gr_gerichte · A 2010 30 · 2010-07-12 · de

Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer | Einkommenssteuer

A 10 30
URTEIL
vom 12. Juli 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer
1.
… arbeitete nach ihrer Lehre als Kauffrau weiter bei der … AG, zuletzt noch 
in einem Umfang von 60%. In der Steuererklärung 2008 machte sie 
Studienkosten zum Bachelor of Science in Communications an der 
Fachhochschule für Wirtschaft in Zürich von insgesamt Fr. 19'320.-- geltend, 
welche aber im Rahmen der Steuerveranlagungen der kantonalen 
Steuerverwaltung vom 4. November 2009 für die Kantons-, Gemeinde- und 
direkte Bundessteuer 2008 (jeweilige Steuerbeträge Fr. 484.--, 219.-- bzw. 
87.80) nicht zugelassen wurden. Die durch die Steuerpflichtige dagegen 
erhobenen Einsprachen vom 30. November 2009 wurden mit Entscheiden 
vom 26. Februar 2010 vollumfänglich abgewiesen. 
2.
Dagegen erhob … am 24. März 2010 Beschwerde an das Verwaltungsgericht 
des Kantons Graubünden und beantragte sinngemäss, es sei der 
Weiterbildungsabzug gemäss Ziff. 9.12 und 9.15 der Steuererklärung für das 
Jahr 2008 zu berücksichtigen. Der Entscheid für die neue Ausbildung 
(Bachelor in Business Communications) sei bereits im Jahr 2007 gefallen. Im 
Gegensatz zu anderen Studierenden aus dem Kanton Graubünden sei ihr der 
Weiterbildungsabzug schon im Jahr 2007 nicht zugelassen worden. Weiter 
macht sie geltend, es sei klar zwischen einem Vollzeitstudium an einer 
Universität oder Fachhochschule und einem berufsbegleitenden Studium an 
einer Fachhochschule zu unterscheiden. Ein berufsbegleitendes Studium im 
Bereich „Kommunikation“ werde lediglich von der Hochschule für Wirtschaft 
in Zürich (nachfolgend HWZ genannt) angeboten, welche staatlich nicht 
subventioniert werde und daher auch höhere Studiengebühren erhebe. Aus 
finanziellen Gründen sei für sie jedoch nur ein berufsbegleitendes Studium in 


Frage gekommen. Der Bachelor in Business Communications ermögliche ihr 
einen Berufsaufstieg im angestammten Beruf bei ihrer heutigen Arbeitgeberin, 
sodass ein sachlicher Zusammenhang zwischen dem angestammten Beruf 
und 
den 
Studienkosten 
klar 
gegeben 
sei. 
Weiter 
bringt 
die 
Beschwerdeführerin vor, das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer 
(DBG) sowie das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten 
Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) würden aufgrund einer Motion 
auf den 1. Januar 2011 dahingehend abgeändert, dass jegliche 
Weiterbildungskosten bis Fr. 10'000.-- pro Jahr abziehbar seien. Es sei daher 
nicht verständlich, dass die Praxis der Steuerverwaltung des Kantons 
Graubünden in die entgegen gesetzte Richtung gehe. Weiter fügt sie an, der 
bisher strenge Kanton Zürich habe inzwischen die gleiche Formulierung wie 
der Kanton Graubünden bezüglich der abzugsfähigen Weiterbildungskosten 
mit 
dem 
Unterschied, 
dass 
der 
berufsbegleitende 
Besuch 
einer 
Fachhochschule grundsätzlich auch zum Abzug zugelassen werde. Im Urteil 
des Bundesgerichts 2C_589/2007 vom 9. April 2008 liege der Grund für die 
Qualifikation der Studienkosten als nicht abzugsfähige Ausbildungskosten 
darin, dass der Zusammenhang zwischen dem Studium und der aktuellen 
Berufstätigkeit fehlte. Bei ihr hingegen sei dieser Zusammenhang voll 
gegeben. 
3.
In ihrer Vernehmlassung vom 21. Mai 2010 beantragte die kantonale 
Steuerverwaltung die Abweisung der Beschwerde. Die für das Steuerjahr 
2008 geltend gemachten Studienauslagen würden für die HWZ Fr. 11'610.--, 
für Verpflegung Fr. 1'710.-- und für auswärtiges Zimmer Fr. 6'000.-- erreichen. 
Massgebend seien Art. 31 Abs. 1 lit. c des Steuergesetzes für den Kanton 
Graubünden (StG) bzw. Art. 26 Abs. 1 lit. d DBG. Demnach könnten mit dem 
Beruf zusammenhängende Weiterbildungskosten in Abzug gebracht werden. 
Diese würden sich klar von den nicht abziehbaren reinen Ausbildungskosten 
nach Art. 37 lit. b StG bzw. Art. 34 lit. b DBG unterscheiden. Lehre, Matur und 
Studium seien als Ausbildungskosten zu qualifizieren. Fachhochschulen 
seien Teil einer erweiterten Grundausbildung, weshalb auch deren Kosten als 
nicht abziehbare Ausbildungskosten zu qualifizieren seien. Wer einen 
Bachelor oder Master an einer Fachhochschule erreiche, sei gleich zu 


behandeln wie ein Uni- oder ETH-Absolvent (Gleichheitsgebot gemäss Art. 8 
und 127 BV). Die Fortbildung biete der Beschwerdeführerin ein 
Betätigungsfeld, das weit über dasjenige ihrer bisherigen Tätigkeit als 
Sachbearbeiterin 
im 
… 
hinausgehe. 
Daran 
ändere 
auch 
die 
berufsbegleitende Absolvierung des Studiums nichts. Es könnten ferner auch 
keine Rechte aus früheren Steuerperioden oder der Vorwirkung künftiger 
Gesetze abgeleitet werden. 
4.
In der Replik beantragte die Beschwerdeführerin, das steuerbare Einkommen 
sei auf Fr. 5'480.-- (Kantonssteuer) und Fr. 7'180.-- (direkte Bundessteuer) 
anzusetzen. Die Qualifizierung der Kosten für ein berufsbegleitendes Studium 
an der Fachhochschule erfolge heute in der Schweiz kontrovers (Kantone SG, 
SH, TI und bis vor kurzem GR abzugsberechtigt; TG, SO, LU und NE nicht 
abzugsberechtigt; der Bund akzeptiere für die direkte Bundessteuer die 
jeweilige Kantonspraxis). In seiner Praxisfestlegung habe der Kanton 
Graubünden 
für 
die 
Fachhochschulen, 
unabhängig 
von 
der 
berufsbegleitenden Ausbildung oder nicht die Gleichstellung mit den 
Universitäten 
vorgesehen. 
Auf 
Bundesebene 
gelte 
Art. 
8 
der 
Berufskostenverordnung, der nur am Schluss den Nichtabzug der 
eigentlichen Ausbildungskosten vorbehalte. Das Gleichheitsgebot verlange, 
dass der berufsbegleitende Besuch einer Fachhochschule, der klar die 
Merkmale einer Weiterbildung aufweise und sich insofern vom Vollzeitbesuch 
einer Fachhochschule, Uni oder ETH unterscheide, berücksichtigt und zum 
Abzug zugelassen werde. Sicher sei diese wie vorliegend für die klassische 
Fortsetzungsausbildung gegeben. Die Beschwerdeführerin sei seit ihrer 
Lehre bei der Swisscom tätig und als Sachbearbeiterin in einem der zwei für 
KMU zuständigen … angestellt. Dabei habe sie intensiven Kundenkontakt, 
der sich nicht nur auf telefonische Betreuung beschränke. In dieser Situation 
sei ihre Ausbildung an der HWZ geeignet sicherzustellen, dass sie in ihrem 
angestammten Beruf, bei dem Kommunikation einen zentralen Stellenwert 
einnehme, auf dem Laufenden bleibe und zukünftigen steigenden oder neuen 
Anforderungen 
genüge 
(Bestandessicherungsaspekt). 
Der 
Fortsetzungsbildungsaspekt sei insofern auch von Belang, als sie an einem 
Einsatz in der PR-Abteilung bei der Swisscom interessiert sei. 


5.
In ihrer Duplik ergänzte die Steuerverwaltung des Kantons Graubünden, für 
die Abzugsberechtigung sei ein enger Zusammenhang zwischen dem 
gegenwärtig ausgeübten Beruf und den Weiterbildungskosten verlangt. Nicht 
abziehbar seien indessen Ausbildungskosten für die erstmalige Aufnahme 
einer Berufstätigkeit oder eines neuen Zusatzberufes. Dies gelte vor allem für 
Auslagen für eine Fortbildung, die zum Umstieg in einen anderen Beruf diene. 
Mit dem Bachelor-Studium in Business Communications an der HWZ würden 
gemäss Ausschreibung solide Managementkompetenzen sowie breites 
Marketing- und Kommunikationswissen erworben. Das Studium vereine 
Kommunikationswissen, Betriebswirtschaft, Psychologie, Technologie und 
handwerkliche Schwerpunktfächer. Der Hochschulabschluss bilde somit eine 
Basis für die Übernahme von kommunikationsbestimmten Fach- oder 
Managementtätigkeiten. Das alles ermögliche der Beschwerdeführerin ein 
neues Wirkungsfeld, das weit über jenes einer Sachbearbeiterin in einem Call-
Center hinausgehe. Es dränge sich deshalb die Gleichstellung mit den Uni- 
und ETH-Absolventen geradezu auf und der Abzug könne nicht zugelassen 
werden. 
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich 
in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Gemäss 
Art. 
43 
Abs. 
3 
des 
kantonalen 
Gesetzes 
über 
die 
Verwaltungsrechtspflege (VRG) entscheidet das Verwaltungsgericht in 
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht 
überschreitet und keine Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zu 
entscheiden sind. Da der Streitwert vorliegend allerhöchstens Fr. 790.80 
(gesamter Steuerbetrag für die Kantonssteuer für das Jahr 2008) beträgt und 
es keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu entscheiden gilt, ist 
die Zuständigkeit des Einzelrichters offensichtlich gegeben.


2.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bilden die 
Einspracheentscheide der kantonalen Steuerverwaltung vom 26. Februar 
2010, in welchen der geltend gemachte Steuerabzug für Berufsauslagen für 
das Jahr 2008 mit der Begründung es handle sich um Ausbildungskosten 
verweigert wurde. 
3. a)
Laut Art. 31 Abs. 1 lit. c StG bzw. der entsprechenden Bestimmung in Art. 26 
Abs. 1 lit. d DBG können unselbständig Erwerbende die mit dem Beruf 
zusammenhängenden 
Weiterbildungskosten 
als 
Berufsunkosten 
vom 
Einkommen abziehen. Es kann der Pauschalbetrag zum Abzug gebracht 
werden oder die notwendigen tatsächlichen Aufwendungen, die der 
Steuerpflichtige nachweisen kann. Nicht abzugsfähig sind demgegenüber 
gemäss Art. 37 lit. b StG bzw. Art. 34 lit. b DBG die Ausbildungskosten. 
Umschulungskosten gelten dann nicht als Ausbildungskosten, wenn der 
Steuerpflichtige durch äussere Umstände zur Umschulung veranlasst wird 
beziehungsweise aufgrund einer bei der bisherigen Berufsausübung 
aufgetretenen Zwangslage einen anderen Beruf ergreifen muss (Bruno 
Knüsel, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, 2. Auflage, 
N 10 zu Art. 26 DBG).
b)
Weiterbildungskosten sind praxisgemäss dann zum Abzug zuzulassen, wenn 
sie mit dem gegenwärtig ausgeübten Beruf in engem Sachzusammenhang 
stehen. Abziehbar sollen also nur solche Unkosten sein, die im Rahmen des 
bereits erlernten und ausgeübten Berufs anfallen, nicht abziehbar sind 
indessen 
Ausbildungskosten 
für 
die 
erstmalige 
Aufnahme 
einer 
Berufstätigkeit oder eines neuen Zusatzberufes (BGE 113 Ib 114 E.2a). Der 
unmittelbare ursächliche Zusammenhang mit dem ausgeübten Beruf besteht 
dann, wenn sich die Weiterbildung auf Kenntnisse bezieht, die bei der 
Berufsausübung erforderlich sind. Dazu gehören nicht nur Anstrengungen, 
um den Stand bereits erworbener Fähigkeiten zu erhalten, sondern vor allem 
auch 
der 
Erwerb 
verbesserter 
Kenntnisse 
(z.B. 
erweiterte 
Informatikkenntnisse, vertiefende Sprachkenntnisse) für die Ausübung des 
gleichen Berufes (vgl. AGVE 1999, S. 411).


c)
E contrario gelten Auslagen für eine Fortbildung, die zum Aufstieg in eine 
eindeutig vom bisherigen Beruf zu unterscheidende höhere Berufsstellung 
(Aufstiegskosten) oder zum Umstieg in einen andern Beruf dienen oder gar 
nur aus Gründen der Liebhaberei, Freizeitgestaltung, Unterhaltung oder der 
Allgemeinbildung 
dienen, 
nicht 
als 
Weiterbildungskosten 
und 
sind 
entsprechend nicht steuerlich absetzbar. Das Gesagte gilt auch, wenn eine 
Ausbildung neben einem bereits ausgeübten Beruf im Hinblick auf einen 
späteren Berufswechsel absolviert wird (vgl. BGE 113 Ib 117; BG-Urteil 
2A.277/2003 publiziert in STR 2004, S. 295 f. und in AJP/PJA 2005, S. 224 
ff.; VGU A 04 32). Unter Ausbildung wird daher die Erlernung eines Berufes 
oder die Umstellung bzw. die Umschulung auf einen anderen Beruf 
verstanden. Ausbildung liegt somit - abgesehen von der Vorbereitung auf 
einen Erstberuf - immer dann vor, wenn Berufstätige einen eigentlichen 
Berufswechsel vollziehen oder einen Zweitberuf erlernen.
d)
Weil 
einem 
Aufstieg 
im 
angestammten 
Beruf 
regelmässig 
auch 
Weiterbildungscharakter zukommt, ist die Abgrenzung zwischen Ausbildung 
und Weiterbildung im Einzelfall schwierig (vgl. die in der Zeitschrift für 
Internationales und Schweizerisches Steuerrecht [zsis] vom 30. Juni 2004 
anhand neuerer Entwicklungen in der Rechtsprechung vorgenommene 
Abgrenzung von Aus- und Weiterbildung). Ausschlaggebendes Kriterium für 
die Abgrenzung zwischen Berufsaufstiegs- und Ausbildungskosten ist in der 
Praxis die Frage, ob die Steuerpflichtige mit der Ausbildung eine berufliche 
Veränderung anstrebt, bei der sie immer noch zur Hauptsache die 
ursprünglich erworbenen Kenntnisse einsetzen kann, oder ob die 
Veränderung dazu führt, dass sie anschliessend hauptsächlich die neu 
erworbenen Kenntnisse benötigt. Beabsichtigt eine Steuerpflichtige, in einen 
Beruf zu wechseln, der mehrheitlich die neuerworbenen Kenntnisse und nicht 
resp. nur zu einem Teil die bisherige Ausbildung voraussetzt, so handelt es 
sich nicht um Weiterbildungs- sondern um Ausbildungskosten. Stellen die neu 
erworbenen Kenntnisse demgegenüber lediglich eine Ergänzung und 
Erweiterung der bisherigen Kenntnisse dar, ist von einer Weiterbildung 
auszugehen. Ein Indiz für die Abgrenzung kann in der Dauer der besuchten 
Fortbildung liegen. 


e)
Für die Anerkennung von Weiterbildungskosten wird somit verlangt, dass eine 
besonders enge Beziehung zwischen der Art, dem Grund und dem Zweck 
dieser Auslagen zur bisherigen Berufsausübung nachgewiesen wird und die 
Natur der bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit dadurch nicht grundlegend 
verändert wird (ASA 58 [Nr. 6-7/1990] S. 308 ff; StE 1999, B 22.3, Nr. 68). 
Treffen die oben umschriebenen Voraussetzungen nicht zu, sind die 
entsprechenden Kosten steuerlich als nicht abzugsfähige Ausbildungskosten 
zu qualifizieren.
f)
Der Umstand, dass das Studium berufsbegleitend an einer Fachhochschule 
absolviert 
wird, 
führt 
genauso 
wenig 
dazu 
die 
Kosten 
als 
Weiterbildungskosten zu qualifizieren wie die Tatsache, dass es sich bei der 
Ausbildung an einer Fachhochschule um ein praxisorientiertes und nicht 
wissenschaftliches 
Studium 
handelt 
(BG-Urteile 
2C_589/2007 
und 
2C_590/2007 
vom 
9. 
April 
2008). 
Auch 
im 
Hinblick 
auf 
das 
Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 BV) stellen Kosten im Zusammenhang mit 
dem Besuch von Fachhochschulen Ausbildungskosten dar, zumal sich eine 
Abgrenzung zu einem Universitätsabschluss nicht begründen lässt. 
4.
Im Lichte des oben Ausgeführten ergibt sich nun ohne weiteres, dass die von 
der Beschwerdeführerin geltend gemachten Kosten steuerrechtlich als nicht 
abzugsfähige Ausbildungskosten zu qualifizieren sind. Wie sich nämlich den 
Akten entnehmen lässt, arbeitete die Beschwerdeführerin nach Abschluss 
ihrer kaufmännischen Lehre als Sachbearbeiterin in einem ... Parallel dazu 
nahm sie im Jahr 2007 das Studium in Business Communications an der HWZ 
auf mit dem Ziel dieses Studium mit dem eidgenössisch und international 
anerkannten 
Titel 
„Bachelor 
of 
Science 
ZFH 
in 
Kommunikation“ 
abzuschliessen. Im Rahmen dieses Studiums der Kommunikation werden das 
Kommunikationswissen, Betriebswirtschaft, Psychologie, Technologie sowie 
handwerkliche Schwerpunktfächer auf anspruchsvolle und interdisziplinäre 
Weise vereint. Bei dieser Ausbildung handelt es sich insgesamt betrachtet um 
eine (neue) selbständige Grundausbildung, die in keinem direkten und engen 
Zusammenhang mit der bisherigen ausgeübten Tätigkeit als Sachbearbeiterin 


in 
einem 
… 
beziehungsweise 
Kauffrau 
steht. 
Angesichts 
der 
unterschiedlichen Betätigungsfelder ist offenkundig, dass sie die Ausbildung 
nicht auf sich genommen hat, um in ihrem angestammten Beruf auf dem 
Laufenden zu bleiben respektive um den steigenden oder neuen 
Anforderungen in ihrem bisherigen Tätigkeitsfeld zu genügen. Mit der neuen 
Ausbildung erwirbt die Beschwerdeführerin neue und wesentlich von der 
bisherigen Berufstätigkeit abweichende Kenntnisse, welche sie zur 
kommunikationsbestimmten Fach- oder Managementtätigkeit befähigen. 
Zudem gibt die Beschwerdeführerin an, sie beabsichtige nach Abschluss des 
Studiums in die PR-Abteilung der Swisscom zu wechseln. Gerade bei diesem 
von der Beschwerdeführerin beabsichtigten Berufsziel wird sie jedoch zur 
Hauptsache die neu erworbenen Kenntnisse des Studiums in Kommunikation 
benötigen und die Anwendung des Gelernten als Kauffrau tritt klar in den 
Hintergrund. Ferner spricht auch die Dauer der Ausbildung von nicht weniger 
als 8 Semestern gegen die Auffassung der Beschwerdeführerin, es handle 
sich bei dem Studium um eine Weiterbildung. Gestützt auf die oben 
gemachten Ausführungen ist daher festzuhalten, dass es den geltend 
gemachten Auslagen über Fr. 19'320.- daher an der verlangten engen 
Beziehung zur bisherigen Berufausübung fehlt, weshalb sich denn auch die 
vorinstanzliche Qualifikation als nicht abzugsfähige Ausbildungskosten als 
richtig erweist. Die Einspracheentscheide gegen die Kantons-, Gemeinde- 
und direkte Bundessteuer 2008 sowie die ihnen zugrunde liegenden 
Veranlagungsverfügungen sind entsprechend zu schützen und die 
Beschwerde ist abzuweisen. 
5.
Es bleibt ferner darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin aus dem 
vorgebrachten Einwand, voraussichtlich werde ab 1. Januar 2011 eine 
Gesetzesänderung betreffend abzugsfähige Bildungskosten in Kraft treten, 
keine Rechte ableiten kann. Wird ein Erlass beziehungsweise zukünftiges 
Recht bereits wie geltendes Recht angewendet, obwohl dieses noch nicht in 
Kraft getreten ist, so wird dies als positive Vorwirkung bezeichnet, was dem 
im Verwaltungsrecht zugrundeliegenden Grundprinzip der Gesetzmässigkeit 
widerspricht (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. 
Auflage, N 346). Ebenso als unbegründet erweist sich der Einwand der 


Beschwerdeführerin, der Kanton Zürich verfolge eine andere Praxis 
hinsichtlich der abzugsfähigen Berufsauslagen im Zusammenhang mit einem 
berufsbegleitenden Studium, denn Steuerbehörden sind nicht an die Praxis 
eines anderen Kantons gebunden (vgl. BG-Urteile 2C_589/2007 und 
2C_590/2007 vom 9. April 2008. E. 4.3). 
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf Art. 
73 Abs. 1 des kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) der 
unterliegenden Steuerpflichtigen zu überbinden. Den Parteien steht keine 
aussergerichtliche Entschädigung zu (Art. 78 VRG).
Demnach erkennt der Einzelrichter
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
300.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
284.--
zusammen
Fr.
584.--
gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 
bezahlen.