gr_gerichte · ZK2 2012 31 · 2012-09-25 · de

klarer Rechtsschutz nach Art. 257 ZPO/Ausweisung eines Mieters | OR 253-273c Miete

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, den 25. September 2012
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 12 31
 3. Oktober 2012
Entscheid 
II. Zivilkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuar ad hoc
Trümpler
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der X., Beschwerdeführerin, 
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 24. Juli 2012, 
mitgeteilt am 24. Juli 2012, in Sachen Y . , Beschwerdegegnerin, vertreten durch 
die Z. GmbH, wiedervertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto T. Annen, Korn-
platz 2, 7002 Chur, gegen die Beschwerdeführerin,
betreffend klaren Rechtsschutzes nach Art. 257 ZPO/Ausweisung eines Mieters,


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hat der Vorsitzende der II. Zivilkammer nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom 
6. August 2012, nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststel-
lungen und Erwägungen,
–
dass mit dem Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 
24. Juli 2012 das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Ausweisung der Be-
schwerdeführerin aus dem Mietobjekt an der T. in 7000 Chur gutgeheissen 
wurde, 
–
dass die Beschwerdeführerin mit dem Entscheid vom 24. Juli 2012 gerichtlich 
angewiesen wurde, das selbige Mietobjekt unverzüglich, bis spätestens am 
10. August 2012 zu verlassen, zu räumen sowie in ordnungsgemässem Zu-
stand mit allen Schlüsseln zurückzugeben,
–
dass die Beschwerdeführerin den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksge-
richt Plessur vom 24. Juli 2012 am 25. Juli 2012 empfangen hatte (vgl. Track 
and Trace-Auszug der Schweizerischen Post in den vorinstanzlichen Akten) 
und demnach ihre Eingabe vom 6. August 2012 fristgerecht beim Kantonsge-
richt von Graubünden erfolgte,
–
dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer die Eingabe vom 6. August 2012 als 
Beschwerde nach Art. 319 ff. der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; 
SR 272) entgegennahm und daraufhin die Beschwerdegegnerin am 7. August 
2012 zur Beschwerdeantwort innert 10 Tagen aufforderte,
–
dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer mit Schreiben vom 7. August 2012 
die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 98 und 101 ZPO aufforderte, dem 
Kantonsgericht von Graubünden bis zum 20. August 2012 einen Kostenvor-
schuss von Fr. 1‘500.-- zu überweisen,
–
dass nach unbenutztem Ablauf dieser Frist der Beschwerdeführerin am 
27. August 2012 eine Nachfrist zur Zahlung des Kostenvorschusses bis zum 
7. September 2012 gewährt wurde, 
–
dass der Beschwerdeführerin mit Gewährung der Nachfrist ausdrücklich an-
gedroht wurde, dass, wenn sie den Vorschuss von Fr. 1‘500.-- nicht innert die-
ser Nachfrist leiste, das Kantonsgericht gemäss Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht auf 
ihr Rechtsmittel eintreten werde, 


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–
dass auch innert der Nachfrist keine Zahlung des Kostenvorschusses erfolgte, 
–
dass demnach nicht auf das Rechtsmittel eingetreten werden kann,
–
dass in diesem Fall die Prozesskosten gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO zulasten 
der Beschwerdeführerin gehen,
–
dass die Beschwerdegegnerin innert der Frist von zehn Tagen dem Kantons-
gericht von Graubünden ihre Beschwerdeantwort eingereicht hat, 
–
dass auch die Parteientschädigung zu den Prozesskosten gehört und vorlie-
gend von der Beschwerdeführerin zu bezahlen ist (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 95 Abs. 1 lit. b sowie Abs. 3 lit. a und b ZPO),
–
dass das Gericht die Parteientschädigung nach den Tarifen zuspricht und die 
Parteien Kostennoten einreichen können (Art. 105 Abs. 2 ZPO), 
–
dass der Parteienvertreter der Beschwerdegegenerin keine Kostennote einge-
reicht hat, 
–
dass vorliegend der Aufwand der Beschwerdegegnerin − trotz Ausfertigung 
und Einreichung einer Beschwerdeantwort − als nicht besonders hoch anzu-
sehen ist und deshalb auf eine Entschädigung von Fr. 600.-- erkannt wird,
–
dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des 
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) die vorliegende Be-
schwerde in einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet,


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III. Demnach wird erkannt
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zulasten von 
X., welche die Y. ausserdem für das Beschwerdeverfahren mit Fr. 600.-- 
(inkl. MWSt) aussergerichtlich zu entschädigen hat. 
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 15'000 betreffende Entschei-
dung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgerichtsgesetzes 
(BGG) Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss 
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen 
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die 
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die 
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG. 
4.
Mitteilung an: