gr_gerichte · R 2012 15 · 2012-07-10 · de

Baugesuch | Baurecht

S 12 15
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 28. August 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach UVG
1.
…, geboren 1954, war als ehemaliger Angestellter der … AG bei der 
Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) versichert, als er am 2. 
November 2009 auf der Autobahn Opfer eines Auffahrunfalls wurde. Wegen 
Schmerzen im Bereich des Kopfes und des Nackens suchte er gleichentags 
seinen Hausarzt, Facharzt für Innere Medizin, auf. Dieser diagnostizierte 
eine HWS Distorsion und einen Tinnitus auris im rechten Ohr. In der Folge 
trat ein zervico-zephales Schmerzsyndrom auf, und es fanden verschiedene 
fachärztliche Abklärungen und Therapiemassnahmen statt. Die Suva kam 
für die Heilkosten auf und leistete Taggelder. 
2.
Am 19. Januar 2010 fand auf Veranlassung der Suva ein ambulantes 
Assessment in einer Rehaklinik statt; im Bericht dazu werden als aktuelle 
Probleme 
erhebliche 
Symptomausweitung, 
ständige 
Kopf- 
und 
Nackenschmerzen, Epistaxis, orthostatischer Schwindel, Tinnitus rechts, 
Schlafstörungen und der Verdacht auf psychische Störung genannt. Vom 4. 
bis 24. Februar 2010 unterzog sich der Beschwerdeführer einer stationären 
Rehabilitation in der Rehaklinik. Im Austrittsbericht wurde im Wesentlichen 
eine HWS Distorsion QTF II mit Restbeschwerden myofaszialer Genese und 
mit 
einem 
maladaptiven 
Überzeugungs- 
und 
Bewältigungsmuster 
diagnostiziert. Wiederum wurde auf eine erhebliche Symptomausweitung 
hingewiesen. Es wurde ausgeführt, dass bei gutem Effort eine bessere 
Leistung hätte erbracht werden können, als bei den Leistungstests und im 
Behandlungsprogramm gezeigt worden sei. Infolge Selbstlimitierung hätten 
die zu erwartenden Verbesserungen bezüglich Funktion und Belastbarkeit 


nicht erreicht werden können. Das Ausmass der demonstrierten physischen 
Einschränkungen lasse sich mit den objektivierbaren pathologischen 
Befunden der klinischen Untersuchung und mit den bildgebenden 
Abklärungen nur ungenügend erklären. Die Arbeitsfähigkeit wurde ab dem 1. 
März 2010 für die bisherige Tätigkeit als Elektromonteur und für andere 
leichte bis mittelschwere Arbeiten mit 50 % angegeben. Dazu wurde 
ausgeführt, innert der nächsten zwei bis drei Monate sollte der Explorand 
eine volle Arbeitsfähigkeit erreichen. Gestützt auf diese Einschätzung 
richtete die Suva ab März 2010 die Taggeldleistungen nur noch zu 50 % 
aus.
3.
Mit Bericht vom 10. Mai 2010 hielt Dr. med. …, Facharzt für Allgemeine- und 
Unfallchirurgie sowie zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, zu der 
gleichentags durchgeführten vertrauensärztlichen Untersuchung zu Handen 
der Arbeitslosenversicherung fest, der Patient leide jetzt nicht nur an Kopf- 
und Nackenschmerzen, sondern auch an rechtsbetonten beidseitigen 
Schulterschmerzen, Vorderarmschmerzen, diffusen Thoraxschmerzen usw. 
Es 
bestehe 
eine 
chronische 
Schmerzsymptomatik 
mit 
massiver 
Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Übergang in eine somatoforme 
Schmerzstörung. Die Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Arbeiten 
liege bei 50 %. Mit Bericht vom 17. Mai 2010 führte Dr. med. … von den 
Psychiatrischen Diensten Graubünden aus, der Explorand sei aus 
psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeitsfähig.
4.
Ein vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum arrangierter Einsatz in 
einem Beschäftigungsprogramm mit Beginn ab dem 5. Juli 2010 scheiterte, 
weil der Beschwerdeführer gemäss Angabe des Verantwortlichen bei der 
Stiftung Öko-Job ohne Entschuldigung nicht am Arbeitsplatz erschienen sei, 
keine Arztzeugnisse vorgelegt habe und die vereinbarten Arbeitszeiten nicht 
eingehalten habe.
5.
Mit 
Bericht 
vom 
15. 
Juli 
2010 
diagnostizierte 
der 
behandelnde 
Psychotherapeut Dr. phil. … eine Anpassungsstörung nach Autounfall mit 
gemischter Störung von Gefühlen und Sozialverhalten sowie eine 


mittelgradig depressive Episode. Mit Schreiben vom 27. Juli 2010 gab Dr. 
phil. … an, der Patient vermöge zwei bis drei Mal pro Woche einen Einsatz 
von zwei bis drei Stunden zu leisten. Vom 24. bis 29. November 2010 war 
der Beschwerdeführer in der Klinik … hospitalisiert. 
6.
Die Versicherung, involviert als Haftpflichtversicherer der Autolenkerin, 
welche den Unfall vom 2. November 2009 verursacht hatte, liess der 
Beschwerdeführer vom 21. Mai bis zum 14. September 2010 überwachen. 
Im Ermittlungsbericht vom 8. Oktober 2010 wurde festgehalten, dass die 
Zielperson 
wiederholt 
Einkäufe 
erledigt 
und 
im 
Schrebergarten 
Gartenarbeiten ausgeführt habe. Offensichtliche körperliche Behinderungen 
hätten nicht festgestellt werden können, insgesamt sei die Zielperson 
altersentsprechend vital, mobil, geschmeidig und agil wahrgenommen 
worden. 
7.
Im Aktengutachten vom 3. Mai 2011 führten Dr. med. …, Facharzt 
Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. …, Facharzt Neurologie, von 
der Rehaklinik aus, die medizinische Aktenlage präsentiere sich per Ende 
2010 so, dass ein unscharfes, verwirrlich und plakativ vorgetragenes 
Beschwerdebild 
bestanden 
habe. 
Medizinisch 
begründbare 
Einschränkungen hätten weder somatisch noch psychiatrisch dokumentiert 
werden 
können. 
Das 
ausführliche 
und 
sorgfältig 
dokumentierte 
Observationsmaterial 
zeige 
nun 
einen 
Mann 
mit 
unbehindertem 
Bewegungsmuster 
in 
Ausübung 
von 
verschiedenen 
leichten 
bis 
mittelschweren Tätigkeiten im Alltag und zudem auch eine uneingeschränkte 
sozialkommunikative Beweglichkeit im öffentlichen Raum. Aufgrund des 
Observationsmaterials liessen sich keine körperlichen und psychischen 
Einschränkungen erkennen. Das Verhalten des Versicherten sei aus einer 
Gesamtsicht heraus nicht nur als maladaptiv und selbstlimitierend im Sinne 
einer so genannten Symptomausweitung zu werten, sondern in eindeutiger 
Weise 
als 
bewusst 
gesteuerte 
Vorgabe 
von 
Beschwerden 
und 
Verhaltenseinschränkungen, die effektiv nicht bestünden.


8.
Am 7. April 2011 diagnostizierte der Kardiologe Dr. med. … eine koronare 
Herzkrankheit 
und 
wies 
den 
Beschwerdeführer 
gleichentags 
ins 
Kantonsspital Chur ein, wo er bis zum 9. April 2011 hospitalisiert war. Am 
13. Mai 2011 musste sich der Beschwerdeführer in einem Herzzentrum in 
Zürich einer fünffachen koronaren Revaskularisation unterziehen. Bis am 21. 
Mai 2011 blieb er im Herzzentrum anschliessend fand eine dreiwöchige 
stationäre Rehabilitation in einem Rehazentrum statt. 
9.
Mit 
Verfügung 
vom 
6. 
Oktober 
2011 
stellte 
die 
Suva 
ihre 
Versicherungsleistungen 
rückwirkend 
per 
21. 
Mai 
2010 
(Beginn 
Observation) ein und forderte die im Zeitraum vom 21. Mai 2010 bis zum 31. 
Mai 2011 erbrachten Taggelder im Betrag von Fr. 17'257.-- zurück. Auf die 
Rückforderung der in diesem Zeitraum angefallenen Heilkosten verzichtete 
sie. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
10.
Mit Gesuch vom 25. November 2011 ersuchte der Beschwerdeführer die 
Suva um Verzicht auf die Rückforderung. Er habe die Leistungen in gutem 
Glauben empfangen. In der fraglichen Zeitspanne sei er arbeitsunfähig 
gewesen, 
zwar 
nicht 
aufgrund 
der 
direkten 
Unfallfolgen 
mit 
Schleudertrauma, jedoch aufgrund einer schweren Herzkrankheit. 
11.
Mit Verfügung vom 1. Dezember 2011 wies die Suva das Gesuch ab. Gegen 
diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 19. Dezember 2011 
Einsprache. Er machte im Wesentlichen geltend, bei der Erstellung des 
Aktengutachtens der Rehaklinik sei nicht bekannt gewesen, dass er nicht 
nur an den Unfallfolgen, sondern auch an einer koronaren Herzkrankheit 
gelitten habe. Der Beschwerdeführer stützte sich dabei auf ein Schreiben 
seines Hausarztes vom 8. Dezember 2011. Darin führte Dr. med. … aus, der 
Patient habe bei ihm erstmals am 10. Mai 2010 über rechtsseitige 
Brustschmerzen mit Ausstrahlung in die rechte Schulter geklagt. Danach 
habe es zwei notfallmässige Vorstellungen wegen Thoraxschmerzen 
gegeben. Am 7. April 2011 habe dann der Kardiologe endlich die Diagnose 
einer koronaren Herzkrankheit gestellt. Eine koronare Herzkrankheit werde 
erst ab einer gewissen Belastungsintensität symptomatisch, eine leichte 


Tätigkeit wie Spazierengehen sei durchaus möglich. Mit Entscheid vom 5. 
Januar 2012 wies die Suva die Einsprache ab. An der Rückerstattung werde 
festgehalten, der Beschwerdeführer habe die Taggeldleistungen nicht in 
gutem Glauben empfangen. Auf das Schreiben von Dr. med. … könne nicht 
abgestellt werden. Die Herzkrankheit sei erst Monate nach der Observation 
diagnostiziert worden. 
12.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Beschwerdeführer am 19. 
Januar 2012 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden. Er beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben 
und die Rückerstattungsforderung über Fr. 17'287.-- sei abzuweisen. Zur 
Begründung machte er geltend, er habe seine Einschränkungen drastischer 
dargestellt, als sie sich tatsächlich ausgewirkt hätten. Er habe dies aber nicht 
in Bereicherungsabsicht getan. Er habe bereits vor der Observation unter 
Herzbeschwerden gelitten, ohne dass er selber oder die Ärzte dies erkannt 
hätten. Er sei deshalb damals nicht nur in gutem Glauben gewesen, nicht 
arbeitsfähig zu sein, sondern er sei es tatsächlich nicht gewesen. Ohne 
Berücksichtigung der Herzkrankheit sei das Aktengutachten der Rehaklinik 
nicht sein Papier wert. Der Observationsbericht halte nur die guten Momente 
im 
Alltag 
fest, 
und 
die 
Interpretation 
des 
Videos 
durch 
die 
Beschwerdegegnerin sei in wichtigen Punkten tendenziös. Mit der Frau 
einkaufen zu gehen, relativ locker zu laufen und sich im Schrebergarten zu 
beschäftigen, 
sei 
doch 
etwas 
anderes, 
als 
einer 
regelmässigen 
Arbeitstätigkeit nachzugehen. Mit Schreiben vom 1. Februar 2012 reichte 
der Beschwerdeführer den Antrag auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung 
nach. In der Beschwerdeschrift war dieser Antrag nicht ausdrücklich 
formuliert worden, eine entsprechende Begründung hingegen war gemacht 
worden.
13.
Die Suva beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 9. März 2012 die 
Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den 
angefochtenen Entscheid. Weiter machte sie geltend, selbst wenn der 
Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Observation an Beschwerden aufgrund 
der Herzerkrankung gelitten habe, bedeute dies nicht, dass er arbeitsunfähig 


gewesen sei, da er Tätigkeiten nachgegangen sei, welche einer leichten bis 
mittelschweren Tätigkeit entsprächen. Der Beschwerdeführer habe bewusst 
falsche Angaben gemacht, um in den Genuss von Versicherungsleistungen 
zu kommen. Die vom Beschwerdeführer geklagten und gezeigten 
Einschränkungen 
entsprächen 
nicht 
denjenigen, 
die 
bei 
seiner 
Herzerkrankung zu erwarten gewesen wären.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und den 
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 
eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin 
vom 5. Januar 2012. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 
das Gesuch des Beschwerdeführers um Verzicht auf die Rückforderung der 
im Zeitraum vom 21. Mai 2010 bis zum 31. Mai 2011 geleisteten 
Taggeldzahlungen im Umfang von Fr. 17'257.-- zu Recht mangels guten 
Glaubens abgewiesen hat.
2.
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig 
bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Vorliegend steht fest, dass der 
Beschwerdeführer in der Zeit vom 21. Mai 2010 bis zum 31. Mai 2011 zu 
Unrecht Taggelder aus der Unfallversicherung bezogen hat, ist doch die 
Verfügung vom 6. Oktober 2011, mit welcher die Beschwerdegegnerin die 
Taggeldleistungen rückwirkend per 21. Mai 2010 eingestellt hat, 
unangefochten in Rechtskraft erwachsen. 
3.
Unrechtmässig 
bezogene 
Leistungen 
sind 
nicht 
in 
jedem 
Fall 
zurückzuerstatten. Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG entfällt die 
Rückerstattungspflicht, wenn jemand die Leistungen in gutem Glauben 
empfangen hat und eine grosse Härte vorliegt. Im vorliegenden Fall ist 


streitig und zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die Taggeldleistungen ab 
dem 21. Mai 2010 in gutem Glauben empfangen hat.
a)
Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn 
das 
Bewusstsein 
des 
Versicherten 
über 
den 
unrechtmässigen 
Leistungsbezug fehlt, und wenn dieses Fehlen in einer objektiven 
Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Umständen entschuldbar 
ist (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, 2009, N 33 zu Art. 25). Nach 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entfällt der gute Glaube als 
Erlassvoraussetzung von vornherein, wenn der Rückerstattungstatbestand 
durch ein arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten herbeigeführt wurde 
(BGE 122 V 221 E. 3, 112 V 97 E. 2c). Und es genügt nicht, dass der 
Bezüger unrechtmässiger Leistungen über den Rechtsmangel in Unkenntnis 
ist; vielmehr darf er sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch 
keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Nach dieser 
Auffassung darf der Versicherte, der sich auf den guten Glauben beruft, 
seine Melde- oder Auskunftspflichten nicht in grober Weise verletzt haben 
(BGE 122 V 221 E. 3, 110 V 176 E. 3c). Praxisgemäss ist somit zu 
unterscheiden 
zwischen 
dem 
guten 
Glauben 
als 
fehlendem 
Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen 
Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer 
Aufmerksamkeit den Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Zur Frage nach 
dem inneren Unrechtsbewusstsein gibt es keine bundesgerichtliche 
Rechtsprechung, weil diese Frage den inneren Tatbestand beschlägt und 
damit als Tatfrage vom Bundesgericht nicht überprüft wird (BGE 122 V 221 
E. 3, Urteil des Bundesgerichts C 139/03 vom 21. November 2003 E. 3.3). 
b)
Der Beschwerdeführer gesteht zu, dass er spätestens ab Mai 2010 nicht 
mehr in erheblichem Mass an unfallkausalen Beschwerden litt. Er macht 
aber geltend, er habe bereits im Mai 2010 unter den Auswirkungen seiner 
Herzkrankheit 
gelitten. 
Er 
habe 
damals 
seinen 
Hausarzt 
wegen 
Brustschmerzen mit Ausstrahlung in die Schulter aufgesucht. Damals und 
auch in den folgenden Monaten habe leider keiner der Ärzte die Ursache der 
Beschwerden erkannt. Er selber habe die diffusen Herzbeschwerden nicht 


von den ausstrahlenden HWS-Beschwerden unterscheiden können. Er sei 
zum Zeitpunkt der Observation nicht arbeitsfähig gewesen. Dass der Grund 
für die Arbeitsunfähigkeit die Herzkrankheit und nicht der Unfall gewesen 
sei, habe er nicht wissen können. Dieser Sichtweise kann - aus den 
nachstehend geschilderten Gründen - nicht zugestimmt werden. 
c)
Die Herzerkrankung wurde erstmals im Frühjahr 2010 aktenkundig. Am 14. 
April 2010 gab der Beschwerdeführer anlässlich einer Besprechung mit der 
Beschwerdegegnerin an, es seien neu Brustschmerzen aufgetreten. Am 10. 
Mai 2010 erwähnte er diese Schmerzen gegenüber seinem Hausarzt, 
Facharzt für Innere Medizin, und gleichentags klagte er auch gegenüber 
dem Vertrauensarzt der Arbeitslosenkasse, Dr. med. …, Facharzt für 
Allgemeine- und Unfallchirurgie, über diffuse Thoraxschmerzen. Gemäss 
dem Bericht von Dr. med. … vom 10. Mai 2010 standen diese Schmerzen 
allerdings damals nicht im Vordergrund. In den Folgemonaten fand denn 
auch nie eine Arztkonsultation im Zusammenhang mit den Thoraxschmerzen 
statt. Bei einer Besprechung mit der zuständigen Case Managerin am 20. 
Juli 
2010 
erwähnte 
der 
Beschwerdeführer 
diverse 
Beschwerden, 
Thoraxbeschwerden indessen nicht. Aus all dem lässt sich schliessen, dass 
der Beschwerdeführer im Sommer und im Herbst 2010 nicht unter 
behandlungsbedürftigen Thoraxschmerzen litt. Der Hausarzt erwähnt in 
seinem Schreiben vom 8. Dezember 2011 an den Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers eine – nicht datierte - notfallmässige Vorstellung in 
seiner Praxis wegen Thoraxschmerzen. Aus dem Zusammenhang, das 
heisst aus der chronologischen Auflistung der Ereignisse, lässt sich 
schliessen, dass dieser Notfall erst nach der Hospitalisation in der Klinik im 
November 2010 vorgefallen sein kann. Mit diesem Schluss deckt sich, dass 
im Bericht über diese Hospitalisation in der Rubrik „Wichtige somatische 
Befunde“ nur Schmerzen im Nacken und in der rechten Schulter sowie 
Bewegungseinschränkungen im HWS-Bereich, nicht aber Thoraxschmerzen 
oder Atemnot erwähnt werden. Am 26. Dezember 2010 suchte der 
Beschwerdeführer Dr. med. …, FMH Innere Medizin, auf. Dieser erwähnt in 
seinem Bericht vom 26. Dezember 2010 an den Hausarzt eine 
notfallmässige 
Selbstzuweisung 
wegen 
„neu 
aufgetretenen 


Thoraxschmerzen“. Am Vortag seien im Nacken und in der Brustwirbelsäule 
plötzlich Schmerzen aufgetreten, welche in den vorderen Thorax 
ausgestrahlt und Atemnot erzeugt hätten. Allem Anschein nach erlebte der 
Beschwerdeführer 
die 
Thoraxschmerzen 
zum 
Zeitpunkt 
dieser 
Untersuchung um so viel intensiver als in den rund acht Monaten seit ihrem 
erstmaligen Auftreten, dass er sie dem Arzt als „neu“ schilderte. In der Folge 
fanden dann verschiedene Untersuchungen statt, und schliesslich wurde am 
13. Mai 2011 die schwere koronare 3-Gefässerkrankung mit chronischen 
Verschlüssen, Stenosen und mittelschwer eingeschränkter linksventrikulärer 
Pumpfunktion operiert und fünf Bypässe eingesetzt. Im Operationsbericht 
vom 13. Mai 2011 wurde ausgeführt, seit Januar 2011 seien rezidivierende 
retrosternale Schmerzen und Anstrengungsdyspnoe aufgetreten. Aus all 
dem erhellt, dass die Herzkrankheit frühestens ab November 2010 deutlich 
und anhaltend in Erscheinung trat. In der Zeit davor, insbesondere während 
der 
Zeit 
der 
Observation, 
hatten 
die 
Thorax- 
beziehungsweise 
Herzbeschwerden noch untergeordnete Bedeutung. 
d)
Die vom 21. Mai bis zum 14. September 2010 durchgeführte Observation 
ergab, dass der Beschwerdeführer im Überwachungszeitraum wiederholt 
Einkäufe 
tätigte 
und 
seinen 
Schrebergarten 
aufsuchte, 
um 
dort 
Gartenarbeiten 
zu 
verrichten. 
Im 
Observationsbericht 
wurde 
dazu 
ausgeführt, 
offensichtliche 
körperliche 
Behinderungen 
hätten 
nicht 
festgestellt werden können; insgesamt sei die Zielperson altersentsprechend 
vital, mobil, geschmeidig und agil wahrgenommen worden. Sie habe 
wiederholt den rund zwei Kilometer langen Weg von der Wohnung zum 
Schrebergarten zügig zu Fuss zurückgelegt und mässig schwere Lasten 
(Einkaufstasche, Giesskanne, Bündel mit Ästen) problemlos gehoben und 
getragen. Anzeichen von Schmerz seien nie ersichtlich gewesen. Der 
Beschwerdeführer macht geltend, es könne nicht auf diesen Bericht 
abgestellt werden, das Observationsmaterial zeige wahrscheinlich bloss 
belastende Zusammenschnitte. Dem kann nicht gefolgt werden. Der Auftrag 
für 
die 
Observation 
wurde 
aufgrund 
eines 
nachvollziehbaren 
Anfangsverdachts erteilt. In ihrem Schreiben vom 15. Februar 2011 führte 
die … Versicherungen aus, am 7. Mai 2010 habe ein Schadenexperte den 


Beschwerdeführer zu Hause besucht. Bei diesem Besuch habe der 
Beschwerdeführer ausgesagt, er halte sich nur noch auf Kissen am Boden 
sitzend in der Wohnung auf. Er könne seinen Schrebergarten nicht mehr 
pflegen und gehe nur selten kurze Spaziergänge machen. Er könne sich 
auch nicht mehr um seine Fische und Kanarienvögel kümmern. Diese 
Aussage habe im Widerspruch dazu gestanden, dass der Beschwerdeführer 
im weiteren Verlauf des Gesprächs erwähnt habe, er habe selber eine 
Trennwand beziehungsweise eine Holzabdeckung für die neue Wohnung 
gemacht, und dass er ohne Einschränkungen oder Anzeichen von Schmerz 
aufgestanden sei, um sein Werk zu zeigen. Entgegen der Ansicht des 
Beschwerdeführers ergeben sich aus den bei den Akten liegenden 
Observationsunterlagen keine Anzeichen dafür, dass bei der Erstellung des 
Observationsberichtes nur belastendes Material verwendet worden wäre. 
Bezeichnenderweise unterlässt es der Beschwerdeführer denn auch, seine 
pauschale Kritik konkret zu begründen. Der Beschwerdeführer macht weiter 
geltend, die Interpretation der Videoaufnahmen sei in wichtigen Punkten 
tendenziös. Er bezieht sich dabei auf die Kommentare zu den Fotos 47 und 
48 und bemängelt, die Bilder würden in dem Sinne interpretiert, dass er die 
Giesskanne gefüllt und dann im Treibhaus über Kopfhöhe Pflanzen 
gegossen habe. Dies trifft nicht zu. Der Kommentar zu Foto 47 lautet, die 
Zielperson bringe die Giesskanne „wohl zum Bewässern der Beete“ ins 
Treibhaus. Und der Kommentar zu Foto 48 besagt klar und deutlich, dass 
der Beschwerdeführer die Giesskanne in die linke Hand gewechselt habe, 
um mit der rechten, freien Hand über Kopfhöhe am Gewölbedach des 
Treibhauses eine nicht im Detail zu erkennende, filigrane Verrichtung 
vorzunehmen. Weitere Beispiele für angeblich tendenziöse Interpretationen 
macht der Beschwerdeführer nicht geltend und solche sind aus den 
Observationsunterlagen samt DVD auch nicht ersichtlich.
e)
Dr. med. …, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. …, 
Facharzt Neurologie, von der Rehaklinik gaben in ihrem Aktengutachten 
vom 3. Mai 2011 an, der Wertung im Observationsbericht sei darin 
zuzustimmen, dass die körperlichen Bewegungsmuster agil und ungehindert 
gewesen seien. Insbesondere sei der Beschwerdeführer in der Lage 


gewesen, im Gehen auch einen Einbeinstand auszuführen, den Kopf in 
erheblichem Ausmass spontan auf beide Seiten zu wenden, sich zu bücken, 
Dinge vom Boden aufzuheben und beidhändig in Bodennähe zu arbeiten. 
Das 
Observationsmaterial 
zeige 
einen 
Mann 
mit 
unbehindertem 
Bewegungsmuster 
in 
Ausübung 
von 
verschiedenen 
leichten 
bis 
mittelschweren Tätigkeiten im Alltag und zudem auch eine uneingeschränkte 
sozialkommunikative Beweglichkeit im öffentlichen Raum. Aufgrund des 
Observationsmaterials liessen sich keine körperlichen und psychischen 
Einschränkungen erkennen. Diese Beobachtung stehe im klaren Gegensatz 
zu den Angaben des Beschwerdeführers und seiner Familie, wonach der er 
praktisch nur noch in Begleitung ausser Haus gehen könne, sich im 
Wesentlichen auf dem Boden sitzend zu Hause aufhalte und sich nicht mehr 
um den Schrebergarten kümmern könne. Aus allem sei medizinisch der 
Schluss zu ziehen, dass der Beschwerdeführer vollschichtig für leichte bis 
mittelschwere Arbeiten zumutbarerweise einsetzbar sei. Das präsentierte 
Beschwerdemuster 
und 
Verhalten 
nach 
dem 
Verkehrsunfall 
sei 
wahrscheinlich mindestens ab Februar 2010 als überwiegend bewusst 
gesteuerte Darstellung zu werten. Spätestens gelte dies ab Beginn der 
Observation. Auf diese Beurteilung der Dres. med. … und … hat die 
Beschwerdegegnerin zu Recht abgestellt. Entgegen der Ansicht des 
Beschwerdeführers schmälert die Tatsache, dass die Gutachter nichts von 
der Herzkrankheit wussten, die Beweiskraft ihrer Beurteilung nicht. Denn 
selbst wenn der Beschwerdeführer damals schon an gewissen - wie sich 
gezeigt hat allerdings noch wenig ausgeprägten - Herzbeschwerden gelitten 
haben sollte, haben diese ihn offensichtlich nicht daran gehindert Aktivitäten 
nachzugehen, welche einer leichten bis mittelschweren Arbeitstätigkeit 
entsprechen. Der Beschwerdeführer kritisiert die Interpretation des 
Observationsmaterials durch die Dres. … und …; einkaufen zu gehen, relativ 
locker zu laufen und sich im Schrebergarten zu beschäftigen sei doch etwas 
anderes, als einer regelmässigen Arbeitstätigkeit nachzugehen. Dieser 
Einwand ist unbehelflich. Aufgrund der Aktenlage, insbesondere aufgrund 
der Visionierung der Observations-DVD durch das Gericht, erscheint die 
Beurteilung der Dres. … und … schlüssig und nachvollziehbar, und ihre 
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ist nicht zu beanstanden. 


f)
Der Beschwerdeführer beruft sich auf seinen Hausarzt, Dr. med. …, welcher 
in seinem Schreiben vom 8. Dezember 2011 an den Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers angibt, der Patient sei im Herbst 2010 aufgrund einer 
mittelgradigen depressiven Reaktion und einer koronaren Herzkrankheit 
nicht arbeitsfähig gewesen. Darauf kann nicht abgestellt werden. Dr. med. … 
standen offensichtlich nicht sämtliche massgebenden Akten zur Verfügung, 
insbesondere ergeben sich aus seinem Schreiben auch keine Hinweise 
darauf, dass er über das Observationsmaterial verfügte. Aus seinem 
Schreiben wird deutlich, dass er fälschlicherweise davon ausging, der 
Beschwerdeführer 
habe 
im 
Überwachungszeitraum 
bloss 
kleine 
Spaziergänge gemacht. Dass der Beschwerdeführer deutlich grössere 
Belastungen wie zum Beispiel Gartenarbeiten mit Heben und Tragen 
erheblicher Gewichte symptomfrei bewältigte, wusste er nicht. Die 
Ausführungen von Dr. med. … zu der koronaren Herzerkrankung stehen 
zudem im Widerspruch dazu, dass diese Krankheit beim Beschwerdeführer 
frühestens ab November 2010 deutliche und anhaltende Symptome 
verursachte (vgl. vorne Erw. 3c). Als Facharzt für Innere Medizin ist Dr. med. 
… sodann nicht qualifiziert, die psychiatrischen Aspekte zu beurteilen. 
Diesbezüglich ist vielmehr auf den Bericht von Dr. med. … von den 
Psychiatrischen Diensten Graubünden vom 17. Mai 2010 über die 
vertrauensärztliche Untersuchung abzustellen. Dr. med. … schloss eine 
relevante affektive Störung beziehungsweise eine Depression aus und 
schätzte den Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht zu 100 % 
arbeitsfähig ein. Und schliesslich ist in Bezug auf Berichte von Hausärzten 
auch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass sie mitunter im 
Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 
zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc; Urteil des 
Bundesgerichts 8C_366/2007 vom 14. Januar 2008 E. 2).
g)
Die Erkenntnisse aus der Observation stehen in offensichtlichem 
Widerspruch zu den Aussagen und dem Verhalten des Beschwerdeführers 
gegenüber Ärzten und Behörden. Die folgenden Beispiele zeigen den 
Widerspruch besonders anschaulich auf. Während des stationären 


Aufenthalts in der Rehaklinik im Februar 2010 wurde der Beschwerdeführer 
dem so genannten Basistest unterzogen. Dabei zeigte er beim Gehen 
während 3 Minuten grosse Probleme; er machte lange Pausen und tastete 
sich teilweise der Wand entlang. Beim Heben zeigte er bereits bei einer Last 
von 2.5 kg Probleme und eine „demonstrative Pressatmung“. Und den 
Versuch, Arbeiten über Kopfhöhe auszuführen, brach er nach kürzester Zeit 
ab. Demgegenüber zeigte er nur kurze Zeit später während der Observation 
keinerlei Probleme damit, den rund zwei Kilometer langen Weg von seiner 
Wohnung zum Schrebergarten in zügigem Tempo zu laufen, eine 
Einkaufstasche (Foto 20) oder die Giesskanne zu tragen (Fotos 32 und 47) 
und über Kopf eine Verrichtung am Gewölbedach des Gewächshauses 
vorzunehmen (Foto 48). Weiter zeigte der Beschwerdeführer in der 
Rehaklinik grosse Einschränkungen in der Beweglichkeit der HWS 
(Reklination zu 2/3 eingeschränkt, Inklination zu 1/3, Rotation beidseits zu 
2/3). Während der Observation hingegen zeigte er eine auffallend gute 
Beweglichkeit der HWS; beim Gehen drehte er oft den Kopf weit zur Seite, 
um etwas zu beobachten (zum Beispiel Fotos 7 und 8), beim Einkaufen legte 
er beim Betrachten von Ware in vorgeneigter Haltung den Kopf mit einer 
flüssigen Bewegung in den Nacken (Foto 10) und drehte ihn aus dieser 
zurückgeneigten Position sogar noch zur Seite (Foto 14).
h)
Anlässlich einer Besprechung mit der Beschwerdegegnerin am 14. April 
2010 gab der Beschwerdeführer an, er leide nach wie vor unter Kopf- und 
Nackenschmerzen; er gehe ab und zu spazieren, ansonsten sei er zuhause. 
Anlässlich der Besprechung vom 20. Juli 2010 gab der Beschwerdeführer 
an, es gehe ihm immer noch gleich schlecht. Er mache kurze Spaziergänge 
und sei sonst zuhause. Anlässlich des Assessments vom 20. August 2010 
schilderte der Beschwerdeführer seinen Alltag als trostlos und von den 
gesundheitlichen Problemen dominiert, Hobbys habe er keine mehr. Diese 
Aussagen erweisen sich angesichts der Ergebnisse der Observation und 
angesichts deren Beurteilung durch die Dres. med. … und … als nicht den 
Tatsachen entsprechend, war doch der Beschwerdeführer, wie sich im 
Rahmen der Observation gezeigt hat, in Tat und Wahrheit weit aktiver als 
gegenüber der Beschwerdegegnerin dargestellt. Er ging einkaufen, legte 


den recht weiten Weg von der Wohnung zum Schrebergarten zu Fuss 
zurück und verrichtete diverse Arbeiten im Schrebergarten. Dabei war von 
den geklagten Kopf- und Nackenschmerzen nichts zu erkennen.
i)
In ihrem Aktengutachten werteten die Dres. med. … und … von der 
Rehaklinik das Verhalten des Beschwerdeführers aus einer Gesamtsicht 
heraus nicht nur als maladaptiv und selbstlimitierend im Sinne einer so 
genannten Symptomausweitung, sondern in eindeutiger Weise als bewusst 
gesteuerte Vorgabe von Beschwerden und Verhaltenseinschränkungen, die 
effektiv nicht bestünden. Auf diese Beurteilung hat die Beschwerdegegnerin 
zu Recht abgestellt. Die Widersprüche zwischen dem Verhalten des 
Beschwerdeführers während der Observation und seinem Verhalten 
gegenüber der Beschwerdegegnerin und gegenüber den involvierten Ärzten 
lassen 
sich 
sinnvollerweise 
nur 
dadurch 
erklären, 
dass 
der 
Beschwerdeführer 
bewusst 
Beschwerden 
und 
Einschränkungen 
vortäuschte, um in den Genuss von Versicherungsleistungen zu kommen. 
Dabei musste er sich darüber im Klaren sein, dass er mit den falschen 
Angaben bezüglich seiner Aktivitäten und körperlichen Möglichkeiten 
unrechtmässig in den Genuss von Versicherungsleistungen kam. Somit 
kann er offensichtlich nicht als gutgläubig im Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 
ATSG qualifiziert werden.
4.
Damit ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die unrechtmässig 
bezogenen Leistungen nicht in gutem Glauben empfangen hat. Bei diesem 
Ergebnis erübrigt es sich zu prüfen, ob eine grosse Härte vorliegt, da für die 
Gewährung eines Erlasses die Kriterien des guten Glaubens und der 
grossen Härte kumulativ erfüllt sein müssen (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Die 
Beschwerdegegnerin hat somit das Gesuch des Beschwerdeführers, auf die 
Rückforderung von Fr. 17'257.-- zu verzichten, zu Recht mangels Vorliegen 
des guten Glaubens abgewiesen. Der Einspracheentscheid erweist sich 
damit als rechtmässig und die Beschwerde ist abzuweisen.


5.
Gerichtskosten 
werden 
keine 
erhoben, 
da 
das 
kantonale 
Beschwerdeverfahren im Bereich des Sozialversicherungsrechts gemäss 
Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich kostenlos ist.
6.
Der 
Beschwerdeführer 
hat 
die 
Bestellung 
eines 
unentgeltlichen 
Rechtsbeistands beantragt. Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV; 
SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, 
Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht 
aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, 
hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand (vgl. auch 
Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 76 des kantonalen Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]). Als aussichtslos sind nach 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Beschwerdeverfahren anzusehen, 
bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die 
Verlustgefahren, und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden 
können. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen 
Mittel 
verfügt, 
sich 
bei 
vernünftiger 
Überlegung 
zu 
einem 
Beschwerdeverfahren entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, 
den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb 
anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende 
Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich nach den Verhältnissen im 
Zeitpunkt, in welchem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt 
wurde (BGE 138 III 217 E. 2.2.4 S. 218, 125 II 265 E. 4b). Im Lichte der 
oben gemachten Ausführungen zeigt sich ohne weiteres, dass sich der 
anwaltlich 
vertretene 
Beschwerdeführer 
der 
Aussichtslosigkeit 
des 
vorliegenden Verfahrens von vornherein hätte im Klaren sein können und 
müssen. Entsprechend ist sein Antrag um Gewährung eines unentgeltlichen 
Rechtsbeistands abzuweisen. 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Der Antrag des Beschwerdeführers auf Bestellung eines unentgeltlichen 
Rechtsbeistandes wird abgelehnt.