gr_gerichte · S 2007 228 · 2008-04-01 · de
Unfallversicherung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 07 228
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 1. April 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
… ist am … 1969 geboren und gelernter Milchtechnologe. In diesem Beruf
war er zuletzt bei der Molkerei … tätig. Am 29. Dezember 2006 meldete er
einen Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung im Umfang von 100% ab 1.
Januar 2007 an und bezog in der Folge entsprechende Leistungen. Aufgrund
einer Stellenzuweisung des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums …
(RAV) bewarb er sich am 11. September 2007 persönlich bei der … als
Chauffeur im Vollzeitpensum (Schicht- und Feiertagsarbeit). Die Stelle wäre
befristet gewesen von 23. November 2007 bis 13. April 2008. Ein
Arbeitsvertrag kam gemäss der Rückmeldung der Arbeitgeberin nicht
zustande, weil der Versicherte im Personentransport unsicher und daher als
Skibusfahrer nicht geeignet gewesen sei. Er habe von vorneherein
angegeben, dass er sich die Arbeit im Personentransport nicht zutraue. Der
Versicherte begründete das Nichtzustandekommen des Arbeitsverhältnisses
damit, dieses sei nicht mit seiner Anstellung bei der Langlaufschule …
kombinierbar.
2. a)
Nach Anhörung des Versicherten, der darauf hinwies, er habe im
Beratungsgespräch vom 3. September 2007 seinen Personalberater darüber
informiert, dass er ab 24. November 2007 als Skilehrer für die Langlaufschule
arbeiten werde und daher nur noch Arbeit für die Randzeiten suche, stellte ihn
das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) mit Verfügung
vom 30. Oktober 2007 ab 4. September 2007 für 30 Tage in der
Anspruchsberechtigung ein. Entgegen seiner Verpflichtung, grundsätzlich
jede zugewiesene Stelle unverzüglich anzunehmen, habe er das

Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses verhindert, obgleich er zum
Zeitpunkt der Zuweisung noch keine vertragliche Zusicherung für eine andere
Stelle gehabt habe. Mit einer weiteren Verfügung gleichen Datums wurde er
wegen Ablehnung einer anderen zumutbaren Stelle (Verkäufer, Magaziner,
Lagerist beim COOP Pronto, …) für weitere 30 Tage, beginnend ab 8.
September 2007, in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Gegen diese
Verfügung erhob der Versicherte zunächst Einsprache und in der Folge
Beschwerde, die Gegenstand eines anderen Verfahrens ist (S 07 227).
b)
Ende Oktober 2007 reichte der Beschwerdeführer den schriftlichen Vertrag
mit der Langlaufschule … vom 15. Oktober 2007 zu den Akten.
3.
Gegen die hier gegenständliche Verfügung erhob der Versicherte mit
Schreiben vom 18. November 2007 frist- und formgerecht Einsprache und
beantragte die Streichung der Einstelltage. Er habe bereits im Sommer 2007
die mündliche Zusicherung für die Anstellung als Skilehrer gehabt; die
entsprechenden Verträge würden jedoch generell erst Ende Oktober
schriftlich ausgefertigt. Im Übrigen sei die zugewiesene Stelle nicht mit seinen
Fähigkeiten vereinbar, da er seit Ende 1999 kein Fahrzeug mehr besitze und
ein überzeugter Benützer öffentlicher Verkehrsmittel sei. Eine Stelle als
Chauffeur im Januar 2007 beim … habe ihn zu sehr überfordert, da er keine
Fahrpraxis mehr habe. Auch unter dem Gesichtspunkt längerfristiger
Berufsperspektiven sei die Tätigkeit bei der Langlaufschule vorteilhafter, da
er gerne weiter im Bereich Sportunterricht arbeiten wolle und daher
Referenzen benötige. Insgesamt erachte er die beiden zugewiesenen Stellen
als unzumutbar; er habe es auch mit seinem Gewissen nicht vereinbaren
können, eine dieser Stellen anzunehmen, da er ja in der Langlaufschule
bereits einen vertrauenswürdigen Arbeitgeber gefunden gehabt habe.
4.
Mit Entscheid vom 6. Dezember 2007 wies das KIGA die Einsprache unter
Hinweis auf die Schadenminderungspflicht des Versicherten ab. Anlässlich
des Beratungsgesprächs vom 3. September 2007 sei ihm mitgeteilt worden,
dass auf seine Berufswünsche nicht immer Rücksicht genommen werden
könne. Die Stelle bei der Langlaufschule sei ihm zu diesem Zeitpunkt noch

nicht vertraglich zugesichert gewesen und berge - da auf Abruf und
Stundenlohnbasis - ein finanzielles Risiko. Die zugewiesene Tätigkeit sei auch
zumutbar; der Versicherte mache erstmals in der Einsprache geltend, von der
Arbeit als Chauffeur überfordert zu sein, und habe sich im Übrigen nach
seinem …-Einsatz erneut im Februar 2007 als Chauffeur bei den Bergbahnen
… beworben. Auch hinsichtlich der Dauer der Einstellung sei die Verfügung
nicht zu beanstanden.
5.
Dagegen erhob der Versicherte am 17. Dezember 2007, unter erneutem
Hinweis auf seine beruflichen Perspektiven im Sportleiterbereich, frist- und
formgerecht
Beschwerde
ans
Verwaltungsgericht
und
beantragte
sinngemäss,
den
Entscheid
hinsichtlich
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung aufzuheben bzw. hilfsweise die Dauer der Einstellung
zu verkürzen. Grundsätzlich arbeite er sehr gerne, wäre aber bei Antritt der
Stelle bei der Sunstar Hotel AG gefährdet, depressiv und in der Folge
fürsorgeabhängig zu werden.
6.
Gemäss telefonischer Auskunft der zuständigen Mitarbeiterin der potentiellen
Arbeitgeberin habe der Beschwerdeführer beim Vorstellungsgespräch
angegeben, er sei nicht in der Lage, Personentransporte zu tätigen. Eine
solche Arbeit habe er noch nie ausgeführt und traue sie sich unter anderem
wegen der Witterung auch nicht zu.
7.
In seiner Stellungnahme beantragte das KIGA unter Bezugnahme auf die im
Einspracheentscheid vorgebrachten Argumente Beschwerdeabweisung. Der
Beschwerdeführer habe sich unmittelbar nach dem WEF 2007 erneut als
Chauffeur beworben und während des WEF 2008 wiederum als Shuttle-
Fahrer
gearbeitet.
Er
habe
durch
sein
Verhalten
während
des
Vorstellungsgesprächs das Nichtzustandekommen des Arbeitsverhältnisses
geradezu provoziert. Insgesamt seien seine Angaben bezüglich Über- bzw.
Unterforderung nur vorgeschoben.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den
Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid des KIGA vom 6. Dezember 2007 bzw. die diesem
zugrunde liegende Verfügung vom 30. Oktober 2007. Zu beurteilen ist die
Frage, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 30 Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.
2. a)
Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0)
muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles
Zumutbare unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu
verkürzen. Das schweizerische Sozialversicherungsrecht wird vom Grundsatz
beherrscht, dass die Versicherten die schuldhafte Herbeiführung eines
Versicherungsfalles zu verhindern resp. den Schaden zu vermindern haben
(Alfred Maurer, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Bern 1981, Band
I, S. 324 ff.). In Konkretisierung dieser Pflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 AVIG,
dass der Versicherte eine ihm vermittelte zumutbare Arbeit annehmen muss.
Befolgt die versicherte Person die Weisungen des Arbeitsamtes nicht,
namentlich indem sie eine ihr zugewiesene zumutbare Arbeit nicht annimmt,
und verursacht sie durch dieses normwidrige Verhalten schuldhaft einen
Schaden im Sinne des Eintrittes oder der Verlängerung der Arbeitslosigkeit,
so ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung
einzustellen
(Jacqueline
Chopard,
Die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 34 f.). Zweck dieser
Massnahme als versicherungsrechtlicher Sanktion ist die angemessene
Mitbeteiligung der Versicherten am Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges
Verhalten der Arbeitslosenversicherung verursacht haben (ARV 1990, Nr. 20;
Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bern
1988, Band I, N 2 und 51 zu Art. 30). Sie hat zudem zum Ziel, Druck auf die
einzelne Person auszuüben und sie dadurch zur Erfüllung ihrer Pflichten zu

bewegen
(Kreisschreiben
über
die
Arbeitslosenentschädigung,
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO [KS-ALE], Januar 2007, D 1).
b)
Vorliegend hat der Beschwerdeführer beim Vorstellungsgespräch offenbar
eindeutig geäussert, er habe noch nie eine solche Arbeit ausgeführt und fühle
sich dazu auch nicht in der Lage. Diese Aussage widerspricht in eindeutiger
Weise der Realität. Der Beschwerdeführer hat nicht nur im Januar 2007 und
im Januar 2008 als Fahrer beim … gearbeitet, sondern sich auch im Februar
2007 anderweitig als Chauffeur beworben. Zudem hat er gegenüber dem RAV
niemals geltend gemacht, keine Tätigkeit als Chauffeur ausüben zu können.
Soweit er vorbringt, eine entsprechende Anstellung würde ihn wahlweise
über- bzw. unterfordern, ist dies bereits durch die tatsächlichen Verhältnisse
widerlegt. Zudem bleibt er den Beweis dafür schuldig, dass ihm die Stelle bei
der Langlaufschule zum Zeitpunkt des Vorstellungsgesprächs bereits
verbindlich zugesichert war. Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer
anlässlich des Beratungsgesprächs vom 3. September 2007 angab, in
Kontakt mit dem Langlaufzentrum … zu stehen, wo er während der
Wintersaison 2007/08 als Langlaufinstruktor tätig sein wolle; nebenbei suche
er eine Hauswartstelle für die Randzeiten. Aus dem Gesprächsprotokoll geht
weiter hervor, dass er ausführlich darauf hingewiesen wurde, er müsse sich
bei der Arbeitssuche auf unbefristete Vollzeitstellen konzentrieren. Eine
befristete Stelle im Taglohn auf Abruf könne er ausüben, wenn sich
anderweitig keine Anstellung ergebe; er müsse jedoch auch bereit sein, eine
solche Anstellung unter Berücksichtigung der üblichen Kündigungsfrist
zugunsten einer Vollzeitanstellung aufzugeben.
c)
Zwar ist auf die Einstellung wegen Ablehnung zumutbarer Arbeit zu
verzichten, wenn die versicherte Person praktisch auf den gleichen Zeitpunkt
eine andere als die ihr zugewiesene Stelle antreten kann. Hierbei muss es
sich jedoch um eine Stelle von angemessener Zeitdauer handeln und der
Stellenantritt muss verbindlich zugesichert worden sein.
War die zugewiesene Stelle eine unbefristete, darf die angetretene andere
Stelle nicht kurzfristig sein, ansonsten der Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. a
AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. d der Verordnung über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02)

erfüllt ist (Chopard, a.a.O., S. 150 f.). Dies muss auch gelten, wenn es sich -
wie hier - bei der zugewiesenen Stelle um eine Vollzeitstelle, bei der
angetretenen um eine solche im Tages- bzw. Stundenlohn, auf Abrufbasis
und ohne Garantie einer Mindestarbeitszeit handelt. Zudem wurde der
Beschwerdeführer im Vertrag vom 15. Oktober 2007 verpflichtet, seine ganze
Arbeitskraft in den Dienst der Schweizer Schneesportschule … zu stellen;
eine Tätigkeit zu Randzeiten, etwa als Hausmeister, wurde durch diese
Vertragsklausel erheblich erschwert, wenn nicht gar verunmöglicht.
Demgegenüber wäre die vom RAV vermittelte Stelle eine Vollzeitstelle mit
Schicht- und Feiertagsarbeit gewesen, die dem Beschwerdeführer zumindest
bis Mitte April das Auskommen gesichert hätte.
Zum anderen hat der Beschwerdeführer nicht nachgewiesen, dass die Stelle
als Langlaufinstruktor zum Zeitpunkt der Stellenzuweisung schon fest
zugesichert war. Hier gilt - wie auch sonst im Sozialversicherungsrecht - der
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (KS-ALE D 5). Im
Rahmen seiner Mitwirkungspflicht hätte er dem RAV zumindest eine
schriftliche Bestätigung der Stellenzusage vorlegen müssen. Es ist daher
nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz davon ausging, zum Zeitpunkt des
RAV-Jobangebots habe noch keine definitive Zusage einer anderen Stelle
vorgelegen.
Da somit weder die Stelle rechtsgenüglich zugesichert noch von
angemessenem Umfang war, hätte sich der Versicherte nach dem Gesagten
für die Vollzeitstelle entscheiden müssen. Dass unter den genannten
Umständen auf seine persönlichen Vorlieben keine Rücksicht genommen
werden konnte, war ihm auch von seinem Personalberater ausführlich erklärt
worden. Die Nichtannahme dieser Stelle stellt daher grundsätzlich eine
Verletzung der Schadenminderungspflicht im Sinne von Art. 17 Abs. 3 AVIG
dar.
d)
Die angebotene Stelle wäre dem Beschwerdeführer entgegen seiner eigenen
Ansicht auch zumutbar gewesen. Hier kann zunächst auf die obigen
Erwägungen (E. 2.b) sowie auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz
im Einspracheentscheid verwiesen werden. Der Hinweis auf eine allfällige
drohende Depression entbehrt jeglicher tatsächlichen Grundlage, weshalb auf

ihn hier nicht weiter einzugehen ist. Soweit der Beschwerdeführer geltend
macht, der Antritt der zugewiesenen Stelle beeinträchtige sein berufliches
Fortkommen, ist dazu folgendes zu bemerken: Eine Arbeit ist nur dann
zumutbar, wenn sie die Wiederbeschäftigung des Arbeitslosen in seinem
Beruf nicht wesentlich erschwert, falls darauf in absehbarer Zeit überhaupt
Aussicht besteht (Gerhards, a.a.O., Art. 16 Ziff. 32, S. 235). Es mag zwar
richtig sein, dass sich durch die Arbeit bei der Schneesportschule eventuell
Referenzen für eine zukünftige Tätigkeit im Sportleiterbereich erwerben
lassen. Jedoch ist der Beschwerdeführer von Beruf Milchtechnologe; bei der
Arbeit im Bereich der Sportleitung handelt es sich hingegen um eine
zukünftige „Wunschtätigkeit“, für die er - soweit aus den Akten ersichtlich -
keine Ausbildung vorweisen kann und die er im Jobprofil auch nicht als
gesuchte Tätigkeit angegeben hat. Es kann nicht Sache der Allgemeinheit
sein, derartige Wünsche des Versicherten zu finanzieren, zumal in diesem
Bereich nur selten Vollzeitstellen, sondern vielmehr stunden- bzw. tageweise
Tätigkeiten auf Abruf zu vergeben sind und damit eine langfristige
Eingliederung
des
Beschwerdeführers
in
einen
Vollerwerb
eher
unwahrscheinlich erscheint.
Im Übrigen ist die Ablehnung einer ausserberuflichen Beschäftigung
praxisgemäss ohnehin nur dann zulässig, wenn die versicherte Person
praktisch auf den gleichen Zeitpunkt im erlernten Beruf eine Beschäftigung für
eine im Verhältnis zum ausserberuflichen Angebot angemessene Zeitdauer
antreten kann. Wenn die versicherte Person zur Zeit des Stellenangebots
keine Zusicherung für eine Anstellung im erlernten Beruf hat, ist sie gehalten,
eine ihr zumutbare Arbeit im ausserberuflichen Bereich anzunehmen
(Chopard, a.a.O., S. 150 mit Hinweis).
e)
Insgesamt kann daher festgehalten werden, dass die angebotene Stelle als
Chauffeur zumutbar gewesen wäre und vom Beschwerdeführer nicht hätte
abgelehnt werden dürfen. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
erfolgte daher dem Grunde nach zu Recht.
3. a)
Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer.
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem

Grad des Verschuldens, das sich der Beschwerdeführer vorwerfen lassen
muss. Sie beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Gemäss Art.
45 Abs. 2 AVIV bewegt sie sich bei leichtem Verschulden zwischen 1 und 15
Tagen, bei mittelschwerem Verschulden zwischen 16 und 30 Tagen und bei
schwerem Verschulden zwischen 31 und 60 Tagen. Das Verwaltungsgericht
hat sich bei der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung
aufzuerlegen,
da
den
Verfügungsinstanzen
hierbei
ein
grosser
Ermessensspielraum zukommt.
b)
Vorliegend
wurde
der
Beschwerdeführer
für
30
Tage
in
der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Damit bewegt er sich im obersten Bereich
der Einstellungsdauer für mittelschweres Verschulden. Die Ablehnung von
vermittelter zumutbarer Arbeit bzw. die Inkaufnahme, dass die Stelle
anderweitig besetzt wird, wiegt grundsätzlich schwer. Die Vorinstanz hat im
konkreten Fall berücksichtigt, dass auch die angebotene Stelle befristet
gewesen wäre, und daraufhin die Dauer der Einstellung in Übereinstimmung
mit den Vorgaben des KS-ALE, das die Ablehnung einer zugewiesenen
zumutbaren, auf 4 Monate befristeten Stelle als mittelschweres bis schweres
Verschulden einstuft und eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung für
27 bis 34 Tage vorsieht (KS-ALE D 72), bestimmt. Dabei bewegte sie sich
innerhalb des gesetzlichen Rahmens im mittleren Bereich des Einstellrasters,
was angesichts der konkreten Umstände als ohne weiteres verhältnismässig
anzusehen ist.
4.
Damit erweist sich die angefochtene Einstellungsverfügung in allen Teilen als
rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR
830.1)
ist
das
kantonale
Beschwerdeverfahren
in
Sozialversicherungssachen
-
ausser
bei
leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos. Der Versicherte
argumentiert vorliegend jedoch offensichtlich mutwillig, da er sich in seiner
Beschwerdeschrift lediglich auf die drohende Depression und seine berufliche
Zukunft
im
Sportleiterbereich
bezieht,
ohne
sich
mit
den
im
Einspracheentscheid von der Vorinstanz vorgebrachten Argumenten auch nur

im Geringsten auseinanderzusetzen. Angesichts der ausführlichen und
nachvollziehbaren Darlegungen im Einspracheentscheid musste ihm klar
sein, dass er mit dieser Argumentation keinen Erfolg haben würde. Gestützt
auf Art. 61 lit. a ATSG muss die Beschwerde daher als trölerisch bezeichnet
werden,
weshalb
es
sich
hier
ausnahmsweise
rechtfertigt,
dem
Beschwerdeführer
eine
Spruchgebühr
und
die
Verfahrenskosten
aufzuerlegen. Der obsiegenden Partei steht keine ausseramtliche
Parteientschädigung zu (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG; PVG 1999
Nr. 9).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Spruchgebühr von
Fr.
500.--
- und den Verfahrenskosten von
Fr.
276.--
zusammen
Fr.
776.--
gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.