gr_gerichte · ZK2 2012 23 · 2012-07-23 · de
Berufung ZGB Sachenrecht

Ausweisung (Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO) | OR 253-273c Miete

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
__________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, den 23. Juli 2012
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 12 23
25. Juli 2012
Entscheid
II. Zivilkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuar ad hoc
Trümpler
In der zivilrechtlichen Beschwerde
des X., Beschwerdeführer, Y., Beschwerdeführerin,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 24. April 2012,
mitgeteilt am 25. April 2012, in Sachen des Z., Beschwerdegegner, vertreten
durch Rechtsanwalt lic. iur. Stefan Metzger, Via dal Bagn 3, 7500 St. Moritz, ge-
gen die Beschwerdeführer,
betreffend Ausweisung (Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO),

Seite 2 — 4
hat der Vorsitzende der II. Zivilkammer nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom
4. Mai 2012 (Poststempel: 4. Mai 2012), nach Einsicht in die Verfahrensakten so-
wie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,
–
dass mit dem Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom
24. April 2012 das Gesuch des Beschwerdegegners um Ausweisung der bei-
den Beschwerdeführer aus der Mietwohnung Nr. 10 an der A. in S. gutgeheis-
sen wurde,
–
dass die Beschwerdeführer in der Folge die selbige Mietwohnung, samt zwei
Garagenplätzen, innert 20 Tagen in ordnungsgemässem Zustand hätten
zurückgeben müssen,
–
dass beide Beschwerdeführer den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksge-
richt Maloja vom 24. April 2012 fristgerecht am 4. Mai 2012 am Kantonsgericht
von Graubünden anfochten,
–
dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer das Schreiben vom 4. Mai 2012 als
Beschwerde nach Art. 319 ff. der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO;
SR 272) entgegennahm und daraufhin den Beschwerdegegner zur Beschwer-
deantwort innert 10 Tagen aufforderte,
–
dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer am 7. Mai 2012 die Beschwerdefüh-
rer gemäss Art. 98 und 101 ZPO aufforderte, dem Kantonsgericht von
Graubünden bis zum 18. Mai 2012 je einen Kostenvorschuss von Fr. 1‘000.--
zu überweisen,
–
dass nach unbenutztem Ablauf dieser Frist den Beschwerdeführern am
22. Mai 2012 eine Nachfrist zur Zahlung des Kostenvorschusses bis zum
1. Juni 2012 gewährt wurde,
–
dass den Beschwerdeführern mit Gewährung dieser Nachfrist ausdrücklich
angedroht wurde, dass, wenn diese die Vorschüsse von je Fr. 1‘000.-- nicht
innert dieser Nachfrist leisteten, das Kantonsgericht gemäss Art. 101 Abs. 3
ZPO nicht auf ihr Rechtsmittel eintreten werde,
–
dass auch innert der Nachfrist keine Zahlung der Kostenvorschüsse erfolgte,
–
dass demnach nicht auf das Rechtsmittel eingetreten werden kann,

Seite 3 — 4
–
dass in diesem Fall die Prozesskosten gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO zulasten
der Beschwerdeführer gehen,
–
dass der Beschwerdegegner am 14. Mai 2012 fristgerecht seine Beschwerde-
antwort am Kantonsgericht von Graubünden eingereicht hat und dafür ausge-
wiesene anwaltliche Aufwendungen von insgesamt Fr. 1‘800.-- geltend macht
(vgl. Stellungnahme des Beschwerdegegners vom 13. Juni 2012 inkl. Kosten-
note [act. D. 5.1]),
–
dass auch die Parteientschädigung zu den Prozesskosten gehört und vorlie-
gend von den Beschwerdeführern zu bezahlen ist (Art. 106 Abs. 1 i.V.m.
Art. 95 Abs. 1 lit. b sowie Abs. 3 lit. a und b ZPO),
–
dass bei Beteiligung von mehreren Personen als Haupt- oder Nebenparteien,
das Gericht ihren Anteil an den Prozesskosten bestimmen und auf solidari-
sche Haftung erkennen kann (Art. 106 Abs. 3 ZPO),
–
dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) die vorliegende Be-
schwerde in einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet,

Seite 4 — 4
erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zulasten von
X. und Y., welche Z. ausserdem für das Beschwerdeverfahren mit Fr.
1‘800.-- (inkl. MWSt) aussergerichtlich zu entschädigen haben. Für die vor-
liegenden Prozesskosten haften X. und Y. solidarisch.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechts-
frage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fäl-
len ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfah-
ren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: