gr_gerichte · ZK1 2018 155 · 2018-10-25 · de
Erlass vorsorgliche Massnahmen im Ehescheidungsverfahren

Beistandschaft | KES Erwachsenenschutzrecht (allgemein)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 25. Oktober 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 18 155
29. Oktober 2018
(Mit Urteil 5A_908/2018 vom 07. November 2018 ist das Bundesgericht auf die
gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Entscheid
I. Zivilkammer
Präsident Brunner
In der Kindes- und Erwachsenenschutzbeschwerde
der X._____, Beschwerdeführerin,
gegen
den Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden vom 10.
Oktober 2018, mitgeteilt am gleichen Tag,
betreffend Beistandschaft,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 11. Oktober 2018 (überbracht
am 24. Oktober 2018), in die von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Nordbünden zugestellten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwä-
gung,
–
dass das kantonale Sozialamt Graubünden am 18. September 2018 der Kin-
des- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Nordbünden eine Gefähr-
dungsmeldung betreffend X._____ zustellte und darin feststellte, dass sich
das Realitätsempfinden von X._____ auf eine besorgniserregende Art erneut
verschlechtert habe und ihr aufgrund einer bevorstehenden Wohnungsaus-
weisung die Obdachlosigkeit drohe,
–
dass die KESB Nordbünden am 21. September 2018 ein Abklärungsverfahren
eröffnete,
–
dass die KESB Nordbünden am 28. September 2018 mit X._____ ein Ge-
spräch führte und sie in diesem Zusammenhang eine Erklärung im Hinblick
auf die Errichtung einer Beistandschaft mit Begleitung und Vertretung in ver-
schiedenen Bereichen unterzeichnete,
–
dass X._____ am 04. Oktober 2018 zur Behördesitzung der KESB Nordbün-
den vom 10. Oktober 2018 vorgeladen wurde,
–
dass in der Folge bekannt wurde, dass X._____ ihre Erwerbstätigkeit (Betreu-
ung von Kindern als Tagesmutter) verloren hat und die Wohnungsausweisung
kurz bevor stehe,
–
dass X._____ am 09. Oktober 2018 bei der KESB Nordbünden vorsprach und
mitteilte, sie sei mit der Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft nicht ein-
verstanden und stimme lediglich einer Begleitbeistandschaft zu,
–
dass die KESB Nordbünden am 10. Oktober 2018 für X._____ eine Begleit-
beistandschaft gemäss Art. 393 ZGB errichtete und A._____ von der Berufs-
beistandschaft Plessur zum Beistand ernannte,
–
dass X._____ am 24. Oktober 2018 eine am 11. Oktober 2018 verfasste Ein-
gabe ans Kantonsgericht überbrachte,
–
dass sich diese Eingabe gegen den Entscheid der KESB Nordbünden vom 10.
Oktober 2018 richtet,

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–
dass die Beschwerde innerhalb der Beschwerdefrist von 30 Tagen gemäss
Art. 450b Abs. 1 ZGB eingereicht wurde und X._____ als Betroffene zur Ein-
reichung einer Beschwerde befugt ist (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB),
–
dass an eine Beschwerde gemäss Art. 450ff. ZGB keine hohen formellen An-
forderungen gestellt werden dürfen, zumal wenn diese von einem Laien einge-
reicht wird,
–
dass aus der Beschwerde aber zumindest sinngemäss hervorgehen muss,
dass die Beschwerdeführerin eine Änderung des von der KESB erlassenen
Entscheids wünscht,
–
dass es somit nicht genügt, lediglich auf einzelne Punkte der Erwägungen ein-
zugehen, ohne dass erkennbar wäre, dass auch der Entscheid selbst (Dispo-
sitiv) abgeändert werden soll,
–
dass X._____ in ihrer Eingabe auf die dem Kantonsgericht bekannte Proble-
matik mit ihrer Tochter B._____, auf den Verlust der Arbeitsmöglichkeit und
der Wohnung, die Ablehnung ihrer Aufnahme im Frauenhaus und einen mög-
lichen sexuellen Missbrauch ihrer Tochter eingeht,
–
dass sie unter II. erwähnt, dass sie "deswegen" um einen Beistand gebeten
habe,
–
dass andererseits in der Eingabe nirgends zum Ausdruck kommt, dass sie
gegen die Errichtung einer Begleitbeistandschaft etwas einzuwenden hat und
auch keine Vorbehalte gegen den eingesetzten Beistand vorbringt,
–
dass somit der Schluss gezogen werden muss, dass X._____ die errichtete
Begleitbeistandschaft gar nicht aufheben und damit das Entscheiddispositiv
der Vorinstanz gar nicht abgeändert haben will,
–
dass sich X._____ im Weiteren am in den Erwägungen der KESB verwende-
ten Ausdruck, sie sei "relativ beratungsresistent" stört,
–
dass die Erwägungen eines Entscheides für sich allein nicht angefochten wer-
den können und im Übrigen festzuhalten ist, dass auch das Kantonsgericht
angesichts der zahlreichen von X._____ erfolglos angehobenen Verfahren die
Einschätzung der KESB Nordbünden teilt,

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–
dass auch eine allfällige Rüge, die KESB habe das rechtliche Gehör verletzt,
indem sie, X._____, nicht vor dem Entscheid von allen entscheidenden Mit-
gliedern der KESB angehört worden sei, nicht zu hören ist,
–
dass es sich im vorliegenden Fall mit der Errichtung einer Begleitbeistand-
schaft zweifellos nicht um einen schweren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte
der Betroffenen handelt, so dass die Anhörung durch ein einziges Behörden-
mitglied genügt (Art. 58a EGzZGB),
–
dass eine derartige Anhörung am 09. Oktober 2018 stattgefunden hat,
–
dass die KESB in Erwägung Ziff. 2 zu Recht daran zweifelt, ob die Errichtung
einer Begleitbeistandschaft unter den gegebenen Umständen zum gewünsch-
ten Erfolg führt, da eine solche grundsätzlich nur bei kooperationswilligen und
–fähigen Personen in Frage kommt, was vorliegend in der Tat zweifelhaft ist
(vgl. Helmut Henkel, in Geiser/Reusser, Basler Kommentar zum Erwachse-
nenschutz, Basel 2012, N 7 zu Art. 393 ZGB),
–
dass somit mangels eines Antrages der Beschwerdeführerin um Aufhebung
der Begleitbeistandschaft bzw. Abänderung des Entscheiddispositivs des Ent-
scheids der KESB Nordbünden vom 10. Oktober 2018 auf die Eingabe von
X._____ nicht eingetreten werden kann,
–
dass bei einer Begleitbeistandschaft eine Beschwerde gegen deren Errichtung
auch keinen Sinn machen würde, da die Betroffene jederzeit gegenüber der
KESB ihre Zustimmung zur Errichtung der Begleitbeistandschaft widerrufen
kann, und aufgrund dessen diese Massnahme wieder aufzuheben ist (vgl.
Helmut Henkel, ebenda),
–
dass die KESB indessen in diesem Fall zu prüfen hat, ob allenfalls eine ande-
re Massnahme des Erwachsenenschutzes notwendig ist,
–
dass angesichts der finanziellen Situation von X._____ darauf verzichtet wird,
ihr die Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 3 EGz-
ZGB), wobei die Beschwerdeführerin ausdrücklich darauf hingewiesen wird,
dass ihr bei einer nächsten mutwilligen oder trölerischen Eingabe Verfahrens-
kosten überbunden werden,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: