gr_gerichte · KSK 2010 44 · 2010-08-16 · de

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 16. August 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 44
Urteil
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Richter
Brunner und Hubert
Redaktion
Aktuarin ad hoc Thoma
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des X., Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, 
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Z. vom 21. April 2010, mitgeteilt am 
12. Mai 2010, in Sachen der Y., Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin gegen 
den Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
betreffend definitive Rechtsöffnung, 
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Mit Urteil vom 2. Juli 2009, mitgeteilt am 27. August 2009, verpflichtete das 
Bezirksgericht Z. X., seiner Tochter Y. rückwirkend ab dem 1. Juni 2007 monatlich 
im Voraus einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1‘750.00 (jährlich Fr. 21‘000.00) zu be-
zahlen. Die Dauer der Unterhaltspflicht wurde bis zum Abschluss des Studiums im 
Sommer 2010 festgelegt. Y. wurde ein Eigeneinkommen von netto Fr. 6‘000.00 zu-
gemutet, also monatlich Fr. 500.00. Sollte sie mehr als Fr. 6‘000.00 verdienen, 
würde sich gemäss Urteil die Unterhaltspflicht des Vaters um jenen Betrag, der die 
Fr. 6‘000.00 übersteigt, reduzieren. Dieses Urteil erwuchs am 18. September 2009 
in Rechtskraft. 
B.
Mit Zahlungsbefehl Nr._ des Betreibungsamtes A. vom 6. Januar 2010, zu-
gestellt am 22. Januar 2010, wurde X. (Schuldner) von Y. (Gläubigerin) für folgende 
Beträge betrieben: 
-
Fr. 28'182.00 nebst Zins von 5% seit dem 1. Januar 2010 für ausstehende 
Unterhaltszahlungen seit dem 1. Juni 2007
-
Fr. 1'638.40 Verzugszins für ausstehende Unterhaltszahlungen bis 31. De-
zember 2009
-
Fr. 300.00 nebst Zins von 5% seit dem 17. September 2009 für die Betrei-
bungskosten der Betreibung Nr._
-
Fr. 3'989.80 nebst Zins von Fr. 5% seit dem 2. Juli 2009 für die ausseramtli-
che Entschädigung gemäss Urteil des Bezirksgerichts Z. vom 2. Juli 2009
-
Fr. 1'000.00 nebst Zins von 5% seit dem 24. April 2009 für die ausseramtli-
che Entschädigung gemäss Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichtsaus-
schusses Z. vom 24. April 2009
C.
Gegen den Zahlungsbefehl erhob der Schuldner am 28. Januar 2010 Rechts-
vorschlag. Daraufhin reichte die Gläubigerin am 11. Februar 2010 ein Gesuch um 
Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für die in Betreibung gesetzten Beträge beim 
Bezirksgericht Z. ein. 
D.
Die Rechtsöffnungsverhandlung vor dem Bezirksgerichtspräsidenten Z. fand 
am 21. April 2010 statt. Daran nahm lediglich der Gesuchsgegner teil, während die 
Gesuchstellerin der Verhandlung fernblieb. Der Gesuchsgegner beantragte sinn-
gemäss die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs. In seinem Plädoyer aner-
kannte er zwar, der Gesuchstellerin grundsätzlich noch einen Betrag von Fr. 
19'471.80 an Unterhaltszahlungen für die Jahre 2007 und 2008 sowie diverse aus-


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seramtliche Entschädigungen etc. zu schulden. Bezüglich dieses Betrages machte 
er jedoch Verrechnungen geltend und zwar einerseits mit den von ihm der Gläubi-
gerin für die Monate Januar bis Mai 2009 geleisteten monatlichen Unterhaltsbeiträ-
gen von Fr. 1'400.00, insgesamt somit Fr. 7'000.00, sowie eine Umtriebsentschädi-
gung für sich selbst im Betrag von pauschal Fr. 5'000.00. 
E.
Der Bezirksgerichtspräsident Z. entschied in seinem Rechts-öffnungsent-
scheid vom 21. April 2010, mitgeteilt am 12. Mai 2010, was folgt: 
„1. Das Rechtsöffnungsgesuch von Y. vom 10. Februar 2010 wird teilweise 
gutgeheissen und in der Betreibung Nr._ des Betreibungsamtes A. defi-
nitive Rechtsöffnung für folgende Beträge erteilt:
- Fr. 13'790.00 zuzüglich 5% Zins seit dem 18. Oktober 2009
- Fr. 1'350.00 zuzüglich 5% Zins seit dem 1. September 2009
- Fr. 1'350.00 zuzüglich 5% Zins seit dem 1. Oktober 2009
- Fr. 1'350.00 zuzüglich 5% Zins seit dem 1. November 2009
- Fr. 1'350.00 zuzüglich 5% Zins seit dem 1. Dezember 2009
- Fr. 5'531.80 zuzüglich 5% Zins seit dem 22. Januar 2010
2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von Fr. 450.00 ge-
hen zu einem Drittel (= Fr. 150.00) zulasten der Y. und zu zwei Dritteln (= 
Fr. 300.00) zulasten des X.. Der ganze Betrag wird bei Y. unter Regres-
serteilung von Fr. 300.00 auf X. erhoben und ist innert 30 Tagen auf das 
PC-Konto 70-3922-1 des Bezirksgerichts Z. zu überweisen. 
3. Ausseramtlich hat X. Y. für ihre Umtrie-be mit pauschal Fr. 100.00 zu ent-
schädigen. 
4. (Rechtsmittel)
5. (Mitteilung).“
Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass das rechtskräftige Urteil 
des Bezirksgerichts Z. vom 2. Juli 2009, mitgeteilt am 27. August 2009, für die darin 
festgehaltenen Unterhaltszahlungen 2007/2008 in Höhe von insgesamt Fr. 
13'790.00 einen gültigen definitiven Rechtsöffnungstitel darstelle, welcher vom 
Schuldner zudem anlässlich der Rechtsöffnungsverhandlung aus-drücklich aner-
kannt worden sei. Hingegen schulde der Gesuchsgegner für die Monate Mai bis 
August 2009 keinen und ab September 2009 lediglich einen reduzierten monatli-
chen Unterhalt, da sich die Gesuchstellerin das von ihr erwirt-schaftete Einkommen 
müsse anrechnen lassen. Für die Monate Januar bis April 2009 habe der Gesuchs-
gegner zu wenig Unterhalt bezahlt. Dieser fehlende Betrag in Höhe von insgesamt 
Fr. 1'400.00 könne jedoch als abgegolten betrachtet werden, da der Gesuchsgeg-
ner auch noch für den Monat Mai einen Betrag von Fr. 1'400.00 überwiesen haben. 
Bezüglich des Jahres 2009 könne der Gesuchstellerin somit für den Betrag von ins-


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gesamt Fr. 5'400.00 zuzüglich 5% Zins auf jeweils Fr. 1'350.00 ab dem 1. Septem-
ber, 1. Oktober, 1. November und 1. Dezember 2009 die definitive Rechtsöffnung 
erteilt werden. Darüber hinaus lägen für die von der Gesuchstellerin geltend ge-
machten Ausstände betreffend aussergerichtliche Kosten ebenfalls definitive 
Rechtsöffnungstitel vor. Zudem habe der Schuldner diese Beträge anerkannt. Da-
her könne das Gesuch auch in diesem Punkt gutgeheissen werden.
F.
Gegen diesen Entscheid reichte X. am 25. Mai 2010 Beschwerde beim Kan-
tonsgericht von Graubünden ein und stellte folgende Rechtsbegehren: 
„1. Die Punkte 1-3 der Verfügung im Rechtsöffnungsentscheid vom 21. Ap-
ril werden angefochten, der gesamte Rechtsöffnungsentscheid sei damit 
aufzuheben. 
2. Der ausstehende Unterhalt/übrige Bezahlungen für die Jahre 2007 und 
2008, verrechnet mit dem für 2009 zu viel bezahlten Unterhalt sei auf Fr. 
12'472.00 festzustellen (gemäss meinem Plädoyer zur Verhandlung vom 
21. April 2010).
3. X. sei eine Entschädigung für Umtriebe im Zusammenhang mit falschen 
Angaben bezüglich Studium und Einkommensverhältnisse von Y. in 
Höhe von Fr. 5'000.00 zu entrichten, anrechenbar an der ausstehenden 
Zahlung. 
4. Es sei festzustellen, dass Y. mit dem Bachelor im Dezember 2008 ihr 
Studium und damit ihre erste Ausbildung abgeschlossen habe, somit X. 
nicht mehr unterstützungspflichtig sei. 
5. Alles unter Kostenfolge für die Klägerin.“
Zur Begründung führte er aus, dass die Gesuchstellerin ihre Ausbildung mit dem 
Bachelor bereits abgeschlossen habe und seit Mai 2009 in einer Apotheke einer 
Vollzeitbeschäftigung nachgehe, weshalb er keine Unterhaltszahlungen leisten 
müsse. Die Gesuchstellerin komme ihren Informationspflichten hinsichtlich Dauer 
des Studiums und Nebenverdienst nicht nach. Es läge einzig für das Frühlingsse-
mester 2009 eine Immatrikulationsbestätigung vor. Die Gesuchstellerin versuche, 
ihre Stelle, die sie seit Mai 2009 innehabe, als Assistenzjahr und damit als Teil des 
Studiums darzustellen. Zudem habe sie nicht offen gelegt, wie viel sie wirklich ver-
diene. Gemäss Vertrag seien es ab September 2009 mindestens Fr. 1'000.00 mo-
natlich. Da sie aber von Mai bis August nachweislich Fr. 4'000.00 verdient habe, sei 
davon auszugehen, dass sie mittlerweile mehr als Fr. 1'000.00 pro Monat verdiene. 
G.
Mit Beschwerdeantwort vom 25. Juni 2010 beantragte die Gesuchstellerin 
sinngemäss die Abweisung der Beschwerde und hielt an ihren Anträge im 
Rechtsöffnungsgesuch vom 11. Februar 2010 fest. Zur Begründung gab sie im We-
sentlichen an, dem Gesuchsgegner alle nötigen Unterlagen geschickt zu haben. 
Das Assistenzjahr sei ein Teil ihrer universitären Ausbildung und werde zur Absol-


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vierung des Staatsexamens vorausgesetzt. Ihr Studium ende im Sommer 2010 mit 
dem eidgenössischen Staatsexamen. Zudem hätte ihr Lohn für Mai 2009 nicht von 
den Unterhaltsschulden abgezogen werden dürfen. Auch die ihr auferlegten Pro-
zesskosten seien ungerechtfertigt. 
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefochtenen Ent-
scheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
II. Erwägungen
1.
Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten in Rechtsöffnungssachen 
kann gemäss Art. 236 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden 
(ZPO, BR 320.000) in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziffer 2 der Vollziehungsver-
ordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GVV zum 
SchKG; BR 220.100) innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöff-
nungsbeschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden erhoben werden. Die Be-
schwerde hat schriftlich zu erfolgen, wobei mit kurzer Begründung anzugeben ist, 
welche Punkte des Entscheides angefochten und welche Abänderungen beantragt 
werden (vgl. Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO). Auf die 
frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten. 
2.
Die Rechtsmittelinstanz überprüft nach Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung 
mit Art. 235 Abs. 1 ZPO im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der angefochtene 
Entscheid oder das diesem vorangegangene Verfahren Gesetzesbestimmungen 
verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind. Gegenstand des 
Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des Bundesgesetzes über Schuldbe-
treibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) bildet dabei ausschliesslich die Frage, ob 
für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der die hemmende 
Wirkung des Rechtsvorschlags zu beseitigen vermag. Das Rechtsöffnungsverfah-
ren hat ausschliesslich betreibungsrechtlichen Charakter. Es wird darüber entschie-
den, ob die Betreibung weitergeführt werden kann oder ob der Gläubiger auf den 
ordentlichen Prozessweg verwiesen wird. Dagegen hat der Rechtsöffnungsrichter 
über die materiellrechtliche Frage des Bestehens der entsprechenden Forderung 
nicht zu befinden. Die Prüfung der materiellen Begründetheit der Forderung ist dem 
ordentlichen Gericht vorbehalten (vgl. zum Ganzen Amonn/Walther, Grundriss des 
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl., Bern 2008, § 19 N 22; Fritz-
sche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, 3. Aufl., 
Zürich 1984, Bd. I, § 18 Rz. 22; Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, D./Genf/München 1998, N 1 zu Art. 80 


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SchKG). Auch im Beschwerdeverfahren kann der Betriebene die definitive 
Rechtsöffnung unter Berufung auf die in Art. 81 SchKG aufgezählten Einwendungen 
und Einreden abwenden. Daneben kann er zudem prozessuale Einwendungen ge-
gen die Rechtmässigkeit des Betreibungs- und Rechtsöffnungsverfahrens vorbrin-
gen (Staehelin, a.a.O., N 2 zu Art. 81 SchKG).
3.
Die Beschwerdegegnerin reichte zusammen mit ihrer Beschwerdeantwort 
verschiedene Beilagen ein, wovon sich die Immatrikulationsbestätigung des Herbst-
semesters 2009/2010 sowie die Immatrikulationsbestätigung des Frühlings-semes-
ters 2010 nicht bei den Vorakten befanden (act. 05/1 und act. 05/2). Gleiches gilt 
für den Prüfungsplan für das Staatsexamen sowie das Bestätigungs-schreiben der 
absolvierten Assistenzzeit (act. 05/4 und act. 05/3). Diese Unterlagen müssen un-
berücksichtigt bleiben, sind doch gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit 
Art. 233 Abs. 2 ZPO vor der Beschwerdeinstanz neue Beweismittel nicht zulässig, 
es sei denn, sie beträfen - was vorliegend nicht der Fall ist - von Amtes wegen ab-
zuklärende, prozessrechtliche Fragen. Die Beschwerdeinstanz hat von den nämli-
chen tatsächlichen Verhältnissen auszugehen wie die Vorinstanz (vgl. zum Ganzen 
Nay, Zivilprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Graubün-
den, Chur 1986, N 6 zu Art. 236 ZPO). Der angefochtene Entscheid kann daher nur 
aufgrund jener Urkunden überprüft werden, welche bereits dem Rechtsöffnungs-
richter vorgelegen haben (vgl. PKG 2000 Nr. 14).
4.
Der Beschwerdeführer wirft dem Bezirksgerichtspräsidenten sinngemäss 
eine willkürliche Feststellung des Sachverhaltes vor. Es sei nicht erstellt, dass die 
Gesuchstellerin noch studiere; entscheidrelevante Unterlagen wie die Studiums-
bestätigung sowie genaue Lohnabrechnungen lägen nicht vor. Dennoch sei der Be-
zirksgerichtspräsident davon ausgegangen, dass die Gesuchstellerin für das 
Herbstsemester 2009 immatrikuliert gewesen sei und sie ab September 2009 le-
diglich Fr. 1'000.00 pro Monat verdient habe. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits ist 
der Auffassung, dass sie auch für Mai 2009 Unterhaltszahlungen zugute habe. Zu-
dem habe sie dem Gesuchsgegner sämtliche Immatrikulationsbestätigungen zuge-
stellt. 
a)
Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer, wenn er die fehlenden 
Unterhaltszahlungen für die Jahre 2007/2008 in Höhe von Fr. 13'790.00 (Fr. 
9'590.00 für das Jahr 2007 und Fr. 4'200.00 für das Jahr 2008) bestreitet bzw. le-
diglich einen Forderungsanspruch im Umfang von Fr. 12'472.00 anerkennt. Zum 
einen wird diese Reduktion in der Beschwerdeschrift nicht begründet. Zum andern 
wurde der Betrag von Fr. 13'790.00 vor dem Bezirksgerichtspräsidenten aus-drück-


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lich anerkannt (vgl. Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Z. 
vom 21. April 2010, E. 3 S. 3 oben). Mit dem Urteil des Bezirksgerichtes Z. vom 2. 
Juli 2009, mitgeteilt am 27. August 2009, liegt für diese Forderung ausserdem ein 
rechtskräftiger Rechtsöffnungstitel vor. Gleiches gilt für die ausstehenden Gerichts-
kosten in Höhe von Fr. 3'989.80 und von Fr. 242.00 (Kreisamt C.) gemäss Urteil des 
Bezirksgerichtes Z. vom 2. Juli, mitgeteilt am 27. August 2009, und Fr. 1'000.00 
gemäss dem Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichtsausschusses Z. vom 24. 
März 2009, mitgeteilt am 24. April 2009, sowie die von ihr vorgeschossenen Kosten 
für das Rechtsöffnungsverfahren (Proz. Nr. 330-2009-64) in Höhe von Fr. 300.00 
gemäss Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Z. vom 3. Juli 
2009, mitgeteilt am 7. August 2009. Auch bezüglich dieser Forderungen (insgesamt 
Fr. 5'531.80) liegen definitive Rechtsöffnungstitel vor. Zudem wurden diese Beträge 
vom Beschwerdeführer anlässlich der Rechtsöffnungsverhandlung vor dem Be-
zirksgerichtspräsidenten anerkannt (vgl. Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksge-
richtspräsidenten Z. vom 21. April 2010, E. 3 S. 3 unten).
b)
Die Beschwerdegegnerin unterliess es, den Rechtsöffnungsentscheid des 
Bezirksgerichtspräsidenten Z. vom 21. April 2010, mitgeteilt am 12. Mai 2010, an-
zufechten. Damit hat sie sich mit dem Entscheid einverstanden erklärt, weshalb ihre 
Einwendungen in der Beschwerdeantwort zum Mai-Lohn 2009 daher vorliegend 
nicht mehr geprüft werden können. 
c)
Was den Unterhalt von Januar bis April 2009 betrifft, so hat der Beschwerde-
führer selber eingestanden, dass die Beschwerdegegnerin eine Immatrikulations-
bestätigung vorgelegt habe, weshalb die Feststellung der Vorinstanz, sie sei an der 
Universität D. erwiesenermassen immatrikuliert gewesen, nicht zu beanstanden ist. 
Im Übrigen hat der Beschwerdeführer für diese Zeit – allerdings reduziert – Unter-
halt bezahlt. Zu Recht hat die Vorinstanz für diese Zeit auf vollen Unterhalt erkannt. 
d/aa) Hinsichtlich der Unterhaltszahlungen ab September 2009 hat es die Ge-
suchstellerin unterlassen, dem Bezirksgerichtspräsidenten die Immatrikulations-
bestätigung für das Herbstsemester 2009 einzureichen. Ihm lag lediglich das Diplom 
des Bachelor vor, den die Gesuchstellerin im Januar 2009 erworben hatte. Zwar 
äusserte sich die Gesuchstellerin anlässlich der Gerichtsverhandlung vom 2. Juli 
2009 dahingehend, dass sie im Sommer 2010 ihr Studium abschliessen werde (vgl. 
Urteil des Bezirksgerichts Z. vom 2. Juli 2009, S. 11). Eine Bestätigung, dass die 
Gesuchstellerin das Masterstudium tatsächlich aufgenommen hat und ab Septem-
ber 2009 weiterhin studierte, lag dem Bezirksgerichtspräsidenten jedoch nicht vor. 


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Wie bereits unter Erwägung 3 ausgeführt, sind die dem Kantonsgericht eingereich-
ten Immatrikulationsbestätigungen aus dem Recht zu weisen. 
d/bb) Abgesehen von der fehlenden Studiumsbestätigung kann der Gesuchstelle-
rin für die Unterhaltszahlungen ab September 2009 die Rechtsöffnung auch aus 
einem anderen Grund nicht erteilt werden. Für die Dauer der Assistenzzeit ab Sep-
tember 2009 ging der Bezirksgerichtspräsident von einem monatlichen Bruttoein-
kommen von Fr. 1'000.00 aus und reduzierte den monatlichen Unterhaltsbeitrag von 
Fr. 1'750.00 auf Fr. 1'350.00. Der Beschwerdeführer macht jedoch zu Recht gel-
tend, dass die Gesuchstellerin nicht genügend ausgewiesen hatte, wie hoch ihr 
Lohn ab September 2009 tatsächlich war. Diesbezüglich liegt lediglich der auf den 
1. Mai 2009 datierte, vom Beschwerdeführer anlässlich der Rechtsöffnungsver-
handlung vor dem Bezirksgerichtspräsidenten eingereichte Arbeitsvertrag zwischen 
dem CB. und der Gesuchstellerin vor. Danach beträgt der Lohn der Gesuchstellerin 
ab 1. September 2009 mindestens Fr. 1'000.00 (Seite 2 des Arbeitsvertrages vom 
1. Mai 2009, act. 02.5). Die Gesuchstellerin unterliess es im Rechtsöffnungsver-
fahren jedoch, Lohnabrechnungen einzureichen, woraus ersichtlich wäre, wie hoch 
ihr erwirtschaftetes Einkommen von September bis Dezember 2009 tatsächlich war. 
Die Angabe im Arbeitsvertrag (mindestens Fr. 1'000.00) ist zu unbestimmt. Es kann 
sein, dass sie den Minimallohn von Fr. 1'000.00 bezogen hat, genauso gut kann ihr 
Lohn aber auch darüber gelegen haben. Steht somit nicht fest, wie viel die Gesuch-
stellerin verdiente bzw. wie hoch der Betrag war, der die Fr. 6‘000.00 überstieg, 
kann nicht gesagt werden, um welchen Betrag sich die Unterhaltspflicht des Vaters 
reduziert. Für die ausstehenden Unterhaltsbeiträge von September bis Dezember 
2009 kann folglich keine definitive Rechtsöffnung erteilt werden.
d/cc) Mit Hinweis auf die fehlenden Studiumsbestätigungen verlangt der 
Beschwerdeführer unter Ziff. 4 seines Rechtsbegehrens sodann die Feststellung, 
dass die Gesuchstellerin ihr Studium im Dezember 2008 abgeschlossen habe und 
er nicht mehr unterhaltspflichtig sei. Diesem Begehren kann nicht entsprochen wer-
den. Wie unter Erwägung 2 ausgeführt, geht es im Rechtsöffnungsverfahren ledig-
lich darum, zu beurteilen, ob für die in Betreibung gesetzten Forderungen ein 
Rechtsöffnungstitel besteht oder nicht. Soweit die Voraussetzungen gemäss Urteil 
des Bezirksgerichtes Z. vom 2. Juli 2009 erfüllt sind und Y. ihre Immatrikulations-
bestätigungen und Lohnabrechnungen vorlegt, ist der Beschwerdeführer – wie oben 
festgestellt – im entsprechenden Rahmen grundsätzlich auch unterhaltspflichtig. Mit 
Bezug auf die Monate Januar bis April 2009 ist denn auch ein Unterhalt festgesetzt 
worden, zumal Y. – wie der Beschwerdeführer selbst zugesteht – für diese Zeit eine 
Immatrikulationsbestätigung vorgelegt hat. 


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5.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass für die ausstehenden 
Unterhaltszahlungen der Jahre 2007/2008 in Höhe von Fr. 13'790.00 sowie für die 
ausstehenden Gerichtskosten in Höhe von insgesamt Fr. 5'531.80 definitive 
Rechtsöffnungstitel vorliegen. In diesen Punkten ist das angefochtene Urteil zu 
bestätigen und für den Betrag von Fr. 13'790.00 zuzüglich 5% Zins seit dem 18. 
Oktober 2009 sowie für den Betrag von Fr. 5'531.80 zuzüglich 5% Zins seit dem 22. 
Januar 2010 ist die definitive Rechtsöffnung zu erteilen. In Ermangelung rechts-
genüglicher Lohnnachweise von September bis Dezember 2009 ist nicht erstellt, 
wie hoch der Lohn der Gesuchstellerin war bzw. in welchem Umfang die Unterhalts-
zahlungen zu reduzieren sind. Da die Höhe der Unterhaltszahlungen von Septem-
ber bis Dezember 2009 somit nicht feststeht, kann für diese Monate keine definitive 
Rechtsöffnung erteilt werden. Der Gesuchstellerin steht es jedoch offen, im Rahmen 
einer neuen Betreibung ihre Ansprüche detailliert auszuweisen und den Unterhalt 
einzufordern. 
6. a)
Des Weiteren beanstandet der Beschwerdeführer die ihm von der Vorinstanz 
auferlegte, reduzierte Umtriebsentschädigung an die Gesuchstellerin in Höhe von 
Fr. 100.00. Die Beschwerdegegnerin erachtet die ihr auferlegten Pro-zesskosten 
als ungerechtfertigt. 
b)
Gemäss Art. 48 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs (GebVSchKG; SR 281.35) kann das Gericht eine Spruch-
gebühr erheben. Der obsiegenden Partei kann auf Verlangen eine Entschädigung 
zugesprochen werden (Art. 62 GebVSchKG). Im vorinstanzlichen Verfahren ob-
siegte die Gesuchstellerin auch nach der nunmehr im Beschwerdeverfahren vor-
genommenen Korrektur zu rund 2/3, weshalb sie sich zu 1/3 an den Kosten betei-
ligen musste und ihr zu Recht eine reduzierte Entschädigung zugesprochen wurde. 
7.
Das Kantonsgericht von Graubünden kommt somit zum Schluss, dass die 
Beschwerde teilweise gutzuheissen ist. Bei diesem Ausgang rechtfertigt es sich, die 
Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von Fr. 600.00 zu 1/3 der Beschwerde-
gegnerin und zu 2/3 dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, welcher die Beschwer-
degegnerin zudem mit Fr. 100.00 zu entschädigen hat (Art. 48 in Verbindung mit 
Art. 61 Abs. 1 GebVSchKG und Art. 62 GebVSchKG). 


Seite 10 — 10
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Ziffer 1 des angefochte-
nen Entscheides wird aufgehoben.
2.
In der Betreibung Nr._ des Betreibungsamtes A. wird für den Betrag von Fr. 
13'790.00 zuzüglich 5% Zins seit dem 18. Oktober 2009 sowie für Fr. 
5'531.80 zuzüglich 5% Zins seit dem 22. Januar 2010 die definitive Rechtsöff-
nung erteilt.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von Fr. 600.00 (inkl. Schreib-
gebühr) gehen zu 1/3 zu Lasten der Beschwerdegegnerin und zu 2/3 zu Las-
ten des Beschwerdeführers, welcher die Beschwerdegegnerin mit Fr. 100.00 
aussergerichtlich zu entschädigen hat. 
4.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungs-
beschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das 
Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung 
der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. 
BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Be-
schwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der 
Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: