gr_gerichte · SK2 2014 36 · 2014-10-10 · de
Schlussrechnung etc.

Entziehen von Unmündigen | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 10. Oktober 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 14 36
27. Oktober 2014
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
Aktuar ad hoc
Bott
In der strafrechtlichen Beschwerde
der X._____, Beschwerdeführerin,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 12. Juni 2014,
mitgeteilt am 18. Juni 2014, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen Y._____,
Beschwerdegegner,
betreffend Entziehen von Unmündigen,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
X._____ und Y._____ heirateten am _____1998. Aus dieser Ehe gingen die
Kinder A._____, geboren am _____1998, und B._____, geboren am _____2000,
hervor. Die Familie wohnte bis zur Trennung der Eheleute anfangs 2008 in einem
im Eigentum der Ehefrau stehenden Wohnhaus in O.1_____. Mit Eheschutzverfü-
gung des Bezirksgerichtspräsidiums Albula vom 11. März 2009, mitgeteilt am 13.
März 2009, wurden unter anderem die beiden Töchter für die Dauer der Tren-
nungszeit unter die Obhut der Mutter gestellt und dem Vater wurde ein Besuchs-
und Ferienrecht eingeräumt. Y._____ wechselte per 28. Februar 2011 seinen
Wohnsitz von O.1_____ nach L.1_____. Heute lebt er zusammen mit seiner neu-
en Partnerin, den gemeinsamen Kindern C._____, geboren 2011, und D._____,
geboren 2013, sowie – seit Ende Juni 2012 – mit seiner Tochter A._____ in
O.2_____, L.1_____.
B.
Am 25. Dezember 2013 holte Y._____ B._____ bei ihrer Mutter in
O.1_____ ab und nahm sie für die Weihnachtsferien zu sich nach O.2_____. Es
wurde vereinbart, dass Y._____ B._____ am 4. Januar 2014 wieder zurück nach
O.1_____ bringen solle. Nachdem B._____ ihrer Mutter am 4. Januar 2014 per
SMS mitteilte, dass sie an diesem Tag nicht zu ihr zurückkehren werde, fuhr Letz-
tere gleichentags zusammen mit ihrer Kollegin E._____ nach O.2_____ um Erste-
re abzuholen. B._____ weigerte sich jedoch, mit ihrer Mutter nach O.1_____
zurückzukehren und blieb in O.2_____.
C.
Am 9. Januar 2014 erstattete X._____ beim Polizeiposten O.3_____ Anzei-
ge gegen Y._____ wegen Entziehens von Minderjährigen und stellte Strafantrag
sowie Privatklage gegen ihn.
D.
B._____ meldete sich am 6. Januar 2014 und am 24. Januar 2014 beim
Polizeiposten O.3_____ und erklärte, sie halte sich freiwillig bei ihrem Vater auf
und wolle auch bei ihm bleiben.
E.
Mit superprovisorischem Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht
Albula vom 4. Februar 2014, gleichentags mitgeteilt, wurde B._____ für die Dauer
des Scheidungsverfahrens mit sofortiger Wirkung unter die Obhut ihres Vaters,
Y._____, gestellt.
F.
Mit Verfügung vom 17. März 2014 eröffnete die Staatsanwaltschaft
Graubünden eine Strafuntersuchung gegen Y._____ wegen Entziehens von Un-

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mündigen (recte: Minderjährigen) gemäss Art. 220 der bis am 30. Juni 2014 gel-
tenden Fassung des Schweizerischen Strafgesetzbuches (aStGB).
G.
Am 25. März 2014 teilte die Staatsanwaltschaft Graubünden den Parteien
mit, dass die Strafuntersuchung gegen Y._____ abgeschlossen sei und aufgrund
der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse eine Einstellungsverfügung gemäss
Art. 319 ff. StPO in Aussicht gestellt werde.
H.
Mit Schreiben vom 22. April 2014 teilte Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin
Allemann der Staatsanwaltschaft Graubünden mit, dass seine Mandantin X._____
mit einer allfälligen Einstellungsverfügung nicht einverstanden sei.
I.
Mit Verfügung vom 12. Juni 2014, mitgeteilt am 18. Juni 2014, stellte die
Staatsanwaltschaft Graubünden das Strafverfahren gegen Y._____ wegen Ent-
ziehens von Unmündigen gemäss Art. 220 aStGB ein.
J.
Dagegen erhob X._____ am 30. Juni 2014 Beschwerde beim Kantonsge-
richt von Graubünden mit den folgenden Rechtsbegehren:
"1.
Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom
12. Juni 2014 in der Strafsache gegen Y._____ wegen Entziehens von
Unmündigen gemäss Art. 220 StGB sei aufzuheben.
2.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden sei anzuweisen
a. das Strafverfahren gegen Y._____ wegen Entziehens von Unmün-
digen gemäss Art. 220 StGB fortzusetzen,
b. gegen Y._____ wegen Entziehens von Unmündigen gemäss Art.
220 StGB Anklage zu erheben,
c. Y._____ wegen Entziehens von Unmündigen gemäss Art. 220 StGB
schuldig zu sprechen, zu verurteilen und zu bestrafen.
3.
Unter Kostenfolge zu Lasten von Y._____."
K.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden beantragte in ihrer Stellungnahme vom
8. Juli 2014 unter Hinweis auf die angefochtene Verfügung und die Akten die kos-
tenfällige Abweisung der Beschwerde.
L.
Y._____ beantragte in seiner Beschwerdeantwort vom 16. Juli 2014 (Post-
stempel: 29. Juli 2014) die Beschwerde sei abzuweisen. Ausserdem sei die Ein-
stellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden "nicht abzuweisen" und er
solle nicht angeklagt werden. Dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Las-
ten der Beschwerdeführerin.

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M.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, sowie in der ange-
fochtenen Einstellungsverfügung wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Gemäss Art. 322 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO kann
gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Beschwerde erhoben
werden. Beschwerdeinstanz ist nach Art. 22 des Einführungsgesetzes zur
Schweizerischen Strafprozessordnung (EGzStPO; BR 350.100) das Kantonsge-
richt von Graubünden. Die Beschwerdefrist gegen eine staatsanwaltschaftliche
Einstellungsverfügung beträgt zehn Tage (Art. 322 Abs. 2 StPO). Gemäss Art. 396
Abs. 1 StPO ist die Beschwerde schriftlich und begründet bei der Beschwerdein-
stanz einzureichen. Die angefochtene Einstellungsverfügung der Staatsanwalt-
schaft wurde der Beschwerdeführerin am 18. Juni 2014 mitgeteilt und am 19. Juni
2014 zugestellt, womit die Beschwerde unter Berücksichtigung des Fristenlaufs an
Wochenenden (Art. 90 Abs. 2 StPO) mit Eingabe vom 30. Juni 2014 fristgerecht
eingereicht wurde.
2.
In der Begründung der Beschwerde ist genau anzugeben, welche Punkte
des Entscheids angefochten werden, welche Gründe einen anderen Entscheid
nahelegen und welche Beweismittel angerufen werden (Art. 396 in Verbindung mit
Art. 385 StPO). Wenn der angefochtene Entscheid mehrere selbständige Begrün-
dungen enthält, hat sich die Rechtsmittelbegründung mit allen auseinanderzuset-
zen, ansonsten ein Nichteintretensentscheid ergehen kann. In einem solchen Fall
ist durch die Rechtsmittelinstanz auch keine Nachfrist im Sinne von Art. 385
Abs. 2 StPO anzusetzen, da vielmehr davon ausgegangen werden kann, dass die
übrigen, nicht angefochtenen Begründungen akzeptiert werden (Martin Ziegler,
in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, Basel 2011, N 4 zu Art. 385 StPO).
Die Staatsanwaltschaft begründet die Einstellung des vorliegenden Strafverfah-
rens im Wesentlichen damit, dass aufgrund der gegebenen Umstände nicht ge-
sagt werden könne, der Beschwerdegegner habe durch explizites oder konkluden-
tes Verhalten die Wiederherstellung der mütterlichen Obhut verhindert respektive
selbst konkrete Massnahmen getroffen, um die Ausübung der elterlichen Sorge
durch die Beschwerdeführerin zu verunmöglichen. Ein blosses Unterlassen der
Rückbringung genüge aber nicht für die Bejahung eines tatbestandsmässigen

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Verhaltens. Auch könne angesichts der vollen Urteilsfähigkeit der damals 13½-
jährigen Tochter der Beschwerdeführerin keineswegs von eigenem Handeln des
Beschwerdegegners – mit der Folge, dass ein "Entziehen" im Sinne von Art. 220
aStGB vorliege – ausgegangen werden (vgl. Akten StA act. 18).
Die Beschwerdeführerin begründet ihre Beschwerde damit, dass der Beschwer-
degegner den Tatbestand von Art. 220 aStGB erfüllt habe, indem er ihr ihre Toch-
ter vom 4. Januar 2014 bis zum 4. Februar 2014 entzogen habe und sich gewei-
gert habe, sie zurückzubringen. Die Darstellung, wonach ihre Tochter nicht habe
zurückkehren wollen, sei eine Schutzbehauptung des Beschwerdegegners. Die
Verantwortung habe allein bei ihm gelegen. Die Einstellungsverfügung verletze
ihren Anspruch als Geschädigte und damalige Obhutsinhaberin auf Durchsetzung
ihres "strafrechtlich bewehrten Schutzanspruchs gegen unrechtmässige Entzie-
hung" ihres Kindes (vgl. act. A.1).
Damit setzt sich die Beschwerdeführerin nicht mit sämtlichen, von der Staatsan-
waltschaft vorgebrachten Begründungen auseinander. Namentlich führt sie nicht
aus, weshalb – entgegen der Begründung der Verfahrenseinstellung und entge-
gen der herrschenden Lehre – ein blosses Unterlassen für die Erfüllung des Tat-
bestands genügen sollte oder inwieweit dem Beschwerdegegner – entgegen den
Ausführungen in der angefochtenen Einstellungsverfügung – nicht blosses Unter-
lassen, sondern aktives Handeln und konkrete Massnahmen zur Verhinderung der
Wiederherstellung der mütterlichen Obhut vorgeworfen werden könnten. Die blos-
se Behauptung, es handle sich bei der Sachdarstellung des Beschwerdegegners
lediglich um eine Schutzbehauptung und diese sei unglaubwürdig und unbelegt,
genügt hierfür nicht. Sie erweist sich überdies als unzutreffend, wie in der nachfol-
genden Erwägung 3 ausgeführt wird. Somit ist mangels Einhaltung der Begrün-
dungsanforderungen auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. insbesondere
Ziegler, a.a.O., N 4 zu Art. 385 StPO).
3.
Selbst bei einem Eintreten wäre die Beschwerde abzuweisen, da der Straf-
tatbestand im Sinne von Art. 220 aStGB nicht erfüllt ist und auch sonst keinerlei
Anhaltspunkte für ein tatbestandsmässiges Verhalten vorliegen, sodass die Ein-
stellung des Verfahrens zu Recht erfolgte (Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO).
Die Beschwerdeführerin bringt zunächst vor, der Beschwerdegegner habe den
Tatbestand von Art. 220 aStGB erfüllt, indem er ihr ihre Tochter entzogen habe.
Durch die Tathandlung des Entziehens hindert der Täter den Inhaber der elterli-
chen Sorge allgemein ausgedrückt daran, künftig über den Aufenthaltsort der min-

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derjährigen Person zu bestimmen. Entscheidend ist die räumliche Trennung der
minderjährigen Person vom Berechtigten. Die Erstere wird dem Inhaber des Sor-
gerechts weggenommen oder etwa aus der Schule bzw. am Pflegeort entführt,
wobei nur ein Handeln gegen den Willen des Inhabers der elterlichen Sorge tatbe-
standsmässig ist. Weiter ist bei dieser Tatvariante erforderlich, dass der Täter die
minderjährige Person durch eigenes Handeln vom ursprünglichen Ort entfernt. Die
urteilsfähige minderjährige Person, welche ihren Eltern davonläuft, handelt dem-
nach nicht tatbestandsmässig. Wer ihr dabei hilft – der Täter holt sie mit dem
Fahrzeug ab – oder sie sogar ermuntert bzw. auffordert, von zu Hause wegzuge-
hen, erfüllt den Tatbestand nicht. Die Tatvariante des "Entziehens" ist – anders als
die Weigerung der Rückgabe – kein Dauerdelikt. Das Delikt ist vollendet, wenn die
minderjährige Person an einem neuen Aufenthaltsort ist (vgl. u.a. Andreas Eckert,
in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht II, Art. 111-392 StGB,
3. Aufl., Basel 2013, N. 22 ff. zu Art. 220 StGB; Günter Stratenwerth/Felix Bom-
mer, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil II, Straftaten gegen Gemeinin-
teressen, 7. Aufl., Bern 2013, S. 41; Andreas Donatsch/Wolfgang Wohlers, Straf-
recht IV, Delikte gegen die Allgemeinheit, 4. Aufl., Zürich 2011, S. 28 ff.).
Vorliegend hat der Beschwerdegegner seine Tochter im Einverständnis mit der
Beschwerdeführerin am 25. Dezember 2013 in O.1_____ abgeholt und nach
O.2_____ mitgenommen. Da dieses Handeln offensichtlich nicht gegen den Willen
der Beschwerdeführerin erfolgte, liegt kein tatbestandsmässiges Verhalten vor.
Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, der Beschwerdegegner habe den Tat-
bestand von Art. 220 aStGB erfüllt, indem er ihr ihre Tochter nicht zurückgebracht
habe. Die blosse Unterlassung der Rückgabe einer minderjährigen Person stellt
indessen noch kein tatbestandsmässiges Verhalten dar. Vorausgesetzt ist zumin-
dest, dass der Täter von sich aus oder auf eine Aufforderung hin zum Ausdruck
bringt, dass er die unmündige Person in seiner Obhut nicht nur vorübergehend
behalten bzw. die Wiederherstellung der rechtmässigen elterlichen Obhut nicht nur
vorübergehend verhindern will. Er muss explizit oder zumindest konkludent zum
Ausdruck bringen, dass er die faktische Obhut über die unmündige Person behal-
ten und die Wiederherstellung des elterlichen Sorgeverhältnisses vereiteln möch-
te. Der faktische Obhutsinhaber macht sich nicht strafbar, wenn die Rückkehr
ausschliesslich daran scheitert, dass die urteilsfähige Person sich weigert, zum
Inhaber der elterlichen Sorge zurückzukehren und der Erstere den Entscheid dem
Jugendlichen überlässt (vgl. u.a. Andreas Eckert, a.a.O., N. 27 ff. zu Art. 220
StGB; Stratenwerth/Bommer, a.a.O., S. 41 f.; Donatsch/ Wohlers, a.a.O., S. 28 ff.).

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Vorliegend war der Beschwerdegegner am 4. Januar 2014 mit seiner Tochter be-
reits auf dem Rückweg zur Beschwerdeführerin, als diese plötzlich nicht mehr zu
Letzterer heimkehren wollte. Die Tochter teilte dies der Beschwerdeführerin so-
dann per SMS mit. Als die Beschwerdeführerin daraufhin am selben Tag ihre
Tochter beim Vater abholen wollte, weigerte sich diese, mit ihr mitzukommen und
äusserte auch gegenüber den von der Beschwerdeführerin beigezogenen Polizei-
beamten klar den Willen, beim Beschwerdegegner bleiben zu wollen. Letzteres
wurde durch die Beschwerdeführerin anlässlich ihrer Einvernahme durch die Kan-
tonspolizei Graubünden am 9. Januar 2014 (vgl. Akten StA act. 12) selbst
bestätigt. Die in der Beschwerdeschrift geäusserte Ansicht, die Darstellung, wo-
nach die Tochter nicht zur Beschwerdeführerin habe zurückkehren wollen, stelle
eine unglaubwürdige und unbelegte Schutzbehauptung dar, ist klar aktenwidrig
(vgl. in diesem Zusammenhang insbesondere Akten StA act. 9, 12 & 13). Für eine
entsprechende Beeinflussung durch den Beschwerdegegner sind keine Anhalts-
punkte ersichtlich. Weiter ergibt sich aus den Akten, dass der Beschwerdegegner
am Tag darauf Kontakt mit der Beschwerdeführerin aufnahm, ihr mitteilte, dass
ihre Tochter weiterhin nicht nach Hause wolle und in Aussicht stellte, weitere Ab-
klärungen zu treffen. In der Folge wurden beidseits Rechtsanwälte zur Klärung der
Sache eingeschaltet und schliesslich weitere rechtliche Schritte veranlasst, die
letztlich dazu führten, dass der Bezirksgerichtspräsident Albula die Tochter im
Rahmen einer superprovisorischen Massnahme unter die Obhut des Vaters stellte
(vgl. StA act. 4).
Unter diesen aktenkundigen Umständen kann nicht ernsthaft behauptet werden,
der Beschwerdegegner habe die Wiederherstellung der rechtmässigen elterlichen
Obhut dauerhaft verhindern wollen und sei entsprechend tätig geworden, um die
Ausübung der elterlichen Sorge durch die Mutter zu verunmöglichen. Die Rück-
kehr scheiterte vielmehr an der Weigerung der Tochter. Dass der Beschwerde-
gegner seine Tochter angesichts deren klaren und polizeilich bestätigten Willens-
äusserung nicht dazu zwang, zur Mutter zurückzukehren, ist nachvollziehbar. Es
ist auch insoweit nicht zu beanstanden, als er sich in der Folge umgehend um eine
rechtliche Lösung des Problems bemühte und aktiv wurde, um die Situation im
Interesse des Kindes zu klären.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten-
pflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von Art. 8 der Verordnung über die
Gerichtsgebühren in Strafverfahren (VGS; BR 350.210) werden die Kosten des
Beschwerdeverfahrens auf CHF 1'500.-- festgelegt. Von der Zusprechung einer
Parteientschädigung wird abgesehen. Der Beschwerdegegner war anwaltlich nicht

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vertreten, weshalb gemäss Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO nur in begründeten Fällen An-
spruch auf eine angemessene Umtriebsentschädigung besteht (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 5D_229/2011 vom 16. April 2012 E. 3.3). Der Beschwerdegegner
stellte zwar einen Antrag auf Entschädigung, aber es wurden keine besonderen
Umstände geltend gemacht. Auch sind vorliegend keine besonderen Verhältnisse
ersichtlich, welche die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung rechtfertigen
würden.
5.
In Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes
(GOG; BR 173.000) entscheidet der Vorsitzende der II. Strafkammer in einzelrich-
terlicher Kompetenz.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.-- gehen zu Lasten
der Beschwerdeführerin.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an: