gr_gerichte · SKA 2008 5 · 2008-05-19 · de
Fremdenpolizei

Zahlungsbefehl | Beschwerde 17 Abs. 1 SchKG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 19. Mai 2008
Schriftlich mitgeteilt am:
SKA 08 5
Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Rehli und Michael Dürst
Aktuarin ad hoc
Rusch
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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der W., Schuldnerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur.
Marco Ettisberger, Postfach 203, Hinterm Bach 40, 7002 Chur,
gegen
den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes X. vom 25. Februar 2008, mitgeteilt am
gleichen Tag, in Sachen der Y . , Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, gegen die
Beschwerdeführerin,
betreffend örtliche Zuständigkeit,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 19. März 2008 samt mitgereichten
Akten, in die vom Betreibungsamt X. zugestellten Verfahrensakten, in die Vernehm-
lassung der Beschwerdegegnerin vom 9. April 2008 und die Stellungnahme der Be-
schwerdeführerin vom 21. April 2008 sowie in Erwägung,

dass das Betreibungsamt X. auf Gesuch der Y. gegen W. am 25. Februar 2008
einen Zahlungsbefehl über Fr. 58'512.15 zuzüglich Zinsen und Kosten ausstellte
und diesen der Schuldnerin an die Adresse " V." zustellte,

dass der Zahlungsbefehl am 10. März 2008 dem Ehemann der Schuldnerin aus-
gehändigt wurde und dieser dagegen Rechtsvorschlag erhob,

dass W. (in der Beschwerde als W. bezeichnet) am 19. März 2008 beim Kan-
tonsgerichtsausschuss als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Kon-
kurs Beschwerde einreichte und die Aufhebung des erwähnten Zahlungsbefehls
beantragte,

dass zur Begründung ausgeführt wurde, sie habe nie in X. oder V. Wohnsitz
begründet, sondern wohne nach wie vor in U., so dass das Betreibungsamt X.
örtlich unzuständig sei,

dass das Betreibungsamt X. am 25. März 2008 auf eine Vernehmlassung ver-
zichtete und die Beschwerdegegnerin am 9. April 2008 sinngemäss die Abwei-
sung der Beschwerde beantragte,

dass gemäss Art. 46 Abs. 1 SchKG der Schuldner an seinem Wohnort zu betrei-
ben ist und bei verheirateten Personen der Wohnsitz bzw. der Betreibungsort
gesondert für jeden Ehegatten zu bestimmen ist (Schmid, in: Staehe-
lin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs, SchKG I, Basel 1998, N 41 zu Art. 46 SchKG),

dass das Betreibungsamt grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen hat, ob der
Betreibungsort für den betreffenden Schuldner gegeben ist,

dass wohl gewisse Anhaltspunkte für die Annahme, die Schuldnerin habe in V.
Wohnsitz, vorlagen (Wohnsitz des Ehemannes, Kopie einer Rechtsschrift, worin
die Adresse in V. für die Schuldnerin durch ihren Rechtsvertreter angegeben
wurde),

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
dass durch die im Beschwerdeverfahren eingereichten Akten der Beschwerde-
führerin indessen nachgewiesen wurde, dass ihr Wohnsitz weder in V. noch X.,
sondern in U., ist (Bestätigungen der Gemeinden),

dass auch kein besonderer Betreibungsort im Sinne von Art. 48 ff. SchKG gege-
ben ist,

dass sich die Beschwerde somit als begründet erweist und der angefochtene
Zahlungsbefehl aufzuheben ist,

dass gemäss Art. 61 Abs. 2 der Gebührenverordnung zum SchKG für das Be-
schwerdeverfahren keine Kosten erhoben werden und gemäss Art. 62 Abs. 2
der Gebührenverordnung im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigun-
gen zugesprochen werden dürfen,

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erkannt :
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Zahlungsbefehl Nr. 2080215 des
Betreibungsamtes X. vom 25. Februar 2008 aufgehoben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen vorliegende Entscheidung kann gemäss Art. 72 des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Ta-
gen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
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Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Der Präsident:
Die Aktuarin ad hoc: