gr_gerichte · S 2008 176 · 2009-04-21 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 08 176
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 21. April 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
Die 
heute 
32-jährige 
… 
(geb. 
…1977) 
hat 
den 
Beruf 
einer 
Detailhandelsangestellten erlernt. Seit dem 27.11.2000 arbeitete sie bei der 
Firma … als Assistentin/Sachbearbeiterin. Am 08.01.2004 musste sie sich 
einer Skoliosenkorrektur (Grädung der Wirbelsäule) in der Universitätsklinik 
… unterziehen. Am 31.03.2005 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung 
(IV-Stelle GR) zum Bezug von IV-Leistungen aufgrund einer idiopathischen 
(Ursache nicht nachgewiesen) Skoliose an.
b)
Mit Verfügung vom 08.12.2005 sprach die IV-Stelle GR der Versicherten 
rückwirkend ab 01.01.2005 eine halbe Rente auf der Basis IV-Grad 50% zu. 
Die Vorinstanz stellte damals auf die allgemeine Bemessungsmethode des 
Einkommensvergleichs (100% erwerbstätig als Gesunde) ab, wobei das 
Valideneinkommen (VAEK/Jahreseinkommen ohne Gesundheitsschaden) 
auf Fr. 65'000.-- und das Invalideneinkommen (IVEK; mutmasslicher 
Verdienst trotz Behinderungen) auf Fr. 32'500.-- festgelegt wurden.
c)
Per 31.05.2006 gab die Versicherte ihre bisherige Anstellung auf eigenen 
Wunsch (um gesund zu werden) auf. Am 30.06.2006 heiratete sie und im 
September 2007 entspross aus jener Ehe ein gemeinsamer Sohn. Angesichts 
dieser Veränderungen führte die Vorinstanz Revisionsabklärungen durch, 
wobei die Einschränkungen im Haushalt ermittelt werden sollten.
d)
In der Folge wurde die Gesuchstellerin im Zuge einer Rheumatologischen 
Interdisziplinären Schmerz-Sprechstunde (RISS-Bericht 25.07.2006) vom 


28.06.-20.07.2006 fachärztlich (physio-/ergotherapeutisch/psychologisch) 
umfassend untersucht. Dabei wurden u.a. ein chronisches panvertebrales 
Schmerzsyndrom mit thorakospondylogenem Syndrom beidseits und ein 
lumbospondylogenes 
Syndrom 
links 
(Wirbelsäulenfehlhaltung; 
Haltungsinsuffizienz; postoperativer Harnwegsinfekt mit persistierender CRP-
Erhöhung und Zaldiar-Unverträglichkeit) festgestellt.
e)
Laut Abklärungsbericht vom 29.05.2008 wurde der Versicherten im Haushalt 
gesamthaft eine Einschränkung von 27.3% attestiert. Die Frage nach einer 
allfälligen Erwerbstätigkeit konnte dabei nicht schlüssig beantwortet werden. 
Nach Auskunft der IV-Haushaltsexpertin habe sich im Laufe des Gesprächs 
gezeigt, dass die Versicherte wohl vorerst auch bei guter Gesundheit zu 100% 
Hausfrau und Mutter sein würde. Mit telefonischer Ergänzung vom 05.06.2008 
fügte die Versicherte (angeblich) noch an, dass sie ohne Gesundheitsschaden 
weiterhin 50% erwerbstätig sein würde.
f)
Mit Vorbescheid vom 23.07.2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 
sie ab 01.06.2008 (Zeitpunkt Erwerbsaufgabe) eigentlich aufgrund ihrer 
Erstaussage (im Abklärungsbericht vom Mai 08) zu 100% als Hausfrau zu 
betrachten sei. Nach der hierfür anwendbaren spezifischen Methode habe die 
Einschränkung im Haushalt aber nur 27% betragen; bei einer ergänzenden 
Erwerbstätigkeit von 50% hätte nach der gemischten Methode insgesamt 
sogar bloss ein IV-Grad von 14% resultiert. In beiden Fällen sei damit ein IV-
Grad von deutlich unter 40% vorgelegen, weshalb kein Anspruch mehr auf die 
Ausrichtung einer halben IV-Rente bestünde.
g)
Damit konnte sich die Versicherte nicht einverstanden erklären, weshalb sie 
sich mit Einwandschreiben vom 04.09.2008 dagegen zur Wehr setzte. Zur 
Begründung brachte sie vor, dass es für sie nicht nachvollziehbar sei, dass 
durch ihre Jobaufgabe und jetzige Tätigkeit als Hausfrau und Mutter der IV-
Grad von 50% reduziert werde, obwohl sich doch ihr Gesundheitszustand gar 
nicht gebessert habe (50% AF). Die Einschränkung im Haushalt sei höher als 
ermittelt, da sie die Ruhepausen wegen des Kleinkindes nicht variabel 


gestalten könne und ihr Ehemann – wie bisher – die schweren Arbeiten im 
Haushalt übernehmen müsse. 
h)
Mit Verfügung vom 05.11.2008 hielt die Vorinstanz unverändert an ihrem 
Vorbescheid vom Juli 2008 fest, womit sie diesen nochmals bestätigte.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 05.12.2008 innert Frist Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht mit den Begehren um Aufhebung des angefochtenen 
Vorbescheids (recte: Verfügung), Beibehaltung des IV-Grads von 50% sowie 
Stornierung der Unterstellung vom 05.07.2008 (recte: 05.06.2008), wonach 
sie ihre Aussagen (Abklärungsbericht) telefonisch korrigiert habe. Zur 
Begründung wurde – gleich wie im Einwandschreiben – erneut vorgebracht, 
dass allein die Geburt von Kindern und die Führung des Haushalts – ohne 
Verbesserung des Gesundheitszustands – die Vorinstanz gewiss noch nicht 
zur Reduktion des IV-Grads berechtigen könnten.
3.
In ihrer Vernehmlassung vom 19.01.2009 beantragte die Vorinstanz die 
kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Vorab hielt sie fest, dass unklar sei, 
ob die Anwendung der spezifischen Methode umstritten sei. Anlässlich des 
Telefonats vom 05.06.2008 habe die Versicherte gesagt, dass sie einer 50%-
igen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Im Einwandschreiben und in der 
Beschwerde werde dies aber nicht mehr geltend gemacht. Aber sowohl die 
Anwendung der spezifischen als auch der gemischten Methode führten nicht 
zu einem genug hohen IV-Grad, um eine IV-Rente (Mindestgrenze 40%) 
begründen zu können, weshalb die Methodenwahl offen gelassen werden 
könne. Der Inhalt des Telefonats vom 05.06.2008 sei darum vorliegend ohne 
weitere Bedeutung. Soweit die Beschwerdeführerin im Haushaltsbericht noch 
im Besonderen die ungenügend berücksichtigten Ruhepausen sowie die 
Mithilfe des Ehemannes als falsch bzw. unzumutbar gerügt habe, übersehe 
sie, dass die gesundheitsbedingten Pausen sehr wohl bereits in der 
Gesamtschätzung von 27.3% (IV-Grad Haushalt) mit enthalten seien und die 
Mithilfe des Gatten bis zu 2 Stunden pro Tag von der Praxis als vertretbar und 
zulässig anerkannt werde. Richtig sei indes, dass die Änderung der 
Bemessungsmethode - selbst bei gleichbleibendem Gesundheitszustand - zu 


einer Änderung (hier: Reduktion) des IV-Grads führen könne. Dies sei vom 
Gesetzgeber ausdrücklich so beabsichtigt worden.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
(IVG; SR 831.20) hat die Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens 60%, 
auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens 50% und auf eine Viertelrente, 
falls sie mindestens 40% invalid ist. Bei Erwerbstätigen errechnet sich der 
Invaliditätsgrad nach der Methode des Einkommensvergleichs vor und nach 
der Behinderung (Art. 28a Abs. 1 IVG; 16 ATSG; SR 830.1). Bei 
Nichterwerbstätigen oder noch in Ausbildung stehenden Versicherten stellen 
Art. 28a Abs. 2 IVG sowie Art. 27 Abs. 1 der Verordnung über die 
Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) darauf ab, in welchem Ausmass 
diese Personen eingeschränkt sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 
betätigen (Betätigungsvergleich mit spezifischer Methode). Bei Versicherten 
die teilweise erwerbstätig und teilweise im Haushalt tätig sind, kommt die sog. 
gemischte Methode zur Anwendung (Art. 28a Abs. 3 IVG), wobei die 
Behinderung im Erwerbsbereich nach der Einkommensvergleichsmethode 
und die Einschränkung im Haushalt nach der spezifischen Methode 
(Betätigungsvergleich) zu erfolgen hat, was zusammen - je nach der 
Gewichtung Erwerbs-/Haushaltsanteil - den IV-Grad ergibt.
b)
Vorliegend 
ist 
zunächst 
die 
Anwendbarkeit 
der 
richtigen 
Bemessungsmethode 
zu 
klären. 
Während 
die 
Vorinstanz 
in 
der 
angefochtenen 
Verfügung 
vorab 
auf 
die 
spezifische 
Methode 
(Betätigungsvergleich im Haushalt gestützt auf Abklärungsbericht vom 
29.05.2008) abstellte, war die Versicherte anfänglich offenbar der Ansicht 
(vgl. Telefonat vom 05.06.2008), dass ein Erwerbsanteil von 50% (AF) bei der 
Ermittlung des IV-Grads hätte mitberücksichtigt werden müssen und darum 
die gemischte Methode (Anteil Erwerb 50% und Haushalt 50%) anwendbar 
gewesen wäre. Im konkreten Fall kann indessen offen gelassen werden, 


welche der beiden Methoden die einzig Richtige gewesen wäre, da sich nach 
beiden Lösungsvarianten kein IV-Grad von mindestens 40% (vgl. Art. 28 Abs. 
2 IVG) ergeben hätte. Bei der spezifischen Methode (100% Haushalt) darf – 
wie nachfolgend im Detail gezeigt werden wird – selbstredend auf den 
Abklärungsbericht vom 29.05.2008 verwiesen werden, worin gesamthaft ein 
IV-Grad von 27.3% ermittelt wurde. Wäre auf die gemischte Methode (bei 
Gewichtung 50:50) abgestellt worden, hätte der Teil-IV-Grad im Haushalt 
13.65% (50% von 27.3%) und jener im Erwerbsbereich 0% (da voll bzw. 50% 
AF) betragen, woraus nach letzterer Methode gesamthaft ein IV-Grad von 
(aufgerundet) 14% resultiert hätte, womit die Mindestlimite von 40% für eine 
Berentung durch die Vorinstanz klar nicht erreicht worden wäre. Das 
Schlussresultat wäre deshalb unabhängig von der Methodenwahl gleich 
ausgefallen. Die nachfolgenden Erwägungen beziehen sich einzig noch auf 
die konkreten Einwände der Beschwerdeführerin gegen die Ermittlung des 
vermeintlich zu tief ausgefallenen IV-Grads von 27.3% nach der spezifischen 
Methode (Betätigungsvergleich 100% Haushalt).
c)
Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten 
insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder 
sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 IVV). Die 
Verwaltungspraxis hat dazu ein Schema der für gewöhnlich anfallenden 
Haushaltsarbeiten aufgestellt, das eine möglichst rechtsgleiche Festsetzung 
des IV-Grads gewährleisten soll (vgl. Kreisschreiben über Invalidität und 
Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH] Rz 3086 ff.). Der gesamte 
Tätigkeitsbereich der ausschliesslich im Haushalt zu verrichtenden Arbeiten 
beträgt dabei 100%. Jener Betätigungsvergleich (im Haushalt) wird in der 
Rechtswirklichkeit getrennt für sieben Teilbereiche, die im Einzelfall nach den 
konkreten Verhältnissen vor Ort zu gewichten sind, vorgenommen. Vorliegend 
bewertete die berufserfahrene Haushaltsexpertin des IV-Abklärungsdienstes 
den Aufgabenbereich der Haushaltsführung mit 5 %, denjenigen der 
Ernährung mit 30 %, den der Wohnungspflege mit 18 %, den der Einkäufe 
und Besorgungen mit 8 %, den der Wäsche und Kleiderpflege mit 16 %, den 
der Kinderbetreuung mit 18 % und den der Garten-/Pflanzen- und 
Haustierpflege mit 5 % unter der Rubrik „Verschiedenes“. Insgesamt wurde 


somit korrekt auf einen hauswirtschaftlichen Beschäftigungsgrad von 100% 
abgestellt. Diese prozentuale Aufteilung war durchaus vertretbar, lagen die 
ein- und festgesetzten Prozentwerte doch allesamt innerhalb der hierfür 
vorgesehenen Grenz- und Erfahrungswerte. Damit ist erstellt, dass die 
fachkundige Einschätzung der zuständigen IV-Haushaltsexpertin nicht 
willkürlich war, sondern nach pflichtgemässem Ermessen erfolgte.
d)
Soweit die Beschwerdeführerin speziell die Bewertung der Einschränkungen 
„wegen zu geringer Berücksichtigung von variablen Ruhepausen und 
Pausenmöglichkeiten“ rügte, gilt es klar festzuhalten, dass jene Punkte im 
Abklärungsbericht vom 29.05.2008 im Sektor „Ernährung“ (Ziff. 6.2; 
Einschränkungsgrad [EG] 20%; Behinderungsgrad [BG] 6%) und in der Rubrik 
“Betreuung von Kindern“ (Ziff. 6.6; EG 20%; BG 3.6%) sehr wohl schon 
prozentual gewichtet und berücksichtigt wurden. Die im Einzelnen 
kommentierten Positionen und Feststellungen im genannten Expertenbericht 
sind aussagekräftig und glaubhaft. Die daraus gezogenen Einschränkungs-
/Behinderungsgrade sind einleuchtend und durchwegs realistisch. Die von der 
Beschwerdeführerin vorgebrachten Bedenken vermögen die umfassende und 
sorgfältige Einschätzung der Haushaltsexpertin nicht zu erschüttern, 
geschweige gar zu widerlegen. Das Hauptargument der Beschwerdeführerin 
gegen jene Beurteilung ist dasjenige der Unzumutbarkeit für die 
Familienangehörigen ihr im Haushalt ungewöhnlich oft und intensiv helfen zu 
müssen. Wie gleich – unter Hinweis auf die neueste Rechtsprechung – noch 
erörtert wird, stösst die Versicherte mit diesem Einwand (Mithilfe im Haushalt 
für Ehemann so nicht akzeptabel) ebenfalls ins Leere. Ihre Angaben sind im 
Übrigen zu vage und unpräzise, als dass daraus schon auf eine 
Fehlbeurteilung der Vorinstanz geschlossen werden könnte. Ein gewisser 
Ermessensspielraum liegt ausserdem in der Natur der Sache, weshalb auch 
von daher nicht ohne Not in die Gesamtwürdigung der Haushaltsexpertin 
einzugreifen ist. Abweichungen und Korrekturen drängen sich einzig dort auf, 
wo es mindestens Anhaltspunkte gibt, dass die Vorinstanz unseriös, befangen 
oder sonst wie unfair gehandelt haben könnte. Solche Indizien bestehen 
vorliegend nicht, weshalb auf die Erkenntnisse und Bewertung der IV-Expertin 
uneingeschränkt abgestellt werden kann. Die noch in der Vernehmlassung 


der 
Vorinstanz 
vom 
Januar 
2009 
enthaltenen 
Ergänzungen 
und 
Hintergrundinformationen sind ferner überzeugend und vervollständigen den 
Gesamteindruck, wonach die Bewertung im fraglichen Haushaltsbereich fair 
und objektiv war.
e)
Zur hauptsächlich kritisierten Schadenminderungspflicht von im Haushalt 
tätigen Versicherten gilt es - unter Hinweis auf BGE 133 V 504 Erw. 4.2 – was 
folgt klarzustellen: Auszugehen ist dabei immer vom Grundsatz, dass einer 
Leistungsansprecherin im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht alle 
Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in derselben 
Situation ebenfalls ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu 
erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass 
sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, die die Auswirkungen der 
Einschränkungen im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine 
möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltsarbeiten 
ermöglichen. Kann eine Versicherte wegen ihrer Körperbehinderung gewisse 
Haushaltsarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand 
erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem 
Masse die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein 
invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur 
insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, die nicht mehr erfüllt werden 
können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung oder durch Angehörige 
verrichtet 
werden, 
denen 
dadurch 
nachgewiesenermassen 
eine 
Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. 
Die im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu 
berücksichtigende Mithilfe von Angehörigen geht damit weiter als die ohne 
Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 
130 V 97 Erw. 3.3.3, S. 101; 129 V 67; AHI 2003 S. 215; ZAK 1984 S. 135 
Erw. 5). Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen bzw. Ehegatten, 
ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft 
einrichten würde, falls keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären. Die 
Tatsache, dass die der Schadenminderungspflicht zugrunde liegende Leitidee 
– wonach sich die in Art. 159 Abs. 2 und 3 ZGB zwischen den Ehegatten und 
in Art. 272 ZGB zwischen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten 


nicht unmittelbar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar 
sind), sondern nur freiwillig erfüllt werden können – vermag an der Mithilfe 
bzw. den Mitwirkungspflichten der im Haushalt beschäftigten Personen nichts 
zu ändern. Denn wie im Erwerbsleben darauf abzustellen ist, ob die 
verbleibende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
verwertbar ist, unabhängig davon, ob eine derartige Anstellung rechtlich 
durchsetzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltsbereich davon 
auszugehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig 
davon, ob eine solche Mithilfe rechtlich erzwingbar ist (BGE 133 V 511). – 
Vorliegend ist dazu hinreichend erstellt, dass es sowohl dem voll 
erwerbstätigen, heute 33-jährigen Ehemann (Jrg. 1976; Beruf: Ingenieur) als 
auch der Mutter resp. Schwiegermutter zumutbar ist, der Ehefrau bzw. 
[Schwieger-] Tochter in grossem Umfang im Haushalt behilflich zu sein, wobei 
die Versicherte bis Juli 2008 in einem Mehrfamilienhaus, 3. Stock, in einer 
5½-Zimmerwohnung auf eine Etage verteilt, wohnte (ausgerüstet mit Lift, 
Zentralheizung, Bad/WC 2, 3 Laminatböden, mit elektrischen Apparaturen 
[Kühlschrank, Geschirrspülautomat, Mikrowellengerät, Mixer, Tiefkühlfach] 
und mit modernen Haushaltsgeräten [Staubsauger, Waschmaschine, 
Tumbler, Bügeleisen]) sowie danach sogar in ein Einfamilienhaus nach Bad 
Ragaz mit eigenem Garten und Zugangserleichterung [von Garage direkt ins 
EFH] umzog. Namentlich vom Ehemann darf verlangt werden, dass er die 
Ehegattin angemessen im Haushalt unterstützt (vgl. Aufteilung im 
Abklärungsbericht auf S. 5-6), was keine eheliche Mithilfe von mehr als 2 Std. 
pro Tag ergibt. Die Familiengemeinschaft hat sich intern selbst so straff und 
effizient zu organisieren, dass sie aus eigener Kraft in der Lage ist, die durch 
die Körperleiden der Versicherten (nämlich Rückenschmerzen beim 
Heben/Tragen 
schwererer 
Lasten) 
vermehrt 
anfallenden 
Haushaltsverrichtungen untereinander sinnvoll aufzuteilen, so dass der 
verursachte Mehraufwand (Kochen; Putzen; Waschen etc.) noch tragbar ist 
und die in solchen Fällen festgelegte Maximallimite von 2 Std. Hausarbeit pro 
Tag noch nicht überschritten wird. Daraus folgt, dass von einer inakzeptablen 
Gesamtbelastung für die Familie keine Rede sein kann, was den 
Hauptvorwurf der Unzumutbarkeit der geschätzten Einschränkungen für den 
Ehemann bzw. deren IV-bedingter Relevanz für die Ermittlung des IV-Grads 


als falsch bzw. unbegründet erscheinen lässt. Damit steht fest, dass der vorn 
unter Ziff. 1 lit. b erwähnte IV-Grad von 27.3% zu keiner Korrektur Anlass gibt, 
was einen Rentenanspruch gestützt auf Art. 28 Abs. 2 IVG eindeutig 
ausschliesst.
2. a)
Die angefochtene Verfügung vom Nov. 2008 ist damit in jeder Beziehung 
rechtens und verhältnismässig, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 01.07.2006 – in 
Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung (inklusive Reduktion) von IV-Leistungen vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden 
jeweils nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert der 
Sache im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des 
Ausgangs 
dieses 
Verfahrens 
rechtfertigt 
es 
sich 
vorliegend, 
der 
unterliegenden Beschwerdeführerin Kosten von Fr. 500.-- zu überbinden.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 
Graubünden, Chur, zu bezahlen.