gr_gerichte · S 2005 155 · 2006-01-04 · de
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 05 155
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 4. Januar 2006
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
… ist am 2. Januar 1966 geboren, verheiratet und Vater von zwei Kindern.
Vom 1. Februar bis zum 31. August 2005 arbeitete er bei der … als Bauführer
und Bereichsleiter. Am 18. Mai 2005 kündigte er noch während der
viermonatigen Probezeit diese Stelle auf Ende August 2005.
Am 27. Mai 2005 meldete er sich zur Arbeitsvermittlung an. Am 1. September
2005 erhob er Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab selbigem Datum.
Im Antragsformular gab der Versicherte als Kündigungsgrund das
Nichteinhalten vertraglicher Abmachungen an. Die Arbeitgeberbescheinigung
vom 31. August verweist diesbezüglich auf das Kündigungsschreiben des
Versicherten vom 18. Mai 2005. In diesem schrieb der Versicherte, dass es
für ihn ausser Frage stehe, sein Nachdiplomstudium in Betriebswissenschaft
abzubrechen und zu einem späteren Zeitpunkt weiterzuführen. Da die
momentane Situation innerhalb der Firma aber eine Weiterbildung in diesem
Rahmen nicht zulasse, kündige er.
2.
Mit Schreiben vom 20. September 2005 wurde der Versicherte von der
Arbeitslosenkasse Graubünden (ALK GR) im Hinblick auf eine mögliche
Einstellung der Anspruchsberechtigung wegen Kündigens der Arbeitsstelle
ohne Zusicherung einer neuen gleichwertigen Tätigkeit zur Stellungnahme
aufgefordert.


In seiner Stellungnahme vom 21. September 2005 führte der Versicherte aus,
dass in seinem Arbeitsvertrag schriftlich festgehalten worden sei, dass er bei
seiner Weiterbildung Unterstützung seitens der Unternehmung erhalten
werde. Am 17. Mai 2005 habe der Geschäftsführer seines damaligen
Arbeitgebers ihn jedoch informiert, dass seine Präsenzzeit ungenügend sei
und werde durch das Nachdiplomstudium beeinträchtigt. Er müsse daher
innert weniger Tage entscheiden, sein Nachdiplomstudium abzubrechen, um
mehr Zeit für die Firma zu haben und dies, obwohl er im Februar 182.5, im
März 218.5 und im April 238.75 Stunden für die Unternehmung da gewesen
sei. Hierzu führte der Versicherte weiter aus, dass er in seine Weiterbildung
finanziell und zeitlich sehr viel investiert habe und nicht bereit gewesen sei,
diese Investition zu gefährden. In diesen Bemühungen habe er von seinem
Arbeitgeber auch keine Unterstützung erhalten und er habe sich das erste Mal
in seiner beruflichen Tätigkeit im Stich gelassen gefühlt, was für ihn
unerträglich geworden sei. Zudem habe er später auch festgestellt, dass das
Geschäftsgebaren der … nicht mit seinen inneren Werten vereinbar sei.
Schliesslich bezeichnete der Versicherte in diesem Schreiben das Verhalten
des Geschäftsleiters als im Nachhinein höchst fragwürdig und behauptete,
dass ihm gegenüber Mobbing betrieben worden sei. Hätte er darum nicht die
Konsequenzen gezogen, wäre er ein Fall für den Psychiater geworden. Sein
Entschluss, die Unternehmung so bald als möglich zu verlassen, sei
zusätzlich durch das Verhalten seines direkten Vorgesetzten während der
letzten drei Monate bestätigt worden. Früher oder später wäre es daher so
oder so zum Bruch gekommen. Aus all diesen Gründen sei er nicht
einverstanden
mit
einer
vorübergehenden
Einstellung
in
seiner
Anspruchsberechtigung.
Mit Verfügung vom 30. September 2005 (V 2005/1427) wurde der Versicherte
für 40 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Zur Begründung wurde
angeführt, dass er die Stelle ohne Zusicherung einer anderen gekündigt habe.
Triftige Gründe, welche eine Unzumutbarkeit des Verbleibens am bisherigen
Arbeitsplatz begründen würden, seien von ihm nicht vorgebracht worden. Er
habe somit ohne entschuldbaren Grund gekündigt. Gemäss Art. 45 Abs. 3 der
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) liege in einem solchen Fall ein
schweres Verschulden vor, was nach Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV eine Einstellung
von Mindestens 31 Arbeitstagen ausmache.
3.
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 7. Oktober 2005
Einsprache bei der ALK GR mit dem Begehren, die Einstelltage auf das
absolute Minimum zu reduzieren. Die Begründung folgt dabei hauptsächlich
dem schon in seiner Stellungnahme vom 21. September 2005 Vorgebrachten.
Als zusätzliche Gründe, die für eine Unzumutbarkeit der Arbeitsstelle
sprechen würden, behauptete er, dass er nie richtig eingearbeitet worden sei.
So sei zum Beispiel nie über Arbeitsteilung etc. gesprochen worden. Er habe
daher versucht, aus dem vorhandenen Chaos das Beste zu machen. Auch
habe er seinen vertraglich vereinbarten Lohn unter Androhung der
Rechtsmittelanwendung erkämpfen müssen. Zudem sei er gezwungen
worden, bis über seine psychischen Grenzen hinaus Leistungen zu erbringen.
Und obwohl er weit über die Norm hinaus Arbeitsstunden für die
Unternehmung geleistet habe, sei ihm jede Unterstützung seitens der …
entzogen worden. Für ihn sei damals festgestanden, dass die … sich nicht an
den Arbeitsvertrag habe halten wollen, wodurch er sich zum Handeln
gezwungen gesehen habe. Er habe daher das Unternehmen so rasch wie
möglich verlassen müssen. Ab dem Kündigungstermin habe er dann alles
unternommen, um möglichst schnell wieder eine Tätigkeit aufnehmen zu
können,
was
das
regionale
Arbeitsvermittlungszentrum
und
das
Gemeindearbeitsamt bestätigen könnten. Er habe unterdessen bei der … auf
den 1. Januar 2006 eine neue Arbeit gefunden. Zu seiner Überraschung habe
es aber länger gedauert, bis er diese neue Stelle bekommen habe. Den Grund
dafür sehe er in Ferienabwesenheiten von Entscheidsträgern im Juli und
August 2005. Da sei ihm aber ja die ungewöhnlich lange Kündigungsfrist von
drei Monaten im ersten Anstellungsjahr entgegengekommen, ansonsten wäre
er schon lange arbeitslos.
4.
Am 20. Oktober 2005 wies die ALK GR die Einsprache ab. Zur Begründung
wurde angeführt, dass der Versicherte seine Arbeitsstelle ohne Zusicherung
einer anderen selber gekündigt habe und dass er nur bei Unzumutbarkeit des

Verbleibens an dieser Stelle nicht in der Anspruchsberechtigung hätte
eingestellt werden müssen. In diesem Fall seien jedoch keine Gründe
vorgebracht worden, die eine Unzumutbarkeit begründen würden. So könne
einem Versicherten in der Regel zugemutet werden, für eine begrenzte Zeit
in einem unbefriedigenden oder belastenden Arbeitsverhältnis zu verbleiben,
um von dort aus eine neue Stelle zu suchen. Auch Überstunden, Differenzen
über Lohnhöhe und eine mangelnde Identifikation mit den Gepflogenheiten
der Arbeitgeberin änderten daran nichts. Eine behauptete Unzumutbarkeit
aus medizinischen Gründen wäre mittels eines eindeutigen Arztzeugnisses
zu beweisen. Ein Arztzeugnis liege aber nicht vor. Auch aus der Tatsache,
dass ihm die Arbeitgeberin nahe gelegt habe, die Weiterbildung zu
unterbrechen und diese später weiterzuführen, könne keine Unzumutbarkeit
abgeleitet werden. Ihm wäre es daher zuzumuten gewesen, bis zum Auffinden
einer neuen, besser geeigneten Stelle an der alten zu verbleiben und
dementsprechend die Weiterbildung vorübergehend zu unterbrechen. Die
Einstelltage seien somit zu Recht und mit 40 Arbeitstagen vertretbar im
mittleren Bereich des verordneten schweren Verschuldens erteilt worden.
5.
Am 15. November 2005 erhob der Versicherte frist- und formgerecht
Beschwerde gegen den Einspracheentscheid mit identischem Begehren und
Begründung, wie in seiner Einsprache. Er betonte erneut, dass das
Verbleiben an der bisherigen Stelle unzumutbar gewesen sei, auch wenn er
kein ärztliches Zeugnis eingeholt habe. Er habe die Situation am Arbeitsplatz
und die Auswirkungen auf seine persönliche Verfassung frühzeitig erkannt.
Die Kündigung sei daher nicht fahrlässig, sondern umsichtig gewesen.
Ausserdem habe er zur Zeit des ihm nahe gelegten Studienabbruchs bereits
drei Viertel der Schulzeit hinter sich gehabt. Hätte er es unterbrochen, wäre
der gesamte Aufwand verloren gewesen und er hätte später mit grösster
Wahrscheinlichkeit
wieder
von
vorne
beginnen
müssen,
um
zur
Diplomprüfung zugelassen zu werden. Zudem sei der bevorstehende
Abschluss des Nachdiplomstudiums sicherlich behilflich bei der jetzigen
Stellenbesetzung gewesen. Hätte er nach den Vorstellungen der ALK GR
gehandelt, hätte er heute weder den bevorstehenden Abschluss noch eine
Arbeit. Aus seinem Lebenslauf ersehe man, dass er eine fundierte,

berufsbegleitende Ausbildung vollzogen habe. Auch bei den persönlichen
Verhältnissen habe er nur positive Werte an den Tag gelegt, was bei der
Einstellungsdauer berücksichtigt werden müsse.
6.
Am 30. November 2005 stellte die ALK GR den Antrag auf Abweisung der
Beschwerde. Zur Begründung verzichtete die ALK GR auf eine ausführliche
Vernehmlassung und verwies auf ihren Einspracheentscheid.
7.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
bildet
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
der
Einspracheentscheid der ALK GR vom 20. Oktober 2005 und die diesem
zugrunde liegende Einstellungsverfügung V 2005/1427 vom 30. September
2005.
Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zu Recht für
insgesamt 40 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. Hierfür
gilt es zwischen dem Kündigungs- bzw. Einstellungsgrund einerseits und der
Dauer der Einstellung anderseits zu unterscheiden.
2. a)
Nach Art. 30 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG; SR 837.0) ist ein
Versicherter
in
der
Anspruchsberechtigung
auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld dann einzustellen, wenn er namentlich
durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist (Abs. 1 lit. a). Laut Art. 44
Abs. 1 AVIV gilt die Arbeitslosigkeit insbesondere dann als selbstverschuldet,
wenn der Versicherte, wie vorliegend, das Arbeitsverhältnis von sich aus
aufgelöst hat, ohne dass ihm eine andere Stelle zugesichert war; es sei denn,
dass ihm der Verbleib an der bisherigen Arbeitsstelle nicht zugemutet werden
konnte (lit. b). Die Pflicht zur Beibehaltung einer Stelle ist Teil der dem
Versicherten
obliegenden
Schadenminderungspflicht
im

Sozialversicherungsrecht und findet ihre Grenze am Zumutbarkeitsgedanken
(Art. 16 AVIG). In diesem Sinne wird davon ausgegangen, dass eine Stelle
dem Versicherten grundsätzlich dann nicht zum Beibehalten zugemutet
werden kann, wenn sie auch nicht zur Annahme zumutbar wäre. Die
Zumutbarkeitsregeln nach Art. 16 AVIG können hierfür als Auslegungshilfe
herangezogen
werden
(Gerhards,
Kommentar
zum
Arbeitslosenversicherungsgesetzt, Art. 30 N 13). Dabei ist aber die
Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz strenger zu beurteilen als die
Zumutbarkeit der Annahme einer Stelle, zumal der Versicherte die Stelle
zumindest beim Antritt selber als zumutbar bewertet haben musste. So kann
dem Versicherten im Regelfall zugemutet werden, für eine begrenzte Zeit in
einem unbefriedigenden Arbeitsverhältnis zu verbleiben, um von dort aus eine
neue Stelle zu suchen. Belastende Verhältnisse am Arbeitsplatz begründen
demnach keine Unzumutbarkeit für den Arbeitnehmer (Chopard, Die
Einstellung in der Anspruchsberechtigung, S. 116 f.).
b)
Vorliegend versucht der Beschwerdeführer eine Unzumutbarkeit mit
allgemeinen Unzumutbarkeitsgründen, der fehlenden Unterstützung für die
Weiterbildung und drohender gesundheitlichen Störungen gemäss Art. 16
Abs. 2 lit. c AVIG zu begründen. Da sich andere Gründe für eine
Unzumutbarkeit nach Art. 16 Abs. 2 lit. a-i AVIG aus den Akten nicht ergeben,
was auch zu keinem Zeitpunkt vom Versicherten behauptet, oder gar
bewiesen wurde, können nach den gemachten Ausführungen (E. 2. a)
diejenigen des Beschwerdegegners nur bestätigt und präzisiert werden, ist es
doch zutreffend, dass ein gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder
anderen mitarbeitenden Personen alleine nicht für die Annahme einer
Unzumutbarkeit
genügt.
Auch
ein
nicht
den
Vorstellungen
des
Beschwerdeführers
entsprechendes
Betriebsklima
und
mangelnde
Identifikation mit dem Arbeitgeber genügen hierzu keineswegs (Chopard,
a.a.O., S. 124). Ebenso zutreffend ist, dass der Beschwerdeführer mit der
Kündigung der Stelle freiwillig eine anschliessende Arbeitslosigkeit in Kauf
nahm, nur, um den eigenen persönlichen Bedürfnissen folgend, eine
Weiterbildung zu realisieren. Der Beschwerdeführer hätte sich so organisieren
müssen, um eine anschliessende und nur auf subjektive Faktoren

zurückführbare Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Ansonsten kann die
Arbeitslosenversicherung dafür keine Haftung übernehmen, selbst wenn dies
den Verzicht auf die Weiterbildung bedeutet hätte (Chopard, a.a.O., S. 123).
Vorliegend
kommt
noch
erschwerend
hinzu,
dass
mit
einer
Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag die Voraussetzungen für eine
berufsbegleitende Weiterbildung mit dem Arbeitgeber vertraglich geregelt
waren, worauf der Beschwerdeführer hätte beharren können und auch
müssen. Schliesslich ist es zutreffend, dass der Beschwerdeführer die
Unzumutbarkeit zwar zusätzlich mit drohenden gesundheitlichen Störungen
begründet, jedoch eine solche weder glaubhaft macht, geschweige denn
beweist.
So
bleibt
diese
Begründung
lediglich
Behauptung
des
Beschwerdeführers (Chopard, a.a.O., S. 123).
c)
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass zum Zeitpunkt der Kündigung kein
Grund gegeben war, durch den sich die Kündigung wegen Unzumutbarkeit
hätte rechtfertigen lassen. Daraus folgt, dass der Einstellungsgrund laut Art.
44 Abs. 1 lit. b AVIV im konkreten Fall zweifelsfrei erfüllt und der
Beschwerdeführer somit auch zu Recht in der Anspruchsberechtigung
eingestellt wurde.
3. a)
Damit bleibt noch zu klären, ob die Einstellung auch hinsichtlich ihrer Dauer
gerechtfertigt ist. Nach Art. 45 Abs. 2 AVIV bemisst sich die Dauer der
Leistungseinstellung nach dem Verschulden des Versicherten an der
Arbeitslosigkeit. Bei leichtem Verschulden beträgt die Einstellungsdauer 1-15
Tage (lit. a), bei mittelschwerem Verschulden 16-30 Tage (lit. b) und bei
schwerem Verschulden 31-60 Tage (lit. c).
b)
Wie oben dargetan, liegt hier ein Einstellungsgrund nach Art. 44 Abs. 1 lit. b
AVIV vor. Dies hat zur Konsequenz, dass gestützt auf Art. 45 Abs. 3 AVIV
zwingend von einem schweren Verschulden ausgegangen werden muss,
sofern eine zumutbare Stelle ohne entschuldbaren Grund gekündigt wurde
(BGE 130 V 129). Dabei gilt eine Kündigung in der Probezeit grundsätzlich
als entschuldbar und ist somit nicht zum vornherein als schweres Verschulden
zu würdigen; es sei denn, das Arbeitsverhältnis wurde leichtfertig, aus einer

Laune heraus aufgelöst (Chopard, a.a.O., S. 120 f. u.170; Nussbaumer,
Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht,
Soziale Sicherheit, N 712). Genau dies ist hier der Fall, hat doch der
Beschwerdeführer kaum einen Tag mit seiner Kündigung gewartet, als ihn der
Arbeitgeber auf seine durch die Weiterbildung beeinflusste Präsenz
hingewiesen hatte. mit Blick auf das Kündigungsschreiben und in Anbetracht
der gültigen Weiterbildungsvereinbarung, auf welche der Beschwerdeführer
in seinen Schriften auch wiederholt hinweist, erscheint diese Kündigung gar
als Trotzreaktion. Auch andere entschuldbare Gründe liegen nicht vor,
weshalb zwingend von einem schweren Verschulden auszugehen ist.
c)
Die Einstelldauer muss also nach der aufgezeigten "Strafskala" zwischen 31-
60 Tagen betragen. Zur Ermittlung des massgebenden Verschuldensgrades
können die in Art. 63 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR
311.0) für die Strafzumessung angeführten Kriterien analog herangezogen
werden.
Dem
Verwaltungsgericht
ist
bei
der
Beurteilung
der
Einstellungsdauer
jedoch
Zurückhaltung
geboten,
da
den
Verfügungsinstanzen hierbei ein grosser Ermessensspielraum zukommt.
Vorliegend hat die Vorinstanz auf eine Kürzung von 40 Tagen erkannt. Die
Einstellung liegt somit im unteren Mittelfeld des anwendbaren Strafrahmens.
Das Gericht kann hierin keine Verletzung des Ermessenspielraums der
Verfügungsinstanz erkennen. Vielmehr erscheint die Höhe der Einstelltage als
angemessen, gilt es doch zu beachten, dass der Beschwerdeführer nichts
unternommen hat um Arbeitslosigkeit zu vermeiden; im Gegenteil, er hat
direkt gekündigt, als ihm trotz schriftlicher Vereinbarung ein Abbruch seiner
Weiterbildung nahe gelegt wurde. Obschon dem Beschwerdeführer in
concreto ein Beharren auf dem Vereinbarten nicht nur zumutbar, sondern in
Anbetracht des Vorlebens und der persönlichen Verhältnisse des
Beschwerdeführers zu erwarten gewesen wäre. Der Beschwerdeführer war ja
auch bereit rechtliche Schritte zu unternehmen, als es um eine vertraglich
zugesicherte Lohnerhöhung ging. Die erwähnte Unterlassung ist ihm
zusätzlich zur Schuld anzurechnen.

4.
Der angefochtene Einspracheentscheid ist damit in jeder Hinsicht rechtens
und haltbar, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das
Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 542.300) ist das
kantonale Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen - ausser bei
leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb
vorliegend keine Kosten erhoben werden.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.