gr_gerichte · KSK 2014 21 · 2014-04-23 · de

Bezirksgericht Imboden, Einzelrichter

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 23. April 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 14 21
29. April 2014
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X . _ _ _ _ _ , Beschwerdeführer, vertreten durch die Steuerverwaltung des 
Kantons Graubünden, Steinbruchstrasse 18, 7001 Chur, 
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirkgericht Imboden vom 10. März 2014, 
mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen des Beschwerdeführers gegen Y._____, 
Beschwerdegegner,
betreffend Arrest


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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 24. März 2014, in die von der 
Vorinstanz zugestellten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwä-
gung,
–
dass die Steuerverwaltung des X._____ am 7. März 2014 im Namen des 
X._____ als Gläubiger dem Bezirksgericht Imboden ein Arrestgesuch gegen 
den Schuldner Y._____ stellte, 
–
dass das Gesuch für verschiedene Forderungen im Gesamtbetrag von Fr. 
44'244.05 bestehend aus Kantonssteuern, Bundessteuern, Kapitalabfindung, 
Ordnungsbussen sowie diverse Rechnungen von kantonalen Amtsstellen ge-
stellt wurde,
–
dass als Arrestgrund Art. 271 Abs. 1 Ziff. 5 SchKG angegeben wurde und die 
entsprechenden Verlustscheine im Original beilagen,
–
dass als Arrestgegenstände Bankkonten und Wertschriften bei der Graubünd-
ner Kantonalbank, lautend auf Y._____, und drei Grundstücke im Eigentum 
des Schuldners in der O.1._____ bezeichnet wurden, 
–
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Imboden das Arrestgesuch am 10. 
März 2014 abwies und die Verfahrenskosten von Fr. 247.-- dem Kanton 
Graubünden auferlegte,
–
dass zur Begründung ausgeführt wurde, der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 
Ziff. 5 SchKG sei durch die 47 Verlustscheine ausgewiesen; nicht glaubhaft 
gemacht sei, dass der Kanton Graubünden aktivlegitimiert sei, auf die Schwei-
zerische Eidgenossenschaft lautende Verlustscheinsforderungen geltend zu 
machen; ebenso fehle der Nachweis, dass die Steuerverwaltung anstelle der 
Kantonalen Finanzverwaltung berechtigt sei, Forderungen des X._____ gel-
tend zu machen; schliesslich sei nicht glaubhaft gemacht worden, dass 
Y._____ in O.2._____ über Eigentum und bei der Graubündner Kantonalbank 
über Wertschriften oder Bankkonti verfüge,
–
dass der Kanton Graubünden dagegen am 24. März 2014 beim Kantonsge-
richt von Graubünden Beschwerde einreichte mit dem Begehren, der ange-
fochtene Arrestentscheid sei aufzuheben und das Arrestgesuch sei zu bewilli-
gen; eventualiter sei das Verfahren an die Vorinstanz zurückzuweisen,
–
dass von Y._____ keine Vernehmlassung einging,


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–
dass die Vorinstanz am 7. April 2014 auf die Einreichung einer Vernehmlas-
sung verzichtete, 
–
dass der angefochtene Entscheid im summarischen Verfahren gemäss Art. 
251 lit. a ZPO erging,
–
dass dagegen die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO gegeben ist (vgl. Art. 
309 lit. b Ziff. 6 ZPO), 
–
dass die Beschwerde gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen 
Entscheid innert 10 Tagen seit dessen Zustellung schriftlich und begründet 
einzureichen ist, 
–
dass gemäss eigenen Angaben des Beschwerdeführers und der Sendungs-
verfolgung der Schweizerischen Post der am 10. März 2014 zugestellte Ent-
scheid am 11. März 2014 von der Steuerverwaltung in Empfang genommen 
wurde,
–
dass die Beschwerdefrist somit am folgenden Tag, dem 12. März 2014, zu 
laufen begann (Art. 142 Abs. 1 ZPO), 
–
dass die 10-tägige Frist entgegen der Berechnung der Steuerverwaltung nicht 
erst am Samstag, den 22. März 2014, ablief, sondern der letzte Tag der Frist 
auf den Freitag, 21. März 2014, fiel, 
–
dass somit die Wochenendregel gemäss Art. 142 Abs. 3 ZPO nicht zur An-
wendung kommt, 
–
dass die Beschwerde erst am Montag, 24. März 2014 der Post übergeben 
wurde,
–
dass die Beschwerde somit verspätet eingereicht wurde und darauf nicht ein-
getreten werden kann, 
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten 
des X._____ gehen,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
liche Kompetenz ergeht,


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entschieden:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.-- gehen zu Lasten des 
X._____. 
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsge-
setz, BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist 
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde 
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: