gr_gerichte · KSK 2011 10 · 2011-03-01 · de
Zivilprozessordnung

Arresturkunde | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 1. März 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 11 10
3. März 2011
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Schuldner und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur.
Hans Peter Kocher, Landstrasse 181, 7250 Klosters,
gegen
die Arresturkunde des Betreibungsamtes Davos-Klosters vom 28. Januar 2011, in
Sachen der Y., Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Fürsprecher
Jürg M. Ammann, Stockerstrasse 38, 8002 Zürich, gegen den Beschwerdeführer
betreffend Arrest,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 7. Februar 2011 samt
mitgereichten Akten, in das Schreiben des Betreibungsamtes Davos-Klosters vom
14. Februar 2011 samt Schreiben der A. vom 11. Februar 2011 und den
mitgereichten Verfahrensakten, in die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin
vom 15. Februar 2011 sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass der Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos am 26. Januar 2011 auf
Gesuch von Y. gestützt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG einen Arrestbefehl
erliess und die Betreibungsämter Davos-Klosters und Zürich 1 anwies,
(Kontokorrent-) Guthaben des Schuldners X. gegenüber der A. und/oder
(Kontokorrent-) Guthaben gegenüber der A., an denen X. wirtschaftlich
berechtigt ist, zu verarrestieren,
–
dass die Forderungssumme Fr. 33'000.-- nebst Zins zu 5% seit 14. Januar
2011 beträgt,
–
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters den Arrest am 28. Januar 2011
vollzog und bei den Niederlassungen der A. in Davos Platz und Klosters
Guthaben des X. bis zu einem Betrag von Fr. 35'000.-- mit Arrest belegen
liess,
–
dass das Betreibungsamt Zürich 1 am 27. Januar 2011 bei der A., Zürich,
Guthaben des X. bis zur Sperrlimite von Fr. 42'000.-- verarrestieren liess,
–
dass X. am 7. Februar 2011 beim Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos
Einsprache gegen den Arrestbefehl erheben liess,
–
dass X. am 7. Februar 2011 beim Bezirksgericht Zürich Beschwerde gemäss
Art. 17 SchKG gegen den vom Betreibungsamt Zürich 1 durchgeführten
Arrestvollzug erhob,
–
dass X. gleichentags auch beim Kantonsgericht von Graubünden als
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde gegen den
vom Betreibungsamt Davos-Klosters durchgeführten Arrestvollzug einreichte
mit dem Begehren, der Arrestbeschlag sei zu widerrufen,
–
dass zur Begründung insbesondere ausgeführt wurde, durch die Arrestierung
von Guthaben des Schuldners bei der A. in Zürich und der zusätzlichen
Arrestlegung auf Guthaben bis zu Fr. 35'000.-- bei den Filialen der A. in Davos
Platz und Klosters sei bei einer bestehenden Arrestforderung von Fr. 33'000.--

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Art. 97 Abs. 2 SchKG verletzt worden; überdies sei nur ein Arrestvollzug am
Hauptsitz der A. zulässig,
–
dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vom 15. Februar 2011
auf Abweisung der Beschwerde antrug,
–
dass das Betreibungsamt Davos Klosters am 14. Februar 2011 ein Schreiben
der A. zustellte, worin dem Betreibungsamt mitgeteilt wurde, gestützt auf die
Praxis des Bundesgerichts (BGE 125 III 391) könne über das Ergebnis des
Arrestes erst nach rechtskräftiger Abweisung der Einsprache Auskunft erteilt
werden,
–
dass die Art. 91 – 109 SchKG über die Pfändung sinngemäss für den
Arrestvollzug gelten (Art. 275 SchKG),
–
dass gemäss Art. 97 Abs. 2 SchKG nicht mehr gepfändet wird als nötig ist, um
die pfändenden Gläubiger für ihre Forderungen samt Zinsen und Kosten zu
befriedigen,
–
dass sich in der Regel ein Zuschlag von 20% zu dem im Zeitpunkt des
Erlasses des Arrestbefehls feststehenden Gesamtforderungsbetrag als
angemessen erweist (vgl. Hans Reiser, in Staehelin/Bauer/Staehelin,
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs II, 2. Aufl., Basel 2010, N
69 zu Art. 275 SchKG),
–
dass zur Überprüfung des gesetzmässigen Vollzuges des Arrestbefehles die
Beschwerde gemäss Art. 17 SchKG offen steht (Reiser, ebenda, N 72 zu Art.
275 SchKG; Walter A. Stoffel, in Staehelin/Bauer/Staehelin, a. a. O., N 22 f. zu
Art. 274 SchKG),
–
dass der Beschwerdeführer rügt, dass mit der Verarrestierung von Guthaben
bis zu einer Sperrlimite von insgesamt Fr. 77'000.-- Art. 97 Abs. 2 SchKG
verletzt sei, so dass auf die Beschwerde einzutreten ist,
–
dass es grundsätzlich zulässig ist, für dieselbe Forderung zwei oder mehrere
Arreste zu erwirken, sofern unklar ist, ob die eine Arrestlegung zur Deckung
der Forderung ausreicht,
–
dass das Betreibungsamt in einem solchen Fall den Vollzug des Arrestes nur
verweigern darf, wenn sich mehrere Arreste als rechtsmissbräuchlich
erweisen würden,

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–
dass dies in der Regel nicht anzunehmen ist, weil das Betreibungsamt nicht
über die erforderlichen Angaben und Unterlagen verfügt, um zuverlässig das
Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs feststellen zu können,
–
dass dies ohne Zweifel auch im vorliegenden Fall gegeben ist, da weder das
Betreibungsamt Davos-Klosters noch das Betreibungsamt Zürich 1 wissen
konnten, wie hoch das Guthaben von X. bei der A. ist,
–
dass das Betreibungsamt für den Fall, dass sich herausstellt, dass ein über
das Mass von Art. 97 Abs. 2 SchKG hinausgehender Betrag mit Arrest belegt
worden ist, verpflichtet ist, einen (teilweisen) Widerruf des Arrestbeschlags
vorzunehmen (vgl. Reiser, a.a.O., N 71 f. zu Art. 275 SchKG,
–
dass die Auskunftspflicht Dritter, insbesondere von Banken, über die Höhe der
verarrestierten Vermögenswerte nicht bereits im Zeitpunkt des Arrestvollzugs,
sondern erst nach Ablauf der Einsprachefrist gemäss Art. 278 SchKG bzw.
erst nach deren rechtskräftiger Abweisung entsteht (BGE 125 III 391; Reiser,
a.a.O., N 76 zu Art. 275 SchKG),
–
dass sich die A. mit Schreiben vom 11. Februar 2011 auf diese Praxis beruft
und somit infolge Rechtshängigkeit des Einspracheverfahrens vor dem
Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos die Drittschuldnerin nicht zur
Auskunftserteilung angehalten werden kann,
–
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters unter diesen Umständen einen
teilweisen Widerruf des Arrestvollzuges gar noch nicht prüfen konnte,
–
dass die Rüge der Verletzung von Art. 97 Abs. 2 SchKG zumindest zum
jetzigen Zeitpunkt unbegründet ist,
–
dass im weiteren der Einwand des Beschwerdeführers, bei Bankguthaben sei
nur eine Verarrestierung am Hauptsitz der Bank zulässig, unbehelflich ist,
–
dass diese Praxis bei nicht inkorporierten Forderungen – und lediglich dem
Grundsatze nach – nur gilt, wenn der Inhaber der Forderung nicht in der
Schweiz wohnt,
–
dass bei Bestehen von Geschäftsbeziehungen zu einer Zweigniederlassung
an der Bank Forderungen ohne weiteres an betreffenden Ort mit Arrest belegt
werden dürfen (vgl. Reiser, a.a.O., N 55 zu Art. 275 SchKG),

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–
dass bei dieser Rechtslage sich eine Sistierung des Verfahrens, wie dies der
Beschwerdeführer wünscht, nicht angebracht ist,
–
dass die Beschwerde vielmehr abzuweisen ist,
–
dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die entspechenden Kosten zu
Lasten des Kantons Graubünden gehen,
–
dass
gemäss
Art.
62
Abs.
2
der
Gebührenverordnung
im
Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen werden
dürfen,
–
dass diese Verfügung in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten
des Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: