gr_gerichte · S 2007 128 · 2007-09-28 · de
Vorsorgeguthaben

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 07 128
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 28. September 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1.
…, geboren 1967, ist verheiratet und Vater dreier Kinder. Am 22. März 2004
stellte er ein Gesuch um IV-Leistungen (Berufsberatung und Umschulung). Er
habe im Kosovo Primar- und Realschule besucht, einen Beruf habe er nicht
erlernt. Von 1998 bis 2004 habe er als Belagsarbeiter bei … AG gearbeitet.
Er leide seit dem 4. November 2003 an invalidisierenden Rückenschmerzen.
Er reichte einen Arztbericht vom 11. März 2004 ein, in welchem Dr. …
folgende
Diagnose
stellte:
Lumbospondylogenes
Syndrom
mit
Osteochondrose L5/S1, mit ISG Blockierung links, mit degenerativer
Veränderung der Bandscheibe L4/L5 ohne Verschmälerung, und mit
mässiggradiger Osteochondrose L5/S1 mit leichter breitbasiger Protrusion
ohne
Hinweis
auf
eine
Hernie,
sowie
mögliche
beginnende
Femoropatellararthrose. Die Rückenproblematik erlaube seit dem 4.
November 2003 bis auf weiteres keine schweren körperlichen Tätigkeiten. Für
eine
leichtere,
angepasste
Tätigkeit
mit
Wechselbelastung,
keiner
ergonomisch ungünstigen Haltung und ohne repetitives Heben und Tragen
von Gewichten über 7-10 kg bestehe hingegen eine Arbeitsfähigkeit von 100
%. Am 17. Mai 2004 wurde … in der Klinik … interdisziplinär untersucht. Die
Ergebnisse dieser Untersuchung wurden mit Bericht vom 28. Mai 2004
mitgeteilt. Dr. … Diagnose könne bestätigt werden. Zudem könne
ergonomisch eine deutlich reduzierte Belastbarkeit des Gesamtorganismus
und eine deutliche Dekonditionierung gefunden werden. Zusätzlich seien
auch psychologische Faktoren auffällig, die im Umfeld des chronischen
Schmerzes verlaufsbestimmend mitbeteiligt sein könnten.

2.
Mit Verfügung vom 17. September 2004 erteilte die IV-Stelle die
Kostengutsprache für eine Berufswahlabklärung bei der EVAL in … vom 13.
September bis am 12. Dezember 2004. Im Bericht der EVAL vom 10.
Dezember 2004 wurde ausgeführt, … habe sich als sehr pflichtbewusster und
zuverlässiger Arbeiter erwiesen. Aus berufspraktischer Sicht bestehe eine
Erwerbsfähigkeit von 60 % in angepassten Tätigkeiten. Die Verwertbarkeit sei
jedoch in der freien Wirtschaft noch nicht realistisch, weil die Verfassung noch
zu labil sei. Vorgeschlagen wurde eine Verlängerung der beruflichen
Massnahme, damit die Kenntnisse in der Elektronikmontage und die
Belastungsfähigkeit verbessert werden könnten. Mit Verfügung vom 14.
Dezember 2004 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für ein
Arbeitstraining bei der EVAL vom 13. Dezember 2004 bis am 13. Juni 2005.
Dieses Training wurde gemäss Abklärungsbericht vom 22. Februar 2005 auf
den 18. Februar 2005 vorzeitig abgebrochen. … habe vermehrt über
Schmerzen geklagt, und die gesundheitliche Situation sei gegenüber der
beruflichen Eingliederung in den Vordergrund getreten. Die Leistungsfähigkeit
aus berufspraktischer Sicht liege bei 50 %, jedoch sei sie in der freien
Wirtschaft nicht verwertbar. In ihrem Bericht vom 1. März 2005 diagnostizierte
Dr. … von der Klinik … zusätzlich zu den früher diagnostizierten Beschwerden
eine muskuläre Dysbalance, ein maladaptives ängstlich vermeidendes
Schmerzbewältigungsverhalten, eine sympathikotone Dysregulation und eine
Periarthropathia des linken Knies nach Trauma 1992. In seinem Bericht vom
6. April 2005 bestätigte Dr. … diese Diagnosen. Der Zustand sei stationär.
Eine adaptierte Tätigkeit sei medizinisch theoretisch zu 50% zumutbar. Am
15. April 2005 verfügte die IV den Abbruch der beruflichen Massnahmen und
stellte eine Verfügung betreffend Rente in Aussicht.
3.
Auf Veranlassung der IV-Stelle wurde … am 15. und 16. November 2005 von
der MEDAS untersucht. Im Bericht vom 23. März 2006 wurde festgehalten,
die angestammte Tätigkeit wie auch jede andere körperlich schwere Tätigkeit
sei aufgrund der rheumatologischen Befunde nicht mehr zumutbar. Eine
körperlich leichte und wechselnd belastende, behinderungsangepasste
Tätigkeit sei hingegen uneingeschränkt zuzumuten (Arbeitsfähigkeit 100 %).
In seinem psychiatrischen Konsiliargutachten vom 20. Januar 2006

diagnostizierte Dr. … eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei
ausgeprägtem Konfliktvermeidungsverhalten. Die psychiatrischen Faktoren
reichten hingegen nicht, um eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Das leicht
depressiv anmutende Zustandsbild entspreche einer Befindlichkeitsstörung
und sei als Folge und nicht als Ursache der Leistungsverminderung zu
interpretieren.
4.
Mit Vorbescheid vom 19. September 2006 verneinte die IV-Stelle den
Anspruch auf eine IV-Rente.
Eine angepasste Tätigkeit sei zu 100 % zumutbar. Unter Berücksichtigung
eines 10 %-igen Leidensabzuges liege das Invalideneinkommen gemäss LSE
bei Fr. 52'828.--. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 58'834.-- ergebe sich
ein IV-Grad von 10%. Am 13. Oktober 2006 liess … der IV-Stelle mitteilen,
sein Gesundheitszustand habe sich seit der MEDAS-Abklärung massiv
verschlechtert. Dr. … sei deshalb um eine aktuelle Einschätzung der Situation
gebeten worden. Am 20. Dezember 2006 reichte … das Zeugnis von Dr. …
vom 18. Dezember 2006 ein. Daraus geht hervor, dass aus streng objektiv-
somatischer Sicht das Beschwerdebild hinsichtlich des Bewegungsapparates
nicht genügend erklärt werden könne, vielmehr liege die Schmerzursache
hauptsächlich im psychiatrischen Bereich. Aus rheumatologischer Sicht
könne keine Arbeitsunfähigkeit begründet werden. … wies im Weiteren darauf
hin, dass er in psychiatrischer Behandlung sei und bat die IV-Stelle, eine
Stellungnahme seines Psychiaters Dr. … einzuholen. Diesem Begehren kam
die IV-Stelle nach. In seinem Bericht vom 7. März 2007 diagnostizierte Dr. …
eine generalisierte Angststörung seit mindestens März 2005 und eine
anhaltende somatoforme Schmerzstörung seit mindestens November 2003.
Er betreue den Patienten seit dem 6. Dezember 2006. Seit diesem Datum sei
er aus psychiatrischer Sicht bis auf weiteres mindestens zu 80%
arbeitsunfähig. Abschliessend wies Dr. … auf eine Einweisung in die Klinik
Waldhaus am 26. Februar 2007 hin, welche er als möglichen Anfang eines
therapeutischen Prozesses begrüsste.
5.
Mit Verfügung vom 22. Mai 2007 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest
und
wies
den
Anspruch
auf
eine
IV-Rente
ab.
Aus

versicherungsmedizinischer Sicht liege keine Verschlechterung vor. Die neu
vom Psychiater diagnostizierte generalisierte Angststörung werde weder
beschrieben noch begründet. Auch sonst fänden sich keine Beschreibungen
einer verschlechterten Situation.
6.
Gegen diese Verfügung erhob … am 29. Mai 2007 frist- und formgerecht
Beschwerde ans Verwaltungsgericht. Er beantragte die Aufhebung der
angefochtenen Verfügung und die nochmalige Prüfung seiner aktuellen
gesundheitlichen Situation. Zur Begründung machte er geltend, seine
Situation
habe
sich
bezüglich
Schmerz
und
Psyche
dramatisch
verschlechtert. Er stützte sich dabei auf das Zeugnis seines Psychiaters Dr.
… und auf Dr. … von der Schulthessklinik, welcher mit Schreiben vom 4. Juni
2007 im Wesentlichen berichtet, der Versicherte leide an chronischen
lumbalen Schmerzen mit radiologisch nachweisbaren degenerativen
Veränderungen, neurologisch sei alles normal. Er schlage eine Diskographie
L4/L5 und L5/S1 vor. Sollte sich die Ursache der Schmerzsymptomatik bei
den
Bandscheiben
nicht
nachweisen
lassen,
seien
Fazettengelenkinfiltrationen indiziert.
7.
Am 2. August 2007 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde.
Sie beurteile die Arbeitsfähigkeit zu Recht aufgrund des MEDAS Gutachtens.
Der Arztbericht von Dr. … vermöge dieses nicht zu erschüttern. Gemäss
Stellungnahme der IV-Stellenärztin vom 17. April 2007 entsprächen die von
Dr. … beschriebenen Beschwerden denen im Gutachten der MEDAS. Die neu
diagnostizierte generalisierte Angststörung werde weder beschrieben noch
begründet. Auch sonst fänden sich keine Beschreibungen einer veränderten
oder gar verschlechterten Situation, auch nicht in der Anamnese. Damit
deckten sich beide Beschreibungen des psychischen Zustandes aus
versicherungsmedizinischer Sicht in den wesentlichen Punkten. Somit müsse
angenommen werden, dass der gesundheitliche Zustand unverändert
geblieben sei, und dass Dr. … den gleichen Gesundheitsschaden lediglich
anders einschätzte als der MEDAS Gutachter. Die Berichte von Dr. … und Dr.
… von der Schulthessklinik sprächen nicht für eine Verschlechterung des
Gesundheitszustandes; darin würde lediglich das bereits bekannte lumbo-ilio-

sakrale
Schmerzsyndrom
erneut
festgehalten;
Anzeichen
für
eine
Nervenwurzelkompression fänden sich keine.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird soweit erforderlich
in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gegenstand der rechtlichen Auseinandersetzung bildet die Frage, ob dem
Beschwerdeführer zu Recht eine Rente verweigert wurde. Massgebend ist
dabei der Sachverhalt, der sich bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses am
22. Mai 2007 verwirklicht hatte.
2.
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG hat ein Versicherter Anspruch auf eine ganze
Rente, wenn er mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn er
mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % oder
auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist. Als Invalidität
gilt die durch einen körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden
verursachte bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 4 Abs. 1 IVG). Für die Bemessung der Invalidität wird
das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidität und
nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte
(hypothetisches
Invalideneinkommen),
in
Beziehung
gesetzt
zum
Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden
wäre (hypothetisches Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Vorliegend hat die
IV-Stelle das Valideneinkommen aufgrund dem vor dem Eintritt der Invalidität
erzielten Lohn bei der … AG ermittelt; dies ist korrekt. Der Beschwerdeführer
erhebt diesbezüglich auch keine Einwände. Streitig ist hingegen das
Invalideneinkommen.
3.
Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens sind Verwaltung und Gerichte
auf Angaben ärztlicher und berufsberaterischer Experten angewiesen.

Aufgabe der ärztlichen Experten ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen
und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher
Tätigkeiten der Versicherte noch arbeitsfähig ist (BGE 125 V 261). Die
Fachleute der Berufsberatung geben an, welche konkreten beruflichen
Tätigkeiten auf Grund der ärztlichen Angaben und unter Berücksichtigung der
übrigen Fähigkeiten des Versicherten in Frage kommen (BGE 107 V 20).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist dabei entscheidend, ob
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen
Situation einleuchtet, und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet
sind (BGE 122 V 160). Die Herkunft eines Beweismittels ist nicht
ausschlaggebend
für
dessen
Beweiswert.
Dennoch
hat
es
die
Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als
vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte
Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. So ist den im Rahmen des
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. In Bezug auf Berichte von Hausärzten
darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass
Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung
in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. Dies darf aber
nicht so verstanden werden, dass das Gericht solchen Berichten in jedem Fall
misstrauen solle. Im Gegenteil kann es sogar angebracht sein, auf die
speziellen, dank der langjährigen Betreuung nur einem Hausarzt
zugänglichen Kenntnisse abzustellen. Was Parteigutachten anbelangt,
rechtfertigt nicht allein der Umstand, dass eine ärztliche Stellungnahme von
einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, Zweifel an ihrem
Beweiswert.
Auch
ein
Parteigutachten
enthält
Äusserungen
eines
Sachverständigen, welche zur Feststellung eines medizinischen Sachverhalts
beweismässig beitragen können. Daraus folgt indessen nicht, dass ein
solches Gutachten den gleichen Rang wie ein im Verwaltungsverfahren nach
dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten besitzt. Es

verpflichtet indessen - wie jede substanziiert vorgetragene Einwendung
gegen ein solches Gutachten - den Richter, den von der Rechtsprechung
aufgestellten Richtlinien für die Beweiswürdigung folgend, zu prüfen, ob es in
rechtserheblichen Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen des im
Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachtens derart zu erschüttern vermag,
dass davon abzuweichen ist (zum Ganzen: BGE 125 V 354).
4.
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zum relevanten Zeitpunkt (22.
Mai 2007) stehen vor allem folgende ärztliche Stellungnahmen zur Verfügung:
Dr. …, Hausarzt, 6. April 2005:
Eine adaptierte Tätigkeit sei medizinisch theoretisch zu 50 % zumutbar.
Dr. …, 18. Dezember 2006:
Aus streng objektiv-somatischer Sicht könne das Beschwerdebild hinsichtlich
des Bewegungsapparates nicht genügend erklärt werden, vielmehr liege die
Schmerzursache
hauptsächlich
im
psychiatrischen
Bereich.
Aus
rheumatologischer Sicht könne keine Arbeitsunfähigkeit begründet werden.
MEDAS, 23. März 2006:
Eine körperlich leichte und wechselnd belastende, behinderungsangepasste
Tätigkeit sei uneingeschränkt zuzumuten (Arbeitsfähigkeit 100 %).
MEDAS-Konsiliargutachten Dr. …, 20. Januar 2006: Diagnose: anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
bei
ausgeprägtem
Konfliktvermeidungsverhalten.
Die
psychiatrischen
Faktoren
reichten
hingegen nicht, um eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Das leicht
depressiv anmutende Zustandsbild entspreche einer Befindlichkeitsstörung
und sei als Folge und nicht als Ursache der Leistungsverminderung zu
interpretieren.
Dr. …, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 7. März 2007:
Diagnose: generalisierte Angststörung seit mindestens März 2005 und
anhaltende somatoforme Schmerzstörung seit mindestens November 2003.
Er betreue den Patienten seit dem 6. Dezember 2006. Seit diesem Datum sei

er aus psychiatrischer Sicht bis auf weiteres mindestens zu 80%
arbeitsunfähig.
5.
Einig sind sich alle involvierten Ärzte darin, dass in der angestammten
Tätigkeit als Belagsarbeiter im Strassenbau eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit
besteht. Die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit wird unterschiedlich
beurteilt. Aus rheumatologischer Sicht schätzt Dr. … die Arbeitsfähigkeit im
April 2005 auf 50 % und im Dezember 2006 auf 100%; die MEDAS erachtet
die Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht als 100%-ig. Angesichts der
oben dargelegten Beweiswürdigungsregeln durfte die IV-Stelle diesbezüglich
auf das MEDAS Gutachten abstellen. Die Glaubwürdigkeit des MEDAS
Gutachtens in rheumatologischer Hinsicht wird durch die späteren
Arztberichte Dr. … und durch den Bericht von Dr. … von der Schulthessklinik
entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht erschüttert. Diese
Berichte erwähnen keine wesentlichen Veränderungen und machen keine
Aussagen zur Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht attestiert Dr. …, der
MEDAS-Konsiliargutachter, im Januar 2006 keine Arbeitsunfähigkeit. Dr. …
hingegen schätzt die Arbeitsunfähigkeit im März 2007 auf 80 %. Diese massiv
abweichende Einschätzung hätte die IV-Stelle zum Anlass nehmen müssen,
die psychischen Beschwerden vor Erlass der Verfügung noch einmal
abzuklären, vermag doch Dr. … Bericht die Verschlechterung des
psychischen
Zustandes
in
den
15
Monaten
seit
dem
MEDAS-
Konsiliargutachten von Dr. … mindestens glaubhaft zu machen, nicht zuletzt
deshalb, weil der Bericht eine Einweisung in die Klinik Waldhaus im Februar
2007 erwähnt, welche bestimmt nicht stattgefunden hätte, wenn der
Beschwerdeführer zu dem Zeitpunkt nicht unter massivsten psychischen
Problemen gelitten hätte. Die IV-Stelle versucht, Dr. … Diagnose der
generalisierten Angststörung zu entkräften, indem sie argumentiert, sie werde
weder beschrieben noch begründet. Dies trifft nicht zu. Vorneweg ist
festzuhalten, dass Dr. … im Rahmen eines IV-Arztberichtes und nicht im
Rahmen eines Gutachtens Bericht erstattet hat. An seine Ausführungen
dürfen also im Bezug auf die Ausführlichkeit nicht so hohe Erwartungen
gestellt werden. Dennoch fällt auf, dass Dr. … den Arztbericht sorgfältig und
im Vergleich zu anderen IV-Arztberichten äusserst detailliert ausgefüllt hat.

Unter dem Titel "Befunde" führt er unter anderem aus, der Patient leide
zeitweise unter Konzentrationseinschränkungen, wirke affektiv extrem
angespannt, innerlich unruhig, zeitweise ängstlich und nahezu verzweifelt. Er
nennt
vegetative
Symptome
wie
Herzklopfen,
Schweissausbrüche,
Beklemmungsgefühl, Kribbelgefühle und Muskelverspannungen, Gefühl von
Unsicherheit, Schwäche und Benommenheit und Einschlafstörungen wegen
Besorgnis. Der Antrieb sei reduziert, die Motorik deutlich verlangsamt. Diese
Befunde sprechen gegenüber denjenigen, die Dr. … 15 Monate früher
erhoben hatte, klar und deutlich für eine Verschlechterung der psychischen
Situation, und sie begründen die Diagnose der generalisierten Angststörung
hinreichend.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die IV-Stelle bezüglich Arbeitsfähigkeit
aus psychiatrischer Sicht nicht auf das MEDAS Gutachten hätte abstellen
dürfen, da der Bericht von Dr. … eine seitherige massive Verschlechterung
mindestens
glaubhaft
macht.
Zur
Frage
der
Arbeitsfähigkeit
aus
psychiatrischer Sicht wird die IV-Stelle deshalb weitere Abklärungen machen
müssen.
6.
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als nicht rechtmässig, und die
dagegen erhobene Beschwerde ist gutzuheissen.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten
um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-
1000 Franken festgelegt. Vorliegend hat die unterliegende IV-Stelle Kosten in
der Höhe von Fr. 700.-- zu übernehmen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die
Beschwerde
wird
gutgeheissen,
die
angefochtene
Verfügung
aufgehoben, und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zu neuer
Entscheidfällung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Graubünden, IV-Stelle, und sind innert 30 Tagen seit Zustellung
dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur,
zu bezahlen.