gr_gerichte · SBK 2026 38 · 2026-06-24 · de
Entscheide Obergericht


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 28. April 2026
mitgeteilt am 28. Mai 2026
Referenz
SBK 26 38
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Bergamin, Vorsitz
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Luca Curdin Conrad
gegen
B._____ AG
Beschwerdegegnerin
vertreten durch C._____ AG
Gegenstand
Konkurseröffnung
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Plessur, Einzelrichter, vom 27. Februar
2026, mitgeteilt am 27. Februar 2026 (Proz. Nr. 335-2026-32)

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Sachverhalt
A.
A._____ ist Inhaber des im April 2025 ins Handelsregister eingetragenen
Einzelunternehmens «D._____ Restaurant». Das in O.1._____ domizilierte
Einzelunternehmen betreibt ein Restaurant mit O.2._____ und O.3._____ Küche.
Bei der B._____ AG handelt es sich um eine Immobiliengesellschaft mit Sitz
ebenfalls in O.1._____. Von Juli 2025 bis Januar 2026 mietete A._____ von der
B._____ AG ein Lokal an der E._____strasse in O.1._____.
B.
Auf Gesuch der B._____ AG eröffnete das Regionalgericht Plessur mit
Entscheid vom 27. Februar 2026 den Konkurs über A._____. Dem Gesuch lag die
Konkursandrohung vom 15. Oktober 2025 aus der Betreibung Nr. Z.1._____ über
einen Betrag von CHF 2'923.00 (Miete August 2025) nebst Zins zu 5 % seit
1. August 2025 zugrunde.
C.
Gegen
die
Konkurseröffnung
erhob
A._____
(nachfolgend:
Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 11. März 2026 Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Graubünden. Er verlangte die Aufhebung der Konkurseröffnung.
D.
Mit Verfügung vom 12. März 2026 erteilte der Vorsitzende der Beschwerde
einstweilen in dem Sinne aufschiebende Wirkung, als der Konkurs eröffnet blieb,
bis auf Weiteres jedoch Vollstreckungsmassnahmen zu unterbleiben hatten und
bereits getroffene Sicherungsmassnahmen aufrecht zu erhalten waren.
E.
Die
Beschwerdeführerin
bezahlte
den
von
ihr
eingeforderten
Kostenvorschuss in Höhe von CHF 500.00 innert Frist. Die vorinstanzlichen Akten
wurden beigezogen.
F.
Die B._____ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) reichte am 13. März
2026 eine Beschwerdeantwort ein und ersuchte darin um Abweisung der
Beschwerde. Auf entsprechende Aufforderung durch den Vorsitzenden reichte sie
am 25. März 2026 die Beschwerdeantwort verbessert mit der Unterschrift einer
vertretungsbefugten Person nach.
G.
Mit Schreiben vom 23. April 2026 verzichtete der Beschwerdeführer auf eine
Stellungnahme zur Beschwerdeantwort.
H.
Mit Entscheid vom 28. April 2026 hob das Obergericht den Konkurs über den
Beschwerdeführer auf. Es eröffnete den Entscheid am 29. April 2026 ohne
schriftliche Begründung (Art. 318 Abs. 2 ZPO). Mit Eingabe vom 1. Mai 2026
verlangte die Beschwerdegegnerin innert Frist die vollständige Ausfertigung
(Art. 112 Abs. 2 BGG).

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Erwägungen
1.1.
Der Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert zehn Tagen mit
Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG).
Beschwerdeinstanz ist das Obergericht, welches in Summarsachen wie der
vorliegenden in einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet (Art. 7 Abs. 1 i.V.m.
Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO [BR 320.100]). Zuständig ist die Schuldbetreibungs- und
Konkurskammer (Art. 11 Abs. 2 OGV [BR 173.010] i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO). Die
Beschwerde ist schriftlich und begründet, unter Beilage des angefochtenen
Entscheides,
einzureichen
(Art. 321
Abs. 1─3
ZPO).
Der
Konkurseröffnungsentscheid vom 27. Februar 2026 wurde dem Beschwerdeführer
am 3. März 2026 zugestellt. Die am 11. März 2026 eingereichte Beschwerde
erfolgte somit rechtzeitig. Da auch die übrigen Eintretensvoraussetzungen erfüllt
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2.
Das Rubrum des Konkursentscheids vom 27. Februar 2026 bezeichnet als
Gläubigerin
und
damit
als
Partei
des
Verfahrens
die
C._____
AG.
Dementsprechend ist in der Beschwerde ebenfalls die C._____ AG als
Beschwerdegegnerin aufgeführt. Nach der Rechtsprechung kann eine unrichtige
Parteibezeichnung von Amtes wegen korrigiert werden, wenn weder das Gericht
noch die Parteien begründete Zweifel an der wahren Identität der Partei haben
(BGE 142 III 782 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts 4A_131/2022 vom 20. Juni
2023). Das Rechtsöffnungsgesuch wurde im Namen der B._____ AG gestellt und
die C._____ AG wurde dabei als deren Vertreterin bezeichnet (RG act. I/1). Dass
die Vorinstanz und in der Folge der Beschwerdeführer die C._____ AG anstatt die
B._____ AG als Partei ins Rubrum aufnahmen, beruht somit auf einem
offensichtlichen Versehen, das im vorliegenden Entscheid von Amtes wegen
korrigiert wird.
2.1.
Nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die
Konkurseröffnung aufheben, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft
macht und durch Urkunden beweist, dass inzwischen der geschuldete Betrag beim
oberen Gericht zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist.
2.2.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein
gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit
rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten (BGE 140 III 610 E. 4.1;
132 III 715 E. 3.1). Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung heisst dies,
dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine
Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen

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gestellt werden, insbesondere, wenn die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des
schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann.
Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur
glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Es liegt am
Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als
glaubhaft erscheinen zu lassen. Der Schuldner muss namentlich nachweisen, dass
gegen ihn kein Konkursbegehren in einer ordentlichen Konkurs- oder in einer
Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren vollstreckbaren
Betreibungen vorliegen. Zahlungsfähig ist der Schuldner, wenn er über
ausreichende liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden verfügt. Bloss
vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen einen Schuldner noch nicht als
zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für
eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf
unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist
sich ein Schuldner, der z.B. Konkursandrohungen anhäufen lässt, systematisch
Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Falls
Konkursandrohungen oder Pfändungsankündigungen (in den Fällen von Art. 43
SchKG) gegen ihn vorliegen, hat der Schuldner nachzuweisen, dass bezüglich
dieser Schulden Konkurshinderungsgründe i.S.v. Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 bis 3 SchKG
vorliegen, ausser er kann glaubhaft machen, dass er über flüssige Mittel verfügt,
diese und auch die anderen fälligen Forderungen zu tilgen. Selbst wenn gegen den
Schuldner in den vergangenen Jahren zahlreiche Betreibungen angehoben und
durchgeführt wurden, kann der Umstand, dass der Schuldner in jüngster
Vergangenheit (Ab-)Zahlungen in beträchtlichem Umfang leisten und neue
Betreibungen weitestgehend vermeiden konnte, für dessen Zahlungsfähigkeit
sprechen. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der
Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck. Der
wichtigste Beleg in diesem Zusammenhang ist der Auszug aus dem
Betreibungsregister (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_353/2022 vom 31. August
2022 E. 2.3 m.w.H.; GIROUD/THEUS SIMONI, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.],
Basler Kommentar Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs II, 3. Aufl.
2021, Art. 174 N. 26─26c m.w.H.).
3.
Die Beschwerdeführerin hat dem Betreibungs- und Konkursamt der Region
Plessur am 9. März 2026 einen Betrag von CHF 4'400.00 eingezahlt (act. B.4). Wie
aus der Berechnung des Konkursamtes vom 5. März 2026 hervorgeht (act. B.3),
deckt dieser Betrag die Schuld einschliesslich Zinsen und Kosten (CHF 3'186.05)
sowie die geschätzten Kosten des Konkursverfahrens und die Gerichtskosten der
ersten Instanz (CHF 1'126.20). Damit hat der Beschwerdeführer die erste

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Voraussetzung von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erfüllt. Der Beschwerdegegnerin
kann der Vorschuss von CHF 2'500.00, den sie zu Beginn des erstinstanzlichen
Verfahrens für die Konkurskosten geleistet hat (act. B.1; RG-act. VI/2),
vollumfänglich zurückerstattet werden.
4.
Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft
machen kann.
4.1.
Dem vom Beschwerdeführer eingereichten Betreibungsregisterauszug vom
11. März 2026 ist zu entnehmen, dass gegen ihn – neben der Betreibung, die zum
vorliegenden Konkurs geführt hat – sechs weitere offene Betreibungen bestehen
(act. B.5). Zwei davon befinden sich im Stadium der Konkursandrohung und
belaufen sich auf zusammengerechnet CHF 893.90 (= CHF 663.35 + CHF 230.55).
Vier Betreibungen wurden infolge Konkurseröffnung aufgehoben und umfassen
Forderungen von insgesamt CHF 30'319.00 (= CHF 2'923.00 + CHF 3'122.00 +
CHF 11'800.00 + CHF 12'474.00). Eine dieser Betreibungen, nämlich jene über
CHF 11'800.00, betrifft eine Mietkaution für das Mietverhältnis mit der
Beschwerdegegnerin, das unbestrittenermassen per Ende Januar 2026 aufgelöst
wurde, was zum Erlöschen der betreffenden Forderung geführt hat. Weiter machte
der Beschwerdeführer in der Beschwerde geltend, dass die Beschwerdegegnerin
den Mietzins für Oktober 2025 über CHF 3'122.00 irrtümlich doppelt in Betreibung
gesetzt habe, was die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort nicht in
Abrede stellte. Abzüglich der Mietkaution von CHF 11'800.00 und des Mietzinses
für
Oktober
2025
über
CHF 3'122.00
belaufen
sich
gemäss
Betreibungsregisterauszug die Schulden des Beschwerdeführers somit auf total
CHF 15'397.00. Diesem Betrag standen am 9. März 2026 Kontoguthaben von
CHF 2'931.98 und CHF 5'975.53 (act. B.14 und 15), total also CHF 8'907.51,
gegenüber. Mit diesen Mitteln kann der Beschwerdeführer die Schulden, für die
bereits die Konkursandrohung ausgestellt wurde, sowie weitere Schulden
unmittelbar tilgen. Unter Berücksichtigung der vorhandenen Guthaben resultieren
somit noch Schulden von insgesamt CHF 6'489.50 (= CHF 15'397.00 -
CHF 8'907.51).
4.2.
Der Beschwerdeführer weist darauf hin, dass er für sein Restaurant seit
diesem Jahr über einen neuen, zentraleren Standort in der Stadt O.1._____ verfüge.
Dies schlage sich auch in den Erträgen nieder, habe er in den ersten drei Monaten
dieses Jahres doch bereits einen Gewinn von CHF 2'530.10 erwirtschaftet. Zum
Beleg hat er die Buchhaltung per 8. März 2026 eingereicht, die tatsächlich bei
Umsätzen von CHF 17'810.00 im Januar 2026 und CHF 16'520.30 im Februar 2026
einen Einnahmenüberschuss von CHF 2'530.00 ausweist (act. B.17 S. 3 und 9).

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Auch wenn mangels Vorliegens einer geprüften Zwischenbilanz fraglich bleibt, ob
diese Angaben vollumfänglich der Realität entsprechen, bestehen doch schlüssige
Hinweise, dass der Beschwerdeführer am neuen Standort Umsätze generiert, die
es ihm erlauben sollten, seine Schulden, insbesondere auch die sonst noch
bestehenden aus dem Mietverhältnis mit der Beschwerdegegnerin, in absehbarer
Zeit zu decken.
4.3.
Insgesamt erscheint unter den gegebenen Umständen die Zahlungsfähigkeit
des Beschwerdeführers wahrscheinlicher als seine Zahlungsunfähigkeit, zumal in
diesem Bereich keine allzu strengen Anforderungen gestellt werden dürfen.
Jedenfalls kann aufgrund der Sachdarstellung des Beschwerdeführers und den von
ihm eingereichten Belegen nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass er
wirtschaftlich überlebensfähig wäre.
5.
Die Beschwerde ist folglich gestützt auf Art. 174 Abs. 2 SchKG gutzuheissen
und der angefochtene Konkursentscheid aufzuheben. An dieser Stelle sei jedoch
darauf hingewiesen, dass – sollte es entgegen den Erwartungen zu einer erneuten
Konkurseröffnung über den Beschwerdeführer kommen – der Massstab in einem
weiteren
Konkursverfahren
strenger
und
die
Tatsache
der
erneuten
Konkurseröffnung in einem Beschwerdeverfahren ein starkes Indiz für eine
anhaltende Zahlungsunfähigkeit des Beschwerdeführers wäre.
6.1.
Die Prozesskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Von diesem Grundsatz kann in gewissen Fällen abgewichen
werden, indem die Prozesskosten nach Ermessen verteilt werden (Art. 107 Abs. 1
ZPO). Unnötige Prozesskosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht hat (Art. 108
ZPO).
6.2.
Durch die verspätete Zahlung hat der Beschwerdeführer sowohl die
Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht. Er hat daher die
Gerichtskosten beider Instanzen wie auch die Kosten des Konkursamtes, soweit
solche mit der Konkurseröffnung entstanden sind, zu tragen. Die Kosten des
erstinstanzlichen Verfahrens und jene des Konkursamtes, total CHF 1'126.20, sind
aus der zugunsten des Konkursamts der Region Plessur ausgeführten Zahlung des
Beschwerdeführers über CHF 4'400.00 zu beziehen. Der Beschwerdegegnerin ist
der von ihr im Rahmen des erstinstanzlichen Verfahrens bezahlte Kostenvorschuss
von CHF 2'500.00 vollumfänglich zurückzuerstatten. Die Gerichtskosten des
Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 (Art. 52 lit. b i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV
SchKG) werden aus dem Kostenvorschuss von CHF 500.00 bezogen, welchen der
Beschwerdeführer dem Obergericht geleistet hat (Art. 111 Abs. 1 ZPO).

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6.3.
Die
Beschwerdegegnerin
hat
im
Beschwerdeverfahren
keine
Parteientschädigung verlangt. Im Geltungsbereich der Zivilprozessordnung wird
eine Parteientschädigung nur auf Antrag hin festgesetzt (Art. 105 Abs. 2 ZPO;
BGE 139 III 334 E. 4.3). Im Übrigen war die Einreichung einer Beschwerdeantwort
im vorliegenden Verfahren nicht nötig, nachdem bereits aufgrund der Beschwerde
und der mit ihr eingereichten Urkunden absehbar war, dass die Forderung samt
Kosten und Zinsen, die zur Konkurseröffnung geführt hatten, wie auch der bei der
Vorinstanz einbezahlte Kostenvorschuss durch den Beschwerdeführer beim
Betreibungs- und Konkursamt Plessur zuhanden der Beschwerdegegnerin
hinterlegt worden waren. Die Zusprechung einer Parteientschädigung erübrigt sich
somit.

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Es wird erkannt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Konkursentscheid des
Einzelgerichts am Regionalgericht Plessur vom 27. Februar 2026 per sofort
aufgehoben. Das Konkursbegehren der B._____ AG vom 23. Januar 2026
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 200.00 gehen
zulasten von A._____. Sie werden ebenso wie die aufgrund der
Konkurseröffnung entstandenen Kosten des Betreibungs- und Konkursamts
der Region Plessur sowie die Forderung der B._____ AG samt Zinsen und
Kosten aus dem von A._____ beim Betreibungs- und Konkursamt der Region
Plessur einbezahlten Betrag von CHF 4'400.00 bezogen. Ein allfällig
verbleibender Restbetrag ist A._____ zurückzuerstatten.
3.
Der beim Regionalgericht Plessur einbezahlte Kostenvorschuss von
CHF 2'500.00 ist der B._____ AG zurückzuerstatten.
4.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zulasten von
A._____ und werden mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in
gleicher Höhe verrechnet.
5.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6.
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7.
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