gr_gerichte · SBK 2025 81 · 2026-03-24 · de
Entscheide Obergericht


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 15. Dezember 2025
mitgeteilt am 16. Dezember 2025
Referenz
SBK 25 81
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Bergamin, Vorsitz
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Rechtsöffnung
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Landquart vom 25. August 2025,
Einzelrichterin, mitgeteilt am 25. August 2025 (Proz. Nr. 335-2025-
40)

2 / 4
Sachverhalt und Erwägungen
1.
Mit Eingabe vom 15. September 2025 erhob A._____ (nachfolgend:
Beschwerdeführer) beim Obergericht des Kantons Graubünden Beschwerde gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Regionalgerichts Landquart vom 25. August
2025. In der gleichen Eingabe stellte der Beschwerdeführer Gesuche um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Prozesskostenvorschuss.
Das Obergericht wies diese Gesuche mit Verfügung vom 18. September 2025 ab.
Auf die vom Beschwerdeführer dagegen eingereichte Beschwerde trat das
Bundesgericht mit Urteil vom 12. November 2025 nicht ein (vgl. Urteil 4A_495/2025
vom 12. November 2025).
2.
Am 10. November 2025 setzte das Obergericht dem Beschwerdeführer eine
Frist bis zum 21. November 2025, um den Kostenvorschuss für das
Beschwerdeverfahren in der Höhe von CHF 750.00 zu leisten. Da innert der
angesetzten Frist beim Obergericht kein Kostenvorschuss einging, setzte das
Obergericht dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. November 2025 eine
Nachfrist bis zum 5. Dezember 2025 an, um den Kostenvorschuss von CHF 750.00
zu leisten. Auch innert der angesetzten Nachfrist ging beim Obergericht kein
Kostenvorschuss ein. Dies hat das Nichteintreten auf die Beschwerde zur Folge
(Art. 101 Abs. 3 ZPO).
3.
An diesem Ergebnis vermag die «Stellungnahme zur Verfügung vom
24. November 2025 betreffend Nachfrist zur Leistung eines Kostenvorschusses
(CHF 750.–)», die der Beschwerdeführer am 5. Dezember 2025 und damit am
letzten Tag der Nachfrist für den Kostenvorschuss einreichte, nichts zu ändern. Der
Beschwerdeführer ersucht darin um Erstreckung der Frist «mindestens» bis
7. Januar 2026, ohne einen zureichenden Grund i.S.v. Art. 144 Abs. 2 ZPO
darzulegen. So macht er zunächst die «fehlende Zuordenbarkeit des betroffenen
Verfahrens» geltend. Nachdem es der Beschwerdeführer selber war, der das
Beschwerdeverfahren mit Beschwerdeschrift vom 15. September 2025 und unter
Beilage des angefochtenen Rechtsöffnungsentscheids einleitete, und das
Obergericht dieses Beschwerdeverfahren in seinen Schreiben und Aufforderungen
von Beginn weg jeweils mit der Referenz SBK 25 81 kennzeichnete, musste für den
Beschwerdeführer auch in der Nachfristansetzung vom 24. November 2025 ohne
Weiteres klar sein, um welches Beschwerdeverfahren es sich handelt. Weiter
beantragt der Beschwerdeführer, der Kostenvorschuss sei seiner Ehefrau
aufzuerlegen und es sei – eventualiter – ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu
gewähren. Im Rechtsmittelverfahren wird der Kostenvorschuss jeweils von der
rechtsmittelklagenden Partei eingefordert, hier also vom Beschwerdeführer; von der

3 / 4
rechtsmittelbeklagten Partei darf für die mutmasslichen Gerichtskosten kein
Kostenvorschuss verlangt werden (vgl. Art. 98 ZPO). Über die Gesuche des
Beschwerdeführers
um
unentgeltliche
Rechtspflege
und
um
Prozesskostenvorschuss wurde im Übrigen bereits rechtskräftig entschieden
(Verfügung vom 18. September 2025 und Urteil des Bundesgerichts 4A_495/2025
vom 12. November 2025). Sodann verlangt der Beschwerdeführer eine «formelle
Bestätigung, dass sämtliche gesetzlich vorgesehenen Interessenbindungen,
Nebentätigkeiten, wirtschaftlichen Verflechtungen des entscheidenden Richters
vollständig deklariert sind und das entsprechende Transparenzregister aktuell
geführt wird». Das öffentlich zugängliche Interessenbindungsregister des
Obergerichts (vgl. Art. 32 Abs. 3 GOG; abrufbar unter ) wird laufend aktualisiert, und ausserdem hätte der
Vorsitzende einen möglichen Ausstandsgrund rechtzeitig offengelegt und er wäre
von sich aus in den Ausstand getreten, wenn er den Grund als gegeben erachtet
hätte (vgl. Art. 48 ZPO). Schliesslich begründet der Beschwerdeführer das
Fristerstreckungsgesuch damit, dass er zu 100% arbeitsunfähig sei. Abgesehen
davon, dass er die gesundheitlichen Einschränkungen nicht konkret benennt und
auch nicht belegt, ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer zwar in
der Lage ist, ausführliche Rechtsschriften mit zahlreichen Anträgen zu produzieren
und dem Gericht einzureichen, er zugleich aber an der Überweisung des
Kostenvorschusses selbst innert einer Nachfrist gehindert sein soll. Die in der
«Stellungnahme» vom 5. Dezember 2025 vorgebrachten Anträge und Gründe sind
allesamt offensichtlich haltlos und im Grunde genommen trölerisch, weshalb diese
nicht weiter zu beachten sind (vgl. Art. 132 Abs. 3 ZPO).
4.
Bei
diesem
Ergebnis
gehen
die
Prozesskosten
zu
Lasten
des
Beschwerdeführers (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Spruchgebühr ist beim vorliegenden
Streitwert (= CHF 11'200.00) und angesichts des entstandenen Aufwands mit
CHF 600.00 zu bemessen (vgl. Art. 48 i.V.m. Art. 61 GebV SchKG [SR 281.35]). Da
die Gegenpartei keine Umtriebe hatte, erübrigt es sich, ihr eine Parteientschädigung
zuzusprechen.

4 / 4
Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 600.00 gehen zu
Lasten von A._____.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
[Rechtsmittelbelehurung]
5.
[Mitteilungen]