gr_gerichte · SK2 2020 37 · 2020-07-14 · de
Regionalgericht Albula, Einzelrichter

Verletzung von Verkehrsregeln | Beschwerde gegen Regionalgericht (früher Bezirksgericht)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Verfügung vom 14. Juli 2020
(Mit Urteil 6B_957/2020 vom 3. November 2020 ist das Bundesgericht auf die ge-
gen diese Verfügung erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Referenz
SK2 20 37
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Nydegger, Vorsitzender
Wiher, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____,
Beschwerdeführer
Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln
Anfechtungsobj.
Abschreibungsentscheid Regionalgericht Surselva vom
02.06.2020, mitgeteilt am 02.06.2020 (Proz. Nr. 515-2020-1)
Mitteilung
17. Juli 2020

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In Erwägung,
–
dass A._____ mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden, Zweigstelle
Ilanz (fortan Staatsanwaltschaft Graubünden), vom 21. November 2019, mit-
geteilt am 28. November 2019, der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss
Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig gesprochen
wurde,
–
dass er hierfür mit einer Busse von CHF 40.00, bei schuldhafter Nichtbezah-
lung mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag, bestraft wurde,
–
dass A._____ gegen den Strafbefehl am 6. Dezember 2019 (Datum Post-
stempel) bei der Staatsanwaltschaft Graubünden Einsprache erhob,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden mit Verfügung vom 13. März 2020
den Strafbefehl gestützt auf Art. 355 Abs. 3 lit. a und Art. 356 Abs. 1 StPO an
das Regionalgericht Surselva zur Durchführung des Hauptverfahrens über-
wies, wobei sie am Strafbefehl festhielt,
–
dass das Regionalgericht Surselva A._____ mit Vorladung vom 18. März 2020
zur Hauptverhandlung auf den 27. Mai 2020, 14:00 Uhr, vorlud und ihn darauf
hinwies, dass die Einsprache bei unentschuldigtem Fernbleiben gemäss Art.
356 Abs. 4 StPO als zurückgezogen gelte,
–
dass A._____ der Hauptverhandlung am 27. Mai 2020, 14:00 Uhr, unent-
schuldigt fernblieb,
–
dass das Regionalgericht Surselva am 2. Juni 2020, gleichentags mitgeteilt,
einen Abschreibungsentscheid (recte: Abschreibungsbeschluss) erliess, das
gegen A._____ geführte gerichtliche Strafverfahren wegen Verletzung von
Verkehrsregeln infolge Rückzugs der Einsprache gegen den Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft Graubünden vom 21. November 2019 als erledigt ab-
schrieb und den Strafbefehl für rechtskräftig erklärte,
–
dass der Abschreibungsbeschluss A._____ am 4. Juni 2020 zugestellt wurde
(RG act. IV, Track-and-Trace Auszug CH und DE),
–
dass A._____ (fortan Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 10. Juni 2020 (Da-
tum Poststempel) gegen den Entscheid des Regionalgerichts Surselva Be-
schwerde beim Kantonsgericht von Graubünden erhob,

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–
dass gegen Verfügungen und Beschlüsse der erstinstanzlichen Gerichte innert
10 Tagen seit deren Zustellung schriftlich und begründet Beschwerde beim
Kantonsgericht von Graubünden erhoben werden kann (Art. 396 Abs. 1 i.V.m.
Art. 393 Abs. 1 lit. b StPO und Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweize-
rischen Strafprozessordnung [EGzStPO; BR 350.100]),
–
dass die Beschwerde somit fristgerecht erfolgte,
–
dass in der Beschwerdebegründung genau anzugeben ist, welche Punkte des
Entscheides angefochten werden, welche Gründe einen anderen Entscheid
nahelegen und welche Beweismittel angerufen werden (Art. 385 Abs. 1 StPO),
–
dass sich die Beschwerdebegründung zumindest in minimaler Form mit der
angefochtenen Verfügung auseinanderzusetzen hat (vgl. Patrick Guidon, Die
Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen
2011, N 392 mit Hinweis auf BGE 131 II 449 E. 1.3),
–
dass auch von einem Laien eine fristgerechte und rechtsgenügend begründe-
te Beschwerdeschrift erwartet werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts
6B_872/2013 vom 17. Oktober 2013, E. 3; Patrick Guidon, in: Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Strafprozessordnung, 2.
Aufl., Basel 2014, N 9e zu Art. 396 StPO),
–
dass der Beschwerdeführer die Beschwerde sinngemäss damit begründete,
dass er sich im Strafverfahren nicht selber belasten müsse und nicht bewiesen
sei, dass er sich zum Zeitpunkt der Tat am Tatort aufgehalten habe (act. A.1),
–
dass sich der Beschwerdeführer mit den Erwägungen, mit denen der Ab-
schreibungsentscheid des Regionalgerichts Surselva begründet wurde, mit
keinem Wort auseinandersetzt,
–
dass nämlich nicht die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Beschwerdefüh-
rers Gegenstand des Abschreibungsentscheides ist, sondern dessen Fern-
bleiben von der erstinstanzlichen Hauptverhandlung,
–
dass die Beschwerde damit inhaltlich am angefochtenen Abschreibungsent-
scheid vorbeigeht, weshalb nicht gesagt werden kann, sie setze sich zumin-
dest in minimaler Form mit den Überlegungen der Vorinstanz auseinander,
–
dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdebegründung insbesondere
weder darlegt, weshalb er anlässlich der Hauptverhandlung nicht erschienen

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ist, noch geltend macht, das Strafverfahren sei zu Unrecht infolge Säumnis
abgeschrieben worden,
–
dass die Beschwerde somit den Begründungsanforderungen gemäss Art. 385
Abs. 1 StPO klarerweise nicht genügt,
–
dass nach dem Gesagten mangels rechtsgenügender Begründung auf die
Beschwerde nicht eingetreten werden kann,
–
dass der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfahrens gemäss
Art. 428 Abs. 1 StPO kostenpflichtig wird,
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer gestützt auf Art. 395 lit. a StPO so-
wie infolge des offensichtlichen Mangels der Beschwerde in Anwendung von
Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) in ein-
zelrichterlicher Kompetenz entscheidet,
–
dass gemäss Art. 8 in Verbindung mit Art. 10 der kantonalen Verordnung über
die Gerichtsgebühren in Strafverfahren (VSG; BR 350.210) für Entscheide im
Beschwerdeverfahren eine Gerichtsgebühr von CHF 1'000.00 bis 5'000.00 er-
hoben werden kann, wobei die Gerichtsgebühr nach Ermessen herabgesetzt
werden kann, wenn die Erledigung des Verfahrens in einzelrichterlicher Kom-
petenz gemäss Art. 18. Abs. 3 GOG ergeht,
–
dass für das vorliegende Verfahren eine Gerichtsgebühr von CHF 500.00 er-
hoben wird,
–
dass keine Parteientschädigungen zugesprochen werden,

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zu Lasten
von A._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an: