gr_gerichte · S 2011 9 · 2011-03-21 · de
Unfallversicherung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 11 9
Versicherungsgericht
URTEIL
vom 21. März 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
…, geboren am … 1968, ist geschieden und gelernter Autospengler. Am 21.
April 2009 meldete er sich zur Arbeitsvermittlung an und erhob Anspruch auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100% ab dem 1. Mai 2009.
2.
Ab dem 1. Mai 2010 war der Versicherte für die Firma „… GmbH“ tätig. Mit
Schreiben
vom
13.
Juli
2010
kündigte
diese
Arbeitgeberin
das
Arbeitsverhältnis per 20. Juli 2010. Sie begründete die Kündigung damit, dass
der Versicherte nicht zur Arbeit erschienen sei und sie ständig mit Absagen
wegen angeblichen Termine abgefertigt habe. Es habe ihm ebenfalls an
Motivation und Einsatzwillen gefehlt. Daraufhin forderte die Arbeitslosenkasse
Graubünden den Versicherten auf, zum Vorwurf der selbstverschuldeten
Arbeitslosigkeit Stellung zu nehmen.
3.
In seiner Stellungnahme vom 2. September 2010 hielt der Versicherte fest, er
habe sein Nichterscheinen am Arbeitsplatz im Voraus seiner Arbeitgeberin
gemeldet. Er habe nicht zur Arbeit erscheinen können, weil er am Morgen
einen wichtigen Termin beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
Chur gehabt habe. Am Nachmittag habe er zuerst einen Termin beim
Betreibungsamt wahrnehmen müssen. Danach habe er einen Kollegen
getroffen, welcher ihm die Telefonnummer von … gegeben habe. Somit habe
er einen Termin für ein Vorstellungsgespräch bei … in der … AG, Standort …,
organisieren können. Er könne dort ein einmonatiges Praktikum absolvieren,
nach welchem er eine Festanstellung in Aussicht habe.

4.
Mit Verfügung vom 3. September 2010 stellte die Arbeitslosenkasse
Graubünden den Versicherten wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab
dem 21. Juli 2010 für zwölf Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Gegen
diese Verfügung erhob der Versicherte mit Eingabe vom 17. September 2010
„Beschwerde“ bei der Arbeitslosenkasse. Zur Begründung brachte er
insbesondere vor, er habe seine Arbeitseinsätze erst in der Nacht vorher oder
am Morgen des jeweiligen Tages erfahren. Aufgrund verschiedener
Amtstermine sei es ihm nicht möglich gewesen, sieben Tage pro Woche auf
Abruf bereitzustehen. Zudem besuche ihn jedes zweite Wochenende sein
Sohn, welcher bei seiner Mutter in … lebe. Er komme am Freitag um 19.00
Uhr und bleibe bis Sonntag um 18.00 Uhr. Was den 13. Juli 2010 betrifft,
wiederholte der Versicherte die Ausführungen in seiner Stellungnahme vom
2. September 2010. Ausserdem präzisierte er, dass er den Kollegen, welcher
ihm die Telefonnummer von … von der … AG gegeben habe, wegen seines
Autos getroffen habe. Zusammenfassend hielt er fest, er habe seine
arbeitsrechtlichen Pflichten nicht verletzt und die Kündigung sei nicht infolge
eines selbstverschuldeten Fehlverhaltens erfolgt.
5.
Aufgrund einer entsprechenden Anfrage durch das Amt für Industrie,
Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) teilte die … GmbH (ehemalige
Arbeitgeberin) am 4. November 2010 mit, der Versicherte habe am 8. Juli
2010 nicht zur Arbeit kommen können, weil er angeblich sein Auto habe
reparieren müssen. Während des gesamten Arbeitsverhältnisses habe er
ständig private Termine gehabt oder sei unabkömmlich gewesen. Auf die
Frage betreffend Einsatzpläne bzw. Aufgebot der Mitarbeiter wurde erklärt,
dass in der Verkehrsregelung keine Arbeitspläne bestehen würden, da die
Einsätze sporadisch und unverhofft anfallen würden und auch wetterbedingt
seien. Wenn möglich, werde das Personal jeweils einen Tag im Voraus
orientiert. Weiter hielt die ehemalige Arbeitgeberin fest, dass Amtstermine
sowie das Besuchsrecht des Sohnes berücksichtigt worden seien, soweit sie
gemeldet worden seien. Bezüglich eines allfälligen Einsatzes am 13. Juli 2010
wurde darauf hingewiesen, dass der Versicherte letztmals am 7. Juli 2010
gearbeitet habe und wegen den ständigen Absagen gar nicht mehr angefragt
worden sei.

6.
Mit Schreiben vom 19. November 2010 gab das KIGA dem Versicherten
erneut die Gelegenheit, sich zu äussern sowie allfällige Beweismittel
einzureichen. In seiner Stellungnahme vom 30. November 2010 brachte der
Versicherte vor, er habe im Schreiben vom 2. September 2010 und in der
Einsprache vom 17. September 2010 auf ein falsches Datum hingewiesen.
Seine Termine beim RAV Chur sowie beim Betreibungsamt hätten am 8. Juli
2010 stattgefunden. Der Versicherte reichte als Beilage ein Schreiben des
Betreibungs- und Konkursamtes Chur ein, welches den Termin am 8. Juli
2010 bestätigt. Weiter führte er aus, er habe am 13. Juli 2010 bereits nicht
mehr für die … GmbH gearbeitet. Am 9. Juli 2010 habe er nämlich ein SMS
von seinem damaligen Chef erhalten, dass er die Arbeitsausrüstung
zurückgeben solle. Es treffe zu, dass er für die Autoreparatur einen Tag frei
genommen habe. Dies habe er jedoch zwei Wochen im Voraus angekündigt
und es sei das einzige Mal gewesen, dass er frei verlangt habe. Er sei auf
sein Auto angewiesen gewesen, um den Arbeitsweg zurückzulegen.
7.
Mit Entscheid vom 9. Dezember 2010 wies das KIGA die Einsprache ab.
Dagegen erhob der Versicherte am 14. Januar 2011 Beschwerde beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Er beantragte die Aufhebung
des angefochtenen Entscheids. Zur Begründung verwies er im Wesentlichen
auf seine bisherigen Vorbringen im Rahmen seiner Stellungnahmen bzw.
seiner Einsprache. Der Beschwerdeführer stellte ausserdem ein Gesuch um
unentgeltliche Prozessführung.
8.
In ihrer Vernehmlassung vom 3. Februar 2011 beantragte das KIGA die
Abweisung der Beschwerde. Begründend führte es aus, dass der
Beschwerdeführer nicht glaubhaft darlege, seiner ehemaligen Arbeitgeberin
keinen Anlass zur Kündigung gegeben zu haben. Weiter sei darauf
hinzuweisen, dass entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine
gravierende Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten durch den Arbeitnehmer
vorliegen müsse, damit der arbeitslosenversicherungsrechtliche Tatbestand
der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit erfüllt sei. Vorliegend seien
insgesamt keine Gründe ersichtlich, an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der

ehemaligen Arbeitgeberin zu zweifeln, wonach der Beschwerdeführer
mehrfach Arbeitseinsätze aufgrund angeblicher Termine abgesagt habe. Die
ehemalige Arbeitgeberin habe innert ordentlicher Frist gekündigt und es hätte
ihr offengestanden, den Beschwerdeführer auch ohne dessen Fehlverhalten
mit derselben Frist zu entlassen. Da der ehemaligen Arbeitgeberin durch die
erfolgten Informationen weder Vor- noch Nachteile erwachsen würden,
bestehe kein Grund, weshalb sie unzutreffende Angaben machen sollte.
Zusammenfassend erachtete es das KIGA damit als überwiegend
wahrscheinlich, dass zwar keine schweren Pflichtverletzungen des
Beschwerdeführers
vorliegen
würden,
dass
er
aber
durch
seine
eingeschränkte Einsatzbereitschaft der … GmbH Anlass zur Auflösung des
Arbeitsverhältnisses gegeben habe.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den
Rechtschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege
(VRG;
BR
370.100)
entscheidet
das
Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr.
5'000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist.
Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 3’806.-- und
wird ihm im Umfang von 80% entschädigt. Gemäss Art. 40a der Verordnung
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
die
Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV; SR
837.02) erhält der Versicherte damit ein Taggeld von Fr. 140.30 (Fr. 3'806.--
: 21.7 Tage x 0.8). Mit der Verfügung der Arbeitslosenkasse Graubünden vom
3. September 2010 wurde der Beschwerdeführer für zwölf Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Somit liegt der Streitwert bei Fr. 1'683.60
(Fr. 140.30 x 12 Tage). Da das Verwaltungsgericht in vorliegender Streitsache

nicht in Fünferbesetzung entscheiden muss, ist die Zuständigkeit der
Einzelrichterin somit offensichtlich gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid des KIGA vom 9. Dezember 2010. Streitig und zu prüfen
ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht für zwölf Tage ab dem 21. Juli 2010
wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung
eingestellt worden ist.
3. a)
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
die
Insolvenzentschädigung
(Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG; SR 837.0) ist der Versicherte in der
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er durch eigenes Verschulden
arbeitslos
ist.
Unter
anderem
gilt
die
Arbeitslosigkeit
dann
als
selbstverschuldet, wenn der Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere
wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur
Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV).
b)
Im Sinne der Arbeitslosenversicherung ist ein Selbstverschulden gegeben,
wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren
zuzuschreiben ist, sondern in einem vermeidbaren Verhalten der versicherten
Person liegt (ARV 1998 Nr. 9 E. 2b S. 44; Gerhards, AVIG-Kommentar,
Bern/Stuttgart
1988,
Art.
30
N.
8).
Die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit setzt
keine Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund gemäss Art.
337 bzw. 346 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Obligationenrecht (OR;
SR 220) voraus. Vielmehr reicht es aus, dass das allgemeine Verhalten der
versicherten Person Anlass zur Kündigung bzw. Entlassung gegeben hat.
Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen jedoch nicht vorgelegen
haben (BGE 112 V 242 E. 1 S. 245 mit Hinweisen). Das der versicherten
Person zur Last gelegte Verhalten muss in beweismässiger Hinsicht klar
feststehen (BGE 112 V 242 E. 1 S. 245; ARV 1999 Nr. 8 E. 7b S. 39;
Gerhards, a.a.O., Art. 30 N. 11). Gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkommens
Nr. 168 der internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die

Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni
1988 (SR 0.822.726.8) muss das vorwerfbare Verhalten zudem vorsätzlich
erfolgt sein. Damit wird klargestellt, dass eine durch den Versicherten
verschuldete Kündigung des Arbeitgebers nur bei nachgewiesenem Vorsatz
des Versicherten zu einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung führen
darf. Dabei genügt, dass das allgemeine Verhalten am Arbeitsplatz aus
sachlich gerechtfertigten Gründen vom Arbeitgeber missbilligt wurde und der
Arbeitnehmer trotz Wissens um diese Missbilligung sein Verhalten nicht
geändert hat, womit er dem Arbeitgeber Anlass zur Kündigung gab bzw. eine
solche in Kauf nahm. Ausschlaggebende Bedeutung kommt dem Umstand
zu, ob der Beschwerdeführer wissen konnte und musste, dass er durch sein
Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt (BG-Urteil 8C_466/2007 vom
19. November 2007, E. 3.1 mit Hinweisen). Art. 20 lit. b des Übereinkommens
Nr. 168 ist inhaltlich hinreichend klar und bestimmt, um als Grundlage eines
Entscheides im Einzelfall dienen zu können. Diese Bestimmung ist daher
direkt anwendbar und geht als self-executing Norm den nationalen
Bestimmungen für den Erlass einer Einstellungsverfügung vor (J. Chopard,
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 71).
4. a)
Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, dass er seine Abrufbereitschaft
aufgrund permanenter privater Termine stark eingeschränkt habe. Ziff. 4 des
Arbeitsvertrages vom 20. April 2010 zwischen der … GmbH und dem
Beschwerdeführer bestimmt, dass vom Arbeitnehmer Flexibilität bei
unvorgesehenen kurzfristigen Arbeitseinsätzen verlangt werde. Allfällige
Absenzen seien der Arbeitgeberin unverzüglich mitzuteilen. Auf Anfrage des
KIGA erklärte die ehemalige Arbeitgeberin am 4. November 2010, dass der
Beschwerdeführer am 5. Juli 2010 wieder zur Arbeit gekommen sei, nachdem
er ab dem 29. Juni 2010 krank gemeldet gewesen sei. Am 8. Juli 2010 habe
er keinen Einsatz leisten können, weil er angeblich sein Auto habe reparieren
müssen. Ob der Beschwerdeführer dies im Voraus angekündigt hat, geht aus
der Arbeitgeberabklärung nicht hervor. Der Beschwerdeführer macht in seiner
Beschwerdeschrift geltend, er habe den 8. Juli 2010 als freien Tag eintragen
lassen. Zusätzlich habe er am 5. Juli 2010 der Arbeitgeberin nochmals per
SMS mitgeteilt, dass er dann keinen Einsatz leisten könne. Da er keine

Reaktion von der Arbeitgeberin erhalten habe, sei er davon ausgegangen,
dass dies in Ordnung sei.
b)
Vorliegend geht es somit um die Absenz am 8. Juli 2010. Es stellt sich die
Frage, ob der Beschwerdeführer seine Abwesenheit angekündigt hat. Die
Ausführungen des Beschwerdeführers erscheinen glaubhaft und es ergeben
sich aus den Akten keine Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer seine
Absenz an jenem Tag nicht im Voraus mitgeteilt hat. Es liegen Beweise dafür
vor, dass der Beschwerdeführer am 8. Juli 2010 Termine beim RAV Chur und
beim Betreibungsamt wahrgenommen hat (vgl. Schreiben des KIGA vom 19.
November 2010 und Schreiben des Betreibungs- und Konkursamtes Chur
vom 25. November 2010). Nicht bestätigt ist einzig die Autoreparatur und ob
er für die Arbeit auf das Auto angewiesen war. Dies spielt jedoch keine Rolle,
weil die Einsatzbereitschaft des Beschwerdeführers am 8. Juli 2010 ohnehin
bereits durch den Termin beim RAV Chur am Vormittag und den Termin beim
Betreibungs- und Konkursamt Chur am Nachtmittag erheblich beeinträchtigt
war. Es ist ihm positiv anzurechnen, dass er versucht hat, die Autoreparatur
und die Behördentermine an einem Tag zu erledigen, um seine
Abrufbereitschaft möglichst wenig einzuschränken. Mit Ausnahme der
Absenzen vom 29. Juni 2010 bis 4. Juli 2010 wegen Krankheit und vom 8. Juli
2010 wegen Behördenterminen bzw. Autoreparatur ergeben sich aus den
Akten
keine
Hinweise
auf
weitere
Arbeitsabwesenheiten
des
Beschwerdeführers. Die ehemalige Arbeitgeberin bringt sehr pauschal vor,
der Beschwerdeführer habe während des gesamten Arbeitsverhältnisses vom
1. Mai 2010 bis 20. Juli 2010 ständig private Termine gehabt. Sie kann diese
jedoch nicht belegen. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass bei
widersprüchlichen Aussagen zwischen der Arbeitgeberin und dem
Arbeitnehmer nicht ohne Weiteres auf ein fehlerhaftes Verhalten des
Arbeitnehmers geschlossen werden darf, wenn die Arbeitgeberin nur
unbestimmte Gründe geltend zu machen vermag, für welche sie keine
Beweise anführen kann (BGE 112 V 242 E. 1 S. 245 mit Hinweisen; Gerhards,
a.a.O., Art. 30 N. 11). Das Argument des KIGA, dass auf die Informationen
der Arbeitgeberin abzustellen sei, weil sie durch ihre Aussage weder Vor-
noch Nachteile erlangen könne, vermag somit nicht zu überzeugen. Somit

ergibt sich, dass ein fehlbares Verhalten des Beschwerdeführers nicht
nachweisbar ist.
c)
Selbst wenn man bejahen könnte, dass der Beschwerdeführer Anlass zur
Kündigung gegeben hat, hätte eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung
nicht verfügt werden dürfen. Gemäss dem direkt anwendbaren Art. 20 lit. b
des Übereinkommens Nr. 168 muss die betreffende Person vorsätzlich bzw.
eventualvorsätzlich zu ihrer Entlassung beigetragen haben (vgl. vorstehende
Erwägung 3b). Aus den Akten geht indessen nicht hervor, dass die ehemalige
Arbeitgeberin
je
eine
Verwarnung
ausgesprochen
oder
den
Beschwerdeführer auf ein Fehlverhalten hingewiesen hat. Somit konnte und
musste er nicht damit rechnen, dass sein Verhalten (eingeschränkte
Einsatzbereitschaft) nicht mehr toleriert wird und im Wiederholungsfall
möglicherweise zu einer Kündigung durch die Arbeitgeberin führt.
d)
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung zu Unrecht verfügt worden ist. Deshalb ist die
Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid vom
9. Dezember 2010 aufzuheben. Gerichtskosten werden keine erhoben, weil
das
kantonale
Beschwerdeverfahren
gemäss
Art.
61
lit.
a
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) – von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen –
grundsätzlich kostenlos ist. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege erweist sich somit als gegenstandslos. Nach Art. 61 lit. g ATSG
hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten. Im vorliegenden Fall steht dem Beschwerdeführer eine
aussergerichtliche Entschädigung indessen nicht zu, weil er nicht anwaltlich
vertreten ist.
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die
Beschwerde
wird
gutgeheissen
und
der
angefochtene
Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2010 aufgehoben.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.