gr_gerichte · KSK 2016 1 · 2016-03-02 · de
Ausschlagung einer Erbschaft

Lohnpfändung etc. | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 02. März 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 1
03. März 2016
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____ und Y._____, Beschwerdeführer,
gegen
die Verfügung des Betreibungsamtes Davos-Klosters vom 30. Dezember 2015,
und des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Prättigau/Davos vom 13. Ja-
nuar 2016 in Sachen der A . _ _ _ _ _ , vertreten durch die Intrum Justitia AG,
Eschenstrasse
12,
8603
Schwerzenbach,
der
B . _ _ _ _ _ ,
und
der
C . _ _ _ _ _ A G , gegen den Beschwerdeführer X._____,
betreffend Lohnpfändung etc.,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 7. Januar 2016 samt mitgereich-
ten Akten, in die Stellungnahme des Betreibungs- und Konkursamtes Prätti-
gau/Davos vom 13. Januar 2016 samt mitgereichten Verfahrensakten, in die Be-
schwerde vom 20. Januar 2016, in die Stellungnahme des Betreibungs- und Kon-
kursamtes Prättigau/Davos vom 11. Februar 2016 sowie nach Feststellung und in
Erwägung,
–
dass die A._____ im Betreibungsverfahren gegen X._____ am 27. August
2015 beim Betreibungsamt Davos-Klosters das Fortsetzungsbegehren stellte
und eine Forderung von CHF 6'604.15 zuzüglich Zinsen und Kosten geltend
machte (Betreibungs-Nr. _____),
–
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters am 26. Oktober 2015 in der gleichen
Betreibung die Pfändungsankündigung erliess,
–
dass die B._____ am 5. November 2015 gegen X._____ beim Betreibungsamt
Davos-Klosters das Fortsetzungsbegehren stellte und einen Forderungsbetrag
von CHF 2'428.60 geltend machte (Betreibungs-Nr. _____),
–
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters in dieser Betreibung am 11. No-
vember 2015 die Pfändungsankündigung erliess,
–
dass die Einvernahme des Schuldners im Rahmen der Pfändung am 2. De-
zember 2015 in dessen Wohnung statt fand,
–
dass die C._____ am 16. Dezember 2015 beim Betreibungsamt Davos-
Klosters ebenfalls das Fortsetzungsbegehren in der Betreibung gegen
X._____ stellte und eine Forderung von CHF 886.00 zuzüglich Zinsen und
Kosten geltend machte (Betreibungs-Nr. _____),
–
dass dem Schuldner am 17. Dezember 2015 der Pfändungsanschluss bezüg-
lich der Betreibung der C._____ mitgeteilt wurde,
–
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters am 30. Dezember 2015 an die Ar-
beitgeber von X._____ Anzeigen betreffend Lohnpfändung erliess und die
Existenzminimumberechnung vornahm,
–
dass X._____ und Y._____ am 7. Januar 2016 beim Kantonsgerichtsaus-
schuss (recte Kantonsgericht) von Graubünden als Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde einreichten und insbesondere die
Aufhebung der Lohnpfändungen verlangten,

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–
dass das Betreibungs- und Konkursamt Prättigau/Davos mit seiner Stellun-
gname vom 13. Januar 2016 eine neue, vom gleichen Tag datierte Pfän-
dungsurkunde mit Existenzminimumberechnung einreichte,
–
dass darin wiederum eine Lohnpfändung verfügt wurde,
–
dass X._____ und Y._____ dagegen am 20. Januar 2016 ebenfalls Be-
schwerde einreichten und insbesondere die Aufhebung der Lohnpfändung be-
gehrten,
–
dass sich das Betreibungs- und Konkursamt Prättigau/Davos am 11. Februar
2016 vernehmen liess,
–
dass im Weiteren aus den Akten hervorgeht, dass der Einzelrichter SchKG
des Bezirksgerichts Prättigau/Davos am 18. Januar 2016 Y._____ eine provi-
sorische Nachlassstundung für die Dauer von zwei Monaten, beginnend ab
18. Januar 2016 und dauernd bis zum 18. März 2016 gewährt wurde,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt Prättigau/Davos deshalb die Lohn-
pfändung bezüglich Y._____ zurückzog,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde innert 10 Tagen
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt
werden kann,
–
dass gemäss Art. 17 Abs. 4 SchKG das Amt bis zu seiner Vernehmlassung
die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen kann; trifft es eine
neue Verfügung, so eröffnet es sie unverzüglich den Parteien und setzt die
Aufsichtsbehörde in Kenntnis,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt Prättigau/Davos seine Verfügungen
vom 30. Dezember 2015, gegen welche die Beschwerdeführer erhoben, durch
eine neue Verfügung vom 13. Januar 2016 ersetzte,
–
dass die von X._____ und Y._____ gegen die Lohnpfändungen und die Exis-
tenzminimumberechnung vom 30. Dezember 2015 eingereichte Beschwerde
damit gegenstandslos wurde, so dass darauf nicht weiter einzugehen ist,

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–
dass X._____ und Y._____ aber gegen die neuen Verfügungen vom 13. Ja-
nuar 2016 am 20. Januar 2016 wiederum Beschwerde einreichten,
–
dass diese Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht wurde, so dass dar-
auf einzutreten ist,
–
dass für die Beurteilung dieser Beschwerde aufgrund des gleichen Sachzu-
sammenhanges kein neues Verfahren eröffnet wird,
–
dass aufgrund der provisorischen Nachlassstundung die Lohnpfändung be-
züglich Y._____ aufgehoben wurde, so dass auf den entsprechenden Antrag
nicht mehr einzugehen ist,
–
dass in der Beschwerde vom 20. Januar 2016 der Antrag gestellt wird, die
Existenzminimumberechnung vom 13. Januar 2016 sei für nichtig zu erklären
und es seien neue Berechnungen vorzunehmen,
–
dass die nunmehr allein gültige Existenzminimumberechnung vom 13. Januar
2016 nur noch dahin beanstandet wird, dass die von X._____ aktuell absol-
vierte Weiterbildung mit jährlichen Kosten von CHF 3'600.00 und die Krank-
heitskosten betreffend die Tochter nicht berücksichtigt worden seien,
–
dass bezüglich der angeblichen Weiterbildung keinerlei Belege eingereicht
werden und somit kein Nachweis vorliegt, dass eine Weiterbildung überhaupt
statt findet, welcher Art die Weiterbildung ist und ob sie von X._____ selbst
bezahlt wird,
–
dass somit ohne entsprechenden Nachweis kein Grund besteht, derartige
Kosten zu berücksichtigen,
–
dass ebenso wenig schlüssige Belege für die zusätzlichen Kosten für die
Krankheit der Tochter eingereicht werden,
–
dass insbesondere ein Rückforderungsbeleg für die Krankenkasse keinen
Nachweis darstellt, dass die dort ausgewiesenen Kosten auch vom Schuldner
bezahlt werden,
–
dass als allgemeiner Grundsatz gilt, dass nur jene zum Existenzminimum
gehörenden Kosten berücksichtigt werden, für welche ein Nachweis der Be-
zahlung durch den Schuldner erbracht ist,

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–
dass der Schuldner, der weitere Kosten bei der Existenzminimumberechnung
berücksichtigt haben will, sich an das Betreibungsamt zu wenden hat und
nach Nachweis der Bezahlung eine Revision der Existenzminimumberech-
nung verlangen kann,
–
dass sich X._____ indessen gemäss Angaben des Betreibungs- und Konkur-
samtes Prättigau/Davos seit anfangs Dezember 2015 nie mehr beim Betrei-
bungsamt gemeldet hat,
–
dass der betreffende Antrag somit abzuweisen ist,
–
dass unter diesen Umständen auch kein Grund besteht, die gestützt auf die
Existenzminimumberechnung verfügten Lohnpfändungen gegenüber X._____
aufzuheben,
–
dass unter den gegebenen Umständen auch kein Fehlverhalten des Amtslei-
ters des Betreibungs- und Konkursamtes Prättigau/Davos auszumachen ist,
so dass die Einleitung eines Disziplinar- oder Strafverfahrens von vornherein
ausser Betracht fällt,
–
dass die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden
kann,
–
dass das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist (Art. 61 Abs. 2 GebVSchKG),
so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden ver-
bleiben,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde vom 7. Januar 2016 wird als gegenstandslos geworden
am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Die Beschwerde vom 20. Januar 2016 wird abgewiesen, soweit darauf ein-
getreten werden kann.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'000.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: