gr_gerichte · S 2010 35 · 2010-09-02 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 10 35
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 2. September 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1. a)
Der heute 52-jährige … (geb. 1958) war als Aussendienstmitarbeiter bei einer 
Versicherung bei der … obligatorisch gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle 
versichert. Am 26.02.1996 stürzte er beim Skifahren und zog sich eine 
Kompressionsfraktur der Brustwirbelkörper (BWK) 6/7 und eine leichte 
Eindellung (BWK 4/5) zu. Er wurde konservativ behandelt. Bis auf Weiteres 
wurde ihm eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert und der zuständige 
Unfallversicherer (Allianz) erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Zwei 
Monate nach dem Unfall (ab 01.05.1996) nahm der Versicherte seine 
bisherige Arbeitstätigkeit wieder zu 50% auf. Wegen psychischer und 
physischer Probleme musste das Arbeitspensum darauf kurzfristig auf 30% 
reduziert werden. Dank physio- und psychotherapeutischer Unterstützung 
konnte die Arbeitsfähigkeit aber wieder kontinuierlich gesteigert werden, so 
dass der Versicherte ab Januar 1997 wieder zu 100% im bisherigen Beruf als 
Aussendienstmitarbeiter tätig sein konnte. Er war aber nicht schmerzfrei, 
sondern litt von 1997 bis 2000 trotz verschiedener Behandlungen 
(Chiropraktiker, 
Massage, 
Krafttraining 
etc.) 
unter 
persistierenden 
chronischen belastungsabhängigen BWS-Schmerzen. Überdies war 1997 
erneut eine psychologische Betreuung notwendig. Im Februar 2000 war eine 
akute Zunahme der Rückenschmerzen zu verzeichnen, worauf sich der 
Versicherte in die … zur stationären Behandlung (13.03.-18.04.2000) begab, 
wo ein chronisches Thorakovertebralsyndrom sowie eine postraumatische 
Belastungsstörung mit depressiver Symptomatik festgestellt wurden. Vom 
18.02.2000 bis 31.01.2001 war der Versicherte zu 100%, ab 01.02.2001 
sodann noch zu 70% arbeitsunfähig. 


b)
In der Folge stritt sich der Versicherte mit mehreren Versicherungsträgern 
über die zu erbringenden Leistungen aus dem Skiunfall von 1996 und den 
daraus resultierenden Folgen für die Gesundheit und Arbeitsfähigkeit des 
Versicherten (vgl. dazu Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Graubünden vom 22.04.2004 [VGU S 04 7], worin die abgestufte 
Rentenverfügung des Unfallversicherers geschützt wurde: Bis 28.02.2002 
weiterhin Taggeldleistungen bei einer Arbeitsfähigkeit von 50%, ab 
01.03.2002 von 40% und ab 01.04.2002 von 30%; und Urteil vom 28.10.2005 
[S 05 107], worin die Leistungseinstellung des Unfallversicherers per 
20.07.2002 aufgehoben wurde und die Sache an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wurde; bestätigt mit Bundesgerichtsurteil vom 27.04.2006 [U 
74/06]; ferner Verwaltungsgerichtsurteil vom 06.05.2008 [VGU S 08 28], worin 
die Leistungseinstellung der Invalidenversicherung ab 01.03.2008 geschützt 
wurde; sowie Urteil vom 23.02.2010 [S 09 138], worin die Verfügung des 
Unfallversicherers bestätigt wurde, dass der Beschwerdeführer zwar keinen 
Anspruch 
auf 
eine 
IV-Rente 
habe; 
ihm 
aber 
eine 
einmalige 
Integritätsentschädigung auf der Basis von 17.5% [Fr. 17'010.--] gewährt 
werde). 
c)
Schon am 04.12.2008 hatte sich der Versicherte erneut bei der 
Invalidenversicherung für Leistungen wegen psychischer Beschwerden 
angemeldet. Zur Begründung führte er an, dass sich sein Gesundheitszustand 
verschlechtert habe und er seit dem Suizidversuch am 07.01.2008 zu 100% 
arbeitsunfähig sei.
d)
Mit Verfügung vom 04.02.2010 wies die Invalidenversicherung (IV-Stelle 
Graubünden/Vorinstanz) einen Anspruch auf IV-Rentenleistungen ab. Zur 
Begründung brachte sie vor, dass die medizinischen Abklärungen bloss in der 
Zeitspanne ab dem 08.01.2008 bis zum 31.12.2008 in jeglicher Tätigkeit eine 
100%-ige Arbeitsunfähigkeit (AUF) attestiert hätten. Seit dem 01.01.2009 sei 
der Versicherte in der bisherigen und in einer adaptierten Tätigkeit hingegen 
mindestens zu 75% und ab dem 15.05.2009 wieder zu 100% arbeitsfähig (AF) 
eingestuft worden, womit der Invaliditätsgrad ab dem 01.01.2009 bis zum 


14.05.2009 bloss noch 25% betragen habe und ab dem 15.05.2009 gänzlich 
weggefallen (IV-Grad 0%) sei. Das Abstellen auf die schlüssige, 
nachvollziehbare 
und 
widerspruchsfreie 
Abschlussbeurteilung 
vom 
25.05.2009 des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. …) sei korrekt 
gewesen. Darin sei dem Versicherten in der bisherigen Tätigkeit 
(Aussendienstmitarbeiter einer Versicherungsgesellschaft) und in einer 
adaptierten Tätigkeit eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden, wobei 
diese Schätzung von Dr. med. … einen Gesamtwert der Arbeitsfähigkeit 
dargestellt habe, beruhend auf der ganzen Vorgeschichte und auf den 
bisherigen Akten. Beigezogen worden seien namentlich die früheren 
interdisziplinären Gutachten, der Abklärungsbericht der behandelnden 
Psychiaterin Frau Dr. med. … sowie das psychiatrische Gutachten von Frau 
Dr. med. … vom 18.05.2009. Aus diesen Unterlagen seien keine Hinweise auf 
ein aufbrausendes, aggressives und extrem ausrastendes Verhalten des 
Versicherten hervorgegangen. Aus dem Bericht vom 12.11.2009 von Dr. med. 
… sei auch keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ersichtlich.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 23.02.2010 Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den Begehren um 
Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 04.02.2010 und Ausrichtung 
einer 
Invalidenrente 
(IV-Rente); 
eventuell 
um 
Gewährung 
von 
Eingliederungsmassnahmen 
und 
Ausrichtung 
eines 
angemessenen 
Taggeldes. Zur Begründung hielt er fest, dass die Fachärztin für Psychiatrie 
und Psychotherapie, Dr. med. …, eine somatoforme Schmerzstörung ohne 
genügende Begründung verneint habe. Sie setze sich nicht damit 
auseinander, ob eine mitwirkende psychisch ausgewiesene Komorbidität oder 
andere qualifizierte Kriterien vorlägen. Auch habe sie nicht abgeklärt, ob die 
psychische Beeinträchtigung ein selbständiges Leiden darstelle. Seit dem 
Skiunfall von 1996 leide der Beschwerdeführer an dauernden Schmerzen. 
Diese hätten inzwischen sicher eine selbständige psychische Krankheit 
ausgelöst. Das psychische Verhalten und die psychischen Reaktionen des 
Beschwerdeführers – insbesondere seine aufbrausende und ausrastende Art 
in Stresssituationen – könnten nur stationär und mittels Arbeitsversuch in 
einem geschützten Raum seriös abgeklärt werden. Sie habe zudem auch die 


testpsychologische Untersuchung vom 21.04.2008 nicht berücksichtigt. Der 
Beschwerdeführer habe sich damals stationär in der Klinik Waldhaus zur 
Behandlung befunden und sei daher – entgegen dem Gutachten von Dr. med. 
… – sicher nicht zu 100% arbeitsfähig gewesen. Gemäss Bericht vom 
31.08.2009 der Chefärztin der Psychiatrischen Dienste Graubünden, Dr. med. 
…, seien die bestehenden Defizite im Bereich der sozialen Kompetenz 
testpsychologisch nicht abgeklärt worden und deshalb wichtige Aspekte zur 
Diagnosestellung, 
unter 
anderem 
einer 
Persönlichkeitsstörung, 
unberücksichtigt geblieben. Die Mängel im Gutachten von Dr. med. … seien 
mit dem Bericht von Dr. med. … aufgedeckt worden, so wie sie bereits in der 
Eingabe vom 09.09.2009 vorgebracht worden seien. Letztere beschreibe die 
konkrete Gesundheitssituation ein halbes Jahr nach der Begutachtung durch 
Erstere. Der psychische Zustand habe sich in dieser Zeit verschärft, weshalb 
Dr. med. … auf eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 08.01.2008 
(Suizidversuch) erkannt habe. Anhand dieser Feststellungen könne bestimmt 
nicht auf das Gutachten von Dr. med. … abgestellt werden. Zum 
Eventualbegehren wurde ergänzt, dass er zumindest – falls ihm ein 
Rentenanspruch 
abgesprochen 
werde 
- 
Anspruch 
auf 
berufliche 
Eingliederungsmassnahmen habe, da er nach 7-jährigem Rentenbezug 
beruflich „weg vom Fenster“ sei. Die von der Vorinstanz angenommene 
Arbeits- und Erwerbsfähigkeit seien durch die psychischen Leiden gefährdet, 
weshalb 
sich 
berufliche 
Massnahmen 
aufdrängten, 
um 
seine 
Erwerbsfähigkeit 
zu 
erhalten. 
Auch 
altersmässig 
(52-jährig) 
seien 
Eingliederungsmassnahmen angezeigt. Daran ändere auch seine spezielle 
Persönlichkeitsstruktur (aufbrausendes, aggressives, ausrastendes Verhalten 
in Stresssituationen) nichts. Während dieser Eingliederungsmassnahmen 
habe er gemäss Art. 22 IVG sodann noch Anspruch auf ein Taggeld.
3.
In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die kostenfällige 
Abweisung der Beschwerde. Den Vorbringen des Beschwerdeführers hielt sie 
entgegen, dass nicht plausibel dargetan worden sei, weshalb sie zur 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht auf das Fachgutachten von Frau Dr. 
med. … hätte abstellen dürfen. Das frühere ZMB-Gutachten vom 04.12.2007 
und das Gutachten von Dr. med. … vom 18.05.2009 stimmten überein und 


seien schlüssig; gerade auch unter Berücksichtigung der Überwachungsbilder 
(06/2006; 03/2007; 04/2007) und der entsprechenden Protokollberichte. Frau 
Dr. med. … habe sich einseitig von den Vorbringen des Beschwerdeführers 
leiten lassen und z.B. den klar appellativen Suizidversuch von anfangs 2008 
(ausgeführt mit Naturheilmitteln bzw. Tagesdosis Schmerzmittel und ein 
wenig Cognac) und die lediglich ihr gegenüber geklagten Ausführungen zu 
wiederkehrenden „Flashbacks“ unreflektiert übernommen. Das erstellte 
Überwachungsmaterial sei überhaupt nicht gewürdigt worden. Insofern der 
Beschwerdeführer nebst dem allein Gegenstand der angefochtenen 
Verfügung bildenden IV-Rente jetzt noch Eingliederungsmassnahmen 
fordere, könne darauf mangels eines Anfechtungsobjekts zum vornherein 
nicht eingetreten werde. Im Übrigen würde es für einen Anspruch auf 
Eingliederungsmassnahmen ohnehin am wirtschaftlichen Element einer 
dauerhaften und länger anhaltenden Erwerbsunfähigkeit fehlen.
4.
In der Replik betonte der Beschwerdeführer noch, dass der aktuelle Bericht 
von Dr. med. … vom 10.02.2009 einfach ignoriert werde. Im Case Report 
[Ausdruck 04.02.2010] werde festgehalten, dass der Austrittsbericht und die 
Testpsychologie an Dr. med. … zuzustellen seien. Offensichtlich sei die 
Zusendung der Testpsychologie aber unterblieben. Da der genannten Ärztin 
somit nicht alle Akten zur Verfügung gestanden seien, sei ihr Gutachten auch 
nicht verwertbar, zumal auch noch auf alte, überholte Befunde (im ZMB-
Gutachten vom 04.12.2007) abgestellt worden sei. Über die psychische 
Verfassung des Beschwerdeführers könnten die Überwachungsberichte 
zudem gar nichts aussagen.
5.
Am 23.03.2010 verzichtete die Vorinstanz – unter Verweis auf den Antrag und 
die Begründung in der Stellungnahme vom 10.03.2010 – auf die Einreichung 
einer Duplik. 
Das Gericht zieht in Erwägung:


1.
Zunächst gilt es in formeller Hinsicht klarzustellen, dass Anfechtungsobjekt 
und Gegenstand der Beschwerde einzig der Inhalt der angefochtenen 
Verfügung sein können. Da die beantragten Eingliederungsmassnahmen 
(nach Art. 22 IVG) nicht Thema der strittigen Verfügung bilden, kann auf den 
entsprechenden Eventualantrag des Beschwerdeführers auf Gewährung 
solcher beruflicher Massnahmen und auf Ausrichtung von Taggelder 
infolgedessen somit aber zum vornherein nicht eingetreten werden.
2. a)
In materieller Hinsicht ist aus medizinischer Sicht vor allem auf den 
Abschlussbericht des RAD, Dr. med. …, vom 25.05.2009 abzustellen. Die 
darin erfolgte Einschätzung stellt einen Gesamtwert der Arbeitsfähigkeit dar, 
beruht auf der Vorgeschichte und den bisherigen Abklärungen – inkl. 
Berücksichtigung des interdisziplinären ZMB-Gutachtens vom 04.12.2007 
sowie der beiden Arzt-/Psychiatrieberichte von Frau Dr. med. … vom 
10.02.2009 und Frau Dr. med. … vom 18.05.2009 –, und erscheint dem 
Gericht in ihren Ergebnissen schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei. 
Der 
genannte 
RAD-Arzt 
kommt 
darin 
zum 
Schluss, 
dass 
der 
Beschwerdeführer sowohl aus physischer als auch psychischer Sicht 
wiederum voll (zu 100%) arbeitsfähig sei und zwar in seiner früheren Tätigkeit 
als Aussendienstmitarbeiter als auch in allen anderen geeigneten, 
leidenangepassten Referenztätigkeiten. Diesen eindeutigen, überzeugenden 
und einleuchtenden Ausführungen gibt es an sich nichts beizufügen.
b)
Gestützt auf die zwei späteren Berichte von Frau Dr. med. … vom 31.08.2009 
und 12.11.2009 versucht der Beschwerdeführer namentlich das Gutachten 
von Frau. Dr. med. … vom Mai 2009 als widersprüchlich und inhaltlich veraltet 
darzustellen, was ihm bei objektiver Betrachtungsweise aber nicht gelingt. 
Vorab kann dazu auf die einlässliche Begründung in der strittigen Verfügung 
vom 04.02.2010 hingewiesen werden, worin sich die Vorinstanz schon mit 
allen Einwänden eingehend auseinandergesetzt hat, welche nun gestützt auf 
die neueren Atteste von Frau Dr. med. … gegen das Gutachten von Frau Dr. 
med. … angeführt werden, um letzteres in Zweifel zu ziehen. Dr. med. … 
stellte damals klar fest, dass keine Dissozialität oder passive Aggressivität 
beim Beschwerdeführer feststellbar sei, die einem Arbeitgeber unzumutbar 


wäre. Entgegen anderslautender Darstellung berücksichtigte auch schon 
Frau Dr. med. … in ihrem Gutachten vom Mai 2009 sämtliche fachärztlichen 
Vorakten – inkl. testpsychologischer Untersuchung vom April 2008 
[Mitberücksichtigung des psychologischen Selbsteinschätzungsverfahrens] – 
und sie setzte sich dabei vertieft mit dem Attest von Frau Dr. med. … vom 
10.02.2009 auseinander (S.16), ohne ihn – wie vom Beschwerdeführer 
behauptet – zu ignorieren. Ferner hat Frau Dr. med. … ausdrücklich nach 
Panickattacken 
nachgefragt 
und 
vom 
Beschwerdeführer 
wurden 
Atemnotattacken verneint. Die beim Beschwerdeführer festgestellten 
Persönlichkeitszüge hätten keine arbeismedizinische Relevanz. Frau Dr. 
med. … hat zudem nachvollziehbar begründet, weshalb auf jenen Bericht vom 
Februar 2009 nicht mehr abgestellt werden kann (S. 35 ihres Gutachtens: 
Keine Psychosomatisierung mehr feststellbar; wegen dieser diagnostischen 
Diskrepanz sei auch arbeitsmedizinisch nicht auf den IV-Bericht vom 2/2009 
abzustellen). Daran ändert auch der Einwand des Beschwerdeführers, Frau 
Dr. med. … habe selbst – gemäss Bericht von Frau Dr. med. … vom 
31.08.2009 – keine testpsychologische Abklärung durchgeführt, nichts; zumal 
eine solche Spezialbeurteilung im April 2008 bereits nachweislich erfolgte und 
sich Frau Dr. med. … aus den übrigen vorhandenen Akten und den eigenen 
Untersuchungen und Beobachtungen im Mai 2009 (S. 2) ein umfassendes 
und zuverlässiges Bild über den Allgemeinzustand des Beschwerdeführers 
machen konnte. Hinzu kommt, dass die Beurteilung von Frau Dr. med. … 
auch noch weitgehend mit dem interdisziplinären ZMB-Gutachten vom 
04.12.2007 (mit stationärem Abklärungsaufenthalt vom 10.09.-14.09.2007) 
übereinstimmt, worin ebenfalls eine somatoforme Schmerzstörung verneint 
wurde. Zudem wurden auch schon damals keine physische Komorbidität und 
keine Persönlichkeitsstörung festgestellt. In jenem Zeitraum (Ende 2007) 
bestand auch keine Depressivität oder eine anderweitige psychische 
Erkrankung, weshalb eben auch keine psychiatrische Diagnose gestellt 
werden konnte.
c)
Im Lichte dieser Feststellungen ist somit auch nicht zu beanstanden, dass 
Frau Dr. med. … auf eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und 
jeder anderen Tätigkeit ab ihrem persönlichen Begutachtungszeitpunkt per 


15.05.2009 erkannte. Im Detail äusserte sie sich zur Arbeitsfähigkeit gleich an 
mehreren Stellen; so im Gutachten (S. 30) zur Frage 2: „Im Zeitraum 2008 
(nach der akuten Dekompensation mit Suizidversuch Anfang Januar 2008) 
dürfte wegen einer längeren depressiven Reaktion eine monatelange 100%-
ige Arbeitsunfähigkeit (Hospitalisierung), zwischenzeitlich im gleichen Raum 
auch eine Teilarbeitsfähigkeit vorgelegen haben. Die Angabe einer 100%-
igen Arbeitsfähigkeit gilt ab sofort (Datum der Begutachtung). Für die 
Vorgeschichte kam es rückblickend, aus rein psychiatrischer Sicht, im 
Zeitraum 1996-2001 sowie 2004 zu kurzen Anpassungsstörungen (Dauer: 
Wochen bis Monate), bzw. reaktiver Angst und Depression, die immer wieder 
remittierten, im Rahmen wechselnder psychosozialer Belastungen, und 
welche die Arbeitsfähigkeit intermittierend und marginal (bis zu 25%) 
tangierten.“ Im Weiteren im Gutachten (S. 33) zur Frage 4: „Aufgrund der 
depressiven Reaktion auf die medicolegalen Probleme ab Januar 2008 war 
der Versicherte vorübergehend in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, 
während 
den 
Monaten 
seiner 
psychiatrischen 
Hospitalisierungszeit 
vollständig (100%-ige Arbeitsunfähigkeit), dazwischen zum Teil, und im 
Verlauf der letzten Monate graduell regredient, mit heute wieder hergestellter 
vollständiger Arbeitsfähigkeit“. Und schliesslich (S. 34) zur Frage 7 noch: 
„Diese psychische Symptomatik tangierte die Arbeitsfähigkeit im Zeitraum 
1996-2001 meist nur streckenweise (Monate) und max. zu 25%, diese 
Einschätzung aus dem MEDAS Gutachten 2001 darf auch aus heutiger Sicht 
– für damals – angenommen werden.“ Gestützt auf diese überzeugenden 
Erkenntnisse und Schlussfolgerungen von Frau Dr. med. … ist auch die von 
der Vorinstanz erwähnte (reduzierte) Arbeitsfähigkeit von 75% ab 01.01.2009 
bis 14.05.2009 plausibel erklärt worden und folglich auch die Verneinung 
eines Rentenanspruchs wegen zu geringfügigen IV-Grads (bloss 25% anstatt 
mindestens 40% gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG) nicht zu korrigieren. Zur gleichen 
Gesamtbeurteilung ist alsdann zu Recht auch der RAD, Dr. med. …, am 
25.05.2009 gelangt (vgl. im Grundsatz zur Aufgabe, zur Qualität und zum 
Stellenwert 
[Beweiswert] 
von 
RAD-Abklärungsberichten: 
BG-Urteil 
9C_323/2009 vom 14.07.2009 E. 4.2-4.3.2; ferner VGU S 09 138, S 08 28, S 
05 107 [inkl. EVG U 74/06] und S 04 7).


d)
Im Übrigen wurde im neuesten Arztbericht von Frau Dr. med. … vom 
12.11.2009 gar keine erhebliche Verschlechterung des psychischen Zustands 
des Beschwerdeführers festgestellt, welche zwangsläufig nach einer 
nochmalige Prüfung der aktuellen Verhältnisse verlangt hätte. In besagtem 
Schreiben an die Krankenkasse ÖKK wurde lediglich festgehalten, dass der 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers weiterhin recht instabil sei und 
die Zukunftsprognose ungünstig sei. Allein diese Feststellung vermag noch 
keine Verschlechterung zu begründen, da schon in den früheren Arztakten 
immer wieder von depressiven Episoden, von remittierenden Phasen bis hin 
zur (medikamentösen) Heilung der Depression die Rede war. Eine 
wesentliche Veränderung des psychischen Allgemeinzustands seit Mai 2009 
(Beurteilung Dr. …) ist daher zu verneinen.
3. a)
Die angefochtene Verfügung vom 04.02.2010 erweist sich demzufolge als 
rechtmässig, was zur Abweisung der Beschwerde vom 23.02.2010 führt, 
soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann (vgl. vorne Erw. 1).
b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 
Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung 
von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. 
Diese Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des 
Ausgangs dieses Verfahrens sind die Kosten von Fr. 700.-- dem 
unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Eine aussergerichtliche 
Entschädigung steht der Vorinstanz (IV; Beschwerdegegnerin) laut Art. 61 lit. 
g ATSG nicht zu. 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.


2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 
Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons 
Graubünden, Chur, zu bezahlen.