gr_gerichte · SK2 2014 4 · 2014-04-02 · de

Veruntreuung gemäss Art. 138 Ziff. 1 StPO | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 2. April 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 14 4
28. April 2014
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
Aktuarin ad hoc Aebli
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 6. Januar 
2014, gleichentags mitgeteilt, in Sachen des Beschwerdeführers gegen Y._____, 
und Z._____, Beschwerdegegner,
betreffend Veruntreuung gemäss Art. 138 Ziff. 1 StGB,


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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer nach Kenntnisnahme der Beschwerde 
vom 15. Januar 2014, nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der 
Feststellungen und Erwägungen,
–
dass X._____ am 8. Dezember 2011 bei der Kantonspolizei Graubünden ge-
gen seinen Bruder Y._____ und gegen Z._____, ehemalige Direktorin der 
A._____AG, Strafanzeige wegen Veruntreuung von Mietzinseinnahmen erstat-
tete,
–
dass sich X._____ am 14. April 2012 ausdrücklich als Privatkläger konstituier-
te,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden mit Verfügung vom 13. Juni 2012 
gegen Y._____ und Z._____ eine Strafuntersuchung wegen Veruntreuung 
gemäss Art. 138 Ziff. 1 des Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) eröffnete,
–
dass die Staatsanwaltschaft den Parteien am 28. Februar 2013 mitteilte, die 
Strafuntersuchung gegen Y._____ und Z._____ sei abgeschlossen und auf-
grund der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse werde eine Einstellungs-
verfügung gemäss Art. 319 ff. der Schweizerischen Strafprozessordnung 
(StPO; SR 312.0) in Aussicht gestellt,
–
dass die Einstellung des Strafverfahrens gegen Y._____ und Z._____ wegen 
Veruntreuung mit Verfügung vom 6. Januar 2014, den Parteien gleichentags 
mitgeteilt, erfolgte,
–
dass X._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) hiergegen mit Eingabe vom 
15. Januar 2914 (recte: 2014) Beschwerde beim Kantonsgericht von 
Graubünden erhob,
–
dass gegen Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft innert zehn Ta-
gen seit Zustellung Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden geführt 
werden kann (Art. 322 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO und 
Art. 22 des Einführungsgesetztes zur Schweizerischen Strafprozessordnung 
[EGzStPO; BR 350.100]),
–
dass eine Beschwerde zu begründen und genau anzugeben ist, welche Punk-
te des Entscheids angefochten werden, welche Gründe einen anderen Ent-
scheid nahelegen und welche Beweismittel angerufen werden (Art. 396 in 
Verbindung mit Art. 385 StPO),


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–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts den Beschwer-
deführer mit Verfügung vom 23. Januar 2014 gestützt auf Art. 383 Abs. 1 
StPO aufforderte, bis am 3. Februar 2014 eine Sicherheitsleistung von 
CHF 1'000.-- zu erbringen, und ihm gleichzeitig androhte, auf das Rechtsmittel 
werde gemäss Art. 383 Abs. 2 StPO nicht eingetreten, wenn die eingeforderte 
Sicherheit nicht fristgerecht geleistet werde,
–
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 30. Januar 2014 geltend 
machte, mittellos zu sein, und sinngemäss ein Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege stellte, ohne dies weiter zu begründen,
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer ihm hierauf mit Schreiben vom 
4. Februar 2014 eine Frist bis zum 21. Februar 2014 ansetzte, um die geltend 
gemachte Mittellosigkeit glaubhaft darzulegen und die erforderlichen Angaben 
und Belege einzureichen, 
–
dass der Beschwerdeführer die Frist ungenutzt verstreichen liess,
–
dass auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Verfügung des Vor-
sitzenden der II. Strafkammer vom 19. März 2014, mitgeteilt am 20. März 
2014, mangels Begründung nicht eingetreten wurde (vgl. ERS 14 1),
–
dass der Beschwerdeführer nach Mitteilung dieser Verfügung und nach Ablauf 
der bis zum 21. Februar 2014 angesetzten Frist dem Kantonsgericht mit 
Schreiben vom 26. März 2014 einen Einkommensbeleg nachreichte, 
–
dass dieser Beleg infolge verspäteter Einreichung nicht mehr berücksichtigt 
werden konnte, indes für die Begründung des Gesuchs um unentgeltliche 
Rechtspflege ohnehin nicht ausreichend gewesen wäre und den im Schreiben 
vom 4. Februar 2014 detailliert aufgeführten Voraussetzungen in keiner Art 
und Weise entsprach,
–
dass mittels der vorerwähnten Verfügung vom 19. März 2014 zugleich eine 
Nachfrist für die Erbringung der Sicherheitsleistung bis zum 31. März 2014 
angesetzt wurde,
–
dass der Beschwerdeführer erneut darauf aufmerksam gemacht wurde, dass 
das Gericht auf das Rechtmittel nicht eintreten werde, wenn die eingeforderte 
Sicherheit nicht fristgerecht geleistet werde (Art. 383 Abs. 2 StPO),


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–
dass die verlangte Sicherheit bis zum 31. März 2014 nicht erbracht wurde und 
daher auf die erhobene Beschwerde nicht eingetreten werden kann,
–
dass die Beschwerde im Übrigen den Begründungsanforderungen nicht 
genügt, da sich der Beschwerdeführer darin nicht rechtsgenüglich mit den Er-
wägungen der angefochtenen Verfügung auseinandersetzt,
–
dass auch aus diesem Grund nicht auf das Rechtsmittel eingetreten werden 
könnte, selbst wenn die Sicherheit geleistet oder die unentgeltliche Rechts-
pflege gewährt worden wäre,
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer infolge der klaren Rechtslage in An-
wendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 
173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet,
–
dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens bei diesem Ausgang dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO),
–
dass gemäss Art. 8 der kantonalen Verordnung über die Gerichtsgebühren in 
Strafverfahren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren 
eine Gerichtsgebühr von CHF 1'000.-- bis CHF 5'000.-- zu erheben ist, 
–
dass die Gerichtsgebühr bei Erledigung des Rechtsmittels im Verfahren nach 
Art. 18 Abs. 3 GOG gestützt auf Art. 10 VGS nach Ermessen des Gerichts 
herabgesetzt werden kann,
–
dass angesichts des Umstands, dass dem Gericht vorliegend kein grosser 
Aufwand entstanden ist, eine Gerichtsgebühr von CHF 500.-- als angemessen 
erscheint,


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erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.-- gehen zu Lasten 
des Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; 
SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht geführt 
werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen 
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschrie-
benen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimati-
on, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gel-
ten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: