gr_gerichte · KSK 2012 5 · 2012-02-15 · de

Pfändung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 15. Februar 2012
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 12 5
 20. Februar 2012
(Auf die gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist mit 
Urteil vom 07. Juni 2012 nicht eingetreten worden).
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Beschwerdeführer, 
gegen
die Pfändungsankündigung des Betreibungsamtes Val Müstair vom 19. Januar 
2012, mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen der Y., Beschwerdegegnerin, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas J. Meile, Plazza da Scoula 6, 7500 
St. Moritz, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Pfändung,


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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 30. Januar 2012, in die 
Vernehmlassung des Betreibungsamtes Val Müstair vom 1. Februar 2012 samt 
mitgereichten Akten, in die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 9. 
Februar 2012 sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass Y. am 12. Juli 2011 gegen X. beim Betreibungsamt Val Müstair eine 
Betreibung über Fr. 27'692.95 zuzüglich Zinsen einleitete und als Grund zur 
Forderung was folgt angab: „Versäumnisurteil, verkündet am 24.11.2003, 2. 
Vollstreckbare Ausfertigung vom 23.11.2010 Urteil Landgericht Hannover vom 
01.11.2004“,
–
dass das Betreibungsamt Val Müstair den entsprechenden Zahlungsbefehl am 
13. Juli 2011 erliess, welcher am 26. Juli 2011 X. zugestellt wurde, 
–
dass der Schuldner am 29. Juli 2011 dagegen Rechtsvorschlag erhob,
–
dass Y. parallel zur Betreibung am 12. Juli 2011 beim Einzelrichteramt am 
Bezirksgericht Inn ein Arrestgesuch stellte, welches mit Arrestbefehl vom 13. 
Juli 2011 gutgeheissen wurde, 
–
dass X. dagegen Einsprache erhob, welche der Einzelrichter am 
Bezirksgericht Inn mit Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2011, mitgeteilt 
am 19. Oktober 2011, abwies, 
–
dass der Einzelrichter darin unter anderem zum Schluss kam, dass das 
Versäumnisurteil des Landgerichts Hannover vom 24. November 2003 
gemäss 
dem 
zwischen 
der 
Schweiz 
und 
Deutschland 
gültigen 
Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und 
Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Lugano-
Übereinkommen, LugÜ) vollstreckbar sei, 
–
dass dieser Entscheid unangefochten in Rechtskraft erwuchs, 
–
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Inn mit Rechtsöffnungsentscheid vom 
14. Dezember 2011, mitgeteilt am 15. Dezember 2011, den erhobenen 
Rechtsvorschlag aufhob und für den Betrag von Fr. 26'472.85 zuzüglich 
Zinsen die definitive Rechtsöffnung erteilte, 
–
dass darin ebenfalls festgestellt wurde, dass das Versäumnisurteil des 
Landgerichts Hannover vom 24. November 2003 gemäss LugÜ definitiv 
vollstreckbar sei,


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–
dass dieser Rechtsöffnungsentscheid am 5. Januar 2012 in Rechtskraft 
erwuchs, 
–
dass Y. am 12. Januar 2012 beim Betreibungsamt Val Müstair das 
Fortsetzungsbegehren stellte, 
–
dass das Betreibungsamt Val Müstair dem Schuldner am 19. Januar 2012 die 
Pfändungsankündigung und Vorladung in der Betreibungs-Nr. _ zustellte, 
–
dass X. dagegen am 24. Januar 2012 (Poststempel vom 25. Januar 2012) 
beim 
Kantonsgericht 
von 
Graubünden 
als 
Aufsichtsbehörde 
über 
Schuldbetreibung und Konkurs ohne irgendwelche Begründung Beschwerde 
einreichte, 
–
dass X. vom Kantonsgericht am 26. Januar 2012 darauf hingewiesen wurde, 
dass er seine Beschwerde in begründeter Form bis spätestens 30. Januar 
2012 einreichen müsse, ansonsten darauf nicht eingetreten werden könne, 
–
dass X. daraufhin am 30. Januar 2012 seine Beschwerdebegründung 
rechtzeitig einreichte,
–
dass das Betreibungsamt Val Müstair am 1. Februar 2012 und die 
Beschwerdegegnerin am 9. Februar 2012 auf vollumfängliche Abweisung der 
Beschwerde antrugen, 
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen das Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines 
Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen 
Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden 
kann und diese innert 10 Tagen seit dem Tage, an welchem der 
Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, anzubringen ist, 
–
dass der Beschwerdeführer zunächst sinngemäss rügt, dass der Termin für 
den Pfändungsvollzug am 26. Januar 2012 angesetzt worden sei und somit 
unzulässigerweise innerhalb der Beschwerdefrist von 10 Tagen für die am 19. 
Januar 2012 zugestellte Pfändungsankündigung,
–
dass diese Rüge ins Leere stösst, da das Gesetz selbst in Art. 90 SchKG 
bestimmt, dass dem Schuldner die Pfändung spätestens am vorhergehenden 
Tag unter Hinweis auf die Bestimmung des Art. 91 angekündigt wird, 


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–
dass die rasche Durchführung der Pfändung ohne Abwarten von allfälligen 
Beschwerdefristen vom Gesetzgeber geradezu gewollt ist und mit dem Sinn 
und Zweck der Pfändung in Einklang steht, 
–
dass X. sodann einwendet, der der Pfändung zu Grunde liegende Entscheid 
(gemeint offenbar das Urteil des Landgerichts Hannover vom 24. November 
2003) sei nicht vollstreckbar, 
–
dass auf diese Rüge nicht einzutreten ist, da der Einzelrichter am 
Bezirksgericht Inn sowohl im Arresteinspracheverfahren als auch im 
Rechtsöffnungsentscheid die Vollstreckbarkeit des betreffenden Urteils 
aufgrund des Lugano-Übereinkommens rechtskräftig festgestellt hat, 
–
dass ein solcher Entscheid dem ordentlichen Richter vorbehalten ist und 
sowohl 
das 
Betreibungsamt 
als 
auch 
die 
betreibungsrechtliche 
Aufsichtsbehörde daran gebunden sind, 
–
dass weitere Rügen nicht vorgebracht werden, sodass die Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann,
–
dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das 
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, 
–
dass gemäss Art. 62 des Gebührentarifs im Beschwerdeverfahren keine 
Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen , 
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,


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verfügt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim 
Kanton Graubünden. 
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4. Mitteilung an: