gr_gerichte · R 2023 61 · 2024-01-30 · de

Planung (Prozessbeschwerde) | Kostenverteilung Quartierplanung, Erschliessung etc.

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
R 23 61
5. Kammer 
Vorsitz
Audétat
Richterinnen
Pedretti und von Salis
Aktuarin
Lanfranchi
URTEIL
vom 30. Januar 2024
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
Kanton Graubünden, vertreten durch das Departement für Infrastruktur, 
Energie und Mobilität Kanton Graubünden (DIEM), 
wieder vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Christian Fey, 
Beschwerdeführer 1
und
A._____ Genossenschaft, 
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Christian Fey, 
Beschwerdeführerin 2
gegen
B._____, 
vertreten durch Rechtsanwalt Rudolf Schaller, 


- 2 -
Beschwerdegegnerin 1
und
C._____, 
D._____ und D.A._____, 
E._____, 
F._____ und G._____, 
H._____, 
I._____ und I.A._____, 
J._____, 
K._____, 
L._____, 
M._____ und M.A._____, 
N._____, 
O._____ und O.A._____, 
P._____ und P.A._____, 
Q._____, 
R._____, 
S._____, 
alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Schnyder, 
Beschwerdegegner 2
und


- 3 -
Stadt T._____, 
Beschwerdegegnerin 3
betreffend Quartierplan U._____ (Prozessbeschwerde)


- 4 -
I. Sachverhalt:
1.
Mit Beschluss vom 18. Januar 2022 genehmigte der Stadtrat der Stadt 
T._____ den Quartierplan U._____. Dieser betrifft das Quartierplangebiet 
der (Angestellten-)Siedlung V._____, die in der provisorischen Aufnahme 
von 1997 zum Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der 
Schweiz 
(ISOS) 
für 
die 
Stadt 
T._____ 
als 
Baugruppe 
0.31 
"Personalsiedlung, Kleinsthäuser mit Pflanzgärten, 40er Jahre" bzw. in der 
ISOS-Aufnahme 2020 als Ortsbildteil 151 mit dem Erhaltungsziel 'A' 
verzeichnet ist.
2.
Dagegen erhoben die B._____ (Verfahren R 22 15) und verschiedene 
Privatpersonen 
(Verfahren 
R 22 16) 
Beschwerde 
beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden.
3.
Nach Abschluss des Schriftenwechsels kündigte der Instruktionsrichter 
am 21. April 2023 die Einholung eines Gutachtens durch die 
Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) an unter Angabe 
der beabsichtigten Expertenfragen. Die für eine Stellungnahme 
angesetzte Frist wurde den Parteien mehrfach erstreckt. Nach Eingang 
derselben wurden diese am 7. Juni 2023 den jeweiligen Gegenparteien 
zur Kenntnisnahme zugestellt. Aufgrund erneuter Gesuche zur Ansetzung 
bzw. 
Erstreckung 
einer 
Frist 
zur 
Stellungnahme 
teilte 
der 
Instruktionsrichter den Parteien am 16. Juni 2023 mit, dass er allen 
Parteien die Frist zur Stellungnahme, beschränkt auf die Frage der 
Einholung eines Gutachtens bei der EKD, bis zum 10. Juli 2023 gewähre.
4.
Am 23. Juni 2023 beauftragte der Instruktionsrichter die EKD mit der 
Erstattung eines Gutachtens zu Handen des Gerichts mit folgenden 
Fragen:


- 5 -
1.
Ist die bestehende Siedlung V._____ samt Umgebung auch nach heutiger 
Betrachtungsweise unter dem Gesichtspunkt des Denkmal-, Natur- und 
Heimatschutzes schützenswert? Weshalb bzw. weshalb nicht?
2.
Wie verhält sich der vorliegende Quartierplan U._____ zu den Schutz- und 
Erhaltungszielen der ISOS Aufnahme T._____ 1991, namentlich zum 
Inventarobjekt 151 Siedlung V._____?
3.
Können diese Schutz- und Erhaltungsziele im Hinblick auf die im Quartierplan 
U._____ vorgesehene Sondernutzungsplanung 
durch 
die 
EKD 
weiter 
konkretisiert werden?
4.
Wie stehen die mit dem Quartierplan U._____ verfolgten Ziele und 
Planungsgrundsätze gemäss RPG1 (verstärkte Innenverdichtung) zu den 
Schutz- und Erhaltungszielen gemäss Inventarobjekt 151 Siedlung V._____?
5.
Wie ist der Quartierplan U._____ unter dem Aspekt der sich akzentuierenden 
Wohnungsnot (gemäss BfS Leerstandsquote T._____ 2022: 0.19 %) zu 
bewerten?
6.
Weitere Feststellungen und Bemerkungen?
5.
Gegen diese verfahrensleitende Verfügung erhoben der Kanton 
Graubünden (nachfolgend Beschwerdeführer 1) und die A._____ 
Genossenschaft (nachfolgend Beschwerdeführerin 2) am 28. Juni 2023 
Prozessbeschwerde mit dem Antrag, die Verfügung vom 23. Juni 2023 
betreffend Anordnung eines Gutachtes bei der EKD sei aufzuheben und 
es sei kein solches Gutachten einzuholen. Eventualiter seien die in der 
angefochtenen Verfügung gestellten Expertenfragen Nr. 1, 3, 4, 5 und 6 
zu streichen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht sei der Prozessbeschwerde 
die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und der Vorderrichter sei in den 
Ausstand zu versetzen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
Diese Anträge begründen die Beschwerdeführer im Wesentlichen 
zunächst mit einer Gehörsverletzung, begangen durch den Vorderrichter, 
indem dieser während einer laufenden Frist zur Stellungnahme verfügte. 
Weiter sei der vorliegend vom Vorderrichter eingeschlagene Weg der 
fakultativen Einholung eines Gutachtens in besonderen Fällen bundes-
rechtswidrig und damit unzulässig. Schliesslich seien eventualiter die vom 


- 6 -
Vorderrichter formulierten Fragen 1, 3, 4, 5 und 6 als unzulässig zu 
streichen, weil teils irrelevant und teils unzulässig.
6.
Die Stadt T._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin 3) unterstützte mit 
Schreiben vom 4. Juli 2023 die Anträge und Ausführungen der 
Beschwerdeführer, verzichtete aber auf das Einreichen einer eigenen 
Stellungnahme.
7.
Mit Vernehmlassung vom 10. Juli 2023 beantragte die B._____ 
(nachfolgend Beschwerdegegnerin 1) kostenfällig, es sei auf die 
Prozessbeschwerde nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen; 
ebenfalls abzuweisen sei der Antrag um aufschiebende Wirkung. Sie 
begründete dies im Wesentlichen damit, dass das rechtliche Gehör nicht 
verletzt und deshalb auf die ohnehin verspätete Prozessbeschwerde 
mangels Beschwer nicht einzutreten sei. Der vom Gericht eingeschlagene 
Weg zur Einholung eines Gutachtens sei im Übrigen zulässig.
8.
Der Instruktionsrichter wies mit Verfügung vom 13. Juli 2023 das Gesuch 
um Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung ab.
9.
Die Privatpersonen C._____, D._____ und D.A._____, E._____, F._____ 
und G._____, H._____, I._____ und I.A._____, J._____, K._____, 
L._____, M._____ und M.A._____, N._____, O._____ und O.A._____, 
P._____ und P.A._____, Q._____, R._____, S._____ und (nachfolgend 
Beschwerdegegner 2) beantragten in ihrer Vernehmlassung vom 
22. September 2023, auf die Prozessbeschwerde sei nicht einzutreten, 
eventualiter 
sei 
diese 
abzuweisen; 
alles 
unter 
Kosten- 
und 
Entschädigungsfolgen zu Lasten des Kantons Graubünden und der 
A._____ Genossenschaft. Sie begründen ihre Anträge im Wesentlichen 
damit, dass die Prozessbeschwerde verspätet sei, habe der Vorderrichter 
die Einholung eines Gutachtens bei der EKD doch bereits am 21. April 


- 7 -
2023 verfügt. Die Prozessbeschwerdeführer könnten auch aus der 
Tatsache, dass die Beschwerdegegner 2 seinerzeit im Schriftenwechsel 
eine Fristerstreckung betreffend die Formulierung der Expertenfragen 
beantragt und erhalten hätten, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Eine 
Verletzung des rechtlichen Gehörs liege zum vornherein nicht vor. Im 
Übrigen 
sei 
die 
Anordnung 
der 
Expertise 
rechtmässig. 
Aus 
prozessökonomischen Überlegungen wäre es aber zu begrüssen, wenn 
das Verwaltungsgericht von Amtes wegen die Expertenfragen nochmals 
überarbeiten würde.
10.
Mit Schreiben vom 3. Oktober 2023 verzichteten die Beschwerdeführer 1 
und 2 auf das Einreichen einer Replik. Nach dem Abschluss des 
Schriftenwechsels 
gingen 
die 
Honorarnoten 
der 
beteiligten 
Rechtsvertreter ein.
11.
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer 1 und 2 beantragte mit 
Eingabe vom 27. Oktober 2023 die Kürzung der Honorarnote des 
Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin 1 mangels Einreichung einer 
Honorarvereinbarung auf CHF 240.00 pro Stunde. Mit Eingabe vom 
7. November 2023 beantragte er dasselbe auch für die Honorarnote des 
Rechtsvertreters der Beschwerdegegner 2.
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens ist die prozessleitende 
Verfügung vom 23. Juni 2023 des im Verfahren R 22 15/R 22 16 
zuständigen Instruktionsrichters, worin dieser ein Gutachten bei der EKD 
anordnete. Gemäss Art. 42 i.V.m. Art. 50 ff. VRG können solche 
prozessleitenden Verfügungen von den Verfahrensparteien innert zehn 
Tagen beim Verwaltungsgericht angefochten werden, sofern diese durch 
den angefochtenen Entscheid berührt sind und ein schutzwürdiges 


- 8 -
Interesse 
an 
seiner 
Aufhebung 
oder 
Änderung 
haben. 
Die 
Eintretensvoraussetzungen geben vorliegend zu keinen Bemerkungen 
Anlass, 
weshalb 
auf 
die 
form- 
und 
fristgerecht 
eingereichte 
Prozessbeschwerde grundsätzlich einzutreten ist.
1.2.
Das Begehren um Ausstand des Vorderrichters, Instruktionsrichter Dr. iur. 
W._____, ist infolge dessen Ausscheidens aus dem Amt gegenstandslos 
geworden.
1.3.1.
Die Beschwerdegegner sind zudem der Ansicht, dass die Prozessbe-
schwerde insgesamt verspätet ist und schon deshalb darauf nicht 
einzutreten sei. Sie begründen dies damit, dass der Instruktionsrichter 
bereits mit Schreiben vom 21. April 2023 die Einholung des Gutachtens 
verbindlich angeordnet habe. Indem die Beschwerdeführer darauf 
verzichtet hätten, die prozessleitende Verfügung vom 21. April 2023 
anzufechten, sei diese in Rechtskraft erwachsen; folglich könne auf die 
Frage der Anordnung eines Gutachtens nicht mehr zurückgekommen 
werden.
1.3.2.
Das Schreiben des (vormaligen) Instruktionsrichters vom 21. April 2023 
stellt keine abschliessende prozessleitende Verfügung dar, sondern 
gewährt den Parteien das rechtliche Gehör hinsichtlich des Erlasses einer 
solchen Verfügung. So werden die Parteien explizit mit Fristansetzung 
aufgefordert, dem Gericht zu den vorgesehenen Expertenfragen allfällige 
Ergänzungs- und Korrekturwünsche mitzuteilen. Dieses Verfahren auf 
Erlass 
einer 
Verfügung 
wurde 
mit 
der 
hier 
angefochtenen 
prozessleitenden Verfügung vom 23. Juni 2023 abgeschlossen. Insofern 
erfolgt die vorliegende Prozessbeschwerde weder in Bezug auf die Frage 
der Anordnung eines Gutachtens noch bezüglich der zu stellenden Fragen 
verspätet.


- 9 -
2.
Anfechtungsobjekt ist die Verfügung des Vorderrichters vom 23. Juni 
2023. Streitgegenstand bildet zum einen die Frage, ob bei der EKD ein 
Gutachten einzuholen ist oder nicht, und zum anderen – eventualiter – ob 
die gestellten Expertenfragen Nr. 1, 3, 4, 5 und 6 zu streichen seien oder 
nicht. Damit ist auch gesagt, dass die von den Beschwerdegegnern 
erwähnten Präzisierungen der Expertenfragen bzw. eine von Amtes 
wegen 
zu 
erfolgende 
Überarbeitung 
derselben 
ausserhalb 
des 
Streitgegenstandes erfolgen würde und somit nicht Gegenstand dieses 
Verfahrens sind; dasselbe gilt für die Anträge, es sei zusätzlich eine 
Expertise der ENHK anzufordern.
3.1.
Die Beschwerdeführer 1 und 2 rügen eine Gehörsverletzung durch den 
Vorderrichter. Dieser habe während einer laufenden Frist die hier strittige 
prozessleitende Verfügung erlassen. Die Beschwerdegegner sind 
hingegen der Auffassung, dass die Beschwerdeführer sich zum Schreiben 
des Instruktionsrichters vom 21. April 2023 innert Frist hätten vernehmen 
lassen, weshalb die Verfügung vom 23. Juni 2023 deren Anspruch auf 
rechtliches Gehör nicht verletzt habe und sie somit gar nicht beschwert 
seien.
3.2.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung 
der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101] und auf kantonaler 
Ebene insbesondere Art. 16 und Art. 22 Abs. 1 VRG) garantiert den 
Verfahrensbeteiligten ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht. Sie 
haben insbesondere Anspruch auf Äusserung zur Sache vor Fällung des 
Entscheids, auf Abnahme ihrer erheblichen, rechtzeitig und formrichtig 
angebotenen Beweise und auf Mitwirkung an der Erhebung von Beweisen 
oder zumindest auf Stellungnahme zum Beweisergebnis (vgl. BGE 143 III 
65 E.3.2; 140 I 99 E.3.4; 138 V 125 E.2.1; je mit Hinweisen). Der Anspruch 
auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, mithin führt eine Verletzung des 
Gehörsanspruchs, ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in 


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der Sache selbst, grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen 
Entscheids (BGE 144 I 11 E.5.3, 142 II 218 E.2.8.1, 137 I 195 E.2.2; vgl. 
Urteile des Bundesgerichts 9C_434/2021 vom 29. Juni 2022 E.3.2.2, 
5A_315/2021 vom 29. März 2022 E.3.1.2, 9C_555/2020 vom 3. März 
2021 E.4.4.1; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 
8. Aufl., Zürich/St. Gallen 2020, Rz. 1174). Dies aber unter dem Vorbehalt, 
dass der Mangel nicht im Beschwerdeverfahren geheilt werden kann (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 2C_336/2022 vom 29. November 2022 E.4.1). 
Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts kann von einer Aufhebung eines 
angefochtenen Entscheids und einer Rückweisung an die untere Instanz 
wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs indes dann abgesehen werden, 
wenn diese nicht besonders schwer wiegt und die betroffene Person die 
Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz mit voller 
Überprüfungsbefugnis 
zu 
äussern 
(vgl. 
u.a. 
Urteile 
des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] R 22 33 vom 
27. Juni 2023 E.3.3.2 und A 15 49 vom 28. Oktober 2021 E.2.3.3; 
HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 1175 ff.). Von einer Rückweisung 
an die Vorinstanz ist zudem – selbst bei einer schwerwiegenden 
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – abzusehen, wenn und 
soweit die Rückweisung – im Sinne einer Heilung des Mangels – zu einem 
formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen 
würde, die mit dem Interesse der Partei an einer beförderlichen 
Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (vgl. BGE 142 II 218 
E.2.8.1 mit weiteren Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 8C_177/2022 
vom 13. Juli 2022 E.7.2, 8C_682/2020 vom 17. Februar 2021 E.3.2.1, 
2C_756/2019 vom 14. Mai 2020 E.3.2).
3.3.
Die Sichtweise der Beschwerdegegner trifft, wie nachfolgend aufgezeigt, 
nicht zu. Die Beschwerdeführer 1 und 2 (resp. Beschwerdegegner 2 und 
3 im Verfahren R 22 15/R 22 16) liessen am 2. Mai 2023 selber ein Frist-


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erstreckungsgesuch zur Stellungnahme zum Schreiben vom 21. April 
2023 stellen (Gerichtsakte act. G24 in R 22 16); der Instruktionsrichter hat 
sämtliche Fristerstreckungsgesuche bis zum 17. Mai 2023 bewilligt 
(Gerichtsakte act. G26 in R 22 16). Die eingegangenen Stellungnahmen 
stellte der damalige Instruktionsrichter sodann am 7. Juni 2023 den 
jeweiligen Gegenparteien zur Kenntnisnahme zu (Gerichtsakte act. G29 in 
R 22 16). Aufgrund entsprechender Gesuche setzte der damalige 
Instruktionsrichter am 16. Juni 2023 sämtlichen Verfahrensparteien eine 
Frist zur Stellungnahme – beschränkt auf die Frage der Einholung eines 
Gutachtens bei der EKD – bis am 10. Juli 2023 (Gerichtsakte act. G32 in 
R 22 16). Während dieser laufenden Frist hat der Vorderrichter am 
23. Juni 2023 die nun hier strittige prozessleitende Verfügung erlassen 
(Gerichtsakte act. G33 in R 22 16). Der Erlass einer Verfügung während 
eines Fristenlaufs im Verfahren auf Erlass einer Verfügung verletzt 
offensichtlich das rechtliche Gehör der Verfahrensparteien. Durch den 
Erlass der angefochtenen Verfügung während noch laufender Frist für die 
Stellungnahme wurden die (Prozess)Beschwerdeführer 1 und 2 ihrer 
Mitwirkungsmöglichkeit bzw. ihres Rechts auf vorgängige Äusserung 
beraubt (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-6991/2008 vom 
1. September 2010 E.5.6, C-3445/2007 vom 24. August 2010 E.6). Weil 
die Beschwerdeführer 1 und 2 sich explizit gegen die Einholung einer 
Expertise 
bei 
der 
EKD 
gewehrt 
hatten, 
sind 
sie 
durch 
die 
Gehörsverletzung auch beschwert. Der Rüge ist somit stattzugeben und 
die Prozessbeschwerde in diesem Punkt gutzuheissen. Das rechtliche 
Gehör ist indes im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 
geheilt worden, sodass sich eine Rückweisung zu erneutem Erlass als 
nicht zielführend bzw. nicht prozessökonomisch erweist (vgl. dazu 
Erwägung 3.2). Die Gehörsverletzung hat indessen Auswirkungen auf die 
Verteilung der Kosten und Entschädigungen.


- 12 -
4.1.
Die Beschwerdeführer 1 und 2 rügen weiter, dass das Einholen eines 
Gutachtens bei der EKD gestützt auf Art. 17a NHG (fakultative Einholung 
eines Gutachtens in besonderen Fällen) bundesrechtswidrig sei. So sehe 
Art. 25 Abs. 1 der Verordnung über den Natur- und Heimatschutz (NHV; 
SR 451.1) vor, dass die EKD besondere Gutachten gemäss Art. 17a NHG 
erstatten könne, sofern ein Vorhaben, das keine Bundesaufgabe nach 
Artikel 2 NHG darstelle, ein Objekt beeinträchtigen könnte, das in einem 
Inventar des Bundes nach Artikel 5 NHG aufgeführt oder anderweitig von 
besonderer Bedeutung sei. Das Verwaltungsgericht gehe nicht vom 
Vorliegen einer Bundesaufgabe aus, wenn es die Anordnung des 
Gutachtens auf Art. 17a NHG stütze. Eine solche sei auch nicht ersichtlich. 
Ein Gutachten der EKD sei nun aber kein Sachverständigengutachten 
i.S.v. Art. 12 VRG. Ob ein solches Gutachten eingeholt werden müsse, sei 
eine Rechtsfrage des materiellen Bundesrechts und nicht verfahrens- bzw. 
beweisrechtlicher Natur. Wenn – wie hier – die Voraussetzungen im 
materiellen Recht nicht erfüllt seien, sei die EKD nicht zuständig. 
Ausserdem benötige ein fakultatives Gutachten nach Art. 17a NHG 
zwingend die Zustimmung des Kantons; sie könne nicht vom Gericht als 
Rechtsmittelinstanz angeordnet werden.
4.2.
Die Beschwerdegegnerin 1 entgegnet dem, dass sehr wohl eine 
Bundesaufgabe vorliege, alleine schon wegen der Notwendigkeit einer 
Ausnahmebewilligung gemäss Gewässerschutzgesetz. Zudem beantrage 
sie in ihrer Beschwerde die Einweisung des Areals in eine Schutzzone 
nach Art. 17 RPG. Nachdem die Beschwerdegegnerin 3 es unterlassen 
habe, eine Expertise nach Art. 7 NHG einzuholen, sei es zweckmässig 
und prozessökonomisch, dass das Verwaltungsgericht dies nun nachhole, 
anstatt die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Begutachtung 
durch die EKD mache keinen inhaltlichen Unterschied zwischen 
obligatorischen und fakultativen Expertisen. Überdies verwies sie auf das 


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Gutachten der ENHK und EKD vom 23. November 2022 i.S. 
Wohnüberbauung "Fleur de Morat", worin präzisiert worden sei, "Sollte 
keine Bundesaufgabe vorliegen, erfolgt das Gutachten gestützt auf 
Art. 17a NHG." Was die Zustimmung betreffe, so liege diese mit dem 
Antrag 
des 
Verwaltungsgerichts 
vor. 
In 
Anbetracht 
der 
Untersuchungsmaxime liege es im Ermessen des Gerichts, Experten zu 
benennen und Expertenfragen zu formulieren.
4.3.
Auch die Beschwerdegegner 2 sind der Ansicht, dass im vorliegenden Fall 
u.a. Fragen des Gewässerschutzes und damit eine Bundesaufgabe zu 
beurteilen seien, weshalb die Einholung des Gutachtens bei der EKD 
rechtmässig erfolge. Zudem sei aber die fakultative Anordnung nach 
Art. 17a NHG selbst dann zulässig, wenn keine Bundesaufgabe zu 
beurteilen sei. Dazu verweisen sie auf das Urteil des Bundesgerichts 
1C_583/2017 vom 11. Februar 2019 (Sachverhalt lit. b u. E.5.4), wo 
ausdrücklich festgehalten werde, dass die kantonalen Gerichte berechtigt 
seien, ein fakultatives Gutachten der EKD einzuholen.
4.4.1.
In der strittigen Verfügung vom 23. Juni 2023 äusserte sich der 
Instruktionsrichter nicht explizit zum Vorliegen einer Bundesaufgabe. 
Diese Frage wird Gegenstand des Hauptverfahrens R 22 15 / R 22 16 
sein, zumal u.a. die Beschwerdelegitimation der Beschwerdegegnerin 1 
(als Umweltorganisation) davon abhängt. Aus den Ausführungen ergibt 
sich indes, dass der Vorderrichter nicht vom Vorliegen einer solchen 
ausgegangen ist, indem er sich beim Einholen des Gutachtens auf 
Art. 17a 
NHG 
abstützte: 
"Die 
Eidgenössische 
Kommission 
für 
Denkmalpflege (EKD) erstattet ein besonderes Gutachten (Art. 17a NHG), 
sofern ein Vorhaben, das keine Bundesaufgabe nach Art. 2 NHG darstellt, 
ein Objekt beeinträchtigen könnte, das in einem Inventar des Bundes nach 
Art. 5 NHG aufgeführt oder anderweitig von besonderer Bedeutung ist 
(Art. 25 Abs. 1 lit. e NHG). Die "besonderen Gutachten" sind als Pendant 


- 14 -
zur fakultativen Begutachtung durch die Kommission gemäss Art. 8 NHG 
gedacht."
4.4.2.
Im jetzigen Stadium des Verfahrens ist noch nicht geklärt, ob eine 
Bundesaufgabe vorliegt oder nicht. Im ersteren Fall wäre die Einholung 
eines Gutachtens der EKD obligatorisch (Art. 7 Abs. 2 NHG), was 
unbestritten ist. Die Frage, ob tatsächlich eine Bundesaufgabe betroffen 
ist, braucht vorliegend aber nicht abschliessend beurteilt zu werden. Denn 
selbst bei Verneinung des Vorliegens einer Bundesaufgabe erweist sich, 
nach Auffassung des Gerichts und wie nachfolgend aufgezeigt wird, das 
Einholen eines Gutachtens bei der EKD als zulässig.
4.4.3.
In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist vorab festzuhalten, dass der 
Untersuchungsgrundsatz 
nach 
Art. 11 
VRG 
die 
Erhebung 
der 
notwendigen Beweismittel verlangt. Als Beweismittel dienen gemäss 
Art. 12 
Abs. 1 
lit. f 
VRG 
auch 
Sachverständigengutachten. 
Im 
vorliegenden Fall ist das Gericht – sei es, um (bei der Erfüllung einer 
Bundesaufgabe) die qualifizierte Interessenabwägung vorzunehmen, sei 
es, um (ausserhalb der Erfüllung einer Bundesaufgabe) beurteilen zu 
können, ob im strittigen Quartierplan das ISOS hinreichend berücksichtigt 
wurde – auf eine fundierte und fachkundige Expertise angewiesen (vgl. zur 
qualifizierten Interessenabwägung bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe: 
Art. 6 NHG und LEIMBACHER, in: Keller/Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], 
Kommentar NHG, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, Art. 6 Rz 12 und 21; 
vgl. betreffend Pflicht zur Berücksichtigung von Bundesinventaren 
ausserhalb der Erfüllung einer Bundesaufgabe: BGE 135 II 209 E.2.1 und 
LEIMBACHER, a.a.O., Art. 6 Rz. 23). Die EKD verfügt im Bereich des 
Ortsbildschutzes über besondere Fachkenntnisse, welche dem Gericht 
fehlen. Weshalb ein Gutachten der EKD kein Gutachten i.S.v. Art. 12 VRG 
sein soll, leuchtet nicht ein. Die Möglichkeit des Verwaltungsgerichts ein 
Gutachten bei der EKD einzuholen, ist also bereits aufgrund des 


- 15 -
Untersuchungsgrundsatzes fraglos gegeben. Insbesondere gibt es keine 
Bestimmung – weder in der Bundesverfassung noch in einem 
Bundesgesetz – die diese Befugnis des Verwaltungsgerichts beschränken 
würde.
4.4.4.
Hinsichtlich Art. 17a NHG sei an dieser Stelle festgehalten, dass die 
"besonderen Gutachten" gemäss Art. 17a NHG als Pendant zu der 
fakultativen Begutachtung durch die Kommission gemäss Art. 8 NHG 
gedacht sind (LEIMBACHER, a.a.O., Art. 17a Rz. 2). Während dort jedoch 
lediglich die Beeinträchtigung eines Objektes bei der Erfüllung einer 
Bundesaufgabe zur gutachterlichen Diskussion steht, hat Art. 17a NHG 
das Ziel, das Wissen und die Kompetenz der Kommission – sofern 
erwünscht – auch im Rahmen der Erfüllung von kantonalen Aufgaben zum 
Tragen zu bringen, sofern ein Vorhaben ein Objekt beeinträchtigen 
könnte, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt 
oder anderweitig von besonderer Bedeutung ist (Art. 25 Abs. 1 NHV; siehe 
zum Ganzen: LEIMBACHER, a.a.O., Art. 17a Rz. 2 ff.).
Das vom Bauvorhaben betroffene Objekt ist unbestrittenermassen in 
einem Bundesinventar nach Art. 5 NHG aufgeführt. Die Möglichkeit einer 
fakultativen Begutachtung i.S.v. Art. 17a NHG ist somit gegeben.
4.4.5.
Was sodann das Erfordernis "mit Zustimmung des Kantons" betrifft, so 
erhellt bereits aus dem Wortlaut, dass weder das Bundesgericht noch eine 
Bundesbehörde eine Begutachtung nach Art. 17a NHG anordnen können 
(vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts 1C_893/2013 vom 1. Oktober 2014 
E.5.3.3; LEIMBACHER, a.a.O., Art. 17a Rz. 10). Der Wortlaut von Art. 17a 
NHG schliesst indes die Möglichkeit nicht aus, dass die Zustimmung von 
einem kantonalen Gericht erteilt werden kann. So hat bspw. auch das 
Obergericht des Kantons Schaffhausen schon eine fakultative Expertise 
eingeholt (vgl. hierzu das Urteil des Bundesgerichts 1C_583/2017 vom 


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11. Februar 2019 [BGE 145 II 176], in welchem das Bundesgericht 
bezugnehmend auf den Entscheid 60/2014/16 vom 19. September 2017 
des Obergerichts SH ausdrücklich – und ohne dies zu beanstanden – 
festhält, dass das Obergericht SH bei der ENHK ein ausdrücklich als 
fakultativ bezeichnetes Fachgutachten eingeholt hat). Damit steht nach 
der aktuellen Rechtsprechung fest, dass die kantonalen Gerichte 
berechtigt sind, ein fakultatives Gutachten einzuholen. Soweit das 
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich im Entscheid VB.2019.00584 vom 
3. Dezember 2020 – für den Fall, dass keine Bundesaufgabe vorliegt – 
festhält, dass aufgrund der Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen 
keine Pflicht zur Einholung eines Gutachtens besteht, wiederholt es 
lediglich die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach es in diesem 
Fall genügt, wenn das Bundesinventar grösstmögliche Schonung erfährt, 
wobei zur Klärung dieser Frage allenfalls bei der ENHK vorweg ein 
fakultatives Gutachten eingeholt werden kann, nicht aber muss (BGE 145 
II 176 E.3.3; vgl. etwa BGE 135 II 209 E.2.1; Urteil des Bundesgerichts 
1C_173/2016 vom 23. Mai 2017, E.3.2 ff.).
Nach dem Gesagten ist nicht ersichtlich, weshalb das Verwaltungsgericht 
ein solches Gutachten nicht anordnen dürfte bzw. nicht als kantonal 
zustimmende Instanz gelten soll. Der Beschwerdeführer begnügt sich 
denn auch damit, die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts zu bestreiten, 
ohne darzulegen, welche Behörde aus seiner Sicht denn zuständig wäre. 
In der Literatur wird denn auch darauf hingewiesen, dass die Tatsache, 
dass der Kanton die Mitarbeit der Kommission gestützt auf Art. 17a NHG 
nicht wünscht, nicht ausschliesst, dass die Kommission bspw. im Rahmen 
eines (Gerichts-)Verfahrens dennoch als Expertin beigezogen wird (vgl. 
LEIMBACHER, a.a.O., Art. 17a Fn. 8). Vor diesem Hintergrund ist es daher 
nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht (als zuständige 
Instanz resp. kantonale Entscheidbehörde) zur Klärung der Frage, 


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weshalb 
und 
auf 
welche 
Weise 
das 
betroffene 
ISOS-Objekt 
ungeschmälert zu erhalten sei bzw. wie es die grösstmögliche Schonung 
erfährt, die EKD als Expertin beizieht resp. von ihr ein fakultatives 
Gutachten i.S.v. Art. 17a NHG einholt.
4.4.6.
Im vorliegenden Fall gilt es auch zu beachten, dass sich das Gutachten 
von X._____ vom 20. Februar 2017 und der Bericht von Y._____ vom 
9. Februar 2018 nicht wirklich mit dem vorliegenden Quartierplan 
auseinandersetzen, sondern lediglich allgemeine Empfehlungen abgeben, 
wie mit der betroffenen Baugruppe 0.31 (gemäss provisorischer Aufnahme 
von 1997) resp. mit dem entsprechenden Areal zukünftig umgegangen 
werden 
soll 
bzw. 
was 
für 
generelle 
Rahmenbedingungen 
im 
Quartierplanverfahren einzuhalten sind. Inwiefern der nun beschlossene 
Quartierplan U._____ dem ISOS (Ortsbildteil 151, Aufnahme 2020) 
Rechnung trägt oder eben nicht, geht daraus nicht hervor. Diese 
Dokumente stellen damit für das Gericht keine hinreichend fundierte 
Entscheidhilfen dar bzw. sind als Entscheidgrundlagen ungenügend.
Eine Begutachtung durch ein unabhängiges Fachorgan, wie die EKD, 
drängt sich im hier vorliegenden Fall umso mehr auf, zumal der Kanton in 
diesem Verfahren als zukünftiger Bauherr/Baurechtsgeber in einem 
gewissen Interessenskonflikt steckt und das durch ihn selbst (bzw. durch 
die Denkmalpflege Graubünden) eingeholte Gutachten bzw. der von ihm 
in Auftrag gegebene Bericht gewisse, nicht ganz unberechtigte Zweifel an 
der Unparteilichkeit erwecken. Mit der Begutachtung durch die EKD (als 
unabhängige Bundesbehörde) sollen also letztendlich auch diese 
Bedenken ausgeräumt werden.
4.4.7.
Die Einholung eines (fakultativen) Gutachtens durch das Gericht ist somit 
nicht zu beanstanden. Damit ist die Beschwerde im Hauptpunkt 
abzuweisen.


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5.
Eventualiter beantragen die Beschwerdeführer, die in der angefochtenen 
Verfügung gestellten Expertenfragen Nr. 1, 3, 4, 5 und 6 seien zu 
streichen. In diesem Zusammenhang bringen sie vor, die Frage 1 komme 
beweisrechtlich einer unzulässigen "fishing expedition" gleich bzw. stelle 
nur eine allgemein gehaltene Version der Frage 2 dar, weshalb sie 
irrelevant sei. Hinsichtlich der Frage 3 machen sie geltend, es sei nicht 
Aufgabe der EKD, Schutzziele für ein ISOS-Objekt zu konkretisieren – 
dafür seien die kantonalen Fachstellen zuständig sowie die kommunale 
Nutzungsplanung. Sodann gehe es bei der Frage 4 um eine 
Interessenabwägung und damit um eine Rechtsfrage. Diese aber liege 
abschliessend in der Kompetenz der Baubewilligungsbehörde und der 
Rechtsmittelinstanz. Bezüglich der Frage 5 beanstanden sie, dass die 
Wohnungsnot ein Teilgehalt der bei der Frage 4 beschriebenen 
Interessenabwägung sei. Diese könne das Gericht nicht an die 
Gutachterin delegieren. Schliesslich werde mit der offenen Fragestellung 
der Frage 6 unzulässigerweise der Umfang des Gutachterauftrages in das 
Belieben des Gutachters gestellt.
5.1.
Die Beschwerdegegnerin 1 äussert sich zu den Expertenfragen nicht. Die 
Beschwerdegegner 2 wollen sich inhaltlich dazu auch nicht äussern, 
halten aber fest, dass die Expertenfragen etwas ungewöhnlich seien. 
Unter Verweis auf ihre eigenen Expertenfragen (Gerichtsakte act. A15 in 
R 22 16) regen sie an, die Fragen von Amtes wegen zu überarbeiten 
(wobei an dieser Stelle, unter Verweis auf den letzten Satz der 
vorstehenden E.2, festzuhalten ist, dass der entsprechende Antrag 
unzulässig ist).
5.2.
Nach Auffassung des streitberufenen Gerichts stellt die Frage 1 keine 
"fishing expedition" dar. Die Meinung der Expertin aus der Optik des 
Denkmal-, Natur- und Heimatschutzes interessiert grundsätzlich für das 
vorliegende Verfahren. 
Die Würdigung 
der 
Einschätzung 
bleibt 


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demgegenüber in jedem Fall dem Gericht überlassen. Die Frage ist 
deshalb zuzulassen.
5.3.
Die Frage 3 zielt darauf ab, die Schutz- und Erhaltungsziele im Hinblick 
auf die im Quartierplan U._____ vorgesehene Sondernutzungsplanung 
durch die EKD weiter zu konkretisieren. In diesem Zusammenhang ist den 
Beschwerdeführern zuzustimmen, dass es selbstverständlich nicht in der 
Zuständigkeit der EKD liegt, Schutzziele für ein ISOS-Objekt normativ 
resp. allgemeinverbindlich zu konkretisieren. Allerdings ist auf die 
bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach das allgemeine 
Schutzziel von Art. 6 NHG in den meisten Fällen zuerst objektspezifisch 
konkretisiert werden muss, wobei eine Konkretisierung des Schutzziels 
jedoch nur durch eine Konkretisierung des Schutzobjekts möglich ist (vgl. 
die Urteile des Bundesgerichts 1A.185/2006 vom 5. März 2007, 
1A.124/1990 vom 28. März 1991 sowie 1C_753/2021 und 1C_754/2021 
vom 24. Januar 2023 E.8.5, 1C_86/2020 vom 22. April 2021 E.4.3). 
Obwohl die Beschreibung bzw. die Bewertung der ISOS-Inventarobjekte 
durch 
die 
angepassten 
Methodenvariante 
– 
im 
Vergleich 
zur 
ursprünglichen ISOS-Methode – aussagekräftiger, konkreter und 
detaillierter geworden sind, wird es auch in Zukunft zur (schwierigen) 
Aufgabe der Kommission gehören, zu erarbeiten, was genau wie genau 
ungeschmälert zu erhalten oder doch grösstmöglich zu schonen ist (vgl. 
hierzu LEIMBACHER, a.a.O., Art. 5 Rz. 16 f., der dasselbe hinsichtlich der 
Aufwertung der BLN-Objekte bzw. der entsprechenden Objektblätter 
festhält; vgl. zur angepassten resp. zur ursprünglichen ISOS-Methode: 
Erläuterungen 
zum 
ISOS, 
abrufbar 
unter: 
https://www.bak.admin.ch/dam/bak/de/dokumente/baukultur/isos-
ortsbildschutz/erlaeuterungen-isos-
2016.pdf.download.pdf/erlaeuterungen_zumisos%20(1).pdf; 
letztmals 
besucht am 30. Januar 2024). Aus dem Gesagten folgt, dass die Frage 3 


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konkret darauf abzielt, die Schutzziele dahingehend zu präzisieren, damit 
die Vereinbarkeit der Schutz- und Erhaltungsziele mit der vorgesehenen 
Sondernutzungsplanung sodann ganz konkret beurteilt werden kann resp. 
damit 
die 
präzisierten 
Erhaltungsziele 
angemessen 
in 
die 
Interessenabwägung bzw. bei der Frage, ob das ISOS hinreichend 
berücksichtigt wurde, einbezogen werden können. Da diese Frage für die 
Würdigung seitens des Gerichts relevant sein wird, ist sie zulässig.
5.4.
Bei der Frage 4 geht es um eine Gegenüberstellung bzw. darum 
herauszufinden, wie sich die mit dem Quartierplan U._____ verfolgten 
Ziele 
und 
Planungsgrundsätze 
gemäss 
RPG1 
(verstärkte 
Innenverdichtung) zu den Schutz- und Erhaltungszielen gemäss 
Inventarobjekt 151 Siedlung V._____ verhalten. Dabei wird nicht um eine 
abschliessende 
Güterabwägung 
ersucht, 
sondern 
es 
wird 
die 
Fachmeinung zu diesem Zusammenhang im Sinne einer Information 
abgeholt. Die Güter- bzw. Interessenabwägung erfolgt allein durch das 
Gericht. Auch diese Frage ist somit zuzulassen.
5.5.
Die Frage 5 verlangt eine Bewertung des Quartierplans U._____ unter 
dem Aspekt der sich akzentuierenden Wohnungsnot (gemäss BfS 
Leerstandsquote T._____ 2022: 0.19 %). Obwohl diese Frage tatsächlich 
als Teilaspekt der Frage 4 verstanden werden kann, hat diese nach 
Auffassung des Gerichts aber eine selbständige Bedeutung. Auch hier gilt 
aber wiederum, dass mit der Expertenantwort die Interessenabwägung 
noch nicht feststeht, sondern vom Gericht vorzunehmen sein wird. Aus 
diesen Gründen wird die Frage 5 zugelassen.
5.6.
Mit der Frage 6 sollte die Gutachterin die Gelegenheit bekommen, weitere 
Feststellungen und Bemerkungen anzubringen. Diesbezüglich kann 
gesagt werden, dass es durchaus üblich ist, einem Gutachter die 
Gelegenheit einzuräumen, sich zu einem relevanten und wichtigen Aspekt 


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äussern zu können, welcher in den gestellten Fragen nicht oder nicht 
präzise zur Geltung kommt. Die Wertung und Abwägung der Antworten 
obliegt dabei immer dem Gericht. So gesehen ist auch gegen diese 
Fragestellung nichts einzuwenden.
6.
Das Gericht kommt zum Schluss, dass sämtliche Fragen zulässig sind und 
deshalb unverändert der Gutachterin zu unterbreiten sind. Ausser der 
Gehörsverletzung dringen die Beschwerdeführer daher mit keinen ihrer 
Rügen durch. Weil die Gehörsverletzung aber durch dieses Verfahren 
geheilt wurde, gibt es auch in diesem Punkt keine Gutheissung. Immerhin 
wird dieser Aspekt bei der Kostenverteilung berücksichtigt.
7.1.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Verfahrenskosten 
grundsätzlich je hälftig zu Lasten der Prozessbeschwerdeführer. Aufgrund 
der Verletzung des rechtlichen Gehörs rechtfertigt sich die Reduktion 
dieser Kosten auf 75 %. Die Staatsgebühr, welche vorliegend – unter 
Berücksichtigung der soeben genannten Kürzung – auf CHF 3'000.00 
festgesetzt wird, geht somit je zu CHF 1'500.00 zu Lasten des 
Beschwerdeführers 1 und der Beschwerdeführerin 2.
7.2.
Der Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 haben die 
obsiegenden Beschwerdegegner jeweils zu 75 % zu entschädigen; die 
restlichen 25 % der Entschädigung werden aus der Gerichtskasse bezahlt 
(Art. 78 Abs. 1 VRG).
7.2.1.
In Bezug auf die Beschwerdegegnerin 1 beträgt der geltend gemachte 
Aufwand 5 h à CHF 300.00, wobei die Beschwerdeführer zu Recht 
vorbringen, dass keine Honorarvereinbarung im Recht liegt. Damit wird, 
gestützt auf die ständige Praxis des Verwaltungsgerichts, das Honorar auf 
CHF 240.00 pro Stunde gekürzt, was insgesamt eine Forderung von 
CHF 1'236.60 (5 h à CHF 240.00 zzgl. Spesen von CHF 36.60) ergibt. 


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Davon gehen – in Anwendung der oben genannten Aufteilung – 75 % (also 
CHF 927.45) 
zu 
Lasten 
des 
Beschwerdeführers 1 
und 
der 
Beschwerdeführerin 2, was je einen Betrag von CHF 463.70 ergibt. Die 
restlichen 25 % (also CHF 309.15) erhält die Beschwerdegegnerin 1 
demgegenüber aus der Gerichtskasse.
7.2.2.
In Bezug auf die Beschwerdegegner 2 reichte deren Rechtsvertreter eine 
Honorarnote mit einem Aufwand von 15.4 h à CHF 270.00 ein, zzgl. 
3 % Spesen und 7.7 % MWST, ausmachend insgesamt CHF 4'612.40, 
wobei die Beschwerdeführer wiederum zu Recht vorbringen, dass keine 
Honorarvereinbarung im Recht liegt. Damit wird, gestützt auf die ständige 
Praxis des Verwaltungsgerichts, das Honorar auf CHF 240.00 pro Stunde 
gekürzt, was insgesamt eine Forderung von CHF 4'100.00 ergibt (15.4 h 
à 
CHF 240.00 
zzgl. 
3 % 
Spesen 
und 
7.7 % 
MWST). 
Die 
Beschwerdeführer haben folglich die Beschwerdegegner 2 mit 75 % des 
Betrages (CHF 3'075.00, also je mit CHF 1'537.50) zu entschädigen. Die 
restlichen 25 % (also CHF 1'025.00) erhalten die Beschwerdegegner 2 
aus der Gerichtskasse.
7.2.3.
Der 
Beschwerdegegnerin 3 
steht 
demgegenüber 
keine 
Parteientschädigung zu, zumal sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis tätig 
war (Art. 78 Abs. 2 VRG).


- 23 -
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit diese nicht gegenstandslos 
geworden ist.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
- einer Staatsgebühr von
CHF
3'000.00
- und den Kanzleiauslagen von
CHF
563.00
zusammen
CHF
3'563.00
gehen je hälftig zu Lasten des Kantons Graubünden und der A._____ 
Genossenschaft.
3.
Der Kanton Graubünden und die A._____ Genossenschaft haben die 
B._____ je mit CHF 463.70 und die Privatpersonen (C._____, D._____ 
und D.A._____, E._____, F._____ und G._____, H._____, I._____ und 
I.A._____, J._____, K._____, L._____, M._____ und M.A._____, N._____, 
O._____ und O.A._____, P._____ und P.A._____, Q._____, R._____, 
S._____) insgesamt je mit CHF 1'537.50 zu entschädigen. Die B._____, 
einerseits und die genannten Privatpersonen, andererseits werden durch 
die Gerichtskasse mit CHF 309.15 resp. CHF 1'025.00 entschädigt.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
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