gr_gerichte · S 2008 43 · 2008-05-08 · de
Ergänzungsleistungen/EOG

Forderung betr. Taggeldanteil | Arbeitslosenversicherung

S 08 43
URTEIL
vom 8. Mai 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Forderung betr. Taggeldanteil
1.
Am 11. Februar 2008 trat das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (KIGA) auf Einsprachen der … AG vom 5. Januar 2008 gegen
die Verfügungen der Arbeitslosenkasse Graubünden vom 3. Dezember 2007
nicht ein.
2.
Dagegen erhob die … AG am 7. April 2008 Beschwerde und beantragte die
Aufhebung des Entscheides vom 11. Februar 2008.
3.
In seiner Vernehmlassung vom 17. April 2008 beantragte das KIGA, auf die
Beschwerde sei nicht einzutreten. Über die Frage der Rechtzeitigkeit der
Beschwerde sei vorfrageweise zu entscheiden. Eventualiter sei die
Beschwerde abzuweisen und dem Beschwerdegegner sei erneut eine Frist
zur Ergänzung der Stellungnahme einzuräumen.
Der angefochtene Einspracheentscheid sei am 11. Februar 2008 ergangen
und am 13. Februar 2008 zugestellt worden. Demzufolge habe die
Beschwerdefrist am 14. Februar 2008 zu laufen begonnen und, unter
Berücksichtigung der Gerichtsferien, am 31. März 2008 geendet. Die am 8.
April 2008 bei der Post aufgegebene Beschwerde sei somit verspätet.
4.
Die am 18. April 2008 zur Einreichung einer Stellungnahme zur
Rechtzeitigkeit der Beschwerde aufgeforderte … AG liess sich innert der
gesetzten Frist nicht vernehmen.

Der Versicherungsrichter zieht in Erwägung:
1.
Ist ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet
oder unbegründet, entscheidet die oder der zuständige Vorsitzende in
einzelrichterlicher
Kompetenz
(Art.
12
Abs.
3
des
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; BR 173.000]). Ob die Beschwerde
offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet ist,
ist nachfolgend zu untersuchen.
2.
Gemäss Art. 60 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist eine Beschwerde innerhalb
von 30 Tagen nach Eröffnung des Einspracheentscheides einzureichen.
Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der
Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu
laufen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten
bestimmt sind, stehen vom 7. Tag vor Ostern bis und mit dem 7. Tag nach
Ostern still (Art. 38 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am
letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder
konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 i.V.m. Art. 60
Abs. 2 ATSG).
3.
Wie dem vom KIGA eingereichten Verzeichnis der eingeschriebenen Post
vom 11. Februar 2008 zu entnehmen ist, wurde der Entscheid vom KIGA am
11. Februar 2008 versandt. Die Sendung wurde gemäss den vom KIGA
eingereichten Sendungsinformationen der Schweizerischen Post am 13.
Februar 2008 über den Postschalter in … zugestellt.
Somit begann die Rechtsmittelfrist gemäss Art. 60 ATSG am 14. Februar
2008 (Tag nach der Mitteilung) zu laufen und endete 30 Tage später, folglich
am 14. März 2008, also noch vor Beginn der Ostergerichtsferien. Die
vorliegende Beschwerde wurde am 8. April 2008 der Schweizerischen Post
übergeben und erfolgte damit verspätet.

4.
Bei der vorliegenden Beschwerde, welche verspätet eingereicht wurde,
handelt es sich demnach um ein offensichtlich unzulässiges oder
unbegründetes Rechtsmittel, weswegen die Zuständigkeit des Vorsitzenden
gegeben ist. Auf die verspätet erhobene Beschwerde ist somit bereits aus
diesem Grund nicht einzutreten. Damit sind die weiteren Vorbringen der
Parteien nicht mehr zu prüfen.
Demnach erkennt der Versicherungsrichter:
1.
Der Schriftenwechsel wird geschlossen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.