gr_gerichte · SK2 2013 8 · 2013-08-21 · de
KES Erwachsenenschutzrecht (allgemein)

Betrug gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 21. August 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 13 8
2. September 2013
Beschluss
II. Strafkammer
Vorsitz
Pritzi
Richter
Hubert und Schlenker
Aktuar ad hoc
Egli
In der strafrechtlichen Beschwerde
der X.______, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Chri-
stoph Grether, Lautengartenstrasse 7, 4052 Basel,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 14. Januar
2013, mitgeteilt am 21. Januar 2013, in Sachen der Y._____, Beschwerdegegne-
rin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Luzi Bardill, Poststrasse 43, 7002 Chur,
gegen die Beschwerdeführerin,
betreffend Betrug gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB,
hat sich ergeben:

Seite 2 — 15
I. Sachverhalt
A.
Y._____ ist am _____1959 in O.3_____ geboren und in Italien aufgewach-
sen. Nach absolvierter Matura in Italien kam sie in die Schweiz. Aus der im Jahre
1998 geschlossenen Ehe gingen zwei Kinder hervor. Y._____ ist beruflich als Im-
mobilienhändlerin tätig.
B.
X.______ war seit dem Jahre 2006 auf der Suche nach einer Wohnung im
O.4_____ für sich und ihre Familie. In der Folge stiess sie auf das Neubauprojekt
„A._____“ in O.5_____ und nahm mit Y._____ bzw. deren Aktiengesellschaft, der
Y._____ AG, welche von der Bauherrin und Eigentümerin, Frau B._____, mit dem
Verkauf der im entstehen begriffenen Wohnungen beauftragt worden war, im Ja-
nuar/Februar 2007 Kontakt auf. Es folgten im Beisein des Ehemannes von
X.______, C._____, mehrere Gespräche, welche am 12. Februar 2007 zur Unter-
zeichnung eines Kaufversprechens („Promessa di acquisto proprieta privata“) be-
züglich der Wohnungen W 1.2 und W 2.2 zu einem Preis von CHF 7‘500'000.00,
ursprünglich CHF 7‘687‘500.00, führten. Anlässlich der Preisdiskussion haben sich
die Parteien darüber geeinigt, dass X.______ Y._____ bzw. deren Gesellschaft
CHF 185‘000.00 vergütet. Bis heute ist streitig, ob es sich dabei um eine Kommis-
sion bzw. Provision für den Verkauf der beiden Eigentumswohnungen handelte
oder um eine Vergütung für die Begleitung der Bauarbeiten, da die beiden Woh-
nungen im Rohbau gekauft wurden. Unstreitig scheint zu sein, dass zumindest ein
Teil der besagten Summe als Entgelt für die Überwachung der künftigen Änderun-
gen an den Kaufobjekten bezahlt wurde. Diese Tätigkeit wurde von der Architektin
D._____, einer Angestellten von Y._____, wahrgenommen. Am 27. März 2007,
also vier Tage nach der Unterzeichnung des Kaufvertrages für die beiden Woh-
nungen, wurde X.______ Rechnung über die umstrittene Vergütung in der Höhe
von CHF 185‘000.00, ursprünglich CHF 226‘500.00, gestellt. Diese Rechnung
wurde am 26. Juli 2007 - wie X.______ ausführt - irrtümlicherweise beglichen. In
der Folge habe man vergeblich versucht, die geleistete Zahlung von der Be-
schwerdegegnerin herauszuverlangen.
C.
Mit Eingabe vom 15. Februar 2011 erstattete X.______, vertreten durch
Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Grether, Strafanzeige gegen Y._____ wegen Ver-
dachts des Betruges.
D.
Am 8. März 2011 eröffnete die Staatsanwaltschaft Graubünden, Zweigstelle
Samedan, eine Strafuntersuchung gegen Y._____ wegen Verdachts des Betrugs.

Seite 3 — 15
E.
Mit Verfügung vom 14. Januar 2013, mitgeteilt am 21. Januar 2013, stellte
die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gegen Y._____ wegen Betrugs gemäss
Art. 146 Abs. 1 StGB ein. Im Wesentlichen begründete die Staatsanwaltschaft
Graubünden diesen Entscheid damit, dass unter Berücksichtigung zweier mögli-
cher Konstellationen der Tatbestand des Betrugs im einen wie im anderen Fall
nicht erfüllt wäre. Ginge man davon aus, dass die Vergütung tatsächlich eine Pro-
visionszahlung dargestellt hätte, könne das Verhalten von Y._____ dennoch nicht
als treuwidrig, insbesondere arglistig, qualifiziert werden. Es fehle damit an einer
Voraussetzung des Betrugs. Qualifiziere man die Zahlung als Vergütung für die
Begleitung der ausgeführten Arbeiten, so wie dies Y._____ behaupten würde und
zumindest teilweise auch zutreffen dürfte, fehle es ebenfalls an einem Betrugstat-
bestand. Weitere Beweismittel, welche das Untersuchungsergebnis beeinflussen
könnten, seien nicht ersichtlich, weshalb man auch den Antrag von X.______ vom
2. August 2012 und 6. September 2012, es seien weitere Personen als Zeugen zu
vernehmen und fünf Ordner zum Verfahren hinzuzuziehen, abgelehnt habe.
F.
Gegen diese Einstellungsverfügung vom 14. Januar 2013 erhob X.______
(nachstehend Beschwerdeführerin) am 31. Januar 2013 Beschwerde beim Kan-
tonsgericht von Graubünden und beantragte die Gutheissung der Beschwerde und
die Aufhebung der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden
vom 14. Januar 2013. Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, das Verfahren fort-
zusetzen und Anklage zu erheben, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Die Beschwerdeführerin begründete die Begehren damit, dass sich Y._____
durchaus arglistig verhalten habe. Sie habe gewusst, dass in Italien von beiden
Parteien Mäklerprovisionen genommen würden und genommen werden dürften
und dass sich die Beschwerdeführerin aufgrund dessen nicht bei ihrem damaligen
Rechtsanwalt rückversichern würde. Da ihr damaliger Rechtsvertreter selbst an
solchen Provisionen interessiert gewesen sei, sei auch nicht klar, ob sie von ihm
eine zutreffende Auskunft oder Beratung erhalten hätte. Somit habe sich Y._____
der arglistigen Täuschung durch Verschweigen schuldig gemacht. Zur Frage der
Vergütung an sich bemerkt die Beschwerdeführerin, dass es sich eben doch um
eine Provision gehandelt habe und nicht um ein Entgelt für die Begleitung der
ausgeführten Arbeiten. Dies habe auch die frühere Angestellte von Y._____, Frau
D._____, bestätigt. Man habe denn auch immer von „Kommission“ gesprochen, so
sei das Wort „commissione“ auch auf der Rechnung vom 27. März 2007 ersicht-
lich. Zudem sei es ungewöhnlich, dass eine Vergütung für die Baubegleitung pau-
schal und unmittelbar nach Unterzeichnung eines Kaufvertrages geltend gemacht
würde. Die Beschwerdeführerin habe die Wohnungen im Rohbau gekauft. Der

Seite 4 — 15
Ausbau sei über Dritte erfolgt, weshalb für Y._____ lediglich noch wenig Arbeit
übrig geblieben sei. Des Weiteren habe Y._____ bei anderen Käufern von Woh-
nungen der A._____ auch eine Mäklerprovision und nicht etwa ein Honorar für die
Baubegleitung verlangt. Ein Honorar von CHF 185‘000.00 für die Begleitung der
Bauarbeiten sei in Anbetracht der Kosten der Änderungswünsche von rund CHF
40‘000.00 völlig ausgeschlossen.
Die Doppeltätigkeit als Vermittlungsmäklerin sei nicht erlaubt gewesen, da sie von
der Verkäuferin und der Beschwerdeführerin eine Provision erhalten habe. In An-
betracht der Ausführungen bestünden zumindest erhebliche Zweifel darüber, ob
die Staatsanwaltschaft Graubünden den Grundsatz „in dubio pro duriore“ richtig
angewandt habe. Der Antrag der Beschwerdeführerin, es seien weitere Be-
weisabnahmen bzw. die Einvernahme weiterer Zeugen notwendig, sei zudem zu
Unrecht abgelehnt worden.
G.
Mit Eingabe vom 20. Februar 2013, am 21. Februar 2013 dem Kantonsge-
richt von Graubünden überbracht, nahm die Staatsanwaltschaft innert der mit Ver-
fügung vom 4. Februar 2013 gesetzten Frist Stellung zu der Beschwerde und
reichte die Untersuchungsakten ein. Die Staatsanwaltschaft Graubünden bean-
tragte die kostenfällige Abweisung der Beschwerde unter Hinweis auf die Akten
und die Ausführungen in der angefochtenen Einstellungsverfügung. Ergänzend
hielt die Staatsanwaltschaft Graubünden unter anderem fest, dass bei Würdigung
sämtlicher Umstände die Möglichkeit einer Verurteilung im Falle einer Anklage
derart unwahrscheinlich gewesen wäre, sodass das Verfahren eingestellt werden
musste.
H.
Y._____ (nachstehend Beschwerdegegnerin) reichte innert der mit Verfü-
gung vom 25. Februar 2013 erstreckten Frist am 25. März 2013 die Beschwerde-
antwort ein und begehrte, dass die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen sei,
unter Kosten und Entschädigungsfolge zuzüglich 8% Mehrwertsteuer auf die aus-
seramtliche Entschädigung zu Lasten der Beschwerdeführerin. Zusammenfassend
brachte die Beschwerdegegnerin vor, dass eben kein Provisionsgeschäft vorliegen
würde, sondern ein Entgelt für die Begleitung der Bauarbeiten abgemacht gewe-
sen sei. Im Weiteren wäre eine Doppelmäkelei, abgesehen von besonderen Fäl-
len, weder in zivilrechtlicher noch in strafrechtlicher Hinsicht unzulässig. Es würde
auch an der Arglist und an einem für den Betrugstatbestand erforderlichen Lügen-
konstrukt fehlen. Es habe infolge des bereits festgelegten Mindestkaufpreises kein

Seite 5 — 15
Interessenkonflikt vorgelegen, weshalb auch ein Verhalten gegen Treu und Glau-
ben zu verneinen sei.
I.
Auf die Erwägungen der angefochtenen Einstellungsverfügung, die Be-
gründungen in der Beschwerde, der Beschwerdeantwort und der Stellungnahme
zur Beschwerde wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein-
gegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Gemäss Art. 322 Abs. 2 sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO in Verbindung mit
Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung
(EGzStPO; BR 350.100) kann gegen Einstellungsverfügungen der Staatsanwalt-
schaft beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde geführt werden. Die
Beschwerde ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet einzureichen (Art. 322
Abs. 2 StPO; Art. 396 Abs. 1 StPO). Zur Beschwerde legitimiert sind entgegen
dem Wortlaut von Art. 322 Abs. 2 und Art. 382 Abs. 1 StPO nicht nur die Parteien,
sondern auch die anderen Verfahrensbeteiligten nach Art. 105 StPO, soweit sie
ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Ent-
scheids haben, d.h. soweit sie durch die Einstellungsverfügung beschwert sind.
Geschädigte können die Einstellungsverfügung nur anfechten, wenn sie sich als
Privatkläger im Strafpunkt nach Art. 119 StPO konstituiert haben (Art. 118 Abs. 1
StPO; Grädel/ Heiniger, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar
zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Basel 2011, N 6 zu Art. 322 StPO;
Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung [StPO], Zürich 2010, N 9 zu Art. 322 StPO), wobei der
Strafantrag der Konstituierung gleichgestellt ist (Art. 118 Abs. 2 StPO; Mazzuc-
chelli/ Postizzi, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg], Basler Kommentar zur Schwei-
zerischen Strafprozessordnung, Basel 2011, N 6 zu Art. 118 StPO). Wer Strafan-
trag stellt, tritt somit automatisch in die Stellung der Privatklägerschaft ein (Lieber,
in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung [StPO], Zürich 2010, N 4 zu Art. 118 StPO). Dies gilt gemäss Art.
301 Abs. 3 StPO nicht automatisch für die anzeigende Person bzw. kommt dieser
durch die Anzeige alleine keine besondere Rechtsposition zu. Ist die anzeigende
Person auch geschädigt, hat sie das Recht sich als Privatklägerschaft zu konstitu-
ieren. Andernfalls gilt sie als „andere Verfahrensbeteiligte“ im Sinne von Art. 105
Abs. 1 lit. b StPO und hat darzulegen, dass sie unmittelbar in ihren Rechten tan-

Seite 6 — 15
giert wurde (Riedo/Falkner, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar
zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Basel 2011, N 22 f. zu Art. 301 StPO;
Schmid,
Praxiskommentar
zur
Schweizerischen
Strafprozessordnung,
Zürich/St.Gallen 2009, N 4 zu Art. 301 StPO; Mazzucchelli/ Postizzi, a.a.O., N 6
und N 7 zu Art. 118 StPO).
b)
Die Beschwerdeführerin hat vorliegend am 15. Februar 2011 Strafanzeige
gegen die Beschwerdegegnerin erstattet. Es kann jedoch dahingestellt bleiben, ob
die Beschwerdeführerin im konkreten Fall bereits mit der Strafanzeige den Willen,
die Parteirechte beanspruchen zu wollen, rechtsgenüglich kundgetan hat oder
nicht, da sie bzw. ihr bevollmächtigter Rechtsvertreter am 10. Februar 2012 im
Sinne von Art. 119 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StPO gegenüber der Staatsanwalt-
schaft die Erklärung abgab, sich als Strafklägerin am Verfahren beteiligen zu wol-
len (vgl. Akten Staatsanwaltschaft, Dossier 1, act. 14). Die Konstituierung als Pri-
vatklägerschaft erfolgte damit noch vor dem Abschluss des Vorverfahrens und
damit rechtzeitig im Sinne von Art. 118 Abs. 3 i.V.m. Art. 318 Abs. 1 StPO. Die
Beschwerdeführerin ist damit zur Beschwerde legitimiert (Art. 382 StPO) und auf
die ansonsten frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde vom 31. Januar
2013 ist somit einzutreten.
2.
Die Beschwerde stellt nach Art. 393 Abs. 2 StPO ein umfassendes ordentli-
ches Rechtsmittel dar. Die Rechtsmittelinstanz verfügt über volle Kognition und mit
der Beschwerde können sämtliche Mängel eines angefochtenen Entscheids gel-
tend gemacht werden (Stephenson/Thiriet, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.],
Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Basel 2011, N 15
zu Art. 393 StPO; Keller, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], Zürich 2010, N 38 f. zu Art. 393
StPO; Schmid, a.a.O., N 16 zu Art. 393 StPO).
3.
Es gilt im Folgenden zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft Graubünden auf-
grund der Aktenlage berechtigterweise Zweifel an einem gerichtlichen Schuld-
spruch haben und daher unter Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO das Ver-
fahren einstellen durfte.
4.a)
Gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO ist ein Strafverfahren unter anderem
dann einzustellen, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfer-
tigt. Erforderlich ist, dass bei erfolgter Anklageerhebung nicht mit einem verurtei-
lenden Erkenntnis des Gerichts zu rechnen ist (Schmid, a.a.O., N 5 zu Art. 319
StPO). Die Beurteilung der Prozessaussicht ist dem Ermessen der Staatsanwalt-

Seite 7 — 15
schaft anheimgestellt (BGer vom 6.4.2009, 6B_915/2008, Erw. 3.1; Landshut,
a.a.O., N 16 zu Art. 319 mit Verw.). Allerdings hat sich die Staatsanwaltschaft bei
der Frage, ob ein genügender Tatverdacht besteht, Zurückhaltung aufzuerlegen.
In Zweifelsfällen sachverhalts- sowie beweismässiger und vor allem rechtlicher Art
ist in Beachtung des Grundsatzes „in dubio pro duriore“ und eben nicht „in dubio
pro reo“ von einer Einstellung abzusehen, da in diesen Fällen das Urteil dem Ge-
richt überlassen bleiben soll (Landshut, a.a.O., N 16 zu Art. 319 StPO; Schmid,
a.a.O., N 5 zu Art. 319 StPO). „In dubio pro duriore“ bedeutet, dass eine Einstel-
lung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit bezie-
hungsweise offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden
darf. Hingegen ist – sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage
kommt – Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint
als ein Freispruch (BGer vom 11.04.2008, 6B_588/2007, Erw. 3.2.3; BGer vom
13.8.2009, 6B_115/2009, Erw. 2.4). Falls sich die Wahrscheinlichkeit eines Frei-
spruches und einer Verurteilung in etwa die Waage halten, drängt sich nach dem
genannten Grundsatz in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, ebenfalls
eine Anklageerhebung auf (BGer vom 27. März 2012, 1B_687/2011, E. 4.1.2;
BGer vom 3. Juli 2012, 1B_78/2012, E. 4.1). Erscheint dagegen die Möglichkeit
einer Verurteilung bei Würdigung sämtlicher Umstände im Sinne dieser Recht-
sprechung als unwahrscheinlich oder jedenfalls deutlich geringer als ein Frei-
spruch, so ist das Verfahren einzustellen.
b)
Gemäss Art. 319 Abs. 1 lit b StPO ist ein Strafverfahren unter anderem
dann einzustellen, wenn kein Straftatbestand erfüllt ist. Dies ist dann der Fall,
wenn das inkriminierte Verhalten – selbst wenn es nachgewiesen wäre – nicht den
objektiven oder subjektiven Tatbestand erfüllt. So kann eine Einstellung in Fällen
erfolgen, in denen ein Tatbestandselement (z.B. beim Betrug die Arglist oder bei
der Gefährdung des Lebens die Skrupellosigkeit) ganz offensichtlich nicht gege-
ben ist, wobei in solchen, in denen schwer fassbare Gesetzesbegriffe wie z.B.
Arglist oder Fahrlässigkeit die Grenze zwischen strafbarem und straflosem Verhal-
ten ziehen, besondere Zurückhaltung geboten ist. In Befolgung des erwähnten
Grundsatzes „in dubio pro duriore“ ist bei solchen Fällen grundsätzlich Anklage zu
erheben, da in den wenigsten Fällen ein Freispruch mit Sicherheit oder grösster
Wahrscheinlichkeit von vornherein feststeht (Grädel/Heiniger, a.a.O., N 9 zu Art.
319 StPO; Landshut, a.a.O., N 19 f. zu Art. 319 StPO).
5.
Einen Betrug nach Art. 146 StGB begeht, „wer in Absicht, sich oder einen
andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unter-

Seite 8 — 15
drückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig
bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich
selbst oder einen andern am Vermögen schädigt […]“. Die objektiven Tatbe-
standsmerkmale des Betrugs sind die arglistige Täuschung, der Irrtum, die Ver-
mögensdisposition und der Vermögensschaden und ein entsprechender Motivati-
ons- und Kausalzusammenhang. Täuschung ist jedes Verhalten, das darauf ge-
richtet ist, bei einem andern eine von der Wirklichkeit abweichende Vorstellung -
folglich einen Irrtum - hervorzurufen (Trechsel/Crameri, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.],
Praxiskommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, Zürich/St.Gallen 2013,
N 2 zu Art. 146 StGB). Die Täuschung kann konkludent oder auch ausdrücklich
durch die Sprache oder Gesten erfolgen (Trechsel/Crameri, a.a.O., N 3 zu Art. 146
StGB; Stratenwerth/Jenny/Bommer, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Besonde-
rer Teil I, Bern 2010, N 13 ff. § 15; Arzt, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler
Kommentar zum Strafrecht II, Basel 2013, N 42 ff. zu Art. 146 StGB). Durch die
Vorspiegelung wird beim zu Täuschenden der Anschein erweckt, in Wirklichkeit
nicht vorhandene relevante Umstände liegen vor bzw. bei der Unterdrückung, vor-
handene relevante Umstände liegen nicht vor. Bei beiden Konstellationen handelt
es sich um eine Täuschung durch aktives Tun (Stratenwerth/Jenny/Bommer,
a.a.O., N 16 zu § 15). Die Aufgabe der Rechtsprechung ist es festzustellen, wel-
chen Erklärungsinhalt der Verhaltensweise zukommt (Trechsel/Crameri, a.a.O., N
3 zu Art. 146 StGB). Auch mit blossem Schweigen wird unter Umständen ein ge-
wisser Erklärungsinhalt vermittelt. Dann spricht man von qualifiziertem Schweigen
im Gegensatz zum einfachen Schweigen, welches nur bei Vorliegen einer Auf-
klärungspflicht eine durch Unterlassung begangene Täuschung sein kann (Stra-
tenwerth/Jenny/Bommer, a.a.O., N 15 und N 21 ff. zu § 15; Trechsel/Crameri,
a.a.O., N 4 zu Art. 146 StGB). Eine entsprechende Aufklärungspflicht kann sich
durch Gesetz, Vertrag oder Treu und Glauben ergeben. Täuschen kann dem Ge-
setzeswortlaut entsprechend auch, wer jemanden in einem Irrtum arglistig
bestärkt. Die Täuschung muss sich stets auf Tatsachen beziehen, so hält es be-
reits der Gesetzeswortlaut fest. Wer täuscht, handelt dann im Sinne der gesetzli-
chen Voraussetzung arglistig, wenn er ein ganzes Lügengebäude errichtet oder
besondere Machenschaften anwendet (qualifizierte falsche Angaben) (Trech-
sel/Crameri, a.a.O., N 8 zu Art. 146 StGB; Stratenwerth/Jenny/Bommer, a.a.O., N
17 ff. zu § 15). Bedient er sich dagegen einfacher Lügen bzw. verschweigt er et-
was, dann handelt er arglistig, wenn die Überprüfung derselben nicht oder nur mit
besonderer Mühe vorgenommen werden kann, der Täter weitere Vorkehrungen
trifft, um die Überprüfung zu verhindern, die Überprüfung dem Dritten nicht zuge-

Seite 9 — 15
mutet werden kann oder er diese voraussehbar unterlassen wird, wobei sich letz-
teres aufgrund besonderer Umstände, wie z.B. wegen einer langjährigen Ge-
schäftsbeziehung, aufdrängen muss (Trechsel/Crameri, a.a.O., N 7 zu Art. 146
StGB; Stratenwerth/Jenny/Bommer, a.a.O., N 18 ff. zu § 15). Strafrechtlich ist der-
jenige jedoch nicht zu schützen, der sich mit einem Mindestmass an Aufmerksam-
keit selbst hätte schützen können und den Irrtum durch ein Minimum an zumutba-
rer Vorsicht hätte vermeiden können (BGE 72 IV 128, E. 1; BGE 100 IV 274, E. 1;
BGE 99 IV 77 f., E. 4 f.). „Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei
jeder Fahrlässigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das be-
trügerische Verhalten des Täters in den Hintergrund treten lässt“ (BGE 135 IV 81
ff., E 5.2 mit Verw. auf BGE 128 IV 18 E. 3a; BGE 126 IV 165 E. 2a; BGE 122 IV
146 E. 3a mit Hinweisen). Die die Strafbarkeit ausschliessende Opfermitverant-
wortung ist nur in Ausnahmefällen zu bejahen (BGer vom 6. November 2006,
6S.168/2006, E. 1.2 und vom 1. Februar 2007, 6S.167/2006 E. 3.4; BGE 135 IV
81 ff., E 5.2).
6.a)
Es ist also zunächst die Frage zu beantworten, über welche Tatsachen die
Beschwerdeführerin behauptet getäuscht worden zu sein und ob dies arglistig ge-
schah.
b)
Die Beschwerdegegnerin habe von der Beschwerdeführerin, ohne für diese
als Maklerin tätig gewesen zu sein, eine Provision verlangt und mit Ausstellung
der Rechnung glaubhaft gemacht, dass eine Pflicht zur Zahlung bestehe (vgl. Ak-
ten Staatsanwaltschaft, Dossier 3, act. 1, S. 7). Sie habe denn auch verschwie-
gen, dass sie bereits für die Verkäuferin als Maklerin tätig sei und aufgrund dieses
Vertragsverhältnisses bereits eine Provision erhalten würde (vgl. Beschwerde,
S.12 und Akten Staatsanwaltschaft, Dossier 3, act. 1, S. 7). Sollte ein Vertrags-
verhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin ange-
nommen werden, würde eine Doppelmäkelei und damit ein Interessenkonflikt der
Beschwerdegegnerin vorliegen. Zum Zwecke der Kassierung einer doppelten Pro-
vision hätte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin willentlich und wis-
sentlich nicht über den Interessenkonflikt aufgeklärt (Akten Staatsanwaltschaft,
Dossier 3, act. 1, S. 8). Die Beschwerdegegnerin habe gewusst, dass in Italien
von beiden Parteien Mäklerprovisionen genommen werden und genommen wer-
den dürfen und habe deshalb auch gewusst, dass die Beschwerdeführerin von
dieser Rechtslage ausgehen würde und sich nicht weiter bei ihrem damaligen
Rechtsanwalt versichern würde (vgl. Beschwerde, S. 12).

Seite 10 — 15
c)
Das der Beschwerdegegnerin vorgeworfene Verhalten ist die aktive Forde-
rung einer Vergütung und damit einhergehend die Erklärung, es bestehe eine
Schuldpflicht, sowie das Schweigen über eine bereits vorliegende Mäklerverpflich-
tung gegenüber der Verkäuferin. Inwiefern bei der Beschwerdeführerin dadurch
ein Irrtum hervorgerufen wurde geht aus den Rechtsschriften nicht klar hervor.
Einerseits rügt die Beschwerdeführerin, sie sei nicht Auftraggeberin gewesen und
habe sich über die Zahlungspflicht geirrt und andererseits über die Tatsache, dass
die Beschwerdegegnerin bereits als Maklerin für die verkaufende Partei tätig ge-
wesen sei und dort eine Provision erhalten würde. Zu Letzterem ist zunächst an-
zumerken, dass in keinster Weise nachvollzogen werden kann, inwiefern es für die
Beschwerdeführerin nicht klar gewesen sein soll, dass die Beschwerdegegnerin
für die Verkäuferin der Eigentumswohnung der Liegenschaft A._____ als Maklerin
beschäftigt war. Die Beschwerdeführerin selbst erklärte, dass sie anfangs 2007 an
der Baustelle der besagten Liegenschaft vorbei ging und der Bautafel entnehmen
konnte, „dass die Beschwerdegegnerin 1 bzw. deren Aktiengesellschaft, die
Y._____ AG, von der Bauherrin und Eigentümerin, Frau B._____, mit dem Verkauf
dieser Wohnungen beauftragt worden war“ (Beschwerde, S. 4; vgl. auch Akten
Staatsanwaltschaft, Dossier 3, act. 1, S. 1 ). Dass im Rahmen eines solchen Man-
dats auch eine Provision vereinbart wird, muss für die Beschwerdeführerin klar
gewesen sein und kann von ihr nicht ernsthaft abgestritten werden. Dies auch in
Anbetracht, dass entsprechende Provisionsvereinbarungen zwischen Makler und
Verkäufer auch in Italien üblich zu sein scheinen, wie die Beschwerdeführerin
selbst ausführt. Folglich kann diesbezüglich kein Irrtum vorgelegen haben. Die
Unzulässigkeit einer Doppelmäkelei wäre diesfalls ausgeschlossen, da die Be-
schwerdeführerin über den möglichen Interessenkonflikt Bescheid wissen musste
und damit ein allfälliges Doppelmandat genehmigt wurde. Auf weitere zivilrechtli-
che Ausführungen zur Zulässigkeit einer Doppelmäkelei kann deshalb verzichtet
werden.
Wieso die Beschwerdeführerin auf eine Provisionszahlung mit Sicherheit verzich-
tet hätte, wenn sie von der Provisionszahlung der Verkäuferin gewusst hätte, kann
ebenfalls nicht nachvollzogen werden. Denn diese Argumentation würde konse-
quenterweise bedeuten, dass sich die Beschwerdeführerin über die eigene
Schuldpflicht nicht geirrt hat bzw. die eigene Zahlung nicht beanstandet worden
wäre, wäre die Beschwerdegegnerin nicht bereits gegenüber der Verkäuferschaft
provisionsberechtigt gewesen. Geht die Beschwerdeführerin tatsächlich von der
italienischen Rechtslage aus, bei welcher es ihren Ausführungen nach üblich ist,
sich von beiden Seiten Provisionen versprechen und auszahlen zu lassen, wäre ja

Seite 11 — 15
nichts gegen die Zahlung der Provision zwischen der Verkäuferin und der Be-
schwerdegegnerin einzuwenden gewesen bzw. hätte dies keinen Einfluss auf die
eigene Vertragspflicht.
Trotz der soeben erwähnten Argumentation deutet die Beschwerdeführerin in ih-
ren Eingaben an, dass sie über das Bestehen einer Schuldpflicht im Generellen
getäuscht worden sei und eine Nichtschuld bezahlt habe. Die Beschwerdegegne-
rin sei von der Beschwerdeführerin nie formell mit der Vermittlung einer Liegen-
schaft beauftragt worden. Würde man hiervon ausgehen, wäre bereits deshalb
das Vorliegen eines Irrtums über die Schuldpflicht kritisch zu betrachten, da die
Beschwerdeführerin ja selbst zugibt, keinen Vertrag abgeschlossen zu haben.
Hätte sich die Beschwerdeführerin tatsächlich in einem Irrtum betreffend einer zu
zahlenden Schuld befunden, welcher durch das Fordern einer Kommission, das
Ausstellen und Mahnen der entsprechenden Rechnung - vor dem Hintergrund der
von der Beschwerdeführerin dem Sachverhalt zugrunde gelegten italienischen
Rechtsordnung - verursacht und glaubhaft gemacht worden wäre, müsste man
zumindest die Arglistigkeit des Vorgehens der Beschwerdegegnerin verneinen. Es
fehlt an qualifiziert falschen Angaben seitens der Beschwerdegegnerin. Sie bedi-
ente sich weder besonderer Machenschaften noch errichtete sie ein sog. Lügen-
gebäude. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin nicht von der
Überprüfung der Rechtmässigkeit der in Rechnung gestellten Provision abgehal-
ten. Für die Beschwerdeführerin wäre es zumutbar gewesen - wenn nicht sogar
angezeigt -, das tatsächliche Vorliegen der Pflicht zur Zahlung einer Kommission
zu überprüfen, gerade weil sie keinen formellen Auftrag erteilt haben will. Es war
für die Beschwerdegegnerin nicht erkenntlich, dass die Beschwerdeführerin die
Rechnung nicht überprüfen werde - im Gegenteil. Sie musste damit rechnen, dass
eine Rechnung in dieser Höhe in Anbetracht des Wissens der Beschwerdeführe-
rin, der Beschwerdegegnerin keinen entsprechenden Mäklerauftrag erteilt zu ha-
ben, überprüft werden würde. Zur Annahme von besonderen Umständen oder ei-
ner besonderen Vertrauensbeziehung, aufgrund welcher eine Überprüfung er-
kenntlich unterlassen worden wäre, besteht kein Anlass.
Das von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegte E-Mail vom 20. März 2007 mit
Betreff „A._____ in O.5_____“, in welchem die Beschwerdegegnerin in einer Sa-
che betreffend eines Herrn „E._____ “ dem damaligen Rechtsvertreter der Be-
schwerdeführerin anzeigt, eine „commissione“ von 3 %, wovon die Hälfte für ihn
sei, verlangen zu wollen, ändert an den gemachten Erwägungen nichts. Dieses
Dokument wirft zwar durchaus Fragen auf. Es ist jedoch unklar, welche Rolle dem

Seite 12 — 15
besagten Herr E._____ zukommt, ob dieser ein Kaufinteressent war, inwiefern die
Hälfte einer an die Mäklerin zu zahlenden Provision dem damaligen Rechtsvertre-
ter der Beschwerdeführerin zugute kommen sollte und wie das Ganze im Zusam-
menhang zu dem vorliegenden Verfahren steht. Dies ist jedoch in concreto auch
unerheblich, da daran gezweifelt werden kann, ob die Beschwerdeführerin über-
haupt einem Irrtum unterlag. Würde man dennoch davon ausgehen, dass keine
Schuldpflicht bestand und die Beschwerdeführerin diesbezüglich irrte, kann das
Vorgehen der Beschwerdegegnerin nicht als arglistig qualifiziert werden und der
Irrtum ist der Beschwerdeführerin im Rahmen der Eigenverantwortlichkeit zuzu-
schreiben. Denn wie die Beschwerdeführerin selbst angibt, hat sie darauf vertraut,
dass eine solche Zahlung geschuldet ist, weshalb sie sich auch nicht mit dem da-
maligen Rechtsvertreter diesbezüglich beriet. Es ist Sache des Zivilgerichts, fest-
zustellen, wie die Vereinbarung über die Zahlung von CHF 185‘000.00 rechtlich zu
beurteilen ist bzw. welche Gegenleistung damit vergütet wurde und ob evtl. ein
Missverhältnis vorliegt. Würde man ein Vertragsverhältnis bejahen, wäre eine
Täuschung über eine Nichtschuld ohnehin nicht denkbar.
Aufgrund des Gesagten drängt sich die Annahme auf, dass die Beschwerdeführe-
rin der Zahlung der in Rechnung gestellten Vergütung in der Höhe von CHF
185‘000.00 ein anderes Motiv zugrunde legte. Anders kann nicht erklärt werden,
weshalb sie in Annahme einer fehlenden Beauftragung dennoch eine entspre-
chende Kommission zahlte.
d)
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Staatsanwaltschaft
Graubünden das Strafverfahren berechtigterweise mit der Verfügung vom 14. Ja-
nuar 2013, mitgeteilt am 21. Januar 2013, einstellte. In Erhellung der vorstehen-
den Erwägungen erscheint die Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung sehr gering.
Der Tatverdacht konnte im Sinne von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO nicht erhärtet
werden, zudem fehlt es an einer arglistigen Täuschung. Ein allfälliger Irrtum über
die Leistungspflicht ist der Eigenverantwortung der Beschwerdeführerin zuzu-
schreiben.
7.a)
Die Beschwerdeführerin moniert weiter, dass die von ihr gestellten Beweis-
anträge vom 2. August 2012 und 6. September 2012 von der Staatsanwaltschaft
zu Unrecht abgelehnt worden seien.
b)
Die Einvernahme von F._____, G._____, H._____, I._____, J._____ und
der Beizug der genannten fünf Bundesordner erübrigt sich vor dem Hintergrund
der gemachten Erwägungen. Alle diese Zeugen hätten gemäss der Beschwerde-

Seite 13 — 15
führerin bestätigen können, dass die Beschwerdegegnerin bzw. deren Gesell-
schaft nicht massgeblich an den Arbeiten beteiligt war. Das gleiche ginge aus den
diversen Akten aus den fünf Ordnern hervor. Dies würde jedoch unter Umständen
lediglich den Schluss zulassen, dass die Vergütung für die Aufsicht der Bauarbei-
ten in Anbetracht der tatsächlichen Verrichtungen zu hoch gewesen wäre. Zu den
Fragen, inwiefern eine Provision/Kommission verlangt und über die Pflicht zur
Zahlung derselben getäuscht wurde, können die Zeugen sowie die Dokumente in
den fünf Ordnern keine weiteren Aufschlüsse liefern. Das Gleiche hat für die Ehe-
gatten K._____ und L._____ als Zeugen bzw. für die von denselben mit der Be-
schwerdeführerin abgeschlossenen Vereinbarung als Beweismittel zu gelten.
8.
Vorliegend konnte keine Rechtsverletzung, keine unrichtige oder unvoll-
ständige Feststellung des Sachverhalts und keine Unangemessenheit des Ent-
scheides der Staatsanwaltschaft Graubünden ausgemacht werden, weshalb das
Strafverfahren nach Massgabe von Art. 319 Abs. 1 lit. a und lit. b StPO zu Recht
eingestellt worden ist. Die Staatsanwaltschaft Graubünden durfte mit grosser
Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass ein Gericht die Erfüllung des Tatbe-
standes des Betrugs durch die Beschwerdegegnerin verneinen würde.
9.a)
Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechts-
mittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Vorliegend
ist die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen und die Be-
schwerde wurde im Sinne der Erwägungen vollumfänglich abgewiesen. Demnach
gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdeführerin.
Für Entscheide im Beschwerdeverfahren wird eine Gerichtsgebühr von
CHF 1'000.00 bis Fr. 5‘000.00 erhoben (vgl. Art. 8 der Verordnung über die Ge-
richtsgebühren in Strafverfahren [VGS; BR 350.210]). Die Kosten des vorliegen-
den Beschwerdeverfahrens werden auf Fr. 1‘500.-- festgelegt und mit dem von der
Beschwerdeführerin geleisteten Vorschuss verrechnet.
b)
Gemäss Art. 436 Abs. 1 StPO richten sich die Ansprüche auf Entschädi-
gung und Genugtuung im Rechtsmittelverfahren nach den Art. 429 - 434 StPO.
Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die anwaltlich vertretene Beschwerde-
gegnerin deshalb unter analoger Anwendung von Art. 432 Abs. 1 in Verbindung
mit Art. 436 Abs. 1 StPO ausseramtlich zu entschädigen (vgl. Entscheide des Kan-
tonsgerichts von Graubünden, SK2 11 15 und SK2 11 23). Unter Berücksichtigung
des zeitlichen Aufwands sowie der Schwierigkeit der Sache erscheint eine Ent-
schädigung in der Höhe von CHF 1‘500.00 einschliesslich Mehrwertsteuer als an-

Seite 14 — 15
gemessen. Die Beschwerdeführerin ist daher zu verpflichten, die Beschwerdegeg-
nerin mit CHF 1‘500.00 einschliesslich Mehrwertsteuer ausseramtlich zu entschä-
digen.

Seite 15 — 15
III. Demnach wird erkannt
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1‘500.00 gehen zu Lasten
der Beschwerdeführerin und werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss
verrechnet.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die anwaltlich vertretene Beschwerdegegnerin
ausseramtlich mit CHF 1‘500.00 einschliesslich Mehrwertsteuer zu ent-
schädigen.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG;
SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 1000
Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschrie-
benen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimati-
on, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gel-
ten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: