gr_gerichte · S 2011 118 · 2012-05-15 · de

IV-Rente und Rückforderung | Invalidenversicherung

S 11 118
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 15. Mai 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente und Rückforderung
1. a)
Mit Verfügung vom 12. Oktober 2005 setzte die IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland eine halbe IV-Rente für … (Beschwerdeführer), geboren am 22. 
August 1973, fest. Im Juni 2010 fand eine Revision der IV-Rente von Amtes 
wegen statt. Am 20. Januar 2011 erliess die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) 
einen Vorbescheid und verfügte am 13. Juli 2011 die Rückforderung der vom 1. 
Dezember 2006 bis 30. Juni 2010 zu viel bezogenen Leistungen in der Höhe 
von Fr. 7'007.--. Die zu viel erhaltenen Leistungen vom 1. Juli 2010 bis 31. Juli 
2011 würden gemäss IV-Beschluss nicht zurückgefordert.
b)
Mit Verfügung vom 15. Juli 2011 wurde die halbe Rente des Beschwerdeführers 
rückwirkend per 1. Dezember 2006 auf eine Viertelsrente herabgesetzt, da die 
Beschwerdegegnerin einen neuen Invaliditätsgrad ermittelt habe. Der 
Beschwerdeführer habe seine Meldepflicht für die Zeit zwischen dem 
1. Dezember 2006 und dem 30. Juni 2010 verletzt. Die in dieser Zeit zu Unrecht 
bezogenen Leistungen seien gemäss Art. 25 ATSG zurückzuerstatten. Einer 
Beschwerde gegen diese Verfügung werde die aufschiebende Wirkung 
entzogen (unter Verweis auf Art. 66 IVG und Art. 97 AHVG).
In ihrer Begründung führte die Beschwerdegegnerin aus, die im Rahmen der 
am 3. Juni 2010 eingeleiteten Rentenrevision durchgeführten Abklärungen 
hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden in 
seiner 
Tätigkeit 
als 
Etagenportier 
unter 
Berücksichtigung 
der 


Einkommensentwicklung ein Jahreseinkommen von Fr. 47'473.-- erzielen 
könnte. 
Die 
Ermittlung 
des 
Einkommens 
ohne 
Behinderung 
(Valideneinkommen) habe sich relativ schwierig gestaltet, zumal die in den 
letzten Jahren erzielten Einkommen keine verlässliche Grundlage geliefert 
hätten. Aus diesem Grund habe sich die Beschwerdegegnerin auf die 
Tabellenlöhne gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des 
Bundesamtes 
für 
Statistik 
abgestützt. 
Auf 
Basis 
der 
LSE 
2008 
(Wirtschaftszweig 55, Gastgewerbe, Anforderungsniveau 4 [einfache und 
repetitive Tätigkeiten], männlich, Arbeitspensum 100 % und Anpassung 
Nominallohnentwicklung) belaufe sich das Valideneinkommen demnach auf die 
genannten Fr. 47'473.--. Unter Berücksichtigung des Invalideneinkommens von 
Fr. 37'080.-- lasse sich ein IV-Grad von 21.89 % ermitteln.
Nach dem Einwand des Beschwerdeführers vom 21. Februar resp. vom 24. 
März 2011 gegen den Vorbescheid der IV-Stelle vom 20. Januar 2011, es 
müsse auf das tatsächlich erzielte Einkommen abgestellt werden, habe die 
Beschwerdegegnerin einen neuen Invaliditätsgrad ermittelt. Der neu ermittelte 
Invaliditätsgrad betrage 40.07 %, da für die Ermittlung des Valideneinkommens 
auf die Tabelle TA 1 der LSE des Jahres 2008 abgestellt werden könne, jedoch 
nicht, wie im Vorbescheid, auf den Wirtschaftszweig des Gastgewerbes. 
Allerdings könne nicht, wie vom Beschwerdeführer vorgebracht, von einem 
Jahreslohn zwischen Fr. 78'000.-- und Fr. 90'000.--, wie ihn ein erfahrener und 
ausgebildeter Berufschauffeur erziele, ausgegangen werden. Vielmehr müsse 
das 
vor 
dem 
Eintritt 
des 
Gesundheitsschadens 
erzielte 
Einkommen 
berücksichtigt werden, in concreto der LSE-Lohn im Durchschnitt aller 
Wirtschaftszweige, Anforderungsniveau 4. Im Jahr 2010 ergebe dies ein 
Valideneinkommen von Fr. 61'876.73 (Fr. 4'806.-- : 40 x 41.7 x 12 x 1.021 x 
1.008). Auf diese Weise resultiere ein IV-Grad von 40 % (40.07 %), welcher 
Anspruch auf eine Viertelsrente gebe. Somit sei verfügt worden, dass die 
Ausrichtung der IV-Rente rückwirkend per 1. Dezember 2006 herabgesetzt 
werde.


2.
Am 14. September 2011 erhob der Beschwerdeführer sowohl gegen die 
Verfügung vom 15. Juli 2011 als auch gegen die Rückforderungsverfügung vom 
13. Juli 2011 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 
und 
beantragte, 
die 
Beschwerdegegnerin 
sei 
zu 
verpflichten, 
dem 
Beschwerdeführer per 1. Dezember 2006 weiterhin eine Invalidenrente auf 
Grundlage 
eines 
Invaliditätsgrades 
von 
50 
% 
auszurichten. 
Die 
Rückforderungsverfügung vom 13. Juli 2011 sei vollumfänglich aufzuheben. 
Hinsichtlich der Rückforderungsverfügung vom 13. Juli 2011 stellte der 
Beschwerdeführer überdies den Antrag, es sei dieser Beschwerde in 
(teilweiser) Aufhebung von Dispositivziffer 3 der Verfügung vom 15. Juli 2011 
die aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen. Bevor nämlich über die 
Rentenhöhe rechtskräftig entschieden sei, könne dem Beschwerdeführer eine 
Zahlung der von der Beschwerdegegnerin geforderten Summe von Fr. 7'007.-- 
nicht zugemutet werden. Sodann sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 
Prozessführung zu bewilligen sowie ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu 
bestellen.
In seiner Begründung hielt der Beschwerdeführer fest, die Verfügung vom 15. 
Juli 2011 sei nur schon aus formellen Gründen unzutreffend. Eine Revision 
gemäss Art. 17 ATSG sei nur dann zulässig, wenn eine Änderung der 
anspruchsbegründenden Tatsachen eingetreten sei. Eine unterschiedliche 
Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts genüge 
nicht und sei revisionsrechtlich unbeachtlich. Vorliegend sei nicht von einem 
Revisionsgrund 
auszugehen, 
da 
sich 
der 
Gesundheitszustand 
des 
Beschwerdeführers – wie aus der Beurteilung von RAD-Ärztin Dr. med. … vom 
12. Mai 2011 hervorgehe (50 % Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit) – seit 
der Verfügung vom 12. Oktober 2005 nicht geändert habe. Aus dem 
Gesundheitszustand 
des 
Beschwerdeführers 
könne 
deshalb 
kein 
Revisionsgrund abgeleitet werden, wovon auch die Beschwerdegegnerin 
ausgehe. Wie die Akten weiter zeigten, habe die IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland vor Erlass ihrer Rentenverfügung vom 12. Oktober 2005 davon 
Kenntnis gehabt, dass der Versicherte seit 1. November 2004 zu 50 % bei … in 
… als Chauffeur erwerbstätig sei und hierbei Fr. 2'500.-- monatlich 


beziehungsweise 
Fr. 
30'000.-- 
im 
Jahr 
verdiene. 
Wenn 
die 
Beschwerdegegnerin nun mit Verfügung vom 15. Juli 2011 den bereits im 
Zeitpunkt der Verfügung vom 12. Oktober 2005 bekannten Sachverhalt – 
Tätigkeit 
des 
Beschwerdeführers 
als 
Chauffeur 
zu 
50 
% 
– 
als 
rentenherabsetzend qualifiziere, liege keine revisionsrechtlich erforderliche 
Änderung anspruchsbegründender Tatsachen vor, sondern eben eine 
revisionsrechtlich unbeachtliche Neubeurteilung längst bekannter Tatsachen. 
Auch in materieller Hinsicht sei die verfügte revisionsweise Herabsetzung der 
Invalidenrente ungerechtfertigt. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens sei 
nicht auf die LSE-Tabelle Gastgewerbe abzustellen und auch nicht auf den 
Durchschnitt aller Wirtschaftszweige, da der Beschwerdeführer vor seiner 
Einreise in die Schweiz einige Jahre als Baggerführer, mithin als Baumaschinist 
gearbeitet habe. Ein erfahrender und ausgebildeter Berufschauffeur erziele 
aktuell einen Jahreslohn zwischen Fr. 78'000.-- und Fr. 90'000.--. Der Anspruch 
auf eine halbe Invalidenrente sei somit nach wie vor ausgewiesen. Damit 
entfalle auch die am 13. Juli 2011 verfügte Rückforderung im Betrag von Fr. 
7'007.--.
3.
In 
ihrer 
Vernehmlassung 
vom 
2. 
November 
2011 
beantragte 
die 
Beschwerdegegnerin, dem Beschwerdeführer sei eine reformatio in peius in 
dem 
Sinne 
anzudrohen, 
dass 
die 
Rückforderungsverfügung 
der 
Beschwerdegegnerin vom 13. Juli 2011 in der Höhe von Fr. 7'007.-- 
aufgehoben und dem Beschwerdeführer eine Rückerstattung für zu viel 
erhaltene Leistungen in der Höhe von Fr. 9'866.-- auferlegt werde. Es sei ihm 
zudem Gelegenheit zu geben, die Beschwerde zurückzuziehen und die 
Rückforderungsverfügung vom 13. Juli 2011 in Kraft treten zu lassen. 
Eventualiter sei die Beschwerde gegen die Rückforderungsverfügung vom 13. 
Juli 2011 abzuweisen. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. Juli 2011 
sei abzuweisen.
In ihrer Begründung hielt die Beschwerdegegnerin unter Verweis auf ihre 
Verfügungen vom 13. und 15. Juli 2011 fest, dass der IV-Stelle für Versicherte 
im Ausland vor Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 12. Oktober 2005 


durchaus bekannt gewesen sei, dass der Beschwerdeführer ab 1. November 
2004 bei …, in einem Pensum von 50 % als Chauffeur tätig gewesen sei und 
dabei Fr. 2'500.-- im Monat bzw. Fr. 30'000.-- im Jahr verdient habe, was von 
der Beschwerdegegnerin weder bestritten noch als rentenherabsetzend 
qualifiziert worden sei. Hingegen habe die Beschwerdegegnerin erst anlässlich 
der Revision von Amtes wegen erfahren, dass der Beschwerdeführer ab 1. 
Dezember 2006 bei … Transports, …, in einem Pensum von 50 % als 
Chauffeur tätig sei und dabei Fr. 3'090.-- im Monat bzw. Fr. 37'080.-- im Jahr 
verdiene, was als rentenherabsetzender Tatbestand bzw. als valabler 
Revisionsgrund zu qualifizieren sei. Der mit dem neuen Invalideneinkommen 
von Fr. 37'080.-- ermittelte IV-Grad der Anpassungsverfügung vom 15. Juli 
2011 betrage denn auch 40.07 %, und nicht mehr 50 %, und berechtige somit 
lediglich zu einer Viertelsrente und nicht mehr zu einer halben Rente. Aus den 
Akten ergebe sich, dass die Beschwerdegegnerin am 22. Februar 2010 
Kenntnis darüber gehabt habe, dass der Beschwerdeführer ab 1. Dezember 
2009 bei … Transports, …, in einem Pensum von 50 % als Chauffeur tätig sei 
und dabei Fr. 3'090.-- im Monat verdiene. Nicht aktenkundig sei dagegen eine 
Meldung des Beschwerdeführers in Bezug auf die wesentliche Änderung seiner 
Erwerbslage ab 1. Dezember 2006. Der Beschwerdeführer habe somit die ihm 
auferlegte Meldepflicht für die Zeit vom 1. Dezember 2006 (Datum des Beginns 
des Arbeitsverhältnisses bei …Transports, …) bis 28. Februar 2010 (Monat in 
welchem der Arbeitsvertrag vom 23. November 2009 der IV eingereicht worden 
sei) verletzt.
Der Entwurf der korrekten Rückforderungsverfügung vom 20. Oktober 2011 
zeige auf, dass für die Dauer vom 1. Dezember 2006 bis 28. Februar 2010 eine 
Meldepflichtverletzung vorliege, sowie, dass für zu viel erhaltene Leistungen Fr. 
9'866.-- zurückzuerstatten seien. Bei der Berechnung seien die neu 
festgestellte Dauer der Meldepflichtverletzung, die Zusatzrente für die 
Ehepartnerin 
und 
der 
Vergleich 
der 
zusammenhängenden 
Verrechnungsperioden berücksichtigt worden.
Vorliegend habe der Beschwerdeführer wie soeben dargelegt entgegen der 
Rückforderungsverfügung der IV-Stelle vom 13. Juli 2011 für zu viel erhaltene 


Leistungen 
Fr. 
9'866.-- 
zurückzuerstatten. 
Sollte 
das 
Urteil 
des 
Verwaltungsgerichts lauten, dass die angefochtene Verfügung vom 13. Juli 
2011 aufgehoben und dem Beschwerdeführer auferlegt werde, dass er für zu 
viel erhaltene Leistungen Fr. 9'866.-- zurückzuerstatten habe und daher für den 
Beschwerdeführer schlechter ausfalle als die angefochtene Verfügung, habe 
das Verwaltungsgericht dem Beschwerdeführer Gelegenheit zu geben, die 
Beschwerde zurückzuziehen und die Verfügung vom 13. Juli 2011 in Kraft 
treten zu lassen.
4.
Mit Replik vom 14. Dezember 2011 hielt der Beschwerdeführer an seinen 
Rechtsbegehren fest. Es treffe nicht zu, dass er die Meldepflicht verletzt habe. 
Er habe am 4. Juli 2005 um 12:08 Uhr der IV-Stelle für Versicherte im Ausland 
in Genf telefonisch mitgeteilt, dass er in der Schweiz erwerbstätig sei. Am 12. 
Oktober 
2005 
habe 
die 
IV-Stelle 
für 
Versicherte 
im 
Ausland 
die 
Rentenverfügung erlassen. Das für den Beschwerdeführer bestimmte Exemplar 
sei an seine Adresse in Portugal gesandt worden. Nach Erlass der Verfügung 
vom 12. Oktober 2005 habe der Beschwerdeführer wiederholt der IV-Stelle für 
Versicherte im Ausland telefonisch mitgeteilt, dass er in der Schweiz wohnhaft 
und erwerbstätig sei, hierbei habe er auch die Höhe des ab November 2006 
erzielten Erwerbseinkommens erwähnt. Offenbar habe die IV-Stelle für 
Versicherte im Ausland sowohl den Telefonanruf vom 4. Juli 2005 als auch die 
nach der Verfügung vom 12. Oktober 2005 erfolgten telefonischen Mitteilungen 
des Beschwerdeführers – wenn überhaupt – nicht dauerhaft aktenkundig 
gemacht. Die Akten der IV-Stelle für Versicherte im Ausland seien daher 
unvollständig und nicht beweistauglich. Die desolate Aktenführung der IV-Stelle 
für 
Versicherte 
im 
Ausland 
sei 
ohnehin 
notorisch. 
Obschon 
der 
Beschwerdeführer der IV-Stelle für Versicherte im Ausland telefonisch seinen 
Wohnsitz in der Schweiz und seine Erwerbssituation mitgeteilt habe, habe diese 
die ihn betreffenden Akten der Beschwerdegegnerin erst im Jahre 2010 
überwiesen. Eine Verletzung der Meldepflicht durch den Beschwerdeführer 
liege demnach nicht vor, vielmehr sei er seiner Meldepflicht umfassend 
nachgekommen. Im Übrigen werde an der Beschwerde festgehalten, 


insbesondere sei das Valideneinkommen wesentlich höher als von der 
Beschwerdegegnerin angenommen.
5.
Mit Schreiben vom 12. Januar 2012 reichte der Beschwerdeführer eine Replik-
Ergänzung ein und machte im Sinne eines Eventualantrags die Verwirkung der 
von der Beschwerdegegnerin erhobenen Rückforderung geltend. Sowohl die 
Rückforderungsverfügung vom 13. Juli 2011 als auch der „Entwurf“ vom 20. 
Oktober 2011 seien verspätet im Sinne von Art. 25 Abs. 2 ATSG, seien sie 
doch mehr als ein Jahr später ergangen, nachdem die Beschwerdegegnerin 
vom – vermeintlichen – Rückforderungsanspruch Kenntnis erlangt habe. Dem 
Vorbescheid vom 20. Januar 2011 könne keine fristwahrende Wirkung 
zukommen im Sinne von BGE 119 V 431, denn damit sei lediglich eine 
Rentenaufhebung 
per 
1. 
Dezember 
2006 
bei 
einem 
angeblichen 
Invaliditätsgrad von 21.89 % in Aussicht gestellt worden, nicht aber die nach 
Meinung der Beschwerdegegnerin resultierende Rückforderung im Quantitativ 
bekannt gegeben. Der Vorbescheid sei lediglich ein Informationsschreiben, dem 
keine fristwahrende Wirkung zukomme (unter Verweis auf das Urteil des 
Bundesgerichts 
vom 
12. 
Februar 
2007 
I 
1023/06). 
Die 
Rückforderungsverfügung vom 13. Juli 2011 sei dem Beschwerdeführer nicht 
vorgängig in Form eines Vorbescheids zugestellt worden. Erst recht gelte dies 
für den „Entwurf“ vom 20. Oktober 2011, der dem Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers erstmals am 16. Dezember 2011 mittels Zustellung der 
Gerichtsakten zugekommen, aber erst am 12. Januar 2012 bei der 
fristwahrenden Bearbeitung zur Kenntnis genommen worden sei.
6.
Mit Schreiben vom 24. Januar 2012 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf 
eine Duplik, wies allerdings nochmals darauf hin, dass eine Meldung des 
Beschwerdeführers in Bezug auf die wesentliche Änderung seiner Erwerbslage 
ab 1. Dezember 2006 nicht aktenkundig sei. Sofern der Beschwerdeführer – 
wie er angebe – diesen Umstand der IV-Stelle für Versicherte im Ausland 
tatsächlich wiederholt telefonisch mitgeteilt hätte, hätte die IV-Stelle für 


Versicherte im Ausland diese telefonischen Angaben mit Sicherheit aktenkundig 
gemacht.
7.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie auf die angefochtenen 
Verfügungen 
wird, 
soweit 
erforderlich, 
im 
Rahmen 
der 
Erwägungen 
eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1 
lit. 
a 
des 
Bundesgesetzes 
über 
die 
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-
Stellen direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. 
Die Verfügung der IV-Stelle vom 13. Juli 2011 betreffend die Rückforderung zu 
viel bezogener Leistungen bzw. die Verfügung vom 15. Juli 2011 betreffend die 
Herabsetzung der IV-Rente stellen demnach taugliche Anfechtungsobjekte für 
ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden dar. Die 
sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich überdies aus Art. 
49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 
370.100). Auf die zudem fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit 
einzutreten. Da sich die Beschwerde vom 14. September 2011 sowohl gegen 
die Verfügung vom 13. Juli 2011 als auch gegen jene vom 15. Juli 2011 richtet, 
drängt sich eine Vereinigung der beiden Verfahren geradezu auf. Streitig und 
zu prüfen ist einerseits die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die IV-
Rente des Beschwerdeführers rückwirkend per 1. Dezember 2006 herabgesetzt 
und andererseits, ob sie zu Recht zu viel bezogene Leistungen vom 
Beschwerdeführer zurückgefordert hat. 
2. a)
Zunächst stellt sich in Bezug auf den Rückforderungsanspruch die Frage der 
Verwirkung gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), wonach der 
Rückforderungsanspruch mit Ablauf eines Jahres erlischt, nachdem die 


Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit 
dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Die 
Verwirkung ist von Amtes wegen zu prüfen, weshalb der Eventualantrag in der 
Replik-Ergänzung vom 12. Januar 2012 zulässig ist (zur Verwirkung siehe 
HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. 
Gallen 2010, N. 795; KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Rz. 2 ff. 
zu Art. 24 sowie das Urteil des Bundesgerichts I 1023/06 vom 12. Februar 2007 
E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
b)
Vorliegend ergibt sich aus den Akten, dass die Beschwerdegegnerin am 
22. Februar 2010 Kenntnis davon gehabt hat, dass der Beschwerdeführer bei 
… Transports, …, in einem Pensum von 50 % als Chauffeur angestellt war und 
dabei Fr. 3'090.-- im Monat bzw. Fr. 37'080.-- im Jahr verdiente (vgl. act. 71 - 
67/68 der Beschwerdegegnerin). Bis zu diesem Zeitpunkt muss die 
Beschwerdegegnerin davon ausgegangen sein, dass der Beschwerdeführer 
seit 1. November 2004 bei … Transport, …, in einem Pensum von 50 % als 
Chauffeur tätig war und dabei Fr. 2'500.-- im Monat bzw. Fr. 30'000.-- im Jahr 
verdiente. Ein früherer Beleg dafür, dass die Beschwerdegegnerin von der 
Anstellung des Beschwerdeführers bei … Transports Kenntnis hatte, ist in den 
Akten nicht ersichtlich. Die einjährige Verwirkungsfrist hat somit am 22. Februar 
2010 zu laufen begonnen.
c)
Grundsätzlich gilt, dass die Fristen des Art. 25 Abs. 2 ATSG gewahrt sind, wenn 
vor Ablauf der massgebenden Frist eine Rückerstattungsverfügung ergeht und 
der rückerstattungspflichtigen Person zugestellt wird. Nicht ausreichend ist der 
Zugang eines nicht in Verfügungsform abgefassten allgemeinen Schreibens, 
denn aufgrund von Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) muss eine Rückforderung 
verfügt werden (vgl. KIESER, a.a.O., Rz. 43 zu Art. 25). Ein Vorbescheid genügt 
grundsätzlich für die Fristwahrung, zumal er die Voraussetzungen einer 
Verfügung erfüllt (vgl. BGE 119 V 431 E. 3a - c sowie das Urteil des 
Bundesgerichts I 1023/06 vom 12. Februar 2007 E. 3.3).


Mit Vorbescheid der Beschwerdegegnerin vom 20. Januar 2011 – und somit 
innert Jahresfrist seit Kenntnis des Rückforderungsanspruchs durch die 
Beschwerdegegnerin – ist der Beschwerdeführer über die in Aussicht stehende 
Rückforderung informiert worden (Dispositiv Ziffer 2) und es wurde ihm eine 
separate Verfügung in Aussicht gestellt. Der Vorbescheid enthielt zwar die den 
Rückforderungsanspruch betreffende Periode vom 1. Dezember 2006 bis 30. 
Juni 2010, nicht aber eine genaue Bezifferung der Rückforderung. Fraglich ist 
folglich, ob der Vorbescheid vom 20. Januar 2011 (inhaltlich) genügend 
bestimmt war für die Fristwahrung.
d)
Für die Annahme, dass der Vorbescheid genügend bestimmt war, spricht, dass 
die den Rückforderungsanspruch betreffende Periode angegeben worden ist 
und der ausstehende Betrag somit hätte errechnet werden können. Der 
Beschwerdeführer wurde somit in rechtsgenüglicher Form in Kenntnis gesetzt, 
dass er die zu viel bezogenen Leistungen zurückzahlen muss. Gegen die 
Annahme, dass der Vorbescheid genügend bestimmt war, spricht, dass das 
Quantum bzw. die Höhe des Rückforderungsanspruchs nicht klar war. Da 
allerdings – wie bereits erwähnt – im Vorbescheid vom 20. Januar 2011 die den 
Rückforderungsanspruch betreffende Periode angegeben worden ist und der 
ausstehende Betrag somit hätte errechnet werden können, hat das Gericht 
keinen 
Anlass, 
die 
Verwirkung 
des 
Anspruchs 
zu 
bejahen. 
Der 
Beschwerdeführer war mit Vorbescheid vom 20. Januar 2011 in der Sache 
grundsätzlich informiert und konnte somit die ungefähre Höhe des 
Rückforderungsanspruchs 
abschätzen. 
Die 
primäre 
Funktion 
eines 
Vorbescheids ist denn auch die Gewährung des rechtlichen Gehörs und lässt 
im Rahmen des Einwandverfahrens Raum für eine umfassende Abwägung der 
von 
einer 
Verfügung 
berührten 
Interessen. 
Die 
Verwirkung 
des 
Rückforderungsanspruchs ist somit zu verneinen.
3.
Weiter stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer in Bezug auf seine 
Arbeitsstelle bzw. auf sein höheres Einkommen seine Meldepflicht gegenüber 
der Beschwerdegegnerin verletzt hat. Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG ist der 


Beschwerdeführer 
als 
Leistungsbezüger 
bei 
wesentlich 
veränderten 
Verhältnissen grundsätzlich melde- und beweispflichtig. Bei Veränderung der 
Erwerbstätigkeit bzw. der wirtschaftlichen Gegebenheiten ist die genannte 
Meldepflicht unbestritten (vgl. KIESER, a.a.O., Rz. 2 ff. zu Art. 31), was auch 
vom Beschwerdeführer grundsätzlich nicht in Frage gestellt wird. Allerdings 
stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, er habe am 4. Juli 2005 
um 12:08 Uhr der IV-Stelle für Versicherte im Ausland in Genf telefonisch 
mitgeteilt, dass er in der Schweiz erwerbstätig sei. Die vom Beschwerdeführer 
zum Beweis den Akten beigelegte Telefonnotiz ist hier allerdings nicht relevant, 
da sie nur belegt, dass der Beschwerdeführer damals in der Schweiz zu 50 % 
arbeitstätig war. Die vorliegend in Frage stehende Änderung und damit der 
Revisionsgrund 
betrifft 
die 
Situation 
im 
Dezember 
2006, 
als 
der 
Beschwerdeführer eine neue Stelle bei … Transports in … angetreten hatte und 
ca. Fr. 500.-- mehr im Monat verdiente als bei seiner vorangehenden Stelle. Da 
der Beschwerdeführer eine diesbezügliche Meldung behauptet, hat er auch die 
Beweislast dafür zu tragen. Aufgrund der vorliegenden Akten gelingt es dem 
Beschwerdeführer jedoch nicht zu beweisen, dass er die genannten 
Änderungen der Beschwerdegegnerin gemeldet hat. Es fehlen diesbezügliche 
Aktennotizen sowohl bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland als auch bei 
der Beschwerdegegnerin, obwohl der Beschwerdeführer behauptet, mehrmals 
telefonisch über seine Erwerbstätigkeit informiert zu haben. Folglich ist mangels 
Beweisen von einer Verletzung der Meldepflicht seitens des Beschwerdeführers 
auszugehen.
4. a)
Fraglich ist sodann, ob sich der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers 
insofern geändert hat, dass ein Revisionsgrund vorgelegen hat und die IV-
Rente des Beschwerdeführers zu Recht rückwirkend per 1. Dezember 2006 
herabgesetzt worden ist. Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von 
Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 
herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad eines 
Rentenbezügers erheblich ändert. Art. 31 Abs. 1 IVG bestimmt sodann, dass, 
sofern eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder 


ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen kann, die Rente nur dann im 
Sinne 
von 
Art. 17 
Abs. 
1 
ATSG 
revidiert 
wird, 
wenn 
die 
Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1‘500.-- beträgt, was vorliegend 
der Fall ist (vgl. vorstehend E. 3). Die Voraussetzung der Änderung des 
Invaliditätsgrads bringt sodann mit sich, dass eine bestimmte Änderung der 
anspruchsbegründenden Tatsachen eingetreten sein muss. Zu diesen 
Tatsachen gehören der Gesundheitszustand, die medizinisch-theoretische 
Arbeitsfähigkeit, das massgebende Vergleichseinkommen, d.h. das Validen- 
und das Invalideneinkommen, sowie die Methode der Invaliditätsbemessung 
(vgl. KIESER, a.a.O., Rz. 16 ff. zu Art. 17).
b)
Vorliegend steht das massgebende Vergleichseinkommen, d.h. die Berechnung 
des Validen- und des Invalideneinkommens, zur Diskussion, da sich das 
tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen (Invalideneinkommen) erhöht hat. Bei 
der Bestimmung des Valideneinkommens ist grundsätzlich darauf abzustellen, 
was der Versicherte aufgrund seiner beruflichen Fähigkeiten und persönlichen 
Umstände – im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit – als Gesunder tatsächlich verdienen 
würde, nicht was er als voll Erwerbstätiger bestenfalls verdienen könnte. In der 
Regel wird dabei von demjenigen Einkommen ausgegangen, welches bei 
Eintritt des Gesundheitsschadens erzielt worden ist (LOCHER, Grundriss des 
Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl. 2003, S. 250; RKUV 1993 Nr. U 168 E. 3b; 
Urteil des Verwaltungsgerichts vom 8. März 2005 S 05 4 E. 4a). Theoretisch 
vorhandene berufliche Entwicklungs- oder Aufstiegsmöglichkeiten sind nur 
dann zu beachten, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eingetreten 
wären. Für die Annahme einer mutmasslichen beruflichen Weiterentwicklung ist 
daher der Nachweis konkreter Anhaltspunkte dafür verlangt, dass der 
Versicherte einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend höheres 
Einkommen auch tatsächlich realisiert hätte, wenn er nicht invalid geworden 
wäre, blosse Absichtserklärungen genügen nicht (vgl. BGE 96 V 30; AHI 1998 
S. 171 E. 5a sowie das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 8. März 2005 E. 
4a).


Vorliegend sind aus den Akten keine konkreten Anhaltspunkte ersichtlich, 
wonach sich der Beschwerdeführer beruflich hätte weiterentwickeln können. 
Auch sind die Zahlen, wonach ein erfahrener und ausgebildeter Berufschauffeur 
– wie es der Beschwerdeführer behauptet – einen Jahreslohn zwischen Fr. 
78‘000.-- und Fr. 90‘000.-- erzielte, nicht ausgewiesen. Demnach ist die 
Vorinstanz bei der Ermittlung des hypothetischen Valideneinkommens zu Recht 
– in Berücksichtigung der vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten 
Einkommen – vom LSE-Lohn im Durchschnitt aller Wirtschaftszweige, 
Anforderungsniveau 4, ausgegangen (Fr. 4‘806.-- : 40 x 41.7 x 12 x 1.021 x 
1.008 = Fr. 61‘876.73). Zum jetzigen Zeitpunkt verdient der Beschwerdeführer 
bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 % Fr. 37‘080.-- im Jahr. Somit resultiert bei 
einer Erwerbseinbusse von Fr. 24‘796.73 ein IV-Grad von 40.07 %, welcher 
Anspruch auf eine Viertelsrente gibt (Fr. 61‘876.73 – Fr. 37‘080.-- = 24‘796.73). 
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass sich im vorliegenden Fall das 
massgebende Vergleichseinkommen geändert hat und die IV-Stelle somit zu 
Recht von einem Revisionsgrund ausging und den Rentenanspruch des 
Beschwerdeführers zu Recht herabgesetzt hat.
5. a)
Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer ab 
1. Dezember 2006 zu Recht nur eine Viertelsrente zustand. Die in der Zeit vom 
1. Dezember 2006 bis 28. Februar 2010 bezogenen Leistungen, die über eine 
Viertelsrente hinausgehen, sind somit zu Unrecht ausgerichtet worden. Streitig 
und zu prüfen bleibt die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht aufgrund 
der Verletzung der Meldepflicht (vgl. vorstehend Ziff. 3) die Rückerstattung der 
zu viel bezogenen Leistungen verfügt hat. 
b)
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG 
zurückzuerstatten. Liegt eine Verletzung der Meldepflicht im Sinne von Art. 77 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) vor, ist 
gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV zwischen dem zu sanktionierenden Verhalten 
(Meldepflichtverletzung) und dem eingetretenen Schaden (unrechtmässiger 
Bezug von Versicherungsleistungen) ein Kausalzusammenhang erforderlich. 


Die bis zum Eintreffen einer verspäteten Meldung bezüglich Arbeitsaufnahme 
bzw. 
Erwerbseinkommen 
unrechtmässig 
bezogene 
Rente 
unterliegt 
grundsätzlich der Rückerstattungspflicht. Nicht mehr rückerstattungspflichtig ist 
hingegen die nach Eingang der verspäteten Meldung bezogene Rente (vgl. 
BGE 119 V 431 E. 4 S. 434 f.; 118 V 214 E. 3 S. 219 ff. sowie das Urteil des 
Bundesgerichts 8C_6/2010 vom 4. Mai 2010 E. 5).
c)
Der Beschwerdeführer erzielte vom 1. Dezember 2006 bis 28. Februar 2010 
(Monat, in welchem der Arbeitsvertrag vom 23. November 2009 der 
Beschwerdegegnerin eingereicht worden ist) in Verletzung seiner Meldepflicht 
(vgl. vorstehend Ziff. 3) ein höheres Erwerbseinkommen. Ausweislich der Akten 
erfuhr die Beschwerdegegnerin am 22. Februar 2010 vom Beschwerdeführer 
von seinem Stellenwechsel bzw. von seinem höheren Einkommen. Die 
Meldepflichtverletzung erweist sich somit als kausal für den unrechtmässigen 
Leistungsbezug für die Zeit vom 1. Dezember 2006 bis 28. Februar 2010. 
Hingegen entfällt die Rückerstattungspflicht ab 1. März 2010, d.h. ab dem der 
verspäteten Meldung bzw. der Kenntnisnahme durch die Beschwerdegegnerin 
folgenden Monat (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_6/2010 vom 4. Mai 
2010 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen). Mit Verfügung vom 20. Oktober 2011 hat 
die Beschwerdegegnerin während dem vorliegenden Verfahren ihrerseits die 
Periode des Rückerstattungsanspruchs auf die Zeit vom 1. Dezember 2006 bis 
28. Februar 2010 korrigiert, obschon sie in den Verfügungen vom 13. bzw. 15. 
Juli 2011 noch von einer Periode vom 1. Dezember 2006 bis 30. Juni 2010 
ausgegangen 
ist. 
Die 
Rückerstattung 
der 
zu 
Unrecht 
bezogenen 
Rentenleistungen in der Zeit vom 1. Dezember 2006 bis 28. Februar 2010 hat 
die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 20. Oktober 2011, welche die 
Rückforderungsverfügung vom 13. Juli 2011 ersetzt hat, allerdings zu seinen 
Gunsten verfügt.
6. a)
Schliesslich stellt sich die Frage einer eventuellen reformatio in peius, welche 
die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vom 2. November 2011 
aufgeworfen und beantragt hat, die Rückforderungsverfügung 13. Juli 2011 in 


der Höhe von Fr. 7'007.-- solle aufgehoben und dem Beschwerdeführer eine 
Rückerstattung für zu viel erhaltene Leistungen in der Höhe von Fr. 9'866.-- 
auferlegt werden. Die Beschwerdegegnerin hat nämlich mit Verfügung vom 20. 
Oktober 2011 nicht nur die Periode des Rückerstattungsanspruchs sondern 
auch die Höhe des Betrags korrigiert, da die Ehegattenzusatzrente ab 2008 
weggefallen ist (5. IV-Revision). Wie vorstehend unter Ziff. 4 gezeigt, ist der 
Beschwerdeführer grundsätzlich rückerstattungspflichtig, da ein Revisionsgrund 
gegeben war und eine Verletzung der Meldepflicht vorliegt (vgl. vorstehend Ziff. 
3). Fraglich ist, ob die Beschwerdegegnerin im Sinne einer reformatio in peius 
den höheren Betrag von Fr. 9‘866.-- statt der erstmals verfügten Fr. 7‘007.-- 
zurückfordern darf.
b)
Das Verwaltungsgericht hat grundsätzlich eine volle Überprüfungsbefugnis (Art. 
61 lit. c ATSG) und ist gemäss Art. 61 lit. d ATSG an die Begehren der Parteien 
nicht 
gebunden 
(Satz 
1). 
Es 
kann 
eine 
Verfügung 
oder 
einen 
Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern 
oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher 
Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben 
ist (Satz 2).
c)
Nach der Rechtsprechung ist von der Möglichkeit einer reformatio in peius 
zurückhaltend Gebrauch zu machen und diese auf Fälle zu beschränken, wo 
der angefochtene Entscheid offensichtlich unrichtig und die Korrektur von 
erheblicher Bedeutung ist (vgl. das Urteil des Bundesgerichts vom 6. August 
2007 H 161/06 E. 5.6 sowie BGE 119 V 241 E. 5 S. 249 f.). Vorliegend stellt 
sich also die Frage, ob der angefochtene Entscheid bzw. die angefochtene 
Verfügung offensichtlich unrichtig und die Korrektur von erheblicher Bedeutung 
ist. Letzteres ist in der Regel bei Rentenleistungen der Fall. Im vorliegenden 
Fall geht es zwar auch um Rentenleistungen, allerdings stehen nur ein 
beschränkter Zeitraum und ein beschränkter Betrag zur Diskussion. Es handelt 
sich um den Betrag von Fr. 2‘859.--, nämlich die Differenz zwischen dem 
Rückforderungsbetrag von Fr. 7‘007.-- (Verfügung vom 13. Juli 2011) bzw. von 


Fr. 9‘866.-- (Verfügung vom 20. Oktober 2011). Würde die von der 
Beschwerdegegnerin beantragte reformatio in peius gutgeheissen, hätte der 
Beschwerdeführer die genannten Fr. 2‘859.-- mehr zurückzuerstatten. Bei einer 
solchen Differenz ist allerdings nicht von einer erheblichen Bedeutung der 
Korrektur auszugehen, zumal von der Möglichkeit einer reformatio in peius 
zurückhaltend Gebrauch zu machen ist. Folglich ist eine Abänderung des 
Entscheids bzw. der Verfügung vom 13. Juli 2011 zu Ungunsten des 
Beschwerdeführers nicht angezeigt.
7.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Rückforderungsanspruch 
der Beschwerdegegnerin nicht verwirkt ist und zu Recht für die Zeit zwischen 
dem 1. Dezember 2006 und dem 28. Februar 2010 aufgrund der Verletzung der 
Meldepflicht durch den Beschwerdeführer die Rückerstattung der zu viel 
bezogenen Leistungen verfügt worden ist, da seine Rente zu Recht rückwirkend 
per 1. Dezember 2006 herabgesetzt worden ist. Dem Antrag auf reformatio in 
peius 
wird 
nicht 
stattgegeben 
und 
der 
Rückforderungsanspruch 
der 
Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer beläuft sich gemäss 
Verfügung vom 13. Juli 2011 auf Fr. 7‘007.--. Folglich ist die Beschwerde 
vollumfänglich abzuweisen.
8. a)
Laut Art. 69 Abs. 1
bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 
Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung 
von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. 
Diese Kosten werden je nach Verfahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Angesichts des 
Ausgangs dieses Verfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, die Kosten in der 
Höhe von Fr. 700.-- dem Beschwerdeführer zu überbinden. Die obsiegende 
Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten (Art. 61 
lit. g ATSG e contrario).
b)
Schliesslich stellt sich die Frage, ob dem Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege und –verbeiständung stattgegeben werden kann. 


Hierfür müsste die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ausgewiesen sein. 
Vorliegend hat der Beschwerdeführer das diesbezügliche Formular trotz 
Fristerstreckung bis zum 4. November 2011 allerdings nicht eingereicht hat. Der 
Beschwerdeführer ist somit seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen. 
Diese ist insbesondere da von Bedeutung, wo das Gericht Informationen 
benötigt, die nur der Gesuchsteller liefern kann und die sich nicht ohnehin aus 
den Akten ergeben. Somit ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers 
vorliegend nicht ausgewiesen und das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege und –verbeiständung wird abgewiesen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 
Graubünden, Chur, zu bezahlen.