gr_gerichte · SR2 2025 20 · 2025-05-22 · de
Sachentziehung

Drohung etc. | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

«I_NAM»
«I_ALI»
«I_BEM»
Verfügung vom 22. Mai 2025
mitgeteilt am 27. Mai 2025
Referenz
SR2 25 20
Instanz
Zweite strafrechtliche Kammer
Besetzung
Nydegger, Vorsitz
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
B._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Luca Tenchio
Gegenstand
Drohung etc.
Anfechtungsobj.
Einstellungsverfügung Staatsanwaltschaft Graubünden vom 4.
April 2025, mitgeteilt am 8. April 2025 (Proz. Nr. VV.2024.4298)

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Sachverhalt
A.
Am 28. Oktober 2024 stellte A._____ Strafantrag gegen B._____ wegen
Drohung und mehrfacher Beschimpfung. Die Staatsanwaltschaft Graubünden
(nachfolgend: Staatsanwaltschaft) eröffnete daraufhin eine Strafuntersuchung
gegen B._____ wegen Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB etc.
B.
Mit Verfügung vom 4. April 2025, mitgeteilt am 8. April 2025, entschied die
Staatsanwaltschaft, dass das Strafverfahren gegen B._____ eingestellt werde.
C.
Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer)
mit Eingabe vom 11. April 2025 Beschwerde beim Obergericht des Kantons
Graubünden.
D.
Die Akten der Staatsanwaltschaft wurden beigezogen. Von der Einholung
von Stellungnahmen wurde abgesehen. Die Angelegenheit ist spruchreif.
Erwägungen
1.1.
Gegen Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft kann gemäss
Art. 322 Abs. 2 sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO i.V.m. Art. 22 des
Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EGzStPO;
BR 350.100) beim Obergericht Beschwerde erhoben werden. Die Beurteilung fällt
in die Zuständigkeit der Zweiten strafrechtlichen Kammer (Art. 13 Abs. 1 der
Verordnung über die Organisation und Geschäftsführung des Obergerichts [OGV;
BR 173.010]). Die Beschwerdefrist beträgt 10 Tage (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322
Abs. 2 StPO; Art. 396 Abs. 1 StPO).
1.2.
Die angefochtene Einstellungsverfügung wurde vom Beschwerdeführer am
9. April 2025 in Empfang genommen (vgl. act. E. 3). Die am 11. April 2025 erhobene
Beschwerde erweist sich daher als rechtzeitig.
1.3.
Gemäss Art. 383 Abs. 1 StPO kann die Verfahrensleitung der
Rechtsmittelinstanz die Privatklägerschaft verpflichten, innert einer Frist für allfällige
Kosten und Entschädigungen Sicherheit zu leisten. Art. 136 StPO betreffend die
unentgeltliche Rechtspflege für die Privatklägerschaft bleibt vorbehalten. Wird die
Sicherheit nicht fristgerecht geleistet, so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das
Rechtsmittel nicht ein (Art. 383 Abs. 2 StPO). Gemäss bundesgerichtlicher
Rechtsprechung ist die Sicherheitsleistung nach Art. 383 Abs. 1 StPO an keine
Voraussetzungen gebunden, und zwar unbesehen der Frage, ob die
Privatklägerschaft ein Rechtsmittel einzig im Strafpunkt oder auch im Zivilpunkt
erhebt (BGE 144 IV 17 E. 2.1 m.w.H.; bestätigt in BGer 6B_1144/2020,

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6B_1145/2020 v. 12.4.2021 E. 5.1). Die Auferlegung einer Sicherheitsleistung
bedarf daher auch keiner besonderen Begründung, solange die verlangte
Sicherheitsleistung den Verhältnissen des konkreten Falls angemessen ist (BGer
1B_398/2015 v. 19.5.2016 E. 2.2).
1.4.
Mit Verfügung des Vorsitzenden der Zweiten strafrechtlichen Kammer vom
28. April 2025 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, dem Obergericht bis zum
13. Mai 2025 eine Sicherheitsleistung von CHF 1'500.00 für Kosten und
Entschädigungen zu überweisen. Dabei wurde der Beschwerdeführer insbesondere
auch darauf aufmerksam gemacht, dass auf sein Rechtsmittel nicht eingetreten
werde, sollte die eingeforderte Sicherheit nicht fristgerecht geleistet werden (vgl.
act. D.3). Da die Sicherheitsleistung innert angesetzter Frist nicht geleistet wurde,
ist auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten.
2.
Die vorliegende Entscheidung ergeht gestützt auf Art. 388 Abs. 2 lit. a StPO
in einzelrichterlicher Kompetenz.
3.1
Von der Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise abgesehen
werden (Art. 11 Abs. 1 VGS).
3.2.
Mangels Einholen von Stellungnahmen sind keine Entschädigungen zu
sprechen.

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Es wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und keine
Entschädigungen gesprochen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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