gr_gerichte · SKG 2008 5 · 2008-04-21 · de
Konkurseröffnung (Stiftungsaufsicht, Überschuldungsanzeige, Art. 84a Abs. 4 ZGB, Art. 725a OR, Art. 192 SchKG)

Konkurseröffnung | Konkurs

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 21. April 2008/kj
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 08 5
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Riesen-Bienz und Zinsli
Aktuar ad hoc
Corrado
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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der H o t e l B . A G , Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
den Konkursentscheid des Bezirksgerichtspräsidenten X. vom 13. März 2008, mit-
geteilt am gleichen Tag, in Sachen des A., Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertreten durch Confidar Treuhand AG, Schulstrasse 59, 7130 Ilanz, gegen die Be-
schwerdeführerin,
betreffend Konkurseröffnung,
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 14. März 2008 samt mitgereichten
Akten, in die von der Vorinstanz und vom Konkursamt X. sowie vom Betreibungsamt
Z. zugestellten Verfahrensakten sowie in Erwägung,

2
-
dass das Bezirksgerichtspräsidium X. am 13. März 2008 auf Gesuch von A.
per 13. März 2008, 9.15 Uhr, über die Hotel B. AG den Konkurs eröffnete,
-
dass die Hotel B. AG dagegen am 14. März 2008 beim Kantonsgerichtsaus-
schuss von Graubünden Beschwerde erhob und die Aufhebung des Konkur-
serkenntnisses beantragte,
-
dass die Beschwerde insbesondere damit begründet wurde, dass der das
Konkursbegehren stellende Gläubiger aufgrund eines unwiderruflichen Zah-
lungsversprechens der Schuldnerin das Konkursbegehren zurückgezogen
habe, und im Übrigen versucht wurde, die Zahlungsfähigkeit der Beschwer-
deführerin darzulegen,
-
dass das Bezirksgerichtspräsidium X. auf eine Vernehmlassung verzichtet
hat und von A. keine Stellungnahme eingegangen ist,
-
dass gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG das obere Gericht die Konkurseröffnung
aufheben kann, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels
seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass
inzwischen (1.) die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist,
(2.) der geschuldete Betrag beim oberen Gericht zuhanden des Gläubigers
hinterlegt ist oder (3.) der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses ver-
zichtet hat,
-
dass A. am 14. März 2008 aufgrund eines unwiderruflichen Zahlungsverspre-
chens der Raiffeisenbank C. vom 13. März 2008, ihm (A.) Fr. 16'550.-- zu
bezahlen, den Rückzug der Konkurseingabe erklärte, was einem Verzicht auf
die Durchführung des Konkurses im Sinne der genannten Gesetzesbestim-
mung gleich kommt,
-
dass der Kantonsgerichtspräsident im Zusammenhang mit der Prüfung der
Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin beim Betreibungsamt Z. einen bereinigten
Betreibungsauszug einholte, welcher am 7. April 2008 zugestellt wurde,
-
dass daraus ersichtlich ist, dass vom 1. Januar 2005 bis 7. April 2008, 65
Betreibungsverfahren gegen die Hotel B. AG im Gesamtbetrag von Fr.
496'887.65 eingeleitet wurden,
-
dass zahlreiche Betreibungen infolge Zahlung oder Rückzug des Fortset-
zungsbegehrens in der Zwischenzeit erledigt sind,

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-
dass indessen einige Betreibungen im Stadium der Konkursandrohung im
Gesamtbetrag von rund Fr. 50'000.-- offen sind,
-
dass das Kantonsgerichtspräsidium die Hotel B. AG mit Schreiben vom 10.
April 2008 auf diesen Umstand hinwies und darlegte, dass deshalb gewisse
Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Schuldnerin aufkommen könnten,
-
dass die Hotel B. AG in der Folge dem Betreibungsamt Z. am 18. April 2008
den Betrag von Fr. 70'000.-- zukommen liess,
-
dass das Betreibungsamt Z. nach Aufhebung der Konkurseröffnung diese
Gelder zunächst zur Bezahlung aller offenen Betreibungen im Stadium der
Konkursandrohung zu verwenden hat und den Restbetrag in Absprache mit
der Schuldnerin zur Bezahlung weiterer in Betreibung gesetzter Forderungen
einzusetzen hat,
-
dass unter diesen Umständen die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin
zu bejahen ist, so dass der angefochtene Konkursentscheid aufzuheben ist,
-
dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdefüh-
rerin gehen,

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erkannt :
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Konkurseröffnung über die Hotel
B. AG aufgehoben.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten der
Beschwerdeführerin.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b/Art. 74
Abs. 2 lit. d des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen
an das Schweizerische Bundesgericht geführt werden. Diese ist dem
Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG
vorgeschriebenen
Weise
einzureichen.
Für
die
Zulässigkeit,
die
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Präsident:
Der Aktuar ad hoc: