gr_gerichte · SB 2008 8 · 2008-04-25 · de

Wiederherstellung einer Frist | Strafprozessrecht (StPO)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 25. April 2008
Schriftlich mitgeteilt am: 
SB 08 8
(nicht mündlich eröffnet)
(Eine gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist mit Urteil 
vom 27. August 2008 abgewiesen worden).
Urteil 
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Michael Dürst und Hubert 
Aktuarin ad hoc
Rusch
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des Z., Gesuchsteller und Berufungskläger,
gegen
die Ablehnungsverfügung des Kreispräsidiums W. vom 7. März 2008, mitgeteilt am 
7. März 2008, in Sachen gegen den Berufungskläger,
betreffend Wiederherstellung einer Frist,
hat sich ergeben:


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A.
Mit Verfügung vom 3. August 2007 eröffnete die Staatsanwaltschaft 
Graubünden gegen Z. eine Strafuntersuchung wegen grober Verletzung von Ver-
kehrsregeln. Diese Verfügung wurde Z. nicht mitgeteilt. Mit Schreiben vom 19. Sep-
tember 2007 wurde Z. vom Untersuchungsrichteramt Y. zur untersuchungsrichterli-
chen Einvernahme vom 10. Oktober 2007 vorgeladen. Diese Postsendung konnte 
Z. wegen seines zwischenzeitlichen Wohnortwechsels nicht zugestellt werden. Am 
26. September 2007 wurde die Vorladung an seine neue Wohnadresse versandt. 
Mit Faxschreiben vom 28. September 2007 teilte Z. dem Untersuchungsrichteramt 
Y. sinngemäss mit, es sei für ihn nicht zumutbar, an der Einvernahme zu erschei-
nen.
B.
Am 18. Oktober 2007 stellte die Staatsanwaltschaft Graubünden einen 
Mandatsantrag an das Kreisamt W. mit dem Begehren, Z. der groben Verletzung 
von Verkehrsregeln schuldig zu sprechen und mit einer bedingten Geldstrafe von 
15 Tagessätzen zu je Fr. 40.-- sowie einer Busse von Fr. 800.--, ersatzweise mit 
einer Freiheitsstrafe von 14 Tagen, zu bestrafen. Mit Strafmandat vom 14. Dezem-
ber 2007 kam das Kreispräsidium W. diesem Antrag nach. Das Strafmandat wurde 
gleichentags per Einschreiben versandt; da es jedoch nicht zugestellt werden 
konnte, wurde es in der Folge an das Kreisamt W. zurückerstattet. Nachdem das 
Kreisamt W. bei der Einwohnerkontrolle in Erfahrung gebracht hatte, dass Z. seinen 
Wohnsitz verlegt hatte, wurde ihm das Strafmandat am 19. Dezember 2007 einge-
schrieben an seine neue Adresse zugestellt. Nach erneut erfolglosem Zustellungs-
versuch wurde die eingeschriebene Postsendung wiederum an den Absender 
zurückgesandt. Daraufhin wurde Z. am 18. Januar 2008 das Strafmandat mit A-Post 
zugestellt mit dem Hinweis, dass mit dieser nochmaligen Zustellung keine neue Ein-
sprachefrist ausgelöst würde.
C.
Mit Schreiben vom 28. Januar 2008 ersuchte Z. das Kreispräsidium 
W. um Wiederherstellung der Einsprachefrist. Dieses verfügte am 7. März 2008 wie 
folgt:
"1. Das Gesuch um Wiederherstellung einer Frist wird im Sinne der 
Erwägungen abgewiesen und festgestellt, dass das Strafmandat 
des Kreispräsident-Stellvertreters vom 14. Dezember 2007 (Akten 
A 573/07) in Rechtskraft erwachsen ist.
 2. (Kosten).
 3. (Rechtsmittelbelehrung).
 4. (Mitteilung)."


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D.
Gegen diese Ablehnungsverfügung erhob Z. am 14. März 2008 beim 
Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden Berufung mit dem Begehren, die Ein-
sprachefrist wiederherzustellen. Er machte unter anderem geltend, er sei von Mitte 
Dezember 2007 bis Januar 2008 in den Ferien gewesen, weshalb er von der Zu-
stellung erst Kenntnis erhalten habe, als die Einsprachefrist abgelaufen war.
Sowohl das Kreisamt W. als auch die Staatsanwaltschaft verzichteten auf 
eine Stellungnahme.
Auf die weiteren Ausführungen in der Rechtsschrift sowie auf die Erwägun-
gen in der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, nachfolgend einge-
gangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung:
1.
Gegen Verfügungen der Kreispräsidenten können der Verurteilte und 
die Staatsanwaltschaft gemäss Art. 141 Abs. 1 der kantonalen Strafprozessordnung 
(StPO; BR 350.000) innert 20 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung des angefoch-
tenen Entscheides beim Kantonsgerichtsausschuss Berufung erheben. Sie ist zu 
begründen und hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides 
gerügt werden und ob die ganze Verfügung oder lediglich Teile davon angefochten 
werden (Art. 142 Abs. 1 StPO). Beim Entscheid des Kreispräsidiums W. über die 
Wiederherstellung der Einsprachefrist handelt es sich ebenfalls um eine Verfügung 
im Sinne von Art. 141 StPO, die der Berufung an den Kantonsgerichtsausschuss 
unterliegt (PKG 1992 Nr. 44; PKG 1986 Nr. 31). Auf die frist- und formgerecht ein-
gereichte Berufung ist daher einzutreten.
2.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die Vor-
instanz das Gesuch um Wiederherstellung der Einsprachefrist zu Recht abgewiesen 
hat. Gemäss Art. 65a StPO kann diejenige Person, die eine Frist versäumt hat, ihre 
Wiederherstellung verlangen, wenn sie nachweist, dass sie die Frist unverschulde-
termassen nicht hat wahren können. Das entsprechende Gesuch muss innert zehn 
Tagen seit Wegfall des unverschuldeten Hindernisses bei jener Instanz gestellt wer-
den, gegenüber der die Frist hätte eingehalten werden sollen. Diese Vorschrift ist 
nach konstanter Gerichtspraxis restriktiv auszulegen. Entsprechend darf die Wie-
derherstellung nur in Fällen klarer Schuldlosigkeit des Gesuchstellers gewährt wer-
den (PKG 1990 Nr. 37). Nachstehend ist somit zu prüfen, ob Z. an der Einhaltung 
der Einsprachefrist unverschuldet oder aus entschuldbaren Gründen verhindert 
war.


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3. a)
Gemäss Art. 174 StPO können der Angeschuldigte und der Staatsan-
walt gegen ein Strafmandat innert zehn Tagen seit dessen Zustellung schriftlich 
beim Kreispräsidenten Einsprache erheben. Die Einsprachefrist ist peremptorischer 
Natur und daher nicht erstreckbar (Willy Padrutt, Kommentar zur Strafprozessord-
nung des Kantons Graubünden [StPO], 2. Aufl., Chur 1996, S. 446). Die Frist be-
ginnt für den Betroffenen vom tatsächlichen Empfang des Strafmandats an zu lau-
fen (PKG 1983 Nr. 32). Wird das Strafmandat eingeschrieben gesendet, der Adres-
sat nicht angetroffen und daher eine Abholeinladung in seinen Briefkasten oder in 
sein Postfach gelegt, so gilt die Briefpostsendung gemäss ständiger Bundesge-
richtspraxis in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem diese bei der Poststelle 
abgeholt wird. Geschieht dies nicht innert der siebentätigen Abholfrist ab Eingang 
bei der Poststelle am Ort der Empfängerin bzw. ab dem erfolglosen Zustellversuch, 
dessen Datum auf der Abholungseinladung erscheint, so gilt die Sendung als am 
letzten Tag dieser Frist zugestellt (Zustellungsfiktion).
Die Zustellungsfiktion setzt indes voraus, dass der Adressat mit einer gewis-
sen Wahrscheinlichkeit mit der Zustellung des behördlichen Aktes rechnen musste. 
Dies ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung immer erst dann der Fall, 
wenn der Empfänger als Partei an einem Verfahren beteiligt ist (vgl. BGE 127 I 31, 
34; 130 III 396, 399; 116 Ia 90, 92). Anknüpfungspunkt für das Eingreifen der Fiktion 
ist also ein bestehendes Prozessrechtsverhältnis. Ist ein solches vorhanden, sind 
die Verfahrensbeteiligten verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, das 
heisst, unter anderem dafür zu sorgen, dass Postsendungen, welche das Verfahren 
betreffen, zugestellt werden können (BGE 115 Ia 12, 15). Unter dieser Vorausset-
zung rechtfertigt es sich, vom potentiellen Adressaten zu verlangen, dass er seine 
Post regelmässig, spätestens jeweils nach sieben Tagen, kontrolliert und im Falle 
längerer Ortsabwesenheit dies der Behörde mitteilt oder sicherstellt, dass Briefpost-
sendungen, welche das hängige Verfahren betreffen, zugestellt werden können, sei 
es, indem er sich die Sendungen nachschicken lässt oder indem er ein Zustellungs-
domizil und einen Zustellungsbevollmächtigten bezeichnet (BGE 119 V 89, 94; PKG 
1986 Nr. 33).
Gemäss Rechtsprechung lassen das blosse Erstellen eines Polizeirapportes 
oder die polizeiliche Einvernahme allein die Durchführung eines Strafverfahrens 
noch nicht als derart wahrscheinlich erscheinen, dass dadurch ein Prozessrechts-
verhältnis begründet und mithin eine Empfangspflicht für behördliche Akte aus-
gelöst wird. Wird hingegen dem Verfahrensbeteiligten nach der Eröffnung der Stra-
funtersuchung durch die Staatsanwaltschaft eine diese betreffende Mitteilung (Vor-
ladung, Mitteilung des Verhandlungstermins etc.) zugestellt, ist davon auszugehen, 


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dass diesem nach Kenntnisnahme einer solchen Mitteilung das Bestehen des mit 
der Untersuchungseröffnung entstehenden Strafprozessrechtsverhältnisses be-
kannt geworden ist und ihn dementsprechend die prozessuale Empfangspflicht für 
behördliche Akte trifft (vgl. BGE 101 Ia 7 ff.; BGE 116 Ia 90, 93; PKG 1998 Nr. 35).
b)
Im konkreten Falle wurde der Berufungskläger am 5. April 2007 von 
der Polizei in V. im Rahmen des Ermittlungsverfahrens einvernommen (act. 3/2). 
Am 19. bzw. 26. September 2007 wurde er alsdann vom Untersuchungsrichteramt 
Y. zur untersuchungsrichterlichen Einvernahme vorgeladen (act. 1/2 und 1/3). Auf-
grund der Tatsache, dass der Berufungskläger am 28. September 2007 mittels Fa-
xschreibens (act. 1/4) auf diese Vorladung reagierte, ging die Vorinstanz zu Recht 
davon aus, dass der Berufungskläger spätestens seit diesem Zeitpunkt von dem 
gegen ihn durchgeführten Strafverfahren wusste und jederzeit mit der Zustellung 
behördlicher Akten rechnen musste. Dies wird denn vom Berufungskläger 
grundsätzlich auch nicht bestritten. Im Gegenteil, gemäss seinen eigenen Aus-
führungen in der Berufungsschrift erwartete er nämlich im Rahmen des gegen ihn 
im Gang befindlichen Strafverfahrens die Zustellung, wenn auch nicht gerade des 
Strafmandats, so doch einer behördlichen Mitteilung. 
Die Ferienabwesenheit, wie sie der Berufungskläger geltend macht, stellt so-
mit keineswegs einen Grund für die Wiederherstellung abgelaufener Fristen dar. 
Vielmehr traf den Berufungskläger, wie die Vorinstanz korrekt ausführte, aufgrund 
des bestehenden Prozessrechtsverhältnisses eine prozessuale Empfangspflicht für 
behördliche Urkunden. War er zwischenzeitlich verreist und hatte er deswegen 
keine Möglichkeit, seine Post abzuholen, hätte er dafür sorgen müssen, dass 
behördliche Sendungen, Mitteilungen und Gerichtsurkunden ihn trotzdem erreichen 
konnten, eine empfangsberechtigte Person bezeichnen oder seine Ferienabwesen-
heit der Behörde mitteilen müssen. Indem der Berufungskläger für die Dauer seiner 
ferienbedingten Abwesenheit keine entsprechenden Vorkehren getroffen hat, ist er 
dieser Obliegenheit nicht nachgekommen. Folglich muss er sich die von der Rechts-
sprechung entwickelte Zustellungsfiktion entgegenhalten lassen. Da es im Strafver-
fahren keine Gerichtsferien gibt (Padrutt, a.a.O., S. 71; PKG 1980 Nr. 38), ist das 
Strafmandat gemäss Zustellinformation der Post als am 3. Januar 2008, dem letzten 
Tag der Frist auf der Abholungseinladung, zugestellt zu betrachten (vgl. VI act. 6). 
Wie die Vorinstanz in ihrem Begleitschreiben vom 18. Januar 2008 zuhanden des 
Berufungsklägers (VI act. 7) korrekt ausführte, löste die zweite Zustellung des Straf-
mandats mit gewöhnlicher Post keinen neuen Fristenlauf aus (vgl. hierzu BGE 119 
V 89, 94; 118 V 190 f.; 115 Ia 12, 20; PKG 1991 Nr. 34). Die zehntätige Frist für die 
Einreichung der Einsprache begann daher gemäss Art. 65 Abs. 3 StPO am 4. Ja-


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nuar 2008 zu laufen und war am 28. Januar 2008, als der Berufungskläger sein 
Wiederherstellungsgesuch einreichte, abgelaufen.
Der Einwand des Berufungsklägers, seit Monaten sei im Strafverfahren 
nichts mehr gelaufen, ist in Bezug auf die Wiederherstellung der versäumten Frist 
unbehelflich. Er kann sich daraus keine Vorteile zu seinen Gunsten ableiten. Wohl 
kann von einem Verfahrensbeteiligten nicht erwartet werden, dass er bei einem hän-
gigen Verfahren über Jahre hinweg in jedem Zeitpunkt erreichbar sein und auch 
kürzere Abwesenheiten der Behörde melden muss, um keinen Rechtsnachteil zu 
erleiden. Solange das Untätigsein der Behörde jedoch nicht länger als ein Jahr an-
dauert, bleibt die Zustellungsfiktion ohne weiteres aufrecht erhalten (unveröff. Ent-
scheid des BGer, 2P.120/2005 vom 23.03.2006 mit Literaturhinweisen). Dessen un-
geachtet wäre es im vorliegenden Fall aber ohnehin verfehlt, von einem übermässig 
langen Untätigsein der Behörden zu sprechen, liegen doch zwischen der letzten 
behördlichen Handlung, der untersuchungsrichterlichen Vorladung vom 19. bzw. 
26. September 2007, und der Zustellung des Strafmandats vom 14. Dezember 2007 
lediglich knapp drei Monate. Bringt der Berufungskläger als weiteres Argument vor, 
ein Laie könne und müsse nicht wissen, dass die verschiedenen Verfahren in den 
einzelnen Rechtsgebieten unterschiedlich geregelt seien und dass Form und Ablauf 
der entsprechenden Verfahren je nach Kanton variieren können, kann dies ebenfalls 
nicht gehört werden. Blosse Rechtsunkenntnis lässt die Fristversäumnis nicht als 
unverschuldet erscheinen bzw. gilt nach ständiger Gerichtspraxis nicht als Wieder-
herstellungsgrund (BGE 103 IV 131; 133; PKG 1986 Nr. 31). Ebenso wenig ändert 
der Umstand, dass das Strafmandat am 14. Dezember 2007 zunächst an seine ehe-
malige Adresse und am 19. Dezember 2007 an seine neue Adresse versandt 
wurde, etwas an diesem Ergebnis. Das Strafmandat wurde ordnungsgemäss zuge-
stellt; zunächst am 19. Dezember 2007 per Einschreiben, nach erfolgloser Zustel-
lung sodann am 18. Januar 2008 mit gewöhnlicher A-Post (VI act. 7). Andere 
Gründe, welche die Wiederherstellung der Einsprachefrist rechtfertigen könnten, 
wurden vom Berufungskläger nicht angeführt und sind aus den Akten auch nicht 
ersichtlich. 
4.
Auf die weiteren Vorbringen des Berufungsklägers in seiner Beru-
fungsschrift ist im Übrigen nicht näher einzugehen. Es handelt sich dabei aussch-
liesslich um Einwände und Ausführungen, welche den mit Strafmandat des 
Kreispräsidiums gefällten Entscheid in der Sache selbst betreffen. Diese Einwen-
dungen hätte der Berufungskläger mit fristgerechter Einsprache vorbringen müs-
sen. Im Rahmen des vorliegenden Verfahrens geht es nicht darum zu beurteilen, 


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ob die Verurteilung des Berufungsklägers mit Strafmandat vom 14. Dezember 2007 
rechtmässig ist. 
5.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Berufungsklä-
ger den Ablauf der ungenutzten Einsprachefrist und den dadurch erlittenen Rechts-
nachteil selbst zu verantworten hat, eine Wiederherstellung der versäumten Frist 
damit ausgeschlossen und das Strafmandat infolge Ablaufs der Rechtsmittelfrist in 
Rechtskraft erwachsen ist. Somit hat die Vorinstanz die Wiederherstellung der 
Rechtsmittelfrist zu Recht verweigert. Bei dieser Sach- und Rechtslage ist die an-
gefochtene Ablehnungsverfügung zu bestätigen und die Berufung ist als unbegrün-
det abzuweisen. 
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Beru-
fungsverfahrens von Fr. 1'000.-- zulasten des Berufungsklägers (Art. 160 Abs. 1 
StPO).


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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss:
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zulasten des Be-
rufungsklägers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische 
Bundesgericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich innert 
30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und 
das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: