gr_gerichte · KSK 2013 46 · 2013-09-20 · de

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 20. September 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 13 46
24. September 2013
Entscheid 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Schlenker
Richter
Brunner und Hubert
Aktuar
Hitz
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des X._____, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsan-
walt lic. iur. Ruedi Garbauer, Bahnhofstrasse 49, 8502 Frauenfeld, 
gegen
den Entscheid des Einzelrichters SchKG am Bezirksgericht Maloja vom 2. August 
2013, mitgeteilt am 2. August 2013, in Sachen der Y._____, Gesuchstellerin und 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Fürsprecher Luigi R. Rossi, Oberer Graben 
3, 9000 St. Gallen, gegen den Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Mit Entscheid vom 30. Mai 2012 betreffend vorsorgliche Massnahmen 
während des Scheidungsverfahrens verpflichtete der Einzelrichter des Bezirksge-
richts E._____ im summarischen Verfahren X._____ seiner Ehefrau Y._____ an 
den Unterhalt der beiden Kinder A._____ und B._____ ab 1. April 2012 einen mo-
natlich und monatlich im Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag von je Fr. 1‘500.- 
(zuzüglich erhältlicher Kinder- und Ausbildungszulagen) zu bezahlen. Zudem wur-
de er verpflichtet, Y._____ ab 1. April 2012 bis zu ihrem Auszug aus der Liegen-
schaft C._____, längstens bis 31. Dezember 2012, Fr. 3‘700.- (zuzüglich direkt zu 
begleichende Hypothekarzinsen für die Liegenschaft C._____) an ihren persönli-
chen Unterhalt zu bezahlen. Ab dem Auszug von Y._____ aus der Liegenschaft 
am 1. Januar 2013 wurde er verpflichtet, Fr. 5‘500.- an ihren persönlichen Unter-
halt zu bezahlen. 
B.
Die gegen diesen Entscheid am 11. Juni 2012 erhobene Berufung wies das 
Obergericht des Kantons D._____ mit Entscheid vom 8. August 2012 ab. 
C.
 Mit Zahlungsbefehl Nr. 2130195 des Betreibungsamtes Oberenga-
din/Bergell vom 24. Januar 2013 wurde X._____ aufgefordert, Y._____ den offe-
nen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 44‘700.- für die Monate April bis De-
zember 2012 gemäss Ziffer 5. und 6. des Entscheides des Einzelrichters im sum-
marischen Verfahren des Bezirksgerichts E._____ vom 30. Mai 2012 nebst Zins 
zu 5% seit dem 1. Juli 2012 zu bezahlen. Im Weiteren seien gemäss Ziffer 12. zu-
sätzlich noch Fr. 1‘000.- Gerichtskosten nebst Zins zu 5% seit dem 1. Juli 2012 
geschuldet. Schliesslich sei der Unterhaltsbeitrag für den Januar 2013 in der Höhe 
von Fr. 6‘100.- gemäss Ziffer 5. und 6. des Entscheides vom 30. Mai 2012 nebst 
Zins zu 5% seit dem 1. Januar 2013 noch offen. Der Zahlungsbefehl wurde dem 
Rechtsvertreter von X._____ am 11. Februar 2013 zugestellt. Dieser erhob noch 
am gleichen Tag Rechtsvorschlag.
D.
Mit Gesuch vom 26. Februar 2013 gelangte Y._____ an das Bezirksgericht 
Maloja und ersuchte um definitive Rechtsöffnung für die in Betreibung gesetzten 
Unterhaltsbeiträge für die Monate April 2012 bis Dezember 2012 in der Höhe von 
Fr. 44‘700.-, zuzüglich Gerichtskosten von Fr. 1'000.- und für den Unterhaltsbei-
trag für den Monat Januar 2013 in der Höhe von Fr. 5‘500.-, zuzüglich Kinderzula-
gen von Fr. 600.-, total somit für Fr. 51‘800.- zuzüglich Zins gemäss Zahlungsbe-
fehl, unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Proz. Nr. 335-2013-46).


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E.
Mit am 1. Mai 2013 ausgestelltem Zahlungsbefehl mit der Betreibungs-
nummer 2131640 wurde X._____ vom Betreibungsamt Oberengadin/Bergell so-
dann aufgefordert, den offenen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 14‘600.- für 
die Monate Januar 2013 bis April 2013 nebst Zins zu 5% seit dem 15. Februar 
2013 gemäss Ziffer 5. und 6. des Entscheides des Einzelrichters im summari-
schen Verfahren des Bezirksgerichts E._____ vom 30. Mai 2012 zu bezahlen. 
Der Zahlungsbefehl wurde dem Rechtsvertreter von X._____ am 6. Mai 2013 zu-
gestellt, welcher gleichentags Rechtsvorschlag erhob. 
F.
Mit Gesuch vom 22. Mai 2013 gelangte Y._____ an das Bezirksgericht Ma-
loja und ersuchte um definitive Rechtsöffnung für die in Betreibung gesetzten Un-
terhaltsbeiträge für die Monate Februar 2013 bis April 2013 in der Höhe von Fr. 
16‘500.-, zuzüglich Kinderzulagen in der Höhe von Fr. 1‘800.-, abzüglich bereits 
geleisteter Zahlungen von Fr. 3‘700.-, somit insgesamt für Fr. 14‘600.- nebst Zins 
zu 5% seit dem 15. Mai 2013, unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Proz. Nr. 
335-2013-100). 
G.
In seiner Stellungnahme vom 24. Juni 2013 beantragte X._____ die vollum-
fängliche Abweisung des Gesuches vom 22. Mai 2013, unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen zulasten von Y._____. Er habe mittels Dauerauftrag Unter-
haltszahlungen geleistet und zwar in der Höhe von Fr. 3‘000.- jeweils am 1. und 6. 
Februar 2013, am 1. März 2013 (2x Fr. 3‘000.-) und am 2. April 2013 (2x 
Fr. 3‘000.-). Gesamthaft habe er für die Monate Februar, März und April 2013 so-
mit Fr. 18‘000.- an Unterhalt bezahlt. Aufgrund der Weigerung seiner Ehefrau ha-
be er für die im Miteigentum stehende Eigentumswohnung in Pontresina Zins- und 
Amortisationszahlungen leisten müssen, damit die Eigentümerschaft gegenüber 
der Bank nicht in Verzug gerate. Ebenso habe er weitere Kosten wie Liegen-
schaftssteuern, Nebenkosten und die Prämien für die Lebensversicherung für die 
beiden Söhne B._____ und A._____ bezahlt. Es sei klar, dass sich Y._____ an 
diesen Kosten hälftig zu beteiligen habe. Damit sei ausgeführt, dass er mehr be-
zahle, als was ihm richterlich auferlegt worden sei. Er komme damit seinen finan-
ziellen Verpflichtungen gegenüber der Familie vollumfänglich nach. 
H.
Mit Schreiben betreffend das Rechtsöffnungsverfahren mit der Proz. Nr. 
335-2013-46 vom 28. Juni 2013 bezog sich der Rechtsvertreter von Y._____ auf 
die Eingabe des Gesuchsgegners vom 24. Juni 2013 im Rechtsöffnungsverfahren 
mit der Proz. Nr. 335-2013-100 und führte unter anderem aus, dass gemäss Art. 
125 Ziff. 2 OR ein Verrechnungsverbot bestehe. Dieses Schreiben wurde dem 


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Gesuchsgegner am 12. Juli 2013 vom Bezirksgericht Maloja zur Kenntnisnahme 
zugestellt.
I.
Das Bezirksgerichtspräsidium Maloja erkannte mit gleichentags mitgeteil-
tem Rechtsöffnungsentscheid vom 2. August 2013 in der Proz. Nr. 335-2013-100 
wie folgt:
„1.
Das Gesuch wird teilweise gutgeheissen und der Gesuchsteller-
in wird in der Betreibung Nr. 2131640 des Betreibungsamtes 
Oberengadin/Bergell (Zahlungsbefehl vom 1. Mai 2013) für den 
Betrag von CHF 8‘700.-, zuzüglich 5 % Verzugszins seit 15. Mai 
2013, definitive Rechtsöffnung erteilt. 
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von 
CHF 500.- werden zu 2/5 der Gesuchstellerin und zu 3/5 dem 
Gesuchsgegner auferlegt. Sie sind innert 30 Tagen auf das PC-
Konto 70-5978-5 des Bezirksgerichtes Maloja zu überweisen. 
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die Gesuchstellerin mit 
CHF 500.- ausseramtlich zu entschädigen. 
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung).“
Begründet wurde der Entscheid insbesondere damit, dass X._____ nach 
Massgabe des Entscheides des Einzelrichters im summarischen Verfahren des 
Bezirksgerichts E._____ vom 30. Mai 2012 Y._____ Kinderunterhaltsbeiträge von 
monatlich Fr. 1‘500.- für jeden der beiden Söhne zu bezahle habe. Der Unter-
haltsbeitrag für sie selbst betrage seit Januar 2013 Fr. 5‘500.- pro Monat. Für den 
Zeitraum von Februar bis April 2013 sei X._____ demnach zu Unterhaltszahlun-
gen für seine Söhne in der Höhe von Fr. 9‘000.- (3 x Fr. 3‘000.-) und für Y._____ 
von Fr. 16‘500.- (3 x Fr. 5‘500.-) verpflichtet gewesen. In diesem Zeitraum habe er 
Fr. 18‘000.- bezahlt. Demnach stehe noch ein Betrag von Fr. 7‘500.- aus. X._____ 
habe als Selbständigerwerbender seit dem 1. Januar 2013 Anspruch auf Kinder-
zulagen. Für die Zeit von Februar 2013 bis April 2013 würden ihm demnach Zula-
gen für die beiden Söhne in der Höhe von Fr. 1‘200.- zustehen, die er an Y._____ 
weiterzuleiten habe. X._____ berufe sich auch im vorliegenden Rechtsöffnungs-
verfahren auf diverse im Verfahren mit der Proz. Nr. 335-2013-46 ins Recht geleg-
te Belege für im Interesse der Familie geleistete Zahlungen im Gesamtbetrag von 


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Fr. 84‘627.37. Die Zahlungen würden Versicherungsprämien, Heizkosten, Tele-
fongebühren, öffentliche Abgaben und anderes mehr betreffen. Diese Gegenfor-
derungen seien von Y._____ auch im vorliegenden Verfahren nicht anerkannt 
worden. Eine Schuldanerkennung, die einen vollen und liquiden Beweis für die 
geltend gemachten Forderungen erbringen würde, fehle. Den verschiedenen Be-
legen und/oder Quittungen sei nicht zu entnehmen, dass sich Y._____ verpflichtet 
hätte, einzelne Beträge zu bezahlen. Die Verrechnungseinrede sei daher abzu-
weisen. 
J.
Gegen diesen Entscheid liess X._____ am 14. August 2013 Beschwerde 
beim Kantonsgericht von Graubünden mit folgenden Anträgen erheben:
„Der angefochtene vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben 
und das Rechtsöffnungsbegehren sei abzuweisen;
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Be-
schwerdegegnerin;
Verfahrensantrag:
Die Vollstreckbarkeit des vorinstanzlichen Entscheids ist bis 
zum rechtskräftigen Abschluss des Beschwerdeverfahrens auf-
zuschieben.“
Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, dass er aufgrund der Weige-
rung von Y._____, hälftig für die gemeinsamen Verpflichtungen aufzukommen, 
gezwungen gewesen sei, diese Zahlungen vollumfänglich zu übernehmen. Die 
geleisteten Unterhaltszahlungen in der Höhe von Fr. 18‘000.- sowie die zusätzlich 
geleisteten Zahlungen zugunsten von Y._____ habe er sodann mit der von ihr in 
Betreibung gesetzten Forderung zur Verrechnung gebracht. Die Auffassung der 
Vorinstanz, es liege hinsichtlich der zur Verrechnung gebrachten Forderung keine 
Schuldanerkennung von Y._____ vor, treffe nicht zu. Aufgrund der Verrechnungs-
einrede habe die Vorinstanz im zweiten Rechtsöffnungsverfahren mit der Proz. Nr. 
335-2013-46 einen zweiten Schriftenwechsel angeordnet. Da es Y._____ ver-
säumt habe, sich zu den von ihm nachweislich zu ihren Gunsten geleisteten Zah-
lungen respektive der damit verbundenen Verrechnung zu äussern, sei sie ihrer 
Obliegenheit zur substantiierten Bestreitung behaupteter, rechtserheblicher Tatsa-
chen im Sinne von Art. 222 Abs. 2 ZPO nicht nachgekommen, was ohne Weiteres 
einer Schuldanerkennung gemäss Art. 82 SchKG gleich komme. Im Übrigen ver-


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stehe es sich von selbst, dass bei Vorliegen eines rechtskräftigen Eheschutzent-
scheides, in welchem unter anderem die Gütertrennung angeordnet worden sei, 
jede Partei vom Zeitpunkt der Gütertrennung an, vorliegend ab dem 12. März 
2012, für die sie betreffenden Auslagen und Aufwendungen selbst aufzukommen 
habe. Dieser Verpflichtung sei Y._____ nicht nachgekommen, weshalb schon dar-
aus eine Anerkennung der Verrechnungsforderung erkennbar sei. In Anbetracht 
der gesamten Höhe der von Y._____ in beiden Rechtsöffnungsverfahren geltend 
gemachten Forderungen sowie der Tatsache, dass er seinen Unterhaltspflichten 
bereits vollumfänglich nachgekommen sei, sei sein Interesse, die Durchsetzung 
der in Betreibung gesetzten Forderung bis zur rechtskräftigen Erledigung dieses 
Verfahrens gemäss Art. 325 Abs. 2 ZPO aufzuschieben, mehr als ausgewiesen. 
K.
Mit Verfügung des Vizepräsidiums des Kantonsgerichts von Graubünden 
vom 23. August 2013 wurde Y._____ die Möglichkeit zur Einreichung einer Be-
schwerdeantwort innert zehn Tagen seit Inempfangnahme der Verfügung ein-
geräumt. Die Vollstreckung werde gestützt auf Art. 325 Abs. 2 ZPO einstweilen 
aufgeschoben. 
L.
Der Rechtsvertreter von Y._____ beantragt in seiner Vernehmlassung vom 
30. August 2013 die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kosten- 
und Entschädigungsfolge zulasten von X._____. Der Verfahrensantrag, die Voll-
streckbarkeit des vorinstanzlichen Entscheides bis zum rechtskräftigen Abschluss 
des Beschwerdeverfahrens aufzuschieben, sei ebenfalls abzuweisen. Er führt aus, 
dass über die von X._____ geltend gemachten Zahlungen, die sowohl aus Sicht 
der Vorinstanz als auch von Y._____ nicht verrechenbar seien, nicht in diesem, 
sondern allenfalls im laufenden eherechtlichen Verfahren zu entscheiden sei. 
X._____ versuche nun, aufgrund des Verzichts einer Replik zur Gesuchsantwort 
eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG zu konstruieren. Wie die 
Vorinstanz völlig zu Recht ausführe, fehle eine Schuldanerkennung, die einen vol-
len und liquiden Beweis für die geltend gemachten Forderungen erbringen würde. 
Im Gegensatz zum Rechtsöffnungsverfahren mit der Proz. Nr. 335-2013-46 sei 
unbestritten, dass die Vorinstanz im vorliegenden Verfahren mit der Proz. Nr. 335-
2013-100 keinen zweiten Schriftenwechsel angeordnet habe. Der Argumentation 
der Gegenpartei könne schon deswegen nicht gefolgt werden. Im Weiteren sei 
darauf hinzuweisen, dass sich Y._____ in einer grundsätzlich das Verfahren mit 
der Proz. Nr. 335-2013-46 betreffenden Eingabe vom 28. Juni 2013 auf die Einga-
be von X._____ vom 24. Juni 2013, die das hier zu behandelnde Verfahren mit der 


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Proz. Nr. 335-2013-100 betreffe, bezogen habe. Sie habe sich dabei ausdrücklich 
auf ein Verrechnungsverbot berufen. 
M.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefoch-
tenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Gegen Entscheide des Einzelrichters des Bezirksgerichts in Angelegenhei-
ten, für die das summarische Verfahren gilt (vgl. Art. 4 Abs. 1 lit. a des Ein-
führungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 
320.100]) in Verbindung mit Art. 251 lit. a der Schweizerischen Zivilprozessord-
nung (ZPO; SR 272), kann gemäss Art. 319 lit. a und Art. 321 Abs. 2 ZPO in Ver-
bindung mit Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO und Art. 7 Abs. 1 EGzZPO innert zehn Tagen 
seit der schriftlichen Mitteilung Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubün-
den erhoben werden. Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen, 
wobei der angefochtene Entscheid beizulegen ist (vgl. Art. 321 ZPO).
Die Beschwerde wurde am 14. August 2013 schriftlich, begründet und unter 
Beilage des angefochtenen Entscheides – somit frist- und formgerecht – einge-
reicht, weshalb darauf einzutreten ist. 
b)
Mit einer Beschwerde können gemäss Art. 320 ZPO eine unrichtige 
Rechtsanwendung (lit. a) einerseits und eine unrichtige Feststellung des Sachver-
haltes durch die Vorinstanz (lit. b) andererseits geltend gemacht werden. Der Be-
griff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen geschriebe-
nes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft entsprechende 
Rügen mit freier Kognition. Für die Beschwerde hinsichtlich der Sachverhaltsfest-
stellung gilt indessen eine beschränkte Kognition (Willkürprüfung; vgl. Freiburg-
haus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2013, N. 3 ff. zu Art. 320).
2.
Gemäss Art. 325 Abs. 2 ZPO kann die Rechtsmittelinstanz die Vollstre-
ckung aufschieben. Der Beschwerde vom 14. August 2013 wurde mit Verfügung 
des Vizepräsidiums des Kantonsgerichts von Graubünden vom 23. August 2013 
die aufschiebende Wirkung erteilt. Mit der heutigen Mitteilung des vorliegenden 
Entscheides erübrigt es sich, über das Gesuch um aufschiebende Wirkung sepa-


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rat zu entscheiden, weshalb dieses als gegenstandslos geworden abgeschrieben 
werden kann. 
3. a)
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des Schuld-
betreibungs- und Konkursgesetzes (SchKG; SR 281.1) bildet ausschliesslich die 
Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der die 
hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu beseitigen vermag. Das Rechtsöff-
nungsverfahren hat ausschliesslich betreibungsrechtlichen Charakter. Es wird 
darüber entschieden, ob die Betreibung weitergeführt werden kann oder ob der 
Gläubiger auf den ordentlichen Prozessweg verwiesen wird. Dagegen hat der 
Rechtsöffnungsrichter über die materiellrechtliche Frage des Bestehens der ent-
sprechenden Forderung nicht zu befinden. Die Prüfung der materiellen Begrün-
detheit der Forderung ist dem ordentlichen Gericht vorbehalten (vgl. BGE 135 III 
315 E. 2.3 S. 319; PKG 1996 Nr. 24; PKG 1995 Nr. 25; Amonn/Walther, Grundriss 
des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl., Bern 2008, § 19, N. 22; Frit-
sche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, 3. 
Aufl., Zürich 1984, Bd. I, § 18 N. 22). 
b)
Beruht die in Betreibung gesetzte Forderung auf einem vollstreckbaren Ur-
teil einer Behörde des Bundes oder des Kantons, in dem die Betreibung eingelei-
tet worden ist, so wird die definitive Rechtsöffnung erteilt, wenn nicht der Betriebe-
ne durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt oder 
gestundet worden ist, oder die Verjährung anruft (vgl. Art. 81 Abs. 1 SchKG). 
c)
Im vorliegenden Verfahren ist unbestritten, dass der Entscheid des Einzel-
richters im summarischen Verfahren vom 30. Mai 2012 als definitiver Rechtsöff-
nungstitel im Sinne von Art. 80 f. SchKG zu gelten hat. Der Beschwerdeführer 
macht jedoch geltend, er sei aufgrund der Weigerung der Beschwerdegegnerin 
verpflichtet gewesen, vollumfänglich für die gemeinsamen Verpflichtungen aufzu-
kommen. Die geleisteten Unterhaltszahlungen sowie die zusätzlich geleisteten 
Zahlungen zugunsten seiner Ehefrau habe er daher mit der von der Beschwerde-
gegnerin in Betreibung gesetzten Forderung zur Verrechnung gebracht. Die Be-
gründung der Vorinstanz, es würde keine vorbehaltlose Schuldanerkennung vor-
liegen, könne nicht gehört werden, da die Beschwerdegegenerin mit ihrem Ver-
zicht auf die Einreichung einer Replik einer Verrechnung zugestimmt habe. Für 
weitere Ausführungen könne auf Ziff. 13 der Beschwerdeschrift im Rechtsöff-
nungsverfahren mit der Proz. Nr. 335-2013-46 verwiesen werden. 


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d)
Die definitive Rechtsöffnung wird – wie bereits dargelegt – abgewiesen, 
wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass seine Schuld nach Erlass des 
Urteils oder der Verfügung getilgt oder gestundet wurde oder die Verjährung an-
ruft. Tilgung und Stundung müssen bewiesen werden, glaubhaft machen genügt 
nicht. Der Beweis der Tilgung und Stundung muss durch Urkunden geleistet wer-
den. Tilgung, Stundung und Verjährung, welche vor dem Erlass des Urteils oder 
der Verfügung eingetreten sind, dürfen im Rechtsöffnungsverfahren nicht berück-
sichtigt werden, ansonsten der Rechtsöffnungsrichter den Entscheid materiell 
überprüfen müsste. Massgebend ist diesbezüglich der Zeitpunkt, bis zu dem die 
Tilgung, Stundung oder Verjährung im Erkenntnisverfahren noch berücksichtigt 
werden konnte (vgl. D. Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Bundes-
gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, Art 1-158 SchKG, 2. Aufl., Basel 
2010, N. 4 f. zu Art. 81; Panchaud/Caprez, Die Rechtsöffnung, Zürich 1980, § 
142). Tilgung kann dabei nicht nur durch Bezahlung in Geld, sondern auch durch 
Verrechnung oder Erlass erfolgen (vgl. BGE 115 III 100; Amonn/Walther, a.a.O., § 
19 N. 54). 
e)
Im definitiven Rechtsöffnungsverfahren kann Tilgung durch Verrechnung 
nur dann geltend gemacht werden, wenn die Gegenforderung durch ein gerichtli-
ches Urteil oder durch eine vorbehalt- und bedingungslose Anerkennung der Ge-
genpartei belegt ist. Das heisst, die verurkundete Gegenforderung muss mindes-
tens zur provisorischen Rechtsöffnung taugen. Die Gegenforderung muss folglich 
auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG beruhen, damit sie zur 
Verrechnung gelangen kann (vgl. BGE 115 III 100; PKG 1990 Nr. 31; Urteil der 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
vom 7. Juli 2010 KSK 10 42 E. 2. e)). Ferner muss der Schuldner sämtliche Vor-
aussetzungen der Verrechnung beweisen: Gegenseitigkeit der Forderung, Fällig-
keit und Klagbarkeit der Verrechnungsforderung, Erfüllbarkeit der Hauptforderung 
und Gleichartigkeit der Leistungen (vgl. D. Staehelin, a.a.O., N. 10 zu Art. 81 
SchKG). Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob die Beschwerdegegenerin die vom 
Beschwerdeführer zur Verrechnung gebrachten Forderungen anerkannt hat oder 
nicht.
f)
Dem Entscheid des Einzelrichters im summarischen Verfahren des Be-
zirksgerichts E._____ vom 30. Mai 2012 kann nicht entnommen werden, dass die 
festgesetzten Unterhaltsbeiträge unter Anrechnung bereits geleisteter Zahlungen 
zu bezahlen wären. Die im Rechtsöffnungsverfahren Proz. Nr. 335-2013-100 zur 
Verrechnung gebrachten Gegenforderungen in der Höhe von Fr. 84‘627.37 sind 


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demnach nicht durch ein gerichtliches Urteil belegt. Auch werden diese Gegenfor-
derungen von der Beschwerdegegnerin nicht anerkannt. Dafür spricht bereits die 
Tatsache, dass sie in ihrem Gesuch vom 26. Februar 2013 jeweils für die ganzen 
in Betreibung gesetzten ausstehenden Unterhaltsbeiträge gemäss dem Entscheid 
vom 30. Mai 2012 definitive Rechtsöffnung verlangte und auch in ihrem Gesuch 
vom 22. Mai 2013 definitive Rechtsöffnung für die ausstehenden Unterhaltsbeiträ-
ge begehrt. 
Der Einwand des Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin habe es unterlas-
sen, sich im Rechtsöffnungsverfahren zu den von ihm nachweislich zu ihren Guns-
ten geleisteten Zahlungen zu äussern und damit die Verrechnung in analoger An-
wendung von Art. 222 Abs. 2 ZPO akzeptiert, verfängt nicht. Gemäss Art. 222 
Abs. 2 Satz 2 ZPO hat die beklagte Partei darzutun, welche Tatsachenbehauptun-
gen der klagenden Partei im Einzelnen anerkannt oder bestritten werden. Einlei-
tend ist festzuhalten, dass Art. 222 Abs. 2 ZPO grundsätzlich auch im summari-
schen Verfahren zur Anwendung gelangen kann (vgl. Willisegger, in: Spüh-
ler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 
2013, N. 43 zu Art. 222 ZPO). Im Zusammenhang mit den vom Beschwerdeführer 
in den Ziffern 14. und 15. der Beschwerde vorgebrachten Ausführungen geht es 
nicht um die sinngemässe Anwendbarkeit von Art. 222 Abs. 2 ZPO, sondern viel- 
mehr um die Fragen, ob allfällige Noven der Gegenseite im Rahmen eines Replik-
rechts nocheinmal eine eigene Bestreitung erforderlich machen, andernfalls das 
Recht auf Bestreitung verwirkt ist, und ob die bestrittenen Behauptungen im Falle 
der fehlenden Einreichung einer Replik als anerkannt zu gelten haben. Das Bun-
desgericht stellte diesbezüglich wiederholt klar, dass der Anspruch auf rechtliches 
Gehör gestützt auf Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft (BV; SR 101) das Recht umfasse, von jeder dem Gericht ein-
gereichten Rechtsschrift Kenntnis zu nehmen und sich dazu äussern zu können, 
unabhängig davon, ob die entsprechende Rechtsschrift neue Tatsachen oder Ar-
gumente enthalte und ob sie das Gericht tatsächlich zu beeinflussen vermögen. 
Das Replikrecht bestehe unabhängig davon, ob das Gericht einen weiteren Schrif-
tenwechsel anordnete, eine Frist zur Stellungnahme ansetzte oder die Eingabe 
den Parteien lediglich zur Kenntnisnahme oder zur Orientierung zustellte (vgl. 
BGE 138 I 484). Das Replikrecht findet Geltung in sämtlichen Gerichtsverfahren, 
so auch im summarischen Rechtsöffnungsverfahren (vgl. BGE 133 I 100 E. 4.6, S. 
104; Urteil des Bundesgerichts 5A_42/2011 vom 21. März 2011 E. 2.2.1; Ent-
scheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts von 
Graubünden vom 4. Dezember 2012 KSK 12 77 E. 2.). Voraussetzung für die Gel-


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tendmachung des Replikrechts ist, dass eine allfällige Stellungnahme auf eine 
Eingabe unverzüglich nach deren Kenntnisnahme zu erfolgen hat, wobei die Ein-
reichung einer Stellungnahme innert zehn Tagen grundsätzlich als unverzüglich 
gilt (vgl. BGE 133 I 100 E. 4.8; ZR 107 (2008) Nr. 22, S. 77 ff.). Diverse Unklarhei-
ten bestehen nun angeblich im Zusammenhang mit der Frage, wie dieses Replik-
recht auszuüben ist und welche Konsequenzen eine nicht unverzüglich bezie-
hungsweise innert Frist eingereichte Replik haben kann. Der Beschwerdeführer 
verweist dabei auf AJP 2013 S. 975. Den Ausführungen der beiden Autoren ist zu 
entnehmen, dass es im Sinne der soeben zitierten bundesgerichtlichen Recht-
sprechung klar sei, dass ein Gericht, das einer Partei eine Eingabe der Gegenpar-
tei zur Kenntnisnahme zugestellt habe, gehalten sei, mit der Entscheidfällung eine 
angemessene Zeit zuzuwarten, damit diese Partei ihr Replikrecht ausüben könne. 
Übe die Partei ihr Replikrecht nicht rechtzeitig aus, könne das Gericht zur Urteils-
fällung schreiten. Unklar sei hingegen die Rechtslage, wenn die Frist für die Ausü-
bung des Replikrechts eigentlich bereits abgelaufen sei, das Gericht aber noch 
nicht entschieden habe und die Partei dann doch noch von ihrem Replikrecht Ge-
brauch mache. Auch wenn ein Teil der Lehre die Ansicht vertrete, das Gericht 
müsse auch eine verspätet eingereichte unaufgeforderte Stellungnahme beach-
ten, wenn es zu diesem Zeitpunkt noch keinen Entscheid gefällt habe, gehe das 
Bundesgericht davon aus, dass die Partei, welche von ihrem Replikrecht nicht 
rechtzeitig Gebrauch mache, auf dieses verzichte beziehungsweise dieses ver-
wirkt habe. Die Autoren verweisen dabei auf BGE 133 I 98 E. 2.2, den Entscheid 
des Bundesgerichts 4A_410/2011 vom 11. Juli 2012, E. 4.1 und auf Schmid, SJZ 
2013 Nr. 2. Reiche die Partei eine Eingabe nach Ablauf der Frist ein, bleibe sie 
aber beachtlich, solange der Entscheid nicht gefällt worden sei (so die Praxis der 
II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich; ZR 111 (2012) Nr. 56 E. I/4). 
Das Obergericht des Kantons Zürich sei in seinem Urteil vom 25. März 2013 
(LB090080, S. 23) unter anderem zum Schluss gekommen, dass aus dem Um-
stand der fehlenden Bestreitung der Dupliknoven in einer unaufgeforderten Stel-
lungnahme e contrario eine Anerkennung dieser Noven vorliege. Gemäss der 
herrschenden Lehre könne dieser absoluten Formulierung des Obergerichts aber 
nicht gefolgt werden. Eine sinngemässe Bestreitung könne sich durchaus auch 
aus den bereits früher eingereichten Rechtsschriften und den darin enthaltenen 
Bestreitungen anderer Behauptungen ergeben; eine in diesem Sinne implizierte 
Bestreitung 
würde 
genügen 
(vgl. 
Leuenberger, 
in: 
Sutter-Somm/Hasen-
böhler/Leuenberger, a.a.O., N. 21 f. zu Art. 222). 


Seite 12 — 16
Die Anwendung dieser Ausführungen auf das vorliegende Beschwerdeverfahren 
führt zu folgendem Schluss. Das Bezirksgericht Maloja stellte das Doppel der Stel-
lungnahme des Gesuchgegners vom 24. Juni 2013 Y._____ am 26. Juni 2013 zur 
Kenntnisnahme zu. Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 
30. August 2013 zu Recht vorbringt, wurde kein zweiter Schriftenwechsel ange-
ordnet. Somit war dieser für das Rechtsöffnungsverfahren mit der Proz. Nr. 335-
2013-100 abgeschlossen und die Beschwerdegegnerin war nicht verpflichtet, eine 
Replik zur Gesuchsantwort vom 24. Juni 2013 einzureichen. Das Bezirksgericht 
Maloja durfte daher ohne Weiteres am 2. August 2013 zur Urteilsfällung schreiten. 
Die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auch ohne Fristansetzung von sich aus 
zur Einreichung einer Replik verpflichtet gewesen wäre und sie deshalb, weil sie 
keine Replik eingereicht hat, ihr Replikrecht verwirkt und damit die vom Be-
schwerdeführer in seiner Gesuchsantwort vom 22. April 2013 im Rechtsöffnungs-
verfahren mit der Proz. Nr. 335-2013-46 geltend gemachte Verrechnung aufgrund 
der oben erwähnten Formulierung des Obergerichts im Urteil vom 25. März 2013 
anerkannt hat, kann offengelassen werden. Die Beschwerdegegnerin hat bereits 
in ihrem Gesuch vom 22. Mai 2013 jeweils für die ganzen in Betreibung gesetzten 
ausstehenden Unterhaltsbeiträge gemäss dem Entscheid vom 30. Mai 2012 defi-
nitive Rechtsöffnung verlangt und lediglich die Bezahlung von Fr. 3‘700.- aner-
kannt. Damit hat sie von vornherein klar zum Ausdruck gebracht, dass sie mit ei-
ner weiteren Verrechnung nicht einverstanden ist und eine solche auch nicht an-
erkennt. Doch selbst wenn der Auffassung des Beschwerdeführers gefolgt werden 
könnte, könnte er nichts zu seinen Gunsten ableiten, da auch das Zürcher Ober-
gericht, auf dessen Ausführungen sich der Beschwerdeführer ja gerade stützt, 
selber festhielt, dass eine verspätet eingereichte Stellungnahme selbst dann zu 
beachten sei, wenn der Entscheid noch nicht gefällt wurde. Die Beschwerdegeg-
nerin verweist in ihrer grundsätzlich das Verfahren mit der Proz. Nr. 335-2013-46 
betreffenden Eingabe vom 28. Juni 2013, in welcher ausdrücklich auf ein Verrech-
nungsverbot hingewiesen wird, auf die Eingabe des Gesuchgegners vom 24. Juni 
2013, die das vorliegend zu behandelnde Verfahren mit der Proz. Nr. 335-2013-
100 betrifft. Würde man der Auffassung des Obergerichts des Kantons Zürich fol-
gen, so hätte dieses Schreiben vom Bezirksgericht Maloja auch in diesem 
Rechtsöffnungsverfahren berücksichtigt werden dürfen, da sich die in den beiden 
Rechtsöffnungsverfahren in Betreibung gesetzten Forderungen auf denselben 
Entscheid vom 30. Mai 2012 stützen und daher eng miteinander verbunden sind. 
Eine Berücksichtigung würde sich umso mehr rechtfertigen, da auch der Be-
schwerdeführer selber in den Ziffern 14. und 15. seiner Beschwerde vom 14. Au-


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gust 2013 mehrfach auf das Rechtsöffnungsverfahren mit der Proz. Nr. 335-2013-
46 verweist. Da sich das Schreiben vom 28. Juni 2013 inhaltlich auf die Eingabe 
des Gesuchgegners vom 24. Juni 2013 im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren 
bezieht und dieses Schreiben, wie soeben festgestellt wurde, im vor-instanzlichen 
Verfahren hätte berücksichtigt werden dürfen, reichte der Rechtsvertreter der Be-
schwerdegegnerin innert wenigen Tagen und damit unverzüglich eine Stellung-
nahme ein, womit das Replikrecht gemäss oben gemachten Ausführungen wahr-
genommen wurde. 
g)
Dem Beschwerdeführer ist es damit insgesamt nicht gelungen, nachzuwei-
sen, dass die Beschwerdegegnerin die zur Verrechnung gebrachten Forderungen 
in der Höhe von Fr. 84‘627.37 im Sinne einer Schuldanerkennung gemäss Art. 82 
SchKG anerkannt hat. Auch die ins Recht gelegten Zahlungsbelege gemäss Ak-
tenverzeichnis vom 22. April 2013 geben, wie die Vorinstanz zu Recht festhält, 
keine Auskunft darüber, ob die Beschwerdegegnerin diese ganz oder teilweise 
anerkannt hätte. Eine Schuldanerkennung, die einen vollen und liquiden Beweis 
für die geltend gemachten Forderungen in der Höhe von Fr. 84‘627.37 erbringen 
würde, fehlt. Den verschiedenen Belegen und/oder Quittungen ist nicht zu ent-
nehmen, dass sich die Beschwerdegegnerin verpflichtet hätte, einzelne Beträge 
zu bezahlen. Zudem könnte der Beschwerdeführer im vorliegenden Rechtsöff-
nungsverfahren mit seiner Verrechnungserklärung hinsichtlich der vor dem 30. Mai 
2012 bezahlten Beträge gemäss Aktenverzeichnis zur Beschwerde im Rechtsöff-
nungsverfahren mit der Proz. Nr. 335-2013-46 vom 22. April 2012 nicht mehr 
gehört werden, da diese Forderungen schon vor Erlass des materiellen Urteils 
bestanden haben und er die Verrechnung somit schon damals hätte geltend ma-
chen können und müssen. Die Vorinstanz hielt wie in Ziffer 12. der Beschwerde 
vom 14. August 2013 vorgebracht mit keinem Wort fest, dass die Zahlungen des 
Beschwerdeführers zugunsten der Beschwerdegegnerin ausgewiesen seien. Die 
Vorinstanz führte diesbezüglich klar aus, dass über eine Berücksichtigung dieser 
Zahlungen allenfalls im laufenden eherechtlichen Verfahren entschieden werden 
müsse. Schliesslich gelten die soeben gemachten Ausführungen auch für den 
Einwand, jede Partei habe seit der Anordnung der Gütertrennung für die sie be-
treffenden Auslagen und Aufwendungen selber aufzukommen, weshalb der Be-
schwerdeführer für diese Auslagen die Verrechnung geltend mache. Die per 
12. März 2012 angeordnete Gütertrennung vermag keinen Beweis der Verrech-
nung zu begründen. Fehlt es vorliegend bereits an einer vorbehalt- und bedin-
gungslosen Schuldanerkennung, so erübrigen sich Ausführungen zu der Frage, ob 
der Beschwerdeführer seine zu zahlenden Unterhaltsbeiträge überhaupt mit den 


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von ihm geltend gemachten Gegenforderungen gestützt auf Art. 125 Ziff. 2 des 
Obligationenrechts (OR; SR 220) verrechnen kann, da die Gültigkeit der Verrech-
nung gemäss Art. 125 Ziff. 2 OR grundsätzlich von der Zustimmung des Gläubi-
gers abhängig ist (vgl. Peter, in: Honsell/Vogt/Wiegand [Hrsg.], Obligationenrecht 
I, Art. 1-529 OR, 5. Aufl., Basel 2011, N. 1 zu Art. 125 OR). 
h)
Das Bezirksgerichtspräsidium Maloja erteilte in seinem Rechtsöffnungsent-
scheid vom 2. August 2013 der Beschwerdegegnerin für den Betrag von 
Fr. 8‘700.- zuzüglich 5% Verzugszins seit 15. Mai 2013 definitive Rechtsöffnung. 
Die Vorinstanz sah es als erwiesen an, dass die Beschwerdegegnerin für den Zeit-
raum von Februar bis April 2013 für sich und die beiden Söhne insgesamt 
Fr. 25‘500.- an Unterhaltsbeiträgen beanspruchen könne, wobei der Beschwerde-
führer für diesen Zeitraum Fr. 18‘000.- bezahlt habe. Demnach würde ihr noch ein 
Betrag in der Höhe von Fr. 7‘500.- zustehen. Hinzu kämen Fr. 1‘200.- Kinderzula-
gen, die der Gesuchsgegner als Selbständigerwerbender gestützt auf das Bun-
desgesetz über die Familienzulagen [Familienzulagengesetz; FamZG (SR 836.2)] 
ab Januar 2013 beanspruchen könne. Die Berechnung der Vorinstanz stützt sich 
auf den Entscheid des Einzelrichters im summarischen Verfahren vom 30. Mai 
2012 und ist nicht zu beanstanden. Auch der Beschwerdeführer bringt nicht vor, 
dass der zu bezahlende Betrag von insgesamt Fr. 8‘700.- für den Fall der Abwei-
sung der Verrechnungseinrede nicht korrekt ermittelt worden sei. 
i)
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Einrede der Verrechnung über den 
Betrag von Fr. 84‘627.37 abzuweisen ist. Die Beschwerde erweist sich daher als 
unbegründet, womit sie vollumfänglich abzuweisen und der Rechtsöffnungsent-
scheid des Bezirksgerichtspräsidiums Maloja vom 2. August 2013 zu bestätigen 
ist. 
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Beschwerde-
verfahrens in der Höhe von Fr. 700.- zu Lasten des Beschwerdeführers (vgl. Art. 
106 Abs. 1 ZPO und Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 der Gebührenverord-
nung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG; SR 
281.35]). Der Beschwerdeführer hat der Beschwerdegegnerin zudem die im Be-
schwerdeverfahren entstandenen Auslagen und Kosten der Rechtsvertretung zu 
ersetzen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 95 ZPO). Da der 
Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin keine Kostennote eingereicht hat, ist die 
Parteientschädigung nach Ermessen festzusetzen (vgl. Art. 105 Abs. 2 ZPO). Da-


Seite 15 — 16
bei erscheint eine Entschädigung von Fr. 750.- (inkl. MWSt und Spesen) ange-
messen. 


Seite 16 — 16
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird als gegenstandslos geworden 
abgeschrieben. 
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von Fr. 700.- gehen zu 
Lasten von X._____, welcher Y._____ für das Beschwerdeverfahren mit Fr. 
750.- (inkl. MWSt und Spesen) zu entschädigen hat. 
4.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesge-
setzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, 
BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bun-
desgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage 
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfas-
sungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das 
Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung 
der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. 
BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Be-
schwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der 
Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: