gr_gerichte · U 2010 119 · 2011-01-04 · de
Sozialhilfe

Sozialhilfe | Beschwerde

U 10 119
3. Kammer
URTEIL
vom 4. Januar 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Sozialhilfe
1.
Der Vorstand der Gemeinde … bewilligte der aus dem Kanton …
zugezogenen Gesuchstellerin …, geboren am … 1982, am 2. August 2010
eine öffentliche Unterstützung für zwei Monate (Mitte Juli bis Mitte September)
in der Höhe von monatlich Fr. 852.50.
2.
Am 6. September 2010 reichte der Regionale Sozialdienst für die
Gesuchstellerin ein weiteres Gesuch um öffentliche Unterstützung durch die
Gemeinde … ein. Der monatliche Fehlbetrag betrage, da die Gesuchstellerin
nach wie vor ohne Anstellung sei, weiterhin monatlich Fr. 852.50. Mit
Verfügung vom 11. Oktober 2010 lehnte der Vorstand der Gemeinde … das
neuerliche Gesuch um öffentliche Unterstützung ab. Zur Begründung führte
die Gemeinde aus, die Gesuchstellerin, die gemäss den vorliegenden
Unterlagen gesund und arbeitsfähig sei, habe sich nur mangelhaft sowie
qualitativ ungenügend um Arbeit bemüht. Sie habe keinen Kontakt mit dem
zuständigen regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) aufgenommen.
Gemäss Stellenliste des RAV seien dauernd offene Stellen in vielen
Bereichen ausgeschrieben.
3.
Dagegen erhob … am 9. November 2010 vorsorglichen Einspruch beim
Verwaltungsgericht Graubünden. Die entsprechenden Unterlagen und
Begründungen würden dem Gericht sobald als möglich zugestellt. Bis anhin
habe sie keine Rechtsvertretung finden können, wohl weil sie auf
unentgeltliche Rechtspflege angewiesen sei.

4.
Mit Einschreiben vom 10. November 2010 teilte der vorsitzende Richter der
Beschwerdeführerin mit, dass ihr vorsorglicher Einspruch den gesetzlichen
Anforderungen
gemäss
Art.
38
des
Gesetzes
über
die
Verwaltungsrechtspflege (VRG) nicht genüge. Eine Beschwerde bedürfe
eines
Rechtsbegehrens,
einer
Begründung
und
einer
gedrängten
Sachverhaltsdarstellung. Zudem seien die verfügbaren Beweismittel
beizulegen. Daher werde ihr eine Frist von 10 Tagen zur Verbesserung der
Eingabe eingeräumt. Bei ungenutztem Fristablauf werde gemäss Art. 38 Abs.
3 VRG auf das Rechtsmittel nicht eingetreten. Was die unentgeltliche
Rechtspflege anbelange, so habe sie die Möglichkeit ein diesbezügliches
Gesuch zu stellen. Zu diesem Zweck erhalte sie ein entsprechendes
Formular, das baldmöglichst ausgefüllt zu retournieren sei. Das erwähnte
Einschreiben wurde bis am 18. November 2010 nicht abgeholt, so dass es in
der Folge ans Verwaltungsgericht zurückging. Am 24. November 2010
erfolgte eine zweite Zustellung des Schreibens an die Beschwerdeführerin per
A-Post.
5.
Die
Beschwerdeführerin
meldete
sich
auf
die
Aufforderung
zur
Beschwerdeverbesserung innert Frist nicht mehr.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Am
9.
November
2010
reichte
die
Beschwerdeführerin
beim
Verwaltungsgericht einen vorsorglichen Einspruch gegen die Verfügung der
Gemeinde … vom 11. Oktober 2010 betreffend öffentliche Unterstützung ein.
Daraufhin forderte sie das Gericht innert Frist von 10 Tagen zur Verbesserung
der Eingabe im Sinne von Art. 38 VRG auf, andernfalls auf das Rechtsmittel
nicht eingetreten werden könne.
2.
Nachdem sich die Beschwerdeführerin innert der vom Gericht angesetzten
Frist von 10 Tagen zur Verbesserung der Eingabe nicht mehr gemeldet hat,
ist gemäss Art. 38 Abs. 3 VRG auf die Beschwerde nicht einzutreten.

Demnach erkennt das Gericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.