gr_gerichte · PZ 2005 104 · 2005-09-29 · de
Kreispräsident Davos

Eheschutz | Familienrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 29. September 2005
Schriftlich mitgeteilt am:
PZ 05 104
Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Aktuar
Blöchlinger
——————
Im Rekurs
des X. A., Gesuchsteller, Gesuchsgegner und Rekurrent, vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. iur. Marcus Defuns, Postfach 151, Rosenhügelweg 17, 7270
Davos Platz,
gegen
die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos vom 19. April
2005, mitgeteilt am 19. April 2005, in Sachen der Z. A., Gesuchstellerin, Ge-
suchsgegnerin und Rekursgegnerin, vertreten durch lic. iur. Tamara Huwiler, c/o
Kistler & Kollegen, Promenade 132 A, 7260 Davos Dorf,
betreffend Eheschutz,
hat sich ergeben:

2
A.1.
Z. A. und X. A. leben seit Januar 2004 getrennt. Sie sind Eltern der
am 17. Februar 1994 geborenen Tochter Y. A..
2.
Gestützt auf ein Gesuch von Z. A. erliess der Bezirksgerichtspräsi-
dent Prättigau/Davos am 20. Oktober 2004 eine erste Eheschutzverfügung.
Darin wurde die Berechtigung zum Getrenntleben festgestellt (Ziff. 1 des Dispo-
sitivs). Die Tochter Y. A. wurde Z. A. zur Pflege und Erziehung zugewiesen und
unter deren alleinige Obhut gestellt (Ziff. 2 des Dispositivs). X. A. wurde das
Recht eingeräumt, seine Tochter jede Woche ab Freitagabend nach
Schulschluss bis am Montagmorgen vor Schulbeginn zu sich auf Besuch zu
nehmen und drei Wochen Ferien pro Jahr mit ihr zu verbringen (Ziff. 3 des Dis-
positivs). Sodann wurde X. A. verpflichtet, jeweils rückwirkend ab dem 1. Oktober
2004 an den Unterhalt seiner Tochter Y. A. monatlich Fr. 800.-- zuzüglich
allfällige Kinderzulagen und an Z. A. monatlich Fr. 1'800.-- zu bezahlen (Ziff. 4.
und 5 des Dispositivs).
B. 1.
Am 21. Januar 2005 liess die Gesuchstellerin beim Bezirksge-
richtspräsidenten Prättigau/Davos erneut ein Gesuch um Erlass von
Eheschutzmassnahmen einreichen, wobei folgende Anträge gestellt wurden:
1.
Die Familienwohnung an der D.-Strasse, sei der Gesuchstellerin und
der Tochter Y. A. per Auszugsdatum des Gesuchsgegners zur
alleinigen Benutzung zuzuweisen.
2.
Der Gesuchsgegner sei superprovisorisch zu verpflichten, die
Familienwohnung an der D.-Strasse, per 31. Januar 2005,
eventualiter per 28. Februar 2005 zu verlassen.
3.
Es sei zwischen der Gesuchstellerin und dem Gesuchsgegner seit
Einreichung des Gesuchs die Gütertrennung anzuordnen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. 7.6% MWST zu
Lasten des Gesuchsgegners.
2.
Mit superprovisorischer Verfügung vom 25. Januar 2005 erkannte
der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos:
1.
X. A. wird verpflichtet, die Wohnung an der D.-Strasse bis
spätestens am Dienstag, 15. Februar 2005, 18.00 Uhr, zu verlassen.
Gleichzeitig wird X. A. untersagt, die fragliche Wohnung nach dem
15. Februar 2005, 18.00 Uhr, ohne ausdrückliche Erlaubnis von Z.
A. zu betreten.
Diese Anordnungen ergehen unter der Androhung der Straffolgen
von Art. 292 StGB, wonach mit Haft oder Busse bestraft wird, wer
der von einer zuständigen Behörde an ihn erlassenen Verfügung
keine Folge leistet.

3
2.
X. A. erhält hiermit Gelegenheit, sich bis zum 14. Februar 2005
schriftlich zum Gesuch von Z. A. vom 21. Januar 2005 vernehmen
zu lassen.
3.
(Mitteilung).
3.
Am 10. Februar 2005 reichte X. A. eine Vernehmlassung sowie ein
Gesuch um Abänderung der mit Verfügung vom 20. Oktober 2004 festgesetzten
ehelichen Unterhaltspflicht ein, worin er folgende Rechtsbegehren stellte:
a)
betreffend Ausweisung aus der Familienwohnung
1.
Es sei die superprovisorische Verfügung betreffend Ausweisung des
Gesuchsgegners aus der Familienwohnung umgehend aufzuheben.
2.
Es sei das Begehren der Gesuchstellerin, die eheliche Wohnung ihr
und der Tochter Y. A. zur alleinigen Benützung zuzuteilen
abzuweisen.
b)
betreffend Unterhaltsbeiträge an die Ehefrau
Es sei Ziffer 5 der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums
Prättigau / Davos vom 20.10.2004 dahingehend abzuändern, dass
Herr A. seiner Frau ab 1.2.2005 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag
von nur Fr. 1'200.00 zu bezahlen hat.
c)
betreffend Anordnung der Gütertrennung
Es seien für die der Gütertrennung vorangehende güterrechtliche
Auseinandersetzung folgende zusätzlichen Beweise zu erheben:
(1) (Antrag auf Zeugeneinvernahmen)
(2) (Antrag auf Bestellung eines Bücherexperten)
(3) (Antrag auf Einholung von neuen Schätzungen)
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich Mehrwertsteuer
zu Lasten der Gesuchstellerin.
4.
Mit
Verfügung
vom
14.
Februar
2005
schob
der
Bezirksgerichtspräsidenten die am 25. Januar 2005 angesetzte Frist für den
Auszug von X. A. aus der ehelichen Wohnung bis auf Weiteres auf. Gleichzeitig
räumte er Z. A. Gelegenheit ein, sich bis zum 7. März 2005 schriftlich zur
Vernehmlassung und zum Gesuch um Abänderung von Unterhaltsbeiträgen von
X. A. vernehmen zu lassen.
5.
Mit Verfügungen vom 21. bzw. 23. Februar 2005 wurden die
Parteien vom Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos auf den 14. März
2005 zu einer mündlichen Verhandlung vorgeladen.

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6.
Am 2. März 2005 liess X. A. schliesslich noch ein Gesuch um
Beschränkung der Verfügungsbefugnis gemäss Art. 178 ZGB einreichen.
C.
Mit Verfügung vom 19. April 2005 erkannte der Bezirks-
gerichtspräsident Prättigau/Davos:
1. X. A. wird verpflichtet, die Wohnung an der D.-Strasse bis spätestens
am Dienstag, 31. Mai 2005, 18.00 Uhr, zu verlassen. Gleichzeitig
wird X. A. untersagt, die fragliche Wohnung nach dem 31. Mai 2005,
18.00 Uhr, ohne ausdrückliche Erlaubnis von Z. A. zu betreten.
Diese Anordnungen ergehen unter der Androhung der Straffolgen
von Art. 292 StGB, wonach mit Haft oder Busse bestraft wird, wer
der von einer zuständigen Behörde an ihn erlassenen Verfügung
keine Folge leistet.
2.
In Abänderung von Ziff. 5 der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidi-
ums Prättigau/Davos vom 20. Oktober 2004 wird X. A. verpflichtet,
an den Unterhalt von Z. A. rückwirkend ab dem 1. Februar 2005 bis
zum 31. Mai 2005 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr.
1'200.00 und ab dem 1. Juni 2005 einen solchen von Fr. 2'130.00,
zahlbar jeweils pränumerando, zu leisten.
3.
Allfällige von X. A. seit dem 1. Februar 2005 bereits geleistete
Unterhaltsbeiträge können selbstverständlich verrechnet werden.
4.
Zwischen Z. A. und X. A. wird mit Wirkung ab dem 21. Januar 2005
die Gütertrennung angeordnet.
5.
Z. A. wird untersagt, über die im Grundbuch E. auf ihren Namen
eingetragenen Stockwerkeinheiten (Hauptbuchblätter B. und C., GB
E.) grundbuchlich ohne Zustimmung von X. A. zu verfügen.
6.
Das Grundbuchamt E. wird beauftragt und ermächtigt, eine
entsprechende
Kanzlei-
bzw.
Grundbuchsperre
auf
den
Hauptbuchblättern B. und C., GB E., anzumerken.
7.
Die
Grundbuchgebühren
sind
dem
Bezirksgerichtspräsidium
Prättigau/Davos in Rechnung zu stellen.
8.
Im Übrigen behält die Verfügung vom 20. Oktober 2004 weiterhin
Gültigkeit.
9.
Die Kosten des vorliegenden Verfahrens, bestehend aus einer
Gerichtsgebühr von Fr. 300.00, Schreibgebühren von Fr. 350.00
sowie den Grundbuchgebühren, gehen je zur Hälfte zulasten der
Parteien. Sie werden nach Kenntnis der Höhe der Grundbuchge-
bühren den Parteien in Rechnung gestellt.
10. Die ausseramtlichen Kosten werden wettgeschlagen.
11. (Rechtsmittelbelehrung)
12. (Mitteilung).

5
D.1.
Gegen diesen Entscheid liess X. A. am 9. Mai 2005 Rekurs beim
Kantonsgerichtspräsidium Graubünden erheben, wobei folgende Anträge ge-
stellt wurden:
a)
Materiellrechtlich
Es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und
1.
die Familienwohnung (4-Zimmerwohnung im Erdgeschoss des
Mehrfamilienhauses an der D.-Strasse) - gegen Auferlegung der
darauf entfallenden Hypothekarzinsen und Nebenkosten - dem
Rekurrenten zuzuweisen bzw. es sei ihn wie bislang in der
Familienwohnung zu belassen,
2.
der vom Ehemann der Ehefrau ab 1.6.2005 zu leistende Un-
terhaltsbeitrag von Fr. 2'130.-- auf Fr. 1'200.--, eventualiter auf Fr.
1'800.--, im Monat herab zu setzen,
3.
unter Kosten- und Entschädigungsfolge für beide Instanzen zu
Lasten der Rekursbeklagten.
a.
Verfahrensrechtlich
4.
Es sei dem vorliegenden Rekurs umgehend die aufschiebende
Wirkung zu gewähren.
5.
Es sei das von der Tochter Y. A. am 7.5.2005 verfasste und erst jetzt
eingereichte Verzeichnis ihrer Aufenthalte beim Vater als
Beweismittel zuzulassen.
6.
Es sei die Tochter Y. A. auf geeignete Weise als Auskunftsperson
zu befragen bzw. durch eine Mittelsperson befragen zu lassen.
2.
Dem Rekurs wurde mit Verfügung vom 11. Mai 2005 die aufschie-
bende Wirkung erteilt.
3.
Der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos verzichtete mit
Schreiben vom 19. Mai 2005 auf die Einreichung einer eigentlichen Stellung-
nahme.
4.
Z. A. liess in ihrer Rekursantwort vom 1. Juni 2005 die kostenfällige
Abweisung des Rekurses beantragen.
5.
Die vom Kantonsgerichtspräsidium Graubünden auf den 19. Au-
gust 2005 angesetzte Einigungsverhandlung verlief ergebnislos. Auch die in
Aussicht gestellten Vergleichsbemühungen im Anschluss an die Einigungsver-
handlungen blieben ohne Erfolg.

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6.
Auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid und in den
Rechtsschriften wird - soweit erforderlich - in den nachstehenden Erwägungen
eingegangen.
Das Kantonsgerichtspräsidium zieht in Erwägung:
1.
Der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos hat die bis anhin
durch den Rekurrenten bewohnte eheliche Wohnung nach Abwägung der kon-
kreten Umstände der Rekursgegnerin und der Tochter Y. A. zugewiesen. Der
Rekurrent bringt vor, die Vorinstanz habe die Zuteilungskriterien falsch gewichtet
und deshalb zu seinen Ungunsten entschieden. Seine diesbezüglichen Ein-
wände erweisen sich als unbegründet.
a)
Es trifft wohl zu, dass es die Rekursgegnerin war, welche die Woh-
nung zusammen mit dem Kind verliess. Diesem Umstand kann allerdings keine
besondere Bedeutung beigemessen werden. So ist kaum anzunehmen, dass
der Rekurrent damals die Wohnung freiwillig verlassen hätte, wenn er dazu von
der Rekursgegnerin aufgefordert worden wäre. Und dass die Rekursgegnerin
aufgrund der angespannten Situation kaum eine andere Wahl hatte, als so zu
handeln, mit anderen Worten wegen der ehelichen Probleme und nicht aus Des-
interesse an der ehelichen Wohnung auszog, ergibt sich schon allein daraus,
dass sie in der Folge in eine eigentlich für sie und ihre Tochter zu kleine Woh-
nung zog. Sodann gilt darauf hinzuweisen, dass der Eheschutzrichter erstmalig
über die Zuweisung der Wohnung der Familie zu entscheiden hatte. Es geht in-
sofern nicht - wie der Rekurrent geltend macht - um die Abänderung, sondern
den erstmaligen Erlass einer entsprechenden Eheschutzmassnahme. Eine we-
sentliche und dauerhafte Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen, wie
sie für die Abänderung einer Eheschutzmassnahme vorausgesetzt wird, ist in-
sofern nicht erforderlich. Wohl ist aber grundsätzlich auch beim erstmaligen Er-
lass von Eheschutzmassnahmen auf eine längere Zeit von den Ehegatten ge-
lebte Regelung Rücksicht zu nehmen. Voraussetzung dafür ist jedoch nicht nur,
dass diese Lösung einvernehmlich getroffen wurde. Erforderlich ist auch, dass
sich die Regelung in der Vergangenheit bewährt hat und sich keine bessere Lö-
sung anbietet (vgl. Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar zum ZGB, N. 9 zu
Art. 179 ZGB mit Hinweis; ZR 104 (2005) Nr. 58 E. 3). Weder das eine noch das
andere ist vorliegend - wie nachstehend dargelegt wird - der Fall.

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b)
Wie bereits erwähnt wurde, ist die von der Rekursgegnerin für sich
und ihre Tochter gemietete 2 1/2 -Zimmerwohnung an und für sich zu klein. Auf
Dauer kann ihnen der Aufenthalt in einer solchen Wohnung jedenfalls schwerlich
zugemutet werden. Dies hat der Rekurrent im Übrigen im ersten Eheschutzver-
fahren selbst eingeräumt. Umgekehrt stellt es - wie der Bezirksgerichtspräsident
in der angefochtenen Verfügung feststellte - rein vom Wohnbedarf her ein Luxus
dar, dass der Rekurrent alleine eine 4 ½ - Zimmerwohnung bewohnt. Dies recht-
fertigt sich umso weniger, als von eher angespannten finanziellen Verhältnissen
auszugehen ist. Wohl hält sich die Tochter jedes Wochenende und zum Teil
auch noch an den Abenden während der Woche bei ihm auf. Dies blieb von der
Rekursgegnerin unbestritten und es brauchen in diesem Zusammenhang auch
keine weiteren Beweiserhebungen zu erfolgen. Dieser Umstand ändert jedoch
nichts an der Feststellung, dass die Rekurrentin für die Obhut der Tochter be-
sorgt ist, sich Y. A. überwiegend bei der Mutter aufhält, und es unter diesem
Aspekt nur richtig erscheint, wenn ihr die eheliche Wohnung zugeteilt wird. Dies
umso mehr, als der Tochter Y. A. damit auch kein Wechsel in eine ihr unbe-
kannte Wohngegend zugemutet werden muss. Aus mehrfachen Gründen unan-
gebracht erscheinen in diesem Zusammenhang die vom Rekurrenten vorge-
brachten Behauptungen, die Rekursgegnerin nehme sich wenig Zeit, die Obhut
auch wahrzunehmen und es sei ihr nur recht, wenn die Tochter viel Zeit beim
Vater verbringe, da sie sich lieber wirtschaftlich eine neue Zukunft aufbauen
wolle. Zum einen kann der Rekurrent seiner Ehefrau wohl nicht ernstlich das
vorwerfen, was er sich selbst wünscht, nämlich einen engen Kontakt zu seiner
Tochter. Zum anderen erscheint es angesichts der finanziell angespannten Si-
tuation nur richtig, dass die Rekursgegnerin sich nicht auf die Pflege der Tochter
beschränkt, sondern versucht, mit einer Erwerbstätigkeit die Lage der Familie zu
verbessern.
c)
Sodann hat der Bezirksgerichtspräsident bei der Zuweisung der
Wohnung nicht übersehen, dass sich unmittelbar angrenzend an die Wohnung
das Büro der Firma A. befindet. Er mass diesem Umstand indes zu Recht weni-
ger Gewicht bei als dem Nutzen, den die Rekursgegnerin und die gemeinsame
Tochter an der Wohnung haben. Die Behauptung des Rekurrenten, er sei in be-
sonderem Mass auf die Wohnung angewiesen, da er andauernd das Büro auf-
suchen müsse, um der neu eingestellten Bürohilfe immer wieder zur Seite zu
stehen, vermag nicht zu überzeugen. Dies schon allein deshalb nicht, weil der
Rekurrent ja gar nicht im besonderen Mass in der Lage ist, diese Nähe zu seiner
Wohnung zu nutzen, da er sich tagsüber ausser Haus befindet. Alsdann handelt

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es sich hierbei höchstens um einen zeitlich beschränkten Vorteil. Ist die Bürohilfe
eingearbeitet, ist der Rekurrent mit Sicherheit nicht mehr auf die Nähe des Büros
zu seiner Wohnung angewiesen. Dieser zeitlich beschränkte Vorteil vermag den
längerfristigen Nutzen, den die Rekursgegnerin und die gemeinsame Tochter mit
der Zuweisung haben, nicht aufzuwiegen. Unter diesen Umständen nicht weiter
von Belang ist schliesslich, dass die bisherige Regelung nicht von langer Dauer
ist, nicht auf einer einvernehmlichen Regelung beruht, sich auch nicht bewährt
hat, weil es immer wieder zu Auseinandersetzungen im Zusammenhang bei der
Bezahlung der Alimente und der Kosten für die eheliche Wohnung gekommen
ist, und es nachgerade in finanzieller Hinsicht nur von Vorteil ist, wenn die Woh-
nung der Rekursgegnerin zugewiesen wird. Bei der Zuweisung der ehelichen
Wohnung ist die Frage des Eigentums grundsätzlich nicht von Bedeutung und
auf diese Frage ist denn im vorliegenden Verfahren auch nicht weiter einzuge-
hen. Tatsache ist jedoch, dass die Rekursgegnerin als Eigentümerin im Grund-
buch eingetragen ist und sie als solche auch für die Liegenschaft aufzukommen
hat. Dass sie dies allein mit den ihr zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen und
ihrem eigenen Einkommen nicht konnte und für den Rekurrenten eine zusätzli-
che Verpflichtung zu Zahlungen bestand, erscheint nahe liegend. Die Rekurs-
gegnerin macht denn auch geltend, sie und ihr Ehemann hätten vereinbart, dass
Letzterer ihr für die Wohnung zusätzlich zu den Unterhaltsbeiträgen Fr. 2'900.--
als Miete entrichte. Der Rekurrent bestreitet dies. Tatsache ist jedoch, dass der
Bezirksgerichtspräsident beim Bedarf des Rekurrenten einen Betrag in dieser
Höhe berücksichtigte und die Rekursgegnerin ein Mietzinskonto einrichtete. Dies
spricht klar dafür, dass seitens der Parteien von der Überweisung eines solchen
Betrags die Rede war. Im Ergebnis bestand somit für den Rekurrenten eine zwei-
fache Verpflichtung. Er hatte der Rekursgegnerin einerseits den Unterhaltsbei-
trag von Fr. 1'800.-- und daneben separat die Überlassung der Wohnung abzu-
gelten. Allerdings werden eheliche Wohnungen in der Regel nicht unter den Ehe-
gatten vermietet. Bei den Fr. 2'900.-- handelt es sich denn wohl auch nicht um
eine Miete, sondern um eine eheliche Leistung zusätzlich zum richterlich ver-
bindlich festgelegten Unterhalt. Dass diese Verpflichtung keine Aufnahme im
Dispositiv der angefochtenen Verfügung fand, ändert daran grundsätzlich nichts.
Es kann dahingestellt bleiben, welche der beiden Verpflichtungen der Rekurrent
in der Folge nicht erfüllte. Tatsache ist, dass diese Regelungen der finanziellen
ehelichen Beistandspflicht zu stetigen Auseinandersetzungen führten. So
schenkte der Rekurrent dem für die Überlassung der Wohnung angerechneten
Betrag von Fr. 2'900.-- gar keine Beachtung und veranschlagte eigenmächtig
andere Wohnkosten. Selbst nach Massgabe seiner eigenen Berechnung hätte

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er aber zumindest Fr. 2'300.-- für die Benützung der Wohnung aufbringen müs-
sen. Demzufolge hätte der Gesamtbetrag, den der Rekurrent für die Rekursgeg-
nerin und die Tochter aufzubringen hatte, wenigstens Fr. 4'100.-- betragen. Zah-
lungen in solcher Höhe wurden indessen auch unter Berücksichtung der vom
Rekurrenten vorgenommenen Verrechnungen, deren Rechtmässigkeit (Art. 125
Ziff. 2 OR) dahingestellt bleiben kann, nie geleistet. Mit der Zuweisung der Woh-
nung an die Rekursgegnerin und der Beschränkung auf einen - erst noch tieferen
- Unterhaltsbeitrag ohne separate Abgeltung der Wohnkosten werden solche un-
nötigen Streitereien über die Höhe der zu entrichtenden Zahlungen ein für alle-
mal beseitigt.
2.
Erweist sich die Zuweisung der Wohnung der Familie an die Re-
kursgegnerin und die gemeinsame Tochter als richtig, gilt in einem nächsten
Schritt zu prüfen, auf welchen Zeitpunkt der Wechsel zu erfolgen hat.
a)
Der Bezirksgerichtspräsident setzte dem Rekurrenten Frist bis 31.
Mai 2005, um die Wohnung zu verlassen. Dieser Termin wurde bereits durch
das vom Rekurrenten eingeleitete Rechtsmittelverfahren hinfällig. Wohl hätte der
Rekurrent zwischenzeitlich durchaus die Möglichkeit gehabt, sich nach einer ge-
eigneten Wohnung umzusehen. Es muss jedoch auch berücksichtigt werden,
dass X. A. nicht in missbräuchlicher Art Rekurs erhob und im Rechtsmittelver-
fahren auch die Frage einer Zuweisung der ehelichen Wohnung im Rahmen der
güterrechtlichen Auseinandersetzung erörtert wurde. Schliesslich macht es
schon grundsätzlich wenig Sinn, den Wechsel erneut - wie beim Auszug der Re-
kursgegnerin - unter Zeitdruck zu vollziehen. Der Rekurrent soll Gelegenheit ha-
ben, eine Wohnung zu suchen, die den von ihm zu berücksichtigenden Interes-
sen bestmöglich Rechnung trägt. Unter diesen Umständen erscheint es gerecht-
fertigt, die Frist, bis zu welcher X. A. auszuziehen hat und die eheliche Wohnung
seiner Ehefrau und der Tochter zugewiesen wird, bis 1. April 2006 zu verlängern.
Dies hat gleichzeitig den Vorteil, dass die Rekursgegnerin ihre Wohnung ordent-
lich kündigen kann.
b)
Nicht substanziert angefochten wurde die Verfügung des Bezirks-
gerichtspräsidenten Prättigau/Davos insoweit, als er in Zuweisung der Wohnung
an Z. A. den Gesuchsgegner und Rekurrenten verpflichtete, die Wohnung
fristgemäss zu verlassen und ihm unter Androhung der Straffolgen von Art. 292
StGB untersagte, diese ohne ausdrückliche Erlaubnis seiner Ehefrau zu

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betreten. Diesbezüglich ist die Verfügung demnach - unter Anpassung an den
abgeänderten Zuweisungstermin - zu bestätigen.
c)
Hat der Rekurrent die Wohnung erst auf Ende März 2006 zu verlas-
sen, verlängert sich automatisch auch die vom Bezirksgerichtspräsidenten für
die Dauer des Verbleibs des Rekurrenten in der Wohnung festgelegte Unter-
haltspflicht. Der Rekurrent ist demnach nebst der Übernahme der Kosten der
ehelichen Wohnung verpflichtet, an den Unterhalt der der Rekursgegnerin rück-
wirkend ab Februar 2005 bis und mit März 2006 monatlich und im Voraus Fr.
1'200.-- zu bezahlen.
3.
Der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos hat aufgrund der Zu-
weisung der ehelichen Wohnung an die Rekursgegnerin einerseits und die ver-
ringerte Leistungsfähigkeit des Rekurrenten andererseits die zu leistenden Un-
terhaltsbeiträge neu festgelegt. In Bezug auf die Regelung bis zum Wechsel bei
der Wohnungszuweisung kann diesbezüglich auf Ziff. 2. c) der Erwägungen ver-
wiesen werden. Ab dem Zeitpunkt der geänderten Wohnungszuteilung sieht der
vorinstanzliche Entscheid eine Unterhaltszahlung an die Rekursgegnerin von Fr.
2'130.-- vor. Die zusätzliche Verpflichtung des Rekurrenten, für die Kosten der
ehelichen Wohnung aufzukommen, besteht hingegen ab diesem Zeitpunkt nicht
mehr.
Der Rechtsvertreter des Rekurrenten macht geltend, die Rekursgegnerin
habe in ihrem Gesucht vom 21. Januar 2005 im Zusammenhang mit der
Zuweisung der Wohnung an sie keinen Antrag auf Neuregelung der
Unterhaltsverpflichtung gestellt. Auf eine Replik habe sie verzichtet. Im Gesuch
des Rekurrenten vom 10. Februar 2005 sei eine Herabsetzung des bisherigen
Unterhaltsbeitrages von Fr. 1'800.-- auf Fr. 1'200.-- im Monat verlangt worden.
Diesem Antrag habe die Vorinstanz für die Monate Februar bis Mai 2005
stattgegeben. Alsdann habe der Bezirksgerichtspräsident für die Zeit der
Neuzuweisung der Wohnung die Frauenrente neu beurteilt und höher
festgesetzt. Damit habe er den Anspruch des Rekurrenten auf das rechtliche
Gehör verletzt. Nachdem die Rekursgegnerin in ihren Rechtsschriften keine
Änderung der Frauenrente zu ihren Gunsten anbegehrt habe, hätte sich der
Rekurrent mit dieser Frage auch nicht auseinandersetzen müssen. Auch im
Falle, dass der angefochtene Entscheid betreffend Zuweisung der Wohnung
vom Kantonsgerichtspräsidium geschützt werde, könne die Frauenrente ab 1.
Juni 2005 nicht angehoben werden. Diesfalls bleibe es beim Unterhaltsbeitrag

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von Fr. 1'800.--, den die Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 20. Oktober 2004
festgesetzt habe und nach wie vor in Rechtskraft sei (vgl. S. 8 Ziff. 6 der
Rekurseingabe).
Der Einwand des Rekurrenten erweist sich - wie noch darzulegen sein
wird - wohl als zutreffend. Allerdings erscheint seine Einrede wenig verständlich.
a)
Der Eheschutzrichter wird - wie sich schon aus dem Wortlaut der
massgeblichen Bestimmung ergibt (Art.176 Abs. 1 ZGB) - immer nur auf
Begehren eines Ehegatten tätig. Der Erlass von Eheschutzmassnahmen von
Amtes wegen fällt nur dort in Betracht, wo das Verfahren von der Offzialmaxime
beherrscht wird. Mit Ausnahme der Massnahmen zugunsten unmündiger Kinder
kann der Richter demnach nur im Rahmen der von den Parteien gestellten
Parteianträge Massnahmen erlassen (vgl. Susanne Bachmann, Die Regelung
des Getrenntlebens nach Art. 176 und 179 ZGB sowie nach zürcherischem
Verfahrensrecht, Diss. St. Gallen 1995, S. 202). Dies gilt selbsverständlich auch
im
Verfahren
betreffend
Abänderung
von
Eheschutzmassnahmen
(Bräm/Hasenböhler, a.a.O., N. 6 zu Art. 176 ZGB). Von Bundesrechts wegen
sind Eheschutzmassnahmen sodann in einem raschen, parteinahen und ohne
besonderere Formalitäten ablaufenden Verfahren zu erlassen. Der Kanton
Graubünden trägt dem Rechnung, indem gemäss Art. 10 Abs. 1 EGzZGB für
das Eheschutzverfahren die Vorschriften des summarischen Verfahrens (Art.
137 ZPO) für sinngemäss anwendbar erklärt werden. Demgemäss ist das
Gesuch um Erlass mündlich oder schriftlich beim zuständigen Amt anzubringen.
Wird es mündlich angebracht, ist darüber ein Protokoll aufzunehmen und vom
Gesuchsteller zu unterzeichnen. Das Gesuch muss die Bezeichnung der
Parteien, das Rechtsbegehren und die Ausführungen der Tatsachen und
Beweismittel enthalten. Erweist sich das Gesuch nicht als offensichtlich
unbegründet, wird es sofort der Gegenpartei mitgeteilt, mit der Aufforderung,
innert kurzer Frist Anträge und Beweismittel einzureichen. Alsdann hat die
Hauptverhandlung stattzufinden.
b)
Wenngleich nun auch an ein Rechtsbegehren, mit dem ein
Eheschutzverfahren in Gang gesetzt wird, keine allzu strengen Anforderungen
zu stellen sind (Bräm/Hasenböhler, a.a.O., N. 8 zu Art. 172), ist wenigstens zu
verlangen, dass ein solches tatsächlich - und dies fristgemäss bei der
schriftlichen oder mündlichen Anhängigmachung des Gesuchs bzw. in der
Vernehmlassung zum Gesuch - gestellt wird. Auf ein erst anlässlich der

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Hauptverhandlung gestelltes Begehren darf folglich nicht mehr eingetreten
werden. Vorbehalten bleibt höchstens der Fall, dass sich die Gegenpartei
ausdrücklich mit einer solchen Weiterung des Verfahrens anlässlich der
Hauptverhandlung einverstanden erklärt. Denn diesfalls verzichtet die
Gegenpartei auf ihr schriftliches Äusserungsrecht und es fallen mündliche
Antragstellung und Durchführung der Verhandlung zusammen.
c)
Tatsache ist, dass die Rekursgegnerin weder im Zusammenhang
mit ihrem Gesuch um Zuweisung der ehelichen Wohnung noch in dem vom
Rekurrenten anhängig gemachten Verfahren betreffend Abänderung der
Unterhaltspflicht ein Begehren um Erhöhung ihres Unterhaltsbeitrags stellte. Ihre
Behauptung, sie habe ein solches Begehren anlässlich der mündlichen
Hauptverhandlung gestellt, ist in zweifacher Hinsicht unbeachtlich. Einerseits
wäre dieses Begehren, nachdem nicht davon auszugehen ist, dass der
Rekurrent sich mit einer solchen Weiterung des Verfahrens ausdrücklich
einverstanden erklärte, offensichtlich verspätet erfolgt. Andereseits lässt sich
den Akten auch nicht entnehmen, dass ein solches Begehren überhaupt gestellt
wurde. Im Gegenteil. Wie der Bezirksgerichtspräsident nämlich in seiner
Vernehmlassung zum Rekurs ausführt, hat er die Neuberechnung aus rein
prozessökonomischen
Gründen
vorgenommen,
da
anderenfalls
mit
Bestimmtheit ein weiteres Gesuch um Abänderung der Eheschutzmassnahmen
eingereicht worden wäre. Dies belegt, dass er letztlich ohne einen
entsprechenden Antrag von sich aus tätig wurde. Dieses Vorgehen erscheint
wohl prozessökonomisch vernünftig, zumal der Bezirskgerichtspräsident auch
inhaltlich einen gerade auch aus Sicht des Rekurrenten ausgewogenen
Entscheid traf, ist aber - nachdem sich X. A. dagegen wehrt - rechtlich nicht
haltbar. Der Rekurs ist demnach teilweise gutzuheissen und die angefochtene
Verfügung wird, soweit diese den Unterhalt ab Zeitpunkt der Zuweisung der
ehelichen Wohnung an die Rekursgegnerin regelt, aufgehoben.
d)
Der Rekurrent macht geltend, dass er im Falle, dass der
angefochtene
Entscheid
betreffend
Zuweisung
der
Wohnung
vom
Kantonsgerichtspräsidium bestätigt werde, einen Unterhaltsbeitrag von Fr.
1'800.-- zu leisten habe. Aus diesen Ausführungen und seinem diesbezüglichen
Rechtsbegehren ist zu schliessen, dass er für die Zeit nach dem
Wohnungswechsel eine Unterhaltspflicht im Umfang von Fr. 1'800.-- anerkennt.
Gestützt auf dieses Anerkenntnis ist der Rekursgegnerin demnach ab April 2006
ein Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'800.-- zuzusprechen.

13
4.
Gemäss Art. 122 Abs. 1 ZPO sind die Kosten des Gerichtsverfah-
rens in der Regel von der unterliegenden Partei zu tragen. Hat keine der Par-
teien vollständig obsiegt, können die Kosten verhältnismässig verteilt werden;
sie werden dann den Parteien nach dem Masse ihres Unterliegens überbunden
(Oscar Vogel, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1995, S. 277, Rz.
24). Darüber hinaus hat die unterliegende Partei der obsiegenden alle ihr durch
den Rechtsstreit verursachten, notwendigen Kosten zu ersetzen. Fällt das Urteil
nicht ausschliesslich zu Gunsten einer Partei aus, können die aussergerichtli-
chen Kosten nach den gleichen Grundsätzen wie die gerichtlichen verteilt wer-
den (Art. 122 Abs. 2 ZPO). Wie bereits der Gesetzeswortlaut erkennen lässt,
handelt es sich bei Art. 122 ZPO nicht um eine starre Vorschrift; sie lässt viel-
mehr sachlich vertretbare Ausnahmen zu (PKG 1988 Nr. 14 S. 72).
a)
Die Vorinstanz hat die amtlichen Kosten den Parteien je hälftig auf-
erlegt und die ausseramtlichen Entschädigung wettgeschlagen. Daran ist auch
in Beachtung des Ausgangs des Rechtsmittelverfahrens festzuhalten. Die Re-
kursgegnerin hat mit Recht die Zuweisung der Wohnung an sie verlangt, was
sich mit dem Obsiegen des Rekurrenten in der Unterhaltsfrage nach wie vor aus-
gleicht.
b)
Im Rekursverfahren ist X. A. mit seinen Anträgen letztlich nur in
geringerem Umfang - nämlich in Bezug auf die Unterhaltspflicht ab dem Zeit-
punkt der Zuweisung der Wohnung an seine Ehefrau - durchgedrungen. Die Ab-
änderung der Frist für den Auszug aus der ehelichen Wohnung und damit auch
die anderen Korrekturen am vorinstanzlichen Entscheid sind - wie dargelegt
wurde - in erster Linie auf die durch die Anhebung des Rekurses eingetretene
zeitliche Verzögerung und nicht eigentlich auf berechtigte Einwände des Rekur-
renten zurückzuführen. Unter diesen Umständen erscheint es gerechtfertigt, die
Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'000.-- zuzüglich der Schreibgebühren
von Fr. 230.-- zu 3/4 dem Rekurrenten und zu 1/4 der Rekursgegnerin aufzuerle-
gen. Überdies ist der Rekurrent zu verpflichten, die Rekursgegnerin für das Re-
kursverfahren nach denselben Bruchteilen reduziert ausseramtlich zu entschädi-
gen. Unter zusätzlicher Berücksichtigung des notwendigen prozessualen Auf-
wandes und des vom Anwaltsverband empfohlenen Honoraransatzes erscheint
eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 1'000.-- inklusive Mehrwertsteuer als
der Sache angemessen.

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Demnach erkennt das Kantonsgerichtspräsidium:
1.
Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und Ziffer 1 Abs. 1 sowie Ziffer. 2
der angefochtenen Verfügung werden aufgehoben. Im Übrigen bleibt die
angefochtene Verfügung unverändert.
2.
X. A. wird verpflichtet, die eheliche Wohnung an der D.-Strasse in E. bis
spätestens am 31. März 2006, 18.00 Uhr, zu verlassen. Gleichzeitig wird
X. A. untersagt, die per 1. April 2006 an Z. A. zugewiesene Wohnung ohne
deren ausdrückliche Erlaubnis ab diesem Zeitpunkt zu betreten.
3.
In Abänderung von Ziff. 5 der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten
Prättigau/Davos vom 20. Oktober 2004 wird X. A. verpflichtet, an den Un-
terhalt von Z. A. rückwirkend ab dem 1. Februar 2005 bis und mit März
2006 einen monatlichen, im Voraus zu leistenden Unterhaltsbeitrag von
Fr. 1'200.-- und ab April 2006 für die weitere Dauer der Trennung einen
Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'800.-- zu bezahlen.
4.
Die Kosten des Rekursverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsgebühr
von Fr. 1'000.-- und Schreibgebühren von Fr. 230.--, total somit Fr. 1'230.-
-, werden zu 1/4 der Rekursgegnerin und zu 3/4 dem Rekurrenten aufer-
legt, der die Rekursgegnerin überdies für das Rekursverfahren mit Fr.
1'000.-- inklusive Mehrwertsteuer ausseramtlich zu entschädigen hat.
5.
Mitteilung an:
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Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden:
Der Vizepräsident: Der Aktuar: