gr_gerichte · SF 2003 15 · 2003-05-27 · de
Bezirksgerichtspräsident Moesa

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz | Betäubungsmittelgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
Ref.:
Chur, 27. Mai 2003
Schriftlich mitgeteilt am:
SF 03 15
(mündlich eröffnet)
Urteil
Strafkammer
(Abwesenheitsurteil)
Vizepräsident Bochsler, Kantonsrichter Heinz-Bommer, Sutter-Ambühl, Schäfer
und Burtscher, Aktuar ad hoc L. Duff.
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In der Strafsache
des D., Angeklagter, amtlich verteidigt durch lic. iur. Petra Thöny, c/o Anwaltsbüro
Schnyder, Hauptstrasse 94, 7220 Schiers,
mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 2. April 2003
wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
in Anklagezustand versetzt,
hat sich ergeben:

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A.
D. wurde am K. in F./H. geboren und wuchs anschliessend zusammen
mit einem jüngeren Bruder in J./H. bei seinen Eltern in geordneten
Familienverhältnissen auf. Als er zwölf Jahre alt war, verstarben seine Eltern bei
einem Verkehrsunfall. In J. besuchte D. zwei Jahre die Schule; weitere
Ausbildungen absolvierte er nicht. Er betätigte sich aber mehrere Jahre als
Strassenverkäufer. Nachdem eigenen Angaben zufolge sein Bruder im Jahre 2002
in H. erschossen wurde, verliess D. sein Heimatland und reiste in die Schweiz ein,
wo er ein Asylgesuch stellte. Zunächst war er in L., dann in O. und schliesslich seit
Mai 2002 in E. untergebracht. Das Asylgesuch wurde abgewiesen. Im
Betreibungsregister ist er mit einer Betreibung aus dem Jahre 2003 über Fr. 468.--
verzeichnet. Am 5. Februar 2003 wurde er von der Fremdenpolizei in sein
Heimatland H. ausgeschafft. Seine Adresse ist unbekannt.
Mit Strafmandat vom 28. August 2002 wurde D. vom Kreispräsidenten Chur
wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu 5 Tagen Gefängnis,
bedingt bei einer Probezeit von 2 Jahren, verurteilt.
Vom 8. Januar 2003 bis 5. Februar 2003 befand sich D. in E. in
Untersuchungshaft. Anschliessend wurde er in sein Heimatland ausgeschafft. Die
Strafanstalt Sennhof stellt ihm ein gutes Führungszeugnis aus.
Am 18. Oktober 2002 und am 26. November 2002 leistete D. ein Depositum
in Höhe von Fr. 120.-- bzw. Fr. 200.--.
B.
D. wird der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG und der
mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG angeklagt. Dieser Anklage
liegt nach Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 2. April 2003 der
folgende Sachverhalt zugrunde:
„1. Zwischen anfangs Juni 2002 und seiner Festnahme vom 8. Januar 2003
verkaufte der vollumfänglich geständige Angeklagte in E. über zehn verschiedenen
Personen 140 gr Kokain in Form von 700 Kokainkugeln à je 0.2 gr für total CHF
14'000.--. Pro Kugel erwirtschaftete er einen Gewinn von Fr. 5.-- bis Fr. 25.--, also
mindestens Fr. 3'500.--. Diesen Reinerlös verwendete er für die Bestreitung des
Lebensunterhaltes, so für den Ankauf von Kleidern und Schuhen. Die
Verbindungsaufnahme mit den Kokainabnehmern erfolgte gewöhnlich mit dem
Mobiltelefon. Am 8. Januar 2003 war der Angeklagte im Besitze von 26 Kokain-
kugeln im Gesamtgewicht von 5.2 gr Kokain, die er verkaufen wollte.

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Im einzelnen werden D. folgende Verkäufe zur Last gelegt:
a) An N. von Oktober bis anfangs Dezember 2002 total 120 gr Kokain. Die
Abgaben erfolgten in Form von 600 Kokainkügelchen à 0.2 gr für je Fr. 20.-- bis Fr.
40.--, wobei der Angeklagte täglich mehrere solcher Kokainkügelchen an N.
verkaufte.
b) An C. im Sommer 2002 unter mehreren Malen mindestens 2 gr Kokain.
Die Abgaben erfolgten in Form von total 10 Kokainkugeln à 0.2 gr zum Preis von je
Fr. 20.--.
c) An A. im Sommer/Herbst 2002 auf der Gasse in E. unter drei Malen total
mindestens 7 Kokainkugeln à je 0.2 gr.
d) An R. im Oktober 2002 mindestens 4 Kugeln à je 0.2 gr Kokain. Pro
Kügelchen musste R. Fr. 20.-- bezahlen.
e) An G. im Dezember 2002 unter drei Malen total mindestens 9
Kokainkügelchen à je 0.2 gr Kokain zum Preis von Fr. 20.-- pro Kugel.
f) An T. im Dezember 2002 unter drei verschiedenen Malen total 12
Kokainkügelchen à je 0.2 gr Kokain.
g) An V. im Oktober 202 unter vier Malen total 8 Kokainkügelchen à je 0.2 gr
Kokain. Pro Kügelchen musste V. Fr. 80.-- bezahlen.
h) An M. im Oktober 2002 auf der Gasse in E. unter mehreren Malen total 4
Kokainkügelchen à je 0.2 gr Kokain für total Fr. 80.--.
i) An I. im September 2002 auf der Gasse in E. 2 Kokainkugeln à je 0.2 gr
Kokain für total Fr. 40.--.
j) An Y. ca. im Oktober 2002 unter vier verschiedenen Malen insgesamt 5
Kokainkugeln à 0.2 gr Kokain.
k) An namentlich unbekannte Abnehmer total 39 Kokainkugeln à 0.2 gr
Kokain. Diese Abnehmer mussten in der Regel Fr. 20.-- pro Kugel bezahlen.

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2. Die Analyse des am 8. Januar 2003 bei D. sichergestellten Kokains ergab
einen Reinheitsgehalt von 27 bis 30%. Eine bei N. sichergestellte Kokainkugel, die
vom Angeklagten stammte, wies einen Reinheitsgehalt von 49 bis 55% auf. Geht
man bezüglich der von D. gehandelten 726 Kokainkugeln à 0.2 gr Kokain (total
145.2 gr Kokain) von diesen Reinheitsgehalten aus, hat er demgemäss 39.2 bis
79.8 gr reines Kokain verkauft oder hiezu Anstalten getroffen.
3. Anlässlich der am 8. Januar 2003 erfolgten Festnahme wurden bei ihm
neben Fr. 300.--, die aus dem Drogenhandel stammen, 7.8 gr Kokain sowie zwei
Mobiltelefone sichergestellt. Das Kokain war für den Weiterverkauf bestimmt; mit
den beiden Mobiltelefonen der Marke Nokia vereinbarte der Angeklagte
Drogenübergaben. Die Mobiltelefone, das Bargeld und das Kokain wurden
beschlagnahmt.
4. In der Zeit von Mai 2002 bis zu seiner Festnahme vom 8. Januar 2003
konsumierte D. vorwiegend auf der Gasse in E. pro Woche zwei Joints mit
Marihuana durch Rauchen.“
C.
Anlässlich der Hauptverhandlung vom 27. Mai 2003 vor dem
Kantonsgericht von Graubünden waren die amtliche Verteidigerin des Angeklagten
und der zuständige Untersuchungsrichter, lic. iur. X., zugegen. Der Angeklagte war
bereits am 5. Februar 2003 nach H. ausgeschafft worden und nahm demzufolge am
Verfahren nicht teil. Es gelangt deshalb das Abwesenheitsverfahren zur
Anwendung.
Der Untersuchungsrichter, lic. iur. X., stellte und begründete an der
Hauptverhandlung folgende Anträge:
"1. D. sei im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen.
2. Dafür sei er - als teilweise Zusatzstrafe zum Strafmandat des
Kreispräsidenten Chur vom 28. August 2002 - mit 21/2 Jahren
Gefängnis unter Abzug der erstandenen Untersuchungshaft zu
bestrafen.
3.
Der bedingte Vollzug der 5 Tage Gefängnis gemäss Strafmandat
vom 28. August 2002 des Kreispräsidenten Chur sei zu
widerrufen.
4.
Der Angeklagte sei für eine vom Gericht zu bestimmende Dauer
unbedingt des Landes zu verweisen.

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5.
Die sichergestellten 7.8 g Kokain seien richterlich einzuziehen und
der Vernichtung zuzuführen. Weiter seien die sichergestellten Fr.
620.-- und die beiden Mobiltelefone richterlich einzuziehen.
6.
Gesetzliche Kostenfolge.“
Die amtliche Verteidigerin anerkannte den in der Anklageschrift relevierten
Sachverhalt sowie die vom Untersuchungsrichter vorgenommene rechtliche
Subsumtion grundsätzlich. Einwendungen wurden zunächst bezüglich des
Reinheitsgehaltes der an N. veräusserten insgesamt 600 Kokainkügelchen
vorgebracht. Die Darstellung in der Anklageschrift, wonach die bei N. vorgefundene
Kugel vom Angeklagten stamme und gemäss Laborbericht einen Reinheitsgehalt
von 49 - 55 % aufweise, beruhe lediglich auf ihren Angaben und sei somit nicht
rechtsgenüglich nachgewiesen. Entsprechend sei, was den Reinheitsgehalt
anbelangt, einzig auf die Analyseergebnisse der bei D. sichergestellten
Kokainkugeln abzustellen, welcher gemäss Laborbericht zwischen 27 - 30 % liege.
Die massgebliche Verkaufsmenge reinen Kokains liege demnach zwischen 39.2
und 43.5 g. Bei der Strafzumessung sei zu berücksichtigen, dass - ausgehend von
einer Gefängnisstrafe von 12 Monaten bei einem Umsatz von 18 g reinem Kokain -
angesichts der vom Angeklagten gehandelten Menge ein Strafmass von 15
Monaten in Betracht falle. In erheblichem Masse strafmindernd sei sodann das
vollumfängliche Geständnis des Angeklagten zu berücksichtigen, was eine
Reduktion des Strafmasses von drei bis fünf Monaten zur Folge habe. Zudem habe
sich D. während des gesamten polizeilichen Ermittlungsverfahrens sehr kooperativ
und einsichtig gezeigt und sich in der Untersuchungshaft vorbildlich verhalten, wie
dem Führungsbericht der Strafanstalt Sennhof entnommen werden könne.
Hinsichtlich des vom Angeklagen konsumierten Marihuanas dürfe nicht ausser Acht
gelassen werden, dass D. aus eigenem Antrieb ein vollumfängliches Geständnis
abgelegt habe; ohne dieses hätte ihm eine Verletzung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG
nicht nachgewiesen werden können. Auch dieser Aspekt sei strafmindernd zu
berücksichtigen. Vor diesem Hintergrund erscheine die von der Staatsanwaltschaft
geforderte Gefängnisstrafe von 30 Monaten als unangemessen und mit dem
rechtsstaatlichen Prinzip der Rechtsgleichheit nicht vereinbar. Die Verteidigerin
plädierte abschliessend dafür, D. eine Freiheitsstrafe von 15 Monaten aufzuerlegen.
Auf die weiteren Ausführungen zu den Anträgen wird, soweit erforderlich, in
den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

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Das Kantonsgericht zieht in Erwägung :
1. Art. 19 Ziff. 1 BetmG stellt den unbefugten Handel mit Betäubungsmitteln
unter Strafe, da deren Genuss für die Gesundheit der Menschen als schädlich
betrachtet wird. Um dieser Gefahr zu begegnen, hat der Gesetzgeber diejenigen
Handlungen mit Strafe bedroht, welche letztlich dazu führen können, dass
Betäubungsmittel in Verkehr gebracht und so für mögliche Konsumenten
zugänglich gemacht werden (BGE 120 IV 337). Als Betäubungsmittel gelten nach
Art. 1 Abs. 1 BetmG abhängigkeitserzeugende Stoffe und Präparate der Wirkungs-
typen Morphin, Kokain und Cannabis. Unter anderem macht sich strafbar, wer
unbefugt Betäubungsmittel auszieht (Abs. 2), unbefugt lagert (Abs. 3), unbefugt
anbietet, verteilt, verkauft, vermittelt, verschafft, verordnet, in Verkehr bringt oder
abgibt (Abs. 4), wer sie unbefugt besitzt, aufbewahrt, kauft oder sonst wie erlangt
(Abs. 5) oder wer hierzu Anstalten trifft. Für die einfache Tatbegehung droht das
Gesetz Gefängnis bis zu drei Jahren (Art. 36 StGB) oder Busse bis zu Fr. 40'000.--
(Art. 48 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) an, wobei Gefängnis und Busse gemäss Art. 50 Abs. 2
StGB miteinander verbunden werden können. In schweren Fällen reicht die
Strafandrohung von mindestens einem Jahr Gefängnis bis zu zwanzig Jahren
Zuchthaus (Art. 35 StGB)
a) Ein schwerer Fall liegt gemäss Art. 19 Ziff. 2 BetmG insbesondere vor,
wenn der Täter weiss oder annehmen muss, dass sich die Widerhandlung auf eine
Menge von Betäubungsmitteln bezieht, welche die Gesundheit vieler Menschen in
Gefahr bringen kann. Viele Menschen im Sinne dieser Bestimmung sind nach der
Rechtsprechung des Bundesgerichts zwanzig Personen oder mehr (BGE 121 IV
334), während eine Gesundheitsgefährdung - angesichts der erheblichen
Verschärfung der Strafdrohung für einen schweren Fall ist Ziff. 2 lit. a von Art. 19
BetmG restriktiv auszulegen - nicht schon zu bejahen ist, wenn der Gebrauch einer
Droge psychisch abhängig machen kann. Vielmehr ist dies erst dann der Fall, wenn
der Konsum der Droge seelische oder körperliche Schäden verursachen kann,
wobei die Gefahr für die Gesundheit ausserdem eine nahe liegende und ernstliche
sein muss (BGE 121 IV 333; BGE 125 IV 93). Massgebend ist dabei allein, wie viele
Konsumenten gefährdet werden könnten und nicht, wie viele tatsächlich gefährdet
worden sind, ist Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG doch als abstraktes Gefährdungsdelikt
ausgestaltet. Unerheblich ist auch, ob durch die Tathandlung neue Abnehmerkreise
erschlossen werden oder ob die Abnehmer bereits süchtig sind (BGE 118 IV 205 f.;
BGE 120 IV 338).

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Das Bundesgericht hat unter Beachtung der in konstanter Rechtsprechung
entwickelten Kriterien den massgeblichen Grenzwert bei Heroin auf 12 Gramm und
bei Kokain auf 18 Gramm festgelegt, wobei es keine Rolle spielt, ob der Täter die
Betäubungsmittel in einer einzigen grossen Portion oder in vielen kleinen
Teilmengen in Verkehr bringt (BGE 109 IV 145; BGE 114 IV 167; BGE 112 IV 363).
Bei der Ermittlung der massgeblichen Menge ausser Betracht fallen lediglich die
vom Täter für den Eigenkonsum verwendeten Mengen (BGE 110 IV 99).
Entscheidend für die Subsumtion unter Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG ist stets die Menge
reinen Stoffes (BGE 122 IV 363). Handelt ein Täter mit verschiedenen
Betäubungsmittelarten, ist eine Verurteilung nach Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG nicht
nur zulässig, wenn in Bezug auf je eine dieser Arten der Grenzwert erreicht wird;
abzustellen ist stets auf die Gesamtmenge. So liegt ein schwerer Fall insbesondere
auch dann vor, wenn der Täter beispielsweise 6 Gramm Heroin (50% von 12
Gramm) und 9 Gramm Kokain (50% von 18 Gramm) verkauft, weil mit dieser Menge
von Drogen die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr gebracht werden kann (BGE
112 IV 112 f.).
b) In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, dass der Täter
weiss oder annehmen muss, dass er mit seinem Tun die Gesundheit vieler
Menschen gefährden kann. Diese Wissen um das Gefährdungspotential des
umgesetzten Rauschgiftes dürfte im Rahmen zentraleuropäischer Verhältnisse im
Hinblick auf die umfassende Aufklärung der Bevölkerung über den Drogen-
missbrauch in der Regel bereits bei Ersttätern gegeben sein, die selbst noch keine
Erfahrungen mit Drogen gemacht haben (BGE 104 IV 215). In Bezug auf die grosse
Menge genügt Eventualvorsatz; ein vorgefasster Entschluss, eine solche Menge
umzusetzen, ist demnach nicht erforderlich (BGE 112 IV 113). Entscheidend ist
folglich, ob der Täter durch sein Verhalten in Kauf nahm, mit der von ihm
gehandelten Menge eine grosse Zahl von Menschen in Gefahr zu bringen.
2. Der Angeklagte hat den in der Anklageschrift relevierten Sachverhalt
vollumfänglich anerkannt. Bereitet demzufolge die rechtliche Subsumtion seines
Verhaltens unter die Tatbestände der Art. 19 Ziff. 2 lit. a und Art. 19a Ziff. 1 BetmG
keine grösseren Schwierigkeiten, drängen sich zur Anklageschrift dennoch einige
Bemerkungen grundsätzlicher Natur auf. Im Einzelnen ergibt sich folgendes:
a) Gemäss Ziff. 1 der Anklageschrift verkaufte D. insgesamt 700
Kokainkugeln à je 0.2 Gramm an verschiedene, namentlich bekannte und
unbekannte Abnehmer. Weitere 26 Kugeln im Gesamtgewicht von 5.2 Gramm

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wurden bei ihm anlässlich der Hausdurchsuchung am 8. Januar 2003 sichergestellt.
In Ziff. 2, wo es um den Reinheitsgrad des gehandelten Kokains geht, ist - leicht
missverständlich - von insgesamt 726 gehandelten Kugeln die Rede; effektiv
verkauft wurden indes 700 Kugeln an die gemäss Ziff. 1 lit. a - k aufgeführten, teils
bekannten, teils unbekannten Abnehmer, während die restlichen 26 Kugeln nur für
den Verkauf bestimmt waren. Zuzustimmen ist der Staatsanwaltschaft darin, dass
dies für die Bestimmung der Gesamtmenge bzw. für die Strafbarkeit des
Angeklagten unerheblich ist; diese liegt gemäss Ziff. 2 der Anklageschrift somit bei
145.2 Gramm Kokain, entsprechend 726 Kugeln à 0.2 Gramm. Im Gegensatz zu
Ziff. 2 ist in Ziff. 3 der Anklageschrift nun plötzlich die Rede von 7.8 Gramm Kokain,
welches anlässlich der Festnahme vom 8. Januar 2003 nebst Fr. 300.-- Bargeld
sowie zwei Mobiltelefonen sichergestellt worden waren. Daraus könnte nun der
Eindruck entstehen, diese 7.8 Gramm seien zusätzlich zu den anlässlich der
Leibesvisitation von D. zum Vorschein gekommenen 26 Kugeln entdeckt worden,
was jedoch nicht der Fall ist. Vielmehr verhält es sich so, dass sich gemäss Rapport
des Spezialdienstes 4 der Kantonspolizei Graubünden (act. 4.2) 26 Kugeln à 0.3
Gramm in der Unterhose des Angeklagten befanden, was einer Menge von 7.8
Gramm entspricht. Offenbar wurde das Gewicht versehentlich und in Abweichung
der restlichen 700 verkauften Kugeln mit 0.3 Gramm je Kugel beziffert und von der
Staatsanwaltschaft unbesehen in die Anklageschrift übernommen. Auch wenn es
sich in Bezug auf die Gesamtmenge um keine grosse Abweichung handelt, sollten
solche Diskrepanzen zur Vermeidung von Unklarheiten und Missverständnissen
nach Möglichkeit vermieden werden. Auszugehen ist somit von einer Gesamtmenge
von 145.2 Gramm Kokain.
b) Wie bereits erwähnt, werden in der Anklageschrift als Abnehmer der
tatsächlich verkauften 700 Kokainkugeln verschiedene Personen namentlich
aufgeführt (vgl. lit. a-j), während insgesamt 39 Kokainkugeln einer unbekannten
Abnehmerschaft zugeordnet werden (lit. k). Für die Strafbarkeit des Angeklagten ist
es zwar unerheblich, ob die Abnehmer der von ihm zugestandenermassen
verkauften Kokainmenge namentlich bekannt sind oder nicht, hat er sich doch in
jedem Fall der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG schuldig gemacht, wobei
- wie noch aufzuzeigen sein wird - aufgrund der umgesetzten Menge reinen Stoffes
und der Anzahl der Abnehmer ein schwerer Fall im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a
BetmG vorliegt. Daraus lässt sich allerdings nicht ohne weiteres schliessen, dass
es auf die in der Anklageschrift namentlich aufgeführten Abnehmer ohnehin nicht
ankomme, werden diese doch aufgrund der Aussagen des Angeklagten ebenfalls
der Widerhandlung gegen das BetmG beschuldigt und müssen sie, wie aus dem

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Polizeirapport hervorgeht, mit der Eröffnung eines entsprechenden Strafverfahrens
rechnen. Stellt nun das Kantonsgericht bei seiner Verurteilung auf die Angaben in
der Anklageschrift ab, so gibt es damit zugleich kund, dass es die darin enthaltene
Sachverhaltsdarstellung als zutreffend erachtet. Dies hat zur Folge, dass die in lit.
a - j namentlich aufgeführten Personen von Angeklagten die in der Anklageschrift
erwähnten Mengen Kokainkugeln tatsächlich gekauft haben. In diesem
Zusammenhang stellt sich nun zwangsläufig die Frage, wie sich die von D.
belasteten Personen zu dessen Aussagen stellen, das heisst ob sie diese ganz oder
teilweise anerkennen oder aber bestreiten. Wird nun im heutigen Urteil auf die
Angaben von D. über die Abgabe von Kokain in dem in der Anklageschrift
erwähnten Umfang an die namentlich genannten Personen abgestellt, so hat dies
in den nachfolgenden Verfahren gegen diese Abnehmer zur Folge, dass sich die
Strafverfolgungsbehörde im Bestreitungsfall erfahrungsgemäss auf das Urteil des
Kantonsgerichts beruft. Dabei wird regelmässig geltend gemacht, das Kantons-
gericht habe damals die Abgabe und die Menge an die genannten Bezüger
ausdrücklich als ausgewiesen erachtet. Es besteht mit anderen Worten die
Möglichkeit, dass das gegen D. gefällte Urteil eine präjudizielle Wirkung auf die
gegen die einzelnen Abnehmer geführten Verfahren entfaltet. Aus diesem Grund ist
bereits jetzt der Tatsache zu begegnen, durch eine solche Vorgehensweise die
Gefahr widersprüchlicher Urteile zu schaffen. Das bedeutet, dass selbst beim
geständigen Angeklagten von Amtes wegen anhand der Verfahrensakten zu prüfen
ist, ob seine Angaben auch bezüglich der von ihm genannten Abnehmer und der
hierbei jeweils angegebenen Menge ausgewiesen ist. Bekanntermassen liegt die
Beweislast für die dem Beschuldigten zur Last gelegten Tat grundsätzlich beim
Staat (Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden
[StPO], 2. Auflage, Chur 1996, S. 306). Bei der Würdigung der Beweismittel
entscheidet das Gericht nach freier, in der Hauptverhandlung gewonnener
Überzeugung, wobei es sich verbietet, einzelnen dieser Beweismittel eine
vorrangige Bedeutung zuzumessen (Art. 125 Abs. 2 StPO). An den Tatbeweis sind
hohe
Anforderungen
zu
stellen;
verlangt
wird
mehr
als
eine
blosse
Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täterschaft, denn mit
solcher Gewissheit lassen sich infolge der Unzulänglichkeit des menschlichen
Erkenntnisvermögens Tatsachen kaum je beweisen (Padrutt, a.a.O., S. 306).
Insbesondere das Geständnis ist nur ein Beweismittel unter mehreren und es bildet
keine wesentliche Voraussetzung mehr für eine Verurteilung, auch wenn es in aller
Regel als relativ sichere Basis für eine solche erscheint (Schmid, Niklaus:
Strafprozessrecht, 3. Auflage, Zürich 1997, N 613). Vor diesem Hintergrund geht es
nicht an, a priori auf die Aussagen des Angeklagten abzustellen und

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unberücksichtigt zu lassen, ob und in welchem Masse diese von den einzelnen
Abnehmern bestritten werden. Dies umso weniger, als vorliegend die Möglichkeit
bestanden hätte, die teils doch erheblich voneinander abweichenden Angaben im
Rahmen eines Konfrontverhörs zu verifizieren. Darauf wird in den nachfolgenden
Erwägungen näher einzugehen sein. Sodann darf nicht ausser Acht gelassen
werden, dass der Angeklagte nicht zur Wahrheit verpflichtet ist und ohne direkte
strafprozessuale Sanktionen lügen kann (Padrutt, a.a.O., S. 204). Geht man nun
die Anklageschrift und die Akten unter diesem Aspekt durch, ergibt sich, dass sie
den hohen Beweisanforderungen nicht zu genügen vermögen und der Nachweis
bei einigen Abnehmern gänzlich, bei anderen zumindest teilweise fehlt. Dazu ist im
Einzelnen folgendes festzuhalten:
aa) In Bezug auf die in der Anklageschrift genannten Abnehmer N. und C.
(vgl. Ziff. 1 lit. a und b) kann festgehalten werden, dass ihre Aussagen mit
denjenigen des Angeklagten übereinstimmen. In der polizeilichen Aussage vom 5.
Dezember 2002 machte N. geltend, bei D. am meisten Kokainkugeln gekauft zu
haben, wobei sie die Anzahl auf etwa 600 Stück schätzte (act. 5.1 S. 4). Der
Angeklagte bestätigte diese Menge und räumte ebenfalls ein, N. sei seine beste
Abnehmerin gewesen (act. 6.5 S. 2; act. 6.6). C. hat die Angaben von D. über den
Erwerb von 10 Kokainkugeln ebenfalls bestätigt (act. 5.5 S. 2). Von den insgesamt
700 gehandelten Kokainkugeln wurden somit deren 610 an die vorstehend
genannten Abnehmer verkauft.
bb) Die in Ziff. 1 lit. c, e, f und g genannten Personen, welche aus-schliesslich
von der Polizei befragt wurden, haben durchwegs eine geringere Menge
Kokainkugeln angegeben, welche sie vom Angeklagten bezogen haben wollen. So
machte A. geltend, vom Angeklagten eine Kokainkugel erworben zu haben,
während die Anklageschrift in Ziff. 1 lit. c deren sieben aufführt (act. 5.4 S. 4; 6.4 S.
4 und 6.6 S. 3). G. will 6 Kugeln gekauft haben, während in Ziff. 1 lit. e der
Anklageschrift 9 Kugeln erwähnt sind (act. 5.6 S. 2, 6.4 S. 4). An T. verkaufte D.
gemäss Ziff. 1 lit. f der Anklageschrift 12 Kugeln, während dieser geltend macht, nur
eine Kugel gekauft zu haben (act. 5.7 S. 2; 6.4 S. 4). An den in Ziff. 1 lit. g erwähnten
V. hat der Angeklagte nach Darstellung der Staatsanwaltschaft 8 Kugeln verkauft;
V. selbst spricht von „ein paar Kugeln Kokain“, wobei er über den bezahlten Betrag
oder die Menge keine Angaben machen konnte (act. 5.8 S. 3; 6.4 S. 5). Eine
Konfronteinvernahme hat in keinem dieser Fälle stattgefunden; vielmehr stellte die
Staatsanwaltschaft in der Anklage vollumfänglich auf die Angaben des Angeklagten
ab. Im Rahmen seines Parteivortrages führte der zuständige Untersuchungsrichter

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an der Hauptverhandlung aus, die Angaben geringerer Mengen durch einige der
Abnehmer sei nicht weiter relevant. Es sei nichts Aussergewöhnliches, dass
polizeierfahrene Drogenkonsumenten ihren Konsum zu verniedlichen versuchten.
Dies mag zwar zutreffend sein und den Erfahrungen der Strafverfolgungsbehörden
im Umgang mit solchen Delinquenten entsprechen. Den Nachweis für den
tatsächlichen Erwerb der in der Anklageschrift aufgeführten Mengen wird dadurch
allerdings nicht erbracht. Es stellt sich ohnehin die Frage, weshalb den Aussagen
des Angeklagten von vorneherein ein grösserer Wahrheitsgehalt zukommen und
diese ohne weiteres zutreffend sein sollten. Die Tatsache allein, dass sich D.
geständig zeigte, reicht hierfür nicht aus, können doch die Gründe für ein solches
mannigfaltig sein. Der Angeklagte wollte, dass die Angelegenheit so schnell als
möglich erledigt werde (vgl. act. 3.3 S. 4); daraus zu folgern, er habe gegenüber der
Polizei und dem zuständigen Untersuchungsrichter möglichst wahrheitsgetreue
Angaben über die an einzelne Personen verkauften Mengen machen wollen, wäre
wohl eher spekulativ. Als der Angeklagte einen Tag nach seiner Verhaftung
polizeilich befragt wurde, sagte er aus, er wisse nicht, wie viele Kokainkugeln er
insgesamt verkauft habe; nach seiner Schätzung seien es einige hundert gewesen.
Auf die Frage, an welche Personen er Kokain verkauft habe, sagte er, dass es sich
um viele weisse Leute, Frauen und Männer, handelte. Insgesamt habe er Kokain
an über 20 verschiedene Personen verkauft, deren Namen er jedoch nicht kenne
(act. 6.4 S. 5). Erstaunlich ist dabei, dass er jeweils genaue Angaben über die von
diesen bezogenen Kokainkugeln machen konnte. Die in dieser polizeilichen
Befragung angegebenen Personen (insgesamt 9) und die dort genannten Mengen
wurden in der Folge in die Anklageschrift übernommen. D. bezifferte die
Gesamtzahl der verkauften Kokainkugeln auf 700, wobei er die Menge nicht genau
angeben konnte. Dass unter diesen Umständen hinsichtlich der Zuweisung von
Kokainkugeln an namentlich genannte und mittels Vorlage von Fotografien
identifizierte Leute eine gewisse Vorsicht geboten ist, vor allem wenn diese
durchgehend eine teilweise erheblich geringere Menge angeben und zudem kein
Konfrontverhör durchgeführt wurde, liegt nahe. Dies umso mehr, als auch N.,
welche gemäss eigenen Angaben von verschiedenen Dealern ein grosse Anzahl
Kokainkugeln bezogen und anschliessend an namentlich genannte Abnehmer
verkauft hatte, nicht angeben konnte, wie viele Kugeln ein jeder von diesen
tatsächlich erworben hatte; dies war nach ihrem Dafürhalten sehr schwierig
anzugeben (act. 5.1 S. 3). Es ist nicht nachvollziehbar, wie D., welcher einen
Abnehmerkreis von über zwanzig ihm namentlich nicht bekannten Personen hatte -
N. konnte ihre Kokainbezüger namentlich angeben; es seien vorwiegend Personen
aus der Szene E. gewesen - in der Lage sein sollte, derart genaue und verlässliche

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Angaben zu machen. Aus dem Gesagten folgt, dass von den insgesamt verkauften
700 Kugeln den in der Anklageschrift unter Ziff. 1 lit. c, e, f und g genannten
Personen nur so viele zuzuordnen sind, wie diese eingestanden haben. Der
jeweilige Rest ist, jedenfalls im vorliegenden Verfahren, als Verkauf an namentlich
unbekannte Abnehmer zu betrachten. Dieser Schluss drängt sich vor allem auch
deshalb auf, als sich die einzelnen Abnehmer, wie bereits ausgeführt, ebenfalls
strafrechtlich zu verantworten haben werden. Es liesse sich zwar einwenden, diese
fielen zumindest teilweise unter den privilegierten Tatbestand von Art. 19 Ziff. 1
BetmG, welcher für jene Beschaffungshandlungen, die ausschliesslich dem
eigenen Konsum dienen und demnach keine Drittpersonen gefährden, nur Haft oder
Busse androhe. Dies darf indessen nicht dazu führen, die Anforderungen an die
Beweislast herabzusetzen. Selbst wenn es für die Anwendung von Art. 19a Ziff. 1
BetmG auf die Quantität des konsumierten Stoffes nicht wesentlich ankommt, so
darf doch nicht ausser Acht gelassen werden, dass die Menge bei der
Strafzumessung eine wichtige - wenn auch keine vorrangige - Rolle spielt.
Insbesondere besteht gemäss Art. 19a Ziff. 2 BetmG zudem die Möglichkeit, in
leichten Fällen das Verfahren einzustellen oder von einer Bestrafung abzusehen.
Bei der Beurteilung, ob ein Fall leicht ist, hat der Richter die gesamten objektiven
und subjektiven Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, wobei er nicht nur
auf ein einziges Element, etwa die Art der Droge, die Vorstrafen des Täters oder auf
die Umstände, unter denen er gehandelt hat, abstellen darf (Fingerhuth,
Thomas/Tschurr, Christoph: Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, Zürich
2002, S. 159 f.). Es steht ausser Frage, dass auch die konsumierte Menge ein zu
berücksichtigendes Kriterium darstellt und ein leichter Fall je weniger anzunehmen
ist, je mehr der Täter von einer bestimmten Droge konsumiert hat. Es ist demnach
alles andere als unerheblich, ob - um nur ein Beispiel zu nennen - der in Ziff. 1 lit. f
der Anklageschrift genannte Abnehmer T. vom Angeklagten nur eine Kokainkugel
oder aber deren zwölf bezogen hat.
cc) In Ziff. 1 lit. d, h, i und j werden mit R., M., I. und Y. vier weitere Personen
namentlich aufgeführt, die von D. Kokain erworben haben sollen. Hinsichtlich dieser
Abnehmer liegen weder polizeiliche noch untersuchungsrichterliche Einvernahmen
bei den Akten. Dem Polizeirapport ist dazu zu entnehmen, dass über diese
Personen weiter ermittelt und zu einem späteren Zeitpunkt rapportiert werde (act.
4.2 S. 7). In Bezug auf V. ist dies denn auch tatsächlich erfolgt, hinsichtlich der
übrigen, eingangs erwähnten Personen jedoch nicht. Was nun vorstehend unter lit.
bb zu den einvernommenen, teilweise geständigen Personen gesagt wurde, muss
umso mehr für jene Personen gelten, von denen nicht einmal eine Befragung bei

13
den Akten liegt. Es verbietet sich dem Gericht unter solchen Umständen, diese
Verweigerung des rechtlichen Gehörs nicht zu beachten und einfach auf die
Aussagen des Angeklagten abzustellen. Anders zu entscheiden hiesse, den
Grundsatz, wonach an den Tatbeweis hohe Anforderungen zu stellen sind, letztlich
seines Inhalts zu entleeren. Zudem wäre eine solche Vorgehensweise auch nicht
mit dem in Art. 125 Abs. 2 StPO statuierten Prinzip der freien Beweiswürdigung
vereinbar, käme doch dem Geständnis des Angeklagten vorrangige, ja gar
ausschliessliche Bedeutung zu. Zu beachten ist ausserdem, dass vorliegend das
Abwesenheitsverfahren zur Durchführung gelangt und sich das Gericht daher selbst
kein abschliessendes Bild über die Glaubhaftigkeit der Aussagen von D. machen
kann. Insbesondere bleibt letztlich unbeantwortet, aus welchem Grund er sich denn
so gut an die Menge der den einzelnen Abnehmern verkauften Kokainkugeln
erinnern konnte. Nach dem Dargelegten ist der Beweis, dass der Angeklagte den
unter Ziff. 1 lit. d, h, i und j genannten Personen Kokain abgegeben hat, gestützt auf
die vorliegenden Akten nicht rechtsgenüglich erbracht. Auch hier gilt jedoch, dass
dieser Umstand D. selbst nicht zu entlasten vermag. Die von der Staatsanwaltschaft
in Ziff. 1 lit. d, h, i und j der Anklageschrift aufgeführten Kokainmengen sind
demnach unter dem Titel „namentlich unbekannte Abnehmer“ zuzuordnen.
dd) In Ziff. 2 der Anklageschrift wird dem Angeklagten der Verkauf von 39.2
bis 79.8 g Kokain zur Last gelegt. Diese Differenz ist im Verhältnis zu der in Frage
stehenden Kokainmenge erheblich. Geht man von der Minimalmenge von 39.2 g
aus (entsprechend einem Reinheitsgrad von 27%), so beträgt diese ungefähr das
Doppelte der vom Bundesgericht für das Vorliegen eines schweren Falles auf 18 g
festgesetzten Menge reinen Stoffes. Stellt man auf einen Reinheitsgrad von 55%
ab, ergäbe dies insgesamt 79.8 g, was eine rund vierfache Überschreitung des
Grenzwertes bedeutete. Die Frage, wie gross die Menge des verkauften reinen
Stoffes war, spielt hinsichtlich der rechtlichen Subsumtion keine Rolle, hat D. doch
in jedem Fall den Grenzwert von 18 g überschritten. Bei der Strafzumessung
hingegen ist die Menge der verkauften reinen Drogen ein wichtiger Faktor, wenn
auch nicht von vorrangiger Bedeutung (Wiprächtiger, Hans: Basler Kommentar zum
Strafgesetzbuch, Art. 1-110 StGB, Basel 2003, N 52 f. zu Art. 63). Im Rahmen der
Tatkomponente ist unter anderem das Ausmass des verschuldeten Erfolges zu
berücksichtigen; demgemäss bildet die Menge der vom Täter in Umlauf gebrachten
Betäubungsmittel ein verschuldensrelevantes Kriterium (BGE 117 IV 113 f.). Der
Umstand der grossen Spannweite ist vorliegend darauf zurückzuführen, dass die
bei D. sichergestellte Kokainkugel einen Reinheitsgehalt von mindestens 27%
aufwies, während gemäss Laborbericht des Instituts für Rechtsmedizin am

14
Kantonsspital St. Gallen der Reinheitsgehalt der bei N. sichergestellten Kokainkugel
mindestens 49% betrug (vgl. act. 4.7 und 4.8). Damit ist aber noch nicht die Frage
beantwortet, mit wie viel Gramm reinem Kokain der Angeklagte von der
Strafverfolgungsbehörde nun tatsächlich belastet wird; ist es die Minimalmenge, die
Maximalmenge oder eine irgendwo dazwischen liegende Menge. D. hat
grundsätzlich Anspruch darauf zu wissen, in welchem Umfange er eines
Drogendelikts
bezichtigt
wird
beziehungsweise
welche
Menge
die
Staatsanwaltschaft als ausgewiesen erachtet. Weisen, wie vorliegend, die an
verschiedene Abnehmer verkauften Kokainkugeln unterschiedliche Reinheitsgrade
auf, sollte sich daher die Anklageschrift darüber auszusprechen, wie viele
Kokainkugeln mit welchem Reinheitsgrad der Täter verkauft hat, um dergestalt die
massgebliche Menge reinen Stoffes zu ermitteln. Auch wenn auf Grund der in der
Anklageschrift angegebenen Minimal- und Maximalmenge nicht gesagt werden
kann, sie genüge der formellen Anforderungen nicht, ändert dies nichts daran, dass
ein klarerer Vorhalt im Interesse aller am Strafverfahren Beteiligten liegt.
Das Kantonsgericht ging bei der Festlegung der reinen Kokainmenge von
folgenden Überlegungen aus: Der Angeklagte selbst konnte über die Qualität der
Kokains keine Angaben machen; er habe stets fertig abgepackte Kokainkugeln
erhalten und diese nicht mit Fremdsubstanzen gestreckt (vgl. act. 6.4 S. 6 und 6.5
S. 2). Die Analyseergebnisse hat er vollumfänglich anerkannt (act. 6.5 S. 2). N.,
welche insgesamt 600 Kokainkugeln beim Angeklagten bezogen hat, sagte aus, die
Qualität sei immer mittelmässig bis gut gewesen (act. 5.2 S. 2). Diese Aussage
erscheint durchaus als glaubhaft, ansonsten hätte sie bei D. wohl nicht eine solche
Menge gekauft. Kannte sie neben D. noch andere Dealer, so machte sie geltend,
bei diesem am meisten Kokain bezogen zu haben (act. 5.2 S. 4). Dass die Qualität
in Ordnung war, bestätigt sodann auch die Analyse einer ihr abgenommenen,
gemäss eigenen Angaben vom Angeklagten gekauften Kokainkugel, welche einen
Reinheitsgehalt von 49 bis 55% aufwies. Schliesslich kann auch nicht ernsthaft
angezweifelt werden, dass die bei N. anlässlich der Hausdurchsuchung
sichergestellte Kokainkugel tatsächlich vom Angeklagten stammte; zum einen sagte
sie selbst aus, dass D. der Verkäufer sei, zum anderen bestätigte sie, in den
Monaten Oktober und November 2002 täglich Kokain bei ihm bezogen zu haben
(act. 5.3 S. 2 sowie 5.2 S. 2). Der Einwand der amtlichen Verteidigerin, die Herkunft
der betreffenden Kokainkugel beruhe lediglich auf einer Aussage von N. und sei
demnach nicht rechtsgenüglich nachgewiesen, erweist sich bei dieser Sachlage als
unbehelflich. Nach den letzten wissenschaftlichen Erkenntnissen (vgl. SJZ 95
[1999] Nr. 21, S. 511) weist Kokain bei Kleinmengen und bei guter Qualität einen

15
Reinheitsgrad von durchschnittlich 71% und bei mittlerer Qualität einen solchen von
38% auf. Der bei der Kokainkugel von N. festgestellte Reinheitsgrad von min-
destens 49% liegt demzufolge im Schnitt von mittlerer und guter Qualität. Es
rechtfertigt sich daher, bezüglich der an N. verkauften Menge von insgesamt 120 g
Kokain (600 Kugeln à 0.2 g) auf einen durchschnittlichen Reinheitsgrad von 49%
abzustellen, was 58.8 g reines Kokain ergibt.
Über die Qualität der an weitere, bekannte und unbekannte Drittpersonen
veräusserten Menge Kokainkugeln liegen keine gesicherten Angaben vor. C.
machte zwar geltend, die von ihm bei D. gekauften 10 Kokainkugeln hätten eine
mittelmässige bis gute Qualität aufgewiesen, doch liessen sich diese Angaben nicht
mittels eines Labortests verifizieren (act. 5.5 S. 2). Sowohl bezüglich V. als auch
bezüglich der übrigen Abnehmer ist daher zugunsten des Angeklagten von einem
Reinheitsgrad von 27% auszugehen, womit die verbleibenden 25.2 g Kokain (126
Kokainkugeln à 0.2 g) 6.8 g reinen Stoff ergeben. Dem Angeklagten ist somit der
Verkauf von insgesamt 65.6 g reinem Kokain zur Last zu legen.
3. Mit dem Verkauf von insgesamt 65.6 g reinem Kokain an über 20
Abnehmer hat der Angeklagte den objektiven Tatbestand von Art. 19 Ziff. 2 lit. a
BetmG zweifellos erfüllt, hat er doch die für die Annahme eines schweren Falles
festgesetzte Menge von 18 g um mehr als das dreifache überschritten. In subjektiver
Hinsicht ist für die Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG Vorsatz
erforderlich. Vorsätzlich handelt gemäss Art. 18 Abs. 2 StGB, wer ein Verbrechen
oder Vergehen mit Wissen und Willen ausführt. Zum Vorsatz gehört nur das auf die
objektiven Merkmale des Tatbestandes bezogene Wissen und Wollen, nicht
hingegen das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit oder gar dasjenige der Strafbarkeit
(BGE 107 IV 207). Der Täter muss wissen, dass der verkaufte Stoff Heroin, Kokain
oder ein anderes Betäubungsmittel ist (Albrecht, Peter: Kommentar zum
Schweizerischen Strafrecht, Sonderband Betäubungsmittelstrafrecht, Art. 19-28
BetmG, Bern 1995, N 85 f. zu Art. 19). Vorliegend besteht kein Zweifel, dass D.
vorsätzlich mit Kokain handelte. Zudem war beim Angeklagten aufgrund der
einschlägigen Vorstrafe das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit des Handels mit
diesem Betäubungsmittel klar vorhanden. Aufgrund seiner zahlreichen, über einen
verhältnismässig kurzen Zeitraum von einem halben Jahr - bereits kurz nach seiner
Einreise im Mai 2002 begann er mit seiner deliktischen Tätigkeit und setzte diese
bis zu seiner Verhaftung am 8. Januar 2003 fort - getätigten Verkäufe nahm es der
Angeklagte zumindest in Kauf, eine solche Menge von Betäubungsmitteln
abzusetzen, welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann (BGE

16
112 IV 113). Wie erwähnt, wurde er bereits einmal wegen Widerhandlung gegen
Art. 19 Ziff. 1 BetmG verurteilt, was ihn indessen nicht davon abhielt, unmittelbar im
Anschluss danach und während hängiger Probezeit weiter zu delinquieren. Somit
liegt
auch
subjektiv
ein
schwerer
Fall
eines
Verstosses
gegen
das
Betäubungsmittelgesetz vor.
4. Gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG wird mit Haft oder Busse bestraft, wer
unbefugt Betäubungsmittel vorsätzlich konsumiert oder wer zum eigenen Konsum
eine Widerhandlung im Sinne von Art. 19 begeht. In leichten Fällen kann das
Verfahren eingestellt oder von einer Strafe abgesehen werden; es kann auch eine
Verwarnung ausgesprochen werden.
a) Für die Anwendung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG kommt es auf die Quantität
des konsumierten Stoffes nicht an; selbst der einmalige Gebrauch einer
geringfügigen Menge ist strafbar. Im Übrigen erfasst der Tatbestand nur jene
Beschaffungshandlungen, die ausschliesslich dem eigenen Drogenkonsum dienen
und somit eine Gefährdung Dritter ausgeschlossen ist. Insbesondere schliessen
Beschaffungshandlungen, die zum Drogenkonsum Dritter führen oder konkret
führen können - so etwa Verkauf oder Vermittlung - die Anwendung von Art. 19a
Ziff. 1 BetmG aus (Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., S. 156). Ob ein leichter Fall im Sinne
von Ziff. 2 der Bestimmung vorliegt, ist anhand aller objektiver und subjektiver
Umstände des Einzelfalles zu prüfen, wobei dem Richter ein weiter
Ermessensspielraum zusteht. Auch bei Konsum von Haschisch ist nicht stets ein
leichter Fall gegeben. Die Annahme eines leichten Falles ist ausgeschlossen, wenn
jemand regelmässig Haschisch konsumiert und nicht die Absicht hat, sein Verhalten
zu ändern (BGE 124 IV 44).
b) D. ist geständig, in der Zeit von Mai 2002 bis zu seiner Festnahme am 8.
Januar 2003 wöchentlich zwei Joints mit Marihuana durch Rauchen konsumiert zu
haben. Damit steht fest, dass er mehrfach gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG verstossen
hat. Der regelmässige Konsum während einer Zeitspanne von über einem halben
Jahr macht deutlich, dass vorliegend nicht mehr von einem leichten Fall im Sinne
von Ziff. 1 der genannten Bestimmung gesprochen werden kann. Demgemäss ist
der Angeklagte der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG
schuldig zu sprechen.
5. Bei der Strafzumessung hat der Richter gemäss Art. 63 StGB vom
Verschulden des Täters auszugehen und insbesondere die Beweggründe, das

17
Vorleben und die persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen. Der Begriff des
Verschuldens bezieht sich dabei auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der
konkreten Straftat. Im Rahmen der Tatkomponente sind insbesondere zu beachten
das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise seiner Herbeiführung
sowie die Beweggründe des Schuldigen, während die Täterkomponente vor allem
das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat und
im Strafverfahren - beispielsweise Reue, Einsicht und Strafempfindlichkeit - umfasst
(BGE 117 IV 113 f.). Diese in die Waagschale gelegten Elemente wirken
strafmindernd oder straferhöhend, wobei die Überlegungen des Richters
nachvollziehbar sein müssen.
a) Wenn jemand durch eine oder mehrere Handlungen mehrere
Freiheitsstrafen verwirkt hat, so verurteilt ihn der Richter nach dem in Art. 68 StGB
statuierten Asperationsprinzip zu der Strafe der schwersten Tat und erhöht deren
Dauer angemessen. Er kann jedoch das höchste Mass der angedrohten Strafe nicht
um mehr als die Hälfte überschreiten und ist dabei zudem an das gesetzliche
Höchstmass der Strafart gebunden. Schwerste Tat ist diejenige, welche unter den
mit der höchsten Strafe bedrohten Tatbestand fällt. Grundlage für die
Strafzumessung ist daher im vorliegenden Fall der in Art. 19 Ziff. 1 in Verbindung
mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG vorgesehene Strafrahmen, der von einem Jahr
Gefängnis bis zu Zuchthaus in der Höhe von 20 Jahren reicht. Damit kann zusätzlich
eine Busse bis zu einer Million Franken verbunden werden.
Der Gesetzgeber hat damit zu erkennen gegeben, dass die Widerhandlung
gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG als ernstzunehmendes Delikt zu qualifizieren ist.
Die objektive Schwere des Delikts im konkreten Einzelfall zeigt sich aber
insbesondere aufgrund des Ausmasses des deliktischen Erfolgs sowie der Art und
Weise der Ausführung des Vergehens. Diese erlauben dem Gericht eine Ver-
feinerung der Wertung, die der Gesetzgeber vorgezeichnet hat. Die Menge der
umgesetzten Drogen ist zwar für die Strafzumessung nicht von ausschlaggebener
Bedeutung, sie bildet indessen einen ersten massgeblichen Anhaltspunkt für den
kriminellen Willen des Täters (BGE 121 IV 193 = Pra 1996 Nr. 28; BGE 118 IV 348).
Auch der Gesetzgeber hat bei der Umschreibung des schweren Falles dem
quantitativen Aspekt erhebliches Gewicht beigemessen; denn wer eine grosse
Menge Rauschgift in Umlauf setzt und damit Leben und Gesundheit vieler
Menschen gefährdet, nimmt eine besonders skrupellose und menschen-
verachtende Haltung ein, die grundsätzlich ein hohes Verschulden offenbart.

18
b) D. hat über eine Zeitspanne von etwas mehr als einem halben Jahr
intensiv delinquiert und insgesamt 65.6 g reines Kokain an über 20 verschiedene
Abnehmer verkauft. Wie bereits erwähnt, ist das Ausmass des vom Täter
verursachten Erfolges ein Kriterium, welches ihm Rahmen der Tatkomponente zu
beachten und für die Bemessung des Verschuldens von Bedeutung ist. Der
Angeklagte hat den für die Annahme eines schweren Falles massgeblichen
Grenzwert von 18 g reinem Kokain um mehr als das dreifache überschritten und hat
dabei einen nicht unbedeutenden Umsatz sowie Gewinn erzielt. Zudem ist zu
berücksichtigen, dass D. selbst nicht rauschgiftsüchtig ist und aus rein egoistischen
Beweggründen handelte, indem er das Geld für den Kauf von Kleidern und für den
gelegentlichen Besuch eines Nachtclubs verwendete (act. 6.4 S. 6). Es bestand mit
anderen Worten keine irgendwie geartete Notlage, die sein Verhalten in einem
milderen Licht erscheinen liesse. Das Verschulden ist daher als erheblich
einzustufen. Zu Ungunsten des Angeklagten fällt des Weiteren ins Gewicht, dass er
kurz nach seiner Einreise in die Schweiz mit seiner deliktischen Tätigkeit begonnen
hat und diese ununterbrochen bis zu seiner Festnahme fortsetzte, indem er -
zumindest zeitweise - täglich Kokain verkaufte.
Straferhöhend ist die einschlägige Vorstrafe vom 28. August 2002 zu
berücksichtigen, nach welcher D. zumindest einen Teil der vorliegend zu
beurteilenden Delikte verübte, zu werten. Ebenso muss das Delinquieren während
der Probezeit straferhöhend Berücksichtigung finden.
Strafschärfend wirken sich die mehrfache Tatbegehung und das Zusam-
mentreffen mehrerer strafbarer Handlungen aus. Strafmindernd ist der gute
Führungsbericht der Strafanstalt Sennhof sowie das kooperative Verhaltens des
Täters im Strafverfahren zu berücksichtigen. Das vollumfängliche Geständnis von
D. wirkt ebenfalls strafmindernd, doch erscheint es als fraglich, dieses
gewissermassen schematisch - je nach den Umständen - im Umfang von einem
Fünftel bis zu einem Drittel zu gewichten. Die Gründe für das Ablegen eines solchen
können vielfältig sein und reichen vom Willen, im eigenen Leben eine Kehrtwende
zu vollziehen über prozesstaktische Überlegungen bis hin zu der im betreffenden
Fall aussichtslosen Beweislage (Wiprächtiger, a.a.O., N 108 zu Art. 63). In der
Literatur besteht keine Einigkeit darüber, in welchem Ausmass das Geständnis
strafmindernd zu gewichten ist. Letztlich liegt der Entscheid im Ermessen des
Richters, welcher sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalls zu beachten hat.
Vorliegend ist zugunsten von D. anzuführen, dass er, ohne entsprechenden Vorhalt,

19
von sich aus seinen Marihuanakonsum zugestanden hat. Strafmilderungsgründe
liegen nicht vor.
c) Zu beachten ist sodann, dass der Angeklagte die vorliegend zu beur-
teilenden Delikte zum Teil vor seiner Verurteilung durch den Kreispräsidenten Chur
am 28. August 2002 begangen hat. So muss für diese neu zu beurteilenden Taten
eine teilweise Zusatzstrafe ausgefällt werden. Bei der Bemessung der Zusatzstrafe
ist darauf zu achten, dass der Täter durch die doppelte Aburteilung nicht besser und
nicht schlechter gestellt wird, als wenn alle zu einem Zeitpunkt verfolgbaren Taten
in einem Urteil abgehandelt worden wären (Art. 68 Ziff. 2 StGB).
Unter Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungsgründe erscheint es als
angemessen und gerechtfertigt, D. - teilweise als Zusatz zu der vom Kreispräsidium
Chur am 28. August 2002 ausgesprochenen Strafe von 5 Tagen Gefängnis - eine
Gefängnisstrafe von zwei Jahren aufzuerlegen.
d) Nach Art. 69 StGB rechnet der Richter dem Verurteilten die Unter-
suchungshaft auf die Freiheitsstrafe an, sofern der Täter diese nicht durch sein
Verhalten nach der Tat herbeigeführt oder verlängert hat. Von der Anrechnung darf
nach der neueren Praxis des Bundesgerichts nur abgesehen werden, wenn der
Beschuldigte durch ein gemäss rechtsstaatlichen Grundsätzen objektiv vor-
werfbares Verhalten, welches ihm zum Verschulden gereicht, die Untersuchungs-
haft in der Absicht herbeigeführt oder verlängert habe, den Strafvollzug zu ver-
kürzen oder zu umgehen (BGE 117 IV 406). Als solches Verhalten gilt weder die
blosse Verweigerung von Aussagen noch das blosse Leugnen der Tat, denn der
Beschuldigte ist nicht zur Offenbarung von Straftaten verpflichtet, zu denen er nicht
befragt wurde. Die Anrechnung hat indessen zu unterbleiben, wenn der
Beschuldigte die Behörden durch unwahre Behauptungen und Einwendungen zu
weiteren und unnötigen Erhebungen veranlasste oder wenn er seine Verteidigungs-
rechte zur Erreichung sachfremder Zwecke missbrauchte (BGE 117 IV 406; BGE
105 IV 241). Ablehnungsgründe im Sinne der aufgeführten Rechtsprechung
bestehen in Bezug auf D. keine, so dass einer Anrechnung der erstandenen
Untersuchungshaft von 29 Tagen an die ausgefällte Strafe nichts entgegensteht.
6. Da D. die vorliegend zu beurteilenden Delikte teilweise während der mit
Urteil des Kreispräsidums Chur vom 28. August 2002 bedingt ausgesprochenen
Gefängnisstrafe von 5 Tagen begangen hat, ist gemäss Art. 41 Ziff. 3 StGB auch
über den Widerruf derselben zu befinden.

20
a) Ein Absehen vom Widerruf ist nur dann möglich, wenn begründete
Aussicht auf Bewährung besteht und die zu beurteilenden Verfehlungen als leicht
zu qualifizieren sind (Art. 41 Ziff. 3 Abs. 2 StGB). Bei der Beurteilung der günstigen
Prognose gelten die gleichen Kriterien wie bei Art. 41 Ziff. 1 StGB; es ist somit
danach zu fragen, ob beim Täter begründetes Vertrauen auf dauerndes
Wohlverhalten vorhanden ist. Vorerst steht in diesem Zusammenhang einmal fest,
dass sich D. im kriminologischen Spezialrückfall befindet; es ist demnach davon
auszugehen, dass ihn die Strafe vom 28. August 2002 nur wenig zu beeindrucken
vermochte (vgl. PKG 1994 Nr. 28). Bereits dieser Umstand eröffnet mehr als nur
vage Hoffnungen, dass sich der Verurteilte inskünftig bewähren werde, weshalb die
Gewährung des bedingten Strafvollzuges nicht als angezeigt erscheint (PKG 1993
Nr. 24).
b) Fehlt es demnach an der subjektiven Voraussetzung der günstigen
Prognose, kann die Prüfung unterbleiben, ob vorliegend ein leichter Fall im Sinne
des Gesetzes vorliegt. Nur beiläufig sei erwähnt, dass dies bei einer Gefängnis-
strafe von zwei Jahren zu verneinen ist. Für die Frage, ob eine Straftat noch als
leicht angesehen werden kann, kommt dem Strafmass massgebliche Bedeutung
zu, wobei die Grenze im Regelfall bei drei Monaten liegt (BGE 122 IV 161; 117 IV
101 ff. sowie PKG 1994 Nr. 28). Dabei handelt es sich jedoch nicht um eine starre
Regel, die keine Ausnahmen zulässt; bei Vorliegen besonderer Umstände - etwa
wenn der nachträgliche Vollzug der aufgeschobenen Strafe für den Täter eine
unverhältnismässige Härte bedeuten würde - kann auch bei einer höheren Strafe
noch ein leichter Fall vorliegen. Zu beachten ist dabei, dass die Freiheitsstrafe stets
in der Nähe von drei Monaten liegen muss, womit sich die Frage nach der oberen
Grenze stellt. Verneint wurde das Vorliegen eines leichten Falles bei einer
Freiheitsstrafe von sieben Monaten (BGE 122 IV 156; Schneider, Roland M.: Basler
Kommentar, a.a.O., N 233 ff. zu Art. 41). Im Lichte dieser Erwägungen bedarf es
keiner weiteren Begründung, dass die im vorliegenden Fall ausgesprochene Strafe
von zwei Jahren Gefängnis einen Verzicht auf den Widerruf der durch das
Kreispräsidium
Chur
ausgesprochenen
Gefängnisstrafe
von
fünf
Tagen
ausschliesst.
7.a) Gemäss Art. 55 Abs. 1 StGB kann der Richter den Ausländer, der zu
Zuchthaus oder Gefängnis verurteilt wird, für drei bis fünfzehn Jahre aus dem
Gebiet der Schweiz verweisen. Bei Rückfall kann die Verweisung auf Lebenszeit
erfolgen. Die Landesverweisung ist Nebenstrafe und Sicherungsmassnahme
zugleich (BGE 114 Ib 3 f.). Auch wenn der zweite Gesichtspunkt im Vordergrund

21
steht, verlangt ihre Eigenschaft als Nebenstrafe, dass sie in Anwendung von Art. 63
StGB nach dem Verschulden des Täters festgesetzt wird, unter Berücksichtigung
der Beweggründe, des Vorlebens und der persönlichen Verhältnisse des
Schuldigen. Damit ist der Sicherungszweck jedoch nicht ausgeschaltet; das
Sicherungsbedürfnis wird in der Regel um so höher sein, je grösser das im Einzelfall
zu berücksichtigende Verschulden des Täters ist. Es ist Sache des Richters, im
Einzelfall dem Straf- und des Sicherungszweck der Landesverweisung Rechnung
zu tragen (BGE 123 IV 108 f.). Lebt der Ausländer bereits seit langem in der
Schweiz, ist er hier verwurzelt und bestehen kaum mehr Beziehungen zum Ausland,
darf diese nur mit Zurückhaltung ausgesprochen werden (BGE 123 IV 109).
Bezüglich der Länge des Landesverweises ist anzumerken, dass zwischen der
Dauer der Hauptstrafe und jener der Nebenstrafe eine gewisse Übereinstimmung
bestehen sollte. Dies deshalb, weil, wie bereits erwähnt, bei einem schweren
Verschulden in der Regel ein erhöhtes Sicherungsbedürfnis gegeben ist, welches
bei leichtem Verschulden entsprechend geringer einzustufen ist. Das schliesst nicht
aus,
dass
bei
einer
verhältnismässig
tiefen
Hauptstrafe
eine
lange
Landesverweisung (und umgekehrt) ausgesprochen werden kann, doch hat der
Richter diesfalls seinen Entscheid hinreichend und in einer für den Betroffenen
nachvollziehbaren Weise zu begründen (BGE 123 IV 110 f.).
b) D. ist in der Schweiz mehrfach straffällig geworden; das Ausmass seiner
deliktischen Tätigkeit wird verdeutlicht durch die vorliegend ausgesprochene
Freiheitsstrafe von zwei Jahren Gefängnis. Die Anordnung eines Landesverweises
ist somit grundsätzlich zulässig und erscheint sowohl unter Berücksichtigung des
Straf- als auch des Sicherungszwecks als angezeigt. Das Tatverschulden von D.
wiegt, wie bereits im Rahmen der Strafzumessung ausgeführt wurde, schwer,
delinquierte er doch innerhalb kürzester Zeit in einem erheblichen Ausmass. Dabei
handelte er vorwiegend aus egoistischen Motiven. Art und Umfang der getätigten
Drogengeschäfte zeigen, dass D. bei einem weiteren Aufenthalt in der Schweiz ein
beträchtliches Risiko für die öffentliche Sicherheit darstellen würde. Im Hinblick auf
die persönliche Bindung zur Schweiz ist festzuhalten, dass er hier nicht speziell
verwurzelt ist, verfügt er doch weder über familiäre noch über sonstige Bindungen,
deren Abbruch für ihn eine unverhältnismässige Härte zur Folge hätten. Angesichts
der Tatsache, dass D. unmittelbar nach seiner Einreise mit dem Drogenhandel
begonnen hat und seine Drogengeschäfte zeitweise sogar täglich abwickelte,
drängt sich keine besondere Zurückhaltung bei der Aussprechung einer
Landesverweisung auf. Dies umso weniger, als ihn die Verurteilung durch den
Kreispräsidenten Chur am 28. August 2002 offensichtlich unbeeindruckt liess und

22
er seine deliktische Tätigkeit weitergeführt hat. Im Lichte des Sicherungszwecks
besteht daher ein grosses Interesse daran, D. von der Schweiz fernzuhalten und
die Gefahr seines erneuten Einstiegs in den Drogenhandel zu unterbinden. Unter
Berücksichtigung der Schwere der in der Schweiz begangenen Straftaten, der
Beweggründe für die Tatbegehung sowie des berechtigten öffentlichen Interesses,
ausländische Drogendealer von der Schweiz fernzuhalten, erscheint es im
vorliegenden Fall als angemessen, D. für die Dauer von fünf Jahren des Landes zu
verweisen.
b) Unabhängig vom Entscheid über die Hauptstrafe ist zu prüfen, ob für die
ausgesprochene Landesverweisung der bedingte Vollzug gewährt werden kann.
Gemäss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann der Richter deren Vollzug aufschieben,
wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde dadurch
von weiteren Verbrechen oder Vergehen abgehalten. Ob die Landesverweisung
bedingt aufgeschoben oder vollzogen werden soll, hängt einzig von der Prognose
über das zukünftige Verhalten des Verurteilten in der Schweiz ab. Es ist aufgrund
einer Gesamtwürdigung zu entscheiden, ob bei D. begründete Aussicht auf
zukünftiges Wohlverhalten besteht. In die Beurteilung mit einzubeziehen sind neben
den Tatumständen das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen,
die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner
Bewährung zulassen (BGE 123 IV 111 f.; 118 IV 100 f.). Von einer schematischen
Übergewichtung einzelner dieser Beurteilungskriterien ist Abstand zu nehmen;
andererseits geht es auch nicht an, einzelne von ihnen völlig ausser Acht zu lassen.
Kann der Richter begründetes Vertrauen gewinnen, soll der Vollzug der Strafe
aufgeschoben werden. Wo hingegen zwischen vager Hoffnung und Bedenken
geschwankt wird, ist die Gewährung des bedingten Strafvollzuges nicht angezeigt
(PKG 1993 Nr. 24).
Vorliegend gilt es zu beachten, dass D. kurz nach seiner Einreise in die
Schweiz mit dem Verkauf von Kokain begonnen hat. Die insgesamt umgesetzte
Menge von 65.6 g zeugt von einem erheblichen kriminellen Willen. Ebenso
bedenklich sind die Beweggründe für die Tat sowie die Tatsache, dass der
Verurteilte gleich nach Erlass des Strafmandats durch den Kreispräsidenten Chur
weiter delinquierte. Diese Umstände bilden Anzeichen für eine rücksichtslose
Gesinnung gegenüber Leib und Leben der Mitmenschen. Zweifellos ist D. nicht
gewillt, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten. Zwar zeigte er sich im Rahmen
der Strafuntersuchung einsichtig und gab seine Taten unumwunden zu;
andererseits war er aber auch an einer möglichst raschen Erledigung des

23
Strafverfahrens interessiert und sind keine Anzeichen für einen Gesinnungswandel
ersichtlich, inskünftig das eigene Verhalten zu ändern. Insgesamt erhalten die
Anhaltspunkte für eine negative Prognose ein deutliches Übergewicht, weshalb die
Landesverweisung unbedingt auszusprechen ist.
8. Gemäss Art. 58 Abs. 1 StGB verfügt der Richter ohne Rücksicht auf die
Strafbarkeit einer bestimmten Person die Einziehung von Gegenständen, die zur
Begehung einer strafbaren Handlung gedient haben oder bestimmt waren, oder die
durch eine strafbare Handlung hervorgebracht worden sind, sofern diese
Gegenstände die Sicherheit von Menschen, die Sittlichkeit oder die öffentliche
Ordnung gefährden.
Anlässlich der polizeilichen Hausdurchsuchung vom 8. Januar 2003 wurden
bei D. unter anderem 5.2 g Kokain in Form von 26 Kugeln zu je 0.2 g sowie zwei
Mobiltelefone der Marke Nokia (Modelle 3410 und 3330) sichergestellt. Die
beschlagnahmten Gegenstände werden gestützt auf Art. 58 StGB gerichtlich
eingezogen. Die sichergestellten Betäubungsmittel sind überdies der Vernichtung
zuzuführen.
9.a) Nach Art. 59 Ziff. 1 StGB verfügt der Richter die Einziehung von
Vermögenswerten, die durch eine strafbare Handlung erlangt worden sind oder die
dazu bestimmt waren, eine strafbare Handlung zu veranlassen oder zu belohnen,
sofern sie nicht dem Verletzten zur Wiederherstellung des rechtmässigen
Zustandes ausgehändigt werden. Sind die der Einziehung unterliegenden
Vermögenswerte nicht mehr vorhanden, erkennt der Richter auf eine
Ersatzforderung des Staates in gleicher Höhe (Art. 59 Ziff. 2 StGB). Indessen kann
der Richter von einer Ersatzforderung absehen, wenn diese voraussichtlich
uneinbringlich wäre oder die Widereingliederung des Betroffenen ernstlich behin-
dern würde (Art. 59 Ziff. 2 Abs. 2 StGB). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung
postuliert in diesem Zusammenhang eine dem Entscheid vorausgehende,
umfassende Beurteilung der finanziellen Lage des Betroffenen (BGE 122 IV 302).
b) Es ist erstellt, dass D. eine Menge von über 65 g reinem Kokain umgesetzt
hat. Der insgesamt durch den Verkauf der Betäubungsmittel erzielte Gewinn lässt
sich nicht genau eruieren; der Täter selbst schätzt diesen auf mindestens Fr. 3'500.-
- (act. 6.6). Fest steht indes, dass der Erlös nur mehr im Umfang von Fr. 620.--
vorhanden ist; diesen Betrag hat die Kantonspolizei Graubünden D. unter drei
Malen abgenommen (Fr. 120.-- am 18. Oktober 2002, Fr. 200.-- am 26. Oktober

24
2002 sowie Fr. 300.-- anlässlich der Hausdurchsuchung vom 8. Januar 2003). Der
Täter hat denn auch ohne weiteres zugestanden, dass dieses Geld aus dem
Drogenhandel stammt, so dass einer gerichtlichen Einziehung gestützt auf Art. 59
Ziff. 1 StGB nichts im Wege steht. Für den restlichen aus dem Verkauf erzielten,
nicht
mehr
vorhandenen
Gewinn
steht
dem
Staat
grundsätzlich
eine
Ersatzforderung in gleicher Höhe zu. Angesichts der Tatsache jedoch, dass der
Angeklagte das Geld verbraucht hat, zur Tragung sämtlicher Verfahrenskosten
verpflichtet ist und nach seiner Ausschaffung in sein Heimatland H. unbekannten
Aufenthaltes ist, sieht das Gericht infolge Uneinbringlichkeit von der Erhebung einer
Ersatzabgabe ab.
10. Die Kosten der Strafuntersuchung, des Gerichtsverfahrens sowie der
amtlichen Verteidigung gehen bei diesem Ausgang des Verfahrens zu Lasten des
Verurteilten (Art. 158 Abs. 1 StPO). Die Kosten der angerechneten Unter-
suchungshaft und des Strafvollzuges trägt der Kanton Graubünden (Art. 158 Abs. 3
StPO in Verbindung mit Art. 188 StPO).

25
Demnach erkennt die Strafkammer :
1.
D. ist schuldig der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG und der
mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
2.
Dafür wird er in Abwesenheit, teilweise als Zusatzstrafe zum Strafmandat des
Kreispräsidenten Chur vom 28. August 2002, mit 2 Jahren Gefängnis
bestraft, abzüglich der erstandenen Polizei- und Untersuchungshaft von 29
Tagen.
3.
Der mit Strafmandat des Kreispräsidenten Chur vom 28. August 2002
gewährte bedingte Strafvollzug wird widerrufen. Die Strafe von 5 Tagen
Gefängnis ist zu vollziehen.
4.
D. wird gestützt auf Art. 55 StGB für die Dauer von 5 Jahren des Landes
verwiesen.
5.
Die beschlagnahmten Mobiltelefone Nokia 3410 und 3330 sowie das
beschlagnahmte Kokain werden gestützt auf Art. 58 StGB gerichtlich
eingezogen; das Kokain ist zu vernichten.
6.
Der sichergestellte Deliktsbetrag von insgesamt Fr. 620.-- wird gestützt auf
Art. 59 Ziff. 1 StGB zu Handen des Kantons Graubünden gerichtlich
eingezogen. Im Übrigen wird von der Erhebung einer Ersatzabgabe gestützt
auf Art. 59 Ziff. 2 Abs. 2 StGB abgesehen.
7.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus
-
den Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft
Graubünden von
Fr.
2'285.--
-
der Gerichtsgebühr von
Fr.
2'000.--
-
und dem Honorar der amtlichen Verteidigung von
Fr.
1'000.--
total somit
Fr.
5'285.--
gehen zu Lasten des Verurteilten. Die Kosten der angerechneten Polizei- und
Untersuchungshaft sowie jene des Strafvollzugs trägt der Kanton
Graubünden.

26
8.
a) Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts
geltend gemacht werden will, beim Kassationshof des schweizerischen
Bundesgerichts Nichtigkeitsbeschwerde eingelegt werden. Diese ist dem
Bundesgericht innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung
des Entscheides in der gemäss Art. 273 des Bundesgesetzes über die
Bundesstrafrechtspflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für
die Beschwerdelegitimation und die weiteren Voraussetzungen gelten die
Art. 268 ff. BStP.
b) Der Verurteilte kann beim Kantonsgericht von Graubünden die Aufhebung
dieses Abwesenheitsurteils und die Durchführung des ordentlichen
Verfahrens verlangen. Diese ist innert 60 Tagen seit Kenntnis des Urteils und
der Möglichkeit sich zu stellen, zu verlangen.
9.
Mitteilung an:
__________
Für das Kantonsgericht von Graubünden
Der Vizepräsident
Der Aktuar ad hoc