gr_gerichte · ZK1 2014 123 · 2015-02-18 · de

unentgeltliche Rechtspflege | KES Kindesschutzrecht (allgemein)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 18. Februar 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 14 123
24. April 2015
Urteil 
I. Zivilkammer
Vorsitz
Brunner
RichterInnen
Michael Dürst und Schnyder
Aktuarin ad hoc Seres
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der X._____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Ursula 
Herold, Quaderstrasse 8, 7002 Chur, 
gegen
den Entscheid in Einzelkompetenz der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 
Nordbünden vom 25. September 2014, mitgeteilt am 9. Oktober 2014, in Sachen 
der Beschwerdeführerin,
betreffend unentgeltliche Rechtspflege,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Mit Entscheid vom 21. Mai 2013 der Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde Nordbünden (nachfolgend KESB) wurde X._____ im Sinne einer vorsorg-
lichen Massnahme die elterliche Obhut über A._____ und B._____ entzogen. Die 
beiden Kinder wurden vorderhand bei C._____ und D._____ (Grosseltern) plat-
ziert und es wurden gleichzeitig Erziehungsbeistandschaften mit besonderen Be-
fugnissen im Bereich des persönlichen Verkehrs (Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB) er-
richtet. Mit Entscheid vom 14. Januar 2014 der KESB wurde der Entzug der elter-
lichen Obhut von X._____ über B._____ und seine Platzierung bei den Grossel-
tern bestätigt. 
B.
Mit dem Zwischenbericht vom 12. Mai 2014 beantragte der Beistand von 
B._____, E._____, eine Umplatzierung des Kindes in eine geeignete Institution 
oder Pflegefamilie, woraufhin ein entsprechendes Verfahren bei der KESB eröffnet 
wurde.
C.
Im Rahmen dieses Verfahrens zur Umplatzierung von B._____ gelangte die 
Rechtsvertreterin von X._____ mit Gesuch vom 18. Juni 2014 mit folgendem 
Rechtsbegehren an die KESB:
"Es sei Frau X._____ für das hängige Verfahren vor der KESB i.S. B._____ 
(recte: B._____), rückwirkend per 4.6.2014, die unentgeltliche Rechtspflege 
zu gewähren unter Ernennung der Unterzeichneten zu deren Rechtsvertre-
terin (Art. 119 Abs.3 ZPO/Art. 12 EG zur ZPO)."
D.
Mit Entscheid in Einzelkompetenz der KESB vom 25. September 2014, mit-
geteilt am 9. Oktober 2014, wurde was folgt entschieden:
"1.
Das Gesuch, eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für X._____ 
einzusetzen, wird wegen fehlender wirtschaftlicher Bedürftigkeit ab-
gelehnt. 
2.
Auf die Erhebung von Kosten im Verfahren betreffend Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege wird verzichtet.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung)."
Aufgrund der eingereichten Unterlagen ging die KESB von einem Einkommen von 
CHF 6'380.40, einem anrechenbaren Bedarf von CHF 5'077.65 und somit einem 
Überschuss von CHF 1'303.75 aus. Aufgrund dieses Überschusses kam die KESB 
zum Schluss, dass die finanziellen Verhältnisse von X._____ ausreichen würden, 
um 
die 
zu 
erwartenden 
Verfahrens- 
und 
Rechtsvertretungskosten 
von 


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CHF 4'900.– innert weniger Monate aus dem errechneten Überschuss zu finanzie-
ren.
E.
Dagegen liess X._____ am 16. Oktober 2014 Beschwerde an das Kantons-
gericht von Graubünden erheben, wobei sie die folgenden Rechtsbegehren stellte: 
"1.
Der Entscheid vom 25.9.2014 sei aufzuheben und es sei der Be-
schwerdeführerin, entsprechend ihrem Gesuch vom 18.6.2014, rück-
wirkend per 4.6.2014, durch die KESB die unentgeltliche Prozess-
führungsbefugnis unter Ernennung der Unterzeichneten zur Rechts-
vertreterin zu bewilligen. 
2.
Der Beschwerdeführerin sei gleichzeitig für das Rechtsmittelverfahren 
die unentgeltliche Prozessführungsbefugnis einzuräumen unter Ver-
zicht auf ein eigenständiges Gesuch, nachdem Thema des Be-
schwerdeverfahrens die unentgeltliche Prozessführungsbefugnis ist.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde."
Begründend wurde insbesondere bestritten, dass der von der KESB ausgewiese-
ne Überschuss resultiere. Dieser sei die Folge einer nicht richtigen Erfassung der 
effektiv relevanten Auslagen der Beschwerdeführerin.
F.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 30. Oktober 2014 beantragte die KESB die 
Abweisung der Beschwerde, sofern darauf eingetreten werden könne, unter Kos-
ten- und Entschädigungsfolgen nach Gesetz. Die KESB verzichtete auf eine ein-
lässliche Beschwerdeantwort und verwies stattdessen auf die Ausführungen im 
angefochtenen Entscheid sowie auf die Akten, insbesondere auf diejenigen des 
URP (Unentgeltliche Rechtspflege)-Verfahrens.
G.
Mit Schreiben vom 3. Februar 2015 wurde X._____, da sich die Vor-instanz 
in ihrem Entscheid vom 25. September 2014 zu diesem Punkt nicht geäussert hat-
te, ersucht, zur Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung im Sinne von Art. 118 
Abs. 1 lit. c ZPO Stellung zu nehmen. Am 12. Februar 2015 liess X._____ ihre 
entsprechende Stellungnahme zur Notwendigkeit einreichen. 
H.
Auf die weitergehenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie 
in den Eingaben der Parteien wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Er-
wägungen eingegangen.


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II. Erwägungen
1. a)
Gemäss Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide 
der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde beim zuständigen Gericht Be-
schwerde erhoben werden. Dabei sind Endentscheide (Art. 314 Abs. 1 ZGB) so-
wie Entscheide über vorsorgliche Massnahmen (Art. 445 Abs. 3 ZGB) mit Be-
schwerde gemäss Art. 450 ff. ZGB anfechtbar (vgl. dazu die Botschaft zur Ände-
rung des Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht, Kindesrecht] 
vom 28. Juni 2006, BBI 2006 7001 ff., Ziff. 2.3.3 S. 7084 sowie Urteil des Bundes-
gerichts 5D_100/2014 vom 19. September 2014 E. 2.2.3.1). Das Beschwerdever-
fahren gegen Entscheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde gemäss 
Art. 450 ff. ZGB ist nicht zu verwechseln mit der Beschwerde gemäss Art. 319 ff. 
ZPO. Gemäss Art. 450f ZGB sind die Bestimmungen der Zivilprozessordnung 
sinngemäss anwendbar, allerdings nur, sofern die Kantone nichts anderes be-
stimmen. Art. 450a ZGB sieht u.a. vor, dass die Beschwerdeinstanz volle Kogniti-
on in Sach- und Rechtsfragen hat. Gemäss Art. 60 des kantonalen Einführungs-
gesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100) ist das 
Kantonsgericht die gerichtliche Beschwerdeinstanz (Abs. 1), wobei sich das Ver-
fahren unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen des EGzZGB und des ZGB 
nach der Zivilprozessordnung und der dazugehörigen kantonalen Einführungsge-
setzgebung richtet (Abs. 2) und die Bestimmungen der ZPO über den Friststill-
stand sowie über neue Tatsachen und Beweismittel keine Anwendung finden 
(Abs. 3). Aus dem Gesagten ergibt sich, dass für das Beschwerdeverfahren gegen 
kindes- und erwachsenenschutzrechtliche Entscheide insbesondere in Bezug auf 
die Kognition der Beschwerdeinstanz und die Zulässigkeit von Noven im Gegen-
satz zur Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO keine Einschränkungen gelten. Die 
Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden (z.B. betreffend Ausstand, Vertretung im 
Verfahren, Sistierung des Verfahrens oder Mitwirkungspflicht) wird im ZGB nicht 
besonderes geregelt. Folglich ist dazu in erster Linie das kantonale Recht zu be-
achten und subsidiär, aufgrund der Verweisung von Art. 450f ZGB und Art. 60 
Abs. 2 EGzZGB, sind die Bestimmungen der eidgenössischen Zivilprozessord-
nung heranzuziehen (vgl. dazu BBI 2006 7001 ff., Ziff. 2.3.3 S. 7084; Urteil des 
Bundesgerichts 5D_100/2014 vom 19. September 2014 E. 2.2.3.1; Daniel Steck, 
in: Geiser/Reusser, Basler Kommentar zum Erwachsenenschutz, Art. 360-456 
ZGB, Basel 2012, N 22 zu Art. 450). Die Bestimmungen des kantonalen Rechts 
(insbesondere Art. 56 EGzZGB für das Verfahren vor der Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde und Art. 60 EGzZGB für das Verfahren vor Kantonsgericht) 
unterscheiden nicht zwischen Endentscheiden, vorsorglichen Massnahmen und 


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Zwischenentscheiden, sondern legen nur fest, dass sich das Verfahren vor der 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und vor Kantonsgericht, unter Vorbehalt 
abweichender Bestimmungen des ZGB und des EGzZGB, nach der ZPO und der 
kantonalen Einführungsgesetzgebung zur ZPO richtet. 
b)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet der Entscheid in Ein-
zelkompetenz der KESB vom 25. September 2014 betreffend Ablehnung des Ge-
suchs um unentgeltliche Rechtsvertretung für die Beschwerdeführerin (URP-
Entscheid). Dieser URP-Entscheid stellt einen selbständig eröffneten Zwi-
schenentscheid dar, der selbständig anfechtbar ist und nicht mit dem Endent-
scheid in der Hauptsache angefochten werden kann. Zwischenentscheide, mit 
denen die unentgeltliche Rechtspflege und/oder Verbeiständung verweigert wird, 
haben in der Regel einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge (indem 
die betroffene Partei z.B. ihre Interessen ohne den Beistand eines Anwalts wahr-
nehmen oder die Anwaltskosten für die Vertretung selber übernehmen muss; vgl. 
zum nicht wieder gutzumachenden Nachteil von URP-Entscheiden: BGE 129 I 129 
E. 1.1, 126 I 207 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 5D_100/2014 vom 19. Septem-
ber 2014 E. 1.1.). Es stellt sich vorliegend die Frage, ob für den angefochtenen 
URP-Entscheid das Beschwerdeverfahren gemäss Art. 450 ff. ZGB und den Be-
stimmungen des EGzZGB – mit seinen Besonderheiten bezüglich der uneinge-
schränkten Kognition der Beschwerdeinstanz gemäss Art. 450a ZGB und der un-
eingeschränkten Zulässigkeit von Noven gemäss Art. 60 Abs. 3 EGzZGB – oder, 
aufgrund des Verweises von Art. 60 Abs. 2 EGzZGB, das Beschwerdeverfahren 
gemäss Art. 121 i.V.m. Art. 319 ff. ZPO für die Anfechtung von URP-Entscheiden 
– mit der eingeschränkten Kognition der Beschwerdeinstanz gemäss Art. 320 ZPO 
und dem Novenverbot gemäss Art. 326 ZPO – zur Anwendung kommen soll.
c)
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung wird beim Vorliegen eines 
nicht wieder gutzumachenden Nachteils der Regelfall der Nichtanfechtbarkeit ei-
ner Zwischenverfügung durchbrochen, um Lücken im Individualrechtsschutz zu 
verhindern. Unter dem Blickwinkel der Verfahrensgrundrechte genügt es, wenn 
eine gerichtliche Instanz im funktionellen Instanzenzug die Verfahrensgarantien 
nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 29 ff. BV sowie einen effektiven Rechtsschutz im 
Einzelfall gewährleistet (vgl. BGE 138 V 271 E. 3.1). Die Rechtsweggarantie von 
Art. 29a BV verlangt eine uneingeschränkte Sachverhalts- und Rechtskontrolle 
durch mindestens ein Gericht (vgl. BGE 137 I 235 E. 2.5, 134 V 401 E. 5.3 sowie 
die Urteile des Bundesgerichts 8C_353/2013 vom 28. August 2013 E. 6.1 und 
2C_225/2012 vom 8. August 2012 E. 2). Art. 110 BGG schreibt den unmittelbaren 
richterlichen Vorinstanzen des Bundesgerichts zudem u.a. eine freie Prüfung des 


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Sachverhalts vor, was auch die Zulässigkeit neuer Tatsachen und Beweismittel im 
vorinstanzlichen Verfahren bedeutet (vgl. BGE 135 II 369 E. 3.3; Urteil des Bun-
desgerichts 2C_225/2012 vom 8. August 2012 E. 2).
d)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet, wie bereits erläutert, 
der Entscheid in Einzelkompetenz der KESB vom 25. September 2014 betreffend 
Ablehnung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsvertretung für die Beschwerde-
führerin. Vorinstanz war somit die KESB, also keine richterliche Behörde. Der an-
gefochtene, ablehnende URP-Entscheid, ein selbständig eröffneter und selbstän-
dig anfechtbarer Zwischenentscheid, hat im Übrigen für die Beschwerdeführerin 
einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge, indem sie entweder ihre 
Interessen ohne Beistand ihrer Rechtsanwältin wahrnehmen oder die Kosten für 
ihre Vertretung, trotz allfälliger Mittellosigkeit – vgl. dazu die nachfolgende Erwä-
gung 4 – selber übernehmen muss. Das Kantonsgericht von Graubünden ist die 
erste richterliche Instanz, welche sich mit den Sach- und Rechtsfragen des vorlie-
genden Falles befasst. Das Bundesgericht könnte den vorliegenden Entscheid des 
Kantonsgerichts von Graubünden bei einem allfälligen Weiterzug nur mit be-
schränkter Kognition überprüfen (vgl. Art. 95 ff. BGG). Folglich muss das Kan-
tonsgericht von Graubünden angesichts der erläuterten Rechtsprechung zu 
Art. 29a BV und Art. 6 Ziff. 1 EMKR als einzige richterliche Instanz den vorliegend 
angefochtenen Entscheid einer uneingeschränkten Sachverhalts- und Rechtskon-
trolle unterziehen können, zumal dieser nicht zu einem späteren Zeitpunkt (noch 
einmal) im Rahmen einer allfälligen Anfechtung des Entscheides über die Haupt-
sache (Umplatzierung von B._____) überprüft werden kann. Aus dem Gesagten 
ergibt sich, dass für die Anfechtung des vorliegenden URP-Entscheides das Be-
schwerdeverfahren gemäss Art. 450 ff. ZGB zur Anwendung kommt und insbe-
sondere die uneingeschränkte Kognition des Kantonsgerichts von Graubünden als 
Beschwerdeinstanz gemäss Art. 450a ZGB und die uneingeschränkte Zulässigkeit 
von Noven gemäss Art. 60 Abs. 3 EGzZGB gelten. Dem stehen die Bestimmun-
gen des EGzZGB nicht entgegen, welche bezüglich der Anfechtbarkeit und des 
anwendbaren Verfahrens nicht unterscheiden zwischen Endentscheiden, vorsorg-
lichen Massnahmen und Zwischenentscheiden. Im EGzZGB wird bestimmt, dass 
sich das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und vor Kan-
tonsgericht erstens nach den Bestimmungen des ZGB und des EGzZGB und sub-
sidiär nach der ZPO und der kantonalen Einführungsgesetzgebung zur ZPO rich-
tet (vgl. Art. 56 und Art. 60 EGzZGB). Gemäss dem Wortlaut von Art. 56 und 
Art. 60 EGzZGB sind auf das Verfahren zur Anfechtung von selbständig eröffneten 
URP-Entscheiden die Bestimmungen zum Beschwerdeverfahren gemäss Art. 450 


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ff. ZGB ebenso anwendbar wie auf das Verfahren zur Anfechtung von Endent-
scheiden und vorsorglichen Massnahmen. In den Materialien zum EGzZGB finden 
sich sodann keine gegenteiligen Hinweise, wonach der Gesetzgeber für das Ver-
fahren zur Anfechtung von selbständig eröffneten URP-Entscheiden das Be-
schwerdeverfahren gemäss Art. 319 ff. ZPO (inkl. eingeschränkter Kognition und 
eingeschränktem Novenrecht) hätte vorsehen wollen. Auch die Gesetzessystema-
tik lässt darauf schliessen, dass hier das besondere Beschwerdeverfahren gegen 
Entscheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde zur Anwendung kommen 
soll. Nachdem in Art. 450a ZGB eine spezielle Bestimmung zur Kognition der Be-
schwerdeinstanz vorgesehen ist, verweist das kantonale Recht in Art. 56 EGzZGB 
für das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde zuerst auf die 
Bestimmungen des ZGB und des EGzZGB und erst subsidiär auf die Bestimmun-
gen der ZPO und der dazugehörigen Einführungsgesetzgebung. Genauso verhält 
es sich mit Art. 60 EGzZGB, welcher das Verfahren vor dem Kantonsgericht von 
Graubünden regelt und zudem in Abs. 3 eine weitere Spezialbestimmung zum 
Novenrecht enthält. Aufgrund der vorstehend zitierten Rechtsprechung zu den 
Verfahrensgarantien von Art. 29a BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ergibt sich zudem, 
dass eine Auslegung der Art. 56 und Art. 60 EGzZGB entgegen ihrem Wortlaut – 
welche sich über die besonderen Bestimmungen von Art. 450a ZGB und Art. 60 
Abs. 3 EGzZGB hinwegsetzen und das Beschwerdeverfahren gemäss Art. 319 ff. 
ZPO mit seinen Einschränkungen bezüglich Kognition der Beschwerdeinstanz und 
Novenrecht vorsehen würde – verfassungswidrig wäre. Es können somit gemäss 
Art. 450a ZGB mit der vorliegenden Beschwerde Rechtsverletzungen (Abs. 1 
Ziff. 1), unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts (Abs. 1 Ziff. 2), Unangemessenheit (Abs. 1 Ziff. 3) und Rechtsverweige-
rung sowie Rechtsverzögerung (Abs. 2) gerügt werden. Vorliegend bestreitet die 
Beschwerdeführerin insbesondere, dass der von der KESB ausgewiesene Über-
schuss resultiere. Dieser sei die Folge einer nicht richtigen Erfassung ihrer effektiv 
relevanten Auslagen. Es wird damit in erster eine unrichtige Rechtsanwendung 
geltend gemacht. Die Beschwerdeinstanz kann nach dem zuvor Ausgeführten 
über sämtliche Sachverhalts- und Rechtsfrage mit uneingeschränkter Kognition 
entscheiden. Weiter sind gemäss Art. 60 Abs. 3 EGzZGB die Bestimmungen über 
den Fristenstillstand sowie über neue Tatsachen und Beweismittel im vorliegen-
den Verfahren nicht anwendbar. Es können also, entgegen der hier nicht anwend-
baren Bestimmung von Art. 326 ZPO, im vorliegenden Beschwerdeverfahren neue 
Anträge gestellt sowie neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ein-
gebracht werden. Art. 450b Abs. 1 ZGB bestimmt, dass die Beschwerdefrist dreis-
sig Tage seit Mitteilung des Entscheides beträgt. Gemäss Art. 60 Abs. 3 EGzZGB 


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finden die Bestimmungen über den Fristenstillstand (gemäss Art. 145 ZPO) keine 
Anwendung. Im vorliegenden Fall kommt, aufgrund des Verweises in Art. 60 
Abs. 2 EGzZGB, die subsidiär anwendbare Bestimmung von Art. 121 i.V.m. 
Art. 321 Abs. 2 ZPO zur Anwendung, wonach ein im summarischen Verfahren 
ergangener Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege innert 10 Tage anzu-
fechten ist. Der angefochtene Entscheid datiert vom 25. September 2014 und 
wurde der Beschwerdeführerin am 9. Oktober 2014 mitgeteilt. Die vorliegende Be-
schwerde vom 16. Oktober 2014 erfolgte somit fristgerecht und entspricht auch 
den übrigen Formerfordernissen, weshalb darauf einzutreten ist.
2. a)
Gemäss Art. 63 Abs. 1 EGzZGB werden für das Verfahren vor der Kindes- 
und Erwachsenenschutzbehörde Kosten erhoben. Die Verfahrenskosten sind 
grundsätzlich von der betroffenen Person zu tragen (Art. 27 Abs. 1 Verordnung 
zum Kindes- und Erwachsenenschutz [KESV; BR 215.010]), sofern nicht besonde-
re Umstände den ganzen oder teilweisen Verzicht auf die Erhebung der Kosten 
nahelegen und das Verfahren selbstredend nicht mutwillig oder trölerisch eingelei-
tet wurde (Art. 28 KESV und Art. 63 Abs. 3 EGzZGB). Das Verfahren vor der Kin-
des- und Erwachsenenschutzbehörde wird von der Untersuchungs- und Offizial-
maxime beherrscht und das Recht wird von Amtes wegen angewandt (Art. 446 
ZGB). Diese Grundsätze gelten auch für den Kostenpunkt. Sofern es um die Tra-
gung der Kosten vor der KESB geht, kommen die eigenständigen und von Amtes 
wegen anzuwendenden Regeln von Art. 63 Abs. 3 EGzZGB und Art. 28 KESV zur 
Anwendung. Für die Befreiung von Gerichtskosten bzw. von der Entscheidgebühr 
muss somit kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege eingereicht werden (vgl. 
zum Ganzen: PKG 2013 Nr. 9 E. 5 und 6 sowie Urteil des Kantonsgerichts von 
Graubünden ZK1 13 57 vom 26. August 2013 E. 13a). Anders verhält es sich hin-
gegen in Bezug auf die Kosten einer Rechtsvertretung. Wird die Bestellung einer 
unentgeltlichen Rechtsbeiständin im Sinne von Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO bean-
tragt, so ist ein entsprechendes Gesuch einzureichen und die Regeln über die un-
entgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 117 ff. ZPO kommen zur Anwendung 
(Art. 58 Abs. 2 lit. c und Art. 63 Abs. 5 EGzZGB i.V.m. Art. 117 ff. ZPO; dies in 
Übereinstimmung mit der Rechtslage unter dem alten Vormundschaftsrecht, vgl. 
PKG 2002 Nr. 16 E. 1). Eine Person hat gemäss Art. 117 ZPO Anspruch auf un-
entgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und 
ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Diese beiden Voraussetzungen 
müssen kumulativ erfüllt sein. Die gerichtliche Bestellung einer Rechtsbeiständin 
ist sodann möglich, wenn dies zur Wahrung der Rechte der gesuchstellenden 
Person notwendig ist, insbesondere wenn die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist 


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(Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Demgegenüber befreit die unentgeltliche Rechtspflege 
nicht von der Bezahlung einer Parteientschädigung an die Gegenpartei (Art. 118 
Abs. 3 ZPO). Die unentgeltliche Rechtspflege kann sodann ganz oder teilweise 
gewährt werden (Art. 118 Abs. 2 ZPO) und das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege kann vor oder nach Eintritt der Rechtshängigkeit, sprich jederzeit, 
gestellt werden (Art. 119 Abs. 1 ZPO). Die gesuchstellende Person hat zum einen 
ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und zu belegen, zum 
anderen sich zur Sache sowie zu ihren Beweismitteln zu äussern (Art. 119 Abs. 2 
ZPO). 
b)
Die Beschwerdeführerin beantragt im vorliegenden Beschwerdeverfahren, 
der Entscheid der KESB vom 25. September 2014 sei aufzuheben und es sei ihr 
durch die KESB die unentgeltliche Prozessführungsbefugnis unter Ernennung der 
Unterzeichneten zur Rechtsvertreterin zu bewilligen. Da die Bestellung eines 
Rechtsbeistandes als Teil der unentgeltlichen Rechtspflege verstanden wird (vgl. 
Art. 118 Abs. 1 ZPO), ist das vorliegende Rechtsbegehren in dem Sinne auszule-
gen, dass vorliegend nur zu überprüfen ist, ob die unentgeltliche Rechtsverbei-
ständung der Beschwerdeführerin für das Verfahren zur Umplatzierung von 
B._____ vor der KESB zu Recht abgelehnt wurde. Es steht dabei nicht in Frage, 
dass für die Verfahrenskosten kein URP-Gesuch zu stellen ist, worauf die KESB 
im angefochtenen Entscheid vom 25. September 2014 (S. 3) hingewiesen hat und 
was von der Beschwerdeführer auch nicht bestritten wurde.
3.
In einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob die Gesuchstellerin bzw. Be-
schwerdeführerin die Voraussetzungen finanzieller Natur erfüllt. Anspruch auf un-
entgeltliche Rechtspflege hat nur, wer nicht über die erforderlichen Mittel zur Fi-
nanzierung der Prozesskosten verfügt (Art. 117 lit. a ZPO), d.h. wer mittellos bzw. 
bedürftig ist. Mittellosigkeit und Bedürftigkeit sind synonyme Begriffe, welche nicht 
mit Armut gleichzusetzen sind. Die beiden Begriffe bezeichnen bloss das relative 
Unvermögen, mit den vorhandenen Mitteln zusätzlich die mutmasslichen Kosten 
eines konkreten Prozesses zu tragen (sog. Prozessarmut; vgl. Viktor Rüegg, in: 
Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 7 zu Art. 117 ZPO). Bedürftig ist demzu-
folge, wer die erforderlichen Gerichts- und Parteikosten nur bezahlen kann, indem 
er die Mittel heranzieht, die er eigentlich zur Deckung des Grundbedarfs für sich 
und seine Familie braucht (vgl. BGE 135 I 221 E. 5.1, 128 I 225 E. 2.5.1). Konkret 
bestimmt sich die Bedürftigkeit aus einer Gegenüberstellung der gesamten finan-
ziellen Verhältnisse (Einkommen/Vermögen) der gesuchstellenden Person auf der 
einen und ihrer notwendigen Auslagen zum Lebensunterhalt auf der anderen Seite 


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unter gleichzeitiger Berücksichtigung der mutmasslichen Prozesskosten (vgl. 
BGE 124 I 1 E. 2a; Frank Emmel, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 
2013, N 4 zu Art. 117 ZPO; Rüegg, a.a.O., N 7 zu Art. 117 ZPO). Massgebend 
sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der Gesuchstellung (vgl. 
BGE 135 I 221 E. 5.1; Emmel, a.a.O., N 4 zu Art. 117 ZPO).
4. aa) Die Beschwerdeführerin bringt vor, die KESB habe lediglich den Grundbe-
trag für die Kindsmutter sowie die bei ihr wohnende Tochter, erweitert um 20 %, 
erfasst. Vernachlässigt habe sie den mit 3/7 erfassten Grundbetrag für den Sohn 
B._____. Zu berücksichtigen seien hingegen nicht CHF 2'340.–, sondern total 
CHF 2'648.15 (inkl. 20 %). Die Begründung hierzu der KESB sei nachweislich 
falsch. Dies deshalb, da auf der Einkommensseite die Alimente für B._____, so-
weit sie nicht an die Grossmutter fliessen würden, erfasst seien, nämlich mit dem 
Restbetrag von CHF 300.–. Entsprechend als Korrelat sei auch der Grundbetrag 
mit 3/7 in der Aufwandrechnung zu erfassen. Richtig wäre die Überlegung der 
KESB dann, wenn die Alimente von B._____ gar nicht erfasst würden, was sie 
aber nachweislich nicht seien. Nicht bestritten worden sei immerhin, dass der 
Kindsmutter alle Auslagen für ihren Sohn, ausser Betreuung und Verpflegung, die 
mit CHF 400.– abgegolten würden, obliegen würden. Dafür reiche der Anteil am 
Grundbetrag bei weitem nicht aus, zumal ihre unter Einbezug von B._____ be-
gründeten Mietkosten, d.h. dessen Anteil daran, mit der Fremdplatzierung entfalle.
ab)
Lebt ein alleinerziehender Elternteil mit unmündigen Kindern zusammen, 
denen gegenüber der nicht obhutsberechtigte Elternteil zu Unterhaltsbeiträgen 
verpflichtet ist, sind in der Notbedarfsberechnung des obhutsberechtigten Schuld-
ners keine Grundbeträge für die Kinder einzusetzen und die Kinderalimente dürfen 
bei seinem Einkommen nicht aufgerechnet werden. Denn aus dem Kinderunter-
haltsbeitrag und den Kinderzulagen, welcher dem Kind und nicht dem obhutsbe-
rechtigten Elternteil zustehen (Art. 289 Abs. 1 ZGB), ist der Lebensbedarf des 
Kindes, also auch sein aus dem Grundbetrag zu bestreitender Notbedarf, zu de-
cken (vgl. Urteil des Bundesgerichts 7B.35/2005 vom 24. März 2005 E. 4.2 mit 
Hinweisen; Alfred Bühler, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, 
Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Bern 2012, N 57 ff. und N 127 f. zu 
Art. 117 ZPO). Nur bei einer Haushaltgemeinschaft beider Eltern mit ihren ge-
meinsamen Kindern sind die Kinder-Grundbeträge im Rahmen einer Gesamtbe-
darfsrechnung beider Eltern zum Ehepaar-Grundbetrag hinzuzurechnen. Fehlt es 
an einer solchen Haushaltgemeinschaft beider Eltern mit ihren gemeinsamen Kin-
dern und hat ein Elternteil die Kinderunterhaltskosten durch Unterhaltsbeiträge zu 


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decken – wie bei unmündigen Kindern, die einem getrennt lebenden Elternteil zur 
Obhut oder elterlichen Sorge zugewiesen sind (Art. 133 Abs. 1, 176 Abs. 3 i.V.m. 
276 Abs. 2 und 297 Abs. 2 ZGB); unmündigen Kindern, die geschiedenen oder 
getrennt lebenden Eltern zur gemeinsamen elterlichen Sorge zugeteilt sind (Art. 
133 Abs. 3 i.V.m. 297 Abs. 3 ZGB); ausserehelichen unmündigen Kindern (Art. 
276 Abs. 2 ZGB) – ist für den obhutsberechtigten Elternteil eine Einzelbedarfs-
rechnung durchzuführen. Dabei sind weder die Kinderunterhaltsbeiträge auf der 
Einnahmenseite noch die kinderbezogenen Bedarfspositionen auf der Ausgaben-
seite zu berücksichtigen. Die Unterhaltskosten des unmündigen Kindes gelten hier 
als durch den Unterhaltsbeitrag des nicht obhutsberechtigten Elternteils gedeckt 
(vgl. Bühler, a.a.O., N 140 ff. zu Art. 117 ZPO). Dies setzt allerdings voraus, dass 
die Unterhaltskosten der Kinder durch die geleisteten Unterhaltsbeiträge vollstän-
dig gedeckt werden, da ansonsten die Differenz in die Bedarfsrechnung des ob-
hutsberechtigten Elternteils aufzunehmen wäre (vgl. Bühler, a.a.O., N 59 zu 
Art. 117 ZPO). Mit der Einzelbedarfsrechnung soll sichergestellt werden, dass die 
Kinderunterhaltsbeiträge vom obhutsberechtigten Elternteil nicht zweckwidrig für 
die Finanzierung eigener Prozesskosten eingesetzt werden müssen. Die Einzel-
bedarfsrechnung soll aber nicht dazu führen, dass die dem obhutsberechtigten 
Elternteil anfallenden Kinderkosten auch dann ausser Betracht bleiben, wenn sie 
die Unterhaltsbeiträge übersteigen. 
ac)
Der gerichtlich genehmigten Ehescheidungskonvention (vgl. Akten KESB 
act. 54, Ziffer 4) ist zu entnehmen, dass die Unterhaltsbeiträge CHF 700.– pro 
Kind und Monat bis zur wirtschaftlichen Selbständigkeit im Sinne von Art. 277 
Abs. 2 ZGB betragen. Gemäss angefochtenem Entscheid und den Akten wurden 
die Kinderalimente tatsächlich geleistet und zwar in der Höhe von CHF 1'416.– pro 
Monat (vgl. angefochtener Entscheid S. 3). Wenn also wie vorliegend Kinderun-
terhaltsbeiträge von CHF 708.– pro Kind zur Diskussion stehen, mit welchen kaum 
der Grundbetrag und die Krankenkassenprämien gedeckt werden können, liegt es 
auf der Hand, dass ein Teil der Kinderunterhaltskosten, nämlich der die 
CHF 708.– übersteigende Betrag, durch die Beschwerdeführerin getragen werden 
muss und folglich in ihrer Bedarfsberechnung zu berücksichtigen wäre. In dieser 
Situation bringt eine Einzelbedarfsrechnung – mit einer Ausscheidung des auf die 
Kinder entfallenden Bedarfs und anschliessender Ermittlung des nach Abzug der 
Unterhaltsbeiträge verbleibenden Fehlbetrages – gegenüber einer Gesamtrech-
nung, wie sie von der KESB und der Beschwerdeführerin vorgenommen wurde, 
keine Vorteile. Nachdem die KESB selber bei der Bearbeitung des URP-Gesuches 
stets von einer Gesamtrechnung ausgegangen ist und sowohl bezüglich der Kin-


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deralimente als auch bezüglich der Kinderkosten zusätzliche Unterlagen und Er-
läuterungen verlangt hat, kann der Beschwerdeführerin auch nicht entgegengehal-
ten werden, dass sie sich nicht zur Frage der nicht bedarfsdeckenden Unterhalts-
beiträge geäussert hat. Es ist somit vorliegend auf eine Einzelbedarfsrechnung zu 
verzichten und weiterhin von einer Gesamtrechnung auszugehen, weshalb auf der 
Einkommensseite die Kinderunterhaltsbeiträge hinzuzurechnen und auf der Be-
darfsseite die kinderbezogenen Bedarfspositionen zu berücksichtigen sind.
Es sind daher die Unterhaltszahlungen des Vaters bzw. Exmannes für die Tochter, 
für den Sohn und für die Beschwerdeführerin als Einkommen anzurechnen. Das 
massgebliche Einkommen beträgt folglich, wie von der KESB festgestellt, 
CHF 6'380.40 (CHF 4'685.40 [Erwerbseinkommen] + CHF 1'416.– [Unterhaltszah-
lungen für den Kinderunterhalt] + CHF 275.– [Unterhaltszahlungen für den nach-
ehelichen Unterhalt] + CHF 4.– [Vermögensertrag]). 
Ferner ist auf der Seite des anrechenbaren Bedarfs neben dem Grundbetrag für 
die Beschwerdeführerin von CHF 1'350.– der Grundbetrag für die Tochter in der 
Höhe von CHF 600.– zu berücksichtigen. Nachdem die Unterhaltsbeiträge des 
Vaters für den Sohn auf der Einkommensseite der Beschwerdeführerin erfasst 
werden, ist auch auf der Bedarfsseite ein entsprechender Grundbetrag anzurech-
nen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin für die Fremdplat-
zierung (Betreuung und Verpflegung) ihres Sohnes monatlich CHF 400.– Unter-
haltszahlungen ausrichtet (vgl. Akten KESB act. F.1.5). Diese Unterhaltszahlun-
gen wurden von der KESB zu Recht beim anrechenbaren Bedarf berücksichtigt. 
Es rechtfertigt sich unter diesen Umständen auf der Bedarfsseite der Beschwerde-
führerin für den weiteren Bedarf des Sohnes (Kleider, Reisekosten etc.) einen 
Grundbetrag von CHF 200.– zu berücksichtigen und von einem Grundbetrag von 
insgesamt CHF 2'150.– auszugehen. Der von der KESB mit CHF 390.– erfasste 
Zuschlag von 20 % auf den Grundbetrag ist somit neu auf CHF 430.– festzuset-
zen. 
Mit den vom nicht obhutsberechtigten Elternteil geleisteten Kinderunterhaltsbeiträ-
gen werden nebst dem Unterhalt der Kinder im engeren Sinn (Verköstigung und 
Bekleidung) auch die Kosten für ihre Unterkunft gedeckt. Nachdem vorliegend die 
Unterhaltsbeiträge des Vaters für die beiden Kinder bei der Beschwerdeführerin 
zum Einkommen gerechnet werden, ist auf der Bedarfsseite ein entsprechender 
Betrag für die Kosten der Unterkunft der Kinder zu berücksichtigen. Für den Sohn 
B._____ sind diese Kosten bereits unter dem Titel der monatlichen Unterhaltszah-
lungen für dessen Fremdplatzierung berücksichtigt. Die Tochter wohnt bei der Be-


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schwerdeführerin, weshalb es sich vorliegend rechtfertigt, bei der Bedarfsrech-
nung den effektiv bezahlten Mietzins zuzüglich Nebenkosten in der Höhe von 
CHF 1'448.35 einzusetzen (vgl. Akten KESB act. F.1.6; vgl. dazu auch: Bühler, 
a.a.O., N 143 zu Art. 117 ZPO mit Hinweis auf BGE 121 III 20 E. 2b). 
ba)
Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, sie bestehe darauf, dass für sie 
bei den Berufsauslagen der monatliche Betrag von CHF 360.– und nicht 
CHF 330.– berücksichtigt werde, nachdem sie nachweislich nicht in der Lage sei, 
sämtliche Generalabonnements, nicht einmal das ihrige, unter einem Mal zu kau-
fen, sondern lediglich monatlich.
bb)
Transportkosten zum Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz gehören zum notwen-
digen Lebensunterhalt. Dabei sind, sofern der Ansprecher nicht auf ein privates 
Transportmittel angewiesen ist, die Abonnementskosten für die Benützung des 
öffentlichen Verkehrs einzusetzen (vgl. Emmel, a.a.O., N 9 und N 11 zu Art. 117 
ZPO). Gemäss Urteil des Zürcher Obergerichts LY120021 vom 13. August 2012 
E. 2.4.3 sind für Fahrten mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zum Arbeitsplatz die 
effektiven Auslagen im Bedarf der Parteien zu berücksichtigen (vgl. auch Ziffer 2 
der Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums 
[Notbedarf] nach Art. 93 SchKG der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbe-
amten der Schweiz vom 1. Juli 2009).
bc)
Da vorliegend erstellt ist, dass für die Beschwerdeführerin das General-
abonnement (nachfolgend GA) die günstigste Alternative darstellt, ist auf die effek-
tiven Kosten abzustellen. Gemäss Website der SBB kostet das GA 2. Klasse für 
Erwachsene bei Bestellung im Abonnement CHF 330.– im Monat, wie von der 
KESB berücksichtigt, und nicht CHF 360.–, wie von der Beschwerdeführerin be-
hauptet 
(vgl. 
SBB, 
Das 
GA 
für 
Erwachsene, 
http://www.sbb.ch/abos-
billette/abonnemente/ga/ga-erwachsene.html [besucht am 8. April 2015]). Der Be-
trag von CHF 360.– findet sich auf der Website der SBB nicht und wird von der 
Beschwerdeführerin – im Gegensatz zu den CHF 330.– (vgl. Akten KESB 
act. F.1.6) – auch nicht belegt, weshalb diesem Begehren nicht stattgegeben wer-
den kann.
ca)
Bezüglich der auswärtigen Verpflegung bringt die Beschwerdeführerin vor, 
diese sei zu Unrecht nicht berücksichtigt worden und werde mit CHF 110.– pro 
Monat geltend gemacht, was einem Mahlzeitenersatz von CHF 7.50 pro Arbeitstag 
entspreche und auch das 80 %-Pensum berücksichtige. Dies werde auch vom 
Steueramt toleriert (Steuerveranlagungen 2012 und 2013). Die Interpretation der 


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KESB in diesem Punkt entspreche nicht gängiger Rechtspraxis. Nachdem bei ihr – 
ärztlich belegt – zudem eine Glutenunverträglichkeit bestehe, liege das entspre-
chende Spezialmenü in der Kantine weit über dem pro Tag erfassten Betrag. 
Ganz abgesehen davon, dass während des sehr langen Arbeitstages (Arbeitszeit 
und Zugfahrt) damit alleine ohnehin kein Auskommen sei. Das instruierende Mit-
glied der KESB verkenne zudem generell, dass nach geltender Rechtspraxis nicht 
stur und schematisch auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abgestellt 
werden dürfe, sondern vielmehr auch die individuellen Umstände des Einzelfalls 
zu berücksichtigen seien.
cb)
Muss sich eine URP-Gesuchstellerin auswärts verpflegen, so werden ihr 
nicht die vollen Essenskosten, sondern nur die Mehrkosten, die über den im 
Grundbetrag enthaltenen Anteil hinausgehen, vergütet (vgl. Entscheid des Ober-
gerichts des Kantons Luzern LGVE 2009 I Nr. 42 vom 13. August 2009 Ziff. II 
lit. b). Der Ansatz für auswärtige Verpflegung bei Nachweis von Mehrauslagen – 
welcher auch für die Ermittlung des prozessualen Notbedarfs massgebend ist – 
beträgt CHF 9.– bis CHF 11.– für jede Hauptmahlzeit und ist in Ziffer 2 der Richtli-
nien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums [Notbe-
darf] nach Art. 93 SchKG der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten 
der Schweiz vom 1. Juli 2009 enthalten (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 
5A_141/2014 vom 28. April 2014 E. 2.1; Bühler, a.a.O., N 168 zu Art. 117 ZPO). 
Nach ständiger Praxis des Luzerner Obergerichts ist ein Grundbetragszuschlag für 
auswärtige Verpflegung überdies nur dann gerechtfertigt, wenn keine Möglichkeit 
für eine Verpflegung in einer Kantine besteht. Die Kantinenverpflegung ist nicht 
teurer als die Verpflegung zu Hause, die durch den Grundbetrag abgedeckt ist 
(vgl. Entscheid der Justizkommission des Obergerichts des Kantons Luzern 
JK 01 126/127 vom 29. Mai 2001 E. 2).
cc)
Wie die KESB zu Recht festgehalten hat (vgl. angefochtener Entscheid 
S. 4), werden für auswärtige Verpflegung grundsätzlich nur die Mehrkosten 
berücksichtigt, die über die bereits im Grundbetrag enthaltenen Kosten für Ver-
pflegung hinausgehen. Diese sind aber nur dann zu berücksichtigen, wenn keine 
Kantinenverpflegung am Arbeitsplatz möglich ist. Im Kinderspital Zürich, wo die 
Beschwerdeführerin arbeitet, ist die Möglichkeit der Kantinenverpflegung nach-
weislich gegeben. Dies bestreitet denn die Beschwerdeführerin auch nicht. Sie 
macht jedoch geltend, sie leide an einer Glutenunverträglichkeit und das entspre-
chende Spezialmenü in der Kantine liege weit über dem pro Tag erfassten Betrag, 
weshalb auf diese Umstände einzugehen sei. Da die Beschwerdeführerin den 


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Nachweis der Mehrauslagen jedoch nicht erbringt, ist der für die auswärtige Ver-
pflegung geltend gemachte Betrag nicht zu berücksichtigen.
da)
Die Beschwerdeführerin bringt hinsichtlich "Versicherungsprämien" und 
"sonstige Auslage" vor, im von der KESB berücksichtigten Betrag von insgesamt 
CHF 483.15 (sic: CHF 485.15) seien die Kosten für die Kita (CHF 221.–), die kie-
ferorthopädische Zahnbehandlung für beide Kinder (CHF 45.– und CHF 66.–) so-
wie die Krankenversicherungsprämie für die ganze Familie (CHF 153.15) erfasst. 
In ihrem Schreiben vom 26. August 2014 an die KESB habe sie darauf verwiesen, 
dass zumindest ihre "VVG-Prämien" zu berücksichtigen seien. Daran halte sie 
fest. Der Betrag der KESB sei demnach um den Betrag von CHF 51.30 pro Monat 
zu ergänzen, was einem Total unter dem Titel "sonstige Auslagen" von 
CHF 535.45 (sic: CHF 536.45) entspreche. Es sei ihr Alter zu berücksichtigen. 
Müsse sie die "Versicherung VVG" aufkündigen, sei dies allenfalls mit grossen 
Nachteilen verbunden, da sie unter Umständen eine Zusatzversicherung nur unter 
Vorbehalten abschliessen könne. Hier gelte die Einzelfallbetrachtungsweise. An-
ders sehe dies bei den Kindern aus. Allerdings habe ein Wegfall der Zusatzversi-
cherung zur Folge, dass sie die Kosten für die kieferorthopädischen Zahnbehand-
lungen voll zu übernehmen habe. In der URP-Berechnung sei lediglich ein 20 %-
Anteil zulasten von ihr vermerkt. Der KESB sei generell entgegen zu halten, dass 
die Praxis zur Bedarfsrechnung für die URP weniger streng sei als beispielsweise 
in der Rechtsprechung zu Art. 95 SchKG.
db)
Die Prämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (Grundversi-
cherung) gehören zum notwendigen Bedarf. Eine Berücksichtigung der Prämien 
für freiwillige Zusatzversicherungen zur obligatorischen Grundversicherung hat die 
Rechtsprechung zu Art. 93 SchKG hingegen strikte abgelehnt. Die Praxis zur Be-
darfsberechnung für die unentgeltliche Rechtspflege ist zu Recht weniger streng 
und berücksichtigt, dass eine Gesuchstellerin je nach Alter und Gesundheitszu-
stand nach Auflösung einer Zusatzversicherung nie mehr eine solche – oder nur 
noch mit weitreichenden Vorbehalten – abschliessen kann und deshalb nicht 
leichthin gezwungen sein sollte, sie zu kündigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
9C_160/2007 vom 5. Oktober 2007 E. 3.4.2: Unzumutbarkeit der Auflösung einer 
Zusatzversicherung bei 72 Jahre altem Versicherten). Prämienverbilligungsbeiträ-
ge für die Krankenversicherung sind zu berücksichtigen, soweit sie der Gesuch-
stellerin in den Vorjahren gewährt wurden und mit ihrer Ausrichtung auch in Zu-
kunft zu rechnen ist (vgl. Bühler, a.a.O., N 175 f. zu Art. 117 ZPO mit Hinweisen). 
Liegt kein solcher Ausnahmefall vor, hat die URP-Gesuchstellerin die Prämien für 
die überobligatorische Zusatzversicherung grundsätzlich aus dem Zuschlag von 


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20 % auf den Grundbetrag zu bestreiten. Es ist nicht Sache des Staates, mittels 
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege freiwillige Zusatzversicherungen zu 
finanzieren (vgl. Entscheid der Justizkommission des Obergerichts des Kantons 
Luzern JK 05 39 vom 03. Oktober 2005 E. 3.2; vgl. auch Lukas Huber, in: Brun-
ner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar Schweizerische Zivilprozess-
ordnung, Zürich 2011, N 47 zu Art. 117 ZPO).
dc)
Gemäss den im Recht liegenden Versicherungspolicen der F._____ Grund- 
bzw. Privatversicherungen AG (vgl. Akten KESB act. F.1.6) betragen die Monats-
prämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung für die Beschwerdefüh-
rerin CHF 215.35, für die Tochter A._____ CHF 85.95 und für den Sohn B._____ 
CHF 67.85. Die Monatsprämien für die Zusatzversicherungen betragen sodann für 
die Beschwerdeführerin CHF 51.30, für die Tochter A._____ CHF 21.40 und für 
den Sohn B._____ CHF 21.40. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Beschwer-
deführerin und die beiden Kinder für das Jahr 2014 eine Prämienverbilligung von 
CHF 2'568.– erhalten haben, was einer monatlichen Prämienverbilligung von 
CHF 214.– entspricht. Damit hat die KESB zu Recht für die obligatorische Kran-
kenpflegeversicherung Prämien in der Höhe von insgesamt CHF 155.15 für die 
Beschwerdeführerin und ihre Kinder angerechnet.
Die monatlichen Prämien für die Zusatzversicherung der Beschwerdeführerin be-
tragen CHF 51.30.–. Diese ist am 15. April 1976 geboren und somit heute 39 Jah-
re alt. Ein schlechter Gesundheitszustand wird nicht geltend gemacht. Auch ist ihr 
Alter noch nicht dermassen fortgeschritten, dass bei einer Kündigung der Zusatz-
versicherung die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten grossen Nach-
teile beim Neuabschluss einer Zusatzversicherung zu erwarten wären. Folglich 
können diese Prämien – wie dies die KESB zu Recht festgestellt hat – nicht 
berücksichtigt werden. 
Anders verhält es sich jedoch bezüglich der monatlichen Prämien für die Zusatz-
versicherung der Tochter A._____ und des Sohnes B._____ in der Höhe von je 
CHF 21.40. Bei laufender kieferorthopädischer Behandlung sollen die Kosten der 
Zusatzversicherung sinnvollerweise beim anrechenbaren Bedarf berücksichtigt 
werden, da die Beschwerdeführerin zu Recht einwendet, dass sie andernfalls die 
gesamten Kosten der Zahnbehandlungen übernehmen müsste und nicht nur im 
Umfang von 20 %. Was die angesprochenen Kosten der Zahnbehandlungen der 
beiden Kinder betrifft, so hat die Beschwerdeführerin der KESB die unterzeichne-
ten Kostenvoranschläge der Schulzahnklinik vom Februar 2014 für A._____ und 
vom August 2014 für B._____ eingereicht (vgl. Akten KESB act. 1.6 und act. 9). 


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Diese belegen, dass die vorgeschlagenen Behandlungen bei den Kindern tatsäch-
lich durchgeführt und dadurch Kosten von CHF 5'400.– für die Behandlung von 
A._____ und von CHF 8'000.– für die Behandlung von B._____ anfallen werden. 
Die KESB hat gestützt auf diese Kostenvoranschläge, wie von der Beschwerde-
führerin beantragt, Selbstbehalte im Umfang von 20 % (also monatlich CHF 45.– 
und CHF 66.– bei einer Behandlungsdauer von zwei Jahren) unter dem Titel 
"sonstige Auslagen" beim anrechenbaren Bedarf der Beschwerdeführerin ange-
rechnet (vgl. angefochtener Entscheid S. 5). Es besteht vorliegend kein Anlass, 
davon abzuweichen. 
Ebenso verhält es sich in Bezug auf die Betreuungskosten für A._____ in der Kin-
dertagesstätte im Umfang von CHF 221.–, welche von der KESB ebenfalls unter 
dem Titel "sonstige Auslagen" beim anrechenbaren Bedarf berücksichtigt wurden 
(vgl. angefochtener Entscheid S. 5). Dazu hat die Beschwerdeführerin eine Rech-
nung in der Höhe von CHF 242.55 für den Monat Januar eingereicht (vgl. Akten 
KESB act. F. 6). Auf entsprechende Nachfrage der KESB konnte offensichtlich 
hinreichend nachgewiesen werden, dass diese Betreuungskosten monatlich anfal-
len, so dass die KESB anlässlich der Besprechung vom 12. August 2014 den be-
reinigten Betrag von CHF 221.– berücksichtigt hat (vgl. Akten KESB act. F. 11 
S. 2). Angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin zu 80 % berufstätig ist, ist 
eine Fremdbetreuung unausweichlich. Zudem bildete die Sicherstellung einer ge-
regelten Fremdbetreuung Voraussetzung dafür, dass die Tochter A._____ in die 
Obhut der Beschwerdeführerin zurückkehren konnte (vgl. Akten KESB act. 152 
S. 9 f. sowie Akten KESB act. 204 S. 7). 
Schliesslich sind – entgegen der Ansicht der KESB – auch die Ausgaben der Be-
schwerdeführerin für die Klavierstunden und Klaviermiete für A._____ zu berück-
sichtigen. Die Beschwerdeführerin hat anhand des Mietvertrages und der Rech-
nung für den Klavierunterricht mit dem Musikhaus Q._____ diese monatlich anfal-
lenden Kosten für den Unterhalt ihrer Tochter in der Höhe von CHF 84.– und 
CHF 100.– in genügender Weise ausgewiesen (vgl. Akten KESB act. F. 6). 
ea)
Die Beschwerdeführerin bringt sodann vor, das instruierende Mitglied der 
KESB habe ihre Schuldenlast völlig ausser Acht gelassen und dies damit begrün-
det, die URP diene nicht der Schuldensanierung. Diese Auffassung stimme nicht 
und sei überholt. Wie aus dem Berner Kommentar zur ZPO (Art. 117) hervorgehe, 
dürfe eine Gesuchstellerin nicht gezwungen werden, sich die für die Prozess-
führung benötigten Mittel dadurch zu beschaffen, dass sie bestehende Schuldver-
pflichtungen nicht mehr bediene (S. 1212). Im Weiteren werde im Kommentar dar-


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gelegt, dass in der Berechnung des prozessualen Notbedarfs alle ausgewiesenen 
Schulden zu berücksichtigen seien (S. 1212). Die weiteren Darlegungen der KESB 
auf Seite 4 des angefochtenen Entscheids seien ebenfalls völlig unverständlich. 
Sie habe über die Bankauszüge vom Januar bis zum Juli 2014 belegt, dass sie 
regelmässig Zahlungen geleistet habe, so an die G._____ Bank (nunmehr 
G._____ Bank) und anschliessend an die H._____ Bank, welche ihren alten Kredit 
infolge besserer Konditionen übernommen und aufgestockt habe. Der neue Kre-
ditantrag sei im April 2014 gestellt worden und die Auszahlung sei im Mai 2014 
erfolgt. Nachdem bei der neuen Geldgeberin die Ratenzahlungen nachfolgend zu 
erbringen seien, sei die erste Rate erstmals Ende Mai 2014 fällig gewesen und 
entsprechend sei eine Überweisung im Monat April entfallen. Zu behaupten, sie 
habe regelmässig Januar bis März 2014 CHF 573.70 und ab Mai 2014 
CHF 712.20 bezahlt, um gleichzeitig festzuhalten, dass daran auch die zur Verfü-
gung gestellten Bankauszüge nichts ändern würden, welche höchstens eine unre-
gelmässige Amortisation einzelner Schuldpositionen belegen würden, sei absurd 
und absolut nicht nachvollziehbar. Dabei handle es sich um eine offensichtlich un-
richtige Sachverhaltsfeststellung, welche im Rahmen der Beschwerde gerügt wer-
den könne. Fakt sei vielmehr, dass sie zwischen Januar und Juli 2014 regelmäs-
sig an die I._____ Finanzierungsgenossenschaft Raten von mindestens CHF 84.– 
für das Klavier, sowie jeden Monat an die J._____ (Ausstand K._____) von (mit 
einer Ausnahme) zwischen CHF 210.-- bis CHF 300.-- geleistet habe. Lediglich 
einen Unterbruch habe es aus den bereits geschilderten Gründen beim Kredit der 
G._____ Bank bzw. bei der H._____ Bank gegeben und dieser sei nicht einer 
Nachlässigkeit ihrerseits zuzuschreiben.
eb)
Rechtsprechungsgemäss sind verfallene Schulden bei der Beurteilung der 
Bedürftigkeit der um unentgeltliche Rechtspflege nachsuchenden Person zu 
berücksichtigen, soweit sie tatsächlich bezahlt werden (vgl. Urteil des Bundesge-
richts 5A_32/2014 vom 8. April 2014 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 135 I 221 E. 5.2 
S. 227). In BGE 135 I 221 E. 5.2.2 wurde mit Zustimmung aller Abteilungen des 
Bundesgerichtes entschieden, dass verfallene (rückständige) Steuerschulden, de-
ren Höhe und Fälligkeit feststehen, bei der Beurteilung der Mittellosigkeit zu 
berücksichtigen sind, sofern sie tatsächlich bezahlt werden. Zur Begründung hat 
das Bundesgericht in erster Linie auf den aus der grundrechtlichen Rechtsnatur 
der unentgeltlichen Rechtspflege fliessenden Effektivitätsgrundsatz verwiesen. 
Dieser verbietet, dass in der Bedarfsberechnung Schuldverpflichtungen nur teil-
weise berücksichtigt werden. Ebenso wenig darf eine Gesuchstellerin gezwungen 
werden, sich die für die Prozessführung benötigten Mittel dadurch zu beschaffen, 


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dass sie bestehende Schuldverpflichtungen nicht mehr bedient. Ausserdem wurde 
auf die unterschiedlichen Wertungsgesichtspunkte bei der Ermittlung des betrei-
bungsrechtlichen Existenzminimums (Gleichbehandlung der Gläubiger) und des 
prozessualen Notbedarfs (Zugang zur Rechtspflege ohne Zwang zur Neuver-
schuldung) hingewiesen. Dieser Begründung kommt allgemeingültige Bedeutung 
zu, weshalb bei der Berechnung des prozessualen Notbedarfs ausser den 
rückständigen Steuerschulden auch die laufenden Steuern und alle weiteren fälli-
gen sowie ausgewiesenen Schuldverpflichtungen wie Leasingschulden, Abzah-
lungsschulden, Kleinkreditschulden, Privatdarlehen, Prozess- und Anwaltsschul-
den, Studiendarlehen und Schuldzinsen zu berücksichtigen sind. Der aus dem 
verfassungsrechtlichen Mittellosigkeitsbegriff abgeleitete Effektivitätsgrundsatz 
verbietet, bei der Ermittlung der Mittellosigkeit das Selbstverschulden der Gesuch-
stellerin an ihrer misslichen wirtschaftlichen Lage zu berücksichtigen oder gar (mit-
telbar) zu sanktionieren. Vielmehr würde gerade umgekehrt der Staat als Gläubi-
ger der Prozesskosten privilegiert, wenn private Schulden bei der Ermittlung der 
Mittellosigkeit – realitätsfremd – unberücksichtigt blieben. Unabdingbare Voraus-
setzung einer Berücksichtigung von fälligen Schuldverpflichtungen ist aber, dass 
die Gesuchstellerin deren bisherige regelmässige Amortisation nachweist. Kann 
dieser Nachweis nicht geleistet werden, darf die unentgeltliche Rechtspflege unter 
der Auflage gewährt werden, dass die zukünftigen Schuldamortisationen, soweit 
sie der Gesuchstellerin möglich und zumutbar sind, nachgewiesen werden. Für 
den Fall der Zuwiderhandlung kann der Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege 
angedroht werden. Eine Ausnahme von der Regel der Berücksichtigung von 
Schuldverpflichtungen muss für kreditfinanzierte nicht lebensnotwendige Konsum-
güter sowie luxuriöse Kompetenzgüter gelten, durch deren Verkauf oder Ersatz 
eine Schuldverpflichtung getilgt oder herabgesetzt werden kann (vgl. Bühler, 
a.a.O., N 196 f. zu Art. 117 ZPO mit Hinweisen; Ingrid Jent-Sørensen, in: Ober-
hammer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 2. Auflage, Basel 2014, N 31 
zu Art. 117 ZPO mit Hinweisen; Huber, a.a.O. , N 53 zu Art. 117 ZPO mit Hinwei-
sen).
ec)
Gemäss dem der Beschwerde beiliegenden Berechnungsblatt (vgl. Akten 
KESB act. B.2) macht die Beschwerdeführerin eine Mindestrate von monatlich 
CHF 53.– für die Begleichung der Kreditkartenschuld bei der G._____ Bank 
(Rechnung L._____-MasterCard) geltend (vgl. Akten KESB act. F. 1.2). Sie hat 
dazu die Rechnung vom 8. Mai 2014 eingereicht, wonach per 8. Mai 2014 ein 
Rechnungsbetrag in der Höhe von CHF 1'766.70 zu bezahlen und bis zum 28. Mai 
2014 ein Mindestbetrag von CHF 53.– fällig war. Bei Nichtleistung der Mindestrate 


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wird bei offenen Kreditkartenschulden erfahrungsgemäss die gesamte Schuld fäl-
lig. Da vorliegend nur der Mindestbetrag in Rechnung gestellt wurde, ist somit be-
legt, dass die monatlichen Mindestraten von CHF 53.– in der Vergangenheit begli-
chen wurden. Folglich ist die geltend gemachte Rate von CHF 53.– für die Kredit-
kartenschuld bei der G._____ Bank vorliegend beim anrechenbaren Bedarf unter 
dem Titel "Schulden" zu berücksichtigen.
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe regelmässige Zahlungen 
an die G._____ Bank und anschliessend an die H._____ Bank, welche den alten 
Kredit bei der G._____ Bank infolge besserer Konditionen übernommen und auf-
gestockt habe, geleistet. Gemäss dem Darlehensvertrag mit der H._____ Bank 
vom 23. April 2014 ist die Beschwerdeführerin verpflichtet, ihren Kredit in Monats-
raten von CHF 712.70 zurückzubezahlen (vgl. Akten KESB act. 1.2). Den von der 
Beschwerdeführerin eingereichten Kontoauszügen (vgl. Akten KESB act. F. 11.1) 
lässt sich entnehmen, dass diese in den Monaten Januar, Februar und März 2014 
jeweils CHF 573.70 an die G._____ Bank AG und in den Monaten Mai, Juni und 
Juli 2014 jeweils CHF 712.70 an die H._____ Bank bezahlt hat. Es ist somit von 
einer regelmässigen Amortisation dieser Schuldverpflichtung auszugehen und der 
Betrag in der Höhe von CHF 712.70 zum anrechenbaren Bedarf unter dem Titel 
"Schulden" hinzuzurechnen. 
Die Beschwerdeführerin macht sodann eine monatliche Mindestrate von 
CHF 272.50 (vgl. Akten KESB act. B.2) für die Abzahlung der Schuld bei der 
J._____ (K._____karte) geltend. Dazu hat sie der KESB eine Rechnung vom 
8. Mai 2014 eingereicht (vgl. Akten KESB act. F. 1.2), wonach bis zum 31. Mai 
2014 ein Rechnungssaldo von CHF 2'725.30 zu begleichen und ein Mindestbetrag 
von CHF 272.50 fällig war. Wie sich aus den von der Beschwerdeführerin einge-
reichten Kontoauszügen (vgl. Akten KESB act. F. 11.1) ergibt, hat diese im Januar 
2014 CHF 162.–, im Februar 2014 CHF 210.–, im März 2014 CHF 270.30, im April 
2014 CHF 260.–, im Mai 2014 CHF 275.–, im Juni 2014 CHF 306.– und im Juli 
2014 CHF 290.– an die J._____ überwiesen. Auch im Zusammenhang mit dieser 
Kreditkartenschuld ist davon auszugehen, dass bei Nichtleistung der Mindestrate 
die gesamte Schuld fällig wird. Durch die eingereichten Belege ist zudem nachge-
wiesen, dass die Beschwerdeführerin diese monatlichen Mindestraten regelmäs-
sig bezahlt hat. Dass sich der Schuldenstand im Verlauf des Jahres 2014 trotz der 
monatlichen Zahlungen erhöhte, ist Folge weiterer Belastungen, die jeweils im 
Umfang von 90 % kreditiert wurden. Dies ändert zudem nichts daran, dass die 
bereits bestehende Schuld allmonatlich im Umfang von 10 % zurückbezahlt wer-
den muss, was offensichtlich auch getan wurde. Es ist anzunehmen, dass die Be-


Seite 21 — 33
schwerdeführerin mit der K._____karte in erster Linie Sachen des täglichen Ge-
brauchs finanziert hat, welche im Prinzip aus dem Grundbetrag zu bezahlen 
wären. Aber selbst wenn die Beschwerdeführerin diese Ausgaben künftig vom 
Grundbetrag finanziert (und nicht mehr über eine Kreditkarte, deren Ausstand sie 
Ende Monat nicht begleicht und die dadurch aufgelaufenen Schulden stattdessen 
über monatliche Abzahlungsraten bezahlt), hat sie für die bis zur Gesuchstellung 
aufgelaufene Schuld über die Dauer eines Jahres monatliche Abzahlungsraten 
von CHF 200.– zu leisten, weshalb die K._____karten-Schuld in diesem Umfang 
bei der Bedarfsrechnung zu berücksichtigen ist. Darauf hinzuweisen ist indessen, 
dass es als rechtsmissbräuchlich auszulegen wäre, wenn die Beschwerdeführerin 
bzw. Gesuchstellerin regelmässig ihre aus dem Grundbetrag zu finanzierenden 
Sachen des täglichen Gebrauchs über die Kreditkarte beziehen würde und ansch-
liessend zusätzlich die Abzahlung der aufgelaufenen Schuld als Aufwandposition 
anrechnen lassen wollte.
5. a)
Aus dem in der obigen Erwägung 4 Gesagten ergibt sich folgende Gegenü-
berstellung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Beschwerdeführerin 
zum Aufwand für den notwendigen Lebensunterhalt:
Einkommen:
Erwerbseinkommen
CHF
4'685.40
Unterhaltszahlungen Kinder
CHF
1'416.00
Unterhaltszahlungen Ehefrau
CHF
275.00
Vermögensertrag
CHF
4.00
Total
CHF
6'380.40
Anrechenbarer Bedarf:
Grundbetrag
CHF
2'150.00
Zuschlag (20 %)
CHF
430.00
Mietkosten
CHF
1'448.35.00
Berufsauslagen (GA)
CHF
330.00
Unterhaltszahlungen
CHF
400.00
Krankenkasse
CHF
197.95
Zahnbehandlung Kinder
CHF
111.00
KITA 
CHF
221.00
Klavierstunden und –miete
CHF
184.00


Seite 22 — 33
Schulden
CHF
965.70
Steuern
CHF
74.15
Total
CHF
6'512.15
Überschuss/Defizit:
Einkommen
CHF
6'380.40
Bedarf
CHF
6'512.15
./.
Defizit
CHF
- 131.75
Die Beschwerdeführer verfügt sodann gemäss der Feststellung der KESB unbe-
strittener- und nachgewiesenermassen über kein liquides Vermögen:
Aktiven:
Konti, Sparhefte, Aktien, Bargeld
CHF
1'530.00
Grundstücke
CHF
00.00
Motorfahrzeug
CHF
00.00
Lebensversicherung
CHF
00.00
Weiteres Vermögen
CHF
00.00
Total
CHF
1'530.00
Passiven:
Kredite, Darlehen, Hypotheken
CHF
58'857.35
Steuerausstände
CHF
00.00
Weitere Schulden
CHF
00.00
Total
CHF
58'857.35
Nettovermögen:
Aktiven
CHF
1'530.00
Passiven
CHF
58'857.35
./.
Defizit
CHF
- 57'327.35
b)
Mittelosigkeit liegt vor, wenn das anrechenbare Einkommen der Gesuch-
stellerin geringer ist als ihr prozessualer Notbedarf und sie auch nicht über liquides 


Seite 23 — 33
Vermögen verfügt, das den Notgroschen-Freibetrag übersteigt. Die Bilanz von an-
rechenbarem Einkommen sowie Vermögen (Aktiven) und notwendigem Bedarf 
(Passiven) ergibt im Falle der Mittellosigkeit einen Negativsaldo im Umfange des 
im Vergleich zum anrechenbaren Einkommen und Vermögen höheren Bedarfs 
(vgl. Bühler, a.a.O., N 202 zu Art. 117 ZPO). Vorliegend resultiert ein monatliches 
Defizit von CHF 131.75. Da die Beschwerdeführerin im Übrigen über kein Vermö-
gen verfügt, ist die Voraussetzung der Mittellosigkeit für den Anspruch auf unent-
geltliche Rechtspflege gemäss Art. 117 ZPO zu bejahen. 
c)
Selbst wenn man bei der Bedarfsberechnung die Ausgaben der Beschwer-
deführerin für die Zusatzversicherung der Kinder, für die Zahnbehandlungskosten 
der Kinder, für die Klaviermiete und den Klavierunterricht für A._____ sowie für die 
monatlichen Abzahlungsraten der K._____karte nicht berücksichtigen würde, 
stünde einem anrechenbaren Einkommen von CHF 6'380.40 ein anrechenbarer 
Bedarf von CHF 5'974.15 gegenüber, womit ein monatlicher Überschuss von le-
diglich CHF 406.05 resultieren würde. Liegt das Einkommen nur geringfügig über 
dem prozessualen Notbedarf und ist kein Vermögen frei verfügbar, kann das Vor-
liegen der Mittellosigkeit ebenfalls bejaht werden. In diesem Fall hängt es von der 
Höhe der mutmasslichen Prozesskosten und der Höhe des Einkommensüber-
schusses ab, ob die Gesuchstellerin (teilweise) mittellos ist. Ein Einkommensüber-
schuss muss so gross sein, dass es der Gesuchstellerin möglich ist, die gesamten 
mutmasslichen Prozesskosten für ein relativ einfaches Verfahren innert einem 
Jahr, für ein kostspieligeres Verfahren innert zwei Jahren ratenweise zu bezahlen 
(vgl. Emmel, a.a.O., N 12 zu Art. 117 ZPO; Bühler, a.a.O., N 203, 212 und 222 zu 
Art. 117 ZPO). Bei einem monatlichen Überschuss von CHF 406.05 ergibt dies 
auf ein Jahr hochgerechnet einen Betrag von CHF 4'875.–. Bezüglich der zu er-
wartenden Kosten kann auf die zutreffenden Ausführungen der KESB verwiesen 
werden, wonach bei Hinzurechnung der zu erwartenden Kosten für eine ange-
messene Rechtsvertretung für das betreffende Verfahren vor der KESB im Um-
fang von maximal 15 Stunden bzw. CHF 3'900.-- zu den zu erwartenden Verfah-
renskosten maximal CHF 4'900.-- zu finanzieren sein dürften. Eine Tilgung dieser 
Prozesskosten wäre der Beschwerdeführerin somit innerhalb eines Jahres nur 
äusserst knapp möglich. Für Personen, die Prozesskosten ausschliesslich aus 
ihrem laufenden Einkommen bestreiten müssen, bildet ein monatlicher Einkom-
mensüberschuss von CHF 500.– bis maximal CHF 1'000.– die Grenze der zumut-
baren Prozess-Selbstfinanzierung (vgl. Bühler, a.a.O., N 224 zu Art. 117 ZPO). Es 
wäre somit auch bei dieser restriktiven Bedarfsberechnung, wenn auch nur knapp, 
von einer Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen.


Seite 24 — 33
6. a)
In einem nächsten Schritt ist zu prüfen, ob die Voraussetzung der Notwen-
digkeit einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung vorliegend erfüllt ist. Gemäss 
Art. 63 Abs. 4 EGzZG wird im Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen. Diese Bestim-
mung kommt zur Anwendung, wenn eine Person sich in einem Verfahren vor der 
KESB vertreten lässt und anschliessend von der KESB eine Parteienschädigung 
verlangt, wobei eine solche nur im Ausnahmefall gewährt wird. Dies bedeutet aber 
nicht, dass die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege im Sinne der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Verfahren vor der 
KESB erschwert wären. Ist im Verfahren vor der KESB eine Rechtsverbeistän-
dung notwendig, muss sie gewährt werden, was sich auch aus Art. 29 Abs. 3 BV 
ergibt und durch das kantonale Recht nicht eingeschränkt werden darf. Somit sind 
die Voraussetzungen der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 
der Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin nach den üblichen Regeln 
von Art. 117 ff. ZPO zu prüfen. Es bestimmt sich insbesondere nach Art. 118 
Abs. 1 lit. c ZPO und Art. 29 Abs. 3 BV, ob der Beizug einer Rechtsvertreterin 
notwendig ist. Eine Partei hat Anspruch auf Verbeiständung, wenn ihre Interessen 
in schwerwiegender Weise betroffen sind und der Fall in tatsächlicher und/oder 
rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, die den Beizug einer Rechtsvertreterin 
erforderlich machen. Sodann ist zu beurteilen, ob eine vernünftige Person guten 
Glaubens und mit den erforderlichen Mitteln einen Anwalt beauftragen würde. Das 
Gesetz selbst hebt in Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO hervor, dass die Notwendigkeit 
insbesondere dann gegeben ist, wenn die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist 
(Waffengleichheit). Die sachliche Notwendigkeit einer unentgeltlichen Verbeistän-
dung wird nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass das Hauptverfahren von der 
Offizialmaxime oder dem Untersuchungsgrundsatz beherrscht wird und die 
Behörde den rechtserheblichen Sachverhalt zu ermitteln hat. Allerdings rechtfertigt 
es sich bei der Geltung der Offizialmaxime oder des Untersuchungsgrundsatzes 
an die Voraussetzungen, unter denen eine Verbeiständung durch eine Rechtsan-
wältin sachlich geboten ist, einen strengen Massstab anzulegen (vgl. Emmel, 
a.a.O., N 5 ff. zu Art. 118 ZPO; Rüegg, a.a.O., N 10 ff. zu Art. 118; Lukas Huber, 
in: Brunner/Gasser/Schwander, Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], 
Kommentar, Zürich/St. Gallen 2011, N 9 f. zu Art. 118 ZPO; Stefan Meichssner, 
Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], Basel 2008, 
S. 117 ff. jeweils mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Steht 
kein besonders schwerer Eingriff in die Rechtsstellung an, so müssen zur relativen 
Schwere des Falles besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten hinzu-
kommen, denen die Gesuchstellerin auf sich alleine gestellt nicht gewachsen wä-


Seite 25 — 33
re. In Betracht fallen dabei neben der Komplexität der Rechtsfragen, der Unüber-
sichtlichkeit des Sachverhaltes auch Gründe, die in der Person der Betroffenen 
liegen, wie beispielsweise die Fähigkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden, das 
Alter, die soziale Situation, der Gesundheitszustand, die geistig-psychische Ver-
fassung, die Herkunft, die Sprach- oder Rechtskenntnisse. Nicht als besonders 
schwerer Eingriff in die Rechtsstellung des Ansprechers wird von der Rechtspre-
chung etwa die Regelung des Besuchsrechts eines Elternteils ohne Obhut gewer-
tet (vgl. Emmel, a.a.O., N 7 und 9 zu Art. 118 ZPO). Als notwendig erachtete das 
Bundesgericht den Beizug eines Rechtsvertreters im Falle einer Mutter, die nach 
Entzug der Obhut über ihr Kind ein Verfahren zur Aufhebung dieser Massnahme 
eingeleitet hat (vgl. BGE 130 I 180). 
b)
Die Voraussetzung der Notwendigkeit einer unentgeltlichen Rechtsverbei-
ständung wurde im vorinstanzlichen Verfahren vor der KESB nicht thematisiert, 
weshalb sich die Beschwerdeführerin dementsprechend zu diesem Punkt auch 
äussern konnte. Folglich wurde sie unter Gewährung des rechtlichen Gehörs im 
vorliegenden Verfahren mit Schreiben vom 3. Februar 2015 ersucht, zur Notwen-
digkeit der anwaltlichen Vertretung im Sinne von Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO Stellung 
zu nehmen. In ihrer Stellungnahme vom 12. Februar 2015 hält die Beschwerde-
führerin einleitend fest, sie sei durch den seinerzeit von der KESB verfügten Ob-
hutsentzug schwer getroffen worden. Dieser Entscheid sei nach voller Aktenein-
sicht auch als fragwürdig zu bezeichnen, was zudem die Akzeptanz des Entschei-
des erschwere. Es habe sich bald abgezeichnet, dass die Platzierung von 
B._____ bei seinen betagten Grosseltern keine glückliche Entscheidung gewesen 
sei. Das gewählte Vorgehen der KESB habe weitgehend auf der Inkompetenz der 
Verfahrensleitung beruht. Es habe daher auch nicht erstaunt, als am 12. Mai 2014 
seitens des Beistandes eine Gefährdungsmeldung an die KESB ergangen sei mit 
dem dringenden Ersuchen um Umplatzierung von B._____. Sie habe als Sorge-
rechtsinhaberin in der Frage der Umplatzierung nicht übergangen werden dürfen. 
Insbesondere habe sie ein Recht zur Mitentscheidung gehabt. Dies im Unter-
schied zum nicht sorgeberechtigten Kindsvater. Es habe sich in der Folge heraus-
gestellt, dass die Verfahrensleitung – dieselbe wie beim Obhutsentscheid – der 
Gesamtproblematik, insbesondere auch in rechtlicher Hinsicht, erneut nicht ge-
wachsen gewesen sei. Insbesondere habe diese auch verkannt, dass ein unver-
zügliches Handeln zum Wohle des Sohnes geboten und die Situation nicht unge-
fährlich gewesen sei. Sie hätte feststellen müssen, dass der Status quo verteidigt 
und die Interessen des Kindsvaters und der Grosseltern vor das Kindswohl gestellt 
worden seien. Die Gefährdungsmeldung sei ebenso wenig ernst genommen wor-


Seite 26 — 33
den wie ihre besorgten Meldungen an die Behörde. Vor diesem Hintergrund sei 
eine Zusammenarbeit zwischen ihr und der KESB nicht mehr möglich und eine 
anwaltliche Intervention nötig gewesen. Damit habe auch erreicht werden können, 
dass sie zumindest im jetzigen Zeitpunkt, der Empfehlung der Rechtsvertreterin 
Folge leistend, auf eine Rückgängigmachung des Obhutsentzugs verzichtet und 
einer Heimplatzierung zugestimmt habe. Zu erwähnen bleibe, dass ein diesbezüg-
licher Entscheid für den 24. Juni 2014 vorgesehen gewesen sei. Infolge erneuter 
Verzögerungen durch die Verfahrensleitung sei der bereits für B._____ reservierte 
Platz in O.3_____ hinfällig geworden und die Behörde habe erst am 14. Oktober 
2014, also fünf Monate nach Eingang der Gefährdungsmeldung, über die Umplat-
zierung entschieden. Der Bedarf nach einer Umplatzierung infolge akuter Gefähr-
dung von B._____ habe ausser Zweifel gestanden. Dies habe die Zusammenar-
beit aller erfordert. Sie sei ohne anwaltliche Unterstützung rechtlos. Die Zusam-
menarbeit der Rechtsvertreterin mit dem Beistand und der KESB habe wesentlich 
dazu beigetragen, eine adäquate Lösung zu finden. Seitens der KESB sei die Tat-
sache, dass sie sich vertreten lasse, grundsätzlich begrüsst worden. Die Rechts-
vertretung habe quasi eine Mediatorenstellung eingenommen. Gemäss der Praxis 
sei die Notwendigkeit einer Rechtsvertretung gegeben, wenn sowohl die Betrof-
fenheit 
der 
Interessen 
eine 
gewisse 
Schwere 
aufweise 
(Obhutsent-
zug/Fremdplatzierung) und Schwierigkeiten rechtlicher oder tatsächlicher Art zu 
bewältigen seien. Letzteres sei, wie obige Ausführungen zeigten, zweifelsohne der 
Fall. Das Verhältnis zwischen ihr und der KESB sei gestört, was sich nachteilig auf 
das Verfahren auswirke. Die Intervention der Rechtsvertreterin habe der Beruhi-
gung der Situation und der Gewährleistung eines rechtlich korrekten Vorgehens 
der Behörde gedient. Ihre anwaltliche Vertretung sei im Sinne des Gesetzes sach-
lich auch deshalb notwendig, da es sich bei der dringendst notwendigen Umplat-
zierung des Jugendlichen – wovon die Behörde vorerst trotz der Gefährdungsmel-
dung überzeugt werden musste – nicht um einen Bagatellfall gehandelt habe. Das 
hierzu eingelegte Schreiben des Leiters der KESB an die Rechtsvertreterin vom 
19. Juni 2014 bestätige, dass diese bereits kurz nach Mandatsaufnahme die Qua-
lität und die Befangenheit der Verfahrensleitung kritisiert habe. 
c)
Im vorliegenden Fall wurde der Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 
21. Mai 2013 der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden (vgl. Ak-
ten KESB act. 71) im Sinne einer vorsorglichen Massnahme die elterliche Obhut 
über A._____ und B._____ entzogen. Die beiden Kinder wurden vorerst bei den 
Grosseltern platziert und es wurden gleichzeitig Erziehungsbeistandschaften er-
richtet. Mit Entscheid vom 8. August 2013 der KESB (vgl. Akten KESB act. 152) 


Seite 27 — 33
wurde der Entzug der elterlichen Obhut über A._____ aufgehoben, der Entzug der 
elterlichen Obhut über B._____ und seine Platzierung bei den Grosseltern jedoch 
bestätigt. Nach Einholung des Gutachtens von Dr. phil. N._____ vom 13. Novem-
ber 2013 betreffend der beiden Kinder bei der Kantonalen Erziehungsberatung 
O.1_____, Kinder- und Jugendpsychiatrische Poliklinik (vgl. Akten KESB act. 174) 
wurde mit Entscheid vom 14. Januar 2014 der KESB (vgl. Akten KESB act. 204) 
der Entzug der elterlichen Obhut über B._____ und seine Platzierung bei den 
Grosseltern erneut bestätigt. Mit Entscheid ZK1 14 19 des Kantonsgerichts von 
Graubünden vom 7. Mai 2014 wurde dieser Entscheid der KESB geschützt. Dem 
Gutachten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin mit der Erziehung ihrer 
beiden Kinder (A._____ und B._____) überfordert sei und eine Trennung der Kin-
der befürwortet werde. A._____ lebt heute bei der Beschwerdeführerin. Mit der 
Unterbringung von B._____, der durch E._____ verbeiständet ist, bei den Grossel-
tern ergaben sich sodann grössere Probleme. Mit dem Zwischenbericht vom 
12. Mai 2014 (vgl. Akten KESB act. E. 1) beantragte E._____ eine Umplatzierung 
von B._____ in eine geeignete Institution oder Pflegefamilie, woraufhin ein ent-
sprechendes Verfahren bei der KESB eröffnet wurde. Eine Aufhebung des Obhut-
sentzugs betreffend B._____ stand vorliegend nicht zur Diskussion. Aus den Ak-
ten lässt sich entnehmen, dass in den Monaten Mai und Juni 2014 zwischen der 
Beschwerdeführerin und der Verfahrensleitung bei der KESB, M._____, eine rege 
Korrespondenz stattgefunden hat, bei der es u.a. um Themen wie Terminver-
schiebungen, Zustellung von Kopien, Raschheit des Vorgehens der KESB und 
Erhebung von Beschwerden ging. Gleichzeitig klärte die KESB verschiedene Mög-
lichkeiten zur Betreuung bzw. Umplatzierung von B._____ ab (Variante 1: B._____ 
bleibt bei den Grosseltern, wobei diese vom Vater entlastet werden, indem dieser 
B._____ zweimal pro Woche zu sich nimmt. Variante 2, Empfehlung von Dr. phil. 
N._____: B._____ wird im Kinderheim O._____ in O.1_____ untergebracht und 
besucht weiterhin die Schule in O.2_____. Variante 3, Empfehlung von E._____: 
B._____ wird im Kinderheim O.3_____ untergebracht; vgl. Akten KESB act. E.4-
40). Mit Schreiben vom 5. Juni 2014 liess sich die Beschwerdeführerin erstmals 
von ihrer Rechtsanwältin vertreten und bezog dahingehend Stellung, dass sie eine 
Platzierung des Sohnes in einer Institution, am liebsten in O.3_____, unterstütze 
und beantragte sogleich die Auswechslung der Verfahrensleitung (vgl. Akten 
KESB act. E. 42). Nachdem diesem Antrag nicht stattgegeben wurde, wiederholte 
die Beschwerdeführerin diesen in ihrem Schreiben vom 17. Juni 2014 (vgl. Akten 
KESB act. E. 58), der jedoch vom Leiter der KESB mit Schreiben vom 19. Juni 
2014 wiederum abgelehnt wurde (vgl Akten KESB act. E. 59). Mit Schreiben vom 
12. Juni 2014 informierte die Verfahrensleitung der KESB die Rechtsvertreterin 


Seite 28 — 33
der Beschwerdeführerin, sie habe der KESB beantragt, dass B._____ im Sommer 
2014 in das Kinderhaus O.3_____ eintrete und der Obhutsentzug bestätigt werde. 
Gleichzeitig lud sie die Beschwerdeführerin und ihre Rechtsvertreterin zu einer 
Anhörung bei der KESB am 24. Juni 2014 ein, damit sie zu diesem Antrag Stel-
lung nehmen können (vgl. Akten KESB act. E. 53). Am 19. Juni 2014 wurden 
B._____ und sein Vater, Z._____, im Rahmen des Abklärungsverfahrens betref-
fend Umplatzierung angehört. Der Vater sprach sich dabei gegen eine Umplatzie-
rung nach O.3_____ aus und beantragte stattdessen, dass sein Sohn weiterhin 
bei seinen Grosseltern untergebracht bleibe (vgl. Akten KESB act. E. 61). B._____ 
selber äusserte sich dahingehend, dass er nicht ins Kinderheim O.3_____ gehen 
wolle. Ob er stattdessen zur Mutter gehen oder bei den Grosseltern bleiben wolle, 
vermochte er nicht zu sagen (vgl. Akten KESB act. E. 62). Nachdem B._____ und 
sein Vater Widerstand gegen die Platzierung in O.3_____ gezeigt hatten, wurde 
der reservierte Platz im Kinderheim O.3_____ wieder frei gegeben (vgl. Akten 
KESB act. E. 70). Am 24. Juni 2014 wurde die Beschwerdeführerin von der KESB 
im Rahmen des Abklärungsverfahrens betreffend Umplatzierung und Errichtung 
Verfahrensbeistandschaft angehört. Dabei sprach sie sich weiterhin dafür aus, 
B._____ im Kinderheim in O.3_____ zu platzieren. Die Rechtsvertreterin übte so-
dann Kritik daran, dass die KESB erst zu diesem späten Zeitpunkt über eine Ver-
fahrensvertretung für B._____ nachdenke, wobei sie gleichzeitig die Ansicht äus-
serte, dass eine solche Verfahrensvertretung nicht viel nützen würde. Zudem kriti-
sierte sie, dass die KESB zu lange brauche, um eine Entscheidung in der Sache 
zu treffen und dass dadurch das Kindswohl gefährdet werde (vgl. Akten KESB 
act. E. 71; vgl. auch das Schreiben vom 26. Juni 2014, Akten KESB act. E. 77, 
worin u.a. auch die Kompetenz der KESB in Frage gestellt wurde). Mit Entscheid 
vom 2. Juli 2014 wurde B._____ in der Person von Rechtsanwältin Dr. iur Silvia 
Däppen-Müller eine Vertreterin bestellt (vgl. Akten KESB act. E. 86). In ihrem Be-
richt vom 5. bzw. 10. September 2014 (vgl. Akten KESB act. 214.1 und 224) hält 
die Vertreterin von B._____ fest, dass dieser explizit keinen Antrag stellen lassen 
wolle bezüglich Obhutsentzug und Unterbringung in einer Institution. Die Vertrete-
rin äussert sodann ihre Meinung, dass sie die Platzierung bei den Grosseltern für 
die gesunde Entwicklung von B._____ für nicht geeignet und eine Rückplatzierung 
bei der Mutter für ausgeschlossen halte. Eine Fremdplatzierung in einer Institution 
sei hingegen für B._____ ausgeschlossen, wobei sich die Vertreterin jedoch für 
die Vorteile dieser Lösung aussprach. Dazu nahm die Beschwerdeführerin mit 
Schreiben vom 22. September 2014 Stellung (vgl. Akten KESB act. 230). Darin 
beantragte sie u.a., dass die Umplatzierung umgehend zu erfolgen habe und bei 
der Wahl der Institution der zeitlichen Dringlichkeit Rechnung zu tragen und auf 


Seite 29 — 33
die Empfehlungen des Beistandes nach Rücksprache mit der sorgeberechtigten 
Mutter abzustellen sei. Weiter kritisierte sie wiederholt den ursprünglichen Ent-
scheid der KESB, B._____ bei den Grosseltern zu platzieren. Sodann übte sie 
Kritik am Vorgehen der KESB nach der Gefährdungsmeldung vom 12. Mai 2014 
und warf dieser u.a. zu langes Zuwarten mit einem Entscheid bezüglich der Um-
platzierung – was eine Gefährdung des Kindeswohls und eine weitere Eskalation 
der Verhältnisse zur Folge habe – Unsicherheit und mangelnde Entscheidungs-
freudigkeit vor. Ausserdem wurde ausgeführt, als Sorgerechtsinhaberin sei sie 
berechtigt, bei der Platzierung von B._____ mitzuentscheiden. Sodann wurde das 
Verhalten des Kindsvaters kritisiert, der sich nie um seine Kinder gekümmert habe 
und deren Wohl nicht in den Vordergrund stelle, sondern Partikulärinteressen ver-
folge und damit "drohe", dass er gegen einen Umplatzierungsentscheid Be-
schwerde einreichen werde. Zwischenzeitlich prüfte E._____ gemeinsam mit 
B._____ und der Beschwerdeführerin neben einer Unterbringung im Schulheim in 
O.3_____ auch die Option der Unterbringung im Kinderheim P._____ in O.4_____ 
(vgl. Akten KESB act. 236). In seiner Stellungnahme vom 3. Oktober 2014 (vgl. 
Akten KESB act. 237) äusserte sich der Kindsvater dahingehend, dass er mit einer 
Platzierung von B._____ in einem Schulinternat einverstanden sei, sofern B._____ 
selber dieser Lösung positiv gegenüber stehe. Sollte sich B._____ aber dagegen 
sträuben, würde er sofort nach O.2_____ ziehen und wäre bereit, die Obhut über 
B._____ zu übernehmen. Am 3. Oktober 2014 stellte der Beistand den Antrag, 
B._____ in der Stiftung P._____ in O.4_____ zu platzieren (vgl. Akten KESB 
act. 238). Anlässlich der Anhörung von B._____ bei der KESB im Rahmen des 
laufenden Abklärungsverfahrens betreffend Umplatzierung in das P._____ 
(O.4_____) erklärten sich sowohl B._____ als auch die Beschwerdeführerin mit 
dieser Lösung einverstanden (vgl. Akten KESB act. 247 und 248). Mit Entscheid 
der KESB vom 14. Oktober 2014 wurde B._____ per 18. Oktober 2014 in der Stif-
tung P._____ (O.4_____) platziert und bestätigt, dass das Aufenthaltsbestim-
mungsrecht der Beschwerdeführerin betreffend B._____ weiterhin entzogen bleibe 
(vgl. Akten KESB act. 270).
d)
Das Umplatzierungsverfahren bildet das Hauptverfahren im Zusammen-
hang mit der vorliegenden URP-Beschwerde. Die Beschwerdeführerin war weder 
direkte Verfahrensbeteiligte noch unmittelbar Betroffene. Sie wurde als sorgebe-
rechtigter Elternteil zu dieser Umplatzierung angehört und hatte ein Antragsrecht. 
Es ist jedoch nicht zutreffend, dass sie in diesem Verfahren mitentscheiden konn-
te. Der Entscheid lag, da ihr das Obhutsrecht entzogen war, alleine bei der KESB. 
Von einem starken Eingriff in ihre Rechtsstellung kann nicht die Rede sein. Eben-


Seite 30 — 33
so wenig sind tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten ersichtlich. Es ging le-
diglich darum, dass die Beschwerdeführerin zu den angebotenen Umplatzie-
rungsmöglichkeiten Stellung nehmen konnte. Sie wurde im Umplatzierungsverfah-
ren zur Frage, wo B._____ am besten aufgehoben sein könnte (in einem Thera-
piehaus oder in einer Pflegefamilie), angehört. Dabei handelt es sich um eine Fra-
ge, die eine Mutter selber und ohne rechtsanwaltlichen Beistand beantworten 
kann. Es haben sich sodann auch keine Rechtsfragen gestellt, welche den Bei-
stand einer Rechtsanwältin erforderlich gemacht hätten. Zur Wahrung der Interes-
sen von B._____ wurde ihm – wenngleich etwas spät aber nicht zu spät – eine 
Kindsvertreterin bestellt. Das Verfahren wird sodann von der Offizialmaxime be-
herrscht (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 446 ZGB), so dass an die Voraussetzungen, 
unter denen eine Rechtsverbeiständung sachlich geboten ist, einen strengen 
Massstab anzulegen ist. Eine Gegenpartei, welche anwaltlich vertreten wäre, gibt 
es in diesem Verfahren nicht. Es handelt sich vorliegend nicht um einen soge-
nannten Zweiparteienprozess. Der Vater von B._____, welcher anwaltlich vertre-
ten ist, kann nicht als Gegenpartei in diesem Sinne bezeichnet werden, da er im 
Verfahren zur Umplatzierung ohne Antragsrecht lediglich angehört wurde. Im Üb-
rigen ist das Vorgehen der KESB entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 
als korrekt zu beurteilen. Die KESB hat richtig gehandelt, indem nichts überstürzt 
und stattdessen sorgfältig nach einer dauerhaften Lösung gesucht wurde. Die Si-
tuation bei den Grosseltern war auch nicht derart kritisch, dass unverzüglich hätte 
gehandelt werden müssen. Es war die Aufgabe der KESB, neben dem Schulheim 
in O.3_____ auch noch Alternativen wie das Kinderheim in O.1_____ und die In-
stitution P._____ in O.4_____ zu prüfen. Zudem war praktisch von Anfang an klar, 
dass B._____ nicht weiterhin bei den Grosseltern bleiben konnte, auch wenn die 
Umplatzierung nicht Hals über Kopf stattfinden musste. Die entsprechenden, sorg-
fältigen Abklärungen brauchten ihre Zeit. Die KESB hat selbst dann Ruhe bewahrt, 
als die Beschwerdeführerin ihre sachlich unbegründete Kritik in immer ungebührli-
cherer Weise äusserte. Die Beschwerdeführerin hatte keinen Anlass dafür, sich 
überallhin gegen Widerstände zu wehren. Es bestand vielmehr im Grundsatz Ei-
nigkeit darüber, dass B._____ umplatziert werden sollte und dem wurde von Sei-
ten der Grosseltern und des Vaters nicht viel entgegengesetzt. Auch die Kindsver-
treterin sprach sich für eine Platzierung von B._____ in einer Institution aus. Im 
Übrigen stellt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ihre eigene Rolle 
falsch dar, wenn sie behauptet, sie hätte beruhigend und vermittelnd gewirkt. Aus 
der Korrespondenz lässt sich entnehmen, dass sie bei jeder Gelegenheit das Vor-
gehen der KESB kritisierte, wiederholt beantragte, dass die Verfahrensleitung 
auszuwechseln sei, und den Kindsvater angriff, der sich seinerseits zurückhaltend 


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verhielt. Die KESB ist ihrem Auftrag, die in objektiver Hinsicht bestmögliche Lö-
sung für B._____ zu suchen, ohne Zutun der beschwerdeführerischen Rechtsver-
treterin nachgekommen. Im Gegenteil, der Ablauf wurde insbesondere durch das 
Verhalten der Beschwerdeführerin erschwert. Es ist im Übrigen nicht Aufgabe des 
Staates, der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsvertretung zur Beruhi-
gung der Situation bzw. ihrer Person zu gewähren und es ist nicht Aufgabe einer 
unentgeltlich bestellten Rechtsvertreterin als Mediatorin vermittelnd aufzutreten. 
Schliesslich fehlen auch persönliche Gründe, welche eine Bewilligung der unent-
geltlichen Rechtsverbeiständung nahelegen würden. Im Gegenteil, es lässt sich 
den Akten im Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren ZK1 14 69 (vgl. Ak-
ten KESB act. 177 ff.) entnehmen, dass die Beschwerdeführerin eloquent und 
energisch in der Lage ist, ihre Interessen vor den Behörden zu vertreten. Ausser-
dem zeichnete sich kein Konflikt zwischen der KESB und der Beschwerdeführerin 
hinsichtlich der Umplatzierung ab. Die KESB, die Beschwerdeführerin, der Bei-
stand und die Kindsvertreterin zogen vielmehr grundsätzlich alle am gleichen 
Strick. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Notwendigkeit der Bestellung einer 
unentgeltlichen Rechtsvertreterin für die Beschwerdeführerin im Verfahren vor der 
KESB betreffend der Umplatzierung von B._____ zu verneinen ist. 
e)
Zusammenfassend wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bestel-
lung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin demnach zu Recht, wenn auch ent-
gegen der Beurteilung der KESB nicht wegen fehlender wirtschaftlicher Bedürftig-
keit sondern wegen fehlender Notwendigkeit, abgelehnt, weshalb die Beschwerde 
abzuweisen ist.
7. a)
Mit der vorliegenden Beschwerde vom 16. Oktober 2014 beantragt die Be-
schwerdeführerin, es sei ihr gleichzeitig für das Rechtsmittelverfahren die unent-
geltliche Prozessführungsbefugnis einzuräumen unter Verzicht auf ein eigenstän-
diges Gesuch, nachdem Thema des Beschwerdeverfahrens die unentgeltliche 
Prozessführungsbefugnis sei. 
b)
In Anwendung von Art. 60 Abs. 2 EGzZGB in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 
des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; 
BR 320.100) entscheidet der Vorsitzende einzelrichterlich über die Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege. Das entsprechende Gesuch richtet sich – wenn es 
wie vorliegend ins Beschwerdebegehren integriert wird – an eine funktional nicht 
zuständige Instanz. Ausnahmsweise wird das Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtsverbeiständung ohne Rückweisung an die Beschwerdeführerin 
zur Verbesserung zugelassen. Die Prüfung der Gewährung der unentgeltlichen 


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Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren erfolgt in einem separaten 
Entscheid (ERZ 14 356), wobei die Höhe der Entschädigung jedoch im vorliegen-
den Hauptentscheid (vgl. dazu nachfolgend Erwägung 7.d) festzusetzen ist. 
c)
Auch im Beschwerdeverfahren kann es beim Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Zusammenhang mit einer Beschwerde gegen 
einen KESB-Entscheid von vornherein nur um die Einsetzung eines unentgeltli-
chen Rechtsvertreters gehen. Die Befreiung von der Tragung von Gerichtskosten 
wird vom Gesamtgericht gestützt auf Art. 63 Abs. 3 EGzZGB von Amtes wegen 
beurteilt (vgl. Verfügung der 1. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
ZK1 13 65 vom 19. August 2013). Angesichts der knappen finanziellen Verhältnis-
se der Beschwerdeführerin (vgl. dazu vorstehend Erwägungen 4 und 5 sowie 
ERZ 14 356) wird gestützt auf Art. 63 Abs. 3 EGzZGB auf die Erhebung einer Ent-
scheidgebühr für das Beschwerdeverfahren verzichtet bzw. entschieden, dass die 
Kosten von CHF 1'500.00 beim Kanton Graubünden verbleiben. Eine ausserge-
richtliche Entschädigung ist der Beschwerdeführerin nicht zuzusprechen, da sie 
mit ihrer Beschwerde nicht durchgedrungen ist. 
d)
Mit Verfügung des vorsitzenden Einzelrichters vom 18. Februar 2015 
(ERZ 14 356) wurde der Beschwerdeführerin für das vorliegende Beschwerdever-
fahren die Einsetzung von Rechtsanwältin lic. iur. Ursula Herold als unentgeltliche 
Rechtsvertreterin genehmigt. Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertre-
terin lic. iur. Ursula Herold wird, da diese keine Honorarnote eingereicht hat, auf 
CHF 1'500.– (inkl. Spesen und MwSt.) festgesetzt und unter Vorbehalt der Rück-
forderung gemäss Art. 123 ZPO zu Lasten des Kantons Graubünden aus der Ge-
richtskasse bezahlt.


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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.00 verbleiben beim 
Kanton Graubünden.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin lic. iur. Ursula Herold wird, gestützt auf 
die Verfügung des Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 18. Februar 2015 
(ERZ 14 356), unter Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 123 ZPO, zu 
Lasten des Kantons Graubünden aus der Gerichtskasse mit CHF 1'500.00 
(inkl. Spesen und MwSt.) entschädigt. 
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt 
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 
ff. BGG.
5.
Mitteilung an: