gr_gerichte · ZK2 2015 53 · 2016-07-19 · de
Berufung ZGB Erbrecht

Forderung aus Darlehensvertrag | Berufung OR Pacht/Leihe/Darlehen

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 19. Juli 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 15 53
26. Juli 2016
(Mit Urteil 4A_481/2016 vom 06. Januar 2017 hat das Bundesgericht die gegen
diesen Entscheid erhobene Beschwerde abgewiesen.)
Entscheid
II. Zivilkammer
Vorsitz
Pritzi
RichterInnen
Hubert und Schnyder
Aktuar
Nydegger
In der zivilrechtlichen Berufung
der X._____, Berufungsklägerin, p. Adr. Rechtsanwalt Dr. iur. Marco Ettisberger,
Hinterm Bach 40, Postfach 203, 7002 Chur,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 20. August 2015, mitgeteilt am 6.
Oktober 2015, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , Berufungsbeklagte, vertreten durch
Rechtsanwalt lic. iur. Benno Burtscher, Hinterm Bach 6, Postfach 90, 7002 Chur,
gegen die Berufungsklägerin,
betreffend Forderung aus Darlehensvertrag,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 30. März 2012 schlossen die Y._____ und X._____ einen Darlehens-
vertrag, in welchem sich Erstere als Darlehensgeberin verpflichtete, Letzteren als
Darlehensnehmerin Fr. 40'000.00 zu bezahlen. Mit Valuta vom 30. März 2012
wurde der Betrag in Höhe von Fr. 40'000.00 auf das Konto der Darlehensnehmerin
bei der Postbank in O.1_____ überwiesen.
B.
Mit Schreiben vom 18. Juni 2013 forderte die Y._____ die Darlehensneh-
merin auf, das ausgerichtete Darlehen über Fr. 40'000.00 per 30. September 2013
zurückzubezahlen. Dieser Aufforderung kam die Darlehensnehmerin in der Folge
nicht nach.
C.
Am 5. Mai 2014 reichte die Y._____ beim Bezirksgericht Plessur eine Klage
mit folgenden Rechtsbegehren ein:
"1.
Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin CHF 40'000.00 zuzüglich
5% Verzugszins seit dem 1. Oktober 2013 zu bezahlen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 8% Mehrwertsteuer
zulasten der Beklagten."
D.
Mit Schreiben vom 26. Juni 2014 an das Bezirksgericht Plessur führte der
Rechtsvertreter von X._____ aus, es liege der Verdacht auf Überschuldung der
Klägerin vor, und stellte entsprechende Anträge.
E.
Mit Klageantwort vom 7. Juli 2014 beantragte X._____, was folgt:
"1.
Die Klage sein vollumfänglich abzuweisen.
2.
Es sei[en] der Beklagten sämtliche Akten zu übergeben, welche
Y._____ betreffen.
3.
Es sei[en] der Beklagten sämtliche Ansprüche an der Y._____ zu
übertragen.
4.
Es seien sämtliche Kosten und Entschädigungsfolgen zulasten des
Klägers zu gehen."
Im Übrigen stellte X._____ den Antrag, das Verfahren sei bis zur Überprüfung ei-
nes möglichen Konkursdeliktes zu sistieren.
F.
Mit Entscheid vom 20. August 2015, mitgeteilt am 6. Oktober 2015, erkann-
te das Bezirksgericht Plessur, was folgt:
"1.
Die Klage wird gutgeheissen und X._____ verpflichtet, der Y._____
CHF 40'000.00 zuzüglich Zins zu 5% seit dem 1. Oktober 2013 zu be-
zahlen.

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2.
Auf den im Schreiben vom 26. Juni 2014 gestellten Antrag sowie auf
die in der Klageantwort vom 7. Juli 2014 gestellten Rechtsbegehren
Ziff. 2 f. und den prozessualen Antrag, wonach das Verfahren bis zur
Überprüfung eines möglichen Konkursdeliktes zu sistieren sei, wird
nicht eingetreten.
3 a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 6'500.00 (Entscheidgebühr) ge-
hen zu Lasten von X._____ und werden mit dem geleisteten Vor-
schuss in Höhe von Fr. 6'500.00 verrechnet.
b) X._____ hat der Y._____ eine Parteientschädigung in Höhe von CHF
7'404.45 (inkl. Barauslagen und MwSt.) zu bezahlen und ihr den ge-
leisteten Vorschuss in Höhe von CHF 6'500.00 zu ersetzen.
4.
[Rechtsmittel]
5.
[Mitteilung]"
G.
Dagegen erhob X._____ (nachfolgend: Berufungsklägerin) am 2. November
2015 Berufung an das Kantonsgericht von Graubünden und stellte folgende
Rechtsbegehren:
"1.
Der angefochtene Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 20. Au-
gust / 6. Oktober 2015 sei vollumfänglich aufzuheben.
2.
Die Klage der Y._____ sei vollumfänglich abzuweisen.
3.
Es sei der Mailverkehr zwischen A._____ und B._____ von der
C._____ vom 12. Juli 2011 bis 20. Juli 2011 zur Prozedur zu nehmen.
4.
Unter voller Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST für
das erstinstanzliche Verfahren sowie für das Berufungsverfahren vor
Kantonsgericht zulasten der Y._____."
H.
Mit Berufungsantwort vom 7. Dezember 2015 beantragte die Y._____
(nachfolgend: Berufungsbeklagte), was folgt:
"1.
Die Berufung vom 2. November 2015 sei abzuweisen.
2.
Die neue Behauptung, wonach der Auftrag an die C._____ gemäss
Rechnung vom 28. Oktober 2011 nicht namens der zu gründenden
Y._____ sondern durch A._____ in eigenem Namen erteilt worden sei,
sei nicht zuzulassen und aus dem Recht zu weisen.
3.
Der Mailverkehr D._____/A._____ vom 12. Juli/20. September 2011
und der Mailverkehr B._____/A._____ vom 19./20. Juli 2011 seien
nicht zuzulassen und aus dem Recht zu weisen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 8% Mehrwertsteuer
für das erstinstanzliche Verfahren und das Berufungsverfahren zulas-
ten der Beklagten und Berufungsklägerin."
I.
Mit Verfügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 9. Dezember 2015
wurde die Berufungsklägerin aufgefordert, bis zum 12. Januar 2016 einen Kosten-
vorschuss in Höhe von Fr. 5'000.00 zu bezahlen. Nachdem der Kostenvorschuss
innert Frist nicht geleistet worden war, wurde der Berufungsklägerin eine Nachfrist

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bis zum 3. Februar 2016 angesetzt. Am 4. Februar 2016 wurde der entsprechende
Betrag dem Postkonto des Kantonsgerichts gutgeschrieben.
J.
Mit Schreiben des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 23. Februar 2016
wurde der Berufungsklägerin Frist bis zum 7. März 2016 gesetzt, um nachzuwei-
sen, dass der Vorschuss spätestens am 3. Februar 2016 einem Post- oder Bank-
konto in der Schweiz belastet worden war. Nach erstreckter Frist kam die Beru-
fungsklägerin dem mit Schreiben vom 23. Mai 2016 insofern nach, als sie geltend
machte, dass sie den Auftrag zur Zahlungsüberweisung am 2. Februar 2016 als
Eilüberweisung erteilt habe und dass im Auftrag auch ausdrücklich enthalten ge-
wesen sei, der Betrag von Fr. 5'000.00 müsse mit Valuta vom 3. Februar 2016
dem Empfänger gutgeschrieben werden. Die Zahlung sei ihr dann auch mit Valuta
vom 2. Februar 2016 belasten worden. Wenn nun die Gutschrift auf dem Postkon-
to des Kantonsgerichts – entgegen des Zahlungsauftrags – am 4. Februar 2016
erfolgt sei, so liege die Verantwortung hierfür alleine bei der E._____. Die Zahlung
habe deshalb als rechtzeitig erfolgt zu gelten.
K.
Mit Eingabe vom 26. April 2016 beantragte die Berufungsbeklagte, auf die
Berufung sei wegen verspäteter Leistung des Kostenvorschusses nicht einzutre-
ten.
L.
Auf die übrigen Ausführungen in den Rechtsschriften und im angefochtenen
Entscheid sowie auf die Abklärungen des Vorsitzenden der II. Zivilkammer betref-
fend die genaueren Umstände der Zahlung des Kostenvorschusses und die dies-
bezüglich geführte Korrespondenz mit den Parteien wird, soweit nötig, in den
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Beim angefochtenen Entscheid, der eine vermögensrechtliche Angelegen-
heit mit einem Streitwert über Fr. 10'000.00 zum Gegenstand hat, handelt es sich
um einen erstinstanzlichen Endentscheid, welcher mit Berufung angefochten wer-
den kann (vgl. Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Zuständigkeit des Kantonsgerichts
von Graubünden ergibt sich aus Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100). Gemäss Art. 311
ZPO ist die Berufung unter Beilage des angefochtenen Entscheids innert 30 Ta-
gen seit Zustellung des begründeten Entscheids beziehungsweise seit der
nachträglichen Zustellung der Entscheidbegründung schriftlich und begründet ein-

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zureichen. Die gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 20. August
2015, mitgeteilt am 6. Oktober 2015, erhobene Berufung vom 2. November 2015
erweist sich grundsätzlich als frist- und formgerecht.
2.
Zu prüfen ist zunächst, ob der von der Berufungsklägerin eingeforderte
Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde.
a/aa) Gemäss Art. 98 ZPO kann das Gericht von der klagenden Partei einen Vor-
schuss bis zur Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten verlangen. Als klagende
Partei gilt auch die ein Rechtsmittel einlegende Partei. Die Leistung des Kosten-
vorschusses ist Prozessvoraussetzung (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO). Das Gericht
setzt eine Frist zur Leistung des Vorschusses (Art. 101 Abs. 1 ZPO). Wird der
Vorschuss auch nicht innert einer Nachfrist geleistet, so tritt das Gericht auf die
Klage, das Gesuch oder das Rechtsmittel nicht ein (Art. 101 Abs. 3 ZPO). Nach
Art. 143 Abs. 3 ZPO ist die Frist für eine Zahlung an das Gericht eingehalten,
wenn der Betrag spätestens am letzten Tag der Frist zugunsten des Gerichts der
Schweizerischen Post übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der
Schweiz belastet worden ist. Diese Regelung entspricht Art. 48 Abs. 4 BGG (vgl.
auch Art. 91 Abs. 5 StPO und Art. 21 Abs. 3 VwVG). Massgebend ist dabei nicht
der Eingang des Zahlungsauftrages, sondern der Valutatag der Belastung auf dem
Post- oder Bankkonto des Zahlungspflichtigen (BGE 139 III 364 E. 3.2.1; Urteil
des Bundesgerichts 5A_297/2013 vom 26. Juli 2013, E. 3.1). Es genügt deshalb
nicht, am letzten Tag der Frist den Überweisungsauftrag zu erteilen. Auch kommt
es nicht darauf an, wann die Belastung hätte erfolgen müssen. Das Risiko, dass
die Bank oder Post die Belastung nicht rechtzeitig vornimmt, trägt nach dem be-
wussten gesetzgeberischen Entscheid der Beschwerdeführer (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 2C_1096/2013 vom 19. Juli 2014, E. 3.2 m.w.H.), was jedenfalls so-
viel heisst, dass ein Versäumnis der Bank oder Post am Fristenlauf nichts zu än-
dern vermag (zu den allfälligen Konsequenzen im Hinblick auf die Wiederherstel-
lung der Frist siehe Erwägung 2b). Es ist weder willkürlich noch überspitzt forma-
listisch, in diesem Fall auf die Klage, das Gesuch oder das Rechtsmittel wegen
nicht rechtzeitiger Leistung des Kostenvorschusses nicht einzutreten (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 2C_1096/2013 vom 19. Juli 2014, E. 3.2 m.w.H.; Nina J. Frei,
in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bern 2012, N 17 zu
Art. 143 ZPO).
bb)
Soweit sich Lehre und Rechtsprechung zur rechtzeitigen Bezahlung bei
einer Überweisung von einem ausländischen Bankkonto überhaupt äussern, wird
mehrheitlich verlangt, dass der Betrag innert Frist dem Bank- oder Postkonto des

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Gerichts gutgeschrieben ist (vgl. Jurij Benn, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.],
Schweizerische Zivilprozessordnung, Basler Kommentar, 2. Aufl., Basel 2013, N
21 zu Art. 143 ZPO; Urs H. Hoffmann-Nowotny, in: Oberhammer/Domej/Haas
[Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, 2. Aufl., Basel
2014, N 10 zu Art. 143 ZPO; Barbara Merz, in: Brunner/Gasser/Schwander
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Zürich/St.
Gallen 2016, N 24 zu Art. 143 ZPO; Karl Spühler/Annette Dolge/Myriam Gehri,
Schweizerisches Zivilprozessrecht und Grundzüge des internationalen Zivilpro-
zessrechts, 9. Aufl., Bern 2010, S. 219 [Rz. 136]; unklar Samuel Marbacher, in:
Stämpflis Handkommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Bern 2010,
N 8 zu Art. 143 ZPO, sowie Kathrin Amstutz/Peter Arnold, in: Niggli/Uebersax/
Wiprächtiger [Hrsg.], Bundesgerichtsgesetz, Basler Kommentar, 2. Aufl., Basel
2011, N 27 zu Art. 48 BGG, wonach bei Postüberweisung aus dem Ausland ent-
scheidend sei, dass der Betrag innert Frist an die Schweizerische Post gelange).
Bei Überweisungen von einem ausländischen Konto ist somit auf die Valuta der
Gutschrift auf dem Gerichtskonto abzustellen.
cc)
Die Beweislast für die Rechtzeitigkeit der Kostenvorschusszahlung trägt der
Rechtsuchende (BGE 139 III 364 E. 3.1). Der Kontoausdruck eines Post- oder des
Bankkontos, welcher die Belastung bestätigt, ist zum Nachweis der Rechtzeitigkeit
geeignet, wenn daraus ersichtlich ist, dass die Verarbeitung des Zahlungsauftra-
ges und die damit verbundene Belastung tatsächlich spätestens am letzten Tag
der Frist geschehen ist (BGE 139 III 364 E. 3.3).
dd)
Mit Verfügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 9. Dezember 2015
(KG act. D.6) wurde die Berufungsklägerin gestützt auf Art. 98 und 101 ZPO auf-
gefordert, dem Kantonsgericht bis zum 12. Januar 2016 einen Kostenvorschuss
von Fr. 5'000.00 auf das entsprechende Postkonto zu überweisen. Da die Beru-
fungsklägerin dieser Aufforderung innert Frist nicht nachkam, wurde ihr mit Verfü-
gung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 18. Januar 2016 (KG act. D.8) für
die Leistung des genannten Kostenvorschusses eine Nachfrist bis zum 3. Februar
2016 angesetzt. Dabei wurde sie darauf hingewiesen, dass für eine fristgerechte
Bezahlung des Kostenvorschusses der Betrag bis zum 3. Februar 2016 zugunsten
des Kantonsgerichts der Schweizerischen Post zu übergeben sei oder dieser ei-
nem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet worden sein müsse. Ferner
wurde sie darauf aufmerksam gemacht, dass auf das Rechtsmittel nicht eingetre-
ten würde, sollte der Vorschuss nicht innert der Nachfrist geleistet werden. Dieser
Verpflichtung kam die Berufungsklägerin insofern nach, als von ihrem ausländi-
schen Konto dem Postkonto des Kantonsgerichts mit Valuta vom 4. Februar 2016

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der Betrag von Fr. 5'000.00 gutgeschrieben wurde (KG act. D.9). Mit Schreiben
des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 23. Februar 2016 (KG act. D.10) wurde
der Berufungsklägerin mitgeteilt, dass der Vorschuss dem Kantonsgericht am 4.
Februar 2016 gutgeschrieben worden sei und dass sie bis zum 7. März 2016 Frist
erhalte, um nachzuweisen, dass der Vorschuss spätestens am 3. Februar 2016
einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet worden sei. In ihrer Eingabe
vom 7. März 2016 (KG act. D.11.a) brachte die Berufungsklägerin vor, die Über-
weisung in Höhe von Fr. 5'000.00 an das Kantonsgericht sei am 2. Februar 2016
ausgeführt worden und sei mit Wertstellung (Valuta) vom 3. Februar 2016 auf dem
Konto des Kantonsgericht bei der E._____ gutzuschreiben gewesen. Gemäss
Auskunft ihrer Bank (_____) sei die Wertstellung aufgrund eines Versehens der
E._____ erst am 4. Februar 2016 vorgenommen worden. Ihrer Eingabe legte die
Berufungsklägerin ein Schreiben der B.1_____ (KG act. D.11.b) bei, in welchem
bestätigt wird, dass von der Berufungsklägerin am 2. Februar 2016 eine Überwei-
sung in Höhe von Fr. 5'000.00 an das Kantonsgericht Graubünden per Eilüberwei-
sung ausgeführt worden sei. Die Empfängerbank sei gebeten worden, die einge-
hende Zahlung mit Wertstellung vom 3. Februar 2016 dem genannten Konto gut-
zuschreiben. Auf Anfrage des Vorsitzenden der II. Zivilkammer teilte die E._____
mit Schreiben vom 8. April 2016 (KG act. D.18.a) mit, sie habe am 2. Februar
2016 um 15:10 Uhr via SWIFT einen Auftrag der B.1_____ (_____) für die Gut-
schrift von Fr. 5'000.00 zugunsten des Kantonsgerichts von Graubünden erhalten.
Gemäss Angaben der B.1_____ in der entsprechenden SWIFT-Mitteilung (KG act.
D.18.b) sollte die Zahlung mit Valuta vom 4. Februar 2016 erfolgen. Dies sei in der
Folge denn auch geschehen, sodass die Buchung mit Valuta vom 4. Februar 2016
erfolgt sei.
ee)
Dem Ausgeführten zufolge erteilte die Berufungsklägerin am 2. Februar
2016 bei ihrer Bank in Deutschland einen Zahlungsauftrag über Fr. 5'000.00 zu-
gunsten des Postkontos des Kantonsgerichts. Die E._____ erhielt diesen Auftrag
noch am selben Tag via SWIFT-Meldung. Belegt ist, dass die Zahlung mit Valuta
vom 4. Februar 2016 erfolgen sollte (vgl. KG act. D.18.a). Dies geschah in der
Folge denn auch (vgl. KG act. D.9). Wurde aber der Betrag von Fr. 5'000.00 dem
Postkonto des Kantonsgerichts mit Valuta vom 4. Februar 2016 gutgeschrieben,
so erfolgte die Leistung des Kostenvorschusses nach den oben dargestellten Vor-
gaben (Erwägung 2a/bb) verspätet, da die Nachfrist für die Leistung des Kosten-
vorschusses am 3. Februar 2016 endete und der fragliche Betrag demzufolge
spätestens an jenem Tag dem Postkonto des Kantonsgerichts hätte gutgeschrie-
ben werden müssen. Wenn die Berufungsklägerin dagegen vorbringt, im von ihr

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vorgenommenen Zahlungsauftrag sei zwar Wertstellung (Valuta) vom 3. Februar
2016 angegeben worden, aufgrund eines Versehens der E._____ sei die Wertstel-
lung aber erst am 4. Februar 2016 vorgenommen worden (vgl. KG act. D.11.a;
ferner auch KG act. A.5), so ändert dies zunächst nichts daran, dass der Kosten-
vorschuss vorliegend zu spät geleistet wurde. Wie erwähnt ist nicht entscheidend,
wann die Valutierung hätte erfolgen sollen; massgebend für die Fristwahrung ist
einzig, dass die Gutschrift tatsächlich rechtzeitig erfolgt. Im Übrigen ergibt sich aus
der von der E._____ eingereichten SWIFT-Meldung (KG act. D.18.a) klar, dass die
Gutschrift per 4. Februar 2016 erfolgen sollte. Insofern ist kein Fehlverhalten der
E._____ im Umstand zu erblicken, wenn sie den Auftrag den Angaben der SWIFT-
Meldung zufolge ausführt. Keine Rolle spielen kann in diesem Zusammenhang
schliesslich, dass zwischenzeitlich eine auf Wunsch der Berufungsklägerin von der
E._____ stattgefundene Rückvalutierung der Gutschrift auf dem Konto des Kan-
tonsgerichts auf den 3. Februar 2016 stattgefunden hat (vgl. KG act. D.13), wurde
doch hierfür – entgegen den internen Vorgaben der E._____ – die (schriftliche)
Zustimmung des Kantonsgerichts nicht eingeholt (vgl. KG act. D.18.a). Demnach
ist festzuhalten, dass der Kostenvorschuss vorliegend zu spät geleistet wurde.
b/aa) Gemäss Art. 148 Abs. 1 ZPO kann das Gericht auf Gesuch einer säumigen
Partei eine Nachfrist gewähren oder zu einem Termin erneut vorladen, wenn die
Partei glaubhaft macht, dass sie kein oder nur ein leichtes Verschulden trifft. Das
Gesuch ist innert zehn Tagen seit Wegfall des Säumnisgrundes einzureichen (Art.
148 Abs. 2 ZPO). Das Gericht gibt der Gegenpartei Gelegenheit zur Stellungnah-
me und entscheidet endgültig (Art. 149 ZPO).
bb)
Ein strenges Säumnisrecht ist wichtig für einen zügigen Prozessverlauf. Der
Zweck des Zivilprozesses besteht aber in der Durchsetzung und Verwirklichung
des materiellen Rechts. Allzu rigoroser prozessrechtlicher Formalismus ist diesem
Ziel hinderlich. Durch die Wiederherstellung (restitutio in integrum) wird dem Ge-
suchsteller, falls er einen genügenden Wiederherstellungsgrund glaubhaft machen
kann, ermöglicht, eine versäumte Handlung nachzuholen, oder es wird eine ver-
säumte Verhandlung wiederholt. Die Wiederherstellung führt damit zu einer Milde-
rung der formalen Strenge des Prozessrechts im Interesse der Durchsetzung des
materiellen Rechts. Sie rechtfertigt sich dort, wo ein Missverhältnis zwischen dem
Mass der Verantwortung, das eine Partei an der prozessualen Säumnis hat, und
den an die Säumnis geknüpften Rechtsnachteilen besteht (vgl. zum Ganzen Merz,
a.a.O., N 1 zu Art. 148 ZPO; Adrian Staehelin, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/
Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO],
3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2016, N 4 zu Art. 148 ZPO).

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cc)
In formeller Hinsicht bedarf es eines schriftlichen und begründeten Ge-
suchs um Wiederherstellung, welches auch Beweismittel zu enthalten hat (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 5A_927/2015 vom 22. Dezember 2015, E. 5.1; Frei,
a.a.O., N 32 zu Art. 148 ZPO; Niccolò Gozzi, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.],
Schweizerische Zivilprozessordnung, Basler Kommentar, 2. Aufl., Basel 2013, N
39 zu Art. 148 ZPO; Hoffmann-Nowotny, a.a.O., N 9 zu Art. 148 ZPO; Reto M.
Jenny/Daniel Jenny, in: Gehri/Jent-Sørensen/Sarbach [Hrsg.], Schweizerische
Zivilprozessordnung, Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2015, N 6 zu Art. 148 ZPO;
Merz, a.a.O., N 27 zu Art. 148 ZPO; Adrian Staehelin/Daniel Staehelin/Pascal
Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. Aufl., Zürich 2013, § 17 Rz. 15). Das Wiederher-
stellungsgesuch ist derjenigen Instanz einzureichen, welche die Säumnisfolgen
angeordnet hat oder sie anordnen müsste (vgl. Merz, a.a.O., N 37 zu Art. 148
ZPO m.w.H.). Das Gesuch muss nicht ausdrücklich gestellt oder als Wiederher-
stellungsgesuch bezeichnet werden. Es genügt, wenn der Wille erklärt wird, die
betreffende Prozesshandlung möge wegen der vorgebrachten Tatsachen als
rechtzeitig angesehen werden oder wenn sich die Partei wegen der Verspätung
entschuldigt (vgl. Frei, a.a.O., N 32 zu Art. 148 ZPO; Gozzi, a.a.O., N 35 zu Art.
148 ZPO).
dd)
Gemäss Art. 148 Abs. 2 ZPO ist das Gesuch innert zehn Tagen seit Wegfall
des Säumnisgrundes einzureichen, d.h. seit dem Zeitpunkt der Behebung des
Hindernisses, welches die Partei an der rechtzeitigen Vornahme der Rechtshand-
lung gehindert hat. Behoben ist das Hindernis in diesem Sinne erst, wenn die Par-
tei erkannt hat oder hätte erkennen müssen, dass sie die Frist oder den Termin
verpasst hat (vgl. Frei, a.a.O., N 35 zu Art. 148 ZPO; Gozzi, a.a.O., N 41 zu Art.
148 ZPO; Hoffmann-Nowotny, a.a.O., N 10 zu Art. 148 ZPO; Jenny/Jenny, a.a.O.,
N 7 zu Art. 148 ZPO; Marbacher, a.a.O., N 13 zu Art. 148 ZPO; Merz, a.a.O., N 30
zu Art. 148 ZPO; Staehelin/Staehelin/Grolimund, a.a.O., § 17 Rz. 15). Bei ver-
späteter Leistung des Kostenvorschusses kann dies etwa dann der Fall sein,
wenn das Gericht entsprechende Beweiserhebungen anordnet (vgl. Staehelin,
a.a.O., N 14 zu Art. 148 ZPO).
ee)
Die materiellen Voraussetzungen für die Wiederherstellung müssen glaub-
haft gemacht werden. Die Beweislast für das Vorliegen des behaupteten Wieder-
herstellungsgrunds trägt die säumige Partei (vgl. Frei, a.a.O., N 36 zu Art. 148
ZPO; Gozzi, a.a.O., N 38 zu Art. 148 ZPO; Hoffmann-Nowotny, a.a.O., N 9 zu Art.
148 ZPO; Jenny/Jenny, a.a.O., N 6 zu Art. 148 ZPO; Marbacher, a.a.O., N 8 zu
Art. 148 ZPO). Das Gericht ist nicht verpflichtet, weitere Beweismittel einzufordern
bzw. Gelegenheit zur Ergänzung des Fristwiederherstellungsgesuchs einzuräu-

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men (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_697/2012 vom 16. Juli 2012, E. 2.2; Merz,
a.a.O., N 33 zu Art. 148 ZPO; etwas grosszügiger Frei, a.a.O., N 36 zu Art. 148
ZPO; Gozzi, a.a.O., N 39 zu Art. 148 ZPO).
ff)
Im Gegensatz zu Art. 50 BGG wird bei Art. 148 ZPO keine völlige Schuldlo-
sigkeit verlangt: Eine Wiederherstellung ist auch bei leichtem Verschulden mög-
lich, d.h. wenn eine Sorgfaltspflicht verletzt wurde, die unter denselben Umstän-
den nur eine besonders, nicht auch eine durchschnittlich sorgfältige Person be-
achtet hätte (vgl. Hoffmann-Nowotny, a.a.O., N 6 zu Art. 148 ZPO; Jenny/Jenny,
a.a.O., N 4 zu Art. 148 ZPO). Es gilt ein objektivierter Massstab; massgebend ist,
ob die Säumnis auch bei der von der säumigen Partei zu erwartenden Sorgfalt
unter den gegebenen Umständen nicht hätte abgewendet werden können (vgl.
Gozzi, a.a.O., N 11 zu Art. 148 ZPO m.w.H.). Grobes Verschulden liegt demge-
genüber vor, wenn die Säumnis aufgrund eines Verhaltens eintritt, welches in
fremden Angelegenheiten pflichtwidrig wäre (vgl. Gozzi, a.a.O., N 11 zu Art. 148
ZPO; Merz, a.a.O., N 15 zu Art. 148 ZPO). Ein grobes Verschulden ist umso eher
anzunehmen, je höher die Sorgfaltspflicht der Partei zu veranschlagen ist. Die
Sorgfaltspflicht ihrerseits ist auch abhängig von der Wichtigkeit der vorzunehmen-
den Handlung und sie verschärft sich mit dem Schwinden der hierfür noch zur Ver-
fügung stehenden Zeitspanne (vgl. Gozzi, a.a.O., N 11 zu Art. 148 ZPO).
gg)
Tendenziell gilt, dass nur ausserordentliche Gründe zur Fristwiederherstel-
lung führen (vgl. Frei, a.a.O., N 11 zu Art. 148 ZPO). Vergesslichkeit und Verse-
hen – darunter fällt auch versehentlich falsches Terminieren – gelten als grobe
Nachlässigkeit und vermögen keine Wiederherstellung zu rechtfertigen (vgl. Gozzi,
a.a.O., N 30 zu Art. 148 ZPO; Merz, a.a.O., N 24 zu Art. 148 ZPO; ferner auch
Frei, a.a.O., N 18 zu Art. 148 ZPO). Auch blosse Rechtsunkenntnis, wie z.B. der
Irrtum über den Fristenlauf, stellt ein grobes Verschulden dar und vermag die
Wiederherstellung einer Frist nicht zu begründen (vgl. Urteil des Bundesgerichts
2A.175/2006 vom 11. Mai 2006, E. 2.2.2; Frei, a.a.O., N 20 zu Art. 148 ZPO; Goz-
zi, a.a.O., N 27 zu Art. 148 ZPO); lediglich in Ausnahmefällen wird Rechtsirrtum
bei juristischen Laien entschuldbar sein.
hh)
Bei Zahlungen mittels Zahlungsauftrag an die Bank ist der Auftrag so früh
zu erteilen, dass die rechtserhebliche Belastung bzw. – vorliegend – die rechtser-
hebliche Gutschrift nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge rechtzeitig erfolgen
kann (so i.E. auch Frei, a.a.O., N 24 zu Art. 143 ZPO; ähnlich auch Hoffmann-
Nowotny, a.a.O., N 13 zu Art. 143 ZPO).

Seite 11 — 15
ii)
Nach der bisherigen Praxis des Bundesgerichts zur Fristwiederherstellung
(nach Art. 35 aOG) hat die Partei nicht nur für das schuldhafte Verhalten ihrer Ver-
tretung einzustehen; sie muss sich auch das Verschulden von Hilfspersonen, de-
rer sie sich (oder ihre Vertretung) bedient, im Sinne von Art. 101 Abs. 1 OR wie
eigenes Verschulden anrechnen lassen. Als Hilfsperson gilt dabei nicht bloss, wer
gegenüber der Partei oder der Vertretung weisungsgebunden ist, sondern jeder
Erfüllungsgehilfe, d.h. somit auch die Post oder Bank, welche mit der Überweisung
eines Vorschusses oder einer Sicherheit beauftragt wurde (vgl. BGE 114 Ib 67 E.
2; Urteil des Bundesgerichts 4C.244/2005 vom 7. Oktober 2005, E. 3). Ein Teil der
Lehre und die Praxis in gewissen Kantonen stimmen dieser Auffassung auch mit
Blick auf die Wiederherstellung nach Art. 148 ZPO zu (Annette Dolge/Dominik In-
fanger, Schlichtungsverfahren nach Schweizerischer Zivilprozessordnung, Zürich
2012, S. 66 f.; Frei, a.a.O., N 29 zu Art. 148 ZPO; Christoph Leuenberger/Beatrice
Uffer-Tobler, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Bern 2010, Rz. 8.75; Spüh-
ler/Dolge/Gehri, a.a.O., S. 220 [Rz. 147]; Marbacher, a.a.O., N 8 zu Art. 148 ZPO;
Urteil des Kantonsgerichts Freiburg 101 2014 110 vom 11. Juli 2014, E. 2b; Urteil
des Verwaltungsgerichts St. Gallen B 2013/187 vom 19. Dezember 2013, E. 3.2.1;
Urteil des Obergerichts Uri RB 2012/13 Nr. 3 vom 25. April 2013; vgl. ferner Urteil
des Bundesgerichts 7C_752/2013 vom 2. Mai 2014, E. 3.4). Die Gegenmeinung
vertritt die Auffassung, der Fehler einer Hilfsperson – sei es der Anwaltssekretärin,
welche eine Eingabe nicht rechtzeitig zur Post brachte, sei es der Bank, die den
Zahlungsauftrag zu spät ausführte – sei der Partei grundsätzlich nicht anzurech-
nen. Anderes gelte nur, wenn – in analoger Anwendung von Art. 55 OR – das un-
richtige oder unzweckmässige Vorgehen der Hilfsperson auf eine ungenügende
Instruktion oder Kontrolle der Partei bzw. Vertretung oder auf mangelhafte Organi-
sation des Betriebs zurückzuführen sei. Dann treffe die Partei oder die Vertretung
ein Verschulden, das die Wiederherstellung der versäumten Frist ausschliesse
(Dominik Gasser/Brigitte Rickli, Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkom-
mentar, Zürich/St. Gallen 2010, N 3 zu Art. 148 ZPO; Gozzi, a.a.O., N 16 zu Art.
148 ZPO; Hoffmann-Nowotny, a.a.O., N 8 zu Art. 148 ZPO; Isaak Meier, Schwei-
zerisches Zivilprozessrecht, Zürich 2010, S. 408; Merz, a.a.O., N 11 zu Art. 148
ZPO; Staehelin, a.a.O., N 10 zu Art. 148 ZPO; Staehelin/Staehelin/Grolimund,
a.a.O., § 17 Rz. 14). In einem unlängst ergangenen Urteil hat das Bundesgericht
mit Bezug auf Art. 148 ZPO entschieden, das Verhalten einer Hilfsperson sei der
säumigen Partei anzurechnen. Es spiele deshalb keine Rolle, ob die Säumnis der
Partei selbst, ihrem Anwalt oder der für eine Zahlung angewiesenen Bank anzu-
lasten sei (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_927/2015 vom 22. Dezember 2015,
E. 5.1).

Seite 12 — 15
jj)
Mit Schreiben des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 12. April 2016 (KG
act. D.19) wurde der Berufungsklägerin die Stellungnahme der E._____ vom 8.
April 2016 (KG act. D.18) zugestellt, worin festgehalten wird, dass die E._____ am
2. Februar 2016 um 15:10 Uhr via SWIFT einen Auftrag der B.1_____ (_____) für
die Gutschrift von Fr. 5'000.00 zugunsten des Kantonsgerichts von Graubünden
erhalten habe. Gemäss Angaben der B.1_____ in der entsprechenden SWIFT-
Mitteilung (KG act. D.18.b) sollte die Zahlung mit Valuta vom 4. Februar 2016 er-
folgen. Dies sei in der Folge denn auch geschehen, sodass die Buchung mit Valu-
ta vom 4. Februar 2016 erfolgt sei. Nach erstreckter Frist nahm die Berufungsklä-
gerin mit Schreiben vom 23. Mai 2016 (KG act. A.5) dazu wie folgt Stellung: Bei ihr
sei die Zahlung mit Valuta vom 2. Februar 2016 belastet worden. Entsprechend
müsse dieser Betrag im Clearingverfahren spätestens am 3. Februar 2016 der
E._____ – und damit in den Herrschaftsbereich des Kantonsgerichts – zugegan-
gen sein. Wenn die Gutschrift gegenüber dem Kantonsgericht – aus welchen
Gründen auch immer – die Valuta vom 4. Februar 2016 ausgewiesen habe, dann
liege die Verantwortung hierfür nicht bei der Berufungsklägerin oder ihrer Bank
(_____), sondern alleine bei der E._____ und damit dem Bankinstitut des Kan-
tonsgerichts. Die Zahlung habe somit als rechtzeitig erfolgt zu gelten. In Nachach-
tung von Art. 149 ZPO wurde dieses Schreiben der Berufungsbeklagten zugestellt
(KG act. D.23). Die Berufungsbeklagte liess sich daraufhin nicht vernehmen, be-
antragte jedoch bereits in einer früheren Eingabe, auf die Berufung sei infolge ver-
späteter Leistung des Kostenvorschusses nicht einzutreten (KG act. A.4).
kk)
Ob die Eingabe der Berufungsklägerin vom 23. Mai 2016 (KG act. A.5) den
zuvor aufgezeigten Vorgaben an ein Wiederherstellungsgesuch im Sinne von Art.
148 ZPO zu genügen vermag, kann vorliegend offengelassen werden. Denn
selbst wenn dies bejaht werden könnte, käme – wie aus den nachfolgenden Aus-
führungen hervorgeht – eine Wiederherstellung der Frist für die Kostenvorschuss-
leistung nicht in Frage. Zunächst gilt zu beachten, dass die Berufungsklägerin die
Zahlung einen Tag vor Ablauf der Nachfrist bei ihrer Bank in Deutschland in Auf-
trag gab. Zwar ist es zulässig, die gesetzten Fristen auszuschöpfen (vgl. Merz,
a.a.O., N 8 zu Art. 148 ZPO), doch kommt einer Partei, je länger sie mit der Zah-
lung zuwartet, eine umso höhere Sorgfaltspflicht zu. Insofern hat sie sich bei bzw.
vor einer kurz vor Ablauf der Frist getätigten Zahlung zu vergewissern, wann der
Fristenlauf endet und ob es noch möglich ist, die Frist zu wahren. Die Berufungs-
klägerin nennt vorliegend keine Gründe, warum es ihr nicht möglich gewesen sein
soll, die Zahlung bereits früher vorzunehmen. Sie hat die erste Frist zur Zahlung
des Kostenvorschusses unbenutzt und die Nachfrist beinahe vollständig verstrei-

Seite 13 — 15
chen lassen, ehe sie die Zahlung in Auftrag gab. Zu berücksichtigen ist indessen,
dass sie den Zahlungsauftrag per Eilüberweisung aufgegeben hat. Nach Angaben
der E._____ auf ihrer Website werden SEPA-Überweisungen innerhalb eines
Bankwerktags nach Belastung beim Auftraggeber dem E._____-Konto gutge-
schrieben ( [be-
sucht am 24. Juni 2016]). Für den vorliegenden Fall kann die Berufungsklägerin
daraus jedoch nichts zu ihrer Entlastung ableiten. Aus der von der E._____ einge-
reichten SWIFT-Meldung (KG act. D.18.a) geht hervor, dass die Gutschrift per 4.
Februar 2016 erfolgen sollte, weshalb – entgegen der Ansicht der Berufungskläge-
rin – kein Fehlverhalten der E._____ im Umstand zu erblicken ist, wenn sie den
Auftrag den Angaben der SWIFT-Meldung zufolge ausführt. Dass die Berufungs-
klägerin – was von ihrer Bank (_____) bestätigt wird – den fraglichen Zahlungsauf-
trag am 2. Februar 2016 mit Valuta vom 3. Februar 2016 aufgegeben hat, mag
zwar zutreffen. Die falsche Valutierung in der SWIFT-Meldung (4. Februar 2016
statt richtigerweise 3. Februar 2016) ist jedoch auf ein Fehlverhalten der
B.1_____zurückzuführen (oder allenfalls derer Korrespondenzbank, was im Er-
gebnis jedoch nichts ändert, da diese letztlich ebenso als Erfüllungsgehilfin der
Berufungsklägerin anzusehen ist). Eine falsche Valutierung bei einem Zahlungs-
auftrag kann nicht als bloss leichtes Verschulden angesehen werden. Die Beru-
fungsklägerin muss sich das Fehlverhalten ihrer Bank (und auch allenfalls dasje-
nige derer Korrespondenzbank) nach der vom Bundesgericht nunmehr geklärten
Rechtslage anrechnen lassen, wie wenn es ihr eigenes wäre. Unter diesen Um-
ständen fällt eine Wiederherstellung der Frist für die Leistung des Kostenvor-
schusses ausser Betracht. Dies hat zur Folge, dass es bei der verspäteten Leis-
tung des Kostenvorschusses bleibt und daher auf die Berufung nicht eingetreten
wird (Art. 101 Abs. 3 ZPO).
3. a)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Berufungsklägerin kosten-
pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Gestützt auf den geltenden Gebührenrahmen für
Berufungsentscheide (Art. 9 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilver-
fahren [VGZ; BR 320.210]) erscheint eine Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr.
3'000.00 angemessen. Diese wird mit dem von der Berufungsklägerin geleisteten
Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 5'000.00 verrechnet. Der Restbetrag des Kos-
tenvorschusses von Fr. 2'000.00 wird der Berufungsklägerin durch das Kantons-
gericht zurückerstattet.
b)
Die Berufungsklägerin hat überdies die anwaltlich vertretene Berufungsbe-
klagte ausseramtlich mit Fr. 3'000.00 (inkl. MWSt.) zu entschädigen. Die Entschä-
digung des Rechtsbeistands der Berufungsbeklagten ist nach richterlichem Er-

Seite 14 — 15
messen festzulegen, nachdem deren Rechtsvertreter keine Honorarnote einge-
reicht hat (vgl. Art. 105 Abs. 2 Satz 2 ZPO).

Seite 15 — 15
III. Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 3'000.00 gehen zu Lasten von
X._____ und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr.
5'000.00 verrechnet. Der Restbetrag des Kostenvorschusses von Fr.
2'000.00 wird der Berufungsklägerin durch das Kantonsgericht zurückerstat-
tet.
3.
X._____ hat die Y._____ für das Berufungsverfahren ausseramtlich mit Fr.
3'000.00 (inkl. MWSt.) zu entschädigen.
4.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens Fr. 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
5.
Mitteilung an: