gr_gerichte · SF 2003 26 · 2003-10-13 · de
Bezirksgerichtspräsident Maloja

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz | Betäubungsmittelgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 13. Oktober 2003
Schriftlich mitgeteilt am:
SF 03 26
(mündlich eröffnet)
Urteil
Strafkammer
Vizepräsident Schlenker, Kantonsrichter Jegen, Riesen-Bienz, Tomaschett-Murer
und Burtscher, Aktuarin ad hoc van der Wees.
——————
In der Strafsache
der A., Angeklagte, amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fry-
berg, Postfach 731, Vazerolgasse 2, 7002 Chur,
mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 4. August 2003
wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
in Anklagezustand versetzt,
hat sich ergeben:

2
A.
A. wurde am 8. Februar 1968 als zweitältestes Kind der Eheleute F.
geboren und wuchs anschliessend zusammen mit zwei Brüdern und zwei Schwes-
tern in geordneten Familienverhältnissen in X. auf. Der Vater arbeitete als Landwirt;
ihre Mutter besorgte den Haushalt. Nach dem Kindergarten besuchte A. in X. sechs
Jahre die Primar- und anschliessend in Y. drei Jahre die Sekundarschule. Nach der
Schulentlassung absolvierte sie in Z. eine 1 ½-jährige Lehre als landwirtschaftliche
Haushaltgehilfin, und zwar auf einem Bauernhof, was ihr gut gefiel. Nach der Lehre
arbeitete A. während zwei Monaten im Café M. und betreute dann während eines
Jahres eine pflegebedürftige Person in W.. In der Folge war sie während ca. eines
Jahres bei der Spitex tätig. Anschliessend lernte sie B. kennen, den sie am 3. März
1989 heiratete und von welchem sie am 28. April 1989 die Tochter C. gebar. Diese
Ehe wurde im Juli 1991 geschieden. A. war dann wiederum für einige Zeit als Pfle-
gerin in W. tätig. Am 20. Dezember 1991 heiratete sie dann ihren zweiten Ehemann
D. und zog mit ihm nach Österreich, wo sie den Haushalt führte und im Jahre 1992
der Sohn E. zur Welt kam. Im Jahre 1995 kehrte sie mit ihrer Familie nach V. zurück
und trat hier eine Stelle im Briefzentrum der Post an, welche sie bis Ende 2001 inne
hatte. Die zweite Ehe A. wurde im Oktober 2002 geschieden, wobei das Sorgerecht
für E. den Eltern gemeinsam erteilt wurde. Die Obhut wird indes vom Vater aus-
geübt, was dazu führt, dass A. ihren Sohn nur gelegentlich sieht. Die Tochter C.
wurde von der Vormundschaftsbehörde unter Beistandschaft gestellt, welche von
G., der Schwester von A., ausgeübt wird. Gemäss Auskunft der Mutter lebt die Toch-
ter zur Zeit bei ihrem Vater, ebenfalls in V.. Momentan ist A. ohne Arbeit und ohne
festen Wohnsitz. Gemäss eigenen Angaben erhält sie vom Sozialamt ein wöchent-
liches Taschengeld von Fr. 115.--, zudem würden auch ihre Krankenkassenprämien
übernommen. A. hat eine Kreditschuld bei einer Bank und kein Vermögen.
Im Schweizerischen Zentralstrafregister ist A. mit einer Verurteilung verzeichnet: Mit
Strafmandat vom 29. November 2002, mitgeteilt frühestens am 5. Dezember 2002,
verurteilte der Kreispräsident Chur sie wegen Widerhandlung gegen das Betäu-
bungsmittelgesetz zu einer Gefängnisstrafe von 3 Monaten, bedingt bei einer Pro-
bezeit von 2 Jahren, sowie einer Busse von Fr. 200.--. A. soll von diesem Strafman-
dat erst anlässlich ihrer Einvernahme bei Untersuchungsrichter R. am 4. Juli 2003
Kenntnis erhalten haben.
A. wurde am 4. Dezember 2002 in V. festgenommen und befand sich anschliessend
bis zum 19. Dezember 2002 in der Strafanstalt Sennhof in Untersuchungshaft. Die
Anstaltsleitung stellte ihr ein gutes Führungszeugnis aus.

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B.
Im Rahmen des gegen die Angeklagte geführten Verfahrens wurde
durch Oberärztin K. von der Kantonalen Psychiatrischen Klinik Beverin ein psychia-
trisches Gutachten erstellt, welches bezüglich einer Therapie zu folgendem Schluss
gelangt:
„Zur Therapiebedürftigkeit ist festzuhalten, dass diese aufgrund der beiden
Abhängigkeiten und konsekutiver Verwahrlosung, sowohl aus medizini-
schen, als auch aus sozialen Gründen dringend indiziert ist. Anlässlich der
Exploration bekundete die Expl. den Willen, sich einer längeren Entwöh-
nungstherapie zu unterziehen. Da auch die begangenen Straftaten im Zu-
sammenhang mit den medizinischen Diagnosen stehen, wäre zur Verhütung
der Rückfallgefahr eine Massnahme gemäss Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1 StGB
zweckmässig. Wir empfehlen daher die Einweisung der Expl. in eine Droge-
nentziehungsanstalt, wo sie optimalerweise eine stationäre Langzeit-ent-
wöhnungstherapie sowohl von Kokain als auch von Alkohol machen sollte.
Eine ambulante Behandlung würde auf keinen Fall genügen. Der sofortige
Vollzug einer Strafe wäre grundsätzlich mit einer ambulanten Behandlung
vereinbar. Die bereits objektivierbare Verwahrlosung (ausserordentliche Un-
zuverlässigkeit der Expl., weitgehende Vernachlässigung der Erziehungs-
pflichten gegenüber der beiden Kinder, unzureichende persönliche Hygiene,
mangelnde Sorge um Befriedigung von Grundbedürfnissen wie Essen,
Schlafen usw.) gibt Anlass zur Sorge um die Expl. Auch die Berichte, dass
es ihr nicht gelingt, ihren Alltag zu strukturieren und die nötigen Schritte zur
Verbesserung der eigenen Situation, trotz Unterstützung des Sozialarbei-
ters, zu unternehmen, drängt die Frage nach einer Prüfung der Notwendig-
keit einer Bevormundung gemäss Art. 370 ZGB auf.“
Die durch den Untersuchungsrichter gestellten Fragen wurden von der Gutachterin
wie folgt beantwortet:
„1. War die Angeschuldigte zur Zeit der Tat in ihrer geistigen Gesundheit oder
in ihrem Bewusstsein beeinträchtigt oder war sie geistig mangelhaft
entwickelt, so dass ihre Fähigkeit zur Einsicht in das Unrecht der Tat
oder zum Handeln gemäss dieser Einsicht herabgesetzt war, wenn ja,
in welchem Grad (Art. 11 StGB)?
Im Zeitraum der Taten war die Expl. abhängig von Kokain und Alkohol,
was einer Drogen- bzw. Trunksucht im juristischen Sinne entspricht.
Dadurch war sie in ihrer geistigen Gesundheit beeinträchtigt. Die Fäh-
igkeit zur Einsicht in das Unrecht der Taten war zwar erhalten, jedoch
zum Handeln gemäss dieser Einsicht leicht herabgesetzt. Die
Zurechnungsfähigkeit war in leichtem Grade herabgesetzt (Art. 11
StGB).
2.
Ist die Angeschuldigte rauschgiftsüchtig und erscheint daher zur
Verhütung einer allfälligen Rückfallgefahr die Einweisung in eine
Drogenentziehungsanstalt oder eine andere Heilanstalt zweckmässig
(Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1 StGB)?
Die Expl. ist sowohl rauschgift- als auch trunksüchtig. Die Delikte stehen
eindeutig im Zusammenhang mit diesen Krankheiten. Daher halten wir
eine Einweisung in eine Drogenentziehungsanstalt zur Verhütung einer
allfälligen Rückfallgefahr für zweckmässig.

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Genügt eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1
letzter Satz StGB?
Nein.
3.
Wäre der sofortige Vollzug einer Strafe mit einer ambulanten
Behandlung vereinbar oder würde diese durch den Strafvollzug schwer
beeinträchtigt?
Entfällt.
4.
Sind andere Massnahmen zweckmässig, z.B. Bevormundung, Verbei-
ständung?
Aufgrund der fortgeschrittenen persönlichen Verwahrlosung der Expl.
empfehlen wir die Prüfung der Notwendigkeit einer Bevormundung
gemäss Art. 370 ZGB.
C.
A. wird angeklagt der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziffer 2 lit. a
BetmG, der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziffer 1 BetmG und der mehr-
fachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziffer 1 BetmG. Die Staatsanwaltschaft
Graubünden legt dieser Anklage folgenden Sachverhalt zugrunde:
„1. Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG
1.1 Zwischen Mai 2001 und ihrer Festnahme vom 4. Dezember 2002 erwarb
die vollumfänglich geständige Angeklagte in V. von vornehmlich schwa-
rzafrikanischen Drogendealern total 420 gr Kokain in Form von 2'100
Kokainkugeln zum Preis von Fr. 30.-- bis Fr. 50.-- das Stück sowie 4 gr
Heroin. Hiervon konsumierte die Angeklagte 60 gr Kokain sowie 2 gr
Heroin selber durch Rauchen. Die restlichen 360 gr Kokain und 2 gr He-
roin verkaufte sie im Zeitraum Oktober 2001 bis anfangs Dezember
2002 in V. an mindestens 10 verschiedene Personen. Die Abgabe des
Kokains erfolgte in Form von 1'800 Kokainkugeln à 0.2 gr Kokain, wobei
die Angeklagte pro Kugel einen Gewinn von Fr. 5.--, oder total Fr. 9'000.-
-, erwirtschaftete. Anfänglich verkaufte sie täglich 2 bis 3 solcher Ko-
kainkügelchen, von Juni bis Oktober 2002 täglich 6 bis 8 und ab Novem-
ber 2002 dann ca. 10 bis 12 Kokainkugeln pro Tag. In zwei Fällen
streckte A. die angekauften Kokainkugeln vor dem Weiterverkauf mit et-
was Traubenzucker. Die Verbindungsaufnahme mit den Kokainabneh-
mern und -verkäufern erfolgte gewöhnlich mit dem Mobiltelefon.
1.2 Die Angaben betreffend Qualität des Kokains reichen von schlecht bis
gut. Das anlässlich der Hausdurchsuchung vom 4. Dezember 2002 bei
A. sichergestellte Kokain wies einen Reinheitsgehalt von 49 bis 55 %
auf und war damit überdurchschnittlicher Qualität. Da aber nicht alles
Kokain von dieser Beschaffenheit war, ist davon auszugehen, dass es
im Schnitt mässiger Qualität war und der Reinheitsgehalt der 360 gr Ko-
kain bei 38 % lag. Demnach hat A. 136.8 gr reines Kokain verkauft. Das
ebenfalls am 4. Dezember 2002 bei A. sichergestellte Heroin wies einen
Reinheitsgehalt von 7.9 bis 8.7 % auf. Geht man bezüglich der gesam-
ten 2 gr Heroin, die A. verkaufte, von diesem Analysewert aus, hat A.
total 0.16 gr reines Heroin an Drittpersonen abgegeben.
1.3 Im Rahmen der durchgeführten Strafuntersuchung wurden ausser den
unter Ziff. 3.4 der Anklageschrift aufgeführten Drogen folgende, im Zu-

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sammenhang mit dem Handel von Betäubungsmittel stehende Ge-
genstände beschlagnahmt:
-
2.9 gr Traubenzucker,
-
20.5 gr Hanfsamen,
-
Schnupfmetallröhrchen,
-
diverse leere Minigripsäcklein,
-
Digitalwaage,
-
Mobiltelefon Marke Nokia mit Ladegerät,
-
SIM-Karte,
-
1 Flasche Salmiak,
-
1 Spritze samt Folie
2.
mehrfache Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG
In der Zeit von anfangs Oktober 2001 bis anfangs Dezember 2002 gab
A. unter 3 bis 4 verschiedenen Malen in V. jeweils eine kleine Menge
Marihuana an Drittpersonen ab. Teils erfolgten die Abgaben unentgelt-
lich.
3.
mehrfache Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG
3.1 In der Zeit von ca. Dezember 2000 bis zum 4. Juli 2003 konsumierte A.
durchschnittlich 2 Mal wöchentlich einen Joint Marihuana.
3.2 Im Zeitraum von Mai 2001 bis zu ihrer Verhaftung vom 4. Dezember
2002 konsumierte A. mindestens 60 gr Kokain durch Folienrauchen und
seit Oktober 2001 auch durch Spritzen. Seit Juli 2002 bis zum 4. De-
zember 2002 konsumierte sie im Weiteren unter mehreren Malen total
zehn Briefchen à 0.2 gr Heroin.
3.3 Seit ihrer Haftentlassung vom 19. Dezember 2002 bis zum 4. Juli 2003
konsumierte die Angeklagte in unregelmässigen Abständen geringe
Mengen Kokain durch Rauchen oder Spritzen.
3.4 Am 26. November 2002, am 4. Dezember 2002 sowie am 9. Mai 2003
wurde A. bzw. ihre Wohnung polizeilich kontrolliert. Dabei wurden total
1.1 gr Heroin, 2.8 gr Kokain, 18.2 gr Marihuana und 2 Tabletten Metha-
don gefunden. Die Angeklagte wollte diese Betäubungsmittel selber
konsumieren. Mit Verfügung vom 4. Juli 2003 wurden diese Drogen be-
schlagnahmt.“
D.
Anlässlich der Hauptverhandlung vom 13. Oktober 2003 vor der Straf-
kammer des Kantonsgerichts von Graubünden waren der Staatsanwalt, Dr. iur. Alex
Zindel, die Angeklagte mit ihrem Verteidiger, Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fry-
berg, eine Schulklasse sowie Vertreter der Presse anwesend. Es wurden keine Ein-
wände gegen die Zuständigkeit und die Zusammensetzung des Gerichts erhoben.
Im Rahmen der richterlichen Befragung ergaben sich bezüglich des von der Staats-
anwaltschaft ermittelten Sachverhalts kleine Korrekturen. Hinsichtlich der persönli-
chen Verhältnisse gab die Angeklagte einerseits an, dass sie momentan keinen fes-
ten Wohnsitz mehr habe, da ihr die Wohnung auf den September 2003 gekündigt
worden sei (vgl. act. 4.15). Andererseits wohne auch ihre Tochter C. - welche unter
Beistandschaft von G. steht - nicht mehr bei einer Pflegefamilie, sondern bei ihrem

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Vater in V.. Zudem sei auch die Unterstützungsleistung des Sozialamtes reduziert
worden. Die ihr zur Last gelegten Straftaten anerkannte A. im Wesentlichen. Auf die
Mengenangaben angesprochen, erklärte die Angeklagte dem Vorsitzenden, dass
sie die von der Staatsanwaltschaft ermittelte Menge jedoch etwas hoch finde. Man
einigte sich sodann darauf, dass die Gesamtmenge von 2100 Kokainkugeln auf
1800 reduziert werde, wovon dann 1500 verkauft und 300 für den Eigenkonsum
verwendet wurden. Bezüglich des Konsums von Marihuana berichtigte die Ange-
klagte, dass sie nie selbst zwei Joints konsumiert, sondern davon lediglich mitge-
raucht habe.
Nach Abschluss des Beweisverfahrens stellte und begründete der Staatsanwalt Dr.
iur. Alex Zindel folgende Anträge:
„1.
A. sei im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen.
2.
Dafür sei sie - als Zusatz zu der mit Strafmandat des Kreispräsidenten
Chur vom 29. November 2002 ausgefällten Strafe - mit einer Gefäng-
nisstrafe von 27 Monaten unter Abzug der erstandenen Untersuchungs-
haft zu bestrafen. Die Strafe sei unbedingt zu vollziehen.
3.
Die sichergestellten und beschlagnahmten Betäubungsmittel und
Betäubungsmittelutensilien seien gerichtlich einzuziehen und über de-
ren weitere Verwendung sei zu befinden.
4.
Auf die Stellung einer Ersatzforderung werde verzichtet.
5.
Gesetzliche Kostenfolge.“
Der Staatsanwalt hielt fest, dass der Sachverhalt ausgewiesen und durch die Ange-
klagte in ihren Einvernahmen immer bestätigt worden sei. Hinsichtlich der Menge
und der Reinheit des umgesetzten Kokains bemerkte er, dass es diesbezüglich im-
mer Unsicherheiten gebe. Es sei zu beachten, dass die Angeklagte den Grenzwert
von 18 Gramm Kokain, bei welchem man von einem schweren Fall ausgehe, massiv
überschritten habe. Für die Strafzumessung sei zwar die umgesetzte Menge nicht
von ausschlaggebender Bedeutung, sie zeige jedoch ihren kriminellen Willen und
die geringe Achtung vor der Gesundheit anderer. Das Verschulden von A. wiege
schwer, dies insbesondere aufgrund der grossen Menge, welche sie umgesetzt
habe. Strafmindernd müsse jedoch beachtet werden, dass A. den Verkauf von Dro-
gen für die Finanzierung ihrer eigenen Drogensucht betrieben habe und während
des Verfahrens durchaus geständig gewesen sei. Strafmildernd sei ihre leichtgradig
verminderte Zurechnungsfähigkeit zu berücksichtigen. Die Begehung verschiede-
ner Straftatbestände falle strafschärfend ins Gewicht. Nach dem Antrag einer Ge-
fängnisstrafe von 27 Monaten zuzüglich der 3 Monate aufgrund des Strafmandats
vom 29. November 2002, sprach sich der Staatsanwalt deutlich gegen eine statio-

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näre Massnahme aus. A. fehle die Motivation, eine solche Massnahme durchzuzie-
hen und es solle deshalb - auch aus Kostengründen - die Gefängnisstrafe vollzogen
werden. Dort stehe ihr dann die Möglichkeit einer ambulanten Massnahme offen
und falls sich die Motivation von A. hinsichtlich einer stationären Massnahme ver-
bessern würde, könne eine solche immer noch beantragt werden.
Der amtliche Verteidiger anerkannte sowohl den seiner Mandantin zur Last gelegten
Sachverhalt wie auch die rechtliche Subsumtion ihrer Taten. Er wies jedoch darauf
hin, dass auf die heute durch die Angeklagte relativierte Drogenumsatzmenge ab-
zustellen sei. Hinsichtlich der Strafzumessung sei zu beachten, dass A. nicht in Ab-
sicht der Gewinnerzielung Drogen verkauft habe, sondern lediglich zur Finanzierung
ihres Eigenkonsums. Während den Ermittlungen habe sie sich zudem immer ge-
ständig gezeigt. Deswegen und aufgrund ihrer leichtgradig verminderten Zurech-
nungsfähigkeit und dem Umstand, dass sie sich heute das Erstemal vor Gericht
verantworten müsse, sei der Antrag der Staatsanwaltschaft von insgesamt 30 Mo-
naten Gefängnisstrafe weit übersetzt und dem Verschulden der Angeklagten nicht
angemessen. Für die Zusprechung einer stationären oder einer ambulanten Mass-
nahme dürften die Kosten nicht entscheidend sein. Im Vordergrund stehe vor allem
die Frage, wie der Angeklagten am Besten geholfen werden könne. Eine ambulante
Massnahme sei dabei nicht das richtige Mittel und die Gefängnisstrafe solle deshalb
zugunsten einer stationären Massnahme aufgeschoben werden. Zur gerichtlichen
Einziehung der Gegenstände hatte der amtliche Verteidiger keine Bemerkungen.
Im Hinblick auf die Resozialisierungsmöglichkeiten der Angeklagten solle auf eine
Ersatzabgabe verzichtet werden. Der amtliche Verteidiger stellte deshalb folgende
Anträge:
„1.
Die Angeklagte sei im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen.
2.
Dafür sei sie milde zu bestrafen.
3.
Der Vollzug der Freiheitsstrafe sei aufzuschieben, und statt dessen sei
eine stationäre Massnahme gemäss Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1 StGB anzu-
ordnen.
4.
Von der Erhebung einer Ersatzabgabe sei abzusehen.“
In ihrem Schlusswort erklärte A., es sei ihr durchaus bewusst, dass sie „Scheisse“
gebaut habe und es nicht wieder tun werde.
Auf die weiteren Ausführungen zu den Anträgen sowie auf die richterliche Befra-
gung wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegan-
gen.

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Die Strafkammer zieht in Erwägung :
1.
Art. 19 BetmG stellt den unbefugten Handel mit Betäubungsmitteln un-
ter Strafe, da deren Genuss für die Gesundheit der Menschen als schädlich betrach-
tet wird. Um dieser Gefahr zu begegnen, hat der Gesetzgeber diejenigen Handlun-
gen mit Strafe bedroht, welche letztlich dazu führen können, dass Betäubungsmittel
in Verkehr gebracht und so für mögliche Konsumenten zugänglich gemacht werden
(BGE 120 IV 337). Als Betäubungsmittel gelten nach Art. 1 Abs. 1 BetmG abhän-
gigkeitserzeugende Stoffe und Präparate der Wirkungstypen Morphin, Kokain und
Cannabis. Gemäss Art. 19 Ziffer 1 BetmG macht sich strafbar, wer unbefugt alkalo-
idhaltige Pflanzen und Hanfkraut zur Gewinnung von Betäubungsmitteln anbaut
(Abs. 1), wer Betäubungsmittel unbefugt herstellt, auszieht, umwandelt oder verar-
beitet (Abs. 2), wer sie unbefugt lagert, versendet, befördert, einführt, ausführt oder
durchführt (Abs. 3), wer sie unbefugt anbietet, verteilt, verkauft, vermittelt, ver-
schafft, verordnet, in Verkehr bringt oder abgibt (Abs. 4), ebenso wer sie unbefugt
besitzt, aufbewahrt, kauft oder sonst wie erlangt (Abs. 5), wer hierzu Anstalten trifft
(Abs. 6), wer den unerlaubten Verkehr mit Betäubungsmitteln finanziert oder seine
Finanzierung vermittelt (Abs. 7) und wer öffentlich zum Betäubungsmittelkonsum
auffordert oder öffentlich Gelegenheit zum Erwerb oder Konsum von Betäubungs-
mitteln bekannt gibt (Abs. 8). Das Strafmass beträgt, wenn die Tat vorsätzlich be-
gangen wurde, Gefängnis oder Busse. In schweren Fällen ist die Strafe Zuchthaus
oder Gefängnis nicht unter einem Jahr, allenfalls verbunden mit einer Busse bis zu
einer Million Franken (Art. 19 Ziffer 1 Abs. 9 BetmG). Soweit die Beschaffungshand-
lungen ausschliesslich dem Eigenkonsum dienen und somit die Gefährdung Dritter
ausschliessen, erfahren sie und auch der Eigenkonsum gemäss Art. 19a Ziffer 1
BetmG eine privilegierte Behandlung; als Strafe drohen in diesem Fall Haft oder
Busse. Bei Drogenabhängigen, welche ihren Konsum durch Drogenhandel finan-
zieren, was bei einem Grossteil der Betroffenen der Fall sein dürfte, kann der privi-
legierte Tatbestand jedoch kaum angewendet werden (BGE 118 IV 203).
a) Ein schwerer Fall liegt gemäss Art. 19 Ziffer 2 BetmG insbesondere
vor, wenn der Täter weiss oder annehmen muss, dass sich die Widerhandlung auf
eine Menge von Betäubungsmitteln bezieht, welche die Gesundheit vieler Men-
schen in Gefahr bringen kann. Viele Menschen im Sinne dieser Bestimmung sind
nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zwanzig Personen oder mehr (BGE
121 IV 334), während eine Gesundheitsgefährdung - angesichts der erheblichen
Verschärfung der Strafdrohung für einen schweren Fall ist Ziffer 2 lit. a von Art. 19
BetmG restriktiv auszulegen - nicht schon zu bejahen ist, wenn der Gebrauch einer

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Droge psychisch abhängig machen kann. Vielmehr ist dies erst dann der Fall, wenn
der Konsum der Droge seelische oder körperliche Schäden verursachen kann, wo-
bei die Gefahr für die Gesundheit ausserdem eine nahe liegende und ernstliche sein
muss (BGE 121 IV 333; BGE 125 IV 93). Massgebend ist dabei allein, wie viele
Konsumenten gefährdet werden könnten und nicht, wie viele tatsächlich gefährdet
worden sind, ist Art. 19 Ziffer 2 lit. a BetmG doch als abstraktes Gefährdungsdelikt
ausgestaltet. Unerheblich ist auch, ob durch die Tathandlung neue Abnehmerkreise
erschlossen werden oder ob die Abnehmer bereits süchtig sind (BGE 118 IV 205 f.;
BGE 120 IV 338).
Das Bundesgericht hat unter Beachtung der in konstanter Rechtsprechung entwi-
ckelten Kriterien den massgeblichen Grenzwert für die Annahme eines schweren
Falles bei Heroin auf 12 Gramm und bei Kokain auf 18 Gramm festgelegt, wobei es
keine Rolle spielt, ob der Täter die Betäubungsmittel in einer einzigen grossen Por-
tion oder in vielen kleinen Teilmengen in Verkehr bringt (BGE 109 IV 145; BGE 114
IV 167; BGE 112 IV 363). Bei der Ermittlung der massgeblichen Menge ausser Be-
tracht fallen lediglich die vom Täter für den Eigenkonsum verwendeten Mengen
(BGE 110 IV 99). Entscheidend für die Subsumtion unter Art. 19 Ziffer 2 lit. a BetmG
ist stets die Menge reinen Stoffes (BGE 122 IV 363). Handelt ein Täter mit verschie-
denenen Betäubungsmittelarten, ist eine Verurteilung nach Art. 19 Ziffer 2 lit. a
BetmG nicht nur zulässig, wenn in Bezug auf je eine dieser Arten der Grenzwert
erreicht wird; abzustellen ist stets auf die Gesamtmenge. So liegt ein schwerer Fall
insbesondere auch dann vor, wenn der Täter beispielsweise 6 Gramm Heroin (50%
von 12 Gramm) und 9 Gramm Kokain (50% von 18 Gramm) verkauft, weil mit dieser
Menge von Drogen die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr gebracht werden
kann (BGE 112 IV 112 f.).
b) In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 19 Ziffer 2 lit. a BetmG, dass der
Täter weiss oder annehmen muss, dass er mit seinem Tun die Gesundheit vieler
Menschen gefährden kann. Dieses Wissen um das Gefährdungspotential des um-
gesetzten Rauschgiftes dürfte im Rahmen zentraleuropäischer Verhältnisse im Hin-
blick auf die umfassende Aufklärung der Bevölkerung über den Drogen-missbrauch
in der Regel bereits bei Ersttätern gegeben sein, die selbst noch keine Erfahrungen
mit Drogen gemacht haben (BGE 104 IV 215). In Bezug auf die grosse Menge
genügt Eventualvorsatz; ein vorgefasster Entschluss, eine solche Menge umzuset-
zen, ist demnach nicht erforderlich (BGE 112 IV 113). Entscheidend ist folglich, ob
der Täter durch sein Verhalten in Kauf nahm, mit der von ihm gehandelten Menge
eine grosse Zahl von Menschen in Gefahr zu bringen.

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2.
A. ist überführt und geständig, in der Zeit zwischen Mai 2001 und ihrer
Festnahme vom 4. Dezember 2002 in V. vor allem von schwarzafrikanischen Dro-
gendealern insgesamt etwa 1800 Kokainkugeln à 0.2 gr gekauft zu haben, wovon
sie dann 1500 (= 300 gr) weiterverkaufte und 300 (= 60 gr) selbst konsumierte.
Zudem erwarb sie 4 gr Heroin, die Hälfte davon gab sie an Drittpersonen weiter. Die
rechtliche Subsumtion ihres Verhaltens unter den Tatbestand von Art. 19 Ziffer 2 lit.
a BetmG bereitet demzufolge keine grösseren Schwierigkeiten. Hinsichtlich der von
der Anklageschrift abweichenden Menge Kokainkugeln, sowie der Berechnung der
reinen Kokainmenge sind jedoch vorweg einige Anmerkungen zu machen.
a)
Die Angeklagte erwähnte während der mündlichen Hauptverhandlung,
dass ihr die in der Anklageschrift vorgehaltene Gesamtmenge von 2100 Kokainku-
geln etwas hoch scheine. Sie wisse zwar, dass sie in den Einvernahmen diese
Menge bestätigt habe (vgl. act. 1.11), dabei jedoch auch anfügte, dass sie diese
Zahl etwas hoch dünke. In der mündlichen Hauptverhandlung legte man zu Gunsten
der Angeklagten die erworbene Gesamtmenge sodann auf 1800 Kugeln Kokain
fest, wovon 1500 Kugeln weiterverkauft und 300 Kugeln durch A. selbst konsumiert
wurden. Für die Feststellung des Reinheitsgehalts dieser erworbenen Kokainkugeln
kann unter anderem auf die Aussage von A. abgestellt werden, wonach sie 600
Kugeln Kokain à 0.2 gr (= 120 gr) von H. erworben haben soll (act. 7.3, S. 4), welcher
bereits im Frühjahr 2003 für seine Taten verurteilt wurde. Hinsichtlich der von ihm
verkauften Kokainkugeln wurde damals von einem Reinheitsgehalt von 49 % aus-
gegangen. Diese Feststellung hat für das hiesige Verfahren präjudizielle Wirkung,
weshalb auch hier für die 600 Kokainkugeln von diesem Wert auszugehen ist. Dies
zumal auch das bei A. anlässlich der Hausdurchsuchung sichergestellte - gemäss
Angaben von A. von H. stammende (act. 7.13, S. 2) - Kokain gemäss der vom In-
stitut für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen durchgeführten Analyse einen
Reinheitsgrad von 49 bis 55 % aufwies (act. 5.6). Für die Bestimmung des Rein-
heitsgehalts der restlichen 900 Kugeln à 0.2 gr (= 180 gr) ist insbesondere auf die
von der Angeklagten angegebenen Qualitätsurteile abzustützen. Bei dem von H.
erworbenen Kokain sprach die Angeklagte immer von guter Qualität (act. 1.11; act.
7.3, S. 5; act. 7.7). Die von anderen Personen gekauften Kokainkugeln qualifizierte
sie mit schlecht bis gut. So kann hinsichtlich dieser 900 Kugeln dem in der Ankla-
geschrift aufgeführten Reinheitsgehalt von 38 % durchaus gefolgt werden, wo im
Schnitt von einer mässigen Qualität ausgegangen wurde. Die durch A. verkaufte
Menge reinen Kokains liegt folglich bei 127.2 gr (120 gr à 49 % = 58.8 g und 180 gr
à 38 % = 68.4 gr) und die selbst konsumierte Menge bei 22.8 gr (300 Kugeln à 0.2
gr mit einem Reinheitsgehalt von 38 %). Zudem hat A. 4 gr Heroin erworben, wovon

11
sie 2 gr weiterverkaufte und den Rest selbst konsumierte. Der Reinheitsgrad des
bei
A.
sichergestellten
Heroins
lag
etwa
bei
7.9
bis
8.7 % (act. 5.6); folglich hat sie mindestens 0.16 gr reines Heroin an Drittpersonen
abgegeben.
b)
A. hat in der Zeit von Oktober 2001 bis Dezember 2002 an über 10
Personen - welche zum Teil auch namentlich bekannt sind (vgl. act. 7.3, S. 3) -
ungefähr 1500 Kokainkugeln verkauft. Anfänglich verkaufte sie täglich 2 bis 3 sol-
cher Kokainkügelchen, von Juni bis Oktober 2002 täglich 6 bis 8 und ab November
2002 dann ca. 10 bis 12 Kokainkugeln pro Tag (act. 01). Gemäss eigenen Angaben
erwarb sie die Kokainkugeln für Fr. 40.-- das Stück und verkaufte diese jeweils mit
einer Gewinnspanne von durchschnittlich Fr. 5.-- weiter. In dieser Zeit erzielte sie
folglich einen Gewinn von mindestens Fr. 7500.--, wobei aufgrund der Aussagen
ihrer Lieferanten und Abnehmer eher darauf zu schliessen ist, dass der Gewinn pro
Kokainkugel und somit der Gesamtgewinn höher gewesen sein muss (act. 6.7; act.
6.3; act. 6.5; act. 6.6). Bei der durch die Angeklagte in Umlauf gebrachten Menge
von 127.2 gr reinen Kokains und 0.16 gr reinen Heroins handelt es sich um eine
Drogenmenge, welche die in BGE 109 IV 143 ff. festgelegten Grenzwerte für die
Annahme eines schweren Falles bei Weitem überschreitet. Dementsprechend er-
füllt A. mit dem ihr zur Last gelegten Verhalten den objektiven Tatbestand eines
schweren Falles. Auch in subjektiver Hinsicht besteht kein Zweifel, dass die Ange-
klagte mit Wissen und Willen die Betäubungsmittel in Umlauf gebracht hat. Die Tat-
bestandsmerkmale von Art. 19 Ziffer 2 lit. a BetmG sind somit in objektiver und sub-
jektiver Hinsicht erfüllt.
3.
Art. 19 Ziffer 1 BetmG stellt unter anderem auch das Abgeben von
Betäubungsmitteln unter Strafe. Abgeben und Verteilen ist das Gegenstück zum
Erwerb. Die Tathandlung besteht im unbefugten und unentgeltlichen Einräumen der
Verfügungsgewalt seitens des Täters an einen anderen durch körperliche Überlas-
sung von Betäubungsmitteln. Der Zweck der Abgabe ist dabei gleichgültig. Es kann
sich wie beim Anbieten um Überlassung zum Verbrauch oder zur Weitergabe han-
deln (Fingerhuth/Tschurr, Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, Zürich 2002,
S. 123).
A. gesteht ein, in V. in der Zeit von anfangs Oktober 2001 bis anfangs Dezember
2002 unter 3 bis 4 verschiedenen Malen Drittpersonen kleine Mengen Marihuana
abgegeben zu haben. Diese Abgaben erfolgten teils umsonst. Die Angeklagte hat

12
dadurch mehrfach gegen Art. 19 Ziffer 1 BetmG verstossen, welcher auch das un-
entgeltliche Abgeben von Betäubungsmitteln unter Strafe stellt.
4.
Gemäss Art. 19a Ziffer 1 BetmG wird mit Haft oder Busse bestraft, wer
unbefugt Betäubungsmittel vorsätzlich konsumiert und wer zum eigenen Konsum
eine Widerhandlung im Sinne von Art. 19 BetmG begeht. Dieser privilegierte Tatbe-
stand erfasst nur jene Beschaffungshandlungen, die ausschliesslich dem eigenen
Drogenkonsum dienen und somit eine Gefährdung Dritter ausgeschlossen ist. Ins-
besondere schliessen Beschaffungshandlungen, die zum Drogenkonsum Dritter
führen oder konkret führen können - so etwa Verkauf oder Vermittlung - die Anwen-
dung von Art. 19a Ziffer 1 BetmG aus (Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., S. 156).
Die in der Anklageschrift aufgelisteten und durch die Angeklagte an der Hauptver-
handlung auch zugegebenen Tat- und Erwerbshandlungen zum ausschliesslichen
Eigenkonsum, sind unter den privilegierten Tatbestand von Art. 19a Ziffer 1 BetmG
zu subsumieren. A. rauchte während der Zeit von ca. Dezember 2000 bis zum 4.
Juli 2003 durchschnittlich 2 Mal wöchentlich einen Joint Marihuana. Im Zeitraum
zwischen Mai 2001 bis zu ihrer Verhaftung vom 4. Dezember 2002 erwarb und kon-
sumierte sie mindestens 60 gr Kokain durch Folienrauchen und seit Oktober 2001
auch durch Spritzen. Seit Juli 2002 bis zum 4. Dezember 2002 konsumierte sie im
Weiteren unter mehreren Malen etwa 2 gr Heroin. Auch nach ihrer Haftentlassung
will die Angeklagte in unregelmässigen Abständen immer noch geringe Mengen Ko-
kain gekauft und zu sich genommen haben, wobei sie jedoch versucht habe, ihren
Konsum allmählich zu reduzieren. Die Angeklagte hat sich somit auch der mehrfa-
chen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziffer 1 BetmG schuldig gemacht.
5.
Bei der Strafzumessung hat der Richter gemäss Art. 63 StGB vom
Verschulden des Täters auszugehen und insbesondere die Beweggründe, das Vor-
leben und die persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen. Das Verschulden um-
fasst den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat. Der Bemes-
sung der Schuld ist die Schwere der Tat zugrunde zulegen. Weiter unterscheidet
man beim Verschulden Tat- und Täterkomponente. Bei der Tatkomponente be-
trachtet man das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Willensrichtung, mit wel-
cher der Täter handelte und seine Beweggründe. Die Täterkomponente hingegen
umfasst Vorleben und persönliche Verhältnisse des Täters sowie das Verhalten
nach der Tat oder im Strafverfahren, wie zum Beispiel Reue, Einsicht oder Straf-
empfindlichkeit (BGE 129 IV 20; BGE 117 IV 112 ff. mit Hinweisen). Diese in die
Waagschale gelegten Elemente wirken strafmindernd oder straferhöhend, wobei in

13
der Begründung der Strafzumessung die Überlegungen des Richters nachvollzieh-
bar sein müssen (BGE 121 IV 56). Liegen keine Strafmilderungs- oder Strafschär-
fungsgründe vor, hat sich der Richter an den vom Gesetzgeber vorgesehenen Straf-
rahmen zu halten. Hat jemand durch eine oder mehrere Handlungen mehrere Frei-
heitsstrafen verwirkt, so verurteilt ihn der Richter gemäss dem Asperationsprinzip
zu der Strafe der schwersten Tat und erhöht deren Dauer angemessen. Er kann
jedoch das höchste Mass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte er-
höhen. Dabei ist er an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 68
Ziffer 1 StGB). Die schwerste Tat ist diejenige, welche unter den mit der höchsten
Strafe bedrohten Tatbestand fällt.
a)
Die Strafzumessung gestaltet sich vorliegend insofern etwas komple-
xer, als Straftaten zu beurteilen sind, die A. zum Teil bereits vor ihrer mit Strafman-
dat des Kreispräsidenten Chur vom 29. November 2002 erfolgten Verurteilung be-
ging und die Angeklagte auch danach noch straffällig wurde. A. soll von diesem
Strafmandat gemäss eigenen Angaben zwar erst am 4. Juli 2003 anlässlich einer
untersuchungsrichterlichen Einvernahme Kenntnis erhalten haben. Da für die Aus-
fällung einer Zusatzstrafe der Zeitpunkt der Verurteilung und nicht jener der Urteils-
eröffnung massgebend ist, muss dieser Umstand hier jedoch nicht näher betrachtet
werden (Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I-Ackermann, Basel 2003, N 48 zu
Art. 68 StGB). Bei der Beurteilung einer Tat, welche vor der Verurteilung zu einer
Freiheitsstrafe wegen einer anderen Tat begangen wurde, bestimmt der Richter die
Strafe so, dass der Täter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die mehreren straf-
baren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wären (Art. 68 Ziffer 2 StGB). Der
Gesetzgeber hat jedoch die Frage offengelassen, wie die Strafe festgesetzt werden
muss, wenn der Richter gleichzeitig eine vor und eine nach der Verurteilung began-
gene Tat zu beurteilen hat. Einerseits liegt eine retrospektive Konkurrenz im Sinne
von Art. 68 Ziffer 2 StGB, andererseits eine neue Tat vor, welche Gegenstand des-
selben Urteils bilden. Nach der Rechtsprechung muss eine Gesamtstrafe ausge-
sprochen werden (BGE 116 IV 14 ff. = Pra 79 1990 Nr. 143; BGE 115 IV 25). Art.
68 Ziffer 2 StGB ist jedoch Rechnung zu tragen, indem zuerst auf die schwerste Tat
abzustellen ist, für welche das Gesetz die schwerste Strafe vorsieht; danach ist die
Bestrafung abzuwägen, die der Einzelfall verdient. Schliesslich wird die Strafe
gemäss der Strafzumessung für die andere Tat entsprechend erhöht. Dabei ist zu
präzisieren, dass das Element der Gesamtstrafe bezüglich der Tat in retrospektiver
Konkurrenz wie eine Zusatzstrafe bestimmt wird (BGE 69 IV 59). Wiegt die alte Tat
schwerer, wird theoretisch von einer Zusatzstrafe ausgegangen. An diese wird -
auch theoretisch - diejenige für die spätere Straftat angefügt. Wenn die neue Tat

14
schwerer wiegt, dient die dafür bemessene Strafe als Grundlage; sie wird unter
Berücksichtigung der alten Tat - theoretisch zusätzlich - erhöht (BGE 116 IV 14 =
Pra 79 1990 Nr. 143; BGE 115 IV 25, 69 IV 61). Mit anderen Worten ist die Schwere
der Strafe für die vor und nach dem Urteil begangenen Taten zu bestimmen, damit
entschieden werden kann, welche der beiden Strafen als Einsatzstrafe und welche
als Zusatzstrafe zu gelten hat (BGE 118 IV 119; Wiprächtiger, Strafzumessung und
bedingter Strafvollzug - eine Herausforderung für die Strafbehörden, in: ZStrR 114
1996 S. 422 ff., S. 453 f.). Diese Methode erlaubt, Art. 68 Ziffer 1 StGB anzuwenden,
ohne Art. 68 Ziffer 2 StGB zu vernachlässigen. Um eine Gesamtstrafe festzusetzen,
wird die schwerste Tat ermittelt. Anschliessend wird die Strafe festgelegt, die die
Zusatzstrafe bildet; dieser fügen sich die Strafen für die anderen Tatgruppen an
(BGE 116 IV 14 ff. = Pra 79 1990 Nr. 143; BGE 118 IV 121).
Bei der Bildung der Gesamtstrafe mit Blick auf Taten, die teils vor und teil nach der
früheren Verurteilung verübt wurden, ist bei den Taten von A. zu beachten, dass die
vor der früheren Verurteilung begangenen Straftaten schwerer wiegen als die nach-
her begangenen. Die Dauer der für die früheren Straftaten auszusprechenden Zu-
satzstrafe ist unter Berücksichtigung der späteren sodann angemessen zu erhöhen.
Dieser Fall kompliziert sich im zu beurteilenden Sachverhalt insofern, als mehrere
Taten vor und nach der früheren Beurteilung zu bewerten sind. Auch bei dieser Kon-
stellation ist grundsätzlich gleich vorzugehen, wobei die mehreren Taten in Anwen-
dung von Art. 68 Ziffer 1 StGB wiederum zu einer Gesamtbeurteilung zusammen-
zufassen sind (vgl. Basler Kommentar, a.a.O., N 66 f. zu Art. 68 StGB; Trechsel,
Kurzkommentar Schweizerisches Strafgesetzbuch, 2. Auflage, Zürich 1997, N 8 zu
Art. 41 StGB).
b)
Schwerster Tatbestand für die Bemessung der Zusatzstrafe bildet im
vorliegenden Fall Art. 19 Ziffer 1 in Verbindung mit Art. 19 Ziffer 2 lit. a BetmG. Der
vorgesehene Strafrahmen geht von einem Jahr Gefängnis bis zu zwanzig Jahren
Zuchthaus, womit eine Busse bis zu einer Million Franken verbunden werden kann.
Der Gesetzgeber hat damit zu erkennen gegeben, dass die Widerhandlung gegen
Art. 19 Ziffer 2 lit. a BetmG als ernst zu nehmendes Delikt zu qualifizieren ist. Die
objektive Schwere des Delikts im konkreten Einzelfall zeigt sich aber insbesondere
aufgrund des Ausmasses des deliktischen Erfolgs sowie der Art und Weise der Aus-
führung der Tat. Diese erlauben dem Gericht eine Verfeinerung der Wertung, die
der Gesetzgeber vorgezeichnet hat. Die Menge der umgesetzten Drogen ist zwar
für die Strafzumessung nicht von ausschlaggebender Bedeutung, sie bildet indes-
sen einen ersten massgeblichen Anhaltspunkt für den kriminellen Willen des Täters

15
(BGE 121 IV 193 = Pra 1996 Nr. 28; BGE 118 IV 348). Auch der Gesetzgeber hat
bei der Umschreibung des schweren Falles dem quantitativen Aspekt erhebliches
Gewicht beigemessen; denn wer eine grosse Menge Rauschgift in Umlauf setzt und
damit Leben und Gesundheit vieler Menschen gefährdet, nimmt eine besonders
skrupellose und menschenverachtende Haltung ein, die grundsätzlich ein hohes
Verschulden offenbart.
Angesichts der vorliegend zur Diskussion stehenden Drogenmenge darf das Ver-
schulden von A. nicht als leicht bezeichnet werden. Sie hat über den Zeitraum von
Mai 2001 bis anfangs Dezember 2002 eine beachtliche Drogenmenge von mindes-
tens 127.2 Gramm reinem Kokain und 0.16 Gramm reinem Heroin in Umlauf ge-
bracht. Wie bereits erwähnt, ist das Ausmass des vom Täter verursachten Erfolges
ein Kriterium, welches im Rahmen der Tatkomponente zu beachten und für die Be-
messung des Verschuldens von Bedeutung ist. Die Angeklagte hat den für die An-
nahme eines schweren Falles massgeblichen Grenzwert von 18 gr reinem Kokain
um mehr als das siebenfache überschritten und dabei einen nicht unbedeutenden
Umsatz sowie Gewinn erzielt. Dieser Umstand fällt straferhöhend ins Gewicht, zu-
mal sie aus eigener Erfahrung wissen musste, welche Gefahren der Konsum sol-
cher Betäubungsmittel für sich und die anderen mit sich bringt. Straferhöhend ist
bei der Bemessung dieser Zusatzstrafe ebenfalls zu beachten, dass die Angeklagte
im Wissen um das Strafverfahren, welches zur Verurteilung vom 29. November
2002 führte, sowie während hängigem Strafverfahren straffällig wurde. Immerhin ist
A. zugute zuhalten, dass sie nicht aus reiner Gewinnsucht, sondern aufgrund ihrer
Abhängigkeit, das heisst zum Zwecke der Finanzierung und Befriedigung ihrer ei-
genen Sucht, handelte. Strafmindernd sind sodann auch das Geständnis der Ange-
klagten, ihre Einsicht sowie ihre Bereitschaft für die Aufnahme einer Therapie, der
gute Führungsbericht der Strafanstalt Sennhof (act. 3.17) sowie das kooperative
Verhalten während der Strafuntersuchung zu werten. Strafschärfend ist schliesslich
die mehrfache Begehung und das Zusammentreffen mehrerer strafbarer Handlun-
gen zu beachten. Strafmildernd wirkt sich die psychiatrisch festgestellte leichtgradig
verminderte Zurechnungsfähigkeit im Sinne von Art. 11 StGB aus. Die Angeklagte
war in ihrer geistigen Gesundheit beeinträchtigt und ihre Fähigkeit, einsichtsgemäss
zu handeln, war deshalb leicht herabgesetzt.
Unter Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungsgründe erscheint es als ange-
messen und gerechtfertigt, A. - als Zusatz zu der vom Kreispräsidium Chur am 29.
November 2002 ausgesprochen Strafe von 3 Monaten Gefängnis - eine Gefäng-
nisstrafe von 24 Monaten aufzuerlegen.

16
c)
Nach Art. 69 StGB rechnet der Richter dem Verurteilten die Untersu-
chungshaft auf die Freiheitsstrafe an, sofern der Täter diese nicht durch sein Ver-
halten nach der Tat herbeigeführt oder verlängert hat. Von der Anrechnung darf
nach neuerer Praxis des Bundesgerichts nur abgesehen werden, wenn der Be-
schuldigte durch ein gemäss rechtsstaatlichen Grundsätzen objektiv vorwerfbares
Verhalten, welches ihm zum Verschulden gereicht, die Untersuchungshaft in der
Absicht herbeigeführt oder verlängert habe, den Strafvollzug zu verkürzen oder zu
umgehen (BGE 117 IV 406). Als solches Verhalten gilt weder die blosse Verweige-
rung von Aussagen noch das blosse Leugnen der Tat, denn der Beschuldigte ist
nicht zur Offenbarung von Straftaten verpflichtet, zu denen er nicht befragt wurde.
Die Anrechnung hat indessen zu unterbleiben, wenn der Beschuldigte die Behörden
durch unwahre Behauptungen und Einwendungen zu weiteren und unnötigen Erhe-
bungen veranlasste oder wenn er seine Verteidigungsrechte zur Erreichung sach-
fremder Zwecke missbrauchte (BGE 117 IV 406; BGE 105 IV 241). Ablehungs-
gründe im Sinne der aufgeführten Rechtsprechung bestehen in Bezug auf A. keine,
so dass einer Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 16 Tagen an
die ausgefällte Strafe nichts entgegensteht.
d)
Gemäss Art. 41 Abs. 1 StGB kann der Richter den Vollzug einer Frei-
heitsstrafe von nicht mehr als 18 Monaten oder einer Nebenstrafe aufschieben,
wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde dadurch
von weiteren Verbrechen oder Vergehen abgehalten. Aufgrund der Verurteilung zu
einer Gefängnisstrafe von deutlich über 18 Monaten ist bereits die objektive Vor-
aussetzung für den bedingten Strafvollzug nicht gegeben, weshalb auch keine wei-
tere Prüfung hinsichtlich möglicher Resozialisierungschancen durchzuführen ist.
6.
Da die Angeklagte während laufender Probezeit erneut straffällig ge-
worden ist, stellt sich die Frage des Widerrufs der mit Strafmandat vom 29. Novem-
ber 2002 bedingt ausgesprochenen Gefängnisstrafe von 3 Monaten. Vorausset-
zung für den Widerruf einer Strafe ist, dass der Täter vom früheren Urteil Kenntnis
hatte (Trechsel, a.a.O., N 46 zu Art. 41 StGB). A. soll von diesem Strafmandat je-
doch erst anlässlich einer untersuchungsrichterlichen Einvernahme am 4. Juli 2003
erfahren haben. Das am 5. Dezember 2002 per Einschreiben versandte Strafman-
dat wurde gemäss Auskunft von Frau L., Kreisamt Chur, sodann auch nie abgeholt
und mit diesem Vermerk an das Kreisamt Chur zurückgesandt (act. 4.3). Daraufhin
versandte das Kreisamt das Strafmandat nochmals mit normaler Post. A. will diese
Post jedoch nie erhalten haben und Gegenteiliges kann nicht nachgewiesen wer-
den. Es muss folglich davon ausgegangen werden, dass A. somit erst am 4. Juli

17
2003 vom Strafmandat vom 29. November 2002 Kenntnis erhalten hat, weshalb die
Voraussetzung für den Widerruf des bedingt gewährten Strafvollzugs fehlt.
7.
Ist der Täter rauschgiftsüchtig und steht die von ihm begangene Tat
damit in Zusammenhang, kann der Richter gemäss Art. 44 Ziffer 1 in Verbindung
mit Ziffer 6 StGB anstelle oder neben der Strafe Massnahmen anordnen, um die
Gefahr künftiger Verbrechen oder Vergehen zu verhüten. Soweit erforderlich holt
der Richter gemäss Art. 44 Ziffer 1 Abs. 2 StGB ein Gutachten über den körperlichen
und geistigen Zustand des Täters sowie über die Zweckmässigkeit der Behandlung
ein.
Im vorliegenden Fall steht das strafbare Verhalten von A. in eindeutigem Zusam-
menhang mit ihrer Alkohol- und Drogensucht sowie der daraus entstandenen Not-
lage und Beschaffungsproblematik (vgl. act. 4.12, S. 14 f.). Es stellt sich somit zwin-
gend die Frage, ob anstelle oder neben der Strafe eine Massnahme anzuordnen ist.
Die erfolgreiche Durchführung einer Massnahme hängt zu einem grossen Teil da-
von ab, ob die Betroffene für eine Behandlung motiviert und zu einer Zusammena-
rbeit mit den Therapeuten bereit, das heisst massnahmewillig ist. Damit eine Mass-
nahme angeordnet werden kann, müssen daher einerseits die Massnahmefähig-
keit, zum zweiten die Massnahmebedürftigkeit und drittens die Massnahmewilligkeit
des Betroffenen deutlich zum Ausdruck kommen. Dem psychiatrischen Gutachten
vom 25. April 2003 ist zu entnehmen, dass die Einweisung der Angeklagten in eine
Drogenentziehungsanstalt, wo sie optimalerweise eine Langzeitentwöhnungsthera-
pie sowohl von Kokain als auch von Alkohol machen sollte, durchaus angezeigt sei;
eine ambulante Massnahme würde hingegen in keinem Fall genügen (act. 4.12, S.
14). Auch I., ehemalig zuständiger Sozialarbeiter von A., sprach sich für eine lang-
fristige Drogen- und Alkoholtherapie aus. Er konnte seit 1998 bei der Angeklagten
erhebliche Kokain- und Alkoholprobleme, eine zunehmende Verwahrlosung und die
Tendenz, eigene Probleme zu bagatellisieren feststellen, weshalb eine längerfris-
tige Therapie durchaus angebracht sei (act. 4.12, S. 8). Damit wird die Massnah-
mebedürftigkeit und implizit die Massnahmefähigkeit bejaht und insofern sind die
Voraussetzungen der Anordnung einer Massnahme grundsätzlich gegeben. Für die
Anordnung einer Massnahme, insbesondere wenn eine stationäre Behandlung in
Frage steht, muss jedoch zudem die Massnahmewilligkeit der Betroffenen ausge-
wiesen sein. Dabei darf es sich nicht um ein blosses Lippenbekenntnis handeln.
Vielmehr muss aus den Gesamtumständen deutlich die Ernsthaftigkeit der Kundge-
bung erkennbar werden. Gerade diesbezüglich könnten bei A. Zweifel aufkommen.
Dies einerseits, weil sie der ihr im Sommer 2002 angeordneten Antabuskur nur un-

18
zuverlässig folgen konnte und diese bereits nach zwei Monaten abbrach, was von
einem schwachen Durchhaltewillen zeugt. Andererseits äusserte sich I. dahin, dass
die Angeklagte für eine stationäre Massnahme eine bessere Motivation zeigen
müsse, als es momentan der Fall sei (vgl. act. 4.12, S. 8, telefonische Auskunft vom
8. April 2003). Auch anlässlich der untersuchungsrichterlichen Einvernahme zur
Person vom 4. Juli 2003 konnte A. auf die Frage, wie ihre Motivation für eine stati-
onäre Therapie sei, nicht eindeutig Stellung nehmen. Sie wolle zwar an ihrer jetzi-
gen Situation etwas ändern, dazu könne eventuell auch eine ambulante Therapie
genügen (vgl. act. 4.15, S. 2). Die Staatsanwaltschaft sprach sich deshalb während
der mündlichen Verhandlung deutlich gegen eine stationäre Massnahme aus, da A.
ihrer Ansicht nach keine Motivation zeige, eine solche wirklich durchführen zu wol-
len. Es muss diesbezüglich jedoch auch bemerkt werden, dass A. sich anlässlich
ihrer Exploration und auch während der mündlichen Verhandlung nicht abgeneigt
zeigte, eine Langzeittherapie zu machen und durchaus die Bereitschaft äusserte,
die ihr als Chance vermittelte stationäre Massnahme in Angriff zu nehmen. Zudem
darf aufgrund des Abbruchs der Antabuskur nicht darauf geschlossen werden, dass
A. der Wille für einen Entzug fehle, sondern dass sie dazu insbesondere längerfris-
tiger konstanter Betreuung bedarf. Während einer Antabuskur ist die Betreuung
nicht sehr intensiv und so kann eine süchtige Person, bei bestem Willen von ihrer
Sucht loszukommen, trotzdem rückfällig werden. A. bedarf daher in ihrem Willen,
von ihrer Sucht befreit zu werden, permanenter Unterstützung. Mit einer stationären
Massnahme könnte - entsprechend dem Gutachten - die Drogen- und Alkoholent-
wöhnung deshalb durchaus Aussicht auf Erfolg haben. Insgesamt erscheint dem
Gericht der Wille der Angeklagten, sich einer stationären Massnahme zu unterzie-
hen, um auf diesem Weg endlich von ihren Suchtproblemen loszukommen und ein
geordnetes Leben führen zu können, als ernsthaft und damit glaubwürdig. Die Vor-
aussetzungen für eine stationäre Massnahme sind somit erfüllt, weshalb das Kan-
tonsgericht diese zur Behandlung der Alkohol- und Kokainabhängigkeit von A. an-
ordnet.
Der Vollzug der ausgesprochenen Freiheitsstrafe ist somit zwingend aufzuschieben
(Art. 44 Ziffer 6 Abs. 1 in Verbindung mit Ziffer 1 Abs. 1 und Art. 43 Ziffer 2 Abs. 1
StGB). Über den endgültigen Vollzug der Freiheitsstrafe ist in einem späteren Zeit-
punkt gestützt auf Ziffer 3 des Art. 44 StGB (wenn sich die Massnahme als nicht
geeignet oder wirkungslos erweist) oder gestützt auf Ziffer 5 des Art. 44 StGB (wenn
der Verurteilte als geheilt aus der Heilanstalt entlassen wird) zu entscheiden.

19
Die Anordnung einer Schutzaufsicht wird bei Gewährung einer stationären Mass-
nahme von Gesetzes wegen nicht vorgesehen. Auf eine solche wird deshalb im
vorliegenden Fall verzichtet.
8.
Der Richter verfügt die Einziehung von Vermögenswerten, die durch
eine strafbare Handlung erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, eine straf-
bare Handlung zu veranlassen oder zu belohnen, sofern sie nicht dem Verletzten
zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes ausgehändigt werden (Art. 59
Ziffer 1 Abs. 1 StGB). Wie den Akten zu entnehmen ist, erwirtschaftete A. mit dem
Verkauf der 1500 Kokainkugeln mindestens einen Gewinn von Fr. 7500.--. Dieses
Geld konnte jedoch nicht sichergestellt werden, da die Angeklagte den Verkaufser-
lös zur Finanzierung ihrer eigenen Drogensucht verwendete. Mit Beschlagnahme-
verfügung vom 4. Juli 2003 (act. 1.10) konnten hingegen eine Digitalwaage, ein Na-
tel Marke Nokia mit Ladegerät sowie eine SIM-Karte sichergestellt werden. Diese
Gegenstände werden zu Handen des Kantons Graubünden gerichtlich eingezogen.
9.
Der Richter verfügt gemäss Art. 58 Abs. 1 StGB die Einziehung von
Gegenständen, die zur Begehung einer Straftat gedient haben oder bestimmt wa-
ren, oder die durch eine strafbare Handlung hervorgebracht worden sind, wenn
diese Gegenstände die Sicherheit von Menschen, die Sittlichkeit oder die öffentliche
Ordnung gefährden. Der Richter kann anordnen, dass die eingezogenen Ge-
genstände unbrauchbar gemacht oder vernichtet werden (Abs. 2). Die ebenfalls mit
Beschlagnahmeverfügung vom 4. Juli 2003 (act. 1.10) sichergestellten 1.1 gr He-
roin, 2.8 gr Kokain, 18.2 gr Marihuana, 2 Tabletten Methadon, 20.5 gr Hanfsamen
und die weiteren Drogenutensilien wie eine Flasche Salmiak, 2.9 gr Traubenzucker,
ein Schnupfmetallröhrchen, diverse Minigripsäckchen sowie eine Spritze samt Fo-
lie, werden gestützt auf diese Bestimmung gerichtlich eingezogen und sind zu ver-
nichten.
10.
Nach Art. 59 Ziffer 2 Abs. 1 StGB erkennt der Richter auf eine Ersatz-
forderung für nicht mehr vorhandene, unrechtmässig erlangte Vermögensvorteile.
Der Richter kann jedoch gemäss Abs. 2 der zitierten Gesetzesbestimmung von ei-
ner Ersatzforderung ganz oder teilweise absehen, wenn diese voraussichtlich un-
einbringlich wäre oder die Wiedereingliederung des Betroffenen ernstlich behindern
würde. Die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung postuliert in diesem Zusam-
menhang eine dem Entscheid vorausgehende umfassende Beurteilung der finanzi-
ellen Lage des Betroffenen (vgl. BGE 119 lV 117). Vorliegend gilt zu beachten, das
der von A. mit dem Verkauf der Kokainkugeln mindestens erwirtschaftete Gewinn

20
von Fr. 7500.-- aufgrund der damit finanzierten Drogensucht nicht mehr vorhanden
ist. Eine Ersatzforderung im Sinne von Art. 59 Ziffer 2 Abs. 1 StGB käme somit
grundsätzlich in Frage. Vorliegend gilt es jedoch zu berücksichtigen, dass die An-
geklagte über keinerlei Vermögenswerte verfügt und in den nächsten Jahren kaum
Vermögenswerte wird erwirtschaften können, welche ihr die Rückzahlung der For-
derung ermöglichen würde. Die Angeklagte wird für das hiesige Verfahren zudem
mit erheblichen Kosten sowie mit Auslagen für die angeordnete Massnahme belas-
tet (vgl. Ziffer 11 hiernach). Des weiteren wäre nach der Entlassung aus der Mass-
nahme die soziale Integration gefährdet, wenn auf der Einziehung einer Ersatzfor-
derung beharrt würde. Angesichts der geschilderten vermögensrechtlichen Situa-
tion und der gefährdeten sozialen Integration ist davon auszugehen, dass eine all-
fällige Ersatzforderung gegenüber A. uneinbringlich wäre. Von einer Ersatzabgabe
gemäss Art. 59 Ziffer 2 Abs. 2 StGB wird daher abgesehen.
11.
Die Kosten der Strafuntersuchung (Fr. 5352.--), des Gerichtsverfah-
rens (Fr. 2000.--) und der amtlichen Verteidigung (insgesamt Fr. 2254.20; beste-
hend aus dem Honorar von lic. iur. Peter Cott von Fr. 507.-- und dem Honorar von
lic. iur. et oec. Pius Fryberg von Fr. 1747.20) gehen bei diesem Ausgang des Ver-
fahrens zu Lasten der Verurteilten, welche auch die Kosten des Massnahmevollzu-
ges zu tragen hat (Art. 158 Abs. 1 StPO und Art. 189 StPO). Demgegenüber sind
die Kosten der angerechneten Untersuchungshaft und jene eines allfälligen Straf-
vollzuges vom Kanton Graubünden zu übernehmen (Art. 158 Abs. 3 StPO in Ver-
bindung mit Art. 188 StPO).

21
Demnach erkennt die Strafkammer :
1.
A. ist schuldig der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziffer 2 lit. a BetmG, der
mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziffer 1 BetmG sowie der mehrfa-
chen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziffer 1 BetmG.
2.
Dafür wird sie - als Zusatz zu der mit Strafmandat des Kreispräsidenten Chur
vom 29. November 2002 ausgefällten Strafe - mit 24 Monaten Gefängnis be-
straft, abzüglich der entstandenen Untersuchungshaft von 16 Tagen.
3.
Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und es wird eine statio-
näre Massnahme im Sinne von Art. 44 Ziffer 1 und 6 StGB angeordnet.
4. a)
Die mit Beschlagnahmeverfügung vom 4. Juli 2003 sichergestellten Gegen-
stände, nämlich:
-
1 Kokainkugel à 0.3 g Kokain
-
1 Heroinbriefchen à 0.3 g Heroin
-
5 Kokainkugeln à 0.2 g Kokain
-
0.2 g Heroin
-
1.5 g Kokain
-
0.6 g Heroin
-
2 Stück Methadon
-
18.2 g Marihuana
-
20.5 g Hanfsamen
-
2.9 g Traubenzucker
-
1 Flasche mit Salmiak
-
1 Schnupfröhrchen
-
diverse leere Minigrip-Säcklein
-
1 Spritze samt Folie
werden gestützt auf Art. 58 Abs. 1 StGB gerichtlich eingezogen; die Betäu-
bungsmittel und Gegenstände sind gestützt auf Art. 58 Abs. 2 StGB zu ver-
nichten.
b)
Die mit Beschlagnahmeverfügung vom 4. Juli 2003 sichergestellten Ge-
genstände, nämlich:
-
1 Mobiltelefon Marke Nokia mit Ladegerät

22
-
1 SIM-Karte
-
1 Digitalwaage
werden gestützt auf Art. 59 Ziffer 1 Abs. 1 StGB zu Handen des Kantons
Graubünden gerichtlich eingezogen.
c)
Von der zusätzlichen Erhebung einer Ersatzabgabe wird gestützt auf Art. 59
Ziffer 2 Abs. 2 StGB abgesehen.
5.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
den Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft
Graubünden von
Fr. 5'352.00
der Gerichtsgebühr von
Fr. 2'000.00
und dem Honorar der amtlichen Verteidigung von
Fr.
507.00
sowie von
Fr. 1‘747.20
total somit
Fr. 9'606.20
gehen zu Lasten von A., welche auch die Kosten der stationären Massnahme
zu tragen hat. Die Kosten der angerechneten Untersuchungshaft sowie jene
eines allfälligen Strafvollzuges trägt der Kanton Graubünden.
6.
Der Antritt der Massnahme kann sofort erfolgen.
7.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
8.
Mitteilung an:
__________

23
Für die Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident
Die Aktuarin ad hoc