gr_gerichte · PZ 2006 77 · 2006-08-24 · de
unentgeltliche Rechtspflege

Eheschutz | Familienrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 24. August 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
PZ 06 77
Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Aktuarin
Mosca
——————
Im Rekurs
des B., Gesuchsgegner und Rekurrent, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Stefan
Lechmann, Postfach 545, Gäuggelistrasse 16, 7002 Chur,
gegen
die Eheschutzverfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 12. April 2006,
mitgeteilt am 18. April 2006, in Sachen der A., Gesuchstellerin und Rekursgegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg, Postfach 731, Vazerol-
gasse 2, 7002 Chur, gegen den Gesuchsgegner und Rekurrenten,
betreffend Eheschutz,
hat sich ergeben:

2
A.
A., geboren am 28. März 1964, und B., geboren am 23. Mai 1965,
heirateten am 15. Mai 1992. Sie sind Eltern der beiden Söhne C., geboren am 21.
Januar 1994, und D., geboren am 26. März 1996.
B.
Am 28. November 2005 liess A. beim Bezirksgerichtspräsidenten
Plessur ein Gesuch um Erlass superprovisorischer Eheschutzmassnahmen einrei-
chen, in welchem folgende Begehren gestellt wurden:
„1.
Es sei festzustellen, dass die Eheleute seit dem 25. November 2005
getrennt leben.
2.
Die gemeinsamen Kinder, C., geb. 21. Januar 1994, und D., geb. 26.
März 1996, seien unter die alleinige Obhut der Mutter zu stellen.
3.
Dem Vater sei einmal im Monat ein begleitetes Besuchsrecht für seine
Kinder einzuräumen.
4.
Das eheliche Wohnhaus in der E.-Strasse sei der Gesuchstellerin und
ihren Kindern zuzuteilen.
5.
Der Ehemann sei, unter Androhung von Art. 292 StGB, innert kurzer
Frist aus der ehelichen Wohnung zu weisen. Er sei zudem zu verpflich-
ten, sämtliche Hausschlüssel abzugeben.
6.
Unterhaltsregelung nach Gesetz.
7.
Der Ehemann sei zu verpflichten, sein Sturmgewehr und seine zwei
Handfeuerwaffen beim nächsten Polizeiposten, unter Androhung bei
Zuwiderhandlung von Art. 292 StGB, abzugeben.
8.
Der Ehemann sei zu verpflichten, das Fahrzeug der Gesuchstellerin,
Renault Espace, GR M., an sie herauszugeben.
9.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 7.6 % Mehrwert-
steuer zulasten der Gegenpartei.“
C.
Am 30. November 2005 fand vor dem Bezirksgerichtspräsidium Ples-
sur eine Anhörung der Parteien im Beisein ihrer Rechtsvertreter statt. B. wurde eine
Frist bis zum 11. Dezember 2005 gewährt, um eine Stellungnahme einzureichen.
Am 7. Dezember 2005 fand erneut eine Besprechung vor dem Bezirksge-
richtspräsidium Plessur statt. Thema dieser Sitzung war hauptsächlich die Frage
nach der Obhutszuteilung. Den Parteien wurde eine Frist zur Einreichung einer Stel-
lungnahme zu den neu eingelegten Unterlagen bis zum 8. Dezember 2005, 12.00
Uhr, gewährt. Innert Frist liessen sich sowohl A. als auch B. zur Frage betreffend
Einsetzung eines Kinderbeistandes gemäss Art. 308 ZGB vernehmen. Mit Verfü-
gung vom 7. Dezember 2005, mitgeteilt am 12. Dezember 2005, wies das Bezirks-
gerichtspräsidium Plessur das Gesuch um Erlass superprovisorischer Massnahmen

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ab und beauftragte den KJPD, die Erziehungsfähigkeit beider Elternteile abzuklären
und Bericht zu erstatten.
D.
Mit Vernehmlassung vom 12. Dezember 2005 liess B. folgendes be-
antragen:
„1.
Das Gesuch der Ehefrau sei vollumfänglich abzuweisen.
2.
Es sei festzustellen, dass die Eheleute seit dem 25. November 2005
getrennt leben, weil die Ehefrau ohne Grundangabe die eheliche Woh-
nung verlassen hat.
3.
Die gemeinsamen Kinder, C., geb. 21. Januar 1994, und D., geb. 26.
März 1996, seien unter die alleinige Obhut des Vaters zu stellen.
4.
Der Mutter sei ein angemessenes Besuchsrecht einzuräumen.
5.
Das eheliche Wohnhaus an der E.-Strasse sei dem Ehemann und den
Kindern zur alleinigen Benutzung zuzuweisen.
6.
Die Ehefrau sei unter Androhung von Art. 292 StGB anzuweisen, unver-
züglich sämtliche Hausschlüssel dem Ehemann herauszugeben.
7.
Die Ehefrau sei zu verpflichten, ihrem Ehemann mit Wirkung ab 25. No-
vember 2005 (Aufhebung des gemeinsamen Haushalts) angemessene
Unterhaltsbeiträge für ihn und die gemeinsamen Kinder, zuzüglich Kin-
derzulagen, zu bezahlen. Die Unterhaltsbeiträge seien zu indexieren.
8.
Gestützt auf Art. 178 ZGB sei der Ehefrau unter Androhung von Art. 292
StGB zu verbieten, ohne Zustimmung ihres Ehemannes über eheliche
Vermögenswerte zu verfügen. Insbesondere sei ihr zu verbieten, ohne
Zustimmung ihres Ehemannes über die per 30. November 2005 auf den
Konten bei der GKB F. … vorhandenen Beträge zu verfügen.
9.
Die Ehefrau sei zu verpflichten, zugunsten ihres Ehemannes einen Pro-
zesskostenvorschuss von vorläufig Fr. 5'000.-- auf das Geschäftskonto
des Unterzeichneten (PC 70-28689-0) zu überweisen. Eventualiter sei
dem Ehemann die unentgeltliche Prozessführung unter Rechtsverbei-
ständung durch den Unterzeichneten zu gewähren.
10. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“
E.
Mit Verfügung vom 22. Dezember 2005, mitgeteilt am 23. Dezember
2005, erkannte das Bezirksgerichtspräsidium Plessur:
„1.
Die Parteien sind berechtigt, getrennt zu leben.
2.
Die eheliche Wohnung wird für die effektive Dauer der Trennung dem
Ehemann zugeteilt.
Die Ehefrau wird berechtigt, die persönlichen Gegenstände am Freitag,
23.12.2005, in der Zeit von 17.00 – 21.00 Uhr, aus dem Haus zu entfer-
nen, wobei der Ehemann sich bereit erklärt hat, sich während dieser Zeit
nicht an der E.-Strasse in F. aufzuhalten.

4
3.
Die Kinder C., geb. 21. 01.1994, und D., geb. 26.03.1996, werden für
die effektive Dauer der Trennung unter die alleinige Obhut des Vaters
gestellt.
4.
Für die Feiertag wird die folgende einvernehmliche Vereinbarung getrof-
fen: …
5.
Die Ehefrau wird berechtigt, die Kinder C., geb. 21. 01.1994, und D.,
geb. 26.03.1996, jeweils am ersten und dritten Wochenende eines je-
den Monats zu besuchen oder zu sich auf Besuch zu nehmen. Ebenfalls
hat die Ehefrau das Recht, drei Wochen Ferien im Jahr zusammen mit
den Kindern zu verbringen, unter rechtzeitiger Bekanntgabe des Ferien-
termins.
6.
Den Parteien wird eine Frist bis 03. Januar 2006 zur Einreichung einer
Stellungnahme bezüglich Einkommens- und Vermögenssituation, Be-
darfsberechnung mit Belegen, etc. gesetzt.
7.
Die Kosten dieser Verfügung bleiben bei der Prozedur.
8.
(Rechtsmittelbelehrung)
9.
(Mitteilung)“
F.
Gegen diese Verfügung liess A. am 29. Dezember 2005 Rekurs beim
Kantonsgerichtspräsidium Graubünden erheben mit dem Antrag, es seien die Kin-
der C. und D. für die Dauer der Trennung unter die Obhut der Mutter zu stellen und
dem Vater sei ein begleitetes Besuchsrecht einzuräumen. B. liess in seiner Rekur-
santwort vom 6. Februar 2006 die kostenfällige Abweisung des Rekurses beantra-
gen. An der vom Kantonsgerichtspräsidium Graubünden auf den 24. Februar 2006
angesetzten Verhandlung einigten sich die Parteien in Bezug auf die strittigen
Punkte. Mit Verfügung vom 24. Februar 2006, mitgeteilt am 1. März 2006, erkannte
das Kantonsgerichtspräsidium Graubünden:
„1.
Die Ziff. 5 des Dispositivs der Verfügung des Bezirksgerichtspräsiden-
ten Plessur vom 22. Dezember 2005 wird aufgehoben.
2.
A. wird berechtigt, die Kinder C., geboren am 21. Januar 1994, und D.,
geboren am 26. März 1996, jeweils am ersten und dritten Wochenende
eines jeden Monats von Freitag Abend, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00
Uhr, zu besuchen oder zu sich auf Besuch zu nehmen. Sodann hat A.
das Recht, mit den Kindern insgesamt 4 Wochen Ferien pro Jahr zu ver-
bringen.
3.
Die Parteien werden Ende April 2006 das Gespräch über eine Ausdeh-
nung des vorerwähnten Besuchsrechts aufnehmen mit dem Ziel, dass
A. in den Zwischenwochen die Möglichkeit erhält, die beiden Söhne für
die Dauer eines weiteren Tages zu besuchen oder zu sich auf Besuch
zu nehmen.
4.
Im Übrigen wird der Rekurs als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
5.
Die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 400.-- zuzüglich einer Schreib-
gebühr von Fr. 90.--, total somit Fr. 490.--, tragen die Parteien je zur

5
Hälfte. Die aussergerichtlichen Kosten des Rekursverfahrens werden
wettgeschlagen.
6.
(Mitteilung)“
G.
Am 3. Januar 2006 reichten beide Ehegatten eine Vernehmlassung
zur Einkommens- und Vermögenssituation beim Bezirksgerichtspräsidium Plessur
ein. Mit Verfügung vom 12. April 2006, mitgeteilt am 18. April 2006, erkannte das
Bezirksgerichtspräsidium Plessur:
„1.
Die Ehefrau wird verpflichtet, an den Unterhalt des Ehemannes und der
Kinder ab 1. Dezember 2005 und für die effektive Dauer der Trennung
monatlich im voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von Fr. 4'858.--(für die
Kinder je Fr. 1'200.--, für den Ehemann Fr. 2'458.--) zuzüglich allfällige
gesetzliche und vertragliche Kinderzulagen zu bezahlen.
2.
Die Eheleute werden angewiesen, gegenseitig über die ehelichen Konti
nur mit Zustimmung des anderen Ehegatten zu verfügen.
3.
Der Ehemann wird aufgefordert, allfällige Waffen und Munition nicht im
Hause aufzubewahren.
4.
Die Ehefrau wird verpflichtet, dem Ehemann einen Anwaltskostenvor-
schuss von Fr. 5'000.-- zu bezahlen, und zwar innert 20 Tagen seit Emp-
fang dieser Verfügung.
5.
Die Kosten dieses Verfahrens von Fr. 5'292.70 (Gerichtsgebühren Fr.
2'000.--, Schreibgebühren Fr. 550.--, Barauslagen Fr. 2'742.70 [inkl.
Gutachten von Fr. 2'528.--]) gehen je hälftig zu Lasten der Parteien und
sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto … des Bezirksgerichtes Plessur
zu überweisen. Die ausseramtlichen Kosten werden wettgeschlagen.
6.
(Rechtsmittelbelehrung)
7.
(Mitteilung)“
H.
Gegen diese Verfügung liess B. am 9. Mai 2006 Rekurs beim Kan-
tonsgerichtspräsidium von Graubünden erklären. Er beantragt:
„1.
Ziff. 1 der angefochtenen Verfügung sei aufzuheben.
Die Ehefrau sei zu verpflichten, an den Unterhalt des Ehemannes und
der Kinder ab 1. Dezember 2005 pro Monat im Voraus Fr. 5'785.-- und
ab 1. März 2006 Fr. 5'385.--, jeweils zuzüglich allfällige gesetzliche und
vertragliche Kinderzulagen, zu bezahlen.
2.
Ziff. 5 der angefochtenen Verfügung sei aufzuheben.
Die Kosten des Verfahrens vor Bezirksgerichtspräsidium Plessur seien
vollumfänglich der Ehefrau zu überbinden. Gleichzeitig sei diese zu ver-
pflichten, den Ehemann für das erstinstanzliche Verfahren mit Fr. 6'000.-
-, evt. nach richterlichem Ermessen, zu entschädigen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Rekursgegnerin
für das vorliegende Verfahren.“

6
Mit Vernehmlassung vom 16. Juni 2006 liess A. die kostenfällige Abweisung
des Rekurses beantragen. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 22. Mai
2006 auf eine Stellungnahme.
I.
Anlässlich der vom Kantonsgerichtspräsidium Graubünden am 24. Au-
gust 2006 durchgeführten Einigungsverhandlung, an der beide Parteien und deren
Rechtsvertreter teilnahmen, konnte keine einvernehmliche Lösung gefunden wer-
den.
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen
Urteil wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Kantonsgerichtspräsidium zieht in Erwägung :
1.
Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten zum Schutz der ehelichen
Gemeinschaft können gemäss Art. 8 Ziff. 11 in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 EGz-
ZGB innert zwanzig Tagen mit Rekurs beim Kantonsgerichtspräsidenten angefoch-
ten werden. Im Rekurs ist mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des
Entscheids angefochten und welche Abänderungen beantragt werden (Art. 12 Abs.
1 und 3 EGzZGB in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO). Auf den frist- und form-
gerecht eingereichten Rekurs vom 9. Mai 2006 ist demnach einzutreten.
2.
Thema des Rekurses bildet die Frage nach der Höhe der Unterhalts-
verpflichtung sowie die von der Vorinstanz vorgenommene Verteilung der amtlichen
und ausseramtlichen Kosten. Die Vorinstanz verpflichtete die Ehefrau an den Un-
terhalt ihres Ehemannes und der Kinder ab 1. Dezember 2005 monatliche Unter-
haltsbeiträge von Fr. 4’858.-- (für die Kinder je Fr. 1'200.-- und für den Ehemann Fr.
2'458.--) zuzüglich gesetzliche und vertragliche Kinderzulagen zu bezahlen. B. be-
antragt nun, die Ehefrau sei zu verpflichten, ab 1. Dezember 2005 monatliche Bei-
träge von Fr. 5'785.-- und ab 1. März 2006 monatlich Fr. 5'385.-- zu bezahlen.
a)
In Bezug auf die Grundbedarfsrechnung des Vorderrichters führte der
Rekurrent aus, die berücksichtigten Grundbeträge und die Krankenkassenbeiträge
für die Parteien und deren Kinder seien nicht zu beanstanden. Ebenfalls ausgewie-
sen seien die Wohnkosten des Rekurrenten in der Höhe von Fr. 1'672.--. Die Re-
kursgegnerin wendet jedoch zu Recht ein, der Bezirksgerichtspräsident Plessur
habe übersehen, dass in diesen Kosten ein Betrag von Fr. 516.-- (recte: Fr. 506.--)
für indirekte Amortisation über die Säule 3a enthalten sei. In diesem Zusammen-

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hang gilt es zu berücksichtigen, dass eine Aufhebung eines Eheschutz-entscheids
gemäss Praxis des Kantonsgerichtspräsidiums auch dann zulässig ist, wenn sich
herausstellt, dass der Eheschutzrichter irrtümlich von falschen tatsächlichen Annah-
men ausgegangen ist, so dass die - regelmässig im summarischen Verfahren an-
geordnete - Massnahme schon anfänglich ohne Rechtfertigung war. Unerheblich ist
dabei, ob dieser Umstand auf Unkenntnis wesentlicher Tatsachen zurückzuführen
ist oder auf einem offensichtlichen Versehen bei der Beweiswürdigung beruht (vgl.
Verfügung des Kantonsgerichtspräsidiums PZ 05 252 vom 17./28. März 2006 E. 3.b
mit Hinweis auf: Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, II/1/2, Bern 1999,
N 8a und 10 zu Art. 179 ZGB; Bräm/Hasenböhler, Kommentar zum Schweizeri-
schen Zivilgesetzbuch, Das Familienrecht, Teilband II 1 c, 3. Auflage, Zürich 1997,
N 10 zu Art. 179 ZGB). Im vorliegenden Fall hat der Vorderrichter irrtümlicherweise
nicht beachtet, dass in die Säule 3a nur derjenige einzahlen kann, welcher einer
Erwerbstätigkeit mit einem gewissen Erwerbseinkommen nachgeht. Unbestrittener-
weise erzielt einzig die Ehefrau dieses Erwerbseinkommen (vgl. kB 13), weshalb
die Wohnkosten beim Ehemann um Fr. 506.-- zu reduzieren sind. Indessen ist die-
ser Betrag beim Grundbedarf der Ehefrau zu addieren.
Was die Wohnkosten der Rekursgegnerin betrifft, wendet der Rekurrent ein,
die Vorinstanz habe bei der Ehefrau Wohnkosten von Fr. 1'672.-- berücksichtigt,
obwohl die Ehefrau für die Monate Dezember 2005 bis Februar 2006 keine Wohn-
kosten habe ausweisen können, weil sie bei ihrem Bruder in G. gelebt habe. Für
diese Zeitspanne seien allerhöchstens die üblichen Wohnkosten von Fr. 800.-- pro
Monat anzurechnen. Es ist zutreffend, dass die Rekursgegnerin für die genannte
Zeitspanne keine Wohnkosten ausgewiesen hat, weshalb die vom Rekurrenten an-
erkannten Fr. 800.-- in die Berechnung einzubeziehen sind. Ab 1. März 2006 hat
die Ehefrau ein 5 ½-Zimmer-Einfamilienhaus am H.-Weg in F. gemietet. Der Miet-
zins beträgt Fr. 1'850.--. Die Vorinstanz hat, wie bereits ausgeführt, Wohnkosten
von Fr. 1'672.-- beachtet, somit den gleichen Betrag wie beim Ehemann. Der Re-
kurrent erachtet diesen Betrag als zu hoch, zumal die beiden Kinder bei ihm woh-
nen. Er anerkennt Wohnkosten der Ehefrau von monatlich Fr. 1'400.--. Die Rekurs-
gegnerin will hingegen die effektiven Mietkosten von monatlich Fr. 1'850.-- in die
Berechnung einbeziehen. In diesem Punkt ist dem Rekurrenten Recht zu geben.
Gemäss Praxis des Kantonsgerichtspräsidiums können einem allein stehenden El-
ternteil in F. nicht Wohnkosten von 1'672.-- angerechnet werden. Dieser Betrag ist
tatsächlich zu hoch. Bei sehr engen finanziellen Verhältnissen werden in der Regel
lediglich Fr. 800.-- bis Fr. 1'000.-- angerechnet. Sind – wie im vorliegenden Fall -
ausreichend Mittel vorhanden, lässt sich eine grosszügigere Bemessung rechtferti-

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gen. Mit den vom Rekurrenten anerkannten Fr. 1'400.-- wäre es der Rekursgegnerin
möglich, eine genügend grosse Wohnung in F. zu finden, in welcher sie auch ihre
Kinder während den Besuchs- und Ferienzeiten adäquat unterbringen könnte. Hat
die Rekursgegnerin nunmehr für sich alleine ein 5 ½- Zimmer-Einfamilienhaus für
Fr. 1'850.-- gemietet, so steht dies zwar in ihrem freien Belieben, der Mehrbetrag
von Fr. 450.-- darf jedoch nicht zu Lasten der Familie gehen, weshalb in ihrem
Grundbedarf nur Fr. 1'400.-- angerechnet werden. Nicht beanstandet wurde ferner
die von der Vorinstanz geschätzte Steuerbelastung von je Fr. 800.-- pro Monat. Hin-
gegen rügt der Rekurrent, entgegen der Berechnung der Vorinstanz dürften bei der
Ehefrau keine Autokosten von Fr. 500.-- pro Monat berücksichtigt werden. Die Re-
kursgegnerin wohne und arbeite in F., weshalb sie nicht auf ein Auto angewiesen
sei. A. führt in diesem Zusammenhang in ihrer Vernehmlassung aus, sie sei aus
beruflichen Gründen auf ein Auto angewiesen. Sie arbeite nicht nur in F., sondern
auch an anderen Standorten, so zum Beispiel in der I. Dieser Argumentation kann
nicht gefolgt werden. Bei den Akten findet sich keine Bestätigung, wonach A. bei
ihrer Arbeit als Leiterin Personaldienst bei den J. auf ein Auto angewiesen wäre.
Die Rekursgegnerin wohnt in F. und arbeitet hauptsächlich in der K., welche sich
ebenfalls in F. befindet. Somit kann sie den Arbeitsort problemlos mit den öffentli-
chen Verkehrsmitteln erreichen. Sollte sie ausnahmsweise auf ein Auto angewiesen
sein, wird entweder ein Geschäftsauto zur Verfügung gestellt oder eine Spesenent-
schädigung vom Kanton ausgerichtet (vgl. Art. 25 – 28 der Ausführungsbestimmun-
gen zur Verordnung über das Arbeitsverhältnis der Mitarbeitenden des Kantons
Graubünden). Demnach können bei der Rekursgegnerin lediglich die monatlichen
Kosten eines Jahresabonnements der Stadtbus Chur AG von Fr. 32.-- (Jahresabon-
nement von Fr. 380.--) beachtet werden. Der Rekurrent seinerseits verzichtet zu
Recht auf die von der Vorinstanz ihm noch angerechneten Autospesen von monat-
lich Fr. 500.--.
Die Rekursgegnerin führt in ihrer Vernehmlassung aus, verschiedene Kan-
tone würden beim Grundbedarf des erwerbstätigen Ehegatten einen Erwerbstäti-
gen-Bonus berücksichtigen, da dieser mehr Kosten zu tragen habe als der nicht-
oder nur teilweise erwerbstätige Ehegatte. Letzterer könne nämlich den Haushalt
ohne Weiteres selbst besorgen, während es beim Unterhaltspflichtigen, sofern er
keinen Hausangestellten habe, zu Lasten der Freizeit gehe. Die Rekursgegnerin
übersieht, dass gemäss Praxis des Kantonsgerichtspräsidiums kein Erwerbstäti-
gen-Bonus in der Grundbedarfsberechnung anzurechnen ist. Die Nichtberücksich-
tigung durch den Vorderrichter, dessen Entscheid die Rekursgegnerin auch nicht
angefochten hat, ist daher nicht zu beanstanden. Kommt hinzu, dass A. es selbst

9
zu vertreten hat, wenn sie für sich allein ein Einfamilienhaus mietet, welches ent-
sprechend mehr Reinigungsaufwand verursacht.
b)
Die Vorinstanz führte zum Erwerbseinkommen des Ehemannes aus,
es sei ihm durchaus zuzumuten, Fr. 1'000.-- monatlich zu erwirtschaften. Der Re-
kurrent sieht sich ausser Stande, ein monatliches Einkommen in dieser Höhe zu
erzielen. Die von der Ehefrau eingelegten Lohnausweise würden belegen, dass er
in den vergangenen Jahren durchschnittlich Fr. 1'000.-- jährlich eingenommen
habe. Unter Berücksichtigung der berufsbedingten Auslagen sei es ihm höchstens
möglich, ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 400.-- zu erzielen. Dem Rekur-
renten ist insofern zuzustimmen, als er in den vergangenen Jahren gemäss den zu
den Akten gegebenen Unterlagen (kB 17) tatsächlich niemals ein monatliches Net-
toeinkommen in der Höhe von Fr. 1'000.-- erwirtschaftet hat. Die Lohnausweise aus
den Jahren 1998 bis 2004 belegen, dass das durchschnittliche Jahreseinkommen
bei rund Fr. 1'680.-- lag (monatlich Fr. 140.--). Lediglich 1997 betrug das Jahresein-
kommen Fr. 6'320.--. In den vergangenen 12 Jahren hat sich B. mehrheitlich der
Kindererziehung gewidmet. Aushilfsweise war er als L.-Wächter tätig. Diese Tätig-
keit übt er seit der Trennung im Herbst 2005 nicht mehr aus. Nebenbei beschäftigt
er sich mit der Videofilmerei. In der beklagtischen Beilage 12 nimmt der Rekurrent
Stellung zu den von A. eingereichten Gutschriftsanzeigen (kB 17). Daraus ist er-
sichtlich, dass der Rekurrent Einnahmen aus der Tätigkeit als Videofilmer erzielt
hat. 2004 erwirtschaftete er zugestandenermassen Fr. 2'160.--. Es gilt jedoch zu
berücksichtigen, dass die Materialkosten erheblich sind und nicht zuletzt darum die
Einnahmen aus Videoaufträgen nicht Fr. 200.-- bis Fr. 300.-- pro Monat übersteigen.
Aus all diesen Gründen ist es B. gegenwärtig nicht zuzumuten, monatlich Fr. 1'000.-
- zu verdienen. Aufgrund der erzielten Einkommen in den letzten Jahren ist ihm ein
monatliches Nettoeinkommen von Fr. 400.-- anzurechnen.
Im Übrigen gilt es jedoch in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam zu
machen, dass nach gefestigter Praxis des Bundesgerichts (BGE 129 III 277 = Pra
2003 Nr. 175 S. 971 f.) eine Vollzeitbeschäftigung nach der Vollendung des 16.
Altersjahres des jüngsten Kindes, eine Teilzeitarbeit nach dessen vollendetem 10.
Altersjahr gefordert werden kann. Die Eheleute B. leben seit Herbst 2005 getrennt.
D. ist am 26. März 2006 10 Jahre alt geworden. Ab April 2006 ist dem Rekurrenten
eine angemessene Übergangsfrist zu gewähren, um die Erwerbstätigkeit entspre-
chend auszudehnen. Die Übergangsfrist beträgt nach Praxis des Kantonsgerichts-
präsidiums ein Jahr und endet somit Ende März 2007. Danach wird – sollte B. sein
Einkommen trotz realer Möglichkeit nicht steigern – von einem höheren hypotheti-

10
schen Einkommen ausgegangen werden müssen. Es bleibt der Rekursgegnerin –
falls keine Einigung erzielt wird - unbenommen, dannzumal ein Abänderungsgesuch
beim zuständigen Bezirksgerichtspräsidenten zu stellen.
c)
Die Rekursgegnerin beanstandet, die Vorinstanz sei von einem mo-
natlichen Nettoeinkommen der Rekursgegnerin von Fr. 9'442.-- ausgegangen, ob-
wohl sie ihr Arbeitspensum auf den 1. Januar 2006 auf 80 % reduziert habe und
nunmehr lediglich ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 7'828.-- erziele. Diese
Reduktion habe sie vorgenommen, weil sie der festen Überzeugung gewesen sei,
dass ihrem Antrag, wonach die Kinder unter ihre Obhut zu stellen seien, entspro-
chen werde. Dieser Einwand ist nicht zu hören. Zu Recht ist die Vorinstanz von
einer Beschäftigung im Umfang von 100 % ausgegangen. Es musste der Rekurs-
gegnerin bewusst sein, dass die Obhutsfrage vor Vorinstanz sehr umstritten war
(vgl. Vernehmlassung des Ehemannes vom 12. Dezember 2005), weshalb sie es
selber zu verantworten hat, wenn sie voreilig eine Reduktion ihres Arbeitspensums
in die Wege geleitet hat. Wie dem beigelegten Schreiben entnommen werden kann
(kB 6), scheint die Arbeitgeberin in Bezug auf das Arbeitspensum der Rekursgeg-
nerin sehr rücksichtsvoll und beweglich zu sein, weshalb davon auszugehen ist,
dass die Rekursgegnerin ihr Arbeitspensum wieder wird erhöhen können. Davon
abgesehen gilt auch hier festzustellen, dass die Rekursgegnerin den vor-instanzli-
chen Entscheid – und mithin auch die Festsetzung des Einkommens – nicht ange-
fochten hat.
Schliesslich macht die Rekursgegnerin geltend, wenn schon ein hypothetisch
höheres Einkommen angerechnet werde, sei zumindest eine Sparquote zu berück-
sichtigen. Bei Einkommen der Grössenordnung von Fr. 9'500.-- sei es ohne weiteres
möglich, einen gewissen Betrag des Einkommens zu sparen. Die Familie B. sei si-
cherlich in der Lage, pro Monat einen Betrag von Fr. 1'000.-- zu sparen. Abgesehen
davon, dass auch hier eine Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides unter-
blieb, kann dieser Argumentation nicht gefolgt werden. Bei einem Einkommen von
rund Fr. 9'800.-- kann allenfalls während des Zusammenlebens etwas gespart wer-
den. Bei getrennten Haushalten fallen – wie die nachstehende Rechnung zeigt -
weit höhere Kosten an, weshalb nicht davon auszugehen ist, dass nennenswerte
Beträge gespart werden können. Kommt hinzu, dass der Rekursgegnerin bereits
eine angemessene Miete angerechnet worden ist und sie auch am Überschuss par-
tizipieren wird.

11
d)
Nach dem Gesagten ergeben sich folgende Bedarfsrechnungen für
den Zeitraum vom 1. Dezember 2005 bis 28. Februar 2006:
Grundbedarf Ehemann
Grundbedarf Ehefrau
Grundbetrag Ehemann/Ehefrau Fr.
1'250.00
Fr.
1'100.00
Grundbetrag C.
Fr.
350.00
Grundbetrag D.
Fr.
350.00
Wohnung
Fr.
1'166.00
Fr.
800.00
Krankenkasse
Fr.
376.00
Fr.
232.00
Säule 3a
Fr.
506.00
Steuern
Fr.
800.00
Fr.
800.00
Abonnement Stadtbus AG
Fr.
32.00
Total
Fr.
4'292.00
Fr.
3'470.00
Der Eigenversorgungskapazität der Parteien von Fr. 9'842.-- (Fr. 9'442.-- +
Fr. 400.--) steht ein Gesamtnotbedarf von Fr. 7'762.-- (Fr. 3’470.-- + Fr. 4'292.--)
gegenüber. Es verbleibt ein Überschuss von Fr. 2'080.--. Da die beiden Kinder unter
der Obhut des Rekurrenten stehen, rechtfertigt es sich, den Überschuss zu 2/3 letz-
terem zu überlassen (Fr. 1'387.--). Der Rekursgegnerin verbleibt demnach ein Über-
schuss von Fr. 693.--. Der Unterhaltsanspruch für die drei besagten Monate errech-
net sich wie folgt:
Ehemann
Ehefrau
Grundbedarf
Fr.
4'292.00
Fr.
3'470.00
Überschuss
Fr.
1'387.00
Fr.
693.00
Total
Fr.
5'679.00
Fr.
4'163.00
minus eigenes Einkommen - Fr.
400.00
-Fr.
9'442.00
Ausgleichsbetrag
Fr.
5'279.00
-Fr.
5'279.00
e)
Für den Zeitraum ab 1. März 2006 ergeben sich folgende Bedarfsre-
chungen, wobei zu berücksichtigen ist, dass der Sohn C., geboren am 21. 01.1994,
am 21.01.2006 12 Jahre alt geworden ist, weshalb der Grundbetrag auf Fr. 500.--
zu erhöhen ist (vgl. Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Exis-
tenzminimums vom 24. November 2000):
Grundbedarf Ehemann
Grundbedarf Ehefrau

12
Grundbetrag Ehemann/Ehefrau Fr.
1'250.00
Fr.
1'100.00
Grundbetrag C.
Fr.
500.00
Grundbetrag D.
Fr.
350.00
Wohnung
Fr.
1'166.00
Fr.
1’400.00
Krankenkasse
Fr.
376.00
Fr.
232.00
Säule 3A

Fr.
506.00
Steuern
Fr.
800.00
Fr.
800.00
Abonnement Stadtbus AG
Fr.
32.00
Total
Fr.
4'442.00
Fr.
4'070.00
Der Eigenversorgungskapazität der Parteien von Fr. 9'842.-- (Fr. 9'442.-- +
Fr. 400.--) steht ein Gesamtnotbedarf von Fr. 8'512.-- (Fr. 4’070.-- + Fr. 4'442.--)
gegenüber. Der Überschuss beträgt Fr. 1’330.--. Wird der Überschuss wiederum zu
2/3 (Fr. 887.--) dem Ehemann und zu 1/3 der Ehefrau (Fr. 443.--) belassen, errech-
net sich der Unterhaltsanspruch ab 1. März 2006 wie folgt:
Ehemann
Ehefrau
Grundbedarf
Fr.
4'442.00
Fr.
4'070.00
Überschuss
Fr.
887.00
Fr.
443.00
Total
Fr.
5'329.00
Fr.
4'513.00
minus eigenes Einkommen - Fr.
400.00
-Fr.
9'442.00
Ausgleichsbetrag
Fr.
4'929.00
-Fr.
4'929.00
f)
Im Resultat kann somit festgehalten werden, dass A. zu verpflichten
ist, an den Unterhalt des Ehemannes und der Kinder ab 1. Dezember 2005 bis 28.
Februar 2006 Fr. 5'279.-- zuzüglich allfälliger gesetzlicher und vertraglicher Kinder-
zulagen zu bezahlen. Die Rekursgegnerin macht diesbezüglich geltend, die Unter-
haltsverpflichtung hätte nicht ab 1. Dezember 2005 festgelegt werden dürfen, da sie
die Kinder im Monat Dezember 2005 betreut und für sämtliche Kosten aufgekom-
men sei. Da A. gegen die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom
12. April 2006 keinen Rekurs eingereicht hat, ist auf diesen Einwand nicht einzutre-
ten.
Für die Zeit ab 1. März 2006 hat A. Unterhaltsbeiträge an ihren Ehemann
und die beiden Kinder von monatlich Fr. 4'929.-- zuzüglich allfällige gesetzliche und
vertragliche Kinderzulagen zu bezahlen. Der Rekurs ist somit in diesem Punkt teil-
weise gutzuheissen und die Ziff.1 des vorinstanzlichen Urteils ist aufzuheben.

13
3.
Der Rekurrent beanstandet schliesslich die Verteilung der amtlichen
und ausseramtlichen Kosten des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur.
a)
Gemäss Art. 122 Abs. 1 ZPO sind die Kosten des Gerichtsver-
fahrens in der Regel von der unterliegenden Partei zu tragen. Hat keine der Parteien
vollständig obsiegt, können die Kosten verhältnismässig verteilt werden; sie werden
dann den Parteien nach dem Masse ihres Unterliegens überbunden (Oscar Vogel,
Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, Bern 1995, S. 277). Darüber hinaus
hat die unterliegende Partei der obsiegenden alle ihr durch den Rechtsstreit verur-
sachten, notwendigen Kosten zu ersetzen. Fällt das Urteil nicht ausschliesslich zu
Gunsten einer Partei aus, können die aussergerichtlichen Kosten nach den gleichen
Grundsätzen wie die gerichtlichen verteilt werden (Art. 122 Abs. 2 ZPO). Wie bereits
der Gesetzeswortlaut erkennen lässt, handelt es sich bei Art. 122 ZPO nicht um
eine starre Vorschrift; sie lässt vielmehr Ausnahmen zu. Grundsätzlich ist es dabei
dem richterlichen Ermessen anheim gestellt, ob und in welchem Umfang vom übli-
cherweise Geltenden abgewichen wird. Doch darf dies nicht willkürlich geschehen.
Der Entscheid muss sich vielmehr sachlich vertreten lassen (PKG 1988 Nr. 14 S.
72).
b)
Im eheschutzrichterlichen Verfahren vor Vorinstanz waren sowohl die
Obhutszuteilung als auch die Unterhaltsansprüche strittig. Bezüglich der Obhutszu-
teilung ist B. mit seinen Anträgen durchgedrungen, wobei aber zu berücksichtigen
ist, dass die Abklärung, welchem Elternteil die Kinder zur Obhut zuzuteilen sind, im
Interesse beider Eltern gestanden ist. Was die Unterhaltsbeiträge betrifft, war A.
bereit, dem Ehemann und den Kindern einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr.
2'418.-- zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen. Der Ehemann forderte einen Unter-
haltsbeitrag von Fr. 6'520.--. Ausgehend vom Ergebnis des Rekursverfahrens hat
B. bezüglich der Festsetzung des Unterhaltsanspruchs überwiegend obsiegt. Somit
rechtfertigt es sich, die vorinstanzlichen Kosten von insgesamt Fr. 5'292.70.-- zu 1/3
B. und zu 2/3 A. aufzuerlegen. Dementsprechend hat A. ihrem Ehemann für das
erstinstanzliche Verfahren auch eine ausseramtliche Entschädigung auszurichten.
Der Rekurrent beziffert die Aufwendungen für das erstinstanzliche Verfahren auf Fr.
6'000.--. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat somit A. für das erstin-
stanzliche Verfahren B. eine ausseramtliche Entschädigung von Fr. 2'000.-- (inkl.
MWSt) zu bezahlen. Ziff. 5 der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur
vom 12. April 2006 ist somit aufzuheben und entsprechend anzupassen.

14
c)
Die Rekursgegnerin rügt, der Vorderrichter habe sie zu Unrecht ver-
pflichtet, ihrem Ehemann einen Anwaltskostenvorschuss von Fr. 5'000.-- zu bezah-
len. Auf diese Rüge ist nicht weiter einzugehen, zumal die Rekursgegnerin die Ver-
fügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 12. April 2006 nicht angefoch-
ten hat.
d)
Im Rekursverfahren stellte der Rekurrent das Begehren, die von der
Ehefrau zu leistenden monatlichen Unterhaltsbeiträge seien ab 1. Dezember 2005
auf Fr. 5'785.-- und ab 1. März 2006 auf Fr. 5'385.-- zu erhöhen. Die Rekursgegne-
rin beantragte hingegen die Abweisung des Rekurses. Demnach hat die Rekurs-
gegnerin überwiegend obsiegt, weshalb es sich rechtfertigt, die Kosten des Rekurs-
verfahrens von Fr. 1'500.--, zuzüglich Schreibgebühren von Fr. 240.--, total somit
Fr. 1'740.--, zu 2/3 B. und zu 1/3 A. aufzuerlegen (vgl. Art. 122 ZPO, Art. 12 Abs. 3
EGzZGB, Art. 5 lit. c des Kostentarifs im Zivilverfahren). Der Rekurrent hat der Re-
kursgegnerin überdies ausseramtlich mit 1'000.-- inklusive Mehrwertsteuer zu ent-
schädigen.


15
Demnach verfügt das Kantonsgerichtspräsidium :
1.
Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen.
2.
Die Ziffern 1 und 5 des Dispositivs der Verfügung des Bezirksgerichtspräsi-
diums Plessur vom 12. April 2006, mitgeteilt am 18. April 2006, sind aufzu-
heben.
3.
a) A. wird verpflichtet, an den Unterhalt des Ehemannes und der Kinder ab
1. Dezember 2005 bis 28. Februar 2006 monatliche im Voraus zahlbare Un-
terhaltsbeiträge von Fr. 5'279.-- (für die Kinder je Fr. 1'200.--, für den Ehe-
mann Fr. 2'879.--) zuzüglich allfällige gesetzliche und vertragliche Kinderzu-
lagen zu bezahlen.
b) A. wird verpflichtet, an den Unterhalt des Ehemannes und der Kinder ab
1. März 2006 monatliche im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von Fr.
4'929.-- (für die Kinder je Fr. 1'200.--, für den Ehemann Fr. 2'529.--) zuzüglich
allfällige gesetzliche und vertragliche Kinderzulagen zu bezahlen.
4.
Die Kosten des Verfahrens vor Bezirksgerichtspräsidium Plessur von insge-
samt Fr. 5'292.70 gehen zu 1/3 zu Lasten von B. und zu 2/3 zu Lasten von
A., welche überdies B. für das erstinstanzliche Verfahren ausseramtlich mit
Fr. 2'000.-- inklusive Mehrwertsteuer zu entschädigen hat.
5.
Die Kosten des Rekursverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von
Fr. 1'500.-- und einer Schreibgebühr von Fr. 240.--, total somit Fr. 1'740.--,
gehen zu 1/3 zu Lasten von A. und zu 2/3 zu Lasten von B., welcher A. für
das Rekursverfahren ausseramtlich mit Fr. 1'000.-- inklusive Mehrwertsteuer
zu entschädigen hat.
6.
Mitteilung an:
__________
Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin: