gr_gerichte · S 2008 100 · 2008-09-08 · de
Forderung betr. Taggeldanteil

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 08 100
URTEIL
vom 8. September 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1. a)
…, geboren am … 1951, ist ledig, gelernte kaufmännische Angestellte und
wohnt in ... Am 22. September 2007 machte sie beim kantonalen Amt für
Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) einen Anspruch auf
Arbeitslosenversicherung im Umfang von 100% geltend. Da die Versicherte
schon mehrfach als Stellensuchende beim KIGA gemeldet war, wurde sie
bereits anlässlich des Beratungsgesprächs vom 16. Oktober 2007 durch den
Personalberater über mögliche Einsätze in Einsatzprogrammen (EP)
informiert. Im Folgegespräch vom 20. November 2007 wurde mit der
Versicherten vereinbart, dass sie ab dem 26. November 2007 am Programm
Transit teilnehmen würde. Per 15. Januar 2008 erstellte die Leitung des EP
einen Zwischenbericht. Darin wurde festgehalten, dass die Versicherte nur
intern eingesetzt werden konnte, da sie gegen einen externen Einsatz
grössten Widerstand geleistet habe, dass sie nicht eingesehen habe, weshalb
ihre privaten Bedürfnisse nicht vollends berücksichtigt worden seien und dass
sie nur widerwillig am Bildungstag teilgenommen habe. Der Zwischenbericht
endete damit, dass die Programmleitung vorsah, das EP per 17. Januar 2008
abzubrechen und diesen Termin für das Austrittsgespräch zu nutzen.
Aufgrund einer Erkrankung der Versicherten fand das Gespräch erst am 24.
Januar 2008 statt. Der Versicherten wurde mitgeteilt, dass vom zunächst
vorgesehenen Abbruch des EP abgesehen und ihr eine neue Chance
gegeben werde, das EP und die damit verbundenen Lernfelder zu nutzen. Die
Versicherte entschied sich aber zum Abbruch des EP. Sie war der Ansicht,
dass ihr das Programm nichts nützen würde und sie sich mit der Transit-
Leitung und den Vorgaben nicht arrangieren könne.

b)
Mit Schreiben des KIGA vom 1. Februar 2008 wurde die Versicherte zur
Stellungnahme bezüglich des abgebrochenen EP aufgefordert. Darin hielt sie
fest, die Aussagen im Zwischenbericht hätten sie so beleidigt und verletzt,
dass für sie ein Verbleib im EP nicht mehr in Frage gekommen sei. Die
Vorwürfe gegen sie seien haltlos und eine weitere Zusammenarbeit mit der
stellvertretenden Einsatzleiterin deshalb nicht mehr zumutbar gewesen.
c)
Mit Verfügung vom 3. März 2008 stellte das KIGA die Versicherte für 18 Tage
in der Anspruchsberechtigung ein. Dagegen erhob sie am 18. April 2008
Einsprache. In ihrer Begründung brachte sie vor, dass sie im EP Transit
überfordert gewesen sei. Die Ausführungen in den Berichten der
stellvertretenden Einsatzleiterin würden nicht der Wahrheit entsprechen und
im Übrigen sei sie ein Mobbingopfer.
d)
Im Einspracheentscheid vom 11. Juni 2008 wies das KIGA die Einsprache der
Versicherten ab. Begründend wurde ausgeführt, dass gemäss Art. 17 Abs. 1
des
Arbeitslosenversicherungsgesetzes
(AVIG)
der
Versicherte,
der
Versicherungsleistungen beanspruche, mit Unterstützung des zuständigen
Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen müsse, um Arbeitslosigkeit zu
vermeiden oder zu verkürzen. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung sei der
Versicherte gehalten, eine vermittelte zumutbare Arbeit anzunehmen und auf
Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen,
welche seine Vermittlungsfähigkeit fördern würden, teilzunehmen. Nach Art.
30 Abs. 1 lit. d AVIG sei der Versicherte in der Anspruchsberechtigung
einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der
zuständigen Amtsstelle nicht befolge. Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen
solle die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes
erschwert
vermittelbar
seien,
gefördert
werden.
Die
von
der
Arbeitslosenversicherung finanzierten Programme zur vorübergehenden
Beschäftigung würden die dauerhafte und möglichst rasche berufliche
Eingliederung bzw. Wiedereingliederung bezwecken. Das EP Transit sei
durchaus angezeigt und auf die Bedürfnisse der Versicherten spezialisiert
gewesen. Die versicherte Person werde in der Anspruchsberechtigung
eingestellt, wenn sie eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren

Grund nicht antrete, abbreche oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr
Verhalten beeinträchtige oder gar verunmögliche. Die Versicherte stelle in
ihrer Einsprache dar, sie sei überfordert gewesen. Eine körperliche
Überforderung sei bereits zum Vornherein auszuschliessen, da die
Versicherte während des EP keine körperlich anstrengenden Arbeiten habe
verrichten müssen. Bezüglich einer geistigen Überforderung sei festzuhalten,
dass die Einsprecherin während vieler Jahre im kaufmännischen Sektor als
selbständige Verwalterin von Immobilien tätig gewesen sei. Sie sei durchaus
in der Lage gewesen, die im Einsatzprogramm von ihr verlangten Tätigkeiten
(Erledigen der Aufgaben aus dem EDV-Kurs, Üben des Gelernten, Ordnen
von persönlichen Unterlagen, Stellensuche) zu verrichten und sei dadurch
keinesfalls überfordert gewesen. Was den Vorwurf des Mobbings betreffe,
entbehre dieser jeglicher Grundlage. Bei den Leiterinnen des EP handle es
sich um hervorragend ausgebildete, qualifizierte und bewährte Fachkräfte im
Bereich Erwachsenenbildung und Ähnlichem. Es sei daher davon
auszugehen, dass die Versicherte deshalb unzufrieden gewesen sei, weil
nach ihrem Dafürhalten ungenügend auf ihre persönlichen Ansprüche,
Wünsche und Vorstellungen Rücksicht genommen worden sei.
2.
Dagegen liess die Versicherte am 14. Juli 2008 frist- und formgerecht
Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht erheben mit dem Antrag,
der angefochtene Entscheid und die diesem zugrunde liegende Verfügung
des
KIGA
seien
aufzuheben
und
von
einer
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung sei abzusehen. Begründend wurde sinngemäss
ausgeführt, dass nicht sie für den Abbruch des EP verantwortlich gewesen
sei, sondern die Programmleitung. Sie habe sich, nachdem sie von dem durch
die EP-Leitung vorgesehenen Abbruch Kenntnis erhalten hatte, gegen eine
Weiterführung der Massnahme entschieden. Daraus ergebe sich eine Umkehr
der Beweislast. Die Programmleitung, die den Abbruch des Kurses
beschlossen habe, sei beweispflichtig, inwieweit sie diesen Abbruch zu
verantworten habe. Der Vorwurf, sie hätte für den internen Einsatz motiviert
werden müssen und sei nur für einen internen Einsatz geeignet gewesen, da
sie ein auffälliges Verhalten gezeigt habe, sei nicht nachvollziehbar. Gemäss
schriftlicher Darlegung des RAV-Beraters sei sie von ihm für einen EP Transit-

Aussenplatz in der Bibliothek vorgesehen gewesen. Anlässlich eines
Gespräches habe sich aber herausgestellt, dass sie Defizite im IT-Bereich
aufweise, weshalb sie für einen PC Kurs angemeldet worden sei. Für eine
interne Platzierung habe sie nicht motiviert werden müssen, da sie bereits
vollumfänglich motiviert gewesen sei und in der Folge das EP gemäss den
Anweisungen regelmässig und pünktlich besucht habe. Aus welchem Grund
die EP-Leitung dazu komme, ihr Verhalten ohne Grund als auffällig zu
bewerten, sei nicht nachvollziehbar. Auch der Vorwurf, sie habe keine
Programmziele definieren können, sei nicht haltbar. Im Bericht werde nämlich
erwähnt, dass sie die Verbesserung ihrer PC-Kenntnisse angestrebt und das
Programm als Lernfeld habe nutzen wollen. Des Weiteren könne die
Beschreibung
ihrer
Arbeitsweise
im
Zwischenbericht
nur
als
persönlichkeitsverletzend gewertet werden. Die Bewertung widerspreche der
Bewertung des Kursleiters des IBW, bei welchem sie als sehr engagiert,
interessiert und angenehm im Umgang mit dem Leiter und den
Teilnehmenden beschrieben worden sei. Es stelle sich die Frage, welche
Massnahmen die EP-Leitung ergriffen habe, um den angeblichen Missstand
zu beseitigen. Es sei nicht nachvollziehbar, aufgrund welcher Tätigkeiten die
EP-Leitung zum Schluss gekommen sei, sie habe die unbetreuten Tätigkeiten
unstrukturiert, konzeptlos und ungeplant durchgeführt. Auch bei den
Aussagen, sie nehme sehr viel Raum ein, sei laut und übergehe Hinweise und
Erklärungen seitens der EP-Leitung, handle es sich um pauschale Vorwürfe,
die nicht begründet seien. Im Grossen und Ganzen sei der Zwischenbericht,
der zum Abbruch des Einsatzes durch die EP-Leitung geführt habe,
tendenziös, verallgemeinernd, persönlichkeitsverletzend und schlicht unwahr.
Er entbehre jeglicher sachlichen Bewertung. Die von ihr geschilderten
Umstände, die sie als Mobbing seitens der EP-Leitung beschreibe, hätten
dazu geführt, dass sie durch ihren Hausarzt Dr. med. … habe krank
geschrieben werden müssen. Das Arztzeugnis belege, dass ihr das weitere
Verbleiben im EP aus gesundheitlichen Gründen gar nicht mehr möglich
gewesen sei. Das Verhalten der EP-Leitung könne nicht weiter geduldet
werden und bedürfe einer Überprüfung durch die zuständige Behörde. Ein
weiteres Verbleiben im EP sei ihr aufgrund der körperlichen Erkrankungen,
die durch Stress hervorgerufen worden seien, nicht zumutbar. Die

gesundheitliche Belastung durch dieses Programm habe ihrem beruflichen
Weiterkommen nicht nur nichts genützt, sondern dieses erheblich behindert.
3.
Das KIGA beantragte in seiner Stellungnahme die Abweisung der
Beschwerde. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass das EP, entgegen der
Darstellung der Beschwerdeführerin, nicht im gegenseitigen Einverständnis
beendet worden sei. Im Gespräch vom 24. Januar 2008 sei der
Beschwerdeführerin zwar dargelegt worden, dass man diese Massnahme
geplant habe. Angesichts der Tatsache, dass sie sich in den Tagen vor dem
24. Januar 2008 pflichtgemäss verhalten habe, habe man davon abgesehen.
Die Beschwerdeführerin habe in der Folge auf eine weitere Teilnahme
verzichtet. Diese Tatsache könne selbstverständlich von der stellvertretenden
Leiterin des EP Transit, sowie vom Personalberater der Versicherten bezeugt
werden, da beide am Gespräch vom 24. Januar 2008 teilgenommen hätten.
Von einer Umkehr der Beweislast könne nicht die Rede sein. Das Leiterteam
des EP Transit betreue 15 Programmteilnehmer. Unter Berücksichtigung der
Fluktuation würden mehrere Dutzend Personen pro Jahr am EP teilnehmen.
Zu einem Programmabbruch komme es nur in Ausnahmefällen. Die
Unzumutbarkeit des Programms sei bis heute noch nie festgestellt worden.
Es sei daher an der Beschwerdeführerin zu beweisen, dass ihr die
Fortführung des EP nicht zuzumuten gewesen sei. Diesen Beweis sei sie
allerdings schuldig geblieben. Weiter versuche die Beschwerdeführerin nun
ausführlich, den Zwischenbericht vom 15. Januar 2008 zu zerreden. Auch in
diesem Zusammenhang könnten sowohl die stellvertretende Leiterin wie auch
die Leiterin des EP als Zeugen offeriert werden.
4.
Mit Einschreiben vom 7. August 2008 liess die Beschwerdeführerin ein
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich
in den Erwägungen eingegangen.

Der Versicherungsrichter zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
(VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher
Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.00 nicht überschreitet und sich
keine Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung stellen. Vorliegend
wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung von 18 Tagen. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und
die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
die
Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) bei 78.17% des versicherten
Verdienstes von Fr. 3'886.00 einem Streitwert von Fr. 2'520.00 (Fr. 3'038.00 :
21.7 Tage x 18 Tage). Da der Streitwert vorliegend unter Fr. 5'000.00 liegt
und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, ist die
Zuständigkeit des Einzelrichters offensichtlich gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid des KIGA vom 11. Juni 2008 bzw. die diesem zugrunde
liegende Verfügung vom 3. März 2008. Streitig und zu prüfen ist nachfolgend,
ob die Beschwerdeführerin durch das KIGA zu Recht für 18 Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.
3. a)
Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG ist die versicherte Person, welche
Versicherungsleistungen beanspruchen will, verpflichtet, mit Unterstützung
des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Schadenminderungspflicht).
In Konkretisierung dieser Pflicht bestimmt Abs. 3 der genannten Bestimmung,
dass eine versicherte Person auf Weisung des zuständigen Arbeitsamtes
angemessene Umschulungs- und Weiterbildungskurse zu besuche hat, die
ihre Vermittlungsfähigkeit fördern. Zu den arbeitsmarktlichen Massnahmen
(Art. 59 ff. AVIG) gehören namentlich vorübergehende Beschäftigungen im
Rahmen von Programmen öffentlicher oder privater, nicht gewinnorientierter
Institutionen (Art. 64a Abs. 1 lit. a AVIG). Tritt die versicherte Person einen

Kurs, zu dessen Besuch sie angewiesen worden ist, ohne entschuldbaren
Grund nicht an oder bricht sie ihn ab, ist sie in der Anspruchsberechtigung
einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG).
b)
Im Folgenden geht es vorerst um die Frage, ob die arbeitsmarktliche
Massnahme durch die Beschwerdeführerin oder die Leitung des EP-Transit
abgebrochen wurde. Dem Zwischenbericht der Leitung des EP-Transit vom
15. Januar 2008 ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ihre
Chancen und Möglichkeiten im EP in keiner Art und Weise nutzte und
wiederholt versucht hatte, die Angehörigen der EP-Leitung gegeneinander
auszuspielen. Sie sei nicht bereit gewesen, etwas an ihrer Selbst- und
Sozialkompetenz zu verändern. Weiter habe sie keine Kooperation, sondern
vielmehr Widerstand gezeigt. Sie sei nicht willens gewesen, etwas
anzunehmen
und
habe
sich
abschätzend
gegenüber
sämtlichen
Interventionen verhalten. Aufgrund ihres Verhaltens sei per 17. Januar 2008
ein Programmabbruch vorgesehen gewesen, wobei geplant war, an diesem
Tag das Zielvereinbarungs- und gleichzeitig das Austrittsgespräch zu führen.
Gemäss Schlussbericht vom 24. Januar 2008 fand anstelle des
Zielvereinbarungsgesprächs ein Standortgespräch statt, anlässlich welchem
der Beschwerdeführerin mitgeteilt wurde, dass ein Abbruch der Massnahme
geplant gewesen sei, von diesem jedoch aufgrund ihres positiven Verhaltens
während der letzten Wochen abgesehen und ihr eine neue Chance gegeben
werde. Die Versicherte entschied sich jedoch zum Abbruch des EP. Sie war
der Meinung, es würde ihr nichts bringen und sie könne sich mit der EP-
Leitung und den Vorgaben nicht arrangieren. Dass der Abbruch nicht von der
EP-Leitung
ausgegangen
war,
wird
in
den
Ausführungen
der
Beschwerdeführerin gegenüber dem KIGA vom 1. Februar 2008 bestätigt. So
schreibt sie darin u.a., sie habe der EP-Leitung mitgeteilt, dass sie die zweite
Chance, welche ihr gewährt worden sei, nicht als Chance empfinde und sich
ein Abbruch aufgrund des fehlenden Vertrauens in die Einsatzleitung
aufdränge. Auch in ihrem Schreiben an das KIGA vom 10. Februar 2008 führte
die Beschwerdeführerin aus, dass sie die im Zwischenbericht erwähnte Kritik
derart beleidigt und verletzt habe, dass für sie ein Verbleib im EP nicht mehr
in Frage gekommen sei. Der Abbruch des EP sei nach ihrer Wahrnehmung

zwingend und berechtigt gewesen. Aufgrund dieser Ausführungen ist klar
erstellt, dass der Abbruch zwar von der Einsatzleitung vorerst geplant, dann
aber wegen des positiven Verhaltens der Beschwerdeführerin nicht
durchgeführt worden war. Unter Berücksichtigung der vorliegenden
Unterlagen ist vielmehr davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin
durch die ihr anlässlich des Gespräches vom 24. Januar 2008 vorgehaltene
Kritik so gekränkt war, dass sie sich zum Abbruch des EP veranlasst sah. Aus
dem Dargelegten ergibt sich, dass die arbeitsmarktliche Massnahme von der
Beschwerdeführerin abgebrochen wurde und nicht wie von ihr behauptet
seitens der EP-Leitung.
4. a)
Weiter ist festzustellen, ob die Beschwerdeführerin einen entschuldbaren
Grund für den Abbruch der arbeitsmarktlichen Massnahme vorbringen kann.
Was ein entschuldbarer Grund ist, wird im Gesetz nicht näher umschrieben.
Es liegt indessen nahe, einen entschuldbaren Grund für den Nichtantritt oder
den Abbruch eines Kurses anzuerkennen, wenn der Kursbesuch der
versicherten Person nicht zumutbar ist. Dem Grundsatz der Zumutbarkeit
kommt im Arbeitslosenversicherungsrecht und im Sozialversicherungsrecht
überhaupt eine zentrale Bedeutung zu; er ist als allgemeiner Rechtsgrundsatz
immer da zu beachten, wo das Gesetz von einer versicherten Person ein
bestimmtes Verhalten erwartet und zwar auch dann, wenn das Gesetz die
Voraussetzung der Zumutbarkeit nicht ausdrücklich anführt (Landolt, Das
Zumutbarkeitsprinzip im schweizerischen Sozialversicherungsrecht, Diss.
Zürich 1995, S. 63; Maurer, Begriff und Grundsatz der Zumutbarkeit im
Sozialversicherungsrecht, in: Festschrift 75 Jahre EVG, S. 221 ff.
insbesondere
S.
239;
Chopard,
Die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 20). Nach Art. 16 Abs. 2 lit. c
AVIG ist eine Arbeit unzumutbar, wenn sie den persönlichen Verhältnissen
oder dem Gesundheitszustand der versicherten Person nicht angemessen ist.
Dies namentlich auch deshalb, weil Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG ausdrücklich
bestimmt, dass Umschulungs- und Weiterbildungskurse, die eine versicherte
Person auf Weisung des zuständigen Arbeitsamtes besuchen muss,
angemessen sein müssen. Das Bundesgericht wendet sowohl hinsichtlich der
Annahme eines unverschuldeten Stellenverlusts als auch hinsichtlich der

Unzumutbarkeit, am Arbeitsplatz bzw. in der arbeitsmarktlichen Massnahme
zu verbleiben, einen strengen Massstab an und schliesst generell subjektive
Beweggründe von der Zumutbarkeitsprüfung aus. So kommen als
Unzumutbarkeitsgründe nur erhebliche Verletzungen oder Gefährdungen der
Persönlichkeit der Versicherten in Frage, welche ihren Ursprung im
betreffenden Arbeitsverhältnis haben (VGU S 02 2000). Es müssen
schwerwiegende
Gründe
vorliegen,
die
trotz
guten
Willens
und
Anstrengungen des Versicherten eine dauernde Erschütterung des
Arbeitsverhältnisses bewirken und dieses für den Versicherten unerträglich
machen
(Kopp,
Selbstverschuldete
Arbeitslosigkeit
nach
Arbeitslosenversicherungsrecht, S. 104). Zur Annahme einer Unzumutbarkeit
genügt daher ein gespanntes Verhältnis zu den Vorgesetzten nicht; vielmehr
ist es dem Versicherten auch unter solchen Umständen zumutbar, am
bisherigen Arbeitsplatz wenigstens so lange zu verweilen, bis sich ihm eine
andere Arbeitsmöglichkeit zeigt (Faesi, Arbeitslosenentschädigung und
Zwischenverdienst, Diss. Zürich, 1999, S. 309; VGU S 06 140). Unter
Vorbehalt der gesundheitlich bedingten Unzumutbarkeit i.S.v. Art. 16 Abs. 2
lit. c AVIG begründen den Arbeitnehmer belastende Verhältnisse am
Arbeitsplatz keine Unzumutbarkeit des Arbeitsverhältnisses. Wird die
Unzumutbarkeit mit gesundheitlichen Störungen begründet, sind diese
glaubhaft darzulegen und durch eindeutige ärztliche Zeugnisse oder
Gutachten zu belegen (Chopard, a.a.O., S. 123; BGE 124 V 234 E. 4a/bb).
b)
Es gilt zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin tatsächlich Unzumutbarkeit der
Weiterführung der arbeitsmarktlichen Massnahme gemäss Art. 16 Abs. 2
AVIG attestiert werden kann, um den Vorwurf der selbstverschuldeten
Arbeitslosigkeit umstossen zu können. Die Beschwerdeführerin bringt vor, die
Verhaltensweise der EP-Leitung ihr gegenüber hätte den Tatbestand des
Mobbing erfüllt und dazu geführt, dass sie seitens ihres Hausarztes ab dem
25. Januar 2008 habe krankgeschrieben werden müssen. Ein weiteres
Verbleiben im EP sei ihr aufgrund der daraus entstandenen körperlichen
Erkrankungen, die durch Stress hervorgerufen worden seien, nicht mehr
zumutbar gewesen. Dem von der Beschwerdeführerin vorgelegten ärztlichen
Zeugnis ihres Hausarztes Dr. … vom 29. März 2008, ist zu entnehmen, dass

sich ihre Lungenproblematik im Verlaufe des Monats Januar 2008
akzentuierte, was zu einer Stresssituation und einer psychischen
Überlagerung führte. Aus diesem Grund habe sie die Arbeit am 24. Januar
2008 im Beschäftigungsprogramm aufgegeben. Die Lungenproblematik habe
in den folgenden Wochen zugenommen, weshalb die Beschwerdeführerin an
den Lungenspezialisten habe überwiesen werden müssen. Aufgrund dieser
gesundheitlichen Problematik sei es der Patientin ab dem 25. Januar 2008
nicht mehr möglich gewesen, am Beschäftigungsprogramm teilzunehmen.
Aus dem von Dr. … am 29. März 2008 erstellten Arztzeugnis geht nicht hervor,
dass das Verhalten der Einsatzleitung für das Lungenleiden der
Beschwerdeführerin, wie das von ihr behauptet wird, kausal war. So schrieb
er lediglich, dass die Lungeproblematik zu einer Stresssituation führte, welche
ihr eine Teilnahme an der arbeitsmarktlichen Massnahme verunmöglichte.
Ferner gilt darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin ihr Lungenleiden
im Zeitpunkt des Abbruches der Massnahme weder je erwähnte, noch dieses
als Grund für ihr Verhalten angab. Der Hinweis, dass bei ihr ein Lungenleiden
vorliegen würde, wird erstmals in der Beschwerdeschrift vom 14. Juli 2008
erwähnt. Dabei gilt zu berücksichtigen, dass das Zeugnis erst Ende März
2008 ausgestellt worden war, d.h. rund zwei Monate nach Eintritt der durch
die Beschwerdeführerin geltend gemachten Erkrankung. Dies lässt die
Vermutung
entstehen,
dass
das
Zeugnis
lediglich
für
versicherungstechnische Zwecke ausgestellt worden ist bzw. um zu
verhindern, dass die Beschwerdeführerin in der Anspruchsberechtigung
eingestellt wird. Da unter Berücksichtigung der vorliegenden Unterlagen und
Berichte von der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft dargelegt werden
konnte,
dass
ihr
die
arbeitsmarktliche
Massnahme
aufgrund
der
gesundheitlichen Störung nicht zumutbar gewesen sei bzw. dass sie diese
wegen ihres gesundheitlichen Leidens abgebrochen hatte, kann der Grund für
den Abbruch der Massnahme nicht als entschuldbar angesehen werden.
c)
Auch dem Vorwurf der Beschwerdeführerin, sie sie von der EP-Leitung
gemobbt worden, kann nicht gefolgt werden. Gemäss Definition von Leymann
ist Mobbing nur dann gegeben, wenn die Mobbing-Handlungen mindestens
einmal pro Woche stattfinden und mindestens ein halbes Jahr lang andauern.

Da der Aufenthalt der Beschwerdeführerin im EP nur zwei Monate (vom 26.
November 2007 bis 24. Januar 2008) angedauert hatte, kann bereits aufgrund
der Definition nicht von Mobbing gesprochen werden. Aus verschiedenen
Berichten bzw. Unterlagen geht hervor, dass sich die Beschwerdeführerin seit
Beginn des EP nicht kooperativ verhielt, sondern sich wiederholt gegen die
EP-Leitung
auflehnte
und
ihre
Fähigkeiten
in
Frage
stellte.
Die
Beschwerdeführerin konnte nur intern eingesetzt werden, da ihr ein externer
Einsatz in der Kantonsbibliothek aus persönlichen Gründen nicht möglich war.
So gab sie u.a. an, der Einsatz hätte ihr für ihr berufliches Weiterkommen
nichts genützt. Dann wurde ihr ermöglicht, einen PC-Kurs zu besuchen, um
ihre Kenntnisse zu verbessern. Nach anfänglicher Begeisterung war sie
plötzlich der Meinung, der Leiter des Excel-Kurses sei fachlich nicht
kompetent, weshalb sie den Kurs nicht mehr besuchen und sich die
Kenntnisse selbständig aneignen werde. In ihrem Schreiben vom 1. Februar
2008 bezeichnete sie zudem das Auftreten der EP-Leitung als respektlos,
militant und würdelos, unterstellte ihr ein Machtgehabe und sprach ihr jegliche
Sozialkompetenz ab. Schliesslich erwähnte sie in einem Bewerbungsmail an
die Coca Cola, dass ihre Situation im EP unerträglich und mit einer Teilnahme
in
einem
Arbeitslager
für
Beschäftigung
vergleichbar
sei.
Unter
Berücksichtigung der beigelegten Unterlagen und Berichte ist durchaus
nachvollziehbar,
dass
die
EP-Leitung
mit
dem
Verhalten
der
Beschwerdeführerin Mühe bekundete. Auch ersichtlich wird, dass es der
Beschwerdeführerin offensichtlich schwer fiel, Kritik einzustecken und an
ihren Schwächen zu arbeiten. Dass es in der Zeit, als sich die
Beschwerdeführerin im EP aufgehalten hatte, zu Auseinandersetzungen
zwischen ihr und der Einsatzleitung gekommen ist, wird von keiner Partei
bestritten. Diese Meinungsverschiedenheiten resp. Unstimmigkeiten als
Mobbing seitens der Einsatzleitung zu bezeichnen, geht hingegen fehl und ist
nicht nachvollziehbar. Schliesslich gilt darauf hinzuweisen, dass pro Jahr
mehrere Dutzend Personen am Einsatzprogramm Transit teilnehmen und es
nur
in
Ausnahmefällen
zu
einem
Programmabbruch
kommt.
Die
Unzumutbarkeit des EP, die von der Beschwerdeführerin geltend gemacht
wird, wurde bis zum heutigen Zeitpunkt noch nie festgestellt.

d)
Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin nur
zwei Monate im EP aufgehalten hatte und dass Spannungen am Arbeitsplatz
bzw. an der arbeitsmarktlichen Massnahme von der Rechtsprechung als
zumutbar erachtet werden, kann im vorliegenden Fall nicht von einem
entschuldbaren Grund für den Abbruch der Massnahme gesprochen werden,
weshalb der Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG als erfüllt zu betrachten
ist. Da der Sachverhalt nach Ansicht des Versicherungsrichters vorliegend
rechtsgenüglich dargestellt und in ausreichendem Masse abgeklärt ist, wird
auf die anbegehrte Zeugeneinvernahme verzichtet.
5. a)
Zu prüfen bleibt die Rechmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer. Gemäss
Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad
des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei
leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Da es sich dabei naturgemäss
um
einen
Ermessensentscheid
handelt,
bei
welchem
den
Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessungsspielraum zusteht, ist dem
Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung
geboten (BG-Urteil vom 5. März 2008 [8C_22/2008]). Es darf sein Ermessen
nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen,
sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können,
welche
eine
abweichende
Ermessensausübung
als
naheliegender
erscheinen lassen (BGE 126 V 362 E. 5d und 123 V 152 E. 2 mit weiteren
Hinweisen).
b)
Die Vorinstanz ist mit Blick auf die entsprechende Vorgabe im Kreisschreiben
über die Arbeitslosenentschädigung (KS-ALE vom Januar 2007, Rz. D72) von
einem mittelschweren Verschulden im unteren Bereich ausgegangen und hat
die Beschwerdeführerin für 18 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
An dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht an dieses
Kreisschreiben nicht gebunden ist. Ergibt sich jedoch, dass die Vorinstanz die
Einstellungsdauer im Rahmen ihres zulässigen Ermessens verfügt hat, gibt
es keinen Grund, diese Verfügung zu beanstanden. Vorliegend wurde die
Beschwerdeführerin für 18 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt,

Damit bewegt sich die Einstellungsdauer im unteren Bereich des
mittelschweren Verschuldens. Das Nichtbefolgen einer Weisung bzw.
Abbrechen
ohne
entschuldbaren
Grund
im
Rahmen
eines
Einsatzprogrammes darf nicht bagatellisiert werden. Mit ihrem Verhalten hat
die Beschwerdeführerin in klarer Weise ihr Desinteresse gegenüber den vom
kantonalen Arbeitsamt unternommenen Anstrengungen zur Verbesserungen
der Ausgangslage auf dem Arbeitsmarkt zum Ausdruck gebracht. Das
Verschulden der Beschwerdeführerin wurde daher zu Recht als mittelschwer
eingestuft. Die von der Vorinstanz in der unteren Hälfte des mittelschweren
Verschuldens verfügte Einstellung von 18 Tagen erscheint daher als durchaus
den Umständen angemessen.
6.
Damit erweist sich die angefochtene Einstellungsverfügung in allen Teilen als
gerechtfertigt, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde unter Bestätigung
des angefochtenen Entscheids abzuweisen ist.
7.
Gemäss Art. 61 Abs. 1 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend auf die Erhebung von
Gerichtskosten verzichtet wird.
8. a)
Die Beschwerdeführerin beantragt die unentgeltliche Rechtspflege. Da
vorliegend das Verfahren – wie erwähnt – kostenlos ist, betrifft dies lediglich
die unentgeltliche Verbeiständung gemäss Art. 61 lit. f ATSG i.V.m. Art. 76
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR
270.100), welche zu gewähren ist, wo die Verhältnisse es rechtfertigen.
b)
Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf
unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der
Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101], soweit es zur Wahrung
ihrer Rechte notwendig ist, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos
erscheint. Das Recht sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein.
Die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung
sind in der Regel erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die

Partei bedürftig und die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine
Anwältin notwendig oder geboten ist (BGE 125 V 202 E. 4a). Als bedürftig gilt
eine Partei, welche nicht in der Lage ist, innert angemessener Frist die
Gerichts- und Anwaltskostenvorschüsse zu bezahlen, ohne dass sie Mittel
beanspruchen müsste, die zur Deckung des Grundbedarfs für sie und ihre
Familie notwendig sind (BGE 127 I 205; 128 I 232). Massgebend sind die
wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der Entscheidung über das Gesuch
um unentgeltliche Rechtspflege (BGE 108 V 269 E. 4). Die Grenze für die
Annahme von Bedürftigkeit im Sinne der Regel über die unentgeltliche
Verbeiständung liegt höher als diejenige des betreibungsrechtlichen
Existenzminimums und berücksichtigt, ob die Partei die in Frage stehenden
Vertretungskosten aus ihrem realisierbaren Einkommen und Vermögen innert
angemessener Frist effektiv bezahlen kann (Kieser, ATSG-Kommentar,
Zürich 2003, Art. 61 Rz. 89). Für die Annahme der prozessualen Bedürftigkeit
genügt es, dass die Gesuch stellende Person nicht über mehr Mittel verfügt,
als zur Bestreitung eines normalen, bescheidenen Unterhalts nötig sind.
Dabei sind nicht nur die Einkommensverhältnisse, sondern vielmehr die
gesamten finanziellen Verhältnisse ausschlaggebend (RKUV 1996 Nr. U 254
S. 208 E. 2). Als aussichtslos anzusehen sind nach der bundesgerichtlichen
Praxis Begehren, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind
als die Verlustgefahren und diese deshalb kaum mehr als ernsthaft
bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht aussichtslos,
wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten
oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei,
die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem
Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf
eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen
können, weil er sie nichts kostet (BGE 122 I 271).
c)
Vorliegend ist erstellt, dass die Versicherte aus der Arbeitslosenversicherung
2008 über ein monatliches Einkommen bei 21 Kontrolltagen von Fr. 2'940.00
verfügt. Unter Berücksichtigung des Abzuges der ihr aufgrund von
Beschäftigungsprogrammen gewährten Reisekosten und Verpflegung von Fr.
552.00 beläuft sich der Betrag auf Fr. 2'701.70 pro Monat. Da sie im Jahr 2007

noch zeitweise einer Beschäftigung nachgehen konnte, erzielte sie ein
durchschnittliches Einkommen von netto Fr. 3'377.00 pro Monat. Ferner
verfügt sie über ein Fahrzeug mit einem Steuerwert von Fr. 20'000.00 und
eine Liegenschaft mit einem Steuerwert von Fr. 466'000.00, wobei die
Hypothekarbelastung Fr. 596'800.00 bzw. die Zinsverpflichtung monatlich Fr.
1'520.00 beträgt. Zudem hat sie gegenüber ihrem Bruder eine Privatschuld
von Fr. 120'000.00. Da indessen lediglich der Steuerwert und nicht der
Verkehrswert der Liegenschaft ausgewiesen ist, kann die Bedürftigkeit der
Beschwerdeführerin, unter Würdigung der eingereichten Unterlagen, nicht
abschliessend beurteilt werden. Die Frage, ob sie gegeben ist oder nicht, kann
aber offen bleiben (siehe sogleich). Die Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege setzt nämlich weiter voraus, dass das Rechtsbegehren nicht
aussichtslos erscheint (Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 61 lit. f ATSG). Dies ist
nachstehend zu prüfen.
d)
Die
von
der
Beschwerdeführerin
vorgebrachte
Argumentation,
die
arbeitsmarktliche Massnahme sei seitens der EP-Leitung abgebrochen
worden, ist aus der Luft gegriffen. So erwähnte sie in ihren Schreiben an das
KIGA wiederholt, dass sie sich mit der EP-Leitung nicht mehr habe
arrangieren können, ihr das Programm für ihre zukünftigen Berufsaussichten
sowieso nichts gebracht habe bzw. bringen würde, weshalb für sie ein
Verbleiben im EP nicht mehr in Frage komme. Auch der Einwand sie sei ein
Mobbingopfer und sei wegen des Verhaltens der EP-Leitung krank geworden,
vermochte sie in keiner Art und Weise zu belegen bzw. glaubhaft darzulegen.
Da die Argumentation der Beschwerdeführerin jeglicher Substanz entbehrt
und die Beschwerde daher bereits zum vornherein als aussichtslos zu
betrachten war, kann dem Antrag auf unentgeltliche Prozessführung nicht
Folge geleistet werden.
Demnach erkennt der Versicherungsrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.