gr_gerichte · KSK 2016 22 · 2016-05-26 · de
Zivilprozessordnung

Wiederherstellung einer versäumten Frist | Aufsicht Direktes Gesuch

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 26. Mai 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 22
30. Mai 2016
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
Im Gesuch
des X._____, Gesuchsteller,
in Sachen
der Y . _ _ _ _ _ A G , Gläubigerin, gegen den Gesuchsteller
und
des B e t r e i b u n g s - u n d K o n k u r s a m t e s P l e s s u r , Grabenstrasse 15,
Postfach 48, 7002 Chur,
betreffend Wiederherstellung einer versäumten Frist,

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wird nach Einsichtnahme in das Gesuch vom 29. April 2016, in die vom Betrei-
bungs- und Konkursamt Plessur zugestellten Verfahrensakten, sowie nach Fest-
stellung und in Erwägung,
–
dass die Y._____AG am 18. März 2016 beim Betreibungs- und Konkursamt
Plessur ein Betreibungsbegehren über CHF 9'049.40 gegen X._____ stellte,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt Plessur den entsprechenden Zah-
lungsbefehl am 30. März 2016 erliess, welcher am 06. April 2016 von X._____
in Empfang genommen wurde,
–
dass X._____ am 29. April 2016 das Betreibungsamt Plessur um Verlänge-
rung der First zur Erhebung des Rechtsvorschlags ersuchte, da er seit 14.
April 2016 krankgeschrieben und stationär in der Psychiatrischen Klinik
A._____ sei,
–
dass X._____ dem Schreiben ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis der Psychiatri-
schen Dienste Graubünden beilegte, welches seine Arbeitsunfähigkeit vom
14. April bis 21. April 2016 bestätigt,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt Plessur das Gesuch von X._____ zu-
ständigkeitshalber dem Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs weiterleitete,
–
dass das Kantonsgericht X._____ am 10. Mai 2016 mitteilte, er habe im Sinne
von Art. 33 Abs. 4 SchKG ein unverschuldetes Hindernis zur Erhebung des
Rechtsvorschlags nachzuweisen und das beigelegte Arbeitsunfähigkeitszeug-
nis dafür nicht genüge; nachgewiesen werden müsse, dass er in der fraglichen
Zeit ab 06. April 2016 aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewe-
sen sei, gegen den zugestellten Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag zu erheben,
–
dass X._____ dieses Schreiben am 11. Mai 2016 in Empfang nahm,
–
dass X._____ den geforderten Nachweis innert der gesetzten Frist bis zum 18.
Mai 2016 nicht erbrachte,
–
dass gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG derjenige, der durch ein unverschuldetes
Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln, die Aufsichts-
behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen kann; er muss, vom Wegfall
des Hindernisses an, in der gleichen Frist wie der versäumten ein begründetes

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Gesuch einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der zuständigen
Behörde nachholen,
–
dass X._____ zur Begründung seines Gesuchs lediglich ein Arbeitsunfähig-
keitszeugnis, gültig vom 14. April 2016 bis 21. April 2016, einreichte,
–
dass X._____ somit von der Zustellung des Zahlungsbefehls bis zum Eintritt
der Arbeitsunfähigkeit rund eine Woche Zeit gehabt hätte, um gegen den Zah-
lungsbefehl Rechtsvorschlag zu erheben,
–
dass auch eine bestätigte Arbeitsunfähigkeit nichts darüber aussagt, ob der
Schuldner auch bezüglich der Erhebung eines Rechtsvorschlags handlungs-
unfähig war,
–
dass X._____ der Aufforderung, diesen Nachweis zu erbringen, nicht gefolgt
ist,
–
dass somit der vom Gesetz geforderte Nachweis, dass die Fristversäumnis
aufgrund eines unverschuldeten Hindernisses erfolgte, nicht erbracht ist, so
dass das Gesuch schon aus diesem Grunde abzuweisen ist,
–
dass X._____ sodann auch nicht nachgewiesen hat, dass er nach Wegfall der
Arbeitsunfähigkeit in der gleichen Frist wie der versäumten Rechtsvorschlag
erhoben hat,
–
dass das Gesuch somit abzuweisen ist,
–
dass für dieses Verfahren keine Kosten erhoben werden,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Das Gesuch um Wiederherstellung einer versäumten Frist für die Erhebung
des Rechtsvorschlags wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: