gr_gerichte · ZK2 2017 11 · 2017-05-19 · de
Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Forderung aus Arbeitsverhältnis | Beschwerde OR Arbeitsvertrag

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 19. Mai 2017
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 17 11
23. Mai 2017
(Mit Urteil 4D_40/2017 vom 18. Juli 2017 ist das Bundesgericht auf die gegen die-
sen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Entscheid
II. Zivilkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuar
Hitz
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der X . _ _ _ _ _ , Beklagte und Beschwerdeführerin, vertreten durch B._____,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 30. November 2016, mitgeteilt am
20. Januar 2017, in Sachen des Y._____, Kläger und Beschwerdegegner, vertre-
ten durch Rechtsanwalt lic. iur. Erich Vogel, Bahnhofstrasse 56, 7302 Landquart,
gegen die Beklagte und Beschwerdeführerin,
betreffend Forderung aus Arbeitsverhältnis,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Ende Dezember 2015 schloss Y._____ eigenen Angaben zufolge mit der
X._____ einen mündlichen Arbeitsvertrag ab. Der Einsatz sei auf den Monat Ja-
nuar 2016 beschränkt gewesen. Die X._____ habe einen Nettolohn von Fr.
1'000.00 sowie freie Kost und Logis zugesichert. Y._____ habe abmachungs-
gemäss im Januar 2016 im Berggasthaus logiert bzw. gearbeitet und sei vereinba-
rungsgemäss regelmässig zum Einsatz gekommen, wenn dies erforderlich gewe-
sen sei. Die X._____ habe den Lohn auch auf Zahlungsaufforderungen hin aber
nie bezahlt.
B.
In der Folge leitete Y._____ gegen die X._____ eine Betreibung ein. Mit
Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes A._____ vom 4. Februar 2016 wurde die
X._____ aufgefordert, Y._____ innert 20 Tagen Fr. 1'000.00 zuzüglich Zins zu 5 %
seit dem 1. Februar 2016 sowie die Zahlungsbefehlskosten in der Höhe von Fr.
53.30 zu bezahlen. Dagegen erhob die X._____ Rechtsvorschlag.
C.
Die Klage von Y._____ gegen die X._____ wurde am 7. März 2016 beim
Vermittleramt des Bezirks Plessur zur Schlichtung angemeldet. Die Parteien konn-
ten sich anlässlich der Schlichtungsverhandlung nicht einigen, weshalb der Ver-
mittler gleichentags die Klagebewilligung ausstellte. Diese enthält folgende
Rechtsbegehren:
"Rechtsbegehren der klagenden Partei:
1.
Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger nach Abzug der üblichen
Sozialbeiträge netto Fr. 1'000.- zuzüglich 5% Zins seit 31. Januar 2016
zu bezahlen.
2.
Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungsam-
tes A._____ sei aufzuheben und es sei dem Kläger Rechtsöffnung zu
erteilen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten."
D.
In der Klage vom 15. August 2016 wurden die folgenden Anträge gestellt:
"1.
Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger brutto CHF 1'200.- bzw.
netto mindestens CHF 1'000.- zuzüglich 5% Zins seit 31. Januar 2016
zu bezahlen.
2.
Der Rechtsvorschlag von B._____ vom 05.02.2016 in der Betreibung
Nr. _____ des Betreibungsamtes A._____ sei aufzuheben und es sei
dem Kläger für den Betrag von CHF 1'000.- zuzüglich der Kosten des
Zahlungsbefehls von 53.30 die Rechtsöffnung zu erteilen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beklagten."

Seite 3 — 8
E.
Die X._____ verzichtete mit Eingabe vom 6. September 2016 auf eine
schriftliche Stellungnahme.
F.
Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Plessur fand am 30. Novem-
ber 2016 statt. Am 1. Dezember 2016 wurde den Parteien der Entscheid ohne
schriftliche Begründung mitgeteilt, woraufhin die X._____ am 5. Dezember 2016
um Ausfertigung eines begründeten Entscheids ersuchte. Das Dispositiv des
schriftlich begründeten Entscheids vom 20. Januar 2017 lautete wie folgt:
"1.
Die X._____ wird verpflichtet, Y._____ CHF 1'000.00 nebst Zins zu 5
% seit dem 1. Februar 2016 zu bezahlen.
2.
Der Rechtsvorschlag der X._____ vom 5. Februar 2016 in der Betrei-
bung Nr. _____ des Betreibungsamtes A._____ wird aufgehoben und
es wird Y._____ für den Betrag von CHF 1'000.00 zuzüglich Zins zu
5% seit dem 1. Februar 2016 definitive Rechtsöffnung erteilt.
3.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
4. a)Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 1'850.00 (Entscheidgebühr CHF
1'500.00, Pauschale Schlichtungsverfahren CHF 350.00) gehen im
Umfang von CHF 1'500.00 zu Lasten der Gerichtskasse und im Um-
fang von CHF 350.00 zu Lasten der Kasse des Vermittleramtes Ples-
sur.
b)Die X._____ hat Y._____ eine Parteientschädigung in Höhe von CHF
2'143.80 (inkl. Barauslagen und MwSt.) zu bezahlen.
5.
(Rechtsmittelbelehrung).
6.
(Mitteilung)."
G.
Gegen diesen Entscheid erhob die X._____ am 17. Februar 2017 Be-
schwerde beim Kantonsgericht von Graubünden.
H.
Y._____ stellte in seiner Beschwerdeantwort vom 1. März 2017 die folgen-
den Anträge:
"1.
Auf die Beschwerde vom 17. Februar 2017 sei nicht einzutreten, even-
tualiter sei die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen.
2.
Der angefochtene Entscheid des damaligen Bezirksgerichtes Plessur
vom 30. November 2016, Proz.Nr. 135-2016-568, sei zu bestätigen,
das heisst:
2.1 Die X._____ sei zu verpflichten, dem Y._____ CHF 1'000.- nebst 5%
Zins seit 1. Februar 2016 zu bezahlen.
2.2 Der Rechtsvorschlag der X._____ vom 05.02.2016 in der Betreibung
Nr. _____ des Betreibungsamtes A._____ sei aufzuheben und es sei
Y._____ für den Betrag von CHF 1'000.- zuzüglich 5% Zins seit 01.
Februar 2016 die definitive Rechtsöffnung zu erteilen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge für beide Instanzen zu Lasten
der X._____."

Seite 4 — 8
I.
Auf die Begründungen im angefochtenen Entscheid und in den Rechts-
schriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegan-
gen.
II. Erwägungen
1. a)
Gemäss Art. 308 Abs. 1 ZPO sind erstinstanzliche End- und Zwischenent-
scheide sowie erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen mit Be-
rufung anfechtbar. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung nur
zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren min-
destens Fr. 10'000.00 beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Wird dieser Streitwert nicht
erreicht, steht das ausserordentliche Rechtsmittel der Beschwerde gemäss Art.
319 ff. ZPO offen. Der Streitwert wird durch das Rechtsbegehren bestimmt (Art. 91
Abs. 1 ZPO). Für die Festlegung des Streitwerts ist nicht der vorinstanzliche Ent-
scheid und auch nicht der Betrag massgebend, welcher sich anhand der Beru-
fungs- und Beschwerdeanträge der Parteien errechnet. Es wird vielmehr auf den
Betrag abgestellt, welcher nach den zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren
und Parteierklärungen bis zur Eröffnung des erstinstanzlichen Urteils noch streitig
war (vgl. Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N. 9 zu Art. 308 ZPO;
Peter Reetz/Stefanie Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.],
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 3. Aufl., Zürich
2016, N. 39 f. zu Art. 308 ZPO [zit. Kommentar zur ZPO]). Nach Gesagtem ist im
konkreten Fall von einem Streitwert von deutlich weniger als Fr. 10'000.00 auszu-
gehen, womit die Streitwertgrenze der Berufung von Fr. 10'000.00 nicht erreicht
ist. Somit ist vorliegend das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben.
b)
Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 30 Tagen seit der
Zustellung des begründeten Entscheides oder seit der nachträglichen Zustellung
der Entscheidbegründung schriftlich und begründet einzureichen. Der angefochte-
ne Entscheid ist beizulegen, soweit ihn die Partei in Händen hat (Art. 321 Abs. 1
und 3 ZPO). Die gegen den am 20. Januar 2017 mitgeteilten Entscheid erhobene
Beschwerde der X._____ vom 17. Februar 2017 ist rechtszeitig erfolgt.
c)
Gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) entscheidet das Kantonsgericht von
Graubünden in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert im Rechtsmit-
telverfahren wie im vorliegenden Fall Fr. 5'000.00 nicht überschreitet.

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2. a)
Wie soeben erwähnt, ist die Beschwerde bei der Rechtsmittelinstanz unter
anderem schriftlich und begründet einzureichen. Die Beschwerde hat konkrete
Rechtsbegehren zu enthalten, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vor-
instanzliche Entscheid angefochten wird (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne Af-
heldt, in: Kommentar zur ZPO, a.a.O., N. 14 zu Art. 321 ZPO). Das Rechtsbegeh-
ren muss so bestimmt sein, dass es im Falle der Gutheissung der Klage unverän-
dert zum Urteil erhoben werden kann. Im Falle von ungenügenden Anträgen fehlt
es an einer Zulässigkeitsvoraussetzung des Rechtsmittels, welches durch Nicht-
eintreten zu erledigen ist. Es ist keine Nachfrist anzusetzen (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015 E. 2.4.1 mit weiteren Hinweisen;
BGE 137 III 617 E. 6.4). Aus der Rechtsschrift muss also zumindest unzweifelhaft
hervorgehen, dass die Überprüfung des erstinstanzlichen Entscheids durch eine
obere Instanz verlangt wird. Allgemein gehaltene Kritik des erstinstanzlichen Ent-
scheids ist nicht als formgültige Beschwerde zu betrachten (vgl. Urteil des Kan-
tonsgerichts von Graubünden ZK2 12 37 vom 30. Mai 2013, E. 1. c); Martin Ster-
chi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozess-
ordnung, Band II, Bern 2012, N. 15 zu Art. 321 ZPO). Zu beachten ist allerdings,
dass der Bestimmtheitsgrundsatz insoweit abgemildert ist, als die Rechtsbegehren
wie alle Prozesshandlungen vom Gericht nach Treu und Glauben auszulegen sind
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_929/2015 vom 17. Juni 2016 E. 3.2 mit Hinweis
auf BGE 105 II 149 E. 2a). Daraus folgt, dass auf eine Beschwerde mit formell
mangelhaften Rechtsbegehren einzutreten ist, wenn sich aus der Begründung,
allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid, ergibt, was die Be-
schwerdeführerin in der Sache verlangt oder – im Falle zu beziffernder Rechtsbe-
gehren – welcher Geldbetrag zuzusprechen ist. Auf die Begründung der Rechts-
begehren wird jedoch nur zurückgegriffen, wenn das Begehren unklar ist und einer
Auslegung bedarf (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_397/2016 vom 30. Novem-
ber 2016 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 120 II 172 E. 3.a)).
b)
Die Beschwerdeführerin stellt in ihrer Rechtsschrift keine Anträge (vgl. act.
A.1). Da es sich um eine Laieneingabe handelt, ist allerdings zu prüfen, ob sich
allenfalls aus ihrer Begründung ergibt, was sie in der Sache verlangt. Die Be-
schwerdeführerin bringt vor, dass der Entscheid der Vorinstanz zu ihren Gunsten
zu revidieren sei. Aus dieser Darstellung kann geschlossen werden, dass im Kern
die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids beantragt und in der Sache die
Abweisung der Klage verlangt wird (vgl. dazu auch das Protokoll der Hauptver-
handlung vom 30. November 2016). Damit ist dem Bestimmtheitsgrundsatz gera-
de noch Rechnung getragen worden.

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c)
Nach Art. 321 Abs. 1 ZPO hat die Beschwerde zudem eine Begründung zu
enthalten. Die Beschwerde führende Partei muss im Einzelnen – in der Beschwer-
de selbst – darlegen an welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts) der angefochtene Entscheid
ihrer Ansicht nach leidet. Es besteht somit im Beschwerdeverfahren eine Rüge-
pflicht. Bei der Konkretisierung dieser inhaltlichen Anforderungen an die Be-
schwerdebegründung sollte indessen berücksichtigt werden, ob die betreffende
Partei anwaltlich vertreten ist oder nicht. Während sich bei Bestehen einer anwalt-
lichen Vertretung eine gewisse Strenge rechtfertigt, erscheint bei nicht vertretenen
Parteien – unter Vorbehalt querulatorischer und rechtsmissbräuchlicher Eingaben
– eine grosszügigere Haltung der Rechtsmittelinstanz angebracht. Auch wenn an
die Rechtsmitteleingaben von Laien nur minimale Anforderungen gestellt werden,
muss doch auch hier wenigstens rudimentär dargelegt werden, an welchen Män-
geln der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Partei leidet. Diesen Anfor-
derungen genügt indes nicht, wer bloss pauschal auf die vor der Vorinstanz vorge-
tragenen Vorbringen verweist (vgl. Urteil des Bundesgericht 5A_751/2014 vom 28.
Mai 2015 E. 2.6; Urteil des Zürcher Obergerichts PD150026 vom 29. Januar 2016
E. 5); Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Kommentar zur ZPO, a.a.O., N. 15
zu Art. 321 ZPO und Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ZK2 12 37 vom
30. Mai 2013, E. 1. d).
ca)
Die Vorinstanz führte aus, dass der Kläger für seine Sachverhaltsdarstel-
lung mehrere Beweise offeriert habe. So habe er ein Sitzungsprotokoll vom
16. Januar 2016 ins Recht gelegt. Diesem sei zu entnehmen, dass der Kläger an
einer Sitzung zusammen mit B._____, C._____, D._____, E._____ und F._____
teilgenommen habe. Zudem sei C._____ als Zeuge einvernommen worden. Des-
sen Aussagen, wonach der Kläger bereits im Dezember 2015 und bis Mitte Januar
2016 im Restaurant G._____ gearbeitet habe, seien schlüssig und glaubhaft. Sie
würden sich mit den Tatsachenbehauptungen des Klägers decken. Die Beklagte
habe für ihre Sachverhaltsdarstellung demgegenüber keine Beweise erhoben.
Entsprechend werde auf die klägerische Sachverhaltsdarstellung abgestellt.
cb)
Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Beschwerde vom 17. Februar 2017
vor (vgl. act. A.1), dass Y._____ vom 23. Dezember 2015 bis zum 1. Januar 2016
als Gast von D._____ in das Bergrestaurant gekommen sei. Y._____ sei am 1.
Januar 2016 wieder abgereist. Die X._____ habe nie ein Arbeitsverhältnis mit
Y._____ gehabt.

Seite 7 — 8
cc)
Die Beschwerdeführerin lässt in ihrer Beschwerde eine inhaltliche Ausein-
andersetzung mit dem angefochtenen Entscheid gänzlich vermissen (vgl. act.
A.1). Sie wiederholt lediglich das vor der Vorinstanz bereits Vorgetragene und
stellt in diesem Zusammenhang verschiedene Fragen, um ihre Sichtweise ver-
meintlich zu unterstreichen. Insbesondere fehlt eine Auseinandersetzung mit der
unter Hinweis auf die entsprechenden Straffolgen ergangene Aussage des Zeu-
gen C._____ vom 4. Oktober 2016 (vgl. Akten der Vorinstanz) und dem
Sitzungsprotokoll vom 16. Januar 2016, welches die Teilnahme des Beschwerde-
gegners aufführt und die Vorinstanz neben der Zeugenaussage für die Begrün-
dung eines Arbeitsverhältnisses zwischen Y._____ und der X._____ heranzieht
(vgl. Akten der Vorinstanz, act. 2/4). Auch bezüglich des Einwands, der vom
Rechtsvertreter von Y._____ geltend gemachte Aufwand sei als überrissen zu be-
zeichnen, wird von der Beschwerdeführerin nicht weiter ausgeführt, warum der
Aufwand massiv überrissen sein sollte. Die Beschwerde ist daher in der Sache
ungenügend begründet, weshalb auf diese nach dem oben Ausgeführten nicht
einzutreten ist.
3. a)
Kann nach dem Gesagten auf die Beschwerde nicht eingetreten werden, so
gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdeführerin
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Als Prozesskosten gelten gemäss Art. 95 Abs. 1 ZPO die
Gerichtskosten (lit. a) und die Parteientschädigung (lit. b).
b)
Für Beschwerdeverfahren erhebt das Kantonsgericht von Graubünden
gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren
(VGZ; BR 320.210) eine Entscheidgebühr zwischen CHF 500.00 und
CHF 8'000.00. Vorliegend ist die Entscheidgebühr auf CHF 1'500.00 festzusetzen.
Da es sich aber um eine arbeitsrechtliche Streitigkeit mit einem Streitwert von un-
ter Fr. 30'000.00 handelt (Art. 114 lit. c ZPO), verbleiben die Gerichtskosten des
Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden. Die Beschwerdeführerin ist
hingegen zur Leistung einer ausseramtlichen Entschädigung an den Beschwerde-
gegner zu verpflichten. Der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners reichte keine
Honorarnote ein, weshalb die Parteientschädigung nach richterlichem Ermessen
festzusetzen ist. Dabei erscheint eine aussergerichtliche Entschädigung in der
Höhe von Fr. 1'000.00 (inkl. Barauslagen und MwSt.) als angemessen.

Seite 8 — 8
III. Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf Fr. 1'500.00 festgesetzt
und verbleiben beim Kanton Graubünden.
3.
Die X._____ hat Y._____ für das Beschwerdeverfahren mit Fr. 1'000.00
(inkl. Barauslagen und MwSt.) aussergerichtlich zu entschädigen.
4.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: