gr_gerichte · SV1 2026 32 · 2026-07-14 · de
fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 14. Juli 2026
mitgeteilt am 15. Juli 2026
Referenz
SV1 26 32
Instanz
Erste sozialversicherungsrechtliche Kammer
Besetzung
Pedretti, Vorsitz
Hemmi, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Gian Luca Peng
Gegenstand
Sozialhilfe

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Sachverhalt
A.
A._____ wohnt seit _____ 2025 in C._____ und wird von der B._____
öffentlich-rechtlich unterstützt.
B.
Am _____ stellte der Regionale Sozialdienst D._____ für A._____ bei der
B._____ ein Gesuch um Ausrichtung situationsbedingter Leistungen. Dabei wurde
die Übernahme von Portokosten in der Höhe von CHF 380.70 gemäss den
beigelegten Quittungen sowie die Vergütung von fünf noch zu versendenden
Einschreiben im Betrag von CHF 34.00 beantragt.
C.
Mit Entscheid vom _____ lehnte die B._____ das Gesuch ab mit der
Begründung, dass Portokosten nicht separat über die Sozialhilfe erstattet werden
könnten, sondern Bestandteil des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt seien.
D.
Dagegen erhob A._____ am _____ Einsprache und beantragte die
Übernahme der Portokosten in der Höhe von CHF 414.70 als situationsbedingte
Leistung sowie die Ausrichtung einer monatlichen Pauschale für künftig anfallende
Portokosten im Zusammenhang mit fünf laufenden Verfahren.
E.
Mit Einspracheentscheid vom _____ wies die B._____ die Einsprache ab.
Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass für die Korrespondenz mit
Gerichten eine Zustellung per Einschreiben nicht zwingend erforderlich sei. Die
geltend gemachten Portokosten seien somit nicht zwingend zur Wahrung
elementarer Grundrechte erforderlich gewesen. Die Eingaben hätten auch mittels
kostengünstigeren Versandarten erfolgen können. Die Voraussetzungen für die
Anerkennung als situationsbedingte Leistung seien nicht erfüllt. Die Portokosten
seien vielmehr aus dem Grundbedarf für den Lebensunterhalt zu decken. Die
Nichtübernahme der Portokosten sei verhältnismässig. Auch verletze die
Ablehnung der Übernahme der Portokosten die Rechtsweggarantie nicht.
F.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 2. Juni 2026
(Datum Poststempel) Beschwerde an das Obergericht des Kantons Graubünden
und beantragte, es sei der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben und die
B._____ zu verpflichten, die Portokosten in der Höhe von CHF 561.80 betreffend
die Monate Januar bis Mai 2026 als situationsbedingte Leistung zu übernehmen.
Zudem sei die Gemeinde zu verpflichten, für die laufend anfallenden Portokosten
eine Regelung zu treffen, solange die Verfahren andauerten. Eventualiter sei die
Sache zur Neubeurteilung an die Gemeinde zurückzuweisen. In prozessualer
Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Zur
Begründung brachte er im Wesentlichen vor, dass die Gemeinde seine konkrete

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Situation nicht geprüft habe. Die von ihr genannten kostengünstigeren Alternativen
stünden ihm faktisch nicht zur Verfügung. Denn die Schweizerische Post begehe
ihm gegenüber Postsabotage, weshalb die reguläre Post für ihn kein zuverlässiger
Zustellungsweg
sei.
Zudem
verweigerten
Behörden
die
schriftliche
Empfangsbestätigung bei persönlicher Übergabe. Somit sei Einschreiben die
einzige Zustellart, die ihm eine beweissichere und nachvollziehbare Zustellung
seiner Eingaben ermögliche.
G.
In ihrer Vernehmlassung vom 24. Juni 2026 schloss die B._____
(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf
einzutreten sei. Zur Begründung führte sie zusammenfassend aus, dass sich die
Ablehnung als rechtmässig und verhältnismässig erweise und weder das
verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum gemäss Art. 12 BV noch den
Anspruch auf Zugang zum Gericht nach Art. 29a BV verletze. Sie habe Art und
Umfang der Unterstützung entsprechend dem ausgewiesenen Bedarf des
Beschwerdeführers sowie unter Berücksichtigung der individuellen persönlichen
und örtlichen Verhältnisse korrekt festgelegt. Die Kosten für eingeschriebene
Sendungen in den verschiedenen Verfahren seien aus dem Grundbedarf zu
bestreiten und stellten keine zusätzlich zu vergütenden grundversorgenden
situationsbedingten Leistungen dar.
H.
Der Beschwerdeführer liess sich trotz der ihm eingeräumten Frist zur
freigestellten Stellungnahme nicht mehr vernehmen.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, den angefochtenen
Entscheid sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden
Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.1.
Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. a VRG (BR 370.100) beurteilt das Obergericht des
Kantons Graubünden Beschwerden gegen Entscheide von Gemeinden, soweit
diese nicht bei einer anderen Instanz angefochten werden können oder nach
kantonalem oder eidgenössischem Recht endgültig sind. Der vorliegend
angefochtene Entscheid der Beschwerdegegnerin vom ______ ist weder endgültig
noch kann er bei einer anderen Instanz angefochten werden. Folglich stellt er ein
taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem Obergericht des Kantons
Graubünden dar. Als formeller und materieller Adressat des angefochtenen
Entscheids ist der Beschwerdeführer davon überdies berührt und er weist ein
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung bzw. Änderung auf (Art. 50 VRG).

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Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit – unter
Vorbehalt der Erwägung 2.2 – einzutreten.
1.2.
Nach
Art. 43
Abs. 3
lit. a
VRG
entscheidet
das
Obergericht
in
einzelrichterlicher
Kompetenz,
wenn
der
Streitwert
CHF 10'000.00
nicht
überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Da der Streitwert – wie
nachfolgend dargestellt (vgl. Erwägung 2.2) – unter CHF 10'000.00 liegt und für
diese Angelegenheit keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist (vgl. Art. 43 Abs. 2
VRG), ist die vorliegende Streitigkeit einzelrichterlich zu entscheiden.
2.1.
Anfechtungsgegenstand im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren
bildet, formell betrachtet, die angefochtene Verfügung und, materiell gesehen, das
in der Verfügung geregelte Rechtsverhältnis (vgl. BGE 144 I 11 E. 4.3, 125 V 413
E. 2a m.H.a. BGE 110 V 48). Streitgegenstand ist demgegenüber das aufgrund der
Beschwerdebegehren tatsächlich angefochtene, somit als Prozessthema vor das
Gericht gezogene Rechtsverhältnis (vgl. BGE 144 I 11 E. 4.3, 125 V 413 E. 2a
m.H.a. BGE 110 V 48 E. 3c). Der Streitgegenstand ergibt sich also daraus, inwiefern
nach dem Rechtsbegehren der Beschwerde das in der Verfügung geordnete
Rechtsverhältnis, genauer die im Verfügungsdispositiv angeordnete Rechtsfolge,
bestritten ist. Gegenstände, über welche die erstinstanzlich verfügende Behörde
nicht entschieden hat, darf die Rechtsmittelinstanz nicht beurteilen (vgl. BGE 142 I
155 E. 4.4.2 und 125 V 413 E. 1b; siehe zum Ganzen auch: Urteil des
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden R 20 35 und R 20 51 vom
9. Dezember 2021 E. 2.1).
2.2.
Vorliegend bildet der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom
_____
Anfechtungsgegenstand
und
damit
den
Ausgangspunkt
des
Beschwerdeverfahrens sowie zugleich den Rahmen und die Begrenzung des
Streitgegenstands. Dieser kann demnach grundsätzlich nur sein, was darin
angeordnet
wurde.
Mit
besagtem
Einspracheentscheid
wies
die
Beschwerdegegnerin die Einsprache des Beschwerdeführers ab und bestätigte die
am _____ verfügte Ablehnung des Gesuchs um Übernahme der Portokosten von
total CHF 414.70 als situationsbedingte Leistung (SIL; vgl. act. B.4). Der
Streitgegenstand erschöpft sich vorliegend demnach in der Frage, ob die
Beschwerdegegnerin die verfügte Nichtübernahme der Portokosten im Betrag von
insgesamt CHF 414.70 zu Recht geschützt hat. Soweit der Beschwerdeführer im
vorliegenden Beschwerdeverfahren die Übernahme von darüber hinausgehenden
bzw. künftig anfallenden Portokosten im Zusammenhang mit verschiedenen
laufenden Verfahren anbegehrt (vgl. act. A.1 S. 7), ist darauf nicht einzutreten. Auch

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sind die über den Streitgegenstand hinausgehenden Ausführungen des
Beschwerdeführers nicht zu hören.
3.1.
Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch
auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein
unerlässlich sind (Art. 12 BV). Diese verfassungsmässigen Ansprüche werden
durch die kantonale Gesetzgebung konkretisiert; jede bedürftige Person hat
Anspruch auf persönliche und wirtschaftliche Hilfe. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des
Kantonalen Unterstützungsgesetzes (UG; BR 546.250) ist bedürftig, wer für seinen
Lebensunterhalt und den seiner Familienangehörigen mit gleichem Wohnsitz nicht
hinreichend oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln aufkommen kann. Diese
Bestimmung bekennt sich zum Grundsatz der Subsidiarität, welcher das
Sozialhilferecht durchdringt (vgl. BGE 139 I 218 E. 3.3 und E. 3.5 sowie 130 I 71
E. 5.3; PVG 2009 Nr. 18 E. 3c). Gemäss Art. 2 Abs. 1 Satz 1 UG bestimmt die
zuständige Sozialbehörde Art und Mass der Unterstützung nach dem
ausgewiesenen Bedarf unter Würdigung der örtlichen und persönlichen
Verhältnisse. Für die Bemessung der Unterstützung durch die zuständige
Gemeinde sind gemäss Art. 1 Abs. 1 der Ausführungsbestimmungen zum
kantonalen Unterstützungsgesetz (ABzUG; BR 546.270) die Richtlinien der
Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) für die Ausgestaltung und
Bemessung der Sozialhilfe (nachfolgend: SKOS-Richtlinien; Version vom 1. Januar
2026; ) einschliesslich des Kapitels «Praxishilfen» mit gewissen
Konkretisierungen
und
Einschränkungen
massgebend
(vgl.
Urteile
des
Obergerichts des Kantons Graubünden SV1 26 15 vom 24. März 2026 E. 3, SV1 25
55 vom 26. November 2025 E. 3.1, SV1 25 31 vom 17. September 2025 E. 3.1 und
SV1 25 36 vom 10. September 2025 E. 3.1).
3.2.
Die
materielle
Grundsicherung
ermöglicht
eine
bescheidene
und
menschenwürdige Lebensführung mit sozialer Teilhabe und umfasst folgende
Ausgabenpositionen: Grundbedarf für den Lebensunterhalt (GBL), anrechenbare
Wohnkosten, medizinische Grundversorgung sowie grundversorgende SIL (siehe
auch Art. 2 Abs. 1 ABzUG). Sie wird individuell namentlich durch fördernde SIL
ergänzt (vgl. Ziff. C.1 der SKOS-Richtlinien samt Erläuterung a). Der GBL dient der
pauschalen Deckung der allgemeinen Lebenshaltungskosten und umfasst
namentlich Auslagen für die Nachrichtenübermittlung (z.B. Telefon sowie Post; vgl.
Ziff. C.3.1 Abs. 1 lit. g der SKOS-Richtlinien; WIZENT, Sozialhilferecht, 2. Aufl. 2023,
Rz. 480 [zit.: WIZENT, Sozialhilferecht]; DERS, Die sozialhilferechtliche Bedürftigkeit,
2014, S. 291 f. [zit.: WIZENT, sozialhilferechtliche Bedürftigkeit]). Er wird als
Pauschalbetrag ausbezahlt und die unterstützte Person hat das Recht, diesen

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selbst einzuteilen und die Verantwortung für ihre individuelle Existenzsicherung zu
übernehmen (vgl. Erläuterung c zu Ziff. C.3.1 der SKOS-Richtlinien; siehe zum GBL
auch Erwägung 4.6 hernach).
3.3.
SIL decken spezifische Lebensbereiche sowie -umstände ab und haben ihre
Ursache oft in einer besonderen gesundheitlichen, wirtschaftlichen oder familiären
Lage einer unterstützten Person. In Frage kommen auch etwa soziale,
psychologische oder pädagogische Gründe (vgl. WIZENT, Sozialhilferecht, Rz. 518;
DERS., sozialhilferechtliche Bedürftigkeit, S. 322 f.; siehe auch Ziff. C.6.1 Abs. 1 der
SKOS-Richtlinien; vgl. ferner HÄNZI, Die Richtlinien der schweizerischen Konferenz
für Sozialhilfe in der Schweiz, Entwicklung, Bedeutung und Umsetzung der
Richtlinien in den deutschsprachigen Kantonen der Schweiz, 2011, S. 183). Die
grundversorgenden SIL dienen der Grundversorgung und sind zu gewähren, sobald
ein bestimmter Bedarf vorliegt. Der Ermessensspielraum der Sozialbehörde ist
klein, da ansonsten die Grundversorgung des Haushalts infrage gestellt wird oder
es für die unterstützen Personen nicht mehr möglich ist, selbstständig zu einer
Verbesserung der Situation beizutragen. Hier geht es meistens um folgende
Leistungen: krankheits- oder behinderungsbedingte Auslagen, Kosten für die
Betreuung von Kindern oder Erwerbsunkosten. Während die grundversorgenden
SIL also klarerweise der Deckung der laufenden Lebenskosten dienen, beziehen
sich die fördernden SIL nicht auf die laufenden Lebenskosten, sondern auf Kosten,
deren Übernahme sinnvoll erscheint, weil die unterstützte Person dadurch einem
nützlichen und mit der Sozialhilfe angestrebten Ziel nähergebracht wird. In diesen
Fällen hat die Sozialbehörde meist ein grosses Ermessen (vgl. Ziff. C.6.1 Abs. 2 der
SKOS-Richtlinien samt Erläuterungen a bis c; siehe auch WIZENT, Sozialhilferecht,
Rz. 525 ff.). Neben den in den SKOS-Richtlinien genannten wesentlichen
Lebensbereichen für SIL können in Einzelfällen weitere SIL notwendig oder
angezeigt sein (vgl. Ziff. C.6.2 ff. und insbesondere Ziff. C.6.8 der SKOS-
Richtlinien). Für die Geltendmachung von SIL gelten die allgemeinen
sozialhilferechtlichen Grundsätze, d.h. der Bedarf muss grundsätzlich – ausser in
Notfällen – rechtzeitig bekannt gemacht werden sowie angemessen und
hinreichend ausgewiesen sein (vgl. WIZENT, Sozialhilferecht, Rz. 521; DERS.,
sozialhilferechtliche Bedürftigkeit, S. 323).
4.1.
Wie bereits dargelegt, sind Auslagen für die Nachrichtenübermittlung auf
dem Postweg grundsätzlich im GBL enthalten, was somit auch für die
Versandkosten der vom Beschwerdeführer angeführten Verfahrenseingaben gilt.
Es ist vorliegend allerdings zu prüfen, ob die darüber hinausgehenden Portokosten
für die vom Beschwerdeführer in den Monaten Januar bis April 2026 überwiegend

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per Einschreiben versandten Eingaben im Zusammenhang mit laufenden Verfahren
vor verschiedenen Behörden als SIL zu qualifizieren sind. Während der
Beschwerdeführer der Auffassung ist, dass die Beschwerdegegnerin diese
Auslagen als SIL zu übernehmen habe, verneint dies die Beschwerdegegnerin und
stellt sich auf den Standpunkt, dass diese aus dem GBL zu bestreiten seien.
4.2.
Aus den Akten ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer Eingaben bei
verschiedenen Behörden tätigte (vgl. act. B.1). Hierzu ist was folgt anzumerken: In
Verfahren vor dem Bundesgericht müssen nach Art. 48 Abs. 1 BGG Eingaben
spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen
Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder
konsularischen Vertretung übergeben werden. Im Rahmen von Verfahren in
Verwaltungs-
und
Verfassungssachen
vor
kantonalen
Verwaltungs-
und
Gerichtsbehörden (vgl. Art. 1 Abs. 1 VRG) können nach Art. 6d Abs. 1 VRG
schriftliche Verfahrenshandlungen namentlich in Papierform erfolgen. Sie müssen
spätestens am letzten Tag der Frist einer schweizerischen Poststelle, einer
schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung oder innerhalb der
Bürozeit der zuständigen Behörde übergeben werden (Art. 8 Abs. 1 VRG). Im
Rahmen
von
Sozialversicherungsverfahren
müssen
schriftliche
Eingaben
spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen
diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1
ATSG; vgl. in Bezug auf das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht
Art. 60 Abs. 2 ATSG). In zivilrechtlichen Verfahren vor kantonalen Instanzen (vgl.
Art. 1 ZPO) sind nach Art. 130 Abs. 1 Satz 1 ZPO Eingaben dem Gericht in
Papierform oder elektronisch einzureichen (vgl. betreffend das Schlichtungsgesuch
Art. 202 Abs. 1 ZPO). Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim
Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer
schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben
werden (Art. 143 Abs. 1 ZPO; vgl. auch Art. 31 SchKG). Im Rahmen von
Strafverfahren können nach Art. 110 Abs. 1 Satz 1 StPO Eingaben schriftlich
eingereicht oder mündlich zu Protokoll gegeben werden. Die Frist ist eingehalten,
wenn die Verfahrenshandlung spätestens am letzten Tag bei der zuständigen
Behörde vorgenommen wird (Art. 91 Abs. 1 StPO). Eingaben müssen spätestens
am letzten Tag der Frist bei der Strafbehörde abgegeben oder zu deren Handen der
Schweizerischen Post, einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen
Vertretung oder, im Falle von inhaftierten Personen, der Anstaltsleitung übergeben
werden (Art. 91 Abs. 2 StPO).

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Insgesamt erhellt aus den dargelegten verfahrensrechtlichen Bestimmungen, dass
keine bestimmte Art der Postaufgabe für die Fristwahrung von Eingaben in
Papierform festgeschrieben wird. Insbesondere sehen sie nicht vor, dass
schriftliche Eingaben durch eingeschriebene Postsendungen erfolgen müssen (vgl.
NOVINA, in: Droese [Hrsg.], Onlinekommentar zur ZPO, Version vom 21. Oktober
2025, Art. 143 Rz. 10 [ ,
besucht am 14. Juli 2026]). Der Beschwerdeführer gesteht denn auch selber zu,
dass die Zustellung per Einschreiben prozessrechtlich nicht vorgeschrieben sei (vgl.
act. A.1 S. 2). Er bringt allerdings vor, dass ihm kostengünstigere Alternativen
faktisch nicht zur Verfügung stünden (vgl. act. A.1 S. 2).
4.3.
Dies begründet der Beschwerdeführer zunächst damit, dass er die
Alternative der persönlichen Übergabe bei der zuständigen Behörde wiederholt
versucht habe. Die Erfahrung zeige jedoch, dass die Behörden die schriftliche
Empfangsbestätigung bei persönlicher Übergabe systematisch verweigerten. Ohne
eine solche sei eine persönliche Übergabe beweisrechtlich wertlos bzw. sei er im
Streitfall nicht in der Lage, die rechtzeitige Einreichung seiner Eingaben
nachzuweisen (vgl. act. A.1 S. 3). Es erscheint allerdings wenig plausibel, dass in
der Sache zuständige Behörden dem Beschwerdeführer die Aushändigung einer
beweissichernden Empfangsbestätigung bei persönlicher Übergabe systematisch
verweigern würden. Insofern kann dem Beschwerdeführer nicht gefolgt werden,
wenn er vorbringt, dass ihm die von der Beschwerdegegnerin genannte Alternative
der persönlichen Übergabe faktisch verschlossen sei (vgl. act. A.1 S. 3). Vielmehr
ist der Beschwerdegegnerin darin beizupflichten, dass ein solches Vorbringen nicht
der allgemeinen Lebenserfahrung entspricht (vgl. act. A.2 S. 4). Vor diesem
Hintergrund und angesichts des Umstands, dass die vom Beschwerdeführer
genannte Sozialarbeiterin beim angeblichen Vorfall bei der Kantonspolizei
Graubünden nicht persönlich zugegen war (vgl. act. A.1 S. 3), kann in antizipierter
Beweiswürdigung auf deren Befragung verzichtet werden (vgl. BGE 144 V 361
E. 6.5; Urteile des Bundesgerichts 9C_145/2024 vom 26. Juni 2024 E. 4.2 und
8C_634/2023 vom 6. Juni 2024 E. 11).
4.4.
Soweit der Beschwerdeführer sodann vorbringt, die Schweizerische Post
begehe ihm gegenüber Postsabotage und die Eidgenössische Postkommission
PostCom habe bestätigt, dass mehrere Fehlzustellungen und Beschädigungen
stattgefunden hätten, weshalb die reguläre Post (A-Post bzw. A-Post Plus)
unzuverlässig sei (vgl. act. A.1 S. 2 f.), verfängt sein Einwand nicht. Denn im
vorliegenden Fall geht es nicht um die Frage einer korrekten Zustellung von
Korrespondenz Dritter an den Beschwerdeführer durch Postangestellte. Vielmehr

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geht es um Kosten im Zusammenhang mit der Zustellart von Eingaben des
Beschwerdeführers bei verschiedenen Behörden. Dass sich die Schweizerische
Post
weigern
würde,
vom
Beschwerdeführer
verfasste
Korrespondenz
anzunehmen, tut Letzterer weder dar noch ist dies ersichtlich (vgl. die im Recht
liegenden Quittungen bzw. Bestätigungen der Post [act. B.1]). Insofern kann dem
Beschwerdeführer nicht gefolgt werden, wenn er vorbringt, dass die reguläre Post
für ihn keine zuverlässige Zustellmöglichkeit darstelle (vgl. act. A.1 S. 2 f.; siehe
auch die im Recht liegenden Quittungen bzw. Bestätigungen der Post [act. B.1],
wonach der Beschwerdeführer einige Schreiben per A-Post Plus versandte).
Vielmehr ist der Beschwerdegegnerin darin beizupflichten, dass sich der
Beschwerdeführer – neben der persönlichen Übergabe bei der zuständigen
Behörde – einer kostengünstigeren Versandart wie namentlich A-Post hätte
bedienen können (vgl. act. A.2 S. 4; siehe zu den entsprechenden Preisen:
 , besucht am
14. Juli 2026). Dabei hätten dem Beschwerdeführer für die Fristwahrung
verschiedene Arten der Postaufgabe zur Verfügung gestanden: Insbesondere hätte
er seine Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist an einem Postschalter der
Schweizerischen Post, in einer Postagentur oder an einem «MyPost24-Automaten»
aufgeben können, wobei der Poststempel auf dem Briefumschlag, die «MyPost24-
Quittung» oder der Track&Trace-Zahlencode im Sinne einer natürlichen Vermutung
den Beweis für das Datum der Übergabe an die Schweizerische Post geliefert
hätten
(vgl.
NOVINA,
a.a.O.,
Art. 143
Rz. 8
und
Rz. 10
[ , besucht am 14. Juli 2026];
RANDACHER/WEBER, in: Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], Basler Kommentar
zum
ATSG,
2. Aufl.
2025,
Art. 39
Rz. 6
und
Rz. 8;
RIEDO,
in:
Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur StPO, 2023, Art. 91 Rz. 19
ff.; PLÜSS, in: Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des
Kantons
Zürich,
3. Aufl.
2014,
§ 11
Rz. 44
ff.;
DOLGE,
in:
Spühler/Aemisegger/Dolge/Vock [Hrsg.], Praxiskommentar zum BGG, 2. Aufl.
2013, Art. 48 Rz. 2). Dass der Beschwerdeführer eine dieser Aufgabevarianten
nicht hätte in Anspruch nehmen können, tut er nicht dar und ist angesichts der im
Recht liegenden Bestätigungen bzw. Quittungen der Poststellen E._____, F._____
und C._____ bzw. der Postagentur G._____ auch nicht ersichtlich (vgl. act. B.1;
siehe
für
«MyPost24-Automaten»
in
der
Nähe:
 ,
besucht
am
14. Juli
2026;
vgl.
auch
 ,
besucht

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am 14. Juli 2026, wonach die Poststelle in G._____ per September 2017 durch eine
Postagentur in der H._____-Verkaufsstelle ersetzt wurde). Zudem ist der Einwand
des Beschwerdeführers, wonach Einschreiben die einzige Versandart sei, die ihm
eine beweissichere Zustellung seiner Eingaben ermögliche (vgl. act. A.1 S. 4), nach
dem Gesagten zu relativieren.
4.5.
Vor diesem Hintergrund erhellt, dass die Beschwerdegegnerin die verfügte
Ablehnung der Übernahme der Portokosten für eingeschriebene Postsendungen
als SIL mangels Notwendigkeit zu Recht bestätigt hat (so auch in Berücksichtigung
der weiteren SIL gemäss Ziff. 6.8 der SKOS-Richtlinien [vgl. act. B.4 S. 3]).
Unterstützte Personen sollen materiell denn auch nicht bessergestellt werden als
jene ohne Anspruch auf Unterstützung, die in bescheidenen wirtschaftlichen
Verhältnissen leben (vgl. Ziff. A.3 Abs. 3 der SKOS-Richtlinien) und somit eine
kostengünstigere, fristwahrende Art der Postaufgabe gewählt hätten. Da dem
Beschwerdeführer der Zugang zu einem Gericht auch bei einer solchen Versandart
nicht versperrt geblieben wäre, ist eine Verletzung der Rechtsweggarantie nach
Art. 29a BV entgegen seiner Auffassung nicht auszumachen. Dasselbe gilt in Bezug
auf die von ihm vorgebrachte Verletzung des Rechts auf Hilfe in Notlagen nach
Art. 12 BV, zumal sich dieser verfassungsmässige Anspruch auf das absolut
Notwendige beschränkt und der Beschwerdeführer vorliegend einen darüber
hinausgehenden Anspruch auf Sozialhilfe geltend macht, der umfassender ist (vgl.
BGE 142 I 1 E. 7.2.1; Urteile des Bundesgerichts 8C_641/2023 vom 26. März 2024
E. 5.2.1 und 8C_798/2021 vom 7. März 2022 E. 6.5.1). Auch kann der
Beschwerdegegnerin angesichts ihrer eingehenden Ausführungen zur Frage der
Notwendigkeit von eingeschriebenen Eingaben bzw. betreffend die Nichterfüllung
der Voraussetzungen für die Übernahme der strittigen Portokosten als SIL sowie
der Auseinandersetzung mit den im Rahmen der rechtlichen Begründung
vorgebrachten Einwänden des Beschwerdeführers keine Verletzung des
Individualisierungsprinzips vorgeworfen werden (vgl. act. B.4 und act. B.3; siehe
auch Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 21 5 vom 2. Juli
2021 E. 4.3; vgl. zum Individualisierungsprinzip: WIZENT, Sozialhilferecht, Rz. 431
ff.; DERS., sozialhilferechtliche Bedürftigkeit, S. 251 ff.). Insofern kann dem
Beschwerdeführer
nicht
gefolgt
werden,
wenn
er
vorbringt,
die
Beschwerdegegnerin habe es unterlassen, seine konkrete Situation zu prüfen (vgl.
act. A.1 S. 2 und S. 5). Ebenso ist nicht ersichtlich, inwiefern eine unvollständige
Sachverhaltsabklärung
vorliegen
soll,
weil
die
Beschwerdegegnerin
im
angefochtenen Entscheid auf die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den fünf
laufenden Verfahren nicht näher eingegangen ist (vgl. act. B.4 S. 3).

11 / 13
4.6.
Der
GBL
entspricht
den
alltäglichen
Verbrauchsaufwendungen
in
einkommensschwachen Haushaltungen und stellt somit das Mindestmass einer auf
Dauer angelegten menschenwürdigen Existenz dar (sog. SKOS-Warenkorb; vgl.
Erläuterung a zu Ziff. C.3.1 der SKOS-Richtlinien; siehe ferner Erwägung 3.2
hiervor). Von den SKOS-Warenkorb-Positionen entfallen 8.8 Prozent auf
Nachrichtenübermittlung, Internet und Radio/TV (vgl. Praxishilfe «SKOS-
Warenkorb»,
2019,
 , besucht am 14. Juli 2026). Für das Jahr
2026 beläuft sich der GBL für einen Einpersonenhaushalt auf CHF 1'061.00 pro
Monat (vgl. Ziff. C.3.1 Abs. 2 der SKOS-Richtlinien). Der GBL-Anteil eines
Einpersonenhaushalts
für
die
Ausgabenposition
«Nachrichtenübermittlung,
Internet, Radio/TV» entspricht gemäss SKOS-Warenkorb damit CHF 93.35 (8.8
Prozent von CHF 1'061.00). Mit Blick auf die streitgegenständlichen Postsendungen
ist vorliegend relativierend anzuführen, dass der Beschwerdeführer ausweislich der
Akten teilweise am gleichen Tag bzw. innerhalb eines kurzen Zeitraums mehrere
Eingaben an dieselbe Behörde versandte (vgl. die im Recht liegenden
Bestätigungen bzw. Quittungen der Post [act. B.1]). Zudem kann es als
gerichtsnotorisch gelten, dass in gerichtlichen Verfahren in der Regel (lediglich) ein
zweifacher Schriftenwechsel durchgeführt wird. Damit ist die Notwendigkeit der
Anzahl der von ihm in den Monaten Januar bis April 2026 aufgegebenen
Sendungen in Frage zu stellen. Unter Berücksichtigung der Kosten für einen A-Post-
Grossbrief von CHF 2.50 (vgl. dazu Erwägung 4.4 hiervor) erscheinen die
monatlichen Auslagen für die vom Beschwerdeführer versandten (erforderlichen)
Eingaben im Lichte des Individualisierungsprinzips entgegen seiner Auffassung
nicht als unverhältnismässig, womit sie als im GBL enthalten zu betrachten sind.
Vor diesem Hintergrund vermag der Beschwerdeführer aus seinem Einwand,
wonach andere Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht
gleichzeitig fünf verschiedene Verfahren führen müssten (vgl. act. A.1 S. 6), nichts
zu seinen Gunsten abzuleiten.
5.
Im Ergebnis ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
6.1.
Gemäss Art. 73 Abs. 1 VRG hat in der Regel die unterliegende Partei die
Kosten des Verfahrens zu tragen, wobei sich vorliegend eine Staatsgebühr von
CHF 300.00 (zzgl. Kanzleiauslagen) als angemessen erweist (vgl. Art. 75 Abs. 2
VRG, wonach sich die Staatsgebühr unter anderem nach der wirtschaftlichen
Leistungsfähigkeit der kostenpflichtigen Person richtet). Allerdings hat der
Beschwerdeführer um unentgeltliche Prozessführung ersucht (vgl. act. A.1 S. 7).

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Gemäss Art 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel
verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht
aussichtslos erscheint (vgl. auch Art. 76 Abs. 1 VRG). Aussichtslos ist ein Prozess,
dessen Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahr und kaum
als ernsthaft bezeichnet werden können. Hingegen darf nicht von Aussichtslosigkeit
ausgegangen werden, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die
Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese (vgl. BGE 142 III 138
E. 5.1 und 122 I 267 E. 2b). Der Beschwerdeführer wird unbestrittenermassen von
der Beschwerdegegnerin mit wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstützt, womit seine
Bedürftigkeit ausgewiesen ist. Allerdings ist mit Blick auf das Ausgeführte –
namentlich die Umstände, dass der Beschwerdeführer selbst einräumte, dass
Eingaben per Einschreiben prozessrechtlich nicht vorgeschrieben seien (vgl. act.
A.1 S. 2), und weder ersichtlich war noch von ihm behauptet wurde, dass er diese
nicht (fristwahrend) der Schweizerischen Post übergeben könne – von der
Aussichtslosigkeit der Beschwerde auszugehen, womit dem Gesuch um
unentgeltliche Prozessführung nicht entsprochen werden kann.
6.2.
Bund, Kanton und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben
betrauten Organisationen wird gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine
Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis
obsiegen. Davon abzuweichen besteht vorliegend kein Anlass, weshalb der
obsiegenden Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zusteht.

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Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
–
einer Staatsgebühr von
CHF
300.00
–
und den Kanzleiausgaben von
CHF
296.00
Total
CHF
596.00
gehen zulasten von A._____.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]