gr_gerichte · U 2015 73 · 2015-10-30 · de
Personalrecht (Zwischenverfügung)

Sozialhilfe | Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
U 15 73
3. Kammer
Einzelrichter Stecher und Crameri als Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 30. Oktober 2015
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Gemeinde X._____,
Beschwerdegegnerin
betreffend Sozialhilfe

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1.
Mit Gesuch vom 22. Juli 2015 beantragte A._____ öffentliche Unterstüt-
zung ab 1. Juli 2015. Mit Schreiben vom 5. August 2015 teilte der Ge-
meindevorstand der Gemeinde X._____ A._____ mit, dass sie im Zeit-
raum vom 1. Juli bis 27. Juli 2015 Anspruch auf öffentliche Unterstützung
im Umfang von Fr. 2‘017.40 habe.
2.
Am 14. August 2015 reichte A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin)
dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden “Beschwerde“ gegen
den Entscheid der Gemeinde X._____ (nachfolgend Beschwerdegegne-
rin) vom 5. August 2015 ein.
3.
Mit Schreiben vom 18. August 2015 teilte die Instruktionsrichterin der Be-
schwerdeführerin mit, dass die Eingabe den gesetzlichen Anforderungen
nicht genüge, weshalb das Gericht sie innert der noch laufenden Be-
schwerdefrist aufforderte, die Eingabe zu verbessern, insbesondere diese
mit einem Rechtsbegehren, einer Begründung und einer kurzen Sachver-
haltsdarstellung zu ergänzen. Dies mit der Androhung, dass bei unbe-
nutztem Fristablauf sonst auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werden
könne. Innert der Beschwerdefrist ging dem Gericht jedoch keine verbes-
serte Eingabe zu.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit a des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-
pflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht Beschwerden
gegen Entscheide und Verfügungen von Gemeinden, soweit diese nicht
bei einer anderen Instanz angefochten werden können oder nach kanto-
nalem oder eidgenössischem Recht endgültig sind. Vorliegend geht aus
der beschwerdeführerischen Eingabe hervor, dass sich diese gegen die

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Verfügung der Beschwerdegegnerin richtet. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. b
VRG entscheidet das Verwaltungsgericht sodann in einzelrichterlicher
Kompetenz, wenn ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offen-
sichtlich unbegründet ist. Entsprechend gilt es nachstehend zu prüfen, ob
die eingereichte Beschwerde in formeller Hinsicht den gesetzlichen Vor-
aussetzungen entspricht resp., ob das Rechtsmittel offensichtlich unbe-
gründet ist, was die einzelrichterliche Kompetenz begründet und ferner
darüber entscheidet, ob auf die Beschwerde eingetreten werden kann.
2. a)
Gemäss Art. 38 Abs. 1 VRG muss eine Beschwerde ein Rechtsbegehren,
einen Sachverhalt und eine Begründung enthalten. Zudem bestimmt
Abs. 2 desselben Artikels, dass die Beschwerdeschrift zu unterzeichnen
und im Doppel unter Beilage der verfügbaren Beweismittel und des ange-
fochtenen Entscheides einzureichen ist.
b)
Gefordert ist somit zum einen eine gedrängte Sachverhaltsdarstellung,
die es der Gerichtsinstanz ermöglichen soll, Klarheit darüber zu erlangen,
worum es beim Rechtsstreit geht. Diese Sachverhaltsdarstellung kann
sich auf wenige Sätze beschränken, zumal im Rahmen der Beschwerde-
antwort die Akten, aus denen sich der gesamte Sachverhalt ergibt, sowie-
so einzureichen sind. Zum anderen muss aus dem Rechtsbegehren der
Wille der Beschwerde führenden Partei hervorgehen, inwiefern der ange-
fochtene Entscheid abgeändert werden soll (KIESER, ATSG-Kommentar,
2. Aufl., Zürich 2009, Art. 61 Rz. 45 f.). Aus der Begründung einer Be-
schwerde muss schliesslich erkennbar sein, weshalb der Sachverhalt
oder dessen rechtliche Zuordnung unzutreffend sind. Es muss aus ihr
hervorgehen, was die Beschwerdeführerin verlangt und auf welche Tat-
sachen sie sich beruft. Nach der Praxis genügt es, wenn der Beschwerde
insgesamt entnommen werden kann, worum es beim Rechtsstreit geht.
Die Begründung braucht nicht zuzutreffen, aber sie muss sachbezogen

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sein (BGE 123 V 335; 118 Ib 134; Urteil des Bundesgerichts C.322/2005
vom 6. März 2006).
c)
Genügt die Beschwerde diesen gesetzlichen Anforderungen nicht, so
setzt das Gericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene
Frist zur Verbesserung an und verbindet damit die Androhung, dass sonst
auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 38 Abs. 3 VRG).
3. a)
Vorliegend erfüllt die Eingabe vom 14. August 2015 die soeben genann-
ten gesetzlichen Anforderungen mitnichten. Zwar liegt der Eingabe die
Verfügung vom 5. August 2015 bei, doch bezieht sich der Inhalt der Ein-
gabe in keiner Art und Weise auf die Verfügung vom 5. August 2015. Ent-
scheidend ist jedoch, dass der Eingabe auch kein Rechtsbegehren ent-
nommen werden kann, aus welchem hervorgehen würde, inwiefern diese
Verfügung abgeändert werden soll. Ebenso enthält die Eingabe keinen
Sachverhalt sowie keine sachbezogene Begründung, indem sie somit je-
den Bezug zur angefochtenen Verfügung der Vorinstanz vermissen lässt.
b)
Aufgrund der offensichtlich mangelhaften Eingabe, wurde die Beschwer-
deführerin aufgefordert – unter ordnungsgemässer Androhung, dass
sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werden könne – innert der
noch laufenden Beschwerdefrist die Eingabe zu verbessern bzw. diese
den gesetzlichen Anforderungen anzupassen. Innert der Beschwerdefrist
ging dem Gericht jedoch keine verbesserte Eingabe zu.
c)
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die vorliegende Be-
schwerdeeingabe in formeller Hinsicht – trotz entsprechender Aufforde-
rung – den gesetzlichen Anforderungen nach Art. 38 VRG nicht zu genü-
gen vermag, weshalb auf die offensichtlich unbegründete Beschwerde
androhungsgemäss nicht eingetreten werden kann. Das vorliegende Ver-

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fahren verursachte infolge Nichteintretens einen unterdurchschnittlichen
Aufwand, weshalb ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten
verzichtet wird (vgl. Art. 73 VRG).
Demnach erkennt der Einzelrichter
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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