gr_gerichte · A 2013 34 · 2013-08-27 · de

Steuerpflicht | Steuern übriges

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
A 13 34
4. Kammer 
bestehend aus
Vizepräsident Priuli als Vorsitzender, Verwaltungsrichter Stecher 
und Präsident Meisser, Aktuarin ad hoc Blumenthal
URTEIL
vom 27. August 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
Beschwerdeführerin
gegen 
Stadt O.2._____, 
vertreten durch die Steuerverwaltung der Stadt O.2._____, 
Beschwerdegegnerin
und
Gemeinde O.1._____,
Beigeladene
betreffend Steuerpflicht


- 2 -
1.
A._____, geboren 1986, wuchs bei ihren Eltern in der Gemeinde 
O.1._____ auf. Sie ist seit September 2006 in O.2._____ als 
Wochenendaufenthalterin gemeldet, wo sie zusammen mit zwei 
Freundinnen in einer 4½-Zimmerwohnung wohnt. Seit August 2009 ist sie 
als Primarlehrerin in O.3._____ tätig.
2.
Mit Verfügung vom 11. Februar 2013 nahm der Vorsteher der 
Steuerverwaltung der Stadt O.2._____ auf ihren Wochenaufenthaltsstatus 
in O.2._____ zufolge der Steuerpflicht in der Gemeinde O.1._____ Bezug 
und stellte fest, dass die Voraussetzungen dafür nach Bundesgerichts-
praxis, 
nach 
nicht 
berufsbedingter 
Miete 
einer 
Wohnung 
mit 
Aufenthaltsdauer von nunmehr sechs Jahren, nicht mehr erfüllt seien und 
betrachtete sie deshalb aufgrund persönlicher Zugehörigkeit ab dem 
1. Januar 2012 in O.2._____ als steuerpflichtig mit der weiteren 
Empfehlung, ihren Heimatschein in O.2._____ zu deponieren. Die 
dagegen von A._____, vertreten durch die B._____ AG, am 8. März 2013 
erhobene Einsprache wurde mit Entscheid des Vorstehers der 
städtischen Steuerverwaltung am 18. April 2013 mit gleichlautender 
Feststellung des Hauptsteuerdomizils ab 1. Januar 2012 in O.2._____ 
abgewiesen.
3.
Hiergegen erhob A._____ am 17. Mai 2013 Beschwerde an das 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte sinngemäss 
die Aufhebung des Einspracheentscheides und die Feststellung, dass sie 
in der Gemeinde O.1._____ steuerpflichtig sei. Zur Begründung führte sie 
aus, dass sich der Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen in O.1._____, wo 
sie an den Wochenenden zusammen mit ihrem Bruder und Vater in 
dessen Einfamilienhaus wohne, und nicht in O.2._____ befinde. Nachdem 
ihre Mutter verstorben sei, bestehe unter ihnen ein sehr enger 
Zusammenhalt. Überdies sei sie in O.1._____ in verschiedenen Vereinen 


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aktiv, während sie sich in O.2._____, wo sie sich, da sie eine Vollzeitstelle 
als Lehrerin in O.3._____ habe, lediglich während der Woche zu Wohn- 
und Arbeitszwecken und somit nicht aus beruflichen Gründen aufhalte, 
weder in politischer noch in sozialer Hinsicht engagiere. Dass sie in 
O.2._____ 
in 
einer 
Wohngemeinschaft 
mit 
zwei 
weiteren 
Wochenaufenthalterinnen lebe, beweise im Übrigen, dass eine Absicht 
des dauernden Aufenthaltes in O.2._____ ihrerseits fehle.
4.
In 
ihrer 
Vernehmlassung 
vom 
10. 
Juni 
2013 
beantragte 
die 
Beschwerdegegnerin die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. 
Zur Begründung führte sie aus, dass gemäss Praxis des Bundesgerichtes 
der Umstand, dass eine unverheiratete steuerpflichtige Person vom Ort 
aus, wo sie einer unselbständigen Tätigkeit nachgehe, die natürliche 
Vermutung begründe, dass sie dort ihren Hauptsteuerdomizil habe. 
Demnach würde sich der Steuersitz der Beschwerdeführerin in O.2._____ 
befinden. Diese Vermutung lasse sich nur entkräften, wenn sie 
regelmässig, mindestens einmal pro Woche an den Ort zurückehre, wo 
ihre Familie lebe, mit welcher sie besonders eng verbunden sei und wo 
sie noch andere persönliche und gesellschaftliche Beziehungen pflege. 
Die 27-jährige Beschwerdeführerin sei seit dem 1. September 2006 in 
O.2._____ Wochenaufenthalterin, was nicht mehr als vorübergehend 
gewertet werden könne, sondern auf die Absicht des dauernden 
Verbleibens im steuerrechtlichen Sinne hinweise. Sie arbeite überdies seit 
2009 als Lehrerin in O.3._____ und wohne in einer selbstmöblierten 4½-
Zimmerwohnung mit zwei Freundinnen, mit welchen sie offenbar ihre 
Freizeit verbringen möchte, in O.2._____ zusammen, könne aber weder 
eine regelmässige Rückkehr nach O.1._____ noch besonders enge 
persönliche 
und 
gesellschaftliche 
Beziehungen 
zu 
O.1._____ 
nachweisen. Denn das Bestätigungsschreiben ihres Vaters sei kurz und 
lasse offen, ob sie wirklich jedes Wochenende nach O.1._____ 


- 4 -
zurückkehre. Der Präsident des Fussballclubs in O.1._____ bestätige 
wohl, dass sie seit dem 30. Juni 2010 im Vereinsvorstand als Aktuarin 
tätig sei, einen zeitlichen Aufwand oder eine Anzahl Sitzungen gebe er 
aber nicht an. So bestätige zwar auch der Präsident des Tennisclubs 
O.1._____, dass sie Mitglied sei und dass sie in der Interclubmannschaft 
spiele, Abklärungen beim TC O.2._____ hätten aber ergeben, dass die 
Interclub-Saison lediglich sechs bis acht Wochen dauere. Demnach seien 
einige Indizien für soziale Beziehungen in O.1._____ zwar gegeben, 
welche jedoch weder aussergewöhnlich noch besonders eng seien, 
weshalb die oben erwähnte natürliche Vermutung zur Anwendung 
komme. 
5.
Trotz Aufforderungen reichten weder die beigeladene Gemeinde 
O.1._____ eine Vernehmlassung noch A._____ eine Replik ein.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit 
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist der Einspracheentscheid 
des Vorstehers der Steuerverwaltung der Stadt O.2._____ vom 18. April 
2013 betreffend Feststellung des Hauptsteuerdomizils. Streitig und zu 
prüfen ist nachfolgend die Frage, ob der Wochenaufenthalterstatus der 
Beschwerdeführerin zu Recht nicht anerkannt und sie deshalb in 
O.2._____ für vollumfänglich steuerpflichtig erklärt wurde.
2. a)
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu Art. 127 Abs. 3 der 
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) 


- 5 -
im 
interkantonalen 
und 
verwaltungsgerichtlicher 
Praxis 
im 
interkommunalen Verhältnis (vgl. die Urteile des Verwaltungsgerichts A 
11 2 vom 1. März 2011, A 11 29 vom 22. November 2011 sowie A 12 34 
vom 
28. 
August 
2012) 
ist 
der 
steuerrechtliche 
Wohnsitz 
(Hauptsteuerdomizil) einer unselbständig erwerbenden Person derjenige 
Ort, wo sich die betreffende Person mit der Absicht dauernden 
Verbleibens aufhält bzw. wo sich faktisch der Mittelpunkt ihrer 
Lebensinteressen befindet (vgl. auch Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und 
Gemeinden [StHG; SR 642.14], Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über 
die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] und Art. 23 Abs. 1 des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]). 
b)
Wenn sich eine steuerpflichtige Person abwechslungsweise an zwei oder 
mehreren Orten aufhält, ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen 
Wohnsitzes, aufgrund der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände 
des Einzelfalls, aus denen sich die Interessen erkennen lassen, zu 
beurteilen, zu welchem Ort sie die stärkeren Beziehungen unterhält. Bei 
unselbständig erwerbenden, ledigen steuerpflichtigen Personen ist das 
gewöhnlich der Ort, wo sie für längere oder unbestimmte Zeit Aufenthalt 
nehmen, um von dort aus der täglichen Arbeit nachzugehen, ist doch der 
Zweck des Lebensunterhalts dauernder Natur. Bei verheirateten 
Personen werden hingegen die persönlichen und familiären Kontakte zum 
Ort, wo sich ihre Familie aufhält, als stärker erachtet als diejenigen zum 
Arbeitsort, wenn sie in nicht leitender Stellung unselbständig erwerbstätig 
sind und täglich oder an den Wochenenden regelmässig an den 
Familienort zurückkehren (Urteile des Bundesgerichts 2C_397/2010 vom 
6. Dezember 2010 E.2.2 mit Hinweisen, 2C_178/2011 vom 2. November 
2011 E.2.2, 2C_518/2011 vom 1. Februar 2012 E.2.1, 2C_26/2012 vom 
8. Mai 2012 E.3.1, BGE 132 I 29 E.4.2 und E.4.3). 


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c)
Dieser Grundsatz, wonach die Beziehung zum Familienort als stärker 
erachtet werden kann, findet auch auf ledige, steuerpflichtige Personen 
Anwendung, betrachtet die Rechtsprechung doch auch die Eltern und die 
Geschwister als Familie. Allerdings werden die Kriterien, nach denen das 
Bundesgericht 
entscheidet, 
wann 
anstelle 
des 
Arbeitsorts 
der 
Aufenthaltsort der Familie als Hauptsteuerdomizil anerkannt werden kann 
besonders streng gehandhabt; dies folgt aus der Erfahrung, dass die 
Bindung zur elterlichen Familie regelmässig lockerer ist als diejenige 
unter Ehegatten. Deshalb ist bei ledigen steuerpflichtigen Personen 
vermehrt noch als bei verheirateten Personen zu berücksichtigen, ob 
weitere als nur familiäre Beziehungen zum einen oder anderen Ort ein 
Übergewicht begründen. Das Bundesgericht trägt nämlich dem faktischen 
Umstand Rechnung, dass sich mit zunehmender Dauer des Aufenthalts 
am Arbeitsort die Bindungen zur Familie in der Regel lockern, während 
sie sich zum Arbeitsort verdichten. Dies kann namentlich dann zutreffen, 
wenn sie sich am Arbeitsort eine eigene Wohnung eingerichtet haben 
oder über einen besonderen Freundes- und Bekanntenkreis verfügen. 
Des Weiteren geht die bundesgerichtliche Praxis davon aus, dass die 
Beziehungen der steuerpflichtigen Personen zur elterlichen Familie 
regelmässig nicht mehr so stark sind, wenn sie das 30. Altersjahr 
überschritten 
hat, 
oder 
aber 
sich 
seit 
mehr 
als 
fünf 
Jahren 
ununterbrochen am selben Arbeitsort aufhält. Die ständige regelmässige 
Rückkehr an den elterlichen Wohnort vermag deshalb nach einer 
bestimmten Dauer des Aufenthalts am Arbeitsort das Steuerdomizil am 
Ort der Familienniederlassung nicht mehr ohne Weiteres zu begründen, 
wenn nicht weitere Umstände schlüssig darauf hinweisen, dass die 
Beziehungen der steuerpflichtigen Personen zum Familienort diejenigen 
zum Arbeitsort überwiegen (Urteile des Bundesgerichts 2C_397/2010 
vom 6. Dezember 2010 E. 2.2, mit Hinweisen und 2C_178/2011 vom 2. 


- 7 -
November 2011 E. 2.2; vgl. auch PETER LOCHER, Einführung in das 
interkantonale Steuerrecht, 3. Aufl. 2009, S. 28 ff.). 
d)
In Bezug auf die Beweisführung begründet somit der Umstand, dass eine 
unverheiratete steuerpflichtige Person vom Ort aus, wo sie sich während 
der Woche aufhält und einer unselbständigen Erwerbstätigkeit nachgeht, 
eine natürliche Vermutung, dass sie dort ihren Lebensmittelpunkt und – 
als rechtliche Folge davon – ihr Hauptsteuerdomizil hat. Damit beruht die 
bundesgerichtliche 
Rechtsprechung 
grundsätzlich 
auf 
dem 
Arbeitsortprinzip 
(MARTIN 
ARNOLD, 
Der 
steuerrechtliche 
Wohnsitz 
natürlicher Personen im interkantonalen Verhältnis in ASA 68 S. 455). 
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin greift hier diese 
Vermutung allerdings nicht, da vorliegend der Wohnort O.2._____ nicht 
zugleich auch der Arbeitsort ist. Ledige Steuerpflichtige, die täglich vom 
Arbeitsort an einen anderen Wohnort zurückkehren (pendeln), um dort zu 
übernachten, haben ihr Steuerdomizil nämlich am Familien- bzw. Wohnort 
(MARTIN ARNOLD, a.a.O., S. 478). Da sich die Beschwerdeführerin nun 
aber abwechslungsweise sowohl an ihrem Familienort O.1._____ als 
auch an ihrem Wohnort O.2._____ aufhält, gilt es entsprechend der 
vorstehend zitierten Bundesgerichtspraxis für die Bestimmung des 
steuerrechtlichen 
Wohnsitzes 
zu 
prüfen, 
zu 
welchem 
dieser 
Aufenthaltsorte die Beschwerdeführerin die stärkeren, überwiegenderen 
Beziehungen unterhält.
3. a)
Diesbezüglich können die den Steuerwohnsitz konstituierenden Elemente 
im Einzelfall mehr oder weniger ausgeprägt vorhanden sein, weshalb 
auch dem Entscheid über die Feststellung des Wohnsitzes an einem 
bestimmten Ort eine Gewichtung aller relevanten objektiven, äusseren 
Umstände zugrunde liegt. Bei der Prüfung, ob die Sachverhaltselemente 
erfüllt sind, gilt die freie Beweiswürdigung. Ist eine rechtserhebliche 


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Tatsache nach der Beweiswürdigung nicht erwiesen, greifen die 
Beweislastregeln ein. Sie bestimmen, zu wessen Nachteil im Falle der 
Beweislosigkeit zu entscheiden ist. Im Steuerrecht gilt grundsätzlich, dass 
für 
steuerbegründende 
Tatsachen 
die 
Steuerbehörde, 
für 
steuermindernde oder –aufhebende Tatsachen die steuerpflichtige 
Person die Beweislast trägt. Die das Steuerdomizil beeinflussenden 
Umstände sind als steuerbegründende Tatsachen somit grundsätzlich 
von der Gemeinde nachzuweisen. Dabei trifft die steuerpflichtige Person, 
die geltend macht, ihr Steuerwohnsitz liege am Wochenendort, aber bei 
der Feststellung der hierfür sprechenden Umstände (vor allem der 
regelmässigen Rückkehr und der dort gepflegten Beziehungen) eine 
Mitwirkungspflicht. Im Rahmen dieser Mitwirkungspflicht ist sie dazu 
verpflichtet, die für einen Nachweis nötigen Informationen und 
Aufschlüsse zu erteilen. Gelingt ihr hierbei die Glaubhaftmachung 
solcher familiärer und gesellschaftlicher Beziehungen am Ort, wo die 
Familie wohnt, obliegt es der Gemeinde des Wohnortes oder Arbeitsortes 
nachzuweisen, dass die steuerpflichtige Person gewichtige wirtschaftliche 
und allenfalls persönliche Beziehungen zu diesem Ort unterhält (MARTIN 
ARNOLD, a.a.O., S. 462 ff.; ASA 63, S.842; Urteil des Bundesgerichts 
2C_397/2010 vom 6. Dezember 2010, E.2.3; 2C_178/2011 vom 2. 
November 2011, E.2.3). 
b)
Vorliegend erachtet das Gericht die Angaben der Beschwerdeführerin der 
von ihr vorgebrachten relevanten, äusseren Gesamtumstände unter 
sorgfältiger Berücksichtigung und Gewichtung sämtlicher Familien-, 
Berufs- und Lebensumstände als durchaus glaubhaft. So sind für die 
Anerkennung des Steuerdomizils am Wochenendort folgende Umstände 
anzuführen: Die erst 27-jährige Beschwerdeführerin ist bei ihren Eltern in 
O.1._____ aufgewachsen, wo sie auch ihre Kindheit und Jugend 
verbracht hat. Nach wie vor hat sie im Einfamilienhaus ihres Vaters ein 


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eigenes Zimmer. Die somit seither und noch immer vorhandene familiäre 
Verbundenheit zu O.1._____ hat sich allem Anschein nach, nach dem 
Ableben 
der 
Mutter 
sogar 
noch 
intensiviert. 
Trotz 
fehlender 
Quantifizierung im Bestätigungsschreiben des Vaters bezüglich der 
Anwesenheit 
im 
Einfamilienhaus, 
lässt 
diese 
intensive 
familiäre 
Beziehung jedoch auf eine sowohl jahrelange, als auch jetzt noch 
erfolgende regelmässige Rückkehr an den Familienort schliessen. Zudem 
wird die Verbundenheit zu O.1._____ durch die persönlichen und 
gesellschaftlichen Beziehungen, sei es die Mitgliedschaft im Tennisclub 
resp. generell die Freizeitaktivität Tennis – welcher nicht nur in der 
Interclub 
Saison 
gefrönt 
werden 
kann 
– 
oder 
die 
aktive 
Vereinsmitgliedschaft im Fussballclub verdeutlicht und damit auch 
aufgezeigt, dass nebst der familiären Beziehung auch noch weitere 
Umstände schlüssig auf die Verbundenheit zu ihrem Wochenendort 
O.1._____ hinweisen und somit die Beziehung zum Wohnort O.2._____ 
überwiegen lassen. Denn allein die Tatsache, dass sich die noch nicht 30-
jährige Beschwerdeführerin nun schon seit sieben Jahren in O.2._____ 
aufhält, weist denn auch vorliegend nicht sofort auf eine besondere 
Beziehung bzw. auf eine Absicht des dauernden Verbleibens hin. Denn 
obwohl die bundesgerichtliche Praxis davon ausgeht, dass die 
Beziehungen der steuerpflichtigen Personen zur elterlichen Familie 
regelmässig nicht mehr so stark sind, wenn sie sich seit mehr als fünf 
Jahren ununterbrochen am selben Ort aufhält, sind stets die Umstände 
des Einzelfalls zu berücksichtigen und keine schematischen und isolierten 
Betrachtungen vorzunehmen. Vorliegend sehen die Berufs- und 
Lebensumstände der Beschwerdeführerin so aus, dass sie zwar in einer 
eigenen 
Wohnung 
in 
O.2._____ 
wohnt, 
jedoch 
in 
einer 
Wohngemeinschaft mit zwei Freundinnen und nicht beispielsweise in 
einem Konkubinatsverhältnis – womit gerade die Absicht eines 
dauernden Verbleibens in dieser Konstellation fehlt. Da sich ihr Arbeitsort 


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in der Gemeinde O.3._____ – welche sich bislang in steuerrechtlicher 
Hinsicht aber nicht gemeldet hat – befindet, wo sie sich von der 
allgemeinen Lebenserfahrung ausgehend, bereits zeitlich insgesamt 
länger aufhält und konsequenterweise mehr Beziehungen pflegt als in 
O.2._____, verbleibt für O.2._____ eigentlich nur der Nachtaufenthalt 
während den Arbeitstagen. 
c)
Werden zusammenfassend die vorstehend genannten Familien-, Berufs- 
und Lebensumstände gewürdigt, sind von der Beschwerdeführerin 
genügend Anhaltspunkte für den Wochenendort O.1._____ glaubhaft 
gemacht 
worden, 
womit 
es 
der 
Beschwerdegegnerin, 
da 
besteuerungsbeanspruchende Gemeinde, oblegen hätte, nachzuweisen, 
dass die Beschwerdeführerin zu ihrem Wohnort O.2._____ Beziehungen 
pflegt, die diejenigen zum Wochenendort überwiegen lassen. Ein solcher 
Beweis ist der Beschwerdegegnerin aber wie bereits vorstehend 
aufgezeigt wurde, nicht geglückt. Insgesamt ist demnach festzuhalten, 
dass die Beziehung zum Wochenendort O.1._____ aufgrund der 
regelmässigen, 
wöchentlichen 
Rückkehr, 
der 
engen 
familiären 
Beziehung, aktiver Vereinsmitgliedschaft und Freizeitaktivitäten bisher 
und auch noch heute gegenüber der Beziehung zum Wohnort O.2._____, 
welche 
vorwiegend 
im 
Nächtigen 
während 
den 
Arbeitstagen 
auszumachen ist, stärker sind und deshalb überwiegen. Infolgedessen 
hat die Beschwerdeführerin in der Gemeinde O.1._____ ihren faktischen 
Lebensmittelpunkt und als rechtliche Folge davon ihr Hauptsteuerdomizil, 
womit die Beschwerdegegnerin den Wochenaufenthalterstatus der 
Beschwerdeführerin in O.2._____ zu Unrecht nicht anerkannt hat. Wie 
lange das noch so bleiben wird, wird die Zukunft weisen, wenn sich an 
der Situation der Beschwerdeführerin entweder beruflich, familiär oder 
persönlich etwas ändern wird.


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4.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen und der angefochtene 
Einspracheentscheid samt der diesem zugrunde liegenden Verfügung 
aufzuheben, womit sich das Hauptsteuerdomizil der Beschwerdeführerin 
weiterhin in der Gemeinde O.1._____ befindet. Bei diesem Ausgang 
gehen die Verfahrenskosten gemäss Art. 73 Abs. 1 des Gesetzes über 
die Verwaltungsrechtspflege (VRG) zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 
Da die Beschwerdeführerin nicht anwaltlich vertreten ist, steht ihr 
praxisgemäss kein Anspruch auf Parteientschädigung zu (Art. 78 Abs. 1 
VRG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die 
Beschwerde 
wird 
gutgeheissen 
und 
der 
angefochtene 
Einspracheentscheid samt der diesem zugrunde liegenden Verfügung 
aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr. 1‘200.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
257.--
zusammen
Fr. 1‘457.--
gehen zu Lasten der Stadt O.2._____ und sind innert 30 Tagen seit 
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 
Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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