gr_gerichte · SK2 2023 54 · 2023-09-28 · de
Beschwerde gegen Regionalgericht (früher Bezirksgericht)

Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung | Beschwerde gegen StA, Übrige Fälle

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Verfügung vom 28. September 2023
(Mit Urteil 7B_880/2023 vom 15. Dezember 2023 ist das Bundesgericht auf die
gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Referenz
SK2 23 54
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Hubert, Vorsitzender
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
Staatsanwaltschaft Graubünden
Rohanstrasse 5, 7001 Chur
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung
Mitteilung
29. September 2023

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In Erwägung,
–
dass A._____ mit Eingabe vom 2. September 2023 (Poststempel 4. Septem-
ber 2023) an das Kantonsgericht von Graubünden gelangte,
–
dass er geltend macht, er habe am 2. März 2023 gegen "das B._____", na-
mentlich gegen C._____ und dessen Mitarbeiterin D._____ eine Strafanzeige
wegen unterlassener Hilfeleistung und Amtsmissbrauchs eingereicht,
–
dass er moniert, die Staatsanwaltschaft habe in dieser Sache nichts unter-
nommen und die Tiere würden weiter leiden,
–
dass die Eingabe als Rechtsverzögerungs-/Rechtsverweigerungsbeschwerde
entgegengenommen wurde,
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer den Beschwerdeführer mit Verfü-
gung vom 6. September 2023 gestützt auf Art. 383 Abs. 1 StPO aufforderte,
bis zum 18. September 2023 eine Sicherheitsleistung von CHF 1'000.00 zu
erbringen,
–
dass die Aufforderung unter Hinweis auf die Säumnisfolgen von Art. 383 Abs.
2 StPO erging, wonach auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde, wenn
die angeforderte Sicherheitsleistung nicht fristgerecht erbracht werde,
–
dass die verlangte Sicherheit innert angesetzter Frist nicht geleistet wurde,
–
dass demzufolge auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 383 Abs. 2
StPO),
–
dass sich im Übrigen aus den von der Staatsanwaltschaft beigezogenen Akten
ergibt, dass der Vorwurf, es sei in dieser Sache nichts unternommen worden,
keineswegs zutrifft,
–
dass die Staatsanwaltschaft die in dieser Sache notwendigen Abklärungen
vornahm und am 24. August 2023 eine begründete Nichtanhandnahmeverfü-
gung erliess,
–
dass sich der Beschwerdeführer mit dieser Verfügung nicht ansatzweise aus-
einandersetzt, ja sie nicht einmal erwähnt,
–
dass auch aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.
385 StPO),

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–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten
des Beschwerdeführers gehen (Art. 428 Abs. 1 StPO),
–
dass gestützt auf Art. 8 und 10 VGS (BR 350.210) eine reduzierte Gerichtsge-
bühr von CHF 600.00 erhoben wird,
–
dass die vorliegende Verfügung in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG (BR
173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 600.00 gehen zu Lasten
von A._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an: