gr_gerichte · ERZ 2010 20 · 2010-05-07 · de
Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Eheschutz | ZGB Familienrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 07. Mai 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 09 166
ERZ 10 20/29
Verfügung
Einzelrichter in Zivilsachen
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Redaktion
Aktuarin Mosca
In den zivilrechtlichen Rekursen
der Y., Gesuchstellerin, Rekurrentin und Rekursgegnerin, vertreten durch
Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf, Gäuggelistrasse 16, 7002 Chur,
und
des X., Gesuchsgegner, Rekurrent und Rekursgegner, vertreten durch
Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Marty, Alexanderstrasse 8, 7002 Chur,
gegen
die Verfügungen des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 15. Juni 2009,
mitgeteilt am 19. Juni 2009, und vom 8. Januar 2010, mitgeteilt am 8. Januar
2010,
betreffend Eheschutz
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Y., geboren am 30. November 1973, und X., geboren am 18. Oktober 1959,
heirateten am 20. Mai 1994 in A.. Der Ehe entsprossen die Kinder B., geboren am
8. September 1996 und C., geboren am 10. April 2000.
B.
Seit Ende Februar/anfangs März 2009 lebt die Familie getrennt. Am 11.
April 2009, überbracht am 14. April 2009, liess Y. beim Bezirksgerichtspräsidium
Plessur ein Gesuch um Erlass eheschutzrichterlicher Massnahmen einreichen,
worin sie im Wesentlichen die Zuweisung der ehelichen Liegenschaft an die
Ehefrau und die Verpflichtung des Ehemannes, die eheliche Wohnung unter
Strafandrohung gemäss Art. 292 StGB bis spätestens 17. April 2009 zu verlassen,
beantragte. Im Weiteren beantragte sie, die beiden Kinder B., geboren am 8.
September 1996, und C., geboren am 10. April 2000, seien unter ihre Obhut zu
stellen und dem Ehemann sei ein Besuchsrecht an jedem 1. Wochenende eines
jeden Monats von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 17.00 Uhr, sowie ein
Ferienrecht von drei Wochen pro Jahr, einzuräumen. X. sei ausserdem zu
verpflichten, monatliche, indexierte Unterhaltszahlungen von Fr. 2'700.-- (Fr. 750.--
je Kind und Fr. 1'200.-- für sie) zuzüglich gesetzliche und/oder vertragliche
Kinderzulagen und einen Anwaltskostenvorschuss in Höhe von Fr. 4'000.-- sowie
einen Gerichtskostenvorschuss zu leisten. Die Gütertrennung sei ab dem Datum
der Gesuchseinreichung des Eheschutzgesuches anzuordnen. Die Anordnungen
um Zuordnung der ehelichen Wohnung, die Verpflichtung des Ehemannes, die
eheliche Wohnung bis spätestens 17. April 2009 zu verlassen sowie die
Verpflichtung
des
Ehemannes
zur
Bezahlung
von
monatlichen
Unterhaltszahlungen von insgesamt Fr. 2'700.-- seien superprovisorisch zu
erlassen.
C.
Mit Verfügung vom 16. April 2009, mitgeteilt am 17. April 2009, erkannte
das Bezirksgerichtspräsidium Plessur, dass die Eheleute berechtigt seien getrennt
zu leben und X. bis spätestens 15. Mai 2009 die eheliche Wohnung an der D. zu
verlassen habe. Im Übrigen wurden die superprovisorischen Begehren
abgewiesen. Eine gemeinsame Anhörung wurde auf einen Termin nach dem 28.
April 2009 festgesetzt.
D.
Am 4. Mai 2009 fand eine gemeinsame Anhörung der Parteien vor
Bezirksgerichtspräsidium Plessur in Anwesenheit ihrer Rechtsvertreter statt. Mit
Verfügung vom 5. Mai 2009, mitgeteilt am 6. Mai 2009, beauftragte das
Bezirksgerichtspräsidium Plessur den KJPD Graubünden, ein Gutachten zu

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erstellen, ob und in welchem Rahmen X. ein Besuchs- und Ferienrecht gewährt
werden soll. Das Gutachten des KJPD datiert vom 15. Mai 2009. Darin wurde
festgestellt, dass es keine Hinweise gebe, welche eine Aufhebung des
Besuchsrechts des Vaters mit seinen beiden Töchtern rechtfertigen würde.
E.
Mit Vernehmlassung von 11. Mai 2009 beantragte X. im Wesentlichen, die
beiden Kinder seien unter die Obhut der Ehefrau zu stellen, ihm sei ein
Besuchsrecht von zwei Wochenenden pro Monat sowie ein Ferienrecht von vier
Wochen pro Jahr einzuräumen. Sodann sei er zu verpflichten, den beiden Kindern
Unterhaltsbeiträge von monatlich je Fr. 430.-- zuzüglich Kinderzulagen zu
bezahlen. Das Begehren der Ehefrau um Zusprechung eines monatlichen
Unterhaltsbeitrages und die weitergehenden Rechtsbegehren der Ehefrau seien
abzuweisen. Schliesslich beantragte er die Anordnung der Gütertrennung und die
Verpflichtung der Ehefrau zur Leistung eines Anwaltskostenvorschusses von Fr.
4'000.-- an den Ehemann.
F.
Mit Verfügung vom 15. Juni 2009, mitgeteilt am 19. Juni 2009, erkannte das
Bezirksgerichtspräsidium Plessur wie folgt:
„1.
Die Eheschutzverfügung vom 16. / 17. April 2009 bleibt in Kraft.
2.
Die Kinder B., geboren 08. September 1996, und C., geboren 10.
April 2000, werden unter die Obhut der Mutter gestellt.
3.
Dem Vater wird das Recht eingeräumt, im Sinne des Gutachtens des
KJPD ein Besuchs- und Ferienrecht auszuüben.
4.
Der Ehemann wird verpflichtet, ab Mai 2009 bis 31. August 2009
monatlich im voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von CHF 1'000.00
(für die Kinder je CHF 450.00, für die Ehefrau CHF 100.00) zuzüglich
allfälliger gesetzlicher und vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen.
5.
Den Parteien wird Frist bis 31. Juli 2009 gesetzt zur Einreichung der
Belege der aktuellen Einkommens- und Vermögenssituation inkl.
Allfällige Renten- oder ALV-Verfügungen.
6.
Die Kosten bleiben bei der Prozedur.
7.
(Mitteilung)“
G.
Gegen diese Verfügung vom 15. Juni 2009 liess Y. mit Eingabe vom 16.
Juli 2009 Rekurs beim Kantonsgericht von Graubünden erheben, wobei sie die
folgenden Anträge stellte:
„1.1
Ziff. 4 des Dispositivs der Eheschutzverfügung 15./19. Juni 2009 des
Bezirksgerichtspräsidiums Plessur sei aufzuheben und der Ehemann
zu verpflichten, für die Zeitspanne Mai 2009 bis August 2009
monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von Fr. 2'700.-- (für
die Kinder je Fr. 750.--, für die Ehefrau Fr. 1'200.--), zuzüglich
allfälliger gesetzlicher und vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen.

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1.2
Soweit Ziff. 13 der Erwägungen der Eheschutzverfügung vom 15./19.
Juni 2009 des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur eine verbindliche
Regelung der Verfahrenskosten und Parteientschädigungen darstellt,
sei sie aufzuheben. Die Kosten des bisherigen vorinstanzlichen
Verfahrens seien dem Rekursgegner zu überbinden und der
Rekurrentin
für
das
vorinstanzliche
Verfahren
eine
Parteientschädigung von Fr. 2'000.--, zuzügl. 7.6% MWSt, allenfalls
eine
nach
richterlichem
Ermessen
festzulegende
Parteientschädigung zuzusprechen.
2.1
Bezüglich der Regelung des Unterhaltsanspruches der Ehefrau und
der Kinder für die Periode März und April 2009 sowie ab September
2009, Anordnung der Gütertrennung (insb. Zeitpunkt derselben) und
Regelung der vorinstanzlichen Verfahrens- und Parteikosten sei die
Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2.2
Eventualbegehren
2.2.1 Der Rekursgegner sei zu verpflichten, für die Monate März und April
2009 und mit Wirkung am 01. September 2009 auf den 1. jeden
Monats im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge an den Unterhalt der
Kinder B., C. und der Rekursführerin von monatlich Fr. 2'700.-- (Fr.
750.-- je Kind und Fr. 1'200.-- für die Ehefrau), zuzüglich gesetzlicher
und/oder vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen.
Die Unterhaltsverpflichtung sei auf der Basis des Landesindex der
Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik zu indexieren. Die
Unterhaltsbeiträge seien jährlich auf den 1. Januar, erstmals auf den
1. Januar 2010 nach Massgabe des Indexstandes per November des
Vorjahres anzupassen und zwar nach folgender Formel:
neuer UB = alter UB x neuer Index
alter Index
(Basis Mai 2000 = 100 Punkte)
2.2.2 Es sei mit Wirkung ab 11. April 2009 Gütertrennung anzuordnen.
2.2.3 Unter Kosten- und Entschädigungsfolge für das vorinstanzliche
Verfahren zu Lasten des Ehemannes, wobei der Rekurrentin für das
vorinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von
Fr. 2'000.--, zuzüglich 7.6% Mehrwertsteuer auszurichten sei.
3.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des
Ehemannes, zuzüglich 7.6% Mehrwertsteuer nach dem jeweils
gültigen Mehrwertsteuersatz.“
Mit Rekursantwort vom 24. August 2009 beantragte X. die Abweisung des
Rekurses unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
H.
Mit Verfügung vom 28. August 2009, mitgeteilt am 31. August 2009,
erkannte der Einzelrichter in Zivilsachen des Kantonsgerichts von Graubünden:
„1.
Das Rekursverfahren ERZ 09 166 wird bis auf Weiteres sistiert.
2.
Die
Akten
werden
im
Sinne
der
Erwägungen
an
das
Bezirksgerichtspräsidium Plessur zurückgewiesen.

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3.
Die Kosten bleiben bei der Prozedur.“
I.
Mit Verfügung vom 8. Januar 2010, mitgeteilt am 8. Januar 2010 erkannte
das Bezirksgerichtspräsidium Plessur:
„1.
Die Eheschutzverfügung vom 15./19. Juni 2009 bleibt in Kraft.
2.
a) Ziffer 4 der Eheschutzverfügung vom 15./19. Juni 2009 wird
aufgehoben, und der Ehemann wird verpflichtet, für den Monat März
2009 Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'000.-- (für die Kinder je Fr. 450.--
und für die Ehefrau Fr. 100.--)zuzüglich allfälliger gesetzlicher und
vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen.
b) Ab April 2009 hat er monatlich pränumerando Fr. 2'360.-- (für die
Kinder je Fr. 650.-- und für die Ehefrau Fr. 1’060.--)zuzüglich allfälliger
gesetzlicher und vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen.
c) Der Ehemann wird verpflichtet, von einem allfälligen 13. Monatslohn
oder einer Gratifikation 60% an die Ehefrau innert 10 Tagen nach
Gutschrift zu überweisen.
3.
Die Eheleute werden verpflichtet, allenfalls für das Kalenderjahr 2009
sie nicht betreffende Prämienverbilligungsbeträge prozentual aufgeteilt,
der Gegenpartei zu erstatten.
4.
Der Antrag auf Leistung eines Anwaltskostenvorschusses des
Ehemannes an die Ehefrau von Fr. 4'000.-- wird abgewiesen.
5.
Die Gütertrennung wird mit Wirkung ab 11. April 2009 angeordnet.
6.
Ziff. 13 der Eheschutzverfügung vom 15./19. Juni 2009 betreffend
Kosten- und Entschädigungsfolge wird aufgehoben. Die Kosten des
Eheschutzverfahrens von Fr. 3'321.-- (Gerichtsgebühren Fr. 1'500.--,
Schreibgebühren Fr. 580.-- Bargebühren Fr. 1'241.-- [inkl. Gutachten
KJPD]) gehen zu 2/3 (Fr. 2'214.--) zu Lasten des Ehemannes und zu
1/3 (Fr. 1'107.--) zu Lasten der Ehefrau. Da beide Parteien mit einer
Bewilligung zur unentgeltlichen Rechtspflege prozessieren, werden die
Kosten der Stadt A. in Rechnung gestellt. Ausseramtlich hat der
Ehemann die Ehefrau mit Fr. 1'000.-- (inkl. MWSt) zu entschädigen.
7.
Den Parteivertretern wird eine Frist von 10 Tagen ab Mitteilung der
vorliegenden Verfügung gesetzt, um eine detaillierte Honorarnote
betreffend Anwaltsaufwand (samt Einzahlungsschein) einzureichen
und ihre diesbezüglichen Ansprüche zu beziffern. Bei Nicht- Einhaltung
dieser Frist wird der Bezirksgerichtsvizepräsident den Aufwand nach
pflichtgemässem Ermessen festsetzen.
8.
(Rechtmittelbelehrung)
9.
(Mitteilung)“
J.
Dagegen
liess
X.
am
1.
Februar
2010
Rekurs
an
das
Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden erklären, mit folgenden Anträgen:
„1.
Ziff. 2a der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom
8.1.2010 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Rekurrent
keine Unterhaltsbeiträge für den Monat März und April 2009 schuldet.

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2.
Ziff. 2b der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom
8.1.2010 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Rekurrent
ab dem 1.5.2009 einen monatlichen Beitrag an den Unterhalt von
Ehefrau und Kindern in der Höhe von insgesamt Fr. 1'293.-- schuldet.
3.
Ziff. 2c der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom
8.1.2010 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Rekurrent
unter dem Titel 13. Monatslohn bzw. Gratifikation der Rekursgegnerin
nichts schuldet.
4.
Ziff. 6 der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom
8.1.2010 sei aufzuheben, als festzustellen ist, dass die amtlichen
Kosten von den Parteien je zur Hälfte zu übernehmen und die
ausseramtlichen Kosten wettzuschlagen sind.
5.
Unter
Kosten-
und
Entschädigungsfolge
zuzüglich
7,5%
Mehrwertsteuer.“
K.
Am 4. Februar 2010 liess auch Y. Rekurs an das Kantonsgerichtspräsidium
von Graubünden erheben. Sie beantragt:
„1.
Ziff. 1 des Dispositivs der Eheschutzverfügung vom 08. Januar 2010
sei insoweit aufzuheben, als damit auch Ziff. 4 des Dispositivs und Ziff.
13 der Eheschutzverfügung vom 15./19. Juni 2009 betroffen ist.
2.
a) Ziff. 2 lit. b und c der Eheschutzverfügung vom 08. Januar 2010
seien aufzuheben.
b) Der Ehemann sei zu verpflichten, der Ehefrau/Kindern ab April 2009
monatliche, auf den ersten jeden Monats im voraus zahlbare
Unterhaltsbeiträge von Fr. 2'600.-- (für die Kinder je Fr. 700.-- für die
Ehefrau Fr. 1'200.--), zuzüglich allfälliger gesetzlicher und vertraglicher
Kinderzulagen zu bezahlen.
c) der Ehemann sei zu verpflichten, ab Kalenderjahr 2009 der Ehefrau
inskünftig
von
einem
allfälligen
13.
Monatslohn/einer
Gratifikation/anderen Erfolgsbeteiligungen 67% innert 10 Tagen nach
Gutschrift zu überweisen. Der Ehemann sei zu verpflichten der
Ehefrau derartige Zahlungen unaufgefordert mitzuteilen und mit
entsprechenden Abrechnungen zu dokumentieren.
d) Die Unterhaltsverpflichtung gemäss Ziff. 2b vorstehend sei auf der
Basis des Landesindexes der Konsumentenpreise des Bundesamtes
für Statistik zu indexieren. Die Unterhaltsbeiträge seien jährlich auf den
01. Januar, erstmals auf den 01. Januar 2011, nach Massgabe des
Indexstandes per November des Vorjahres anzupassen und zwar
nach folgender Formel:
neuer UB = alter UB x neuer Index
alter Index
(Basis Mai 2009 = 100 Punkte)
e) Hinsichtlich der Unterhaltsperiode März 2009 bis und mit Februar

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2010 seien Zahlungen des Ehemannes im Betrage von Fr. 9'060.-- als
anrechenbar zu erklären.
3.
Ziff. 6 der Eheschutzverfügung vom 08. Januar 2010 sei aufzuheben.
Die Kosten des Eheschutzverfahrens vor der Vorinstanz in Höhe von
Fr. 3'321.-- seien dem Ehemann zu überbinden. Der Ehemann sei
sodann zu verpflichten, der Ehefrau die anwaltlichen Aufwendungen
im vorinstanzlichen Verfahren in Höhe von Fr. 7'628.-- zu
entschädigen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge, zuzüglich Mehrwertsteuer
nach
dem
jeweils
gültigen
Mehrwertsteuersatz
für
das
Rekursverfahren zu Lasten des Ehemannes.“
Beide Parteien beantragten in ihren jeweiligen Rekursantworten die Abweisung
des Rekurses der Gegenpartei unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
L.
An der vom Einzelrichter in Zivilsachen des Kantonsgerichts von
Graubünden am 7. Mai 2010 durchgeführten Einigungsverhandlung nahmen X.
und sein Rechtsvertreter sowie der Rechtsvertreter von Y. teil. Y. wurde aufgrund
gesundheitlicher Probleme von der Teilnahme dispensiert. Es konnte keine
Einigung zwischen den Parteien erzielt werden.
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen
eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten zum Schutz der ehelichen
Gemeinschaft können gemäss Art. 8 Ziff. 11 in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 des
Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR
210.100) mit Rekurs beim Einzelrichter am Kantonsgericht angefochten werden.
Im Rekurs ist mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des Entscheids
angefochten und welche Abänderungen beantragt werden (Art. 12 Abs. 1 und 3
EGzZGB in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO). Auf die frist- und formgerecht
eingereichten Rekurse vom 1. Februar 2010 beziehungsweise 4. Februar 2010 ist
demnach einzutreten.
2.
Gegenstand der vorliegenden Rekursverfahren bildet im Wesentlichen die
Frage
der
Höhe
des
vom
Ehemann
an
die
Ehefrau
zu
leistenden
Unterhaltsbeitrags, die Indexierung der Unterhaltsverpflichtung, die Frage, ob und
allenfalls in welcher Höhe der Ehemann unter dem Titel 13. Monatslohn

Seite 8 — 20
beziehungsweise Gratifikation der Ehefrau Leistungen schuldet sowie der
vorinstanzliche Kostenentscheid.
3.
Bei der Ermittlung des Unterhaltsbeitrags im Eheschutzverfahren ist eine
sogenannte Bedarfsrechnung vorzunehmen. Dabei wird das Einkommen der
Parteien
dem
Grundbedarf
gegenübergestellt
und
ein
allfälliger
Einkommensüberschuss
bedarfsgerecht
auf
die
Parteien
aufgeteilt.
Der
Unterhaltspflichtige kann jedoch nur zu einem seiner Leistungsfähigkeit
entsprechenden, nicht aber zu einem kostendeckenden Betrag verpflichtet
werden. Der Leistungsunfähige ist daher grundsätzlich nicht beitragspflichtig. Das
Bundesgericht hat in jüngeren Entscheiden (z.B. BGE 127 III 68 E. 2c S. 70) klar
festgehalten, dass das Existenzminimum auch in Fällen knapper finanzieller Mittel
zu
schützen
ist.
Somit
ist
als
Massgabe
für
die
Zusprechung
von
Unterhaltsbeiträgen in erster Linie das betreibungsrechtliche Existenzminimum
des
Leistungspflichtigen
nach
Art.
93
SchKG
heranzuziehen.
Die
Leistungsfähigkeit ergibt sich aus der Gegenüberstellung des Bedarfs des
Leistungspflichtigen mit seinem erzielten Nettoeinkommen (vgl. Breitschmid,
Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 2. Auflage, Basel 2002, N. 11 und 12 zu Art.
285).
a)
Das Bezirksgerichtspräsidium Plessur ging im Falle von X. von einem
Grundbedarf von Fr. 2'400.-- aus. Dieser setzt sich zusammen aus dem
Grundbetrag von Fr. 1'100.--, Wohnkosten von Fr. 850.--, Krankenkasse Fr. 250.--,
Telecom, Mobiliar Fr. 100.--, Steuern Fr. 100.--. X. macht nun geltend, dieser
Minimalbedarf sei nicht mehr aktuell. Die Krankenkassenprämien würden Fr.
272.50 betragen. Auch sei er auf ein Auto angewiesen, wie aus der bei den Akten
liegenden Bestätigung der E. ersichtlich sei. Hierfür sei ein monatlicher Betrag von
Fr. 300.-- zu berücksichtigen. Die Steuern würden sich gemäss provisorischer
Rechnung auf Fr. 140.-- pro Monat belaufen. Die Ausgaben für Telecom/TV seien
mit Fr. 196.-- zu veranschlagen. Die Versicherungskosten für das Auto und die
Beiträge an die Mobiliarversicherung würden Fr. 230.-- pro Monat betragen. Für
die Prämie seiner Lebensversicherung bezahle er Fr. 30.--.
In Abweichung zum Vorderrichter sind die Richtlinien für die Berechnung des
betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 18. August 2009 zu beachten.
Demnach beträgt der Grundbetrag für einen alleinstehenden Schuldner Fr. 1'200.-
-. Nebst den Kosten für die Wohnungsmiete von Fr. 802.-- pro Monat (vgl. ERZ 10
20, act. 01/ 5), sind, wie noch auszuführen sein wird, auch die Kosten für den
unterirdischen Autoabstellplatz von Fr. 123.-- pro Monat in die Berechnung

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einzubeziehen. Als Zuschlag zum monatlichen Grundbetrag sind die monatlichen
Krankenkassenprämien gemäss KVG zu beachten. Abzustellen ist auf die effektiv
bezahlten Prämien. Prämien für die freiwilligen Zusatzversicherungen gemäss
VVG sind bei der Berechnung des familienrechtlichen Existenzminimums nicht zu
berücksichtigen. Freiwillige Zusatzversicherungen können aus dem Grundbetrag
oder einem allfälligen Anteil am Überschuss bezahlt werden (vgl. Jann Six,
Eheschutz, Bern 2008, N 2.108 S. 73 mit weiteren Hinweisen). Vorliegend beträgt
die Monatsprämie der obligatorischen Krankenpflegeversicherung rund Fr. 155.--
(vgl. ERZ 10 20, act. 01/9). Weiter gilt es in diesem Zusammenhang zu beachten,
dass Prämienverbilligungen zu berücksichtigen sind (Jann Six, a.a.O., N 2.107 S.
73). Wie den Akten entnommen werden kann (vgl. act. Nr. 68 des
Gesuchsgegners vor Vorinstanz), hat die Familie X.Y. für das Jahr 2009
Prämienverbilligungen im Umfang von Fr. 3’554.-- erhalten; die erste Rate Ende
März in Höhe von Fr. 1'777.10 und eine zweite Rate Ende Juli von Fr. 1'776.90,
total Fr. 3'554.--. Seit Juli 2009 bezahlt die Ehefrau für sich und die beiden Kinder
die Krankenkassenbeiträge selber. Bis und mit Juni 2009 ist der Ehemann dafür
aufgekommen. Die erste Rate der Prämienverbilligungen von Fr. 1'777.10 liess X.
denn auch seinem Konto gutschreiben. Gemäss erwähnter Beilage (act. 68)
betragen die Prämienverbilligungen für die beiden Töchter je Fr. 768.-- (monatlich
Fr. 64.--), gesamthaft somit Fr. 1'536.--. Subtrahiert man vom Betrag von Fr.
3'554.-- die Prämieverbilligungen für B. und C. von Fr. 1'536.--, ergibt dies Fr.
2’018.--. Jeder Ehegatte hat somit für das Jahr 2009 Prämienverbilligungen im
Umfang von rund Fr. 1'009.-- erhalten (Fr. 2'018.-- : 2). Monatlich ergibt dies eine
Prämienverbilligung von Fr. 84.-- (1’009.-- :12). Somit ist von der Monatsprämie
der
obligatorischen
Krankenpflegeversicherung
von
Fr.
155.--
die
Prämienverbilligung im Umfang von Fr. 84.-- zu subtrahieren, womit der effektiv zu
leistende Betrag Fr. 71.-- ausmacht. Sodann ist zu beachten, dass X. gemäss
Bestätigung der Arbeitgeberin seit Ende Dezember 2009 für die Ausübung seiner
Berufstätigkeit auf ein Auto angewiesen ist. X. arbeitet seit 28. Dezember 2009 als
Medienkurier bei der E. Er ist für die Frühzustellung in F. zuständig (vgl. ERZ 10
20, act. 01/7). Wie den Lohnabrechnungen für Januar, Februar und März 2010
(vgl. ERZ 10 20, act. 17/4, 17/6 und 17/8) entnommen werden kann, werden dem
Arbeitnehmer rund Fr. 50.-- Spesen für das Fahrzeug ausbezahlt. Demnach
rechtfertigt es sich nicht, die volle von X. geforderte Summe von Fr. 300.-- für das
Fahrzeug anzurechnen. Der Arbeitnehmer hat die Zeitungen in F. zu verteilen. Es
ist davon auszugehen, dass die E. den Spesenbetrag von Fr. 50.-- für den
Streckenabschnitt ausrichtet, den der Arbeitnehmer in F. selber zurückzulegen
hat. Der Arbeitsweg von A. nach F. beträgt rund 7 Kilometer. Pro Tag hat X. somit

Seite 10 — 20
rund
15
Km
zurückzulegen.
Geht
man
von
einer
durchschnittlichen
Kilometerentschädigung von Fr. 0.60 aus, so erscheinen Auslagen von Fr. 200.--
pro Monat als ausgewiesen (vgl. Jann Six, a.a.O., N 2.120 S. 78). Hinzuzurechnen
sind sodann die Steuern. Gemäss provisorischer Rechnung belaufen sich diese
auf Fr. 140.-- pro Monat. Die Strassenverkehrssteuern belaufen sich auf Fr.
552.60 (ERZ 10 20, act. 01/16) und die Prämien der Mobiliarversicherung für das
Auto betragen jährlich Fr. 2’002.-- (ERZ 10 20, act. 01/14). Pro Monat fallen somit
Versicherungs- und Steuerkosten für das Auto von Fr. 210.-- an. Für
Versicherungen wird der Betrag von Fr. 50.-- pro Monat eingesetzt. Entgegen der
Ansicht des Ehemannes nicht zu berücksichtigen sind Ausgaben für Telecom/TV
und die Handykosten der beiden Kinder. Diese Auslagen sind im Grundbetrag
enthalten. Total beläuft sich der Grundbedarf des Ehemannes auf Fr. 2'796.--,
somit rund Fr. 2'800.--:
Grundbetrag
Fr.
1'200.00
Wohnnungsmiete + Garage
Fr.
925.00
Krankenpflegeversicherung
Fr. 71.00
Fahrkosten
Fr.
200.00
Steuern
Fr.
140.00
Versicherungskosten Auto
Fr.
210.00
Versicherungen
Fr.
50.00
total
Fr.
2'796.00
b)
Bei der Ehefrau ist gemäss den Richtlinien für die Berechnung des
betreibungsamtlichen Existenzminimums vom 18. August 2009 ein Grundbetrag
von Fr. 1'350.-- zu berücksichtigen. Der Grundbetrag für die am 8. September
1996 geborene Tochter B. beträgt Fr. 600.-- und derjenige für die am 10. April
2000 geborene Tochter C. Fr. 400.-- pro Monat. Sodann sind die Wohnkosten
(inklusive Nebenkosten von Fr. 413.--) von insgesamt Fr. 1'150.-- in die
Berechnung einzubeziehen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob
die den Parteien zustehenden Wohnbauförderungsmittel von jährlich Fr. 2'784.--
(monatlich Fr. 232.--) anzurechnen sind. Die Ehefrau stellt sich auf den
Standpunkt, dass es offen sei, ob weitere Auszahlungen unter dem Titel
Wohnbauförderung erfolgen werden. Ausserdem sei zu berücksichtigen, dass
diese Mittel gegenüber den Leistungserbringern im Falle einer Veräusserung
vollumfänglich
rückerstattet
werden
müssten,
sofern
die
Anlagekosten
überschritten
werden.
Eine
Auseinandersetzung
mit
den
Wohnbauförderungsmitteln habe demnach im Güterrecht zu erfolgen. Den Akten
lässt sich entnehmen, dass die Zusatzbeiträge der Stadt A. und des Kantons

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Graubünden für die Zeitspanne vom 1. Juli 2008 bis 30. Juni 2009 gemäss
Auskunft des Amtes für Landwirtschaft und Geoinformation vom 6. August 2009
auf das Konto des Ehemannes überwiesen worden sind (vgl. ERZ 10 29, act.
01/11). Die Zusatzbeiträge für die Zeit von 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2010 sind
sodann auf das Konto der Ehefrau geflossen. Somit haben beide Ehegatten für
den Zeitraum der letzten zwei Jahre je denselben Betrag erhalten, weshalb es sich
nicht rechtfertigt, die ausbezahlten Zusatzbeiträge für die besagte Zeitspanne an
die Wohnkosten anzurechnen. Ob weitere Zahlungen folgen werden, lässt sich
den Akten nicht mit Sicherheit entnehmen. Es lässt sich auch nicht voraussagen,
ob die fragliche Eigentumswohnung veräussert wird, weshalb von einer
Anrechnung der Zusatzbeiträge an die Wohnungskosten abgesehen wird.
Bei der Krankenkasse ist im Weiteren auch bei der Ehefrau lediglich die Prämie
für die obligatorische Krankenversicherung zu beachten. Diese Kosten belaufen
sich auf Fr. 258.40 (ERZ 10 29, act. 01/6). Wie bereits ausgeführt, hat jeder
Ehegatte für das Jahr 2009 Prämienverbilligungen im Umfang von rund Fr. 1'009.-
- erhalten (Fr. 2'018.-- : 2). Monatlich ergibt dies eine Prämienverbilligung von Fr.
84.-- (1’009.-- :12). Y. sind demnach Krankenkassenkosten im Umfang von Fr.
174.-- anzurechnen. Die monatlichen Krankenkassenprämien für die Töchter B.
und C. betragen je Fr. 62.80 (ERZ 10 29, act. 01/8). Diese Kosten sind in der
Berechnung des Grundbedarfs nicht einzubeziehen, zumal die bezogenen
Prämienverbilligungen von monatlich je Fr. 64.-- diese Kosten decken. Im
Weiteren ist der von der Ehefrau geltend gemachte Betrag von Fr. 150.-- für die
Benützung des Fahrzeuges für private Zwecke nicht zu berücksichtigen.
Betreffend Steuern gilt es zu beachten, dass die Ehefrau auch den
Unterhaltsbeitrag des Ehemannes zu versteuern haben wird. Eine steuerliche
Belastung von rund Fr. 250.-- monatlich erscheint deshalb realistisch. Addiert man
Fr. 50.-- für Versicherungen, beläuft sich der Grundbedarf der Ehefrau mit den
beiden Töchtern auf Fr. 3'974.--, demnach monatlich rund Fr. 4'000.--:
Grundbetrag Ehefrau
Fr.
1'350.00
Grundbetrag B.
Fr.
600.00
Grundbetrag C.
Fr.
400.00
Wohnungskosten
Fr.
737.00
Nebenkosten Wohnung
Fr.
413.00
Krankenpflegeversicherung
Fr. 174.00
Steuern
Fr.
250.00
Versicherungen
Fr.
50.00
total
Fr.
3'974.00

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c)
Als nächster Schritt ist bei beiden Ehegatten das effektiv erzielte
Nettoeinkommen zu ermitteln. Der Vorderrichter ist in seiner Eheschutzverfügung
vom 15. Juni 2009 von einem Erwerbseinkommen des Ehemannes aus dem Jahr
2008
von
Fr.
45'543.--
ausgegangen.
Nicht
bekannt
war
dem
Bezirksgerichtspräsidium Plessur, dass X. seit Mitte April 2009 Arbeitslosengeld
bezog, mit Beginn 16. April 2009. In der Eheschutzverfügung vom 8. Januar 2010
führte der Vorderrichter aus, der Ehemann habe von April 2009 bis November
2009 im Schnitt Fr. 2'335.-- von der Arbeitslosenkasse und Fr. 2'862.-- von der E.
bezogen, total ergebe dies ein Einkommen von Fr. 4'760.--, zuzüglich
Kinderzulagen und zuzüglich eines allfälligen 13. Monatslohnes oder einer
Gratifikation. X. erzielte im Jahr 2009 folgende Einkünfte:
Monat
Arbeitslosengeld netto
E. netto
April
Fr.
261.00
Fr.
2'859.15
Mai
Fr.
1'824.95
Fr.
2'984.40
Juni
Fr.
2'028.70
Fr.
3'617.95
Juli
Fr.
2'866.45
Fr.
2'758.30
August
Fr.
2'213.50
Fr.
3'095.35
September
Fr.
2'601.40
Fr.
2'837.45
Oktober
Fr.
3'052.40
Fr.
2'219.75
November
Fr.
2'664.55
Fr.
2'525.20
Fr. 17'513.40
Fr. 22'897.55
Von der Ehefrau wird in diesem Zusammenhang geltend gemacht, der Ehemann
habe offenbar wegen verspäteter Anmeldung im April 2009 nicht jene
Arbeitslosengelder bezogen, welche er hätte beziehen können. Aus welchen
Gründen das Arbeitslosengeld für den Monat April tief ausgefallen ist, lässt sich
den Akten nicht entnehmen. Jedenfalls kann für die Berechnung eines
durchschnittlichen monatlichen Einkommens der Monat April nicht herangezogen
werden.
Somit
hat
X.
von
Mai
bis
November
2009
Fr.
17'251.95
Arbeitslosengelder und Fr. 20'038.40 von der E. erhalten. Gesamthaft erzielte er in
der Zeitspanne von 7 Monaten Fr. 37'290.35, monatlich demnach Fr. 5'327.20.
Subtrahiert man von diesem Betrag die Kinderzulagen in der Höhe von Fr. 440.--,
so
erwirtschaftete
der
Ehemann
im
Jahr
2009
ein
durchschnittliches
Nettoeinkommen von Fr. 4'887.20 (ohne Kinderzulagen).
d)
Die Vorinstanz hat der Ehefrau ein monatliches Nettoeinkommen von Fr.
2000.-- angerechnet. Gemäss Lohnausweis der G. erhält die Ehefrau einen
Hauswartslohn pro Monat von brutto Fr. 700.-- und netto Fr. 657.65 (ERZ 10 29,

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act.
01/2).
Sodann
arbeitet
die
Ehefrau
gemäss
Bestätigung
des
Salärmanagements der H. seit 1. Oktober 1999 als Aushilfsraumpflegerin im
Stundenlohn bei Bedarf. Dem Lohnausweis der H. (ERZ 10 29, act. 01/3) kann
entnommen werden, dass die Ehefrau im Jahr 2009 Fr. 5'019.-- bei der H. verdient
hat. Monatlich erzielte sie somit bei dieser Tätigkeit ein Nettoeinkommen von Fr.
418.25. Zusätzlich geht die Ehefrau einer Tätigkeit als Vertreterin von I. Produkten
nach. Y. hat vor Vorinstanz die Buchhaltung für ihre I.-Tätigkeiten 2009
eingereicht. Die Ehefrau führt nun in diesem Zusammenhang aus, in der
Zwischenzeit liege eine Jahresrechnung vor, der Gewinn 2009 belaufe sich netto
auf Fr. 6'111.01 (vgl. ERZ 10 29, act. 01/4). Ohne Aufrechnung des
Eigenverbrauchs von Fr. 9'008.-- habe sogar ein Verlust von rund Fr. 3'000.--
resultiert. Der Eigenverbrauch sei somit – entgegen der vorinstanzlichen Annahme
– zum Gewinn aufgerechnet worden. Aus dieser Tätigkeit könne somit lediglich ein
durchschnittliches Einkommen von Fr. 500.-- monatlich angerechnet werden.
Damit sei von effektiven Einkünften von Fr. 1'725.-- auszugehen. Dieser
Argumentation kann nur zum Teil gefolgt werden. Bei Konsultation der
Jahresrechnung 2009 stellt man tatsächlich fest, dass der Eigenverbrauch von Fr.
9'008.-- in der Erfolgsrechnung enthalten ist. Es ist davon auszugehen, dass die
Ehefrau die entsprechenden Produkte zum Einstandspreis bezogen hat. Daraus
folgt jedoch, dass die Summe von Fr. 9'008.-- nicht nur beim Ertrag, sondern auch
beim Aufwand (Wareneinkauf) entsprechend in Abzug zu bringen ist (Fr. 61'848.--
minus Fr. 9’008.--), was den Betrag von Fr. 52'840.-- (Totalsumme Aufwand)
ergibt. Der Ertrag beläuft sich auf Fr. 58’786.90 (Fr. 58'764.90 + Fr. 185.90).
Demnach beträgt der massgebliche Gewinn Fr. 5'946.90 (Fr. 58’786.90 – Fr.
52'840.--), das heisst umgerechnet auf den Monat Fr. 495.75. Sodann gilt es zu
beachten, dass die Büromiete mit einem Betrag von Fr. 4'100.-- als Aufwand in der
Erfolgsrechnung aufgeführt wird. Das Büro befindet sich in der von der Ehefrau
bewohnten
Stockwerkeigentumseinheit.
Werden
aber
in
der
Grundbedarfsrechnung der Ehefrau die vollen Hypothekarzinsen angerechnet, so
geht es nicht an, dass ein Teil dieser Kosten zusätzlich auch als Aufwand in der
Erfolgsrechnung berücksichtigt werden. Entweder sind die Wohnungskosten in der
Grundbedarfsrechnung der Ehefrau entsprechend zu senken oder aber der
Betriebskostenanteil der Büromiete wird von der Erfolgsrechnung gestrichen.
Letztere Variante führt zu einer Steigerung des Gewinns, weshalb nicht zu
beanstanden ist, dass die Vorinstanz davon ausgegangen ist, Y. erziele ein
monatliches Nettoeinkommen von Fr. 2'000.--. Selbst wenn aber die Ehefrau kein
durchschnittliches Nettoeinkommen von Fr. 2'000.-- erwirtschaftet, wäre es ihr

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möglich und auch zumutbar, einen monatlichen Nettoverdienst von Fr. 2'000.-- zu
erzielen (BGE 117 II 16 E. 1b S. 17; BGE 128 III 4 E. 4).
e)
Der Grundbedarf ist in einem nächsten Schritt dem Einkommen der
Parteien gegenüberzustellen:
Grundbedarf Ehemann
Fr.
2'800.00
Grundbedarf Ehefrau
Fr.
4'000.00
Total
Fr.
6'800.00
Einkommen Ehemann
Fr.
4'890.00
Einkommen Ehefrau
Fr.
2'000.00
Total
Fr.
6'890.00
Der Eigenvorsorgungskapazität der Parteien von Fr. 6'890.-- steht ein
Gesamtnotbedarf von Fr. 6'800.-- gegenüber. Überlässt man den minimalen
Überschuss von Fr. 90.-- zu 2/3 der Ehefrau und zu 1/3 dem Ehemann, so
errechnet sich der Unterhaltsanspruch ab Mai 2009 wie folgt:
Ehemann
Ehefrau
Grundbedarf
Fr.
2'800.00
Fr.
4'000.00
Anteil Überschuss
Fr. 30.00
Fr.
60.00
total
Fr.
2'830.00
Fr.
4'060.00
minus eigenes Einkommen - Fr.
4’890.00
-Fr.
2'000.00
Ausgleichsbetrag
-Fr. 2'060.00
Fr.
2'060.00
Im Resultat kann somit festgehalten werden, dass X. zu verpflichten ist, an den
Unterhalt von Y. und der Kinder ab 1. Mai 2009 Fr. 2'060.-- zuzüglich allfälliger
gesetzlicher und vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen. Von diesem Betrag sind
je Fr. 600.-- für die Kinder und Fr. 860.-- für die Ehefrau bestimmt.
f)
Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 2.a des Dispositivs des vorinstanzlichen
Urteils für den Monat März 2009 sowie die Unterhaltsbeiträge für den Monat April
2009 (Vorinstanz Ziff. 2.b) sind vom Ehemann ebenfalls angefochten worden. Er
vertritt die Ansicht, dass er für diese zwei Monate keine Unterhaltsbeiträge
schulde, zumal er erst Ende April aus der ehelichen Wohnung ausgezogen sei
und bis zu seinem Auszug für sämtliche Kosten seiner Familie aufgekommen sei.
Y. sei erst am 24. März 2009 aus der ehelichen Wohnung vorübergehend zu ihrer
Mutter gezogen. Die Ehefrau führt indessen in diesem Zusammenhang aus, sie
sei Ende Februar/anfangs März 2009 aus der ehelichen Wohnung ausgezogen

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und habe mit den Kindern - bis zum Auszug des Ehemannes aus der ehelichen
Wohnung (Ende April) - bei ihrer Mutter gelebt. Der Unterhalt sei ab der
tatsächlichen Trennung der Parteien, mithin ab März 2009 geschuldet. Abgesehen
von der Leistung der Krankenkassenprämien habe der Ehemann bis zu seinem
Auszug Ende April 2009 keine Unterhaltsleistungen an die Ehefrau und die beiden
Kinder erbracht. Dieser Argumentation kann nur teilweise gefolgt werden. Es ist
unbestritten, dass die Ehefrau im März 2009 zu ihrer Mutter gezogen ist und dass
der Ehemann in dieser Zeitspanne für die Krankenkassenprämien aufgekommen
ist. Bestritten ist hingegen, wann die Ehefrau aus der ehelichen Wohnung
ausgezogen ist und allenfalls wie viel Unterhalt der Ehemann für diese Zeitspanne
schuldet. Während die Ehefrau behauptet, anfangs März ausgezogen zu sein,
führt der Ehemann aus, sie sei erst Ende März zu ihrer Mutter gezogen. Da die
Ehefrau jedoch in dieser Zeitspanne bei ihrer Mutter gewohnt hat, ist davon
auszugehen, dass Y. in den ein oder zwei Monaten keine grosse Auslagen -
insbesondere nicht höhere Auslagen als ihr eigenes Einkommen - hat tätigen
müssen. Kommt hinzu, dass X. im Monat April 2009 lediglich ein Einkommen von
Fr. 3'120.-- erzielt hat. Dieser Betrag liegt nur Fr. 300.-- über seinem
Existenzminimum. Berücksichtigt man ausserdem, dass der Ehemann für die
Monate März und April 2009 die Krankenkassenprämien für die gesamte Familie
bezahlt hat, so wäre er gar nicht in der Lage gewesen, zusätzlich noch
Unterhaltszahlungen zu leisten. Somit kann festgehalten werden, dass der
Ehemann
der
Ehefrau
für
die
Monate
März
und
April
2009
keine
Unterhaltszahlungen zu tätigen hat.
g)
Entgegen der Ansicht der Ehefrau sind sodann die mit Eheschutzentscheid
zugesprochenen Unterhaltsbeiträge aufgrund des vorläufigen Charakters der
Eheschutzmassnahmen nicht zu indexieren (vgl. Jann Six, a.a.O., N 2.181 S.
101). Dies entspricht der ständigen Praxis des Kantonsgerichts Graubünden.
Vielmehr sind die Unterhaltsbeiträge auf Begehren eines Ehegatten in einem
Abänderungsverfahren gemäss Art. 179 Abs. 1 ZGB anzupassen, falls sich die
massgeblichen Verhältnisse dauerhaft und erheblich verändern.
h)
Im Resultat sind somit die Ziffern 2.a, 2.b und 3 der Verfügung des
Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 8. Januar 2010 sowie die Ziffer 4 der
Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 15. Juni 2009 aufzuheben
und X. ist zu verpflichten, ab Mai 2009 monatlich pränumerando Fr. 2'060.-- (für
die Kinder je Fr. 600.-- und für die Ehefrau Fr. 860.--) zuzüglich allfälliger
gesetzlicher und vertraglich Kinderzulagen zu bezahlen.

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i)
In Ziff. 2 lit. c des vorinstanzlichen Dispositivs wurde X. schliesslich
verpflichtet, von einem allfälligen 13. Monatslohn oder einer Gratifikation innert 10
Tagen nach Gutschrift 60% an die Ehefrau zu überweisen. Die Ehefrau lässt in
ihrem Rekurs zwar ausführen, gemäss den Lohnabrechnungen des Ehemannes
sei der 13. Monatslohn bereits im Stundenansatz enthalten. Dies schliesse
indessen nicht aus, dass ihm im Dezember eine Gratifikation ausgerichtet worden
sei. Es stehe ausser Frage, dass der Ehefrau und den Kindern an einem allfälligen
13. Monatslohn oder einer Gratifikation ein Anspruch von 2/3 zustehen würde. Das
vorinstanzliche Dispositiv sei auch insofern unklar, als dieser Anspruch nicht nur
für das Jahr 2009, sondern auch für allfällige Folgejahre Gültigkeit habe. X.
beantragt hingegen, Ziff. 2c der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur
vom 8. Januar 2010 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass X. unter dem
Titel 13. Monatslohn beziehungsweise Gratifikation der Ehefrau nichts schulde.
Der Argumentation beider Rekurrenten kann nicht gefolgt werden. Der 13.
Monatslohn ist im Stundenansatz gemäss Anhang zum Arbeitsvertrag vom 20.
November 2008 enthalten (vgl. ERZ 10 20, Beilage 8). Somit wurde der 13.
Monatslohn als Einkommen bereits angerechnet. Soweit der Ehemann zusätzlich
noch Bonuszahlungen oder Gratifikationen erhalten sollte, können diese vom
Einkommen
ausgeklammert
werden.
In
einem
solchen
Fall
ist
der
unterhaltspflichtige Ehegatte zu verpflichten, sich beim anderen Ehegatten
unaufgefordert über den jeweils ausbezahlten Bonus auszuweisen und ihm nach
Auszahlung die Hälfte davon zu überweisen (vgl. Jann Six, a.a.O., S. 81 N 2.130).
Entgegen der Ansicht der Ehefrau wäre ein allfälliger Bonus oder eine Gratifikation
somit nicht nach den gleichen Kriterien wie ein Überschuss zu verteilen. Eine
hälftige Aufteilung wäre in diesem Fall gerechtfertigt. Ziff. 2.c der angefochtenen
Verfügung ist somit aufzuheben und der Ehemann ist zu verpflichten, von einem
allfälligen Bonus oder einer Gratifikation innert 10 Tagen nach Gutschrift 50% an
die Ehefrau zu überweisen. Selbstverständlich besteht dieser Anspruch nicht
einzig für das Jahr 2009. Der vorinstanzlichen Regelung ist denn auch keine
Beschränkung auf das Jahr 2009 zu entnehmen.
4.
Y. führt im Weiteren aus, der Ehemann habe Unterhaltszahlungen im
Umfang von 9'060.-- getätigt. Weitergehende Leistungen habe X. nicht erbracht.
Den bei den Akten liegenden Kontoauszügen kann entnommen werden, dass X.
Zahlungen von Fr. 9'060.-- erbracht hat (vgl. ERZ 10 29 Beilagen 14-23). Ob der
Ehemann aber noch weitere Zahlungen geleistet hat, kann aufgrund der
vorliegenden Aktenlage nicht festgestellt werden. Selbstverständlich sind aber die

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Fr. 9'060.-- und allenfalls darüber hinaus geleistete Unterhaltszahlungen
anzurechnen.
5.
Gemäss Art. 122 Abs. 1 ZPO sind die Kosten des Gerichtsverfahrens in der
Regel von der unterliegenden Partei zu tragen. Hat keine Partei vollständig
obsiegt, können die Kosten verhältnismässig verteilt werden. Sie werden dann den
Parteien nach dem Masse ihres Unterliegens überbunden (Vogel/Spühler,
Grundriss des Zivilprozessrechts, 7. Auflage, Bern 2001, § 50 N. 24). Darüber
hinaus hat die unterliegende Partei der obsiegenden alle ihre durch den
Rechtsstreit verursachten, notwendigen Kosten zu ersetzen. Fällt das Urteil nicht
ausschliesslich zu Gunsten einer Partei aus, können die aussergerichtlichen
Kosten nach den gleichen Grundsätzen wie die gerichtlichen verteilt werden (Art.
122 Abs. 2 ZPO). Wie bereits der Gesetzeswortlaut erkennen lässt, handelt es
sich bei Art. 122 ZPO nicht um eine starre Vorschrift, sie lässt vielmehr
Ausnahmen zu. Grundsätzlich liegt es im richterlichen Ermessen, ob und in
welchem Umfang vom üblicherweise Geltenden abgewichen wird. Doch darf dies
nicht willkürlich geschehen; der Entscheid muss sich vielmehr sachlich vertreten
lassen (vgl. PKG 1988 Nr. 14 S. 72).
a)
Die Vorinstanz hat die Kosten des Eheschutzverfahrens von Fr. 3'321.--
(Gerichtsgebühren Fr. 1'500.--, Schreibgebühren Fr. 580.--, Bargebühren Fr.
1'241.-- [inkl. Gutachten KJPD]) zu 2/3 (Fr. 2'214.--) dem Ehemann und zu 1/3 (Fr.
1'107.--) der Ehefrau auferlegt. Ausseramtlich wurde der Ehemann verpflichtet, die
Ehefrau mit Fr. 1'000.-- (inkl. MWSt) zu entschädigen. Die Ehefrau wendet
dagegen ein, sie sei im vorinstanzlichen Verfahren faktisch mit allen Anträgen
durchgedrungen, weshalb es sich nicht rechtfertige, dass sie für das
vorinstanzliche Verfahren mit Gerichtskosten belastet werde. X. beanstandet die
vorinstanzliche Kostenverteilung ebenfalls. Es sei nicht gerechtfertigt, ihm 2/3 der
vorinstanzlichen
Verfahrenskosten
aufzuerlegen,
zumal
Y.
mit
ihren
umfangreichen Rechtsbegehren nicht übermässig durchgedrungen sei und es
ausserdem im Eheschutzverfahren üblich sei, die Kosten hälftig zu teilen und die
ausseramtlichen Entschädigungen wettzuschlagen. Den Argumentationen beider
Parteien kann nicht gefolgt werden. Im vorinstanzlichen Verfahren stand die Frage
zur Diskussion, in welchem Umfang dem Vater ein Besuchsrecht eingeräumt
werden soll, sodann bildete die Festsetzung des Unterhaltsanspruchs von Y. und
den Kindern die Hauptfrage. Während der Ehemann bereit war, lediglich
Unterhaltszahlungen von monatlich je Fr. 430.-- pro Kind zu tätigen, beantragte
die Ehefrau Unterhaltsleistungen von insgesamt Fr. 2'700.--. Die Vorinstanz hatte
den Ehemann verpflichtet, der Ehefrau und den Kindern monatlich Fr. 2'360.-- zu

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überweisen. Im vorliegenden Rekursverfahren wurden Unterhaltszahlungen von
insgesamt Fr. 2'060.-- zugesprochen, und zwar erst ab Mai 2009. Die Ehefrau
beantragte Unterhaltszahlungen ab März 2009. Die weiteren Begehren (wie
Obhutszuteilung der Kinder, Zuteilung der Liegenschaft, Anordnung von
Gütertrennung) waren von untergeordneter Bedeutung, zumal sich die Parteien
darüber weitestgehend verständigen konnten. Somit rechtfertigt es sich nicht, an
der vorinstanzlichen Kostenverteilung eine Änderung vorzunehmen.
b)
X. stellte im Rekursverfahren den Antrag, ihn von der Unterhaltspflicht für
die Monate März und April 2009 zu befreien. Diesem Antrag wurde entsprochen.
Sodann beantragte er, dass er einen monatlichen Beitrag an den Unterhalt der
Ehefrau und der Kinder in der Höhe von insgesamt Fr. 1'293.-- schulde. Die
Ehefrau hingegen beantragte Unterhaltszahlungen von monatlich Fr. 2'600.--. Im
Rekursverfahren wurden Unterhaltszahlungen von monatlich Fr. 2'060.--
zugesprochen. Es rechtfertigt sich daher, die Kosten des Rekursverfahrens von
Fr. 1'000.-- zuzüglich Schreibgebühren von Fr. 320.--, total somit Fr. 1'320.--, den
Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Bei der Frage der aussergerichtlichen
Entschädigung ist von denselben Überlegungen auszugehen. Demzufolge scheint
es angemessen, die ausseramtlichen Entschädigungen für das Rekursverfahren
wettzuschlagen.
c)
X. wurde mit Verfügungen vom 25. März 2010 (ERZ 09 173/ERZ 10 72)
und 7. April 2010 (ERZ 10 75) die Bewilligung zur unentgeltlichen Rechtspflege
erteilt. Die ihm anfallenden amtlichen Kosten des Rekursverfahrens und die in
diesem Verfahrensabschnitt entstandenen Kosten seines Rechtsvertreters,
Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Marty, sind demnach - unter Vorbehalt der
Rückforderung - der Stadt A. in Rechnung zu stellen (Art. 47 Abs. 1 und 2 ZPO,
Art. 45 Abs. 2 ZPO). Nebenbei sei erwähnt, dass die Entschädigung für den
früheren Rechtsvertreter, Rechtsanwalt Dr. iur. Jean-Pierre Menge, bereits mit
Verfügung vom 7. April 2010 (ERZ 09 173 und ERZ 10 72) festgesetzt wurde.
d)
Auch Y. wurde mit Verfügungen vom 21. August 2009 (ERZ 09 167) und
15. Februar 2010 (ERZ 10 30) die Bewilligung zur unentgeltlichen Rechtspflege
erteilt. Die ihr anfallenden amtlichen Kosten des Rekursverfahrens und die in
diesem Verfahrensabschnitt entstandenen Kosten ihrer Rechtsvertretung sind
demnach - ebenfalls unter Vorbehalt der Rückforderung - der Stadt A. in
Rechnung zu stellen (Art. 47 Abs. 1 und 2 ZPO, Art. 45 Abs. 2 ZPO).

Seite 19 — 20
III. Demnach wird erkannt
1.
Der Rekurs von X. und die Rekurse von Y. werden teilweise gutgeheissen
und die Ziffern 2 und 3 der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums
Plessur vom 8. Januar 2010 sowie die Ziffer 4 der Verfügung des
Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 15. Juni 2009 werden aufgehoben.
2.a)
X. wird verpflichtet, ab Mai 2009 an den Unterhalt von Y. und der beiden
Kinder monatlich im Voraus Fr. 2'060.-- (für die Kinder je Fr. 600.-- und für
die Ehefrau Fr. 860.--) zu bezahlen.
b)
Bereits geleistete Unterhaltsbeiträge sind entsprechend anzurechnen.
3.
X. wird verpflichtet, von einem allfälligen Bonus oder einer Gratifikation
innert 10 Tagen nach Gutschrift 50% an die Ehefrau zu überweisen.
4.a)
Die Kosten der Rekursverfahren von Fr. 1'000.-- zuzüglich Schreibgebühren
von Fr. 320.--, total somit Fr. 1'320.--, gehen je zur Hälfte zu Lasten von X.
und Y.. Die ausseramtlichen Entschädigungen für die Rekursverfahren
werden wettgeschlagen.
b)
Die X. auferlegten amtlichen Kosten des Rekursverfahrens und die in
diesem Verfahrensabschnitt entstandenen Kosten seiner Rechtsvertretung
werden der Stadt A. in Rechnung gestellt.
c)
Die Y. auferlegten amtlichen Kosten des Rekursverfahrens und die in
diesem Verfahrensabschnitt entstandenen Kosten ihrer Rechtsvertretung
werden der Stadt A. in Rechnung gestellt.
d)
Die Rückforderung der geleisteten Kostenhilfe (Art. 45 Abs. 2 ZPO) durch
die Stadt A. bleibt vorbehalten.
e)
Die Rechtsvertreter beider Parteien werden aufgefordert, innert 10 Tagen
seit Mitteilung dieser Verfügung eine detaillierte und tarifgemässe
Honorarnote einzureichen. Bei Nichteinhaltung dieser Frist wird die
Entschädigung des Rechtsvertreters nach pflichtgemässem Ermessen
festgelegt.
5.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des

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Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
6.
Mitteilung an: