gr_gerichte · ZR1 2026 6 · 2026-03-17 · de
Beschwerde gegen StA, Nichtanhandnahmeverfügung StPO 310 (früher Ablehnungsverfügung)


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Verfügung vom 09. März 2026
mitgeteilt am 10. März 2026
Referenz
ZR1 26 6
Instanz
Erste zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Peng, Vorsitz
Parteien
A._____
Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Peter Nobel und
Rechtsanwalt Markus Kaempf, Nobel & Partner, Hegibachstrasse
1, Postfach, 8032 Zürich
B._____
Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Peter Nobel und
Rechtsanwalt Markus Kaempf, Nobel & Partner, Hegibachstrasse
1, Postfach, 8032 Zürich
gegen
C._____
Berufungsbeklagte
Gegenstand
aufsichtsrechtliche Massnahmen
Anfechtungsobj.
Entscheid Departement für Finanzen und Gemeinden Graubünden
vom 3. Dezember 2025 (FIVE-13659/2025)

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In Erwägung,
–
dass die C._____, Stiftungsaufsicht, mit Verfügung vom 9. April 2025 einen
Sachwalter bei der B._____ einsetzte und dieser die Gebühr von CHF 1’000.00
auferlegte (Ziffer 4 des Dispositivs),
–
dass das Departement für Finanzen und Gemeinden Graubünden (DFG) die
dagegen von der B._____ erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 3.
Dezember 2025 abwies und die Verfahrenskosten von CHF 2’377.00 der
Beschwerdeführerin auferlegte (Ziffer 6 des Dispositivs),
–
dass die B._____ und A._____ gegen diesen Entscheid des DFG am 16. Januar
2026 Berufung beim Obergericht des Kantons Graubünden einreichten und die
kostenfällige Aufhebung des Entscheides beantragten,
–
dass das Departement für Finanzen und Gemeinden auf entsprechendes
Gesuch der B._____ seinen Entscheid vom 3. Dezember 2025 in
Wiedererwägung zog und diesen – nachdem die neuen Informationen gezeigt
hätten,
dass
die
Einsetzung
eines
Sachwalters
und
andere
aufsichtsbehördliche Massnahmen nicht mehr angezeigt seien – mit Ausnahme
von Ziffer 6 des Dispositivs (Auferlegung der Verfahrenskosten) aufhob,
–
dass zudem auch die Verfügung der C._____, Stiftungsaufsicht, vom 9. April
2025 mit Ausnahme von Ziffer 4 (Gebühren für das aufsichtsrechtliche
Verfahren) aufgehoben wurde,
–
dass im Wiedererwägungsentscheid vom 24. Februar 2026 festgehalten wird,
dass
sowohl
die
Verfügung
vom
9.
April
2025
als
auch
der
Beschwerdeentscheid vom 3. Dezember 2025 zu den jeweiligen Zeitpunkten
fehlerfrei und rechtmässig waren, die Gesuchstellerin die beiden Verfahren
verursacht und daher die Verfahrenskosten zu tragen habe,
–
dass die Kulturstiftung in ihrem Wiedererwägungsgesuch vom 26. Januar 2026
anerkennt, dass Anlass bestand, aufsichtsrechtlich tätig zu werden, die Stiftung
deshalb die Verfahrenskosten übernehme,
–
dass sowohl im Wiedererwägungsgesuch als auch in der Berufung in Aussicht
gestellt wird, im Falle einer Gutheissung der Wiedererwägung die Berufung
zurückzuziehen,

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–
dass die Berufungskläger mit Eingabe vom 26. Februar 2026 die Berufung
zurückziehen und um Zusendung einer angepassten Rechnung der
Gerichtskosten bitten,
–
dass die Berufungskläger mit Schreiben vom 4. März 2026 bestätigen, auch die
Kosten des Berufungsverfahrens vollumfänglich zu tragen,
–
dass mit der Aufhebung des angefochtenen Entscheides des Departements für
Finanzen und Gemeinden Graubünden sowie der Verfügung der C._____ das
Anfechtungsobjekt während laufendem Verfahren grösstenteils dahingefallen
ist und im Übrigen die Berufung zurückgezogen wurde,
–
dass folglich das vorliegende Berufungsverfahren infolge Gegenstandslosigkeit
bzw. infolge Rückzugs abzuschreiben ist,
–
dass die Kosten des Berufungsverfahrens (reduzierte Entscheidgebühr) unter
den gegebenen Umständen den Berufungsklägern aufzuerlegen sind,
–
dass für das vorliegende Berufungsverfahren keine Parteientschädigungen
gesprochen
werden,
nachdem
der
Berufungsbeklagten
durch
das
Berufungsverfahren kein nennenswerter, entschädigungspflichtiger Aufwand
entstanden ist,
–
dass der vorliegende Abschreibungsentscheid in einzelrichterlicher Kompetenz
ergeht (Art. 9 Abs. 2 GOG)

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wird erkannt:
1.
Das Berufungsverfahren ZR1 26 6 wird zufolge Gegenstandslosigkeit bzw.
Rückzug der Berufung am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 600.00 werden - unter
solidarischer Haftbarkeit - den Berufungsklägern auferlegt. Sie werden aus
dem
geleisteten
Kostenvorschuss
bezogen.
Der
Restbetrag
des
Kostenvorschusses (CHF 2'400.00) wird den Berufungsklägern erstattet.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung an:]