gr_gerichte · KSK 2014 37 · 2014-07-17 · de
Krankenversicherung

Konkurseröffnung | Konkurs

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 17. Juli 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 14 37
21. Juli 2014
(Mit Urteil 5A_602/2014 vom 18. November 2014 ist das Bundesgericht auf die
gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur, vom 04. Juni 2014,
mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ A G , Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Roger Groner, Tödistrasse 52, 8002 Zürich,
gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Konkurseröffnung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 11. Juni 2014 samt mitgereich-
ten Akten, in die von der Vorinstanz zugestellten Verfahrensakten, in das Schrei-
ben der Beschwerdegegnerin vom 15. Juli 2014 sowie nach Feststellung und in
Erwägung,
–
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur am 04. Juni 2014 auf Antrag
der Y._____AG über X._____ per 04. Juni 2014, 10.45 Uhr, den Konkurs
eröffnete,
–
dass X._____ dagegen am 11. Juni 2014 sinngemäss Beschwerde beim Kan-
tonsgericht von Graubünden einreichte,
–
dass die zur Vernehmlassung aufgeforderte Y._____AG am 15. Juli 2014 mit-
teilte, die Parteien hätten einen Vergleich abgeschlossen und die Gläubigerin
ziehe die Betreibung zurück, weshalb die Berufung (recte Beschwerde) gegen-
standslos sei,
–
dass gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröff-
nung aufheben kann, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft
macht und durch Urkunden beweist, dass inzwischen (1.) die Schuld, einsch-
liesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist, (2.) der geschuldete Betrag bei der
Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist oder (3.) der Gläu-
biger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet,
–
dass die Erklärung der Gläubigerin, sie ziehe die Betreibung zurück, einem
Verzicht auf die Durchführung des Konkurses gleichzustellen ist,
–
dass dieser Verzicht indessen nicht die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähig-
keit gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG ersetzt und die Voraussetzungen des
Glaubhaftmachens der Zahlungsfähigkeit und des Verzichts auf die Durch-
führung des Konkurses kumulativ erfüllt sein müssen (BGE 5A_374/2011,
5P.256/2002; Roger Giroud, in Staehelin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs II, 2. Auflage, Basel 2010, N 26 zu Art. 174
SchKG),
–
dass es am Schuldner liegt, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine
Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen; namentlich muss der
Schuldner nachweisen, dass gegen ihn keine Konkursbegehren in einer or-
dentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig sind und keine
weiteren vollstreckbaren Betreibungen vorliegen; Zahlungsfähigkeit heisst,

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dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, um die Gläubiger bei Fälligkeit
ihrer Forderungen zu befriedigen; zu berücksichtigen sind nur sofort und kon-
kret verfügbare, nicht aber zukünftige, zu erwartende oder mögliche Mittel
(BGE 5A_944/2013 vom 19. März 2014 E 3.1.),
–
dass der Nachweis der Zahlungsfähigkeit in der Beschwerdebegründung vor-
gebracht werden muss und insbesondere nach Ablauf der Rechtsmittelfrist
vorgebrachte Noven nicht berücksichtigt werden können (Giroud a.a.O., N 20
zu Art. 174 SchKG unter anderem unter Hinweis auf PKG 1999 Nr. 20),
–
dass im vorliegenden Verfahren lediglich die eingeschränkte Untersuchungs-
maxime gilt, so dass das Gericht den Sachverhalt nicht selbst zu erforschen
hat (vgl. Art. 255 ZPO i.V. mit Art. 251 lit. a ZPO; Sutter-Somm/von Arx, N 74
zu Art. 55 ZPO und Chevalier, N 3 zu Art. 255 ZPO, beide in Sutter-Somm/
Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, 2. Auflage, Zürich 2013),
–
dass X._____ in seiner Beschwerde vom 11. Juni 2014 keinerlei Nachweise für
seine Zahlungsfähigkeit erbringt und im Gegenteil ausführt, er sei nicht in der
Lage, den Betrag an die Y._____AG in einer Summe zu begleichen, was auch
sein Schreiben an Rechtsanwalt Dr. Groner vom 11. Juni 2014 unterstreicht,
–
dass auch die vom Beschwerdeführer eingereichte Mitteilung des Verwer-
tungsbegehrens vom 24. April 2014 in einer vom Betreibungsamt Chur gegen
ihn geführten weiteren Betreibung auf prekäre finanzielle Verhältnisse des
Schuldners hinweist,
–
dass es X._____ somit nicht gelungen ist, seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu
machen,
–
dass seine Beschwerde somit abzuweisen ist,
–
dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens somit zu Lasten des Beschwerde-
führers gehen (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
cher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.00 gehen zu Lasten des
Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsge-
setz, BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: