gr_gerichte · A 2020 47 · 2021-08-16 · de

Anschlussgebühren (Wasser und Abwasser) | Anschlussgebühren

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
A 20 47
4. Kammer 
Vorsitz
Racioppi
RichterInnen
Meisser und Audétat
Aktuar
Bühler
URTEIL
vom 16. August 2021
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Remo Cahenzli,
Beschwerdeführerin
gegen
Gemeinde B._____
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Pally,
Beschwerdegegnerin
betreffend Anschlussgebühren (Wasser und Abwasser)


- 2 -
I. Sachverhalt:
1.
Mit Entscheid vom 7. November 2016 erteilte die Gemeinde B._____ 
(nachfolgend Gemeinde) der A._____ AG die Baubewilligung für eine 
Tankstelle mitsamt Shop und Autowaschanlage auf den Parzellen 
Nrn. C._____ und D._____. Dabei wurden basierend auf einer approxima-
tiven Bausumme von CHF 3'000'000.-- und der Einordnung des Bauvor-
habens in die Objektklasse 3 provisorische Anschlussgebühren für Was-
ser und Abwasser von insgesamt CHF 156'000.-- (exkl. MWST) veranlagt. 
Dieser Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
2.
In der Folge sprach die A._____ AG bei der Gemeinde vor. Anlässlich ei-
ner Besprechung vom 13. Januar 2017 wurde geltend gemacht, dass eine 
Umklassifizierung des Bauvorhabens von der Objektklasse 3 in die Ob-
jektklasse 2 vorzunehmen sei. Begründend brachte die A._____ AG vor, 
auf die Autowaschanlage würden 1/3 und auf die Tankstelle mitsamt Shop 
2/3 der Gesamtbaukosten entfallen. Die Tankstelle mitsamt Shop habe 
keinen hohen Wasserverbrauch. Die Autowaschanlage werde zudem mit 
einer aufwändigen Wasserrückgewinnungsanlage ausgestattet, was den 
Wasserverbrauch erheblich reduziere. 
3.
Mit Beschluss vom 27. Februar 2017 wies die Geschäftsleitung der Ge-
meinde den Antrag auf Umklassifizierung mit der Begründung ab, die in 
der Baubewilligung vom 7. November 2016 vorgenomme Qualifikation des 
Bauvorhabens in die Objektklasse 3 sei unangefochten geblieben. Aller-
dings werde die ökologische Autowaschanlage und die damit einherge-
henden Mehraufwendungen von CHF 28'600.-- dadurch gewürdigt, indem 
die Anschlussgebühren um diesen Betrag reduziert würden. Über diesen 
Beschluss wurde die A._____ AG mit Schreiben vom 10. Januar 2017 
(recte 10. März 2017) in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde sie auch 


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darüber in Kenntnis gesetzt, dass die provisorische Rechnung für die An-
schlussbeiträge um den Betrag von Fr. 28'600.-- reduziert werden würde. 
4.
Am 9. November 2018 wurden der A._____ AG unter Anrechnung der zu-
gesprochenen Reduktion von CHF 28'600.00 provisorische Anschlussge-
bühren für Wasser und Abwasser von insgesamt CHF 37'329.90 in Rech-
nung gestellt. Dieser Rechnungsbetrag basierte auf einem Betrag von 
80% der approximativen Bausumme von CHF 2'500'000.-- und der Eintei-
lung des Bauvorhabens in die Objektklasse 3.
5.
Am 8. Januar 2020 wurden der A._____ AG auf Grundlage der amtlichen 
Schätzung vom 2. Oktober 2019 und unter Anrechnung der von ihr geleis-
teten provisorischen Anschlussgebühren von CHF 37'329.90 definitive An-
schlussbeiträge von insgesamt CHF 24'749.70 in Rechnung gestellt. Die-
ser Rechnungsbetrag basierte auf einem Neuwert von CHF 1'347'000.-- 
und der Einteilung des Bauvorhabens in die Objektklasse 3. Am 24. Januar 
2020 wurde die Rechnung vom 8. Januar 2020 dahingehend korrigiert, als 
bei einem anschlusspflichtigen Betrag von CHF 332'400.-- – und unter An-
rechnung der geleisteten provisorischen Anschlussgebühren von CHF 
37'329.90 – neu definitive Anschlussgebühren von CHF 14'578.80 resul-
tierten. 
6.
Dagegen erhob die A._____ AG am 6. Februar 2020 Einsprache und ver-
langte (i) die Aufhebung der Rechnung vom 8. Januar 2020, (ii) die Fest-
setzung der definitiven Anschlussgebühren auf insgesamt CHF 20'635.30, 
(iii) die Anrechnung der mit Schreiben vom 17. März 2017 zugesproche-
nen Reduktion von CHF 28'600.-- auf diesen Rechnungsbetrag sowie (iv) 
die Rückerstattung der bezahlten provisorischen Anschlussgebühren von 
CHF 37'329.90.


- 4 -
7.
Mit Einspracheentscheid vom 11. Mai 2020 wurde die Einsprache vom 6. 
Februar 2020 teilweise gutgeheissen, indem die Anschlussgebühren auf 
Basis eines anschlusspflichtigen Betrags von CHF 332'400.-- berechnet 
und die Tankstelle mitsamt Shop und Autowaschanlage in die Objekt-
klasse 2 umklassifiziert wurden. Dadurch wurden die definitiven An-
schlussgebühren neu auf CHF 17'554.05 festgesetzt sowie die Rücker-
stattung der geleisteten provisorischen Anschlussgebühren im Umfang 
von CHF 19'775.85 verfügt. 
8.
Dagegen erhob die A._____ AG am 10. Juni 2020 Beschwerde beim Ge-
meindevorstand und beantragte die Aufhebung des Einspracheentschei-
des vom 11. Mai 2020, soweit die von der Geschäftsleitung am 27. Februar 
2017 beschlossene Reduktion von CHF 28'600.-- auf die definitiven An-
schlussgebühren verweigert wurde. Die Anschlussgebühren seien basie-
rend auf einem anschlusspflichtigen Betrag von CHF 332'400.-- auf CHF 
17'554.05, eventuell auf CHF 20'635.30 (inkl. MWST), festzusetzen. Auf 
diesen Betrag sei die am 27. Februar 2017 beschlossene Reduktion von 
CHF 28'600.-- anzurechnen und es seien die bereits bezahlten provisori-
schen Anschlussgebühren von CHF 37'329.90 zu erstatten. Begründend 
wurde im Wesentlichen geltend gemacht, dass durch den angefochtenen 
Einspracheentscheid der selbständige Beschluss der Geschäftsleitung 
vom 27. Februar 2017 widerrufen werde. Die Voraussetzung des Wider-
rufs seien indes nicht gegeben. So hätten sich seit Beschlussfassung die 
Verhältnisse nicht geändert. Ein Widerruf stehe zudem ihrem berechtigten 
Vertrauen in die behördliche Finanzierung einer ökologischen Auto-
waschanlage entgegen. 
9.
Mit Entscheid des Gemeindevorstandes vom 11. August 2020 wurde die 
Beschwerde abgewiesen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 
11. Mai 2020 bestätigt. Zur Begründung wurde geltend gemacht, dass die 
Reduktion von CHF 28'600.-- ausschliesslich im Rahmen des provisori-


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schen Veranlagungsverfahrens beschlossen worden sei. Die provisori-
sche Festlegung der Anschlussgebühren habe weder in Bezug auf den 
Neuwert noch die Objektklasse präjudizielle Wirkung. Der Beschluss vom 
27. Februar 2017 bilde somit keine Vertrauensgrundlage. Des Weiteren 
seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, wonach die Geschäftsleitung die 
Reduktion der provisorischen Anschlussgebühren um CHF 28'600.-- 
selbst für den Fall habe gewähren wollen, dass sich der anschlusspflich-
tige Betrag schliesslich auf CHF 332'400.-- belaufe. Dies hätte nämlich im 
Endergebnis eine Befreiung von der Gebührenpflicht zur Folge. Einen 
sachlichen Grund, weshalb von der Erhebung einer Anschlussgebühr ab-
gesehen werden sollte, sei nicht ersichtlich; schliesslich werde die Auto-
waschanlage – wenn auch in geringerem Masse – Wasser verbrauchen. 
Die geltend gemachte Reduktion von CHF 28'600.-- habe ausschliesslich 
unter der Bedingung einer erheblichen relevanten Bausumme sowie der 
Einteilung des Bauvorhabens in die Objektklasse 3 gestanden. Ein fester 
Zuschuss oder eine Befreiung von der Gebührenpflicht habe indes nicht 
zur Diskussion gestanden. Vor diesem Hintergrund sei der Entscheid vom 
11. August 2020 nicht zu beanstanden. 
10.
Gegen den Entscheid vom 11. August 2020 reichte die A._____ AG (nach-
folgend Beschwerdeführerin) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des 
Kantons Graubünden ein und beantragte die Aufhebung desselben. Die 
Anschlussgebühren seien basierend auf einem anschlusspflichtigen Be-
trag von CHF 332'400.-- auf CHF 17'554.05, eventuell auf CHF 20'635.30 
(inkl. MWST), festzusetzen. Auf diesen Betrag sei die am 27. Februar 2017 
beschlossene Reduktion von CHF 28'600.-- anzurechnen und es seien die 
bereits bezahlten provisorischen Anschlussgebühren im Betrag von 
CHF 37'329.90 zu erstatten. Beim Beschluss vom 27. Februar 2017 
handle es sich um eine Verfügung der hierfür zuständigen Behörde, die 
unter dem Vertrauensschutz stehe und nur unter den Voraussetzungen 


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von Art. 25 VRG widerrufen werden könne. Diese Voraussetzungen sei-
nen indes nicht erfüllt. Als Vertrauensgrundlage gelte der Beschluss der 
Geschäftsleitung vom 27. Februar 2017 bzw. das Schreiben vom 10. März 
2017, mit welchem eine Reduktion der Anschlussgebühren um CHF 
28'600.-- zugesichert worden sei. Mit dieser Reduktion habe die Be-
schwerdegegnerin die Mehraufwendungen im Zusammenhang mit dem 
Bau der wassereffizienten Autowaschanlage würdigen wollen. Gestützt 
auf die zugesprochene Reduktion der Anschlussgebühren um CHF 
28'600.-- sei die (wassereffiziente) Autowaschanlage installiert und am 8. 
August 2018 in Betrieb genommen worden. Der Beschluss der Geschäfts-
leitung vom 27. Februar 2017 stelle eine Verfügung dar, die mit Schreiben 
vom 10. März 2017 eröffnet worden sei. Soweit sich die Gemeinde mit 
Entscheid vom 11. August 2020 nun von der gewährten Reduktion der 
Anschlussgebühren um CHF 28'600.-- distanzieren wolle, stelle dieses 
Vorgehen einen Widerruf des Beschlusses vom 27. Februar 2017 bzw. der 
Verfügung vom 10. März 2017 dar. Die Bausumme habe sich gegenüber 
dem Baugesuch nicht erheblich verändert. Im Gegenteil: Es sei sogar 
noch mehr investiert worden als bei Baubeginn veranschlagt. Es handle 
sich um einen Gewerbebau, weshalb die Investitionen – obschon die 
Tank- und Autowaschanlage fest mit dem Gebäude verbunden sei – nicht 
in den amtlichen Gebäudeneuwert eingeflossen seien. Diese Bewertungs-
methode könne indes nicht ihr angelastet werden. Zudem stünden ihre 
(privaten), nämlich das Vertrauen in die zugesicherte Reduktion der An-
schlussgebühren um CHF 28'600.--, einem Widerruf entgegen. 
11.
In ihrer Vernehmlassung vom 22. Oktober 2020 beantragte die Gemeinde 
(nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. So-
weit die Beschwerdeführerin gestützt auf einen anschlusspflichtigen Be-
trag von CHF 332'400.-- die Festsetzung der Anschlussgebühren auf CHF 
17'554.05 beantrage, sei auf die Beschwerde nicht einzutreten. Beschwer-


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dethema bilde ausschliesslich die Frage, ob der Beschwerdeführerin die 
Reduktion von CHF 28'600.-- auch im Rahmen des definitiven Veranla-
gungsverfahrens zu gewähren sei. Entgegen der Auffassung der Be-
schwerdeführerin habe die provisorische Gebührenrechnung vom 9. No-
vember 2018 weder in Bezug auf den Neuwert noch die Einteilung in die 
Objektklasse 3 rechtsverbindliche Wirkung gehabt. Mitteilungen von 
Behörden im Rahmen eines provisorischen Veranlagungsverfahrens er-
folgten grundsätzlich unter dem Vorbehalt einer definitiven Veranlagung. 
Sie könnten somit bereits zum Vornherein keine Vertrauensgrundlage bil-
den; dies sei auch vorliegend der Fall. Anlässlich der Beschlussfassung 
vom 27. Februar 2017 sei gestützt auf den Baubescheid vom 7. November 
2016 von provisorischen Anschlussgebühren von CHF 156'000.-- ausge-
gangen worden. Eine Umklassifizierung des Bauvorhabens von der Ob-
jektklasse 3 in die Objektklasse 2 hätte eine Reduktion der Anschlussge-
bühren auf CHF 120'000.-- zur Folge gehabt. Auch wenn die Geschäfts-
leitung den Antrag der Beschwerdeführerin auf Umklassifizierung abge-
lehnt habe, habe sie den Bemühungen um Verringerung des Wasserver-
brauchs mit einer Reduktion von CHF 28'600.-- Rechnung getragen. Diese 
Reduktion sei indes ausschliesslich im Rahmen der provisorischen Veran-
lagung erfolgt, was dem Schreiben vom 10. März 2017 entnommen wer-
den könne. Darin sei nämlich ausdrücklich festgehalten worden, dass die 
Akontorechnung für die Anschlussgebühren entsprechend korrigiert 
werde. Daraus ergebe sich, dass die Reduktion ausschliesslich im Rah-
men der provisorischen Veranlagung und in der damaligen Annahme, 
dass sich die mutmassliche Gebührenbelastung auf CHF 156'000.-- be-
laufen werde, gewährt worden sei. Von einem Zuschuss an die Investiti-
onskosten, welcher unabhängig von der Höhe der definitiven Anschluss-
beiträge zugesprochen worden sei, könne somit nicht die Rede sein. Kei-
nesfalls habe die Geschäftsleitung mit Schreiben vom 10. März 2017 eine 
Reduktion zugesprochen, welche im Ergebnis zu einer Befreiung von der 


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Gebührenpflicht führen würde. Vor diesem Hintergrund habe sich die Be-
schwerdeführerin nicht darauf verlassen dürfen, dass die Reduktion von 
CHF 28'600.-- selbst dann gelten würde, wenn der anschlusspflichtige Be-
trag lediglich CHF 332'400.-- betrage. 
12.
In ihrer Replik vom 25. November 2020 beantragte die Beschwerdeführe-
rin neu, dass die von der Beschwerdegegnerin beschlossene Reduktion 
von CHF 28'600.-- an die definitiven Anschlussgebühren von CHF 
17'554.05 anzurechnen und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten sei, 
die bereits von ihr bezahlten provisorischen Anschlussgebühren im Betrag 
von CHF 37'329.90 zu erstatten. Begründend wurde angeführt, dass we-
der der anschlusspflichtige Betrag von CHF 332'400.-- noch die darauf er-
hobenen Anschlussgebühren von insgesamt CHF 17'554.05 strittig seien. 
Das Beschwerdethema beschränke sich somit ausschliesslich darauf, ob 
die Beschwerdegegnerin die gewährte Reduktion von CHF 28'600.-- im 
Rahmen der definitiven Veranlagung verweigern könne. In formeller Hin-
sicht beantragte die Beschwerdeführerin die Edition des Protokolls bzw. 
Protokollauszugs der Geschäftsleitungssitzung vom 27. Februar 2017 so-
wie der Gemeindevorstandssitzung vom 11. August 2020. Ansonsten ging 
die Beschwerdeführerin materieller Hinsicht auf die Ausführungen der Be-
schwerdegegnerin ein, ohne allerdings rechtsrelevantes Neues vorzubrin-
gen.
13.
Duplicando hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer Eingabe vom 22. Okto-
ber 2020 vollumfänglich an ihren Anträgen fest und beantragte die Abwei-
sung der Editionsbegehren der Beschwerdeführerin. In materieller Hin-
sicht wiederholte die Beschwerdegegnerin grundsätzlich ihre Ausführun-
gen in der Vernehmlassung vom 22. Oktober 2020 und brachte nichts 
rechtsrelevantes Neues vor. 


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14.
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 22. Dezember 2020 wurde die Be-
schwerdegegnerin antragsgemäss verpflichtet, die Protokolle bzw. Proto-
kollauszüge der Geschäftsleitungssitzung vom 27. Februar 2017 sowie 
der Gemeindevorstandsitzung vom 11. August 2020 zu edieren. Dieser 
Aufforderung kam die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 7. Januar 
2021 fristgerecht nach. Im Anschluss daran, machten die Parteien jeweils 
abwechslungsweise von ihrem freiwilligen Replikrecht Gebrauch und ver-
tieften ihre Argumentationen noch. 
Auf die Ausführungen der Parteien in ihren Rechtschriften sowie im ange-
fochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Er-
wägungen eingegangen.
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 
Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 11. August 2020, mit welchem 
der Einspracheentscheid vom 11. Mai 2020 und die darin verfügten defini-
tiven Anschlussgebühren für Wasser und Abwasser von insgesamt 
CHF 17'554.05 sowie die Rückerstattung der von der Beschwerdeführerin 
geleisteten 
provisorischen 
Anschlussgebühren 
im 
Umfang 
von 
CHF 19'775.85 bestätigt wurden. Während der anschlusspflichtige Betrag 
von CHF 332'400.-- sowie die darauf basierenden definitiven Anschluss-
gebühren von insgesamt CHF 17'554.05 nicht (mehr) strittig sind, ist in 
Übereinstimmung mit den Parteien festzuhalten, dass im vorliegenden Be-
schwerdeverfahren ausschliesslich darüber zu entscheiden ist, ob die von 
der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 10. März 2017 auf die provi-
sorischen Anschlussgebühren zugesprochene Reduktion von CHF 
28'600.-- auch an die definitiven Anschlussgebühren von insgesamt CHF 
17'554.05 anzurechnen sind bzw. ob die Beschwerdegegnerin diese An-
rechnung im Rahmen der definitiven Veranlagung zu Recht verweigert hat. 


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Von der Beantwortung dieser Frage hängt schliesslich ab, ob die von der 
Beschwerdeführerin geleisteten provisorischen Anschlussbeiträge von 
CHF 37'329.90 antragsgemäss in vollem Umfange oder – wie die Be-
schwerdegegnerin geltend macht – im Umfang von CHF 19'775.85 (= CHF 
37'329.90 – CHF 17'554.05) zu erstatten sind. Die weiteren Prozessvor-
aussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die 
form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde vom 14. September 2020 
einzutreten ist.
2.1.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass das Schreiben der Ge-
schäftsleitung der Beschwerdegegnerin vom 10. März 2017 als Verfügung 
zu qualifizieren sei, mit welcher ihr auf die definitiven Anschlussgebühren 
eine Reduktion von CHF 28'600.-- zugesichert worden sei. Im Vertrauen 
auf diese zugesicherte Reduktion habe sie die wassereffiziente Waschan-
lage installiert und in Betrieb genommen. In diesem berechtigten Ver-
trauen sei sie nun zu schützen. Indem die Beschwerdegegnerin mit ange-
fochtenem Entscheid die Reduktion von CHF 28'600.-- auf die definitiven 
Anschlussgebühren nicht mehr gewährt habe, habe sie die Verfügung vom 
10. März 2017 in unzulässiger Weise widerrufen. Damit werde der Ver-
trauensschutz gemäss Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft (BV; SR 101) verletzt. Demgegenüber wendet die Be-
schwerdegegnerin ein, dass es sich beim Schreiben vom 10. März 2017 
nicht um eine Verfügung handle. Überdies sei die Reduktion von CHF 
28'600.-- ausschliesslich im Rahmen der provisorischen Veranlagung und 
unter der Annahme, dass der anschlusspflichtige Betrag aufgrund der mut-
masslichen Bausumme von CHF 2'500'000.-- erheblich höher ausfallen 
und das Bauvorhaben in die Objektklasse 3 eingeteilt werde, gewährt wor-
den. Diese im Rahmen der provisorischen Veranlagung gewährte Reduk-
tion habe indes keine präjudizielle Wirkung für die definitive Veranlagung, 


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weshalb das Schreiben vom 10. März 2017 keine Vertrauensgrundlage 
darstelle. 
2.2.
Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben verleiht einer 
Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche 
Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes 
Verhalten der Behörden. Voraussetzung für eine Berufung auf Vertrauens-
schutz ist indes, dass die betroffene Person sich berechtigterweise auf die 
Vertrauensgrundlage (insbesondere das Vorliegen eines Rechtsanwen-
dungsaktes) verlassen durfte, gestützt darauf nachteilige Dispositionen 
getroffen hat, die sie nicht mehr rückgängig machen kann, und ein über-
wiegendes Vertrauensschutzinteresse gegenüber der entgegenstehen-
den öffentlichen Interessenlage besteht (BGE 131 II 627 E.6.1; HÄFE-
LIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl., Zürich 
2020, N. 624 ff.). Als Vertrauensgrundlage steht im vorliegenden Fall das 
Schreiben vom 10. März 2017 zur Diskussion, worin die Geschäftsleitung 
der Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Reduktion auf die 
definitiven Anschlussgebühren von CHF 28'600.-- zugesprochen haben 
soll. Während sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt stellt, dass 
es sich bei diesem Schreiben um eine Verfügung handelt, bestreitet die 
Beschwerdegegnerin, dass es sich dabei um einen Rechtsanwendungsakt 
handelt. Die Beantwortung der Frage, ob das Schreiben vom 10. März 
2017 eine Verfügung im Sinne eines Rechtsanwendungsaktes darstellt, 
kann nach Auffassung des Verwaltungsgerichts offengelassen werden, 
zumal dieses Schreiben – selbst wenn es sich um einen Rechtsanwen-
dungsakt handeln würde – bei der Beschwerdeführerin ohnehin kein 
schutzwürdiges Vertrauten hat hervorrufen können (vgl. nachstehende 
Erw. 2.3. f.).
2.3.
Die Wasser- und Abwasseranschlussgebühren für neue Gebäude sowie 
Nachzahlungen 
bei 
gebührenpflichtigen 
Zweckänderungen 
oder 


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nachträglichen baulichen Veränderungen werden bei Erteilung der Bau-
bewilligung provisorisch veranlagt. Die definitive Veranlagung erfolgt nach 
Eingang der amtlichen Schätzung (vgl. Art. 28 Abs. 1 des Gesetzes über 
die Wasserversorgung der Gemeinde B._____ [Wasserversorgungsge-
setz, WvG]; Art. 29 Abs. 1 des Gesetzes über die Abwasserbehandlung 
der Gemeinde B._____ [Abwassergesetz; AbwG]). Massgeblich für die 
provisorische Veranlagung ist der voraussichtliche Wert bzw. Mehrwert 
des bewilligten Bauvorhabens. Dieser wird aufgrund der approximativen 
Baukosten gemäss Baugesuch bestimmt (Art. 28 Abs. 3 WvG; Art. 29 Abs. 
3 AbwG). Weichen die provisorisch festgelegten von den definitiv veran-
lagten Gebühren ab, ist für den Differenzbetrag ein Verzugs- bzw. Ver-
gütungszins gemäss Gebührengesetz zu entrichten (vgl. Art. 28 Abs. 5 
WvG; Art. 29 Abs. 6 AbwG). Aufgrund dieser Gesetzesbestimmungen er-
gibt sich, dass dem definitiven Veranlagungsverfahren das provisorische 
Veranlagungsverfahren vorgelagert ist. Aus diesem Grund erhob die Be-
schwerdegegnerin von der Beschwerdeführerin auch zu Recht provisori-
sche Anschlussgebühren. Anlass für die Erhebung der provisorischen An-
schlussgebühren bildete das mit Entscheid vom 7. November 2016 bewil-
ligte Baugesuch der Beschwerdeführerin (vgl. Art. 28 Abs. 1 WvG; Art. 29 
Abs. 1 AbwG). Mit Schreiben vom 10. März 2017 wurde die Beschwerde-
führerin darüber in Kenntnis, dass ihr Antrag auf Umklassifizierung des 
Bauvorhabens von der Objektklasse 3 in die Objektklasse 2 abgewiesen 
werde. Allerdings würden die Anstrengungen der Beschwerdeführerin für 
die Reduktion des Wasserverbrauchs dadurch gewürdigt werden, dass die 
Anschlussgebühren im Umfang der Mehrkosten von CHF 28'600.-- redu-
ziert würden. Abschliessend wurde im Schreiben vom 10. März 2017 fest-
gehalten, dass die "Akontorechnungen" für die Anschlussgebühr entspre-
chend, also im Umfang von CHF 28'600.--, reduziert werde. Damit geht 
bereits aus dem klaren Wortlaut des Schreibens vom 10. März 2017 her-
vor, dass es sich bei der Reduktion von CHF 28'600.-- um eine proviso-


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risch gewährte Reduktion handelte. Weiter wird unter dem Titel der provi-
sorischen Rechnung vom 9. November 2018, in welcher die Reduktion von 
CHF 28'600.-- in Abzug gebracht wurde, ausgeführt, dass es sich dabei 
um eine Rechnung für "Provisorische Anschlussbeiträge" handelte. Damit 
fehlt es schon an einer vorbehaltslosen Erklärung hinsichtlich der (defini-
tiv) zu veranlagenden Anschlussgebühren. Entsprechend konnte und 
durfte die Beschwerdeführerin auch nicht darauf vertrauen, dass die Re-
duktion von CHF 28'600.-- ohne Weiteres auch bei der Festlegung der de-
finitiven Anschlussgebühren berücksichtigt werden würde; dies umso we-
niger, als ihr aufgrund des Wortlauts im Schreiben vom 10. März 2017 
zumindest hätte bewusst sein müssen, dass im Anschluss an die "Akon-
torechnung" noch eine definitive Anschlussrechnung ergehen wird, welche 
von der provisorischen Rechnung vom 9. November 2018 abweichen 
könnte. Dass Abweichungen zwischen provisorischer und definitiver An-
schlussrechnung gängig sind, ergibt sich bereits daraus, dass gemäss 
Art. 28 Abs. 5 WvG bzw. 29 Abs. 6 AbwG ein Verzugs- bzw. Vergütungs-
zins zu entrichten ist, sollten die provisorisch festgelegten von den veran-
lagten Anschlussgebühren abweichen. Die Beschwerdeführerin könnte 
sich nun, was sie auch nicht tut, nicht erfolgreich auf den Standpunkt be-
rufen, dass ihr diese gesetzliche Regelung nicht bekannt war. Im Bauent-
scheid vom 7. November 2016 wurde nämlich erwogen, dass die (definiti-
ven) Wasser- und Abwasseranschlussgebühren gemäss dem kommuna-
len Gebührenreglement bemessen würden. Mit Erteilung der Baubewilli-
gung würde basierend auf 80% der im Baugesuch ausgewiesenen Bau-
kosten von approximativ CHF 3'000'000.-- und der Einteilung des Bauvor-
habens in die Objektklasse 3 eine "Akontorechnung" von 156'000.-- resul-
tieren. Die "definitive Schlussrechnung" erfolge nach Zustellung der Ge-
bäudeschätzung. Aufgrund dieser Erwägungen hätte der Beschwerdefüh-
rerin zumindest bewusst sein müssen, dass sie das Schreiben vom 17. 
März 2017 sowie die diesem Schreiben zugrundeliegende provisorische 


- 14 -
Gebührenrechnung vom 9. November 2018 nicht vorbehaltslos verstehen 
konnte und durfte. 
2.4.
Selbst wenn davon ausgegangen werden würde, dass das Schreiben vom 
17. März 2017 sowie die diesem Schreiben zugrundeliegende provisori-
sche Gebührenrechnung vom 9. November 2018 (in dieser Rechnung 
wurde die Reduktion von CHF 28'600.-- berücksichtigt) hinsichtlich der un-
gefähren Höhe der definitiven Anschlussgebühren eine Vertrauensgrund-
lage darstellen würde, könnte sich die Beschwerdeführerin dennoch nicht 
erfolgreich auf Vertrauensschutz berufen. Gemäss der provisorischen Ge-
bührenrechnung vom 9. November 2018 sollten sich die Anschlussge-
bühren unter Berücksichtigung der mit Schreiben vom 17. März 2017 in 
Aussicht gestellten Reduktion von CHF 28'600.-- auf voraussichtlich ins-
gesamt CHF 37'329.90 belaufen. Mit angefochtenem Entscheid verfügte 
die Beschwerdegegnerin schliesslich, dass die Anschlussgebühren 
CHF 17'564.85 betragen, was von der Beschwerdeführerin grundsätzlich 
unbestritten ist. Die definitiven Anschlussgebühren fallen somit 
CHF 19'765.05 (CHF 37'329.90 – CHF 17'564.85) tiefer aus als die provi-
sorisch veranlagten Anschlussgebühren. Die definitiven Anschlussge-
bühren wären sogar noch tiefer ausgefallen, wenn die Reduktion von CHF 
28'600.-- auch im Rahmen der definitiven Veranlagung berücksichtigt wor-
den wäre; diesfalls hätte die Beschwerdeführerin nämlich gar keine An-
schlussgebühren (mehr) zu bezahlen. Daraus ergibt sich, dass die provi-
sorische Gebührenrechnung vom 9. November 2018 in jedem Fall höher 
ausfiel als die definitiven Anschlussgebühren. Vor diesem Hintergrund 
kann nicht gesagt werden, dass das Schreiben vom 17. März 2017 sowie 
die diesem Schreiben zugrundeliegende provisorische Gebührenrech-
nung vom 9. November 2018 hinsichtlich der ungefähren Höhe der An-
schlussgebühren eine taugliche Vertrauensgrundlage zugunsten der Be-
schwerdeführerin bildet. 


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2.5.
In der Regel kann Vertrauensschutz nur geltend machen, wer gestützt auf 
sein Vertrauen eine Disposition getätigt hat, die ohne Nachteile nicht wie-
der rückgängig gemacht werden kann. Dies ist unter anderem der Fall, 
wenn auf Grund einer behördlichen Zusicherung Investitionen vorgenom-
men worden sind. Zwischen Vertrauen und Disposition muss indes ein 
Kausalzusammenhang gegeben sein. Dieser fehlt, wenn anzunehmen ist, 
dass die Dispositionen auch ohne ein Vertrauen begründendes behördli-
ches Verhalten vorgenommen worden wäre (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, 
a.a.O., 663). Anlässlich der Besprechung vom 13. Januar 2017 bean-
tragte die Beschwerdeführerin die Umklassifizierung des Bauvorhabens 
von der Objektklasse 3 in die Objektklasse 2. Als Begründung hierfür 
wurde vorgebracht, die Autowaschanlage werde derart konzipiert werden, 
dass das Abwasser rezykliert und wiederverwertet werde (beschwerde-
gegnerische Beilage [Bg-act.] 2). Entsprechend hielt die Geschäftsleitung 
der Beschwerdegegnerin in ihrem Antrag vom 23. Februar 2017 fest, dass 
die Autowaschanlage einen unterdurchschnittlichen Wasserverbrauch ha-
ben werde. Zudem sei die Autowaschanlage mit einer Wasserrückgewin-
nungsanlage ausgestattet, was den Wasserverbrauch reduzieren werde 
(Bg-act. 3). Auch im Sitzungsprotokoll vom 27. Februar 2017 wurde fest-
gehalten, dass die Beschwerdeführerin eine ökologische Autowaschan-
lage baue, womit sie Mehraufwendungen von CHF 28'600.-- habe (Bg-act. 
11). Im Schreiben vom 17. März 2017 ist überdies ausgeführt worden, die 
Beschwerdeführerin mache geltend, dass die neue Autowaschanlage mit 
einer aufwendigen Wasserrückgewinnungsanlage ausgestattet werde, 
welche den Wasserverbrauch erheblich verringere. Als Mehrkosten wür-
den 28'600.-- ausgewiesen werden. Aufgrund dieser Feststellungen muss 
davon ausgegangen werden, dass für die Beschwerdeführerin augen-
scheinlich bereits im Zeitpunkt des Beschlusses vom 27. Februar 2017 
feststand, dass sie die wassereffiziente Autowaschanlage ohnehin reali-
sieren wird. Hierfür spricht auch, dass der Beschwerdeführerin eine Re-


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duktion auf die provisorischen Anschlussgebühren im Umfang der Mehr-
kosten der ökologischen Autowaschanlage von CHF 28'600.-- zugespro-
chen wurde. Diese Mehrkosten sollten mit der zugesprochenen Reduktion 
gewürdigt werden. Hätte nun nicht bereits im Zeitpunkt des Beschlusses 
vom 27. Februar 2017 festgestanden, dass die Beschwerdeführerin die 
wassereffiziente Autowaschanlage realisieren würde, hätte die Beschwer-
degegnerin auch keine Veranlassung gehabt, die Mehrkosten von 
CHF 28'600.-- mit einer entsprechenden Reduktion auf die provisorischen 
Anschlussbeiträge zu würdigen. Den Akten kann im Übrigen auch kein 
Vorbehalt der Beschwerdeführerin entnommen werden, wonach sie die 
ökologische Autowaschanlage nur dann realisiert hätte, wenn das Bauvor-
haben in die Objektklasse 2 umklassifiziert oder eine Reduktion im Um-
fang der Mehrkosten gewährt worden wäre. Vor diesem Hintergrund 
kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die Beschwerdeführe-
rin die wassereffiziente Autowaschanlage im Zeitpunkt des Beschlusses 
vom 27. Februar 2017 ohnehin zu realisieren beabsichtigte und zwar un-
abhängig davon, ob die beantragte Umklassifizierung gutgeheissen oder 
ihr eine Reduktion auf die Mehrkosten eingeräumt werden würde. Hierfür 
spricht auch, dass sich der Betrag von CHF 28'600.-- im Vergleich zur da-
maligen approximativen Bausumme von insgesamt CHF 2'500'000.-- (vgl. 
Bg-act. 5) geradezu als marginal erweist. Damit kann die Beschwerdefüh-
rerin aber nicht ernsthaft geltend machen, sie hätte die ökologische 
Waschanlage nicht realisiert, wenn ihr mit Schreiben vom 17. März 2017 
keine Reduktion zugesprochen worden wäre. Ferner ist zu berücksichti-
gen, dass die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 17. März 2017 die 
beantragte Umklassifizierung ablehnte und der Beschwerdeführerin auf 
freiwilliger Basis, d.h. losgelöst von einem entsprechenden Antrag der Be-
schwerdeführerin, eine Reduktion im Umfang der Mehrkosten von CHF 
28'600.-- auf die provisorischen Anschlussgebühren zusprach. Mit diesem 
freiwilligen Zusprechen – anstelle der beantragten Umklassifizierung – 


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konnte die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Zustellung des Schrei-
bens vom 17. März 2017 somit nicht gerechnet haben. Auch vor diesem 
Hintergrund kann sie nicht erfolgreich geltend machen, sie hätte die was-
sereffiziente Autowaschanlage ausschliesslich deshalb realisiert, weil ihr 
eine Reduktion auf die definitiven Anschlussgebühren zugesprochen wor-
den sei. Die gegenteilige Behauptung der Beschwerdeführerin erweist sich 
demnach als Schutzbehauptung; dies umso mehr, als zu berücksichtigen 
ist, dass der Beschwerdeführerin eine wassereffiziente Autowaschanlage 
nicht nur in Bezug auf die Anschlussgebühren geldwerte Vorteile bringt. 
Es verhält sich nämlich so, dass der Eigentümer bzw. Betreiber einer was-
sereffizienten Autowaschanlage die Betriebskosten allgemein tiefer halten 
und damit Einsparungen generieren kann. Zusammenfassend kommt das 
Verwaltungsgericht somit zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin die 
wassereffiziente Autowaschanlage ohnehin realisiert hätte und zwar auch 
dann, wenn die Beschwerdegegnerin keinerlei Reduktion zugesprochen 
hätte. Damit wäre selbst unter der Annahme, dass die Beschwerdeführerin 
darauf hätte vertrauten dürfen, dass ihr die Reduktion von CHF 28'600.-- 
auch im Rahmen der definitiven Veranlagung gewährt würde, ein Kausal-
zusammenhang zwischen Vertrauen und Disposition zu verneinen. 
2.6.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin 
nicht erfolgreich auf Vertrauensschutz berufen kann. Damit ist die Be-
schwerdegegnerin im Rahmen des definitiven Veranlagungsverfahrens 
nicht an die mit Schreiben vom 17. März 2017 zugesprochene Reduktion 
auf die provisorischen Anschlussgebühren von CHF 28'600.-- gebunden 
gewesen. Entsprechend hat sie den an die Beschwerdeführerin zu erstat-
tenden Betrag zu Recht auf CHF 19'775.85 (= CHF 37'329.90 – 
CHF 17'554.05) festgesetzt. Vor diesem Hintergrund erweist sich die Be-
schwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.


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3.1.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten der unter-
liegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 72 Abs. 2 VRG). Die Staats-
gebühr wird im Rahmen von Art. 75 Abs. 2 VRG auf CHF 3'000.00 festge-
legt.
3.2.
Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf Ausrich-
tung einer aussergerichtlichen Entschädigung, zumal sie in ihrem amtli-
chen Wirkungskreis tätig wurde (Art. 78 Abs. 2 VRG).


- 19 -
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
- einer Staatsgebühr von
CHF
3'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
CHF
392.-- 
zusammen
CHF
3'392.--
gehen zulasten der A._____ AG.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]