gr_gerichte · SB 2006 34 · 2006-12-06 · de
Kantonales materielles Strafrecht (StPO)

vorsätzliches Fahren in angetrunkenem Zustand, Vereitelung der Blutprobe und Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 6. Dezember 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 06 34
(nicht mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Vital und Möhr
Aktuarin ad hoc
Bäder Federspiel
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des A., Angeklagter und Berufungskläger, privat verteidigt durch Rechtsanwalt lic.
iur. Benno Burtscher, Hinterm Bach 6, Postfach, 7002 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Albula vom 27. April 2006, mitgeteilt am
17. August 2006, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n gegen
den Angeklagten und Berufungskläger,
betreffend vorsätzliches Fahren in angetrunkenem Zustand, Vereitelung der Blut-
probe und Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

2
A.
A. wurde am I. in R. geboren und wuchs als Jüngster von vier Söhnen
zunächst in S. und danach in T. auf. Dort besuchte er auch die Primar- und Sekun-
darschule. Im Anschluss begann er eine Automechanikerlehre, die er indes nach 1
½ Jahren abbrach. Danach arbeitete er zunächst als Hilfsarbeiter beim Bahnhof T.
und absolvierte dann bei der V. eine Lehre als Detailhandelsangestellter. In der
Folge war er bei der Firma W. in der Buchhaltung tätig. Anschliessend erwarb er
das Treuhänderzertifikat bei der AKAD in Zürich. Seit 1987 ist A. als selbständiger
Treuhänder und Unternehmer tätig. Zurzeit führt er die Einzelfirma A. Treuhand.
Nach Angaben des Steueramts der Gemeinde U. versteuerte A. für das Jahr
2002 ein Einkommen von Fr. 130'000.-- und ein Vermögen von Fr. 245'000.--. Den
Angaben der kantonalen Steuerverwaltung vom 7. April 2005 zufolge verfügte A. im
Jahr 2004 provisorisch über ein Reineinkommen von Fr. 51'800.-- sowie über ein
Reinvermögen von Fr. 607'500.--. Nach eigenen Angaben erzielt der Berufungsklä-
ger derzeit ein Einkommen von ca. Fr. 3'000.-- monatlich und hat Schulden wie auch
Vermögen in der Grössenordnung von Fr. 500'000.--. Dem Auszug aus dem Betrei-
bungsregister des Kreises Alvaschein vom 6. Dezember 2005 sind Betreibungen
über den Betrag von Fr. 123'407.90 zu entnehmen.
Im Jahr 1989 verheiratete sich A. mit C.. Der Ehe entsprossen in den Jahren
1993 und 1996 zwei Kinder. Die Ehe wurde im Jahr 2005 geschieden. Nach eigenen
Angaben bezahlt der Berufungskläger für seine ehemalige Ehefrau und die Kinder
monatliche Unterhaltsbeträge von Fr. 6'000.--.
Im Schweizerischen Zentralstrafregister ist A. mit einer Eintragung verzeich-
net. Mit Strafmandat vom 13. Juni 2002 verurteilte ihn der Kreispräsident T. wegen
Fahrens in angetrunkenem Zustand zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 7 Ta-
gen sowie einer Busse von Fr. 3'500.--. Gemäss Auszug aus dem SVG-Massnah-
menregister wurde A. mit Verfügung des Strassenverkehrsamts Graubünden vom
19. Juni 2002 der Führerausweis für die Dauer von 2 Monaten entzogen. Dem Leu-
mundsbericht der Kantonspolizei Graubünden vom 4. Dezember 2005 ist zu ent-
nehmen, dass der Leumund und die Lebensführung von A. bis anhin in Ordnung
waren.
B.
Am 4. April 2005 eröffnete die Staatsanwaltschaft Graubünden gegen
A. eine Strafuntersuchung wegen Vereitelung der Blutprobe sowie weiteren Delikten
und beauftragte das Untersuchungsrichteramt T. mit deren Durchführung. Die
Schlussverfügung wurde am 15. Dezember 2005 erlassen. Mit Verfügung vom 13.

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Februar 2006 wurde A. wegen vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem Zustand
gemäss Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG, Vereitelung der Blutprobe gemäss Art. 91a Abs.
1 SVG sowie Verletzung von Verkehrsregeln gemäss 27 Abs. 1 SVG und Art. 7 Abs.
3 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG in Anklagezustand versetzt. Der zu
Handen des Bezirksgerichtsausschusses Albula erhobenen Anklage liegt gemäss
Anklageschrift vom 13. Februar 2006 der folgende Sachverhalt zu Grunde:
„A. wird angeklagt
des vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem Zustand gemäss Art. 91 Abs.
1 Satz 2 SVG, der Vereitelung der Blutprobe gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG
und der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art.
7 Abs. 3 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
Am 12./13. März 2005 konsumierte A. in verschiedenen Lokalen in K.,
während der Zeit von ca. 22.00 bis 02.00 Uhr, 3 Gin Tonic und 4 dl Rotwein.
Um ca. 02.05 Uhr, lenkte er dann den Personenwagen Mercedes G 400 CDI,
Kontrollschild J., von der L. in K. kommend in die M., wobei er das dort be-
findliche Signal „Hindernis rechts umfahren“ links umfuhr. Sodann setzte er
die Fahrt bis in die Garage des Hauses P. fort, wo er polizeilich kontrolliert
und einem Alkoholatemlufttest unterzogen wurde. Der Test wurde zweimal
durchgeführt, wobei das Messgerät beim ersten Mal einen Wert von 1.23 und
beim zweiten Mal 1.28 Gewichtspromille angab. In der Folge ordnete die Po-
lizei eine Blutprobe an, welche der Angeklagte verweigerte.
Akten:
2, 4, 17-20, 29, 30, 35“
C.
Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgerichtsausschuss Albula fand
am 27. April 2006 statt. A. nahm daran persönlich teil. Mit Urteil vom 27. April 2006,
mitgeteilt am 17. August 2006, erkannte der Bezirksgerichtsausschuss Albula, wie
folgt:
„1.
A. ist schuldig des vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem Zustand
gemäss Art. 91 Abs. 1 SVG und der Vereitelung von Massnahmen zur
Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG sowie der
Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 7
Abs. 3 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2.
Dafür wird A. mit 45 Tagen Gefängnis und einer Busse von CHF 2'000.--
bestraft.
3.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
- Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft
CHF
2'295.--
- Gerichtsgebühren
CHF
2'000.--
insgesamt
CHF
4’295.--
gehen zulasten des Verurteilten und sind innert 30 Tagen mittels beilie-
genden Einzahlungsscheines zu bezahlen.
Die Kosten des Strafvollzuges gehen zu Lasten des Kantons Graubün-
den.

4
4.
(Rechtsmittelbelehrung)
5.
(Mitteilung).“
D.
Gegen dieses Urteil erhob A. mit Eingabe vom 7. September 2006 Be-
rufung an den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden. Er stellt folgende An-
träge:
„A. Materiell-rechtliche Anträge
1.
Das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Albula vom 27. April 2006
sei aufzuheben.
2.
A. sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
3.
Kostenfolge sei die gesetzliche.
B.
Beweisantrag
Es sei durch den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden ein Au-
genschein der örtlichen Gegebenheiten und der Fahrstrecke beginnend
bei der Kreuzung L. / M. und endend bei der Liegenschaft P. in K. durch-
zuführen.
C.
Verfahrensantrag
Es sei eine mündliche Berufungsverhandlung durchzuführen.“
Zur Begründung der Berufung wird vorgebracht, die Vorinstanz habe den aus
der Unschuldsvermutung nach Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden
Grundsatz „in dubio pro reo“ verletzt und die vorhandenen Beweismittel unzutref-
fend gewürdigt.
Der Bezirksgerichtsausschuss Albula verzichtete gemäss Schreiben vom 13.
September 2006 unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil auf
das Einreichen einer Vernehmlassung.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden beantragt in ihrer Vernehmlassung vom
27. September 2006 unter Hinweis auf die Akten und das angefochtene Urteil die
kostenfällige Abweisung der Berufung.
E.
Am 6. Dezember 2006 fand die Berufungsverhandlung vor dem Kan-
tonsgerichtsausschuss von Graubünden statt, in deren Rahmen das Gericht einen
Augenschein in K. durchführte. Daran nahmen der Berufungskläger A. sowie sein
Rechtsvertreter, Rechtsanwalt lic. iur. Benno Burtscher, teil. Im Anschluss an den
Augenschein erhielt Rechtsanwalt Burtscher die Gelegenheit, zu seinen Berufungs-
anträgen Stellung zu nehmen. Gegen die Zuständigkeit sowie gegen die Zusam-

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mensetzung des Gerichts wurden keine Einwände erhoben, so dass sich dieses als
in der Sache legitimiert erklärte.
In seinem Schlusswort führte der Berufungskläger aus, die Polizei habe die
ganze Sache schlecht abgeklärt. Insbesondere wenn man das Verhalten des Poli-
zisten D. vom Polizeirapport bis zu den letzten Aussagen betrachte, so falle auf,
dass dieser sich immer wieder korrigiert und sich im Nachhinein ins Recht gerückt
habe. Er empfinde dies als Affront gegen seine Person. Er fahre nun schon 30 Jahre
Auto und habe sich neben dem Vorfall im Jahr 2002 noch nie etwas zu schulden
kommen lassen. Er bitte das Gericht, die Sache aufgrund der neuen Tatsachen
nochmals zu überprüfen.
Auf die Begründung der Anträge in den Rechtsschriften, die weiteren Aus-
führungen des Berufungsklägers und seines Rechtsvertreters anlässlich des Au-
genscheins sowie auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil wird, soweit erfor-
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.a.
Gegen Urteile der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse können der
Verurteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichtsausschuss Berufung einle-
gen (Art. 141 Abs. 1 StPO). Die Berufung ist innert zwanzig Tagen seit der schriftli-
chen Eröffnung des angefochtenen Entscheids einzureichen. Sie ist zu begründen
und hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides oder Gerichts-
verfahrens gerügt werden und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon ange-
fochten werden (Art. 142 Abs. 1 StPO). Diesen Anforderungen vermag die vorlie-
gende Eingabe von A. zu genügen. Auf seine frist- und formgerecht eingereichte
Berufung ist somit einzutreten.
b.
Auf Antrag des Berufungsklägers wurde am 6. Dezember 2006 eine
mündliche Berufungsverhandlung mit Augenschein durchgeführt (Art. 144 Abs. 1
StPO, Art. 91 StPO).
c.
Der Kantonsgerichtsausschuss als Berufungsinstanz überprüft das
erstinstanzliche Urteil in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht frei. Es kommt ihm
eine umfassende und uneingeschränkte Kognition zu (Art. 146 Abs. 1 StPO).

6
2.a.
In der Anklageschrift vom 13. Februar 2006 wird A. vorgeworfen, in
der Nacht des 12./13. März 2005 in K. in alkoholisiertem Zustand seinen Personen-
wagen Mercedes G 400 CDI, J., geführt zu haben. Von der L. herkommend sei er
in die M. eingebogen und habe dabei das dort befindliche Signal „Hindernis rechts
umfahren“ links umfahren. Danach habe er die Fahrt bis in die Garage des Hauses
P. fortgesetzt.
A. bestreitet dieses ihm seitens der Anklage zur Last gelegte Verhalten und
gibt an, nicht er, sondern seine Lebenspartnerin B. habe das Fahrzeug in der frag-
lichen Nacht gelenkt. Unter diesen Umständen erscheint es angezeigt, zunächst auf
die relevanten strafprozessualen Beweisregeln einzugehen, um danach gestützt auf
die vorliegenden Akten und die Aussagen der Beteiligten beurteilen zu können, ob
und inwiefern der Berufungskläger tatsächlich für die ihm vorgeworfenen Taten ver-
antwortlich gemacht werden kann.
b.
Die Beweislast für eine dem Angeklagten zur Last gelegte Tat liegt
grundsätzlich beim Staat (Willy Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des
Kantons Graubünden [StPO], 2. Aufl., Chur 1996, Ziff. 2 zu Art. 125 StPO, S. 306).
Bei der Würdigung der Beweismittel entscheidet das Gericht gemäss Art. 125 Abs.
2 StPO nach freier, in der Hauptverhandlung gewonnener Überzeugung (vgl. Nik-
laus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, N 286, S. 96). Der Grundsatz
der freien Beweiswürdigung ergibt sich bereits aus Art. 249 BStP. Das Gericht hat
von Bundesrechts wegen frei von gesetzlichen Beweisregeln und nur nach seiner
persönlichen Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Be-
weise darüber zu entscheiden, ob es eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht
(vgl. BGE 115 IV 268 f.).
Neben der Würdigung der Beweise stellt sich dem Gericht die Frage, wann
es eine bestimmte Tatsache als erwiesen betrachten darf und wann nicht. Nach
Lehre und Rechtsprechung darf blosse Wahrscheinlichkeit für eine Verurteilung
nicht genügen, absolute Sicherheit ist für eine solche aber auch nicht erforderlich
und eine theoretisch entfernte Möglichkeit, dass der Sachverhalt anders sein
könnte, rechtfertigt keinen Freispruch (vgl. Hauser/Schweri/Hartmann, Schweize-
risches Strafprozessrecht, 6. A., Basel 2005, § 54 N 11, S. 247). Trotzdem sind an
den Beweis der zur Last gelegten Tat hohe Anforderungen zu stellen. Verlangt wird
mehr als eine blosse Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täter-
schaft. Aufgabe des Gerichts ist es, ohne Bindung an Beweisregeln die an sich mög-
lichen Zweifel zu überwinden und sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sach-

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verhalt zu entscheiden, wobei die Bildung der Überzeugung objektivier- und nach-
vollziehbar sein muss. Die Schuld des Angeklagten muss sich dabei auf vorgelegte
Beweise und Indizien stützen, die vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu
beseitigen vermögen (vgl. PKG 1987 Nr. 12; Schmid, a.a.O., N 289, S. 97). Nach
der aus Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungs-
regel „in dubio pro reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines
für den Angeklagten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei ob-
jektiver Betrachtung Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein verurtei-
lendes Erkenntnis bestehen (BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische und abstrakte
Zweifel sind indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und ab-
solute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche
und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die sich nach
der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 120 Ia 37). Die genannte allgemeine
Rechtsregel kommt nicht schon dann zur Anwendung, wenn Aussage gegen Aus-
sage steht. Es ist vielmehr anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Um-
stände zu untersuchen, ob die Darstellung der Anklage oder jene des Angeklagten
das Gericht zu überzeugen vermag. Erst wenn eine solche Überzeugung weder in
der einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss dem Grund-
satz „in dubio pro reo“ der für den Angeklagten günstigere Sachverhalt angenom-
men werden (Padrutt, a.a.O., N 2 zu Art. 125 StPO, S. 307).
Zu den verschiedenen Beweismitteln ist auszuführen, dass der Grundsatz
der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet, was bedeutet, dass alle
Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind. Insbesondere sind die Aussagen von
Zeugen, Auskunftspersonen und sogar Angeschuldigten vollgültige Beweismittel.
Wesentlich können auch sogenannte Indizien sein (vgl. Schmid, a.a.O., N 290, S.
97). Ein Indiz weist immer nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf die Täter-
schaft oder die Tat hin, und lässt daher, einzeln betrachtet, die Möglichkeit des An-
dersseins offen, enthält daher auch den Zweifel. Alle Indizien zusammen können
aber vollen Beweis und volle Überzeugung bringen und jeden vernünftigen Zweifel
ausschliessen. In diesem Fall sind sie nicht einzeln, sondern in ihrer Gesamtheit zu
würdigen (vgl. den Entscheid des Bundesgerichts vom 17. Juni 2002, 1P.87/2002,
mit Hinweisen). Bei der Würdigung der Beweise ist weniger die Form, sondern viel-
mehr der Gesamteindruck, das heisst die Art und Weise der Bekundung sowie die
Überzeugungskraft entscheidend. Massgebend ist mit anderen Worten allein die
Beweiskraft der konkreten Beweismittel im Einzelfall (ZR 91/92 Nr. 35; Schmid,
a.a.O., N 290, S. 97.; Hauser/Schweri/Hartmann, a.a.O., S. 244 ff.; Vogel, Die Aus-
kunftsperson im Zürcher Strafprozessrecht, Diss. Zürich 1999, S. 2).

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Bei der Würdigung von Zeugenaussagen im Rahmen des Gerichtsverfahrens
interessiert nicht in erster Linie die persönliche Glaubwürdigkeit eines Zeugen, son-
dern vielmehr die sachliche Glaubhaftigkeit seiner konkreten Aussage (vgl. Robert
Hauser, Der Zeugenbeweis im Strafprozess mit Berücksichtigung des Zivilprozes-
ses, Zürich 1974, S. 311 ff.). Als Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen sind
dabei die innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Ge-
schehens sowie die konkrete und anschauliche Wiedergabe des Erlebten zu wer-
ten. Die Schilderung des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur von
demjenigen zu erwarten ist, der den Vorfall selbst erlebt hat, ist ein weiteres Indiz
für die Richtigkeit der Deposition. Für die Korrektheit einer Aussage sprechen im
Weiteren die Selbstbelastung oder unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle,
Entlastungsbemerkungen zu Gunsten des Beschuldigten und die Konstanz in der
Aussage bei verschiedenen Befragungen. Bei wahrheitswidrigen Bekundungen feh-
len diese Kennzeichen regelmässig. Indizien für bewusst oder unbewusst falsche
Aussagen sind Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in den eigenen Aussa-
gen, Zurücknahme, erhebliche Abschwächungen oder Übersteigerungen im Ver-
laufe mehrerer Einvernahmen, unklare, verschwommene oder ausweichende Ant-
worten und gleichförmige, eingeübt wirkende Aussagen. Die Richtigkeit einer De-
position muss alsdann auf ihre Übereinstimmung mit den Lebenserfahrungen und
dem Ergebnis der übrigen Beweiserhebungen geprüft werden (vgl. im Detail: Fried-
rich Arntzen/Else Michaelis-Arntzen, Psychologie der Zeugenaussage, System der
Glaubwürdigkeitsmerkmale, 3. Auflage, München 1993).
3.a.
Im Folgenden ist zunächst die Frage zu klären, ob es sich beim Lenker
des Fahrzeugs, welches am 13. März 2005 um 2.05 Uhr durch den Ort K. fuhr und
von der Polizei verfolgt wurde, um den Berufungskläger A. handelte.
b.
Einleitend ist auf die vom Verteidiger des Berufungsklägers zusam-
men mit der Berufungsschrift eingereichte, ausführliche Dokumentation über den
Geschehensablauf in der Nacht des 13. März 2005 einzugehen. Die angestellten
Berechnungen stellen den Weg bzw. Abstand der beteiligten Fahrzeuge – des Fahr-
zeugs von A. wie auch des Polizeifahrzeugs – dar und sollen dem Beweis dienen,
dass die Polizeibeamten D. und E. A. weder vor der Garage das Fahrzeug lenkend
noch in der Garage hinter dem Steuerrad sitzend haben sehen können. Nach An-
sicht des Kantonsgerichtsausschusses kann auf diese Berechnungen des Beru-
fungsklägers allerdings nicht abgestellt werden. Sie beruhen auf verschiedenen Hy-
pothesen, bspw. was die Fahrgeschwindigkeit der beiden beteiligten Fahrzeuge
oder den Zeitpunkt der Verfolgungsaufnahme durch die Polizei betrifft. Dabei han-

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delt sich um blosse Annahmen, die nicht bewiesen sind und somit auch keine sach-
liche Grundlage für die vorgenommenen Berechnungen bilden. Überdies ist nicht
nachvollziehbar, weshalb das Polizeifahrzeug den einen Teil der Strecke mit genau
derselben Geschwindigkeit wie das verfolgte Fahrzeug und den anderen Teil mit
nur gerade 3 km/h mehr gefahren sein soll, bestand das Ziel der Fahrt ja bekanntlich
darin, den oder die Insassen des verfolgten Fahrzeugs einer Kontrolle zu unterzie-
hen, was doch – selbst bei Schneefall – auf eine erheblich höhere Geschwindigkeit
des Polizeifahrzeugs hindeutet. Auf die erwähnten Berechnungen des Berufungs-
klägers kann daher grundsätzlich nicht abgestellt werden, da diese von unbewiese-
nen Annahmen hinsichtlich der Fahrgeschwindigkeit und des Abstands der beiden
involvierten Fahrzeuge ausgehen. Eine Ausnahme bildet die Berechnung der Zeit-
verhältnisse im Zusammenhang mit dem Öffnen und Schliessen des Garagentors
der Liegenschaft P., da diese mit den Feststellungen im Augenscheinprotokoll über-
einstimmt (vgl. dazu sogleich Erw. 3.e.dd).
c.
Dass die von der Polizei erhobenen Beweismittel nicht verwertet wer-
den können, weil die beiden Polizisten zu Unrecht in das Haus von B. eingedrungen
seien, wird vom Berufungskläger zu Recht nicht mehr geltend gemacht. Es kann
diesbezüglich auf die zutreffenden Ausführungen in Erwägung 2 des vorinstanzli-
chen Urteils verwiesen werden.
d.
Gemäss Rapport der Kantonspolizei Graubünden vom 19. März 2005
(act. 2), verfasst von Wm D., überwachten der Genannte sowie Wm E. am 13. März
2005, um 2.00 Uhr, beim öffentlichen Parkplatz gegenüber dem Hotel Q. in K. den
Verkehr. Um 2.05 Uhr konnten sie feststellen, wie ein grauer Personenwagen der
Marke Mercedes in die M. abbog und der Lenker hierbei das Signal „Hindernis
rechts umfahren“ missachtete. Daraufhin entschlossen sich die Polizeibeamten, das
fragliche Fahrzeug anzuhalten und fuhren ihm sofort nach. Noch vor der Abzwei-
gung der Strassen M./ N. schlossen sie zum erwähnten Fahrzeug auf. Die Polizisten
versuchten, dieses mittels Einschalten der Matrix-Leuchte „Stopp Polizei“ sowie mit-
tels einer aus dem Seitenfenster ragenden, eingeschalteten Handlampe anzuhal-
ten, was erfolglos blieb. Beim Haus P. hielt der fragliche Personenwagen an. Kurz
darauf öffnete sich das Garagentor. Als Wm D. im Begriff war, aus dem Dienstwa-
gen zu steigen, fuhr der Personenwagen in die offene und beleuchtete Garage der
erwähnten Liegenschaft hinein. Der Polizeibeamte D. begab sich in die Garage, di-
rekt zur Fahrertüre. Diese öffnete sich und A. stieg aus. Auf dem Beifahrersitz sass
dessen Lebenspartnerin B.. Zwischenzeitlich war auch Wm E. in die Garage getre-
ten und die Mitfahrerin B. stieg auf der Beifahrerseite aus dem Wagen.

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e.aa. Die Polizeibeamten D. und E. wurden beide vom Untersuchungsrich-
ter als Zeugen einvernommen.
bb.
So fand am 20. Juni 2005 zunächst eine untersuchungsrichterliche
Konfronteinvernahme zwischen A. und Wm D. statt (act. 17). Hierbei gab D. an, er
habe in der Nacht des 13. März 2005 zusammen mit Wm E. vom Q.-Parkplatz aus
das Verkehrsgeschehen beobachtet. So gegen 2.00 Uhr hätten sie einen dunklen
Personenwagen feststellen können, welcher auf der Hauptstrasse auf Höhe der Bi-
jouterie X. in der Strasse gestanden sei. Nachdem der oder die Fahrer/in mit einer
auf der Strasse stehenden Person gesprochen habe, habe das Fahrzeug seine
Fahrt in Richtung M. fortgesetzt, wobei es das dortige Signal „rechts umfahren“
missachtet und dieses links umfahren habe. Daraufhin hätten sie sich entschlossen,
das Fahrzeug zu kontrollieren. Wm E. habe das Fahrzeug gelenkt und er sei auf
dem Beifahrersitz gesessen. Das verfolgte Fahrzeug sei dann von der M. in Rich-
tung O. gefahren und dort in die N. eingebogen. Auf dieser Strasse hätten sie die
Matrixleuchte „Stopp Polizei“ eingeschaltet, worauf das vorausfahrende Fahrzeug
allerdings nicht reagiert habe und links nach P. und daraufhin rechts in eine weitere
Quartiertrasse eingebogen sei. Nachdem das Fahrzeug keine Reaktion gezeigt
habe, habe er auf der Beifahrerseite die Stablampe aus dem Fahrzeug gehalten
und diese von oben nach unten geschwenkt, um den Lenker zum Anhalten zu be-
wegen. Auch dies sei ohne Reaktion geblieben. Zu diesem Zeitpunkt hätten sie sich
noch ca. 15 bis 20 Meter hinter dem Fahrzeug befunden. Schliesslich sei dieses in
eine Einfahrt eingebogen und habe zum Dienstfahrzeug einen rechten Winkel be-
schrieben. Er habe erkennen können, dass A. am Steuer gesessen sei. Bis zu die-
sem Zeitpunkt habe er dies nicht erkennen können. Er habe auch nicht sagen kön-
nen, wie viele Personen sich im Fahrzeug befanden. Da der Lichtkegel ihres Fahr-
zeugs nur auf die Fahrerseite schien, habe er lediglich den Lenker erkennen kön-
nen. Er sei sich absolut sicher, A. am Steuer gesehen zu haben. Dann sei das Ga-
ragentor gegen oben aufgegangen und das Fahrzeug sei in die Garage gefahren.
Sie hätten sich entschlossen, dass er den Lenker kontrolliere, währenddem Wm E.
das Fahrzeug parkiere. Er sei dann in die Garage hinein zum Fahrzeug gegangen,
direkt zur Fahrerseite. A. sei nach wie vor hinter dem Steuerrad gesessen. Auf dem
Beifahrersitz habe sich B. befunden. Dann habe er die Ausweise verlangt, welche
ihm auch ausgehändigt worden seien. In der Zwischenzeit habe auch Wm E. die
Garage betreten und Frau B. sei aus dem Fahrzeug gestiegen und vorne um das
Fahrzeug herum gelaufen. Im Weiteren gab der Zeuge D. zu Protokoll, dass A. nicht
bereit gewesen sei, in der Nacht noch die Befragung durchzuführen. Diese sei erst

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am Nachmittag gemacht worden. Dabei habe A. auch in Frage gestellt, dass er ge-
fahren sei. In der Nacht sei dies gar nie ein Thema gewesen.
cc.
Ebenfalls am 20. Juni 2005 fand eine untersuchungsrichterliche Kon-
fronteinvernahme zwischen A. und Wm E. statt (act. 19). E. sagte dabei aus, er
habe zusammen mit D. in der Nacht des 13. März 2005 das Dienstfahrzeug vor dem
Hotel Q. in K. parkiert gehabt. Er habe erkennen können, wie kurz vor dem Restau-
rant Y. ein Fahrzeug auf der Strasse gestanden sei, wobei sich eine Person auf der
Fahrerseite aufgehalten habe. Schliesslich habe sich das Fahrzeug in Richtung O.
in Bewegung gesetzt, wobei es das Signal „Hindernis rechts umfahren“ missachtet
und den kürzeren Weg links herum gewählt habe. Sie hätten sich daraufhin ent-
schlossen, das Fahrzeug zu kontrollieren und begonnen, es zu verfolgen, wobei er
das Polizeifahrzeug gelenkt habe. Für seine Begriffe sei das verfolgte Fahrzeug re-
lativ schnell unterwegs gewesen und sie hätten Mühe gehabt, seinen Weg zu ver-
folgen. Schliesslich hätten sie sehen können, wie es in die N. eingebogen und dann
in Richtung P. gefahren sei. Dabei sei es ihm auch gelungen, etwas aufzuschlies-
sen. In diesem Bereich habe sein Kollege das Signal „Stopp Polizei“ eingeschaltet
und, soweit er sich erinnere, auch noch mit der Stablampe ein Haltezeichen ge-
macht. Schliesslich sei das Fahrzeug in ein Strässchen eingebogen, dessen Name
er nicht kenne. Als das Fahrzeug dann links abgebogen sei, mit der Front in Rich-
tung Garage, hätten sie zueinander gesagt „das ist A.“, wobei er nicht zu 100 %
sicher gewesen sei. Für ihn sei es A. gewesen. Es habe sich sicher um eine männ-
liche Person gehandelt, er habe diese ja als A. erkannt. Kollege D. sei aus dem
Fahrzeug ausgestiegen. Das von ihnen verfolgte Fahrzeug sei nur kurz stillgestan-
den. Es habe seine Fahrt Richtung Garage fortgesetzt, als das Tor aufging. Kollege
D. sei dem Fahrzeug unmittelbar gefolgt, währenddem er das Dienstfahrzeug ab-
gestellt habe. Als er ebenfalls in Richtung Garage gelaufen sei, habe sich das Tor
bereits geschlossen und es sei ihm gelungen, dieses mit den Händen anzuheben,
so dass es sich aufgrund des Sicherheitsmechanismus wieder geöffnet habe. Als
er die Garage betreten habe, habe er gesehen, wie Herr A. neben der Fahrerseite
des Fahrzeugs gestanden sei und sich an dieses angelehnt habe. B. sei dabei ge-
rade im vorderen Bereich des Fahrzeugs Richtung Fahrerseite gelaufen. Als er sie
gesehen habe, sei sie gerade an der Front des Fahrzeugs gewesen. Abschliessend
bemerkte der Zeuge, B. habe mehrfach gesagt „siehst du, wäre doch nur ich gefah-
ren!“.
dd.
Würdigt man diese Aussagen, so ergibt sich, dass der Berufungsklä-
ger durch die beiden Polizeibeamten D. und E. eindeutig als Lenker des verfolgten

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Fahrzeugs erkannt wurde. D. führte sowohl im Polizeirapport als auch in der Kon-
fronteinvernahme mit A. übereinstimmend aus, er habe sich, nachdem das Fahr-
zeug in die Garage gefahren sei, ebenfalls in die Garage begeben, und zwar direkt
zur Fahrerseite des Fahrzeugs. Dabei sei A. hinter dem Steuer gesessen, während-
dem sich B. auf dem Beifahrersitz befunden habe. Seine Aussage stimmt mit derje-
nigen von E. überein, der angab, D. habe das Polizeifahrzeug verlassen und sei
dem verfolgten Fahrzeug unmittelbar in die Garage gefolgt, währenddem er das
Dienstfahrzeug abgestellt habe. Als er die Garage danach ebenfalls betreten habe,
sei A. neben der Fahrerseite des Fahrzeugs gestanden. B. sei im vorderen Bereich
des Fahrzeugs Richtung Fahrerseite gelaufen.
Die Aussagen der beiden Zeugen erweisen sich - insbesondere im Kernge-
halt - als glaubhaft, da sie einzeln betrachtet detailliert, folgerichtig und in sich ge-
schlossen sind. Die Aussagen des Zeugen D. stimmen ferner mit seinen Feststel-
lungen im Polizeirapport überein. Nicht zuletzt erweisen sich die Aussagen der bei-
den Zeugen auch untereinander grundsätzlich als übereinstimmend, was den zeit-
lichen Ablauf der Geschehnisse betrifft bzw. ergänzen sich, was die Situation be-
trifft, als Wm E. das Polizeifahrzeug abstellte, währenddem Wm D. dem verfolgten
Fahrzeug in die Garage folgte.
Für die Glaubhaftigkeit der Aussagen der beiden Polizeibeamten spricht
auch der Umstand, dass sie mit den im Augenscheinprotokoll vom 8. September
2005 (act. 29) festgehaltenen Zeitverhältnissen, die für das Öffnen und Schliessen
des Garagentors der Liegenschaft P. massgebend sind, übereinstimmen. Vom Öff-
nen des Garagentors mittels Fernbedienung bis zum Zeitpunkt, in dem das Auto
vollständig in der Garage parkiert und das Garagentor wieder geschlossen ist, ver-
gehen gemäss dem erwähnten Protokoll ca. 38 Sekunden. Das vollständige
Schliessen des Garagentors benötigt nach dem Betätigen der Fernbedienung ca.
15 Sekunden. Davon ausgehend, dass das Öffnen des Garagentors ebenfalls ca.
15 Sekunden dauert, verbleiben somit ca. 8 Sekunden für das Einfahren des Fahr-
zeugs in die Garage. Von diesen Zeitverhältnissen geht auch der Berufungskläger
aus (vgl. Beilage 5.10 des Berufungsklägers). Beachtet man nun die Aussagen der
Zeugen D. und E., so ist nachvollziehbar, dass die Polizeibeamten in den ca. 15
Sekunden, in denen sich das Garagentor öffnete und der Mercedes auf das Einfah-
ren warten musste, auf das verfolgte Fahrzeug aufschlossen und sich Wm D. ent-
schied, das Fahrzeug zu verlassen und dem Mercedes in die Garage zu folgen,
währenddem Wm E. das Polizeiauto abstellen sollte. Während den ca. 8 Sekunden,
in denen der Mercedes in die Garage fuhr, stieg Wm D. aus und folgte dem Fahr-

13
zeug unmittelbar in die Garage, wo er feststellte, dass sich A. auf dem Fahrersitz
befand. Während den darauffolgenden ca. 15 Sekunden, in denen sich das Gara-
gentor wieder schloss, stieg der Berufungskläger aus dem Fahrzeug und Wm E.
betrat ebenfalls die Garage, nachdem es ihm gelungen war, das sich schliessende
Tor wieder anzuheben. Wenn man somit bedenkt, dass bis zum Schliessen des
Tores sogar der Polizeibeamte E., der zwischenzeitlich das Polizeifahrzeug abge-
stellt hatte, die Garage betreten konnte, so ist durchaus nachvollziehbar, dass der
Polizeibeamte D. dem Fahrzeug des Berufungsklägers unmittelbar in die Garage
folgen und die Geschehnisse in der Garage beobachten konnte.
Was die Situation beim Einbiegen des Mercedes in die Garageneinfahrt be-
trifft, so gab der Zeuge D. an, er habe A. bereits dort am Steuer des Fahrzeugs
erkennen können. Auch der Zeuge E. erkannte den Führer des fraglichen Fahr-
zeugs als A.. Zwar war er sich zunächst nicht zu 100 % sicher, ob es sich tatsächlich
um den Berufungskläger handelte, war aber überzeugt, dass der Lenker eine männ-
liche Person war, die er alsdann als den Berufungskläger identifizierte. Obwohl bei
näherer Betrachtung des Fotoblatts zum Augenschein (act. 30) sich die Frage stellt,
ob A. tatsächlich als solcher erkennbar war, so erscheint dem Kantonsgerichtsaus-
schuss – auch aufgrund der eigenen Beobachtungen anlässlich des Augenscheins
– dennoch realistisch, dass die beiden Polizeibeamten beim Einbiegen in die Gara-
geneinfahrt zumindest erkannten, dass es sich beim Fahrzeuglenker um eine männ-
liche Person handelte. Hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass der Mer-
cedes für kurze Zeit in einem annähernd rechten Winkel zum Polizeifahrzeug stand,
folglich von dessen Scheinwerfern beleuchtet wurde, dass nur die hinteren Schei-
ben getönt sind und dass der Berufungskläger den beiden Zeugen persönlich be-
kannt ist. Der Schluss der beiden Zeugen auf A. als Lenker des fraglichen Fahr-
zeugs ist daher nachvollziehbar.
ee.
Der Berufungskläger bringt vor, D. habe im Polizeirapport festgehal-
ten, dass sie (gemeint müssen die Polizisten sein) eindeutig und zweifelsfrei fest-
gestellt hätten, dass der graue Mercedes von A. gelenkt worden und B. als Beifah-
rerin mitgefahren sei. Diese Feststellung widerspreche den drei Monate später vor
dem Untersuchungsrichter zu Protokoll gegebenen Aussagen. Dort könne von einer
eindeutigen und zweifelsfreien Feststellung keine Rede sein. Allein durch diesen
Umstand seien die von den beiden Polizisten gemachten Aussagen hinsichtlich ih-
rer Glaubhaftigkeit stark zu relativieren. Zudem sei unerklärlich, dass die beiden
Polizisten erst vor dem Untersuchungsrichter ausgesagt hätten, dass sie den Beru-
fungskläger bereits vor der Garage am Steuer seines Fahrzeugs erkannt hätten.

14
Diese Einwände lassen sich nach Ansicht des Kantonsgerichtsausschusses
aufgrund der Aktenlage nicht erhärten. In der untersuchungsrichterlichen Konfron-
teinvernahme gab D. an, er sei in der Garage direkt zur Fahrerseite des Fahrzeugs
gegangen, wobei A. nach wie vor hinter dem Steuer gesessen sei. Auf dem Beifah-
rersitz habe sich B. befunden. Inwieweit darin keine eindeutige Feststellung liegen
soll, dass das fragliche Fahrzeug vom Berufungskläger gelenkt wurde, vermag auch
der Berufungskläger nicht näher darzulegen. Jedenfalls steht dieser eindeutigen
Feststellung auch die Tatsache, dass der Polizeibeamte E. an einer Stelle seiner
Einvernahme angab, er sei sich nicht 100 %-ig sicher gewesen, ob es sich um den
Berufungskläger gehandelt habe, nicht entgegen. Er erkannte nämlich zweifelsfrei
eine männliche Person am Steuer, was zusammen mit dem Umstand, dass er in
der Garage den Berufungskläger (als einzige männliche Person) neben der Fahrer-
seite des Fahrzeugs stehend und B. im vorderen Bereich des Fahrzeugs Richtung
Fahrerseite laufend wahrnahm, durchaus zu einer eindeutigen Feststellung der
Fahrereigenschaft von A. führen kann. Gerade der Umstand, dass der Polizeibe-
amte D. den Berufungskläger in der Garage auf dem Fahrersitz des Mercedes antraf
und die Situation dadurch eindeutig war, lässt auch nachvollziehbar erscheinen,
dass im Polizeibericht nicht extra erwähnt wurde, dass der Berufungskläger bereits
vor der Garage erkannt worden war. Die entsprechenden Angaben des Polizeibe-
amten in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 20. Juni 2005 (act. 17,
S. 6) sind durchaus glaubhaft. Keiner dieser behaupteten Widersprüche lässt daher
grundsätzliche Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der beiden Zeugen auf-
kommen. Daran vermögen auch Abweichungen in Nebenpunkten nichts zu ändern,
z.B. im Umstand, dass der Polizeibeamte D. als Zeuge von einem dunklen Fahrzeug
sprach, obwohl dieses grau war, oder dass der Polizeibeamte E. sich nicht mehr an
die damaligen Wetterverhältnisse erinnerte. Einerseits bezeichnete D. das Fahr-
zeug des Berufungsklägers im kurz nach der Tat erstellten Polizeirapport zutreffend
als grauen Mercedes. Anderseits lassen sich aus der Tatsache, dass sich der Poli-
zeibeamte E. nicht mehr an die Wetterverhältnisse erinnern konnte, keine Schlüsse
auf die grundsätzliche Glaubhaftigkeit von dessen Aussagen ziehen, zumal die Auf-
merksamkeit des Polizeibeamten auf die vorliegend in Frage stehenden Gescheh-
nisse gerichtet war und nicht auf das Wetter.
ff.
Schliesslich macht der Berufungskläger geltend, dass die Polizeibe-
amten nicht darauf gedrängt hätten, eine Blutprobe abzunehmen, lasse sich nur
dadurch erklären, dass sich diese nicht sicher gewesen seien, wer das Fahrzeug
effektiv gelenkt habe. Ein solcher Schluss erweist sich indes als ungerechtfertigt.
Die Polizei kann nach Art. 55 Abs. 4 SVG eine Blutprobe aus wichtigen Gründen

15
zwar auch gegen den Willen einer verdächtigen Person abnehmen. Derartige
Gründe liegen aber nur vor, wenn die verdächtige Person für einen schweren Unfall
oder für eine entsprechend schwere Verkehrsgefährdung verantwortlich erscheint
oder wenn bei einer Kollision beide Beteiligten unter Alkoholverdacht stehen und
einer die Blutentnahme verweigert, nachdem sie beim anderen durchgeführt wor-
den ist. Liegen keine genügend wichtigen Gründe vor, genügen die angedrohte
Strafe und der angedrohte Führerausweisentzug (Botschaft zur Änderung des SVG,
BBl 1999, S. 4494 f.). Berücksichtigt man, dass im vorliegenden Fall keine wichtigen
Gründe im Sinne des Gesetzes vorlagen, so stellt der Umstand, dass eine zwangs-
weise Blutprobe nicht angeordnet wurde, keinerlei Versäumnis der Polizisten dar.
Entsprechend lassen sich daraus auch keine weiteren Schlüsse ziehen.
gg.
Hinzuweisen ist schliesslich darauf, dass der Berufungskläger auch
durch die Aussage des Polizeibeamten F. belastet wird. In der Konfronteinvernahme
zwischen A. und Wm F. vom 20. Juni 2005 (act. 18) gab der Letztere an, am 13.
März 2005, um ca. 16.00 Uhr, sei Wm D. im Begriff gewesen, Einvernahmen mit A.
und B. durchzuführen. Dabei habe er hören können, wie A. zugegeben habe, dass
er gefahren sei, dies aber nicht schriftlich bestätigen könne, da er seine rechtlichen
Möglichkeiten ausschöpfen wolle. Er habe sich in demselben Raum befunden, in
dem die Einvernahmen durchgeführt worden seien. Diese Aussagen werden entge-
gen dem Vorbringen des Berufungsklägers nicht unglaubhaft, nur weil der genannte
Polizeibeamte eine an diesem Nachmittag von B. gemachte und im Polizeirapport
festgehaltene Äusserung nicht auch noch wiedergab, zumal Wm F. nicht explizit
dazu befragt wurde.
hh.
Zu beachten ist, dass die Polizeibeamten D., E. und F. als Zeugen
unter Hinweis auf die Wahrheitspflicht nach Art. 307 StGB befragt wurden, was
ebenfalls zur Glaubhaftigkeit von deren Aussagen beiträgt. Hinzu kommt, dass
keine Gründe ersichtlich sind, weshalb diese A. wahrheitswidrig belasten und den
Geschehensablauf anders darstellen sollten, als er sich tatsächlich zugetragen hat.
Namentlich die vom Berufungskläger erwähnte polizeiliche Befragung des Sohnes
von B. (vgl. act. 35) weist keinen erkennbaren Zusammenhang zur vorliegenden
Strafsache auf, zumal sich diese Sache nur auf Wm D. bezog, vorliegend aber be-
lastende Aussagen von zwei weiteren Polizeibeamten vorliegen. Dass sich gleich
drei Polizeibeamte aufgrund eines solchen, für Polizisten wohl nicht aussergewöhn-
lichen Ereignisses zu Falschaussagen hinreissen lassen sollten, ist nicht nachvoll-
ziehbar. Die Behauptungen des Berufungsklägers, die Polizeibeamten hätten genü-
gend Zeit gehabt, sich untereinander abzusprechen und es gehe vorliegend nur

16
darum, vorschnelle auf Vermutungen basierende, im Nachhinein jedoch schwer be-
legbare Feststellungen ins rechte Licht zu rücken, finden in den Akten keinerlei
Stütze.
Im Übrigen ist dem Einwand der Staatsanwaltschaft in ihrer Vernehmlassung
zuzustimmen, dass es für die Polizeibeamten ein leichtes gewesen wäre, zu be-
haupten, den Berufungskläger bereits an der Kreuzung L./ M. aufgrund der dortigen
Beleuchtung erkannt zu haben, hätten die Beamten sich tatsächlich absprechen und
A. zu Unrecht belasten wollen. Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass die
Tatsache, dass die beiden Polizeibeamten den Fahrzeuglenker am fraglichen Ort
nicht erkannten, entgegen dem Vorbringen des Berufungsklägers keinen Wider-
spruch darstellt. Ihre Aufmerksamkeit war zu diesem Zeitpunkt auf das Fahrzeug
und die von dessen Führer begangene Verkehrsregelverletzung gerichtet und wohl
erst im Anschluss, nachdem dessen Verfolgung aufgenommen worden war, auf den
Führer desselben. Zudem war der Abstand zum Fahrzeug an dieser Stelle deutlich
grösser als vor der Garage der Liegenschaft P. (vgl. Beilagen 5.21 u. 5.26 des Be-
rufungsklägers). Dass die beiden Polizeibeamten den Fahrzeugführer nicht bereits
auf der fraglichen Kreuzung erkannten, spricht daher keinesfalls gegen die Glaub-
haftigkeit deren Aussagen.
ii.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Aussagen der beiden
Zeugen D. und E. nach Ansicht des Kantonsgerichtsausschusses glaubhaft sind
und es dem Berufungskläger mit seinen Einwänden nicht gelingt, dies in Frage zu
stellen.
f.aa.
Der Berufungskläger selbst bestritt in sämtlichen Einvernahmen, sein
Fahrzeug in der fraglichen Nacht gelenkt zu haben, wobei auffällt, dass er in der
polizeilichen Einvernahme vom 13. März 2005 (act. 4) ein ausweichendes Aussa-
geverhalten an den Tag legte und weder explizit bestritt, das Fahrzeug in der frag-
lichen Nacht gelenkt zu haben, noch zu Protokoll gab, dass seine Lebenspartnerin
B. gefahren sei. Zu beachten ist ferner, dass A. über ein erhebliches Interesse ver-
fügt, das Führen seines Fahrzeugs zu bestreiten.
Betrachtet man das unmittelbare Verhalten des Berufungsklägers nach der
Tat, insbesondere die Tatsache, dass er bei der Kontrolle durch die beiden Polizis-
ten nicht angab, dass er nicht gefahren sei, sich ohne Widerstand zwei Atemalko-
holtests unterziehen liess und ebenso widerstandslos noch in der Nacht das For-
mular „Vorläufige Abnahme bzw. Aberkennung des Führer-/Lernfahrausweises“

17
(act. 3) unterzeichnete, so stellt dies nach Ansicht des Kantonsgerichtsausschusses
ein Indiz dafür dar, dass die Aussagen des Berufungsklägers nicht der Wahrheit
entsprechen und er in der Nacht des 13. März 2005 tatsächlich gefahren ist. Er
stellte sich nämlich erst nachträglich auf den Standpunkt, nicht er, sondern seine
Lebenspartnerin B. sei gefahren. Wie bereits erwähnt, gab er derartiges auch an-
lässlich der polizeilichen Einvernahme vom Nachmittag des 13. März 2005 noch
nicht zu Protokoll. Als Grund, weshalb er nicht von Anfang an gesagt habe, dass er
nicht gefahren sei, gab er an, er habe seine Lebenspartnerin schützen wollen, da er
nicht gewusst habe, wie viel sie an diesem Abend effektiv an Alkohol konsumiert
habe. Dabei handelt es sich nach Ansicht des Kantonsgerichtsausschusses unter
den gegebenen Umständen allerdings um eine nachträgliche Schutzbehauptung.
Ebenfalls als Schutzbehauptung ist die in der untersuchungsrichterlichen
Konfronteinvernahme vom 20. Juni 2005 mit Wm D. (act. 17) deponierte Aussage
des Berufungsklägers zu werten, als der Polizeibeamte in die Garage getreten sei
und ihn kontrolliert habe, sei er ausserhalb des Fahrzeugs gestanden und habe sich
in das Fahrzeug gelehnt, weil er das Natel im Auto vergessen habe. Mit dieser Aus-
sage beabsichtigt der Berufungskläger offenbar, eine Erklärung dafür zu liefern,
weshalb er sich auf der Fahrerseite des Fahrzeugs aufhielt. Dabei macht er geltend,
es sei durchaus vorstellbar, dass er in der zur Verfügung stehenden Zeit bis der
Polizist D. die Garage betreten hatte, vom Beifahrersitz ausgestiegen sei und sich
zum Fahrersitz begeben habe. Wenn trainierte Menschen in der Lage seien, 100
Meter in 10 Sekunden zu laufen, sollte es auch einem untrainierten Menschen mög-
lich sein, 6 Meter in 7-8 Sekunden zu laufen. Dieser Argumentation kann sich der
Kantonsgerichtsausschuss nicht anschliessen. Einerseits folgt aus den klaren Aus-
sagen der Polizeibeamten D. und E., dass Wm D. dem Fahrzeug beim Einfahren in
die Garage unmittelbar folgte und nach deren Betreten A. auf dem Fahrersitz er-
blickte. Anderseits lassen die anlässlich des Augenscheins festgehaltenen Zeitver-
hältnisse, die für das Öffnen und Schliessen des Garagentors der Liegenschaft P.
massgebend sind, den Schluss nicht zu, dass dem Berufungskläger tatsächlich 7-8
Sekunden zur Verfügung standen, um vor dem Eintreten des Polizisten D. in die
Garage von der Beifahrer- auf die Fahrerseite zu wechseln. Wie bereits in Erwägung
3.d.ee erwähnt, benötigt das Öffnen des Garagentors ca. 15 Sekunden, das Einfah-
ren in die Garage ca. 8 Sekunden und das vollständige Schliessen des Garagentors
wiederum ca. 15 Sekunden. Da mit dem Einfahren in die Garage zweifellos zuge-
wartet werden musste, bis das Tor vollständig geöffnet war und das Einfahren da-
nach selbst ca. 8 Sekunden benötigte, konnte der Berufungskläger das Auto erst
nach Ablauf dieser ca. 8 Sekunden verlassen und kann der von ihm geltend ge-

18
machte Wechsel erst in den ersten 7-8 Sekunden, in denen das Tor bereits wieder
am Schliessen war, stattgefunden haben. Bis zu diesem Zeitpunkt war allerdings
auch bereits Wm E. vor der Garage angelangt, dem es gelang, das sich am Schlies-
sen befindende Tor wieder anzuheben. Wm D. dagegen befand sich schon früher
in der Garage, weil er dem Fahrzeug unmittelbar folgte. Folglich hatte er dieses vom
Moment des Stillstehens an im Auge. Er nahm indes nicht wahr, dass A. von der
Beifahrer- auf die Fahrerseite wechselte, sondern stellte vielmehr fest, dass sich A.
auf dem Fahrersitz befand. Aufgrund des Gesagten standen dem Berufungskläger
offensichtlich nicht 7-8 Sekunden zur Verfügung, um den geltend gemachten Wech-
sel vorzunehmen, bevor Wm D. die Garage betrat. Zudem macht auch der Beru-
fungskläger nicht geltend, er habe sich nach dem Wechsel auf den Fahrersitz ge-
setzt, sondern lediglich, er habe sich ins Auto hineingelehnt. Es gelingt dem Beru-
fungskläger unter diesen Umständen nicht, den von ihm geltend gemachten Wech-
sel glaubhaft darzulegen.
bb.
Auch der Umstand, dass die beiden Polizeibeamten den Berufungs-
kläger in der besagten Nacht nicht fragten, wer denn mit dem Auto gefahren sei,
vermag nichts zu dessen Entlastung beizutragen. Berücksichtigt man die Aussagen
der beiden Polizisten, so ergibt sich aus beiden Aussagen, dass für sie ausser Zwei-
fel stand, dass es sich beim Führer des Fahrzeugs um A. handelte, insbesondere
aufgrund des Umstands, dass er auf dem Fahrersitz angetroffen wurde. Hinzu kam,
dass jener die beiden Atemalkoholtests ohne Widerspruch über sich ergehen liess
und auch ohne weiteres das Formular „Vorläufige Abnahme bzw. Aberkennung des
Führer-/Lernfahrausweises“ unterzeichnete, was nicht zu erwarten gewesen wäre,
wäre der Berufungskläger nicht gefahren. Unter diesen Umständen bestand kein
Anlass für die beiden Polizeibeamten, die Frage nach dem Führer des Fahrzeugs
zu stellen. Im Übrigen verhält sich der Berufungskläger widersprüchlich. So gibt er
an, er habe zum Schutz seiner Lebenspartnerin bewusst nicht angegeben, er sei
nicht gefahren, da er nicht gewusst habe, wie viel sie an diesem Abend effektiv an
Alkohol konsumiert hatte (vgl. act. 35). Durch diese Unterlassung sowie durch die
Tatsache, dass er sowohl die Alcotests ohne Widerspruch durchführen liess als
auch das eben genannte Formular unterzeichnete, verhielt er sich offensichtlich so,
wie wenn er selbst gefahren wäre, und bezweckte nach eigenen Angaben dies auch
so, um damit seine Partnerin zu schützen. Vermittelte er aber bewusst den An-
schein, selbst gefahren zu sein, geht es nicht an, den Polizeibeamten im Nachhinein
anzulasten, dass sie nicht nach dem Führer des Fahrzeugs fragten. Unter den eben
genannten Umständen ist entgegen der Ansicht des Berufungsklägers keinesfalls
verwunderlich, dass die Polizisten nicht explizit nachfragten. Entsprechend kann

19
sich das Unterlassen dieser Frage auch nicht zu Gunsten des Berufungsklägers
auswirken.
cc.
Entlastet wird der Berufungskläger lediglich durch die Aussagen sei-
ner Lebenspartnerin B.. Diese gab in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme
vom 20. Juni 2005 (act. 20), in der sie als Auskunftsperson befragt wurde, an, sie
habe in der Nacht des 13. März 2005 das fragliche Fahrzeug vom AA. zu ihr nach
Hause gelenkt. Höhe X. sei sie abgebogen, habe die M. und die N. befahren und
sei über die P.-Strasse zu ihr nach Hause gefahren. Es treffe zu, dass sie das Hin-
dernis bei der Abzweigung Höhe X. nicht korrekt umfahren habe. Das ihnen auf
dieser Fahrt folgende Polizeifahrzeug habe sie nicht bemerkt. Auf den Ablauf der
polizeilichen Kontrolle angesprochen, gab B. an, Herr D. und Herr E. seien in ihre
Garage gekommen und sie sei direkt ins Haus gegangen. Dort habe sie gehört, wie
beide mit A. diskutiert hätten. Als sie die Garage verlassen habe, seien die beiden
Polizeibeamten gerade in die Garage gekommen. Auf Frage des Untersuchungs-
richters, ob die Polizisten zusammen gekommen seien, sagte B. aus, zuerst sei Herr
D. und dann Herr E. gekommen, in einem Abstand von ca. 20 Sekunden. Vom Mo-
ment an, als das Fahrzeug stillgestanden sei, bis Herr D. in der Garage gewesen
sei, habe es eine Minute, vielleicht eine halbe Minute gedauert. In dieser Zeit sei sie
von der Garage ins Haus gegangen. Auf erneute Nachfrage des Untersuchungs-
richters gab sie an, sie habe das Auto verlassen, als das Garagentor am Zugehen
war und sei Richtung Haus gegangen. Sie habe das Fahrzeug auf der Fahrerseite
verlassen. Der Polizeibeamte D. sei zu diesem Zeitpunkt gerade aus seinem Fahr-
zeug ausgestiegen. Sie habe dies gesehen, obwohl die Garagentüre bereits am
Schliessen gewesen sei, da diese eine gewisse Zeit brauche, bis sie schliesse. Sie
schätze ca. 30-45 Sekunden. A. sei in dieser Zeit ebenfalls aus dem Fahrzeug aus-
gestiegen, das habe sie selbst sehen können. Sie wisse nicht genau, ob er gleich-
zeitig mit ihr ausgestiegen sei, vielleicht schon etwas vor ihr. Er sei dann um das
Fahrzeug herumgegangen. Zu diesem Zeitpunkt sei Herr D. schon in der Garage
gewesen bzw. dabei, diese zu betreten. Sie habe sich aber nicht umgewendet und
sei ins Haus gegangen. Auf Nachfrage des Untersuchungsrichters, wie sie dann
den zweiten Polizeibeamten habe sehen können, wie er in die Garage kam, wie sie
zuvor geschildert hatte, sagte sie aus, sie habe dies nicht gesehen. Sie wisse es
nur vom Erzählen. A. habe ihr das gesagt. Als sie vorhin ausgesagt habe, Wm E.
gesehen zu haben, habe sie sich geirrt. Sie sei dann ein zweites Mal in die Garage
gekommen und habe alle aufgefordert ins Haus zu kommen, da sie ja nun schon in
der Garage gewesen seien. Die Aussage des Polizeibeamten E., dass sie mehrfach
gesagt habe „Siehst du, wäre doch nur ich gefahren!“ bestritt sie.

20
Diese Aussagen von B. sind mit Zurückhaltung zu würdigen. Einerseits ergibt
sich dies aus ihrer nahen Beziehung zum Angeklagten. Anderseits fehlen ihren als
Auskunftsperson deponierten Aussagen die innere Geschlossenheit und die Nach-
vollziehbarkeit mit Bezug auf den zeitlichen Ablauf. So gab sie zunächst an, sie
habe beide Polizeibeamten beim Betreten der Garage beobachtet, zunächst Polizist
D. und dann Polizist E., gestand auf Nachfrage des Untersuchungsrichter dann aber
ein, nicht gesehen zu haben, wie der Polizeibeamte E. die Garage betreten habe,
sondern dies lediglich vom Berufungskläger vernommen zu haben. Hier ergibt sich
wiederum ein Widerspruch zur Aussage des Polizeibeamten E., der B. in der Ga-
rage wahrgenommen hat. Überdies gab B. an, dass es eine Minute, vielleicht nur
eine halbe Minute gedauert habe, vom Moment an, als das Fahrzeug stillgestanden
sei bis der Polizeibeamte D. in der Garage gewesen sei. Wie bereits dargelegt, dau-
ert es vom Stillstand des Fahrzeugs bis zur vollständigen Schliessung der Garage
indes nur gerade ca. 15 Sekunden und befand sich vor dem Ablauf dieser ca. 15
Sekunden sogar schon der Polizeibeamte E. am Garagentor. Auch schätzte sie die
Zeit für das Schliessen des Garagentors auf 30-45 Sekunden, obwohl dieser Vor-
gang wie erwähnt nur ca. 15 Sekunden in Anspruch nimmt. Die Aussagen von B.
erscheinen unter diesen Gesichtspunkten nicht als glaubhaft.
g.
Nach Prüfung und Würdigung der verschiedenen Aussagen und der
übrigen Beweislage besteht für den Kantonsgerichtsausschuss zusammenfassend
kein Zweifel, dass sich die Geschehnisse in der Nacht des 13. März 2005 wie in der
Anklageschrift dargestellt zugetragen haben und dass es sich beim Lenker des Mer-
cedes, J., um den Berufungskläger handelte. Die durch die Vorinstanz vorgenom-
mene Beweiswürdigung, die zu demselben Schluss führte, ist nicht zu beanstanden.
4.a.
Nach Art. 91 Abs. 1 SVG wird, wer in angetrunkenem Zustand ein Mo-
torfahrzeug führt, mit Haft oder mit Busse bestraft. Die Strafe ist Gefängnis oder
Busse, wenn eine qualifizierte Blutalkoholkonzentration (Art. 55 Abs. 6 SVG) vor-
liegt. Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinwirkung (Angetrunkenheit) gilt in jedem Fall
als erwiesen, wenn der Fahrzeugführer oder die Fahrzeugführerin eine
Blutalkoholkonzentration von 0,5 oder mehr Gewichtspromillen aufweist oder eine
Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt.
Als qualifiziert gilt eine Blutalkoholkonzentration von 0,8 Promille oder mehr (Art. 55
Abs. 6 SVG in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung über Blutalkoholgrenzwerte im
Strassenverkehr).

21
Die geeignete Untersuchungsmethode für die Feststellung bzw. den
Nachweis der Angetrunkenheit ist die Blutprobe. Wurde eine solche nicht
vorgenommen, obschon dies möglich gewesen wäre, kann der Beweis der
Fahruntauglichkeit durch Alkoholeinwirkung auch auf anderem Weg, insbesondere
durch einen eindeutigen Atemlufttest erbracht werden. Zu beachten ist indes, dass
das Ergebnis des Alcotests gemäss der Rechtsprechung zu den früher
vorgenommenen Alcotests bis zu ca. 20 % über oder unter der mittels Blutprobe
festgestellten Blutalkoholkonzentration liegen kann (BGE 127 IV 172 ff., 175 ff., E.
3d). Aufgrund der nunmehr in Art. 139 VZV neu festgelegten Messmethode gilt dies
allerdings so nicht mehr.
b.
Gemäss Polizeirapport vom 19. März 2005 wurden bei A. zwei
Alcometertests durchgeführt, die Werte von 1.23 bzw. 1.28 Gewichtspromillen
ergaben. Selbst unter Berücksichtigung der früher angenommenen möglichen
Abweichung von 20 % ergeben sich noch Werte von mindestens 0.98 bzw. 1.02
Gewichtspromille. Damit steht fest, dass der Berufungskläger mit einer qualifizierten
Blutalkoholkonzentration ein Motorfahrzeug geführt hat. Infolge seiner früheren
Verurteilung sowie in Anbetracht der Menge der von ihm vor der Fahrt konsumierten
alkoholischen Getränke – A. gab an, 4 dl Rotwein und 3 Gin Tonic getrunken zu
haben (vgl. act. 4) – musste ihm bewusst gewesen sein, dass er zu viel Alkohol
getrunken hatte, um noch ein Fahrzeug lenken zu dürfen. Demnach hat der
Berufungskläger den Tatbestand des vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem
Zustand gemäss Art. 91 Abs. 1 SVG sowohl objektiv als auch subjektiv erfüllt. Die
Berufung ist in diesem Punkt abzuweisen.
5.a.
Wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer
Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung,
die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder
einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen oder den
Zweck dieser Massnahmen vereitelt hat, wird nach Art. 91a Abs. 1 SVG mit
Gefängnis oder mit Busse bestraft.
Art. 55 Abs. 1 SVG bestimmt, dass Fahrzeugführer einer Atemalkoholprobe
unterzogen werden können. Liegen Anzeichen von Fahrunfähigkeit vor, ist eine
Blutprobe anzuordnen (Art. 55 Abs. 3 SVG). Eine Blutuntersuchung ist ferner anzu-
ordnen, wenn der tiefere Wert der beiden Atem-Alkoholmessungen einer Blutalko-
holkonzentration von 0.80 Promille und mehr entspricht (Art. 140 Abs. 1 lit. a Ziff. 1
VZV).

22
b.aa. Gemäss Polizeirapport vom 19. März 2005 wurden bei A. aufgrund
des bei der Kontrolle des Führer- und Fahrzeugausweises festgestellten Mundalko-
holgeruchs zwei Alcometertests durchgeführt, die Werte von 1.23 bzw. 1.28 Ge-
wichtspromillen ergaben. Obwohl A. darüber informiert worden sei, dass aufgrund
der beiden Resultate eine Blutprobe beim Pikett-Arzt angeordnet werde, habe er
deren Durchführung verweigert. Nach Rücksprache mit dem Pikett-Untersuchungs-
richter sei entschieden worden, auf die zwangsweise Durchführung einer Blutprobe
zu verzichten.
Der Zeuge D. sagte in der untersuchungsrichterlichen Konfronteinvernahme
vom 20. Juni 2005 (act. 17) aus, während dem Gespräch mit A. habe er Alkoholge-
ruch festgestellt und ihm dies auch gesagt. In dessen Einverständnis hätten sie in
der Wohnung die Mundspülung und die anschliessenden zwei Alcotests durchge-
führt. Die Tests seien positiv verlaufen. Daraufhin habe er A. gesagt, dass eine Blut-
probe genommen werden müsse, womit jener aber nicht einverstanden gewesen
sei und diese verweigert habe. Daraufhin habe er den zuständigen Pikett-Untersu-
chungsrichter informiert; auf eine zwangsweise Blutentnahme sie indes verzichtet
worden.
Der Zeuge E. gab in der untersuchungsrichterlichen Konfronteinvernahme
vom 20. Juni 2005 (act. 19) an, in der Garage sei A. wie üblich kontrolliert worden.
Nachdem sich aufgrund seines Verhaltens und des festgestellten Mundalkoholge-
ruchs ein Alcotest aufgedrängt habe, sei ein solcher angeordnet worden. Frau B.
habe den Vorschlag gemacht, die Mundspülung im Haus durchzuführen, da es dort
wärmer sei. Zunächst habe A. die Tests nicht durchführen wollen, nach einigem
Zureden aber eingewilligt. Beide Tests seien positiv verlaufen, so dass eine Blutent-
nahme nötig geworden sei. Diese habe A. strikte und vehement abgelehnt, so dass
der Pikett-Untersuchungsrichter habe informiert werden müssen.
bb.
A. gab in der polizeilichen Befragung vom 13. März 2005 (act. 4) auf
die Frage, weshalb er der Anordnung auf Durchführung einer Blutprobe keine Folge
geleistet habe, an, er habe von seinen Grundrechten als Schweizer Bürger Ge-
brauch gemacht. In der Konfronteinvernahme mit D. vom 20. Juni 2005 (act. 17)
sagte A. aus, es treffe zu, dass er von Wm D. kontrolliert, dass zwei Alkotests durch-
geführt und dass er zu einer Blutprobe aufgefordert worden sei. Auf die Frage des
Untersuchungsrichters, ob es zutreffe, dass er diese verweigert habe, gab er an, er
habe wissen wollen, bei welchem Arzt. Da dies offenbar Dr. F. gewesen sei, sei er
nicht bereit gewesen, sich einer Blutentnahme bei diesem zu unterziehen.

23
c.aa. Würdigt man die angeführten Aussagen, so ergibt sich, dass A. auf-
grund der Atemalkoholtests, die Werte über 0.80 Promille anzeigten, in der Nacht
des 13. März 2005 von den beteiligten Polizeibeamten D. und E. den einleitend
genannten Bestimmungen entsprechend aufgefordert wurde, sich beim zuständi-
gen Pikett-Arzt einer Blutuntersuchung zu unterziehen. Dieser Anordnung kam der
Berufungskläger nicht nach, indem er die Blutentnahme ablehnte.
bb.
Dass A. aufgefordert wurde, sich beim Arzt einer Blutprobe zu unter-
ziehen und dass er diese Blutentnahme verweigerte, wird von ihm nicht bestritten.
Er erachtet seine Weigerung indes als gerechtfertigt, wobei er sich in der polizeili-
chen Einvernahme vom 13. März 2005 auf seine Grundrechte als Schweizer Bürger
und in der untersuchungsrichterlichen Konfronteinvernahme vom 20. Juni 2005 dar-
auf berief, er sei nicht bereit gewesen, bei Dr. F. eine Blutentnahme durchzuführen.
Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung brachte er ferner vor, er wäre
bereit gewesen, bei Dr. H. eine Blutprobe abzugeben.
Dieser Argumentation kann sich der Kantonsgerichtsausschuss nicht ansch-
liessen. Art. 55 SVG sieht die Möglichkeit der Anordnung einer Blutprobe ausdrück-
lich vor. Diese Massnahme ist demnach ein auf gesetzlicher Grundlage beruhender
zulässiger Eingriff in die persönliche Freiheit und kann bei Anordnung durch die
zuständige Instanz nicht verweigert werden. Gerechtfertigt erscheint die Weigerung
lediglich, wenn die Blutentnahme die Gesundheit des Verdächtigen gefährden
könnte (Hans Giger, Strassenverkehrsgesetz, Kommentar, Zürich 2002, S. 260).
Demnach besteht weder ein allgemeines Grundrecht auf Verweigerung der Blut-
probe noch ein Recht auf freie Arztwahl für deren Durchführung, so dass die vom
Berufungskläger angeführten Gründe keine Rechtfertigungsgründe darstellen und
die entsprechenden Einwände nicht verfangen. Überdies bestehen aufgrund des
klaren Widerstands in der Nacht des 13. März 2005 erhebliche Zweifel an der erst
nachträglich, erstmals am 20. Juni 2005 ansatzweise geäusserten Bereitschaft des
Berufungsklägers, sich bei einem anderen Arzt einer Blutuntersuchung zu unterzie-
hen. Die Frage kann letztlich aber offen gelassen werden, da der Berufungskläger
sich im massgeblichen Zeitpunkt – nämlich als die beteiligten Polizeibeamten auf-
grund der Ergebnisse der Alcotests eine Blutprobe beim zuständigen Pikett-Arzt an-
ordneten – der unmissverständlichen polizeilichen Anordnung klar und ohne objek-
tive Rechtfertigungsgründe widersetzte. Dass die Voraussetzungen für eine
zwangsweise Blutentnahme in casu nicht vorlagen, wurde bereits in Erwägung
3.e.ff. dargelegt.

24
cc.
Zu prüfen bleibt noch der im erstinstanzlichen Verfahren erhobene
Einwand des Berufungsklägers, er sei durch die Polizisten nicht auf die Folgen einer
Verweigerung der Blutprobe aufmerksam gemacht worden.
Nach Art. 141 Abs. 2 VZV ist eine Person, die die Durchführung eines
Vortests, die Atem-Alkoholprobe, die Blutentnahme, die Sicherstellung von Urin
oder die ärztliche Untersuchung verweigert, auf die Folgen aufmerksam zu machen
(Art. 16c Abs. 1 Bst. d in Verbindung mit Abs. 2 und 91a Abs. 1 SVG). Vorliegend
ist davon auszugehen, dass der entsprechende Hinweis erfolgte, wird doch im
Polizeirapport vom 19. März 2005 (act. 2) festgehalten, dass A. über die
gesetzlichen Bestimmungen und die gegen ihn erfolgende Verzeigung in Kenntnis
gesetzt wurde. Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass die beiden
Polizeibeamten den Berufungskläger nicht auf die Folgen der Verweigerung der
Blutprobe hingewiesen haben, so hätte dies nicht dessen Straflosigkeit zur Folge.
Es ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass es sich bei
der Bestimmung von Art. 141 Abs. 2 VZV um eine blosse Ordnungsvorschrift und
nicht um eine Gültigkeitsvorschrift handelt (vgl. Erwägung 5.c. des angefochtenen
Urteils). Dass die Strafbarkeit im Sinne von Art. 91a SVG nicht vom erfolgten
Hinweis auf die Folgen einer Vereitelung der Blutprobe abhängig gemacht werden
darf, ergibt sich im Übrigen auch daraus, dass eine Verurteilung nach der genannten
Bestimmung unter gewissen Umständen sogar erfolgen kann, wenn sich ein
Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe entzieht, die nicht angeordnet
wurde, sondern mit deren Anordnung bloss gerechnet werden musste. In einem
solchen Fall erfolgt naturgemäss auch kein Hinweis auf die Strafbarkeit der
Vereitelung einer Blutprobe.
d.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Verurteilung des Beru-
fungsklägers wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrun-
fähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG zurecht erfolgte, da sich A. der klaren Anord-
nung der Polizeibeamten, sich beim zuständigen Pikett-Arzt einer Blutuntersuchung
zu unterziehen, widersetzte und hierfür keinen Rechtfertigungsgrund vorzubringen
vermag. Die Berufung ist auch in diesem Punkt abzuweisen.
6.a.
Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei sind zu
befolgen (Art. 27 Abs. 1 SVG). An Verkehrsinseln und Hindernissen in der Mitte der
Fahrbahn ist rechts vorbeizufahren (Art. 7 Abs. 3 VRV).

25
b.
Indem A. am 13. März 2005 in K. beim Abbiegen von der L. in die M.
das dort befindliche Signal „Hindernis rechts umfahren“ links umfuhr, handelte er
Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV zuwider. Dabei handelt es sich um eine
einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG, die mit Haft oder
mit Busse bestraft wird. Auch in diesem Punkt ist das vorinstanzliche Urteil nicht zu
beanstanden.
7.a. Bei der Überprüfung der vorinstanzlichen Strafzumessung setzt der Kan-
tonsgerichtsausschuss sein Ermessen an Stelle desjenigen der Vorinstanz und
wendet die Regeln über die Strafzumessung selbständig an. Gemäss Art. 63 StGB
bemisst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters. Es berücksichtigt
dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schul-
digen. Grundlage für die Bemessung der Schuld ist immer die Schwere der Tat. Bei
der Beurteilung der Tatkomponente werden insbesondere das Ausmass des ver-
schuldeten Erfolges, die Art und Weise seiner Herbeiführung, die Willensrichtung,
mit welcher der Täter gehandelt hat und die Beweggründe des Schuldigen berück-
sichtigt. Die Täterkomponente umfasst das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse
sowie das Verhalten nach der Tat oder im Strafverfahren, wie zum Beispiel Reue,
Einsicht oder Strafempfindlichkeit. Das Mass des Verschuldens variiert unter ande-
rem mit der Schwere des deliktischen Erfolges, den unterschiedlich gravierenden
Modalitäten der Tatbegehung und dem Mass an Entscheidungsfreiheit, das dem
Täter zugeschrieben werden muss. Je leichter es für ihn gewesen wäre, die Rechts-
gutverletzung zu vermeiden, je grösser also sein Handlungsspielraum war, desto
grösser wiegt das Verschulden (vgl. BGE 117 IV 113 f., 118 IV 14 f., 124 IV 44 ff.).
Wenn jemand durch eine oder mehrere Handlungen mehrere Freiheitsstrafen ver-
wirkt hat, so verurteilt ihn das Gericht nach dem Asperationsprinzip zu der Strafe
der schwersten Tat und erhöht deren Dauer angemessen. Es kann jedoch das
höchste Mass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte überschreiten
und ist dabei zudem an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 68
Ziff. 1 StGB).
Für die Bemessung einer Busse ist von Art. 48 Ziff. 2 Abs. 1 und 2 StGB aus-
zugehen. Danach bemisst das Gericht den Betrag einer Busse je nach den Verhält-
nissen des Täters, so dass dieser durch die Einbusse die Strafe erleidet, die seinem
Verschulden angemessen ist. Es müssen insbesondere Einkommen, Vermögen,
Familienpflichten, Beruf, Alter und Gesundheit berücksichtigt werden (Art. 48 Ziff. 2
StGB).

26
b.
Das Verschulden von A. wiegt nicht leicht. Er setzte sich in der Nacht
des 13. März 2005 trotz erheblichem Alkoholkonsum an das Steuer seines Fahr-
zeugs und nahm damit wie auch durch die begangene Verkehrsregelverletzung in
Kauf, andere Verkehrsteilnehmer erheblich zu gefährden. Nach Angaben des Beru-
fungsklägers herrschte aufgrund des am fraglichen Wochenende stattfindenden
Ski-Weltcup-Finals auch nachts um 2 Uhr noch ein reger Verkehr auf der L.. Dass
sich der Berufungskläger dennoch alkoholisiert ans Steuer setzte, obwohl an sich
nur eine relativ kurze Strecke von rund 800 Metern zu bewältigen war, zeugt von
mangelndem Verantwortungsbewusstsein. Hinzu kommt, dass der Berufungskläger
seine Zustimmung zu der von der Polizei angeordneten Blutuntersuchung verwei-
gerte. Straferhöhend ist die einschlägige Vorstrafe aus dem Jahr 2002 zu berück-
sichtigen. Offenbar vermochte A. die Lehren aus der damals erfolgten Verurteilung
wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand sowie dem damit verbundenen Entzug
des Führerausweises nicht zu ziehen. Die Uneinsichtigkeit des Berufungsklägers
wirkt sich zwar nicht straferhöhend aus, doch kann er diesfalls nicht mit besonderer
Milde rechnen (vgl. Stratenwerth, Allgemeiner Teil II, 1989, S. 241). Strafschärfend
fällt das Zusammentreffen mehrerer Strafbestimmungen ins Gewicht. Strafmin-
dernd ist der gute Leumund des Berufungsklägers zu werten. Strafmilderungs-
gründe liegen keine vor. Zur Zeit des erstinstanzlichen Urteils verfügte der Beru-
fungskläger nach eigenen Angaben über ein monatliches Einkommen von rund Fr.
10'000.--, wovon er Fr. 6'000.-- an Unterhalt an seine geschiedene Frau und an
seine Kinder leistete.
In Würdigung sämtlicher Strafzumessungsgründe erscheint dem Kantonsge-
richtsausschuss die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafe von 45 Tagen Ge-
fängnis und einer Busse in der Höhe von Fr. 2’000.-- als dem Verschulden des Be-
rufungsklägers angemessen.
8.a.aa.
Bei diesem Strafmass ist zu prüfen, ob dem Verurteilten für die
Gefängnisstrafe von 45 Tagen die Rechtswohltat des bedingten Strafvollzugs ge-
währt werden kann. Die diesbezüglichen Anforderungen bestimmen sich nach Art.
41 Ziff. 1 StGB. Danach kann das Gericht den Vollzug einer Freiheitsstrafe von nicht
mehr als 18 Monaten oder einer Nebenstrafe aufschieben, wenn Vorleben und Cha-
rakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde dadurch von weiteren Verbrechen
oder Vergehen abgehalten (Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Es ist zu prüfen, ob eine
günstige Prognose für künftiges Wohlverhalten gestellt werden kann. Dabei ist in
erster Linie der Grundsatz der Spezialprävention massgeblich. Bei der Prüfung, ob
der Verurteilte für ein dauerndes Wohlverhalten Gewähr bietet, ist eine Gesamtwür-

27
digung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen. In die Beurteilung mit einzube-
ziehen sind neben den Tatumständen auch das Vorleben und der Leumund sowie
alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die
Aussichten seiner Bewährung zulassen. Für die Einschätzung des Rückfallrisikos
ist ein Gesamtbild der Täterpersönlichkeit unerlässlich. Relevante Faktoren sind
etwa strafrechtliche Vorbelastung, Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindun-
gen oder Hinweise auf Suchtgefährdungen. Unzulässig ist dabei, unter den nach
Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu berücksichtigenden Umständen einzelnen eine vor-
rangige Bedeutung beizumessen und andere zu vernachlässigen oder überhaupt
ausser Acht zu lassen. Das Gericht soll sich ein möglichst vollständiges Bild der
Täterpersönlichkeit machen. Allerdings lässt sich selbst durch eine umfassende und
intensive Auseinandersetzung mit der Täterpersönlichkeit keine absolut verlässliche
Zukunftsvoraussage treffen. Bei Prüfung der günstigen Prognose im Sinne von Art.
41 Ziff. 1 StGB steht daher die Frage im Vordergrund, unter welchen Voraussetzun-
gen einem Verurteilten trotz unsicherer Zukunftsaussichten Vertrauen geschenkt
werden kann. Vermag das Gericht begründetes Vertrauen zu gewinnen, so ist der
Vollzug der Freiheitsstrafe aufzuschieben (BGE 118 IV 97 ff.; BGE 128 IV 193 ff.,
mit weiteren Hinweisen; PKG 1993 Nr. 24).
Ein Aufschub der Strafe ist nicht zulässig, wenn der Verurteilte innerhalb der
letzten fünf Jahre vor der Tat wegen eines vorsätzlich begangenen Verbrechens
oder Vergehens eine Zuchthaus- oder eine Gefängnisstrafe von mehr als drei Mo-
naten verbüsst hat (Art. 41 Ziff. 1 Abs. 2 StGB). Im Falle des Aufschubes bestimmt
das Gericht dem Verurteilten eine Probezeit von zwei bis zu fünf Jahren (Art. 41 Ziff.
1 Abs. 3 StGB). Die Dauer der Probezeit bestimmt sich nach den Umständen des
Einzelfalls. Zu beurteilen sind insbesondere Persönlichkeit und Charakter des Ver-
urteilten sowie die Rückfallgefahr. Je grösser die letztere ist, desto länger muss die
Bewährungsprobe mit ihrem Zwang zum Wohlverhalten sein (vgl. BGE 95 IV 122;
Stefan Trechsel, Kurzkommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, 2. Aufl.,
Zürich 1997, N 31 zu Art. 41 StGB; Roland M. Schneider, Basler Kommentar zum
StGB, Band I, Basel 2003, N 131 zu Art. 41 StGB).
bb.
Nach der früheren Rechtsprechung durfte einem angetrunkenen Fahr-
zeugführer nur mit grosser Zurückhaltung der bedingte Strafvollzug gewährt wer-
den. Das Bundesgericht führte diesbezüglich aus, es sei allgemein bekannt, dass
die Fahrtüchtigkeit schon durch geringe Mengen Alkohol beeinträchtigt werde. Bei
jenen Motorfahrzeugführern, welche unbekümmert um dieses Wissen durch Ange-
trunkenheit am Steuer Leben und Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer erheblich

28
gefährden, könne somit auf eine rücksichtslose Gesinnung sowie auf einen Charak-
terfehler geschlossen werden. Aus spezial- und generalpräventiven Gründen seien
daher hohe Anforderungen an die Gewähr für künftiges Wohlverhalten zu stellen.
Vor einiger Zeit ist das Bundesgericht von dieser strengeren Praxis abgerückt und
hat festgehalten, dass bei der Gewährung oder Verweigerung des bedingten Straf-
vollzugs auch beim Tatbestand des vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem Zu-
stand die gleichen Kriterien wie bei den anderen Delikten zugrunde zu legen sind.
Bei der Beurteilung der Bewährungsaussichten darf nicht aus generalpräventiven
Überlegungen ein derart strenger Massstab angelegt werden, dass angetrunkenen
Fahrzeuglenkern der bedingte Strafvollzug von vorneherein verschlossen bleibt.
Massgeblich ist somit in erster Linie der Grundsatz der Spezialprävention. Die Be-
sonderheit des Straftatbestandes, der Rückfall und die Tatsache, dass ein Fahr-
zeugführer bei Trinkbeginn weiss, dass er später ein Fahrzeug führen wird, sind nur
Umstände, die neben allen anderen bei einer Gesamtwürdigung zu berücksichtigen
sind. So spielen beispielweise auch die konkreten Umstände der früheren wie auch
der neuen Trunkenheitsfahrt sowie die Dauer seit der früheren Tat respektive deren
Beurteilung eine Rolle. Weiter kann bedeutsam sein, ob für die frühere Tat lediglich
eine Busse oder aber eine Freiheitsstrafe ausgefällt worden ist und auf welche
Dauer der Führerausweis entzogen worden ist (BGE 118 IV 97 ff.; PKG 1993 Nr.
24). Als prognoseungünstig erweisen sich insbesondere ein hoher Blutalkoholge-
halt, das Lenken eines Fahrzeugs in angetrunkenem Zustand ohne Not, die Länge
und Gefährlichkeit der vom Angetrunkenen gefahrenen Strecke oder die häufige
Bagatellisierung der Tat. Für eine günstige Prognose sprechen beispielsweise ein
guter allgemeiner bzw. automobilistischer Leumund sowie geregelte Ehe-, Familien-
und Arbeitsverhältnisse. Im Rahmen der Gesamtbeurteilung muss auch dem Um-
stand Rechnung getragen werden, dass mit dem Fahren in angetrunkenem Zustand
stets ein unbedingter administrativer Führerausweisentzug verbunden ist (Schnei-
der, a.a.O., N 323 ff. zu Art. 41 StGB).
b.aa. Da A. innerhalb der letzten fünf Jahre keine Freiheitsstrafe von mehr
als drei Monaten verbüssen musste und beim hier zu beurteilenden Fall eine Frei-
heitsstrafe von weniger als achtzehn Monaten verhängt wird, sind die objektiven
Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Strafvollzugs gegeben.
bb.
In Frage steht somit noch, ob dem Berufungskläger in subjektiver Hin-
sicht eine günstige Prognose für künftiges Wohlverhalten gestellt werden kann. Die
Vorinstanz hat dies verneint und dem Berufungskläger den bedingten Strafvollzug
verweigert.

29
Betrachtet man vorliegend die Tatumstände, so sprechen diese praktisch
ausschliesslich gegen eine günstige Prognose. Negativ zu werten ist insbesondere,
dass es keine zwingenden Gründe für die Fahrt unter Alkoholeinfluss gab und diese
somit - wie die Vorinstanz zu Recht ausführte - ohne Weiteres hätte unterbleiben
können. Es handelte sich um eine Strecke, die weniger als einen Kilometer beträgt.
Trotz dieser kurzen Strecke kam es aber zu einer erheblichen Gefährdung der wei-
teren Verkehrsteilnehmer, da sich zum Zeitpunkt der fraglichen Fahrt ungeachtet
der fortgeschrittenen Zeit offenbar noch viele Leute im Bereich der L. aufhielten; am
fraglichen Wochenende fand in K. das Ski-Weltcup-Finale statt. Diese Umstände
deuten auf ein fehlendes Verantwortungsbewusstsein des Berufungsklägers hin. Zu
Gunsten des Berufungsklägers ist lediglich zu werten, dass die Alkoholkonzentra-
tion im Bereich von 1 Promille lag und damit nicht ausserordentlich hoch war.
Bei der Beurteilung des Vorlebens des Verurteilten steht die strafrechtliche
Vorbelastung im Vordergrund. Der Umstand, dass A. bereits einmal, nämlich mit
Strafmandat des Kreispräsidenten T. vom 13. Juni 2002, wegen Fahrens in ange-
trunkenem Zustand zu einer Gefängnisstrafe von 7 Tagen und zu einer Busse von
Fr. 3'500.-- verurteilt wurde, stellt ein Indiz für die Uneinsichtigkeit des Berufungs-
klägers dar und ist bei der Prognosestellung als erheblich ungünstiges Element zu
gewichten, zumal zwischen jener Verurteilung und der heute zu beurteilenden Tat
nur knapp drei Jahre lagen und auch der damals ausgesprochene zweimonatige
Entzug des Führerausweises den Berufungskläger nicht davon abhalten konnte, er-
neut in angetrunkenem Zustand ein Fahrzeug zu lenken. Im Zusammenhang mit
dem Vorleben des Berufungsklägers ist auch sein allgemeiner Leumund zu berück-
sichtigen. Dieser fällt im vorliegenden Fall positiv ins Gewicht. Aus dem Leumunds-
bericht der Kantonspolizei Graubünden vom 4. Dezember 2005 geht hervor, dass
A. in seiner Wohngemeinde einen guten Leumund besitzt. Ausser den erwähnten
strassenverkehrsrechtlichen Verfehlungen ist A. bis zum jetzigen Zeitpunkt nie ne-
gativ aufgefallen. Negativ ist zu bewerten, dass sich A. während des gesamten
Strafverfahrens unkooperativ zeigte und keine Einsicht in das Unrecht der Tat äus-
serte. Zudem zog er seine Lebenspartnerin B. in die Sache mit hinein. Darüber hin-
aus ist aber zu Gunsten des Berufungsklägers festzuhalten, dass keine Hinweise
auf eine Suchtgefährdung vorliegen und dass jener offensichtlich auch einer gere-
gelten Arbeitstätigkeit nachgeht. Schliesslich gilt es noch zu berücksichtigen, dass
die vorliegende Verurteilung einen längeren Entzug des Führerausweises zur Folge
haben wird, was doch mit einer gewissen Warnwirkung verbunden sein dürfte.

30
cc.
Nach dem Dargelegten kann im Sinne einer Gesamtwürdigung fest-
gehalten werden, dass die einschlägige Vorstrafe und die Tatumstände zwar als
ungünstig zu gewichten sind, dass jedoch konkrete Anzeichen dafür bestehen, dass
A. durch die Auferlegung einer bedingten Gefängnisstrafe von der Begehung wei-
terer Straftaten abgehalten wird und dass ihm daher gerade noch eine günstige
Prognose gestellt werden kann. Damit sind vorliegend nicht nur die objektiven, son-
dern auch die subjektiven Voraussetzungen erfüllt, so dass A. für die ihm auferlegte
Gefängnisstrafe von 45 Tagen die Rechtswohltat des bedingten Strafvollzuges ge-
währt werden kann. Da der Kantonsgerichtsausschuss die Rückfallgefahr aufgrund
der Vorstrafe sowie der Uneinsichtigkeit des Berufungsklägers als hoch einstuft,
wird die Probezeit auf fünf Jahre angesetzt.
c.aa. Sind die Voraussetzungen von Art. 41 Ziff. 1 StGB gegeben, kann das
Gericht im Urteil anordnen, dass der Eintrag der Verurteilung zu einer Busse im
Strafregister zu löschen sei, wenn der Verurteilte bis zum Ablauf einer vom Gericht
anzusetzenden Probezeit von einem bis zu zwei Jahren nicht wegen einer während
dieser Zeit begangenen strafbaren Handlung verurteilt wird und wenn die Busse
bezahlt, abverdient oder erlassen ist (Art. 49 Ziff. 4 StGB). Die Beschränkung der
Probezeit auf zwei Jahre gilt nur für den Fall, dass ein Verbrechen oder Vergehen
ausschliesslich mit Busse geahndet wird. Ist die Busse mit einer bedingt vollziehba-
ren Gefängnis- oder Zuchthausstrafe verbunden, bestimmt sich die Bewährungsfrist
für die Löschung des Busseneintrags stets nach der für den bedingten Strafvollzug
festgesetzten Probezeit und kann daher auch über zwei Jahre betragen (Jörg Reh-
berg, Strafrecht II, Strafen und Massnahmen/Jugendstrafrecht, 7. Aufl., Zürich 2001,
S. 98).
bb.
Da die Voraussetzungen für eine gute Prognose im vorliegenden Fall
erfüllt sind, ist im Hinblick auf Art. 49 Ziff. 4 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 41 Ziff. 1
StGB die vorzeitige Löschung der Busse im Strafregister anzuordnen. Die Probezeit
wird hierbei ebenfalls auf fünf Jahre angesetzt.
d.
Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ist das vorinstanzliche Ur-
teil, was die Frage des bedingten Strafvollzugs sowie der vorzeitigen Löschung der
Busse im Strafregister betrifft, aufzuheben. Die Berufung wird in diesem Punkt gut-
geheissen.

31
9.a.
Im Resultat ist die Berufung von A. teilweise gutzuheissen und die Zif-
fer 2 des angefochtenen Urteils mit der Anordnung des bedingten Strafvollzugs so-
wie der vorzeitigen Löschung der Busse im Strafregister zu ergänzen.
b.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt sich im Hinblick auf
Art. 158 StPO keine Änderung der vorinstanzlichen Kostenverteilung. Es gilt insbe-
sondere zu berücksichtigen, dass weder ein Freispruch für einen der eingeklagten
Tatbestände erfolgte noch die durch die Vorinstanz ausgesprochene Strafe redu-
ziert wurde.
10.a. Wird eine Rechtsmitteleingabe gutgeheissen, so entscheidet das Ge-
richt über die Kostenverteilung zwischen dem Einleger, dem Staat und der ersten
Instanz (Art. 160 Abs. 3 StPO). Die Rechtsmittelinstanz kann dem Verteidiger eine
aussergerichtliche Entschädigung zusprechen (Art. 160 Abs. 4 StPO).
b.
Nachdem die Berufung von A. teilweise gutzuheissen ist, rechtfertigt
es sich, die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2’100.-- zu 2/3 A. und zu 1/3
dem Kanton Graubünden aufzuerlegen. Überdies hat der Kanton Graubünden A.
für das Berufungsverfahren ausseramtlich reduziert mit Fr. 1’500.-- inkl. MwSt. zu
entschädigen.

32
Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und die Ziffer 2 des angefochtenen
Urteils wird wie folgt ergänzt: Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgescho-
ben unter Ansetzung einer Probezeit von 5 Jahren. Nach Ablauf derselben
Probezeit ist der Eintrag der Busse im Strafregister vorzeitig zu löschen.
Die Ziffer 3 letzter Satz des angefochtenen Urteils wird wie folgt neu formu-
liert: Die Kosten eines allfälligen Strafvollzuges gehen zu Lasten des Kantons
Graubünden.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'100.-- gehen zu 2/3 zu Lasten
des Berufungsklägers und zu 1/3 zu Lasten des Kantons Graubünden.
Der Kanton Graubünden hat A. für das Berufungsverfahren ausseramtlich mit
Fr. 1’500.-- inkl. MwSt. zu entschädigen.
3.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident
Die Aktuarin ad hoc