gr_gerichte · PKG 2012 1 · 2011-01-10 · de

Praxis Kantonsgericht | Regeste: siehe PKG-Dokument\x3Cbr\x3E | java.util.HashMap/1797211028

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I.
Urteile des Kantonsgerichts
a)
Zivilrechtliche Berufungen
1 – Aufsicht über den Willensvollstrecker durch den Einzel- 
richter in Zivilsachen am Bezirksgericht, der auf Be- 
schwerde von Erben hin oder von Amtes wegen gegen 
bereits getroffene, beabsichtigte oder unterlassene 
Handlungen eingreifen kann. Die Aufsichtsbehörde hat 
dabei nur das formelle Vorgehen des Willensvollstreckers zu 
beurteilen; der Entscheid über materiellrechtliche Fra- gen 
ist dem Sachrichter vorbehalten (Erw. 2a).
– Mögliche Massnahmen, welche der Aufsichtsbehörde zur 
Verfügung stehen, wenn das Verhalten des Willensvoll- 
streckers zu Beanstandungen Anlass gibt: Empfehlun- gen, 
Weisungen, 
Verweis, 
Ermahnungen, 
Verwarnungen, 
vorübergehende Einstellung in seinen Befugnissen oder 
Absetzung, Letzteres vor allem bei grober Pflichtverlet- 
zung (Erw. 2b).
– Absetzung im vorliegenden Fall gerechtfertigt (Erw. 3).
Aus den Erwägungen:
2.a) Wie bereits ausgeführt wurde, untersteht der Willensvoll- 
strecker unabdingbar der Behördenaufsicht (vgl. Art. 518 Abs. 1 ZGB in Ver- 
bindung mit Art. 595 Abs. 3 ZGB). Die Aufsichtsbehörde wird in der Regel 
auf Beschwerde hin tätig. Zum Schutze der Erben kann eine Aufsichts- 
behörde jedoch auch von Amtes wegen tätig werden. Gegenstand der Be- 
schwerde sind getroffene, beabsichtigte oder unterlassene Handlungen des 
Willensvollstreckers. Die Aufsichtsbehörde hat nur über das formelle Vor- 
gehen, nicht aber materielle Fragen zu entscheiden. Für Letzteres ist der 
Richter zuständig (vgl. Bernhard Christ/Mark Eichner in: Daniel Abt/Tho- 
mas Weibel [Hrsg.], Erbrecht, Praxiskommentar, Basel 2007, N 88 f. zu 
Art. 518; Hans Rainer Künzle, Der Willensvollstrecker im schweizerischen 
und US-amerikanischen Recht, Zürich 2000, S. 398 f.; Martin Karrer in: Hein- 
rich Honsell/Nedim Peter Vogt/Thomas Geiser [Hrsg.], Zivilgesetzbuch II, 
Art. 457 – 977 ZGB, Art. 1 – 61 SchlT ZGB, Basler Kommentar, 4. Auflage, 
Basel 2011, N 98 zu Art. 518).
b) Der Aufsichtsbehörde stehen die im anwendbaren kantonalen
Recht vorgesehenen rechtlichen Behelfe zur Verfügung. Als Regel gilt, dass 
Prävention der Sanktion und die mildere der schärferen Anordnung vor-


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geht. In Betracht kommen folglich zunächst präventive Massregeln. Die Auf- 
sichtsbehörde kann dem Willensvollstrecker Empfehlungen oder gegebe- 
nenfalls mit Fristansetzung verbundene Weisungen erteilen. Sodann kann 
die Aufsichtsbehörde dem Willensvollstrecker im Sinne von disziplinari- 
schen Massnahmen einen Verweis erteilen, ihn ermahnen oder verwarnen, 
ihn vorübergehend suspendieren oder gar absetzen. Die Absetzung des Wil- 
lensvollstreckers durch die Aufsichtsbehörde ist im Gesetz nicht vorgese- 
hen, wird von Lehre und Praxis aber grösstenteils anerkannt, obwohl der 
Willensvollstrecker durch den Willen des Erblassers eingesetzt wurde und 
die Absetzung als Eingriff in materielle Rechte betrachtet werden könnte. 
Der Absetzung als ultima ratio liegt die Auffassung zugrunde, dass der Erb- 
lasser zu Lebzeiten die Ernennung des Willensvollstreckers jederzeit wider- 
rufen konnte und dass er – wenn er noch leben würde – bei Vorliegen 
schwerwiegender Umstände diesen Widerruf auch vornehmen würde. Die 
Behörde muss bei der Beurteilung der Umstände, welche zu einer Abset- 
zung führen, einen strengen Massstab anlegen und die Absetzung wirklich 
als ultima ratio betrachten, wenn sich in vorangegangenen Beschwerdever- 
fahren mildere Massnahmen als wirkungslos erwiesen haben. Als Abset- 
zungsgründe werden genannt entweder die disziplinarische Absetzung we- 
gen grober Pflichtverletzung oder verschuldeter Unmöglichkeit der 
gehörigen Erfüllung oder die aufsichtsrechtliche Absetzung wegen der Un- 
möglichkeit der gehörigen Erfüllung. Die Evaluation der Massnahme ob- liegt 
der Aufsichtsbehörde und wird nicht durch Parteianträge eingegrenzt (vgl. 
Bernhard Christ/Mark Eichner, a.a.O., N 93 ff. zu Art. 518; Jean Nicolas 
Druey/Peter Breitschmid, Willensvollstreckung, Bern 2001, S. 154 ff.; Hans 
Rainer Künzle, a.a.O., S. 406 f.; Martin Karrer, a.a.O., N 102 ff. zu Art. 518; 
PKG 2003 Nr. 34).
3. Der Einzelrichter in Zivilsachen des Bezirksgerichtes M. verfügte 
in seinem Entscheid vom 19. Juli 2011, mitgeteilt am 21. Juli 2011, dass A. als 
Willensvollstrecker im Nachlass der F. sel. abgesetzt werde. Nachfolgend gilt 
es zu prüfen, ob die verfügte Absetzung von A. in rechtmässiger Art und 
Weise erfolgte und insbesondere ob der Einzelrichter in Zivilsachen des Be- 
zirksgerichtes M. diese Massnahme im Sinne eines letztmöglichen Aufsichts- 
mittels angeordnet hat.
a) Am 9. Juni 2009 stellte der Kreispräsident des Kreises Fünf Dör- 
fer eine Erbbescheinigung aus, in welchem die B. als Alleinerbin aufgeführt 
wird. A. war mit der Ausstellung dieser Erbbescheinigung nicht einverstan- 
den und verlangte vom Kreispräsidenten des Kreises Fünf Dörfer die An- 
nullierung der Erbbescheinigung. Im Weiteren beantragte er, dass nach all- 
fälligen weiteren gesetzlichen Erben zu suchen sei. In der Folge wiesen 
sowohl der Kreispräsident des Kreises Fünf Dörfer (Verfügung vom 5. Fe- 
bruar 2010), der Einzelrichter in Zivilsachen des Kantonsgerichts von


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Graubünden (Verfügung vom 3. Mai 2010) sowie das Bundesgericht (Urteil 
vom 10. Januar 2011) die von A. gestellten Begehren ab. Die genannten In- 
stanzen machten den Willensvollstrecker in ihren Entscheiden unter ande- 
rem insbesondere darauf aufmerksam, was seine Aufgaben als Willensvoll- 
strecker sind. So stellte der Einzelrichter in Zivilsachen des Kantonsgerichts 
von Graubünden in seiner Verfügung vom 3. Mai 2010 fest, dass die Erbtei- 
lung Sache der Erben sei und der Willensvollstrecker gegen Erben, die un- 
ter sich über die Art der Teilung einig seien, nichts vorkehren könne. Mit an- 
deren Worten stellte der Einzelrichter in Zivilsachen des Kantonsgerichts 
von Graubünden unmissverständlich fest, dass dem Willensvollstrecker 
keine Befugnis zukomme, die Teilung von sich aus und bei fehlender Ein- 
stimmigkeit der Erben auch ohne deren Zustimmung vorzunehmen. Im Wei- 
teren wurde ausgeführt, dass das Erbrecht und die Feststellung der Erbbe- 
rechtigung nicht in den Geschäftskreis des Willensvollstreckers falle und 
somit auch nicht Objekt eines durch ihn zu erledigenden Prozesses sein 
könne. Dem Willensvollstrecker komme zudem keine Befugnis zur authen- 
tischen Interpretation der Verfügung von Todes wegen zu. Auch das Bun- 
desgericht weist den Willensvollstrecker in seinem Urteil vom 10. Januar 
2011 darauf hin, dass er allfällige Einigungen der Parteien über die Ausle- 
gung der letztwilligen Verfügung zu beachten habe und sich die Hauptbetei- 
ligten vorliegend eben gerade vergleichsweise darauf geeinigt hätten, das 
Testament grundsätzlich anzuerkennen und die Stiftung als Alleinerbin zu 
betrachten. Es bestehe daher kein Grund zur Durchführung eines Erben- 
rufs, um allfällige Erben der grosselterlichen Parentel zu suchen.
b) Die genannten Instanzen haben zudem übereinstimmend festge- 
halten, dass der Kreispräsident des Kreises Fünf Dörfer der B. in rechtmäs- 
siger Art und Weise eine Erbbescheinigung ausstellen durfte und diese darin 
als Alleinerbin zu bezeichnen. Sowohl aus der Korrespondenz, welche nach 
dem Bundesgerichtsurteil vom 10. Januar 2011 geführt wurde, als auch aus 
den vorliegenden Eingaben des Berufungsklägers – Berufung vom 2. August 
2011 sowie Stellungnahme vom 29. August 2011 zur Berufungsantwort – an 
das Kantonsgericht von Graubünden ergibt sich jedoch, dass A. weiterhin 
der Ansicht ist, dass die Erbbescheinigung für ihn ohne jegliche Bindungs- 
wirkung sei und die rechtliche Stellung der B. im vorliegenden erbrechtli- 
chen Verfahren bis heute nicht autoritativ geklärt sei.
c) Aufgrund dieser Ausführungen steht fest, dass sowohl der Einzel-
richter in Zivilsachen des Kantonsgerichts Graubünden als auch das Bun- 
desgericht den Willensvollstrecker explizit darauf hingewiesen haben, 
welche Aufgaben er im Zusammenhang mit seinem Auftrag als Willensvoll- 
strecker – insbesondere in Bezug auf seine Befugnisse bezüglich der Tei- 
lung – wahrzunehmen hat und welche Aufgaben nicht in seinen Geschäfts- 
bereich fallen. A. ist jedoch nach wie vor – und insbesondere auch nachdem


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zwei Gerichtsinstanzen sowohl die Erbbescheinigung als auch die Vereinba- 
rung als für den Willensvollstrecker verbindlich erklärten – nicht bereit, die 
Teilung im Sinne der Vereinbarung vom 26. April 2009 beziehungsweise
11. Mai 2009 vorzunehmen. Stattdessen verharrt er weiterhin in renitenter 
und rechthaberischer Art und Weise auf seinen Standpunkten, dass die Er- 
benstellung erst noch in einem ordentlichen Gerichtsverfahren zu klären sei. 
Dabei verkennt er, dass sich die Parteien eben gerade anlässlich eines or- 
dentlichen Gerichtsverfahrens, nämlich im Rahmen der von G. erhobenen 
Ungültigkeitsklage gegen das Nottestament von F. sel., vergleichsweise geei- 
nigt haben und damit die Erbenstellung materiell-rechtlich geklärt worden 
ist. Diese Einigung der Erben ist für den Willensvollstrecker verbindlich; im 
Übrigen sind keine weiteren Kläger – insbesondere auch nicht der Willens- 
vollstrecker – ersichtlich, welche legitimiert wären, eine diesbezügliche or- 
dentliche Klage zur Klärung der Erbenstellung zu erheben. Durch seine 
Missachtung zweier rechtskräftiger Gerichtsentscheide und seine Unein- 
sichtigkeit in Bezug auf den Umfang seiner Aufgabenerfüllung begeht A. im 
Zusammenhang mit der Ausübung seines Auftrages als Willensvollstrecker 
zweifellos eine schwere Pflichtverletzung.
d) Eine weitere schwere Pflichtverletzung kommt im Schreiben des 
Willensvollstreckers beziehungsweise seines Rechtsvertreters vom 21. Fe- 
bruar 2011 an den Rechtsanwalt der B. zum Ausdruck. Anlässlich dieses 
Schreibens erklärt sich A. «im Interesse einer raschen und kostensparenden 
Nachlassteilung – unpräjudiziell und ohne Anerkennung einer Rechts- 
pflicht – entgegenkommenderweise bereit, die Auszahlung entsprechend 
der Vereinbarung vom 26. April/11. Mai 2009 vorzunehmen»; allerdings nur 
unter bestimmten Voraussetzungen. Erstens soll die B. von ihrer Aufsichts- 
beschwerde gegen A. Abstand nehmen und dies unverzüglich schriftlich der 
zuständigen Aufsichtsbehörde mitteilen. Zweitens soll die B. gegenüber dem 
Berufungskläger auf die Geltendmachung jeglicher Forderungen verzich- 
ten. Schliesslich sollen sich die Parteien per Saldo aller Ansprüche gegen- 
seitig auseinandergesetzt erklären. Im Falle des Scheiterns einer einver- 
nehmlichen Einigung werde sich der Willensvollstrecker an die im 
Testament niedergelegten Teilungsvorschriften halten. Mit Schreiben vom
22. Februar 2011 lehnte die B. den Vorschlag des Berufungsklägers ab und
bezeichnete diesen als Nötigung. Hintergrund des verlangten Forderungs- 
verzichts ist offenbar der Umstand, dass durch die unbegründeten, vom Wil- 
lensvollstrecker verursachten Verzögerungen bei der Nachlassteilung zwei 
Käufer, welche zunächst ihre schriftliche Absicht zum Kauf der Liegenschaft 
der Erblasserin zu einem bestimmten Preis kundgetan haben (vgl. Verein- 
barung zwischen A. und D. sowie E. vom 22. Juli 2010 beziehungsweise
23. Juli 2010; BB 8 und 9), von ihren Kaufabsichten zurückgetreten sind; A. 
befürchtet wohl, dass die Berufungsgegnerin den von ihr aufgeführten fi-


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nanziellen Schaden in Höhe von Fr. 130 000.–, welcher aufgrund des ge- 
scheiterten Verkaufes der Liegenschaft entstanden sei, klageweise geltend 
machen wird.
Aufgrund der im Schreiben vom 21. Februar 2011 aufgelisteten Be- 
dingungen erhellt, dass A. seine künftige Erfüllung der Aufgaben als Wil- 
lensvollstrecker davon abhängig macht, dass er persönlich schadlos gehalten 
werde. Damit stellt er seine eigenen Interessen vor jene der Erblasserin, in- 
dem er bereit gewesen wäre, von dem von ihm so verstandenen Willen der 
Erblasserin abzuweichen, sofern ihm persönlich ein Vorteil in Form eines 
Verzichts auf Schadenersatzansprüche seitens der B. eingeräumt werden 
würde. A. könnte bis zu diesem Schreiben trotz seiner unbelehrbaren Hal- 
tung, welche er durch seine eigenwillige Auslegung der Gerichtsentscheide 
an den Tag legt, immerhin zugute gehalten werden, dass er selber offenbar 
überzeugt ist, mit seinem Verhalten den wirklichen Willen der Erblasserin 
umzusetzen. Mit diesen formulierten Bedingungen gibt A. seine innere 
Überzeugung kurzerhand zugunsten persönlicher Vorteile auf und macht 
seine weitere, korrekte Aufgabenerfüllung von Voraussetzungen abhängig, 
welche insbesondere ihm zum Vorteil erwachsen und mit der Vollstreckung 
des Willens der Erblasserin nichts zu tun haben. Ein solches Gebaren ist mit 
der Stellung eines Willensvollstreckers auf keinen Fall vereinbar.
e) Schliesslich haben sowohl der Kreispräsident des Kreises Fünf 
Dörfer in seiner Verfügung vom 5. Februar 2010 als auch der Einzelrichter in 
Zivilsachen des Kantonsgerichts von Graubünden in seiner Verfügung vom
3. Mai 2010 A. auf die Unzulässigkeit beziehungsweise Unangemessenheit 
seines Verhaltens aufmerksam gemacht. Der Einzelrichter in Zivilsachen des 
Kantonsgerichts von Graubünden führte in seiner Verfügung vom 3. Mai 
2010 insbesondere aus, dass sich auch im Rekursverfahren bestätigt habe, 
dass der Willensvollstrecker über seine Zuständigkeit hinaus gehandelt und 
so die Erbteilung unbegründet verzögert habe, was zweifellos eine Pflicht- 
verletzung darstelle. Der Kreispräsident habe zwar auf eine formelle Rüge 
verzichtet. Seine Feststellungen seien indes in jedem Fall richtig. Aufgrund 
dessen steht fest, dass bereits in anderen Verfahren, in welchen A. involviert 
war, Pflichtverletzungen festgestellt werden konnten und es sich bei den 
vorliegend festgestellten Pflichtverletzungen – insbesondere bezüglich der 
Missachtung der Gerichtsentscheide sowie seiner Uneinsichtigkeit – um 
Wiederholungen handelt. Aufgrund dieser Umstände kann ohne Weiteres 
davon ausgegangen werden, dass sich jede mildere Massnahme als wir- 
kungslos erweisen würde und die aufsichtsrechtliche Absetzung des Willens- 
vollstreckers im Sinne einer ultima ratio zu verstehen ist. Die Aufsichts- 
behörde hat dabei bereits in früheren Verfahren in Bezug auf das Vorgehen 
des Willensvollstreckers eingreifen müssen und A. dabei im Sinne von 
präventiven aufsichtsrechtlichen Massnahmen Weisungen in Bezug auf seine


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bereits getroffenen sowie beabsichtigten Handlungen bei der Ausübung sei- 
nes Mandates als Willensvollstrecker erteilt.
f) Zusammenfassend ergibt sich, dass A. sich aufgrund seiner Un- 
einsichtigkeit, der Missachtung zweier rechtskräftiger Gerichtsentscheide 
sowie aufgrund des Umstandes, dass er eine korrekte Aufgabenerfüllung 
von nicht akzeptierbaren Bedingungen abhängig macht, im Rahmen seiner 
Amtsausübung als Willensvollstrecker den Vorwurf schwerer Pflichtverlet- 
zungen gefallen lassen muss. Aufgrund seines bisherigen Verhaltens muss da- 
von ausgegangen werden, dass eine rasche Beendigung der Nachlassteilung 
nur möglich ist, wenn der Willensvollstrecker seines Amtes enthoben wird. 
Die Vorinstanz hat somit zu Recht das Gesuch der B. gutgeheissen und A. als 
Willensvollstrecker der verstorbenen F. abgesetzt. Die Berufung ist daher 
vollumfänglich abzuweisen.
ZK1 11 52
Urteil vom 10. Oktober 2011 
Eine gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist mit 
Urteil vom 16. Februar 2012 abgewiesen worden, soweit darauf einzutreten 
war.