gr_gerichte · SBK 2025 90 · 2024-08-05 · de
permesso di dimora


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 27. Mai 2026
mitgeteilt am 1. Juni 2026
Referenz
SBK 25 90
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Bergamin und Moses
Theus Simoni, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Schmid
Pilatushof AG, Hirschmattstrasse 15, Postfach, 6002 Luzern
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Oliver Bucher
BAUR HÜRLIMANN AG, Oberstadtstrasse 7, 5400 Baden
Gegenstand
Feststellung Nichtigkeit Zahlungsbefehl
Anfechtungsobj.
Verfügung Betreibungs- und Konkursamt der Region Albula vom
10. September 2025

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Sachverhalt
A.
Mit Betreibungsbegehren vom 31. August 2025 leitete die B._____ gegen
A._____ beim Betreibungs- und Konkursamt der Region Albula (nachfolgend:
Betreibungsamt Albula) ein Betreibungsverfahren über eine Forderungssumme von
CHF 197'317.44 nebst Zins zu 5 % seit 5. Juli 2023 ein. Als Forderungsurkunde
bzw. Grund der Forderung wurde «Rechnung 07.08.2025, Gläubigerbevorzugung
C._____, inkl Beilagen» angegeben. Dem Betreibungsbegehren vom 31. August
2025 waren verschiedene Kopien beigelegt, unter anderem eine Kopie der
folgenden «RECHNUNG für Gläubigerbevorzugung C._____» vom 7. August 2025,
ausgestellt (aber nicht unterzeichnet) von der B._____, adressiert an D._____ und
A._____:
Kurzfristige Darlehen FK
CHF 19'832.70
22.04.2025
Darlehen E._____
CHF 281'103.25
27.10.2025
Kontokorrent F._____
CHF 42'911.22
31.03.2025
Kontokorrent B._____
CHF 33'627.65
31.03.2025
Total ohne Zinsen & Schadenersatz
CHF 397'317.44
31.03.2025
B.
Gestützt auf das Betreibungsbegehren erliess das Betreibungsamt Albula am
10. September 2025 einen Zahlungsbefehl (Betreibung Nr. G._____). H._____, der
Ehemann von A._____, nahm diesen Zahlungsbefehl am 1. Oktober 2025 in
Empfang und erhob am gleichen Tag Rechtsvorschlag.
C.
Am 7. Oktober 2025 erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) beim
Obergericht des Kantons Graubünden gegen den Zahlungsbefehl vom
10. September 2025 Beschwerde und verlangte dessen Nichtigerklärung sowie die
Löschung der Betreibung Nr. G._____ im Betreibungsregister.
D.
Das Betreibungsamt Albula beantragte in seiner Stellungnahme vom
15. Oktober 2025 die Abweisung der Beschwerde. Die B._____ (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) stellte in ihrer Eingabe vom 20. Oktober 2025 Antrag auf
kostfällige Abweisung der Beschwerde.
E.
Die Beschwerdeführerin beantragte in ihrer freiwilligen Stellungnahme vom
30. Oktober 2025 die Gutheissung ihrer Beschwerde. Die Beschwerdegegnerin hielt
in ihrer Eingabe vom 12. November 2025 an ihrem Abweisungsbegehren fest.
Besagte Eingabe vom 12. November 2025 ist der Beschwerdeführerin mit
vorliegendem Entscheid zuzustellen.
E.
Die Akten des Betreibungsamtes Albula wurden eingeholt. Die Sache ist
spruchreif.

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Erwägungen
1.1.
Mit Ausnahme der Fälle, in denen das SchKG den Weg der gerichtlichen
Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines
Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder
Unangemessenheit Beschwerde geführt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG). Die
Beschwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der
Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden
(Art. 17 Abs. 2 SchKG).
Einzige kantonale Beschwerdeinstanz gemäss Art. 17 SchKG ist im Kanton
Graubünden das Obergericht (Art. 13 EGzSchKG [BR 220.000]). Innerhalb des
Obergerichts ist die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zuständig (Art. 11
Abs. 1 OGV [BR 173.010]).
1.2.
Im vorliegenden Fall macht die Beschwerdeführerin die Nichtigkeit des
Zahlungsbefehls vom 10. September 2025 geltend. Dieser wurde ihr am 1. Oktober
2025 zugestellt. Ihre Beschwerdeschrift wurde am 7. Oktober 2025, d.h. innert der
zehntägigen Beschwerdefrist, der Post übergeben. Auf die Beschwerde ist
einzutreten.
2.1.
Vorliegend ist zu prüfen, ob es sich bei der Betreibung Nr. G._____ um eine
missbräuchlich eingeleitete Betreibung handelt.
2.2.
Die Beschwerdegegnerin führt an, sie habe dem Ehemann der
Beschwerdeführerin, H._____, diverse Darlehen gewährt (act. A.3, Rz. 4). Es seien
zudem die Errichtung von Grundpfandrechten auf der Liegenschaft der
Beschwerdeführerin in O.1._____ (Gemeinde Vaz/Obervaz) sowie solidarische
Haftungserklärungen der Beschwerdeführerin sowie weiterer Angehöriger von
H._____ diskutiert worden (act. A.3, Rz. 5). Zwecks Unterbrechung einer allenfalls
drohenden Verjährung sei die Betreibung gegen die Beschwerdeführerin eingeleitet
worden (act. A.3, Rz. 7).
2.3.
Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, die Betreibung sei
rechtsmissbräuchlich und bezwecke nur eine unrechtmässige Rufschädigung und
Nötigung (act. A.1, Rz. 7, act. A.1, Rz. 11). Zwar sei sie Eigentümerin der
Liegenschaft in O.1._____ gewesen. Es bestehe aber keine Verbindung zwischen
ihr und der Beschwerdegegnerin (act. A.1, Rz. 5; act. A.4, Rz. 3). Die
Beschwerdegegnerin könne keine rechtliche Grundlage nennen, auf welche sich
ihre Betreibung gegen sie stütze (act. A.4, Rz. 5 f.). Ferner führe die
Beschwerdegegnerin nicht aus, inwiefern die Betreibung der Unterbrechung der

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Verjährung gedient habe (act. A.4, Rz. 7). Die Beschwerdegegnerin habe gegen
den Ehemann der Beschwerdeführerin, H._____, sowie seine Gesellschaft I._____
seit Mai 2025 insgesamt über zwanzig angebliche Forderungen in Betreibung
gesetzt, aber nie versucht, die Rechtsvorschläge in diesen Verfahren zu beseitigen
(act. A.4, Rz. 4). Nun versuche die Beschwerdegegnerin, die Familie von H._____
zu bedrängen. Belege für ihre Forderungen habe sie auch auf Nachfrage hin nicht
erbracht
(act. A.1,
Rz. 7;
act. A.1,
Rz. 13).
Auch
die
Tochter
der
Beschwerdeführerin, D._____, sei grundlos für denselben Betrag betrieben worden
(act. A.1, Rz. 12). Es sei nicht klar, wie die in Betreibung gesetzte Forderung von
CHF 197'317.44 mit den in der Rechnung vom 7. August 2025 aufgeführten
Forderungen von total CHF 397'317.44 zusammenhänge (act. A.1, Rz. 9; act. A.1,
Rz. 11). Bei den CHF 397'317.44 handle es sich zudem um Forderungen
verschiedener Gläubiger (act. A.1, Rz. 8).
2.4.1. Ein Zahlungsbefehl als Grundlage des Vollstreckungsverfahrens kann
grundsätzlich gegenüber jedermann erwirkt werden, unabhängig davon, ob
tatsächlich eine Schuld besteht oder nicht. Daher steht es weder dem
Betreibungsamt noch der Aufsichtsbehörde zu, über die Begründetheit der in
Betreibung gesetzten Forderung zu entscheiden. Hingegen hat jedermann in der
Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und
Glauben zu handeln (Art. 2 Abs. 1 ZGB). Der offenbare Missbrauch eines Rechts
findet keinen Rechtsschutz (Art. 2 Abs. 2 ZGB). Diese Grundsätze gelten auch im
Betreibungsrecht, und eine Betreibung kann wegen Rechtsmissbrauchs nichtig sein
(Urteil des Bundesgerichts 5A_172/2024 vom 5. August 2024 E. 3.1 m.w.H.).
2.4.2. Eine rechtsmissbräuchliche Betreibung ist etwa dann gegeben, wenn mit
einer Betreibung offensichtlich sachfremde Ziele verfolgt werden, die nicht das
Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun haben. Dies ist beispielsweise der
Fall, wenn nur die Kreditwürdigkeit des (angeblichen) Schuldners geschädigt
werden soll, wenn zwecks Schikane ein völlig übersetzter Betrag in Betreibung
gesetzt wird oder wenn offensichtlich ist, dass der Gläubiger mit der Betreibung
bezweckt, den Betriebenen mit Absicht zu schikanieren und zu bedrängen. Ein
gewichtiges Indiz für eine rechtsmissbräuchliche Betreibung kann vorliegen, wenn
keine im Ansatz plausiblen Hinweise auf eine Forderung gegen den
Betreibungsschuldner in der geltend gemachten Höhe vorliegen und daher von
einer eigentlichen Fantasieforderung auszugehen ist (Urteil des Bundesgerichts
5A_172/2024 vom 5. August 2024 E. 3.2 m.w.H.; vgl. BGE 140 III 481 E. 2.3.1).
2.4.3. Die Dispositionsmaxime gilt nicht hinsichtlich nichtiger Verfügungen. Die
Nichtigkeit wird von Amtes wegen festgestellt. Wenn bereits bei Eingang eines

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Betreibungsbegehrens die Rechtsmissbräuchlichkeit der Betreibung offensichtlich
ist, hat das Betreibungsamt dem Betreibungsbegehren keine Folge zu leisten und
ist dem Betreibenden die Missbräuchlichkeit seines Betreibungsbegehrens mittels
Verfügung mitzuteilen. Häufig wird die Rechtsmissbräuchlichkeit jedoch erst von der
Aufsichtsbehörde erkannt (Urteil des Bundesgerichts 5A_172/2024 vom 5. August
2024 E. 3.3 m.w.H.). Ob Rechtsmissbrauch vorliegt, ist in Würdigung der gesamten
Umstände des Einzelfalls zu beurteilen.
2.4.4. Die Löschung einer nichtig erklärten Betreibung besteht darin, dass der
Registereintrag mit dem Vermerk versehen wird, die Betreibung sei durch Entscheid
der Aufsichtsbehörde vom fraglichen Datum nichtig erklärt worden; die so
gekennzeichnete Betreibung darf dann in Registerauszügen nicht mehr erwähnt
werden (BGE 115 III 24 E. 2), bleibt so aber für das Betreibungsamt und die
Aufsichtsbehörden sichtbar (vgl. BGE 121 III 81 E. 4a, in: Pra 1995 Nr. 207;
Weisung der Dienststelle Oberaufsicht für Schuldbetreibung und Konkurs Nr. 4
[Betreibungsauszug 2016], B., Ziff. 8; COMETTA/MÖCKLI, in: Staehelin/Bauer/Lorandi
[Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs,
3. Aufl. 2021, Art. 22 N. 19).
2.5.1. Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdegegnerin ausgeführt, dass
Darlehensforderungen
gegenüber
H._____,
dem
Ehemann
der
Beschwerdeführerin, bestünden. Dies wird durch die E-Mail vom 19. März 2025
erhärtet, worin H._____ K._____ für die erhaltenen Darlehen dankt und die
Rückzahlung von CHF 285'000.00 anfangs Mai 2025, «nach erfolgreicher
Umsetzung des Ghanageschäftes», verspricht (act. C.2). Zudem ist ein
Vergütungsauftrag Nr. 7 «Zahlung für B._____, Investition J._____» vom 14. März
2023 eingereicht worden, welchen H._____, einziges Mitglied des Verwaltungsrates
der I._____, im Namen und Auftrag der I._____ unterzeichnet hat (act. C.5). Die
Beschwerdeführerin ist bei der I._____ nicht mit einer Funktion im Handelsregister
eingetragen. Eine Verbindung zur Beschwerdeführerin kann daher aus diesen
Dokumenten nicht abgeleitet werden.
2.5.2. Eine rechtliche Beziehung zur Beschwerdeführerin könnte allenfalls daher
rühren, dass – folgt man den Ausführungen der Beschwerdegegnerin – auf der
Liegenschaft der Beschwerdeführerin in O.1._____ ein Grundpfandrecht als
Sicherheit für die H._____ gewährten Darlehen hätte errichtet werden und die
Beschwerdeführerin solidarische Haftungserklärungen hätte unterzeichnen sollen
(act. A.3, II., Rz. 5; act. C.3). Dafür, dass dies effektiv erfolgt ist, legt die
Beschwerdegegnerin keine Beweise ins Recht. Vielmehr kann zwei Beilagen zum

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Betreibungsbegehren vom 31. August 2025 Folgendes entnommen werden (BKA-
act. 1):
•
Sowohl das Schreiben von K._____ an H._____ und die I._____ vom 9. Mai
2025 als auch die an D._____ und die Beschwerdeführerin adressierte
«RECHNUNG für Gläubigerbevorzugung Finanzierung Ll O.1._____» der
Beschwerdegegnerin
vom
7. August
2025
enthalten
dieselbe
Forderungszusammenstellung
mit
einem
Total
ohne
Zinsen
und
Schadenersatz von CHF 397'317.44. In diesen beiden Beilagen zum
Betreibungsbegehren vom 31. August 2025 wird sodann als Teilforderung
der
erwähnten
Gesamtforderung
eine
Kontokorrentforderung
der
Beschwerdegegnerin von CHF 33'627.65 mit Stand 31. März 2025 erwähnt
und nicht die von der Beschwerdegegnerin gegen die Beschwerdeführerin in
Betreibung gesetzte Forderung von CHF 197'317.44 samt Zins.
•
In der «RECHNUNG für Gläubigerbevorzugung Finanzierung Ll O.1._____»
der Beschwerdegegnerin vom 7. August 2025, welche als Adressaten
D._____ und die Beschwerdeführerin nennt, führt die Rechnungsstellerin, die
Beschwerdegegnerin, aus, dass die Beschwerdeführerin statt zwei
Schuldbriefe zu errichten, die Liegenschaft in O.1._____ an ihre Tochter
D._____ verkauft habe. In der Folge habe K._____ zwei Teilzahlungen
erhalten und die Handwerker seien vollständig entschädigt worden. Wie
diese Zahlungsflüsse mit der Beschwerdeführerin zusammenhängen bzw.
gegenüber ihr die in Betreibung gesetzte Forderung von CHF 197'317.44
samt Zins begründen, wird in dieser Rechnung – ausser mit dem Hinweis im
Titel («Gläubigerbevorzugung Finanzierung Ll O.1._____») nicht ausgeführt.
•
Im Schreiben von K._____ vom 9. Mai 2025, welches sich an H._____ und
die I._____ richtet, führt K._____ aus, H._____ habe die Idee gehabt, auf der
Liegenschaft in O.1._____ als Sicherheit zwei Schuldbriefe zu errichten.
Stattdessen
habe
er
die
Liegenschaft
seiner
Tochter
verkauft,
Teilrückzahlungen an K._____ getätigt und die Handwerker vollständig
entschädigt. Auch hier ist der Zusammenhang mit der Beschwerdeführerin
unklar bzw. wie daraus die gegenüber der Beschwerdeführerin in Betreibung
gesetzte Forderung resultieren sollte, obschon K._____ gemäss seinem
Schreiben vom 9. Mai 2025 für den Fall des fehlenden Geldeingangs auch
die Beschwerdeführerin in solidarische Haftung nehmen will. Dabei führt er
nicht näher aus, gestützt auf welche konkreten Umstände und welche
Rechtsgrundlagen dies erfolgen soll.

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2.5.3. Warum die Beschwerdegegnerin gegen die Beschwerdeführerin eine
Forderung in Höhe von CHF 197'317.44 plus 5 % Zins seit dem 5. Juli 2023 in
Betreibung gesetzt hat, obwohl in den beiden Beilagen zum Betreibungsbegehren
vom 31. August 2025 nur eine Kontokorrentforderung der Beschwerdegegnerin von
CHF 33'627.65
mit
Stand
31. März
2025
erwähnt
ist,
wird
von
der
Beschwerdegegnerin ebenfalls nicht erklärt.
2.5.4. Ferner erhellt aus dem E-Mail-Verkehr vom 2. Dezember 2022, dem ein
Grundbuchauszug vom 16. April 2020 über die Liegenschaft in O.1._____ beiliegt,
dass die Beschwerdeführerin diese Liegenschaft als Erbvorbezug (1990) bzw. Kauf
(2003) erworben hat (act. C.3). Demgegenüber erwähnt K._____ in seinem
Schreiben an H._____ und die I._____, dass er H._____ erstmals am 29. Juni 2020
ein Darlehen gewährt habe (BKA-act. 1), also erst nach dem Liegenschaftenerwerb
durch die Beschwerdeführerin. Folglich ist kein Konnex zur Beschwerdeführerin
ersichtlich, ausser dass ihrem Ehemann, H._____, anscheinend auch von der
Beschwerdegegnerin, Darlehen gewährt worden sind. Sodann stellt sich im
vorliegenden Zusammenhang die Frage, warum die Beschwerdegegnerin – nach
Darstellung der Beschwerdeführerin, der seitens der Beschwerdegegnerin nicht
widersprochen worden ist – in den über zwanzig, seit dem 23. Mai 2025 gegen die
I._____
bzw.
H._____
eingeleiteten
Betreibungsverfahren,
die
mittels
Rechtsvorschlägen gestoppt worden sind, keine Verfahren zur Beseitigung dieser
Rechtsvorschläge eingeleitet hat (act. A.4, Rz. 4), sondern am 31. August 2025
eine Betreibung gegen die Beschwerdeführerin initiiert hat. Dazu macht die
Beschwerdegegnerin keine nachvollziehbaren Angaben. Sodann hat die
Beschwerdegegnerin
dem
Rechtsvertreter
der
Beschwerdeführerin
trotz
entsprechender Aufforderung keine Unterlagen für die geltend gemachten und in
Betreibung gesetzten Forderungen zugestellt (act. B.4).
2.5.5. Gestützt
auf
den
Forderungsgrund
«Rechnung
07.08.2025,
Gläubigerbevorzugung C._____, inkl. Beilagen» hat die Beschwerdegegnerin
zudem mit Zahlungsbefehl vom 2. September 2025 (Betreibung Nr. L._____ des
Betreibungsamtes O.2._____) H._____ für CHF 397'317.44 nebst 5 % Zins seit
dem 5. Juli 2023 (act. B.3) sowie mit Zahlungsbefehl vom 1. September 2025
(Betreibung Nr. 457105 des Betreibungsamtes Zürich 9) D._____, die Tochter der
Beschwerdeführerin,
betrieben
(act. B.5).
Demgegenüber
hat
die
Beschwerdegegnerin
die
Beschwerdeführerin
unter
Angabe
desselben
Forderungsgrundes («Rechnung 07.08.2025, Gläubigerbevorzugung C._____, inkl.
Beilagen»)
mit
Betreibungsbegehren
vom
31. August
2025
(Betreibung
Nr. G._____ des Betreibungsamtes Albula) nur für CHF 197'317.44 nebst Zins zu

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5 % seit dem 5. Juli 2023 betrieben (act. B.2). Eine Erklärung dafür, warum die
Beschwerdegegnerin neben H._____ auch die Beschwerdeführerin und ihre
Tochter gestützt auf den Rechtsgrund «Gläubigerbevorzugung LlG O.1._____»
betrieben hat und warum die Beschwerdeführerin unter diesem Rechtsgrund mit
einem anderen Forderungsbetrag als ihr Ehemann und ihre Tochter betrieben
worden ist, liefert die Beschwerdegegnerin nicht. Überhaupt macht die
Beschwerdegegnerin keine weiteren Ausführungen darüber, gestützt auf welche
rechtlichen Grundlagen sie die Beschwerdeführerin betreibt.
2.5.6. Zusammenfassend kann daher festgehalten werden, dass es sich bei den
gegenüber der Beschwerdeführerin mit Zahlungsbefehl vom 10. September 2025 in
Betreibung gesetzten Forderungen um Fantasieforderungen handelt, für die
gegenüber der Beschwerdeführerin keinerlei Grundlagen ersichtlich sind. Vielmehr
wird der Eindruck erweckt und bestärkt, dass durch die Betreibung gegen die
Beschwerdeführerin zusätzlicher Druck auf ihren Ehemann, H._____, ausgeübt
werden soll, nachdem die seit Mai 2025 gegen H._____ und die I._____ erfolgten
Betreibungen durch Erhebung des Rechtsvorschlages blockiert worden sind, zumal
der Beschwerdeführerin auch auf Nachfragen ihres Rechtsvertreters hin keine
Unterlagen und Erklärungen zu der gegen sie erhobenen Forderung geliefert
worden sind. Mit der vorliegenden Betreibung werden daher sachfremde Zwecke
verfolgt, weshalb der Zahlungsbefehl vom 10. September 2025 nichtig ist.
Entsprechend ist auch die Betreibung Nr. G._____ im Betreibungsregister zu
löschen (Art. 8a Abs. 3 lit. a SchKG).
3.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5
Satz 1 SchKG; Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG). Eine böswillige oder mutwillige
Prozessführung, welche ausnahmsweise zur Auferlegung einer Busse sowie von
Gebühren und Auslagen führten könnte, ist vorliegend nicht ersichtlich. Im
Beschwerdeverfahren
nach
Art. 17–19
SchKG
darf
zudem
keine
Parteientschädigung zugesprochen werden (Art. 62 GebV SchKG).

9 / 9
Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das von der B._____ gegen A._____
beim Betreibungs- und Konkursamt der Region Albula eingeleitete
Betreibungsverfahren
Nr. G._____
wird
infolge
Nichtigkeit
des
Zahlungsbefehls vom 10. September 2025 im Betreibungsregister gelöscht.
2.
Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung an:]