gr_gerichte · SV2 2025 42 · 2025-09-08 · de
pretesa di risarcimento LAVS

Kursbesuch | Arbeitslosenversicherung

«I_NAM»
«I_ALI»
«I_BEM»
Urteil vom 8. September 2025
mitgeteilt am 10. September 2025
Referenz
SV2 25 42
Instanz
Zweite sozialversicherungsrechtliche Kammer
Besetzung
von Salis, Vorsitz
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden
Ringstrasse 10, 7001 Chur
Beschwerdegegner
Gegenstand
Kursbesuch

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Sachverhalt
A.
Mit Eingabe vom 3. Juli 2025 (Poststempel) an das Obergericht des Kantons
Graubünden
erhob
A._____
Beschwerde
gegen
den
Entscheid
der
Arbeitslosenkasse Graubünden betreffend Kurskostenübernahme.
B.
Mit Verfügung vom 11. Juli 2025 (Versand per Einschreiben) teilte die
zuständige Vorsitzende A._____ mit, dass unklar sei, ob sie eine Beschwerde bei
Gericht einreichen möchte, und dass ihre Eingabe vom 3. Juli 2025 (Poststempel)
den gesetzlichen Anforderungen gemäss Art. 61 lit. b des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) an eine Beschwerde,
wonach eine Beschwerde ein Rechtsbegehren, eine kurze Begründung sowie eine
gedrängte Darstellung des Sachverhalts zu enthalten habe, nicht genüge. Es wurde
ihr eine Nachfrist zur Verbesserung ihrer Eingabe bis zum 1. September 2025
eingeräumt. Ferner wurde sie insbesondere darauf hingewiesen, dass das Gericht
nicht auf die Beschwerde eintrete, sofern innert Frist keine verbesserte Beschwerde
eingereicht werde. Auch wurde A._____ auf die Berechnung, Einhaltung und
Wiederherstellung der Frist aufmerksam gemacht.
C.
Bis dato (8. September 2025) ging keine Reaktion auf die Verfügung vom
11. Juli 2025 beim Obergericht ein. Die gesetzte Frist zur Verbesserung bis zum
1. September 2025 verstrich demnach ungenutzt.
Erwägungen
1.
Nach Art. 61 ATSG (SR 830.1) i.V.m. Art. 43 Abs. 3 lit. b VRG (BR 370.100)
entscheidet das Obergericht des Kantons Graubünden in einzelrichterlicher
Kompetenz, wenn ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich
begründet
oder
unbegründet
ist.
Im
konkreten
Fall
erweist
sich
die
Eingabe/Beschwerde von A._____ – wie nachstehend ausgeführt wird – als
offensichtlich unzulässig, was in den einzelrichterlichen Kompetenzbereich der
Vorsitzenden fällt.
2.
Gemäss den bundesgesetzlichen Bestimmungen des AVIG (SR 837.0; Art. 1
Abs. 1 AVIG) und des ATSG (Art. 61 lit. b ATSG) i.V.m. Art. 38 VRG hat eine
Beschwerde ein Rechtsbegehren, eine gedrängte Darstellung des Sachverhalts
und eine kurze Begründung zu enthalten. Sie ist zu unterzeichnen und im Doppel
unter Beilage der verfügbaren Beweismittel und des angefochtenen Entscheids
einzureichen; weitere Beweismittel sind genau zu bezeichnen. Genügt eine Eingabe
den gesetzlichen Erfordernissen nicht, wird eine angemessene Frist zur

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Verbesserung angesetzt und mit der Androhung verbunden, dass auf die Eingabe
sonst nicht eingetreten werde.
3.
Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass A._____ auf das Schreiben der
Vorsitzenden 11. Juli 2025, welches ihr per Einschreiben am 15. Juli 2025 zugestellt
wurde, nicht innert der ihr explizit gesetzten Frist bis 1. September 2025 reagierte.
Sie hat damit die ihr gesetzte Nachfrist offensichtlich ungenutzt verstreichen lassen.
Nach Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 39 Abs. 1 ATSG müssen schriftliche Eingaben
spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. dem Gericht
eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer
schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben
werden. Die im konkreten Fall festgestellte Nichtbeachtung der gesetzlich
vorgesehenen Möglichkeit der Nachbesserung einer ungenügenden Eingabe an
das Obergericht hat deshalb androhungsgemäss einen Nichteintretensentscheid
zur Folge; unbesehen allfälliger weiterer Mängel der Eingabe.
4.1.
Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei
Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz
vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten
vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält,
Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine Kostenpflicht statuiert und
Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht vorliegen, sind A._____ keine Kosten
aufzuerlegen.
4.2.
Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden hat keinen Anspruch
auf einen Parteikostenersatz (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

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Es wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]