gr_gerichte · S 2018 89 · 2018-08-23 · de
Einkommenssteuer auf Kapitalleistungen

Versicherungsleistungen nach AVIG | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 18 89
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichter Meisser und Vital als Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 23. August 2018
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Versicherungsleistungen nach AVIG

- 2 -
1.
Am 10. Januar 2018 meldete A._____ einen Anspruch auf Arbeitslosenver-
sicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 15. Januar 2018 an. Zu-
letzt war er als Maurer für die B._____ GmbH tätig.
2.
Mit Verfügung vom 13. März 2018 legte die Arbeitslosenkasse (ALK)
Graubünden den versicherten Verdienst auf Fr. 2'836.-- (brutto) fest.
3.
Gegen diese Verfügung erhob A._____ Einsprache, welche am 16. April
2018 bei der ALK Graubünden einging. Begründend führte er an, der von
der ALK Graubünden abgerechnete Lohn stimme nicht mit dem überein,
was gegenüber der Sozialversicherungsanstalt deklariert worden sei.
4.
Mit Entscheid vom 12. Juni 2018 wies das Amt für Industrie, Gewerbe und
Arbeit Graubünden (KIGA) die Einsprache von A._____ im Wesentlichen
mit der Begründung ab, ein über Fr. 2'720.-- hinausgehender monatlicher
Lohnfluss sei nicht nachgewiesen worden.
5.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend Be-
schwerdeführer) am 29. Juni 2018 Beschwerde an das Verwaltungsgericht
des Kantons Graubünden. Sinngemäss beantragte er die Aufhebung des
angefochtenen Entscheides und Neuberechnung des versicherten Ver-
dienstes sowie Schadenersatz und Genugtuung in Höhe von Fr. 10'000.--.
Im Besonderen machte er geltend, die ALK Graubünden sowie das KIGA
hätten den versicherten Lohn willkürlich und nicht nachvollziehbar festge-
legt.
6.
In seiner Vernehmlassung vom 31. Juli 2018 beantragte das KIGA (nach-
folgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter gesetz-
licher Kostenfolge. Aus der Arbeitgeberbescheinigung vom 15. Januar
2018 ergebe sich, dass der Beschwerdeführer ein Jahresgehalt von
Fr. 60'000.-- erhalten habe. Mit der Alters- und Hinterlassenenversicherung

- 3 -
(AHV) habe der Beschwerdeführer jedoch ein Jahresgehalt von
Fr. 48'149.-- abgerechnet. Tatsächlich habe der Beschwerdeführer jedoch
lediglich einen Monatslohn von Fr. 2'720.-- netto überwiesen erhalten. Die
ALK Graubünden habe deshalb richtigerweise den versicherten Verdienst
des Beschwerdeführers auf dem einzig nachgewiesenen Nettolohn von
Fr. 2'720.-- berechnet. In verfahrensrechtlicher Hinsicht führte der Be-
schwerdegegner aus, die Angelegenheit sei aufgrund des Streitwertes,
welcher unter Fr. 5'000.-- liege, in einzelrichterlicher Kompetenz zu behan-
deln.
7.
Ein zweiter Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.
8.
Mit einer neuerlichen Eingabe brachte der Beschwerdeführer am 20. Au-
gust 2018 hauptsächlich vor, der Streitwert belaufe sich auf Fr. 14'035.--,
weshalb die einzelrichterliche Kompetenz vorliegend nicht gegeben sei.
Der Fall sei in ordentlicher Dreierbesetzung zu entscheiden.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, auf den angefoch-
tenen Entscheid, sowie auf die im Recht liegenden Beweismittel wird, so-
fern rechtserheblich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der Ein-
spracheentscheid des Beschwerdegegners vom 12. Juni 2018. Gemäss
Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2
sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemei-
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Ein-
spracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung Be-

- 4 -
schwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Laut
Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obli-
gatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfü-
gungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Versiche-
rungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Da der angefochtene
Einspracheentscheid vom Beschwerdegegner als Amtsstelle im Sinne der
Bundesgesetzgebung erlassen wurde, erweist sich das angerufene Gericht
als örtlich zuständig (Art. 1 der Verordnung zum Einführungsgesetz zur Ar-
beitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung [BR 545.270]). Gemäss
Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsge-
richt des Kantons Graubünden als kantonales Versicherungsgericht Ein-
spracheentscheide und Verfügungen in Sozialversicherungssachen, wel-
che gemäss Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Die sachliche Zu-
ständigkeit des angerufenen Gerichts ist damit gegeben. Als Adressat des
angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer berührt
und er weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Än-
derung auf (Art. 59 ATSG). Im Übrigen wurde die Beschwerde frist- und
formgerecht (Art. 60 und 61 lit. b ATSG) eingereicht, weshalb darauf einzu-
treten ist.
1.2.
Nicht Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheids und damit
auch nicht Bestandteil des gegenständlichen Beschwerdeverfahrens ist in-
dessen der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Anspruch auf Scha-
denersatz sowie Genugtuung in Höhe von Fr. 10'000.--, weshalb darauf
nicht einzutreten ist.
2.
Vorab ist in vorliegender Streitsache die funktionelle Zuständigkeit des
streitberufenen Gerichts zu klären.

- 5 -
2.1.
Der Beschwerdegegner führt in seiner Vernehmlassung vom 31. Juli 2018
diesbezüglich aus, dass der versicherte Verdienst gemäss dem Beschwer-
deführer auf Fr. 4'450.-- (brutto) festgelegt werden müsse. Die ALK
Graubünden habe den versicherten Verdienst demgegenüber auf
Fr. 2'836.-- (brutto) festgelegt, was einer monatlichen Differenz von
Fr. 1'614.-- entspreche. Weil der Beschwerdeführer vom 15. Januar 2018
bis zum 30. März 2018 zum Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld
angemeldet gewesen sei, belaufe sich der Streitwert auf Fr. 4'035.--. Die
einzelrichterliche Zuständigkeit sei damit gegeben.
2.2.
Der Beschwerdeführer bringt in seiner Eingabe vom 20. August 2018 vor,
der versicherte Verdienst sei auf Fr. 4'450.-- (brutto) festzulegen, was unter
Berücksichtigung des von der ALK Graubünden festgesetzten versicherten
Verdienstes von Fr. 2'836.-- (brutto) zu einer monatlichen Differenz von
Fr. 1'614.-- führe. Weil er vom 15. Januar 2018 bis zum 30. März 2018 zum
Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld angemeldet gewesen sei
und ihm eine Umtriebsentschädigung sowie Genugtuung in Höhe von
Fr. 10'000.-- zustehe, komme der Streitwert auf Fr. 14'035.-- zu liegen. Die
Voraussetzung für eine einzelrichterliche Kompetenz sei damit nicht erfüllt.
2.3.
Weder das VRG noch das ATSG legen fest, wie sich der Streitwert zusam-
mensetzt. Hinzugezogen werden kann indessen Art. 51 des Bundesgeset-
zes über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110). Nach Art. 51 Abs. 1 lit. a
BGG bestimmt sich der Streitwert nach den Rechtsbegehren, die bei der
Vorinstanz streitig geblieben waren. Bei der Bestimmung des Streitwerts
nicht in Betracht fallen demgegenüber die als Nebenrecht geltend gemach-
ten Zinsen, Früchte, Gerichtskosten und Parteientschädigungen sowie Vor-
behalte und die Kosten der Urteilsveröffentlichung (Art. 51 Abs. 3 BGG).
2.3.1.
Weil der beschwerdeführerische Antrag auf Umtriebsentschädigung sowie
Genugtuung - wie bereits dargelegt - nicht Gegenstand des angefochtenen

- 6 -
Einspracheentscheids ist, können die damit begehrten Fr. 10'000.-- bei der
Bestimmung des Streitwerts nach vorherig Gesagtem keine Berücksichti-
gung finden. Dies hat selbst dann zu gelten, wenn der Antrag des Be-
schwerdeführers auf Umtriebsentschädigung und Genugtuung als Antrag
auf Parteientschädigung im Sinne von Art. 61 lit. g ATSG zu verstehen
wäre, zumal Parteientschädigungen im Sinne eines Nebenrechts - wie ge-
zeigt - nicht an den Streitwert angerechnet werden. Vorliegend ergibt sich
der Streitwert somit ausschliesslich aus der umstrittenen Höhe des versi-
cherten Verdienstes.
2.3.2.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Streitwert in Höhe von
Fr. 4'035.-- unbestritten ist und die vom Beschwerdeführer begehrten
Fr. 10'000.-- bei der Bestimmung des Streitwerts unbeachtlich sind, wes-
halb das streitberufene Gericht der Beurteilung seiner funktionellen Zustän-
digkeit den unbestrittenen Streitwert von Fr. 4'035.-- zu Grunde legt.
2.4.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in einzel-
richterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet
und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist oder wenn ein Rechtsmittel
offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet
ist. Da der vorliegend massgebende Streitwert unter Fr. 5'000.-- liegt und
die Streitsache nicht in Fünferbesetzung entschieden werden muss, ist die
Zuständigkeit des Einzelrichters gegeben.
3.
In materieller Hinsicht streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner
zu Recht von einem versicherten Verdienst in Höhe von Fr. 2'836.-- (brutto)
ausgegangen ist. Die Qualifizierung des Beschwerdeführers als Arbeitneh-
mer steht dabei nicht in Frage.
3.1.
Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde vom 29. Juni 2018
(Poststempel) vor, es sei willkürlich und nicht nachvollziehbar, weshalb der

- 7 -
Beschwerdegegner den versicherten Lohn auf Fr. 2'836.-- festgesetzt
habe. Er habe wiederholt dargelegt, dass mit der Sozialversicherungsan-
stalt (SVA) Graubünden im Jahre 2016 ein Jahreslohn von Fr. 57'712.--
(netto) und im Jahre 2017 ein Jahreslohn von Fr. 48'149.-- (netto) abge-
rechnet worden sei.
3.2.
Der Beschwerdegegner wendet hiergegen ein, der Beschwerdeführer habe
gemäss Arbeitgeberbescheinigung vom 15. Januar 2018 ein Jahresgehalt
von Fr. 60'000.-- erhalten, habe mit der SVA Graubünden jedoch ein sol-
ches von Fr. 48'149.-- abgerechnet. Weil der Beschwerdeführer tatsächlich
aber lediglich einen Monatslohn von Fr. 2'720.-- netto überwiesen erhalten
hätte, habe die ALK Graubünden den versicherten Verdienst des Be-
schwerdeführers anhand des einzig nachgewiesenen Nettolohns von
Fr. 2'720.-- berechnet.
3.3.
Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der Alters- und Hinterlassenen-
gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeit-
raumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise er-
zielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässi-
gen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonve-
nienzen darstellen (Art. 23 Abs. 1 AVIG). Der massgebende Lohn ist in
Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenver-
sicherung (AHVG; SR 831.10) definiert. Demnach gilt als massgebender
Lohn jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder un-
bestimmte Zeit geleistete Arbeit. Zum massgebenden Lohn gehören insbe-
sondere der Grundlohn (Monats-, Stunden- oder Akkordlohn), Naturalleis-
tungen höchstens bis zu den in der AHV massgebenden Ansätzen, der
13. Monatslohn und die Gratifikation, sofern sie ausgerichtet worden sind
oder der Versicherte seine glaubhaft gemachte Forderung gerichtlich
durchzusetzen versucht, Provisionen, Bonuszahlungen sowie Zulagen wie
bspw. Orts- und Teuerungszulagen, Nacht-, Schicht-, Sonntags- und Pi-

- 8 -
kettzulagen, sofern der Versicherte aufgrund seiner Tätigkeit solche Zula-
gen normalerweise erhalten hat (Kreisschreiben des SECO über die Ar-
beitslosenentschädigung [KS ALE] vom Juli 2018, Rz. C2; vgl. FREY, in:
FREY/MOSIMANN/BOLLINGER, Kommentar AHVG/IVG, Zürich 2018, Art. 5
AHVG Rz. 7).
3.3.1.
Der versicherte Verdienst bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der
letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leis-
tungsbezug (Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Er bemisst
sich nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Monate vor Beginn der
Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher
ist als derjenige nach Art. 37 Abs. 1 AVIV (Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m.
Art. 37 Abs. 2 AVIV). Für den Leistungsbezug und für die Beitragszeiten
gelten, sofern das AVIG nichts anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfris-
ten (Art. 9 Abs. 1 AVIG).
3.3.2.
Nach Lehre und höchstrichterlicher Rechtsprechung sind für die Ermittlung
des versicherten Verdienstes grundsätzlich die tatsächlichen Lohnbezüge
in der Bemessungsperiode massgebend (BGE 131 V 444 E.1.2 und 3.2.3;
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 11 43
vom 23. August 2011 E.2a; NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in:
MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Sozi-
ale Sicherheit, 3. Aufl., Basel 2016, S. 2375, Rz. 365; vgl. ferner KS ALE,
Rz. B144 und C2). Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohn-
zahlungen sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinba-
rungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden (BGE
131 V 444 E.1.2). Von dieser Regelung im Einzelfall abzuweichen, recht-
fertigt sich nur dort, wo ein Missbrauch im Sinne der Vereinbarung fiktiver
Löhne, welche in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangt sind, praktisch
ausgeschlossen werden kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_913/2011
vom 10. April 2012 E.3.1).

- 9 -
3.3.3.
Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entspre-
chende Zahlungen auf ein auf den Namen des Arbeitnehmers oder der Ar-
beitnehmerin lautendes Post- oder Bankkonto. Bei behaupteter Barauszah-
lung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitern in
Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlungen bilden Arbeit-
geberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unter-
zeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen
im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E.1.2 m.w.H.).
3.3.4.
Gemäss dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungs-
grundsatz hat die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Am-
tes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserhebli-
chen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneinge-
schränkt, sondern wird durch die Mitwirkungspflicht der Parteien ergänzt
(vgl. BGE 122 V 157 E.1a). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Be-
weislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im So-
zialversicherungsprozess tragen die Parteien folglich in der Regel nur inso-
fern eine Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Un-
gunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sach-
verhalt Rechte ableiten wollte (vgl. BGE 115 V 133 E.8a; vgl. KEISER, Kom-
mentar zum ATSG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 Rz. 118).
Diese Beweisregel greift allerdings erst, wenn es sich als unmöglich er-
weist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweis-
würdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrschein-
lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen. Der Richter hat seinen
Entscheid im Sozialversicherungsrecht nach dem Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit zu fällen, sofern das Gesetz nicht etwas Abwei-
chendes vorsieht. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts
genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter hat vielmehr jener
Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen möglichen Gesche-

- 10 -
hensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 115 V 133 E.8b; BGE
121 V 45 E.2a).
3.4.
Die Aktenlage stellt sich vorliegend wie folgt dar.
3.4.1.
Laut Arbeitgeberbescheinigung vom 15. Januar 2018 (beschwerdegegne-
rische Akten [Bg-act. 7]) war der Beschwerdeführer ab Mai 2014 bis und
mit 15. Januar 2018 bei der B._____ GmbH angestellt. Der vorgenannten
Arbeitgeberbescheinigung ist weiter zu entnehmen, dass der jährliche
AHV-pflichtige Gesamtverdienst des Beschwerdeführers Fr. 60'000.-- be-
trug und sich sein letzter Monatslohn auf Fr. 5'000.-- belaufen haben soll.
3.4.2.
Aus dem Anhang der Einsprache des Beschwerdeführers vom 16. April
2018 (Eingangsdatum bei der ALK Graubünden; Bg-act. 5) bzw. vom
4. Mai 2018 (Bg-act. 6) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bzw.
die B._____ GmbH mit der SVA Graubünden für das Jahr 2017 einen Jah-
reslohn von Fr. 48'149.-- abgerechnet hat.
3.4.3.
Mit Schreiben vom 14. Februar 2018 (Bg-act. 9) wurde der Beschwerde-
führer von der ALK Graubünden wiederholt aufgefordert, Kopien der Lohn-
abrechnungen für den Zeitraum September 2016 bis Januar 2018 sowie
Bank- oder Postauszüge einzureichen, woraus der Lohnfluss ab Septem-
ber 2016 bis Januar 2018 ersichtlich sei.
3.4.4.
Den vom Beschwerdeführer eingereichten Bankauszügen betreffend den
Zeitraum zwischen dem 1. September 2016 und 31. Januar 2018 (Bg-act.
11) ist zu entnehmen, dass dem auf den Namen des Beschwerdeführers
lautende Bankkonto bei der Raiffeisenbank monatlich Fr. 2'720.-- von der
B._____ GmbH gutgeschrieben wurden.

- 11 -
3.4.5.
Im Übrigen legte der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit dem Nach-
weis des Lohnflusses drei Bankauszüge der B._____ GmbH ins Recht (be-
schwerdeführerische Akten [Bf-act. 4]). Gemäss diesen Auszügen hat die
B._____ GmbH dem Beschwerdeführer am 13. März 2017 Fr. 11'000.--,
am 6. Juni 2017 Fr. 7'000.-- und am 16. Oktober 2017 Fr. 10'182.-- ausbe-
zahlt. Weshalb der Beschwerdeführer diese Bankbelege erst im Beschwer-
deverfahren beigebracht hat, kann indessen offen bleiben, zumal das Ver-
sicherungsgericht nach Art. 61 lit. c ATSG den für den Entscheid erhebli-
chen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien feststellt. Demnach gilt es
zu prüfen, ob die vorgenannten Auszahlungen an den Beschwerdeführer
Bestandteil des versicherten Verdienstes darstellen oder nicht.
3.5.
Aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Bankauszügen der B._____
GmbH (Bf-act. 4) geht hervor, dass die jeweiligen Beträge (Fr. 11'000.--,
Fr. 7'000.-- und Fr. 10'182.--) dem Beschwerdeführer vom Bankkonto der
B._____ GmbH in bar ausbezahlt wurden. Jedoch sind die Bezüge nicht
als Lohnbezüge gekennzeichnet. Zudem übersteigen vorgenannte Aus-
zahlungen die üblicherweise von der B._____ GmbH an den Beschwerde-
führer monatlich ausbezahlten Beträge von Fr. 2'720.-- deutlich. Deshalb
aber auch aufgrund der Tatsache, dass die Beträge innerhalb weniger Mo-
nate in unterschiedlicher Höhe ausbezahlt wurden, könnten die Bezüge
auch aus einem völlig anderen Grund und nicht zur Entlöhnung erfolgt sein.
Insbesondere die unregelmässigen Auszahlungen innert weniger Monaten
sprechen dagegen, dass es sich bei den Auszahlungen um eine Gratifika-
tion, ein Dienstaltersgeschenk, eine Prämie etc. handelt, welche bei der
Bemessung des versicherten Verdienstes zu berücksichtigen gewesen
wären. Abgesehen davon ist es auch denkbar, dass der Beschwerdeführer
diese Geldbezüge wieder in die Firma einbezahlt hat. Insbesondere in An-
betracht des Umstandes, dass der Beschwerdeführer die B._____ GmbH
unbestritten mit seiner damaligen Lebenspartnerin gegründet hat, diese
seither als alleineige Gesellschafterin und Geschäftsführerin der B._____

- 12 -
GmbH im Handelsregister eingetragen ist und die Auszahlung der
Fr. 11'000.--, Fr. 7'000.-- und Fr. 10'182.-- ausdrücklich an den Beschwer-
deführer in bar erfolgten, darf nicht leichthin angenommen werden, vorge-
nannte Geldbeträge seien als Lohn ausbezahlt worden. Dies gilt umso
mehr, als dass der Beschwerdeführer - wie bereits gezeigt - geltend macht,
er habe mit der SVA Graubünden im Jahr 2017 einen Jahreslohn von
Fr. 48'149.-- netto abgerechnet. Die Summe der gemäss Bankkontoaus-
züge im Jahr 2017 bezogenen Geldleistungen der B._____ GmbH beläuft
sich jedoch auf netto Fr. 61'822.-- (Fr. 2'720.-- x 12 + Fr. 1'000.-- +
Fr. 11'000.-- + Fr. 7'000.-- + Fr. 10'182.-- [Bg-act. 11 und Bf-act. 4]), wes-
halb auch diesbezüglich zweifelhaft ist, ob die Auszahlungen gemäss der
Bankauszüge der B._____ GmbH (Bf-act. 4) als Lohn zu qualifizieren sind.
Vielmehr ist unter Berücksichtigung dieser Umstände festzuhalten, dass
vorliegend kein Anlass besteht, vom Erfordernis des Nachweises effektiver
Lohnzahlungen abzuweichen. Jedoch vermögen die im Recht liegenden
Kontoauszüge der B._____ GmbH (Bf-act. 4) nach vorstehend Gesagtem
weder die Qualifizierung der Geldbeträge als Lohn noch den Lohnfluss mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit zu belegen. Demgemäss sind die Aus-
zahlungen der B._____ GmbH in Höhe von Fr. 11'000.--, Fr. 7'000.-- und
Fr. 10'182.-- bei der Bestimmung des versicherten Verdienstes nicht zu
berücksichtigen.
3.6.
Aus denselben Gründen können die am 20. November 2017 von der
B._____ GmbH auf dem Bankkonto des Beschwerdeführers zusätzlich zu
den monatlichen Fr. 2'720.-- ausbezahlten Fr. 1'000.-- nicht als Lohn qua-
lifiziert werden (Bg-act. 11), zumal die Fr. 1'000.-- separat zu den monatlich
ausbezahlten Fr. 2'720.-- entrichtet und nicht näher bezeichnet wurden.
3.7.
Da weder die Abrechnung mit der SVA Graubünden für das Jahr 2017 (Bg-
act. 5 und 6) noch die Arbeitgeberbescheinigung vom 15. Januar 2018 (Bg-
act. 7) den tatsächlichen Lohnfluss abbilden, kann auch nicht auf den vom

- 13 -
Beschwerdeführer vorgebrachten Jahreslohn von Fr. 48'149.-- abgestellt
werden, zumal sowohl die Abrechnung mit der SVA Graubünden als auch
die Arbeitgeberbescheinigung lediglich Indizien für den tatsächlichen Lohn-
fluss darstellen. Ohnehin unbeachtlich bleibt der Jahreslohn für das Jahr
2016, weil der Beschwerdeführer einen Anspruch auf Arbeitslosenversi-
cherungstaggeld am 10. Januar 2018 bei der ALK Graubünden anmeldete
und weil sich der versicherte Verdienst, wie bereits ausgeführt, gemäss
Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV nach dem Durchschnittslohn
der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leis-
tungsbezug bzw. nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Monate vor
Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug bemisst, wenn dieser
Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Art. 37 Abs. 1 AVIV (Art. 23
Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 2 AVIV).
3.8.
Wie gezeigt, erhielt der Beschwerdeführer nachweislich ab September
2016 bis und mit Januar 2018 monatlich Fr. 2'720.-- von der B._____
GmbH auf sein Bankkonto überwiesen (Bg-act. 11). Aufgrund der regel-
mässig erfolgten Zahlungen in derselben Höhe ist für das streitberufene
Gericht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass es sich bei den
Fr. 2'720.-- um Lohnzahlungen handelt. Mit den Bankauszügen des Be-
schwerdeführers wurde der Lohnfluss zudem nachgewiesen (Bg-act. 11).
3.9.
Zusammenfassend ist somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darge-
tan, dass der im Jahr 2017 tatsächlich an den Beschwerdeführer ausbe-
zahlte Monatslohn Fr. 2'720.-- (netto) betragen hat. Demnach ist die Fest-
setzung des versicherten Verdienstes durch die ALK Graubünden auf vor-
stehenden Betrag nicht zu beanstanden.
4.
Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in al-
len Punkten als begründet und rechtens, weshalb die Beschwerde abzu-
weisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.

- 14 -
5.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in So-
zialversicherungssachen - ausser im Falle von leichtsinniger oder mutwilli-
ger Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben
werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Er-
satz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]