gr_gerichte · PZ 2004 125 · 2004-09-01 · de
Bezirksgerichtspräsident Prättigau/Davos

privatrechtliche Baueinsprache | Amtsbefehl/Amtsverbot (ZPO 152/154)

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 01. September 2004
Schriftlich mitgeteilt am:
PZ 04 125
Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium
Vorsitz
Präsident Brunner
Aktuar
Crameri
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In der Beschwerde
der X., Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic.
iur. Reto A. Lardelli, Hartbertstrasse 1, 7000 Chur,
gegen
den Entscheid des Kreispräsidenten Klosters vom 27. Juli 2004, mitgeteilt am 6.
August 2004, in Sachen gegen die Gesuchs- und Beschwerdegegner Dr. med. Y.,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christian Clopath, Bahnhofstrasse 6, 7250
Klosters, und Prof. Dr. Z., vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ulrich Gadient,
Werkstrasse 2, 7000 Chur,
betreffend privatrechtliche Baueinsprache,
hat sich ergeben:

2
A.
Für die Zufahrt zu den überbauten Liegenschaften des Y. (Parzelle Nr.
A.) und des Z. (Parzelle Nr. B.) ist gemäss den Plänen der AVES Architekturbüro
AG, Chur, die Erstellung einer bergseitigen und einer talseitigen Stützmauer auf die
Parzellen Nr. C. und D. erforderlich. Die bergseitige, ca. 0.70 - 1.80 m hohe Stütz-
mauer grenzt unmittelbar an die überbaute Liegenschaft von X. (Parzelle Nr. E.).
B.
Gegen die Realisierung des am 11. Juni 2004 öffentlich aufgelegten
Bauprojektes erhob X. am 30. Juni 2004 beim Kreispräsidenten Klosters privatrecht-
liche Einsprache mit dem Antrag, es sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge den
Bauherrschaften zu verbieten, die Zufahrtsstrasse zu bauen. Zur Begründung führte
sie an, die Erstellung der projektierten Strasse berge die Gefahr einer Geländever-
schiebung bzw. -absackung ihrer Parzelle und die Gefahr eines Abbruchs der darü-
ber angelegten Fahrbahn bzw. von Abstürzen von darauf verkehrenden Fahrzeu-
gen und sich bewegenden Fussgängern. Weder der Projektbeschrieb noch die Bau-
pläne liessen in irgendeiner Weise erkennen, wie beabsichtigt sei, diesen Gefahren
zu begegnen. Weiter ergebe sich aus den Plänen, dass an der westlichen Grenze
ihrer Parzelle eine Stützmauer auf Niveau 1'358.84 müM vorgesehen sei. Diese
trete gegenüber dem gewachsenen Terrain auf der Parzelle Nr. E. als Hochbaute
in Erscheinung und verletze den vorgeschriebenen Grenzabstand von 2.5 m.
C.
In der Folge liess Z. vom dipl. Ing. FH/SIA Roland Hofmann, Marbach,
ein Gutachten erstellen. Diese am 14. Juli 2004 erstattete Expertise hat folgenden
Wortlaut:
„Baugrund
Aufgrund der uns zur Verfügung stehenden Unterlagen ist auf der Bergseite
der zu erstellenden Stützmauer Gehängeschutt zu erwarten. Die talseitige
Stützkonstruktion dürfte zu einem gewissen Teil in einer, für die zu erstel-
lende Mauer und Zufahrt, ungenügend verdichteten Auffüllung liegen. Vor
der Detailberatung des Projektes wird der Baugrund mittels Rammsondie-
rungen und/oder Baggerschlitzen erkundet und die, für die Tragwerks-ana-
lyse massgebenden Baugrundwerte bestimmt.
Vorschlag Ausführungsprojekt
Bergseitige Stützmauer
Das Projekt sieht für die Sicherung eine Minirühlwand mit einer Abspries-
sung für Baugrubenhöhen > 1.50 m auf die Seite des Grundstücks Z./Y. vor.
Baugruben mit einer Höhe < 1.50 m werden als frei auskragende, im Bau-
grund eingespannte Rühlwand ausgeführt. Mit dem gewählten System der
Minirühlwand werden vom best. Terrain aus in horizontalen Abständen von
1.20 - 1.50 m Stahlrohre bis min. 1.60 unter UK Fundation (Aushubsohle)
der zukünftigen Stützmauer in vorgebohrte Löcher versetzt und ausinijziert.
Anschliessend erfolgt ein Aushub in Etappen von ca. 0.70 - 1.20 m Wand-
höhe und ca. 2.00 - 4.00 m Wandlänge. Die Wahl der Etappengrösse ist

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abhängig von der Standfestigkeit des anstehenden Materials. Die so freige-
legte Wand wird mittels eines bewehrten Spritzbetons gesichert. Anschlies-
send erfolgen der Aushub und die Sicherung der nachfolgenden Etappe in
horizontaler und vertikaler Richtung bis die Aushubsohle erreicht ist. In den
Bereichen mit einer Abstützung muss vor dem Einbau der Spriesse und Lon-
garine ein ca. 80 cm breiter Voraushub bis auf das Fundationsniveau erstelllt
werden um dies Spriesse einzubauen. Der vorstehend genannte Aushub er-
folgt in einem horizontalen Abstand von 3.20 - 3.50 m. Deformationen im
Nachbargrundstück lassen sich damit während der Bauphase vermeiden.
Nach Erstellung der Stützmauer übernimmt diese die Funktion der Abstüt-
zung. Die Deformation im Nachbargrundstück werden damit unter denjeni-
gen der Minirühlwand liegen, da die Stützmauer nach den heute gültigen
Normen des SIA als permanentes Bauwerk ausgelegt werden muss.
Ist die Baugrubensohle erreicht wird umgehend die Fundation der Mauer er-
stellt und mit dem Aufbau des Natursteinmauerwerks begonnen.
Aufgrund der durchgeführten Vorbemessung mit vorsichtig gewählten Bau-
grundwerten (Kohäsion vernachlässigt) sind bei der abgestützten Baugrube
am Wandkopf Deformationen in der Grössenordnung von 2 - 3 mm bzw. 8 -
10 mm bei der frei auskragenden Wand zu erwarten. Eine detaillierte Be-
messung mit den entsprechenden Bauplänen erfolgt vor der Baufreigabe.
Absturzsicherung
Grundsätzlich ist eine Absturzsicherung dort anzubringen, wo die direkte Ab-
sturzgefahr entsteht. Das wäre im vorliegenden Fall direkt entlang dem
Strassenrand, resp. dem Böschungsrand, entlang der bestehenden Zufahrt
von Frau X..
Zusätzlich zur Stützfunktion der Stützmauer kann auf dieser ein geeigneter
Zaun zur Absturzsicherung erstellt werden. Auf eine Leitschranke wie bei
einer Kantonsstrasse kann verzichtet werden, da im vorliegenden Fall eine
Zufahrt zu einer Liegenschaft mit Langsamverkehr abzusichern ist. Die zu
wählende Konstruktion muss jedoch so ausgelegt sein, dass ein Absturz ei-
ner Person oder Fahrzeug wirksam verhindert werden kann.
Während der Bauzeit erfolgt dies mit einer Bauabschrankung wie sie bei
Baustellen entlang befahrener Strassen verwendet wird.
Die Realisierung der zur Baugenehmigung eingereichten Zufahrt zur
Liegenschaften Z. und Y. in Klosters ist mit den geplanten baulichen
Sicherungsmassnahmen aus Ingenieur- und Geotechnischer Sicht un-
problematisch und bedenkenlos.“
Y. beantragte die Abweisung der Baueinsprache. Z. stellte auch das Begeh-
ren, die Einsprache sei abzuweisen. Im Sinne des Eventualantrages erklärte er sich
bereit, auf der Stützmauer der Zufahrtsstrasse längs der Südgrenze der Parzelle Nr.
E. der Einsprecherin eine Einfriedung zu erstellen, die das Abstürzen von Personen
und Sachen auf die Zufahrtstrasse verhindere (Vernehmlassung vom 19. Juli 2004).
D.
Mit Entscheid vom 27. Juli 2004, mitgeteilt am 6. August 2004, er-
kannte der Kreispräsident Klosters:

2
„1.
Die Baueinsprache von Frau X., vertreten durch RA lic. iur. R. Lardelli,
Chur, gegen das Bauprojekt 84/04, Klosters-Serneus, der Bauherr-
schaften Prof. Dr. Z., vertreten durch RA Dr. iur. U. Gadient, Chur, und
Dr. Y., vertreten durch RA lic. iur. Chr. Clopath, Klosters, wird abgewie-
sen.
2.
Prof. Dr. Z. wird auf der Zusicherung behaftet, dass er auf der Stütz-
mauer der Zufahrtstrasse längs der Südgrenze der Parzelle Nr. E. der
Einsprecherin eine Einfriedung erstellt, die das Abstürzen von Personen
und Sachen auf die Zufahrtstrasse verhindert.
3.
Die Kosten dieses Verfahrens von CHF 500.-- gehen zu Lasten der Ein-
sprecherin. Sie sind innert 30 Tagen an die Kreiskasse Klosters zu ent-
richten.
4.
Frau X. hat die Bauherrschaften Z. und Y. ausseramtlich mit je CHF
300.-- zu entschädigen.
5.
(Rechtsmittelbelehrung).
6.
(Mitteilung an).“
E.
Gegen diesen bei ihrem Rechtsvertreter am 9. August 2004 eingegan-
genen Entscheid erhob X. am 18. August 2004 Beschwerde beim Kantonsgerichts-
präsidenten von Graubünden. In ihrer Eingabe stellte sie folgende Rechtsbegehren:
„1.
Der angefochtene Entscheid des Kreispräsidenten von Klosters einsch-
liesslich der Kostenverfügung vom 6. August 2004 sei aufzuheben und
die Baueinsprache vom 30. Juni 2004 im Sinne der nachfolgenden Er-
wägungen gutzuheissen, eventuell als durch die ergänzten Bauge-
suchsunterlagen und die Zusicherung der Beschwerdegegner als erfüllt
abzuschreiben.
2.
Subeventuell sei der angefochtene Entscheid des Kreispräsidenten von
Klosters einschliesslich der Kostenverfügung vom 6. August 2004 auf-
zuheben und das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
3.
Für ihre Baueinsprache sei die Beschwerdeführerin ausseramtlich mit
Fr. 500.-- zuzüglich Mehrwertsteuer zu entschädigen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“
Der Kreispräsident Klosters verzichtete auf eine Vernehmlassung. Y. bean-
tragte die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Z. stellte den
Antrag, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei sie vollumfänglich
abzuweisen.

2
Das Kantonsgerichtspräsidium zieht in Erwägung :
1.
Gegen Entscheide des Kreispräsidenten im Amtsbefehlsverfahren
kann innert 10 Tagen seit der Mitteilung beim Kantonsgerichtspräsidenten Be-
schwerde erhoben werden (Art. 152 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerdeführerin richtet
ihre Beschwerde vom 18. August 2004 gegen den am 9. August 2004 erhaltenen
Amtsbefehl des Kreispräsidenten Klosters vom 27. Juli 2004. Auf die fristgerecht
eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
Mit der Beschwerde rügt X. die materielle Verletzung von privatrecht-
lichen bzw. nachbarrechtlichen Normen. Grundsätzlich geht es ihr aber nicht nur um
die Missachtung dieser Vorschriften, sondern auch um die ihr vom Kreispräsidenten
auferlegten Kosten. Die verlangte Änderung des vorinstanzlichen Kostenspruches
wird damit begründet, dass die Baueinsprache eigentlich berechtigt gewesen sei
und durch die Einreichung des Gutachtens und das Zugeständnis während des Ein-
spracheverfahrens obsolet geworden sei. Daher sind die Beschwerdegründe im
Einzelnen zu prüfen.
a)
Mit Bezug auf die durch die Abgrabung entstehende Gefahr einer
Geländeverschiebung zum Schaden ihrer Parzelle Nr. E. führt die Beschwerdefüh-
rerin aus, es könne sich keineswegs um eine nur in der Fantasie eines ängstlichen
Besitzers existierende Störungsgefahr handeln. Mit der Einreichung der Expertise
nach Ablauf der Baueinsprachefrist habe die Bauherrschaft die von der Einspreche-
rin gerügte Gefahr anerkannt und die dafür notwendig erachteten Massnahmen vor-
geschlagen. Selbst der Kreispräsident habe die gerügte Gefahr einer Geländever-
schiebung lediglich unter Bezugnahme auf das Baugutachten verneint.
Bei der Beurteilung dieses Beschwerdegrundes ist davon auszugehen, dass
Bauvorhaben nach den Regeln der Baukunst ausgeführt werden. Dies folgt aus dem
Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 2 ZGB). Gemäss Art. 145 ZPO kann der
zuständige Kreispräsident auf Gesuch hin durch Amtsbefehl die zum Rechtsschutz
erforderlichen Massnahmen treffen, wenn jemand durch die beabsichtigte oder be-
gonnene Handlung eines andern oder durch die Unterlassung einer solchen in sei-
nen Rechten verletzt oder gefährdet wird. Unter anderem ist das Befehlsverfahren
bei zivilrechtlichen Baueinsprachen zulässig, wenn die Verletzung privatrechtlicher
Gesetzesbestimmungen oder privater Ansprüche geltend gemacht wird (Art. 146
Abs. 1 Ziff. 4 ZPO). Demnach kann im Amtsbefehlsverfahren gegen eine mögliche

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Gefährdung des Nachbarn nur dann eingeschritten werden, wenn konkrete Anhalts-
punkte für unqualifiziertes, gefährdendes Bauen gegeben sind.
Die Expertise vom 14. Juli 2004 beschreibt grösstenteils wie Stützmauern,
deren sichtbare Höhe ca. 0.70 - 1.80 m beträgt, nach den Regeln der Baukunst
ausgeführt werden, damit Hangrutschungen vermieden werden können. Für die Si-
cherung des Geländes während der Bauarbeiten wird eine durch Spriesse abge-
stützte Minirühlwand aus Stahlröhren bis mindestens 1.60 m unter der Aushubsohle
der Stützmauer und aus Bewehrungen erstellt. Danach erfolgt der Aushub in Etap-
pen, wobei die Etappengrössen von der Standfestigkeit des Materials abhängig ist.
Anschliessend erfolgt die Sicherung der freigelegten Wand mittels Spritzbetons. Ist
der Aushub fertig, wird die Stützmauer gebaut, welche die Funktion der Abstützung
übernimmt. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin handelt es sich bei
dem Gutachten nur um einen Vorschlag für die Ausführung des Projektes. Darin
sind keine Massnahmen festgelegt worden, die aufgrund der Einsprache als not-
wendig erachtet worden wären. Die Einsprecherin hat keine konkrete Massnahme
zur Hangsicherung beantragt. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass die Baute
auf jeden Fall wie in der Expertise beschrieben ausgeführt worden wäre. In diesem
Punkte erweist sich die Einsprache somit als unbegründet.
b)
Bei diesem umstrittenen Bauvorhaben macht die Beschwerdeführerin
weiter geltend, dass die während der Einsprachefrist zur Einsichtnahme aufliegen-
den Gesuchsakten keinerlei Hinweise enthielten, wo, wie und ob überhaupt eine
Absturzsicherung für Personen und Fahrzeuge entlang der bestehenden Zufahrt zu
ihrer Parzelle erstellt werde. In dieser Beziehung sei ihre Baueinsprache gutzuheis-
sen; sie habe die fehlenden Vorkehren zu Recht gerügt.
Grundsätzlich gilt, dass derjenige Grundeigentümer, der auf seinem Grund-
stück einen gefährlichen Zustand schafft, dafür besorgt sein muss, dass Massnah-
men zur Verhinderung von Schäden getroffen werden. Art. 679 ZGB ist im Bereich
des Nachbarrechtes die wohl praktisch bedeutsamste Bestimmung, weil sie die
Rechtsbehelfe gegenüber unzulässigen Überschreitungen der aus dem Grundei-
gentum fliessenden Nutzungsrechte normiert. Derartige Überschreitungen entste-
hen - unter anderem - durch eine Verletzung des Verbotes schädigender Grabun-
gen und Bauten (Heinz Rey, BSK ZGB II, Basel 2003, , N 1, 10 f., 18 und 31 zu Art.
679 ZGB). Nun ist die Notwendigkeit einer Absturzsicherung von dipl. Ing. FH/SIA
Roland Hofmann bejaht und von Z. anerkannt, indem er die Erstellung eines Zaunes
entlang der bestehenden Zufahrt zur Parzelle der Beschwerdeführerin anbietet. Mit

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anderen Worten liegt somit eine Anerkennung der von der Einsprecherin eingereich-
ten Baueinsprache vor. Sie hat die Erstellung einer angemessenen Sicherung ihrer
Zufahrt verlangt, was sie bekommen hat. Der Kreispräsident hat Z. zu Recht darauf
behaftet. In diesem Punkte ist die Beschwerdeführerin somit erfolgreich. Eine Wie-
derholung des ganzen Verfahrens mit geänderten Plänen ist trotzdem zu Recht
nicht verlangt worden, da das damit angestrebte Ergebnis, nämlich die Erstellung
der Sicherung der Zufahrt auch durch eine mildere Massnahme erreicht wird (vgl.
PKG 2001 Nr. 41).
c)
Schliesslich hat die Beschwerdeführerin dem Situationsplan 1:500
(act. 3) entnommen, dass bis unmittelbar an die Grenze ihrer Parzelle eine Mauer
heranreiche, die, falls sie den gewachsenen Boden überrage, als Hochbaute in Er-
scheinung treten würde und nach Massgabe von Art. 90 Abs. 1 bzw. Art. 92 Abs. 3
EGzZGB den dort vorgeschriebenen Grenzabstand von 2.50 m einzuhalten hätte.
Der Kreispräsident hat festgestellt, dass auf Grund der Projektpläne aus dem
Bau der neuen Zufahrtstrasse der Einsprecherin keine Grenzabstandsverletzung
droht. Wohl ist auf dem Situationsplan 1:500 unterhalb des Stalles Y. eine Struktur
ersichtlich, die bis zur Parzellengrenze der Beschwerdeführerin reicht (act. 3). Aus
den Bauplänen 1:100 geht aber mit genügender Klarheit hervor, dass im Bereiche
dieses Stalles ausser der Stützmauer der Zufahrtstrasse keine Bauteile geplant
sind, die in den Grenzabstand hineinragen (act. 6e und 6g). Während des Verfah-
rens wurden die Pläne nicht geändert, sie wurden von den Bauherren höchstens
näher erklärt. Auch von der Beschwerdeführerin wird nicht in Abrede gestellt, dass
keine oberirdischen Bauteile am westlichen Teil ihrer Grundstücksgrenze anschlies-
sen. Demnach geht sie auch davon aus, dass keine Grenzabstandsverletzung vor-
liegt. Sie vermutet sie nur auf Grund der nicht eruierbaren eingezeichneten Struktur
im Plan 1:500. Mit Bezug auf die behauptete Nichteinhaltung des Grenzabstandes
unterliegt sie somit.
d)
Die Baueinsprache war nach dem Gesagten teilweise erfolgreich. Zu-
mindest hat die Einsprecherin die Erstellung eines Sicherungszaunes zwischen den
zwei Zufahrten erreicht. Die Halbierung der kreisamtlichen Kosten und die Wett-
schlagung der aussergerichtlichen Entschädigungen - wie auch Z. durchblicken
lässt - wäre angemessen gewesen. Die Kostenauflage auch an Y. rechtfertigt sich
aber dadurch, dass der Bau des Sicherungszaunes ohne Zweifel eine unter dem

2
Aspekt des Nachbarrechtes gerechtfertigte Massnahme ist, die auch von ihm als
Mitbauherr mitzutragen ist.
3.
Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens gehen dessen Kos-
ten je zur Hälfte zu Lasten der Beschwerdeführerin und - unter solidarischer Haft-
barkeit - zu Lasten der Beschwerdegegner. Die aussergerichtlichen Entschädigun-
gen werden wettgeschlagen.

2
Demnach verfügt das Kantonsgerichtspräsidium :
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die Ziff. 1 - 4 des angefochte-
nen Entscheides werden aufgehoben und wie folgt neu gefasst:
1.
Z. wird auf seine Zusicherung behaftet, dass er auf der Stützmauer der
Zufahrtsstrasse längs der Südgrenze der Parzelle Nr. E. der Einspreche-
rin eine Einfriedung erstellt, die das Abstürzen von Personen und Sachen
auf die Zufahrtstrasse verhindert.
Im übrigen wird die Einsprache abgewiesen.
2.
Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens von Fr. 500.-- gehen je zur
Hälfte zu Lasten der Gesuchstellerin und - unter solidarischer Haftbarkeit
- zu Lasten der Gesuchsgegner. Die aussergerichtlichen Entschädigun-
gen werden wettgeschlagen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsgebühr
von Fr. 1'000.-- und einer Schreibgebühr von Fr. 135.--, insgesamt somit Fr.
1'135.--, gehen je zur Hälfte zu Lasten der Beschwerdeführerin und - unter
solidarischer Haftbarkeit - zu Lasten der Beschwerdegegner. Die ausserge-
richtlichen Entschädigungen werden wettgeschlagen.
3.
Mitteilung an:
__________
Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden
Der Präsident
Der Aktuar