gr_gerichte · BK 2007 59 · 2008-02-13 · de

fahrlässige Körperverletzung | StA Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 13. Februar 2008
Schriftlich mitgeteilt am: 
BK 07 59
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Rehli und Hubert 
Aktuar
Crameri
——————
In der strafrechtlichen Beschwerde
der X., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Diego Quinter, 
Goldgasse 11, 7002 B.,
gegen
die Einstellungsverfügung Staatsanwaltschaft Graubünden vom 30. November 
2007, mitgeteilt am 4. Dezember 2007, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen 
Y., Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Jürg Tarnut-
zer, Hartbertstrasse 1, 7002 B., 
betreffend fahrlässige Körperverletzung,
hat sich ergeben:


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A.
Mit Verfügung vom 30. November 2007, mitgeteilt am 4. Dezember 
2007, stellte die Staatsanwaltschaft Graubünden die auf Antrag von X. am 30. 
Juli 2007 gegen Y. eröffnete Strafuntersuchung wegen fahrlässiger Körperverlet-
zung gemäss Art. 125 Abs. 1 StGB ein.
B.
Dieser Einstellungsverfügung ist im Wesentlichen folgender Sach-
verhalt zu entnehmen:
Am 25. April 2007 gegen 16.00 Uhr ereignete sich auf der als Kreisver-
kehrsplatz ausgestalteten Kreuzung A. in B. ein Verkehrsunfall, an dem Y. als 
Lenker des Postautos mit dem Kennzeichen GR C. und X., die den Verkehr re-
gelte, beteiligt waren. Infolge Bauarbeiten war nur die bahnhofseitige Hälfte des 
Kreisverkehrsplatzes befahrbar, so dass diese auch für den Gegenverkehr offen 
war. Das Kreuzen mit schweren Motorfahrzeugen war bei der Einfahrt in den 
Kreisverkehrsplatz aus Richtung Postplatz nicht möglich. Als sich das Postauto 
aus dieser Richtung der Kreuzung näherte, hielt X., etwas links der Fahrbahn-
mitte, zwischen den Schienen der Arosabahn stehend, den Gegenverkehr aus 
Richtung E. an und gewährte dem Postautochauffeur den Vortritt. Er fuhr in den 
Kreisverkehrsplatz an der Verkehrsregelnden vorbei, die sich in diesem Moment 
nach rechts drehte, dem Postauto den Rücken zuwandte, um den Gegenverkehr 
freie Fahrt zu gewähren. Als der Postautolenker sich anschickte die Kreuzung zu 
verlassen, wurde X. vom Heck des Postautos gestreift und zu Boden geworfen. 
Dabei zog sie sich einen Bruch des Sprunggelenkes links sowie des unteren Wa-
denbeins zu. Y. gab an, zum Unfall sei es gekommen, weil die Verkehrsregelnde 
einen plötzlichen Rückwärtsschritt gemacht habe, was er im Rückspiegel gese-
hen habe. Der Zeuge D. will gesehen haben, dass sie sich kurz vor der Kollision 
gedreht und dabei einen halben Rückschritt getätigt habe.
C.
Die Staatsanwaltschaft erwog im Wesentlichen, der Tatbestand der 
fahrlässigen Körperverletzung setze zunächst voraus, dass das Verhalten des 
Täters für den Erfolg im natürlichen Sinn kausal und nach der allgemeinen Le-
benserfahrung sowie dem gewöhnlichen Lauf der Dinge auch geeignet sei, zu 
den tatsächlich eingetretenen Folgen zu führen. Der Täter müsse überdies fahr-
lässig, d.h. pflichtwidrig unvorsichtig gehandelt haben. Für ihn müsse vorausseh-
bar sein, dass durch sein sorgfaltswidriges Verhalten der tatbestandsmässige Er-
folg eintreten könnte.
Die Staatsanwaltschaft fuhr sodann fort, es sei unbestritten, dass X. ver-
letzt worden sei. Bei der Bestimmung des Massstabs des sorgfaltsgemässen 


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Verhaltens könne auf Bestimmungen zurückgegriffen werden, die der Unfallver-
hütung und der Sicherheit dienen, im vorliegenden Falle auf Art. 34 Abs. 4 SVG, 
wonach gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wah-
ren ist. Zwar habe die Verletzte angegeben, andere Postautochauffeure hätten 
an der fraglichen Stelle weiter ausgeholt. Übereinstimmend hätten aber sowohl 
die Geschädigte als auch der Angeschuldigte ausgeführt, den Abstand für genü-
gend erachtet zu haben. Da es sich bei beiden um im Strassenverkehr erfahrene 
Berufsleute handle, sei anzunehmen, dass der Abstand grundsätzlich ausrei-
chend gross war. Aufgrund der Aussagen des Zeugen D. und des Angeschuldig-
ten sei davon auszugehen, dass beim Vorbeifahren des Postautos die Geschä-
digte einen halben bzw. einen Schritt zurück machte, zumal sie selbst nicht aus-
geschlossen habe, einen halben Rückwärtsschritt gemacht zu haben. Der 
Postautolenker habe darauf vertrauen dürfen, dass eine Verkehrsfachfrau sich in 
dieser ihr vertrauten Situation richtig verhalten und nicht unverhofft zurücktreten 
würde. Es könne ihm somit nicht eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit und damit 
eine fahrlässige Körperverletzung vorgeworfen werden.
D.
Mit Eingabe vom 27. Dezember 2007 an die Beschwerdekammer 
des Kantonsgerichtes von Graubünden erhebt X. strafrechtliche Beschwerde ge-
gen die Einstellungsverfügung mit dem Antrag, diese sei unter gerichtlicher und 
aussergerichtlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates auf-
zuheben und die Strafuntersuchung gegen Y. fortzusetzen.
Die Staatsanwaltschaft und der Beschwerdegegner beantragen die kos-
tenfällige Abweisung der Beschwerde. 
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1.1
Gemäss Art. 138 StPO kann gegen Verfügungen des Staatsanwal-
tes wegen Rechtswidrigkeit und/oder Unangemessenheit bei der Beschwerde-
kammer des Kantonsgerichtes Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerde-
führung ist berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und 
ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend 
macht; insbesondere kann sich der Geschädigte gegen Einstellungsverfügungen 
beschweren (Art. 139 Abs. 1 StPO). Die Beschwerde ist innert 20 Tagen, seit der 
Betroffene vom angefochtenen Entscheid Kenntnis erhalten hat, schriftlich ein-
zureichen (Art. 139 Abs. 2 StPO). Sie hat einen Antrag und eine Begründung zu 
enthalten; verfügbare Beweismittel sind ihr beizulegen (Art. 33 Abs. 1 und 2 VRG 
in Verbindung mit Art. 139 Abs. 3 StPO).


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1.2
Die Beschwerde richtet sich gegen die Einstellungsverfügung der 
Staatsanwaltschaft Graubünden vom 30. November 2007, mitgeteilt am 4. De-
zember 2007. Gerügt wird, dass die Einstellung der Untersuchung unangemes-
sen sei. X. ist Geschädigte, so dass ihre Beschwerdelegitimation gegeben ist. Da 
auch die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 139 Abs. 2 StPO, Art. 33 Abs. 
1 und 2 VRG) ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
In der Beschwerde (S. 4 und 5) wird eine Serie von Fragen aufge-
worfen, auf die nicht einzugehen ist. Denn mit der Beschwerde hat sich der Ver-
treter der Beschwerdeführerin mit den Argumentationen in der angefochtenen 
Einstellungsverfügung auseinanderzusetzen. Soweit er nur Fragen stellt, legt er 
nicht dar, wieso die angefochtene Verfügung seiner Ansicht nach unangemessen 
ist.
3.
Gemäss Art. 82 Abs. 1 StPO erlässt der Untersuchungsrichter eine 
begründete Einstellungsverfügung, wenn er auf Grund seiner Erhebungen zum 
Schluss gelangt, dass das Vorliegen eines Straftatbestandes nicht genügend 
dargetan ist. Voraussetzung der Einstellung einer Strafuntersuchung ist somit, 
dass für das Vorliegen eines Straftatbestandes ein rechtsgenüglicher Beweis 
fehlt, dem Verzeigten also kein Straftatbestand zur Last gelegt werden kann. Mit 
dem Resultat der Untersuchung hat sich der Untersuchungsrichter in zweifacher 
Hinsicht auseinanderzusetzen. Zum einen hat er die erhobenen Beweise zu wer-
ten. Nur wenn eine Gesamtwürdigung der Beweise zur nachvollziehbaren 
Schlussfolgerung führt, dass eine Verurteilung unwahrscheinlich ist, somit ein 
Freispruch erwartet werden müsste, erscheint die Einstellung gerechtfertigt. Als 
zweites kumulativ notwendiges Element setzt die Einstellung voraus, dass die 
Verfügung überhaupt auf einem entscheidungsreifen Beweisergebnis beruht, 
also keine konkret zu erhebenden Beweismittel mehr erkennbar sind, die das 
Resultat im gegenteiligen Sinn beeinflussen könnten (Padrutt, Kommentar zur 
StPO, 2. Aufl., B. 1996, Ziff. 3.3 zu Art. 82). 
4.1
Die Beschwerdeführerin erblickt die Unangemessenheit der Ein-
stellungsverfügung darin, die Staatsanwaltschaft habe den Abstand des Postau-
tos gegenüber der Verkehrsregelnden für ausreichend erachtet. Sie sei davon 
ausgegangen, letztere habe beim Vorbeifahren des Postwagens einen halben 
bzw. einen Schritt rückwärts gemacht und ihn dadurch berührt.
4.2
Nach Art. 125 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis 
zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer fahrlässig einen Menschen am Kör-


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per oder an der Gesundheit schädigt. Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder 
Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit 
nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsich-
tigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen 
und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). 
Dabei muss für ihn voraussehbar sein, dass durch sein sorgfaltswidriges Verhal-
ten der tatbestandsmässige Erfolg eintreten könnte (Rehberg, Strafrecht I, 6. Auf-
lage, Zürich 1996, S. 247f.). Um konkret die zu beachtenden Vorsichtspflichten 
zu bestimmen, ist auf Vorschriften zurückzugreifen, die der Sicherheit und der 
Unfallverhütung dienen (BGE 122 IV 133 E. 2 mit Verweisungen). Im Bereiche 
des Strassenverkehrs sind die Bestimmungen des Strassenverkehrsrechtes her-
anzuziehen. 
4.3
Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern 
ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen so-
wie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Diese Vorschrift verpflichtet die 
Fahrzeugführer, sich bei Begegnungen mit andern Verkehrsteilnehmern mit einer 
gewissen Sicherheitszone zu umgeben. Wie gross der seitliche Abstand jeweils 
sein muss, ist nicht in Zahlen auszudrücken. Das hängt zu sehr von den örtlichen 
Verhältnissen, der Fahrbahnbreite und -beschaffenheit, der Dichte und der Zu-
sammensetzung des Verkehrs, der Geschwindigkeit sowie den Sichtverhältnis-
sen ab. Seitliche Abstände sollen so gross sein, dass nicht schon geringe Kurs-
abweichungen und Fehlreaktionen anderer Verkehrsteilnehmer Berührungsmög-
lichkeiten herbeiführen. Der Abstand ist um so grösser zu wählen, je mehr mit 
solchen Abweichungen zu rechnen ist (Giger, Kommentar Strassenverkehrsge-
setz, 6. Aufl. Zürich 2002, S. 107). Ein seitlicher Abstand von 1.55 m bei 30 - 40 
km eigener Geschwindigkeit genügt auch beim Überholen eines unsicher wirken-
den Radfahrers (BGE 81 IV 85). Man darf nicht hart der Mittellinie der Strasse 
entlang fahren, sondern muss soweit möglich den zum Kreuzen notwendigen 
Zwischenraum in der Strassenmitte freilassen (BGE 100 IV 184 f., 97 II 365).
4.4
Die Staatsanwaltschaft nahm an, übereinstimmend hätten sowohl 
die Geschädigte als auch der Angeschuldigte den Abstand für genügend erachtet 
(act. 1.8 E. 2 Abs. 2). Diese Annahme deckt sich aber nicht vollständig mit den 
Sachverhaltsdarstellungen der Unfallbeteiligten. Die Geschädigte bezeugte, es 
sei schwierig den Abstand in Meterzahlen auszudrücken. Sie habe ihn für genü-
gend gehalten als das Postauto mit dem vorderen Teil an ihr vorbeigefahren sei 
(act. 3.17 S. 4 unten). In diesem Moment habe sie sich nach rechts gedreht, somit 
dem Postwagen den Rücken zugekehrt, um den Gegenverkehr freie Fahrt zu 


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geben. In der Folge habe sie einen Schlag an den Rücken erhalten, so dass sie 
gestürzt sei (act. 3.17 S. 3 oben). Der Angeschuldigte führte aus, die Aussagen 
der Geschädigten seien grösstenteils zutreffend. Er könne auch nicht genau sa-
gen welchen Abstand er eingehalten habe, als er mit dem Vorderteil des Postau-
tos an ihr vorbeigefahren sei; er habe ihn für genügend erachtet. Allerdings habe 
die Geschädigte nicht erwähnt, dass sie einen Rückschritt gegen den Postwagen 
gemacht habe, als sie sich hinter dessen hinteren Radachse befunden habe (act. 
3.17 S. 5 und 6 unten). Nach der Darstellung der Unfallbeteiligten wurde somit 
nur mit dem vorderen Teil des Postautos genügend Abstand gegenüber der Ver-
kehrsregelnden gewahrt. Abgesehen davon, dass der Abstand aber auch bezüg-
lich des Hecks des Fahrzeuges ausreichend sein muss, ist die Frage des ausrei-
chenden Abstandes eine Rechtsfrage, die der Richter zu beantworten hat und 
nicht die Unfallbeteiligten. 
Den Akten lässt sich des Weiteren entnehmen, dass beim Befahren des 
Kreisverkehrsplatzes das Postauto zuerst nach rechts, dann nach links und 
schliesslich wieder nach rechts zu lenken war. Die Geschädigte bezeugte, ihr sei 
aufgefallen, dass Postwagen beim Verlassen der Kreuzung mit dem Heck aus-
geschwenkt seien. Andere Postautochauffeure hätten aber mehr ausgeholt. Y. 
sei hingegen ziemlich nahe an ihr vorbeigefahren (act. 3.17 S. 5). Der Angeschul-
digte selbst sagte aus, es liege in der Natur der Sache, dass sich der Abstand 
verkleinere, wenn man nach rechts abbiegen müsse, da sich das Heck nach links 
bewege (act. 3.17 S. 6 unten). 
4.5
Ob die Verkehrsregelnde beim Vorbeifahren des Postautos einen 
halben Schritt rückwärts machte, wie D. bezeugte und die Geschädigte nicht aus-
schloss (act. 3.9 S. 2, act. 3.17 S. 8) oder gar einen Schritt, wie der Angeschul-
digte aussagte, kann offen bleiben. Denn sowohl ein Schritt als auch ein halber 
Schritt sind geringe Abweichungen vom ursprünglichen Standort, die 
Berührungsmöglichkeiten herbeiführen. Derartige, räumlich minimale Bewegun-
gen einer den Verkehr regelnden Person muss ein Fahrzeugführer hinsichtlich 
des zu wahrenden Abstandes beim Vorbeifahren berücksichtigen. Führen bereits 
solche Bewegungen zu einer Berührung, wurde ein ausreichender Abstand nicht 
eingehalten (Giger. a. a. O. S. 107). Mit der von der Staatsanwaltschaft ange-
führten Begründung hält die Einstellungsverfügung daher einer näheren Prüfung 
nicht stand. Eine solche liesse sich allenfalls dann vertreten, wenn trotz mangeln-
dem Abstand derartige (Rechtfertigungs-)Gründe hinzutreten, die mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit bei gerichtlicher Beurteilung zu einem Freispruch 
führen würden. Zur Frage, ob solche - ausser dem hier aus den vorerwähnten 


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Gründen für die Beurteilung nicht massgebenden Rückschritt - gegeben sind, hat 
sich die Staatsanwaltschaft nicht geäussert.
4.6
Demnach ist festzuhalten, dass sich gestützt auf das vorliegende 
Beweisergebnis ein strafrechtlich relevantes Verhalten des Beschwerdegegners 
keineswegs ausschliessen lässt. Die Staatsanwaltschaft wird sich somit mit dem 
Fall nochmals zu befassen haben. Dabei obliegt es auch ihr zu prüfen, ob allen-
falls weitere oder ergänzende Beweiserhebungen notwendig sind. Die Be-
schwerde ist daher gutzuheissen, die angefochtene Einstellungsverfügung auf-
zuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.
5.
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens 
zu Lasten des Beschwerdegegners, der überdies die Beschwerdeführerin ange-
messen ausseramtlich zu entschädigen hat (Art. 160 Abs. 3 und 4 StPO).


8
Demnach erkennt die Beschwerdekammer:
1.
Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, gutgeheissen, die an-
gefochtene Einstellungsverfügung aufgehoben und die Sache an die 
Staatsanwaltschaft zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten des 
Beschwerdegegners, der zudem die Beschwerdeführerin ausseramtlich 
mit. 1'000.-- zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsge-
setzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident
Der Aktuar