gr_gerichte · ZK1 2024 35 · 2024-03-26 · de
Regionalgericht Prättigau/Davos

fürsorgerische Unterbringung | KES Fürsorgerische Unterbringung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 26. März 2024
Referenz
ZK1 24 35
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
Gegenstand
fürsorgerische Unterbringung
Anfechtungsobj.
ärztliche Einweisung vom 11.03.2024
Mitteilung
26. März 2024

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In Erwägung,
–
dass A._____ am 11. März 2024 von Dr. B._____, fürsorgerisch in der Klinik
C._____ oder in der Klinik D._____ untergebracht wurde,
–
dass A._____ mit Schreiben vom 20. März 2024 Beschwerde gegen die für-
sorgerische Unterbringung beim Regionalgericht Prättigau/Davos einreichte
und geltend machte, die Voraussetzungen für eine Einweisung hätten in mehr-
facher Hinsicht nicht bestanden und es hätten auch formelle Mängel vorgele-
sen,
–
dass das Regionalgericht Prättigau/Davos die Beschwerde zuständigkeitshal-
ber an das Kantonsgericht von Graubünden weiterleitete,
–
dass der Vorsitzende der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts am 22. März
2024 einen kurzen Bericht sowie die wesentlichen Klinikakten einfordern woll-
te,
–
dass sich herausstelle, dass die Einweisung in die C._____ erfolgt war,
–
dass gemäss Auskunft der C._____ bereits am 14. März 2024 die Entlassung
von A._____ erfolgt war,
–
dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei einer Beschwerde in
Zivilsachen gegen einen letztinstanzlichen Entscheid betreffend fürsorgerische
Unterbringung ein aktuelles rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung
oder Änderung des angefochtenen Entscheides vorausgesetzt wird,
–
dass ein solches Interesse nicht mehr gegeben ist, wenn die betroffene Per-
son aus der fürsorgerischen Unterbringung entlassen worden ist,
–
dass auf ein aktuelles rechtlich geschütztes Interesse nur verzichtet wird,
wenn sich die gerügte Rechtsverletzung jederzeit wiederholen könnte und ei-
ne rechtzeitige gerichtliche Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre
(BGE 136 III 497 E. 1.1 m.w.H.),
–
dass sich in diesem Sinne eine gerichtliche Beurteilung der Beschwerde ge-
gen eine fürsorgerische Unterbringung bei mangelndem aktuellem oder prakti-
schem Interesse höchstens ausnahmsweise rechtfertigen könnte, wenn es
darum geht, einer rechtswidrigen Praxis der Behörde den Riegel zu schieben,
deren Entscheide regelmässig erst nach der Entlassung zur gerichtlichen Be-
urteilung gelangen,

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–
dass vorliegend eine Gutheissung der Beschwerde gegen die fürsorgerische
Unterbringung, aus welcher die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Be-
schwerdeerhebung bereits wieder entlassen war, ihre Lage nicht mehr in ih-
rem Sinne beeinflussen kann,
–
dass ein Beschwerdeentscheid für A._____ mithin völlig ohne praktische Fol-
gen bleibt,
–
dass kein aktuelles Rechtsschutzinteresse an einer gerichtlichen Überprüfung
ersichtlich ist,
–
dass allein das Begehren, nachträglich ein unprofessionelles Verhalten von
B._____ und die Widerrechtlichkeit der Unterbringung feststellen zu lassen,
kein genügendes Interesse darstellt,
–
dass folglich auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
–
dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.00 bei diesem Aus-
gang beim Kanton Graubünden verbleiben und auf die Gerichtskasse ge-
nommen werden,
–
dass der Entscheid gestützt auf Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsge-
setzes (GOG; BR 173.000) und Art. 11 Abs. 1 der Kantonsgerichtsverordnung
(KGV; BR 173.100) in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht;

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.00 gehen zu Lasten
des Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und
Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: