollständig vermittlungsunfähig ist. Die Vorinstanz hat
mit Blick auf das aktenkundige Arztzeugnis, das eine 30%-ige Arbeitsfähigkeit
attestiert, und ausgehend von der gleich grossen Bereitschaft der
Beschwerdeführerin, eine zumutbare Arbeit anzunehmen, auf eine 30%-ige
Vermittlungsfähigkeit erkannt und den versicherten Verdienst auf monatlich
CHF 960.-- (30% von CHF 3'200.--) festgelegt. Die Vorinstanz geht mit andern
Worten selber – und aufgrund der Aktenlage zu Recht - davon aus, dass die
Beschwerdeführerin im Umfang von 30% arbeits- und vermittlungsfähig ist. Ist
die behinderte Versicherte aber zumindest teilweise vermittlungsfähig
(vorliegend im Umfang von ca. 30%) und daher offenkundig nicht
offensichtlich vermittlungsunfähig, und steht zudem auch fest, dass sie sich
bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen angemeldet hat, so
hat sie gestützt auf Art. 15 Abs. 3 AVIV bis zum Vorliegen des Entscheides
der Invalidenversicherung als „voll“ vermittlungsfähig zu gelten. Die
Arbeitslosenversicherung ist folglich in diesem vollen Umfang – und nicht nur
im Umfang einer 30%-igen Vermittlungsfähigkeit – vorleistungspflichtig.
5.
An dieser Rechtslage vermag auch der von der Vorinstanz vorgebrachte
Einwand nichts zu ändern, wonach eine behinderte Person nur dann als
vermittlungsfähig gelte, wenn sie auch bereit sei, eine zumutbare Arbeit
aufzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Es trifft zwar zu, dass neben der
Arbeitsfähigkeit als objektive die Vermittlungsbereitschaft als subjektive
Voraussetzung
zum
Begriff
der
Vermittlungsfähigkeit
gehört
(vgl.
Nussbaumer, a.a.O., S. 87 Rz 218). Keine Stütze findet jedoch die
vorinstanzliche Annahme, dass es der Beschwerdeführerin an einer
umfassenden Vermittlungsbereitschaft fehle, weil sie lediglich bereit sei, sich
im Rahmen der ihr zumutbaren Arbeitsfähigkeit vermitteln zu lassen.
Abgesehen davon, dass die Vermutung von Art. 15 Abs. 3 AVIV auch das
subjektive Element einschliesst, verkennt die Vorinstanz, dass die behinderte
Versicherte bereit ist, im Rahmen des ihr Möglichen und Zumutbaren eine
Arbeit
anzunehmen.
Wollte
man
im
übrigen
der
vorinstanzlichen
Argumentation folgen, würde Art. 15 Abs. 3 AVIV seines Inhalts und der ihm

zugrunde liegenden Fiktion beraubt, zumal jede behinderte versicherte
Person gar nicht in der Lage ist, „voll“ zu arbeiten und sich entsprechend ihre
Bereitschaft auch nur auf den Umfang der Resterwerbsfähigkeit erstrecken
könnte. Genau dies soll aber mit der mehrfach erwähnten gesetzlichen
Vermutung verhindert werden. Nach dem Gesagten ist daher die
Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 15 Abs. 3 AVIV sowohl in objektiver
als auch in subjektiver Hinsicht zu bejahen.
6.
Dies hat zur Konsequenz, dass der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem
2. August 2004 und ausgehend von einem unbestritten gebliebenen
versicherten Verdienst von monatlich CHF 3'200.-- Leistungen der
Arbeitslosenversicherung zustehen. Die Vorinstanz hat somit zu Unrecht den
versicherten Verdienst der Beschwerdeführerin auf monatlich CHF 960.--
festgelegt. Die Beschwerde ist daher vollumfänglich gutzuheissen, und der
angefochtene Einspracheentscheid sowie die diesem zugrunde liegende
Verfügung der Arbeitslosenkasse sind aufzuheben.
7.
Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kantonalen
Versicherungsgericht nach Art. 61 lit. a des ATSG – ausser bei leichtsinniger
und mutwilliger Prozessführung – grundsätzlich kostenlos ist.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Einspracheentscheid
und die ihm zugrunde liegende Verfügung werden aufgehoben und es wird
festgestellt, dass sich der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin mit
Wirkung ab 2. August 2004 auf CHF 3'200.-- pro Monat beläuft.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.