gr_gerichte · KSK 2010 96 · 2011-01-03 · de
Aufsicht Direktes Gesuch

Pfändung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 03. Januar 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 96
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X., Gläubigerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur.
Erich Vogel, Schulstrasse 1, 7302 Landquart,
gegen
die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Maienfeld vom 29. Oktober 2010,
mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen Y.,
Schuldner und Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter
Portmann, Goldgasse 11, 7002 Chur,
betreffend Pfändung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 09. November 2010 samt
mitgereichten Akten, in die vom Betreibungsamt Maienfeld zugestellten
Verfahrensakten, in die Vernehmlassung des Beschwerdegegners vom 02.
Dezember 2010 sowie nach Feststellung und in Erwägung,

dass das Betreibungsamt Maienfeld in der Betreibung der X. gegen Y.
(Betreibung Nr. _) am 29. Oktober 2010 die Pfändung vollzog und das
monatliche,
über
dem
Existenzminimum
von
Fr.
4'600.00
liegende
Nettoeinkommen des Schuldners bis zur Deckung der Forderung (Fr.
19'700.00 zuzüglich Zinsen und Kosten), längstens jedoch ein Jahr seit dem
Pfändungsvollzug einpfändete,

dass das Betreibungsamt bei der Berechnung des Existenzminimums Fr.
1'242.30 für Autoleasing und Fr. 26.10 als Rundung berücksichtigte,

dass X. dagegen am 09. November 2010 Beschwerde beim Kantonsgericht als
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs einreichte und begehrte,
der Pfändungsvollzug sei dahingehend zu korrigieren, dass die Leasingrate
von Fr. 1'242.30 sowie der Rundungsbetrag von Fr. 26.10 aus der
Bedarfsrechnung gestrichen würden, so dass sich eine pfändbare Quote von
Fr. 1'950.00 gemäss Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden (recte
Einzelrichter am Kantonsgericht) vom 31. März 2010 ergebe,

dass das Betreibungsamt Maienfeld am 22. November 2010 auf eine
Stellungnahme verzichtete,

dass der Beschwerdegegner am 02. Dezember 2010 auf Abweisung der
Beschwerde antrug,

dass bei der Berechnung des Existenzminimums Auslagen für ein Automobil
nur angerechnet werden dürfen, sofern dieses für die Berufsausübung
notwendig ist und somit Kompetenzcharakter hat (vgl. Georges Vonder Mühll,
in Staehelin/Bauer/Stahehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs I, 2. Auflage, Basel 2010, N 22 zu Art. 92 und N 23 zu Art. 93 SchKG),

dass aus der unangefochten gebliebenen Verfügung des Einzelrichters am
Kantonsgericht vom 31. März 2010 hervorgeht, dass Y. seine Praxis für
Schmerztherapie in dem von ihm gemieteten Einfamilienhaus in Maienfeld
führt und ihm dafür ein Mietzins von Fr. 500.00 angerechnet werden (vgl. die
Berechnung des Existenzminimums durch das Betreibungsamt Maienfeld),

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
dass sich in den Akten keine Hinweise befinden, dass der Beschwerdegegner
für seine Berufstätigkeit auf ein Fahrzeug angewiesen ist,

dass die Ausführungen in der Vernehmlassung des Beschwerdegegners,
wonach er etwa Patienten nach den Therapiestunden zum Bahnhof oder nach
Hause fahre, einerseits unbelegt sind und andererseits – sofern dies zutreffen
würde – nicht zur eigentlichen Berufsausübung gehört, sondern offensichtlich
freiwillige Fahrten darstellen,

dass auch nicht nachgewiesen ist, dass der Beschwerdegegner ein Fahrzeug
für Einkäufe für seine Praxis benötigen würde,

dass das Betreibungsamt Maienfeld somit zu Unrecht Auslagen für ein
Fahrzeug berücksichtigt hat,

dass
eine
kleine
Aufrundung
oder
Abrundung
bei
der
Existenzminimumberechnung im Ermessen des Betreibungsbeamten steht,

dass sich diese Rundung allerdings nur im Bereiche von wenigen Franken
bewegen darf (z.B. Aufrundung auf die nächsten 10 Franken),

dass im vorliegenden Fall nicht entschieden werden muss, ob eine Rundung
um Fr. 26.10 das Ermessen des Betreibungsamtes übersteigt, da ohnehin eine
neue Berechnung des Existenzminimums vorzunehmen ist,

dass die Beschwerdeführerin sodann begehrt, es sei eine pfändbare Quote
von Fr. 1'950.00 festzulegen, wie sich dies aus dem Entscheid des
Einzelrichters am Kantonsgericht vom 31. März 2010 ergebe,

dass das Betreibungsamt Maienfeld die Verdienstpfändung derart vornahm,
dass
das
über
dem
Existenzminimum
von
Fr.
4'600.00
liegende
Nettoeinkommen gepfändet wurde,

dass es bei der Pfändung des Einkommens eines Selbständigerwerbenden
zwei anerkannte Methoden gibt,

dass einerseits auf das zu erwartende durchschnittliche Reineinkommen
abgestellt werden kann und demnach ein fester Pfändungsbetrag festzulegen
ist, welcher während der Pfändungsdauer konstant bleibt,

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
dass andererseits der konkrete monatliche Überschuss gepfändet werden
kann, wobei der Schuldner monatlich über sein Einkommen abzurechnen hat
(vgl. Vonder Mühll, a.a.O., N 52 zu Art. 93 SchKG),

dass das Betreibungsamt die letztere Methode gewählt hat,

dass diese im vorliegenden Fall nicht als angebracht erscheint, da in der
genannten kantonsgerichtlichen Verfügung ein durchschnittliches monatliches
Nettoeinkommen von Fr. 6'000.00 angenommen wurde in der Erwartung, dass
der Beschwerdegegner ab dem 01. Oktober 2010 seine Erwerbstätigkeit
soweit ausbaue, dass er auch nach Abzug der berufsbedingten Auslagen ein
derartiges Nettoeinkommen erziele,

dass es mit der Anwendung der konkreten Berechnungsmethode für den
Schuldner ein leichtes sein würde, diese richterliche Vorgabe zu unterlaufen,

dass das Betreibungsamt Maienfeld somit anzuweisen ist, von einem festen
Durchschnittseinkommen von Fr. 6'000.00 netto pro Monat auszugehen,

dass in der Verfügung des Einzelrichters am Kantonsgericht vom 31. März
2010 für den Schuldner ein Anteil am Überschuss von Fr. 704.50 berechnet
wurden,

dass dieser Anteil bei der Berechnung des Existenzminimums nicht zu
berücksichtigen ist, da der Beschwerdegegner seine Unterhaltspflichten
offensichtlich vernachlässigt hat,

dass die Beschwerde somit gutzuheissen und das Betreibungsamt Maienfeld
anzuweisen ist, eine neue Berechnung des Existenzminimums im Sinne der
Erwägungen vorzunehmen,

dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das
Beschwerdeverfahren
unentgeltlich
ist,
so
dass
die
Kosten
des
Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Kantons Graubünden gehen,

dass gemäss Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung im Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen,

dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 12 Abs. 3 GOG in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Die
Beschwerde
wird
gutgeheissen,
die
angefochtene
Verfügung
aufgehoben und das Betreibungsamt Maienfeld angewiesen, eine neue
Pfändungsverfügung im Sinne der Erwägungen zu erlassen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.00 gehen zu Lasten
des Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: