gr_gerichte · ZK2 2017 40 · 2018-05-01 · de

Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG | Berufung anderes, OR verwandtes Bundesgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 01. Mai 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 17 40
09. Mai 2018
Verfügung
II. Zivilkammer
Vorsitz
Hubert
Aktuar 
Pers
In der zivilrechtlichen Berufung
des X._____, Beklagter und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 
iur. Vincent Augustin, Quaderstrasse 8, 7000 Chur, 
gegen
den Entscheid des Regionalgerichts Viamala vom 4. Mai 2017, mitgeteilt am 20. 
September 2017, in Sachen Y . _ _ _ _ _ , Klägerin und Berufungsbeklagte, vertre-
ten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Suenderhauf, Gäuggelistrasse 29, Post-
fach, 7001 Chur, gegen den Beklagten und Berufungskläger,
betreffend Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG,


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hat der Vorsitzende der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
nach Kenntnisnahme der Berufung vom 20. Oktober 2017, der Berufungsantwort 
vom 22. November 2017 (Poststempel), der Replik vom 24. November 2017, der 
Duplik vom 12. Dezember 2017 (Poststempel), der Rückzugserklärung vom 30. 
April 2018, nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellun-
gen und Erwägungen,
–
dass das Regionalgericht Viamala mit Entscheid vom 4. Mai 2017, mitgeteilt 
am 20. September 2017 (Proz. Nr. _____), die Klage der Y._____ gegen 
X._____ insoweit guthiess, als es feststellte, dass die von X._____ beim Be-
treibungsamt Viamala in Betreibung gesetzte Forderung über CHF 62'500.00 
nebst 5% Zins seit dem 1. April 2014 (Betreibung Nr. _____) im Umfang von 
CHF 12'500.00 nicht bestehe und im Umfang von CHF 50'000.00 zufolge 
Stundung/mangelnder Fälligkeit derzeit nicht klag- und vollstreckbar sei, 
–
dass es die Betreibung aufhob und das Betreibungsamt Viamala auf die ge-
setzliche Folge gemäss Art. 8a Abs. 3 lit. a SchKG hinwies,
–
dass X._____ gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 20. Oktober 2017 
Berufung an das Kantonsgericht von Graubünden erhob,
–
dass die Y._____ mit Berufungsantwort vom 21. November 2017 (Poststempel 
22. November 2017) die Abweisung der Berufung beantragte,
–
dass die Parteien mit Eingaben vom 24. November 2017 bzw. 7. Dezember 
2017 (Poststempel 12. Dezember 2017) von ihrem Replik- bzw. Duplikrecht 
Gebrauch machten,
–
dass X._____ dem Kantonsgericht von Graubünden mit Schreiben vom 30. 
April 2018 mitteilte, die Parteien (Y._____ wie auch X./Y._____ und X._____) 
hätten vor dem Vermittleramt Albula eine alle pendenten Verfahren betreffen-
de Einigung gefunden, gemäss deren Ziffer 2 er die beim Kantonsgericht von 
Graubünden gegen die Y._____ eingereichte Berufung zurückziehe, was 
hiermit geschehe, weshalb er um die Abschreibung des Berufungsverfahrens 
ZK2 17 40 ersuche,
–
dass die zwischen den Parteien erzielte Einigung der Rückzugserklärung bei-
gelegt wurde, 
–
dass angesichts der vorbehaltlosen Rückzugserklärung die Berufung vom 
Vorsitzenden der II. Zivilkammer als erledigt abgeschrieben werden kann (Art. 


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241 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 des Gerichtsorganisationsge-
setzes [GOG; BR 173.000] und Art. 11 Abs. 2 der Kantonsgerichtsverordnung 
[KGV; BR 173.100]),
–
dass mit dem Abschreibungsentscheid der Rechtsstreit beendet wird und da-
mit auch über die entstandenen Prozesskosten zu entscheiden ist (Art. 104 
ZPO),
–
dass bei Klagerückzug die klagende Partei als unterliegend gilt, welche dem-
entsprechend die Prozesskosten zu tragen hat (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
–
dass auf Seiten des Gerichts bis zur Rücktrittserklärung des Berufungsklägers 
vom 30. April 2018 ein nicht unerheblicher Aufwand angefallen ist, zumal die 
für den Entscheid erforderlichen Sach- und Rechtsabklärungen bereits erfolgt 
sind,
–
dass angesichts dessen die Gerichtskosten auf CHF 1'000.00 festgesetzt 
werden (Art. 9 und 12 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilver-
fahren [VGZ; BR 320.210]), womit einerseits dem Ersuchen des Berufungs-
klägers, die Gerichtskosten tief zu halten, und andererseits dem tatsächlich 
angefallenen Aufwand hinreichend Rechnung getragen wird,
–
dass die ausseramtlichen Kosten schliesslich – ebenfalls gemäss Ziffer 2 der 
Einigung – wettzuschlagen sind,
–
dass der Klagerückzug die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheids erlangt 
(Art. 241 Abs. 2 ZPO),
–
dass die vorliegende Abschreibungsverfügung nicht mit Beschwerde nach 
BGG angefochten werden kann, sondern lediglich der darin enthaltene Kos-
tenentscheid anfechtbar ist (BGE 141 III 489 E. 9.3 S. 494, 139 III 133 E. 1.2 
S. 134; Urteil des Bundesgerichts 5A_348/2014 vom 24. Juli 2014 E. 3.2),


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erkannt:
1.
Die Berufung wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis 
abgeschrieben.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten 
von X._____ und werden mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 
CHF 6'000.00 verrechnet. Der Restbetrag des Kostenvorschusses von CHF 
5'000.00 wird X._____ durch das Kantonsgericht erstattet.
3.
Die ausseramtlichen Kosten werden wettgeschlagen.
4.
Gegen den Kostenentscheid mit Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 
kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwerde in Zivilsa-
chen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt 
werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. 
Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. 
BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht 
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der 
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzu-
reichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: