gr_gerichte · SK1 2020 9 · 2021-11-30 · de
Bezirksgericht Maloja

grobe Verletzung der Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz SVG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Urteil vom 30. November 2021
Referenz
SK1 20 9
Instanz
I. Strafkammer
Besetzung
Moses, Vorsitzender
Cavegn und Michael Dürst
Walker, Aktuarin
Parteien
A.________,
Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt M.A. HSG in Law Matthias Fricker
Fricker Füllemann Rechtsanwälte GmbH, Merkurstrasse 25, Post-
fach 1760, 8400 Winterthur
gegen
Staatsanwaltschaft Graubünden
Rohanstrasse 5, 7001 Chur
Berufungsbeklagte
Gegenstand
grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Anfechtungsobj.
Urteil Regionalgericht Albula vom 21.01.2020, mitgeteilt am
24.02.2020 (Proz. Nr. 515-2019-3)
Mitteilung
12. April 2022

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Sachverhalt
A.
Am 21. Januar 2020 sprach das Regionalgericht Albula A.________ der
groben Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12
Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig. Es bestrafte ihn mit
einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 100.00 und einer Busse von
CHF 400.00. Den Vollzug der Geldstrafe schob das Regionalgericht unter Anset-
zung einer Probezeit von 2 Jahren auf. Die Ersatzfreiheitsstrafe für die Busse leg-
te es auf 4 Tage fest. Die Verfahrenskosten auferlegte das Gericht A.________.
B.
Gegen dieses Urteil erhob A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) am 27.
Januar 2020 fristgerecht Berufung. Die ebenfalls fristgerecht eingereichte Beru-
fungserklärung datiert vom 9. März 2020. Der Beschuldigte begehrt, er sei vom
Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG
und Art. 12 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs. 2 SVG freizusprechen, un-
ter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MwSt. zuzüglich Kleinspesenpau-
schale von 3%) zulasten der Staatskasse.
C.
Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 17. März 2020 auf eine
Stellungnahme gemäss Art. 400 Abs. 3 StPO.
D.
Mit Verfügung vom 23. April 2020 ordnete der damalige Vorsitzende der
I. Strafkammer das schriftliche Verfahren an, nachdem sich die Parteien mit der
Durchführung des schriftlichen Verfahrens gemäss Art. 406 Abs. 2 lit. a StPO ein-
verstanden erklärt hatten.
E.
Der Beschuldigte verwies mit Eingabe vom 23. März 2020 auf die bereits
vollständig begründete Berufungserklärung. Das Regionalgericht Albula verzichte-
te unter Hinweis auf das Urteil vom 21. Januar 2020 auf eine schriftliche Stellung-
nahme. Die Staatsanwaltschaft liess sich mit Eingabe vom 14. Mai 2020 zur be-
gründeten Berufungserklärung vernehmen. Sie beantragte die Abweisung der Be-
rufung, unter Kostenfolge zulasten des Berufungsklägers.
F.
Der Beschuldigte replizierte am 28. Mai 2020 auf die Stellungnahme der
Staatsanwaltschaft. Er hielt an der Begründung in der Berufungserklärung und den
gestellten Anträgen fest. In der Folge verzichtete die Staatsanwaltschaft am
25. Juni 2020 auf Gegenbemerkungen zur Replik des Beschuldigten.
G.
Die Hauptverhandlung, zu der mit prozessleitender Verfügung vom 10. Au-
gust 2021 vorgeladen wurde, fand am 30. November 2021 statt. Anlässlich der

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Berufungsverhandlung bestätigten die Parteien ihre gestellten Anträge (vgl. Art. 81
Abs. 2 lit. d StPO).
H.
Das Urteil wurde im Anschluss an die Berufungsverhandlung beraten und
den Parteien am 1. Dezember 2021 im Dispositiv schriftlich mitgeteilt.
Erwägungen
1.
Gegen das angefochtene erstinstanzliche Urteil des Regionalgerichts Albu-
la ist die Berufung zulässig (Art. 398 Abs. 1 StPO). Die Eintretensvoraussetzungen
geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Berufung ist einzutreten.
2.
Im Strafbefehl vom 8. Mai 2018 wird dem Beschuldigten vorgeworfen, am
19. Februar 2018 zwischen 15:50 und 16:20 Uhr mit seinem Personenwagen Su-
zuki J Swift, Kontrollschild B.________, auf der C.________ von D.________ in
Richtung E.________ gefahren zu sein. Dabei sei er dem Personenwagen Skoda
Octavia, Kontrollschild F.________, gefolgt, bei einer Geschwindigkeit von ca. 80
km/h mit einem massiv zu geringen Abstand von ca. 4 - 6 Metern. Kurz nach dem
G.________ Tunnel habe sein Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug ebenfalls
nur ca. 4 - 5 Meter betragen. Der Beschuldigte habe grob pflichtwidrig und in kras-
ser Weise die Faustregel halber Tachoabstand bzw. die 2-Sekunden-Regel miss-
achtet. Durch seine Fahrweise habe er eine besondere Gefahr geschaffen (StA
act. 1.2).
3.
Die Verteidigung machte unter anderem geltend, die Sachverhaltsdarstel-
lung des Polizeibeamten und einzigen Zeugen H.________ sei unglaubhaft. Nach
dessen Aussage soll der Beschuldigte über eine Strecke von rund 10 Kilometern
im Ausserortsbereich einen Abstand von durchschnittlich 4-6 Metern gehabt ha-
ben. Gleichzeitig soll er auf der gleichen Strecke immer wieder, nämlich innerorts,
über vier Kilometer an drei Stellen (I.________, J.________ und K.________) ei-
nen genügenden Abstand gehabt haben. Demnach soll der Beschuldigte nach
D.________ somit ausserorts bei 80 km/h auf durchschnittlich 4-6 Meter aufge-
schlossen haben, bei I.________ dann auf 50 km/h reduziert und einen genügen-
den Abstand, mithin 25 Meter, gehabt haben. Nach I.________ soll der Beschul-
digte ausserorts wieder bei 80 km/h auf einen Abstand von 4-6 Metern aufge-
schlossen haben. Gleiches soll sich dann abermals innerorts in J.________ (50
km/h bei Abstand 25 Meter), wieder ausserorts (80 km/h bei Abstand 4-6 Meter),
nochmals innerorts bei K.________ (50 km/h bei Abstand 25 Meter) und wieder
ausserorts (80 km/h bei Abstand 4-6 Meter) wiederholt haben. Das sei bereits aus

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sich heraus nicht logisch nachvollziehbar und damit völlig unglaubhaft (act. H.1,
S. 4).
4.1.
Das Berufungsgericht teilt diese Auffassung. Aus dem Strafbefehl, der
gemäss Art. 356 Abs. 1 StPO als Anklageschrift gilt, wird dem Beschuldigten vor-
geworfen, auf der Strecke von D.________ in Richtung E.________ bei einer Ge-
schwindigkeit von 80 km/h dem Personenwagen des Polizeibeamten H.________
mit einem massiv zu geringen Abstand von ca. 4-6 Metern gefolgt zu sein. Diese
Strecke verläuft gerichtsnotorisch durch die drei Dörfer I.________, J.________
und K.________, in welchen (damals) eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h
galt, was im Übrigen beides auch durch den Belastungszeugen H.________
bestätigt wurde (vgl. StA act. 3.4, Frage 5). Mithin sind diese Innerortsbereiche
von der Anklage nicht erfasst. Daraus folgt e contrario, dass der Beschuldigte in
diesen Innerortsbereichen dem Personenwagen des Polizisten H.________ in
genügendem Abstand gefolgt sein müsste. Dies wurde von H.________ anlässlich
der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme denn auch bestätigt (StA act. 3.4, Er-
gänzungsfrage 3). Der Belastungszeuge sagte aus, es stimme, dass der Beschul-
digte nur im Ausserortsbereich zu nahe aufgefahren sei (StA act. 3.4, Ergänzungs-
frage 3). Weiter führte er aus, es treffe zu, dass der Beschuldigte über die ganze
Strecke von 14.5 Kilometern zwischen D.________ und E.________ im Ausser-
ortsbereich einen Abstand von durchschnittlich 4-6 Metern gehabt habe. Manch-
mal sei der Abstand auch grösser gewesen (StA act. 3.4, Ergänzungsfrage 1). Der
Verteidiger fragte im Anschluss, ob die Aussage, dass der Abstand manchmal
länger gewesen sei und im Durchschnitt 4-6 Meter betragen habe, bedeute, dass
der Beschuldigte zeitweise deutlich näher aufgefahren sei. Das verneinte
H.________. Der Beschuldigte sei nie mehr als die durchschnittlichen 4-6 Meter
aufgefahren. Der maximale Abstand habe 10 Meter betragen (StA act. 3.4, Ergän-
zungsfrage 2).
4.2.
Wie die Verteidigung zu Recht bemerkte, bedeutet ein genügender Abstand
innerorts bei einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und unter
Anwendung der "halben Tacho-Regel" (dazu statt vieler BGE 131 IV 133 E. 3.1
m.H.), einen eingehaltenen Abstand von 25 Metern. Es ist bereits in sich nicht er-
klärlich und nicht nachvollziehbar, dass der Beschuldigte sich innerorts bei einer
gefahrenen Geschwindigkeit von 50 km/h an den erforderlichen Abstand von 25
Metern gehalten und ausserorts bei einer deutlich höheren gefahrenen Geschwin-
digkeit von 80 km/h lediglich einen Abstand von 4-6 Metern eingehalten haben
soll. Noch weniger stringent und logisch erscheint dies aufgrund der Schlussfolge-
rung, die aus dieser Darstellung folgt: Um von einem genügenden Abstand von 25

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Metern innerorts bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h auf 4-6 Meter Abstand
ausserorts und einer Geschwindigkeit von 80 km/h zu gelangen, müsste der Be-
schuldigte nach den Dörfern jeweils stark beschleunigt haben. Mithin müsste er
nach den Dörfern jeweils deutlich über 80 km/h gefahren sein, um so nahe auf das
Fahrzeug des Polizisten H.________ aufzufahren. Hinzu kommt, dass sich der
Beschuldigte dann eingangs der Dörfer wieder hätte stark zurückfallen lassen
müssen. Beides wurde in die Anklage indes nicht aufgenommen und im Übrigen
auch durch H.________ nicht ausgesagt. Dieser gab vielmehr an, er sei mit 80
km/h unterwegs gewesen und der Beschuldigte sei ihm "mehrmals bis ständig,
eigentlich immer" in massiv ungenügendem Abstand gefolgt (StA act.3.4, Fragen 4
und 6). Das bedeutet, dass auch der Beschuldigte mit 80 km/h unterwegs gewe-
sen sein müsste. Da sich H.________ gemäss eigener Aussage auch an die si-
gnalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts gehalten haben soll (StA
act. 3.4, Frage 5) und er zudem angab, der Beschuldigte sei ihm nur ausserorts
mit ungenügendem Abstand gefolgt, bedeutete dies, dass die vom Beschuldigten
gefahrene Geschwindigkeit innerorts auch 50 km/h betragen haben müsste. Dies
wiederum würde bedeuten, dass der Beschuldigte nach den Dörfern tatsächlich
zeitweise über 80 km/h gefahren sein müsste, um auf das Fahrzeug von
H.________ wieder "aufzuschliessen". Davon ist jedoch in der Anklage keine Re-
de und im Zweifel zugunsten des Beschuldigten auch nicht auszugehen. Die
Sachverhaltsdarstellung des einzigen Belastungszeugen H.________, wonach der
Beschuldigte ihm nur ausserorts bei einer Geschwindigkeit von 80 km/h mit einen
massiv zu geringen Abstand von lediglich 4-6 Metern gefolgt sein soll, ist vor dem
dargelegten Hintergrund weder erwiesen noch logisch nachvollziehbar und darü-
ber hinaus schlicht nicht glaubhaft. Hinzu kommt, dass die Aussagen von
H.________ sehr pauschal und allgemein gehalten wirken. So sagte er aus, er
bleibe dabei, dass der Abstand auf der ganzen Strecke "plus/minus" ungenügend
gewesen sei (StA act. 3.4, Frage 8). Den Abstand im Ausserortsbereich schätzte
er auf 4-6 Meter ein, für jenen im Kurvenbereich verwies er auf seine Nachstellung
2 im Rapport (StA act. 3.4, Frage 5). Detailliertere Angaben fehlten gänzlich.
Demgegenüber machte der Beschuldigte sowohl vor der Staatsanwaltschaft als
auch vor dem Berufungsgericht detaillierte Ausführungen zum aus seiner Sicht
Vorgefallenen (StA act. 3.4, Frage 7; act. H.4, V. Frage 1). Gemäss seinen Aus-
sagen sei H.________ zwischen I.________ und J.________ mit über 100 km/h
gefahren, während er sich an die geltenden 80 km/h gehalten habe. In J.________
habe sich H.________ durch das ganze Dorf hindurch rund 150-200 Meter vor ihm
befunden. Nach J.________ sei H.________ wieder mit rund 80 km/h gefahren,
so dass der Abstand zu seinem Fahrzeug bei 150-200 Metern geblieben sei.
Durch K.________ sei Herr H.________ mit 58 km/h gefahren (ein bisschen

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später korrigierte der Beschuldigte diese Zahl auf 56 km/h). Er wisse das noch,
weil die Geschwindigkeitsanzeige auf einer Tafel noch mehrere Sekunden ange-
zeigt geblieben sei. Bei ihm habe die Tafel 48 km/h angezeigt. Anschliessend sei-
en sie in gleichbleibendem Abstand bis vor den G.________ Tunnel gefahren.
Dort sei H.________ zu einem Kleinbus aufgefahren, der mit ca. 50 km/h unter-
wegs gewesen sei. Aus diesem Grund habe er zum Fahrzeug von H.________
wieder aufgeschlossen (StA act. 3.4, Frage 7). Wenngleich als Protokollnotiz auf
der entsprechenden Einvernahme vermerkt ist, dass der Beschuldigte das Ausge-
sagte von seinen Notizen abgelesen hatte, vermag dies am Detailreichtum und
den geschilderten Nebensächlichkeiten (Anzeige auf der Geschwindigkeitstafel;
wieder Aufschliessen an das Fahrzeug des Polizisten H.________ aufgrund eines
langsam fahrenden Kleinbusses) nichts zu ändern. Die Darstellung des Beschul-
digten wirkt lebensnah und nachvollziehbar und würde auch erklären, warum er,
trotz behauptetem genügendem Sicherheitsabstand, vor dem G.________ Tunnel
auf das Fahrzeug von H.________ aufgeschlossen habe. Demgegenüber er-
schöpfte sich die Darstellung des Belastungszeugen H.________ auf den pau-
schalen Vorwurf, der Beschuldigte sei ihm über die gesamte Strecke von 14.5 Ki-
lometern im Ausserortsbereich mehrmals bis ständig mit einem Abstand von 4-6
Metern gefolgt.
Sodann gab der Beschuldigte von Beginn weg zu, in einem Kurvenbereich zu na-
he auf das Fahrzeug des vor ihm in Zivil fahrenden Polizisten H.________ aufge-
fahren zu sein. So sagte er zu Beginn der durch H.________ durchgeführten poli-
zeilichen Einvernahme aus, bei der Haarnadelkurve nach dem G.________ Tun-
nel einen engeren Radius gefahren zu sein als H.________. Er schätzte diesen
Abstand auf etwa 15 Meter (StA act. 3.3, Fragen 1-3). In der staatsanwaltschaftli-
chen Einvernahme ergänzte er, dass er seine dort in der Kurve gefahrene Ge-
schwindigkeit auf ca. 30-35 km/h schätze (StA act. 3.4, Frage 7). Er ergänzte,
nach dem Kurvenbereich wieder einen "normalen" Abstand von ca. 30-40 Metern
zu H.________ gehabt zu haben. Später auf der Geraden habe H.________ einen
Notstopp gemacht. Dieser habe gebremst, aber dies nicht bis zum Stillstand. Auch
hier sei er, der Beschuldigte, kurz zu nahe aufgefahren. Später, als H.________
ihn angehalten habe, habe dieser zu ihm gesagt, er hätte durch das Abbremsen
den Abstand zum vorderen Kleinbus wieder herstellen müssen, da dieser ungenü-
gend gewesen sei (StA act. 3.4, Frage 7). Auch diese Aussagen sind detailliert,
versehen mit unscheinbaren Nebensächlichkeiten und wirken damit erlebnisba-
siert. H.________ bestätigte die vom Beschuldigten geschilderte Gegebenheit mit
dem Abbremsen nach dem G.________ Tunnel sogar. So gab er im Anschluss an
diese Aussage des Beschuldigten zu, dass er nach dem G.________ Tunnel

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tatsächlich habe seine Geschwindigkeit verringern müssen, da vor ihm ein Fahr-
zeug gefahren sei. Er bestritt aber, einen Notstopp gemacht zu haben (StA
act. 3.4, Frage 8). Der Beschuldigte wiederholte auch anlässlich der Berufungs-
verhandlung, dass er während zwei kurzen Situationen einen zu geringen Abstand
zum Fahrzeug von H.________ innegehabt habe. Einmal sei dies bei der Kurve
nach dem G.________ Tunnel der Fall gewesen und einmal auf der anschliessen-
den Geraden, als der zweite Hotelbus gebremst und der hinter dem Bus fahrende
H.________ einen Notstopp gemacht habe (act. H.4, V. Frage 1). Diese Aussage
erfolgte über 3.5 Jahre nach seiner Aussage bei der Staatsanwaltschaft und steht
in Einklang mit dieser, was wiederum für die Glaubhaftigkeit des Ausgesagten
spricht. Auch die damit verbundene Selbstbelastung stellt ein solches Glaubhaftig-
keitsmerkmal dar (vgl. dazu Revital Ludewig/Sonja Baumer/Daphna Tavor, Ein-
führung in die Aussagepsychologie, in: Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.], Aussage-
psychologie für die Rechtspraxis, Zwischen Wahrheit und Lüge, Zürich/St. Gallen
2017, S. 46 ff.).
Der Beschuldigte gab mithin zu, dass er zweimal zu nahe auf das Fahrzeug des
vor ihm fahrenden H.________ aufgefahren sei. Damit ist auch erklärlich, warum
der in Zivil fahrende Polizist H.________ in der Fahrweise des Beschuldigten ei-
nen potentiellen Anlass gesehen haben könnte, ihn herauszuwinken und zur An-
zeige zu bringen. Die Verteidigung führte aus, die Strecke nach dem G.________
Tunnel, auf welcher der Beschuldigte seine beiden Verfehlungen zugegeben ha-
be, sei von der Anklage nicht erfasst (act. H.1, S. 2). Das trifft nicht zu. Die Ankla-
ge erfasste die Strecke von D.________ in Richtung E.________, wobei der Ab-
stand des Beschuldigten zum vorausfahrenden Fahrzeug kurz nach dem
G.________ Tunnel ebenfalls nur ca. 4-5 Meter betragen habe (StA act. 1.2). Da-
mit ist auch die Strecke nach dem G.________ Tunnel Teil der Anklage. Allerdings
konnte die nach dem G.________ Tunnel gefahrene Geschwindigkeit laut dem
Schlussbericht der Staatsanwaltschaft nicht genau ermittelt werden. Die Staats-
anwaltschaft hielt fest, dass auch der erforderliche Sicherheitsabstand nach dem
G.________ Tunnel nicht rechtsgenügend bestimmt werden könne, da es sich um
ein kurvenreiches Strassenstück handle, bei dem die Geschwindigkeiten immer
wieder wechselten (StA act. 1.17, S. 3). Somit kann nicht beurteilt werden, inwie-
fern der Beschuldigte durch den zugegebenen kurzzeitigen Abstand von ca. 15
bzw. 13.5 Metern zum Fahrzeug von H.________ eine Verkehrsregelverletzung
begangen hat. Laut Aussage des Beschuldigte habe seine Geschwindigkeit dort in
dieser Kurve 30-35 km/h betragen, womit 15 bzw. 13.5 Meter Abstand noch einen
genügenden Sicherheitsabstand bedeuten würden. Aus dem Umstand, dass der
Beschuldigte für die Strecke nach dem G.________ Tunnel eine zweimalige kurz-

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zeitige Unterschreitung des erforderlichen Sicherheitsabstandes zugegeben hat,
kann ihm jedenfalls, angesichts der nicht ermittelbaren Geschwindigkeit in diesem
Strassenbereich, kein strafrechtlicher Vorwurf gemacht werden.
Auch hat der Beschuldigte entgegen der Vorinstanz (dazu act. E.1, E. 5.1.2) we-
der anerkannt noch zugegeben, dass er im Ausserortsbereich einen Abstand von
13.78 Metern zum Fahrzeug des Beschuldigten innehatte. Aus dem Fotoblatt der
durch H.________ durchgeführten "Nachstellung" geht jedenfalls nicht hervor, auf
welches Strassenteilstück sich die Fotos der "Nachstellung 1" beziehen (vgl. StA
act. 3.2). Die Nachstellung fand offensichtlich auf einem Parkplatz statt, wobei die
beiden Fotos auf Seite 2 mit "Abstand aus der Sicht von Polizist H.________, 5.01
Meter" und "Abstand aus Sicht von L.________, 13.91 Meter" beschriftet sind. Erst
aus der an die Nachstellung anschliessenden Befragung erhellt, dass H.________
mit der "Nachstellung 1" den Ausserortsbereich gemeint haben muss. Der Be-
schuldigte verweigerte im Anschluss die Antwort auf die Frage, ob der von ihm
dort angegebene Abstand von 13.91 Meter zutreffend sei (StA act. 3.3, Fragen 9
und 10). Er bestätigte lediglich den von ihm in der "Nachstellung 2" geschätzten
Abstand von 13.78 Metern in der Kurve nach dem G.________ Tunnel (StA
act.3.3, Frage 12). Die Verteidigung führte nachvollziehbar aus, dass der Beschul-
digte davon ausgegangen sei, dass es sich bei der "Nachstellung 1" um eine der
zwei von ihm eingestandenen Abstandsunterschreitungen nach dem G.________
Tunnel gehandelt habe, zumal diese Nachstellung auf einem Parkplatz stattgefun-
den habe. Sie wies des Weiteren zurecht darauf hin, dass nirgends ersichtlich sei,
dass der Beschuldigte die "Nachstellung 1" auf den durchschnittlichen Ausserorts-
bereich bezogen habe, wie das H.________ verstanden haben wolle. Auch sei
nicht ersichtlich, dass der Polizist H.________ den Beschuldigten vor der Nach-
stellung hinsichtlich des Zwecks der "Nachstellung 1" aufgeklärt habe (act. H.1, S.
3). Tatsächlich erklärte H.________ erst anlässlich der staatsanwaltschaftlichen
Konfronteinvernahme, dass er die Nachstellung 1 auf die Situation im Ausserorts-
bereich auf die Strecke zwischen D.________ und dem G.________ Tunnel be-
ziehe, und nicht – wie der Beschuldigte gesagt habe – auf das Streckenstück nach
dem G.________ Tunnel, wo er einen Notstopp gemacht haben soll (StA act. 3.4,
S. 9). Was während der Nachstellung besprochen wurde, geht aus den Akten
nicht hervor. H.________ machte jedenfalls nicht geltend, dass er den Beschuldig-
ten während der Durchführung der Nachstellung darüber informiert habe, worauf
sich die Situation der "Nachstellung 1" beziehe. Es ist damit zu Gunsten des Be-
schuldigten davon auszugehen, dass er die von ihm eingestandene Abstandsun-
terschreitung von der "Nachstellung 1" von 13.91 Metern auf eine der beiden von

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ihm eingestandenen Abstandsunterschreitungen nach dem G.________ Tunnel
bezogen hatte.
Schliesslich ist es wenig glaubhaft, dass der Beschuldigte dem Polizisten
H.________ über eine Strecke von über 10 Kilometern bei 80 km/h ständig mit
einem derart geringen Abstand von 4-6 Metern und maximal 10 Metern gefolgt
sein soll. Einen solch massiv zu geringen Abstand bei einer gefahrenen Ge-
schwindigkeit von 80 km/h hätte der Polizist H.________ mit an Sicherheit gren-
zender Wahrscheinlichkeit nicht über eine Ausserorts-Strecke von über 10 Kilome-
tern geduldet. Dies wäre – wie die Vorinstanz korrekt ausführte – ein extrem ge-
ringer Sicherheitsabstand gewesen, der während mehr als 10 Kilometern zu einer
sehr hohen abstrakten Gefährdung der Insassen beider Fahrzeuge geführt hätte.
Vor dem Hintergrund, dass H.________ auch noch seine Freundin als Beifahrerin
mit sich führte, ist noch weniger anzunehmen, dass er eine solche Gefahr für sich
und seine Freundin über die gesamte Strecke einfach hingenommen haben soll.
Vielmehr ist davon auszugehen, dass H.________ den Beschuldigten diesfalls
bereits bei der ersten sich bietenden Gelegenheit aus dem Verkehr gewinkt hätte
und nicht erst in E.________, wie er dies tatsächlich getan hatte. Die Anklage lau-
tet indes genau dahingehend, was in dieser Pauschalität und Absolutheit schlicht
nicht glaubhaft ist.
4.3.
Gemäss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten
Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu
vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist.
Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht
von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt
erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrü-
ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (BGE 127 I
38 E. 2.a; 120 Ia 31 E. 2). Als Beweislastregel besagt der Grundsatz, dass der
Beschuldigte freizusprechen ist, wenn der Beweis seiner Schuld nicht erbracht
werden kann (Niklaus Schmid/Daniel Jositsch, Handbuch des Schweizerischen
Strafprozessrechts [zit. Handbuch], 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2017, N 234). Die
Beweiswürdigung als solche wird vom Grundsatz der freien und umfassenden
Beweiswürdigung beherrscht: Nach Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht die
Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeu-
gung (vgl. BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.1; 141 IV 369 E. 6.1; 133 I 33 E. 2.1). Damit
eine Verurteilung erfolgen kann, ist beim Richter zunächst eine persönliche Ge-
wissheit hinsichtlich der Tatschuld notwendig. Es kann jedoch nicht verlangt wer-
den, dass die Tatschuld unter allen Aspekten unwiderlegbar feststeht, da abstrak-

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te und theoretische Zweifel immer möglich und kaum je ganz auszuräumen sind.
Es genügt, wenn vernünftige Zweifel an der Schuld des Angeklagten ausge-
schlossen werden können. Hingegen kann blosse Wahrscheinlichkeit für einen
Schuldspruch nie genügen (vgl. BGE 144 IV 345 E. 2.1; Niklaus Schmid/Daniel
Jositsch, Schweizerische Strafprozessordnung [StPO], Praxiskommentar [zit. Pra-
xiskommentar], 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, N 6 zu Art. 10 StPO).
4.4.
Der Beschuldigte schilderte glaubhaft, dass er auf der ganzen Strecke ei-
nen genügenden Sicherheitsabstand zum Fahrzeug des Polizisten H.________
innehatte, mit Ausnahme von zwei kurzzeitigen Abstandsunterschreitungen nach
dem G.________ Tunnel. Es bestehen keine glaubhaften Anhaltspunkte, dass der
Beschuldigte dem Fahrzeug von H.________ auf der gesamten Strecke von 14.5
Kilometern von D.________ nach E.________ im Ausserortsbereich mit nur 4-6
Metern Abstand gefolgt sein soll. Dem Berufungsgericht verbleiben unüberwindli-
che Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt so ereignet hat, wie er angeklagt ist.
In Anwendung der Beweiswürdigungsregel in dubio pro reo ist der Beschuldigte
vom Anklagevorwurf vollumfänglich freizusprechen. Da dem Beschuldigten somit
keine Verkehrsregelverletzung nachgewiesen werden kann, ist er von Schuld und
Strafe freizusprechen.
5.1.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten zulasten des Staa-
tes (Art. 426 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 423 StPO). Somit gehen die Untersuchungs-
kosten von vorliegend CHF 1'888.00, die Teil der Verfahrenskosten bilden
(Art. 422 Abs. 1 StPO), zulasten des Kantons Graubünden (Staatsanwaltschaft).
Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 5'000.00 gehen ebenfalls
zulasten des Kantons Graubünden (Regionalgericht Albula). Die Gerichtskosten
des Berufungsverfahrens werden in Anwendung von Art. 7 VGS (BR 350.210) in
Verbindung mit Art. 424 Abs. 1 StPO auf CHF 4'000.00 festgesetzt. Auch diese
Kosten gehen zulasten des Kantons Graubünden und werden auf die Gerichts-
kasse des Kantonsgerichts verbucht.
5.2.
Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird
das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie Anspruch auf Entschädigung ihrer
Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte (Art. 429
Abs. 1 lit. a StPO). Der Verteidiger des Beschuldigten machte für das Untersu-
chungsverfahren, das erstinstanzliche Verfahren und das Berufungsverfahren eine
Entschädigung von insgesamt CHF 14'903.00 zzgl. 3% Spesen und 7.7 % MwSt.
sowie einen Auslagenersatz von CHF 94.70 geltend (act. G.1). Er verrechnete
hierzu einen Stundenansatz von CHF 275.00 bzw. von CHF 180.00 für den Auf-
wand der Rechtspraktikantin. Zu letzterem ist zu bemerken, dass die Verteidigung

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der beschuldigten Person Anwältinnen und Anwälten vorbehalten ist, die nach
dem Anwaltsgesetz berechtigt sind, Parteien vor Gerichtsbehörden zu vertreten,
vorbehalten bleiben abweichende Bestimmungen der Kantone für die Verteidigung
im Übertretungsstrafverfahren (Art. 127 Abs. 5 StPO). Gemäss Art. 31 Abs. 1 des
kantonalen Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung
(EGzStPO; BR 350.100) ist der Beizug eines Rechtsbeistands durch eine hand-
lungsfähige, nicht im Anwaltsregister eingetragene oder Freizügigkeit nach dem
BGFA geniessende Person nur in den gesetzlich bestimmten Fällen des Art. 31
Abs. 1 lit. a-c EGzStPO auf begründetes Gesuch hin möglich. Ein solcher Fall liegt
vorliegend nicht vor. Das kantonale Anwaltsgesetz schreibt ebenfalls ein An-
waltsmonopol vor. Demnach muss, wer als Rechtsvertreterin oder Rechtsvertreter
vor Gerichten, Schlichtungsbehörden oder in Strafuntersuchungsverfahren auftritt,
im kantonalen Anwaltsregister eingetragen sein oder Freizügigkeit nach dem
BGFA geniessen (Art. 3 Abs. 1 AnwG; BR 310.100). Die in Art. 8 und Art. 10 An-
wG geregelte Praktikumsbewilligung, welche das Auftreten vor Gerichten, Schlich-
tungsbehörden und in Strafuntersuchungsverfahren gewährt, gilt nur für Praktikan-
tinnen und Praktikanten, welche ihr Praktikum im Kanton Graubünden absolvieren
(vgl. Art. 8 i.V.m. Art. 10 AnwG). Da die Praktikantin der Verteidigung keine Prakti-
kumsbewilligung im genannten Sinne besitzt, ist ihr Aufwand vorliegend nicht zu
entschädigen. Ebenfalls nicht zu entschädigen ist der Aufwand der Bürokollegen
des Verteidigers. Aus der detaillierten Honorarnote geht hervor, dass die Auf-
wandspositionen von RA MLaw Füllemann (4.8 Stunden) und RA lic. iur. Alexan-
der Lecki (0.8 Stunden) interne Besprechungen und internes Gegenlesen samt
Aktenstudium umfassten, die als vermeidbarer Doppelaufwand nicht entschädigt
werden. Schliesslich ist die von Rechtsanwalt Fricker geltend gemachte Entschä-
digung für das erstinstanzliche Verfahren wie folgt zu kürzen: Für die Positionen
vom 18. Mai 2019 bis und mit 21. Januar 2020 wird ein Aufwand von total 24.7
Stunden geltend gemacht, was grundsätzlich angemessen ist. Da die einzelnen
Aufwandspositionen datumsweise zusammengefasst sind, lässt sich nicht eruie-
ren, wie viel Zeit für die Teilnahme an internen Besprechungen anfielen, womit
sich diesbezüglich eine pauschale Kürzung des insgesamt geltenden Aufwands
um eine Stunde rechtfertigt. Da im Kanton Graubünden ein Stundenansatz von
höchstens 270.00 entschädigt wird (vgl. Art. 3 Abs. 1 HV; BR 310.250), ist der gel-
tend gemachte Stundensatz von CHF 275.00 auf CHF 270.00 zu kürzen. Zusam-
men mit 3% Spesen und 7.7% MwSt. ergibt dies für das erstinstanzliche Verfahren
eine Entschädigung von CHF 7'098.50 (23.7 Std. à CHF 270.00 zzgl. 3% Spesen
zzgl. 7.7% MwSt). Hinzu kommen die geltend gemachten Auslagen von
CHF 94.70 zzgl. 7.7 % MwSt., womit dem Beschuldigten für das erstinstanzliche

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Verfahren eine Entschädigung von CHF 7'200.45 zulasten des Kantons Graubün-
den (Regionalgericht Albula) zusteht.
Für das Berufungsverfahren macht die Verteidigung einen Aufwand von insgesamt
23.5 Stunden geltend (Positionen vom 27. Januar 2020 bis und mit 28. Mai 2020).
Für die Erarbeitung der schriftlichen Berufungserklärung veranschlagte die Vertei-
digung einen Aufwand von 15.2 Stunden (Positionen vom 3. März 2020 bis und
mit 9. März 2020). Dieser Aufwand ist offensichtlich übersetzt. Wenngleich der
Verteidiger nach Anordnung des schriftlichen Berufungsverfahrens auf seine Be-
gründung in der Berufungserklärung verwies, sind 15.2 Stunden Aufwand dafür
viel zu hoch. Zudem wiederholte der Verteidiger in der Berufungserklärung diverse
Ausführungen seines erstinstanzlichen Plädoyers (vgl. act. A.2; RG act. 5). Für die
Erarbeitung der Berufungserklärung rechtfertigt sich ein Aufwand von etwas mehr
als die Hälfte der veranschlagten 15.2 Stunden, nämlich von 7.8 Stunden. Auch
für das Berufungsverfahren ist zudem ein pauschaler Abzug von einer Stunde für
diverse geltend gemachte interne Besprechungen vorzunehmen, womit vom gel-
tend gemachten Aufwand insgesamt 8.4 Stunden zu kürzen sind. Da der Verteidi-
ger für die Vorbereitung des mündlichen Berufungsverfahrens und die Durch-
führung der Berufungsverhandlung keine Aufwandspositionen geltend machte, ist
dieser Aufwand vom Berufungsgericht zu schätzen. Angemessen erscheinen
dafür insgesamt 5 Stunden. Mithin ist der geltend gemachte Aufwand von total
23.5 Stunden um insgesamt 3.4 Stunden auf 20.1 Stunden zu kürzen. Bei einem
Stundenansatz von CHF 270.00 zzgl. 3% Spesen zzgl. 7.7% MwSt. ergibt dies
eine Entschädigung für das Berufungsverfahren von CHF 6'020.20. Entsprechend
der obigen Kostenverlegung gehen diese Kosten zulasten des Kantons Graubün-
den (Kantonsgericht).

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Demnach wird erkannt:
1.
A.________ wird vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln
gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 2
SVG freigesprochen.
2.1.
Die Untersuchungskosten von CHF 1'888.00 gehen zulasten des Kantons
Graubünden (Staatsanwaltschaft).
2.2.
Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 5'000.00 gehen zu-
lasten des Kantons Graubünden (Regionalgericht Albula).
2.3.
A.________ wird für das erstinstanzliche Verfahren mit CHF 7'200.45 zulas-
ten des Kantons Graubünden (Regionalgericht Albula) entschädigt.
3.1.
Die Kosten des Berufungsverfahren von CHF 4'000.00 gehen zulasten des
Kantons Graubünden (Kantonsgericht).
3.2.
A.________ wird für das Berufungsverfahren mit CHF 6'020.20 zulasten
des Kantons Graubünden (Kantonsgericht) entschädigt.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
5.
Mitteilung an: