gr_gerichte · ZK1 2019 25 · 2019-04-25 · de
Beschwerde gegen Regionalgericht (früher Bezirksgericht)

Beistandschaft | KES Kindesschutzrecht (allgemein)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 25. April 2019
(Mit Urteil 5A_594/2019 vom 30. Juli 2019 ist das Bundesgericht auf die gegen
diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Referenz
ZK1 19 25
Instanz
I. Zivilkammer
Vorsitz
Brunner, Vorsitzender
Holliger, Aktuarin ad hoc
Parteien
X._____
Beschwerdeführerin
in Sachen
Y._____,
Gegenstand
Beistandschaft
Anfechtungsobj.
Entscheid Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden
vom 24. Januar 2019, mitgeteilt am 7. Februar 2019
Mitteilung
24. Juni 2019

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I. Sachverhalt
A.
X._____ und A._____, deren Ehe im _____ 2015 in L.1_____ geschieden
wurde, sind die Eltern von Y._____ und B._____, welche unter der gemeinsamen
elterlichen Sorge und der alleinigen Obhut der Mutter stehen. Vor dem Hinter-
grund der vielen Unterrichtsausfälle von Y._____ reichte C._____, Vizedirektor
_____schule, eine Gefährdungsmeldung mit Beilagen betreffend Y._____ bei der
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Nordbünden ein, worauf diese
ein Abklärungsverfahren einleitete. Am 21. November 2017 konnte die KESB eine
Ausreise des Kindes zum Vater nach L.1_____ gerade noch verhindern; gleichen-
tags brachte die Kinder- und Jugendpsychiatrie Graubünden Y._____ fürsorge-
risch in der D._____ unter, wo sie bis am 29. November 2017 verblieb. In der Fol-
ge prüfte die KESB die Errichtung einer Beistandschaft und errichtete diese
schliesslich mit Entscheid vom 18. Dezember 2017. Die hiergegen erhobene Be-
schwerde wies das Kantonsgericht von Graubünden mit Entscheid vom 4. April
2018 (ZK1 18 2) ab. Gegen diesen Entscheid hat X._____ beim Bundesgericht am
9. April 2018 (Postaufgabe 14. April 2018) eine Beschwerde eingereicht, auf wel-
che dieses aufgrund offensichtlicher Unbegründetheit nichteintrat.
B.
Am 4. Mai 2018 informierte die Schuldirektion X._____, dass ihre Tochter
Y._____, geboren am _____ 2004, nicht mehr die _____schule besuchen könne
und eine Verfügung zur Sonderbeschulung erlassen worden sei.
C.
Mit Entscheid vom 23. Mai 2018 entzog die Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Nordbünden (nachfolgend: KESB) den Kindseltern X._____ und
A._____ gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB das Aufenthaltsbestimmungsrecht über
die gemeinsame Tochter Y._____ und brachte diese behördlich in der Bergschule
E._____ per 28. Mai 2018 unter. Die KESB begründete den Entscheid damit, dass
Y._____ in der aktuellen Lebenssituation dringend einen klaren institutionellen
Rahmen und professionelle Strukturen benötige, welche für sie vor allem auch in
Bezug auf einen erfolgreichen Abschluss der obligatorischen Schule und zu ihrer
persönlichen Stabili-sierung notwendig seien.
Dieser Punkt wurde von der Kindsmutter nicht mit Beschwerde angefochten, ob-
wohl sie sich immer noch dagegen wehrt, (vgl. dazu KESB act. 203).
D.
Am 28. Mai 2018 informierte X._____ die KESB, dass weder sie noch ihre
Tochter mit der Unterbringung in der Bergschule E._____ einverstanden seien und
deshalb den Eintrittstermin nicht wahrnehmen würden. Die KESB steht in ihrer
gleichentags erlassenen verfahrensleitenden Verfügung auf dem Standpunkt,
dass sich an der Notwendigkeit einer Unterbringung nichts geändert habe und es

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sich dabei um eine behördlich vollstreckbare Anordnung handle, weshalb Y._____
bei einer Verweigerung mittels polizeilicher Zuführung in die Bergschule E._____
gebracht werde.
E.
Am 30. Mai 2018 wurde Y._____ durch die Kinder- und Jugendpsychiatrie
Graubünden (kjp) in die D._____, Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie,
eingewiesen. Dort wurde sie als auffällig beschrieben, weil sie Schwierigkeiten mit
andern Kindern habe und ihre Körperhygiene vernachlässige. Zudem wolle
Y._____ eine Begrenzung des Kontakts mit ihrer Mutter, da sie mit dem Verhalten
derselben überfordert sei.
F.
Am 19. August 2018 reiste Y._____ mit ihrer Mutter nach O.1_____ in die
Bergschule E._____, wo der Schuleintritt von Y._____ unkompliziert und freund-
lich verlaufen sei. Y._____ sei noch zurückhaltend, aber auch zugänglich und ge-
sprächig.
G.
Mit Telefonat vom 30. August 2018 informierte Frau F._____, Vermieterin
von X._____, die KESB, dass sie den Mietvertrag per 30. September 2018 gekün-
digt habe. X._____ akzeptiere dies jedoch nicht. Zudem habe ihr die Tochter einen
Brief geschrieben, in welchem sie schreibe, dass sie gerne in der Wohnung gewe-
sen seien. Frau F._____ führte aus, dass sie sich Sorgen um die ältere Tochter
von X._____, B._____, mache, da diese Dinge in dem an sie adressierten Brief
geschrieben habe, welche für eine 15-Jährige nicht normal seien.
H.
Per E-Mail vom 24. Oktober 2018 teilte Y._____ Beiständin, G._____, der
KESB mit, dass X._____ eine 2.5-Zimmerwohnung bezogen habe. Da jedoch all
ihre Habseligkeiten bei der Räumung eingelagert worden seien, sei nicht klar, wie
die Wohnung eingerichtet sei. In der Bergschule E._____ habe die Kindsmutter
mitgeteilt, dass die Wohnung "tip top" sei.
I.
Am 27. Oktober 2018 informierte die Bergschule E._____ die KESB über
das ausfällige Verhalten von X._____ gegenüber den Mitarbeitern der Schule.
J.
Mit Antrag vom 21. Dezember 2018 beantragte Y._____ Beiständin,
G._____ (Berufsbeiständin Plessur), die Erweiterung ihrer Vertretungskompeten-
zen gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB in folgenden Bereichen: Schule und Ausbildung,
Gesundheit, Freizeitgestaltung, Betreuung und Unterbringung inklusive Finanzie-
rungsfragen. Dies deshalb, weil sie aufgrund der nicht vorhandenen Kooperation
der Kindsmutter bereits mehrfach zum Wohle von Y._____ diverse Vertretungs-
handlungen habe einleiten müssen. X._____ sei zurzeit nicht in der Lage, die not-
wendigen Vertretungshandlungen für ihre Tochter zu übernehmen.

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K.
Am 24. Januar 2019 fand eine Anhörung von X._____ vor der KESB statt.
Gemäss Protokoll habe sich X._____ weiterhin unkooperativ gegenüber der KESB
gezeigt, sei uneinsichtig, äussere Vorwürfe und bemängle die fehlende Zusam-
menarbeit mit diversen Stellen. Sie sei zudem der Meinung, dass Y._____ keinen
Beistand benötige.
L.
Die KESB erliess am 24. Januar 2019 einen Entscheid betreffend Anpas-
sung der Massnahmen für Y._____, wobei die Kompetenzen der Beiständin
G._____ im beantragten Sinne erweitert wurden. Diesen Entscheid begründete die
KESB damit, dass X._____ zwar bemüht sei, ihre Tochter bestmöglich und ver-
antwortungsvoll zu betreuen. Es zeige sich jedoch, dass die Kindsmutter Situatio-
nen nicht realistisch einschätzen könne und deshalb trotz Beratung keine zielge-
richteten und vernünftigen Entscheidungen treffen bzw. diese umzusetzen könne.
Angesichts der Lebenssituation von Y._____ stünden in verschiedenen Bereichen
voraussichtlich wichtige Entscheidungen an. Um diese Entscheidungen sicherzu-
stellen, sei es angezeigt, der Beiständin das Recht einzuräumen, bei Bedarf an-
stelle der Mutter zu handeln.
M.
Gegen diesen Entscheid erhob X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin)
am 10. Februar 2019 (am 11. Februar 2019 persönlich dem Kantonsgericht von
Graubünden überbracht) Beschwerde und verlangte sinngemäss die Aufhebung
der verfügten Vertretungsbeistandschaft für ihre Tochter Y._____.
N.
Am 15. März 2019 reichte die KESB ihre Beschwerdeantwort am Kantons-
gericht von Graubünden ein und verlangte die Abweisung der Beschwerde, sofern
auf diese einzutreten sei. Auf eine Begründung wurde verzichtet.
O.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefoch-
tenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.
II. Erwägungen
1.
Gemäss Art. 314 Abs. 1 i.V.m. 450 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide der
Erwachsenenschutzbehörde Beschwerde erhoben werden. Zur Beschwerde legi-
timiert sind nach Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB die am Verfahren beteiligten Perso-
nen und damit in erster Linie die von der Anordnung der KESB direkt betroffenen
Personen. Im Bereich des Kindesschutzes können nebst den Kindern auch deren
Eltern betroffene Personen sein (Daniel Steck, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.],
Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel 2018, N 29 zu Art. 450
ZGB mit weiteren Hinweisen; Hermann Schmid, Erwachsenenschutz Kommentar,

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Zürich/St. Gallen 2010, N 20 f. zu Art. 450 ZGB). Die Beschwerdeführerin ist als
Mutter durch den angefochtenen Entscheid betroffen und somit klar zu dessen
Anfechtung legitimiert. Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum
Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100) ist das Kantonsgericht
Graubünden die zuständige Beschwerdeinstanz.
Die Beschwerdefrist beträgt gemäss Art. 450b Abs. 1 ZGB dreissig Tage seit Mit-
teilung des Entscheids. Gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 24. Januar 2019
erhob die Beschwerdeführerin am 10. Februar 2019 (persönlich überbracht am 11.
Februar 2019) beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde. Damit wurde
diese fristgereicht eingereicht.
2.
Für das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz gelten primär
die bundesrechtlichen Verfahrensbestimmungen des ZGB und subsidiär die vom
Kanton erlassenen Verfahrensbestimmungen. Sofern weder das ZGB noch das
EGzZGB etwas geregelt haben, sind die Schweizerische Zivilprozessordnung
(ZPO; SR 272) sowie die entsprechenden kantonalen Ausführungsbestimmungen
sinngemäss anwendbar (Art. 450f ZGB und Art. 60 Abs. 2 EGzZGB). Demnach
kann die Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 316 Abs. 1 bzw. Art. 327 Abs. 2 ZPO
aufgrund der Akten und ohne Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung
entscheiden.
3.
Mit der Beschwerde können gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB Rechtsverlet-
zungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserhebli-
chen Sachverhalts (Ziff. 2) und die Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Die
Beschwerde ist ein vollkommenes Rechtsmittel, womit das erstinstanzliche Urteil
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend überprüft werden kann (vgl.
Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, a.a.O., S. 7085;
Schmid, a.a.O., N 1 zu Art. 450a ZGB). Art. 450 Abs. 3 ZGB verlangt zudem eine
Begründung der Beschwerde. Allerdings dürfen daran keine hohen Anforderungen
gestellt werden (Steck, a.a.O., N 42 zu Art. 450 ZGB). Immerhin muss aber erwar-
tet werden, dass sich die Beschwerde mit den Begründungen im angefochtenen
Entscheid, weshalb die KESB die angefochtenen Massnahme für notwendig er-
achtet, auseinandersetzt und erklärt wird, weshalb diese unzutreffend oder unge-
nügend sein sollen. Die Beschwerde vermag – wie aus dem Folgenden hervorgeht
– nicht einmal diesen geringen Anforderungen zu genügen.
Im angefochtenen Entscheid der KESB wurden die Gründe dargelegt, weshalb
dem Antrag der Beiständin um Erweiterung ihrer Kompetenzen stattzugeben war.
Auf die Ausführungen der KESB geht die Beschwerdeführerin nicht konkret ein

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und setzt sich damit nicht hinreichend auseinander. In ihrer Eingabe ist nicht ein-
mal ein verständlicher Antrag zu erkennen, in welche Richtung der Entscheid der
KESB abzuändern wäre. Vielmehr vermischt die Beschwerdeführerin die Anfech-
tung des Y._____ betreffenden Entscheides mit jenem, welche die Beschwerde-
führerin selbst und B._____ betreffen. Einmal mehr enthält die Eingabe mehrheit-
lich einen Rundumschlag gegen die ihrer Ansicht nach unfähigen Behörden und
deren Mitglieder. Sie lamentiert über ihre Geldknappheit und deren Auswirkungen,
ohne einen Weg aufzuzeigen, wie sie selbst die bestehenden Probleme meistern
könnte. Sie legt auch nicht dar, weshalb sie zur Beiständin von Y._____ kein Ver-
trauen haben kann. Vielmehr erachtet sie diese als psychisch belastet, empfiehlt
ihr, endlich eine Familie zu gründen und will mit ihr singen und beten. Derartige
Ausführungen genügen für eine hinreichende Beschwerdebegründung offensicht-
lich nicht, so dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann.
4.
Selbst wenn gestützt auf die in Kindesschutzsachen geltende umfassende
Untersuchungsmaxime (Peter Breitschmid in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler
Kommentar zum Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel 2018, N 6 zu Art. 314a ZGB) auf
die Beschwerde einzutreten wäre und von Amtes wegen untersucht würde, ob die
Erweiterung der Kompetenzen der Beiständin begründet sind, wäre die Be-
schwerde offensichtlich abzuweisen. Zunächst ist festzuhalten, dass es nicht dar-
um gehen kann, die errichtete Erziehungsbeistandschaft für Y._____ völlig aufzu-
heben. Im angefochtenen Entscheid war dies nämlich gar kein Thema, sondern
lediglich die Erweiterung der Kompetenzen der Beiständin. Wie erwähnt, wird in
der Beschwerdeschrift darauf gar nicht eingegangen. Die Begründungen der Bei-
ständin und der KESB für die Kompetenzausweiterung erscheinen durchaus plau-
sibel. Wie im Fall ZK1 19 23 betreffend die Beistandschaft für die Beschwerdefüh-
rerin ausgeführt wird, fehlt der Mutter von Y._____ das Fachwissen, um an die
richtigen Behörden realistische Anträge zu stellen. Durch das unkooperative und
rechthaberische Verhalten von X._____ ergaben sich schon mehrfach Situa-
tionen, welche ihre eigene Existenz und jene ihrer Kinder bedrohten (Verlust der
Familienwohnung und ihrer Beschäftigung als Tagesmutter, gravierende Probleme
mit der Stadtschule etc.). Gerade weil der Beschwerdeführerin das Aufenthaltsbe-
stimmungsrecht entzogen werden musste und Y._____ in der Bergschule E._____
untergebracht ist, erfordert dies wichtige Entscheidungen für das Kindeswohl von
Y._____, die ihre Mutter aus räumlicher Distanz und aufgrund ihres aufgezeigten
Verhaltens nicht vernunftgemäss treffen kann. Gerade was die Finanzierung der
Unterbringung, die Ausbildung, die Freizeitaktivitäten etc. betrifft, braucht es ohne
Weiteres fachmännische Hilfe, die die Beschwerdeführerin ihrer Tochter nicht leis-
ten kann. Der Entscheid der KESB ist somit nicht zu beanstanden.

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5.
Dasselbe gilt für den Entscheid, auf die Ernennung eines neuen Beistandes
zu verzichten. Die Beschwerdeführerin ist nicht in der Lage, konkrete Beanstan-
dungen gegen die Beiständin G._____ vorzubringen, welche die Annahme einer
nachvollziehbaren Vertrauensverletzung rechtfertigen würde. Vielmehr ist davon
auszugehen, dass die Ablehnung der eingesetzten Beiständin durch die Be-
schwerdeführerin in ihrer allgemein feststellbaren unkooperativen und besserwis-
serischen Haltung gegenüber Behörden begründet liegt.
6.
Nach Art. 10 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren
(VGZ; BR 320.210) beträgt die Entscheidgebühr in Verfahren der zivilrechtlichen
Beschwerde zwischen CHF 500.00 und CHF 8'000.00. Die Kosten des Beschwer-
deverfahrens werden vorliegend auf CHF 1'500.00 festgesetzt. Die Kostenvertei-
lung richtet sich nach den allgemeinen Regeln der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung (Art. 60 Abs. 2 EGzZGB in Verbindung mit Art. 104 ff. ZPO), wobei aller-
dings auch die Spezialbestimmungen von Art. 63 (insbesondere Abs. 2 und 3)
EGzZGB für das Beschwerdeverfahren anwendbar sind (vgl. die Marginalie zu
Art. 61 ff. EGzZGB). Die Kosten von CHF 1'500.00 verbleiben gestützt auf Art. 63
Abs. 3 EGzZGB beim Kanton Graubünden.
Die Beschwerdeführerin wird jedoch darauf hingewiesen, dass eine weitere Be-
schwerde dieser Art als mutwillig angesehen würde und der Beschwerdeführerin
die Kosten auferlegt würden.
7.
Gestützt auf Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; BR
173.00] entscheidet der Vorsitzende in einzelrichterlicher Kompetenz bei einem
offensichtlich unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Rechtsmittel.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: