gr_gerichte · KSK 2015 39 · 2015-07-09 · de
KES Kindesschutzrecht (allgemein)

betreibungsamtliche Schätzung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 09. Juli 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 39
13. Juli 2015
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident
Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer und des Y._____, Beschwerdeführer, beide ver-
treten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Dominik Infanger, Werkstrasse 2, 7000 Chur,
gegen
die Verfügung des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell vom 05. Juni 2015, in
Sachen der Hilfskonkursmasse A._____, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur.
Martin Rust, Forchstrasse 2, 8032 Zürich, gegen B._____,
betreffend betreibungsamtliche Schätzung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 18. Juni 2015, in die Vernehm-
lassung des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell vom 30. Juni 2015 samt mit-
gereichten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die Hilfskonkursmasse A._____ am 01. Oktober 2012 beim Betreibungs-
amt Oberengadin/Bergell ein Betreibungsbegehren gegen B._____ mit einer
Forderungssumme von Fr. 2'640'000.00 zuzüglich Zins zu 5 % seit 01. Sep-
tember 2001 stellte,
–
dass das Betreibungsbegehren auf Pfandverwertung ging und das Grundstück
(Baurechtsparzelle) der Einfachen Gesellschaft Geschwister X.Y._____ Nr.
_____ des Grundbuches von O.1_____ mit zwei darauf lastenden Kapital-
grundpfandverschreibungen über Fr. 2'500'000.00 (erste Pfandstelle) und Fr.
500'000.00 (zweite Pfandstelle) mit der Hilfskonkursmasse A._____ als Gläu-
bigerin verwertet werden sollte,
–
dass das Verwertungsbegehren am 27. März 2014 gestellt wurde,
–
dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell am 05. Juni 2015 die betrei-
bungsamtliche Schätzung des Grundstücks mitteilte, wobei es den Verkehrs-
wert gemäss amtlicher Schätzung vom 06. November 2012 über Fr.
17'753'000.00 übernahm,
–
dass die Geschwister X.Y._____ dagegen am 18. Juni 2015 beim Kantonsge-
richt von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Kon-
kurs Beschwerde erhoben mit den Begehren, die Verfügung vom 05. Juni
2015 sei aufzuheben und das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell sei anzu-
weisen, eine eigenständige und aktuelle Schätzung vorzunehmen; evtl. sei ei-
ne Neuschätzung durch Sachverständige im Sinne von Art. 9 Abs. 2 VZG an-
zuordnen,
–
dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell am 30. Juni 2015 auf Abwei-
sung der Beschwerde antrug,
–
dass gemäss Art.17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt
werden kann,

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–
dass die Beschwerde rechtzeitig und formgerecht eingereicht wurde, sodass
darauf einzutreten ist,
–
dass die Beschwerdeführer zunächst einen formellen Fehler des Betreibungs-
amtes rügen, indem dieses keine eigenständige Schätzung vorgenommen ha-
be, sondern lediglich ohne Begründung den amtlichen Schätzungswert über-
nommen habe,
–
dass es wohl richtig ist, dass das Betreibungsamt bei seiner Schätzung auf
den Verkehrswert gemäss amtlicher Schätzung vom 06. November 2012 ab-
stellte,
–
dass es sich dabei immerhin um eine Schätzung von Sachverständigen han-
delt,
–
dass das Betreibungsamt offenbar keinen Grund sah, von dieser Schätzung
abzuweichen,
–
dass das Betreibungsamt den genannten Verkehrswert ausdrücklich als be-
treibungsamtliche Schätzung bezeichnete, sodass kein Grund besteht, diese
Schätzung aus formellen Gründen aufzuheben,
–
dass im Rahmen des Pfandverwertungsverfahrens Art. 99 Abs. 2 VZG be-
stimmt, dass das Ergebnis der Schätzung dem Gläubiger, der die Verwertung
verlangt, sowie dem Schuldner und einem allfälligen Dritteigentümer mit der
Anzeige mitzuteilen ist, dass sie innerhalb der Beschwerdefirst bei der Auf-
sichtsbehörde eine neue Schätzung durch Sachverständige im Sinne des Art.
9 Abs. 2 hiervor verlangen können,
–
dass diese Mitteilung an die Dritteigentümer durch das Betreibungsamt am 05.
Juni 2015 erfolgte,
–
dass die Beschwerdeführer nunmehr bei der Aufsichtsbehörde eine neue
Schätzung durch Sachverständige verlangen,
–
dass gemäss Art. 9 Abs. 2 Satz 1 VZG jeder Beteiligte berechtigt ist, innerhalb
der Frist zur Beschwerde gegen die Pfändung bei der Aufsichtsbehörde gegen
Vorschuss der Kosten eine neue Schätzung durch Sachverständige zu ver-
langen,

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–
dass eine Neuschätzung ohne nähere Begründung verlangt werden kann (vgl.
Markus Zopfi, in: Kurzkommentar VZG, herausgegeben von der Konferenz der
Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz, 2011, N 8 zu Art. 9 VZG; An-
dreas Feuz, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über Schuldbetrei-
bung und Konkurs I, 2. Auflage, Basel 2010, N 138d zu Art. 140 SchKG),
–
dass die Antragssteller aber die Kosten der Schätzung vorzuschiessen haben,
–
dass dem Begehren der Beschwerdeführer somit stattzugeben ist,
–
dass für dieses Verfahren keine Kosten erhoben werden, sodass die Kosten
des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben (Art. 61 Abs.
2 lit. a GebVSchKG),
–
dass gemäss Art. 62 Abs. 2 des Gebührentarifs im Beschwerdeverfahren kei-
ne Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird dahin entschieden, dass das Betreibungsamt Obe-
rengadin/Bergell angewiesen wird, nach Bezahlung des entsprechenden
Kostenvorschusses durch die Beschwerdeführer eine neue Schätzung des
Baurechtsgrundstücks Nr. _____ des Grundbuches von O.1_____ durch
Sachverständige zu veranlassen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: