gr_gerichte · PZ 2006 151 · 2006-09-11 · de

unentgeltliche Rechtspflege | unentgeltliche Rechtspflege (in ZB/ZBE/ZF/ZFE/PZ Fällen)

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 11. September 2006 ad
Schriftlich mitgeteilt am: 
PZ 06 147
PZ 06 151
(Auf die gegen diese Entscheidung erhobene staatsrechtliche Beschwerde ist 
das Bundesgericht mit Urteil vom 28. September 2006 (4P.236/2006) nicht ein-
getreten.)
Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium
Präsident Brunner.
——————
In der zivilrechtlichen Beschwerde
des X., Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
den Amtsbefehl der Kreispräsidentin Calanca vom 21. August 2006, mitgeteilt am 
21. August 2006, in Sachen der Z . , Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, ge-
gen den Beschwerdeführer, 
betreffend Ausweisung bei Miete,
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 25. August 2006 samt mitgereich-
ten Akten, in die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 30. August 2006 
samt mitgereichten Akten, in die von der Vorinstanz zugestellten Verfahrensakten 
sowie in Erwägung,


2
-
dass die Kreispräsidentin Calanca mit Amtsbefehl vom 21. August 2006 auf 
Gesuch der Z. X. per 28. August 2006, 14.00 Uhr, aus der Mietwohnung in der 
B. in A. ausgewiesen hat und diese Verfügung unter der Strafandrohung von 
Art. 292 StGB gestellt hat,
-
dass X. dagegen am 25. August 2006 Beschwerde beim Kantonsgerichtsprä-
sidium von Graubünden eingereicht hat und sinngemäss die Aufhebung des 
Amtsbefehls verlangt,
-
dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vom 30. August 2006 
die kostenfällige Abweisung der Beschwerde begehrt,
-
dass unbestritten ist, dass die B. im Eigentum der Z. steht,
-
dass im Weiteren unbestritten ist, dass X. darin eine Wohnung bewohnt,
-
dass selbst X. in seinem Schreiben vom 16. Juli 2006 an das Kreisamt Calanca 
davon ausging, dass das Mietverhältnis zwischen der Z. und ihm selbst be-
stand,
-
dass X. ebenso anerkennt, dass dieses Mietverhältnis per 31. März 2006 auf-
gelöst wurde,
-
dass somit unwesentlich ist, ob die Z. das Mietverhältnis zusätzlich gekündigt 
hat,
-
dass X. nunmehr geltend macht, er bewohne die Wohnung als Gast von C., 
der hinsichtlich der B. ein Wohnrecht besitze,
-
dass die Vorinstanz zu Recht darauf hinweist, dass ein derartiges Wohnrecht 
aus den Akten nicht hervorgeht,
-
dass das Wohnverhältnis von X. gemäss seinen Ausführungen eher auf ein 
Untermietverhältnis mit C. hinweist, da er sich dort nicht nur als Gast von C. 
aufhält, sondern ein dauerndes Verbleiben beansprucht,


3
-
dass ein Untermietverhältnis indessen gemäss Art. 262 OR der Zustimmung 
des Vermieters bedarf, welches eindeutig nicht vorliegt, 
-
dass auch die übrigen Vorbringen von X. sich als offensichtliche Schutzbe-
hauptungen erweisen,
-
dass der Beschwerdeführer sich somit über keinerlei Recht ausweisen kann, 
länger in der Wohnung in der B. zu verweilen,
-
dass die Kreispräsidentin somit zu Recht die Ausweisung verfügt hat,
-
dass die Beschwerde somit abzuweisen ist,
-
dass von Amtes wegen dem Beschwerdeführer ein neuer Termin für den Aus-
zug aus der Wohnung anzusetzen ist, da der von der Kreispräsidentin Calanca 
angesetzte Termin bereits abgelaufen ist,
-
dass unter diesen Umständen die Kosten dieser Verfügung zu Lasten des Be-
schwerdeführers gehen, welcher die Beschwerdegegnerin aussergerichtlich 
angemessen zu entschädigen hat,
-
dass aufgrund der aussichtslosen Prozessführung durch X. auch sein Gesuch 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist,


4
verfügt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Dem Beschwerdeführer wird von Amtes wegen eine neue Frist bis zum 25. 
September 2006 angesetzt, um die Wohnung in der B. in A. zu verlassen.
3.
Das Gesuch von X. um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird 
abgewiesen.
4.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers, welcher die Beschwerdegegnerin aussergerichtlich mit 
Fr. 200.-- zu entschädigen hat.
5.
Mitteilung an:
__________
Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden 
Der Präsident