gr_gerichte · S 2016 3 · 2017-01-12 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 16 3
3. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichter Stecher und Peng als Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 12. Januar 2017
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Diego Quinter,
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG


- 2 -
1.
A._____ stürzte zu Hause auf der Treppe und verletzte sich am rechten 
Fussgelenk. Der komplexe Krankheitsverlauf erforderte die Amputation 
des rechten Unterschenkels und Fusses.
2.
Am 30. Januar 2013 suchte A._____ die Notfallstation des Kantonsspitals 
Graubünden auf. Er gab an, er verspüre seit dem 27. Januar 2013 
Schmerzen im linken Unterschenkel. Daraufhin wurde er wegen Ver-
dachts auf ein saltatorisches (überspringendes) CRPS (Complex Regio-
nal Pain Syndrome) vom 6. bis 14. Februar 2013 notfallmässig im Univer-
sitätsspital Basel hospitalisiert und mittels Periduralkatheter sympatholy-
tisch therapiert. Trotz dieser Behandlung war A._____, der zuvor noch mit 
zwei Unterarmkrücken hatte gehen können, nun auf einen Handrollstuhl 
angewiesen.
3.
Es folgten weitere medizinische Abklärungen. Im Arztbericht von Dr. med. 
B._____, FMH Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation, 
vom 27. Januar 2015 wurde betreffend den linken Fuss festgehalten, 
dass der Vorfussbereich deutlich geschwollen sei und die Zehen 
schmerzbedingt nicht bewegt werden könnten. Am 11. März 2015 erfolgte 
eine Beurteilung durch die SAHB-Hilfsmittelberatung. Darin wurde festge-
halten, dass sich die Durchblutungssituation am linken Fuss stark ver-
schlechtert habe. Der Fuss habe eine massive Fehlstellung angenommen 
und sei schmerzempfindlich. Er sei nicht gehfähig und benutze seit zwei 
Jahren einen gemieteten Handrollstuhl. Er werde sich mit der Prothese 
am rechten Bein nur innerhalb der Wohnung fortbewegen können und 
müsse für den Aussenbereich jeweils den Rollstuhl benützen. Dr. med. 
C._____ stellte am 19. März 2015 den Antrag für einen Rollstuhl, da 
A._____ in absehbarer Zeit nicht gehen könne. Im Arztbericht vom 
27. März 2015 stellte er zudem fest, dass zunehmende Schmerzen im lin-
ken Fuss und zunehmende Supination auftreten würden.


- 3 -
4.
Am 8. Mai 2015 wurde der Kostenvoranschlag für die Unterschenkel Or-
these links im Betrag von Fr. 1'957.60 für A._____ bei der IV-Stelle einge-
reicht (IV-act. 215, 216 und 260).
5.
Am 10. Juni 2015 wird im Bericht der SAHB-Hilfsmittelberatung festgehal-
ten, dass A._____ zur Fortbewegung auf einen Rollstuhl angewiesen sei. 
Im Weiteren hält Dr. med. C._____ im Abklärungsbericht Hilflosenent-
schädigung für Erwachsene vom 2. Juli 2015 fest, dass A._____ die Pro-
these am rechten Fuss nicht anziehen könne, da er diese nicht ertrage. Er 
sei zurzeit nicht gehfähig und sitze im Rollstuhl. Betreffend linker Fuss 
hielt Dr. med. C._____ fest, dass dieser stark geschwollen und nach in-
nen gedreht sei. Dazu sei es dem Patienten seit einem Jahr nicht mehr 
möglich zu gehen. Am 1. Oktober 2015 stellte Dr. med. C._____ der IV-
Stelle einen Zusatzfragebogen betreffend Unterschenkel-Orthesen zu. 
Darin wurde festgehalten, dass A._____ ein CRPS bei den unteren Ex-
tremitäten und eine Fehlstellung im Bereich des linken Beines aufweise 
sowie über keine Steh- oder Gehfähigkeit verfüge. Er könne jedoch be-
treffend Orthese keine klaren Aussagen machen und verweise direkt an 
die Klinik Valens. 
6.
Im Vorbescheid vom 8. Oktober 2015 stützte sich die IV-Stelle auf die 
zugestellten ärztlichen Unterlagen. Das Leistungsbegehren um Kosten-
gutsprache für eine Unterschenkel-Orthese links wurde abgewiesen. Be-
gründend wurde ausgeführt, dass eine steh- bzw. gehunfähige Person 
keinen Anspruch auf Hilfsmittel wie Orthesen habe, da auch dank diesem 
Hilfsmittel das Gehen und Stehen nicht möglich sein werde.
7.
Mittels Verfügung vom 18. November 2015 wurde A._____ durch die IV-
Stelle mitgeteilt, dass das Leistungsbegehren (Unterschenkel-Orthese 
links) abgewiesen wurde. Dies mit derselben Begründung wie im Vorbe-
scheid vom 8. Oktober 2015.


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8.
Am 30. November 2015 wandte sich Dr. med. D._____ an die IV-Stelle 
und beantragte in seinem Schreiben dringende Kostengutsprache für eine 
Orthese des linken Beins. A._____ sei an den Rollstuhl gebunden und un-
fähig, seinen alltäglichen Verrichtungen adäquat nachzugehen. Eine Ge-
horthese am linken Bein diene als funktionelles Gehhilfsmittel mit dem 
Ziel, die Mobilität und Funktionalität ohne Rollstuhl zu verbessern. Im 
Antwortschreiben vom 3. Dezember 2015 teilte die IV-Stelle mit, dass 
diese Kostenübernahme bereits mit Verfügung vom 18. November 2015 
abgelehnt worden sei. Am 21. Dezember 2015 wiederholte Dr. med. 
D._____ sein Gesuch um Kostengutsprache, da sich die IV-Stelle auf ei-
ne falsche ärztliche Einschätzung abstütze.
9.
Daraufhin erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 5. Januar 
2016 Beschwerde am Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 
(nachfolgend Verwaltungsgericht) und beantragte, die angefochtene Ver-
fügung sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, die Kosten für die 
Unterschenkel-Orthese links zu übernehmen. Begründend führte er aus, 
dass seine Gehfähigkeit zu bejahen sei. In der E-Mail von Dr. D._____ 
werde kurz und bündig dargelegt, dass er ohne diese Orthese Gefahr lau-
fe, auch noch das zweite Bein zu verlieren.
10.
In der Vernehmlassung vom 26. Januar 2016 beantragte die IV-Stelle die 
Abweisung der Beschwerde. Begründend führte sie aus, dass eine steh- 
bzw. gehunfähige Person keinen Anspruch auf Hilfsmittel wie Orthesen 
habe, da ihr auch dank dieser Hilfsmittel das Gehen und Stehen nicht 
möglich sei. Es sei zusätzlich festgestellt worden, dass die beantragte Or-
these durch den Beschwerdeführer gar nicht toleriert würde. Folglich er-
fülle die Orthese keinen der gesetzlichen Zwecke, womit kein Anspruch 
auf Vergütung der Kosten für die beantragte Orthese als IV-Hilfsmittel be-
stehen würde.


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Auf die weiteren Ausführungen der Parteien, der Verfügung vom 18. No-
vember 2015 und auf die im Recht liegenden Unterlagen wird, soweit er-
forderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen di-
rekt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die 
Verfügung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 18. November 
2015, mit welcher die Beschwerdegegnerin das gestellte Leistungsbegeh-
ren abgewiesen hat, stellt demnach ein taugliches Anfechtungsobjekt für 
ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht dar. Die sachliche Zuständig-
keit des Verwaltungsgerichtes als Versicherungsgericht ergibt sich aus 
Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Geset-
zes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat 
der angefochtenen Verfügung ist der Beschwerdeführer berührt und weist 
ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf, weshalb er zur 
Beschwerdeerhebung berechtigt ist (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen 
frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.
b)
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht über-
schreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Im vorliegenden 
Fall liegt der Streitwert gemäss dem bei der IV-Stelle eingereichten Kos-
tenvoranschlag für die Unterschenkel Orthese bei Fr. 1'957.60.-- (IV-act. 
215, 216 und 260). Da der Streitwert somit unter Fr. 5'000.-- liegt und kei-


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ne Fünferbesetzung vorgeschrieben ist, ist die Zuständigkeit des Einzel-
richters gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet die 
Hilfsmittelverfügung der IV-Stelle vom 18. November 2015. Streitig und zu 
prüfen ist demnach einzig, ob dem Beschwerdeführer die Kostengutspra-
che für die Unterschenkel-Orthese links zu Recht nicht gewährt wurde. 
Mithin ist also der Antrag um Kostengutsprache für die Oberschenkel-
Orthesen links und rechts (vgl. IV-act- 250 S. 2 f.) und die daraufhin er-
folgte ablehnende Verfügung der IV-Stelle vom 9. Oktober 2015 nicht 
Streitgegenstand im vorliegenden Rechtsmittelverfahren.
3. a)
Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Her-
stellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspie-
lige Geräte brauchen, haben im Rahmen der vom Bundesrat aufzustel-
lenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche 
Hilfsmittel (Art. 21 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung [IVG; SR 831.20]). In Art. 14 der Verordnung über die Invalidenversi-
cherung (IVV; SR 831.201) hat der Bundesrat dem Eidgenössischen De-
partement des Innern die Aufgabe übertragen, die Liste der in Art. 21 IVG 
vorgesehenen Hilfsmittel zu erstellen. Gemäss Art. 2 der Verordnung vom 
29. November 1976 über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invaliden-
versicherung (HVI; SR 831.232.51) besteht im Rahmen der im Anhang 
angeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewe-
gung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbst-
sorge notwendig sind (Abs. 1). Dieser Anspruch ist auf die Hilfsmittel in 
einfacher und zweckmässiger Ausführung beschränkt (Art. 2 Abs. 4 Satz 
1 HVI). Anspruch auf die in dieser Liste mit (*) bezeichneten Hilfsmittel 
besteht nach Art. 2 Abs. 2 HVI nur, soweit diese für die Ausübung einer 
Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, 
die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutref-


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fenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig 
sind. Im HVI-Anhang werden unter Ziffer 2 Orthesen und unter Ziffer 
2.2.01 Beinorthesen als Hilfsmittel aufgeführt, welche nicht mit (*) be-
zeichnet und gemäss dem Tarifvertrag mit dem Schweizerischen Verband 
der Orthopädie-Techniker (SVOT) zu vergüten sind. Die im HVI-Anhang 
enthaltene Liste ist insofern abschliessend, als sie die in Frage kommen-
den Hilfsmittelkategorien aufzählt. Dagegen ist bei jeder Hilfsmittelkatego-
rie zu prüfen, ob die Aufzählung der einzelnen Hilfsmittel (innerhalb der 
Kategorie) ebenfalls abschliessend oder bloss exemplifikatorisch ist (BGE 
115 V 191 E.2b mit Hinweisen). Das Kreisschreiben über die Abgabe von 
Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI) äussert sich betref-
fend Beinorthesen dahingehend, dass eine steh- bzw. gehunfähige Per-
son keinen Anspruch auf Hilfsmittel wie Orthesen oder Schuhe habe, so-
fern ihr auch dank diesem Hilfsmittel das Gehen und Stehen nicht möglich 
sei (Ziff. 2.01 KHMI; Urteile des Bundesgerichts 8C_531/2009 vom 
23. Oktober 2009 E.3.3 und 9C_70/2013 vom 30. Dezember 2013 E.3.2). 
b)
Nach der Rechtsprechung unterliegt die Hilfsmittelversorgung den allge-
meinen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 IVG (Geeignetheit, Er-
forderlichkeit, Eingliederungswirksamkeit; BGE 122 V 212 E.2c). Leistun-
gen, die im Anhang zur HVI aufgeführt sind, werden nicht ohne Weiteres, 
sondern nur soweit erforderlich und lediglich in einfacher und zweckmäs-
siger Ausführung erbracht (Art. 21 Abs. 2 IVG; Art. 2 Abs. 4 HVI). Die In-
validenversicherung ist auch im Bereich der Hilfsmittel keine umfassende 
Versicherung, welche sämtliche durch die Invalidität verursachten Kosten 
abdecken will; das Gesetz will die Eingliederung lediglich soweit sicher-
stellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist und zu-
dem der voraussichtliche Erfolg der Eingliederungsmassnahme in einem 
vernünftigen Verhältnis zu ihren Kosten steht (Art. 8 Abs. 1 IVG; BGE 134 
V 105 E.3 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung bezieht sich die 
Notwendigkeit des Hilfsmittels auf die konkrete Situation, in welcher die 


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versicherte Person lebt (vgl. BGE 135 I 161 E.5.1; Urteil des Bundesge-
richtes 8C_34/2011 vom 13. September 2011, E.3.2).
4. a)
Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Antrag um Kostenüber-
nahme der Unterschenkel-Orthese zu Recht ablehnte. Gemäss bundes-
gerichtlicher Rechtsprechung hat eine steh- bzw. gehunfähige Person 
keinen Anspruch auf Hilfsmittel wie Orthesen oder Schuhe, sofern ihr 
auch dank diesem Hilfsmittel das Gehen und Stehen nicht möglich ist 
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2009 vom 23. Oktober 2009 
E.4.2 mit Hinweis auf EVGE 1968 S. 208 E.3d S. 112; 9C_70/2013 vom 
30. Dezember 2013 E.3 m.w.H.; s. auch Ziff. 2.2.01 HVI-Anhang i.V.m. 
Ziff. 2.01 KHMI).
b)
Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 
würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-
beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Da-
nach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die 
Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfas-
send und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren be-
deutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von 
wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander wider-
sprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne 
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab-
stellt (vgl. BGE 125 V 351 E.3a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines 
Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abge-
geben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge 


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und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 
Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (vgl. BGE 134 V 231 
E.5.1, 125 V 351 E.3a mit Hinweis). Ausschlaggebend für den Beweiswert 
ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 
Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnah-
me als Bericht oder Gutachten (vgl. BGE 125 V 351 E.3a, 122 V 157 E.1c 
mit Hinweisen). Dennoch hat es das Bundesgericht mit dem Grundsatz 
der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimm-
te Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Be-
weiswürdigung aufzustellen. Danach haben Gutachten versicherungsex-
terner Ärzte, insbesondere solche von der interdisziplinären medizini-
schen Gutachterstellen (MEDAS) der Invalidenversicherung, vollen Be-
weiswert, wenn sie die vorgenannten Anforderungen erfüllen und nicht 
konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (vgl. BGE 125 V 
351 E.3b/bb). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll das Ge-
richt hingegen der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte 
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 
Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 
125 V 351 E.3a mit Hinweisen). Auch den Berichten und Gutachten versi-
cherungsinterner Ärzte – etwa des RAD – kommt schliesslich Beweiswert 
zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie 
in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit 
bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstel-
lungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf viel-
mehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilich-
keit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick 
auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversi-
cherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters aller-
dings ein strenger Massstab anzulegen (vgl. zum Ganzen BGE 125 V 351 
E.3b; 122 V 157 E.1c mit Hinweisen). Stützt sich eine angefochtene Ver-


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fügung indes im Wesentlichen oder ausschliesslich auf solche Beweis-
grundlagen, sind an die Beweiswürdigung höhere Anforderungen zu stel-
len. Bestehen in einem solchen Fall auch nur geringe Zweifel an der Zu-
verlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, erweist sich 
das fragliche Gutachten nicht als voll beweiskräftig und es sind weitere 
Beweiserhebungen zu veranlassen (vgl. BGE 135 V 465 E.4.4; Urteil des 
Bundesgerichts I 142/04 vom 20. November 2007 E.3.2.1; MÜLLER, Das 
Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, N. 1730; 
FLÜCKIGER, in: STEIGER-SACKMANN/MOSIMANN [Hrsg.], Recht der Sozialen 
Sicherheit, Basel 2014, N. 4.146).
5. a)
Vorliegend ist die IV-Stelle gestützt auf die vorhandenen ärztlichen Unter-
lagen davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer weder steh- noch 
gehfähig und zur Fortbewegung auf einen Rollstuhl angewiesen sei. Dar-
aus schliesst sie, dass eine solche Person bereits von vorneherein keinen 
Anspruch auf Hilfsmittel wie Orthesen oder Schuhe habe ("Eine steh- 
bzw. gehunfähige Person hat keinen Anspruch auf Hilfsmittel wie Orthe-
sen oder Schuhe, da ihr auch dank diesem Hilfsmittel das Gehen und 
Stehen nicht möglich ist."; vgl. dazu Verfügung vom 18. November 2015 
in beschwerdeführerischer Beilage 2). Entscheidend ist jedoch, ob einer 
steh- bzw. gehunfähigen Person das Gehen und Stehen mit dem Hilfsmit-
tel wie einer Unterschenkel-Orthese möglich ist. Gemäss dem Wortlaut 
von Art. 21 Abs. 2 IVG wird, damit ein Anspruch auf ein Hilfsmittel be-
steht, ein Bedürfnis vorausgesetzt. Nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung muss das Hilfsmittel demnach für die invalide Person zur Erfül-
lung des gesetzlich geschützten Zweckes (Selbstsorge, selbständige 
Fortbewegung, Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt) notwendig 
sein. Diese Bedingung ist rechtsprechungsgemäss dann erfüllt, wenn der 
versicherten Person nicht zugemutet werden kann, ohne den beanspruch-
ten Gegenstand sich fortzubewegen, mit der Umwelt in Kontakt zu bleiben 
oder für sich zu sorgen, und wenn die versicherte Person willens und 


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fähig ist, mit Hilfe des beanspruchten Gegenstandes einen dieser Zwecke 
zu erreichen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2009 vom 
23.10.2009 E.4.2 mit Hinweis auf EVGE 1968 S. 208 E.3d S. 112; Ziff. 
2.01 KHMI). In rechtlicher Hinsicht genügt es nicht, wenn die Unterschen-
kelorthesen die Fortbewegung des Beschwerdeführers lediglich im Roll-
stuhl ermöglichen oder erleichtern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
9C_70/2013 vom 30. Dezember 2013 E.3 m.w.H.).
b)
Die Beschwerdegegnerin macht mit Verweis auf diverse Arztberichte gel-
tend, dass der Beschwerdeführer zur Fortbewegung in vollem Umfang auf 
den Einsatz eines Handrollstuhls angewiesen sei und dass beim Be-
schwerdeführer auch mit der beantragten Unterschenkel-Orthese links 
keine Fortbewegung gewährleistet werden könne. Die Stichhaltigkeit die-
ser Behauptungen muss im Folgenden anhand der medizinischen Aussa-
gen der diversen Arztberichte näher untersucht werden. Im Bericht des 
Universitätsspitals Basel vom 26. September 2014 wird festgehalten, 
dass der Beschwerdeführer eine Orthese am linken Fuss nicht toleriere. 
Gleichzeitig wird eine deutliche ödematöse Schwellung des gesamten lin-
ken Unterschenkels und Fusses sowie eine Supinationsstellung diagnos-
tiziert (IV-act. 189 S. 9 f.). Im Arztbericht von Dr. med B._____ vom 4. Fe-
bruar 2015 wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer "aktuell nicht 
gehfähig" sei. Das Gehvermögen sei wegen der Schmerzen einge-
schränkt (IV-act. 172 S. 5 f.). Konkret wird darin Nachfolgendes festgehal-
ten: "Am linken oberen Sprunggelenk und im gesamten Fussbereich wür-
de ein drückender Schmerz bestehen, der in Ruhe, wenn er im Rollstuhl 
sitze, auf einer numerischen Schmerzskale den Wert 3 bis 4 erreiche, 
beim Draufstehen ebenfalls den Wert 10. Die anfänglich getragenen 
Künzli-Schuhe sowie eine Karbon-Schiene zum Redressieren des immer 
mehr in Supination abgleitenden Fusses könne er aufgrund der starken 
Schwellung und der starken Schmerzen nicht tragen" (IV-act. 172 S. 2, 9). 
Im Übrigen wird im Arztbericht die Aussage gemacht, dass die Prothese 


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grundsätzlich gut sitze, allerdings aktuell nicht tragbar sei (IV-act. 172 
S. 5). Zunächst ist diesbezüglich festzuhalten, dass sich letztere Aussage 
auf die Prothese am rechten, amputierten Bein und nicht auf die hier in 
Frage stehende Unterschenkel-Orthese am linken Bein bezieht. Ferner 
argumentiert die Beschwerdegegnerin, dass Dr. med. B._____ bestätige, 
dass der Versicherte die Unterschenkel-Orthese links […] aufgrund der 
starken Schwellung und der starken Schmerzen nicht tragen könne. Hier-
zu ist festzustellen, dass Dr. med. B._____ zum einen von einer Karbon-
Schiene und nicht von einer Orthese spricht. Falls es sich dabei jedoch 
ebenfalls um eine Orthese handelt, bleibt unklar, welcher Art diese war 
und ob er diese probeweise bzw. wie lange er diese getragen hat. Zudem 
wird ausgeführt, dass der Beschwerdeführer die Karbon-Schiene auf-
grund der damaligen aktuellen Schwellungs- und Schmerzsituation nicht 
getragen hat. Wie es sich heute damit verhält, kann daraus nicht abgelei-
tet werden. In der Beurteilung der SAHB-Hilfsmittelberatung vom 11. März 
2015 wird davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer nicht geh-
fähig sei sowie seit zwei Jahren einen Handrollstuhl benutze und auf ei-
nen solchen zur Fortbewegung angewiesen sei. Die Durchblutungssitua-
tion am linken Fuss habe sich massiv verschlechtert. Eine Prothese be-
dürfe angesichts des schwierigen Krankheitsverlaufs einer Anpassungs-
phase von mehreren Monaten (IV-act. 178 S. 1; IV-act. 224 S. 2 f.). Auch 
bei der zitierten Beurteilung der SAHB-Hilfsmittelberatung geht es also 
um die Prothese, nicht um die Orthese. Dr. med. C._____, der Hausarzt 
des Beschwerdeführers, hält in seinem Bericht vom 19. März 2015 fest, 
dass zunehmende Schmerzen im linken Fuss aufträten und eine zuneh-
mende Supination erkennbar sei. Der Beschwerdeführer sei absolut auf 
den Rollstuhl angewiesen und er denke, dass dieser nicht wieder einglie-
derungsfähig werde (IV-act. 188 S. 1 f. und 4; s. auch betreffend Rollstuhl 
IV-act. 200). Im Arztbericht vom 1. Oktober 2015 betont Dr. med. C._____ 
wiederum, dass der Beschwerdeführer nur "rollstuhlgängig" sei. Im Übri-
gen sei er nicht steh- oder gehfähig. Abschliessend bemerkt er, dass er 


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über die Orthese keine klaren Aussagen machen könne (IV-act. 247). Im 
Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung vom 2. Juli 2015 wird ein stark 
geschwollener und nach innen gedrehter linker Fuss diagnostiziert. Der 
Beschwerdeführer könne nicht darauf stehen, da die Schmerzen zu gross 
seien und die Stabilität fehle. Er könne seit mehr als einem Jahr auch 
nicht mehr gehen und sei auf einen Rollstuhl angewiesen. Davor seien 
noch einige Schritte mit dem Rollator möglich gewesen. Der Beschwerde-
führer erklärte, dass der nun fehlende rechte Fuss ähnlich ausgesehen 
habe wie der linke und er fürchte, was da vielleicht noch kommen möge. 
Abschliessend wird im Bericht festgehalten, dass eventuell in Zukunft eine 
erhöhte Selbständigkeit eintreten könnte (IV-act. 231 S. 1 und 5 f.).
c)
Für die Versorgung mit einer Orthese sprechen sich die den Beschwerde-
führer seit Jahren betreuenden Dr. med. D._____, Schmerzspezialist, und 
Dr. med. E._____, Leiter Neuroorthopädie, des Universitäts- und Kinder-
spitals beider Basel aus. Sie hielten mit Bericht vom 30. November 2015 
fest: "Aus diesem Grunde haben wir gemeinsam die Indikation für eine 
Gehorthese Bein links im Sinne eines funktionellen Gehhilfemittels ge-
stellt, mit dem Ziel, seine Mobilität und Funktionalität ohne Rollstuhl deut-
lich zu verbessern" (vgl. dazu IV-act. 262). Ausserdem führen die Ärzte 
an, dass die Unterschenkel-Orthese links zur Fortbewegung gebraucht 
werde und befürchten gleichzeitig, dass er bei weiterer Verwehrung die-
ses Hilfsmittels konkret Gefahr laufe, auch noch sein zweites Bein zu ver-
lieren (vgl. dazu E-Mail vom 21. Dezember 2015 in beschwerdeführeri-
scher Beilage 3). Diese ärztlichen Beurteilungen wurden zwar erst im 
Nachgang der angefochtenen Verfügung geäussert, sind aber gleicher-
massen zu berücksichtigen.
d)
Vor diesem Hintergrund ist in Bezug auf die Verfügung der IV-Stelle vom 
18. November 2015 festzuhalten, dass die ablehnende Begründung, wo-
nach eine geh- oder stehunfähige Person per se keinen Anspruch auf vor-


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liegendes IV-Hilfsmittel habe, nicht zutrifft. Die Frage, ob der Beschwerde-
führer aktuell und vor allem ohne Hilfsmittel geh- oder stehunfähig ist, ist 
somit nicht entscheidend. Vielmehr muss prognostisch beurteilt werden, 
ob der beanspruchte Gegenstand (Unterschenkel-Orthese links) in Zu-
kunft den gesetzlichen Zweck der selbständigen Fortbewegung zu ermög-
lichen vermag. Eine Verbesserung der aktuellen Situation in Bezug auf 
die Fortbewegung des Beschwerdeführers wird von verschiedener Seite 
als realistisch eingeschätzt oder zumindest nicht ausgeschlossen ("aktuell 
nicht gehfähig", "Gehvermögen wegen der Schmerzen eingeschränkt", 
"eventuell könnte in Zukunft eine erhöhte Selbständigkeit eintreten", 
"Gehfähigkeit mit Hilfsmittel gegeben"). Im Übrigen hält Dr. med. C._____ 
ausdrücklich fest, dass er über die Orthese keine klaren Aussagen ma-
chen könne. Dass beim Beschwerdeführer auch mit der beantragten Un-
terschenkel-Orthese links keine Fortbewegung gewährleistet werden kön-
ne, wie von der Beschwerdegegnerin behauptet, geht aus den dem Ge-
richt vorliegenden medizinischen Befunden nicht hervor (vgl. dazu E.5b). 
Vielmehr ist im vorliegenden Fall von Bedeutung, dass eine zunehmende 
Supinationsstellung und eine Verschlechterung der Durchblutungssituati-
on des linken Fusses festgestellt wurden. Gemäss subjektiver Einschät-
zung des Beschwerdeführers träten ausserdem zunehmende Schmerzen 
im linken Fuss auf und er befürchtet, dass er auch noch den linken Fuss 
verlieren könnte, zumal der nun fehlende rechte Fuss ähnlich ausgesehen 
habe wie der linke. Diese Einschätzung teilen die Ärzte des Universitätss-
pitals Basel und erachten die Unterschenkel-Orthese links für die Fortbe-
wegung des Beschwerdeführers daher als unbedingt erforderlich und 
notwendig (vgl. dazu E.5c). Die Notwendigkeit des Hilfsmittels bezieht 
sich sodann auf die konkrete Situation, in welcher die versicherte Person 
lebt (vgl. BGE 135 I 161 E.5.1, Urteil des Bundesgerichtes 8C_34/2011 
vom 13. September 2011, E.3.2). Selbst in der Annahme also, dass er 
mithilfe des fraglichen Hilfsmittels nur zu Hause – wo sich der Beschwer-
deführer überwiegend aufhält – für kurze Strecken laufen und stehen 


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könnte, wäre der gesetzliche Zweck der selbständigen Fortbewegung er-
füllt. Der voraussichtliche Erfolg des fraglichen Hilfsmittels – über dessen 
Eintritt erst im Nachhinein endgültige Gewissheit herrscht – steht zweifel-
los in einem vernünftigen Verhältnis zu seinen Kosten, die sich für die Un-
terschenkel Orthese auf Fr. 1'957.60.-- belaufen. Ein Anspruch auf ein 
Hilfsmittel bedingt darüber hinaus eine subjektive Komponente; die versi-
cherte Person muss nämlich willens und fähig sein, mit Hilfe des bean-
spruchten Gegenstandes eine selbständige Fortbewegung zu erreichen. 
Der Willen des Beschwerdeführers dazu ist aktenkundig unbestritten, ins-
besondere auch unter Berücksichtigung dessen, dass sich seine Situation 
betreffend linker Fuss inklusive Durchblutungssituation kontinuierlich ver-
schlechterte. Bezüglich Toleranz der Unterschenkel-Orthese besteht zwar 
die Aussage des Universitätsspitals Basel vom 26. September 2014, dass 
der Beschwerdeführer eine Orthese am linken Fuss nicht toleriere (IV-act. 
189 S. 9 f.); dabei handelt sich allerdings um eine damalige momentane 
Einschätzung, welche nicht weiter begründet wurde und welche bis zum 
massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses auch wieder anders 
hätte ausfallen können. Darüber hinaus ist angesichts des vorliegenden 
schwierigen Krankheitsverlaufs eine längere Anpassungsphase von meh-
reren Monaten nicht auszuschliessen. Im Übrigen werden in diesem Be-
richt keine weiteren Ausführungen darüber gemacht, welche Art von Or-
these verwendet wurde, warum der Beschwerdeführer sie nicht vertrug 
und wie lange sie getragen wurde. Soweit sich die Beschwerdegegnerin 
bei ihrem Entscheid auf die im Weiteren zitierten ärztlichen Berichte 
stützt, beziehen sich die Aussagen nicht auf die Toleranz der Unter-
schenkel-Orthese, sondern jeweils auf die Prothese am rechten, ampu-
tierten Bein (dazu E.5b). Der Hinweis der Beschwerdegegnerin auf 
Rz. 1002 KHMI, wonach eine voraussehbare Verwendungsdauer von 
mindestens einem Jahr angenommen werden können müsse und diese 
im vorliegenden Fall vermutungsweise nicht erfüllt werden könne, vermag 
als Grund für eine Leistungsverweigerung ebenfalls nicht zu überzeugen. 


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Aufgrund der letzten fachärztlichen Beurteilungen liegen keine genügen-
den Anhaltspunkte vor, dass der Beschwerdeführer die Orthese tatsäch-
lich von Anfang an nicht tolerieren würde. Vielmehr ist aufgrund der ärztli-
chen Aussagen von Dr. med. D._____ und Dr. med. E._____, dass mit 
Hilfe des beanspruchten Gegenstands der gesetzliche Zweck der 
selbständigen Fortbewegung erreicht (dazu E.5c) und aufgrund des Wil-
lens des Beschwerdeführers, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit da-
von auszugehen, dass der Beschwerdeführer mit entsprechender Unter-
stützung die Unterschenkel-Orthese links auch toleriert. Die Regelung von 
Rz. 1002 KHMI dient schliesslich der Abgrenzung der Leistungspflicht der 
Invalidenversicherung von derjenigen der Krankenversicherung und 
schliesst die Abgabe von Behelfen unter dem Titel eines Hilfsmittels für 
eine vorübergehende Behinderung aus (vgl. dazu Urteil des Versiche-
rungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 2015/419 vom 14. November 
2016, Regeste: "Abgrenzung zwischen Hilfsmitteln und Behandlungs-
geräten. Massgebend ist entgegen der Rz. 1002 KHMI nicht das sach-
fremde und untaugliche Kriterium der Nutzungsdauer, sondern vielmehr 
der primäre Einsatzzweck."). Vorliegend steht ausser Frage, dass die Un-
terschenkel-Orthese links kein Behandlungsgerät darstellt, um eine medi-
zinische Behandlungsmassnahme überhaupt erst zu ermöglichen oder 
um eine solche wesentlich zu begünstigen. Vielmehr ersetzt der bean-
spruchte Gegenstand eine behinderungsbedingt ausgefallene bzw. beein-
trächtigte Körperfunktion, mithin soll mit Hilfe der Unterschenkel-Prothese 
der gesetzliche Zweck der selbständigen Fortbewegung erreicht werden. 
Zudem ist aufgrund des Gesagten nicht davon auszugehen, dass es sich 
bei den Beschwerden um eine lediglich vorübergehende Behinderung 
handelt. Der Einzelrichter kommt demnach – unter Würdigung der gesam-
ten Umstände – zum Schluss, dass die Verfügung der IV-Stelle vom 
18. November 2015 gestützt auf die vorhandenen medizinischen Akten zu 
Unrecht ergangen ist.


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6. a)
Nach dem voranstehend Gesagten ist somit insgesamt festzuhalten, dass 
die IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 18. November 2015 dem Beschwer-
deführer zu Unrecht keine Kostengutsprache für eine Unterschenkel-
Orthese links gewährte. Der Beschwerdeführer ist willens und voraus-
sichtlich auch fähig, mit Hilfe des beanspruchten Gegenstands den ge-
setzlichen Zweck der selbständigen Fortbewegung zu erreichen.
b)
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistun-
gen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Entsprechend 
dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten in Höhe von Fr. 500.-- der 
unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 73 Abs. 1 VRG). 
Gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG ist der obsiegende Beschwerdeführer 
überdies angemessen zu entschädigen, wobei die nicht zu beanstanden-
de Honorarnote des Anwaltes des Beschwerdeführers übernommen wird. 
Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat A._____ somit noch mit Fr. 
1'855.50 (inkl. Mehrwertsteuer) aussergerichtlich zu entschädigen.
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung aufge-
hoben und die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-
Stelle, verpflichtet, die Kosten für die Unterschenkel-Orthese links zu 
übernehmen.
2.
Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt 
des Kantons Graubünden, IV-Stelle, und sind innert 30 Tagen seit Zustel-
lung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubün-
den, Chur, zu bezahlen.


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3.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-Stelle, hat 
A._____ aussergerichtlich mit Fr. 1'855.50 (inkl. Mehrwertsteuer) zu ent-
schädigen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]