gr_gerichte · S 2019 108 · 2020-10-27 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 19 108
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Pedretti
RichterIn
von Salis, Audétat 
Aktuarin
Hemmi
URTEIL
vom 27. Oktober 2020
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend IV-Rente


- 2 -
1.
A._____ leidet aufgrund einer im Säuglingsalter erlittenen bakteriellen Me-
ningitis an einem Hydrozephalus. Die ehemalige IV-Kommission des Kan-
tons Graubünden bzw. die IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfol-
gend: IV-Stelle) gewährte ihr medizinische Massnahmen, pädagogisch-
therapeutische Massnahmen, Sonderschulmassnahmen sowie Kostengut-
sprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung zur Konditorei-Gehilfin 
(Abbruch 1993) bzw. zur Gärtnermitarbeiterin (Abbruch 1997). Ab Novem-
ber 1997 war A._____ teilweise als Hausfrau tätig und zum Teil arbeitslos. 
Im Juli 2001 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine Invalidenrente. 
Seit ihrer Heirat im November 2007 ist sie ausschliesslich als Hausfrau und 
Mutter (zwei Kinder, Jahrgang 2008 und 2009) tätig.
2.
Am 20. April 2017 meldete sich A._____ bei der IV-Stelle unter Hinweis auf 
einen erworbenen Hydrozephalus und eine posttraumatische Belastungs-
störung seit Geburt/Säuglingsalter erneut zum Leistungsbezug an. 
3.
Die behandelnde Psychiaterin Dr. med. B._____ diagnostizierte in ihrem 
Arztbericht vom 11. Mai 2017 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1). Ohne Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie folgende Diagnosen: Status nach Hydro-
zephalus in der Kindheit (anamnestisch Pneumokokken-Meningitis mit 
sechs Monaten) und Einlage eines VP-Shunts; Shunt-Erneuerung in Voll-
narkose am 19. April 2017. Dr. med. B._____ hielt zudem fest, dass sich 
bei A._____ aufgrund eines Brandereignisses in der Nachbarschaft vom 
12./13. Juli 2016 eine posttraumatische Belastungsstörung mit Angstzu-
ständen, Flash-Backs, Schlafstörungen und massiven Kopfschmerzen ent-
wickelt habe. A._____ sei leicht gehbehindert. Geistig und psychisch be-
stehe aktuell eine leichte bis mittelgradige Konzentrationsstörung und eine 
mittel- bis schwergradige Gedächtnisstörung. Aktuell sei aufgrund des re-
duzierten Gesamtzustandes eine Arbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht 
möglich. 


- 3 -
4.
Die Hausärztin Dr. med. B._____, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin 
FMH, stellte mit Arztbericht vom 4. August 2017 folgende Diagnosen mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Ventrikulo-peritonealer Shunt im Kin-
desalter wegen Hydrozephalus, Status nach Revision 1981/1986 und 
2000, 04/2017 und zuletzt am 14. Juni 2017, aktuell: Status nach Shuntin-
fekt/Shuntdysfunktion mit defektem proximalen Shuntteil retroaurikulär 
rechts und Okklusion/Verwachsung am distalen (intraabdominalen) Ende 
des peritonealen Katheters; Neuropathisches Schmerzsyndrom bei Ver-
dacht auf Nervenläsion im Bereich der Shunt-Eintrittsstelle. Sie führte zu-
dem aus, dass es bei A._____ in unregelmässigen Abständen immer wie-
der zu Kopfschmerzen sowie Drehschwindel und damit verbunden auch zu 
deutlich kognitiven Einschränkungen komme. Die Gesamtsituation sei un-
verändert und könne auch durch weitere medizinische Massnahmen nicht 
optimiert werden. 
5.
Am 10. Oktober 2017 bestätigte A._____, dass sie im Gesundheitsfall im 
Bereich Floristik/IT-Sicherheit in einem 50%-Pensum arbeiten würde. 
6.
Am 13. Oktober 2017 erfolgte durch die IV-Stelle eine Haushaltsabklärung. 
Im entsprechenden Abklärungsbericht Haushalt vom 25./27. Oktober 2017 
wurde die invaliditätsbedingte Einschränkung im Haushalt mit 5 % bewer-
tet.
7.
Dr. med. D._____, Facharzt FMH für Neurochirurgie, stellte in seinem Arzt-
bericht vom 16. Oktober 2017 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit einen kongenitalen Hydrozephalus fest. Gleichzeitig reichte er den 
Arztbericht vom 4. Mai 2017 über die ambulante Wundkontrolle vom 2. Mai 
2017 (Shunt-Revision April 2017), den Arztbericht vom 7. Juli 2017 über 
die ambulante Untersuchung vom 4. Juli 2017 (Nachkontrolle Shunt-Revi-
sion Juni 2017), den Austrittsbericht vom 10. Juli 2017 betreffend die Hos-


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pitalisation vom 14. Juni 2017 bis 28. Juni 2017 (Shunt-Revision Juni 2017) 
sowie den Arztbericht vom 1. September 2017 über die ambulante Unter-
suchung vom 24. August 2017 (Nachkontrolle Shunt-Revision Juni 2017) 
ein. 
8.
Am 31. Januar 2018 erfolgte eine neuropsychologische Abklärung durch 
lic. phil. E._____, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP/SVNP, Kin-
der- und Jugendpsychiatrie Graubünden. Im entsprechenden Gutachten 
vom 5. Februar 2018 diagnostizierte er eine dissoziierte Intelligenz (ICD-
10: F74.0). 
9.
Am 1. Juni 2018 wurde A._____ durch Dr. med. F._____, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, psychiatrisch begutachtet. Im dazu-
gehörigen Gutachten vom 17. Oktober 2018 wurde keine Diagnose mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Dr. med. F._____ hielt fest, 
dass überwiegend wahrscheinlich eine relativ hohe Gesamtarbeitsfähigkeit 
(50-80 %) bestehe.
10.
Die RAD-Ärztin Dr. med. G._____ führte in ihrer Stellungnahme vom 19. 
Oktober 2018 aus, dass die von lic. phil. E._____ festgestellte dissoziierte 
Intelligenz einer Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit entspre-
che. Dr. med. F._____ verneine eine psychiatrische Krankheit mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit. Unter Berücksichtigung dieser Diagnosen 
und unter ausser Acht lassen rechtlicher Überlegungen bestünde weiterhin 
Anspruch auf Unterstützung im Rahmen einer erstmaligen beruflichen Aus-
bildung. 
11.
Die Triagekommission Eingliederungsmassnahmen entschied am 12. No-
vember 2018, dass die Voraussetzungen für Eingliederungsmassnahmen 
erfüllt seien. Begründend wurde festgehalten, dass eine medizinisch be-
gründete Einschränkung bestehe, deren Auswirkung auf die wirtschaftliche 


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Tätigkeit jedoch unklar sei. Folglich sei eine Abklärung zur wirtschaftlichen 
Verwertbarkeit der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit im Zentrum 
für berufliche Abklärung für Menschen mit einer Hirnverletzung (ZBA) Lu-
zern notwendig. Nach der Abklärung müsse dann darüber entschieden 
werden, ob Eingliederungsmassnahmen durchführbar seien. 
12.
Am 12. Februar 2019 teilte die IV-Stelle A._____ mit, dass sie ihr Berufs-
beratung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten ge-
währen würden. 
13.
Anlässlich des gleichentags durchgeführten Erstgesprächs teilte A._____ 
ihrem Berufsberater mit, dass sie nicht in der Lage sei, an der Abklärung 
zur Klärung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der medizinisch-theoreti-
schen Arbeitsfähigkeit im ZBA Luzern teilzunehmen, da sie seit ca. zwei 
Wochen an massivem Schwindel leide. 
14.
Mit Mahnschreiben vom 14. März 2019 forderte die IV-Stelle A._____ auf, 
sich zwecks Klärung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der medizinisch-
theoretischen Arbeitsfähigkeit einer bis zu drei Monaten dauernden Ab-
klärung im ZBA Luzern zu unterziehen und ihre Zustimmung hierzu bis am 
14. April 2019 zu erteilen. Sollte sie dieser Aufforderung nicht nachkom-
men, würden die beruflichen Massnahmen abgeschlossen und für die Prü-
fung des Rentenanspruchs die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit 
von 100 % berücksichtigt. 
15.
Am 6. Juni 2019 verfügte die IV-Stelle den Abschluss der beruflichen Mass-
nahme rückwirkend per 18. April 2019 mit der Begründung, dass A._____ 
der Aufforderung gemäss Schreiben vom 14. März 2019 nicht nachgekom-
men sei. 


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16.
Mit Vorbescheid vom 11. Juni 2019 teilte die IV-Stelle A._____ mit, dass 
sie vorsehe, das Leistungsbegehren betreffend Invalidenrente abzuweisen. 
Begründend wurde festgehalten, dass die wirtschaftliche Verwertbarkeit 
der Arbeitsfähigkeit ohne die Abklärung im ZBA Luzern nicht abschliessend 
beurteilt werden könne. Daher müsse davon ausgegangen werden, dass 
die medizinisch-theoretisch attestierte Arbeitsfähigkeit von 100 % auf dem 
ersten Arbeitsmarkt umgesetzt werden könne. Damit liege der Invaliditäts-
grad unter 40 %, weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe. 
17.
Mit Schreiben vom 20. Juni 2019 betreffend berufliche Massnahme teilte 
A._____ der IV-Stelle mit, dass sie sich auf das Schreiben vom 14. März 
2019 beziehe. Aktuell sei sie in ärztlicher Behandlung. Sobald es ihr ge-
sundheitlich gut gehe, werde sie an der beruflichen Massnahme teilneh-
men. Gleichzeitig reichte sie zwei Berichte der Neurochirurgie des Kantons-
spitals Graubünden vom 5. April 2019 und 10. Mai 2019 ein. 
18.
Die RAD-Ärztin Dr. med. G._____ hielt in ihrer Stellungnahme vom 27. Juni 
2019 fest, dass sich aus den beiden Berichten der Neurochirurgie des Kan-
tonsspitals Graubünden vom 5. April 2019 und 10. Mai 2019 keine Hinde-
rungsgründe für die vorgesehene Abklärung im ZBA Luzern, welcher 
A._____ nun zugestimmt habe, ergäben. 
19.
Mit E-Mail vom 3. Juli 2019 teilte der Rechtsdienst der Sozialversicherungs-
anstalt des Kantons Graubünden der IV-Stelle mit, dass sich A._____ in 
ihrem Schreiben vom 20. Juni 2019 weder auf die Verfügung vom 6. Juni 
2019 (Abschluss berufliche Massnahme) noch auf den Vorbescheid vom 
11. Juni 2019 (Verneinung Rentenanspruch) beziehe, sondern auf das 
Mahnschreiben vom 14. März 2019. A._____ sehe sich offenbar aus ge-
sundheitlichen Gründen zurzeit noch nicht in der Lage, berufliche Mass-
nahmen aufzunehmen. Die Rechtsmässigkeit der Verfügung vom 6. Juni 
2019 werde von ihr nicht in Frage gestellt. Insofern gebe es keinen Grund, 


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ihr Schreiben vom 20. Juni 2019 dem Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden als potenzielle Beschwerde gegen die Verfügung vom 6. Juni 
2019 weiterzuleiten. Gegen den Vorbescheid vom 11. Juni 2019 erhebe 
A._____ nicht ausdrücklich Einwand. Trotzdem seien in Bezug auf den 
Rentenanspruch die dem Schreiben vom 20. Juni 2019 beigelegten Arzt-
berichte des Kantonsspitals Graubünden vom 5. April 2019 und 10. Mai 
2019 zu berücksichtigen. Daraus ergebe sich jedoch keine Verschlechte-
rung des Gesundheitszustandes seit den erfolgten Begutachtungen im 
Jahr 2018. Insofern könne, falls gegen den Vorbescheid keine weiteren 
Einwände erhoben würden, ohne Weiteres am Vorbescheid vom 11. Juni 
2019 festgehalten werden. 
20.
Gegen die Verfügung vom 6. Juni 2019 (Abschluss berufliche Massnahme) 
erhob A._____ am 5. Juli 2019 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des 
Kantons Graubünden (vgl. Beschwerdeverfahren S 19 80). 
21.
Am 6. Juli 2019 erhob A._____ bei der IV-Stelle Einwand gegen den Vor-
bescheid vom 11. Juni 2019 (Verneinung Rentenanspruch) und brachte 
vor, dass sie aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen sei, 
dem Schreiben vom 14. März 2019 betreffend Notwendigkeit einer Ab-
klärung nachzukommen. Dies habe sie bereits anlässlich des Erstge-
sprächs erklärt. Es sei für sie nicht verständlich, weshalb sie dennoch eine 
Einladung erhalten habe. Sie sei jedoch gerne bereit, diese Abklärung vor-
zunehmen, weshalb sie beantrage, vom Vorbescheid betreffend Vernei-
nung eines Rentenanspruchs abzusehen. Vielmehr seien ihr berufliche 
Eingliederungsmassnahmen zu gewähren.
22.
Mit Verfügung vom 17. Juli 2019 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 
betreffend Invalidenrente ab. Begründend wurde vorgebracht, berufliche 
Massnahmen hätten abgeschlossen werden müssen, da A._____ der Auf-
forderung betreffend Notwendigkeit einer Abklärung im ZBA Luzern nicht 


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nachgekommen sei. Ohne diese Abklärung könne die wirtschaftliche Ver-
wertbarkeit der Arbeitsfähigkeit nicht abschliessend beurteilt werden. Des-
halb sei davon auszugehen, dass die medizinisch-theoretisch attestierte 
Arbeitsfähigkeit von 100 % auf dem ersten Arbeitsmarkt umgesetzt werden 
könne. Damit liege der Invaliditätsgrad unter 40 %, weshalb kein Anspruch 
auf eine Invalidenrente bestehe. Zum Einwand von A._____ hielt die IV-
Stelle fest, dass ihr die zusammen mit dem Einwand eingereichten medizi-
nischen Berichte bereits vorlägen. Gemäss der Stellungnahme der RAD-
Ärztin Dr. med. G._____ ergäben sich aus diesen Berichten keine Hinde-
rungsgründe für eine Teilnahme an der geplanten beruflichen Abklärung. 
23.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 13. Sep-
tember 2019 bzw. mit verbesserter Eingabe vom 27. September 2019 Be-
schwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und bean-
tragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie sinngemäss die 
Zusprache einer Invalidenrente. Zur Begründung wies die Beschwerdefüh-
rerin auf ihre Krankengeschichte hin und machte geltend, dass sich der 
Rentenanspruch aus der aktuellen Diagnose und den Beschwerden, die 
sie im Alltag massiv einschränkten, ergebe.
24.
Mit Vernehmlassung vom 10. Oktober 2019 schloss die IV-Stelle (nachfol-
gend: Beschwerdegegnerin) auf Abweisung der Beschwerde. Begründend 
wurde vorgebracht, aus den (wegen der durch die Beschwerdeführerin ver-
letzten Mitwirkungspflicht nicht ganz vollständigen) Akten ergebe sich mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit eine zumindest 65%ige, ganztags ver-
wertbare Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten (= kognitiv einfachen) Tätig-
keit. Gegen diese Auffassung werde in der Beschwerde nichts Stichhalti-
ges vorgebracht. Insbesondere sei darauf hinzuweisen, dass eine Über- 
oder Unterdrainage (des Shunt-Systems) vom Kantonsspital Graubünden 
jederzeit durch eine Ventilumstellung korrigiert werden könne. Folglich sei 
daran festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 2017 in ei-


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ner adaptierten Tätigkeit zumindest zu 65 % arbeitsfähig sei. Der Vergleich 
des Invalideneinkommens von Fr. 36'335.42 mit dem Valideneinkommen 
von Fr. 83'000.-- führe im Erwerbsbereich zu einer Einschränkung von 
56.22 %. Folglich komme der Invaliditätsgrad mit einer Gewichtung des Er-
werbsbereichs von 50 % und einer Einschränkung im Haushaltsbereich von 
5 % auf 30.61 % zu liegen. Der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 
sei somit in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2019 zu Recht ver-
neint worden. 
25.
Am 22. Oktober 2019 führte die Beschwerdeführerin replicando aus, die 
Beschwerdegegnerin könne nicht plausibel begründen, weshalb jemand 
mit einer solchen Erkrankung keine Rente erhalte. 
26.
Am 25. Oktober 2019 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Einrei-
chung einer Duplik. 
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 
auf die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2019 wird, soweit erforderlich, 
in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt 
vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die Verfü-
gung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 17. Juli 2019 betreffend 
Verneinung eines Rentenanspruchs stellt eine solche anfechtbare Verfü-
gung und folglich ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor 
dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden dar. Die sachliche Zu-
ständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 des Bundesge-


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setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 
SR 830.1) in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressatin der strittigen 
Verfügung ist die Beschwerdeführerin berührt und sie weist ein schutzwür-
diges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung auf (Art. 59 ATSG). 
Auf die im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 
und Art. 61 lit. b ATSG) eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
Strittig ist vorliegend die Frage, ob die Beschwerdeführerin ab dem 1. Ok-
tober 2017 einen Rentenanspruch hat oder nicht, wobei der sich bis zum 
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2019 verwirklichte 
Sachverhalt massgebend ist (vgl. BGE 144 I 28 E.2.3, 132 V 215 E.3.1.1, 
129 V 1 E.1.2 und 121 V 362 E.1b). 
3.1.
Die Beschwerdegegnerin führt zur Begründung ihrer leistungsabweisenden 
Verfügung vom 17. Juli 2019 im Wesentlichen aus, berufliche Massnahmen 
hätten abgeschlossen werden müssen, da die Beschwerdeführerin der Auf-
forderung betreffend Notwendigkeit einer Abklärung im ZBA Luzern nicht 
nachgekommen sei. Ohne diese Abklärung könne die wirtschaftliche Ver-
wertbarkeit der Arbeitsfähigkeit nicht abschliessend beurteilt werden. Des-
halb müsse davon ausgegangen werden, dass die medizinisch-theoretisch 
attestierte Arbeitsfähigkeit von 100 % auf dem ersten Arbeitsmarkt umge-
setzt werden könne. Damit liege der Invaliditätsgrad unter 40 %, weshalb 
kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (vgl. beschwerdegegneri-
sche Akten [Bg-act.] 88 S. 1). In ihrer Vernehmlassung vom 10. Oktober 
2019 geht die Beschwerdegegnerin sodann von einer 65%igen, ganztags 
verwertbaren Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit aus und kommt 
zum Schluss, dass die am 17. Juli 2019 verfügte Ablehnung des Renten-
anspruchs im Resultat zu Recht erfolgt sei (vgl. Vernehmlassung vom 10. 
Oktober 2019 S. 3 f.). 


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3.2.
Demgegenüber weist die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 27. 
September 2019 auf ihre Krankengeschichte hin und stellt sich auf den 
Standpunkt, dass sich der Rentenanspruch aus der aktuellen Diagnose 
und den Beschwerden, die sie im Alltag massiv einschränkten, ergebe (vgl. 
Beschwerde vom 27. September 2019). Ausserdem führt sie in ihrer Replik 
vom 22. Oktober 2019 aus, dass die Beschwerdegegnerin nicht plausibel 
begründen könne, weshalb jemand mit einer solchen Erkrankung keine 
Rente erhalte. Die Beschwerdegegnerin sei davon überzeugt, dass sie ar-
beiten könne, ohne jedoch über die notwendigen medizinischen Kennt-
nisse zu verfügen (vgl. Replik vom 22. Oktober 2019). 
4.
Im Sozialversicherungsrecht gilt grundsätzlich der Untersuchungsgrund-
satz, wobei die Auskunfts- und Mitwirkungspflicht der Leistungen bean-
spruchenden Person zu berücksichtigen ist. Die Behörde hat, wo notwen-
dig, den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, 
ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein (Art. 43 Abs. 1 
und 3 ATSG; vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 
2020, Art. 43 Rz. 13 ff. und 96 ff.). Die Untersuchungspflicht gilt sowohl im 
Verwaltungsverfahren wie auch grundsätzlich im kantonalen Gerichtsver-
fahren (vgl. Art. 61 lit. c ATSG). Sie dauert so lange, bis über die für die 
Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinrei-
chende Klarheit besteht. Wenn der Versicherungsträger oder das kanto-
nale Sozialversicherungsgericht im Rahmen einer umfassenden, sorgfälti-
gen, objektiven und inhaltsbezogenen Beweiswürdigung zur Überzeugung 
gelangt, dass ein bestimmter Sachverhalt überwiegend wahrscheinlich sei, 
steht dies einer antizipierten Beweiswürdigung nicht entgegen. Bleiben je-
doch erhebliche D._____ an der Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der 
getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter zu ermitteln, so-
weit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Er-
kenntnisse zu erwarten sind (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_398/2018 
vom 5. Dezember 2018 E.3.1 und 8C_616/2013 vom 28. Januar 2014 


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E.2.1; vgl. auch KIESER, a.a.O., Art. 43 Rz. 18 ff. und 29 f.). Kommt die Ver-
waltung ihrer Abklärungspflicht nicht oder nicht genügend nach, kann die 
Sache aus diesem Grund an die Verwaltung zurückgewiesen werden (vgl. 
BGE 132 V 368 E.5). 
5.
Vorliegend teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Vor-
bescheid vom 11. Juni 2019 mit, dass sie vorsehe, das Leistungsbegehren 
betreffend Invalidenrente abzuweisen. Zur Begründung wurde ausgeführt, 
berufliche Massnahmen hätten abgeschlossen werden müssen, da die Be-
schwerdeführerin der Aufforderung vom 14. März 2019 betreffend Notwen-
digkeit einer Abklärung im ZBA Luzern (vgl. Bg-act. 65) nicht nachgekom-
men sei. Ohne diese Abklärung könne die wirtschaftliche Verwertbarkeit 
der Arbeitsfähigkeit nicht abschliessend beurteilt werden. Deshalb sei da-
von auszugehen, dass die medizinisch-theoretisch attestierte Arbeitsfähig-
keit von 100 % auf dem ersten Arbeitsmarkt umgesetzt werden könne. Da-
mit liege der Invaliditätsgrad unter 40 %, weshalb kein Anspruch auf eine 
Invalidenrente bestehe (vgl. Bg-act. 79 S. 1 f.). Dagegen erhob die Be-
schwerdeführerin am 6. Juli 2019 Einwand, worin sie beantragte, dass vom 
Vorbescheid betreffend Verneinung eines Rentenanspruchs abzusehen sei 
und ihr berufliche Eingliederungsmassnahmen zu gewähren seien. Be-
gründend hielt sie unter anderem fest, dass sie gerne bereit sei, an der 
Abklärung im ZBA Luzern teilzunehmen (vgl. Bg-act. 81 S. 1). Entspre-
chend stellte auch die RAD-Ärztin Dr. med. G._____ am 16. Juli 2019 fest, 
dass die Beschwerdeführerin der vorgesehenen Abklärung im ZBA Luzern 
nun zugestimmt habe (vgl. Bg-act. 89 S. 16). In der Folge hielt die Be-
schwerdegegnerin an ihrem Vorbescheid fest und lehnte den Anspruch auf 
eine Invalidenrente mit Verfügung vom 17. Juli 2019 ab, ohne jedoch in der 
Stellungnahme zum Einwand auf die von der Beschwerdeführerin erklärte 
Mitwirkungsbereitschaft einzugehen (vgl. Bg-act. 88 S. 1). Die im Einwand-
schreiben vom 6. Juli 2019 geäusserte, an keine Bedingungen geknüpfte 
Bereitschaft zur Mitwirkung stellt in Bezug auf die berufliche Abklärung im 


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ZBA Luzern die letzte Aussage der Beschwerdeführerin dar, zumal diese 
Äusserung später weder in der Beschwerde vom 27. September 2019 noch 
in der Replik vom 22. Oktober 2019 relativiert wird (vgl. Beschwerde vom 
27. September 2019 und Replik vom 22. Oktober 2019). Somit hat die Be-
schwerdeführerin ihre Bereitschaft zur Mitwirkung bei der Abklärung im 
ZBA Luzern im Einwandschreiben vom 6. Juli 2019 ausdrücklich und vor-
behaltlos kundgetan, auch wenn sie zuvor insbesondere in ihrem Schrei-
ben vom 20. Juni 2019 an die Beschwerdegegnerin betreffend berufliche 
Massnahme noch die gegenteilige Auffassung vertrat (vgl. Bg-act. 74). 
Hinzu kommt, dass – wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlas-
sung vom 10. Oktober 2019 selbst einräumt (vgl. Vernehmlassung vom 10. 
Oktober 2019 S. 3) – die bisherigen Abklärungen unvollständig sind. Mit 
Kenntnisnahme der von der Beschwerdeführerin ausdrücklich und vorbe-
haltlos erklärten Mitwirkungsbereitschaft hinsichtlich der beruflichen Ab-
klärung im ZBA Luzern war die Beschwerdegegnerin spätestens ab dem 
9. Juli 2019 (Eingang des Einwandschreibens vom 6. Juli 2019 bei der Be-
schwerdegegnerin; vgl. Bg-act. 81 S. 1) in der Lage, das Abklärungsver-
fahren fortzusetzen (vgl. BGE 139 V 585 E.6.3.7.3, E.6.3.7.5 und E.6.3.8; 
Urteil des Bundesgerichts 9C_282/2018 vom 18. Dezember 2018 E.3.2, 
E.4.2.2 und E.4.3). Daher geht es nicht an, dass die Beschwerdegegnerin 
die Ablehnung des Rentenanspruchs ungeachtet dieser seit Eingang des 
Einwandschreibens bekannten Einwilligung in die Abklärung verfügt hat. 
Immerhin bezieht sich die festgelegte Sanktion (Ablehnung des Rentenan-
spruchs) aus Verhältnismässigkeitsgesichtspunkten auf die Zeitspanne 
während der Mitwirkungsverweigerung, weshalb sich die Beschwerdefüh-
rerin die damit verbundene Verzögerung selber zuzuschreiben hat und ein 
allfälliger, sich im Zuge weiterer Untersuchungen ergebender Rentenan-
spruch frühestens ab dem 9. Juli 2019 entstehen kann (vgl. BGE 139 V 585 
E.6.3.7.5 und E.6.3.8; Urteile des Bundesgerichts 9C_282/2018 vom 18. 
Dezember 2018 E.4.2.2 und E.4.3, 9C_244/2016 vom 16. Januar 2017 
E.3.3). Nach dem Gesagten ist die Sache zu weiteren umfassenden Ab-


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klärungen – insbesondere auch hinsichtlich der in den Berichten der Neu-
rochirurgie des Kantonsspitals Graubünden ausgewiesenen Beeinträchti-
gungen der Beschwerdeführerin – und zu neuem Entscheid an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerde vom 27. September 
2019 erweist sich somit als begründet und ist gutzuheissen. 
6.1.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abwei-
chung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantona-
len Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1ꞌ000.-- festgelegt. Die Rückweisung zu weiteren Ab-
klärungen gilt praxisgemäss als vollständiges Obsiegen der beschwerde-
führenden Partei bezüglich der Verteilung der Gerichtskosten und der Zu-
sprache einer Parteientschädigung (vgl. BGE 141 V 281 E.11.1, 137 V 210 
E.7.1 und 132 V 215 E.6.2). Entsprechend dem Ausgang des Beschwer-
deverfahrens sind die Gerichtskosten von Fr. 700.-- demnach der unterlie-
genden Beschwerdegegnerin zu überbinden (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG). 
6.2.
Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da die obsiegende Beschwerdefüh-
rerin nicht anwaltlich vertreten ist, steht ihr praxisgemäss keine Parteien-
tschädigung zu. 
6.3.
Ein allfälliges, sinngemäss gestelltes Gesuch der Beschwerdeführerin um 
unentgeltliche Prozessführung (vgl. das im Beschwerdeverfahren S 19 80 
eingereichte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung) wird nach dem 
Gesagten gegenstandslos.
Demnach erkennt das Gericht:


- 15 -
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 17. Juli 2019 auf-
gehoben und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen im Sinne der 
Erwägungen und zu neuem Entscheid an die IV-Stelle des Kantons 
Graubünden zurückgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 
Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an 
die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
 
4.
[Mitteilungen]