gr_gerichte · S 2007 125 · 2007-09-28 · de
Invalidenversicherung

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 07 125
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 28. September 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
…, geboren 1947, ist verheiratet und hat zwei volljährige Kinder. Er ist
gelernter Landwirt und arbeitete zuletzt bei der … AG als Betriebsmitarbeiter
im Bereich Agrarhandel in der …. Am 31. Juli 2006 beantragte er bei der IV-
Stelle des Kantons Graubünden IV-Leistungen. Er leide an sehr starker
Arthrose im Nackenbereich und an Asthma. Er stehe seit April 2005 in
ärztlicher Behandlung bei Dr. …, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin. Am
11. August 2006 schrieb … auf entsprechende Anfrage, er beantrage eine
ganze IV-Rente. Er würde zwar sehr gerne arbeiten, habe es auch einige Male
versucht und sei auch einen Monat zur stationären Rehabilitation in …
gewesen, er sei aber durch die Schmerzen so sehr eingeschränkt, dass er
auch zu Hause kaum etwas machen könne. Die … AG gab am 4. September
2006 an, … sei vom 6. April 2005 bis am 12. Februar 2006 zu 100 %
arbeitsunfähig gewesen, vom 13. bis 23. Februar 2006 habe ein
Arbeitsversuch mit einem 50 % Pensum stattgefunden. Seit dem 24. Februar
2006 bis auf weiteres sei … wieder zu 100 % arbeitsunfähig. Seit anfangs
2005 habe er Fr. 4'340.-- pro Monat verdient.
2.
In seinem Arztzeugnis vom 1. September 2006 diagnostizierte Dr. … im
Wesentlichen ein chronisches invalidisierendes Cervicalsyndrom bei
Chondrose, Spondyloarthrose und Spondylose im Bereich aller HWS-
Segmente seit Anfang April 2005. Der Gesundheitszustand sei sich
verschlechternd. Sämtliche konservativ-therapeutischen Massnahmen seien
erfolglos gewesen und eine Operation komme vorläufig nicht in Frage. Die
bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Andere Tätigkeiten seien auch

nicht zumutbar; aufgrund des Alters und der fehlenden Ausbildung des
Versicherten sei eine andere Tätigkeit nicht vorstellbar. Dr. … stützte sich bei
dieser Beurteilung unter anderem auf Dr. … (Bericht vom 16. August 2005),
dem er … wegen der Spezialisierung auf Rheumaerkrankungen zugewiesen
hatte, und der ihn seit dem 2. Juni 2006 rheumatologisch betreut hatte. Als
Beilage reichte Dr. … der IV-Stelle einen Austrittsbericht der Klinik … vom 21.
Februar 2006 bezüglich des stationären Aufenthalts … vom 12. Januar bis 9.
Februar 2006 ein. Darin wurde folgendes diagnostiziert: (1) chronisches
Cervikalsyndrom bei schweren degenerativen Veränderungen, muskulärer
Dysbalance, Myogelosen und Bewegungseinschränkung; (2) rezidivierendes
lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei Fehlhaltung und Fehlstatik, s-förmiger
Skoliose,
mässigen
degenerativen
Veränderungen
und
muskulärer
Dysbalance; (3) Periarthropathia humeroscapularis tendinopathica rechts,
Supraspinatustendinopathie.
Als
Nebendiagnosen
wurden
Asthma
bronchiale, Akne rosacea und Status nach Inguinalhernien-OP genannt. Die
bisher ausgeübte Arbeit als Lagerist sei nicht mehr zumutbar, da bei dieser
Tätigkeit sehr oft schwere Gewichte gehoben werden müssten. Andere
berufliche Tätigkeiten seien ganztags zumutbar, solange die Arbeit
mittelschwer bis schwer sei, mit seltenen Gewichtsbelastungen bis maximal
30 kg beim Heben horizontal und 17.5 kg beim Heben von Taillen- zu
Kopfhöhe. Durch den Sozialdienst der Klinik … war ein Arbeitsversuch beim
bisherigen Arbeitgeber in einer angepassten Tätigkeit arrangiert worden.
Gemäss Austrittsbericht sollte der Einstieg während 4 Wochen mit 50 %
erfolgen und dann durch den Hausarzt auf 100 % gesteigert werden. Mit
Schreiben vom 6. September 2006 teilte Dr. … ergänzend mit, …habe ab dem
10. Februar 2006 einen Arbeitsversuch gemacht. Bereits nach einer Woche
habe er sich mit erneuter Exacerbation der Schmerzen bei ihm gemeldet. Der
Arbeitsversuch sei mit zusätzlicher Einschränkung für mittelschwere Lasten
weitergeführt worden, habe aber am 25. Februar 2006 abgebrochen werden
müssen, da der Leidensdruck bezüglich Nacken- und Kopfschmerzen zu
gross geworden sei. Die von der Klinik … empfohlenen Therapiemassnahmen
seien erfolgt, leider aber ohne jeden Erfolg. Aufgrund seiner Beobachtungen
insbesondere in den letzten zwei Monaten bestehe auch für eine noch so
schonende Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit. Leider habe sich aufgrund der

chronischen Schmerzen jetzt noch eine psychische Destabilisierung mit
deutlicher depressiver Komponente und Suizidgedanken eingestellt, so dass
der Patient jetzt zusätzlich eine medikamentöse und eine stützende
Gesprächstherapie mache.
3.
Mit Vorbescheid vom 19. März 2006 teilte die IV-Stelle … mit, eine
behinderungsgerechte Arbeit wäre bereits ab dem 13. März 2006 wieder in
vollem Umfang zumutbar gewesen. Gemäss LSE (Tabelle TA1 2004,
Anforderungsniveau 4, total Durchschnitt aller Wirtschaftszweige) hätte er mit
Behinderung soviel verdienen können wie zuvor ohne Behinderung
(Invalideneinkommen: Fr. 58'116.-- / Valideneinkommen Fr. 57'200.--). Das
Leistungsbegehren werde deshalb abgewiesen.
4.
Am 2. April 2007 liess … einwenden, er könne keine behinderungsgerechte
Arbeit ausführen und mit der Behinderung keinerlei Einkommen mehr
erzielen. Ein Arbeitsversuch sei gemäss Empfehlung der Klinik …
durchgeführt worden. Dieser habe aber wieder abgebrochen werden müssen,
wie Dr. … in seinem Schreiben vom 6. September 2006 bestätige. … liess ein
Schreiben der … AG vom 29. März 2007 einreichen. In diesem Schreiben wird
ausgeführt, der Arbeitsversuch im Februar 2006 habe während 14 Tagen
jeweils zwei Stunden am Vor- und am Nachmittag gedauert. Dabei habe sich
gezeigt, dass das Stehen im Laden, Bücken wie Strecken, um die Gestelle
aufzufüllen, und das Heben von leichten Waren Herrn … körperlich
überfordert hätten. … machte schliesslich geltend, die Situation habe sich
leider bis heute nicht gebessert, im Gegenteil. Er reichte ein Schreiben von
Dr. … vom 28. März 2007 ein, wonach sich der Gesundheitszustand des
Patienten gesamthaft deutlich verschlechtert habe. Die Schmerzen hätten
trotz einer breit gefächerten medikamentösen Schmerztherapie eher
zugenommen und nähmen phasenweise ein kaum erträgliches Ausmass an.
Die chronischen Schmerzen hätten erwartungsgemäss einen ganz
ungünstigen Einfluss auf das psychische Befinden des Patienten, was in Form
einer labilen-depressiven Grundstimmung zum Ausdruck komme. … vertrat
die Ansicht, falls die IV-Stelle die 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit nicht

anerkenne, sollten weitere Abklärungen in der Schulthess Klinik gemacht
werden.
5.
Am
11.
Mai
2007
verfügte
die
IV-Stelle
die
Ablehnung
des
Leistungsbegehrens. Für die Berechnung des Invalideneinkommens werde
auf den Austrittsbericht der Klinik … vom 21. Februar 2006 abgestellt. Dr. …
Einschätzung vermöge die Glaubwürdigkeit dieses Berichtes nicht zu
erschüttern. Dr. … sei der Hausarzt, die Klinik … hingegen das
Fachärztezentrum.
Weitere
Untersuchungen
würden
keine
neuen
Erkenntnisse bringen. Auch das Schreiben der … vom 29. März 2007 könne
das Gutachten … nicht erschüttern.
6.
Gegen diese Verfügung liess … am 12. Juni 2007 Beschwerde ans
Verwaltungsgericht erheben. Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen
Verfügung und die Zusprechung einer ganzen IV-Rente. Eventualiter
beantragte er die Zurückweisung der Sache zur Neubeurteilung unter
Einholung eines unabhängigen Gutachtens. Er machte im Wesentlichen
geltend, die Berichte des Hausarztes Dr. … sowie der Bericht von Dr. …
hätten berücksichtigt werden müssen. Hausarzt Dr. … sei sehr gewissenhaft
und er habe zudem mit dem Spezialisten Dr. … Kontakt aufgenommen. Dr.
… habe auch ein Gutachten erstellt. Es gebe keinen sachlichen Grund, das
Gutachten … dem Gutachten des Spezialisten Dr. … vorzuziehen. Dr. …
habe seine Ansicht nach dem Wiedereingliederungsversuch geäussert, das
Gutachten … hingegen vorher. Nachdem der Arbeitsversuch gescheitert sei,
hätte die Lage zwingend neu beurteilt werden müssen.
7.
Die IV-Stelle beantragte am 25. Juni 2007 die Abweisung der Beschwerde.
Sie habe zu Recht auf den Austrittsbericht der Klinik … vom 21. Februar 2006
abgestellt. Der Versicherte sei in … ergonomisch umfassend untersucht
worden, und es habe eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit
stattgefunden. Zwar hätten die Ärzte konkrete Empfehlungen bezüglich der
beruflichen Wiedereingliederung mit einem Einstieg über 4 Wochen zu 50%
gemacht, dem Versicherten sei aber unabhängig davon von den Ärzten der
Klinik eine mittelschwere bis schwere wechselbelastende Arbeit ganztags

zugemutet worden. Dr. … liefere eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, die
sich an tatsächlichen Gegebenheiten einschliesslich der Selbsteinschätzung
des
Versicherten
und
der
vorhandenen
sozialen,
invalidenversicherungsrechtlich aber nicht zu berücksichtigenden Faktoren
wie Alter, fehlende Ausbildung und existentielle Zukunftsängste orientiere.
Dagegen sei die Klinik … bekannt für objektive medizinische und
versicherungstechnische Abklärungen und sei diesbezüglich kompetent.
Weitere Untersuchungen seien nicht angezeigt, da von ihnen insbesondere in
Berücksichtigung des Jobmatch-Berichtes keine neuen Erkenntnisse zu
erwarten seien. Auch das Schreiben der … vermöge an dieser Beurteilung
nichts zu ändern. Die Arztberichte von Dr. … vermöchten den Bericht der
Klinik … nicht zu erschüttern, obwohl sie zeitlich nachher erstellt worden
seien. Eine objektive Verschlechterung des Gesundheitsschadens sei nicht
ausgewiesen. Dr. … beurteile lediglich den gleichen Gesundheitszustand
anders. Die von Dr. … im Bericht vom 28. März 2007 angesprochene, labil
depressive Grundstimmung mit Zukunftsängsten sei bereits von der Klinik …
berücksichtigt worden. Zudem sei der Versicherte diesbezüglich nicht bei
einem Psychiater in Behandlung und es werde keine Diagnose nach ICD10
gestellt. Das Invalideneinkommen sei deshalb korrekt berechnet worden.
8.
In einem Schreiben vom 28. Juni 2007 liess der Versicherte orientieren, er
befinde sich wieder in einem Arbeitsversuch. Dem beigelegten E-Mail des
Sozialdienstes Mittelbünden ist zu entnehmen, Herr … sei sehr stark belastet
und leidend erlebt worden. Durch die Anstrengungen der letzten Wochen sei
eher eine Verschlechterung eingetreten. Die Vermittlungsfähigkeit sei nicht
mehr gegeben.
9.
Am 3. Juli 2007 schrieb die IV-Stelle, das E-Mail des Sozialdienstes
Mittelbünden betreffe nicht den sich bis zum 11. Mai 2007 verwirklichten
Sachverhalt.
Zudem
sei
die
arbeitslosenversicherungsrechtliche
Vermittlungsfähigkeit, welche auch invaliditätsfremde Faktoren beinhalte,
nicht
mit
der
invalidenversicherungsrechtlichen
Erwerbsunfähigkeit
gleichzusetzen.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird soweit erforderlich
in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gegenstand der rechtlichen Auseinandersetzung bildet die Frage, ob dem
Beschwerdeführer zu Recht eine Rente verweigert wurde. Massgebend ist
dabei der Sachverhalt, der sich bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses am
11. Mai 2007 verwirklicht hatte.
2.
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG hat ein Versicherter Anspruch auf eine ganze
Rente, wenn er mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn er
mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % oder
auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist. Als Invalidität
gilt die durch einen körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden
verursachte bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 4 Abs. 1 IVG). Für die Bemessung der Invalidität wird
das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidität und
nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte
(hypothetisches
Invalideneinkommen),
in
Beziehung
gesetzt
zum
Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden
wäre (hypothetisches Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Vorliegend hat die
IV-Stelle das Valideneinkommen aufgrund dem vor dem Eintritt der Invalidität
erzielten Lohn bei der … AG ermittelt; dies ist korrekt. Der Beschwerdeführer
erhebt diesbezüglich auch keine Einwände. Streitig ist hingegen das
Invalideneinkommen.
3.
Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens sind Verwaltung und Gerichte
auf Angaben ärztlicher und berufsberaterischer Experten angewiesen.
Aufgabe der ärztlichen Experten ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen
und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher
Tätigkeiten der Versicherte noch arbeitsfähig ist (BGE 125 V 261). Die

Fachleute der Berufsberatung geben an, welche konkreten beruflichen
Tätigkeiten auf Grund der ärztlichen Angaben und unter Berücksichtigung der
übrigen Fähigkeiten des Versicherten in Frage kommen (BGE 107 V 20).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist dabei entscheidend, ob
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen
Situation einleuchtet, und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet
sind (BGE 122 V 160). Die Herkunft eines Beweismittels ist nicht
ausschlaggebend
für
dessen
Beweiswert.
Dennoch
hat
es
die
Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als
vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte
Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. So ist den im Rahmen des
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. In Bezug auf Berichte von Hausärzten
darf und soll der Richter zwar der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass
Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung
in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. Dies darf aber
nicht so verstanden werden, dass das Gericht solchen Berichten in jedem Fall
misstrauen solle. Im Gegenteil kann es sogar angebracht sein, auf die
speziellen, dank der langjährigen Betreuung nur einem Hausarzt
zugänglichen Kenntnisse abzustellen (zum Ganzen: BGE 125 V 354).
4.
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zum relevanten Zeitpunkt (11.
Mai 2007) stehen folgende ärztliche Stellungnahmen zur Verfügung:
Klinik …, Dr. … und Dr. …, 21. Februar 2006:
Die bisher ausgeübte Arbeit als Lagerist sei nicht mehr zumutbar, da bei
dieser Tätigkeit sehr oft schwere Gewichte gehoben werden müssten. Andere
berufliche Tätigkeiten seien ganztags zumutbar, solange die Arbeit
mittelschwer bis schwer sei, mit seltenen Gewichtsbelastungen bis maximal

30 kg beim Heben horizontal und 17.5 kg beim Heben von Taillen- zu
Kopfhöhe.
Dr. …, Hausarzt, 1. September 2006:
Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Andere Tätigkeiten seien
auch nicht zumutbar; aufgrund des Alters und der fehlenden Ausbildung des
Versicherten sei eine andere Tätigkeit nicht vorstellbar.
Dr. …, 6. September 2006:
Aufgrund seiner Beobachtungen insbesondere in den letzten zwei Monaten
bestehe auch für eine noch so schonende Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit.
Leider habe sich aufgrund der chronischen Schmerzen jetzt noch eine
psychische Destabilisierung mit deutlicher depressiver Komponente und
Suizidgedanken eingestellt.
Dr. …, 28. März 2007:
Der Gesundheitszustand des Patienten habe sich gesamthaft leider deutlich
verschlechtert. Die Schmerzen hätten trotz einer breit gefächerten
medikamentösen
Schmerztherapie
eher
zugenommen
und
nähmen
phasenweise ein kaum erträgliches Ausmass an.
5.
Die IV-Stelle hat ausschliesslich auf die Beurteilung der Klinik … abgestellt.
Dies ist falsch. Dr. … und Dr. … von der Klinik … beurteilten die
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit mit 100 % allem Anschein nach
zu optimistisch. Sie nahmen an, der Beschwerdeführer könne die Tätigkeit im
Rahmen des Arbeitsversuchs nach einem Monat mit 50 % auf 100 % steigern.
Diese Prognose traf nicht zu. Dr. … und die … AG bestätigen, dass der
Arbeitsversuch scheiterte. Gemäss Dr. … nahmen die Schmerzen schon nach
kürzester Zeit massiv zu, so dass von dem von Dr. … und Dr. … als zumutbar
erachteten Belastungsniveau (seltene Belastungen bis 30 kg/17.5 kg) auf ein
geringeres Niveau (nur kleine Lasten) gewechselt werden musste. Aber auch
auf diesem geringeren Belastungsniveau wurde die Arbeitstätigkeit für den
Beschwerdeführer wegen Nacken- und Kopfschmerzen unerträglich. Diesen

gescheiterten Arbeitsversuch hätte die IV-Stelle berücksichtigen müssen, er
beeinträchtigt die Beweiskraft des Berichtes der Klinik … massiv.
Dr. Hubers Beurteilung kommt ebenfalls keine volle Beweiskraft zu, weil Dr.
… bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht nur medizinische Aspekte
berücksichtigt, wie es seiner Rolle bei der Bemessung des Invaliditätsgrades
entsprechen würde, sondern auch das Alter und die fehlende Ausbildung in
seine Einschätzung einfliessen lässt. Ansonsten erscheinen Dr. …
Beurteilungen aber sorgfältig und objektiv. Sie erfolgten in Kenntnis des
gescheiterten Arbeitsversuchs und stützen sich auf den Bericht des
beigezogenen
Spezialisten
Dr.
...
Im
Lichte
der
dargelegten
Beweiswürdigungsregeln (oben 3.) vermögen sie deshalb begründete Zweifel
an der Beurteilung der Klinik … zu wecken. Dr. … erwähnt im September 2006
und im März 2007 eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation und
das Auftreten einer psychischen Destabilisierung. Diese Vorbringen hätte die
IV-Stelle beachten müssen. Sie hätte, wie der Beschwerdeführer auf den
Vorbescheid hin beantragte, weitere Abklärungen durch unabhängige
Spezialisten machen lassen müssen. Dies hat sie nun nachzuholen. Dabei
wird sie die im psychischen Bereich aufgetretene Problematik ebenfalls
miteinbeziehen müssen.
6.
Die angefochtene Verfügung erging somit aufgrund eines ungenügend
abgeklärten Sachverhalts. Sie ist deshalb nicht rechtmässig, und die dagegen
erhobene Beschwerde ist gutzuheissen.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten
um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-
1000 Franken festgelegt. Vorliegend hat die unterliegende IV-Stelle Kosten
von Fr. 700.-- zu übernehmen. Zudem hat die IV-Stelle den obsiegenden
Beschwerdeführer, der keine Kostennote eingereicht hat, angemessen
aussergerichtlich mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen (Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach erkennt das Gericht:

1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen, die
angefochtene Verfügung aufgehoben, und die Angelegenheit an die
Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Graubünden, IV-Stelle, und sind innert 30 Tagen seit Zustellung
dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur,
zu bezahlen.
3.
Die IV-Stelle entschädigt … aussergerichtlich mit Fr. 2'000.-- (inkl. MWST).