gr_gerichte · S 2016 146 · 2017-08-17 · de
Kantons- und Gemeindesteuern

Ergänzungsleistungen | Ergänzungsleistungen/EOG

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 16 146
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Moser
Richter
Audétat, Stecher
Aktuarin ad hoc
Hemmi
URTEIL
vom 17. August 2017
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Andrea Cantieni,
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Ergänzungsleistungen

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1.
A._____ bezieht seit Jahren Ergänzungsleistungen zu seiner Altersrente.
Am 19. Juli 2016 reichte er der Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Graubünden, AHV-Ausgleichskasse als EL-Durchführungsstelle (nachfol-
gend: AHV-Ausgleichskasse), verschiedene Belege für Transportkosten
zu medizinischen Behandlungen bei Dr. med. B._____ in X._____ im Be-
trag von Fr. 797.50 zur Rückvergütung ein.
2.
Mit Verfügung vom 21. Juli 2016 wies die AHV-Ausgleichkasse den An-
trag von A._____ auf Rückvergütung der Transportkosten ab, weil die
Fahrten zu einem medizinischen Behandlungsort zwar ausgewiesen sei-
en, jedoch nicht dem Kriterium des Nächstgelegenen entsprächen. Dage-
gen erhob A._____ am 26. August 2016 Einsprache. Dr. med. B._____ in
X._____ sei der nächstgelegene medizinische Behandlungsort. Soweit
bekannt, sei sie die Einzige in der Schweiz, welche die Resonanztherapie
mit Ausleitungen anbiete und durchführe. Auf jeden Fall handle es sich
bei Dr. med. B._____ um die nächste und einzige Durchführungsstelle,
welche von Y._____ aus zu erreichen sei.
3.
Am 14. September 2016 fragte die AHV-Ausgleichskasse beim Regiona-
len Ärztlichen Dienst (RAD) Ostschweiz nach, ob die Resonanztherapie
mit Ausleitungen als Behandlungsmethode anerkannt sei. Mit Stellung-
nahme vom 20. September 2016 äusserte sich der RAD-Arzt Dr. med.
C._____ dahingehend, dass die Bioresonanztherapie eine naturheilkund-
liche Behandlung und schulmedizinisch nicht anerkannt sei.
4.
Mit Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2016 wies die AHV-Ausgleichs-
kasse die Einsprache von A._____ ab. Sie stellte fest, dass bei der Gel-
tendmachung der Transportkosten der Behandlungsort in X._____ nicht
begründet worden sei. Aufgrund der eingereichten Unterlagen sei auch
keine Notwendigkeit der Reise nach X._____ ersichtlich gewesen, wes-
halb der Antrag auf Rückvergütung der Kosten gestützt auf Art. 17 Abs. 2

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ABzKELG abgewiesen worden sei. Die Resonanztherapie mit Ausleitun-
gen sei weder schulmedizinisch anerkannt noch werde sie von den Kran-
kenversicherern im Rahmen der Grundversicherung übernommen.
Transportkosten zu einer medizinischen Behandlung, welche nicht den
Anforderungen von Art. 9 KELG entspreche, könnten nicht vergütet wer-
den.
5.
Gegen diesen abschlägigen Einspracheentscheid erhob A._____ (nach-
folgend: Beschwerdeführer) am 14. November 2016 Beschwerde beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte, der Ein-
spracheentscheid sei abzuweisen (recte: aufzuheben) und die AHV-
Ausgleichskasse anzuweisen, die Transportkosten vollumfänglich zu ver-
güten. Zur Begründung machte er geltend, dass es von Y._____ nach
X._____ keinen Therapeuten gebe, welcher die Behandlung einer intensi-
ven Detoxifikation mit Supplementen und Homöopathie sowie die Sanie-
rung einer enteralen Dysbiose anbiete und die Nahrungsmittelunverträg-
lichkeit mit Bioresonanz behandle. Bei der Praxis von Dr. med. B._____
handle es sich deshalb um den nächstgelegenen medizinischen Behand-
lungsort. Die medizinische Notwendigkeit sei ebenfalls gegeben, da die
Behandlung mit herkömmlicher Schulmedizin lediglich zu Hautausschlag,
Juckreiz, Kratzspuren, Schmerzen und chronischer Müdigkeit geführt ha-
be.
6.
In ihrer Vernehmlassung beantragte die AHV-Ausgleichskasse (nachfol-
gend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde und verwies
auf ihre Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid. Ergän-
zend führte sie aus, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer bei Dr.
med. B._____ in Anspruch genommenen Bioresonanztherapie mit Auslei-
tungen um eine schulmedizinisch nicht anerkannte Behandlung handle.
Diese Behandlung zähle nicht zu den in Art. 25 bis 33 KVG aufgeführten
Leistungen, weshalb sie nach Art. 34 Abs. 1 KVG von den Krankenversi-

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cherern im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nicht
zu übernehmen sei. Folglich bestehe gestützt auf Art. 9 KELG auch keine
entsprechende Kostenbeteiligung zu einer wirtschaftlichen und zweck-
mässigen Behandlung, welche durch die Ergänzungsleistungen vergütet
werden könnte. Seien die Behandlungskosten nicht als Pflichtleistungen
durch die Krankenkasse (und Ergänzungsleistungen) gedeckt, sei auch
eine Kostenbeteiligung an den Transportkosten zu diesen Behandlungen
durch Ergänzungsleistungen ausgeschlossen. Daher habe die Beschwer-
degegnerin die Vergütung der Transportkosten mangels Zweckmässigkeit
und Wirtschaftlichkeit der erbrachten Leistung zu Recht verneint, woran
die Ausführungen des Beschwerdeführers nichts änderten.
7.
Am 1. Februar 2017 hielt der Beschwerdeführer replicando an seinen
Anträgen fest. Es sei korrekt, dass keine Transportkosten zu vergüten
seien, falls der versicherten Person gemäss Art. 9 KELG kein Kostener-
satz zustehe. Falls die versicherte Person nun aber Anspruch auf eine
Kostenbeteiligung nach Art. 9 KELG habe, seien auch die entsprechen-
den Kosten des Transports zu diesen Behandlungen zu vergüten. Die
Beschwerdegegnerin lehne eine Leistungspflicht ab, weil die von Dr. med.
B._____ durchgeführte Bioresonanzbehandlung schulmedizinisch nicht
anerkennt sei. Sie begründe ihre Auffassung denn auch mit Art. 9 Abs. 1
KELG. Die Beschwerdegegnerin habe nun aber die Voraussetzungen von
Art. 9 Abs. 2 KELG nicht geprüft. Die D._____ Krankenversicherung habe
die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit für
die Behandlungen bei Dr. med. B._____ geprüft und auch bestätigt. Wie
die eingereichten Bilder des Beschwerdeführers zu Behandlungsbeginn
bei Dr. med. B._____ zeigten, sei die Schulmedizin an ihre Grenzen ge-
stossen und habe die Beschwerden des Beschwerdeführers trotz mehr-
jähriger medikamentöser Behandlung nicht lindern können. Es habe somit
die medizinische Notwendigkeit bestanden, alternative Behandlungsme-
thoden anzuwenden. Laut Dr. med. B._____ leide der Beschwerdeführer

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trotz zweijähriger Cortisontherapie immer noch an Juckreiz, Schmerzen,
chronischer Müdigkeit und Schlafstörungen. Die Behandlung mit Bioreso-
nanz mache es dem Beschwerdeführer wieder möglich, zu schlafen. Zu-
dem hätten die Schmerzen und der Juckreiz deutlich abgenommen. Das
Cortison habe im Juli 2016 sodann bereits um die Hälfte reduziert werden
können. Die Behandlungen von Dr. med. B._____ erfüllten die Vorausset-
zungen der medizinischen Notwendigkeit, der Wirtschaftlichkeit und
Zweckmässigkeit, weshalb die Transportkosten gestützt auf Art. 9 Abs. 2
KELG zu vergüten seien.
8.
Am 6. Februar 2017 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Einrei-
chung einer Duplik.
9.
Am 10. Februar 2017 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
seine Honorarnote ein.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich,
in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der
Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 12. Oktober 2016.
Gemäss Art. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Soza-
lversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 1 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und In-
validenversicherung (ELG; SR 831.30) sind die Bestimmungen des ATSG
auf die Ergänzungsleistungen anwendbar. Gemäss Art. 56 Abs. 1 i.V.m.
Art. 60 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen und Einspracheentscheide

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eines Sozialversicherungsträgers beim zuständigen Versicherungsgericht
innerhalb von 30 Tagen Beschwerde erhoben werden. Örtlich zuständig
ist gemäss Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen
Kantons, in welchem die versicherte Person oder der Beschwerde
führende Dritte zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat.
Der Beschwerdeführer wohnt in Y._____, womit die Beurteilung der vor-
liegenden Beschwerde in die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsge-
richts des Kantons Graubünden fällt. Die sachliche Zuständigkeit des
Verwaltungsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt
sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Das angerufene Gericht ist
für die Beurteilung der vorliegenden Streitsache somit örtlich und sachlich
zuständig. Als Adressat ist der Beschwerdeführer durch den angefochte-
nen Einspracheentscheid berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse
an dessen Aufhebung oder Änderung auf, weshalb er zur Erhebung der
vorliegenden Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde
wurde im Übrigen frist- und formgerecht erhoben, weshalb auf sie einzu-
treten ist.
2. a)
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Rückvergütung
der Transportkosten für die medizinischen Behandlungen des Beschwer-
deführers bei Dr. med. B._____ in X._____ zu Recht verweigert hat.
b)
Gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. a–g ELG vergüten die Kantone den Bezügerin-
nen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung ausgewiesene, im
laufenden Jahr entstandene Kosten für zahnärztliche Behandlungen, Hil-
fe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen, ärztlich an-
geordnete Bade- und Erholungskuren, Diäten, Transporte zur nächstge-
legenen Behandlungsstelle, Hilfsmittel und die Kostenbeteiligung nach
Art. 64 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR
832.10). Art. 14 Abs. 2 ELG delegiert die Bezeichnung der Kosten, die

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nach Abs. 1 vergütet werden können, an die Kantone. Sie können die
Vergütung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen
Leistungserbringung erforderliche Ausgaben beschränken. Für die zu-
sätzlich zur jährlichen Ergänzungsleistung vergüteten Krankheits- und
Behinderungskosten können die Kantone Höchstbeträge festlegen (Art.
14 Abs. 3 ELG). Der Kanton Graubünden hat entsprechend dem gesetzli-
chen Auftrag das Gesetz über die kantonale Ergänzungsleistungen zur
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (KELG; BR 544.300)
und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen erlassen. Gemäss Art.
9 Abs. 1 KELG gelten Pflichtleistungen, die im Rahmen von obligatori-
schen Sozialversicherungen erbracht wurden, als wirtschaftlich und
zweckmässig. Kosten für Behandlungen, die ausserhalb des Leistungska-
talogs einer obligatorischen Sozialversicherung liegen, werden in der Re-
gel nicht vergütet. Ausnahmsweise werden Kosten für Leistungen, die
ausserhalb des Geltungsbereichs von Sozialversicherungen erbracht
wurden, dennoch vergütet, wenn die medizinische Notwendigkeit, die
Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit nachgewiesen sind (Art. 9 Abs. 2
KELG). Art. 17 Abs. 2 der Ausführungsbestimmungen zum kantonalen
Gesetz über Ergänzungsleistungen (ABzKELG; BR 544.320) sieht so-
dann vor, dass ausgewiesene Kosten für Transporte zum nächstgelege-
nen medizinischen Behandlungsort vergütet werden. Vergütet werden die
Kosten, die den Preisen der öffentlichen Transportmittel (2. Klasse) für
Fahrten auf dem direkten Weg entsprechen. Ist die versicherte Person
wegen ihrer Behinderung auf die Benützung eines andern Transportmit-
tels angewiesen, so werden diese Kosten vergütet. Für private Perso-
nenwagen werden höchstens 70 Rappen pro Kilometer erstattet.
c)
Wie die Beschwerdegegnerin vorliegend korrekt ausführt und vom Be-
schwerdeführer zu Recht auch nicht bestritten wird, stellt die von Dr. med.
B._____ angewandte Bioresonanztherapie mit Ausleitungen keine schul-
medizinisch anerkannte Behandlung dar (vgl. beschwerdegegnerische

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Akten [Bg-act.] 173) und gehört nicht zu den in Art. 25 bis 33 KVG aufge-
führten Leistungen, welche von den Krankenversicherern gemäss Art. 34
Abs. 1 KVG im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
zu übernehmen sind. Dies hat zur Folge, dass gemäss Art. 9 Abs. 1
KELG auch keine entsprechende Kostenbeteiligung besteht, welche
durch Ergänzungsleistungen vergütet werden könnte. Wie die Beschwer-
degegnerin zu Recht darauf hinweist, hat die Krankenversicherung des
Beschwerdeführers (D._____) denn auch jeweils einen Anteil der Kosten
für die Bioresonanztherapie aus der D._____ Privat-Zusatzversicherung
bezahlt (Bg-act. 153/39).
d)
Allerdings wendet der Beschwerdeführer nun ein, dass es die Beschwer-
degegnerin unterlassen habe, die Voraussetzungen gemäss Art. 9 Abs. 2
KELG zu prüfen. Aus dem Arztbericht von Dr. med. B._____ vom 31. Ja-
nuar 2017 gehe hervor, dass die von der Schulmedizin verschriebene
Cortisontherapie die Haut des Beschwerdeführers auf Dauer geschädigt
habe. Als Folge der Cortisonbehandlung sei zudem auch die Nebenniere
geschädigt worden. Schliesslich habe der Beschwerdeführer eine Thera-
pieresistenz gegen Cortison entwickelt. Es sei somit aus schulmedizini-
scher Sicht notwendig gewesen, alternative Behandlungen zu versuchen.
Wie das Ergebnis der Behandlung heute zeige, seien die von Dr. med.
B._____ angewandten Therapien höchst wirksam. Zudem seien sie im
Vergleich zur jahrelangen Cortisontherapie auch wirtschaftlich, weil sie
dem Beschwerdeführer Linderung verschafften und die Medikamenten-
einnahme reduziert werden könne. Die D._____ habe dieses Kriterium
denn auch anerkannt. Der Beobachter habe dem Beschwerdeführer Dr.
med. B._____ in X._____ als Behandlungsort mitgeteilt. Ein anderer Be-
handlungsort sei dem Beschwerdeführer nicht bekannt. Insbesondere
seien sämtliche wohnortsnahen Ärzte nicht in der Lage gewesen, die Be-
schwerden des Beschwerdeführers zu lindern. Der Behandlungsort
X._____ erfülle auch unter diesem Blickwinkel die Voraussetzung der

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Wirtschaftlichkeit. Aufgrund der von Dr. med. B._____ in ihrem Bericht
vom 31. Januar 2017 erwähnten Verbesserungen bestünden keine Zwei-
fel, dass sie mit den von ihr durchgeführten Behandlungen das therapeu-
tische und pflegerische Ziel erreichen werde, womit auch die Zweckmäs-
sigkeit der Massnahme ausgewiesen sei.
Vorliegend ist der Einwand des Beschwerdeführers, die Beschwerdegeg-
nerin habe nicht geprüft, ob die Voraussetzungen für eine Kostenüber-
nahme gemäss Art. 9 Abs. 2 KELG erfüllt seien, begründet. Gemäss die-
ser Bestimmung werden Kosten für Leistungen, welche ausserhalb des
Geltungsbereichs von Sozialversicherungen erbracht wurden, aus-
nahmsweise vergütet, wenn die medizinische Notwendigkeit, die Wirt-
schaftlichkeit und Zweckmässigkeit nachgewiesen sind (vgl. vorne E.2b).
Die Beschwerdegegnerin hat sich in ihrem Einspracheentscheid vom 12.
Oktober 2016 mit der Bestimmung von Art. 9 Abs. 2 KELG nicht ausein-
andergesetzt. Sie hat nicht geprüft, ob die entsprechenden Vorausset-
zungen für eine ausnahmsweise Übernahme der geltend gemachten
Transportkosten, welche für die Behandlungen bei Dr. med. B._____ in
X._____ angefallen sind, im vorliegenden Fall gegeben sind oder nicht.
Sodann hat sich die Beschwerdegegnerin auch im vorliegenden Be-
schwerdeverfahren nicht dazu geäussert, obwohl der Beschwerdeführer
in seiner Replik vom 1. Februar 2017 das Nichtprüfen der Voraussetzun-
gen von Art. 9 Abs. 2 KELG durch die Beschwerdegegnerin explizit gerügt
hat. Es ist nicht Sache des angerufenen Gerichts, diese Prüfung anstelle
der Beschwerdegegnerin vorzunehmen, zumal der Beschwerdeführer da-
durch offenbar eine Rechtsmittelinstanz verlieren würde. Die Sache ist
daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Voraus-
setzungen gemäss Art. 9 Abs. 2 KELG prüfe und anschliessend erneut
über die Vergütung oder Nichtvergütung der Transportkosten für die me-
dizinischen Behandlungen des Beschwerdeführers bei Dr. med. B._____
in X._____ verfüge.

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3.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde dementsprechend als
begründet. Sie ist gutzuheissen, der angefochtene Einspracheentscheid
vom 12. Oktober 2016 aufzuheben und die Angelegenheit zu neuem Ent-
scheid im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzu-
weisen.
4.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen, abgesehen von hier nicht vorliegenden Aus-
nahmen, kostenlos. Gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG hat der obsiegende
Beschwerdeführer jedoch Anspruch auf eine angemessene Parteien-
tschädigung, welche vom Versicherungsgericht festgesetzt wird. Mit sei-
ner Honorarnote vom 10. Februar 2017 hat der Rechtsvertreter des Be-
schwerdeführers für das vorliegende Verfahren einen Aufwand von
Fr. 3'227.75, bestehend aus einem Honorar nach Zeitaufwand von 12.09
Stunden à Fr. 240.-- (Fr. 2'901.60) zzgl. Spesenpauschale von 3 % in der
Höhe von Fr. 87.05 und 8 % MWST, geltend gemacht. Dieser Aufwand
erscheint dem Gericht für die vorliegende Angelegenheit als angemessen,
weshalb die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit Fr. 3'227.75
aussergerichtlich zu entschädigen hat.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Einspracheentscheid vom
12. Oktober 2016 aufgehoben und die Angelegenheit zur weiteren Ab-
klärung im Sinne der Erwägungen und zu neuem Entscheid an die AHV-
Ausgleichskasse des Kantons Graubünden zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.

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3.
Die AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden hat A._____ eine
Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3'227.75 (inkl. MWST) zu bezah-
len.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
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