gr_gerichte · ZK1 2018 28 · 2018-03-29 · de

Erlass superprovisorischer Massnahmen (Osterferien) | Vorsorgliche Massnahmen, Schutzschrift etc. (ZPO 261 ff.)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 29. März 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 18 28
29. März 2018
(Mit Urteil 5A_415/2018 vom 18. Mai 2018 ist das Bundesgericht auf die gegen 
diese Verfügung erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Verfügung
I. Zivilkammer
Vorsitz
Pedrotti
Aktuarin 
Thöny
des X._____, Gesuchsteller, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans M. 
Weltert, Bahnhofstrasse 10, 5001 Aarau, 
betreffend
Erlass vorsorgliche Massnahmen 
(Osterferien),


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hat der Vorsitzende der I. Zivilkammer nach Kenntnisnahme der Eingabe vom 22. 
März 2018, nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellun-
gen und Erwägungen,
–
dass X._____ und Y._____ am _____ 2002 vor dem Zivilstandsamt A._____ 
heirateten,
–
dass sie Eltern von B._____, geboren am _____ 2004, C._____, geboren am 
_____ 2007, und D._____, geboren am _____ 2011, sind,
–
dass X._____ mit Eingabe vom 30. Juni 2017 beim Einzelrichter in Zivilsachen 
beim Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair den Erlass von Ehe-
schutzmassnahmen, unter anderem die Obhutszuteilung über die drei Kinder, 
beantragen liess,
–
dass auf entsprechendes Gesuch von Y._____ hin der Einzelrichter am Regi-
onalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair mit superprovisorischer Verfügung 
vom 19. Juli 2017 X._____ unter Hinweis auf Art. 292 StGB untersagte, sich 
näher als 100m Y._____ und/oder seinen Kindern anzunähern sowie mit 
Y._____ und/oder seinen Kindern unbewachten Kontakt aufzunehmen,
–
dass der Einzelrichter am Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair mit 
Entscheid vom 30. August 2017 die Einholung eines Gutachtens zur Frage der 
Zuteilung der Obhut und der Besuchsregelung anordnete sowie gleichzeitig 
das mit superprovisorischer Verfügung vom 19. Juli 2017 auferlegte Kontakt- 
und Annäherungsverbot aufhob und X._____ berechtigte, seine Kinder zwei-
mal monatlich im Rahmen der begleiteten Besuchstage der KJBE (Verein 
"Kinder und Jugendliche betreuen, begleiten, bestärken") zu besuchen,
–
dass X._____ am 25. September 2017 beantragen liess, es sei ihm alle zwei 
Wochen ein ordentliches Besuchsrecht von Freitag, 19.00 Uhr, bis Sonntag, 
19.00 Uhr, zu gewähren,
–
dass X._____ sodann am 29. November 2017 die superprovisorische Festle-
gung eines Ferienrechts vom 23. Dezember 2017 bis zum 30. Dezember 2017 
beantragte,
–
dass der Einzelrichter am Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair den 
Antrag um superprovisorische Erledigung mit Entscheid vom 30. November 
2017 abwies,


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–
dass die Gutachter im Gutachten der Kinder- und Jugendpsychiatrie 
Graubünden (kjp) vom 30. November 2017 die Empfehlung abgaben, die 
wichtige, derzeit jedoch belastete Beziehung der Kinder zum Vater vorerst im 
Rahmen der begleiteten Besuchstage (BBT), aber auch durch psychothera-
peutische Unterstützung für X._____ aufrecht zu erhalten und wenn möglich 
zu vertiefen,
–
dass X._____ am 13. Dezember 2017 um Normalisierung des Besuchs- und 
Ferienrechts im beantragten Sinn mit sofortiger Wirkung noch vor Weihnach-
ten 2017 beantragte,
–
dass er mit Eingabe vom 15. Dezember 2017 den Antrag wiederholte, wobei 
dieser superprovisorisch zu beurteilen sei,
–
dass der Einzelrichter am Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair den 
Antrag auf superprovisorische Beurteilung sowie auf Normalisierung des Be-
suchs- und Ferienrechts mit Entscheid vom 18. Dezember 2017 abwies,
–
dass X._____ gegen diesen Entscheid am 29. Dezember 2017 beim Kantons-
gericht von Graubünden Berufung erheben liess und unter anderem wiederum 
die Einräumung eines ordentlichen Besuchs- und eines Ferienrechts für die 
Sportferien, die Ostertage und die Sommerferien beantragte,
–
dass die I. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden die Berufung 
mit Entscheid vom 28. Februar 2018 teilweise guthiess und X._____ bis auf 
weiteres berechtigte, seine Kinder B._____, C._____ und D._____ für einen 
Tag alle zwei Wochen zu besuchen oder zu sich auf Besuch zu nehmen (ZK1 
17 163),
–
dass es im genannten Entscheid aber ausführte, dass die Voraussetzungen 
für die Anordnung eines ordentlichen Besuchs- und Ferienrechts, wie es 
X._____ beantragt habe, zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der Vorgeschichte 
noch nicht erfüllt seien, 
–
dass es auf den Antrag auf Einräumung eines Ferienrechts für die Sportferien, 
die Ostertage und die Sommerferien nicht eintrat, weil es sich dabei um einen 
Antrag handelte, über welchen die Vorinstanz noch nicht entschieden hatte,
–
dass dieser Entscheid X._____ am 23. März 2018 mitgeteilt wurde,


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–
dass X._____ am 22. März 2018 beim Kantonsgericht ein Gesuch um super-
provisorische Einräumung eines Oster-Ferienrechts von Karsamstag bis Os-
termontag einreichte, 
–
dass der Vorsitzende der I. Zivilkammer ihn mit Schreiben vom 26. März 2017 
unter Hinweis auf die zwischenzeitlich erfolgte Zustellung des Entscheids im 
Berufungsverfahren ZK1 17 163 und den Umstand, dass der Vorderrichter 
über diesen Antrag noch nicht entschieden habe, um Mitteilung ersuchte, ob 
er an seiner Eingabe vom 22. März 2018 festhalten wolle, 
–
dass X._____ mit Schreiben vom 28. März 2018 mitteilen liess, dass er an 
seiner Eingabe vom 22. März 2018 festhalte,
–
dass auf das Begehren auf superprovisorische Einräumung eines Oster-
Ferienrechts vorliegend nicht eingetreten werden kann, weil die Vorinstanz 
über diesen Antrag noch nicht entschieden hat, 
–
dass der Antrag auch in materieller Hinsicht abzuweisen wäre, weil im Ent-
scheid vom 28. Februar 2018, mitgeteilt am 23. März 2018, ausdrücklich dar-
auf hingewiesen wurde, dass für die Kinder die Einräumung eines ordentlichen 
Ferienrechts eine zu grosse Belastung darstellen würde, weshalb bis auf wei-
teres lediglich ein tageweises Besuchsrecht ohne Übernachtungen gewährt 
werde, 
–
dass sich daran seit Erlass des Entscheides nichts geändert hat, 
–
dass sich das Gesuch von X._____ als offensichtlich unzulässig und unbe-
gründet erweist, weshalb es gestützt auf Art. 18 Abs. 3 GOG einzelrichterlich 
erledigt werden kann,
–
dass X._____ für dieses Verfahren kein Gesuch um Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege gestellt hat, weshalb er die Kosten dafür selber zu tragen 
hat (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
–
dass ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege aufgrund 
der Aussichtlosigkeit der Sache ohnehin hätte abgewiesen werden müssen,
–
dass demnach die Kosten von CHF 300.00 zu Lasten von X._____ gehen,


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erkannt:
1.
Auf das Gesuch wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens von CHF 300.00 gehen zu Lasten von 
X._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt 
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: