gr_gerichte · ZK2 2015 46 · 2015-03-19 · de
Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)


Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 15. Oktober 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 15 46
09. November 2015
Entscheid
II. Zivilkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuar ad hoc
Crameri
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der X._____, Beschwerdeführerin,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 1. September
2015, gleichentags mitgeteilt, in Sachen des Y._____ und der Z._____, Be-
schwerdegegner, beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Franco Tramèr, Via
Somplaz 1, 7500 St. Moritz, gegen die Beschwerdeführerin,
betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen / Mieterausweisung,

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hat der Vorsitzende der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden
nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom 10. September 2015 (Poststempel
vom 14. September 2015), nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund
der Feststellungen und Erwägungen,
–
dass Y._____ und Z._____ am 3. Februar 2015 beim Bezirksgericht Maloja
gestützt auf Art. 257 ZPO ein Gesuch um Rechtsschutz in klaren Fällen stell-
ten und die Ausweisung der Mieterin X._____ aus der 1-Zimmer-Wohnung Nr.
408 im 4. Stockwerk, _____, und dem dazugehörenden Autostellplatz, alles in
O.1_____, beantragten,
–
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja mit Entscheid vom 19. März
2015, gleichentags mitgeteilt, das Gesuch guthiess und die Prozesskosten
(CHF 1'000 Gerichtskosten und CHF 7'000.00 Parteientschädigung) der Ge-
suchsgegnerin auferlegte,
–
dass X._____ gegen diesen Entscheid Beschwerde an das Kantonsgericht
von Graubünden (ZK2 15 18) führte,
–
dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer die Beschwerde mit Urteil des Kan-
tonsgerichts ZK2 15 18 vom 8. Mai 2015, mitgeteilt am 26. Mai 2015, teilweise
guthiess und die Sache hinsichtlich der Parteientschädigung zur Neubeurtei-
lung an die Vorinstanz zurückwies,
–
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja mit Entscheid vom 1. Sep-
tember 2015, gleichentags mitgeteilt, X._____ verpflichtete, den Gesuchstel-
lern die im Zusammenhang mit der Mieterausweisung entstandenen Kosten
von CHF 7'000.00 ausseramtlich zu entschädigen,
–
dass X._____ mit Eingabe vom 10. September 2015 (Poststempel 14. Sep-
tember 2015) gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Kantonsgericht von
Graubünden erhoben hat,
–
dass sie darin im Wesentlichen Gründe für die unterlassene fristgerechte
Räumung der Wohnung vorbrachte,
–
dass die Beschwerdegegner mit Schreiben vom 22. September 2015 mitteil-
ten, auf eine Beschwerdeantwort zu verzichten,
–
dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubün-
den mit Verfügung vom 17. September 2015 die Beschwerdeführerin auffor-

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derte, bis zum 28. September 2015 einen Kostenvorschuss von CHF 1'500.00
zu leisten,
–
dass die Verfügung der Beschwerdeführerin am 23. September 2015 am Post-
Schalter in O.1_____ zugestellt wurde (act. D.2),
–
dass der Kostenvorschuss innert Frist nicht geleistet wurde,
–
dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubün-
den mit Verfügung vom 1. Oktober 2015 der Beschwerdeführerin eine Nach-
frist bis zum 12. Oktober 2015 setzte, um den Kostenvorschuss zu bezahlen,
unter ausdrücklichem Hinweis, dass im Falle der Nichtleistung des Kostenvor-
schusses das Kantonsgericht auf das Rechtsmittel nicht eintrete,
–
dass die Verfügung der Beschwerdeführerin am 3. Oktober 2015 am Post-
Schalter in O.1_____ zugestellt wurde (act. D.4)
–
dass der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht geleistet wurde,
–
dass auf ein Rechtsmittel, für das der Vorschuss auch innert Nachfrist nicht
geleistet wurde, nicht eingetreten wird (Art. 101 Abs. 3 ZPO),
–
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Oktober 2015 (Poststempel
1. November 2015) ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Art. 117 ff.
ZPO) stellte,
–
dass ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vor oder nach Eintritt der
Rechtshängigkeit gestellt werden kann (Art. 119 Abs. 1 ZPO) und mithin je-
derzeit neu gestellt werden kann, wenn sich die Verhältnisse seit dem letzten
Entscheid massgeblich verändert haben, weil dieser Entscheid formell, aber
nicht materiell rechtskräftig wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_336/2007
vom 5. Oktober 2007 E. 2.2),
–
dass ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege spätestens innert der vom
Gericht gesetzten Kostenvorschussnachfrist (Art. 101 Abs. 3 ZPO) gestellt
werden muss, ansonsten das Gericht auf das Rechtsmittel nicht eintritt (Frank
Emmel, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2013, N 2 zu Art.
119 ZPO; Adrian Staehelin/Daniel Staehelin/Pascal Grolimund, Zivilprozess-
recht - Unter Berücksichtigung des Anwaltsrechts und des internationalen Zi-
vilprozessrechts, Zürich 2008, § 16 N 65),

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–
dass vorliegend das Gesuch um unentgeltliche Rechtpflege bis spätestens 12.
Oktober 2015 hätte beim Kantonsgericht von Graubünden eingehen müssen,
dies aber offensichtlich unterblieben ist,
–
dass demnach auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann,
–
dass der vorliegende Entscheid gestützt auf Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorga-
nisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) einzelrichterlich ergeht,
–
dass gestützt auf Art. 10 Abs. 1 i.V.m. Art. 13 der Verordnung über die Ge-
richtsgebühren in Zivilverfahren (VGZ; BR 320.210) eine reduzierte Ent-
scheidgebühr in der Höhe von CHF 400.00 erhoben wird,
–
dass den Beschwerdegegnern keine Parteientschädigung entrichtet wird, zu-
mal sie sich nicht am Verfahren beteiligt haben,

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erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 400.00 gehen zu Lasten der Be-
schwerdeführerin.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 15'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt wer-
den, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. An-
dernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff.
BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzu-
reichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: