gr_gerichte · U 2017 59 · 2017-09-29 · de
Invalidenrente

Sozialhilfe | Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
U 17 59
3. Kammer
Einzelrichter Meisser und Hemmi als Aktuarin ad hoc
URTEIL
vom 29. September 2017
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Gemeinde X._____,
Beschwerdegegnerin
betreffend Sozialhilfe

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1.
A._____ wird durch die Gemeinde X._____ (nachfolgend: Gemeinde)
wirtschaftlich unterstützt. Zufolge einer Chemotherapie, welcher sich
A._____ unterziehen musste, erlitt er Zahnschäden. Mit Schreiben vom
21. April 2017 ersuchte der Regionale Sozialdienst B._____ im Auftrag
von A._____ die Gemeinde um Kostengutsprache für eine Zahnbehand-
lung im Betrag von Fr. 3'858.95. Dem Gesuch beigelegt war ein Kosten-
voranschlag des Dr. med. dent. C._____ vom 14. März 2017 und die ver-
trauensärztliche Beurteilung des Dr. med. dent. D._____ vom 12. April
2017, wonach die geplante Zahnbehandlung notwendig, sinnvoll sowie
sozial verträglich sei. In der Folge hiess die Gemeinde das Gesuch am
10. Mai 2017 verfügungsweise gut.
2.
Mit E-Mail vom 18. Mai 2017 ersuchte der Regionale Sozialdienst
B._____ die Gemeinde um Kostenübernahme für eine in Y._____ am 22.
April 2017 durchgeführte Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.--.
Hierzu wurde ausgeführt, A._____ habe während den Frühlingsferien zu-
sammen mit seiner Familie Verwandte in Y._____ besucht. Dabei habe
sich die Situation mit seinen Zähnen verschlimmert (starke Entzündun-
gen), weshalb er sich notfallmässig einer Zahnbehandlung habe unterzie-
hen müssen.
3.
Mit Verfügung vom 31. Mai 2017 lehnte die Gemeinde die beantragte
Kostenübernahme für die während den Ferien in Y._____ am 22. April
2017 durchgeführte Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.-- ab. Als
Begründung führte sie an, dass gemäss den Ausführungen des Vertrau-
ensarztes vom 22. Mai 2017 im Ausland etwas völlig anderes ausgeführt
worden sei, als im Kostenvoranschlag vom 14. März 2017 geplant und am
10. Mai 2017 auf Antrag des Vertrauensarztes durch die Gemeinde bewil-
ligt worden sei.

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4.
Gegen diese Verfügung erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer)
am 16. Juni 2017 Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden. Er beantragte sinngemäss, die Gemeinde sei in Aufhebung
der Verfügung vom 31. Mai 2017 zu verpflichten, die Kosten für die in
Y._____ durchgeführte Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.-- zu
übernehmen. Zur Begründung führte der Beschwerdeführer aus, dass er
am 21. April 2017 mit seiner Familie nach Y._____ in die Ferien gefahren
sei. Am darauffolgenden Tag habe er derart starke Zahnschmerzen ver-
spürt, dass er sich notfallmässig einer Zahnbehandlung habe unterziehen
müssen.
5.
Mit Schreiben vom 30. Juni 2017 beantragte der Beschwerdeführer die
Zusprechung der unendlichen (recte: unentgeltlichen) Rechtspflege. Am
3. Juli 2017 liess das Verwaltungsgericht dem Beschwerdeführer das
Formular "Gesuch um unentgeltliche Prozessführung" zugehen und for-
derte ihn auf, dieses vollständig ausgefüllt und mit allen erforderlichen Un-
terlagen bis zum 25. August 2017 zu retournieren. Innert der angesetzten
Frist ging das besagte Formular nicht ein.
6.
In ihrer Vernehmlassung vom 3. Juli 2017 beantragte die Gemeinde
(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Be-
gründend führte sie aus, dass sich aufgrund der Akten ein anderer Sach-
verhalt ergebe. Am 14. März 2017 habe Dr. med. dent. C._____ einen
Kostenvoranschlag für die Zahnsanierung mit Prothesenlösung erstellt,
welcher am 12. April 2017 durch den Vertrauensarzt Dr. med. dent.
D._____ als sinnvoll und sozial verträglich beurteilt worden sei. Aufgrund
dieser Unterlagen habe der Regionale Sozialdienst B._____ am 21. April
2017 ein Gesuch um Kostengutsprache an die Beschwerdegegnerin ge-
stellt, welches am 10. Mai 2017 gutgeheissen worden sei. Inzwischen sei
aber bereits am 22. April 2017 eine Zahnbehandlung mit Implantaten in
Y._____ durchgeführt worden. Gemäss Stellungnahme des Vertrauens-

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arztes vom 22. Mai 2017 habe dafür keine Kostengutsprache erteilt wer-
den können, da etwas völlig anderes gemacht worden sei und die Zahn-
behandlung auch keine Vorbehandlung für die in der Schweiz geplante
Versorgung darstelle. Zudem habe die Tochter des Beschwerdeführers
nach der Zustellung der Verfügung vom 31. Mai 2017 den Entscheid am
2. Juni 2017 telefonisch beanstandet und ausgeführt, dass bereits nach
der Erstellung des Kostenvoranschlags mit Prothesenlösung, mit wel-
chem der Beschwerdeführer nicht einverstanden gewesen sei, eine alter-
native Zahnbehandlung in Y._____ organisiert und der Behandlungster-
min vereinbart worden sei. Es sei somit erwiesen, dass der Beschwerde-
führer bereits vor Einreichung des Kostengutsprachegesuchs an die Be-
schwerdegegnerin beabsichtigt habe, eine von ihm gewünschte Behand-
lung im Ausland zu organisieren und während den Schulferien durch-
führen zu lassen. Dieses Vorgehen stelle eine Umgehung des ordentli-
chen Verfahrens dar und verhindere eine sinnvolle und zweckmässige
Behandlung, weshalb die Beschwerde abzuweisen sei.
7.
Am 21. August 2017 nahm der Instruktionsrichter zur Kenntnis, dass der
Beschwerdeführer keine Replik eingereicht hatte und schloss den Schrif-
tenwechsel ab.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie auf die angefochtene Verfügung vom 31. Mai 2017 wird, soweit erfor-
derlich, in den folgenden Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1. a)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Beschwer-
deverfahrens bildet die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 31. Mai
2017, in welcher diese das Gesuch des Beschwerdeführers um Kosten-

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übernahme für die in Y._____ am 22. April 2017 durchgeführte Zahnbe-
handlung im Betrag von Euro 1'861.-- ablehnte. Als Adressat ist der Be-
schwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt und weist ein
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung auf, wes-
halb er zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde legitimiert ist (Art. 50
Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR
370.100]). Die weiteren Prozessvoraussetzungen geben keinen Anlass zu
Bemerkungen, womit auf die Beschwerde einzutreten ist.
b)
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht über-
schreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der Streitwert
beläuft sich im konkreten Fall auf Euro 1'861.-- (ca. Fr. 2000.--). Da der
Streitwert damit unter Fr. 5'000.-- liegt und die vorliegende Streitsache
nicht in Fünferbesetzung zu entscheiden ist, ist die Zuständigkeit des Ein-
zelrichters offensichtlich gegeben.
c)
Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin die
Übernahme der Kosten für die in Y._____ am 22. April 2017 durchgeführ-
te Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.-- zu Recht abgelehnt hat.
2. a)
Nach Art. 12 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft (BV; SR 101) hat, wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich
zu sorgen, Anspruch auf Hilfe und Betreuung sowie auf die Mittel, welche
für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind. Dieses Grundrecht
räumt einer hilfsbedürftigen Person einen gerichtlich durchsetzbaren An-
spruch auf positive Leistungen des Staates ein. Als Garantie eines men-
schenwürdigen Daseins ist das Grundrecht auf Existenzsicherung unan-
tastbar, womit Schutzbereich und Kerngehalt zusammenfallen. Eine Kür-
zung oder der Entzug verfassungsrechtlich geschützter Existenzmittel ist
daher unzulässig (vgl. Art. 36 Abs. 4 BV; MÜLLER/SCHEFER, Grundrechte

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in der Schweiz, 4. Aufl., Bern 2008, S. 777 f.; THÜRER/AUBERT/MÜLLER,
Verfassungsrecht der Schweiz, Zürich 2001, § 34 Rz. 31). Gemäss bun-
desgerichtlicher Rechtsprechung gewährleistet das Grundrecht auf Siche-
rung minimaler Lebensbedingungen kein Mindesteinkommen, sondern le-
diglich die Befriedigung elementarer Bedürfnisse, um auf menschenwür-
dige Weise überleben zu können. Dazu gehört Nahrung, Kleidung und
Obdach sowie die medizinische Grundversorgung. Art. 12 BV beschränkt
sich mit anderen Worten auf das für ein bescheidenes Dasein Notwendi-
ge, um nicht auf der Strasse der Bettelei ausgesetzt zu sein (BGE 135 I
119 E.5.3 = Pra 2009 Nr. 107; BGE 130 I 71 E.4.1; MÜLLER, in: EHREN-
ZELLER/SCHINDLER/VALLENDER [Hrsg.], Die schweizerische Bundesverfas-
sung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2014, Art. 12 Rz.
5-10, S. 329 f.; KAUFMANN, in: BIAGGINI/GÄCHTER/KIENER [Hrsg.], Staats-
recht, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, § 41 Rz. 27; zum Ganzen Urteil des
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 16 4 vom 14. April 2016
E.2a).
b)
Der Anspruch auf öffentliche Unterstützung knüpft an die Bedürftigkeit
einer Person an. Besteht keine Bedürftigkeit (mehr), so kann keine öffent-
liche Unterstützung (mehr) beansprucht werden. Gemäss Art. 1 Abs. 1
des Gesetzes über die Unterstützung Bedürftiger (UG; BR 546.250) gilt
als bedürftig, wer für seinen Lebensunterhalt und den seiner Familienan-
gehörigen mit gleichem Wohnsitz nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig
aus eigenen Mitteln aufzukommen vermag. Die Unterstützungspflicht ob-
liegt der politischen Gemeinde, in welcher die bedürftige Person ihren
Wohnsitz hat (Art. 5 Abs. 1 UG). Gemäss Art. 1 der Ausführungsbestim-
mungen zum UG (ABzUG; BR 546.270) sind für die Bemessung der Un-
terstützung durch die zuständige Gemeinde im Sinne von Art. 2 ABzUG
die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (nachfol-
gend: SKOS-Richtlinien) einschliesslich des Kapitels "Praxishilfen" mit
gewissen Konkretisierungen und Einschränkungen massgebend. Danach

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setzt sich das individuelle Unterstützungsbudget aus der materiellen
Grundsicherung (Grundbedarf für den Lebensunterhalt, Wohnkosten und
Kosten für die medizinische Grundversorgung) sowie in vielen Fällen zu-
sätzlich aus situationsbedingten Leistungen, Integrationszulagen und/oder
aus Einkommensfreibeträgen zusammen (vgl. SKOS-Richtlinien, Kapitel
A.6; HÄNZI, Die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe,
Diss., Basel 2011, S. 172).
3. a)
Die medizinische Grundversorgung umfasst zudem die notwendigen
zahnärztlichen Behandlungen. Damit sie von der Sozialhilfe übernommen
werden können, müssen sie indessen als einfach, wirtschaftlich und
zweckmässig eingestuft werden. Zudem ist vor jeder Behandlung – aus-
ser in Notfällen – ein Kostenvoranschlag zu verlangen, welcher auch über
das Behandlungsziel Auskunft geben soll (vgl. SKOS-Richtlinien, Kapitel
C.I.4). Dabei muss zwischen Notfallbehandlung und Sanierung unter-
schieden werden. Die Notfallbehandlung soll Patientinnen und Patienten
schmerzfrei und kaufähig machen. Diese Ziele können mit einfachen,
teilweise provisorischen zahnärztlichen Mitteln erreicht werden. Demge-
genüber besteht die einfache und zweckmässige Sanierung in der Entfer-
nung nicht erhaltenswürdiger Zähne und Wurzelreste, in der Erhaltung
strategisch wichtiger Zähne, im Legen von Füllungen und in der zur Erhal-
tung der längerfristigen Kaufähigkeit nötigen Lückenversorgung mit teil-
prothetischen Methoden (insb. Modellguss). Nicht unter den Begriff der
einfachen Sanierung fallen in der Regel Kronen- und Brückenversorgun-
gen, solange die Gebissfront nicht betroffen ist (Urteile des Verwaltungs-
gerichts des Kantons Graubünden U 16 75 vom 26. Oktober 2016 E.3a
und U 11 9 vom 6. April 2011 E.4b).
b)
Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist vorliegend unbestritten, wes-
halb sie nicht weiter zu prüfen ist. Es geht in diesem Verfahren einzig
darum, dass die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung

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vom 31. Mai 2017 die Kostenübernahme für die in Y._____ am 22. April
2017 durchgeführte Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.-- ablehn-
te. Begründend führt sie diesbezüglich aus, gemäss den Ausführungen
des Vertrauensarztes vom 22. Mai 2017 sei im Rahmen der zahnärztli-
chen Behandlung in Y._____ etwas völlig anderes ausgeführt worden, als
im Kostenvoranschlag vom 14. März 2017 geplant und am 10. Mai 2017
auf Antrag des Vertrauensarztes durch die Beschwerdegegnerin bewilligt
worden sei. Die im Ausland durchgeführte Zahnbehandlung stelle auch
keine Vorbehandlung für die in der Schweiz geplante Versorgung dar.
Nach Zustellung der angefochtenen Verfügung vom 31. Mai 2017 habe
die Tochter des Beschwerdeführers zudem am 2. Juni 2016 den Ent-
scheid telefonisch beanstandet und ausgeführt, dass bereits nach Erstel-
lung des Kostenvoranschlags mit Prothesenlösung, mit welchem der Be-
schwerdeführer nicht einverstanden gewesen sei, eine alternative Zahn-
behandlung in Y._____ organisiert und der Behandlungstermin vereinbart
worden sei. Somit sei erwiesen, dass der Beschwerdeführer bereits vor
Einreichung des Kostengutsprachegesuchs an die Beschwerdegegnerin
beabsichtigt habe, eine von ihm gewünschte Behandlung im Ausland zu
organisieren und während den Schulferien durchführen zu lassen. Dieses
Vorgehen stelle eine Umgehung des ordentlichen Verfahrens dar und
verhindere eine sinnvolle und zweckmässige Behandlung. Dem hält der
Beschwerdeführer entgegen, nachdem der Regionalen Sozialdienst
B._____ in seinem Auftrag ein Gesuch um Kostengutsprache für eine
Zahnbehandlung gemäss Kostenvoranschlag des Dr. med. dent. C._____
eingereicht habe, habe er stets gehofft, dass bald ein Entscheid vorliegen
werde. Auch wenn er Zahnschmerzen gehabt habe, habe er sich nicht
ohne vorgängige Kostengutsprache der Beschwerdegegnerin in zahnärzt-
liche Behandlung begeben wollen. Am 21. April 2017 sei er mit seiner
Familie nach Y._____ in die Ferien gefahren. Am darauffolgenden Tag
habe er derart starke Zahnschmerzen verspürt, dass er einen Zahnarzt
aufgesucht habe. Dieser habe eine starke Entzündung festgestellt und so-

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fort mit der Behandlung begonnen. Der Zahnarzt habe ihm für die durch-
geführte Behandlung eine Garantie von 10 bis 15 Jahren gegeben. Nach-
dem er von der Beschwerdegegnerin noch keine Antwort für das in der
Schweiz gestellte Gesuch erhalten habe, habe er das Risiko einer kost-
spieligen Behandlung in der Schweiz nicht eingehen oder später noch
einmal für eine Zahnbehandlung nach Y._____ zurückkehren können.
Zudem habe die in Y._____ durchgeführte zahnärztliche Behandlung et-
wa die Hälfte der in der Schweiz vorgesehenen Zahnbehandlung gekos-
tet.
c)
Vorliegend sah Dr. med. dent. C._____ in seinem Kostenvoranschlag
vom 14. März 2017 im Oberkiefer des Beschwerdeführers die Extraktion
aller Zähne mit anschliessender Immediatprothese und späterer Unterfüt-
terung und im Unterkiefer konservierende Massnahmen an den Zähnen
31, 32, 35 und 42 vor (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 1).
Diese zahnärztlichen Massnahmen beurteilte der Vertrauensarzt Dr. med.
dent. D._____ in seinem Schreiben an das Kantonale Sozialamt
Graubünden vom 12. April 2017 als sinnvoll, sozial verträglich sowie un-
terstützungswürdig (vgl. Bg-act. 2), weshalb die Beschwerdegegnerin mit
Verfügung vom 10. Mai 2017 das Gesuch des Regionalen Sozialdienstes
B._____, vom 21. April 2017 um Kostenübernahme für die vorgenannte
Zahnbehandlung im Betrag von Fr. 3'858.95 guthiess und eine entspre-
chende Kostengutsprache erteilte (vgl. Bg-act. 3 und 4). Demgegenüber
kann der Rechnung für die in Y._____ durchgeführte Zahnbehandlung
vom 22. April 2017 entnommen werden, dass der behandelnde Zahnarzt
dem Beschwerdeführer im Oberkiefer die Zähne 14 und 22 zog und eine
endodontische Behandlung der Zähne 11, 13, 15, 21 und 25 mit ansch-
liessender Porzellanabdeckung vornahm (vgl. Bg-act. 6). Dies entspricht
gemäss der vertrauensärztlichen Beurteilung des Dr. med. dent. D._____
vom 22. Mai 2017 einer Wurzelbehandlung der nicht erhaltungswürdigen
Zähne im Oberkiefer (vgl. Bg-act. 7). Aufgrund der bisherigen Ausführun-

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gen ist somit davon auszugehen, dass die in Y._____ am 22. April 2017
durchgeführte Zahnbehandlung eine zahnärztliche Sanierung und nicht
eine Notfallbehandlung darstellt, zumal der Beschwerdeführer in seiner
Beschwerdeschrift vom 16. Juni 2017 selbst ausführt, gemäss Aussage
des behandelnden Zahnarztes handle es sich dabei um eine langfristige
Lösung mit einer Garantie von 10 bis 15 Jahren. Wie die Beschwerde-
gegnerin zudem überzeugend darlegt, habe ihr die Tochter des Be-
schwerdeführers als Reaktion auf die Verfügung vom 31. Mai 2017 am 2.
Juni 2017 telefonisch mitgeteilt, dass bereits nach der Erstellung des Kos-
tenvoranschlags mit Prothesenlösung vom 14. März 2017, mit welchem
der Beschwerdeführerin nicht einverstanden gewesen sei, eine alternative
Zahnbehandlung auf die Schulferien hin in Y._____ organisiert und der
Behandlungstermin vereinbart worden sei (vgl. Vernehmlassung der Be-
schwerdegegnerin vom 3. Juli 2017 S. 1). Folglich wäre vorliegend ein
Kostenvoranschlag unbedingt erforderlich gewesen, damit die Kosten für
die vorgenommene zahnärztliche Behandlung übernommen werden kön-
nen (vgl. vorstehend E.3a). Für die hier zur Diskussion stehende Zahnbe-
handlung ist allerdings weder ein Kostenvoranschlag eingeholt noch eine
Kostengutsprache erteilt worden. Überdies wurden gemäss der vertrau-
ensärztlichen Beurteilung des Dr. med. dent. D._____ vom 22. Mai 2017
durch die im Oberkiefer des Beschwerdeführers vorgenommene Wurzel-
behandlung nicht erhaltenswerte Zähne erhalten (vgl. Bg-act. 7), was we-
der als einfach noch als wirtschaftlich noch als zweckmässig beurteilt
werden kann. Vor diesem Hintergrund erweist sich schliesslich auch der
Einwand des Beschwerdeführers, wonach die in Y._____ am 22. April
2017 durchgeführte zahnärztliche Behandlung etwa die Hälfte der in der
Schweiz vorgesehenen Zahnbehandlung gekostet habe, als unbehelflich.
4.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Beschwerdegegnerin
die Kostenübernahme der in Y._____ am 22. April 2017 durchgeführten
Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.-- zu Recht abgelehnt hat. Die

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angefochtene Verfügung vom 31. Mai 2017 erweist sich somit als rech-
tens, was zu vollumfänglichen Bestätigung derselben und zur Abweisung
der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
5. a)
Mit Eingabe vom 30. Juni 2017 hat der Beschwerdeführer ausserdem um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
b)
Die Behörde kann durch verfahrensleitende Verfügung oder mit dem Ent-
scheid in der Hauptsache einer Partei, die nicht über die erforderlichen
Mittel verfügt, auf Antrag die unentgeltliche Prozessführung bewilligen,
sofern ihr Rechtsstreit nicht offensichtlich mutwillig oder von vornherein
aussichtslos ist (Art. 76 Abs. 1 VRG). Obwohl vorliegend das Formular
"Gesuch um unentgeltliche Prozessführung" innert der angesetzten Frist
nicht einging, ist dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege
zu gewähren, da er offensichtlich nicht über die erforderlichen Mittel ver-
fügt und der Rechtsstreit nicht aussichtslos war.
c)
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG)
sind die Gerichtskosten von Fr. 200.-- von dem Beschwerdeführer zu tra-
gen. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird der Be-
schwerdeführer von der Leistung der Gerichtskosten befreit. Vorbehalten
bleibt Art. 77 Abs. 1 VRG, wonach der Beschwerdeführer das Erlassene
zu erstatten hat, wenn sich seine Einkommens- und Vermögensverhält-
nisse gebessert haben und er hierzu in der Lage ist.
d)
Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine aussergerichtliche
Entschädigung zu, da sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegte (Art.
78 Abs. 2 VRG).

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Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. a)
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden
die Gerichtskosten von Fr. 200.-- zulasten von A._____ von der Gerichts-
kasse übernommen.
b)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____
gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene zu
erstatten (Art. 77 VRG).
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]