gr_gerichte · SB 2008 12 · 2008-09-03 · de
Bezirksgerichtsausschuss Landquart

Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 3. September 2008
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 08 12/SB 07 13
(mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Möhr und Michael Dürst
AktuarIn ad hoc
Rusch
——————
In der strafrechtlichen Berufung
der Z., Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte, vertreten durch
Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf, Postfach 545, Gäuggelistrasse 16, 7002
Chur,
und in der Anschlussberufung
der Staatsanwaltschaft Graubünden Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Berufungsbe-
klagte und Anschlussberufungsklägerin,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses P. vom 13. März 2008 (Dispositiv schrift-
lich eröffnet am 14. März 2008), mitgeteilt am 11. April 2008, in Sachen gegen die
Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

2
A.
Z. wurde am 28. Februar 1957 in Y. geboren, wo sie zusammen mit
drei Geschwistern in geordneten Familienverhältnissen bei ihren Eltern aufwuchs.
Dort besuchte sie vier Jahre die Primarschule und acht Jahre das humanistische
Gymnasium. Anschliessend studierte sie bis 1983 an der Universität Y. Zahnmedi-
zin. Nach erfolgreichem Abschluss ihres Doktoratsstudiums war sie ab 1986 an ver-
schiedenen Orten in der Schweiz als Zahnärztin tätig. Im Jahre 1986 heiratete sie
X., mit dem sie seit 1992 eine Zahnarztpraxis in S. betreibt. Jeweils einen Tag pro
Woche arbeitet sie als Zahnärztin in W.. Die Ehe ist kinderlos, und Z. hat keine
Unterhaltsverpflichtungen. Sie ist weder im Schweizerischen Strafregister noch im
SVG-Massnahmenregister (ADMAS) verzeichnet. Die Eheleute Z.-X. besitzen eine
Wohnung im Wert von ca. Fr. 1'100'000.--, die mit einer Hypothek von ca. Fr.
700'000.-- belastet ist. Gemäss schriftlicher Auskunft der Steuerveraltung des Kan-
tons Graubünden wurden sie im Jahre 2005 mit einem steuerbaren Einkommen von
Fr. 306'800.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 269'700.-- provisorisch ver-
anlagt. Laut der Steuererklärung 2005 erzielte Z. einen Nettolohn von Fr. 196'058.-
-. Sie verfügte über ein Vermögen von Fr. 186'734.--.
B.
Am 21. September 2006 erstattete V. bei der Kantonspolizei Graubün-
den Strafanzeige gegen die verantwortliche Lenkerin des Personenwagens der
Marke Saab mit dem Kontrollschild GR T.. Am 17. Oktober 2006 eröffnete die
Staatsanwaltschaft Graubünden gegen Z., als Lenkerin des erwähnten Fahrzeuges,
eine Strafuntersuchung wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln und beauf-
tragte das Untersuchungsrichteramt S. mit der Durchführung der Untersuchung. Mit
Einstellungs- und Abtretungsverfügung des Untersuchungsrichteramtes S. vom 8.
Mai 2007 wurde die Strafuntersuchung gegen Z. wegen grober Verletzung von Ver-
kehrsregeln eingestellt und wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln an den
Kreispräsidenten U. abgetreten. Der Untersuchungsrichter grenzte den Sachverhalt
für das folgende Übertretungsstrafverfahren wie folgt ein:
„In dem gegen Z. geführten Verfahren ist zu deren Gunsten von
der nicht widerlegbaren Annahme auszugehen, dass V. sein
Fahrzeug während des Überholmanövers – möglicherweise
aufgrund der Streckenführung unbewusst – beschleunigte.
Entsprechend ist zumindest nicht ausgeschlossen, dass das
Überholmanöver zu Beginn nicht zu beanstanden war. Geht man
folglich
davon
aus,
dass
das
allenfalls
knappe
Wiedereinbiegemanöver insbesondere eine Folge der geltend
gemachten Beschleunigung des überholten Fahrzeuges war, fällt
eine Verurteilung von Z. wegen grober Verletzung von
Verkehrsregeln
nicht
in
Betracht.
Dabei
gilt
auch
zu
berücksichtigen, dass aufgrund der Distanzangaben von Peter V.
ein
ungenügender
Abstand
bei
Beendigung
des

3
Überholmanövers
gegenüber
dem
geltend
gemachten
Gegenverkehr
bzw.
zur
nachfolgenden
unübersichtlichen
Linkskurve zumindest nicht erstellt ist.
Offen bleibt demgegenüber die Frage, ob die Angeschuldigte
unter den konkreten Umständen das begonnene Überholmanöver
hätte abbrechen müssen, statt es allenfalls unter Missachtung von
Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV abzuschliessen. Ein
solches Fehlverhalten wäre indessen unter den konkreten
Umständen lediglich als einfache und nicht als grobe
Verkehrsregelverletzung einzustufen, für deren Beurteilung der
Kreispräsident U. zuständig ist. Dieser hat auch über die bisher
aufgelaufenen Kosten der Strafuntersuchung – soweit diese nicht
im Kompetenzentscheid V. überbunden werden – zu befinden
(PKG 1991 Nr. 36).“
Mit Strafmandat vom 4. Juli 2007 erkannte der Kreispräsident U. Z. für schul-
dig der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10
Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG und bestrafte sie mit einer Busse
von Fr. 300.--. Die Kosten des Verfahrens von Fr. 770.15 wurden Z. überbunden.
Der Kreispräsident legte dem Strafmandat den vom Untersuchungsrichter einge-
grenzten Sachverhalt zugrunde.
C.
Gegen das Strafmandat erhob Z. am 25. Juli 2007 fristgerecht
Einsprache. Am 26. Juli 2007 liess sie dagegen zudem Berufung im Kostenpunkt
beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden erheben. Mit Verfügung vom 10.
August 2007 des Kantonsgerichtspräsidiums wurde das Berufungsverfahren bis auf
weiteres sistiert. Mit Urteil vom 13. März 2008 (Dispositiv schriftlich eröffnet am 14.
März 2008), mitgeteilt am 11. April 2008, erkannte der Bezirksgerichtsausschuss
P.:
„1. Z. ist schuldig der Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 35 Abs. 3
SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
2. Dafür wird Z. mit einer Busse von Fr. 500.00 bestraft.
3. Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
- Kosten Polizei/Staatsanwaltschaft von
Fr.
500.00
- Gebühren des Kreisamtes U. von
Fr.
250.00
- Porti Kreisamt U. von
Fr.
17.15
- Telefonat Kreisamt U. von
Fr.
3.00
- der Gerichtsgebühr von
Fr.
3’000.00
total somit von
Fr.
3'770.15
gehen zulasten der Z.. Sie sind zusammen mit der Busse – total also Fr.
4'270.15 (Fr. 3'770.15 + Fr. 500.00) – innert 30 Tagen nach Rechtskraft
des Urteils der Bezirksgerichtskasse, PC 70-3922-1, zu überweisen.

4
4. Die Kosten der Staatsanwaltschaft Graubünden von Fr. 1'213.00 im
Verfahren VV.2006.3098 laut Dispositiv Ziff. 2 ihrer Abtretungs- und
Einstellungsverfügung vom 8. Mai 2007 (act. 1.17, S. 3) trägt in Höhe von
Fr. 713.00 der Kanton Graubünden.
5. (Rechtsmittelbelehrung).
6. (Mitteilung).“
D.
Dagegen
liess
Z.
am
2.
Mai
2008
Berufung
beim
Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden erheben und folgende Rechts-
begehren stellen:
„1. Ziffer 1 bis 4 des Dispositivs des Urteils des Bezirksgerichts-
ausschusses P. vom 13. März 2008, mitgeteilt am 11. April 2008, seien
vollumfänglich aufzuheben.
2. Z. sei vom Vorwurf der Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 35
Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1
SVG freizusprechen.
3. Es sei Z. für die anwaltlichen Aufwendungen im Verfahren vor
Untersuchungsrichteramt S. eine Entschädigung von Fr. 3'048.45, im
Verfahren vor Kreisamt U. eine Entschädigung in Höhe von Fr.
1'490.60 und im Verfahren vor Bezirksamt P. eine Entschädigung von
Fr. 3'538.85 zuzusprechen.
Eventualiter sei die Sache zur Festlegung der Parteientschädigung für
das Verfahren vor Untersuchungsrichteramt S., das kreisamtliche
Verfahren und das vorinstanzliche Verfahren (Bezirksamt P.) an die
Vorinstanz zurückzuweisen.
4. Die Kosten der Staatsanwaltschaft Graubünden von Fr. 1'213.00, die
kreisamtlichen Aufwendungen und die Kosten des Verfahrens vor der
Vorinstanz bzw. dem Bezirksamt P. seien auf die Staatskasse zu
nehmen.
5. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge; es sei der
Berufungsklägerin für ihre Aufwendungen im Berufungsverfahren vor
Kantonsgericht Graubünden eine Entschädigung von Fr. 3'625.70
zuzusprechen.“
In prozessualer Hinsicht wurden die Durchführung einer mündlichen, öffentlichen
Berufungsverhandlung und die richterliche Befragung der Berufungsklägerin
beantragt. Zur Begründung der Rechtsbegehren wurde zunächst geltend gemacht,
der durch die Vorinstanz erfolgte Schuldspruch verletze das Akkusationsprinzip und
den Gehörsanspruch der Angeklagten. Aus der Anklageverfügung des
Bezirksgerichtspräsidiums gehe nämlich nicht hervor, aufgrund welcher konkreten
Verhaltensweise die Angeklagte Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV verletzt
haben sollte. Zudem wurde die vorinstanzliche Beweiswürdigung beanstandet.
Diese widerspreche der Beurteilung des zuständigen Untersuchungsrichters in der

5
Einstellungs- und Abtretungsverfügung vom 8. Mai 2007. Die Vorinstanz habe
Aspekte
des
Überholmanövers
beurteilt,
welche
nie
Gegenstand
des
Übertretungsstrafverfahrens vor Kreisamt U. oder Inhalt der Abtretungs- und
Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden gebildet hätten, und
habe spekulative Annahmen zulasten der Berufungsklägerin getroffen. Sie habe
sich in Verletzung der Beweiswürdigungsregel in dubio pro reo im Wesentlichen auf
die angeblich glaubwürdigen Aussagen des Anzeigeerstatters V. abgestützt. Diese
zeichneten sich in den drei Befragungen durch die Polizei und durch den
Untersuchungsrichter durch Überzeichnungen, Widersprüche und Ungereimtheiten
aus, welche sich mit den Ergebnissen des übrigen Beweisverfahrens nicht
vereinbaren liessen. Vorliegend sei in Betracht zu ziehen, dass die Angeklagte ein
korrektes Überholmanöver eingeleitet habe. Die Sicht- und Strassenverhältnisse
seien optimal gewesen, und es habe kein Gegenverkehr geherrscht. Der
Überholvorgang wäre gefahrlos durchführbar gewesen, hätte V. sich seinerseits
verkehrskonform verhalten bzw. sein Fahrzeug nicht beschleunigt. Mit einem
derartigen Fehlverhalten habe die Angeklagte nicht rechnen müssen, weshalb ihr
nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein eigenes allfälliges Fehlverhalten
nicht angelastet werden könne. Ungeachtet dieser Rechtsprechung ergäben sich
aufgrund der Aktenlage keine hinreichenden Hinweise, dass Z. in ungenügendem
Abstand vor dem überholten Fahrzeug des V. wieder auf die rechte Fahrspur
eingeschwenkt habe.
E.
Mit Schreiben vom 13. Mai 2008 verzichtete das Bezirksgericht P.
unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil auf die Einreichung
einer Stellungnahme.
F.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden beantragte in ihrer Vernehm-
lassung und Anschlussberufung vom 19. Mai 2008 die Abweisung der Berufung und
die Gutheissung der Anschlussberufung, mit welcher die Auferlegung der
Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft von Fr. 713.00 an Z. unter Aufhebung
der
Ziffer
4
des
Erkenntnisses
der
Vorinstanz
beantragt
wird.
Das
Akkusationsprinzip sei vorliegend nicht verletzt. Im Kanton Graubünden begnüge
man sich im Übertretungsstrafverfahren mit dem Erlass einer Anklageverfügung,
welche jedoch den angeklagten Straftatbestand in Worten und den dazu
gehörenden Gesetzesartikel nennen müsse. Diesem Erfordernis vermöge die
Anklageverfügung des Bezirksgerichtspräsidenten P. vom 24. September 2007
vollumfänglich zu genügen. Sowohl aufgrund der in derselben Sache ergangenen
Einstellungs- und Abtretungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden als
auch aufgrund des Strafmandates des Kreispräsidenten U. sei für die

6
Berufungsklägerin
jederzeit
klar
gewesen,
welcher
Sachverhalt
der
Anklageverfügung zugrunde lag. Soweit die Berufungsklägerin die vorinstanzliche
Beweiswürdigung beanstande, könne ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. Der
Untersuchungsrichter habe das Verfahren wegen grober Verletzung von Ver-
kehrsregeln eingestellt, weil der Berufungsklägerin aufgrund der unwiderlegbaren
Annahme, dass V. sein Fahrzeug während des Überholmanövers beschleunigte,
kein grobfahrlässiges Fehlverhalten habe vorgeworfen werden können. In der
Einstellungsverfügung sei jedoch nirgends die Rede davon, dass diese Einstellung
aufgrund unzulänglicher Zeugenaussagen erfolgt sei. Vielmehr habe der
Untersuchungsrichter durch die Abtretung des Verfahrens wegen einfacher
Verkehrsregelverletzung an den Kreispräsidenten zum Ausdruck gebracht, dass er
von einem Fehlverhalten der Berufungsklägerin ausging. Die Berufungsklägerin
hätte angesichts der abfallenden, längeren geraden Strecke eine Beschleunigung
des zu überholenden Fahrzeuges in Betracht ziehen und, als diese Situation
tatsächlich eintraf, das Überholmanöver unverzüglich abbrechen müssen. Indem
sie dies nicht getan habe, sei sie zu Recht wegen fahrlässiger Verletzung von
Verkehrsregeln verurteilt worden.
Die Anschlussberufung richte sich gegen die Kostenverteilung der
Vorinstanz. Von den durch die Staatsanwaltschaft Graubünden anlässlich der
Abtretung des Verfahrens an den Kreispräsidenten gemeldeten Kosten von Fr.
1'213.00 seien lediglich Fr. 500.00 der Berufungsklägerin überbunden worden.
Aufgrund des nach wie vor umstrittenen Sachverhalts seien sowohl die von der
Polizei getätigten Ermittlungen als auch die Untersuchungshandlungen des Unter-
suchungsrichters während laufendem Strafverfahren wegen grober Verletzung von
Verkehrsregeln gleichermassen für die Einstellung des Verfahrens betreffend
Vergehenstatbestand als auch für die Durchführung des Strafmandatsverfahrens
für die Beurteilung des Übertretungstatbestandes notwendig. Sämtliche Kosten
stünden in direktem Zusammenhang mit der erfolgten Verurteilung wegen einfacher
Verkehrsregelverletzung und seien praxisgemäss der Verurteilten aufzuerlegen.
Z. beantragte in ihrer Stellungnahme vom 4. Juli 2008 die kostenfällige
Abweisung der Anschlussberufung, soweit darauf eingetreten werden könne.
G.
Anlässlich der mündlichen Berufungsverhandlung vor dem Kantons-
gerichtsausschuss von Graubünden vom 3. September 2008 waren die Berufungs-
klägerin Z. und ihr Rechtsvertreter anwesend. Die Staatsanwaltschaft Graubünden
verzichtete auf einen Vortritt.

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H.
In der persönlichen Befragung führte Z. aus, entgegen der Aussage
von V. habe nie Gegenverkehr geherrscht. Dessen Verhalten – das Beschleunigen
seines Fahrzeuges, das mehrfache Betätigen der akustischen Hupe und der Licht-
hupe sowie die Beschimpfungen – mache deutlich, dass er Probleme mit Überho-
lenden habe. Distanzangaben bezüglich des Abstandes zum überholten Fahrzeug
beim Wiedereinbiegen könne sie keine machen, da die ganze Angelegenheit bereits
zwei Jahre zurückliege. Autos seien ihr keine nachgefolgt.
I.
Der Rechtsvertreter von Z., Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf,
hielt in seinem Plädoyer im Wesentlichen an den Ausführungen in der Berufungs-
schrift und in der Stellungnahme zur Anschlussberufung fest. Von zentraler Bedeu-
tung sei die Frage, ob die Berufungsklägerin angesichts des Fehlverhaltens des
Zeugen V. das Überholmanöver hätte abbrechen müssen. Nicht zur Debatte stehe
demgegenüber, ob ein Überholmanöver in jenem Streckenabschnitt überhaupt
durchführbar gewesen wäre. Eine Gefährdung des Zeugen Q. durch das Aufsch-
liessen der Berufungsklägerin nach ihrem Überholmanöver sei nicht erstellt. Die Be-
rufungsklägerin habe ihr Überholmanöver korrekt ausgeführt. Vorliegend handle es
sich um einen klassischen Akt privater Verkehrserziehung seitens des Zeugen V..
Seine Kernaussage, es sei Gegenverkehr aufgetreten, sei offensichtlich unzutref-
fend. Ebenso seien seine Angaben bezüglich der Beendigung des Überholmanö-
vers unzulänglich. Hätte die Berufungsklägerin das Überholmanöver wie geschildert
erst auf der Höhe der Signaltafel am Ende der langen Geraden beendet, wäre es
zu einer Frontalkollision mit dem laut V. herrschenden Gegenverkehr gekommen.
Wenn der Zeuge V. behaupte, die Berufungsklägerin sei weniger als einen Meter
vor seinem Fahrzeug wieder auf die rechte Fahrspur eingebogen, sei dies rein rech-
nerisch nicht möglich. In Anbetracht dessen, dass die Berufungsklägerin mit einer
Geschwindigkeit von ungefähr 80 bis 85 km/h überholte, der Zeuge V. angeblich
deutlich langsamer fuhr und zudem stark abbremste, nachdem er das Überhol-
manöver wahrgenommen hatte, ergebe sich zwischen dem überholenden und über-
holten Fahrzeug eine genügende Distanzdifferenz. Der Abstand beim Wiederein-
biegen könne folgerichtig nur dann knapp gewesen sein, wenn der Zeuge V. sein
Fahrzeug entsprechend den plausiblen und in sich geschlossenen Aussagen der
Berufungsklägerin während des Überholmanövers massiv beschleunigte. Habe der
Zeuge, wie er selber einräumte, das überholende Fahrzeug auf gleicher Höhe wahr-
genommen, sei er keinesfalls mehr zu einer solchen Beschleunigung berechtigt ge-
wesen. Vor dem Hintergrund dieses fehlerhaften Verhaltens des zu überholenden
V. sei der Berufungsklägerin kein Verschulden vorwerfbar. Ein abrupter Abbruch
des Überholmanövers wäre mit beträchtlichen Gefahren verbunden gewesen: Ver-

8
lieren der Beherrschung über das eigene Fahrzeug bei einer derartigen Bremsung,
allenfalls Gefährdung von auftauchendem Gegenverkehr, Gefahrensituation ge-
genüber dem Fahrzeug V. und gegenüber allenfalls hinter V. und Z. herannahenden
Fahrzeugen, welche aus einer unübersichtlichen Linkskurve unter Umständen mit
beträchtlicher Geschwindigkeit in die lange Gerade einmündeten, etc. Mit Aus-
nahme des Berufungsbegehrens Ziffer 5 werde an sämtlichen Begehren der Beru-
fungseingabe und Anschlussberufungsantwort festgehalten. Bezüglich Ziffer 5 sei
die Parteientschädigung aufgrund der durchgeführten mündlichen Berufungsver-
handlung auf Fr. 5'277.40 zu erhöhen.
J.
In ihrem Schlusswort führte Z. aus, sie habe den Fall so geschildert,
wie er geschehen sei. Als sie während des Überholvorganges bemerkt habe, dass
das zu überholende Fahrzeug beschleunigte, sei sie erschrocken. Impulsiv habe sie
entschieden, das Überholmanöver zu beenden und vor dem überholten Fahrzeug
wieder einzubiegen.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Urteil, in den
Rechtsschriften und im Plädoyer sowie auf die richterliche Befragung der Beru-
fungsklägerin zur Sache anlässlich der Berufungsverhandlung wird, soweit erforder-
lich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung:
1.
Gegen Urteile der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse können
gemäss Art. 141 Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons Graubünden (StPO;
BR 350.000) die Verurteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichtsausschuss
Berufung erheben. Diese ist innert zwanzig Tagen seit der schriftlichen Eröffnung
des angefochtenen Entscheides einzureichen; sie ist zu begründen und hat darzu-
tun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides gerügt werden und ob das
ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1 StPO).
Die Staatsanwaltschaft kann innert zehn Tagen seit Zustellung der Berufungsschrift
die Anschlussberufung erklären (Art. 143 Abs. 3 StPO). Diesen Anforderungen ver-
mögen die Berufung vom 2. Mai 2008 und die Anschlussberufung vom 19. Mai 2008
zu genügen. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Berufung und Anschlussbe-
rufung ist daher einzutreten.
2.
Der Kantonsgerichtsausschuss überprüft das erstinstanzliche Urteil in
tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht im Rahmen der gestellten Anträge frei (Art.
146 Abs. 1 StPO). Er besitzt eine umfassende, uneingeschränkte Kognitionsbefug-

9
nis. Wenn die Aktenlage die Beurteilung zulässt und keine Verletzung des rechtli-
chen Gehörs vorliegt, oder der Mangel geheilt ist, entscheidet der Kantonsgerichts-
ausschuss in der Sache selber (Art. 146 Abs. 2 StPO e contrario). Die Rückweisung
an die Vorinstanz bildet die Ausnahme (vgl. Willy Padrutt, Kommentar zur Strafpro-
zessordnung des Kantons Graubünden, 2. Aufl., Chur 1996, S. 376).
3.
Das Kantonsgerichtspräsidium führt gemäss Art. 144 Abs. 1 StPO von
Amtes wegen oder auf Antrag eine mündliche Berufungsverhandlung durch, wenn
die persönliche Befragung der Angeklagten für die Beurteilung der Streitsache we-
sentlich ist. Auf die Berufungsverhandlung finden unter Vorbehalt abweichender Be-
stimmungen die Vorschriften der Strafprozessordnung über das Gerichtsverfahren
sinngemäss Anwendung (vgl. Art. 144 Abs. 2 StPO). Vorliegend stellte die Beru-
fungsklägerin in ihrer Berufung vom 2. Mai 2008 den Antrag um Durchführung einer
mündlichen Berufungsverhandlung. Mit Verfügung des Kantonsgerichtspräsidiums
Graubünden vom 10. Juli 2008 wurde diesem Antrag stattgegeben und die Beru-
fungsklägerin zur Berufungsverhandlung vor dem Kantonsgerichtsausschuss auf
den 3. September 2008 vorgeladen (vgl. act. 11).
4.
Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens bildet einzig die
Frage, ob die Berufungsklägerin das Überholmanöver unter ihr vorwerfbarer Behin-
derung des Zeugen V. beendet hat bzw. ob sie dieses unter den gegebenen Um-
ständen hätte abbrechen müssen. Nicht Verfahrensthema ist hingegen, ob das
Überholmanöver zu Beginn korrekt ausgeführt wurde, ob allenfalls Gegenverkehr
herrschte und ob Q. allenfalls behindert wurde (vgl. Einstellungs- und Abtretungs-
verfügung vom 8. Mai 2007, act. 1.17).
5.
In einem ersten Punkt macht die Berufungsklägerin bzw. ihr Rechts-
vertreter eine Verletzung des Anklagegrundsatzes und des Gehörsanspruches der
Angeklagten geltend. Aufgrund der Anklageverfügung bleibe gänzlich unklar, auf-
grund welcher konkreten Verhaltensweise die Angeklagte Art. 35 Abs. 3 des
Schweizerischen Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) und Art. 10 Abs. 2
der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) verletzt haben solle. Der Sach-
verhalt, welcher der Anklage zugrunde liege, sei nicht bindend für das gerichtliche
Verfahren festgelegt worden.
Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Das in Art. 98 Abs. 2 StPO
verankerte Anklageprinzip ist unter anderem dann verletzt, wenn das Gericht sei-
nem Urteil einen Lebensvorgang zugrunde legt, welcher der Angeklagten nicht in
gehöriger Form unter Wahrung ihrer Verteidigungsrechte unterbreitet wurde. In Ab-

10
weichung vom ordentlichen Verfahren verzichtet die Praxis dabei wie im vorliegen-
den Fall nach der Einsprache gegen ein Strafmandat auf den Erlass einer Anklage-
schrift, weil sich der Anklagesachverhalt bereits aus dem Strafmandat ergibt (vgl.
zum Ganzen SB 07 4, S. 9). Vorliegend ist in Bezug auf den vorgehaltenen Sach-
verhalt zunächst einmal die Einstellungs- und Abtretungsverfügung der Staatsan-
waltschaft Graubünden vom 8. Mai 2007 massgebend. Darin kam der Untersu-
chungsrichter zum Schluss, dass eine Verurteilung der Berufungsklägerin wegen
grober Verletzung von Verkehrsregeln ausser Betracht falle; es müsse nämlich von
der unwiderlegbaren Annahme ausgegangen werden, dass V. sein Fahrzeug
während des Überholmanövers – möglicherweise aufgrund der abfallenden Stre-
ckenführung unbewusst – beschleunigte. Ebenfalls ausgeschlossen wurde ein un-
genügender Abstand der Angeklagten zum behaupteten Gegenverkehr und zur
nachfolgenden unübersichtlichen Linkskurve bei Beendigung des Überholmanö-
vers. Offengelassen wurde einzig die Frage, ob die Angeschuldigte unter den kon-
kreten Umständen das begonnene Überholmanöver hätte abbrechen müssen, statt
es allenfalls unter Missachtung von Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV –
knappes Wiedereinbiegen – abzuschliessen. Für die Beurteilung einer solchen all-
fälligen einfachen Verkehrsregelverletzung wurde die Sache an den Kreispräsiden-
ten U. abgetreten. Im Strafmandat vom 4. Juli 2007, mitgeteilt am 16. Juli 2007,
wurde der Sachverhalt alsdann im umschriebenen Sinne klar eingegrenzt. Der Be-
zirksgerichtspräsident nahm in der Folge keine zusätzlichen Untersuchungen und
Sachverhaltsergänzungen mehr vor. Insgesamt war der Anklagesachverhalt derge-
stalt hinreichend umschrieben, dass sich die Angeklagte ohne Weiteres rechts-
genüglich verteidigen konnte. Die rechtsstaatlichen Garantien des Anklagegrund-
satzes und des Anspruches auf rechtliches Gehör sind somit nicht verletzt.
An dieser Stelle sei eine Bemerkung zu den Erwägungen des angefochtenen
Urteils angebracht: Mit der Verteidigung muss festgestellt werden, dass die Vorin-
stanz den eben dargestellten und eingegrenzten Anklagesachverhalt in ihren Erwä-
gungen zu extensiv behandelt hat. Im Ergebnis hat sie aber die Berufungsklägerin
– wie in der Einstellungs- und Abtretungsverfügung vom 8. Mai 2007 erwogen –
lediglich im Sinne von Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV (Rücksichtnahme
auf den überholten Fahrzeuglenker V.) in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schul-
dig gesprochen. Da mit der Berufung das Ergebnis anzufechten ist, bleibt selbstver-
ständlich auch nur das Ergebnis der Vorinstanz Berufungsthema.
6.
Art. 35 SVG regelt das Kreuzen und Überholen. Zur Rücksichtnahme
auf die übrigen, namentlich auf die überholten Strassenbenützer gehört vor allem
die Pflicht, mit dem Wiedereinbiegen zuzuwarten, bis für den überholten Verkehrs-

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teilnehmer keine Gefahr mehr besteht (Art. 35 Abs. 3 SVG; Art. 10 Abs. 2 VRV;
Hans Giger, Kommentar zum SVG, W. 2002, S. 107 und 113). Der Abstand, der
diesen Anforderungen entspricht, hängt von den Geschwindigkeiten der beteiligten
Fahrzeuge, aber auch von den Strassen- und Sichtverhältnissen ab. Gemäss BGE
104 IV 194 genügt bei Tag und auf trockener ebener Strasse regelmässig ein Ab-
stand von halb soviel Metern, als die Geschwindigkeit in Kilometern beträgt (vgl.
auch BGE 101 IV 225). Mit anderen Worten darf der Überholende auf trockener
Fahrbahn erst wieder nach rechts einbiegen, wenn sein Abstand zum überholten
Personenwagen mindestens einen halben Tacho beträgt (BGE 104 IV 194). Kann
der Überholende mit unverminderter, erheblicher Geschwindigkeitsdifferenz wieder
nach rechts einbiegen, weil sich vor dem Überholten kein Fahrzeug befindet, so
kann der notwendige Sicherheitsabstand etwas kleiner gehalten werden. Hält der
Überholende beim Wiedereinbiegen einen viel zu geringen Abstand ein, so liegt so-
gar eine erhöhte abstrakte Unfallgefahr im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG vor. In der
Regel liegt diese Grenze bei einem Abstand, welcher 1/6 der gefahrenen Geschwin-
digkeit in Kilometern unterschreitet (Jürg Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, S.
1999, S. 81 f.). Wer überholt, muss von Anfang die Gewissheit haben, sein Über-
holmanöver sicher und ohne Gefährdung Dritter abschliessen zu können. Die über-
holende Person muss sicher sein, während des ganzen Überholmanövers nieman-
den zu gefährden und gefahrlos entweder an der Spitze der Kolonne oder in eine
bereits vorhandene grössere Lücke einbiegen zu können (BGE 129 IV 157 f., BGE
121 IV 237). Im Sinne des oben Dargelegten darf somit nur in eine Lücke eingebo-
gen werden, deren Fahrzeuge untereinander die doppelte Mindestdistanz (ganzer
Tacho) Abstand einhalten (Jürg Boll, a.a.O., S. 82). Ist die Lücke aber kleiner und
muss der Überholte abbremsen, um überhaupt den minimalen Sicherheitsabstand
wieder herzustellen, dann ist der Überholende in unzureichendem Abstand auf den
Überholten wieder eingeschwenkt (BGE 101 IV 228 und BGE 105 IV 336, Pra 69
Nr. 215). Anzufügen bleibt noch, dass – wie im vorliegenden Fall – auf abfallender
Strasse damit gerechnet werden muss, dass der zu überholende Strassenbenützer
allenfalls unbewusst beschleunigt.
7.
Die Berufungsklägerin bestreitet die ihr vorgeworfene Verletzung von
Verkehrsregeln gemäss Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV in Verbindung
mit Art. 90 Ziffer 1 SVG. Sie wirft der Vorinstanz eine einseitige Beweiswürdigung
zu ihren Ungunsten bzw. die Verletzung der Beweiswürdigungsregel „in dubio pro
reo“ vor. Es ist nun im Folgenden zu prüfen, ob die Berufungsklägerin mit ihrem
Verhalten den ihr zur Last gelegten Tatbestand gemäss dem in der Einstellungs-
und Abtretungsverfügung sowie im Strafmandat festgestellten Sachverhalt erfüllte

12
oder nicht. Anlässlich der Prüfung der von der Berufungsklägerin bestrittenen Sach-
verhaltsdarstellung ist eine Würdigung der Beweismittel vorzunehmen.
a)
Die Beweislast für die der Angeklagten zur Last gelegten Tat liegt da-
bei grundsätzlich beim Staat (vgl. Willy Padrutt, a.a.0., Ziffer 2 zu Art. 125 StPO).
Bei der Würdigung der Beweismittel entscheidet das Gericht gemäss Art. 125 Abs.
2 StPO nach freier, in der Hauptverhandlung gewonnener Überzeugung (vgl. Ni-
klaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Y./Genf 2004, N. 286). Dieser Grundsatz
der freien Beweiswürdigung ergibt sich bereits aus Art. 249 des Bundesgesetzes
über die Bundesstrafrechtspflege (BStP; SR 312.0). Das Gericht hat von Bundes-
rechts wegen frei von gesetzlichen Beweisregeln und nur nach seiner persönlichen
Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber
zu entscheiden, ob es eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht (vgl. BGE 115 IV
267, 268 f.). Ist für die Urteilsfindung wie im vorliegenden Fall die materielle Wahr-
heit wegleitend, so kann für diese Beurteilung nur die freie Meinung des Gerichts
massgebend sein (vgl. Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann; Schweizeri-
sches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Y. 2005, N. 2 zu § 54). Allein auf diese Weise
kann das Gericht ein für jeden Einzelfall zutreffendes Urteil fällen. Neben der Wür-
digung der Beweise stellt sich dem Gericht die Frage, wann es eine bestimmte Tat-
sache als erwiesen betrachten darf und wann nicht. Nach Lehre und Rechtspre-
chung darf blosse Wahrscheinlichkeit für eine Verurteilung nicht genügen; absolute
Sicherheit ist für eine solche aber auch nicht erforderlich, und eine theoretisch ent-
fernte Möglichkeit, dass der Sachverhalt anders sein könnte, rechtfertigt keinen
Freispruch (vgl. Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, a.a.O., N. 11 zu §
54). Aufgabe des Gerichts ist es, ohne Bindung an Beweisregeln die an sich mögli-
chen Zweifel zu überwinden und sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sach-
verhalt zu entscheiden, wobei die Bildung der Überzeugung objektivier- und nach-
vollziehbar sein muss. Die Schuld der Angeklagten muss sich dabei auf vorgelegte
Beweise und Indizien stützen, die vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu
beseitigen vermögen (vgl. PKG 1987 Nr. 12; Niklaus Schmid, a.a.O., N. 289). Nach
der aus Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft (BV; SR 101) und Art. 6 Ziffer 2 der Konvention zum Schutze der Menschen-
rechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) fliessenden Beweiswürdigungsregel
„in dubio pro reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines für
die Angeklagte ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei objektiver
Betrachtung Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein verurteilendes
Erkenntnis bestehen (vgl. BGE 124 IV 86 E. 2a). Bloss theoretische und abstrakte
Zweifel sind indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und ab-

13
solute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche
und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die sich nach
der objektiven Sachlage aufdrängen (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 2c). Die genannte all-
gemeine Rechtsregel kommt nicht schon dann zur Anwendung, wenn Aussage ge-
gen Aussage steht. Es ist vielmehr anhand sämtlicher sich aus den Akten ergeben-
den Umstände zu untersuchen, ob die Darstellung der Anklage oder jene der Ange-
klagten das Gericht zu überzeugen vermag. Erst wenn eine solche Überzeugung
weder in der einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss
dem Grundsatz „in dubio pro reo“ der für die Angeklagte günstigere Sachverhalt
angenommen werden (vgl. Willy Padrutt, a.a.O., Ziffer 2 zu Art. 125 StPO).
b)
Zu den verschiedenen Beweismitteln ist auszuführen, dass der Grund-
satz der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet, was bedeutet, dass
alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind. Insbesondere sind die Aussagen
von Zeugen, Auskunftspersonen und sogar Angeschuldigten vollgültige Beweismit-
tel mit derselben Beweiseignung. Weniger die Form, sondern vielmehr der Gesamt-
eindruck, das heisst die Art und Weise der Bekundung sowie die Überzeugungskraft
ist bei der Würdigung dieser Beweise entscheidend (vgl. Niklaus Schmid, a.a.O., N.
290). Wesentlich können auch so genannte Indizien sein. Indizien können einen für
die Beweisführung bedeutsamen Schluss erlauben (vgl. BGE 102 IV 33 E. 2a). In-
dizien sind Tatsachen, die einen Schluss auf eine andere, unmittelbar erhebliche
Tatsache zulassen. Dabei müssen Indizienbeweise den direkten Beweis oft erset-
zen, weil Straftaten meistens nicht in aller Öffentlichkeit verübt werden. Indizien kön-
nen aber trügen, und müssen deshalb besonders sorgfältig und kritisch gewürdigt
werden, da ein Indiz immer nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf die Täter-
schaft oder die Tat hinweist und einzeln betrachtet die Möglichkeit des Anderssein
offen lässt und somit auch Zweifel enthält. Alle Indizien zusammen können aber
vollen Beweis und volle Überzeugung bringen und jeden vernünftigen Zweifel aus-
schliessen. Somit kann aus der Gesamtheit der verschiedenen Indizien, welche je
für sich allein betrachtet nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine be-
stimmte Tatsache oder Täterschaft hindeuten und insofern Zweifel offen lassen, auf
den vollen rechtsgenügenden Beweis von Tat oder Täter geschlossen werden (vgl.
Pra 2002 Nr. 180, E. 3.4; Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, a.a.O., §
59 N. 12 ff.).
c)
Bei der Würdigung von Zeugenaussagen steht nicht die Glaubwürdig-
keit der befragten Person, sondern vielmehr die sachliche Glaubhaftigkeit der Aus-
sage im Vordergrund. Indizien für eine wahrheitsgetreue Aussage bilden dabei die
innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehensab-

14
laufes sowie die konkrete und anschauliche Wiedergabe des Ereignisses. Die Schil-
derung des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu
erwarten ist, der den Vorfall selbst erlebt hat, ist ein weiteres Kennzeichen für die
Richtigkeit der Deposition. Die Konstanz in der Aussage bei verschiedenen Befra-
gungen sowie die unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle sprechen ebenfalls
für die Korrektheit einer Aussage. Bei wahrheitswidrigen Depositionen fehlen diese
Kennzeichen regelmässig. Als Indizien für bewusst oder unbewusst falsche Bekun-
dungen gelten Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in den eigenen Aussa-
gen, Zurücknahme, erhebliche Abschwächungen oder Übersteigerungen im Ver-
laufe mehrerer Einvernahmen, unklare, verschwommene oder ausweichende Ant-
worten und gleichförmig, eingeübt wirkende Aussagen (vgl. Robert Hauser, Der
Zeugenbeweis im Strafprozess, W. 1974, S. 311 ff.).
8. a)
Entscheidrelevant sind vorliegend die Aussagen im Zusammenhang
mit dem Wiedereinbiegen der Berufungsklägerin auf die rechte Fahrspur. V. gab
anlässlich seiner polizeilichen Einvernahme vom 21. September 2006 zu Protokoll,
dass nicht genügend Platz für ein gefahrenloses Wiedereinbiegen des überholen-
den Fahrzeuges vorhanden gewesen sei. Vor ihm hätten sich ein Motorrad und wei-
tere Fahrzeuge befunden, die untereinander einen normalen Sicherheitsabstand
einhielten. Um eine Kollision zu verhindern, habe er unverzüglich stark abbremsen
müssen. Er habe sich durch das Überholmanöver stark gefährdet gefühlt, weshalb
er sowohl die akustische Hupe als auch die Lichthupe betätigt habe (vgl. act. 3/3).
Anlässlich der Einvernahme vom 3. Oktober 2006 ergänzte V. seine Aussagen der
ersten Einvernahme dahingehend, dass der Abstand zu seinem Fahrzeug beim
Wiedereinbiegen der Berufungsklägerin auf die rechte Fahrspur maximal 20-50 cm
betragen habe (vgl. act. 3/6). Bei der Konfronteinvernahme vor dem Untersuchungs-
richteramt S. vom 19. Dezember 2006 bestätigte V. seine ursprünglichen Angaben
und führte zudem aus, der Abstand zwischen ihm und dem vorausfahrenden Mo-
torrad habe ungefähr 40 Meter betragen, als die Berufungsklägerin zum Überhol-
manöver angesetzt habe (vgl. act. 3/7). Im Laufe der verschiedenen Befragungen
gab er an, die Fahrzeugkolonne habe sich im Zeitpunkt des Überholmanövers mit
einer angemessenen Geschwindigkeit, d.h. ungefähr zwischen 60 km/h und 75
km/h, fortbewegt.
Q., der Lenker des vorausfahrenden Motorrades, führte anlässlich seiner
Einvernahme vom 21. September 2006 aus, die überholende Lenkerin habe nach
Beendigung ihres Überholmanövers sehr nahe auf sein Motorrad aufgeschlossen.
Sie habe sehr stark abbremsen müssen, um nicht mit dem Heck seines Motorrades
zu kollidieren. Er vermute, dass der überholte Fahrzeuglenker aufgrund des knap-

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pen Wiedereinbiegens der überholenden Lenkerin auf die rechte Fahrspur die akus-
tische Hupe mehrmals betätigt habe. Anlässlich der Konfronteinvernahme vom 8.
Februar 2007 schwächte er dann diese Aussage erheblich ab, bestätigte aber sein
Gefühl, dass das überholende Fahrzeug „ä chlii nööch“ zum Motorrad aufgeschlos-
sen habe.
Die Berufungsklägerin gab anlässlich ihrer polizeilichen Einvernahme vom
21. September 2006 zu Protokoll, der Abstand zwischen dem vor ihr fahrenden Per-
sonenwagen und dem Motorrad zu Beginn des Überholmanövers habe für ein ge-
fahrloses Wiedereinbiegen auf die rechte Fahrspur ausgereicht. Sie habe ihr Fahr-
zeug auf etwa 80 bis 85 km/h beschleunigt. Als sie sich auf der Höhe des zu über-
holenden Fahrzeuges befunden habe, habe dieses zu beschleunigen begonnen,
wodurch sich der Abstand zum vorausfahrenden Motorrad verringert habe. Sie habe
sich entschlossen, den Überholvorgang abzuschliessen, da der Platz zum Wieder-
einbiegen ausreichte. Sie selbst habe bei diesem Überholmanöver niemanden be-
hindert oder gefährdet. Gefährlich sei es erst geworden, als der Lenker des zu über-
holenden Fahrzeuges beschleunigte und sich dadurch der Abstand zum vorausfah-
renden Motorrad verkleinerte. Sie sei denn auch nahe auf dieses Motorrad aufge-
schlossen. Vermutlich habe der Motorradlenker deswegen eine Handgeste ge-
macht. Anlässlich der Konfronteinvernahme vom 19. Dezember 2006 führte sie im
Zusammenhang mit dem Wiedereinbiegen aus, sie habe aufgrund des verringerten
Abstandes zwischen dem Motorrad und dem zu überholenden Fahrzeug schauen
müssen, dass sie „reinkomme“. Sie könne jedoch keine genauen Angaben darüber
machen, wie viele Meter Abstand sie zum überholten Fahrzeug gehabt habe, weil
sie sich auf die Fahrtrichtung konzentriert habe. An der Berufungsverhandlung vor
dem Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden wies die Berufungsklägerin dar-
auf hin, dass sie die Lage in Sekundenschnelle habe beurteilen müssen, als sie die
Beschleunigung des zu überholenden Fahrzeuges bemerkte. Impulsiv habe sie sich
entschieden, das Überholmanöver zu beenden und vor dem überholten Fahrzeug
wieder einzubiegen. Sie bestätigte auf entsprechende Frage, dass hinter ihr keine
Fahrzeuge nachgefolgt seien.
b)
Die Berufungsklägerin bringt vor, die Beweiswürdigung der Vorinstanz
sei einseitig zu ihren Lasten ausgefallen und verletze den Grundsatz „in dubio pro
reo“. Dem kann nicht gefolgt werden. Sowohl die Aussagen von V. und Q. als auch
jene der Berufungsklägerin weisen in ihrem Kerngehalt auf ein knappes Wiederein-
biegen der Berufungsklägerin auf die rechte Fahrspur hin. V. sagte aus, der Abstand
der Berufungsklägerin zu seinem Fahrzeug habe weniger als einen Meter betragen.
Auch wenn diese Distanzangabe mit Zurückhaltung zu würdigen ist, lässt diese Aus-

16
sage auf ein knappes Wiedereinbiegen schliessen. Auch seine unverzügliche Re-
aktion – das starke Abbremsen und das mehrfache Betätigen der akustischen Hupe
sowie Lichthupe – sind ein Hinweis darauf. Ein weiteres Indiz, dass sich der Sach-
verhalt wie von V. dargelegt abspielte, bildet die Tatsache, dass er unverzüglich
über die Freisprechanlage in seinem Auto die Kantonspolizei Graubünden benach-
richtigte. Daraus kann geschlossen werden, dass V. ein regelwidriges, nicht ver-
kehrskonformes Verhalten beobachtet haben muss. Nicht ersichtlich ist, weshalb er
eine ihm bis zu diesem Vorfall unbekannte Person grundlos beschuldigen sollte,
zumal er auch die sich daraus ergebenden Umtriebe wie die polizeilichen Einver-
nahmen und die Konfronteinvernahme auf sich nahm. Es sind keine Anhaltspunkte
ersichtlich, weshalb er absichtlich und fälschlicherweise jemanden einer strafbaren
Handlung bezichtigen sollte. Seine Aussagen erweisen sich somit in ihrer Gesamt-
würdigung im Kerngehalt als glaubhaft. Auch der Motorradlenker vermutete anläss-
lich der Einvernahme vom 21. September 2006, dass es sich um ein knappes Wie-
dereinbiegen gehandelt haben muss. Die Berufungsklägerin stellt sich zwar auf den
Standpunkt, sie habe beim Wiedereinbiegen genügend Abstand zum überholten
Fahrzeug eingehalten. Diese Auffassung vermag indessen nicht zu überzeugen.
Gemäss eigenen Aussagen überholte sie V. mit einer Geschwindigkeit von ca. 80
bis 85 km/h. Bei dieser Geschwindigkeit hätte sie gemäss bundesgerichtlicher
Rechtsprechung beim Wiedereinbiegen auf die rechte Fahrspur einen Abstand von
rund 40 Metern bzw. – wenn man von der minimalen Kolonnengeschwindigkeit von
ca. 60 km/h ausgeht – von rund 30 Metern (halber Tacho) zu V. einhalten müssen,
fuhr doch V. noch das Motorrad voraus. Allein ihre Aussage „sie habe schauen müs-
sen, dass sie reinkomme“, als sie die Beschleunigung des zu überholenden Fahr-
zeuges bzw. die Verringerung des Abstandes zum vorausfahrenden Motorrad be-
merkte, ist jedoch ein gewichtiges Indiz dafür, dass sie diesen Abstand unterschritt
und es sich um ein knappes Wiedereinbiegen handelte. Gemäss eigenen Aussagen
stufte sie denn auch unter diesen Umständen die Lage als gefährlich ein. Insbeson-
dere musste V. stark abbremsen, um eine Kollision zu verhindern. Der Kantonsge-
richtsausschuss von Graubünden gelangt daher unter Berücksichtigung sämtlicher
Beweismittel zum Schluss, dass die Berufungsklägerin in geringem Abstand wieder
vor V. einschwenkte bzw. den unter den gegebenen Umständen erforderlichen Ab-
stand von rund 40 bzw. 30 Metern nicht einhielt. Folglich hat sie Art. 35 Abs. 3 SVG
und Art. 10 Abs. 2 VRV verletzt.
Das Überholen gehört mitunter zu den unfallträchtigsten Fahrmanövern im
Strassenverkehr. Derjenige, welcher überholt, muss von Anfang an die Gewissheit
haben, sein Überholmanöver ohne Gefährdung Dritter nicht nur zu beginnen, son-

17
dern auch abschliessen zu können. Dabei muss – wie bereits dargelegt – die vor-
handene Lücke zwischen zwei Fahrzeugen genügend gross sein. V. schätzte sei-
nen Abstand zum Motorrad auf rund 40 Meter. Geht man von einer minimalen Ge-
schwindigkeit der talwärts fahrenden Fahrzeuge von 60 km/h aus, so hätte die Lü-
cke aber mindestens 60 Meter betragen müssen, damit die Berufungsklägerin nach
dem Wiedereinbiegen den geforderten Sicherheitsabstand von einem halben Tacho
zum überholten Fahrzeug und zum Motorrad hätte einhalten können. Wie bereits
ausgeführt, musste die Berufungsklägerin, welche alleine die Risikoeinschätzung
ihres Überholvorganges vornehmen musste, auf der abfallenden Strasse auch da-
mit rechnen, dass das zu überholende Fahrzeug allenfalls beschleunigt. Selbst
wenn sie – subjektiv – zu Beginn des Überholvorganges die Lücke zwischen dem
zu überholenden Fahrzeug und dem Motorrad noch als hinreichend gross ein-
schätzte, was aber – wie dargelegt – objektiv nicht der Fall war, so hätte sie – wenn
sich die Lücke in der Folge verringerte – den Überholvorgang abbrechen müssen,
anstatt sich in die zu kleine Lücke reinzuzwängen. Dies wäre offensichtlich problem-
los zu veranlassen gewesen, folgten doch von hinten keine Fahrzeuge nach, der-
gestalt dass sich die Berufungsklägerin wieder hinter das Fahrzeug von V. hätte
zurückfallen lassen können. Was die Verteidigung anlässlich der Berufungsver-
handlung zu dieser Alternative vortrug, ist nicht hilfreich und bedarf keiner einlässli-
chen Erörterungen. Weder hätte dabei, da sich das zu überholende Fahrzeug ja mit
60 - 75 km/h fortbewegte, ein starkes Bremsmanöver durchgeführt werden müssen
noch folgten von hinten Fahrzeuge nach.
c.
Vorliegend schlägt die Berufung auf den Vertrauensgrundsatz fehl,
wonach der überholte Lenker V. durch sein Fahrverhalten ein anfänglich korrektes
Überholmanöver verunmöglicht habe und seinerseits durch eine Verkehrsregelver-
letzung im Sinne von Art. 35 Abs. 7 SVG die Berufungsklägerin zur Begehung einer
Verkehrsregelverletzung überhaupt veranlasst habe. Wohl führt Art. 35 Abs. 7 SVG
aus, dass derjenige, welcher überholt wird, die Geschwindigkeit nicht erhöhen darf.
Angesichts der abfallenden, längeren geraden Strecke musste die Berufungskläge-
rin jedoch – wie bereits dargelegt – von Anfang an mit einer Beschleunigung des zu
überholenden Fahrzeuges rechnen. Sie durfte bei korrekter Einschätzung der Lage
nicht darauf vertrauen, unter diesen Gegebenheiten ein verkehrsregelkonformes
Überholmanöver durchführen zu können. Bei dieser Ausgangslage hätte sie, nach-
dem sie mit der Beschleunigung des zu überholenden Fahrzeuges konfrontiert
wurde, das Überholmanöver unverzüglich abbrechen müssen. Indem sie dies nicht
tat und nach eigener Einschätzung innert Sekundenbruchteilen entschied, dieses
abzuschliessen, handelte sie fahrlässig. Die Berufungsklägerin vermag daher die

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mit dem Überholmanöver begangene einfache Verkehrsregelverletzung nicht unter
Hinweis auf den Vertrauensgrundsatz zu entschuldigen. Eine Berufung auf Not-
stand entfällt unter diesen Umständen von vornherein. Dem von der Berufungsklä-
gerin zitierten bundesgerichtlichen Entscheid BGE 101 IV 80 f. liegt im Übrigen ein
Sachverhalt zugrunde, welcher mit vorliegendem nicht vergleichbar ist.
d.
Zusammenfassend kann die Berufungsklägerin weder einen Rechtfer-
tigungsgrund aufgrund des Vertrauensgrundsatzes noch eine Notstandssituation für
sich beanspruchen. Sie wurde daher von der Vorinstanz zu Recht der Verletzung
der Verkehrsregeln von Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen. Ihre dagegen erhobene Berufung ist
somit vollumfänglich abzuweisen. An dieser Stelle darf nicht unerwähnt bleiben,
dass die Frage, ob die Berufungsklägerin mit ihrem Fahrverhalten allenfalls sogar
eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG gesetzt hat, im
gerichtlichen Verfahren nicht mehr zu prüfen war.
9.
Die Berufungsklägerin muss sich den Vorwurf der einfachen Verlet-
zung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV
in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG gefallen lassen. Angesichts der Tatsache, dass
sich das zu überholende Fahrzeug beschleunigte, nachdem die Berufungsklägerin
zum Überholmanöver angesetzt hatte, durfte sie nicht davon ausgehen, ohne Be-
hinderung des überholten Fahrzeuges wieder auf die rechte Fahrspur einbiegen zu
können. Obwohl es für sie ein Leichtes gewesen wäre, das Überholmanöver abzu-
brechen und die Verkehrsregelverletzung zu vermeiden, hat sie sich zu dessen Fort-
führung entschieden. Dieses Verhalten ist der Berufungsklägerin anzulasten, hat
sie dadurch die Behinderung des überholten Fahrzeuges zumindest in fahrlässiger
Weise nicht bedacht. Strafmilderungs-, Strafschärfungs- und Straferhöhungsgründe
liegen keine vor. Strafmindernd sind der gute allgemeine und der gute automobilis-
tische Leumund zu gewichten.
Unter Berücksichtigung der konkreten Umstände erachtet der Kantonsge-
richtsausschuss von Graubünden die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse in
der Höhe von Fr. 500.00 als dem Verschulden und den finanziellen Verhältnissen
der Berufungsklägerin angemessen.
10.
Die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft richtet sich einzig ge-
gen den im vorinstanzlichen Urteil enthaltenen Kostenspruch. Gemäss Ziffer 4 des
Dispositivs sind die Kosten der Staatsanwaltschaft Graubünden von Fr. 1'213.00 im
eingestellten Verfahren wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln in der Höhe

19
von Fr. 713.00 zu Lasten des Kantons Graubünden abgeschrieben und lediglich zu
Fr. 500.00 der Berufungsklägerin überbunden worden. Wie die Staatsanwaltschaft
Graubünden zutreffend ausführt, beruhen die Einstellung der Untersuchung wegen
grober Verletzung von Verkehrsregeln und die durch Strafmandat erfolgte Verurtei-
lung wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln auf demselben einheitlichen
Sachverhaltskomplex. Demzufolge waren sowohl die von der Polizei getätigten Er-
mittlungen als auch die Untersuchungshandlungen des Untersuchungsrichters
während laufendem Strafverfahren wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln
gleichermassen für die Einstellung des Verfahrens betreffend des Vergehenstatbe-
standes als auch für die Durchführung des Strafmandatsverfahrens für die Beurtei-
lung des Übertretungstatbestandes notwendig. Sämtliche von der Staatsanwalt-
schaft Graubünden geltend gemachte Kosten stehen somit in einem direkten Kau-
salzusammenhang mit der erfolgten Verurteilung wegen einfacher Verkehrsregel-
verletzung. Unter diesen Umständen können gemäss langjähriger Praxis des Kan-
tonsgerichts von Graubünden sämtliche Kosten eines eingestellten Verfahrens der
Verurteilten auferlegt werden (vgl. zum Ganzen SB 08 21 und die dort zitierten Ent-
scheide). Im konkreten Fall ist es aufgrund des einheitlichen Sachverhaltkomplexes
gerechtfertigt, die Kosten der Staatsanwaltschaft Graubünden vollumfänglich der
Berufungsklägerin zu überbinden. Die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft
Graubünden ist somit gutzuheissen, die Ziffer 4 des angefochtenen Urteils ist auf-
zuheben, und die restlichen Kosten von Fr. 713.00 sind der Berufungsklägerin auf-
zuerlegen.
11.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Berufung der Berufungs-
klägerin in allen Punkten abzuweisen und die Anschlussberufung gutzuheissen ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Berufungsklägerin sämtliche Kosten
des Berufungsverfahrens zu tragen (Art. 160 Abs. 1 StPO).
12.
Das mit Verfügung vom 10. August 2007 des Kantonsgerichtspräsidi-
ums sistierte Berufungsverfahren SB 07 13 kann zufolge Gegenstandslosigkeit ab-
geschrieben werden.

20
Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss:
1.
Die Berufung wird abgewiesen und die Anschlussberufung wird gutgeheis-
sen.
2.
Die Ziffer 4 des angefochtenen Urteils wird aufgehoben.
Die restlichen Kosten der Staatsanwaltschaft Graubünden von Fr. 713.00 ge-
hen zulasten von Z..
3.
Die Kosten des Berufungs- und Anschlussberufungsverfahrens von Fr.
2'000.00 gehen zulasten von Z..
4.
Das Verfahren SB 07 13 wird als gegenstandslos geworden vom Geschäfts-
verzeichnis abgeschrieben.
5.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische
Bundesgericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert
30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und
das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
6.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
AktuarIn ad hoc: