gr_gerichte · PKG 1997 38 · 1997-03-12 · de

Praxis Kantonsgericht | Regeste: siehe PKG-Dokument\x3Cbr\x3E | java.util.HashMap/1797211028

an Sorgfalt auf, ging von der Kuppe keine erhöhte Gefahr aus. Wenn der 
Be- schwerdeführer offensichtlich mit einem Tempo über die Kuppe fuhr, 
das es ihm nicht erlaubte, sofort anzuhalten, liegt ein Fehlverhalten vor, 
das er selbst verantworten muss und die Folgen des eingegangenen Risikos 
können strafrechtlich nicht den für die Skipistensicherung 
Verantwortlichen zur Last gelegt werden. Daran ändert auch nichts, dass 
die Bergbahnunternehmung nachträglich bei der Kuppe eine Absperrung 
anbringen liess. Denn, wie dar- gelegt wurde, hätte bereits die bestehende 
Warnung und die konkreten Ver- hältnisse den Beschwerdeführer davon 
abhalten müssen, die Kuppe in einem Tempo zu befahren, das ihm nicht 
mehr erlaubte, auf die Ausaperung zu rea- gieren. Wäre die Angelegenheit 
gerichtlich zu beurteilen, müsste demnach ein strafrechtlich relevantes 
Verhalten der Verantwortlichen verneint wer- den, da keine 
Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung 
oder Unterlassung seitens der Bahnunternehmung gegeben sind.
BK 96 77
Entscheid vom 12. März 1997
38 - Ausstand von Untersuchungsorganen (Art. 74a StPO). 
Der Staatsanwalt entscheidet endgültig über die Aus- 
standspflicht von Untersuchungsorganen; ein kanto- 
nales Rechtsmittel ist nicht gegeben, auch nicht die 
Beschwerde an die Beschwerdekammer des Kantons- 
gerichts gemäss Art. 138 StPO.
Erwägungen:
Zunächst ist festzuhalten, dass in Fragen des Ausstands eines Un- 
tersuchungsorgans der Staatsanwalt endgültig entscheidet (Art. 74a Abs. 
2 StPO). Dies hat zur Folge, dass gegen Entscheide des Staatsanwaltes 
betref- fen den Ausstand eines Untersuchungsorgans kein kantonales 
Rechtsmittel zur Verfügung steht, auch nicht die Beschwerde an die 
Beschwerdekammer des Kantonsgerichts (vgl. Urteil der 
Beschwerdekammer vom 26. August 1986 i. S. L., BK 29/86). Offen 
stehen würde einzig das ausserordentliche Rechtsmittel der 
staatsrechtlichen Beschwerde an das Bundesgericht, welche innert dreissig 
Tagen, von der nach dem kantonalen Recht massgebenden Eröffnung oder 
Mitteilung der Verfügung an gerechnet, dem Bundesgericht schriftlich 
einzureichen ist (vgl. Art. 89 OG; Padrutt, Kommentar zur Straf- 
prozessordnung des Kantons Graubünden [StPO], 2. Auflage, Chur 1996, 
Ziff. 5 in fine zu Art. 74a StPO). Die Verfügung des Staatsanwaltes vom 
28. Oktober 1996, in welcher der Staatsanwalt das von der 
Beschwerdeführerin am 18. Oktober 1996 gestellte Ausstandsbegehren 
gegen den Untersu- chungsrichter und die Sachbearbeiterin ablehnte, 
enthielt daher zu Recht keine Rechtsmittelbelehrung (vgl. Art. 134 Abs. 1 
StPO). Es kann aufgrund


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des Gesagten im vorliegenden Verfahren im weiteren nicht darum 
gehen, diese Verfügung des Staatsanwaltes vom 28. Oktober 1996 zu 
überprüfen. Ebensowenig hat die Beschwerdekammer zu entscheiden, 
ob gegen die ge- nannten Personen des Untersuchungsrichteramtes zum 
jetzigen Zeitpunkt ein Ausstandsgrund vorliegen würde. Diese 
Entscheidung fällt auf kantona- ler Ebene einzig und allein in die 
Kompetenz des Staatsanwaltes, und es geht nicht an, auf Umwegen eine 
Überprüfung derselben zu erlangen bzw. eine andere Instanz darüber 
entscheiden zu lassen und damit die vom Gesetz vor- gesehene Ordnung 
zu umgehen. Insofern die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde an 
ihrem Ausstandsbegehren festhält, kann aus diesen Gründen wegen 
fehlender Zuständigkeit auf die Beschwerde nicht eingetreten wer- den.
BK 96 80
Entscheid vom 15. Januar 1997
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