gr_gerichte · S 2010 25 · 2010-03-09 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 10 25
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 9. März 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
Mit Verfügung vom 7. Januar 2010 lehnte die IV-Stelle des Kantons 
Graubünden ein Anspruch von … auf IV-Leistungen ab. Zur Begründung 
wurde vorgebracht, dass der Versicherte aufgrund seiner Erkrankung in der 
Zeit vom 14. November 2007 bis am 31. Januar 2008 zwar arbeitsunfähig 
gewesen sei, er seit dem 1. Februar 2008 in einer angepassten Tätigkeit 
indessen wieder über eine volle Arbeitsfähigkeit verfüge. Somit stehe fest, 
dass der Versicherte nicht ein Jahr lang ununterbrochen mindestens im 
Ausmass von 40% arbeitsunfähig gewesen sei. 
2.
Mit Eingabe vom 5. Februar 2010 reichte der Versicherte ein mit „Beschwerde 
gegen abgewiesenes Leistungsbegehren“ betiteltes Schreiben beim 
Verwaltungsgericht ein. Darin führte er aus, dass er gegen die Verfügung der 
IV-Stelle vom 7. Januar 2010 Beschwerde erheben möchte und die Frist zur 
Einreichung der Beschwerde zu erstrecken sei, da seine Anwältin noch in den 
Ferien weile. Nach ihrer Rückkehr werde diese einen Antrag, eine kurze 
Darstellung des Sachverhaltes sowie eine Begründung einreichen. 
3.
Mit Schreiben vom 8. Februar 2010 teilte der Instruktionsrichter dem 
Versicherten mit, dass die 30-tägige Beschwerdefrist nicht erstreckt werden 
könne, er aber die Möglichkeit habe, seine Eingabe innerhalb der allenfalls 
noch 
laufenden 
Beschwerdefrist 
selbst 
zu 
ergänzen 
oder 
einen 
Rechtsbeistand beizuziehen und diesen mit der Ausarbeitung einer 
Beschwerdeeingabe zu beauftragen. Im Weiteren genüge die Eingabe vom 5. 
Februar 2010 den gesetzlichen Anforderungen für die Einleitung eines 


Verfahrens vor Verwaltungsgericht nicht. Die Beschwerde habe ein 
Rechtsbegehren, eine kurze Darstellung des Sachverhaltes sowie eine 
Begründung zu enthalten. Der Instruktionsrichter räumte dem Versicherten 
Gelegenheit ein, die beanstandeten Mängel innert der noch laufenden 
Beschwerdefrist zu beheben, andererseits auf das Rechtsmittel nicht 
eingetreten werde. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 61 lit. b des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) muss die Beschwerde an das 
Versicherungsgericht eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein 
Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen 
Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde 
führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet 
damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird. 
2.
Vorliegend 
hat 
der 
Instruktionsrichter 
den 
Beschwerdeführer 
mit 
prozessleitender Verfügung vom 8. Februar 2010 dazu angehalten, seine 
Eingabe entsprechend der gesetzlichen Vorschrift zu verbessern und ihn auch 
ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass sonst nicht auf die 
Beschwerde eingetreten werden könne. Da der Beschwerdeführer darauf 
nicht reagiert hat und die Beschwerdefrist inzwischen abgelaufen ist, kann 
dementsprechend auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Auf die 
Erhebung von Kosten kann verzichtet werden.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.