gr_gerichte · U 2013 11 · 2013-06-28 · de
decreto di ripristino (EFZ)

Sozialhilfe | Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
U 13 11
3. Kammer
bestehend aus
Verwaltungsrichter Stecher als Vorsitzender,
Verwaltungsrichterin Moser und Verwaltungsrichter Audétat,
Aktuar Trümpler
URTEIL
vom 28. Juni 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Gemeinde B._____,
Beschwerdegegnerin
betreffend Sozialhilfe

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1.
Mit Verfügung vom 22. Januar 2013 setzte die Gemeinde B._____ die
öffentlich-rechtliche Unterstützung von A._____ per 1. Januar 2013 auf
Fr. 2‘211.70 fest. Die Sozialhilfe werde bis 31. Juni 2013 (recte: 30. Juni
2013) befristet und der Gemeindevorstand behalte sich vor, die
Wohnkosten per 1. Juli 2013 den ortsüblichen Verhältnissen anzupassen.
Mit Beschluss vom 5. Februar 2013 und 12. März 2013 lehnte es der
Gemeindevorstand ab, die von A._____ eingereichte Prämienrechnung
betreffend ihre Hausrats- und Haftpflichtversicherung sowie eine
Rechnung des Strassenverkehrsamtes zu begleichen.
2.
Am 22. Februar 2013 erhob A._____ (im Folgenden: Beschwerdeführerin)
beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Beschwerde und
beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 22. Januar
2013 sowie die weitere Übernahme der bisherigen Wohnkosten. Sie
wohne schon seit über drei Jahren in der Gemeinde B._____ und fühle
sich
dort
heimisch.
Seit
einigen
Monaten
beobachte
sie
den
Wohnungsmarkt. In dieser Zeit habe sie kein einziges Wohnungsangebot
für 2 ½-Zimmerwohnungen oder kleiner gesehen. Sollte die Gemeinde die
Mietkosten nur bis 30. Juni 2013 übernehmen, bedeute dies, dass sie
innert vier bis fünf Wochen eine neue Wohnung finden müsste, was
angesichts des Wohnungsmarktes in der Gemeinde unrealistisch sei. Es
würde bedeuten, dass sie auf Druck der Gemeinde den Wohnort
verlassen müsste.
3.
In ihrer Vernehmlassung vom 15. März 2013 beantragte die Gemeinde
B._____ (im Folgenden: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der
Beschwerde. Die Wohnkosten der Beschwerdeführerin müssten dem
ortsüblichen
Mietzins
für
einen
1-Personenhaushalt
entsprechen.
Überhöhte Wohnkosten seien nur bis zum nächsten Kündigungstermin,
maximal jedoch während 6 Monaten zu übernehmen. Einem Inserat des

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Bezirksamtsblattes vom 8. März 2013 könne entnommen werden, dass in
der Gemeinde beispielsweise eine 2-Zimmer-Einliegerwohnung für
Fr. 800.-- (inkl. Nebenkosten) vermietet werde. Bis Ende Juni dürfte es
daher der Beschwerdeführerin möglich sein, ihre Wohnkosten den
Richtlinien des Sozialamtes anzupassen.
4.
Replicando äusserte sich die Beschwerdeführerin am 11. April 2012
dahingehend, dass sie sich auf das von der Gemeinde angeführte
Wohnungsinserat im Bezirksamtsblatt umgehend gemeldet habe. Kurz
darauf habe auch eine Wohnungsbesichtigung stattgefunden. Bei dem
Wohnungsangebot habe es sich aber aus verschiedenen Gründen um
eine unbefriedigende Lösung gehandelt. Es sei zudem das erste Inserat
gewesen, das sie gesehen habe, seit sie in der Gemeinde Wohnsitz
habe. Am 10. Juni 2013 reichte die Beschwerdeführerin dem Gericht
ferner ein sie betreffendes Arztzeugnis ein.
Auf weitere Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie in
der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde bildet die Verfügung der
Gemeinde B._____ vom 22., mitgeteilt am 29. Januar 2013, mit welcher
der Beschwerdeführerin eine öffentlich-rechtliche Unterstützung von
monatlich Fr. 2‘211.70 ab 1. Januar 2013 befristet bis 30. Juni 2013
zugesprochen wurde. Die Beschwerdeführerin hat ein Rechtsschutz-
interesse daran, dass die Gemeinde ihre künftige Verfügung in
Berücksichtigung
des
rechtlich
korrekten
Vorgehens
erlässt.
Im

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Folgenden gilt es in diesem Zusammenhang zu prüfen, ob der von der
Gemeinde verfügte Vorbehalt, die Wohnkosten per 1. Juli 2013 den
ortsüblichen
Verhältnissen
anzupassen,
rechtmässig
und
haltbar
erscheint.
2. a)
Die Beschwerdegegnerin begründet den in der Verfügung vom 22. Januar
2013 enthaltenen Vorbehalt nicht explizit. Aufgrund der Darstellung in
ihrer Vernehmlassung vom 15. März 2013 ist aber davon auszugehen,
dass die Gemeinde die bisherigen Mietkosten der Beschwerdeführerin im
Betrag von Fr. 1‘200.-- für überhöht hält und sich deshalb auch die
Anpassung der Wohnkosten per 1. Juli 2013 an die ortsüblichen
Verhältnisse
aus
ihrer
Sicht
rechtfertigt.
Sie
weist
in
diesem
Zusammenhang (und erstmals im Beschwerdeverfahren) darauf hin, dass
beispielsweise eine 2-Zimmerwohnung für Fr. 800.-- (inkl. Nebenkosten)
in der Gemeinde vermietet werde.
b)
Wie im Folgenden noch zu zeigen ist, erweist sich der von der Gemeinde
verfügte Vorbehalt als nicht haltbar. Es ist zwar durchaus möglich, dass
sich dieser künftig als richtig erweisen kann. Um dies aber
rechtsgenüglich beurteilen zu können, sind weitere Abklärungen und
Präzisierungen seitens der Gemeinde nötig. In casu hätte die
Beschwerdegegnerin mit Bezug auf die Preise für Mietwohnungen
zunächst die Höhe der Ortsüblichkeit bestimmen müssen. Allenfalls hätte
sie auch die Beschwerdeführerin zur Suche nach einer günstigeren
Wohnung anhalten und sie gegebenenfalls bei ihren Suchbemühungen
kontrollieren und unterstützen müssen. Ferner wäre der Beschwerde-
führerin vorweg per Verfügung anzudrohen gewesen, dass bei effektiver
Verfügbarkeit einer entsprechenden alternativen Wohnmöglichkeit und
nach Prüfung der Zumutbarkeit eines Wohnungswechsels ihr die
anrechenbaren Wohnkosten gekürzt werden könnten. Dies alles hat die

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Beschwerdegegnerin
weitgehend
unterlassen
und
sich
erst
im
Beschwerdeverfahren mit einem Hinweis auf eine günstige Wohn-
möglichkeit, d.h. mit einem Hinweis auf ein einziges Inserat für eine 2-
Zimmerwohnung in der Gemeinde, begnügt.
3. a)
In Bezug auf die Berechnung der Wohnkosten sind primär die Richtlinien
der schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien)
massgebend, wonach der Wohnungsmietzins anzurechnen ist, soweit er
im ortsüblichen Rahmen liegt. Ebenfalls anzurechnen sind die vertraglich
vereinbarten Nebenkosten. Überhöhte Wohnkosten sind so lange zu
übernehmen, bis eine zumutbare günstigere Lösung zur Verfügung steht.
Die Sozialhilfeorgane haben die Aufgabe, die Sozialhilfebezügerinnen
und –bezüger bei der Suche nach günstigem Wohnraum zu unterstützen.
Übliche Kündigungsbedingungen sind in der Regel zu berücksichtigen
(SKOS-Richtlinien B.3). Gemäss Art. 8 der Ausführungsbestimmungen
zum kantonalen Unterstützungsgesetz (ABzUG; BR 546.270) ist in die
Berechnung des Lebensbedarfs einer öffentlich-rechtlich unterstützten
Person der ortsübliche Mietzins einer preisgünstigen Wohnung für die
entsprechende Haushaltsgrösse zuzüglich Nebenkosten einzubeziehen.
Allerdings sind gemäss dieser Bestimmung − in Abweichung von den
SKOS-Richtlinien − überhöhte Wohnkosten nur bis zum nächsten
Kündigungstermin und maximal während sechs Monaten zu übernehmen.
Die Befristung der Übernahme überhöhter Wohnkosten auf eine
maximale Zeitdauer von sechs Monaten gemäss vorzitierter Bestimmung,
kann jedoch gegebenenfalls, d.h. in konkreten Einzelfällen, einen Eingriff
in das verfassungsrechtlich geschützte unantastbare Existenzminimum
nach sich ziehen und somit unzulässig sein. Dies weil beispielsweise
allenfalls längere Kündigungsfristen die Beendigung des bisherigen
Mietvertrages nicht erlauben, keine verfügbaren Alternativen im
erforderlichen Preissegment vorhanden sind oder die betroffene Person

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eine angebotene günstigere Wohnung nicht erhält. Eine Beschränkung
auf maximal sechs Monate ist in den SKOS-Richtlinien denn auch nicht
vorgesehen (vgl. SKOS-Richtlinien B.3).
b)
Macht eine Gemeinde geltend, die von ihr bisher angerechneten
Wohnkosten seien überhöht, setzt dies selbstredend voraus, dass sie die
Ortsüblichkeit der Mietkosten kennt und diese mit den von ihr bisher
angerechneten, aber nunmehr beanstandeten Mietkosten verglichen hat.
Die pauschale Feststellung der Nichtortsüblichkeit genügt dabei nicht. Die
Gemeinde hat demnach zunächst den Rahmen der Ortsüblichkeit für eine
entsprechende Haushaltsgrösse zu definieren. Danach erst kann sie die
bisherigen Wohnkosten einer öffentlich-rechtlich unterstützten Person in
Relation zu den ortsüblichen Mietpreisen setzen. Ergibt der Vergleich,
dass die bisherige Wohnung des Betroffenen die festgelegten Kriterien
erfüllt, hat die unterstützungspflichtige Gemeinde die Wohnkosten als
ortsüblich zu akzeptieren und zu übernehmen. Liegt hingegen der
Schluss nahe, dass die bisherigen Wohnkosten nicht ortsüblich sind, so
hat die Gemeinde der betroffenen öffentlich-rechtlich unterstützten Person
mitzuteilen in welcher Höhe sie eine Miete noch sozialhilferechtlich
akzeptiert. In der Folge kann die unterstützte Person von der Gemeinde
zur Suche einer günstigeren Wohnung angehalten werden. Diese weiss
aufgrund der Mitteilung der Gemeinde auch, in welchem preislichen
Rahmen sie Mietwohnungen suchen muss. Der Gemeinde kommt dabei
die Aufgabe zu, die von einem Wohnungswechsel Betroffenen bei der
Suche nach günstigem Wohnraum aktiv zu unterstützen (SKOS-
Richtlinien B.3.-1) und diese gegebenenfalls bei ihren Bemühungen zu
kontrollieren. Mit Verfügung ist zudem anzudrohen, dass bei effektiver
Verfügbarkeit einer alternativen Wohnmöglichkeit und nach Prüfung der
Zumutbarkeit des Wohnungswechsels die anrechenbaren Wohnkosten
gekürzt werden können.

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c)
Da weder nationale noch kantonale Richtwerte darüber Auskunft geben,
wie hoch Mietkosten sein dürfen, haben manche Gemeinden ihr Gebiet
betreffende Mietzinsreglemente erlassen. Damit soll insbesondere der
Rechtsunsicherheit in diesem Bereich begegnet werden. Solche
kommunalen
Richtlinien
müssen
allerdings
nachvollziehbar
und
realistisch ausgestaltet sein. Zudem hat die Gemeinde bei der Abklärung
der
Ortsüblichkeit
von
anrechenbaren
Mietkosten
den
freien
Wohnungsmarkt,
d.h.
die
bestehenden
Marktverhältnisse,
zu
berücksichtigen (vgl. FELIX WOLFFERS, Grundriss des Sozialhilferechts,
2. Aufl., Bern 1999, S. 143). In regionalen Zeitungen oder auf
Immobiliensuchwebseiten kann der freie Wohnungsmarkt anhand von
Wohnungsinseraten überprüft werden. Die Gemeinde darf nicht
unbesehen von unrealistischen (Richt-)Werten ausgehen, sondern hat
den Rahmen der Ortsüblichkeit möglichst exakt und jeweils anhand
möglichst aktueller Angaben zu bestimmen. Einzelne Hinweise auf
günstigere
Wohnungen
−
auch
ausserhalb
des
Rahmens
der
Ortsüblichkeit − genügen in der Regel nicht als Begründung. Ferner gilt es
in Zusammenhang mit Mietzinsrichtwerten Folgendes zu beachten:
-
Im Sozialhilferecht gilt das Prinzip der Individualisierung. Dies verlangt,
dass Hilfeleistungen dem Einzelfall angepasst werden müssen. Die
Festlegung der Mietkosten in der Bedarfsrechnung ist davon − trotz
aller möglichen Objektivierung − nicht ausgenommen. Welche
Wohnsituation für eine bedürftige Person angezeigt erscheint, bedarf
der individuellen Abklärung und der verfügende Sozialdienst ist
verpflichtet, von einer Richtlinie über Mietkosten abzuweichen, sollte
der Einzelfall dies gebieten.
-
Bedarfsrechnungen müssen der Realität entsprechen. Richtlinien über
Mietkosten sind nur solange richtig und anwendbar, wie genügend

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Wohnungen im entsprechenden Preissegment vorhanden sind, die
auch an Sozialhilfebezüger vermietet werden können. Ansonsten
zwingt man die Bedürftigen indirekt, die Gemeinde bzw. Sozialregion
zu verlassen, was dem geltenden Recht widerspräche.
Neben der Ortsüblichkeit der Mietkosten ist ferner in einem zweiten
Schritt die Zumutbarkeit eines Wohnungswechsels zu prüfen. Allenfalls
können spezifische, insbesondere medizinische bzw. gesundheitliche
oder soziale Gründe (wie z.B. Grösse oder Zusammensetzung der
Familie, Verwurzelung, Alter, Grad der Integration) eine Übernahme von
überhöhten Kosten rechtfertigen. Überhöhte Wohnkosten sind allerdings
nur so lange zu übernehmen, bis eine effektiv zur Verfügung stehende
zumutbare günstigere Lösung gefunden ist (vgl. SKOS-Richtlinien B.3.-1).
d)
Ergeben die soeben dargestellten Abklärungen, dass bisherig anerkannte
Wohnkosten den Rahmen der Ortsüblichkeit sprengen, so ist die
Wohnung zu teuer, was den Wechsel in eine günstigere effektiv zur
Verfügung stehende zumutbare Wohnung rechtfertigt. In solchen Fällen
kommt
den
Sozialdiensten
die
Aufgabe
zu,
die
von
einem
Wohnungswechsel betroffene öffentlich-rechtlich unterstützte Person bei
ihrer Suche nach günstigem Wohnraum zu unterstützen (SKOS-
Richtlinien B.3.-1; vgl. auch vorne Erwägung 3b).
4.
Wie bereits in Erwägung 2b vorweggenommen wurde, hat die
Beschwerdegegnerin vorliegend die Preise für zur Verfügung stehende
Mietwohnungen in B._____ nicht abgeklärt bzw. den Rahmen der
Ortsüblichkeit nicht festgelegt. Sie hat sich mit einem Hinweis im
Beschwerdeverfahren auf eine einzige günstige Wohnmöglichkeit, d.h. mit
einem Hinweis auf ein einziges Inserat für eine 2-Zimmerwohnung in der
Gemeinde, begnügt. Der von der Gemeinde verfügte Vorbehalt in ihrer
Verfügung vom 22. Januar 2013 erweist sich unter diesen Umständen

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und ohne entsprechende Präzisierungen und Abklärungen als nicht
haltbar. Damit ist die Beschwerde gutzuheissen und der Vorbehalt, die
Wohnkosten per 1. Juli 2013 den ortsüblichen Verhältnissen anzupassen,
aufzuheben.
Bei
diesem
Ausgang
des
Verfahrens
gehen
die
Verfahrenskosten gemäss Art. 73 Abs. 1 des Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) zulasten der unterliegenden
Gemeinde. Eine aussergerichtliche Entschädigung (Art. 78 Abs. 1 VRG)
steht der Beschwerdeführerin nicht zu, da sie nicht anwaltlich vertreten
war.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der in der Verfügung vom 22.
Januar 2013 verfügte Vorbehalt, die Wohnkosten per 1. Juli 2013 den
ortsüblichen Verhältnissen anzupassen, aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
800.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
212.--
zusammen
Fr. 1‘012.--
gehen zulasten der Gemeinde B._____ und sind innert 30 Tagen seit
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons
Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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