gr_gerichte · ZK1 2023 142 · 2024-03-28 · de
Zuteilung Obhut etc.

Aufenthaltsbestimmungsrecht etc. | KES Kindesschutzrecht (allgemein)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Verfügung vom 28. März 2024
Referenz
ZK1 23 142
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Guetg, Aktuar
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Manuela Vasiljevic
meyer & meier, Zweierstrasse 35, 8004 Zürich
gegen
B._____
Beschwerdegegner
C._____
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen
Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur
Gegenstand
Aufenthaltsbestimmungsrecht etc.
Anfechtungsobj.
Entscheid der Kollegialbehörde der Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Graubünden, Zweigstelle Nordbünden vom
12.10.2023, mitgeteilt am
Mitteilung
28. März 2024

2 / 16
Sachverhalt
A.
C._____ (nachfolgend C._____), geboren am _____, ist das Kind der nicht
verheirateten und nicht zusammenlebenden Eltern A._____ und B._____.
C._____ steht unter der gemeinsamen elterlichen Sorge ihrer Eltern.
B.
Mit Entscheid vom 19. Januar 2023 übernahm die Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde Graubünden, Zweigstelle Nordbünden (nachfolgend KESB
Nordbünden), die von den KESB Winterthur und Andelfingen geführte Massnahme
für C._____, passte diese an und setzte D._____ als Beistandsperson ein.
C.
Amtsarzt E._____ und die Kantonspolizei Graubünden reichten der KESB
Nordbünden am 3. März 2023 und am 6. März 2023 Gefährdungsmeldungen ein.
Es kam wiederholt zu Einsätzen der Kantonspolizei Graubünden in der damaligen
Wohnung der Eltern und es gingen weitere Gefährdungsmeldungen ein.
D.
Die KESB Nordbünden holte in der Folge diverse Berichte ein, unter ande-
rem einen Zwischenbericht der Beiständin, einen Beobachtungsbericht der Fach-
stelle F._____. Im Weitern setzte sie Rechtsanwältin Silvia Däppen als Kindesver-
treterin für C._____ ein.
E.
Nachdem weitere Gefährdungsmeldungen eingingen und A._____ nach
einem Suizidversuch in die psychiatrische Klinik eingewiesen wurde, ernannte die
KESB Nordbünden Rechtsanwalt Erich Vogel zum unentgeltlichen Rechtsbeistand
für A._____.
F.
Mit Entscheid vom 27. Juli 2023 ernannte die KESB Nordbünden G._____
als neue Beistandsperson für C._____ und erweiterte gleichzeitig die Kompeten-
zen im Bereich medizinische Behandlung/Betreuung/Therapie.
G.
Mit Entscheiden vom 4. August 2023 beauftragte die KESB Nordbünden
schliesslich Dr. med. H._____ von den Psychiatrischen Diensten mit einer ambu-
lanten Begutachtung der Eltern und Dr. med. I._____ mit einer kurzen Abklärung
betreffend deren Erziehungsfähigkeit.
H.
Nachdem C._____ bereits im Sommer nach einer einvernehmlichen Ver-
einbarung bei ihren Grosseltern in J._____ in Betreuung gegeben worden war,
kehrte C._____ am 14. September 2023 zu ihrem Vater nach K._____ zurück. Sie
besucht seit Mitte September 2023 die Kindestagesstätte und den Kindergarten in
K._____.

3 / 16
I.
In der Folge kam es am 25. September 2023 zu einem erneuten Einsatz in
der Familienwohnung sowie zu einer Ausweisung des Vaters für 14 Tage aus der
Wohnung.
J.
Am 26. September 2023 beantragte der Vater die Übertragung der alleini-
gen elterlichen Sorge über C._____ an ihn. Am 28. September 2023 meldete die
Kindsmutter C._____ bei der Kita ab.
K.
Mit Entscheid vom 5. Oktober 2023 ordnete das Regionalgericht Plessur
superprovisorische Massnahmen an (Ausweisung von B._____ aus der Familien-
wohnung sowie Annäherungs- und Kontaktverbot).
L.
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 6. Oktober 2023 entzog die KESB
Nordbünden den Eltern superprovisorisch das Aufenthaltsbestimmungsrecht über
C._____ und brachte diese im L._____ in K._____ unter. Mit superprovisorischem
Entscheid vom 11. Oktober 2023 wurde der Entscheid angepasst.
M.
Mit Entscheid der Kollegialbehörde des KESB Nordbünden vom 12. Okto-
ber 2023, mitgeteilt am 17. Oktober 2023, wurde was folgt festgelegt:
1.
Im Zusammenhang mit dem Aufenthalt von C._____ wird gestützt
auf Art. 445 Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 310 ZGB vorsorglich
verfügt:
a. das Aufenthaltsbestimmungsrecht über C._____ wird den Eltern
(A._____ und B._____) entzogen;
b. C._____ wird mit sofortiger Wirkung bei einer Pflegefamilie der
M._____ behördlich untergebracht.
2.
Zum persönlichen Verkehr wird folgendes vorsorglich verfügt (Art.
445 Abs. 1 i.V.m. Art. 273 ZGB):
a. die Eltern sind berechtigt, je einzeln im Sinne der Erwägungen re-
gelmässig Besuchskontakte mit C._____ zu pflegen. Die Art und
Häufigkeit der Kontakte richten sich nach den Bedürfnissen von
C._____ und nach den Vorgaben der Beistandsperson;
b. der persönliche Verkehr zwischen C._____ und den Elternteilen
wird von der M._____ begleitet.
3.
Es wird festgestellt, dass mit Vollstreckbarkeit dieses Entscheides
die in Ziff. 1 und 2 des Entscheids vom 6. Oktober 2023 und Ziff. 1
des Entscheids vom 11. Oktober 2023 verfügte superprovisorische
Anordnung von Gesetzes wegen dahinfallen.
4.
Die für C._____ bestehende Massnahme gemäss Entscheid vom
27. Juli 2023 wird per Vollstreckbarkeit dieses Entscheids wie folgt
angepasst:
Die Beistandsperson erhält zusätzlich die Aufgaben und Kompeten-
zen, im Rahmen einer Beistandschaft mit besonderen Befugnissen
(Art. 308 Abs. 2 ZGB):

4 / 16
1.
den persönlichen Verkehr zwischen den Eltern und dem Kind
sicherzustellen, zu begleiten und zu überwachen;
2.
im Konfliktfall im Rahmen der Ausübung der behördlichen Re-
gelung über den persönlichen Verkehr konkrete Modalitäten zur
Umsetzung festzulegen.
5.
Die Beistandsperson hat die Aufgaben und Kompetenzen:
a. die Eltern und C._____ im Rahmen der Erziehungsbeistandschaft
(Art. 308 Abs. 2 ZGB) angemessen zu beraten und zu unterstützen,
insbesondere in den Bereichen Betreuung, Persönlichkeitsentwick-
lung, angemessene Erziehungsmethoden, gesundheitliche Entwick-
lung, Schule und Ausbildung, Förderung von Begabungen und In-
teressen;
b. im Rahmen einer Beistandschaft mit besonderen Befugnissen (Art.
308 Abs. 2 ZGB)
1. die sorgeberechtigten Eltern von C._____ in folgenden Bereichen
nötigenfalls zu vertreten;
a. Betreuung inkl. Finanzierung;
b. Kindergarten/Schule;
c. medizinische Behandlung/Betreuung/Therapie;
2. den persönlichen Verkehr zwischen den Eltern und dem Kind si-
cherzustellen zu begleiten und zu überwachen;
3. im Konfliktfall im Rahmen der behördlichen Regelung über den
persönlichen Verkehr konkrete Modalitäten zur Umsetzung fest-
zulegen;
4. sämtlichen an der Betreuung und Förderung von C._____ Betei-
ligten als Ansprechperson zur Verfügung zu stehen, mit diesen in
Kontakt zu treten und sich mit ihnen auszutauschen.
6.
Betreffend Verfahrenskosten wird verfügt:
a. die Kosten im Verfahren Vorsorglicher Entzug Aufenthaltsbestim-
mungsrecht / vorsorgliche behördliche Unterbringung / vorsorgliche
Regelung persönlicher Verkehr / Anpassung bestehende Mass-
nahme werden auf Fr. 1634.05 (Bericht von F._____ vom 31. Juli
2023 Fr. 85.-; Bericht PDGR vom 22. September 2023 Fr. 39.05;
Bericht Medizinisches Zentrum Gleis D vom 18. Juli 2023 Fr. 60.-)
festgesetzt;
b. auf die Erhebung von Verfahrenskosten wird verzichtet.
7.
(Rechtsmittelbelehrung unter Entzug der aufschiebenden Wirkung
mit Ausnahme des Kostenpunkts).
8.
(Mitteilung).
N.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin), vertreten
durch Rechtsanwältin Manuela Vasiljevic, Beschwerde an das Kantonsgericht von
Graubünden und stelle folgende Rechtsbegehren:
Anträge

5 / 16
1.
Es sei Disp.-Ziff. 1 des Entscheids der Kollegialbehörde der KESB
Graubünden, Zweigstelle Nordbünden, vom 12. Oktober 2023 auf-
zuheben und es sei den Kindseltern das Aufenthaltsbestimmungs-
recht über ihre Tochter C._____, geboren _____, wieder zu erteilen
und C._____ zur Kindsmutter rückzuplatzieren.
2.
Es sei Disp.-Ziff. 2 des Entscheids der Kollegialbehörde der KESB
Graubünden, Zweigstelle Nordbünden, vom 12. Oktober 2023 auf-
zuheben und es sei dem Kindsvater ein angemessenes Besuchs-
recht einzuräumen.
3.
Es seien Disp.-Ziff. 4 und 5 des Entscheids der Kollegialbehörde der
KESB Graubünden, Zweigstelle Nordbünden, vom 12. Oktober
2023 aufzuheben und der Erziehungsbeiständin (Art. 308 Abs. 1
und 2 ZGB) folgende Aufgaben und Kompetenzen zu übertragen:
- die Eltern in ihrer Sorge und Erziehungsverantwortung für C._____
zu beraten und zu unterstützen;
- für die gedeihlich persönliche Entwicklung von C._____ zusammen
mit den Eltern besorgt zu sein sowie in ihrem Interesse nach der je-
weiligen Situation die notwendigen Vorkehrungen zu treffen;
- die Vernetzung der Familie mit den Fachstellen und der Schule, so-
wie die Koordination des Helfernetzes sicherzustellen,
- mit den Eltern und der Pflegefamilie den Zeitpunkt der Rückkehr
von C._____ zu ihrer Mutter zu bestimmen und den Wechsel zu
überwachen,
- eine sozialpädagogische Familienbegleitung in geeignetem Umfang
einzurichten, die Umsetzung zu überwachen und die Eltern bei der
Organisation der Finanzierung zu unterstützen,
- zu überprüfen, ob die Eltern je für sich eine ambulante Psychothe-
rapie sowie gemeinsam eine Elterntherapie zuverlässig und bestän-
dig wahrnehmen,
- sicherzustellen, dass die Eltern gemäss nachfolgender Weisung ih-
re Alkoholabstinenz während 6 Monaten mittels wöchentlichen Urin-
tests und hernach mittels halbjährlicher Haaranalysen belegen.
4.
Den Kindseltern sei die Weisung zu erteilen, eine ambulante Thera-
pie wahrzunehmen und ihre Alkoholabstinenz während 6 Monaten
mittels wöchentlichen Urintests und hernach mittels halbjährlicher
Haaranalysen zu belegen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 7.7 % MwSt.) zu
Lasten der Staatskasse.
sowie folgende Eventualanträge
1.
Es sei Disp.-Ziff. 1.b) des Entscheids der Kollegialbehörde der
KESB Graubünden, Zweigstelle Nordbünden, vom 12. Oktober
2023 aufzuheben und es sei die Kindsmutter zusammen mit ihrer
Tochter C._____, geboren _____, in einer angemessenen Mutter-
Kind-Institution unterzubringen.
2.
Es sei Disp.-Ziff. 2 des Entscheids der Kollegialbehörde der KESB
Graubünden, Zweigstelle Nordbünden, vom 12. Oktober 2023 auf-

6 / 16
zuheben und es sei dem Kindsvater ein angemessenes Besuchs-
recht einzuräumen.
3.
Den Kindseltern sei die Weisung zu erteilen, eine ambulante Thera-
pie wahrzunehmen und ihre Alkoholabstinenz während 6 Monaten
mittels wöchentlichen Urintests und hernach mittels halbjährlicher
Haaranalysen zu belegen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 7.7 % MwSt.) zu
Lasten der Staatskasse.
sowie folgende Subeventualanträge
1.
Es sei Disp.-Ziff. 2 des Entscheids der Kollegialbehörde der KESB
Graubünden, Zweigstelle Nordbünden, vom 12. Oktober 2023 auf-
zuheben und die Kindsmutter zu berechtigen, den persönlichen
Verkehr mit ihrer Tochter C._____ wie folgt auszuüben:
Phase 1: Ab Anfang Dezember 2023 bis und mit Ende Dezember
2023:
-
einmal täglich eine halbe Stunde via Videotelefonie, sowie
-
zweimal pro Woche während vier Stunden.
Phase 2: Ab sofort bis und mit Ende November 2023:
-
einmal täglich eine halbe Stunde via Videotelefonie, sowie
-
zweimal pro Woche während acht Stunden.
Phase 3: Ab Januar 2024:
-
einmal täglich eine halbe Stunde via Videotelefonie, sowie
-
einmal unter der Woche während acht Stunden, sowie
-
jedes Wochenende von Samstag, 10.00 Uhr, bis Sonntag, 17.00
Uhr.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 7.7 % MwSt.) zu
Lasten der Staatskasse.
O.
Mit Beschwerdeantwort vom 9. November 2023 beantragte die KESB
Nordbünden die kostenfällige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetre-
ten werden könne.
P.
Die Kindesvertreterin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 13. Novem-
ber 2023 ebenfalls die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.
Q.
B._____ liess sich nicht vernehmen.
R.
Mit Eingabe vom 13. November 2023 liess die KESB Nordbünden dem
Kantonsgericht die psychiatrischen Gutachten (beide vom 9. November 2023)
über die Beschwerdeführerin sowie über B._____ zukommen.
S.
Am 14. Dezember 2023 stellte die KESB Nordbünden dem Kantonsgericht
von Graubünden die ergänzende Stellungnahme vom 13. Dezember 2023 zum

7 / 16
Gutachten über die Beschwerdeführerin sowie das Erziehungsgutachten 30. No-
vember 2023 zu.
T.
Die Beschwerdeführerin übermittelte am 12. Februar 2024 eine Stellung-
nahme zu den Gutachten.
U.
Mit (ordentlichem) Entscheid der KESB Nordbünden vom 29. Februar 2024,
mitgeteilt am 1. März 2024, wurden der Beschwerdeführerin sowie B._____ unter
anderem das Aufenthaltsbestimmungsrecht über C._____ entzogen und festge-
halten, dass C._____ bis zum 5. März 2024 bei der Pflegefamilie der M._____
behördlich untergerbacht bleibe und danach in der sozialpädagogischen Pflege-
familie N._____ behördlich untergebracht werde. Ferner wurde der persönliche
Verkehr zwischen C._____ sowie ihren Eltern sowie Grosseltern väterlicherseits
geregelt. Es wurde festgestellt, dass mit der Vollstreckbarkeit des Entscheiders die
gemäss Ziffer 1 und 2 des Entscheids vom 12. Oktober 2023 erlassenen vorsorg-
lichen Massnahmen dahinfielen. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung
der Weisung zur Wahrnehmung einer ambulanten Therapie sowie regelmässiger
Abstinenzkontrollen
wurde
abgelehnt.
Die
Kindesvertreterin
wurde
mit
CHF 5'909.70 (inkl. Spesen) entschädigt. Auf die Erhebung von Kosten wurde
verzichtet und einer allfälligen Beschwerde an das Bundesgericht die aufschie-
bende Wirkung – Kostenpunkt ausgenommen – entzogen.
V.
In ihrer Eingabe vom 20. März 2024 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass
aufgrund des am 29. Februar 2024 ergangenen Entscheids der KESB Nordbün-
den über die definitive Fremdplatzierung sowie das definitive Besuchsrecht das
Beschwerdeverfahren in diesen Punkten gegenstandslos geworden sei, weshalb
sie die übrigen Anträge (Anpassung Aufgabenkatalog der Beiständin /Weisungen
an die Kindseltern) zurückziehe und das Kantonsgericht ersuche, das Verfahren
vollumfänglich abzuschreiben.
Erwägungen
1.
Formelles / Einleitende Bemerkungen
1.1.
Die Beschwerdeführerin wendete sich unter anderem gegen die mit Ent-
scheid der KESB Nordbünden vom 23. Oktober 2023 vorsorglich angeordnete
Fremdplatzierung von C._____ sowie die vorsorglich verfügte Regelung betreffend
den persönlichen Verkehr (Dispositivziffer 1 und 2). Mit (Hauptsache-)Entscheid
der KESB Nordbünden vom 29. Februar 2024 wurde die Fremdplatzierung sowie
das Besuchsrecht "definitiv" geregelt und festgestellt, dass die Dispositivziffer 1
und 2 des Entscheids vom 12. Oktober 2023 mit Vollstreckbarkeit des Hauptsa-

8 / 16
cheentscheides dahinfallen. Einer allfälligen Beschwerde an das Bundesgericht
wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (vgl. act. B.1). Damit ist das Be-
schwerdeverfahren, soweit es die vorsorglich angeordneten Massnahmen betrifft,
als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
1.2.
Mit Eingabe vom 20. März 2024 zog die Beschwerdeführerin auch die übri-
gen Beschwerdeanträge, welche "ordentliche" Anordnungen betreffend die An-
passung des Aufgabenkataloges der Beiständin sowie Weisungen an die Kindsel-
tern betrafen, zurück und ersuchte um vollumfängliche Abschreibung des Verfah-
rens. Damit ist das Beschwerdeverfahren auch hinsichtlich der angefochtenen
Dispositivziffern 4 und 5 infolge Rückzug als gegenstandlos geworden abzu-
schreiben.
1.3.
Das Verfahren ist folglich – wenn auch aus unterschiedlichen Gründen –
gesamthaft als gegenstandslos geworden abzuschreiben, was von keiner Partei
bestritten wird. Hierzu ist der Kammervorsitzende zuständig (Art. 9 Abs. 2 GOG
[BR 173.000]).
2.
Kosten- und Entschädigungsfolgen (Gegenstandslosigkeit infolge Be-
schwerderückzug)
Im Umfange des Beschwerderückzuges gilt die Beschwerdeführerin als unterlie-
gend, sodass sie grundsätzlich die damit verbundenen Prozesskosten (Art. 95
ZPO) zu tragen hat und keine Entschädigung erhält (vgl. Art. 450f ZGB i.V.m. Art.
106 Abs. 1 ZPO).
3.
Kosten- und Entschädigungsfolgen (Gegenstandslosigkeit infolge Wegfalles
der vorsorglichen Massnahmen)
Die Gegenstandslosigkeit des Beschwerdeverfahrens hinsichtlich der vorsorglich
verfügten Massnahmen wurde von keiner Partei "verschuldet". Vielmehr ist sie
Folge des in der Hauptsache ergangenen und die vorsorglichen Massnahmen ab-
lösenden Entscheides vom 29. Februar 2024 (act. D.8). Diesbezüglich sind die
Kosten abweichend von der in Erwägung 2 beschriebenen Regelung zu verteilen.
Das Gericht kann nämlich von den Verteilungsgrundsätzen gemäss Art. 106 ZPO
abweichen und die Prozesskosten unter anderen dann nach Ermessen verteilen,
wenn das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben wird und das Gesetz
nichts anderes vorsieht (Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO). Dabei sind die konkreten Um-
stände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Entsprechend können die Kosten nach
dem Kausalitätsprinzip derjenigen Partei auferlegt werden, welche die Gegen-
standslosigkeit herbeigeführt hat, oder nach dem Verursacherprinzip derjenigen

9 / 16
Partei, welche den Prozess eingeleitet hat bzw. nach dem mutmasslichen Pro-
zessausgang der potenziell unterliegenden Partei. Grundsätzlich erscheint billig,
die Kosten derjenigen Partei aufzuerlegen die den Grund für das Gegenstands-
loswerden des Prozesses herbeigeführt hat. Das Bundesgericht hat bei vergleich-
barer Rechtslage (Art. 266 aZPO/SG) zwar festgehalten, das Gericht dürfe sich
bei der Ermessensausübung nicht auf ein einzelnes Kriterium versteifen, sondern
habe alle Kriterien zu berücksichtigen (BGer 5P.394/2005 v. 16.1.2006 E. 2.3).
Jedoch ist anerkannt, dass je nach Sachlage vorab auf den mutmasslichen Pro-
zessausgang abgestellt werden kann (vgl. BGer 5A_327/2016 v.1.5.2017 E. 4.3.2;
BGE 142 V 551 E. 8.2 m.w.H.) bzw. auf diesen sogar in erster Linie abzustellen ist
(vgl. BGer 2C_237/2009 v. 28.9.2009 E. 3.1; 2C_201/2008 v. 14.7.2008 E. 2.3).
Zur Beurteilung des mutmasslichen Prozessausganges ist die Sachlage im Zeit-
punkt des Eintritts des Erledigungsgrundes massgebend. Bereits von den Parteien
eingereichte Beweismittel sind zu berücksichtigen. Eine nachträgliche Beweis-
führung bloss zur Erhellung der Prozesschancen hat aber zu unterbleiben. Es
muss bei einer knappen Beurteilung der Aktenlage sein Bewenden haben. Über
den Weg des Kostenentscheids soll nicht ein materielles Urteil gefällt und unter
Umständen der Entscheid in einer heiklen Rechtsfrage präjudiziert werden. Lässt
sich der mutmassliche Prozessausgang nicht abschätzen, kann hilfsweise darauf
abgestellt werden, welche Partei das Verfahren veranlasst hat (BGer
2C_237/2009 v. 28.9.2009 E. 3.1; vgl. auch Botschaft zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [ZPO] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7221 ff., Ziff. 5.8.2 S. 7297).
Somit ist zwecks Verteilung der Prozesskosten im Nachfolgenden der mutmassli-
che Ausgang des Beschwerdeverfahrens im Zusammenhang der angefochtenen
vorsorglichen Massnahmen (Dispositivziffer 1 und 2) zu eruieren.
4.
Prozesschancen von (Haupt-)Antrag Ziffer 1 und Eventualantrag Ziffer 1
4.1.
Die vorliegend noch auf ihre Prozesschancen hin zu prüfenden Beschwer-
depunkte richten sich gegen einen Entscheid der KESB Nordbünden über vorsorg-
liche Massnahmen (act. B.1; Dispositivziffer 1 und 2). Gemäss Art. 307 Abs. 1
ZGB hat die Kindesschutzbehörde die geeigneten Massnahmen zum Schutz des
Kindes zu treffen, wenn das Wohl des Kindes gefährdet ist und die Eltern nicht
von sich aus für Abhilfe sorgen oder sie dazu ausserstande sind. Sie kann das
Kind den Eltern wegnehmen und es in angemessener Weise unterbringen, sofern
die Gefahr nicht anders abgewendet werden kann (Art. 310 Abs. 1 ZGB). Mass-
nahmen des Kindesschutzes können für die Dauer des Verfahrens vorsorglich
angeordnet werden (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 445 Abs. 1 ZGB). Die Anordnung
einer vorsorglichen Massnahme setzt allerdings – im Kindesschutzverfahren wie

10 / 16
auch sonst – Dringlichkeit voraus. Es muss sich daher als notwendig erweisen, die
fraglichen Vorkehren sofort zu treffen. Beim Entscheid, ob eine vorsorgliche
Massnahme anzuordnen ist, kommt der Behörde ein grosser Ermessensspielraum
zu (vgl. BGer 5A_339/2017 v. 8. 8.2017, E. 4.4.1). Für die Anordnung einer vor-
sorglichen Massnahme genügt das Beweismass der Glaubhaftmachung. Es muss
ausreichen, wenn eine Gefährdung aufgrund summarischer Prüfung zwar als
wahrscheinlich scheint, die Möglichkeit einer Fehlannahme aber nicht ausge-
schlossen werden kann. Erforderlich ist überdies, dass eine Abwägung der ver-
schiedenen auf dem Spiel stehenden Interessen den Ausschlag für die vorsorgli-
che Massnahme gibt und diese verhältnismässig erscheint (vgl. Christoph Au-
er/Michèle Marti, a.a.O., N 29 sowie N 10 zu Art. 445 ZGB).
4.2.
Der Entzug der Aufenthaltsbestimmungsbefugnis ist nur zulässig, wenn "der
Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden" und das Kind in seiner
körperlichen, geistigen und sittlichen Entwicklung nicht anders geschützt werden
kann, was das Subsidiaritätsprinzip deutlich zum Ausdruck bringt und den Vorrang
ambulanter, die Familiengemeinschaft respektierender, vor stationären Massnah-
men unterstreicht. Unbeachtlich ist dabei, ob die Eltern ein Verschulden trifft. Der
Obhutsentzug setzt nicht voraus, dass ambulante Massnahmen versucht wurden,
aber erfolglos blieben, sondern nur, dass aufgrund der Umstände nicht damit ge-
rechnet werden kann, es lasse sich die Gefährdung mit solchen abwenden (Peter
Breitschmid, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I,
7.Aufl., Basel 2022, N 3 f. zu Art. 310 ZGB). Wie sämtliche Kindesschutzmass-
nahmen muss auch der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts erforderlich
sein und es ist immer die mildeste, Erfolg versprechende Massnahme anzuordnen
(Proportionalität und Subsidiarität); diese soll elterliche Bemühungen nicht erset-
zen, sondern ergänzen (Komplementarität; vgl. BGer 5A_401/2015 v. 7.9.2015
E. 5.2).
4.3.
Aus den vorinstanzlichen Akten erhellt, dass fast seit der Geburt von
C._____ immer wieder behördliche Interventionen notwendig waren. In den letzten
Monaten vor Erlass des strittigen Entscheids kam es wiederholt und sich immer
mehr zuspitzend zu Eskalationen zwischen den – alkoholisierten – Eltern, die zu
unzähligen Polizeieinsätzen, zu polizeilich verfügten Wegweisungen aus der Fami-
lienwohnung (vom 28. März 2023 bis 7. April 2023; 26. September 2023 für 14
Tage), fürsorgerischen Unterbringungen (z.B. 2. März 2023) und einer gerichtlich
superprovisorisch verfügten Ausweisung aus der Familienwohnung samt Annähe-
rungsverbot führten (vgl. etwa KESB act. 63, S. 218 ff; act. 74, S. 243; act. 78, S.
251 ff.; act. 88, S. 285 ff.; act. 90; act. 121, S. 333 ff.; act. 191, S. 482; act. 330, S.

11 / 16
852 ff.; act. 399, S. 989 ff.). C._____ war jeweils Zeugin der elterlichen Streitigkei-
ten, Gewalttätigkeiten und Suiziddrohungen bzw. dem Suizidversuch der Be-
schwerdeführerin vom 25. Juli 2023. Zu ihrer Entlastung wurde anlässlich einer
Anhörung vor der KESB Nordbünden am 27. Juli 2023 vereinbart, dass C._____
bis Mitte September 2023 verlängerte Ferien bei den Grosseltern verbringen wer-
de (vgl. KESB act. 207, S. 515 ff.). Nach ihrer Rückkehr zum Vater Mitte Septem-
ber 2023 trat die Mutter offenbar aus der Klinik aus, in welcher sie sich nach dem
Suizidversuch befand, woraufhin die Situation zwischen den Eltern wieder eska-
lierte und zur erwähnten polizeilichen Wegweisung des Vaters aus der Familien-
wohnung führte. Der Kontakt zwischen den Eltern führte – teilweise alkoholbedingt
– immer wieder zu erheblichen und gewalttätigen Konflikten die offen und ohne
Rücksicht auf C._____ ausgetragen wurden. Es scheint, als ob eine Trennung
zwecks Durchbrechung der Eskalationsspirale, selbst dann, wenn sie ursprünglich
erwünscht war, auf Dauer nicht umgesetzt wurde konnte. Das diesbezügliche Ver-
halten der Beschwerdeführerin war vielmehr widersprüchlich und teilweise kaum
nachvollziehbar. Abgesehen davon, dass sie noch am 5. Oktober 2023 den Kinds-
vater gemäss dessen Angaben an seiner Arbeitsstelle aufgesucht haben soll (vgl.
KESB act. 372), liess sie offenbar auch das am selben Tag noch superproviso-
risch verfügte Annäherungsverbot (von welchem sie Kenntnis hatte; vgl. KESB
act. 373) bereits am 13. Oktober 2023 wieder zurückziehen (KESB act. 471, S.
1127). Die Beschwerdeführerin scheint zudem – zumindest zeitweise – mit dem
Kindsvater wieder zusammenzuleben bzw. zusammengelebt zu haben, was sich
aus der Telefonnotiz vom 5. Oktober 2023 ergibt (KESB act. 501). Dies trotz des
sich in der Vergangenheit gezeigten erheblichen Konfliktpotenzials. Gemäss
Rückmeldung von involvierten Personen gestaltete sich die Zusammenarbeit mit
den Eltern von C._____ schwierig, obschon sie immer wieder ihren Willen zur
Veränderung und Kooperation geäussert hatten (vgl. etwa KESB act. 376 und act.
484, S. 1148). Die Akten zeigen auf, dass die Kindseltern erhebliche Mühe haben,
die Bedürfnisse von C._____ zu erkennen und diesen entsprechend zu handeln,
womit sie letztlich das Wohl von C._____ gefährden. Dies zeigt sich zum einen
bereits darin, dass die verbalen und körperlichen Auseinandersetzungen in alko-
holisiertem Zustand vor C._____ ausgetragen wurden. Aber auch mit der von der
Beschwerdeführerin geäusserten Vorstellung, wonach ihre in England wohnende
Schwester C._____ adoptieren oder als Pflegefamilie dienen könne, offenbart sie
ihr Unvermögen, die kindlichen Bedürfnisse adäquat zu erkennen (KESB act.
489), gleich wie die Tatsache, dass sie bereits am 18. Oktober 2023, d.h. nur we-
nige Tage nach der Unterbringung in einer Pflegefamilie, C._____ dazu gedrängt
hatte, tägliche Telefonate mit ihr bei der Pflegemutter durchzusetzen. Bei dieser
Gelegenheit hat die Beschwerdeführerin C._____ offenbar auch mitgeteilt, die von

12 / 16
ihr neu mandatierte Rechtsvertreterin werde C._____ so rasch wie möglich zu ihr
zurückbringen. Auch hat sie C._____ mit dem an- bzw. betrunkenen und durch die
Einnahme von Quetiapin beeinträchtigten Beschwerdegegner telefonieren lassen
(KESB act 510, S. 1201 ff.).
4.4.
Im psychiatrischen Gutachten vom 9. November 2023 wurde in Beantwor-
tung der von der KESB Nordbünden gestellten Fragen im Wesentlichen festgehal-
ten, dass bei der Beschwerdeführerin eine psychische- und Verhaltensstörung
durch Alkohol, gegenwärtig abstinent, aber unter beschützenden Bedingungen
(ICD-10: F10.21), diagnostiziert werden könne. Daneben liege mit hoher Wahr-
scheinlichkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-
10: F33.4) vor. Das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung könne derzeit nicht
bestätigt werden (act. E.2, S. 42, F.6.1). Hinsichtlich der Auswirkungen der dia-
gnostizierten Störungen auf das Zusammenleben, die Erziehungsfähigkeit und die
Betreuung der Tochter C._____ hielt der Gutachter fest, dass in nicht alkoholisier-
tem Zustand bzw. bei nachhaltiger Abstinenz die Beschwerdeführerin über gute
soziale Kompetenzen verfüge und die mit der Erziehung verbundenen Aufgaben
grundsätzlich wahrnehmen könne. Durch den Rückfall im vergangenen Jahr sei es
wiederholt zu akuten Situationen mit häuslicher Gewalt und zu Selbstgefährdun-
gen gekommen, wodurch eine konstante und verlässliche Wahrnehmung der elter-
lichen Funktionen verunmöglicht wurde (act. E.2, S. 44, F. 6.4). Zum Zeitpunkt der
Begutachtung habe noch keine so lange Abstinenz bestanden, um von einem Ab-
klingen der Akutphase zu sprechen. Bei Akutphasen sei die Beschwerdeführerin
nicht in der Lage, für Sicherheit und Betreuung ihrer Tochter zu sorgen (act. E.2,
S. 45, F. 6.6). Eine Entwicklungsperspektive besteht zwar, sei die Alkoholabhän-
gigkeit grundsätzlich zu behandeln. Sie sei früher nicht erfolgreich gewesen bzw.
zumindest nicht über eine längere Dauer. Am effektivsten wäre Kontrolle über
Haaranalyse (act. E.2 F. 6.7 - 6.10).
4.5.
Im psychiatrischen Gutachten vom 9. November 2023 betreffend den
Kindsvater wurde in Beantwortung der von der KESB Nordbünden gestellten Fra-
gen im Wesentlichen festgehalten, dass bei diesem eine psychische- und Verhal-
tensstörung durch Alkohol, episodischer Konsum, bestehe (ICD-10: F10.26). Das
Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung könne derzeit nicht bestätigt werden
(act. E.3, S. 47, F.6.1). Die Störung wirke sich auf die Lebenssituation und die
Familienmitglieder aus. Es komme immer wieder zu mehrtätigen Phasen, in wel-
chen B._____ aufgrund von exzessivem Konsum seinen familiären und/oder be-
ruflichen Verpflichtungen nicht nachkommen könne. Als ungünstig müsse derzeit
die Kombination mit der ebenfalls alkoholabhängigen Kindsmutter bezeichnet

13 / 16
werden (act. E.3. F. 6.4 S. 48 f.). Die Entwicklungsperspektive sei ungünstig (act.
E.3 F. 6.7).
4.6.
Schliesslich wurde im Gutachten vom 30. November 2023 festgehalten,
dass die Erziehungsfähigkeit der Kindseltern von C._____ als eingeschränkt beur-
teilt werde. Die Eltern seien ungenügend in der Lage, C._____ ein altersadäqua-
tes und förderliches Umfeld zu bieten. Betont wurde der mangelhafte Schutz vor
zwischenelterlichen Konflikten sowie die wiederholt ungenügende emotionale Ver-
fügbarkeit beider Elternteile im Zusammenhang mit ihren Konflikten, aber auch mit
ihren Schwierigkeiten in der Emotionsregulation sowie dem Alkoholkonsum. Dies
sei längerfristig ungünstig (act. E.4, S. 70, F. 1). Die anhaltenden zwischenelterli-
chen Konflikte, die dysfunktionalen Verhaltensmuster der Eltern in Zusammen-
hang mit ihrer jeweiligen Emotionsregulation und dem damit wiederholt verbunde-
nen Alkoholkonsum sowie Betreuungswechsel, C._____ Parentifizierung sowie ihr
auffälliges Bindungsverhalten würden auf eine aktuelle und mögliche längerfristige
Gefährdung ihrer Entwicklung hindeuten (act. E.4, S. 70, F. 3). Die Erziehungs-
fähigkeit der Eltern wurde auf allen Ebenen als eingeschränkt beurteilt (act. E.4,
S. 71, F. 5). Dies wurde auch in der Entwicklungsperspektive so beurteilt. Aktuell
wurden keine unterstützenden und begleitenden Massnahmen als ausreichend
zweckmässig erachtet, ausgenommen eine längerfristige Platzierung von C._____
in einer Institution (act. E.4, S. 71, F. 6 und 7).
4.7.
Unter diesen Umständen und angesichts der Tatsache, dass die Eltern trotz
laufendem Abklärungsverfahren sowie diversen unterstützenden Massnahmen es
nicht schafften, die Bedürfnisse ihrer Tochter adäquat wahrzunehmen, sich an
diesen zu orientieren und diesen entsprechend zu handeln, sie C._____ stattdes-
sen immer wieder akut kindeswohlgefährdenden Situationen aussetzten, erscheint
in der hier durchzuführenden summarischen Prüfung nicht rechtsfehlerhaft, wenn
die KESB Nordbünden zum Schluss gelangte, es liege eine aktuelle und erhebli-
che Gefährdung der Gesundheit und Entwicklung von C._____ vor (die gutachter-
lich bestätigt wird), der nicht anders als durch die vorsorgliche Aufhebung des
Aufenthaltsbestimmungsrechts samt Fremdplatzierung begegnet werden könne.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin liegen bei ihr nicht bloss "einzelne
Erziehungsdefizite" vor (vgl. act. A.1, Ziff. 18). Vielmehr bestehen solche gemäss
Gutachten auf allen Ebenen. Im Gutachten vom 30. November 2023 wird darauf
hingewiesen, dass eine begleitende Massnahme nicht zweckmässig sei (vgl.
E.4.6). Entsprechend fällt ein Verbleib von C._____ in der Familie unter Anord-
nung einer familienbegleitenden Massnahme ausser Betracht, ebenso die eventu-
aliter beantragte Unterbringung in einer Mutter-Kind Institution (vgl. act. A.1, Even-

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tualantrag Ziffer 1). Sodann erscheint unklar, ob, und falls ja, für wie lange die Be-
schwerdeführerin alkoholabstinent bleiben wird. Eine Prognose war im Rahmen
der Begutachtung aufgrund der nur kurzen Abstinenzphase nicht möglich. Eine
Abstinenz dürfte sich zwar positiv auf die Erziehungsfähigkeit auswirken (vgl. auch
E. 5.4). Es ist diesbezüglich aber in Erinnerung zu rufen, dass die Beschwerdefüh-
rerin schon einmal nach einer Abstinenzzeit rückfällig geworden war (vgl. E. 4.4),
was zu den bereits mehrfach beschriebenen akuten, Kindeswohl gefährdenden
Situationen geführt hatte. Nach den summarisch abgeschätzten Prozessaussich-
ten wäre nach dem Erwogenen die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen ge-
wesen.
5.
Prozessaussichten (Haupt-)Antrag Ziffer 2 und Eventualantrag Ziffer 2
Wie gezeigt, erscheinen die Prozessaussichten betreffend die Abänderung von
Dispositivziffer 1 ([Haupt-]Antrag Ziffer 1) aufgrund der summarischen Prüfung als
gering. Die Prozessaussichten von (Haupt-)Antrag Ziffer 2 sowie des Eventualan-
trages Ziffer 2 basieren jedoch auf einer Anpassung eben dieser Dispositivziffer 1
bzw. setzen eine Anpassung voraus. Demgemäss ist auch deren Prozessaussicht
als marginal zu bezeichnen.
6.
Prozessaussichten der Subeventualanträge
Hinsichtlich der Subeventualanträge kann mit der Kindesvertreterin folgendes
festgehalten werden: Diese zielen darauf ab, das Wohl der Beschwerdeführerin zu
verbessern, dürften vorliegend aber nicht dem Kindeswohl entsprechen. Die
Fremdplatzierung ist eine einschneidende Massnahme, welche auch vom Kind
eine hohe Anpassungsleistung erfordert. Ein wie von der Beschwerdeführerin ge-
forderter täglicher Kontakt mit den leiblichen Eltern verhinderte bzw. schränkte die
Möglichkeit ein (jedenfalls in der Anfangsphase), dass C._____ in der Pflegefami-
lie ankommen und sich wohlfühlen kann. C._____ wäre konstant mit der Her-
kunftsfamilie und den Bedürfnissen und Problemen ihrer leiblichen Eltern konfron-
tiert. Es muss ihr – zumindest vorübergehend – möglich sein, sich auf die neue
Situation einzulassen, ohne sich gegenüber den leiblichen Eltern täglich rechtferti-
gen zu müssen. Zumindest der Kontakt zur Beschwerdeführerin birgt dieses er-
hebliche Risiko. Daher wäre auch der Subeventualantrag aufgrund der summari-
schen Prüfung abzuweisen gewesen.
7.
Fazit Kosten- und Entschädigungsfolgen Beschwerdeverfahren
7.1.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aufgrund der summarischen Prü-
fung der Prozesschancen von einer vollständigen Abweisung der Beschwerdean-

15 / 16
träge ausgegangen werden kann, womit die Beschwerdeführerin für das gesamte
Beschwerdeverfahren als unterliegende Partei kostenpflichtig ist und keine Ent-
schädigung erhält.
7.2.
Für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird eine reduzierte Entscheid-
gebühr von CHF 1'000.00 erhoben (vgl. Art. 10 VGZ [BR 320.210] i.V.m. Art. 12
VGZ). Zu den Gerichtskosten zählen auch die Kosten der Vertretung des Kindes
(Art. 95 Abs. 2 lit. e ZPO). Die Kindesvertreterin, Rechtsanwältin Silvia Däppen,
macht ein Honorar von total CHF 1'708.95 (inkl. Spesen und MwSt.) geltend
(act. G.2). Dieses ist angesichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen an-
gemessen. In Anwendung von Art. 63 Abs. 3 EGzZGB wird auf die Überbindung
der Kosten des Beschwerdeverfahren verzichtet, zumal die Bedürftigkeit der Be-
schwerdeführerin im separaten Verfahren betreffend Erteilung der unentgeltlichen
Rechtspflege (ZK1 23 145) ausgewiesen ist, schon die KESB auf eine Kostener-
hebung verzichtete und das vorliegende Beschwerdeverfahren weder mutwillig
noch trölerisch eingeleitet worden ist. Damit verbleiben die Kosten des Beschwer-
deverfahrens bestehend aus CHF 1'000.00 Gerichtsgebühr sowie das Honorar der
Kindesvertreterin von CHF 1'708.95 (inkl. Spesen und MwSt.) beim Kanton
Graubünden; letzteres wird aus der Gerichtskasse des Kantonsgerichts bezahlt.
7.3.
Mit Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (ZK1 23 145) gehen die
die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin in der Höhe von
CHF 4'245.15 (inkl. Spesen und MwSt.), die nicht zu beanstanden ist, zu Lasten
des Kantons Graubünden und sind aus der Gerichtskasse zu bezahlen (vgl. Art.
122 Abs. 1 lit. b ZPO). Vorbehalten bleibt die Rückforderung durch den Kostenträ-
ger im Sinne von Art. 123 ZPO.

16 / 16
Demnach wird erkannt:
1.
Das Beschwerdeverfahren ZK1 23 142 wird infolge Gegenstandslosigkeit
am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Die
Kosten
des
Beschwerdeverfahrens
von
total
CHF 2'708.95
(CHF 1'000.00 Gerichtsgebühr und CHF 1'708.95 Kosten der Kindesvertre-
terin) verbleiben beim Kanton Graubünden.
3.
Rechtsanwältin Silvia Däppen (Kindesvertreterin) ist für das Beschwerde-
verfahren zulasten des Kantons Graubünden (Kantonsgericht) mit
CHF 1'708.95 (inkl. Spesen und MwSt.; siehe Dispositivziffer 2) zu ent-
schädigen.
4.
Die Kosten der Rechtsvertretung von A._____ von CHF 4'245.15 (inkl. Spe-
sen und MwSt.) gehen unter Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 123
ZPO gestützt auf die entsprechende Verfügung des Vorsitzenden der I. Zi-
vilkammer vom 9. Januar 2024 (ZK1 23 145) zulasten des Kantons
Graubünden (Kantonsgericht).
5.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
6.
Mitteilung an: