gr_gerichte · S 2012 80 · 2012-10-23 · de
Kostenverteilung Quartierplanung, Erschliessung etc.

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 12 80
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 23. Oktober 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
… wurde im Jahre 1959 geboren und war zuletzt als Chauffeur tätig. Am 20.
Februar 2012 meldete er einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld
im Umfang von 100 % ab selbigem Datum an.
2.
Am 13. März 2012 wurde der Beschwerdeführer durch das Regionale
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Chur aufgefordert, sich bei der Taxi …
GmbH (Taxi GmbH) auf eine offene Stelle als Taxi-Chauffeur im Umfang von 80
% zu bewerben. Gemäss Rückmeldung der möglichen Arbeitgeberin vom 16.
März 2012 sei es zu keiner Anstellung gekommen, da der Beschwerdeführer
angegeben habe, dass er bis Ende April 2012 beschäftigt sei und nachher
lieber als Bus-Chauffeur tätig sein wolle. Der Beschwerdeführer wurde mit
Schreiben vom 20. März 2012 vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (KIGA) zur Stellungnahme aufgefordert, worauf er jedoch
verzichtete.
3.
Mit Verfügung vom 4. April 2012 wurde der Beschwerdeführer vom KIGA für 30
Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Er habe durch sein Verhalten
das Zustandekommen einer Anstellung verhindert. Dagegen erhob der
Beschwerdeführer am 16. April 2012 Einsprache. Beim Einstellungsgespräch
sei ihm mitgeteilt worden, dass er eine Stadtkenntnisprüfung ablegen müsse.
Da dies bis zu vier Wochen dauern könne und er auch keine Stadtkenntnisse

habe, sei es zu keiner Anstellung gekommen. Diese Aussage liess er sich von
der Taxi GmbH bestätigen.
4.
Aufgrund widersprüchlicher Aussagen in der Bestätigung der Taxi GmbH vom
16. April 2012 und ihrer Rückmeldung gegenüber dem RAV vom 16. März 2012
nahm das KIGA am 16. April 2012 erneut Kontakt mit der Taxi GmbH auf.
Dabei erklärte Frau …, sie habe die Einsprache gestempelt und unterzeichnet,
da es richtig sei, dass der Beschwerdeführer eine Stadtprüfung hätte
absolvieren müssen, welche lediglich einmal pro Monat stattfinde. Allerdings
seien auch die Aussagen in ihrer Rückmeldung vom 16. März 2012 richtig.
Somit sei der Beschwerdeführer aufgrund seines Desinteresses nicht angestellt
worden. Man hätte ihn auch erst auf Anfang Mai 2012 eingestellt, nachdem er
seine Anstellung beendet und die Stadtprüfung absolviert hätte. Daraufhin wies
das
KIGA
mit
Entscheid
vom
8.
Juni
2012
die
Einsprache
des
Beschwerdeführers ab.
5.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 5. Juni 2012 Beschwerde beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Er beantragte sinngemäss die
Aufhebung des Einspracheentscheids. Er habe sich am 15. März 2012 bei der
Taxi GmbH vorgestellt. Dort habe er gesagt, dass er die Stadtprüfung so
schnell wie möglich machen werde, um dann als Taxi-Chauffeur für das
Unternehmen tätig zu werden. Das könne von der Chefin des Unternehmens
bestätigt werden. Bis heute sei er noch für zwei weitere Gespräche bei ihr
vorstellig geworden. Sie sei immer noch bereit, ihn als Fahrer einzustellen,
sobald er die Prüfung bestanden habe. Ihm könne kein Desinteresse oder eine
ablehnende Haltung vorgeworfen werden. Er sei in … als Taxi-Chauffeur tätig
gewesen und habe auch von einem anderen Taxi-Unternehmen in Chur einen
Vertrag
gehabt.
Sein
Personalberater
habe
ihm
jedoch
von
einer
Unterzeichnung abgeraten. In der ganzen Zeit habe er keine finanzielle
Unterstützung erhalten, weshalb er sich am 25. Mai 2012 beim Sozialdienst
Chur angemeldet habe. Er sei sich keiner Schuld bewusst und versuche seit
Monaten eine neue Anstellung zu finden.

6.
Eine erneute Arbeitgeberabklärung des KIGA bei der Taxi GmbH am 25. Juli
respektive 23. August 2012 ergab, dass der Beschwerdeführer tatsächlich bei
der möglichen Arbeitgeberin noch ein- bis zweimal vorstellig geworden ist. Nach
Angaben von Frau … habe der letzte Kontakt ca. Ende Juni/Anfang Juli 2012
stattgefunden. Sie habe ihn dabei erneut darauf hingewiesen, dass er zuerst
die Stadtprüfung machen müsse, erst dann könne über eine eventuelle
Anstellung diskutiert werden. Sie wisse allerdings nicht, ob er die Prüfung
gemacht habe oder diese möglicherweise nicht bestanden habe. Sie ersuche
um Information, falls dem KIGA bekannt sei, ober er die Prüfung bestanden
habe. Sie suche ganz dringend Taxi-Fahrer und würde ihn gerne einstellen,
falls er die Prüfung besitze.
Daraufhin klärte das KIGA bei der Stadtpolizei Chur ab, ob der
Beschwerdeführer an der Stadtprüfung teilgenommen hat. Dabei hat sich
ergeben, dass er am 19. Juni und am 12. Juli 2012 zur Prüfung angetreten ist,
sie jedoch beide Male nicht bestanden hat.
7.
In der Vernehmlassung vom 28. August 2012 beantragte das KIGA die
Abweisung der Beschwerde. Es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer
sich fristgerecht bei der möglichen Arbeitgeberin gemeldet habe. Aus den
ganzen Umständen gehe aber hervor, dass die Taxi GmbH ihn eingestellt hätte,
wenn er sich seinen Pflichten entsprechend um die Stelle bemüht hätte. Er
habe die Stadtprüfung erst zwei Monate nach der Zuweisung und der
Vorstellung angetreten. Dies wäre bereits im April 2012 möglich gewesen. Es
könne ihm kein Vorwurf gemacht werden, dass er die Prüfung nicht bestanden
habe. Es könne ihm aber vorgeworfen werden, dass er weit davon entfernt
gewesen sei, alles ihm Zumutbare zu unternehmen, um die zugewiesene Stelle
schnellstmöglich antreten zu können.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden
Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid des KIGA vom 8. Juni 2012. Streitig und zu prüfen ist, ob
der Beschwerdeführer zu Recht ab dem 13. März 2012 für 30 Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt wurde, weil er durch sein Verhalten das
Zustandekommen einer Anstellung schuldhaft verhindert haben soll.
2.
Das Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) regelt in Art. 17 die Pflichten der
Versicherten sowie die Kontrollvorschriften. Gemäss Abs. 1 muss ein
Versicherter,
der
Versicherungsleistungen
der
Arbeitslosenversicherung
beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles
Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen.
Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb
seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühungen nachweisen können.
Der Versicherte muss zur Schadensminderung grundsätzlich jede ihm
zugewiesene zumutbare Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 17 Abs. 3 i.V.m.
Art. 16 Abs. 1 AVIG). Befolgt er die Weisungen des Arbeitsamtes nicht,
namentlich indem er eine ihm vermittelte zumutbare Arbeit nicht annimmt und
verursacht er durch dieses Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne des
Eintrittes oder der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, so ist er nach Art. 30 Abs.
1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Jacqueline Chopard,
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 34 f.).
Gemäss Rechtsprechung gelangt diese Bestimmung nicht nur dann zur
Anwendung, wenn die versicherte Person eine Arbeit ausdrücklich ablehnt,
sondern auch dann, wenn sie es durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die
Stelle anderweitig besetzt wird (Chopard, a.a.O., S. 148; BGE 122 V 138). Die
versicherte Person hat bei den Verhandlungen mit der potentiellen
Arbeitgeberin klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu
bekunden und sich so zu verhalten, dass sie die Chance, eine Stelle zu

erhalten und damit ihre Arbeitslosigkeit zu beenden, nicht von vornherein
verspielt (Praxis des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [PVG] 1996
Nr. 97; ARV 1984 Nr. 14 und 1982 Nr. 5). Zur Erfüllung des Tatbestandes wird
jedoch vorausgesetzt, dass das ablehnende Verhalten des Versicherten für das
Nichtzustandekommen des Arbeitsverhältnisses kausal war (Chopard, a.a.O.,
S. 148).
3.
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer sich fristgerecht gemäss
Anweisung des RAV innert zwei Arbeitstagen persönlich bei der Taxi GmbH
beworben hat. Ebenfalls ist unbestritten, dass er für eine Anstellung eine
Stadtprüfung hätte absolvieren müssen. Zu prüfen bleibt aber, ob er bei den
Verhandlungen mit der möglichen Arbeitgeberin klar und eindeutig die
Bereitschaft zum Vertragsabschluss bekundete.
a)
In ihrer Rückmeldung vom 16. März 2012 gab die mögliche Arbeitgeberin an,
dass eine Anstellung des Beschwerdeführers wegen Desinteresses nicht
zustande gekommen sei. Anlässlich der Arbeitgeberabklärung vom 16. April
2012 bestätigte sie diese Angaben und erklärte zudem auch, sie hätte ihn auch
erst auf Anfang Mai 2012 eingestellt, nachdem er sein angeblich bestehendes
Arbeitsverhältnis beendet und die Stadtprüfung absolviert hätte. Anlässlich der
Arbeitgeberabklärung vom 23. August 2012 sagte sie erneut, dass sie den
Beschwerdeführer gerne einstellen würde, falls er die Prüfung besitze, da sie
ganz dringend Taxifahrer suchen würde. Aus diesen Aussagen lässt sich
insgesamt entnehmen, dass die Taxi GmbH den Beschwerdeführer - sogar
noch im August 2012 - eingestellt hätte, wenn er sich um die Stelle bemüht
hätte.
b)
Aus den vorliegenden Akten geht indessen nicht hervor, dass der
Beschwerdeführer beim Vorstellungsgespräch mit der möglichen Arbeitgeberin
am 16. März 2012 klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss
bekundet hat. Er hätte sich insbesondere bereit erklären müssen, die
Stadtprüfung so rasch als möglich zu absolvieren. Dies hat er gemäss Angaben

der Taxi GmbH in ihrer Rückmeldung vom 16. März 2012 aber nicht getan.
Vielmehr habe er erwähnt, dass er lieber als Bus-Chauffeur tätig sein wolle. In
der
Beschwerdeschrift
bringt
er
nun
vor,
dass
er
anlässlich
des
Vorstellungsgesprächs gesagt habe, dass er die Prüfung so schnell wie möglich
machen wolle, um dann für das Unternehmen als Taxi-Chauffeur tätig zu
werden. Diese Aussage erscheint angesichts der Tatsache, dass er gemäss
Angaben der Stadtpolizei Chur gegenüber dem KIGA erstmals am 19. Juni
2012, mithin erst drei Monate nach der Stellenzuweisung durch das RAV und
dem anschliessenden Vorstellungsgespräch vom 16. März 2012 zur
Stadtprüfung antrat, nicht glaubwürdig. Wie das KIGA zu Rechts festhält, wäre
dies aber schon früher möglich gewesen, nämlich im April - soweit dies neben
seiner angeblichen Beschäftigung bis Ende April 2012 möglich gewesen wäre -
spätestens aber im Mai 2012.
Demnach ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die Stelle zwar nicht
ausdrücklich abgelehnt hat. Er hat jedoch nicht alles unternommen, um diese
so schnell wie möglich antreten zu können. Wäre dies der Fall gewesen, so
hätte er sich nicht erst im Juni, sondern bereits im April 2012, spätestens aber
im Mai 2012 an der Stadtprüfung versuchen müssen. Dass er die Prüfung nicht
bestanden hat, wird ihm vom KIGA zu Recht auch nicht vorgeworfen. Denn dies
ändert nichts an der Tatsache, dass er gegenüber der möglichen Arbeitgeberin
nicht klar und eindeutig die Bereitschaft erklärt hat, die Prüfung so schnell als
möglich zu absolvieren, um so die Stelle zu erhalten. Ein solches Verhalten
kommt gemäss vorstehend zitierter Rechtsprechung (E. 2) der Ablehnung einer
Stelle gleich.
c)
Es stellt sich somit die Frage, ob der Beschwerdeführer allenfalls berechtigt
gewesen wäre, die ihm zugewiesene Stelle abzulehnen respektive ob er für
sein Verhalten Rechtfertigungsgründe vorbringen kann.
Aus den Akten ist nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer entschuldbare
Gründe vorbringt, die ihn daran gehindert haben könnten, bereits im April oder
im Mai 2012 zur Prüfung anzutreten. Unzumutbarkeitsgründe im Sinne von Art.
16 Abs. 2 AVIG, aufgrund welcher der Beschwerdeführer allenfalls berechtigt

gewesen wäre, die zugewiesene Stelle abzulehnen, macht er zu Recht weder
ausdrücklich noch sinngemäss geltend. Im Umstand, dass für den Antritt der
zugewiesenen Stelle eine Stadtprüfung zu absolvieren war, kann vorliegend
kein Unzumutbarkeitsgrund erblickt werden. Dem Beschwerdeführer, der laut
Akten bereits einmal als Taxi-Chauffeur auf der … tätig war, wird von der
Vorinstanz zu Recht nicht vorgeworfen, dass er die Stadtprüfung zweimal nicht
bestanden hat. Vorwerfen lassen muss er sich aber, dass er erst drei Monate
nach der Stellenzuweisung und dem Vorstellungsgespräch erstmals überhaupt
zur
Prüfung
angetreten
ist
und
insbesondere
anlässlich
des
Vorstellungsgesprächs nicht klar und eindeutig die Bereitschaft zum
Stellenantritt bekundet hat. Der Beschwerdeführer wäre somit verpflichtet
gewesen, sich so zu verhalten, dass einem Vertragsabschluss nichts im Wege
gestanden hätte.
d)
Das Verhalten des Beschwerdeführers ist somit für das Nichtzustandekommen
des Arbeitsverhältnisses kausal. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung
entfällt nur dann, wenn er die Stelle ohnehin nicht erhalten hätte (Chopard,
a.a.O., S. 148). Dies ist im vorliegenden Verfahren aber aufgrund der Aktenlage
klar nicht der Fall, womit die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt
auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG zu Recht erfolgt ist.
4. a)
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der
Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich die
Versicherte vorwerfen lassen muss. Sie beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 der
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) je nach Einstellungsgrad 1 bis 15
Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei
schwerem Verschulden. Ein schweres Verschulden liegt gemäss Art. 45 Abs. 4
AVIV vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine
zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben hat (lit. a)
oder eine zumutbare Stelle abgelehnt hat (lit. b). Bei der Festsetzung der
Einstelldauer handelt es sich um eine typische Ermessensfrage (Urteil des

Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008, E. 3.1), weshalb bei der
Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. Es darf
sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der
Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten
abstützen können, welche eine abweichende Ermessensausübung als nahe
liegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152 mit Hinweisen; vgl.
auch BGE 126 V 353 E. 5d S. 362 sowie das Urteil des Verwaltungsgerichts
des Kantons Graubünden vom 12. Dezember 2011, S 11 131 E. 4a). Die
Einstellung dient nicht der Bestrafung der versicherten Person, sondern sie soll
dazu anhalten, einen Teil des von ihr schuldhaft verursachten Schadens selber
zu tragen (Chopard, a.a.O., S. 169). Dadurch soll auch die missbräuchliche
Inanspruchnahme der Arbeitslosenversicherung verhindert werden (BGE 122 V
44).
b)
Die Vorinstanz hat in ihrer Einstellungsverfügung den Beschwerdeführer für 30
Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt und damit eine Sanktion im
obersten Bereich des mittelschweren Verschuldens gewählt. Bei der
Bemessung der Einstelltage wurde zu Recht schuldmildernd berücksichtigt,
dass es sich bei der zugewiesenen Stelle um eine Teilzeitstelle von 80 %
handelte. In Anbetracht der Tatsache, dass der Beschwerdeführer gegenüber
der möglichen Arbeitgeberin nicht klar und eindeutig die Bereitschaft zum
Vertragsabschluss bekundet, und ihr nicht klar und eindeutig erklärt hat, die
Prüfung so schnell als möglich zu absolvieren, um die Stelle zu erhalten,
erscheint die Einstellungsdauer von 30 Tagen als gerechtfertigt. Die
Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet, weshalb sie abzuweisen
ist.
5.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben werden.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.