gr_gerichte · A 2022 1 · 2022-03-09 · de

Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer (Revision) | Einkommenssteuer

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
A 22 1
4. Kammer 
Vorsitz
Racioppi
RichterIn
Pedretti und Meisser
Aktuar ad hoc
Frings
URTEIL
vom 9. März 2022
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A.________,
Beschwerdeführerin
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer (Revision)


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I. Sachverhalt:
1.
A.________ bezieht seit dem 1. Februar 2017 Ergänzungsleistungen. Für 
die Steuerjahre 2017 bis 2019 unterliess es A.________, einen Antrag auf 
Nullveranlagung zu stellen. Das entsprechende Feld auf den jeweiligen 
Hauptformularen der Steuererklärung wurde von ihr nicht angekreuzt.
2.
Die in den Steuererklärungen von A.________ deklarierten Werte wurden 
durch die Veranlagungsbehörden ohne Korrekturen in die definitiven Ver-
anlagungsverfügungen des Jahres 2017 vom 9. April 2018, des Jahres 
2018 vom 8. April 2019 und des Jahres 2019 vom 25. Februar 2020 über-
nommen. Die Veranlagungsverfügungen erwuchsen unangefochten in 
Rechtskraft.
3.
Am 14. September 2021 liess A.________ bei der Steuerverwaltung des 
Kantons Graubünden ein Revisionsbegehren für die definitiven Steuerver-
anlagungen 2017 bis 2019 stellen. Sie beantragte, ihr seien das Recht auf 
eine Nullveranlagung zu gewähren und die zu viel bezahlten Steuern 
zurückzuerstatten. Zur Begründung wurde ausgeführt, sie habe aus Un-
kenntnis das betreffende Feld auf den Steuererklärungen der Jahre 2017, 
2018 und 2019 nicht angekreuzt. Die Steuerverwaltung des Kantons 
Graubünden hätte aber gewusst, dass sie Ergänzungsleistungen beziehe 
und die Pflicht, die Steuererklärungen zur prüfen und auch zugunsten der 
Steuerpflichtigen abzuändern.
4.
Mit Entscheid vom 20. Dezember 2021 trat die Steuerverwaltung des Kan-
tons Graubünden auf das Revisionsgesuch vom 14. September 2021 nicht 
ein. Begründend wurde im Wesentlichen festgehalten, A.________ sei es 
ohne weiteres zumutbar gewesen, innerhalb der Frist Einsprache gegen 
die einzelnen Veranlagungsverfügungen zu erheben und geltend zu ma-
chen und zu belegen, dass die Voraussetzungen für eine Nullveranlagung 
gegeben und deshalb keine Steuern geschuldet seien.


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5.
Gegen diesen Entscheid erhob A.________ (nachfolgend: Beschwerde-
führerin) am 30. Dezember 2021 Beschwerde an das Verwaltungsgericht 
des Kantons Graubünden. Sie beantragte sinngemäss, der Entscheid der 
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden (nachfolgend: Beschwerde-
gegnerin) vom 20. Dezember 2021 sei aufzuheben und ihr sei für die Jahre 
2017, 2018 und 2019 eine Nullveranlagung zu gewähren sowie die zu viel 
bezahlten Steuern zurückzuerstatten. Sie habe erst im 2021 bemerkt, 
dass in den Steuererklärungen 2017 bis 2019 das entsprechende Feld 
nicht angekreuzt worden sei. Die Steuerverwaltung müsse die Steuerer-
klärungen nicht bloss zu Ungunsten der Steuerpflichtigen anpassen, son-
dern auch zu deren Gunsten. Mit Eingabe vom 13. Januar 2022 reichte 
die Beschwerdeführerin weitere Beweismittel ein. Die Beschwerdegegne-
rin habe aufgrund der tiefen Krankenversicherungsprämien und der Steu-
erbescheinigungen der Sozialversicherungsanstalt Graubünden (SVA) 
wissen müssen, dass sie Ergänzungsleistungen beziehe. Es liege ein Feh-
ler der Steuerbehörden vor und daher habe eine Korrektur mittels Revision 
zu erfolgen.
6.
Mit Vernehmlassung vom 21. Januar 2022 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde soweit darauf eingetreten wer-
den könne. Die definitiven Veranlagungsverfügungen der Steuerperioden 
2017 bis 2019 seien schriftlich sowie mit einer Rechtsmittelbelehrung ver-
sehen mitgeteilt und somit ordnungsgemäss eröffnet worden. Gegen die 
besagten Veranlagungsverfügungen habe die Beschwerdeführerin kein 
Rechtsmittel erhoben. Eine Revision sei ausgeschlossen, wenn die steu-
erpflichtige Person bei der ihr zumutbaren Sorgfalt schon im ordentlichen 
Verfahren hätte geltend machen können, was sie als Revisionsgrund vor-
bringt. Dieser Fall sei vorliegend gegeben.
Zur Zuständigkeit führte die Beschwerdegegnerin aus, zur Behandlung der 
Beschwerde gegen den negativen Revisionsentscheid betreffend die Kan-
tons- und Gemeindesteuern sei das Verwaltungsgericht des Kantons 


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Graubünden zuständig. Gegen den Revisionsentscheid betreffend die di-
rekte Bundessteuer sei die Einsprache bei der Steuerverwaltung des Kan-
tons Graubünden einzureichen. Dies habe die Beschwerdeführerin nicht 
getan, weshalb dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen sei.
7.
In der Replik vom 3. Februar 2022 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 
Rechtsbegehren fest und vertiefte ihre bisherigen Ausführungen.
8.
Mit Schreiben vom 14. Februar 2022 verzichtete die Beschwerdegegnerin 
auf die Einreichung einer Duplik.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie 
im angefochtenen Entscheid vom 20. Dezember 2021 wird, soweit erfor-
derlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 
Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin vom 20. Dezember 
2021 betreffend Revision der Veranlagungsverfügungen der Jahre 2017, 
2018 und 2019. Gemäss Art. 142 Abs. 3 des Steuergesetzes für den Kan-
ton Graubünden (StG; BR 720.000) i.V.m. Art. 49 Abs. 1 lit. b des Geset-
zes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) können Revisi-
onsentscheide der Steuerverwaltung innert 30 Tagen mit Beschwerde an 
das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden weitergezogen werden. 
Die Beschwerdeführerin ist als formelle und materielle Adressatin des an-
gefochtenen Nichteintretensentscheids beschwert und damit ohne weite-
res zur Beschwerdeerhebung befugt (vgl. Art. 50 Abs. 1 VRG). Auf die 
zudem frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde betreffend den ne-
gativen Revisionsentscheid der Kantons- und Gemeindesteuern ist daher 
einzutreten. Demgegenüber können gemäss Art. 149 Abs. 3 des Bundes-
gesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) gegen die ma-


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terielle Abweisung des Revisionsbegehrens bzw. den Nichteintretensent-
scheid die gleichen ordentlichen Rechtsmittel wie gegen die frühere Ver-
fügung resp. den früheren Entscheid ergriffen werden. Gegen Veranla-
gungsverfügungen betreffend direkte Bundessteuer kann der Steuerpflich-
tige innert 30 Tagen nach Zustellung bei der Veranlagungsbehörde schrift-
lich Einsprache erheben (Art. 132 Abs. 1 DBG). Für die Prüfung des Nicht-
eintretensentscheids vom 20. Dezember 2021 bezüglich der direkten Bun-
dessteuer ist somit die Beschwerdegegnerin zuständig. Betreffend den ne-
gativen Revisionsentscheid der direkten Bundessteuer ist mithin auf die 
Beschwerde nicht einzutreten und das Verfahren zuständigkeitshalber der 
Beschwerdegegnerin zu überweisen.
1.2.
Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist lediglich zu prüfen, ob die Be-
schwerdegegnerin zu Recht auf das Revisionsgesuch der Beschwerde-
führerin vom 14. September 2021 nicht eingetreten ist oder ob sie zu Un-
recht einen entsprechenden Nichteintretensentscheid gefällt hat. Ausge-
schlossen von der richterlichen Prüfung bleiben jene Rügen, welche die 
materielle Seite betreffen (vgl. RICHNER/FREI/KAUFMANN/ROHNER, Kom-
mentar zum Zürcher Steuergesetz, 4. Aufl., Zürich 2021, § 147 Rz. 43). 
Soweit die Beschwerdeführerin die Anpassung der definitiven Veranla-
gungsverfügungen der Steuerperioden 2017, 2018 und 2019 betreffend 
Kantons- und Gemeindesteuern beantragt, ist auf die Beschwerde somit 
nicht einzutreten.
2.
Streitgegenstand bildet demnach vorliegend einzig die Frage, ob die Be-
schwerdegegnerin zu Recht die Voraussetzungen für eine Revision im 
Sinne von Art. 141 f. StG verneint hat. Kommt das Gericht zum Schluss, 
dass auf das Revisionsgesuch hätte eingetreten werden müssen, ist die 
Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Andernfalls muss die Beschwerde 
abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden (vgl. RICH-
NER/FREI/KAUFMANN/ROHNER, a.a.O., § 147 Rz. 43). Insbesondere ist im 


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konkreten Fall zu prüfen, ob ein Anwendungsfall von Art. 141 Abs. 2 StG 
vorliegt, welcher eine Revision per se ausschliesst.
3.1.
Die Voraussetzungen für eine Revision von rechtskräftigen Veranlagungs-
verfügungen bezüglich kantonaler Steuern ergeben sich direkt aus 
Art. 141 f. StG, welcher gegenüber der allgemeinen Gesetzesbestimmung 
zur Revision von Entscheiden gemäss Art. 67 VRG als lex specialis zu 
betrachten ist, auch wenn eine weitgehende inhaltliche Übereinstimmung 
vorliegt. Dementsprechend kann zur Auslegung von Art. 141 f. StG auch 
Art. 67 VRG hilfsweise beigezogen werden, zumal es sich dabei um die 
Kodifizierung von diesbezüglich allgemein geltenden Verfassungs-
grundsätzen handelt. Darüber hinaus lehnt sich die Formulierung der Be-
stimmung über die Revision im kantonalen Steuergesetz inhaltlich stark 
an diejenigen von Art. 147 DBG sowie Art. 51 des Bundesgesetzes über 
die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden 
(StHG; SR 642.14) an.
3.2.1.
Gemäss Art. 141 Abs. 1 StG können rechtskräftige Veranlagungsverfü-
gungen sowie Einsprache- und Beschwerdeentscheide auf Antrag oder 
von Amtes wegen zugunsten des Steuerpflichtigen revidiert werden, wenn 
nachträglich erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel ent-
deckt werden (lit. a) oder die erkennende Behörde erhebliche Tatsachen 
oder entscheidende Beweismittel, die ihr bekannt waren oder bekannt sein 
mussten, ausser acht gelassen oder in anderer Weise Verfahrens-
grundsätze verletzt hat (lit. b) oder ein Verbrechen oder Vergehen die Ver-
fügung oder den Entscheid beeinflusst hat (lit. c). Die Revision ist gemäss 
Art. 141 Abs. 2 StG ausgeschlossen, wenn der Antragsteller bei der ihm 
zumutbaren Sorgfalt schon im ordentlichen Verfahren hätte geltend ma-
chen können, was er als Revisionsgrund vorbringt. 
3.2.2.
Bei Art. 141 Abs. 2 StG handelt es sich nach konstanter Praxis des Ver-
waltungsgerichts um einen Nichteintretensgrund (vgl. PVG 1983 Nr. 85; 


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Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] A 20 35 
vom 2. November 2021 E.3.2.2, A 16 58 vom 26. April 2017 E.4b und A 
13 36 vom 7. Januar 2014 E.2b). Tatsachen und Beweismittel im Sinne 
von Art. 141 Abs. 1 lit. a StG sind somit nur dann zu berücksichtigen, wenn 
sie der betroffenen Steuerpflichtigen zur Zeit der Veranlagung noch nicht 
bekannt waren oder nicht beigebracht werden konnten und diese ihren 
Sorgfaltspflichten nachgekommen ist. Wie die Beschwerdegegnerin zu-
treffend ausführte, dürfen an die Sorgfalt der Steuerpflichtigen bei der Ab-
klärung der tatsächlichen Verhältnisse sowie der Wahrnehmung ihrer 
Rechte im Veranlagungsverfahren gemäss bundesgerichtlicher Recht-
sprechung einige Anforderungen gestellt werden. Es ist grundsätzlich da-
von auszugehen, dass sie ihre eigenen finanziellen Verhältnisse kennt und 
dass sie die Veranlagungsverfügung nach Erhalt überprüft und allfällige 
Mängel rechtzeitig rügt (StE 1998 B 97.11 Nr. 14). Die Revisionsmöglich-
keit von Entscheiden soll nicht die praktische Bedeutung der Rechtskraft 
von Steuerentscheiden aushöhlen, sondern in einzelnen, sachlich begrün-
deten Ausnahmefällen eine nachträgliche Korrektur ermöglichen. Die Re-
vision dient nicht dem Zweck, vermeidbare Unterlassungen während des 
ordentlichen Verfahrens im Rahmen des Revisionsverfahrens nachholen 
zu können, selbst wenn an sich ein Revisionsgrund vorliegen würde. Aus 
diesem Grund muss die Steuerpflichtige, welche die Revision eines 
rechtskräftigen Entscheids veranlassen will, nachweisen, dass es ihr trotz 
sorgfältiger Abklärungen nicht möglich war, die in Frage stehende Tatsa-
che schon im Veranlagungsverfahren vorzubringen. Die Revision ist also 
ausgeschlossen, wenn die Gesuchstellerin den Revisionsgrund bei der ihr 
zumutbaren Sorgfalt schon im ordentlichen Verfahren hätte geltend ma-
chen können (vgl. PVG 1994 Nr. 57; LOOSER, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], 
Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die di-
rekte Bundessteuer, 3. Aufl., Basel 2017, Art. 147 Rz. 24; je mit weiteren 
Hinweisen).


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4.1.
Die Beschwerdeführerin führt aus, dass sie Ergänzungsleistungen be-
ziehe und irrtümlich beim Ausfüllen der Steuererklärungen für die Jahre 
2017 bis 2019 beim Antrag auf Nullveranlagung nach Art. 156a StG kein 
Kreuz gemacht habe. Aus den mit den Steuererklärungen eingereichten 
Versicherungsausweisen der B.________ AG und den Steuerausweisen 
der SVA sei für die Steuerverwaltung jedoch ersichtlich gewesen, dass die 
Beschwerdeführerin Ergänzungsleistungen erhalte. Diese habe damit er-
hebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel, die ihr bekannt wa-
ren oder bekannt sein mussten, ausser Acht gelassen, womit die Voraus-
setzungen der Revision gemäss Art. 141 Abs. 1 lit. b StG erfüllt seien.
4.2.
Die Beschwerdegegnerin verneinte im angefochtenen Nichteintretensent-
scheid vom 20. Dezember 2021 das Vorliegen der Voraussetzungen für 
eine Revision. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass es der 
Beschwerdeführerin ohne weiteres möglich gewesen wäre, rechtzeitig, 
d.h. innerhalb der Rechtsmittelfrist, Einsprache zu erheben und geltend zu 
machen, dass die Voraussetzungen für eine Nullveranlagung nach 
Art. 156a StG gegeben und deshalb keine Steuern geschuldet seien. Auf 
ein Revisionsgesuch könne nicht aus blosser Billigkeit eingetreten werden.
4.3.
Die Beschwerdeführerin verkennt, dass nach Art. 141 Abs. 2 StG die Re-
vision ausgeschlossen ist, wenn die Antragstellerin bei der ihr zumutbaren 
Sorgfalt schon im ordentlichen Verfahren hätte geltend machen können, 
was sie als Revisionsgrund vorbringt. Der Revisionsausschluss gemäss 
Art. 141 Abs. 2 StG ist auch im Hinblick auf den Revisionsgrund gemäss 
Art. 141 Abs. 1 lit. b StG zu beachten (vgl. VGU A 2016 58 vom 26. April 
2017 E.4d). Durch die Beschwerdeführerin wird nicht bestritten, dass die 
Veranlagungsverfügungen betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 
der Jahre 2017, 2018 und 2019 ordnungsgemäss erlassen und zugestellt 
wurden. Gegen diese hat die Beschwerdeführerin kein Rechtsmittel erho-
ben. Ebenso wenig bestreitet die Beschwerdeführerin, dass ihr die für die 
Beurteilung der Voraussetzungen einer Nullveranlagung nach Art. 156a 


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StG erheblichen Tatsachen im Veranlagungs- bzw. im Einspracheverfah-
ren bereits bekannt gewesen sind bzw. bei sorgfältiger Abklärung hätten 
bekannt sein können. Es ist folglich mit der Beschwerdegegnerin einig zu 
gehen, dass die Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall bei der ihr zu-
mutbaren Sorgfalt bereits auf der Steuererklärung eine Nullveranlagung 
gemäss Art. 156a StG hätte beantragen oder aber spätestens gegen die 
definitiven Veranlagungsverfügungen fristgerecht Einsprache erheben 
und eine Nullveranlagung hätte verlangen können. Eine Revision der 
rechtskräftigen Veranlagungsverfügungen für die Kantons- und die Ge-
meindesteuern der Jahre 2017, 2018 und 2019 ist mithin nach Art. 141 
Abs. 2 StG ausgeschlossen. Nicht massgeblich ist damit, ob die relevan-
ten Tatsachen den Veranlagungsbehörden bekannt gewesen sind oder 
hätten bekannt gewesen sein müssen, wie dies von der Beschwerdefüh-
rerin geltend gemacht wird. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuwei-
sen, dass der Untersuchungspflicht der Steuerbehörden aufgrund der Na-
tur der steuerrechtlichen Veranlagungsverfahren als Massenverfahren, 
welche zur beförderlichen Erledigung einer Vielzahl gleichartiger Steuer-
sachverhalte insbesondere eine verstärkte Mitwirkungspflicht der Steuer-
pflichtigen vorsehen, Grenzen gesetzt sind. Die allenfalls erforderlichen 
Abklärungen können nicht auf die Steuerbehörde abgewälzt werden.
5.
Zusammengefasst ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin den vorge-
brachten Revisionsgrund bereits im ordentlichen Verfahren hätte geltend 
machen können, womit die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf das 
Revisionsgesuch der Beschwerdeführerin betreffend die Kantons- und 
Gemeindesteuern der Jahre 2017, 2018 und 2019 vom 14. September 
2021 eingetreten ist. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet 
und ist abzuweisen, soweit auf diese eingetreten werden kann.
6.1.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Gerichtskosten gestützt 
auf Art. 73 Abs. 1 VRG zulasten der unterliegenden Beschwerdeführerin. 
Die Staatsgebühr wird im Rahmen von Art. 75 Abs. 2 VRG auf CHF 500.‑‑ 


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festgesetzt und sie wird zusammen mit den Kanzleiauslagen der unterlie-
genden Beschwerdeführerin auferlegt.
6.2.
Bund, Kanton und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben 
betrauten Organisationen steht in der Regel keine Parteientschädigung 
zu, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen (Art. 78 Abs. 2 
VRG). Im vorliegenden Fall ist kein Grund ersichtlich, der es rechtfertigen 
würde, von diesem Grundsatz abzuweichen.
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde gegen den Nichteintretensentscheid betreffend die Ver-
anlagungen der Kantons- und Gemeindesteuern 2017, 2018 und 2019 
wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Auf die Beschwerde gegen den Nichteintretensentscheid betreffend die 
Veranlagungen der direkten Bundessteuern 2017, 2018 und 2019 wird 
nicht eingetreten und die Angelegenheit wird zur Behandlung an die Steu-
erverwaltung des Kantons Graubünden überwiesen.
3.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
- einer Staatsgebühr von
CHF
500.--
- und den Kanzleiauslagen von
CHF
257.--
zusammen
CHF
757.--
gehen zulasten von A.________.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
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