gr_gerichte · S 2020 136 · 2022-02-21 · de
Arrest (Nichtigkeit)

Rückforderung von Leistungen nach AVIG (Einstellung in der Anspruchsberechtigung) | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 20 136
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin
von Salis
Aktuar
Ott
URTEIL
vom 21. Februar 2022
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A.________,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Rückforderung von Leistungen nach AVIG (Einstellung in der
Anspruchsberechtigung)

- 2 -
I. Sachverhalt:
1.
A.________, Jahrgang 2000, war zuletzt als Koch im Hotel B.________ in
C.________ tätig. Am 28. April 2020 meldete er einen Anspruch auf Ar-
beitslosenentschädigung im Umfang von 100 % ab 18. Mai 2020 an. Im
Zeitraum vom 13. Januar 2020 bis am 15. Mai 2020 absolvierte er die Re-
krutenschule. Gemäss seinen Angaben hatte er eine Zusicherung seines
letzten Arbeitgebers, wonach er nach Absolvierung der Rekrutenschule
dort wieder hätte arbeiten können. Als er im Mai 2020 dann nachfragte,
erhielt er aufgrund der unsicheren wirtschaftlichen Lage infolge der Coro-
napandemie eine Absage. Er beabsichtigte darum, ab Oktober 2020 die
Unteroffiziersschule zu absolvieren. Die zwischenzeitlichen Arbeits-
bemühungen blieben erfolglos.
2.
Mit Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020 wurde A.________
nach Gewährung der Möglichkeit zur Stellungnahme mit Beginn am 4. Au-
gust 2020 für 23 Tage in der Anspruchsberechtigung infolge einer Nicht-
befolgung einer Weisung eingestellt, weil er sich nicht innert Frist bei ei-
nem Einsatzprogramm gemeldet hatte. Dagegen erhob er am 4. Septem-
ber 2020 Einsprache per E-Mail, welche er auf entsprechenden Hinweis
des Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) mit
Schreiben vom 16. September 2020 formgerecht wiederholte. Die Ein-
sprache wies das KIGA mit Einspracheentscheid vom 29. September
2020 ab. Ab dem 7. September 2020 befand sich A.________ in einem
Einsatzprogramm (D.________).
3.
Mit Verfügung Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 wurde A.________
nach Gewährung der Möglichkeit zur Stellungnahme mit Beginn am
18. Mai 2020 für 15 Tage in der Anspruchsberechtigung infolge fehlender
Arbeitsbemühungen für die Zeit vor Beginn der Arbeitslosigkeit eingestellt.
Per 24. September 2020 meldete sich A.________ schliesslich von der
Arbeitsvermittlung ab.

- 3 -
4.
Mit Verfügung Nr. Z.3._____ vom 22. Oktober 2020 forderte die Arbeitslo-
senkasse Graubünden den Betrag von CHF 2'724.45 von A.________
zurück. Er sei mit Verfügung vom 15. September 2020 (Nr. Z.2._____) von
der kantonalen Amtsstelle für 15 Tage in der Anspruchsberechtigung ein-
gestellt worden. Unter Anrechnung der Einstelltage sei er zu Unrecht zu
einer Leistung der Arbeitslosenversicherung über den erwähnten Betrag
gelangt. Ausserdem wurde auf eine entsprechend korrigierte Abrechnung
(für den Monat August 2020) verwiesen.
5.
Dagegen erhob A.________ am 6. November 2020 Einsprache. Mit Ein-
spracheentscheid vom 20. November 2020 wies das KIGA die Einsprache
ab. Zur Begründung führte das KIGA aus, der angefochtenen Rückforde-
rungsverfügung (vom 22. Oktober 2020) liege die in Rechtskraft erwach-
sene Verfügung vom 15. September 2020 (Nr. Z.2._____) betreffend die
Einstellung in der Anspruchsberechtigung (für 15 Tage ab dem 18. Mai
2020) zugrunde. In diesem (Einsprache-)Verfahren könne gegen die Ver-
fügung Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 nicht mehr opponiert wer-
den. Die Arbeitslosenkasse Graubünden sei verpflichtet gewesen, die be-
reits
ausgerichtete
Arbeitslosenentschädigung
im
Betrag
von
CHF 2'724.45 zurückzufordern.
6.
Am 18. Dezember 2020 erhob A.________ (nachfolgend Beschwerdefüh-
rer) gegen den Einspracheentscheid vom 20. November 2020 Be-
schwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und bean-
tragte sinngemäss die Aufhebung des Rückforderungsentscheides. Zur
Begründung stellte er sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass er
entgegen der Feststellung im angefochtenen Entscheid bereits am 4. Sep-
tember 2020 Einsprache via E-Mail gegen die Verfügung vom 15. Septem-
ber 2020 (Nr. Z.2._____) erhoben habe. Er könne bis heute nicht nach-
vollziehen, weshalb ihm dieser (Rückforderungs-)Betrag aufgebrummt
werde. Niemand habe mit ihm das Gespräch gesucht und versucht, ihm
zu erklären, was falsch gelaufen sei. Er fühle sich vom RAV und dem KIGA

- 4 -
sehr ungerecht behandelt. Ab Januar 2021 werde er seine Ausbildung im
Militärdienst antreten. Dies in der Hoffnung, später eine Arbeitsstelle zu
finden.
7.
Das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner) liess sich am 25. Januar
2021 zur Beschwerde vernehmen und beantragte die Abweisung der Be-
schwerde unter gesetzlicher Kostenfolge. Zur Begründung führte er na-
mentlich an, dass unrechtmässig bezogene Leistungen gemäss Art. 25
ATSG zurückzuerstatten seien. Der Beschwerdegegner bestritt, dass die
Verfügung vom 15. September 2020 (Nr. Z.2._____; betreffend die Ein-
stellung während 15 Tagen in der Anspruchsberechtigung) fristgerecht an-
gefochten worden sei. Die Einsprache des Beschwerdeführers vom
4. September 2020 per E-Mail bzw. mit Schreiben vom 16. September
2020 habe sich explizit auf die Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1. Septem-
ber 2020 bezogen, worin der Beschwerdeführer für eine Missachtung ei-
ner Weisung zur Teilnahme an einem Einsatzprogramm (mit 23 Einstellta-
gen) sanktioniert worden sei. Dementsprechend sei die Sanktionsverfü-
gung vom 15. September 2020 unangefochten in Rechtskraft erwachsen
und die Arbeitslosenkasse Graubünden verpflichtet gewesen, die zu die-
sem Zeitpunkt bereits ausgerichteten Arbeitslosenentschädigungen in der
Höhe von CHF 2'724.45 zurückzufordern. Somit erweise sich der Einspra-
cheentscheid vom 20. November 2020 als rechtens.
8.
Der Beschwerdeführer replizierte am 8. Februar 2021. Der Beschwerde-
gegner verzichtete am 17. Februar 2021 auf eine Duplik.
9.
Mit Schreiben vom 22. Februar 2021 und 12. Januar 2022 reichte der Be-
schwerdegegner jeweils die von der Instruktionsrichterin am 19. Februar
2021 bzw. 6. Januar 2022 edierten Unterlagen ein.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in deren Eingaben, den ange-
fochtenen Einspracheentscheid vom 20. November 2020 sowie die weite-

- 5 -
ren Akten wird – sofern erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.
II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des Beschwerdegegners vom 20. November 2020. Gegen Einspracheent-
scheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung kann gemäss
Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsge-
setz, AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 und 57 des Bundesge-
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG;
SR 830.1) Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht eingereicht
werden. Nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädi-
gung (AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen
Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das
Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der angefoch-
tene Einspracheentscheid wurde vom Beschwerdegegner als kantonale
Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zu-
ständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist (vgl. Art. 1 Abs. 1 und
Art. 5 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Arbeitsvermittlung und Arbeits-
losenversicherung [EGzAVG/AVIG; BR 545.100] und Art. 1 der Verord-
nung zum Einführungsgesetz zur Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenver-
sicherung [VOzEGzAVG/AVIG; BR 545.270]). Die sachliche Zuständigkeit
des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2
lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG;
BR 370.100). Der Beschwerdeführer, welcher als Verfügungsadressat von
der im Einspracheentscheid bestätigten Verfügung vom 22. Oktober 2020
berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder
Änderung hat, ist ohne weiteres zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 59
ATSG). Somit ist auf die überdies form- und fristgerechte Beschwerde

- 6 -
(Art. 60 ATSG und Art. 61 lit. b ATSG) einzutreten. Da es vorliegend um
eine Rückforderung im Betrag von CHF 2'724.45 geht, der Streitwert also
CHF 5'000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung nach Art. 43
Abs. 2 VRG vorgeschrieben ist, wird die Angelegenheit gestützt auf Art. 43
Abs. 3 lit. a VRG in einzelrichterlicher Kompetenz entschieden.
2.1.
Aufgrund der Akten ist ausgewiesen, dass dem Beschwerdeführer die Ver-
fügung Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 betreffend die Einstellung
in der Anspruchsberechtigung am 17. September 2020 mittels A-Post Plus
zugegangen ist (siehe Track & Trace-Auszug gemäss Eingabe des Be-
schwerdegegners vom 22. Februar 2021). Die Erhebung einer Einsprache
dagegen innert der 30-tägigen Frist gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG ist hin-
gegen nicht ausgewiesen. Denn im Schreiben vom 16. September 2020
bzw. der E-Mail vom 4. September 2020 (siehe Akten des Beschwerde-
gegners [Bg-act.] 7 und 9) erklärte der Beschwerdeführer eindeutig, dass
er mit der "Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1.09.2020" gar nicht einverstan-
den sei. Ausserdem wandte er sich gegen die Einstellung in der An-
spruchsberechtigung für 23 Tage. Dabei handelt es sich aber zweifellos
um die Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020, worin der Be-
schwerdeführer für eine Missachtung einer Weisung zur Teilnahme an ei-
nem Einsatzprogramm mit 23 Einstelltagen sanktioniert wurde. Ebenso ist
ausgewiesen, dass mit Einspracheentscheid vom 29. September 2020
(siehe Beilagen 4 zu den am 6. Januar 2022 zusätzlich edierten Akten [Ed-
act. 4] und Ed-act. 5 S. 17 ff.) die vorstehend bereits erwähnte Einsprache
des Beschwerdeführers vom 16. September 2020 gegen die Verfügung
Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020 (siehe Ed-act. 4 und Ed-act. 5
S. 30) betreffend die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für
23 Tage abgewiesen wurde. Dass der Beschwerdeführer gegen den Ein-
spracheentscheid vom 29. September 2020 innert der 30-tägigen Frist
gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG bei Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden als zuständiges Versicherungsgericht (siehe Art. 57 ATSG

- 7 -
und Art. 49 Abs. 2 lit. a VRG) Beschwerde erhoben hätte, macht er weder
geltend noch ist dies ersichtlich. Betreffend ein vom Beschwerdeführer im
vorliegenden Verfahren eingereichtes Schreiben mit dem Titel "Stellung-
nahme" vom "September 2020" betreffend den Vorwurf von ungenügen-
den persönlichen Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit
(siehe Akten des Beschwerdeführers [Bf-act.] 3 S. 1), wozu er mit Schrei-
ben des Beschwerdegegners vom 4. August 2020 mit Frist bis zum
14. August 2020 aufgefordert worden war, ist zu bemerken, dass in den
edierten Akten des Beschwerdegegners sich ein identisches Schriftstück
mit der Datierung auf den 12. August 2020 befindet (sie entsprechender
Beleg in Ed-act. 4). Mit Schreiben vom 28. August 2020 verlangte der Be-
schwerdegegner noch Belege betreffend die Zusicherung und Absage
durch den vormaligen Arbeitgeber. Am 8. September 2020 wurde ein ent-
sprechender Beleg des vormaligen Arbeitsgebers hinsichtlich einer Ab-
sage, datiert auf den 14. Mai 2020, in den Akten erfasst (siehe entspre-
chende Belege in Ed-act. 4). Somit weist aufgrund der gesamten Um-
stände auch das vom Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren ein-
gereichte, auf "September 2020" datierende Schreiben die Erhebung einer
Einsprache gegen die Verfügung Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020
(mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 15 Tage) nicht hin-
reichend nach. Dies zumal in dem genannten Schreiben "vom September
2020" weder auf das Datum der Verfügung, die Verfügungsnummer noch
auf die Einstelldauer von 15 Tagen Bezug genommen wird. Unbestritten
ist hingegen, dass der Beschwerdeführer gegen die Rückforderungsverfü-
gung Nr. Z.3._____ vom 22. Oktober 2020 am 6. November 2020 fristge-
recht Einsprache erhoben hat. Darin machte der Beschwerdeführer im
Wesentlichen geltend, dass er nicht verstehe, was er falsch gemacht
habe, damit nun eine Rückzahlung von einem Arbeitslosen verlangt
werde. Obwohl er bei D._____ einer Arbeit nachgegangen sei, sei er ge-
sperrt worden. Er verstehe die Schreiben/Verfügungen nicht und seine
Antwortschreiben seien nutzlos gewesen. Mit Einspracheentscheid vom

- 8 -
20. November 2020 wies der Beschwerdegegner diese Einsprache
schliesslich mit der Begründung ab, dass die Verfügung Nr. Z.2._____
vom 15. September 2020 betreffend die Einstellung des Beschwerdefüh-
rers in der Anspruchsberechtigung für 15 Tage unangefochten in Rechts-
kraft erwachsen sei. Die Arbeitslosenkasse sei somit gehalten gewesen,
die zu diesem Zeitpunkt bereits ausgerichteten Arbeitslosenentschädigun-
gen in der Höhe von CHF 2'724.45 zurückzufordern. Der Beschwerdegeg-
ner erkannte darauf, dass die angefochtene (Rückforderungs-)Verfügung
(vom 22. Oktober 2020) sich als rechtens erweise und die dagegen erho-
bene Einsprache abzuweisen sei.
2.2.
Im Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht sind
grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu beurteilen, zu denen die zustän-
dige Sozialversicherungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer
Verfügung oder eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat.
Insoweit bestimmen die Verfügung und der nachfolgende Einspracheent-
scheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand
(siehe BGE 131 V 164 E.2.1, 125 V 413 E.1a und 122 V 34 E.2a). Streit-
gegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist
demnach stets das Rechtsverhältnis, das Gegenstand der angefochtenen
Verfügung bildet, und zwar in dem Ausmass, als die Regelung des Rechts-
verhältnisses nach den Parteianträgen des Beschwerdeverfahrens noch
streitig ist (siehe BGE 131 V 164 E.2.1 m.H.a. BGE 125 V 413 E.1b i.V.m.
E.2a; vgl. zum Ganzen Urteile des Bundesgerichts 8C_590/2021 vom
1. Dezember 2021 E.4.1 und 8C_662/2009 vom 9. Dezember 2009 E.1.1).
Vorliegend ist strittig, ob der Beschwerdegegner mit Einspracheentscheid
vom 20. November 2020 (Bf-act. 1) zu Recht die mit Verfügung
Nr. Z.3._____ vom 22. Oktober 2020 von der Arbeitslosenkasse Graubün-
den verfügte Rückforderung über CHF 2'724.45 geschützt hat. Die Verfü-
gung Nr. Z.3._____ vom 22. Oktober 2020 wurde dabei durch den Ein-
spracheentscheid vom 20. November 2020 ersetzt, wobei für die spätere

- 9 -
richterliche Beurteilung die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des stritten
Einspracheentscheides massgebend sind (siehe BGE 142 V 337 E.3.2.1
in fine, 140 V 70 E.4.2, 133 V 50 E.4.2.2, 132 V 368 E.6.1 und 131 V 407
E.2.1.2.1).
2.3.
Gemäss Art. 95 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig be-
zogenen Leistungen zurückzuerstatten. War der Leistungsempfänger
beim Bezug jedoch gutgläubig und würde die Rückerstattung eine grosse
Härte bedeuten, so wird sie auf Gesuch hin – sofern beide Voraussetzun-
gen kumulativ erfüllt sind – ganz oder teilweise erlassen (siehe Art. 25
Abs. 1 Satz 2 ATSG i.V.m. Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Ein entsprechen-
des Erlassgesuch ist spätestens 30 Tage nach Rechtskraft der Rückfor-
derungsverfügung bei der zuständigen Behörde einzureichen (siehe
BGE 132 V 42 E.1.2 und 3). Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG in der bis am
31. Dezember 2020 gültigen Fassung (vgl. dazu die Übergangsbestim-
mungen zur Änderung vom 21. Juni 2019 gemäss Art. 82a ATSG) erlischt
der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die
Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat. Dabei handelt es
sich um eine von Amtes wegen zu berücksichtigende Verwirkungsfrist.
Liegt zum Beispiel ein Fehler der Arbeitslosenkasse bei der Leistungsbe-
rechnung vor, beginnt die Frist nicht bereits im Zeitpunkt zu laufen, in dem
der Fehler begangen worden ist. Nicht das erstmalige unrichtige Handeln
des Versicherungsträgers ist fristauslösend, sondern es ist vielmehr auf
jenen Tag abzustellen, an dem die Versicherungseinrichtung bei Beach-
tung der gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen
müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen,
oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte
Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des
Rückforderungsanspruchs (siehe BGE 146 V 217 E.2.1 f., 140 V 521
E.2.1, 139 V 6 E.4.1, 138 V 74 E.4.1, 124 V 380 E.1, 122 V 270 E.5a f.;

- 10 -
Urteil des Bundesgerichts 8C_652/2012 vom 6. Dezember 2012 E.6).
Dass der Rückforderungsanspruch nach Art. 25 Abs. 2 ATSG betreffend
die zurückgeforderte Arbeitslosenentschädigung bereits verwirkt wäre, ist
vorliegend nicht ersichtlich. Formell rechtskräftige Verfügungen und Ein-
spracheentscheide müssen gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG in Revision ge-
zogen werden, wenn nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent-
deckt oder Beweismittel aufgefunden werden, deren Beibringung zuvor
nicht möglich war. Diese sogenannte prozessuale Revision kommt auch
bei formlosen, rechtsbeständig gewordenen Leistungszusprachen zur An-
wendung (siehe BGE 143 V 105 E.2.1; Urteile des Bundesgerichts
8C_365/2019 vom 25. September 2019 E.3.1 m.H.a. BGE 122 V 367 E.3;
vgl. auch 8C_469/2013 vom 24. Februar 2014 E.2 m.H.a. BGE 130 V 380
E.2.3.1). Für die prozessuale Revision gilt eine 90-tägige relative Frist seit
Entdeckung der neuen (erheblichen) Tatsachen bzw. eine absolute Frist
von 10 Jahren seit der Eröffnung des Entscheides (siehe Art. 55 Abs. 1
ATSG und Art. 67 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren
[Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG; SR 172.021]; Urteil des Bundes-
gerichts 8C_443/2019 vom 7. November 2019 E.3.1). Die (nachträgliche)
Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist wie auch die Leistung von
Erwerbsersatz für den Militärdienst gestützt auf das Bundesgesetz über
den Erwerbsersatz (Erwerbsersatzgesetz, EOG; SR 834.1) für denselben
Zeitraum als ein solcher Rückkommenstitel zu betrachten (siehe Urteil des
Bundesgerichts 8C_789/2014 vom 7. September 2015 E.2.3 und 3.2.3;
AVIG-Praxis ALE Rz. D50, abrufbar unter: https://www.arbeit.swiss/se-
coalv/de/home/service/publikationen/kreisschreiben---avig-praxis.html;
vgl. auch Art. 95 Abs. 1bis AVIG).
3.1.
Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde vom 18. Dezember
2020 im Wesentlichen geltend, dass er nicht nachvollziehen könne, wes-
halb er zur Rückerstattung von CHF 2'724.45 verpflichtet worden sei. Nie-
mand habe mit ihm das Gespräch gesucht oder ihm versucht zu erklären,

- 11 -
was nicht richtig gelaufen sei. Er verstehe die seitenlangen Verfügungen
und Entscheide nicht. Er fühle sich durch das RAV und den Beschwerde-
gegner sehr ungerecht behandelt. Soweit der Beschwerdeführer in Abrede
stellt, dass er gegen die Verfügung Nr. Z.2._____ vom 15. September
2020 keine Einsprache erhoben habe, ist auf die vorstehende Erwägung
2.1 zu verweisen. Demnach hat er nur gegen die Verfügung Nr. Z.1._____
vom 1. September 2020 betreffend die Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung für 23 Tage (mit Beginn am 4. August 2020) infolge einer Miss-
achtung einer Weisung zur Teilnahme an einem Einsatzprogramm Ein-
sprache erhoben. Der entsprechende Einspracheentscheid vom 29. Sep-
tember 2020 wurde aber – wie in der vorstehenden Erwägung 2.1 bereits
erwähnt – nicht fristgerecht angefochten und darauf ist nicht mehr zurück-
zukommen. Insoweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass niemand
mit ihm das Gespräch gesucht und ihm zu erklären versucht habe, was
nicht richtig gelaufen sei, und ihm die Verfügungen und Entscheide unver-
ständlich seien, ist ihm entgegen zu halten, dass aus den Akten immerhin
hervorgeht, dass er mit der RAV-Beraterin und auch mit dem Rechtsdienst
des Beschwerdegegners im August und anfangs September 2020 korre-
spondierte (siehe Bf-act. 3 und 4, Bg-act. 7 und Ed-act. 4), wobei ihm ge-
rade der Beschwerdegegner nach Erlass der ersten Verfügung
Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020 brieflich erklärte, wie er bezüglich
einer formgerechten Einsprache vorzugehen habe (siehe Bg-act. 7 bis 9),
was der Beschwerdeführer dann dort auch befolgte. Es hätte ihm daher
klar sein müssen, dass er nach Erlass der zweiten Verfügung
Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 gleich hätte vorgehen und dage-
gen ebenfalls Einsprache erheben sollen, was er dann aber nicht tat. So-
fern er sinngemäss eine Rechtsunkenntnis geltend macht ist auf die kon-
stante Rechtsprechung hinzuweisen, wonach niemand Vorteile aus seiner
eigenen Rechtsunkenntnis ableiten kann (vgl. BGE 136 V 331 E.4.2.3.1;
131 V 196 E.5.2 und 124 V 215 E.2b/aa; Urteile des Bundesgerichts

- 12 -
8F_10/2021 vom 17. November 2021 E.7.2, 8C_496/2017 vom 5. Februar
2018 E.5.3.2).
3.2.
Die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101)
bzw. Art. 42 ATSG fliessende Begründungspflicht verlangt zwar nicht,
dass sich die entscheidende Behörde mit allen Parteistandpunkten ein-
lässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wi-
derlegt. Sie darf sich auf das für den Entscheid Wesentliche beschränken.
Den Betroffenen muss es aber immerhin möglich sein, sich über die Trag-
weite des Entscheides Rechenschaft zu geben und ihn in voller Kenntnis
der Sache an die nächsthöhere Instanz weiterzuziehen. Der Entscheid hat
also zumindest kurz die Überlegungen zu nennen, von denen sich die ent-
scheidende Behörde leiten liess und worauf sie ihren Entscheid stützt
(siehe BGE 141 III 28 E.3.2.4, 138 I 232 E.5.1, 137 II 266 E.3.2, 136 I 229
E.5.2, 134 I 83 E.4.1 und 129 I 232 E.3.2; vgl. auch Urteil des Bundesge-
richts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E.3.1 f.). Die Verletzung des rechtli-
chen Gehörs führt grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Be-
schwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfü-
gung. Es kommt mit andern Worten also nicht darauf an, ob die Anhörung
im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von
Bedeutung ist, d.h. die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheids ver-
anlasst wird oder nicht (siehe BGE 126 V 130 E.2b). Nach der Rechtspre-
chung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtli-
chen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Per-
son die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern,
die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter
dieser Voraussetzung ist darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des
Mangels – selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Gehörs von
einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung abzusehen, wenn und
soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu

- 13 -
unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung
gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen
Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (siehe BGE 137 I 195
E.2.3.2, 136 V 117 E.4.2.2.2 und 132 V 387 E.5.1; Urteile des Bundesge-
richts 9C_555/2020 vom 3. März 2021 E.4.4.1 und 8C_25/2020 vom
22. April 2020 E.3.3.1). Keine vorgängige Anhörung des von einem Ent-
scheid Betroffenen ist gemäss Art. 42 ATSG nötig, wenn eine Verfügung
durch Einsprache anfechtbar ist (siehe Urteile des Bundesgerichts
8C_617/2017 vom 12. Januar 2018 E.4.3 und 8C_919/2013 vom 27. Mai
2014 E.3).
3.3.
Vorliegend begründete sowohl die Arbeitslosenkasse Graubünden in ihrer
Verfügung vom 22. Oktober 2020 als auch der Beschwerdegegner im an-
gefochtenen Einspracheentscheid vom 20. November 2020 die Rückfor-
derung (einzig) mit der Rechtskraft der Einstellung des Beschwerdeführers
in der Anspruchsberechtigung für 15 Tage mit Beginn ab 18. Mai 2020
gemäss Verfügung Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020, wogegen die-
ser – wie vorstehend in der Erwägung 2.1 bereits dargelegt – keine Ein-
sprache erhoben hat. Insofern ist in dieser (nachträglichen) Anspruchsein-
stellung des Beschwerdeführers ein Grund zu sehen, welcher die gemäss
Abrechnung vom 2. September 2020 für den Monat August ausbezahlte
Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von CHF 2'724.45 als (teilweise)
zu Unrecht bezogen erscheinen lässt. Dies immerhin für einen (Brutto-)Be-
trag von CHF 2'111.25 (CHF 140.75 x 15). Gemäss der Rückforderungs-
abrechnung vom 22. Oktober 2020 (siehe entsprechende Beilage zur Ein-
gabe des Beschwerdegegners vom 22. Februar 2021 und Ed-act. 3) wird
der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung für
den Monat August 2020 zudem um ein "Ersatzeinkommen aus Versiche-
rung" im Betrag von CHF 668.-- vermindert. Dies entspricht 4.75-mal dem
Arbeitslosenentschädigungsansatz von CHF 140.75 (vgl. dazu Art. 26 und
Art. 95 Abs. 1bis AVIG, wobei der Erwerbsersatzansatz für den Militär-

- 14 -
dienst des Beschwerdeführers CHF 133.60 betragen hat [siehe Abrech-
nung der AHV-Ausgleichskasse E.________ vom 20. Oktober 2020 in Ed-
act. 5 S. 11]; vgl. auch AVIG-Praxis ALE Rz. C189 f.). Zudem wurden noch
weitere 1.3 Taggelder (à CHF 140.75) als Einstelltage belastet/getilgt.
Dies ergibt abgerundet insgesamt 21 Tage à CHF 140.75 (Brutto). Für den
Monat August 2020 weisen die Abrechnungen vom 2. September 2020
und 22. Oktober 2020 jeweils 21 kontrollierte Tage aus, womit sich
gemäss der korrigierten Abrechnung für den Monat August 2020 vom
22. Oktober 2020 ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für nun-
mehr 0 Tage bzw. kein Anspruch mehr auf Arbeitslosenentschädigung er-
gibt, weil die insgesamt 16.3 Einstelltage sowie das zu einem (Ta-
ges-)Ansatz von CHF 140.75 umgerechnete Ersatzeinkommen im Betrag
von CHF 668.-- – stammend gemäss der an den Beschwerdeführer adres-
sierten Abrechnung der AHV-Ausgleichskasse E.________ aus Erwerbs-
ersatz für eine Militärdienstleistung vom 24. bis 28. August 2020 (siehe
Ed-act. 5 S. 11) – die 21 kontrollierten Tage auf 0 entschädigungsberech-
tigte Tage reduzierten. Gemäss korrigierter Augustabrechnung vom
22. Oktober 2020 verbleiben nach Abzug der erwähnten 16.3 Einstelltage
sowie den gemäss Abrechnung für den September 2020 vom 16. Oktober
2020 getilgten 16.5 Einstelltagen (siehe dazu entsprechender Beleg in Ed-
act. 1) von den insgesamt verfügten 38 Einstelltagen noch 5.2 Einstelltage
(38 - 16.3 - 16.5). Bei den über die mit Verfügung Nr. Z.2._____ vom
15. September 2020 verfügten 15 Einstelltage hinausgehenden, weiteren
1.3 belasteten/getilgten Einstelltagen à CHF 140.75 (Brutto), muss es sich
um Einstelltage gemäss der Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1. September
2020 bzw. dem Einspracheentscheid vom 29. September 2020 handeln,
worin der Beschwerdeführer infolge der Missachtung einer Weisung zur
Teilnahme an einem Einsatzprogramm mit 23 Einstelltagen (mit Wirkung
ab 4. August 2020) sanktioniert wurde bzw. dies bestätigt wurde (siehe die
entsprechenden Belege in Ed-act. 3 und 4). Weil der Einspracheentscheid
betreffend die Sanktionierung mit 23 Einstelltagen auf den 29. September

- 15 -
2020 datiert, kann dessen Rechtskraft infolge der 30-tägigen Beschwer-
defrist gemäss Art. 60 ATSG frühestens am 30. Oktober 2020 eingetreten
sein. Die dem vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid vom
20. November
2020
zugrundeliegende
Rückforderungsverfügung
Nr. Z.3._____ datiert auf den 22. Oktober 2020 und somit auf einen Zeit-
punkt, als die für die vollständige Rückforderung der ursprünglich für den
Monat August 2020 ausbezahlten Arbeitslosenentschädigung von
CHF 2'724.45 (siehe dazu den entsprechenden Beleg in Ed-act. 1) eben-
falls erforderliche Einstelldauer über 1.3 Tage aus der Einstellung in der
Anspruchsberechtigung für 23 Tage gemäss Verfügung Nr. Z.1._____
vom 1. September 2020 bzw. des entsprechenden Einspracheentschei-
des vom 29. September 2020 noch nicht rechtskräftig sein konnte, weil die
Beschwerdefrist ans Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden noch
lief. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass eine Einstellungsverfügung
gemäss AVIG-Praxis ALE Rz. D58 – unabhängig von einer allfälligen Be-
schwerde – sofort und nicht erst nach Vorliegen eines rechtskräftigen Ur-
teils zu vollziehen ist (vgl. auch Art. 100 Abs. 4 AVIG betreffend die feh-
lende aufschiebende Wirkung von Einsprachen und Beschwerden gegen
Verfügungen nach Art. 30 AVIG). Im Zeitpunkt des vorliegend angefoch-
tenen Einspracheentscheides vom 20. November 2020 betreffend die
Rückforderungsverfügung Nr. Z.3._____ hingegen bestehen keine Hin-
weise darauf und wird vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht, dass
die 30-tägige Beschwerdefrist gegen den Einspracheentscheid vom
29. September 2020 noch nicht abgelaufen gewesen ist. Wie in der vor-
stehenden Erwägung 2.2 bereits erwähnt, sind für das Verwaltungsgericht
grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse massgebend, wie sie sich bis
zum angefochtenen Einspracheentscheid entwickelt haben. Insofern darf
der
Umstand,
dass
im
Zeitpunkt
der
Rückforderungsverfügung
Nr. Z.3._____ vom 22. Oktober 2020 noch nicht über alle Elemente rechts-
kräftig entschieden war, die für eine vollständige Rückforderung der ur-
sprünglich betreffend den Monat August 2020 ausgerichteten Arbeitslo-

- 16 -
senentschädigung im Betrag von CHF 2'724.45 gemäss Abrechnung vom
2. September 2020 massgeblich waren, in jedem Fall unberücksichtigt
bleiben.
3.4.
Es ist (sicher im Zeitpunkt des Einspracheentscheides am 20. November
2020) also nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner die Rück-
forderung der für den Monat August 2020 ausgerichteten Arbeitslosenent-
schädigung im Betrag von CHF 2'724.45 infolge (nachträglicher) Einstel-
lungen in der Anspruchsberechtigung unter Anrechnung eines erst
nachträglich bekannt gewordenen, für denselben Zeitraum ausgerichteten
Ersatzeinkommens aus Militärdienst als unrechtmässig bezogen erachtet
hat und die Rückforderung durch die Arbeitslosenkasse Graubünden über
diesen Betrag gestützt auf Art. 95 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG ge-
schützt hat. Dabei ist auch darauf hinzuweisen, dass die Erwerbsersatz-
abrechnung für den Militärdienst vom 24. bis 28. August 2020 der AHV-
Ausgleichskasse E.________ auf den 20. Oktober 2020 datiert und die Ar-
beitslosenkasse Graubünden gemäss den vorliegenden, vervollständigten
Akten davon auch gleichentags Kenntnis erhielt (siehe Ed-act. 5 S. 11).
Von der Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020 erhielt die Ar-
beitslosenkasse Graubünden am 2. September 2020 (betreffend die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung für 23 Tage) und von der Verfü-
gung Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 (betreffend die Einstellung
in der Anspruchsberechtigung für 15 Tage) am 16. September 2020
Kenntnis (siehe Ed-act. 5 S. 25 und 30). Mit Verfügung Nr. Z.3._____ vom
22. Oktober 2020 wurde sodann die Rückforderung über die für den Monat
August 2020 ausgerichtete Arbeitslosenschädigung im Betrag von
CHF 2'724.45 angeordnet. Die in der vorstehenden Erwägung 2.3 er-
wähnten Voraussetzungen für ein revisionsweises Zurückkommen auf die
Leistungszusprache für den Monat August 2020 sind also unbestrittener-
massen gegeben (siehe Urteil des Bundesgerichts 8C_789/2014 vom
7. September 2015 E.3.2 und Urteil des Eidgenössischen Versicherungs-

- 17 -
gerichts [EVGE] C 214/03 vom 23. April 2004 E.3.1.2 f. betreffend die re-
lative 90-tägige Frist für eine formelle Revision gemäss Art. 55 Abs. 1
ATSG und Art. 67 VwVG; vgl. dazu auch AVIG-Praxis ALE Rz. D50 und
AVIG-Praxis RVEI A5 ff., abrufbar unter: https://www.arbeit.swiss/se-
coalv/de/home/service/publikationen/kreisschreiben---avig-praxis.html).
Ebenso ist die sechsmonatige Vollzugsfrist für die Einstellung in der An-
spruchsberechtigung gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG gewahrt (siehe dazu Ur-
teil des Bundesgerichts 8C_789/2014 vom 7. September 2015 E.2.3
m.H.a. BGE 114 V 350 E.2b; AVIG-Praxis ALE Rz. D49 ff.).
3.5.
Immerhin ist festzuhalten, dass weder die Arbeitslosenkasse Graubünden
in ihrer Verfügung Nr. Z.3._____ vom 22. Oktober 2020, noch der Be-
schwerdegegner in seinem Einspracheentscheid vom 20. November 2020
sich in der Begründung mit allen Elementen auseinandergesetzt hat, wel-
che zu einer Rückforderung der gesamten, ursprünglich für den Monat Au-
gust 2020 ausgerichteten Arbeitslosenentschädigung im Betrag von
CHF 2'724.45 führten. Der Beschwerdegegner und die Arbeitslosenkasse
Graubünden beschränkten sich vielmehr darauf, auf eine (rechtskräftige)
Einstellung des Beschwerdeführers in der Anspruchsberechtigung für 15
Tage zu verweisen. Dies reicht aber wie in der vorstehenden Erwä-
gung 3.3 dargelegt nicht aus, um eine Begründung für den gesamten
Rückforderungsbetrag von CHF 2'724.45 zu liefern und ist mit dem in der
vorstehenden Erwägung 3.2 erwähnten Begründungsanspruch des Be-
schwerdeführers nur schwer vereinbar, da somit nicht alle wesentlichen
Punkte genannt wurden, von denen sich die Behörden bei ihren jeweiligen
Entscheid leiten liessen. Insbesondere lassen sich dem vorliegend ange-
fochtenen Einspracheentscheid vom 20. November 2020 und nicht einmal
der Vernehmlassung des Beschwerdegegners vom 25. Januar 2021 Hin-
weise auf die vollständige Herleitung des Rückforderungsbetrages über
CHF 2'724.45 entnehmen. Es fehlt namentlich selbst eine kurze Begrün-
dung für die Berücksichtigung des Ersatzeinkommens über CHF 668.--

- 18 -
und auch Angaben über deren Herkunft sowie auch über die in der Rück-
forderung mitberücksichtigten 1.3 Einstelltage, welche aus der Einstellung
in der Leistungsberechtigung für 23 Tage gemäss Verfügung
Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020 bzw. dem Einspracheentscheid
vom 29. September 2020 resultieren müssen. Der Rückforderungsbetrag
konnte somit mit der angegebenen Begründung eigentlich nicht hinrei-
chend aufgeschlüsselt werden (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts
8C_469/2011 vom 29. Dezember 2011 E.3.2.1). Auch wenn die Einwen-
dungen des nicht rechtskundig vertretenen Beschwerdeführers im Vorver-
fahren wie auch im vorliegenden Verfahren eher vage geblieben sind
(siehe Einsprache vom 6. November 2020 und Beschwerde vom 18. De-
zember 2020), hätte sich vorliegend – namentlich im Rahmen des Einspra-
cheentscheides vom 20. November 2020 – eine Auseinandersetzung mit
allen entscheidwesentlichen Elementen aufgedrängt, welche den Rückfor-
derungsbetrag von gesamthaft CHF 2'724.45 bestimmen. Da eine Rück-
weisung infolge der Verletzung der Begründungspflicht vorliegend aber
nur zu einem formalistischen Leerlauf führen würde, ist auf eine Rückwei-
sung an den Beschwerdegegner zu verzichten und die entsprechende
Aufschlüsselung des Rückforderungsbetrages wird im vorliegenden Ver-
fahren vorgenommen. Insoweit ist verständlich, dass der Beschwerdefüh-
rer Schwierigkeiten mit der Nachvollziehbarkeit der (gesamten) Rückfor-
derungssumme hatte.
4.
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 20. November 2020 ist aber
immerhin im Ergebnis nicht zu beanstanden und die Beschwerde ist dem-
entsprechend abzuweisen. Dem Beschwerdeführer steht es frei, gegebe-
nenfalls bei der Arbeitslosenkasse Graubünden bzw. dem Beschwerde-
gegner innert 30 Tagen ein Erlassgesuch zu stellen (siehe Art. 25 Abs. 1
Satz 2 ATSG, Art. 4 f. ATSV und Art. 95 Abs. 3 AVIG; Urteil des Bundes-
gerichts 8C_789/2014 vom 7. September 2015 E.3.2.3 in fine; AVIG-Pra-
xis RVEI Rz. C1 ff.).

- 19 -
5.
Gemäss aArt. 61 lit. a ATSG in der bis am 31. Dezember 2020 gültigen
Fassung, welcher infolge von Art. 82a ATSG (Übergangsbestimmungen
zur Änderung vom 21. Juni 2019) für das vorliegende Verfahren weiterhin
anwendbar bleibt, ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzich-
ten. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz
der Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

- 20 -
III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]