gr_gerichte · SK2 2020 56 · 2021-01-15 · de
Versicherungsleistungen nach UVG

Strafanzeige | Beschwerde gegen StA, Nichtanhandnahmeverfügung StPO 310 (früher Ablehnungsverfügung)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Verfügung vom 15. Januar 2021
(Mit Urteil 6B_80/2021 vom 25. Februar 2021 ist das Bundesgericht auf die gegen diese Verfügung
erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Referenz
SK2 20 56
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Hubert, Vorsitzender
Sigron, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
Gegenstand
Strafanzeige
Anfechtungsobj.
Nichtanhandnahmeverfügung Staatsanwaltschaft Graubünden
vom 27. November 2020, mitgeteilt am 1. Dezember 2020 (Proz.
Nr. EK.2020.6383)
Mitteilung
18. Januar 2021

2 / 5
In Erwägung,
–
dass A._____ sich mit einem als "vorsichtshalberne Strafanzeige" titulierten
Schreiben vom 8. November 2020 an die Staatsanwaltschaft Graubünden
wandte und darum ersuchte, betreffend einem von ihr gesuchten B.________,
den sie auf dem Gebiet des Kantons Graubünden ausmache, "Fährte aufzu-
nehmen",
–
dass A._____ im Zusammenhang mit dieser Eingabe diverse Unterlagen ein-
reichte, worin sich unter anderem eine Strafanzeige gegen "Jemand" befand,
–
dass die Staatsanwaltschaft A._____ mit Schreiben vom 11. November 2020
aufforderte, im Sinne von Art. 110 Abs. 4 StPO bis zum 26. November 2020
konkret und lesbar darzulegen, inwieweit sie durch welche Straftaten welcher
Personen in ihren Rechten unmittelbar betroffen sei,
–
dass A._____ am 13., 17., 19. sowie am 27. November 2020 weitere Einga-
ben nebst Beilagen an die Staatsanwaltschaft einreichte,
–
dass die Staatsanwaltschaft am 1. Dezember 2020 eine Nichtanhandnahme-
verfügung erliess,
–
dass sie zu deren Begründung anführte, dass den Eingaben kein konkreter
Sachverhalt entnommen werden könne, der einen hinreichenden Tatverdacht
auf das Vorliegen einer strafbaren Handlung begründen würde und dass
A._____ insbesondere nicht darlege, wem sie konkret welches strafrechtlich
relevante Verhalten unter welchen Umständen vorwerfe,
–
dass, soweit aus den Eingaben und Unterlagen überhaupt Angaben zu Zeit
und Ort ersichtlich seien, die Geschehnisse strafrechtlich bereits verjährt sei-
en,
–
dass die Staatsanwaltschaft schliesslich darauf hinwies, dass es nicht ihre
Aufgabe sei, nach Personen zu suchen oder schwer verständliche Beilagen
nach Sachverhaltselementen zu durchforsten, welche einen Tatverdacht be-
gründen könnten,
–
dass A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 3. Dezember 2020 ge-
gen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 1. Dezember 2020 Beschwerde
beim Kantonsgericht von Graubünden erhob,

3 / 5
–
dass sie am 10., 16., 21. und 22. Dezember 2020 (jeweils Datum Poststem-
pel) weitere Eingaben an das Kantonsgericht einreichte,
–
dass sie sinngemäss beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben
und der von ihr bearbeitete "Fall D.________" sei zu überprüfen,
–
dass gestützt auf Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO gegen Nichtanhandnahmeverfü-
gungen der Staatsanwaltschaft Beschwerde beim Kantonsgericht erhoben
werden kann,
–
dass die Beschwerde innert 10 Tagen schriftlich und begründet bei der Be-
schwerdeinstanz einzureichen ist,
–
dass die 10-tägige Beschwerdefrist vorliegend für die Eingaben vom 3. De-
zember 2020 und vom 10. Dezember 2020 (Datum Poststempel) eingehalten
wurde,
–
dass die Beschwerdeführerin zu ihrer Beschwerde eine zweiseitige hand-
schriftliche Verdeutlichung einreicht, in welcher sie auf beim Bundesgericht
gelagerte Akten und eine TV-Dokumentation über schwarze Magie hinweist,
–
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Begründung, – soweit eine solche über-
haupt als gegeben erachtet werden kann – mit keinem Wort auf die Erwägun-
gen der Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung eingeht und nicht
darlegt, inwieweit diese nicht zutreffen sollten,
–
dass sie damit den in Art. 385 StPO statuierten Begründungsanforderungen
nicht nachkommt, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
–
dass im Übrigen weder den Ausführungen der Beschwerdeführerin noch den
Akten auch nur ansatzweise zu entnehmen ist, inwieweit ein strafbares Ver-
halten der verzeigten oder anderer Personen vorliegen soll,
–
dass somit die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme zu Recht verfügte,
und die Beschwerde ohnehin abzuweisen wäre, sofern darauf eingetreten
werden könnte,
–
dass sich vorliegend auch die Ansetzung einer Nachfrist im Sinne von Art. 385
Abs. 2 StPO nicht rechtfertigen lässt,
–
dass die in Art. 385 Abs. 2 StPO vorgesehene Möglichkeit zur Nachfristan-
setzung für die Verbesserung einer Rechtsmitteleingabe nämlich lediglich Fäl-

4 / 5
le erfasst, in denen es überspitzt formalistisch wäre, wenn die Behörde eine
Verfahrenshandlung als fehlerhaft bezeichnet, obwohl die Unregelmässigkeit
sofort erkennbar war und durch einen entsprechenden Hinweis an die betref-
fende Partei hätte verbessert werden können (Martin Ziegler/Stefan Keller, in:
Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Basel
2014, N 3 f. zu Art. 385 StPO),
–
dass diese Bestimmung indessen weder für die materielle Ergänzung einer
mangelhaft begründeten Eingabe noch für die Verbesserung von bewusst
mangelhaften Rechtseingaben anwendbar ist (Patrick Guidon, a.a.O., N 9e zu
Art. 396 StPO m.w.Hinw.; Martin Ziegler/Stefan Keller, a.a.O., N 3 f. zu
Art. 385
StPO
vgl.
auch
Peter
Hafner/Eliane
Fischer,
in:
Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Basel 2014,
N 21 f. zu Art. 110 StPO),
–
dass es sich vorliegend um eine völlig ungenügende Rechtsmitteleingabe
handelt, die nicht ohne umfassende materielle Ergänzung korrigiert werden
könnte,
–
dass somit, wie bereits festgehalten, auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
–
dass die Beschwerdeführerin aufgrund dieses Ausgangs des Verfahrens als
unterliegende Partei kostenpflichtig wird (Art. 428 Abs. 1 StPO),
–
dass nach Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren
(VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren eine Gebühr zwi-
schen CHF 1'000.00 und CHF 5'000.00 zu erheben ist,
–
dass bei Erledigung des Rechtsmittels im Verfahren nach Art. 18 Abs. 3 des
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) die Gerichtsgebühr ge-
stützt auf Art. 10 VGS nach Ermessen des Gerichts herabgesetzt werden
kann,
–
dass der vorliegende Entscheid gestützt auf Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrich-
terlicher Kompetenz ergeht,
–
dass aufgrund dessen und angesichts des Umstands, dass dem Gericht im
konkreten Fall kein grosser Aufwand entstanden ist, eine reduzierte Gerichts-
gebühr von CHF 200.00 als angemessen erscheint,

5 / 5
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 gehen zu Lasten
von A._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an:
– A._____