gr_gerichte · R 2021 90 · 2023-03-29 · de

Baugesuch (Ersatz Strassenmauer) | Baurecht

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
R 21 90
5. Kammer 
Vorsitz
Meisser
RichterInnen
Audétat und Pedretti
Aktuar ad hoc
Gacinovic
URTEIL
vom 29. März 2023
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Josef Brunner,
Beschwerdeführer
gegen
Gemeinde B._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Remo Cahenzli,
Beschwerdegegnerin
betreffend Baugesuch (Ersatz Strassenmauer)


- 2 -
I. Sachverhalt:
1.
A._____ ist Eigentümer der Parzelle C._____ in B._____. Dieses 
Grundstück liegt am Hang und wird durch eine Trockenmauer gegenüber 
der Strasse D._____ abgegrenzt und abgestützt (siehe Karte auf der 
letzten Seite). A._____ ersuchte am 1. Juli 2021 bei der Gemeinde 
B._____ um die Baubewilligung für den Ersatz der bestehenden 
Natursteinmauer. 
Beabsichtigt 
sei 
die 
Verwendung 
eines 
Gittermauersystems, wobei dieses in gleicher Dimension (Länge und 
Höhe) wie die zu ersetzende Mauer gebaut würde. 
2.
Der Gemeindevorstand B._____ behandelte das Gesuch anlässlich der 
Sitzung vom 19. Juli 2021 im vereinfachten Verfahren und teilte mit 
Schreiben vom 20. Juli 2021 A._____ mit, dass sein Bauvorhaben nicht 
bewilligungsfähig sei. Am gleichen Tag verlangte A._____ die Zustellung 
einer anfechtbaren Verfügung.
3.
In der Folge stellte die Gemeinde B._____ A._____ eine anfechtbare 
Verfügung zu (Entscheid vom 19. Juli 2021, mitgeteilt am 1. September 
2021). Mit der Verfügung wurde das Baugesuch vom 1. Juli 2021 
abgewiesen und die Erteilung der Baubewilligung verweigert. Zur 
Begründung wurde angegeben, dass das Projekt den Anforderungen an 
die Gestaltung und Einordnung in das Orts- und Landschaftsbild in Sinne 
von Art. 57 des kommunalen Baugesetzes nicht genüge.
4.
Gegen diese Verfügung erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) 
am 1. Oktober 2021 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden. Er verlangte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
sowie die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Erteilung der 
Baubewilligung bzw. die Erteilung der Baubewilligung durch das 
Verwaltungsgericht. Zur Begründung führte der Beschwerdeführer aus, 


- 3 -
dass die D._____ im Vergleich zu früher viel mehr Verkehr aufnehmen 
müsse. Der Winterdienst sei erheblich ausgebaut worden, was zu einer 
Beschädigung der Mauer geführt habe. Der Beschwerdeführer habe die 
Gemeinde B._____ (nachfolgend Beschwerdegegner) am 30. Dezember 
2020 darüber informiert sowie Schadenersatzansprüche angemeldet. Die 
Beschwerdegegnerin habe mit Schreiben vom 19. Februar 2021 
diesbezüglich festgestellt, dass eine Trockenmauer an dem fraglichen 
Standort nicht gerade ideal sei und dass der Beschwerdeführer als 
Werkeigentümer verpflichtet sei, die Mauer so Instand zu halten, dass sie 
keine 
Gefahr 
für 
Dritte 
darstelle. 
Ausserdem 
sei 
von 
der 
Beschwerdegegnerin in Aussicht gestellt worden, dass sie bei der 
bevorstehenden Totalsanierung der D._____ prüfen würde, ob allenfalls 
gleichzeitig das Streitobjekt ersetzt werden könnte. Da aber die 
Strassensanierung ohne Einbezug der Mauer vorangetrieben wurde, habe 
sich der Beschwerdeführer gezwungen gesehen, selbst ein Projekt 
voranzutreiben und ein Gesuch für eine Ersatzmauer zu stellen. Das 
eingereichte Gesuch sei dann von der Beschwerdegegnerin abgelehnt 
worden. Diese Entscheidung sei für den Beschwerdeführer nicht 
nachvollziehbar, 
da 
die 
Gemeinde 
in 
der 
Gegend 
bei 
der 
Strassensanierung 
das 
gleiche 
Gittermauersystem 
wie 
der 
Beschwerdeführer verwendet habe. Widersprüchlich sei auch, dass der 
Bau einer Natursteinmauer verlangt werde, obwohl nur einige Monate 
zuvor die Beschwerdegegnerin festgestellt habe, dass eine unbefestigte 
Natursteinmauer im fraglichen Punkt nicht ideal sei. Ausserdem würde die 
geplante Gittermauer sich mit Vegetation gut kaschieren lassen.
5.
Die Beschwerdegegnerin nahm am 15. November 2021 Stellung und 
verlangte die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 
Begründend stellte die Beschwerdegegnerin einleitend fest, dass der 
Beschwerdeführer 
und 
andere 
gegen 
die 
Einleitung 
eines 


- 4 -
Beitragsverfahrens für die Erneuerung der D._____ Einsprache erhoben 
haben. Im Zuge des Einspracheverfahrens wurde der Anteil der 
öffentlichen Interessenz von 70 % auf 75 % erhöht, u.a. um den grossen 
Anteil an sanierungsbedürftigen Stützmauern Rechnung zu tragen und 
somit den Erhalt der bestehenden Natursteinmauer zu sichern. Dieser 
Entscheid sei auch vom Verwaltungsgericht bestätigt worden und das 
Verwaltungsgerichtsurteil ([VGU] A 20 29 vom 28. Juli 2021) sei 
unangefochten geblieben. Die umstrittene Stützmauer verlaufe auf 
ca. 20 m parallel zur D._____ und stehe an prominenter und gut 
einsehbarer Lage. Da bei der Strassensanierung die Natursteinmauern 
erhalten worden seien, würde das vom Beschwerdeführer beabsichtigte 
Gittermauersystem als neuzeitliches, eher rein technisch geprägtes 
Gestaltungselement und als Fremdkörper zur übrigen baulichen 
Umgebung der D._____ wirken und deshalb seien die Anforderungen von 
Art. 57 Abs. 1 des kommunalen Baugesetzes nicht erfüllt. Die 
Beschwerdegegnerin habe bei der Erneuerung der D._____ zwar ähnliche 
Gittersysteme benutzt, diese erfüllen aber rein statische Funktionen und 
seien gegen aussen nicht sichtbar, da sie mit einer Vormauerung aus 
Naturstein verblendet worden seien. Ausserdem stehe der Gemeinde bei 
der Auslegung von Ästhetikfragen bzw. bei der Prüfung der Frage der 
Eingliederung von Bauten und Anlagen ein geschützter Beurteilungs- und 
Ermessensspielraum zu, in welchen die Rechtsmittelinstanz nur eingreifen 
könne, wenn der Ermessensspielraum missbraucht oder überschritten 
werde. Einen Ermessensmissbrauch bzw. eine Ermessensüberschreitung 
seien vom Beschwerdeführer nicht dargelegt worden, deshalb sei es auch 
nicht ersichtlich, inwiefern der angefochtene Entscheid als willkürlich zu 
betrachten sei. Die Beschwerdegegnerin stellte weiter fest, dass der 
Winterdienst auf der D._____ nicht erheblich ausgebaut worden sei; 
vielmehr sei in den zwei vergangenen Wintern mehr Schnee gefallen als 
in den Vorwintern. Die Beschädigung des Mauerwerks sei nicht von den 


- 5 -
Gemeindemitarbeitern verursacht worden, vielmehr liege es in der Natur 
der Sache, dass Trockenmauern als Stützmauer in steiler Hanglage eine 
beschränkte Lebensdauer hätten. Mit Schreiben vom 19. Februar 2021 
habe die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer keinen Ersatz der 
bestehenden privaten Mauer im Zuge des Strassenerneuerungsprojekts 
angeboten. Vielmehr habe sie nur in Aussicht gestellt, zu prüfen, ob ein 
Ersatz aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich sei. Dies habe 
sich 
dann 
als 
nicht 
erforderlich 
erwiesen, 
weshalb 
die 
Beschwerdegegnerin auch keine weiteren Massnahmen anordnen habe 
müssen. Die Beschwerdegegnerin habe auch nie zugestanden, dass eine 
Trockensteinmauer an der fraglichen Stelle per se eine ungenügende 
Lebensdauer habe, noch habe sie mit dem angefochtenen Entscheid vom 
19. Juli 2021 vom Beschwerdeführer die Erstellung einer solchen Mauer 
verlangt. Die Beschwerdegegnerin habe nur entschieden, dass das 
vorgelegte Bauvorhaben (Gittermauer) des Beschwerdeführers nicht 
bewilligungsfähig sei, sodass nichts Widersprüchliches zu erkennen sei. 
Schliesslich 
habe 
die 
Beschwerdegegnerin 
betont, 
dass 
Gittermauersysteme weder ortstypisch noch als private Begrenzung 
gegenüber Gemeindestrassen geeignet seien. Es sei auch zweifelhaft, ob 
diese 
für 
eine 
Belastung 
unmittelbar 
angrenzend 
an 
einer 
Gemeindestrasse (Spritzwasser, Winterdienst usw.) ausgelegt seien 
sowie ob die Gitterelemente wirklich kaschierbar seien, da die Abstände 
für die Pflanzen vorliegend nicht gegeben seien.
6.
Der Beschwerdeführer reichte am 4. Januar 2022 die Replik ein, mit der 
er die Argumente seiner Beschwerde vertiefte. Einleitend machte der 
Beschwerdeführer geltend, dass die vom Verwaltungsgericht vertretene 
Behauptung (VGU A 20 29 E. 1.3.), dass die Sanierungsbedürftigkeit der 
Strasse auch im Hinblick auf die entlang der D._____ verlaufende 
Stützmauer als erwiesen angesehen werden müsse, angesichts der 


- 6 -
Tatsache, dass dann die Stützmauer des Beschwerdeführers nicht in die 
Sanierung einbezogen worden sei, stossend sei. Insbesondere sei nicht 
verständlich, dass nun die Baubehörde vom Beschwerdeführer eine teure 
Sanierung 
auf 
eigene 
Kosten 
verlange 
und 
gleichzeitig 
eine 
kostengünstige Lösung ablehne, zumal die Stützmauer im Zuge der 
Strassenerneuerung zusätzlich beschädigt wurde. Weiter habe die 
Beschwerdegegnerin die Vormauerung mit Naturstein erst nach der 
Beschwerde errichten lassen, diese Arbeiten seien nicht Gegenstand der 
ursprünglichen Ausschreibung gewesen. Massgebend sei die Sachlage im 
Zeitpunkt der Anfechtung des Bauentscheides. Falsch sei ebenso die 
Behauptung der Beschwerdegegnerin, wonach das Gittermauersystem 
aus technischer Sicht ungeeignet sei. Dies ist bereits daraus ersichtlich, 
dass bei der Erneuerung der D._____ ähnliche Gittersysteme verwendet 
wurden und diese also ihren Zweck ohne Weiteres erfüllen. Auch 
gestalterisch könne ein solches Bauwerk so angelegt werden, dass es sich 
gut in das bestehende Orts- und Landschaftsbild einfügen lasse. Unter 
diesen Umständen sei somit das Baugesuch für eine Gittermauer zu 
bewilligen, allenfalls verbunden mit Auflagen zur Ausgestaltung der Baute.
7.
Schliesslich reichte die Beschwerdegegnerin am 2. Februar 2022 die 
Duplik ein. Sie führte aus, dass der Beschwerdeführer übersehen habe, 
dass der Grossteil der Mauern entlang der D._____ Stützmauern für den 
Strassenkörper seien, die im Zuge der Sanierung des Strassenkörpers 
ebenfalls zu erneuern gewesen seien. Hingegen sei die private 
Stützmauer des Beschwerdeführers nicht für die Festigkeit und den 
Bestand des Strassenkörpers massgebend, sodass eine Erneuerung des 
Objektes zu Lasten der Allgemeinheit und anderer Eigentümer im 
Beitragsgebiet nicht zulässig sei. Unzutreffend sei auch die Behauptung 
des Beschwerdeführers, dass das vorliegende Beschwerdeverfahren bei 
der Beschwerdegegnerin zu einem Umdenken geführt habe. Die 


- 7 -
Beschwerdegegnerin habe bereits im Einspracheentscheid vom 25. Mai 
2020 (bzgl. Einleitung des Beitragsverfahrens) festgehalten, dass die 
bestehenden Natursteinmauern soweit möglich zu erhalten seien. In der 
Zwischenzeit habe die Beschwerdegegnerin die Natursteinmauern 
entsprechend fertiggestellt. Weiter führte die Beschwerdegegnerin aus, 
dass bei der Sanierung nur unterhalb des Strassenkörpers Gittersysteme 
(vorgelagert mit einer Natursteinmauer) eingesetzt wurden, bergseitig 
dieses 
System 
hingegen 
nicht 
verwendet 
wurde. 
Fraglich 
sei 
insbesondere ob ein begrüntes Gittermauersystem den Belastungen des 
Wetterdienstes 
standzuhalten 
vermöge. 
Schliesslich 
betonte 
die 
Beschwerdegegnerin, dass hier eine Baubewilligung auch nicht verknüpft 
mit einer Auflage erteilt werden könne, da die Ablehnung des vom 
Beschwerdeführer gewünschten begrünten Gittermauersystems zu einer 
konzeptionellen Änderung seines Bauvorhabens führe. Das Baugesuch 
sei somit zu Recht abgewiesen worden.
8.
Am 3. November 2022 fand auf der D._____ und insbesondere auf der 
Parzelle C._____ ein Augenschein durch das Gericht (5. Kammer) statt. 
Anwesend waren der Beschwerdeführer und sein Rechtsvertreter RA lic. 
iur. Josef Brunner; für die Beschwerdegegnerin waren E._____, 
Gemeindevorstand 
und 
Präsident 
der 
Baukommission 
und 
der 
Rechtsvertreter lic. iur. Remo Cahenzli anwesend; seitens des Gerichts 
waren der Instruktionsrichter und Vorsitzende Meisser sowie die Richter 
Audétat und Racioppi und die Aktuarin ad hoc Isepponi mit der 
Rechtspraktikantin Engler anwesend. Vom Augenschein wurde ein 
Protokoll angefertigt, welchem 30 Fotos beigefügt wurden. Die 
Beschwerdegegnerin 
reichte 
eine 
Stellungnahme 
zum 
Augenscheinprotokoll am 30. November 2022 ein. Am 8. Dezember 2022 
nahm auch der Beschwerdeführer Stellung zum Protokoll.


- 8 -
Auf die Ausführungen der Parteien in ihren Rechtschriften sowie im 
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 
Erwägungen eingegangen.
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.1.
Da zum Zeitpunkt der Urteilsberatung weder Richter Racioppi noch 
Aktuarin ad hoc Isepponi mehr Mitglieder des Spruchkörpers sind, wurde 
der Spruchkörper durch Richterin Pedretti und Aktuar ad hoc Gacinovic 
ergänzt. 
1.2.
Anfechtungsobjekt ist vorliegend der Entscheid vom 19. Juli 2021 
(beschwerdeführerische Beilage [Bf-act.] 1), zugestellt am 1. September 
2021, worin die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die 
Baubewilligung für das Baugesuch vom 1. Juli 2021 (Bf-act. 6, 
beschwerdegegnerische Beilage [Bg-act.] 5) nicht erteilte. Es geht also um 
die Rechtmässigkeit des strittigen Entscheids.
1.3.
Nach Art. 49 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
(VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht Beschwerden gegen 
Entscheide von Gemeinden, soweit diese nicht bei einer anderen Instanz 
angefochten 
werden 
können 
oder 
nach 
kantonalem 
oder 
eidgenössischem Recht endgültig sind. Der angefochtene Entscheid ist 
weder endgültig noch kann er bei einer anderen Instanz angefochten 
werden. Folglich stellt er ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein 
Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden dar. 
1.4.
Zur Beschwerde legitimiert ist, wer durch den angefochtenen Entscheid 
berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder 
Änderung hat oder wer durch besondere Vorschrift dazu ermächtigt ist 
(Art. 50 VRG). Der Beschwerdeführer ist als Adressat des angefochtenen 


- 9 -
Entscheides vom 19. Juli 2021 vom Entscheid betroffen. Er ist zudem 
Eigentümer der Parzelle C._____ und angesichts der Tatsache, dass die 
Baubewilligung für das eingereichte Baugesuch betreffend den Ersatz der 
Stützmauer auf der Parzelle C._____ nicht erteilt wurde, hat der 
Beschwerdeführer ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder 
Änderung des angefochtenen Entscheides und ist folglich auch zur 
Beschwerdeerhebung legitimiert. Auf die im Übrigen im Sinne von Art. 38 
und Art. 52 VRG frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 
folglich einzutreten.
2.
Zentraler Streitpunkt der vorliegenden Beschwerde bildet die Ablehnung 
des geplanten Ersatzes der Stützmauer entlang der D._____ durch ein 
Gittermauersystem (vgl. Baugesuch vom 1. Juli 2021 [Bf-act. 6, Bg-act. 5]) 
aufgrund ästhetischer Bedenken. Für die Beschwerdegegnerin wirke ein 
Gittermauersystem als neuzeitliches, eher rein technisch geprägtes 
Gestaltungselement wie ein Fremdkörper zur übrigen baulichen 
Umgebung der D._____. Bei der Sanierung der D._____ habe die 
Beschwerdegegnerin insbesondere auch darauf geachtet, dass die 
Natursteinmauern erhalten blieben, sodass auch für die Mauer des 
Beschwerdeführers eine ähnliche Bauweise zu verwenden sei. Nach dem 
Beschwerdeführer lasse sich hingegen ein Gittermauersystem so anlegen, 
dass es sich gut in das bestehende Orts- und Landschaftsbild einfüge. 
Ausserdem 
habe 
nach 
dem 
ursprünglichen 
Projekt 
auch 
die 
Beschwerdegegnerin solche Gittermauern vorgesehen, erst nach der 
Beschwerde habe sie sich für eine Vormauerung entschieden.
2.1.
Die relevanten Bestimmungen betreffend die Baugestaltung befinden sich 
in Art. 73 Abs. 1 und Art. 76 Abs. 2 des Raumplanungsgesetzes für den 
Kanton Graubünden (KRG; BR 801.100), welche wie folgt lauten:


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Art. 73 (Gestaltung, Siedlung und Landschaft)
1 Siedlungen, Bauten und Anlagen sind nach den Regeln der Baukunst so zu 
gestalten und einzuordnen, dass mit der Umgebung und der Landschaft eine gute 
Gesamtwirkung entsteht.
2–3 (…)
Art. 76 (Abstände, Weitere Bauten und Anlagen)
1 (…)
2 Freistehende Mauern, hinterfüllte Mauern (Futtermauern), Böschungen und 
dergleichen dürfen an der Grenze errichtet werden, sofern sie nicht höher als 1.0 
m sind. Überschreiten sie die Höhe von 1.0 m, haben sie einen Grenzabstand im 
Ausmass der Mehrhöhe, jedoch von maximal 2.5 m einzuhalten.
3-5 (…)
Bezüglich Mauern präzisiert das Baugesetz der Gemeinde B._____ vom 
12. Dezember 2017 (nachfolgend BauG) in Art. 59 Abs. 3 den Art. 76 Abs. 
2 KRG wie folgt: 
Art. 59 (Terrainveränderungen, Böschungen und Mauern)
1-2 (…)
3 Böschungen und Stützmauern sowie hinterfüllte Mauern sind auf das 
Unerlässliche zu beschränken.
Die kommunale Bestimmung in Art. 57 Abs. 1 BauG findet keine 
Anwendung, da in dieser Norm Einfriedungen reguliert werden, jedoch 
Stützmauern keine Einfriedungen darstellen. So muss die kantonale 
Bestimmung in Bezug auf die Gestaltung von Bauten angewendet werden. 
Nach 
konstanter 
Rechtsprechung 
des 
streitberufenen 
Verwaltungsgerichts kommt den Gemeinden bei der Auslegung von 
Ästhetikfragen bzw. bei der Prüfung der Frage der Eingliederung von 
Bauten in eine bestehende Umgebung ein geschützter (weiter) 
Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu, in welchen das Gericht nur 
eingreift, wenn die Gemeinde diesen Ermessensspielraum missbraucht 
oder überschritten hat (statt vieler: Urteile des Verwaltungsgerichts 
Graubünden [VGU] R 19 95 vom 26. Januar 2021 E.3.1, R 15 12 vom 
11. Juni 2015 E.3b, R 14 1 vom 20. Mai 2014 E.3a, R 03 8 vom 10. April 


- 11 -
2003 E.1a; PVG 1994 Nr. 20; siehe ferner Urteile des Bundesgerichts 
1C_115/2011 vom 17. Mai 2011 E.3.2, 1A.9/2007 vom 4. Dezember 2007 
E. 2.2.1, 2.2.2 und 3.4).
2.2.1.
Insbesondere ist daher zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin bei der 
Behandlung des Baugesuches den ihr in Gestaltungsfragen zustehende 
Ermessensspielraum überschritten oder missbraucht hat, resp. ob ihre 
Auslegung der vorliegend relevanten gesetzlichen Bestimmung gegen das 
Willkürverbot verstösst. Das Willkürverbot verbietet qualifizierte Verstösse 
gegen Regeln, welche für das Funktionieren der Rechtsordnung 
konstitutiv sind. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung wird ein 
Entscheid nur aufgehoben, wenn nicht bloss die Begründung, sondern 
auch das Ergebnis unhaltbar ist (statt vieler siehe BGE 144 III 368 E.3.1, 
140 III 167 E.2.1). Willkürliche Rechtsanwendung wird unter anderem bei 
einer 
offensichtlichen 
Gesetzesverletzung 
sowie 
bei 
groben 
Ermessensfehlern angenommen. Im Gegensatz zum Gebot der 
rechtsgleichen Behandlung werden beim Willkürverbot nicht verschiedene 
Rechtsanwendungsakte miteinander verglichen, sondern es wird nur das 
Verhältnis zwischen dem angewandten Rechtssatz und dem betreffenden 
Anwendungsakt untersucht (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines 
Verwaltungsrecht, 8. Auflage, Zürich/St. Gallen 2020, Rz. 605 ff.). 
2.2.2.
Lässt jedoch ein Rechtssatz durch das Verwenden unbestimmter 
Rechtsbegriffe oder das Einräumen von Ermessen einen Spielraum offen, 
so hat die rechtsanwendende Behörde davon in allen gleich gelagerten 
Fällen gleichen Gebrauch zu machen. Eine rechtsanwendende Behörde 
verletzt dann den Gleichheitssatz, wenn sie zwei gleiche tatsächliche 
Situationen 
ohne 
sachlichen 
Grund 
unterschiedlich 
beurteilt 
(HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 587 m.w.H.; BGE 136 I 345 E.5). 


- 12 -
2.3.
Im Rahmen des Augenscheins konnte sich das Gericht vor Ort ein Bild der 
D._____ und der Parzelle C._____ in B._____ machen. Auf der D._____ 
wurden zwar verschiedene Bauweisen für die Stützmauer verwendet, 
jedoch kommen ausschliesslich Beton- oder Natursteinmauern mit und 
ohne Betonkrone vor (Fotos Augenscheinprotokoll). In unmittelbarer Nähe 
zur Parzelle C._____ sind sogar lediglich Stützmauern aus Natursteinen 
ersichtlich (Augenscheinprotokoll Foto 12, 13, 14, 16). Insoweit die 
Beschwerdegegnerin sich auf den Standpunkt stellt, dass ein 
Gittermauersystem wie ein Fremdkörper zur übrigen baulichen Umgebung 
der D._____ wirkt, ist ihr zuzustimmen. Beim Augenschein konnte das 
Gericht 
feststellen, 
dass 
in 
der 
fraglichen 
Umgebung 
keine 
Gittermauersysteme 
sichtbar 
sind. 
Wenn 
die 
Mauer 
des 
Beschwerdeführers durch ein solches System ersetzt wird, würde sie die 
einzige Ausnahme darstellen. Dass die Gittermauer mit Steinen gefüllt 
bzw. mit Vegetation kaschiert werden kann, würde nicht viel daran ändern, 
da es sich weiterhin um eine für die Umgebung fremde Bauweise handeln 
würde und in optischer Hinsicht das Gitter deutlich wahrnehmbar bleiben 
würde (vgl. Bg-act. 7). Daraus folgt, dass die Beschwerdegegnerin 
gestützt auf einen sachlichen Grund die Verletzung von Art. 73 Abs. 1 KRG 
angenommen hat und daher das Baugesuch nicht willkürlich abgewiesen 
hat. Angesichts des grossen Ermessensspielraums der Gemeinden in 
Ästhetikfragen besteht für das angerufene Gericht kein Anlass, in den 
Entscheidungsspielraum der Beschwerdegegnerin einzugreifen. Folglich 
erweisen sich die Rügen des Beschwerdeführers als unbegründet.
3.
In 
der 
Replik 
führt 
der 
Beschwerdeführer 
aus, 
dass 
die 
Beschwerdegegnerin eine Baubewilligung allenfalls verbunden mit 
Auflagen zur Ausgestaltung der Baute, erteilen hätte müssen. 
3.1.
Erfüllt ein Baugesuch die gesetzlichen Anforderungen nicht, ist 
grundsätzlich der Bauabschlag zu erteilen. Durch Nebenbestimmungen 


- 13 -
wie Auflagen können lediglich untergeordnete Mängel des Baugesuchs 
behoben werden. Die Möglichkeit nach Art. 90 KRG vorzugehen entfällt, 
wenn die Mängel eine wesentliche Projektänderung bzw. eine 
konzeptionelle Überarbeitung des Projekts erfordern (Urteile des 
Bundesgerichts 1C_72/2021 vom 12. September 2022 E.4.2, 1C_37/2011 
vom 14. April 2011 E.3.3; vgl. auch FRITZSCHE/BÖSCH/WIPF/KUNZ, Zürcher 
Planungs- und Baurecht, Bd. 1, 6. Auflage, Wädenswil 2019, S. 393 f.). 
Die Anordnung von Nebenbestimmungen kommt mit anderen Worten 
nicht in Betracht, wenn ohne grösseren planerischen Aufwand nicht 
beurteilbar ist, wie die Mängel zu beheben sind und welche 
baurechtlichen, konzeptionellen und gestalterischen Auswirkungen dies 
nach sich zieht (siehe Urteil des Verwaltungsgerichts [VGU] R 18 44 vom 
10. März 2021 E.3.12). 
3.2.
Hier hat die Beschwerdegegnerin vor allem beanstandet, dass das 
Gittermauersystem sich nicht in das Orts- und Landschaftsbild einfügen 
lasse und dass es nicht im Einklang mit der Zielsetzung der Sanierung der 
D._____ steht, nämlich die Natursteinmauern entlang der Strasse zu 
erhalten. Als Auflage könnte hier allenfalls eine Vormauerung des 
Gittermauersystems 
in 
Frage 
kommen, 
wie 
dies 
auch 
die 
Beschwerdegegnerin bei der Strassensanierung gemacht hat (vgl. Bg-
act. 11 sowie Bf-act. 12). Jedoch ist eine solche Änderung nicht ohne eine 
konzeptionelle Überarbeitung des Projektes möglich, da u.a. die 
Abstände, das Material sowie die Kosten erheblich variieren würden. Es 
geht somit nicht lediglich um einen untergeordneten Mangel, der sich leicht 
beheben lässt. Die Beschwerdegegnerin hat somit auch aus dieser Sicht 
die Baubewilligung zu Recht nicht erteilt. 
4.
Insoweit der Beschwerdeführer sinngemäss geltend macht, dass die 
Sanierung der Stützmauer vor allem aufgrund des Winterdienstes 
notwendig sei und deshalb die kostengünstigere Lösung mit dem 


- 14 -
Gittermauersystem von der Beschwerdegegnerin zu akzeptieren sei, hat 
dies keinen Bestand. Gegenstand dieses Verfahrens ist lediglich die 
Frage, ob das Baugesuch zurecht abgelehnt worden ist. Aus welchen 
Gründen die Sanierung der Stützmauer erforderlich ist, spielt für die 
Beurteilung des Baugesuches keine Rolle. Nicht Verfahrensgegenstand 
ist ebenfalls die Frage, ob die Beschwerdegegnerin für die (Mehr-)Kosten 
des Ersatzes der Stützmauer aufzukommen hat.
5.
Nicht zu folgen ist auch der Behauptung des Beschwerdeführers, wonach 
die Beschwerdegegnerin nach der vorliegenden Beschwerde die Pläne für 
die Erneuerung verändert und entschieden habe, die Gitterelemente mit 
einer Vormauerung aus Naturstein zu verblenden. Die Gemeinde hielt 
bereits bei der Erhöhung der öffentlichen Interessenz (am 25. März 2020 
[Bg-act. 9 S. 3]) sowie im Einspracheentscheid vom 25. Mai 2020 (Bg-act. 
9 S. 3) fest, dass die bestehenden Natursteinmauern soweit möglich zu 
erhalten sind. Dies wurde auch in dem Entscheid vom 19. Juli 2021 (Bf-
act. 1) wiederholt. Das Vorhaben wurde von der Beschwerdegegnerin 
konsequent umgesetzt und die Gittermauern wurden mit einer 
Vormauerung aus Naturstein verblendet, sodass das Gitter nicht mehr 
sichtbar ist. Dies konnte auch im Rahmen des Augenscheins bestätigt 
werden (Bg-act. 12, Augenscheinprotokoll Foto 16, 17 und 21). Der 
Beschwerdeführer 
vermag 
also 
nicht 
darzulegen, 
dass 
die 
Beschwerdegegnerin ursprünglich eine andere Absicht hatte und nur 
aufgrund der vorliegenden Beschwerde die Gittermauer mit "Natursteinen 
verputzt habe".
6.
Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass der angefochtene 
Entscheid vom 19. Juli 2021 sich als rechtmässig erweist und die dagegen 
erhobene Beschwerde abzuweisen ist. 


- 15 -
7.
Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten des 
Beschwerdeführers (Art. 73 Abs. 1 VRG). Das Gericht erachtet angesichts 
der eher einfachen Sachlage und unter Beachtung des durchgeführten 
Augenscheins eine Staatsgebühr in der Höhe von CHF 2'000.-- als 
angemessen (vgl. VGU R 15 67 vom 17. Mai 2016 E.5). Bund, Kanton und 
Gemeinden 
sowie 
mit 
öffentlich-rechtlichen 
Aufgaben 
betrauten 
Organisationen wird gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine 
Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen 
Wirkungskreis obsiegen. Davon abzuweichen besteht vorliegend kein 
Anlass.
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
- einer Staatsgebühr von
CHF
2'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
CHF
302.--
zusammen
CHF
2'302.--
gehen zulasten von A._____.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung]