gr_gerichte · ZK2 2017 25 · 2017-05-03 · de
Beschwerde Prozessrecht (ZPO 319, ohne die Endentscheide)


Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 13. Juni 2017
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 17 25
13. Juni 2017
(Mit Urteil 4A_383/2017 vom 11. August 2017 ist das Bundesgericht auf die gegen
diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten).
Entscheid
II. Zivilkammer
Vorsitz
Pritzi
In der zivilrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Regionalgericht Imboden vom 3. Mai 2017,
mitgeteilt am 3. Mai 2017, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , Beschwerdegegnerin, ver-
treten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Schmid, Hartbertstrasse 11, 7001 Chur,
gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Leistung einer Sicherheit für die Parteientschädigung,

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hat der Vorsitzende der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden
nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom 13. Mai 2017 (der Schweizerischen
Post am 16. Mai 2016 übergeben), nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie
aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,
–
dass die Y._____ in der Klageantwort vom 29. November 2016 beantragte,
dass X._____ als klagende Partei zu verpflichten sei, ihr als beklagte Partei für
die Parteientschädigung eine Sicherheit von CHF 4'500.00 zu leisten,
–
dass das Regionalgericht Imboden mit Entscheid vom 3. Mai 2017, gleichen-
tags mitgeteilt, erkannte, dass das Gesuch der Y._____ um Sicherstellung der
Parteientschädigung gutgeheissen werde,
–
dass die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 103 ZPO i.V.m. Art. 319 ff.
ZPO),
–
dass X._____ den Entscheid des Regionalgerichts Imboden vom 3. Mai 2017
nach eigener Darstellung am 4. Mai 2017 in Empfang genommen habe, was
durch den Track&Trace- Auszug der Schweizerischen Post vom 17. Mai 2017
bestätigt wird,
–
dass die Beschwerdefrist von zehn Tagen am 5. Mai 2017 zu laufen begann
(Art. 142 Abs. 1 ZPO) und am 15. Mai 2017 endete (Art. 142 Abs. 3 ZPO),
–
dass Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht
oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen
diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden müssen
(Art. 143 Abs. 1 ZPO),
–
dass das Bundesgericht mehrfach bestätigt hat, dass die Aufgabe einer Sen-
dung an eine ausländische Post nicht fristwahrend ist (Urteil des Bundesge-
richts 6B_521/2013 vom 1. Juli 2013 E. 1 bezüglich des vom Wortlaut her
identischen Art. 48 Abs. 1 des Bundesgerichtsgesetzes [BGG; SR 173.110]),
–
dass die der Schweizerischen Post am 16. Mai 2017 zugegangene Beschwer-
de daher verspätet ist,
–
dass folglich auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisa-
tionsgesetzes (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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–
dass nach Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in zivil-
rechtlichen Beschwerden (VGZ; BR 320.210) die Entscheidgebühr zwischen
CHF 500.00 und CHF 8'000.00 beträgt,
–
dass die Entscheidgebühr nach Ermessen des Gerichts auf CHF 500.00 fest-
gesetzt wird,
–
dass in Anwendung von Art. 114 lit. c ZPO die Gerichtskosten des Beschwer-
deverfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass der Beschwerdegegnerin mangels wesentlicher Umtriebe für das Be-
schwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist,

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erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Der Y._____ wird keine aussergerichtliche Entschädigung zugesprochen.
4.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 15'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt wer-
den, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. An-
dernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff.
BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzu-
reichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: