gr_gerichte · ZK2 2013 10 · 2013-04-12 · de

Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO/Ausweisungsbegehren | Berufung OR Miete

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
__________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 14. Mai 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 13 10
 28. Mai 2013
ERZ 13 77
Urteil 
II. Zivilkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuarin
Thöny
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der X., Beschwerdeführerin, 
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 15. Februar 2013, 
mitgeteilt am 15. Februar 2013, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen Y. und 
Z., Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Guido Lazzarini, 
Via Retica 26, 7503 Samedan, 
betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO/
Ausweisungsbegehren,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
X. als Mieterin schloss am 16. November 1999 mit A. als Vermieter einen 
Mietvertrag über eine 2-Zimmer-Wohnung in der B. in C. ab. Mit Untermietvertrag 
vom 19. März 2008 vermietete sie die Wohnung an die Vormieter von Z. und Y. 
weiter. Per 1. November 2009 bezogen deren Nachmieter Z. und Y. die Wohnung, 
ohne jedoch mit X. einen schriftlichen Untermietvertrag abzuschliessen.
B.
Am 21. Juni 2012 kündigte X. unter Verwendung des amtlichen Formulars 
das Mietverhältnis mit Z. und Y. per 30. September 2012 mit einmaliger Verlänge-
rung bis 30. November 2012. Die Kündigungen blieben unangefochten. 
C.
Am 17. Januar 2013 reichte X. beim Bezirksgericht Maloja ein Gesuch um 
Ausweisung von Z. und Y. aus der Wohnung in der B. in C. ein, wobei sie zusätz-
lich beantragte, es sei der Ausweisungsbefehl mit der Androhung der Straffolge 
von Art. 292 StGB zu verbinden. Gleichzeitig ersuchte sie um Gewährung der un-
entgeltlichen Prozessführung. In ihrer Stellungnahme vom 7. Februar 2013 liessen 
Z. und Y. die vollumfängliche Abweisung des Ausweisungsgesuchs unter Kosten- 
und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gesuchstellerin beantragen. Zudem sei 
der Gesuchstellerin die unentgeltliche Rechtspflege zu verweigern. Zur Begrün-
dung führten sie aus, dass eine Anfechtung der Kündigungen unterbleiben sei, 
nachdem diesen jegliche Grundlage fehle. Zwischen ihnen und X. habe nie ein 
(Unter-)Mietverhältnis bestanden. Vielmehr bestehe seit dem 1. November 2009 
ein direktes Mietverhältnis mit A. als Vermieter.
D.
Mit Entscheid vom 15. Februar 2013, mitgeteilt am 15. Februar 2013, er-
kannte der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja wie folgt:
„1.
Auf das Gesuch wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von CHF 1‘000.-- werden der Gesuchstellerin auf-
erlegt. 
Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, die Gesuchsgegner mit CHF 
1‘500.-- (inkl. Barauslagen und MwSt.) aussergerichtlich zu entschädi-
gen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung).“
E.
Gegen diesen Entscheid erhob X. zunächst mit Eingabe vom 28. Februar 
2013 (Poststempel) beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde. Diese 
Beschwerde wurde jedoch vom Vorsitzenden der II. Zivilkammer wegen Unge-
bührlichkeit nicht entgegengenommen. X. wurde aber gestützt auf Art. 132 Abs. 2 


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ZPO eine Nachfrist zunächst bis zum 15. März 2013, sodann bis zum 22. März 
2013 eingeräumt. 
F.
Am 22. März 2013 reichte X. eine verbesserte zivilrechtliche Beru-
fung/Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Malo-
ja vom 15. Februar 2013 ein, worin sie die Aufhebung des angefochtenen Ent-
scheids, die Gutheissung des Ausweisungsgesuchs sowie die Aufhebung der ver-
fügten Kostentragung beantragte. Des Weiteren sei die Voreingenommenheit des 
Bezirksgerichts Maloja gegen sie festzustellen und zu rügen. Ausserdem ersuchte 
sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Einsetzung eines 
Rechtsanwalts für das vorliegende Verfahren.
G.
In ihrer Stellungnahme vom 8. April 2013 liessen Z. und Y. sinngemäss die 
vollumfängliche Abweisung des Rechtsmittels beantragen. Zudem sei die Be-
schwerdeführerin X. in Anlehnung an Art. 128 Abs. 3 ZPO wegen mutwilliger Pro-
zessführung angemessen zu ahnden. Das Bezirksgericht Maloja verzichtete auf 
die Einreichung einer Vernehmlassung.
H.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefoch-
tenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein-
gegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Gemäss Art. 308 Abs. 1 lit. a der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) sind erstinstanzliche End- und Zwischenent-
scheide mittels des ordentlichen Rechtsmittels der Berufung anfechtbar. Dies gilt 
auch für die Anfechtung von Entscheiden, die im Verfahren des Rechtsschutzes in 
klaren Fällen gemäss Art. 257 ZPO ergangen sind (vgl. Sutter-Somm/Lötscher, in: 
Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], 2010, Art. 257 N 36). In vermögensrechtlichen Ange-
legenheiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrecht-
erhaltenen Rechtsbegehren mindestens 10'000 Franken beträgt. Wird dieser 
Streitwert nicht erreicht, steht das ausserordentliche Rechtsmittel der Beschwerde 
gemäss Art. 319 ff. ZPO offen. Im Verfahren der Ausweisung stellt das Bundesge-
richt auf den Wert ab, den die Nutzung der Wohnung während der Zeit hat, 
während welcher die Ausweisung nicht vollzogen werden kann (Urteil des Bun-
desgericht 4A_266/2007 vom 26. September 2007, E. 2.2.1). Das bedeutet, dass 


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auf die konkrete Dauer des Ausweisungsverfahrens abzustellen ist. Wie lange ein 
Verfahren dauert, lässt sich freilich bei dessen Beginn nur selten voraussagen, 
und wo der Streitwert die Zuständigkeit einer Instanz oder die Zulässigkeit eines 
Rechtsmittels bestimmt, kommt es auf den Beginn des Verfahrens in jener Instanz 
an. Es bleibt daher nur die Dauer abzuschätzen (Diggelmann in: Brun-
ner/Gasser/Schwander 
[Hrsg.], 
Schweizerische 
Zivilprozessordnung, 
DIKE-
Kommentar, Zürich/St. Gallen 2011, N. 45 zu Art. 91). Im vorliegenden Fall ist so-
mit auf die Zeit zwischen der Gesuchseinreichung und dem Urteil des Kantonsge-
richts abzustellen. Das erstinstanzliche Verfahren hat rund einen Monat gedauert 
(Gesuch: 17. Januar 2013, Entscheid 15. Februar 2013). Werden für das Rechts-
mittelverfahren weitere drei Monate hinzugerechnet, beläuft sich der Streitwert bei 
einem monatlichen Mietzins von Fr. 1‘400.-- auf Fr. 5‘600.--. Damit ist der für die 
Zulässigkeit der Berufung erforderliche Streitwert von Fr. 10‘000.-- nicht gegeben. 
Erweist sich der angefochtene Entscheid demnach nicht als berufungsfähig, ist 
das von X. erhobene Rechtsmittel als Beschwerde entgegen zu nehmen. 
b)
Gemäss Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur schweizerischen Zivil-
prozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) beurteilt das Kantonsgericht als Rechts-
mittelinstanz zivilrechtliche Berufungen und Beschwerden. Erweist sich die Be-
schwerde - wie im vorliegenden Fall - als offensichtlich begründet, entscheidet der 
zuständige Vorsitzende in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 des Ge-
richtsorganisationsgesetzes [GOG; BR 173.000]).
2.
X. beantragt in ihrem Rechtsbegehren, es sei die Voreingenommenheit des 
Bezirksgerichts Maloja festzustellen und zu rügen. Sie unterlässt es jedoch, ihren 
Antrag näher zu begründen, weshalb darauf bereits mangels Substantiierung nicht 
eingetreten werden kann. Jedoch liegen auch in materieller Hinsicht keine An-
haltspunkte für einen Ausstandsgrund des vorinstanzlichen Richters vor. Gemäss 
Art. 47 Abs. 2 ZPO vermag die Vorbefasstheit in einer Sache für sich allein noch 
nicht einen Ausstandsgrund darzustellen (vgl. Botschaft ZPO, S. 7272). Es bedarf 
somit noch zusätzlicher Faktoren, welche alle zusammen die Gerichtsperson ob-
jektiv betrachtet als befangen erscheinen lassen. Solche Faktoren werden von X. 
weder geltend gemacht, noch sind sie im vorliegenden Fall ersichtlich.
3.
Die Beschwerdeführerin rügt zunächst eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs. So habe der Bezirksgerichtspräsident Maloja zwar am 1. Februar 2013 
einen unentgeltlichen Rechtsanwalt bewilligt und am 14. Februar 2013 in einem 
zweiten Entscheid auch den von ihr genannten Anwalt darüber informiert. Gleich-
zeitig habe er aber am 15. Februar 2013 bereits den Entscheid gefällt, ohne dem 


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Rechtsanwalt die Möglichkeit zu geben, sich irgendwie zu äussern, geschweige 
denn Begründungen oder Akten nachzureichen. 
a)
Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistet den Anspruch auf rechtliches Gehör in Ver-
fahren vor Gerichtsinstanzen. Er besteht auch im summarischen Verfahren und 
wird in Art. 253 ZPO umgesetzt. Der Gesuchsgegner muss grundsätzlich die Ge-
legenheit erhalten, in derselben Form wie das Gesuch eingegangen ist, zum Ge-
such Stellung zu nehmen. Ein doppelter oder sogar mehrfacher Schriftenwechsel 
im Summarverfahren ist die Ausnahme. Das Gesetz sieht einen solchen nicht vor 
und die Ableitung eines Anspruchs auf einen doppelten Schriftenwechsel aus ana-
loger Anwendung der allgemeinen Vorschriften ist nicht zulässig, da ein solcher 
dem Zweck des summarischen Verfahrens zuwiderlaufen würde. Aus Art. 53 ZPO 
oder aus der EMRK lässt sich ebenfalls kein genereller Anspruch auf einen dop-
pelten Schriftenwechsel ableiten. Dasselbe gilt für die Durchführung einer Instruk-
tions- bzw. einer Hauptverhandlung. Grundsätzlich liegt es im Ermessen des Ge-
richts, ob es das Verfahren rein schriftlich durchführt oder nach einer mündlichen 
Verhandlung entscheidet. Die Beschwerdeführerin durfte demnach im vorinstanz-
lichen Verfahren weder von der Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels noch 
von der Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung im Regelfall ausgehen. 
In einem solchen Fall ist es einem Gericht nach der geltenden publizierten Recht-
sprechung gestattet, sich bei der Zustellung der Vernehmlassung auf die entspre-
chende Information, ohne förmliche Aufforderung zur Stellungnahme, zu be-
schränken. Dadurch wird der Beschwerdeführer hinreichend in die Lage versetzt, 
die Notwendigkeit einer Stellungnahme von seiner Seite zu prüfen und ein derarti-
ges Anliegen wahrzunehmen; andernfalls ist davon auszugehen, dass er darauf 
verzichtet. Die Partei, der eine Vernehmlassung oder eine Beschwerdeantwort zur 
blossen Kenntnisnahme übermittelt wurde, hat nach Treu und Glauben unverzüg-
lich zu reagieren, wenn sie sich nochmals zur Sache äussern will. In der Regel soll 
sie ihre Replikschrift umgehend einreichen, ohne vorher um eine gerichtliche 
Fristansetzung zu ersuchen (Urteil 4A_273/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 3.2 mit 
weiteren Hinweisen). Das Gericht wartet bei der letztgenannten Vorgehensweise 
mit der Entscheidfällung zu, bis es annehmen darf, der Adressat habe auf eine 
weitere Eingabe verzichtet (vgl. BGE 133 I 98 E. 2.2 S. 100). Eine Verweigerung 
des rechtlichen Gehörs liegt bei einer solchen Konstellation dann vor, wenn das 
Gesuch aufgrund neuer Parteivorbringen in der Stellungnahme des Gesuchsgeg-
ners abgewiesen wird, ohne zuvor dem Gesuchsteller Gelegenheit zur erneuten 
Stellungnahme zu geben. Der Grundsatz, dass das Gericht nicht aufgrund von 
Parteivorbringen entscheiden darf, zu denen sich die Gegenseite nicht äussern 


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konnte, gilt auch im summarischen Verfahren. Wenn also in der Stellungnahme 
neue Vorbringen enthalten sind und das Gericht diese zu beachten gedenkt, so ist 
dem Gesuchsteller die Gelegenheit zu einer Replik zu geben. Insofern kann aus-
nahmsweise ein doppelter Schriftenwechsel stattfinden (Chevalier in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung, Zürich/Basel/Genf 2010, N. 11 und 12 zu Art. 253; Stephan Mazan in: 
Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Basel 2010, N. 15 zu 
Art. 253).
b)
Im vorliegenden Fall ersuchte X. vor der Vorinstanz um Befreiung von den 
Gerichtskosten und Einsetzung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands. Dem ein-
gesetzten Rechtsanwalt sei zu gestatten, allenfalls noch weitere Beweismittel ein-
zureichen. Mit Entscheid vom 1. Februar 2013 hiess der Einzelrichter am Bezirks-
gericht Maloja dieses Gesuch gut und gewährte X. die unentgeltliche Rechtspflege 
mit Wirkung ab dem 17. Januar 2013. Gleichzeitig forderte er sie auf, innert 10 
Tagen einen Rechtsvertreter zu benennen, andernfalls ein solcher vom Gericht 
bestimmt würde. Noch bevor ein unentgeltlicher Rechtsbeistand eingesetzt wurde, 
reichte die ebenfalls anwaltlich vertretene Gegenpartei am 7. Februar 2013 eine 
Stellungnahme zum Ausweisungsgesuch ein. Diese Stellungnahme wurde X. am 
8. Februar 2013 zur Kenntnisnahme zugestellt. Gemäss Sendungsverfolgung der 
Post nahm sie diese innert der angesetzten Abholfrist am 18. Februar 2013 ent-
gegen. Dass sie bereits durch die Gegenpartei mit einem Exemplar bedient wurde, 
geht aus der entsprechenden Rechtsschrift nicht hervor. Mit Schreiben vom 10. 
Februar 2013 teilte X. dem Bezirksgericht Maloja mit, dass Rechtsanwalt lic. iur. 
Luzi Bardill bereit sei, die anwaltliche Vertretung zu übernehmen. Daraufhin ge-
währte der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja mit Entscheid vom 14. Februar 
2013 die unentgeltliche Rechtsvertretung durch Rechtsanwalt lic. iur. Luzi Bardill. 
Diese Verfügung wurde ihm gleichentags übermittelt. Bereits einen Tag später, am 
15. Februar 2013, erliess der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja den Endent-
scheid in der Sache, welchen Rechtsanwalt lic. iur. Luzi Bardill am 16. Februar 
2013 entgegennahm. Somit steht fest, dass weder X. noch der eingesetzte 
Rechtsvertreter faktisch die Möglichkeit hatten, sich zur Stellungnahme der Ge-
genseite äussern zu können, weil sie davon - ohne eigenes Verschulden - erst 
nach Erlass des Endentscheids, nämlich am 18. Februar 2013 Kenntnis erlangten. 
Dies, obwohl die Stellungnahme neue Vorbringen (Bestreitung des Mietverhältnis-
ses mit X.; Bestehen eines Mietvertrags mit A.) enthielt, auf welche der vorinstanz-
liche Richter im Endentscheid abstellte. Damit liegt gemäss vorstehend ausgeführ-
ter Praxis eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Kommt hinzu, dass die Vor-


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instanz sowohl das Gesuch von X. um Befreiung der Gerichtskosten wie auch um 
unentgeltliche Prozessverbeiständung bejahte, womit sie zum Ausdruck brachte, 
dass die Verbeiständung zur Wahrung der Rechte der Gesuchstellerin notwendig 
sei. Dennoch wartete sie mit der Entscheidfällung nicht zu, um dem Rechtsvertre-
ter - antragsgemäss - die Möglichkeit zur Einreichung einer Replikschrift zu geben, 
sondern erliess bereits einen Tag später den Endentscheid in der Streitsache. 
4.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Dies bedeutet 
grundsätzlich, dass die Verletzung dieses Rechts ungeachtet der Erfolgsaussich-
ten des Rechtsmittels in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Ent-
scheids führt. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann eine - nicht beson-
ders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als 
geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer 
Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage 
frei überprüfen kann und dem Beschwerdeführer durch die Gehörsgewährung erst 
im Rechtsmittelverfahren kein Nachteil erwächst (BGE 133 I 201 E. 2.2 S. 204). 
Von einer Rückweisung der Sache ist selbst bei einer schwerwiegenden Verlet-
zung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung 
zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen 
würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beur-
teilung der Sache nicht zu vereinbaren wäre (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390). Im 
Gegensatz zur Prüfung der richtigen Rechtsanwendung gilt für die Beschwerde 
hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung eine beschränkte Kognition. Erforderlich 
ist eine qualifiziert fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts. Im vorliegenden Fall 
wird die Sachverhaltsdarstellung der Vorinstanz seitens der Beschwerdeführerin 
bestritten. Es stehen mit anderen Worten auch Sachfragen zur Diskussion, welche 
von der Rechtsmittelinstanz nur mit beschränkter Kognition geprüft werden kön-
nen. Eine Heilung der festgestellten Gehörsverletzung ist unter diesen Umständen 
ausgeschlossen. 
5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz das rechtliche 
Gehör der Beschwerdeführerin verletzte, indem sie den Endentscheid erliess, be-
vor die Beschwerdeführerin Kenntnis von der Stellungnahme der Gegenpartei hat-
te. Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen und die Sache an die Vorin-
stanz zurückzuweisen. Diese wird der Beschwerdeführerin nunmehr eine kurze 
Frist zur Einreichung einer allfälligen Replik einzuräumen haben. 
6.a)
Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten grundsätzlich nach 
dem Prozessausgang, das heisst entsprechend dem Erfolg der Parteien im Pro-


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zess verlegt. Dieser Grundsatz erleidet jedoch durch das in Art. 108 ZPO veran-
kerte Verursacherprinzip eine Ausnahme: Wer Prozesskosten unnötig verursacht, 
hat diese selber zu bezahlen. Verursacher unnötiger Kosten und somit Zahlungs-
pflichtiger kann nicht nur eine Partei, sondern auch die Vorinstanz sein, die mit 
minimaler Vorsicht vermeidbare Fehler begangen hat (Viktor Rüegg in: Basler 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, N. 1 zu Art. 108; David 
Jenny in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung, N. 7 zu Art. 108). Im konkreten Fall unterliess es die 
Vorinstanz, mit dem Endentscheid zuzuwarten, bis X. Kenntnis der Stellungnahme 
der Gegenpartei hatte, und verletzte dadurch deren rechtliches Gehör. Unter die-
sen Umständen rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten von Fr. 1‘500.-- in Anwen-
dung von Art. 108 ZPO und entsprechend der bisherigen Praxis (PKG 2004 Nr. 11 
sowie ZK1 11 64) dem Bezirksgericht Maloja aufzuerlegen.
b)
In ihrer Beschwerdeschrift vom 22. März 2013 ersuchte X. um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege einschliesslich der Einsetzung eines unentgeltli-
chen Rechtsbeistandes. Da die Streitsache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wird und der Beschwerdeführerin keine Kosten auferlegt werden, 
kann das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos geworden 
vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben werden. Für das Gesuchsverfahren 
werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 119 Abs. 6 ZPO). 


Seite 9 — 9
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der angefochtene Entscheid 
aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-
gewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1‘500.-- gehen zu Lasten 
des Bezirksgerichts Maloja.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (ERZ 13 77) wird als gegen-
standslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
4.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 15'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgeset-
zes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, 
BGG; SR 173.110) Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfas-
sungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist 
das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 
42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die 
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren 
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: