gr_gerichte · ZK1 2020 96 · 2020-09-02 · de
Anfechtung des Stockwerkeigentümerbeschlusses betr. Rückbau eines Gärtchens

Entzug Aufenthaltsbestimmungsrecht / Behördliche Unterbringung | KES Fürsorgerische Unterbringung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 2. September 2020
Referenz
ZK1 20 96
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Michael Dürst und Pedrotti
Wiher, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. B._____
Gegenstand
Entzug Aufenthaltsbestimmungsrecht / Behördliche Unterbringung
Anfechtungsobj.
Entscheid Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden
vom 25.06.2020, mitgeteilt am 09.07.2020
Mitteilung
16. Dezember 2020

2 / 9
I. Sachverhalt
A.
Am A._____ 2005 wurde A._____ als Tochter von C._____ und
F.________ geboren. Die Eltern sind nicht miteinander verheiratet und die Mutter
hat das alleinige Sorgerecht über A.________ inne. Zum Vater bestehe keinen
Kontakt.
B.
Seit dem 9. April 2013 besteht für A.________ eine Beistandschaft mit be-
sonderen Befugnissen im Bereich persönlicher Verkehr (Art. 308 Abs. 2 ZGB), die
mit Entscheid vom 4. November 2014 um die Unterstützung in erzieherischen Be-
langen erweitert wurde. Mit der Mandatsführung ist G.________ betraut.
C.
Am 5. Mai 2020 ging eine Meldung einer Oberärztin und einer Psychologin
der Kinder- und Jugendpsychiatrie Graubünden (nachfolgend kjp) bei der Kindes-
und
Erwachsenenschutzbehörde
(nachfolgend
KESB)
Nordbünden
ein.
A.________ befinde sich laut Meldung seit dem 20. Februar 2020 auf
H.________. Die Einweisung sei auf Wunsch von A.________ und in Zusammen-
arbeit mit der Mutter erfolgt. Laut der Meldung sei A.________ in der Zeit zwi-
schen dem 1. April und dem 8. April 2020 in eine geschlossene Station der
I.________ verlegt worden, nachdem sie suizidale Äusserungen gemacht habe
und nicht mehr absprachefähig und kooperativ gewesen sei. Sie sei dort freiwillig
eingetreten, sei dann aber von der I.________ für die Maximaldauer von drei Ta-
gen zurückbehalten worden (vorinstanzliches act. 112). Am 8. April 2020 sei
A.________ wieder in die jugendpsychiatrische Station zurückgekehrt. Nun, im
Mai 2020, wolle A.________ die Station verlassen. Sowohl die Oberärztin als auch
die Psychologin sei aber der Ansicht, dass A.________ auf eine enge Begleitung
im Alltag angewiesen sei, beispielsweise durch enge Familienbegleitung.
D.
Mit Schreiben vom 12. Mai 2020 teilte die KESB Nordbünden der Mutter
von A.________ mit, dass ein Abklärungsverfahren eröffnet worden sei.
E.
Am 1. Juni 2020 informierte die Kantonspolizei Graubünden die KESB
Nordbünden darüber, dass A.________ durch die Polizei in eine geschlossene
Station der J.________, überführt worden sei. Dies, nachdem Dr. med.
K.________ eine fürsorgerische Unterbringung ausgestellt habe. Gemäss Akten-
notiz der KESB Nordbünden sei die fürsorgerische Unterbringung ausgesprochen
worden, nachdem A.________ auf einer Brücke suizidale Absichten geäussert
habe.
F.
Am 2. Juni 2020 teilte Dr. med. L.________ der KESB Nordbünden mit,
dass die fürsorgerische Unterbringung von A.________ aufgehoben werde und sie

3 / 9
aus der Klinik entlassen werde. In Gesprächen mit A.________ sei deutlich ge-
worden, dass sie nicht tatsächliche Suizidabsichten habe. Sie sei aber mit einer
geplanten Verlegung in das Schulheim M.________ nicht einverstanden. Am 4.
Juni 2020 ging der Entlassungsentscheid der psychiatrischen Dienste Graubün-
den (nachfolgend PDGR) bei der KESB Nordbünden ein. In diesem Entscheid der
PDGR wurde betont, dass es wichtig sei, eine verbindliche Nachbetreuung für
A.________ sicherzustellen. Zu diesem Zweck schlug Dr. med. L.________ eine
Unterbringung A.________ im Schulheim M.________ weiterhin vor.
G.
Am 8. Juni 2020 fand ein Gespräch mit der Mutter von A.________,
C._____, in den Räumlichkeiten der KESB Nordbünden statt. C._____ schilderte
während des Gesprächs mit N.________, fallführendes Behördenmitglied, dass
A.________ unter grossem Druck gestanden habe, sich jetzt aber besser fühle.
Sie, C._____, sei mit einer Einweisung A.________ in eine geeignete Einrichtung
einverstanden, solange dies auf freiwilliger Basis geschehe.
H.
Am 8. Juni 2020 meldete der Beistand von A.________, G.________, dass
sich A.________ ihm gegenüber damit einverstanden erklärt habe, eine Therapie
in der I.________ zu machen. Andere Heime und Einrichtungen würde sie hinge-
gen ablehnen.
I.
In der Zeit zwischen dem 8. Juni 2020 und dem 11. Juni 2020 traf der Bei-
stand G.________ Abklärungen betreffend eine Anschlusslösung für A.________.
J.
Am 10. Juni 2020 ging der Austrittsbericht der kjp Chur bei der KESB Nord-
bünden ein.
K.
Mit Mail vom 12. Juni 2020 informierte O.________, Psychotherapeutin der
kjp, nach einem Gespräch mit A.________, dass sie der Ansicht sei, dass ein am-
bulantes Setting für eine zielführende Betreuung A.________ nicht ausreichen
würde.
L.
Mit superprovisorischem Entscheid vom 16. Juni 2020 entzog die KESB
Nordbünden C._____ das Aufenthaltsbestimmungsrecht über A.________ und
brachte diese in der Akutpsychiatrie der PDGR unter. Dies, nachdem A.________
ihrer Therapeutin am selben Tag mitgeteilt habe, dass sie am Sonntag in suizida-
ler Absicht 6 – 8 Tabletten Truxal eingenommen hätte. Sie habe diese dann auf
telefonische Anweisung einer Freundin wieder erbrochen. Dr. med. L.________
sei daraufhin zum Gespräch hinzugeholt worden. A.________ habe aber in der
Zwischenzeit den Raum verlassen. A.________ sei dann von ihrer Mutter in die
Klinik gebracht worden. Nach Einschätzungen von Dr. med. L.________ sei eine

4 / 9
vorzeitige Entlassung zu vermeiden, womit die KESB Nordbünden ihren Entscheid
begründet.
M.
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 18. Juni 2020 setzte die KESB
Nordbünden eine Kindesvertretung gemäss Art. 314abis Abs. 1 und 3 ZGB für
A.________ betreffend das laufende Verfahren ein. Dies nach Absprache mit
A.________ und ihrer Mutter. Mit der Mandatsführung wurde Rechtsanwältin Dr.
iur. B._____ betraut.
N.
Am 22. Juni 2020 besucht Rechtsanwältin B.________ A.________ auf der
Notfallstation D21 der J.________.
O.
Am 25. Juni 2020 hörte die KESB in Dreierbesetzung A.________ in Anwe-
senheit ihrer Mutter, ihrer Rechtsvertreterin sowie ihres behandelnden Arztes, Dr.
med. L.________, in der J.________ an. A.________ wurde darüber informiert,
dass sie in die I.________ AG eingewiesen werden könne, was diese positiv auf-
genommen habe. C._____ wurde darüber informiert, dass ihr Aufenthaltsbestim-
mungsrecht über A.________ weiterhin eigeschränkt bleibe.
P.
Mit Entscheid vom 25. Juni 2020, mitgeteilt am 9. Juli 2020, beschloss die
Kollegialbehörde der KESB Nordbünden, was folgt:
1.
Es wird festgestellt, dass mit Vollstreckbarkeit der Ziff. 2 dieses Ent-
scheides die vom 16. Juni 2020 verfügte superprovisorische Anordnung
(Unterbringung in der Psychiatrischen J.________) von Gesetzes we-
gen dahinfällt.
2.
Im Zusammenhang mit dem Aufenthalt von A._____ wird gestützt auf
Art. 310 ZGB in Verbindung mit Art. 314b Abs. 1 ZGB:
a.
das Aufenthaltsbestimmungsrecht von C._____ (Mutter) über
A._____ aufgehoben;
b.
A._____ zur Behandlung und persönlichen Betreuung in die
I.________ AG (Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie,
I.________) umfassend alle Behandlungsstationen unterge-
bracht.
3.
Betreffend Entlassungskompetenz wird verfügt:
a.
Zuständig für die Entlassung ist die KESB.
b.
Die Leitung der I.________ AG wird angewiesen, die KESB mit
einem Verlaufsbericht zu benachrichtigen, sobald sich abzeich-
net, dass die Voraussetzungen für die Unterbringung demnächst

5 / 9
nicht mehr erfüllt sein werden bzw. spätestens per 15. November
2020.
4.
Betreffend Verfahrenskosten wird verfügt:
a.
Die Kosten im Verfahren Entzug Aufenthaltsbestimmungsrecht
und behördliche Unterbringung werden auf Fr. 500.00 festge-
setzt.
b.
Auf die Erhebung der Verfahrenskosten wird aufgrund der wirt-
schaftlichen Verhältnisse der Mutter verzichtet.
5.
(Rechtsmittelbelehrung)
6.
(Mitteilung)
Q.
Gegen diesen Entscheid der KESB Nordbünden erhob A.________ (fortan Be-
schwerdeführerin) am 17. Juli 2020 (Datum Poststempel) Beschwerde an das Kan-
tonsgericht von Graubünden. Sie beantragte, dass sie aus der I.________ AG entlas-
sen werde und dass ihrer Mutter das Aufenthaltsbestimmungsrecht wieder zu übertra-
gen sei.
R.
Mit Verfügung vom 20. Juli 2020 forderte das Kantonsgericht von Graubünden
die KESB Nordbünden zur Stellungnahme sowie Zustellung der Akten auf.
S.
Mit Eingabe vom 31. Juli 2020 beantragte die KESB Nordbünden, dass die Be-
schwerde unter Kostenfolge abzuweisen sei.
T.
Mit E-Mail vom 12. August 2020 fragte die Rechtsvertreterin, Rechtsanwältin
B.________, nach dem Stand des Verfahrens vor Kantonsgericht. Ihr wurde mitgeteilt,
dass in Verlaufe der nächsten Wochen mit einem Entscheid zu rechnen sei.
U.
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 13. August 2020 beauftragte das Kan-
tonsgericht von Graubünden Dr. med. D._____ mit der Begutachtung von A.________.
V.
Das gestützt auf die am 19. August 2020 durchgeführte Exploration von
A.________ erstellte Gutachten wurde dem Kantonsgericht von Graubünden über-
bracht. Es wurde Rechtsanwältin B.________ zugestellt.
W.
Mit Schreiben 29. August 2020 (Datum Poststempel) teilte Rechtsanwältin
B.________ mit, dass die Durchführung einer Hauptverhandlung nicht notwendig sei.
X.
Auf weitere Ausführungen in den Rechtsschriften und im angefochtenen Ent-
scheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.1.
Gemäss Art. 314 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 450 Abs. 1 ZGB kann gegen
Entscheide der Kindesschutzbehörde beim zuständigen Gericht Beschwerde er-

6 / 9
hoben werden. Nach Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Schweizeri-
schen Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100) ist das Kantonsgericht von
Graubünden die einzige kantonale Beschwerdeinstanz. Zur Beschwerde legitimiert
sind nach Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB die am Verfahren beteiligten Personen und
damit in erster Linie die von der Anordnung der KESB direkt betroffenen Perso-
nen. Dies umfasst auch eine minderjährige Beschwerdeführerin, sofern sie hand-
lungs- bzw. prozessfähig ist (Lorenz Droese/Daniel Steck, in: Geiser/Fountoulakis
[Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel 2018, N 27 zu
Art. 450 ZGB). Die Beschwerdeführerin als direkt von der Massnahme der KESB
betroffene Person ist somit zu dessen Anfechtung legitimiert.
1.2.
Die Beschwerde ist gemäss Art. 450b Abs. 1 und 3 ZGB innert Frist von 30
Tage seit Mitteilung des Entscheids und begründet bei der Beschwerdeinstanz
einzureichen. Der Entscheid der Vorinstanz vom 25. Juni 2020 wurde der Be-
schwerdeführerin am 9. Juli 2020 zugestellt (vgl. vorinstanzliches act. 187). Somit
erfolgte die am 17. Juli 2020 der Post übergebene und durch die Rechtsvertretung
der Beschwerdeführerin ausgefertigte Beschwerde frist- und formgerecht.
1.3.
Die Beschwerde hat aufschiebende Wirkung, sofern die Kindesschutz-
behörde oder die gerichtliche Instanz nichts anderes verfügt (Art. 450c ZGB). Vor-
liegend wurde gemäss Ziffer 5 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids die
aufschiebende Wirkung des Rechtsmittels entzogen. Dies, da im vorliegenden Fall
eine situativ bedingte Dringlichkeit vorlag. Da A.________ allerdings nach einer
vorzeitigen Zustellung des Entscheiddispositivs die I.________ AG bereits verlas-
sen konnte, ist dieser Punkt mit besagtem Entscheid des Kantonsgerichts von
Graubünden ohnehin hinfällig.
2.1.
Für das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz gelten primär
die bundesrechtlichen Verfahrensbestimmungen des ZGB und subsidiär die vom
Kanton erlassenen Verfahrensbestimmungen. Sofern weder das ZGB noch das
EGzZGB eine Regelung enthalten, sind die ZPO sowie die entsprechenden kan-
tonalen Ausführungsbestimmungen sinngemäss anwendbar (Art. 450f ZGB und
Art. 60 Abs. 2 EGzZGB). Demnach kann die Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 316
Abs. 1 bzw. Art. 327 Abs. 2 ZPO aufgrund der Akten und ohne Durchführung einer
mündlichen Hauptverhandlung entscheiden, zumal die Beschwerdeführerin mit
einem Verzicht auf die Hauptverhandlung einverstanden ist.
2.2.
Zu beachten sind im Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz die
allgemeinen Verfahrensgrundsätze des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 433 ff.
ZGB), soweit das Gesetz zu den Art. 450 ff. ZGB keine abweichenden Vorschrif-

7 / 9
ten enthält (Lorenz Droese/Daniel Steck, a.a.O., N 42 zu Art. 450 ZGB). Dies gilt
namentlich auch für die in Art. 446 ZGB verankerte Untersuchungs- und Offizial-
maxime und das an gleicher Stelle festgeschriebene Prinzip der Rechtsanwen-
dung von Amtes wegen. Der Anwendungsbereich dieser zentralen Verfahrens-
grundsätze bezieht sich auf sämtliche Verfahren vor der Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde und erstreckt sich nach dem Grundsatz der Einheit des Pro-
zesses auch auf die Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz (Chri-
stoph Auer/Michèle Marti, in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Er-
wachsenenschutz, Basel 2012, N 1 zu Art. 446 ZGB mit weiteren Hinweisen; Da-
niel Steck, in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler, FamKommentar Erwachsenenschutz,
Bern 2013, N 7 zu Art. 446 ZGB).
2.3.
Mit der Beschwerde können gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB Rechtsverlet-
zungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserhebli-
chen Sachverhaltes (Ziff. 2) und die Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden.
Die Beschwerde ist ein vollkommenes Rechtsmittel, weshalb das erstinstanzliche
Urteil in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend geprüft werden kann
(Botschaft Erwachsenenschutz, S. 7085; Hermann Schmid, Erwachsenenschutz
Kommentar, Zürich 2010, N 1 zu Art. 450a ZGB).
3.1.
Dem Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin lässt sich entnehmen, dass
sie mit der von der KESB Nordbünden angeordneten Unterbringung nicht einver-
standen sei. Gemäss Ausführungen der Rechtsvertreterin sei der Beschwerdefüh-
rerin nicht bewusst gewesen, dass sie eine so lange Zeit in der Klinik verbringen
müsse. Die Beschwerdeführerin habe sich glaubhaft von Suizidgedanken distan-
zieren können. Momentan sei es wichtig, dass die Beschwerdeführerin wieder in
die Schule könne, um ihr letztes Schuljahr erfolgreich beenden zu können.
3.2.
Aus dem psychiatrischen Gutachten vom 24. August 2020 geht zudem her-
vor, dass sich bei A.________ keinerlei Hinweise für das Vorliegen einer organi-
schen, einschliesslich einer symptomatischen psychischen Störung, einer Störung
durch psychotrope Substanzen, einer Schizophrenie, einer schizotypen oder
wahnhaften Störung fanden. Auch eine depressive Episode liege gemäss Ein-
schätzungen des Gutachters nicht vor. Der Gutachter sieht keine Notwendigkeit
für eine behördliche Unterbringung. Das Kantonsgericht sieht keinen Grund, sich
den Feststellungen des Gutachters nicht anzuschliessen. Dies führt zur Gutheis-
sung der Beschwerde und Aufhebung des angefochtenen Entscheids (Ziff. 2 und
3).

8 / 9
4.1.
Im Kindesschutzverfahren sind die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 2
EGzZGB von den Eltern, dem sorgeberechtigten oder dem unterhaltspflichtigen
Elternteil zu tragen. Die Verteilung der Prozesskosten richtet sich gemäss Art. 60
Abs. 2 EGzZGB in Verbindung mit Art. 106 ZPO grundsätzlich nach Massgabe
des Obsiegens und Unterliegens. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin mit ihrem
Antrag vollumfänglich durchgedrungen, womit die Kosten des Beschwerdeverfah-
rens von insgesamt CHF 3'000.00 (CHF 1'500.00 Gerichtsgebühr und CHF
1'500.00 Gutachterkosten) beim Kanton Graubünden verbleiben.
4.2.
Der Beschwerdeführerin ist sodann eine ausseramtliche Entschädigung
zuzusprechen. Da keine Honorarnote eingereicht wurde, ist diese nach Ermessen
festzulegen (Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars für
Anwältinnen und Anwälte, [HV; BR 310.250]). In Berücksichtigung des getätigten
Aufwands der Rechtsvertreterin erscheint eine Entschädigung von CHF 1'500.00
(einschliesslich Mehrwertsteuer) als angemessen.

9 / 9
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid in Bezug
auf den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die behördliche Un-
terbringung wird aufgehoben. A._____ ist aus der I.________ AG zu ent-
lassen.
2.a.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt CHF 3'000.00 (CHF
1'500.00 Gerichtsgebühr und CHF 1'500.00 Gutachterkosten) verbleiben
beim Kanton Graubünden.
b.
Die Entschädigung der Kindsvertreterin Rechtsanwältin Dr. iur. B._____ in
der Höhe von CHF 1'500.00 (inkl. MwSt.) geht zu Lasten des Kantons
Graubünden.
2.
Gegen diesen Entscheid kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivilsa-
chen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
3.
Mitteilung an:
– I.________
– C._____
– B._____