gr_gerichte · KSK 2016 71 · 2016-11-28 · de
Leitentscheid, publiziert als PKG 2016 6\x3Cbr\x3E

Arrestvollzug | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 28. November 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 71
29. November 2016
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer und der Y._____, Beschwerdeführerin,
gegen
die Arresturkunde des Betreibungs- und Konkursamtes Maloja vom 25. Oktober
2016, in Sachen der P o l i t i s c h e n G e m e i n d e A . _ _ _ _ _ , Beschwerde-
gegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Andrea-Franco Stöhr, Crappun 8,
7503 Samedan, gegen die Beschwerdeführer,
betreffend Arrestvollzug,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 02. November 2016 samt mitge-
reichten Akten sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja am 10. Oktober 2016 auf Ge-
such der Politischen Gemeinde A._____ gegen X._____ und Y._____ einen
Arrestbefehl gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG für eine Forderung von Fr.
4'000.-- zuzüglich Zins gegenüber X._____ und ebenfalls Fr. 4'000.-- zuzüg-
lich Zins gegenüber Y._____ sowie Fr. 1'751.-- zuzüglich Zins gegenüber bei-
den Schuldner erliess und als Arrestgegenstände je das hälftige Miteigentum
der Schuldner an der Liegenschaft Nr. _____ des Grundbuches A._____ be-
zeichnete,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja mit dem Vollzug
des Arrestbefehls betraut wurde,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja am 25. Oktober
2016 die beiden Miteigentumsanteile an der Liegenschaft-Nr. _____ des
Grundbuches A._____ verarrestierte und die entsprechende Arresturkunde
ausstellte,
–
dass X._____ und Y._____ am 02. November 2016 dagegen Beschwerde
beim Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbe-
treibung und Konkurs einreichten, die Aufhebung des Arrestes beantragten
und begehrten, dass die Politische Gemeinde A._____ die Kosten des Arrests
und jeglicher sonstiger Vollstreckungsmassnahmen zu tragen habe,
–
dass zur Begründung vorgebracht wurde, die Beschwerdeführer hätten mehr-
mals versucht, die im Arrestbefehl genannten Beträge von Fr. 4'000.-- gegen
Y._____ und Fr. 4'000.-- gegen X._____ zu überweisen, was bis zum heutigen
Tag nicht möglich gewesen sei; dass die weitere Forderung von Fr. 1'751.--
dem Urteil R_____ (des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden) nicht
zu entnehmen sei,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde innert 10 Tagen
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt
werden kann,

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–
dass gegen den Arrestbefehl selbst die Einsprache gemäss Art. 278 SchKG
vorgesehen ist,
–
dass mit Aufsichtsbeschwerde gemäss Art. 17 SchKG nur Rügen gegen den
Vollzug des Arrestbefehls vorgebracht werden können,
–
dass sich die Beschwerdegründe der Beschwerdeführer sich auf die im Ar-
restbefehl aufgeführten Forderungen beziehen und das Vorgehen des Betrei-
bungsamtes beim Vollzug des Arrestbefehls mit keinem Wort beanstandet
wird,
–
dass somit keine Rügen vorgebracht werden, die im Beschwerdeverfahren
beurteilt werden könnten,
–
dass auf die Beschwerde somit nicht eingetreten werden kann,
–
dass bei dieser Ausgangslage auf die Einholung von Stellungnahmen der Be-
schwerdegegnerin und des Betreibungsamtes verzichtet wurde,
–
dass das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5
SchKG), so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton
Graubünden verbleiben,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: