gr_gerichte · S 2009 103 · 2009-10-13 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 09 103
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 13. Oktober 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
Der heute 42-jährige … (geb. ...1967) ist ledig, wohnt in … und lernte 
Fahrzeugschlosser. Anfänglich war er auf seinem Beruf tätig, später arbeitete 
er auch noch auf anderen Gebieten, wobei er zeitweilig arbeitslos war. Zurzeit 
ist er Sozialhilfebezüger. Am 12.05.2006 meldete er sich bei der 
Invalidenversicherung (IV) Graubünden zum Bezug von Leistungen an, weil 
seine Arbeits- und Erwerbsfähigkeit aus psychosomatischen Gründen 
erheblich eingeschränkt sei.
b)
Es folgten mehrere ärztliche Abklärungen und Untersuchungen über den 
Gesundheitszustand 
sowie 
die 
medizinisch-theoretische 
(Rest-) 
Arbeitsfähigkeit 
des 
Versicherten 
(vgl. 
Gutachten 
Dres. 
… 
des 
Psychiatrischen Dienstes Graubünden [PDGR] … vom 17.01.2007; Bericht 
Spital … Dr. … vom 29.06.2006; Bericht Hausarzt Dr. … vom 23.01.2007; 
Bericht Kinder- und Jugendpsychiater Dr. … vom 19.06. und 24.08.2006; 
Ergänzungsgutachten Dres. … PDGR v. 13.08.2008, zusätzliche Ergänzung 
Dr. … v. 24.09.2008; sowie späteres Gutachten des Psychiaters Dr. … v. 
18.05.2009).
c)
Gestützt auf die ärztlichen Berichte (2006-2008) und die daraus gewonnenen 
Erkenntnisse erliess die IV-Stelle (Vorinstanz) am 15.05.2009 eine Verfügung, 
worin sie dem Versicherten eine ganze Rente ab 01.12.2005 zusprach. Zur 
Begründung brachte sie vor, dass die Arbeitsfähigkeit des Versicherten seit 
dem 19.12.2004 beträchtlich eingeschränkt sei. Die umfangreichen 
Abklärungen hätten ergeben, dass er sowohl in seiner bisherigen als auch 
einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig sei. Der massgebliche 


Vergleich zwischen dem Valideneinkommen (mutmasslicher Jahresverdienst 
als Gesunder: Fr. 59'049.--) und dem Invalideneinkommen (mutmassliches 
Einkommen trotz Behinderungen; Fr. 0.--) habe daher einen Invaliditätsgrad 
(IV-Grad) von 100% ergeben.
2.
Dagegen liess die … (GSPK) am 18.06.2009 frist- und formgerecht 
Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden erheben mit den 
Begehren um Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Neufestlegung 
des IV-Grades beim Versicherten. In ihrer Begründung machte sie geltend, 
die Gutachter des PDGR hätten einfach die Meinung der behandelnden Ärzte 
übernommen, statt eine eigene Einschätzung vorzunehmen. Die Gutachten 
vom Januar 2007/August 2008 seien deshalb als mangelhaft zu bezeichnen. 
Gemäss des von ihr selbst in Auftrag gegebenen Gutachtens von Dr. … vom 
Mai 2009 (der früher selbst als RAD-Arzt und für die IV als externer Experte 
tätig gewesen sei) bestehe eine leichte bis mittlere Krankheit, wobei etwa 1/3 
der eruierten Einschränkungen auf psychosoziale Faktoren zurückzuführen 
seien. In einer Verweisungstätigkeit bestehe noch eine Arbeitsfähigkeit von 2 
x 3 Stunden pro Tag. Die Beurteilung der IV beruhe auf ungesicherten und 
unkorrekten Diagnosen. Rechtsprechungsgemäss bestehe die Notwendigkeit 
von klaren Diagnosen bei psychischen Einschränkungen. Nach der Meinung 
von Dr. … (PDGR) leide der Versicherte an einer kombinierten 
Persönlichkeitsstörung; 
Dr. 
… 
habe 
aber 
eine 
schizoide 
Persönlichkeitsstörung samt rezidierender depressiver Störung in Remission 
festgestellt. Es bestehe somit keine kombinierte Persönlichkeitsstörung; 
insbesondere seien auch keine Indizien für eine emotional instabile 
Persönlichkeit, keine Anzeichen für eine Borderlinestörung und keine 
dissozialen Elemente vorgelegen. Die psychosozialen Faktoren und ihre 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien nicht ausgesondert worden. Es 
sei keine Differenzierung erfolgt, obwohl IV-fremde Gesichtspunkte zwingend 
hätten ausgeschieden werden müssen. Diese ungenügende Abklärung 
verletze 
die 
Unersuchungsmaxime. 
Vorliegend 
prägten 
weitgehend 
psychosoziale Faktoren das Geschehen, was von den Gutachtern des PDGR 
aber unberücksichtigt geblieben sei. Das Recht sei deshalb falsch 
angewendet und der Sachverhalt ungenügend abgeklärt worden.


3.
Am 12.08.2009 erklärte die Vorinstanz ihren Verzicht auf die Einreichung 
einer Vernehmlassung; insbesondere darauf, ein Begehren zu stellen. 
4.
In der Vernehmlassung vom 17.08.2009 beantragte der Rechtsdienst der … 
namens und im Auftrag des Versicherten, die kostenfällige Abweisung der 
Beschwerde der GSPK vom Juni 2009 gegen die Verfügung der IV 
(Vorinstanz) vom Mai 2009; ferner sei dem Versicherten die unentgeltliche 
Rechtspflege zu bewilligen. Den Einwänden in der Beschwerde wurde 
entgegengehalten, dass das Gutachten von Dr. … vom Mai 2009 ein reines 
Parteigutachten sei, weshalb es nicht den gleichen Stellenwert wie die von 
der Vorinstanz eingeholten Gutachten des PDGR (2007/2008) habe. Im 
erstgenannten 
Gutachten 
sei 
lediglich 
eine 
andere 
medizinische 
Einschätzung erfolgt, was aber keinen Grund darstelle, dieser den Vorzug zu 
geben. Die Gutachten der IV seien unparteiisch abgefasst und gewiss nicht 
eigens zugunsten des Versicherten erstellt worden. Die darin enthaltenen 
Angaben stimmten auch mit der von den behandelnden Ärzten festgestellten 
Arbeitsfähigkeit überein. Von einer unreflektierten Übernahme dieser 
Arztberichte könne angesichts der eigenen ausführlichen Begründungen in 
den Gutachten des PDGR keine Rede sein. Damit sei erstellt, dass die volle 
Arbeitsunfähigkeit des Versicherten eindeutig auf dessen psychischer 
Erkrankung seit 2004 und nicht – wie von der Beschwerdeführerin behauptet 
- auf psychosozialen Faktoren beruht habe.
5.
Mit Stellungnahme vom 28.08.2009 betonte die Beschwerdeführerin, dass es 
nicht auf die Herkunft, sondern den Inhalt eines Gutachtens ankomme.
6.
Mit Eingabe vom 31.08.2009 hielt der Versicherte dem entgegen, dass es 
fraglich sei, ob das Gutachten vom Mai 2009 retrospektiv betrachtet 
überhaupt noch zuverlässige Angaben über die Korrektheit der schon 2 Jahre 
zuvor gestellten Diagnosen (Gutachten Januar 2007) enthalten könne.
 


Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Als 
Invalidität 
gilt 
die 
durch 
einen 
körperlichen 
oder 
geistigen 
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei 
erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel 
nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 
IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch 
zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, 
wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist 
ein Versicherter danach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 
Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 
IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es in erster Linie auf die 
wirtschaftliche 
Erwerbsunfähigkeit 
und 
nicht 
auf 
die 
medizinische 
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). 
Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse 
Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) jedoch zum voraus gar nicht 
möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2).
b)
Folgende ärztlichen Atteste und Gutachten sind im konkreten Fall aktenkundig 
und für die Entscheidfindung von Bedeutung:
•
Im Spitalbericht … vom 29.05.2006 attestierte Dr. … dem Versicherten 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (100% AUF) in der Zeit vom 
19.12.2004 bis 31.10.2005 wegen depressiver Episoden mit psychischen 
Ausnahmezuständen.
•
In den Berichten vom 19.06. und 24.08.2006 von Dr. …, Kinder- und 
Jugendpsychiater, wurde auf vorläufig dauerhafte Arbeitsunfähigkeit zu 
100% aus psychischen Gründen erkannt. 
•
Im Klinikgutachten … vom 17.01.2007 (Dres. …) des Psychiatrischen 
Dienstes 
Graubünden 
(PDGR) 
wurde 
eine 
kombinierte 
Persönlichkeitsstörung ICD-10 F61.0 festgestellt, was dem Versicherten 
verunmögliche, sich in grundlegende Strukturen des sozialen Bereiches 
einzufügen. Wegen der psychischen Krankheit sei es ihm nicht möglich, 


regelmässige Tätigkeiten auszuführen. Bevor eine Wiederbeschäftigung 
im normalen Arbeitsprozess denkbar sei, müsste zuerst eine Reintegration 
im geschützten Rahmen erfolgen. Seit Ende Dezember 2004 sei er sowohl 
in der bisherigen Tätigkeit (als gelernter Fahrzeugschlosser) als auch 
aktuell in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig. Die 
Zukunftsprognose müsse insgesamt als schlecht bezeichnet werden. 
•
Im Bericht vom 23.01.2007 des Hausarztes und Allgemeinpraktikers Dr. 
… 
wurde 
dem 
Versicherten 
eine 
Persönlichkeitsstörung 
des 
Borderlinetyps und eine komplette Arbeitsunfähigkeit (100% AUF) 
bescheinigt. Eine selbständige Tätigkeit sei vorstellbar, solange er sich 
nicht einem Dritten unterordnen müsse. 
•
Im Ergänzungsgutachten vom 13.08.2008 (Dres. …/…) bestätigte der 
PDGR 
nochmals 
seine 
frühere 
Diagnose 
einer 
komplexen 
Persönlichkeitsstörung ICD-10 F61.0; mit schizoiden, dissozialen und 
emotional instabilen Anteilen. Die rezidivierende depressive Störung sei 
remittierend. Bei chronifiziertem Verlauf werde eine weiterhin bleibende 
psychische Beeinträchtigung prognostiziert. Zum jetzigen Zeitpunkt als 
auch in absehbarer Zeit bestünde keine Chance oder Möglichkeit, die 
Arbeitsfähigkeit oder die Eingliederungsfähigkeit zu verbessern. Vorerst 
sei sicherlich eine Tätigkeit im geschützten Rahmen anzustreben. 
•
In einer zusätzlichen Ergänzung vom 24.09.2008 hielt Dr. …, leitende 
Ärztin des PDGR – auf Nachfrage bezüglich Beginn einer allfälligen 
Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit – noch fest, dass der 
gegenwärtige Zustand (beim Versicherten) seit geraumer Zeit stabil sei, 
so dass dem Beginn der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 
nichts im Wege stünde. Der Explorand sollte im Rahmen seiner 
Möglichkeiten ab sofort in der Lage sein, einer adaptierten Tätigkeit 
nachzugehen. Zur Ermittlung einer solch adaptierten Tätigkeit wäre 
sicherlich 
eine 
Berufsberatung 
und 
ein 
Arbeitstraining, 
bzw. 
Belastungstraining im geschützten Rahmen sinnvoll.
•
In der Schlussbeurteilung vom 03.11.2008 des RAD-Arztes Dr. … wurde 
vermerkt, dass beim Versicherten eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 
vorliege, wobei die dissozialen Anteile überwiegen würden. Eine 
eigentliche Integration ins Erwerbsleben habe, trotz Lehrabschluss im 
angestammten Beruf als Fahrzeugschlosser, nicht stattgefunden. Es sei 
kaum anzunehmen, dass er – zumal er seit 2004 keiner Arbeit mehr 
nachgehe – jemals wieder eine rentenausschliessende Tätigkeit 
wahrnehmen werde, sodass von einer kompletten Arbeitsunfähigkeit 
(100% AUF) bzw. gar keiner Arbeitsfähigkeit (0% AF) in der bisherigen 
Tätigkeit auszugehen sei. Die Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 
Tätigkeit betrage nach seiner Meinung ebenfalls 0%, und zwar seit 
Dezember 
2004. 
Somit 
seien 
in 
Synopsis 
aller 
Daten 
aus 
versicherungsmedizinischer 
Sicht 
die 
Voraussetzungen 
zur 
Inanspruchnahme von Leistungen zu Lasten der Invalidenversicherung 
gegeben. 


•
Im Gutachten vom 18.05.2009 kam Dr. …, FMH für Psychiatrie und 
Psychotherapie, nach 55-minütiger Untersuchung am 14.05.2009, zum 
Schluss, dass die eruierte schizoide Persönlichkeitsstörung weder 
medikamentös noch therapeutisch beeinflussbar sei. Er bestätigte ferner 
eine rezidivierende depressive Störung in Remission. Nach seiner Ansicht 
könnte der Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit noch 2 x 3 Stunden 
pro Tag ohne Leistungsminderung arbeitsfähig sein. Die psychosozialen 
Faktoren (schwierige Finanzlage/Fürsorgeabhängigkeit/Arbeitslosigkeit) 
würden etwa 1/3 der Einschränkungen ausmachen, was bei seiner 
Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit bereits extrapoliert worden sei. Im 
Gegensatz zu den Vorgutachten habe er jedoch keine kombinierte 
Persönlichkeitsstörung finden können. Insbesondere hätten sich keine 
Anhaltspunkte für eine emotional instabile Persönlichkeit, keine Zeichen 
für eine Borderlinestörung (das Selbstbild des Versicherten sei klar 
definiert, er zeige keine innere Leere) oder dissoziale Elemente (kein 
herzloses 
Unbeteiligtsein, 
keine 
Verantwortungslosigkeit 
andern 
gegenüber) finden lassen.
c)
In Würdigung der soeben aufgezählten Medizinalakten ist das Gericht zur 
Überzeugung gelangt, dass es objektiv keine triftigen Gründe gibt, nicht auf 
die zwei Gutachten des PDGR vom Januar 2007 und August 2008 
(Ergänzung) abzustellen, worin dem Versicherten eine kombinierte 
Persönlichkeitsstörung mit chronifiziertem Verlauf attestiert und die Prognose 
auf weiterhin bleibende psychische Beeinträchtigungen gestellt wurde, 
welche eine Arbeitsfähigkeit seit Ende 2004 sowohl im erlernten Beruf 
(Fahrzeugschlosser) als auch in einer anderen, auf die psychischen Probleme 
Rücksicht nehmenden Verweisungstätigkeit ausgeschlossen hätten. Diese 
Beurteilung stimmt zudem mit den übrigen, unabhängig voneinander 
erstellten Berichten des Spitals … (Mai 2006), des Jugend- und 
Kinderpsychiaters Dr. … (Sommer 2006), des Hausarztes Dr. … (Januar 
2007) und des RAD-Arztes Dr. … (November 2008) überein, welche ebenso 
einhellig auf eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit infolge psychischer Probleme 
erkannten. Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, wonach die Gutachter – in 
Anbetracht derselben Diagnosen und Erkenntnisse – bloss die Meinung der 
behandelnden Ärzte übernommen hätten, entbehrt dagegen jeder sachlichen 
Grundlage. 
Namentlich 
wurden 
auch 
die 
psychosozialen 
Aspekte 
(Arbeitslosigkeit; 
Geldnot; 
Fürsorgeabhängigkeit) 
in 
den 
erwähnten 
Gutachten mit berücksichtigt und bezüglich einer allfälligen Reintegration in 
die Berufs- und Arbeitswelt gewürdigt. Die Wiederaufnahme einer 
Arbeitstätigkeit wurde dabei, wenn überhaupt, einzig noch im geschützten 


Rahmen (z.B. in einer geschlossenen Werkstatt) als denkbar und allseits 
zumutbar erachtet. In diesem Sinne muss auch die Ergänzung von Dr. … 
(September 2008) verstanden werden, worin – entgegen dem nur einen 
Monat zuvor erstellten PDGR Ergänzungsgutachten (August 2008) der Dres. 
… – die Rede davon ist, der Versicherte könnte ab sofort wieder einer 
adaptierten Tätigkeit nachgehen, jedoch nur nach einem Belastungstraining 
im geschützten Rahmen. Diesen Angaben und Schlussfolgerungen 
widerspricht auch das Parteigutachten des Psychiaters Dr. … (Mai 2009) 
nicht, zumal sich seine Diagnosen, ausser der Verneinung einer kombinierten 
Persönlichkeitsstörung des Borderlinetyps, weitgehend mit denjenigen der 
übrigen Fachärzte decken. Der Unterschied zu all den übrigen Experten liegt 
einzig in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, welche Dr. … noch auf 2 x 3 
Stunden pro Tag ohne Leistungsminderung schätzte. Diese Beurteilung muss 
angesichts der mehreren, anderslautenden Gutachten des PDGR (Januar 
2007/August 2008) sowie des RAD (November 2008) aber eindeutig als zu 
optimistisch bezeichnet werden. Die Aussagekraft der Beurteilung von Dr. … 
muss ferner dadurch relativiert werden, als sie nur auf einer einmaligen kurzen 
Untersuchung von 55 Minuten beruht und inhaltlich keine plausible 
Begründung enthält, weshalb seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit – inkl. 
Extrapolation 
des 
Drittels 
der 
Leistungsminderung 
ausmachenden 
psychosozialen Faktoren – derart viel höher ausgefallen ist als bei allen 
anderen Gutachtern. Weiter fällt ins Gewicht, dass es sich dabei um lediglich 
ein von der Beschwerdeführerin in Auftrag gegebenes Gutachten handelt, 
welchem grundsätzlich nicht die gleiche Bedeutung wie formell im Rahmen 
des Verwaltungsvorverfahrens in Auftrag gegebenen Expertisen zukommt. In 
Abwägung der gesamten medizinischen Aktenlage ergibt sich deshalb, dass 
keine Zweifel an der Vollständigkeit und Richtigkeit der erfolgten 
Tatsachenfeststellungen bestehen und demzufolge von weiteren ärztlichen 
Ermittlungen abgesehen werden durfte.
2. a)
Die angefochtene Verfügung vom Mai 2009 ist damit rechtens, was zu ihrer 
Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde vom Juni 2009 führt. 


b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 
Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung 
von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. 
Diese Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des 
Ausganges dieses Verfahrens sind die Kosten von Fr. 700.-- der 
unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 
c)
Aussergerichtlich hat die Beschwerdeführerin den durch den Rechtsdienst der 
… Schweizerischer Invalidenverband vertretenen … noch angemessen zu 
entschädigen, 
wobei 
unter 
Festlegung 
eines 
leicht 
reduzierten 
Stundenansatzes von Fr. 200.-- [statt Fr. 230.--] laut Art. 5 der anwaltlichen 
Honorarordnung (BR 310.250) auf die eingereichte Honorarnote vom 
20.08.2009 abgestellt werden kann. Bei einem Arbeitsaufwand von 6.30 
Stunden (x Fr. 200.-- = Fr. 1'300.--), plus Auslagen (Fotokopien Fr. 26.-- und 
Porti Fr. 7.-- = Fr. 33.--), zuzüglich Mehrwertsteuer von 7.6% [auf Fr. 1333.--] 
Fr. 101.30, ergibt sich daraus eine Parteientschädigung von Fr. 1'434.30, 
welche die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 78 Abs. 1 des kantonalen 
Verwaltungsgerichtsgesetzes (VRG; BR 370.100) noch zu bezahlen hat. Eine 
Entschädigung an die Vorinstanz entfällt demgegenüber nach Art. 78 Abs. 2 
VRG. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege – wie in der 
Vernehmlassung vom 17.08.2009 beantragt - wird mit der Zusprechung einer 
aussergerichtlichen Entschädigung hinfällig. 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der … und sind innert 30 Tagen seit 
Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons 
Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Die … hat … aussergerichtlich mit Fr. 1'434.30 (inkl. MWST) zu entschädigen.


Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 25. Februar 2010 
abgewiesen (9C_69/2010).