gr_gerichte · A 2013 18 · 2013-09-10 · de

Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer | Einkommenssteuer

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
A 13 18
4. Kammer 
bestehend aus
Vizepräsident Priuli als Vorsitzender, Verwaltungsrichter Stecher 
und Präsident Meisser, Aktuar Simmen
URTEIL
vom 10. September 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
Beschwerdeführer
gegen 
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin 1
Gemeinde B._____, 
Beschwerdegegnerin 2
und
Eidg. Steuerverwaltung, 
Beschwerdegegnerin 3
betreffend Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer


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1.
Der im Jahr 1955 geborene A._____ ist von Beruf Mechaniker, wohnt in 
O.1._____ und arbeitet bei der Firma C._____. Im Rahmen der 
Steuererklärung 2012 deklarierte er Abzüge für Reisekosten von 
Fr. 10‘416.-- (2 x 155 km x 48 Tage = 2 x 7‘440 km à Fr. 0.70) und für 
auswärtige Verpflegung von Fr. 6‘240.-- (208 Tage à Fr. 30.--). Im 
Rahmen der definitiven Veranlagungsverfügungen für die Kantons- und 
Gemeindesteuern bzw. die direkte Bundessteuer 2011 wurden die 
geltend 
gemachten 
Reisekosten 
auf 
Fr. 3‘300.-- 
(Kosten 
Generalabonnement Schweiz) reduziert, da die Hin- und Rückreisen zum 
Arbeitsplatz auch am Samstagmorgen beziehungsweise Sonntagabend 
mit dem öffentlichen Verkehr erfolgen könnten. Die gesamthaft zu 
bezahlenden Steuerbeträge erreichten bei der Kantonssteuer Fr. 2‘575.--, 
bei der Gemeindesteuer Fr. 2‘446.-- und bei der direkten Bundessteuer 
Fr. 449.30.--. Die dagegen erhobenen Einsprachen vom 16. Februar 2012 
wurden mit Einspracheentscheiden vom 4. März 2013 abgewiesen. 
2.
Dagegen erhob A._____ am 28. März 2013 Beschwerde an das 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem sinngemässen 
Antrag auf Anerkennung des Abzuges der geltend gemachten 
Reisekosten. Die wöchentliche Fahrt von O.1._____ nach O.2._____ mit 
dem öffentlichen Verkehr sei nicht zumutbar. Der Arbeitsweg dauere mit 
dem Privatauto pro Weg 2 Stunden 30 Minuten. Dies erlaube ihm zwei 
volle Tage Ruhe am Wochenende, wodurch auch ein sicheres Arbeiten 
gewährleistet sei. Die zwölfstündige An- und Rückreise mit dem 
öffentlichen Verkehr für lediglich eine Übernachtung zu Hause sei nicht 
zumutbar. Das Wochenende sollte dem Arbeitnehmer eine gewisse Aus- 
und Ruhezeit gewähren. Die Reisezeit im Bus und Zug mit viermaligem 
Umsteigen könne nicht als Ruhezeit angerechnet werden. Überdies sei er 
seit einem Unfall im Jahr 1989 am rechten Fuss behindert, wie der 
beigelegte Arztbericht von Prof. Dr. D._____ vom 16. September 1997 


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bestätige. Sowohl in O.1._____ als auch in O.2._____ sei ein Fussmarsch 
von rund 700 Metern nötig, um die Bushaltestelle zu erreichen. Zudem 
habe er meist etwas Gepäck dabei. 
3.
Die kantonale Steuerverwaltung beantragte in ihrer Vernehmlassung die 
Abweisung der Beschwerde. Massgebend seien Art. 31 Abs. 1 lit. a StG 
und Art. 26 Abs. 1 lit. a DBG, welche wörtlich übereinstimmten und die 
notwendigen Kosten für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte bei 
Unselbständigerwerbenden als abziehbar erklärten. Präzisierend werde in 
Art. 9 Abs. 4 BKV ausgeführt, dass bei auswärtigem Wochenaufenthalt 
die notwendigen Fahrkosten der regelmässigen Heimkehr an den 
steuerlichen Wohnsitz abziehbar seien. Vorliegend stehe indessen nicht 
die Abziehbarkeit an sich, sondern einzig die Höhe des Abzugs zur 
Diskussion. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtes werde in 
der Regel bei Verwendung eines Privatautos nur ein Abzug in Höhe jener 
Auslagen gestattet, welche der Steuerpflichtige bei Benützung eines 
öffentlichen Verkehrsmittels gehabt hätte. Einzig dort, wo ihm die 
Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels nicht möglich sei oder nicht 
zugemutet werden könne, sei ein Abzug von Fr. 0.70 pro Fahrkilometer 
(Steuerperiode 2011) für Fahrten mit dem Privatauto zu gewähren. 
Konkret treffe es nicht zu, dass der Beschwerdeführer mit dem Privatauto 
für eine Hin- oder Rückreise nur 2 Stunden 30 Minuten Zeit benötige. 
Nach Routenplaner seien dafür mindestens 3 Stunden und 2 Minuten, 
das heisst wöchentlich mehr als 6 Stunden notwendig. Demgegenüber 
ergebe die für den öffentlichen Verkehr nach SBB-Onlineportal 
berechnete Reisezeit 5 Stunden und 20 Minuten inklusive Umsteige- und 
Wartezeit. Würden für die kurzen Fussstrecken in O.1._____ und 
O.2._____ noch je 5 Minuten dazu gerechnet, ergebe dies unter 
Berücksichtigung der Gehbehinderung des Beschwerdeführers eine 
gesamte Reisezeit von 5 Stunden 30 Minuten, woraus eine wöchentliche 


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Fahrzeit von 11 Stunden resultiere. Der zeitliche Mehraufwand durch die 
Benützung des öffentlichen Verkehrs von rund 5 Stunden sei in jeder 
Hinsicht zumutbar. Infolge der unfallbedingten Behinderung sei dem 
Beschwerdeführer, obwohl ihm der Arztbericht aus dem Jahr 1997 einen 
Invaliditätsgrad 
von 
40 % 
bescheinige, 
nie 
eine 
Invalidenrente 
ausgerichtet worden. Sodann bestätige der Arztbericht auch, dass der 
Beschwerdeführer auf ebenem Terrain einen Kilometer laufen könne. 
Bereits in der Steuerperiode 2010 habe die kantonale Steuerverwaltung 
nicht die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Fahrkosten mit dem 
Privatauto von Fr. 5‘208.--, sondern bloss die Kosten für den öffentlichen 
Verkehr in der Höhe von Fr. 3‘100.-- anerkannt. Diese Aufrechnung sei 
vom Beschwerdeführer akzeptiert worden. Insbesondere habe er nicht 
geltend gemacht, die Benützung des öffentlichen Verkehrs sei für ihn 
wegen seiner Gehbehinderung nicht zumutbar. Da der Arztbericht aus 
dem Jahr 1997 stamme sei überdies nicht auszuschliessen, dass in der 
Zwischenzeit 
eine 
Verbesserung 
der 
gesundheitlichen 
Situation 
eingetreten 
sei. 
Jedenfalls 
sei 
die 
Beweiskraft 
des 
erst 
vor 
Verwaltungsgericht eingereichten Arztberichtes höchst fraglich. Somit sei 
die Benützung des öffentlichen Verkehrs auch aus gesundheitlichen 
Gründen zumutbar. Falls das Verwaltungsgericht die Unzumutbarkeit der 
Benützung des öffentlichen Verkehrs für den Beschwerdeführer aufgrund 
des eingereichten Arztberichtes bejahe, sei bezüglich Kostenfolge zu 
beachten, dass der Beschwerdeführer den Arztbericht erst vor 
Verwaltungsgericht 
vorgelegt 
habe, 
obwohl 
dieser 
bereits 
im 
Veranlagungs- oder Einspracheverfahren hätte eingereicht werden 
können. 
4.
Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels hielten die Parteien an ihren 
Anträgen und Begründungen vollumfänglich fest. 


- 5 -
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften 
sowie in den angefochtenen Einspracheentscheiden wird, soweit 
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden die 
Einspracheentscheide betreffend die Kantons-, Gemeinde- und direkte 
Bundessteuer 2011 vom 4. März 2013. Streitig und zu prüfen ist die Frage 
der Abzugsfähigkeit der vom Beschwerdeführer geltend gemachten 
Reisekosten für die Benützung des Privatautos vom Wohnort zum 
Arbeitsort von Fr. 10‘416.-- für das Jahr 2011. 
2. a)
Der 
Bund, 
der 
Kanton 
sowie 
die 
Gemeinden 
erheben 
eine 
Einkommenssteuer von den natürlichen Personen (Art. 1 lit. a des 
Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11], Art. 1 
lit. a des Steuergesetzes für den Kanton Graubünden [StG; BR 720.000], 
Art. 2 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Gemeinde- und Kirchensteuern 
[GKStG; BR 720.200]). Zu diesem Zweck wird das Reineinkommen 
ermittelt, indem von den gesamten steuerbaren Einkünften (Art. 16 - 24 
DBG, Art. 16 - 29 StG) die Aufwendungen und allgemeinen Abzüge 
(Art. 26 - 33a DBG, Art. 31 - 36 StG) abgezogen werden. Gemäss Art. 26 
Abs. 1 lit. a DBG beziehungsweise dem gleichlautenden Art. 31 Abs. 1 
lit. a StG können unselbständig erwerbende die notwendigen Kosten für 
Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte als Berufsauslagen abziehen. 
Vorliegend steht indessen - wie die kantonale Steuerverwaltung in ihrer 
Vernehmlassung zutreffend ausführte - nicht die Abzugsberechtigung als 
solche, sondern einzig die Höhe des Abzuges zur Diskussion. 


- 6 -
b)
Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtes wird bei der 
Verwendung eines Privatautos in der Regel nur ein Abzug in der Höhe 
jener Auslagen gestattet, welche der Steuerpflichtige bei Benützung eines 
öffentlichen Verkehrsmittels gehabt hätte. Einzig dort, wo diesem die 
Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels nicht möglich ist oder nicht 
zugemutet werden kann, beziehungsweise objektiv nicht zugemutet 
werden kann (gemäss Art. 5 Abs. 3 der Berufskostenverordnung des 
Eidgenössischen Finanzdepartements [BKV; SR 642.118.1]), ist ein 
Abzug von Fr. 0.70 pro Fahrkilometer (Steuerjahr 2011) mit dem 
Privatauto zu gewähren. Die Aufwendungen für die Fahrten mit dem 
privaten Wagen werden in diesem Falle zu Gewinnungskosten. Das 
Kriterium der Unzumutbarkeit ist stets dann als erfüllt zu erachten, wenn 
der 
Steuerpflichtige 
aus 
gesundheitlichen 
Gründen 
(Krankheit, 
Gebrechen, Alter, etc.) nicht mehr in der Lage ist, die nächste Haltestelle 
eines öffentlichen Verkehrsmittels innert vernünftiger Frist zu erreichen, 
oder wenn sich der Fahrplan nicht mit dessen Berufstätigkeit in Einklang 
bringen lässt. Beim Kriterium der Unmöglichkeit ist dagegen immer bloss 
auf den Bestand öffentlicher Transportmittel zwischen Wohn- und 
Arbeitsstätte bzw. auf die theoretische Möglichkeit der Verwendung 
öffentlicher Verkehrsmittel durch den Steuerpflichtigen abzustellen. Ein 
Abzug 
von 
Fahrspesen 
kann 
nach 
verwaltungsgerichtlicher 
Rechtsprechung jedenfalls grundsätzlich nur dann in Betracht gezogen 
werden, wenn es sich um eindeutig geschäftsmässig begründete 
Berufsunkosten handelt, welche mit der Einkommenserzielung des 
Unselbständigerwerbenden in einem unmittelbaren Zusammenhang 
stehen (Urteile des Verwaltungsgerichtes A 03 33 vom 17. Juni 2003 E.2, 
A 03 21 vom 6. Juni 2003 E.2b; PVG 1990 Nr. 59 E.4b, 1987 Nr. 55 E.3 
mit weiteren Hinweisen). 


- 7 -
3. a)
Während die kantonale Steuerverwaltung lediglich die Kosten für die 
öffentlichen Verkehrsmittel von Fr. 3‘300.-- anerkennt, vertritt der 
Beschwerdeführer die Auffassung, die wöchentliche zwölfstündige Fahrt 
von O.1._____ nach O.2._____ mit dem öffentlichen Verkehr sei nicht 
zumutbar, zumal er für den Arbeitsweg mit dem Privatauto wöchentlich 
bloss fünf Stunden benötige. Die Fahrt mit dem Privatauto erlaube ihm im 
Gegensatz zur Reise mit dem öffentlichen Verkehr zwei volle Tage Ruhe 
am Wochenende. Zudem sei er seit einem Unfall im Jahr 1989 am 
rechten Fuss behindert, was ebenfalls gegen die Zumutbarkeit der 
zwölfstündigen Reise mit dem öffentlichen Verkehr spreche. Insofern 
seien ihm die entsprechenden Aufwendungen von Fr. 10‘416.-- für das 
von ihm benutzte Privatauto als Berufsauslagen vollumfänglich zum 
Abzug zu gewähren. 
b)
In seinen Urteilen A 03 33 vom 17. Juni 2003, A 03 21 vom 6. Juni 2003 
sowie A 02 46 vom 17. September 2002 (bestätigt im Urteil des 
Bundesgerichtes 
2P.254/2002 
vom 
12. Mai 
2003) 
ist 
das 
Verwaltungsgericht regelmässig davon ausgegangen, dass auch eine 
ungefähr doppelt so lange Dauer der Fahrt mit den öffentlichen 
Verkehrsmitteln gegenüber der Fahrt mit dem Privatauto und eine damit 
zusammenhängende Verlegung der Reise von Freitagabend auf den 
Samstagmorgen bzw. von Montagmorgen auf den Sonntagabend immer 
noch als zumutbar zu betrachten ist. 
c)
Für die Fahrt von O.1._____ nach O.2._____ beziehungsweise für die 
Gegenrichtung benötigt der Beschwerdeführer mit dem öffentlichen 
Verkehr gemäss Onlineportal der SBB 5 Stunden und 20 Minuten, wenn 
er die schnellstmögliche Verbindung mit dreimaligem Umsteigen nimmt. 
Dazu kommt in O.1._____ sowie in O.2._____ je ein Fussmarsch von 
maximal 5 Minuten. Die gesamte Reisezeit für eine Einzelfahrt beträgt 


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dementsprechend rund 5 Stunden 30 Minuten, was eine wöchentliche 
Reisezeit von rund 11 Stunden ergibt. Hinsichtlich der Dauer des 
Arbeitsweges 
mit 
dem 
Privatauto 
weichen 
die 
Angaben 
des 
Beschwerdeführers 
(2 Stunden 
30 Minuten 
pro 
Fahrt) 
und 
die 
Berechnungen der kantonalen Steuerverwaltung (rund 3 Stunden pro 
Fahrt) um rund 30 Minuten voneinander ab. Gemäss „Google Maps 
Routenberechnung“ benötigt man für das Befahren der Strecke zwischen 
O.1._____ und O.2._____ zwischen 2 Stunden (Route von 140 km über 
Italien; SS 37, SS 36, A13) und 2 Stunden 32 Minuten (Route von 
186 km; Hauptstrasse 3 und A13). Vor diesem Hintergrund erscheint die 
vom Beschwerdeführer geltend gemachte durchschnittliche Fahrzeit mit 
dem Privatauto von 2 Stunden 30 Minuten entgegen den Ausführungen 
und Berechnungen der kantonalen Steuerverwaltung als durchaus 
erreichbar und realistisch. Es ist demnach davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführer 
für 
die 
Fahrt 
mit 
dem 
Privatauto 
unter 
Berücksichtigung des unregelmässigen Verkehrsflusses sowie der 
unterschiedlichen Strassenverhältnisse durchschnittlich rund 2 Stunden 
30 Minuten benötigt, was eine wöchentliche Reisezeit von 5 Stunden 
ergibt. Daraus resultiert bei der Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel 
anstelle des Privatautos ein wöchentlicher zeitlicher Mehraufwand von 
rund 
6 Stunden. 
Bei 
konsequenter 
Weiteführung 
der 
verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung, wonach eine doppelt so lange 
Dauer der Fahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln gegenüber der Fahrt 
mit dem Privatauto noch als zumutbar zu betrachten ist, gelangt man 
vorliegend e contrario zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer für den 
wöchentlichen Arbeitsweg die öffentlichen Verkehrsmittel nicht mehr 
zugemutet werden können, beträgt die Fahrzeit mit den öffentlichen 
Verkehrsmitteln mit 11 Stunden doch mehr als doppelt so lange wie jene 
mit dem Privatauto von 5 Stunden. Dieses Ergebnis wird zusätzlich 
bestärkt durch die Tatsache, dass bei Tagespendlern ein täglicher 


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zeitlicher Mehraufwand von einer Stunde noch als zumutbar erachtet 
wird. Daraus lässt sich e contrario wiederum schliessen, dass einem 
Wochenaufenthalter grundsätzlich ein wöchentlicher Mehraufwand von 
über 5 Stunden nicht mehr zugemutet werden kann. Im konkreten Fall 
beträgt der wöchentliche Mehraufwand durch die Benützung der 
öffentlichen Verkehrsmittel wie gesehen 6 Stunden, weshalb die 
Zumutbarkeit auch vor diesem Hintergrund abzulehnen ist. Des Weiteren 
spricht auch die Tatsache, dass es dem Beschwerdeführer nicht möglich 
ist, seinen Wohnort mit den öffentlichen Verkehrsmitteln noch am 
Freitagabend, sondern erst am Samstagmittag zu erreichen und er bereits 
am Sonntagnachmittag wieder an seinen Arbeitsort nach O.2._____ 
reisen muss, dafür, dass die Zumutbarkeit der Benützung der öffentlichen 
Verkehrsmittel im konkreten Fall zu verneinen ist, ansonsten seine nötige 
Ruhezeit in unzumutbarer Weise verkürzt würde. 
d)
Dazu kommt, dass der Beschwerdeführer gemäss Arztbericht von Prof. 
Dr. D._____ vom 16. September 1997 seit einem im Jahr 1989 erlittenen 
Unfall am rechten Fuss zu 40 % bleibend eingeschränkt ist. Auch wenn 
der Beschwerdeführer für diese gesundheitliche Einschränkung keine 
Invalidenrente bezieht, weist der erwähnte Arztbericht doch eine 
Laufbehinderung aus, welche die Zumutbarkeit der Benützung des 
öffentlichen Verkehrs zusätzlich erschwert, zumal der Beschwerdeführer 
bei Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel dreimal umsteigen müsste. 
Vor dem Hintergrund, dass der erwähnte Arztbericht von einer bleibenden 
Einschränkung des rechten Fusses von 40 % spricht, ist es auch nicht 
abträglich, dass der Arztbericht aus dem Jahre 1997 datiert, kann doch 
aufgrund der attestierten 40%igen bleibenden Einschränkung ohne 
Weiteres davon ausgegangen werden, dass die Laufbehinderung auch 
heute noch Bestand hat.


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4. a)
Angesichts der elfstündigen Fahrzeit mit dem öffentlichen Verkehr 
inklusive dreimaligem Umsteigen sowie des erheblichen Zeitgewinns von 
wöchentlich 6 Stunden bei Verwendung des Privatautos und der 
ausgewiesenen bleibenden gesundheitlichen Einschränkung am rechten 
Fuss von 40 % ist die Zumutbarkeit für die Benützung der öffentlichen 
Verkehrsmittel für den Beschwerdeführer nicht mehr gegeben. Die 
Beschwerde erweist sich somit als begründet, weshalb sie gutzuheissen 
ist. Folglich sind die angefochtenen Einspracheentscheide betreffend die 
Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer 2011 vom 4. März 2013 
samt Veranlagungsverfügungen vom 11. Februar 2013 aufzuheben und 
die Sache zur Neuveranlagung im Sinne der Erwägungen an die 
Vorinstanz zurückzuweisen. 
b)
Für den Fall, dass das Verwaltungsgericht den Nachweis der 
Unzumutbarkeit der Benützung des öffentlichen Verkehrs als erbracht 
erachtet, was vorliegend wie gesehen der Fall ist, stellt die Vorinstanz den 
Antrag, die Verfahrenskosten trotzdem dem Beschwerdeführer zu 
überbinden, da er seinen Mitwirkungspflichten im Einspracheverfahren 
nicht nachgekommen sei, indem er den Arztbericht von Prof. Dr. D._____ 
vom 
16. September 
1997 
erst 
im 
Beschwerdeverfahren 
vor 
Verwaltungsgericht 
als 
Beweismittel 
eingereicht 
habe. 
Da 
das 
Verwaltungsgericht die Beschwerde jedoch nicht hauptsächlich aufgrund 
des eingereichten Arztberichtes von Prof. Dr. D._____, sondern vielmehr 
aufgrund der unzumutbaren elfstündigen Fahrzeit mit dem öffentlichen 
Verkehr sowie des erheblichen Zeitgewinns von wöchentlich 6 Stunden 
bei Verwendung des Privatautos gutheisst, kann diesem Antrag nicht 
stattgegeben werden. Daran vermag die Tatsache, dass das Resultat 
durch den erwähnten Arztbericht zusätzlich bestärkt wird, nichts zu 
ändern. Dementsprechend gehen die Verfahrenskosten gestützt auf 
Art. 73 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 


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BR 370.100) zulasten der Vorinstanz. Der obsiegende Beschwerdeführer 
hat keinen Anspruch auf eine aussergerichtliche Entschädigung, da er 
nicht anwaltlich vertreten ist. 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die 
Beschwerde 
wird 
gutgeheissen, 
die 
angefochtenen 
Einspracheentscheide samt der ihnen zugrunde liegenden Veranlagungs-
verfügungen aufgehoben und die Sache zur Neuveranlagung im Sinne 
der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. 
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
800.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
304.--
zusammen
Fr. 1‘104.--
gehen zulasten des Kantons Graubünden (Steuerverwaltung) und sind 
innert 
30 
Tagen 
seit 
Zustellung 
dieses 
Entscheides 
an 
die 
Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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