gr_gerichte · R 2004 43 · 2004-08-26 · de
Bauen ausserhalb der Bauzonen

Baugesuch | Baurecht

R 04 43
4. Kammer
URTEIL
vom 26. August 2004
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Baugesuch
1. a)
Am 15. März 2004 reichte die … AG als Bauherrin für die Grundeigentümer
… bei der Gemeinde … das Baugesuch für ein Einfamilienhaus auf der
Parzelle Nr. 545 in der Bauzone W3 ein. Das Gesuch wurde am 19. März
ausgeschrieben.
b)
Dagegen erhoben … als Miteigentümer der benachbarten Parzelle Nr. 530
am 1. April Einsprache. Sie machten geltend, das Projekt passe sich nicht der
im Quartier vorherrschenden Bauweise an und füge sich nicht ins Orts- und
Landschaftsbild ein. Insbesondere die Fassadengestaltung mit Eternitplatten
in der Farbe anthrazit werde das Gebäude als eine Art riesigen dunklen
Steinblock aus dem Quartier ragen lassen. Auch das geplante Flachdach
passe nicht zu den quartierüblichen Giebeldächern, was jedoch nicht
Gegenstand der Beschwerde sein solle.
c)
Mit Schreiben vom 13. April nahm die Bauherrschaft zur Einsprache Stellung.
Im Quartier sei keine klar erkennbare Ordnung und Einheit bezüglich
Architektur, Form, Grösse und Farbe vorhanden. Durch die Materialwahl für
die Fassade solle der monolithische Charakter des Hauses unterstrichen
werden. Die grossformatigen Platten würden dabei die Gebäudegeometrie
widerspiegeln. Mit der Farbe anthrazit könne der Entwurfsgedanke
architektonisch am besten umgesetzt werden. Anthrazit sei farblich neutral,
verleihe dem jeweiligen Material aber starken Ausdruck. Allenfalls könnte
auch die wärmere Farbe carat-rubin gewählt werden.

d)
Mit Entscheid vom 29. April 2004 hiess der … die Einsprache gut und wies
das Baugesuch ab. Die Baubehörde habe bereits das früher eingereichte
Vorprojekt zur Überarbeitung zurückgewiesen. Das Baugesuch sei jedoch
gegenüber diesem unverändert. Geplant sei ein unkonventionelles
Einfamilienhaus mit Flachdach und einer mit anthrazitfarbigen bzw. rubinroten
Eternitplatten verkleideten Fassade. Laut Projektbeschrieb basiere das
Gebäude auf der „Geste der Verweigerung“ und solle als Solitär auf dem
Grundstück platziert werden. Das Baugesetz … verlange eine Anpassung an
das Bestehende und eine gute Einordnung ins Ortsbild. Das geplante
Gebäude wäre aber ein eigentlicher Fremdkörper im weitgehend überbauten
Quartier.
2. a)
Dagegen erhob die Bauherrschaft am 1. Juni 2004 Rekurs ans
Verwaltungsgericht mit Antrag auf Aufhebung des Entscheides und Erteilung
der Baubewilligung, eventualiter unter Auflagen. Sie macht zunächst die
Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, da dem Antrag auf Durchführung
eines Augenscheins nicht stattgegeben worden sei. Als Quartier sei das
Gebiet rechts und links entlang der Via … zu betrachten, welches sich
gesamthaft in der Wohnzone W3 befinde und Mehr- und Einfamilienhäuser
verschiedenster Grösse aufweise. Das hervorstechende Merkmal des
Quartiers sei seine Heterogenität. Es gebe alle möglichen Gebäude- und
Dachformen, die Richtung der Dachfirste sei uneinheitlich. Flachdächer
fänden sich beidseits der Via ... Die Fassaden seien teils dunkel, teils hell.
Jedes Gebäude sei ein Zeichen seiner Zeit. Das Bauprojekt sei daher nichts
Anderes als eine Fortentwicklung. Da es keine vorherrschende Bauweise
gebe, hätten die tatsächlichen Verhältnisse Art. 9 des Baugesetzes derogiert.
Folglich fehle eine gesetzliche Grundlage und ein öffentliches Interesse für
eine Verweigerung der Bewilligung und es liege eine Verletzung der
Eigentumsgarantie vor. Zudem sei der Entscheid, da gar keine
vorherrschende Bauweise ersichtlich sei, willkürlich. Man habe eine vielfältige
Architektur entstehen lassen und könne nun nicht eine Anpassung verlangen.
Das Gebäude bleibe in seinen Massen und in der Ausnützung unter dem
gesetzlich Möglichen. Bezüglich Farb- und Materialwahl für die Fassade zeige
sich die Rekurrentin kompromissbereit, sofern Form, Proportionen und

Dachgestaltung genehmigt würden. Auf die Umgebung sei sehr wohl
Rücksicht genommen worden und für eine zurückhaltende Beurteilung durch
das Verwaltungsgericht bestehe kein Anlass.
b)
In ihrer Vernehmlassung beantragt die Gemeinde die Abweisung des
Rekurses. Ein Augenschein sei in Anbetracht der Ortskenntnisse des … nicht
notwendig gewesen. Das Bauprojekt nehme keine Rücksicht auf den
Quartiercharakter, denn dieser zeichne sich durch traditionellen Baustil aus.
Die beiden Seiten der Via … seien zu trennen. Mit der Argumentation, die
zitierte Gesetzesbestimmung sei nicht anwendbar, gestehe die Rekurrentin
selbst ein, dass das Projekt das Anpassungsgebot nicht beachte. Das
Baugesetz lasse eine architektonische Entwicklung in bestimmtem Umfang
zu. Das vorliegende Bauprojekt träte aber gegenüber der Nachbarschaft als
störender Fremdkörper in Erscheinung. Der nähere Umkreis sei durch
Giebeldächer geprägt, es gebe keine Fassaden in anthrazit oder rubinrot und
keine Verkleidung mit Eternitplatten. Zudem sei es nicht Aufgabe der
Baubehörde, ein Grobkonzept zu bewilligen und dann über die
Fassadengestaltung zu diskutieren. Schliesslich halte das Projekt gegenüber
der Parzelle 167G und gegenüber der Quartierstrasse den Minimalabstand
nicht ein, denn auf der Strassenseite messe die Rekurrentin fälschlicherweise
vom Erdgeschoss aus, anstatt von der Auskragung im Dachgeschoss.
c)
Mit Schreiben vom 18. August 2004 teilen die Rekursgegner … mit, ihre
Einsprache sei als erledigt zu betrachten, da sich die Rekurrentin bezüglich
der Farbgebung kompromissbereit zeige.
3.
Am 25. August 2004 führte das Verwaltungsgericht einen Augenschein an Ort
und Stelle durch, an welchem die Bauherrschaft mit ihrem Anwalt, der Anwalt
der Gemeinde, der Gemeindepräsident, der Chef des Bauamtes und der
Baufachchef teilnahmen. Allen Anwesenden wurde dabei Gelegenheit erteilt,
sich anhand der Örtlichkeiten auch noch mündlich zu den aufgeworfenen
Fragen zu äussern.

Auf das Ergebnis des Augenscheins und die weiteren Ausführungen der
Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen
eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Die Rekurrentin rügt zunächst die Verletzung des rechtlichen Gehörs durch
die Vorinstanz wegen Verweigerung eines Augenscheins. Das rechtliche
Gehör
als
Verfahrensgarantie
und
verfassungsmässig
geschütztes
Individualrecht hat seine Grundlage in Art. 29 Abs. 2 BV und stellt ein
selbständiges Grundrecht dar (Albertini, Der verfassungsmässige Anspruch
auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Bern
2000, S. 48 f. und 139). Ein Teilgehalt der Gehörsgarantie ist das
persönlichkeitsbezogene Recht auf Mitwirkung im Beweisverfahren. Dies ist
deshalb besonders wichtig, weil das Beweisrecht bezweckt, die Richtigkeit der
ins
Verwaltungsverfahren
einfliessenden
Informationen
festzustellen
(Albertini, a.a.O., S. 344). Zu diesem Teilgehalt gehören das Recht
Beweisanträge
zu
stellen,
Beweismittel
einzureichen,
an
den
Beweiserhebungen
teilzunehmen
und
sich
zum
Ergebnis
des
Beweisverfahrens äussern zu können (vgl. Hotz, St. Galler Kommentar, N 33
zu Art. 29 BV; Müller, Grundrechte in der Schweiz, S. 522 f.; PVG 2003 Nr.
13; BGE 129 I 85 E. 4.1, 127 I 54 E. 2b; BGE vom 11.6.2003 [1P.286/2003]
E. 4.1). Das Recht auf Mitwirkung am Beweisverfahren kann insofern
eingeschränkt werden, als die Erhebung beantragter Beweise unterbleiben
darf, wenn die Behörde in vorweggenommener willkürfreier Würdigung des
beantragten Beweises annehmen kann, dass ihre aufgrund der bereits
erhobenen Beweise gebildete Überzeugung dadurch nicht mehr geändert
wird.
Dabei
kommt
der
entscheidenden
Behörde
ein
gewisser
Ermessensspielraum zu (vgl. Hotz, a.a.O., N 33 zu Art. 29 BV; Albertini,
a.a.O., S. 372 ff.).
b)
Wie
erörtert,
gilt
der
Anspruch
auf
Beweisabnahme
nicht
ohne
Einschränkungen. Vorliegend erweist sich die Verweigerung eines

Augenscheins durch die kommunalen Baubehörden als zulässig. Die
ortskundigen Vertreter des Gemeindevorstandes sind mit den Örtlichkeiten
und der baulichen Situation im Quartier … bestens vertraut und eine
Begehung hätte deshalb keine neuen Tatsachenfeststellungen erwarten
lassen, welche zu einer Änderung der gebildeten Überzeugung geführt hätten.
Auf einen Augenschein konnte folglich verzichtet werden, ohne damit den
Anspruch auf rechtliches Gehör in unzulässiger Weise zu verletzen.
2. a)
Sodann geht es um die Frage, ob das Bauprojekt im Einklang mit Art. 9 des
Baugesetzes der Gemeinde (BG) ist, oder ob die Baubewilligung zu Recht
aufgrund dieser Bestimmung verweigert wurde. In gestalterischer Hinsicht
unterscheidet
die
Praxis
des
Verwaltungsgerichtes
bei
den
Ästhetikvorschriften zwischen verschiedenen Strengegraden, die vom
negativen Verbot einfacher Beeinträchtigungen des Ortsbildes bis zur
positiven Generalklausel reichen, die dem Bauherrn eine Pflicht zur
allgemeinen, allenfalls sogar guten Einordnung von Gebäuden in die
Umgebung auferlegt bzw. von diesem deren Anpassung an die bestehende
traditionelle Bauweise abverlangt (PVG 1994 Nr.20, 1990 Nr. 18, 1987 Nr.
18). Art. 9 BG besagt, dass Gebäude und Anlagen so zu gestalten sind, dass
sie sich in Bezug auf Proportionen, Dach- und Fassadengestaltungen der im
betreffenden Quartier vorherrschenden Bauweise anpassen und dass sie sich
in das Orts- und Landschaftsbild gut einfügen müssen. Es handelt sich also
um eine strenge Ästhetikvorschrift, denn verlangt wird eine Anpassung neuer
Bauten an das Bestehende und Vorherrschende. Bei der Beurteilung von
Fragen der Bauästhetik kommt den kommunalen Baubehörden ihrem Wesen
nach ein erheblicher Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu. Es ist nicht
Sache der kantonalen Rechtsmittelinstanz, ihr eigenes Empfinden anstelle
desjenigen der Gemeinde zu setzen. Deshalb darf ein kommunaler
Bauentscheid vom Verwaltungsgericht nur dann aufgehoben werden, wenn
die Gemeinde bei der Anwendung ihrer Baurechtsordnung den ihr
zustehenden Beurteilungsspielraum überschritten oder missbraucht hat (PVG
1994 Nr. 20; PVG 1986 Nr. 33; PVG 1984 Nr. 23).

b)
Fraglich ist also, ob im betreffenden Quartier eine vorherrschende Bauweise
auszumachen ist – was von der Rekurrentin bestritten wird – und falls ja, ob
das Bauprojekt sich dieser genügend anpasst. Das betreffende Gebiet auf
beiden Seiten der Via … befindet sich gesamthaft in der Wohnzone W3. Das
Bauprojekt der Rekurrentin käme auf die letzte freie Parzelle im Quartier zu
stehen. Beim Augenschein hat sich dem Gericht ein übliches Wohnquartier
mit unterschiedlichen Bauten gezeigt. In unmittelbarer Nähe der Parzelle
befinden sich sowohl Mehr- wie auch Einfamilienhäuser verschiedener
Stilrichtungen. Trotzdem lässt sich feststellen, dass es sich vom
Gesamteindruck her insgesamt um Häuser in herkömmlichem Stil und
traditioneller Bauweise handelt. Giebeldächer sind vorherrschend, abgesehen
von den Mehrfamilienhäusern auf der anderen Seite der Via …, ebenso helle
Fassaden aus Verputz. Es handelt sich auch insofern um ein Quartier mit
einheitlichem Charakter, als kein Gebäude vorhanden ist, das ganz aus der
Norm fällt. Alle Häuser sind, wenngleich recht unterschiedlich, in einem Stil
erbaut, der im weiteren Sinn als traditionell und üblich angesehen werden
kann. Die Häuser stellen sich für den durchschnittlichen Betrachter unauffällig
dar. Da der überwiegende Gesamteindruck massgebend ist, kann vorliegend
von einer vorherrschenden Bauweise im ausgeführten Sinne gesprochen
werden. Damit kann der Ansicht der Rekurrentin nicht gefolgt werden, eine
vorherrschende Bauweise sei nicht erkennbar und die Realität habe Art. 9 BG
somit derogiert. Selbst wenn dieser Theorie gefolgt werden könnte, bliebe
immer noch das Erfordernis von Art. 9 BG bestehen, dass sich Gebäude gut
ins Orts- und Landschaftsbild einfügen müssen.
c)
Das projektierte Einfamilienhaus der Rekurrentin müsste sich gemäss Art. 9
BG
an
diese
vorherrschende
Bauweise,
welche
sich
aus
dem
Gesamteindruck ergibt, anpassen. Obwohl es zutrifft, dass die Rekurrentin bei
ihrem Projekt auch Elemente aufgreift, welche im Quartier bereits vorhanden
sind und diese in moderner Weise umsetzt, hebt sich das geplante Haus doch
augenfällig von der eher zurückhaltenden Bauweise des Umfeldes ab. Selbst
wenn man das Projekt für sehr gelungen und ästhetisch befindet, kann dies
nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich vom traditionellen Baustil im
restlichen Quartier abhebt, sowohl aufgrund seiner Form, der Dachgestaltung,

als auch aufgrund von Farbe und Material der Fassade. Es findet sich in der
näheren Umgebung kein Gebäude mit ähnlicher monolithischer Form, kein
Haus,
welches
mit
Eternitplatten
verkleidet
ist
und
weder
eine
anthrazitfarbene, noch eine rubinrote Fassade. Unabhängig davon, ob man
Gefallen findet am Bauprojekt oder nicht, ist es offensichtlich so, dass es im
Quartier auffallen würde. Daraus folgt aber, dass das Bauprojekt der
Rekurrentin sich dem Bestehenden nicht oder zumindest zu wenig anpasst.
Dieser Ansicht kann umso mehr gefolgt werden, als es sich um die letzte
überbaubare Parzelle im Quartier handelt. Es ist nachvollziehbar, dass
deshalb besonderer Wert auf eine gute Anpassung gelegt wird. Der Entscheid
der Gemeinde ist somit vertretbar, es liegt keine Ermessensüberschreitung
ihrerseits vor. Folglich ist auch die Verweigerung der Baubewilligung wegen
Verletzung von Art. 9 BG rechtens.
3. a)
Schliesslich bemängelt die Rekursgegnerin, dass die Abstandsvorschriften
nicht eingehalten würden. Gemäss Art. 68 i.V.m. Art. 64 BG hat der normale
Grenzabstand in dieser Zone 5 m zu betragen. Erker und Vordächer sowie
Balkone dürfen höchstens 1.5 m in den Grenzabstandsbereich hineinragen.
Bei Balkonen, die mehr als einen Drittel der betreffenden Fassadenlänge
beanspruchen, wird der Grenzabstand ab vorderkant Balkon gemessen. Laut
Art. 32 BG ist bei Strassen von weniger als 5 m Breite von der Strassenachse
ein Abstand von 5 m einzuhalten. Dieser Strassenabstand ersetzt dann den
Grenzabstand von Art. 64 und 68 BG.
b)
Unbestritten ist, dass der Grenzabstand zur Nachbarparzelle 167G im Osten
der Liegenschaft nicht eingehalten wird. Die Auskragung im Dachgeschoss
an der Fassadenostseite des geplanten Gebäudes ist weder ein Erker noch
ein Balkon. Merkmal eines Erkers ist, dass er für den Gebrauch des
Wohnraums einen nicht unerlässlichen Zusatz und insoweit immer ein
Element von Luxus darstellt. Vorliegend dient die Vorbaute aber eindeutig der
Erweiterung des Wohnraumes und hat damit eine ganz andere Funktion als
ein Erker (vgl. PVG 1974 Nr. 27). Am ehesten könnte sie als eine Art
geschlossener Balkon bezeichnet werden und ist mindestens entsprechend
zu behandeln. Diese Auskragung erstreckt sich über mehr als die Hälfte der

Fassade, was bedeutet, dass der Grenzabstand gemäss Art. 68 BG ab
vorderkant der Auskragung gemessen werden muss. Zum selben Ergebnis
führt, wenn die Auskragung als Teil der Fassade und damit als
Umfassungswand eingestuft wird. Der Grundkubus wird dann durch einen
hervorstehenden Kubus erweitert. Auch dann misst sich der Grenzabstand ab
vorderkant des hervorstehenden Fassadenbereiches, denn entscheidend ist
die kürzeste Entfernung zwischen Umfassungswand und Grenze. Bezüglich
der erwähnten Nachbarparzelle ist die Nichteinhaltung des Grenzabstandes
eindeutig und von der Rekurrentin anerkannt. Sie hat deshalb eine
Näherbauvereinbarung mit dem betreffenden Eigentümer abgeschlossen.
Nicht anerkannt ist die geltend gemachte Verletzung des Strassenabstandes
im Norden der Parzelle. Die Rekurrentin hat anlässlich des Augenscheins die
Ansicht vertreten, die Auskragung an der Fassadenostseite sei von der
Nordseite her betrachtet als Erker einzustufen. Ein Erker dürfe bis 1.5 m in
den Grenzabstandsbereich hineinragen. Dem kann nicht beigepflichtet
werden. Die Auskragung kann auf der Fassadenostseite nicht als Erker
eingestuft werden und demzufolge auch nicht auf der Fassadennordseite. Die
Veränderung des Blickwinkels kann nicht zu einer anderen Beurteilung dieses
Gebäudeteils führen. Damit muss auch auf der Nordseite der Abstand zur
Strassenachse ab vorderkant der Auskragung gemessen werden, was zu
einer unzulässigen Unterschreitung des Grenzabstandes führt.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf Art.
75 VGG vollumfänglich der Rekurrentin aufzuerlegen. Sie hat die obsiegende,
durch einen Anwalt vertretene Rekursgegnerin überdies aussergerichtlich
angemessen zu entschädigen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Der Rekurs wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
2'000.--

- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
198.--
zusammen
Fr.
2'198.--
gehen zulasten der … AG und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.
3.
Die Rekurrentin hat die Gemeinde … aussergerichtlich mit Fr. 1'500.-- (inkl.
MwSt) zu entschädigen.