gr_gerichte · ZK1 2024 10 · 2024-01-29 · de
Enteignung (formell, materiell)

Behandlung ohne Zustimmung | KES Fürsorgerische Unterbringung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 29. Januar 2024
Referenz
ZK1 24 10
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Michael Dürst und Nydegger
Fleisch, Aktuar
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
Gegenstand
Behandlung ohne Zustimmung
Anfechtungsobj.
Anordnung Psychiatrische Dienste Graubünden (B._____) vom
16.01.2024
Mitteilung
31. Januar 2024

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Sachverhalt
A.
Mit ärztlich verfügter Einweisung vom 11. Januar 2024 wurde A._____ in
der Klinik B._____ (nachfolgend: B._____) zur Behandlung fürsorgerisch unterge-
bracht.
B.
Am 16. Januar 2024 ordnete die Klinik B._____ eine Behandlung ohne Zu-
stimmung an. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am
17. Januar 2024 Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden.
C.
Am 18. Januar 2024 ersuchte der Vorsitzende der I. Zivilkammer die Klinik
B._____ um einen kurzen Bericht zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführe-
rin, zur Art der Behandlung und insbesondere darüber, inwiefern die Vorausset-
zungen für eine Behandlung ohne Zustimmung aus ärztlicher Sicht gegeben sei-
en. Die Klinik B._____ reichte den angeforderten Bericht mitsamt den wesentli-
chen Klinikakten über die Beschwerdeführerin am 19. Januar 2024 beim Kantons-
gericht ein.
D.
Mit prozessleitender Verfügung vom 22. Januar 2024 beauftragte der Vor-
sitzende der I. Zivilkammer Dr. med. C._____, Facharzt für Psychiatrie und Psy-
chotherapie FMH, mit der Erstellung eines Gutachtens über den Gesundheitszu-
stand der Beschwerdeführerin und über die Notwendigkeit der Behandlung ohne
Zustimmung. Das Gutachten ging innert Frist am 24. Januar 2024 beim Kantons-
gericht ein.
E.
Am 29. Januar 2024 fand die Hauptverhandlung statt, zu welcher mit Verfü-
gung vom 24. Januar 2024 vorgeladen worden war. Die Beschwerdeführerin nahm
an der Hauptverhandlung persönlich teil und wurde befragt. Nach durchgeführter
Urteilsberatung wurde das vorzeitige Entscheiddispositiv der Beschwerdeführerin
sowie der Klinik B._____ noch gleichentags zugestellt.
Erwägungen
1.
Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet die Anordnung der Behand-
lung ohne Zustimmung vom 16. Januar 2024 (Art. 434 ZGB; act. 01.1). Für die
Beurteilung der dagegen erhobenen Beschwerde ist das Kantonsgericht von
Graubünden einzige kantonale Beschwerdeinstanz (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB
i.V.m. Art. 60 Abs. 1 EGzZGB [BR 210.100]). Die Frist zur Anrufung des Gerichts
beträgt gemäss Art. 439 Abs. 2 ZGB zehn Tage seit Mitteilung des Entscheids.
Die Beschwerde vom 17. Januar 2024 erfolgte frist- und formgerecht (act. 01). Auf

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die Beschwerde ist einzutreten. Kein Thema des Beschwerdeverfahrens bildet die
am 11. Januar 2024 ärztlich verfügte fürsorgerische Unterbringung.
2.
Bei der Behandlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung richtet
sich das Verfahren gemäss Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 und Abs. 3 ZGB sinngemäss
nach den Bestimmungen über das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdein-
stanz (Art. 450 ff. ZGB). Einschlägig ist ausserdem Art. 60 EGzZGB. Bei psychi-
schen Störungen muss gestützt auf das Gutachten einer sachverständigen Person
entschieden werden (vgl. Art. 450e Abs. 3 ZGB). Dem Gericht liegt das Kurzgut-
achten von Dr. med. C._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
vom 24. Januar 2024 vor (act. 07). Art. 450e Abs. 4 ZGB statuiert, dass die ge-
richtliche Beschwerdeinstanz die betroffene Person in der Regel als Kollegium
anhört. Diesem Erfordernis wurde mit der Anhörung der Beschwerdeführerin im
Rahmen der Hauptverhandlung Genüge getan (vgl. act. 10). Aus Art. 450a ZGB
ergibt sich schliesslich, dass das Gericht Tat- und Rechtsfragen wie auch die An-
gemessenheit frei überprüft (vgl. Thomas Geiser/Mario Etzensberger, in: Gei-
ser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl., Basel
2022, N 39 zu Art. 439 ZGB).
3.1.
Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer Ein-
richtung untergebracht, so erstellt die behandelnde Ärztin oder der behandelnde
Arzt unter Beizug der betroffenen Person und gegebenenfalls ihrer Vertrauensper-
son einen schriftlichen Behandlungsplan (Art. 433 Abs. 1 ZGB). Der Behand-
lungsplan wird der betroffenen Person zur Zustimmung unterbreitet (Art. 433
Abs. 3 ZGB). Fehlt die Zustimmung der betroffenen Person zur Behandlung, kann
die Chefärztin oder der Chefarzt der Abteilung die im Behandlungsplan vorgese-
henen medizinischen Massnahmen unter bestimmten, im Gesetz wiedergegebe-
nen Voraussetzungen (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1–3 ZGB) schriftlich anordnen. Die An-
ordnung wird der betroffenen Person und ihrer Vertrauensperson verbunden mit
einer Rechtsmittelbelehrung schriftlich mitgeteilt (Art. 434 Abs. 2 ZGB).
3.2.
Damit die Anordnung zur Behandlung einer psychischen Störung ohne Zu-
stimmung der betroffenen Person gemäss Art. 434 ZGB rechtmässig ist, müssen
folgende allgemeine Voraussetzungen erfüllt sein: (1.) Die betroffene Person muss
fürsorgerisch in einer Einrichtung untergebracht worden sein (Art. 426 ZGB); (2.)
die Unterbringung muss zur Behandlung einer psychischen Störung erfolgt sein;
(3.) die betroffene Person hat der Behandlung nicht zugestimmt und (4.) die ange-
ordnete Behandlung muss im Behandlungsplan vorgesehen sein (vgl. Gei-
ser/Etzensberger, a.a.O., N 13 ff. zu Art. 434 ZGB).

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3.3.
Die Beschwerdeführerin wurde zur Behandlung einer paranoiden Schizo-
phrenie (ICD-10: F20.0) und damit einer psychischen Störung fürsorgerisch unter-
gebracht (vgl. act. 04.1, 04.2). Dr. med. C._____ kommt in seinem Gutachten
ebenfalls zum Schluss, bei der Beschwerdeführerin liege eine psychische Störung
vor, und bestätigte die Diagnose der Klinik B._____ (act. 07). Der Behandlungs-
plan vom 12. Januar 2024 sieht eine psychopharmakologische Therapie mit Abilify
bis 30 mg oder Invega bis zu 12 mg/d oder Risperidon 12 mg/d oder Amisulprid
800 mg/d und/oder Haldol bis zu 30 mg/d sowie Valium/Psychopax bis zu 30 mg/d
oral, alternativ die letzteren beiden genannten Substanzen intramuskulär jeweils
bis zu zweimal 10 mg/d oder Clopixol acutard bis zu 150 mg intramuskulär alle
drei Tage vor (act. 04.3). Da die Beschwerdeführerin die Medikation verweigert
und dem Behandlungsplan nicht zugestimmt hatte, ordnete die Klinik am 16. Ja-
nuar 2024 schriftlich diejenige Behandlung an, welche im Behandlungsplan vom
12. Januar 2024 vorgesehen war (act. 01.1). Die Anordnung wurde u.a. durch die
stellvertretende Chefärztin der Klinik B._____ unterzeichnet. Damit sind die allge-
meinen Voraussetzungen für eine Behandlung ohne Zustimmung vorliegend ge-
geben.
4.
Damit die medikamentöse Behandlung ohne Zustimmung zulässig ist, müs-
sen zusätzlich zu den vorstehend (E. 3.2) genannten allgemeinen Bedingungen
die in Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1–3 ZGB aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sein, und
zwar kumulativ (vgl. Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 17 zu Art. 434 ZGB). Dem-
nach muss der betroffenen Person ohne Behandlung ein ernsthafter gesundheitli-
cher Schaden drohen oder das Leben oder die körperliche Integrität Dritter ernst-
haft gefährdet sein (Ziffer 1), die betroffene Person muss bezüglich ihrer Behand-
lungsbedürftigkeit urteilsunfähig sein (Ziffer 2) und es darf keine angemessene,
weniger einschneidende Massnahme zur Verfügung stehen (Ziffer 3).
4.1.
Laut der angefochtenen Verfügung erachtete die Chefärztin im Zeitpunkt
der Anordnung sämtliche Voraussetzungen gemäss Art. 434 Abs. 1 ZGB als erfüllt
(act. 01.1). In ihrem Bericht vom 19. Januar 2024 (act. 04) führte die Klinik
B._____ ergänzend aus, die Beschwerdeführerin habe bei ihrem Eintrittsgespräch
geschildert, dass sie starke Ängste habe und aufgrund von gehörten Stimmen ge-
plagt sei, wobei diese Stimmen sie beleidigten (z.B. "Du bist hässlich") und sie
auch teilweise zu Handlungen auffordern würden (z.B. indem die Stimmen ihr sa-
gen, sie solle sich umbringen).
4.2.
Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde gegen die Anordnung der
Zwangsbehandlung – zulässigerweise – ohne nähere Begründung eingereicht
(act. 01). Im Rahmen der Hauptverhandlung begründete die Beschwerdeführerin

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ihre Ablehnung gegenüber der angeordneten Medikation hauptsächlich damit,
dass diese nichts genützt und zu Nebenwirkungen wie Krämpfen und Schmerzen
geführt habe. Seit der Umstellung der Medikation auf Amisulprid fühle sie sich je-
doch wieder gut. Sie fühle sich jetzt wieder stabil und höre keine Stimmen mehr
(zum Ganzen act. 10, S. 2 f.).
4.3.1. Die Anordnung einer Behandlung ohne Zustimmung setzt zunächst eine
ernsthafte Selbst- oder Fremdgefährdung im Sinne von Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB
voraus. Die Selbstgefährdung ist dann ausreichend, wenn ohne die Behandlung
ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht. Ernstlich ist ein gesundheitlicher
Schaden dann, wenn er zu einer langen Beeinträchtigung wichtiger körperlicher
oder psychischer Funktionen führt. Genügende Fremdgefährdung liegt vor, wenn
das Leben oder die körperliche Integrität Dritter ernstlich gefährdet ist. Die Drittge-
fährdung ist regelmässig bereits durch die blosse Unterbringung der betroffenen
Person in einer Anstalt abgewendet. Die Behandlung ohne Zustimmung soll hier
jedoch eine reine Verwahrung des Patienten verhindern und ermöglichen, dass
die betroffene Person aufgrund der Behandlung wieder in der Lage ist, ausserhalb
der Anstalt ein (wenigstens teil-)autonomes Leben zu führen. Die Anordnung einer
Behandlung rechtfertigt sich dann, wenn diese die Möglichkeit einer Entlassung
aus der Klinik erheblich erhöht und beschleunigt, oder wenn es darum geht, ande-
re Personen innerhalb der Klinik zu schützen (Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 19
ff. zu Art. 434/435 ZGB; Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetz-
buches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006,
BBl 2006 7001 [zitiert Botschaft], S. 7069 f.).
4.3.2. Aus der angefochtenen Anordnung der Klinik B._____ ergeht, dass bei Un-
terbleiben der Behandlung mit einer Verschlechterung der bestehenden Psychose
und der Gefahr von selbst- und fremdgefährdenden Handlungen sowie mit einer
Verschlechterung der Prognose zu rechnen ist (act. 01.1). Dr. med. C._____
bestätigt in seinem Kurzgutachten ebenfalls, dass bei Unterbleiben der Behand-
lung der Beschwerdeführerin ein gesundheitlicher Schaden drohe. Sowohl studi-
en- als auch erfahrungsgemäss führe eine Nichtbehandlung von psychotischen
Symptomen mittels Medikamenten in diesem Ausmass zu einer Verschlechterung
der Prognose, längerem Klinikaufenthalt und allenfalls auch zu einer Chronifizie-
rung der Symptome. Dazu komme, dass die Beschwerdeführerin vor der medika-
mentösen Behandlung akut selbstgefährdet gewesen sei, da die Stimmen ihr be-
fohlen hätten, sich umzubringen. Bezogen auf den gegenwärtigen Gesundheitszu-
stand führt der Gutachter dagegen aus, dass die Beschwerdeführerin keine Stim-

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men mehr höre und auch keine Suizidgedanken oder Intentionen habe (zum Gan-
zen act. 07).
4.3.3. Das Kantonsgericht hat die Beschwerdeführerin anlässlich der Hauptver-
handlung persönlich befragt. Die Beschwerdeführerin machte dabei einen stabilen
und kontrollierten Eindruck. Ihre Ausführungen waren in der Regel klar und ver-
ständlich, trotz gewissen sprachlichen Hürden. Dabei bestätigte sie, dass sie seit
der Umstellung der Medikation keine Stimmen mehr höre und sich wieder stabil
fühle. Zudem beteuerte die Beschwerdeführerin glaubhaft, dass sie die neue Me-
dikation mit Amisulprid freiwillig einnehme und auch in Zukunft weiter einnehmen
werde (act. 10, S. 2 f.). Es ist daher zweifelhaft, ob bei der Beschwerdeführerin
noch eine ernsthafte Selbstgefährdung vorliegt, insbesondere da die Beschwerde-
führerin das Medikament Amisulprid, welches offenbar die eingebildeten Stimmen
und allfällige Suizidgedanken verschwinden liess, freiwillig einnimmt und dazu
auch weiterhin bereit ist.
4.4.1. Als weitere Voraussetzung für die Anordnung einer Behandlung ohne Zu-
stimmung verlangt das Gesetz die Urteilsunfähigkeit der betroffenen Person
(Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). In diesem Zusammenhang gilt es hervorzuheben,
dass das Vorliegen einer psychischen Störung an sich nicht Urteilsunfähigkeit der
betroffenen Person bedeutet, sondern mit der konkret zu beurteilenden Handlung
in Beziehung zu setzen ist. Wie die höchstrichterliche Rechtsprechung festgehal-
ten hat, ist eine Person nicht allein deswegen urteilsunfähig, weil sie ihre Meinung
ändert oder eine medizinisch angezeigte Behandlung verweigert (BGE 127 I 6
E. 7b). Erfüllt daher die betroffene Person die Voraussetzungen der Urteilsfähig-
keit und verweigert sie die beabsichtigte Behandlung, ist ihr Wille zu respektieren,
selbst wenn er objektiv schwer nachvollziehbar ist (siehe Olivier Guillod, in: Büch-
ler et al. [Hrsg.], FamKomm Erwachsenenschutz, Bern 2013, N 21 zu Art. 434
ZGB m.w.H.). Da die Urteilsfähigkeit immer bezüglich des konkreten Rechtsge-
schäftes zu beurteilen ist, kann die Urteilsfähigkeit nicht für jede Behandlung
gleich beurteilt werden. Es kann der betroffenen Person als Folge ihrer Krankheit
an den notwendigen kognitiven Fähigkeiten fehlen, um in eine Behandlung einwil-
ligen oder sie ablehnen zu können. Denkbar ist aber auch, dass die Krankheit die
Wahrnehmungsfähigkeit beeinträchtigt oder die Entschlussfähigkeit lähmt, so dass
die betroffene Person zwar merkt, worum es geht, einer angepassten Behandlung
aber nicht zustimmen kann, weil sie in ihrer die ganze Persönlichkeit erfassenden
Schwäche ihre Situation nicht vernunftgemäss einschätzen kann. Erfasst werden
von daher auch Personen, die einen Willen ausdrücken können, dieser aber nicht,

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wie in Art. 16 ZGB gefordert, auf einem Mindestmass an Rationalität beruht (Bot-
schaft, a.a.O., S. 7069; Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 18 zu Art. 434/435 ZGB).
4.4.2. Die Klinik B._____ hielt in der Anordnung zur Behandlung ohne Zustim-
mung fest, die Beschwerdeführerin sei in Bezug auf dieselbe urteilsunfähig und
lehne die Behandlung trotz intensiver Aufklärung über die Notwendigkeit aus
krankheitsbedingten Gründen ab (act. 01.1). Auch gemäss dem Gutachter war die
Urteilsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Hinblick auf ihre Behandlungsbedürf-
tigkeit zum Zeitpunkt der Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung nicht ge-
geben. Durch die Umstellung der Medikation und die damit verbundene Verbesse-
rung des Gesundheitszustandes sei die Beschwerdeführerin nun jedoch krank-
heitseinsichtig sowie behandlungsbereit und somit auch urteilsfähig in Bezug auf
ihre Behandlungsbedürftigkeit (act. 07, Fragenkatalog Behandlung ohne Zustim-
mung, Frage 5). Dieser Eindruck bestätigte sich auch während der Befragung im
Rahmen der Hauptverhandlung. Da die Urteilsfähigkeit der Beschwerdeführerin in
Bezug auf ihre Behandlungsbedürftigkeit somit gegeben ist, sind die Vorausset-
zungen für eine Behandlung ohne Zustimmung nicht (länger) gegeben. Da die Be-
schwerdeführerin der notwendigen und bisher erfolgreichen Medikation mit Ami-
sulprid freiwillig zustimmt, was nach dem Eindruck des Kantonsgerichts nicht nur
eine im Hinblick auf den Erfolg des Rechtsmittels vorgeschobene Begründung
darstellt, sondern glaubwürdig erscheint, wäre eine Anordnung gegen ihren Willen
zudem auch unverhältnismässig. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und die
Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung aufzuheben.
5.
Die Verfahrenskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 60
Abs. 5 EGzZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Vorliegend hat die Beschwerdeführe-
rin vollumfänglich obsiegt. Bei diesem Verfahrensausgang gehen die Kosten des
Beschwerdeverfahrens in Höhe von CHF 3'500.00 (Gerichtsgebühr von
CHF 1'500.00 und Gutachterkosten von CHF 2'000.00) zu Lasten des Kantons
Graubünden.

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde gegen die Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung
vom 16. Januar 2024 wird gutgeheissen und die Anordnung der Behand-
lung ohne Zustimmung wird aufgehoben.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt CHF 3'500.00
(CHF 1'500.00 Gerichtsgebühr und CHF 2'000.00 Gutachterkosten) gehen
zu Lasten des Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: