gr_gerichte · R 2009 68 · 2009-12-08 · de

Baugesuch | Baurecht

R 09 68
5. Kammer 
URTEIL
vom 8. Dezember 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Baugesuch
1.
Die … AG stellte am 21. April 2009 ein Baugesuch um Erstellung eines 
Einfamilien-Ferienhauses auf der Parzelle Nr. 175 der Gemeinde … Dieses 
Gesuch wurde vom Gemeindevorstand am 15. Juni 2009 abgewiesen mit der 
Begründung, dass das geplante Gebäude nicht genügend hoch sei und sich 
daher baulich, räumlich, funktionell und traditionell nicht in das bestehende 
Ortsbild einfüge. Dagegen erhob der Gesuchsteller am 1. September 2009 
frist- und formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden. 
2. a)
Gemäss Art. 48 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
(VRG; BR 370.100) kann das Verwaltungsgericht ein Urteil im Dispositiv ohne 
Begründung oder mit einer Kurzbegründung mitteilen. Bei Verzicht auf ein 
vollständig begründetes Urteil wird die Staatsgebühr angemessen reduziert 
(Art. 75 Abs. 2 letzter Satz VRG).
b)
Im vorliegenden Fall wird auf eine ausführliche Begründung des Urteils 
verzichtet. Anwendbar sind in casu die Quartierplanvorschriften des 
Quartierplans … der Gemeinde … (QPV), gemäss deren Art. 3 und 9 sich 
Gebäude in das Gesamtbild der Gemeinde einfügen und sich an Tradition und 
Naturnähe orientieren müssen. Für die anzustrebende Höhe verweist Art. 20 
QPV auf das kommunale Baugesetz, welches in der Wohnzone eine 
maximale Gebäudehöhe von 7 m und eine maximale Firsthöhe von 10.5 m 
vorsieht. Diese Höhen werden vom Bauprojekt mit 3.46 m bzw. 4.905 m nicht 
erreicht. 


c)
Der am 7. Dezember 2009 durchgeführte Augenschein hat gezeigt, dass es 
sich beim Gebiet … um ein eigenes, abgeschiedenes Gebiet handelt. 
Während die Beschwerdeführerin gestützt darauf die Baubewilligung trotz 
niedrigerer Höhe des Gebäudes verlangt, vertritt die Gemeinde die Ansicht, 
dass dieses zu niedrig sei und daher trotz Abgelegenheit des Gebietes ein 
Widerspruch zum Dorf- und Landschaftsbild bestehe. 
d)
Bei der Beurteilung von Ästhetikfragen steht den Gemeinden ein grosser 
Ermessenspielraum zu, weshalb sich das Verwaltungsgericht diesbezüglich 
Zurückhaltung auferlegt. Die Gemeinde hat eine Planung und dazu gehören 
im 
vorliegenden 
Fall 
gewisse 
Grössenvorstellungen. 
Wie 
die 
Beschwerdeführerin korrekt ausführt, gibt es keine gesetzlichen Vorschriften, 
die eine Mindesthöhe für Gebäude im Gebiet … vorsehen, aber aus Art. 3 
QPV sind Ziel und Zweck dieser Planung ersichtlich. Grundsätzlich ist daher 
der Wille der Gemeinde zu berücksichtigen. Allerdings ist zu beachten, dass 
das grosse Ermessen bei der Beurteilung von Ästhetikfragen keinen Freipass 
für die Gemeinde darstellt, sämtliche Details für den Hausbau zu bestimmen. 
Die Parzelle Nr. 175 liegt in jenem Gebiet, in dem Zweitwohnungen erlaubt 
sind. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht, sind solche im 
Normalfall per se kleiner als Erstwohnungen. Es muss daher auch erlaubt 
sein, im fraglichen Gebiet kleiner zu bauen. Entscheidend ist im vorliegenden 
Fall jedoch, dass die tatsächliche Höhe des zur Diskussion stehenden Hauses 
krass unter den Richtwerten gemäss QPV liegt, zumal es gerade knapp halb 
so hoch vorgesehen ist. Dieses Missverhältnis ist zu ausgeprägt, weshalb in 
casu der Entscheid der Gemeinde, die Baubewilligung nicht zu erteilen, zu 
schützen und die Beschwerde daher abzuweisen ist. 
3.
Bei diesem Verfahrensausgang gehen die Gerichtskosten zulasten der 
Beschwerdeführerin. Die reduzierte Staatsgebühr für diesen Kurzentscheid 
wird auf Fr. 1'000.--, die volle Staatsgebühr für den Fall, dass ein ausführlich 
begründetes Urteil verlangt wird, auf Fr. 2'000.-- festgesetzt.
Demnach erkennt das Gericht:


1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
1'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
104.--
zusammen
Fr.
1'104.--
gehen zulasten der … AG und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 
bezahlen.
3. a)
Jede Partei kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung schriftlich ein vollständig 
begründetes Urteil verlangen. Verlangt keine Partei innert Frist eine 
Begründung, erwächst das Urteil in Rechtskraft.