gr_gerichte · SB 2007 16 · 2007-10-03 · de
Bezirksgericht Imboden

Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 03. Oktober 2007
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 07 16
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Michael Dürst und Möhr
Aktuar ad hoc
Thöny
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des X., Angeklagter und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ber-
nardo Lardi, Postfach 474, Reichsgasse 65, 7002 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Imboden vom 3. Juli 2007, mitgeteilt am
13. August 2007, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n ,
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Berufungsbeklagte, und des Y., Adhäsionskläger
und Berufungsbeklagter, gegen den Angeklagten und Berufungskläger,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

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A.
X. fuhr am 23. September 2006, um ca. 13:15 Uhr, innersorts in der
Gemeinde A. mit seinem Personenwagen der Marke Alfa Romeo, Kontrollschild GR
B., auf der Via C. in Richtung Via F.. Wegen eines auf der linken Strassenseite
geparkten Personenwagens sowie eines korrekt entgegenkommenden Fahrzeugs
musste X. vor der Kreuzung E. kurz anhalten. In der Folge beschleunigte er sein
Fahrzeug und schaute nach rechts in die – aus seiner Sicht freie - Via D.. Als X. mit
der Frontseite seines Fahrzeugs ungefähr am Ende der besagten Kreuzung war,
kollidierte der Schüler G., welcher mit dem für eine Spritztour ausgeliehenen Motor-
fahrrad seines Freundes von der Via D. herfuhr, heftig mit der rechten Fahrzeug-
seite des Personenwagens GR B.. Dadurch kamen Motorfahrrad und G. zu Fall,
welcher sich dabei leicht verletzte. Am Personenwagen und am Motorfahrrad ent-
stand Sachschaden. Gemäss einer polizeilichen Messung beläuft sich die Maximal-
geschwindigkeit des Motorfahrrades auf ca. 30 km/h.
B.
Mit Strafmandat vom 27. Dezember 2006 sprach das Kreispräsidium
Rhäzüns X. der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 36 Abs. 2 in Ver-
bindung mit Art. 90 Ziff. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) schul-
dig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 200.00. Der Schulrat der Gemeinde A.
bestrafte den am Unfall beteiligten Schüler G. am 29. November 2006 unter ande-
rem wegen Fahrens ohne Führerausweis (Art. 95 Ziff. 1 Abs. 1 SVG) sowie wegen
Nichtbeherrschens des Fahrzeugs (Art. 31 Abs. 1 SVG).
C.
Gegen das am 27. Dezember 2006 ergangene Strafmandat liess X.
mit Schreiben vom 04. Januar 2007 fristgerecht Einsprache beim Kreispräsidium
Rhäzüns erheben, welches die Akten dem zuständigen Bezirksgerichtspräsidium
Imboden zur Durchführung des weiteren Verfahrens überwies. Im Rahmen der Un-
tersuchung erfolgte am 16. März 2007 die Einvernahme von X. durch den Bezirks-
gerichtsvizepräsidenten Imboden. Ebenfalls am 16. März 2007 erging gestützt auf
Art. 175 in Verbindung mit Art. 97 der Strafprozessordnung (StPO; BR 350.000) die
Schlussverfügung. Mit Eingabe vom 02. April 2007 stellte der Rechtsvertreter des
Angeklagten den Antrag auf kostenfällige Einstellung des Verfahrens. Eventualiter
sei ein Augenschein durchzuführen und der Zeuge H. richterlich einzuvernehmen.
Am 23. März 2007 reichte Y. im Betrag von Fr. 700.00 eine Adhäsionsklage
ein. Zur Begründung führte er aus, das Motorfahrrad seines Sohnes habe bei be-
sagtem Verkehrsunfall Totalschaden erlitten.

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D.
Am 17. April 2007 erliess das Bezirksgerichtspräsidium Imboden die
Anklageverfügung, wonach X. wegen Widerhandlung gegen Art. 36 Abs. 2 SVG in
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG in den Anklagezustand versetzt wurde. Die Be-
urteilung der von X. in seiner Eingabe vom 02. April 2007 vorgebrachten Anträge
wurden dem Gericht vorbehalten.
E.
Nach vorgängig durchgeführtem Augenschein fand am 03. Juli 2007
die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgerichtsausschuss Imboden in Anwesenheit
von X. und seines Verteidigers statt. Anlässlich seines Parteivortrages führte der
private Verteidiger zunächst aus, X. habe gewusst, dass er vortrittsbelastet gewe-
sen sei; deshalb sei er entsprechend vorsichtig - mit weniger als 30 km/h - gefahren.
Nachdem er sich vergewissert habe, dass keine vortrittsberechtigten Fahrzeuge aus
der Via D. nahten, sei er mit sehr gemässigtem Tempo weitergefahren. Plötzlich sei
G. mit völlig übersetzter Geschwindigkeit und unter völligem Verlust der Kontrolle
mit seinem Mofa in die Hinterseite seines Personenwagens geknallt. G. habe ihm
erklärt, er habe die Bremse am Motorfahrrad nicht gefunden, weshalb davon aus-
gegangen werden müsse, er habe statt der Bremse das Gas betätigt. Somit treffe
den Schüler die alleinige Schuld am Unfall; entsprechend sei X. freizusprechen.
F.
Mit Urteil vom 03. Juli 2007, mitgeteilt am 13. August 2007, erkannte
der Bezirksgerichtsausschuss Imboden wie folgt:
„1. X. ist schuldig der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 36
Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2.
Dafür wird X. zu einer Busse von Fr. 150.00, ersatzweise zu einer
Freiheitsstrafe von zwei Tagen, verurteilt.
3.
Die von Y. am 02. April 2007 (recte: am 23. März 2007) einge-
reichte Adhäsionsklage im Umfang von Fr. 700.00 wird auf den
Zivilweg verwiesen.
4. Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
- den Kosten des Kreisamtes Rhäzüns von
Fr. 455.00
- der Gerichtsgebühr von
Fr. 2'500.00
total somit
Fr. 2'955.00
gehen zulasten des Verurteilten.
5. (Rechtsmittelbelehrung).
6. (Mitteilung an:).“
Zur Begründung wurde unter anderem ausgeführt, X. sei aufgrund seiner
Fahrweise der ihm obliegenden Vorsichtspflicht nicht genügend nachgekommen,

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weshalb er sich nicht auf den Vertrauensgrundsatz gemäss Art. 26 SVG berufen
könne. Die Unübersichtlichkeit an besagter Kreuzung wäre durch erhöhte Vorsicht
des Vortrittsbelasteten auszugleichen gewesen. Zudem vermöge die unkontrollierte
Fahrweise des Jungen dessen Vortrittsrecht nicht aufzuheben, denn als Vortrittsbe-
rechtigter sei dieser weder zur Einleitung eines Bremsmanövers verpflichtet gewe-
sen, noch hätte von ihm erwartet werden können, langsamer zu fahren.
G.
Gegen dieses Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Imboden vom
03. Juli 2007, mitgeteilt am 13. August 2007, erhob X. am 31. August 2007 straf-
rechtliche Berufung beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden mit folgen-
den Rechtsbegehren:
„1. Das angefochtene Urteil sei mit Ausnahme der Ziff. 2 (recte: Ziff.
3) des Dispositivs aufzuheben und X. von Schuld und Strafe frei-
zusprechen.
2.
Sämtliche Kosten des Verfahrens seien auf die Staatskasse zu
nehmen und dem Berufungskläger eine angemessene ausser-
amtliche Entschädigung vor erster und zweiter Instanz zuzuspre-
chen.“
Zur Begründung liess der Berufungskläger im Wesentlichen ausführen, die
Vorinstanz habe die tatsächlichen Feststellungen und die Beweise falsch gewürdigt
und habe sowohl den Anspruch auf rechtliches Gehör als auch den Grundsatz „in
dubio pro reo“ sowie den Vertrauensgrundsatz nach Art. 26 SVG und das Verschul-
densprinzip verletzt.
H.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden verzichtete mit Schreiben vom
05. September 2007 auf die Einreichung einer Stellungnahme.
I.
Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 13. September 2007
ebenfalls auf die Einreichung einer Vernehmlassung.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Urteil sowie in den Rechts-
schriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Urteile der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse können der
Verurteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichtsausschuss Berufung erhe-
ben (vgl. Art. 141 Abs. 2 StPO). Dazu ist die Berufung innert zwanzig Tagen seit der
schriftlichen Eröffnung des angefochtenen Entscheids einzureichen. Sie ist zu be-
gründen und hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheids gerügt
werden und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (vgl.
Art. 142 Abs. 1 StPO). Diesen Anforderungen vermag die vorliegende Berufung vom
31. August 2007 zu genügen. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Berufung
ist daher einzutreten.
2.
Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantonsge-
richtsausschuss als Berufungsinstanz grundsätzlich eine umfassende, uneinge-
schränkte Kognition zukommt (auch mit Bezug auf Ermessensfehler, obschon er
sich bei deren Überprüfung eine gewisse Zurückhaltung auferlegt). Der Kantonsge-
richtsausschuss überprüft das vorinstanzliche Urteil grundsätzlich nur im Rahmen
der in der Berufung oder Anschlussberufung gestellten Anträge. Wenn die Akten-
lage die Beurteilung zulässt und keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt,
oder der Mangel geheilt ist, entscheidet der Kantonsgerichtsausschuss in der Sache
selber (vgl. Art. 146 Abs. 2 StPO e contrario). Die Rückweisung an die Vorinstanz
bildet die Ausnahme (vgl. Willy Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des
Kantons Graubünden, 2. Aufl., Chur 1996, S. 375 ff., mit Hinweisen).
3.
Der Betroffene kann auf die Durchführung einer mündlichen Beru-
fungsverhandlung von sich aus verzichten. Voraussetzung eines wirksamen Ver-
zichts ist, dass er ausdrücklich erklärt wird oder sich aus dem Stillschweigen des
Betroffenen eindeutig ergibt. Vorliegend hat der Berufungskläger die Durchführung
einer mündlichen Berufungsverhandlung nicht verlangt. Es besteht aber auch kein
Grund, dass das urteilende Gericht von sich aus (vgl. Art. 144 Abs. 1 StPO) eine
mündliche Berufungsverhandlung anordnet, nachdem die Vorinstanz öffentlich ver-
handelt hat, eine reformatio in peius ausgeschlossen ist (Art. 146 Abs. 1 StPO),
bezüglich des strittigen Sachverhaltes keine zusätzlichen Aufschlüsse von einer
mündlichen Verhandlung zu erwarten sind, im vorliegenden Fall im Rahmen einer
Beweiswürdigung vorwiegend Rechtsfragen zur Diskussion stehen, sich zudem
keine Fragen zur Person und zum Charakter des Berufungsklägers stellen, welche
sich nicht mit genügender Hinlänglichkeit aus den Akten ergeben, und ferner die
Sache von relativ geringer Tragweite ist. Zudem steht einem nichtöffentlichen Ver-

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fahren kein wichtiges öffentliches Interesse entgegen (vgl. BGE 119 Ia 318 f. E. 2b).
Die streitige Strafsache kann somit gestützt auf die vorliegenden Akten sachgerecht
entschieden werden. Ein persönliches Vortreten des Berufungsklägers vor dem Ge-
richt ist daher nicht notwendig.
4. a) Bei der Würdigung der Beweismittel entscheidet das Gericht gemäss
Art. 125 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 146 Abs. 1 StPO auch im Berufungs-
verfahren nach freier Überzeugung. Die Beweislast für die dem Angeklagten vorge-
worfenen Tat liegt dabei grundsätzlich beim Staat (vgl. Willy Padrutt, a.a.O., S. 306).
An diesen Beweis sind hohe Anforderungen zu stellen. Verlangt wird mehr als eine
blosse Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täterschaft. Nach
der aus Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft (BV; SR 101) und Art. 6 Ziffer 2 der Konvention zum Schutze der Menschen-
rechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) fliessenden Beweiswürdigungsregel
„in dubio pro reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines für
den Angeklagten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei objekti-
ver Betrachtung Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein verurteilen-
des Erkenntnis bestehen (vgl. BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische und abstrakte
Zweifel sind indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und ab-
solute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche
und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die sich nach
der objektiven Rechtslage aufdrängen (vgl. BGE 120 Ia 37). Aufgabe des Richters
ist es, ohne Bindung an Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel zu überwinden
und sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu entscheiden, wobei
die Bildung der Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar sein muss. Die
Schuld des Angeklagten muss sich auf vorgelegte Beweise und Indizien stützen,
die vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu beseitigen vermögen (vgl.
PKG 1987 Nr. 12; Willy Padrutt, a.a.O., S. 307). Es ist anhand sämtlicher sich aus
den Akten ergebenden Umstände zu untersuchen, ob die Darstellung der Anklage
oder jene des Angeklagten den Richter zu überzeugen vermag. Erst wenn eine sol-
che Überzeugung weder in der einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen
ist, muss gemäss dem Grundsatz „in dubio pro reo“ der für den Angeklagten güns-
tigere Sachverhalt angenommen werden und es hat ein Freispruch zu erfolgen (vgl.
PKG 1978 Nr. 31; Willy Padrutt, a.a.O., S. 307).
b) Zu den verschiedenen Beweismitteln ist anzuführen, dass der Grund-
satz der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet, was bedeutet, dass
alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind. Insbesondere sind die Aussagen

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von Zeugen, Auskunftspersonen und sogar Angeschuldigten vollgültige Beweismit-
tel mit derselben Beweiseignung. Weniger die Form, sondern vielmehr der Gesamt-
eindruck, das heisst die Art und Weise der Bekundung sowie die Überzeugungskraft
ist bei der Würdigung dieser Beweise entscheidend (vgl. Niklaus Schmid, Strafpro-
zessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, N. 290).
5.
Vorliegend ist unbestritten, dass der Berufungskläger am besagten
Unfall am 23. September 2006 an der Kreuzung Via C./Via D. im Sinne von Art. 36
Abs. 2 SVG vortrittsbelastet und G. vortrittsberechtigt war. Im Folgenden gilt es so-
mit zu prüfen, ob der Berufungskläger die Kollision der beiden Fahrzeuge zu ver-
antworten und damit eine Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 36 Abs.
2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG begangen hat.
a) Der Berufungskläger führt aus, die Vorinstanz habe die Tatsachen
falsch festgestellt resp. die Beweise falsch gewürdigt. Nach Auffassung der Vorin-
stanz habe der vortrittsberechtigte G. offenbar selbst bei völlig falschem, verkehrs-
widrigem und gefährlichem Fahrverhalten absoluten und uneingeschränkten An-
spruch auf freie Fahrbahn.
Das Mofa von G. konnte gemäss Polizeirapport mit einer maximalen Ge-
schwindigkeit von 30 km/h gelenkt werden. Somit kann selbst bei Annahme der Ma-
ximalgeschwindigkeit weder von einer übersetzten Geschwindigkeit noch von einer
plötzlichen massiven Erhöhung der eigenen Geschwindigkeit des vortrittsberechtig-
ten Mofafahrers ausgegangen werden. Der Berufungskläger macht geltend, die
Vorinstanz habe in willkürlicher Weise angenommen, er selber sei unmittelbar vor
dem Unfall mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h gefahren; diese Annahme sei
keinesfalls erhärtet. Abgesehen davon, dass der Berufungskläger selber erklärt
hatte (vgl. Befragung vom 24. September 2006), er sei vor dem Unfall mit ca. 30
km/h gefahren, habe dann kurz anhalten müssen und sei daraufhin in Richtung
Kreuzung wieder angefahren, wobei dann seine Geschwindigkeit sehr gering gewe-
sen sei, steht die effektive Geschwindigkeit des Personenwagens vorliegend bei der
Beantwortung der Schuldfrage des Berufungsklägers nicht im Vordergrund; viel-
mehr ist massgebend, ob der Vortrittsbelastete an jener unübersichtlichen Kreu-
zung durch ein Mehr an Aufmerksamkeit den eingeschränkten Sichtverhältnissen
genügend Rechnung getragen hat oder nicht. Wie die Vorinstanz zutreffend aus-
führte, hätte er nötigenfalls einen Sicherheitshalt einschalten oder aber die Kreu-
zung im Schritttempo befahren müssen und nicht leichthin davon ausgehen können,
er werde keinen Vortrittsberechtigten behindern. Gemäss den eigenen Angaben

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von X. (vgl. Befragung vom 16. März 2007) war die Via D. nicht einsehbar, weil
Thujen und der Zaun die Sicht behinderten. Dies lässt sich unschwer auch dem bei
den Akten liegenden Fotoblatt entnehmen. Gemäss X. war die Via D. erst ganz ein-
sehbar, als man mit dem Auto schon in der Kreuzung drin war. Dies bedeutet aber,
dass X. sein Augenmerk mit erhöhter Aufmerksamkeit auf allfällige vortrittsberech-
tigte Fahrzeuge auf der Via D. hätte richten müssen. Dies hätte aber bei den
prekären Sichtverhältnissen nur dadurch geschehen könne, indem im Schritttempo
gefahren oder gegebenenfalls ein Sicherheitshalt gemacht worden wäre bei gleich-
zeitigem Blick nach rechts. X. wird nicht der Vorwurf gemacht, er hätte nach Ver-
kehrsteilnehmern Ausschau halten müssen, welche sich in krasser Verletzung von
Verkehrsregeln in den Verkehr einfügten; der Mofafahrer kam ja nicht von hinten,
von links oder von halblinks, sondern von rechts aus einer vortrittsberechtigten
Strasse. Auch wenn dieser unter Nichtbeherrschung seines Mofas diese Strasse
befuhr, so könnte X. nicht geltend machen, er habe mit einem aus der vortrittsbe-
rechtigten Via D. herfahrenden Mofa nicht rechnen müssen. Es ist evident, dass
sich seine Aufmerksamkeit gerade dorthin zu richten hatte (vgl. BGE 122 IV 225).
Bei den von X. zugestandenen schlechten Sichtverhältnissen hätte er das Vortritts-
recht durch eine Fahrt im Schritttempo oder gegebenenfalls durch einen Sicher-
heitshalt bei gleichzeitigem Blick nach rechts gewähren müssen. Anhaltspunkte,
dass der Schüler G. sein Mofa beschleunigt und den Wagen des Berufungsklägers
gesucht haben soll, sind keine vorhanden. Die Tatsache allein, dass der Junge nicht
wusste, wie die Bremsen zu betätigen waren, lässt keinesfalls den konkludenten
Schluss zu, er habe automatisch beschleunigt; sie vermag zudem das Vortrittsrecht
nicht aufzuheben. Auch wenn G. im übrigen sein Mofa nicht beherrscht hat, so ver-
mag dies nichts daran zu ändern, dass er vortrittsberechtigt war und der Berufungs-
kläger ihm den Vortritt zu gewähren hatte, denn das Vortrittsrecht wird durch pflicht-
widriges Verhalten des Berechtigten nicht aufgehoben (BGE 102 IV 261). In
Würdigung der gesamten Sachlage gibt es demnach für das Gericht keine
erheblichen Zweifel, dass sich der Sachverhalt nach Darstellungen der Vorinstanz
zugetragen hat. Es kann ihr somit keine falsche Tatsachenfeststellung vorgeworfen
werden, indem sie von einer falschen Beweiswürdigung ausgegangen sei. Sie hat
schon aufgrund dieser Würdigung zu Recht eine Verletzung von Art. 36 Abs. 2 SVG
angenommen.
b) Weiter macht der Berufungskläger geltend, die Vorinstanz habe in
Verletzung des Verschuldensprinzips gemäss Art. 12 des Strafgesetzbuches
(StGB; SR 311.0) – Art. 18 alt StGB – gehandelt. Zunächst ist festzuhalten, dass
das Strafrecht keine Schuldkompensation kennt (vgl. PKG 1998 Nr. 45 E. 1b, PKG

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1994 Nr. 44 E. c); folglich ist das Verhalten des Schülers G. grundsätzlich nicht
relevant, es sei denn, sein Verhalten hätte derart ausserhalb der normalen Lebens-
erfahrung gelegen, dass X. vernünftigerweise nicht damit rechnen musste und darü-
ber hinaus sein Fehlverhalten nur durch diese unvorhersehbare Situation ausgelöst
worden wäre, sodass der Vorwurf der Verkehrsregelverletzung als ungerechtfertigt
erscheint. Als Vortrittsbelasteter fuhr der Berufungskläger mit geringer Geschwin-
digkeit in besagte unübersichtliche Kreuzung und kollidierte in der Folge mit dem
vortrittsberechtigten Schüler G.. Grundvoraussetzung für das Vorliegen einer Sorg-
faltspflichtverletzung ist die Voraussehbarkeit des Erfolgs. Der Täter muss zumin-
dest in groben Zügen voraussehen können, dass seine Pflichtverletzung einen be-
stimmten Erfolg bewirken könnte. Bei der Nichtgewährung des Vortritts ist dies die
Gefährdung des vortrittsberechtigten Fahrzeuglenkers. Die Voraussehbarkeit des
Erfolgs ist zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitver-
schulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler als Mitursache hin-
zutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste, und die derart
schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Er-
folges erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren in den Hinter-
grund drängen (BGE 127 IV 38 ff.; BGE 122 IV 23; Trechsel Stefan, Schweizeri-
sches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Auflage, Zürich 1997, N 27 zu Art. 18
StGB). Auch wenn sich vorliegend der Vortrittsberechtigte nicht verkehrskonform
verhalten hat, indem er ungebremst mit einer Geschwindigkeit von maximal 30 km/h
in die unübersichtliche Kreuzung Via C./Via D. fuhr, wiegt dieses Verhalten nicht
derart schwer, dass es als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Er-
folgs erscheint. Als Vortrittsberechtigter war es ihm selbstredend auch mit dem Mofa
erlaubt, auf der mit 50 km/h signalisierten Strecke mit einer Geschwindigkeit von 30
km/h zu fahren. Der Vortrittsbelastete hingegen hätte – eben gerade weil die Kreu-
zung unübersichtlich ist – zumindest in Betracht ziehen müssen, dass ein Vortritts-
berechtigter diese Kreuzung passieren könnte. Indem er seiner oben dargelegten
Pflicht zur Aufmerksamkeit nicht nachkam und er sich bereits in der Mitte der Kreu-
zung befand und in der Folge nicht mehr rechtzeitig bremsen konnte, hat er seine
Sorgfaltspflicht verletzt. Wäre er an jener unübersichtlichen Stelle im Schritttempo
gefahren oder hätte er einen Sicherheitshalt immer auch mit Blick nach rechts ge-
macht, hätte er den Motorradfahrer sehen und somit die Kollision vermeiden kön-
nen. Das Bundesgericht hat bereits in BGE 90 IV 86 festgehalten, dass das Vor-
trittsrecht unweigerlich entwertet, ja ins Gegenteil verkehrt würde, wenn der Vor-
trittsberechtigte bei schlechter Sicht gegen links so langsam in die Kreuzung einfah-
ren müsste, dass er jederzeit anhalten und nötigenfalls auch einen von links nahen-
den Fahrer durchlassen könnte. Soll das Vortrittsrecht seinen Sinn und Wert behal-

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ten, so kann vom Berechtigten nicht verlangt werden, dass er sich in die Kreuzung
vortaste, wenn für ihn die Sicht nach links erst im Einmündungsgebiet beginne. Er
soll und darf diesfalls wegen seines Vortrittsrechts voraussetzen können, dass der
von links Kommende dem beschränkten Überblick Rechnung trage (BGE 84 IV 59
f.). Die Vorinstanz ist deshalb zu Recht von einem Verschulden des Berufungsklä-
gers ausgegangen.
c) Zudem bringt der Berufungskläger vor, die Vorinstanz habe den An-
spruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 BV verletzt, indem sie eine rich-
terliche Einvernahme des Zeugen H. mit dem Hinweis ablehnte, er sei bereits von
der Polizei befragt worden. Den Verfahrensbeteiligten steht es aufgrund ihres An-
spruchs auf rechtliches Gehör frei, Beweisanträge zu stellen. Ein uneingeschränk-
tes Recht auf Beweisabnahme durch das Gericht besteht indessen nicht. So kann
auf die Abnahme weiterer Beweise verzichtet werden, wenn die für die Beurteilung
der Sache erforderlichen Tatsachen bereits aufgrund der vorhandenen Beweismittel
feststehen und nicht zu erwarten ist, dass neue Beweise neue Erkenntnisse brin-
gen. Mit anderen Worten ist in beschränktem Umfang eine vorweggenommene oder
antizipierte Beweiswürdigung durch das Gericht zulässig. Der Richter kann das Be-
weisverfahren insbesondere dann schliessen, wenn er aufgrund bereits abgenom-
mener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenom-
mener Beweiswürdigung annehmen kann, dass weitere Beweiserhebungen seine
Überzeugung nicht ändern werden (vgl. BGE 121 I 308 f., 124 I 211; PKG 1993 Nr.
27). Die polizeiliche Befragung des Zeugen H. unter Hinweis auf Art. 307 StGB und
die übrigen verfügbaren Entscheidgrundlagen erlauben eine zuverlässige Beurtei-
lung des rechtlich relevanten Sachverhalts. Im Sinne einer vorweggenommenen
Beweiswürdigung ist demnach festzuhalten, dass die Überzeugung des Gerichts
durch die beantragte Zeugenbefragung nicht geändert, beziehungsweise dass da-
durch das Ergebnis der freien Würdigung der vorhandenen Beweismittel nicht er-
schüttert würde. Der entsprechende Beweisantrag des Berufungsklägers ist dem-
zufolge abzuweisen.
da) Nach dem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten
Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer, sofern nicht besondere Um-
stände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteil-
nehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefähr-
den (BGE 118 IV 277 E. 4a mit Hinweisen). Eine Schranke für den Vertrauensgrund-
satz bildet Abs. 2 von Art. 26 SVG, nach welcher Bestimmung besondere Vorsicht
geboten ist gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten sowie wenn Anzei-

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chen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird.
Anzeichen für unrichtiges Verhalten eines Strassenbenützers liegen einmal dann
vor, wenn aufgrund seines bisherigen Verhaltens damit gerechnet werden muss,
dass er sich in verkehrsgefährdender Weise regelwidrig verhalten wird. Sie können
sich aber ebenfalls aus der Unklarheit oder Ungewissheit einer bestimmten Ver-
kehrslage ergeben, die nach allgemeiner Erfahrung die Möglichkeit fremden Fehl-
verhaltens unmittelbar in die Nähe rückt. In solchen Situationen liegen zwar keine
konkreten Anzeichen für unrichtiges Verhalten vor, doch ist angesichts ihrer beson-
deren Gefahrenträchtigkeit risikoarmes Verhalten gefordert (BGE 118 IV 277 E. 4a).
db) Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur stützen, wer sich selbst
verkehrsregelkonform verhalten hat. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und
dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten,
dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen (BGE 118 IV 277 E.
4a mit weiteren Hinweisen; Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassen-
verkehrsrechts, Band I, 2. Auflage, Bern 2002, N 421 S. 186). Jedoch gilt diese
Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine
Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrund-
satz berufen kann oder nicht. Denn es wäre zirkelschlüssig, in einem solchen Fall
den Vertrauensgrundsatz nicht anzuwenden mit der Begründung, der Täter habe
eine Verkehrsregel verletzt. Dies hängt ja gerade davon ab, ob und inwieweit er sich
auf das verkehrsgerechte Verhalten der anderen Verkehrsteilnehmer verlassen darf
(BGE 120 IV 252 E. 2d/aa; vgl. zum Ganzen BGE 125 IV 83 E. 2b).
dc) Der Vertrauensgrundsatz gilt nicht absolut. Er ist vielmehr situations-
gerecht anzuwenden und auch einzuschränken. Neben den vom Gesetz in Abs. 2
von Art. 26 SVG aufgestellten Schranken sind weitere Vorsichtspflichten zu beach-
ten, die die Geltung des Vertrauensgrundsatzes beschränken, allenfalls sogar auf-
heben (vgl. auch Schaffhauser, a.a.O., N 421). Eine dieser weiteren Vorsichtspflich-
ten und gleichsam eine Grundregel des Strassenverkehrs ist die pflichtgemässe
Aufmerksamkeit, die der Fahrzeuglenker in jeder Situation aufzubringen hat. Auch
wenn sich der Lenker grundsätzlich darauf verlassen darf, dass sich andere Stras-
senbenützer verkehrsregelkonform verhalten, so hat er doch in jedem Fall und ohne
Ausnahme der Strasse und dem Verkehr die der Situation angemessene Aufmerk-
samkeit zu widmen (vgl. Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV). Ein gewisses, situationsange-
messenes Mass an Aufmerksamkeit muss der Strassenbenützer mithin auf jeden
Fall aufbringen, unbesehen der Frage, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz be-
rufen kann oder nicht. Es stellt sich mithin die Frage, ob der Berufungskläger dieses

12
Grundmass an Aufmerksamkeit vorliegend aufgebracht hat. Wie der Berufungsklä-
ger richtig ausführt, muss der Strassenbenützer nicht damit rechnen, dass andere
Verkehrsteilnehmer etwa Rotlichter missachten, in der verbotenen Fahrrichtung fah-
ren, grundlos plötzlich beschleunigen, heftig bremsen oder Stoppsignale überfahren
(Schaffhauser, a.a.O., N 302). Aus den Akten ist jedoch nicht ersichtlich, dass der
Schüler G. eine derart krasse Verkehrsregelverletzung begangen haben soll, insbe-
sondere ist - entgegen der Behauptung des Berufungsklägers - nicht aktenkundig,
dass der Junge plötzlich beschleunigt habe. G. wusste offenbar nicht, wie die Brem-
sen zu bedienen waren; allein daraus kann aber keinesfalls konkludent der Schluss
gezogen werden, er habe plötzlich beschleunigt und die Kollision mit dem Perso-
nenwagen regelrecht gesucht. Wie die Polizei feststellte, konnte das in die Jahre
gekommene Motorfahrrad eine maximale Geschwindigkeit von 30 km/h erreichen,
insofern ist G. mit Sicherheit nicht mit übersetzter Geschwindigkeit gefahren. Zudem
war er an jener Kreuzung vortrittsberechtigt. Auch falls er in der Mitte der Strasse
gefahren wäre, könnte ihm daraus kein Strick gedreht werden, da er, falls er hätte
links abbiegen wollen, in der Mitte der Fahrspur hätte einspuren müssen (Art. 36
Abs. 1 SVG). Dem Umstand, dass besagte Kreuzung derart unübersichtlich ist, hat
der Vortrittsbelastete genügend Rechnung zu tragen. Somit hat es der Berufungs-
kläger zu vertreten, dass er den Motorradfahrer nicht oder zu spät gesehen hat,
indem er jene Kreuzung nicht mit der der Situation angepassten und oben darge-
stellten Fahrweise passiert hat. Der Argumentation des Berufungsklägers, er habe
sehr wohl einen Sicherheitshalt eingelegt, kann ebenfalls nicht gefolgt werden, hielt
er doch klarerweise ca. 20-30 Meter vor der besagten Kreuzung an, weil ein gepark-
ter Wagen seine direkte Weiterfahrt behinderte. Danach fuhr er aber wieder an und
– gemäss seiner Aussage – mit sehr geringer Geschwindigkeit in die Kreuzung (vgl.
Aussage vom 24. September 2006). Am 16. März 2007 führte er noch aus, dass
man dann, wenn man mit dem Auto über eine Kreuzung fahre, schliesslich nicht
immer nach rechts schaue! Vielmehr hätte der Berufungskläger unmittelbar vor je-
ner Kreuzung nötigenfalls einen Sicherheitshalt einlegen oder zumindest seine Ge-
schwindigkeit erheblich bis Schritttempo mässigen müssen, um die unübersichtliche
Situation genügend überblicken zu können. Zudem darf – wie bereits unter E. 5b)
ausgeführt - im Strafrecht keine Schuldkompensation vorgenommen werden, wes-
halb ein allfälliges Nichtbeherrschen des Mofas durch den Jungen für die Beurtei-
lung des Verhaltens des Berufungsklägers nicht relevant ist.
dd) Somit ist erstellt, dass der Berufungskläger das Grundmass an Auf-
merksamkeit, das in der konkreten Situation notwendig gewesen wäre, nicht aufge-
bracht hat. Damit hat er sich nicht verkehrsregelkonform verhalten, weshalb ihm

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eine Berufung auf den Vertrauensgrundsatz verwehrt bleibt. Die Vorinstanz hat ihm
mithin die Anwendung des Vertrauensprinzips zu Recht verweigert.
6.
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass der Berufungskläger
sich der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 36 Abs. 2 SVG in Verbin-
dung mit Art. 90 Ziffer 1 SVG schuldig machte. Zur Strafzumessung äussert sich
der Berufungskläger nicht. Die von der Vorinstanz ausgefällte Busse von Fr. 150.00
ist denn auch in keiner Art und Weise zu beanstanden. Die Berufung ist daher ins-
gesamt abzuweisen.
7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens bleibt es bei der vorinstanzlichen
Kostenauflage; die Kosten des Berufungsverfahrens in der Höhe von Fr. 1'500.00
gehen gemäss Art. 160 Abs. 1 StPO zu Lasten des Berufungsklägers.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.00 gehen zu Lasten von
X..
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bundesge-
richt geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Der Aktuar ad hoc: