gr_gerichte · KSK 2010 5 · 2010-02-11 · de
Kreispräsident Davos

Rechtsvorschlag | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 11. Februar 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 5
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X., Schuldnerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch A.,
gegen
die Pfändungsankündigung des Betreibungsamtes Maienfeld vom 5. Januar 2010,
mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen der Y .
A G , Gläubigerin und
Beschwerdegegnerin, gegen die Beschwerdeführerin,
betreffend Rechtsvorschlag,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 7. Januar 2010, in die vom
Betreibungsamt Maienfeld zugestellten Verfahrensakten sowie in Erwägung,
–
dass das Betreibungsamt des Kreises Maienfeld am 24. November 2009 auf
Begehren der Y. AG gegen X. einen Zahlungsbefehl über Fr. 80.55 zuzüglich
Zins und Inkassokosten ausstellte,
–
dass dieser Zahlungsbefehl am 25. November 2009 dem Ehemann der
Schuldnerin zugestellt wurde,
–
dass auf dem bei den Akten des Betreibungsamtes Maienfeld liegenden
Exemplar des Zahlungsbefehls vermerkt ist, dass kein Rechtsvorschlag
erhoben worden sei,
–
dass die Y. AG am 15. Dezember 2009 beim Betreibungsamt Maienfeld das
Fortsetzungsbegehren stellte,
–
dass das Betreibungsamt Maienfeld gestützt darauf am 5. Januar 2010 der
Schuldnerin die Pfändungsankündigung zustellte,
–
dass X. am 7. Januar 2010 beim Kantonsgericht von Graubünden als
Aufsichtsbehörde
über
Schuldbetreibung
und
Konkurs
gegen
die
Pfändungsankündigung Beschwerde einreichte und geltend machte, dass ihr
Ehemann beim Postboten, welcher den Zahlungsbefehl überbracht habe,
sofort bei Aushändigung mündlich Rechtsvorschlag erhoben habe, dies aber
auf dem Zahlungsbefehl offensichtlich nicht vermerkt worden sei,
–
dass das Betreibungsamt Maienfeld vom Kantonsgericht in der Folge
aufgefordert
wurde,
beim
betreffenden
Postboten
eine
schriftliche
Stellungnahme zu dieser Frage einzuholen,
–
dass dem Kantonsgericht am 18. Januar 2009 eine Bestätigung des
betreffenden Postboten, Alois Stadler, zugestellt wurde, woraus hervorgeht,
dass der Ehemann der Schuldnerin in der Tat gegenüber dem Postboten
mündlich Rechtsvorschlag erklärt hat und es auf ein Missverständnis
zurückzuführen sei, dass dies auf dem Zahlungsbefehl nicht vermerkt worden
sei,
–
dass die Parteien zu dieser Bestätigung keine Stellungnahme einreichten,

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–
dass gemäss Art. 74 Abs. 1 SchKG der Rechtsvorschlag auch mündlich
gegenüber dem Überbringer des Zahlungsbefehls erklärt werden kann,
–
dass durch die Bestätigung des den Zahlungsbefehl überbringenden
Postboten, der in dieser Funktion Hilfsperson des Betreibungsamtes ist,
erstellt ist, dass der Vertreter der Schuldnerin rechtzeitig und formgültig gegen
den erlassenen Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhoben hat,
–
dass der Rechtsvorschlag bis zu seiner Beseitigung den Fortgang der
Betreibung hemmt,
–
dass der Rechtsvorschlag im vorliegenden Fall noch nicht beseitigt ist, so
dass die Betreibung auch nicht fortgesetzt werden durfte (vgl. Art. 88 SchKG),
–
dass die Pfändungsankündigung vom 5. Januar 2010 somit zu Unrecht
ergangen und deshalb aufzuheben ist,
–
dass die Gläubigerin somit zunächst den Rechtsvorschlag zu beseitigen hat,
–
dass die Beschwerde somit gutzuheissen ist,
–
dass
gemäss
Art.
61
der
Gebührenverordnung
zum
SchKG
im
Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben werden dürfen, so dass diese zu
Lasten des Kantons Graubünden gehen,
–
dass gemäss Art. 62 Abs. 2 des Gebührentarifs im Beschwerdeverfahren auch
keine Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen,
–
dass dieser Entscheid gemäss Art. 12 Abs. 3 GOG in einzelrichterlicher
Kompetenz ergeht,

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erkannt:
1.
Die
Beschwerde
wird
gutgeheissen,
die
angefochtene
Pfändungsankündigung
in
der
Betreibung
Nr.
2091049
des
Betreibungsamtes Maienfeld aufgehoben und es wird festgestellt, dass X.
gegen
den
Zahlungsbefehl
in
der
genannten
Betreibung
gültig
Rechtsvorschlag erhoben hat.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.--gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: