gr_gerichte · SK2 2012 26 · 2012-11-20 · de
provisorische Rechtsöffnung

Fristerstreckung für Beweisanträge (Ablehnung) | Beschwerde gegen StA, Übrige Fälle

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
__________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 20. November 2012
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 12 26
23. November 2012
Beschluss
II. Strafkammer
Vorsitz
Pritzi
RichterInnen
Hubert und Schlenker
Aktuar ad hoc
Ludwig
In der strafrechtlichen Beschwerde
der X., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christoph
Grether, Lautengartenstrasse 7, 4052 Basel,
gegen
die Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 31. Juli 2012, mitgeteilt
am 31. Juli 2012, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen Y., Beschwerdegeg-
nerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Luzi Bardill, Poststrasse 43, 7002
Chur,
betreffend Fristerstreckung für Beweisanträge (Ablehnung),
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 15. Februar 2011 reichte X. eine Strafanzeige gegen Y. wegen des
Verdachtes des Betrugs zuhanden der Staatsanwaltschaft Graubünden ein. Diese
eröffnete hierauf am 8. März 2011 eine Strafuntersuchung gegen Y. wegen Be-
trugs.
B.
Am 18. Juni 2012 erliess die Staatsanwaltschaft Graubünden eine Partei-
mitteilung nach Art. 318 Abs. 1 StGB, worin sie X. den Abschluss der Strafunter-
suchung gegen Y. mitteilte und ihr den Erlass einer Einstellungsverfügung in Aus-
sicht stellte. Gleichzeitig setzte sie eine Frist von 10 Tagen zur Einreichung allfälli-
ger Beweisanträge.
C.
Mit Schreiben vom 19. Juni 2012 verlangte Rechtsanwalt Christoph
Grether, Rechtsbeistand von X., Einsichtnahme in ein staatsanwaltschaftlich zitier-
tes Aktenstück und aus diesem Grund Neuansetzung der zehntätigen Frist zur
Einreichung von Beweisanträgen nach dem Zeitpunkt des Aktenzugangs. Zudem
sei zu berücksichtigen, dass er bis zum 16. Juli 2012 ferienabwesend sei.
D.
Mit Faxnachricht an den Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin vom 28.
Juni 2012 setzte die Staatsanwaltschaft Graubünden die Frist zur Einreichung von
Beweisanträgen neu an und gewährte diese in Berücksichtigung der Ferienabwe-
senheit von Rechtsanwalt Christoph Grether mit Verlängerung bis zum 31. Juli
2012.
E.
Mit Schreiben vom Donnerstag 26. Juli 2012 an die Staatsanwaltschaft des
Kantons Graubünden beantragte Rechtsanwalt Christoph Grether, die am 31. Juli
2012 ablaufende Frist zur Stellung von Beweisanträgen erneut bis zum 6. Sep-
tember 2012 zu verlängern. Der Grund für die erneute Anfrage liege darin, dass er
zur Bearbeitung der Beweisanträge vier Bundesordner mit insgesamt über 2‘500
Seiten Akten durchzusehen habe und diese mit seiner Klientin besprechen müsse.
Nun habe er erfahren, dass diese jedoch ab dem 27. Juli 2012 ferienhalber abwe-
send und ein Treffen erst am 30. August 2012 möglich sei.
F.
Dieses Fristerstreckungsgesuch lehnte die Staatsanwaltschaft Graubünden
mit postalischer Mitteilung vom 31. Juli 2012, welche erst nach Fristablauf beim
Gesuchsteller einging, ab. Dieser habe bereits durch die Fristverlängerung vom
18. Juni 2012 mehr als einen Monat Zeit erhalten, sich mit seiner Mandantin zu
unterreden. Die Strafbehörden seien einer zügigen Verfahrenshandhabung ver-
pflichtet, was eine nochmalige Erstreckung ausschliesse.

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G.
Gegen diesen ablehnenden Entscheid wandte sich der Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin am 2. August 2012 schriftlich an die Staatsanwaltschaft
Graubünden und bemängelte, diese habe bei Gewährung der ersten Fristerstre-
ckung weder seine Ferienabwesenheit noch die nach Rückkehr vorgefundene ge-
steigerte Arbeitsbelastung berücksichtigt. Dass während des Monats August in
Italien, wo die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz hat, eine Vielzahl von Personen
in den Ferien weile, sei zudem gerichtsnotorisch. Im weiteren Inhalt des Schrei-
bens beantragte Rechtsanwalt Christoph Grether im Sinne eines vorläufigen Be-
weiserhebungsbegehrens die Einvernahme einer Reihe von Zeugen und erneuer-
te schliesslich sein Ersuchen um Fristerstreckung, unter gleichzeitiger Stellung
eines Gesuchs um Wiedereinsetzung in die abgelaufene Frist bei Nichtge-
währung. Im Antwortschreiben der Staatsanwaltschaft Graubünden bekräftigte
diese die Nichterstreckung der Frist und lehnte eine Wiedereinsetzung ab.
H.
In der Folge erhob X. Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden
gegen die Ablehnung des Fristerstreckungsgesuches der Staatsanwaltschaft vom
31. Juli 2012. Sie stellte darin das Begehren, die ablehnende Verfügung sei auf-
zuheben und es sei der Beschwerdeführerin eine neue Frist zur Stellung von Be-
weisanträgen anzusetzen, eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, subeventualiter sei die Beschwerdefüh-
rerin in die abgelaufene Frist wieder einzusetzen. Zudem sei der Beschwerde die
aufschiebende Wirkung zu gewähren. Zur Begründung führte sie aus, die Be-
schwerdegegnerin habe die ablehnende Verfügung absichtlich auf dem postali-
schen Weg zugestellt, damit sie erst nach Fristablauf bei der Beschwerdeführerin
eintreffe; dies gehe nicht an. Die Beschwerdeführerin beziehungsweise ihre
Rechtsvertretung habe das Fristerstreckungsgesuch hinreichend mit der Vielzahl
von zu konsultierenden Akten sowie mit der Ferienabwesenheit der Beschwerde-
führerin begründet. Mit der Ablehnung des Gesuchs habe die Staatsanwaltschaft
Graubünden ihr Ermessen falsch angewendet. Zur Begründung des subeventuali-
ter geltend gemachten Begehrens um Wiedereinsetzung in die Frist wird in der
Beschwerdeschrift geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin habe das Gesuch
unter Verweis auf das Nichtgenügen der Ferienabwesenheit der Beschwerdefüh-
rerin abgewiesen, das Gesuch sei aber gar nicht mit der Ferienabwesenheit be-
gründet worden. Mit der Ablehnung des Gesuchs würde die Beschwerdeführerin
unverschuldet einen erheblichen Rechtsverlust erleiden.
I.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden nahm zu der Beschwerde mit Eingabe
vom 23. August 2012 wie folgt Stellung: Vorliegend sei bereits einmal eine Frister-
streckung gewährt worden. Eine zweite Erstreckung bedürfe gewichtigerer Gründe

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als die erste, wobei das Beschleunigungsgebot berücksichtigt werden müsse. Die
Beschwerdeführerin habe zudem schon längere Zeit Kenntnis von den umfangrei-
chen Akten gehabt, sie hätte diese demnach bereits vorgängig konsultieren oder
aber bereits im ersten Fristerstreckungsgesuch das Vorhandensein der Akten in
die Begründung einfliessen lassen müssen. Aus diesen Gründen sei das zweite
Fristerstreckungsgesuch abgewiesen worden, wobei es nicht die Absicht der
Staatsanwaltschaft gewesen sei, dass die Ablehnungsverfügung erst nach Fris-
tende bei der Beschwerdeführerin eintreffe. Die Verfügung habe aber schriftlich
ausgefertigt und kurz begründet werden müssen, weshalb eine raschere Zustel-
lung nicht möglich gewesen sei.
J.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, der Korrespondenz
unter den Beschwerdebeteiligten und in der ablehnenden Fristerstreckungsverfü-
gung wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Nach Art. 393 Abs. 1 StPO ist gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft
die Beschwerde zulässig. Beschwerdeinstanz ist gemäss Art. 22 des Einführungs-
gesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EGzStPO; BR 350.100) das
Kantonsgericht von Graubünden, bei welchem die Beschwerde gemäss Art. 396
Abs. 1 StPO innert 10 Tagen seit Zustellung des angefochtenen Entscheids
schriftlich und begründet einzureichen ist. Beschwerdeobjekt ist vorliegend die
staatsanwaltliche Verfügung vom 31. Juli 2012, gegen welche die Beschwerde am
10. August 2012 und damit binnen Frist erhoben wurde. Da die Beschwerdeschrift
den weiteren an sie gestellten Anforderungen zu genügen vermag, wird darauf
eingetreten.
b)
Mit der Beschwerde können nach Art. 393 Abs. 2 StPO die folgenden Punk-
te gerügt werden: Rechtsverletzungen, einschliesslich der Überschreitung und des
Missbrauchs des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a),
die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) und die
Unangemessenheit (lit. c).
2.
Dem Antrag der Beschwerdeführerin, der Beschwerde sei die aufschieben-
de Wirkung zu erteilen, wurde mit Verfügung des Kantonsgerichts von Graubün-
den vom 14. August 2012 entsprochen.

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3.a)
Die Beschwerdeführerin begehrt, die staatsanwaltschaftliche Verfügung
vom 31. Juli 2012 sei aufzuheben und es sei ihr eine neue Frist zur Stellung von
Beweisanträgen anzusetzen. Nach Art. 92 StPO können Behörden die von ihnen
angesetzten Fristen von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erstrecken. Eine Fris-
terstreckung liegt demnach im Ermessen der jeweiligen Behörde, welches diese
pflichtgemäss auszuüben hat. Das Gesuch zur Erstreckung einer Frist muss nach
Art. 92 StPO vor deren Ablauf gestellt werden und hinreichend begründet sein.
Dass vorliegend das Fristerstreckungsgesuch der Beschwerdeführerin am 26. Juli
2012 und demnach innerhalb der bis zum 31. Juli 2012 dauernden Frist gestellt
wurde, ist unbestritten. Damit die fristansetzende Behörde das ihr zukommende
Ermessen pflichtgemäss ausüben kann, ist sie auf eine Begründung des Frister-
streckungsgesuches angewiesen. Sie wird dann anhand des konkreten Falles und
der vorliegenden Umstände entscheiden müssen, ob die geltend gemachten
Gründe für eine Fristerstreckung diejenigen, die gegen eine solche sprechen,
überwiegen können. Gegen eine Fristerstreckung sprechen einerseits das in Art. 5
Abs. 1 StPO festgelegte Beschleunigungsgebot, andererseits im konkreten Fall zu
ermittelnde Interessen beispielsweise anderer Verfahrensbeteiligter, respektive
andere konkret vorliegende Umstände. Die Gründe, die für eine Fristerstreckung
sprechen, sind im Gesuch glaubhaft zu machen (Riedo, in: Niggli / Heer / Wipräch-
tiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Basel
2011, Art. 92, N 17).
b)
Vorliegend wurde durch die Staatsanwaltschaft von Graubünden bereits
eine erste Fristverlängerung am 28. Juni 2012 gewährt, und zwar bis zum 31. Juli
2012. Es ist zwar zutreffend, dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
demnach nicht, wie dies die Staatsanwaltschaft geltend macht, über einen Monat
Zeit gehabt hätte, sich mit seiner Mandantin zu besprechen, da dieser nach eige-
nen Angaben bis zum 15. Juli 2012 in den Ferien weilte. Er hat jedoch immerhin
mehr als zwei Wochen Zeit hierfür gehabt, was immer noch einem längeren Zeit-
raum als der erstmalig angesetzten Frist von 10 Tagen entspricht. Des Weiteren
gilt, dass eine zweite Fristerstreckung im Allgemeinen zurückhaltender gewährt zu
werden hat als eine erste (Riedo, a.a.O., Art. 92, N 21). Vorliegend dauerte das
Untersuchungsverfahren schon seit Anfang 2011 an, weshalb verständlich er-
scheint, dass die Staatsanwaltschaft Graubünden auf einen Abschluss desselben
drängte, zumindest was eine bereits erstreckte Frist anbelangt. Auch ist der
Staatsanwaltschaft in ihrer Ansicht zuzustimmen, der Rechtsvertreter der Be-
schwerdeführerin habe von der Existenz der umfangreichen Akten offenbar schon
seit einiger Zeit Kenntnis gehabt. Er hätte diese Begründung demnach schon im

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ersten Fristerstreckungsgesuch erwähnen können, anstatt damit zuzuwarten, bis
die erste gewährte Fristverlängerung kurz vor dem Ablauf stand, womit in Frage
steht, ob die Geltendmachung im zweiten Fristerstreckungsgesuch noch als von
Art. 92 StPO geforderte hinreichende Begründung angesehen werden kann.
c)
Ins Gewicht fällt vorliegend, dass die Beschwerdeführerin durch die Nicht-
gewährung der Fristverlängerung nicht, wie diese geltend macht, unbedingt einen
erheblichen Rechtsverlust erleidet. Beweisanträge können nämlich immer noch zu
einem späteren Zeitpunkt des Verfahrens gestellt werden: So kann im vorliegen-
den Fall die Einstellungsverfügung, welche die Staatsanwaltschaft Graubünden
offenbar zu erlassen beabsichtigt, immer noch mit der Begründung angefochten
werden, diese habe den Sachverhalt ungenügend abgeklärt (s. Riedo, a.a.O., Art.
318, N 8, welcher dieses Vorgehen sogar als Regelfall annimmt). Falls die
Rechtsmittelinstanz in solch einem Fall zum Schluss kommen würde, es seien
relevante Beweise nicht berücksichtigt worden, so kann sie der Staatsanwaltschaft
im Rahmen von nach Art. 397 Abs. 3 StPO zu erteilenden Weisungen die Erhe-
bung derselben in Auftrag geben.
d)
Bezüglich der erst nach Ablauf der Frist bei der Beschwerdeführerin einge-
gangenen Ablehnung der Fristerstreckung bleibt zu bemerken, dass das zweite
Gesuch um Fristerstreckung erst am Donnerstag, 26. Juli 2012 gestellt wurde. Die
Beschwerdeführerin musste demnach damit rechnen, dass die darüber entschei-
dende Verfügung eventuell erst nach Fristablauf bei ihr eingehen könnte. Mit Ein-
reichung eines erst knapp vor Fristablauf gestellten Gesuchs trägt die Gesuchstel-
lerin das Risiko der Gesuchsabweisung (Riedo, a.a.O., Art. 92, N 33). Der Staats-
anwaltschaft ist jedenfalls zuzustimmen, dass die Verfügung zur Abweisung der
Fristerstreckung schriftlich und begründet zu erfolgen hatte (Riedo, a.a.O., Art. 92,
N 33). Bezüglich der Ansetzung einer eventuellen kurzen Nachfrist bei Ablehnung
einer Fristerstreckung, welche nach Fristablauf zugeht, sei einerseits auf Riedo
verwiesen, welcher unter Hinweis auf die Entstehung des Gesetzestextes eine
solche plausibel verneint (Riedo, a.a.O., Art. 92, N 33; a.M. Brüschweiler, in: Do-
natsch / Hansjakob / Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung, Zürich 2010, Art. 92, N 5; Schmid, Schweizerische Strafprozessord-
nung, Praxiskommentar, Zürich 2009, Art. 92, N 2), andererseits ist der Entscheid
der Staatsanwaltschaft zu berücksichtigen, wonach die verspätet eingereichten
Beweisanträge berücksichtigt werden (s. E. 3.f). Ob die Gewährung einer kurzen
Nachfrist bei Gesuchsabweisung nach Fristablauf in anders gelagerten Fällen zu
erfolgen hätte, kann demnach vorliegend offen bleiben.

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e)
Wird die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Graubünden unter Berück-
sichtigung all dieser Gesichtspunkte betrachtet, so scheinen vorliegend die Grün-
de und Interessen der Beschwerdeführerin, die für eine Fristerstreckung sprechen,
diejenigen, die dagegen halten, nicht zu überwiegen. Demnach erscheint die Ab-
lehnung der Fristerstreckung durch die Staatsanwaltschaft Graubünden dem Ge-
richt nicht als unangemessen, womit die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen
ist.
f)
Zu erwähnen bleibt, dass die Staatsanwaltschaft Graubünden in ihrer dem
Kantonsgericht von Graubünden eingereichten Stellungnahme vom 23. August
2012 zum vorliegenden Beschwerdeverfahren ausdrücklich erklärt hat, sie erachte
die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 2. August 2012 nicht als verspätet (act.
A.3, S. 3). Konsequenterweise wird sie daher zu den in diesem Schreiben geltend
gemachten Beweisanträgen Stellung nehmen müssen. Es sind dies die Anträge
um Einvernahme als Zeugen des A., B., C., D. und E. (act. B.7, S. 3 f.).
4.
Die Beschwerdeführerin beantragt eventualiter, sie sei in die Frist bis zum
31. Juli 2012 wieder einzusetzen. Nach Art. 94 Abs. 1 StPO kann eine Wiederher-
stellung einer Frist verlangt werden, wenn eine Partei unverschuldet eine Frist
versäumt hat und ihr daraus ein erheblicher und unersetzlicher Rechtsverlust er-
wächst. Da, wie im oben Gesagten erwähnt, die Beweisanträge einerseits im
Rahmen der provisorischen Beantragung durch die Beschwerdeführerin vom 2.
August 2012 durch die Staatsanwaltschaft von Graubünden zu behandeln sind
und andererseits solche Beweisanträge auch noch zu einem späteren Verfahrens-
zeitpunkt von der Beschwerdeführerin gestellt werden können, trifft diese jeden-
falls kein unersetzlicher Verlust eines Rechts (s. Riedo, a.a.O., Art. 94, N 29). Da-
mit erübrigen sich Überlegungen zum Verschulden der Säumnis, ob vorliegend die
Frist gegen den Willen der Beschwerdeführerin verpasst wurde und ob mit der
staatsanwaltschaftlichen Verfügung vom 31. Juli 2012 überhaupt ein diesbezügli-
ches Anfechtungsobjekt vorliegt. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt abzu-
weisen.
5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten vollumfänglich der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie werden in Anwendung von Art. 8 der Ver-
ordnung über die Gerichtsgebühren in Strafsachen (VGS; BR 350.210) auf CHF
1‘500.- festgesetzt.

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III. Demnach wird erkannt
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1‘500.- gehen zu Lasten
der Beschwerdeführerin.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG;
SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 1000
Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschrie-
benen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimati-
on, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gel-
ten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: