gr_gerichte · ZR2 2025 41 · 2025-12-01 · de
Zivilprozessordnung

Forderung | OR 275-318 Pacht/Leihe/Darlehen

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 1. Dezember 2025
mitgeteilt am 2. Dezember 2025
Referenz
ZR2 25 41
Instanz
Zweite zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Bergamin, Vorsitz
Coray-Mosele, Aktuarin
Parteien
A._____
Berufungskläger
gegen
B._____
Berufungsbeklagter
Gegenstand
Forderung
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Plessur, Einzelrichter, vom 19. August
2025, mitgeteilt am 19. August 2025 (Proz. Nr. 135-2025-517)

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Sachverhalt
A.
A._____ stellte am 21. Januar 2025 beim Vermittleramt Plessur ein
Schlichtungsgesuch
gegen
B._____.
Nachdem
anlässlich
der
Schlichtungsverhandlung vom 18. März 2025 keine Einigung hat erzielt werden
können, stellte das Friedensrichteramt gleichentags die Klagebewilligung aus.
B.
Am 6. Mai 2025 reichte A._____ eine Klage an das Kreisgericht C._____ ein.
Dieses schrieb das Verfahren am 21. Mai 2025 als durch Rückzug erledigt ab.
C.
Am 3. Juni 2025 machte A._____ eine Eingabe an das Regionalgericht
Plessur. Mit Schreiben vom 4. Juli 2025 teilte dieses A._____ zusammengefasst
mit, seine Eingabe würde nicht die Voraussetzungen einer Klage nach Art. 221 oder
244 ZPO erfüllen, wobei dieser Mangel grundsätzlich nicht verbesserlich sei, und
forderte ihn auf, innert zehn Tagen das Original der dem Kreisgericht C._____
eingereichten Klage beizubringen. Am 9. Juli 2025 reichte A._____ eine Klage
datierend vom selben Datum ein. Mit Entscheid vom 19. August 2025 trat das
Regionalgericht Plessur auf die Klage nicht ein.
D.
Dagegen ergriff A._____ (fortan Berufungskläger) mit Eingabe vom
18. September 2025 (Datum Poststempel) sinngemäss Berufung an das
Obergericht des Kantons Graubünden. Am 19. September 2025 wurde ihm Frist zur
Einreichung des Nichteintretensentscheids angesetzt. In der Folge wandte sich der
Berufungskläger an das Regionalgericht Plessur und beantragte die Weiterleitung
des Nichteintretensentscheids, was am 26. September 2025 erfolgte.
E.
Mit Eingabe vom 5. November 2025 (Datum Poststempel) reichte B._____
(fortan Berufungsbeklagter) eine Berufungsantwort ein und beantragte die
vollumfängliche Abweisung der Berufung sowie die Bestätigung des Urteils des
Regionalgerichts Plessur – unter Auflage der Gerichtskosten sowie einer
"allfälligen" Parteientschädigung an den Berufungskläger.
F.
Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Das Verfahren erweist sich
als spruchreif.
G.
Aufgrund der längerdauernden Abwesenheit von Oberrichterin Richter-
Baldassarre amtet Oberrichter Bergamin als Vorsitzender.

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Erwägungen
1.
Eintretensvoraussetzungen
1.1.
Anfechtungsobjekt
ist
vorliegend
der
Nichteintretensentscheid
des
Regionalgerichts Plessur vom 19. August 2025 und damit ein erstinstanzlicher
Endentscheid. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten steht dagegen das
Rechtsmittel der Berufung offen, wenn der Streitwert mindestens CHF 10'000.00
beträgt (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Der Klage vom 9. Juli 2025 (RG-
act. I/1) ist zu entnehmen, dass der Berufungskläger mindestens CHF 16'170.00
fordert, womit das Streitwerterfordernis erfüllt ist.
1.2.
Der Nichteintretensentscheid vom 19. August 2025 wurde mit dem Vermerk
"nicht abgeholt" an das Regionalgericht Plessur zurückgesandt. Aufgrund des
laufenden Verfahrens musste der Berufungskläger mit einer Zustellung rechnen.
Damit greift die sogenannte Zustellfiktion, wonach die Zustellung des
eingeschrieben versandten Nichteintretensentscheids am siebten Tag nach
dem erfolglosen Zustellungsversuch – vorliegend der 27. August 2025 (vgl. RG-
act. V/5) – als erfolgt gilt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). Die dreissigtägige
Berufungsfrist (Art. 311 Abs. 1 ZPO) endete am 26. September 2025. Die
Berufungsschriften datieren vom 18. und 25. September 2025 (Poststempel) und
erweisen sich als fristgerecht.
1.3.
Die Berufung ist nach Art. 311 Abs. 1 ZPO begründet einzureichen. Bei
Eingaben von Laien ist dabei kein strenger Massstab anzusetzen. Aus der Eingabe
des Berufungsklägers vom 18. September 2025 geht hervor, dass er mit dem
Nichteintretensentscheid des Regionalgerichts nicht einverstanden ist, und er legt
dar, weshalb der Entscheid unrichtig sein soll, was als genügend zu erachten ist.
1.4.
Auf die Berufung ist einzutreten. Ihre Beurteilung fällt in die Zuständigkeit der
Zweiten
zivilrechtlichen
Kammer
(Art. 7
Abs. 1
Einführungsgesetz
zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO]; BR 320.100; Art. 10 Abs. 1 lit. a
Verordnung über die Organisation und Geschäftsführung des Obergerichts [OGV];
BR 173.010). Zumal sich das Rechtsmittel als offensichtlich begründet erweist,
entscheidet es vorliegend in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 7 Abs. 2 lit. b
EGzZPO).
2.
Nichteintretensentscheid
2.1.
Das Regionalgericht Plessur erwog, die vom Berufungskläger eingereichte
Klage datiere vom 9. Juli 2025. Damit handle es sich – trotz Ansetzung einer

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Nachfrist mit expliziter Aufforderung zur Einreichung des Originals – offensichtlich
nicht um das Original der ursprünglich dem Kreisgericht C._____ eingereichten
Klage vom 6. Mai 2025 und auch nicht um eine Kopie. Da der Berufungskläger nicht
das Original der Klage eingereicht habe, genüge die Eingabe ans Regionalgericht
Plessur nicht, um mit ihr die Rechtshängigkeit nach Art. 63 Abs. 1 ZPO zu wahren.
Die Klagebewilligung sei den Parteien am 18. März 2025 ausgehändigt worden. Die
dreimonatige Frist zur Einreichung der Klage beim Gericht habe somit, unter
Berücksichtigung der Gerichtsferien, am 3. Juli 2025 geendet. Die beim
Regionalgericht Plessur am 3. Juni 2025 eingereichten Dokumente würden den
Anforderungen an eine Klage gemäss Art. 221 oder Art. 244 ZPO nicht genügen.
Diejenige vom 9. Juli 2025 sei hingegen verspätet. Auf die Klage sei folglich nicht
einzutreten (act. B.1 E. 3 ff.).
2.2.
Der
Berufungskläger
beantragt,
der
Nichteintretensentscheid
sei
aufzuheben, das ursprüngliche Eingabedatum beim Kreisgericht C._____ als
fristwahrend zu berücksichtigen, die Klage im ordentlichen Verfahren zuzulassen
sowie materiell zu prüfen und eventualiter das Verfahren an die zuständige Instanz
zur erneuten korrekten Behandlung zurückzuweisen. Zur Begründung führt er in
einer Tabelle aus, was für Auskünfte er vom Vermittleramt Plessur auf seine
Anfragen erhalten, was ihm das Regionalgericht Plessur mitgeteilt habe und was
für ein "Resultat" daraus entstanden sei. Insbesondere weist er darauf hin, dass bis
am 3. Juli 2025 keine Meldung an ihn gemacht worden sei, um ihn auf Korrekturen
hinzuweisen, und dass das Kreisgericht C._____ nicht die erforderlichen und der
Situation gerechten Informationen übermittelt habe (act. A.1).
2.3.
Im Folgenden ist zu beurteilen, ob das Regionalgericht Plessur zu Recht nicht
auf die Klage eingetreten ist und diese materiell nicht beurteilt hat. Soweit der
Berufungsbeklagte ausführt, die verlangten Unterlagen übermittelt und freiwillig die
Hälfte der Kosten für das Schlichtungsverfahren gezahlt zu haben, womit die
Angelegenheit aus seiner Sicht erledigt sei (act. A.3), äussert er sich inhaltlich zur
Begründetheit der Klage und es kann darauf nicht eingegangen werden.
2.4.
Nach Abschluss des Schlichtungsverfahrens gelangte der Berufungskläger
am 6. Mai 2025 an das Kreisgericht C._____, welches sich als örtlich unzuständig
erachtete und daher dem Berufungskläger in Aussicht stellte, auf seine Klage nicht
einzutreten, worauf er die Klage angebrachtermassen zurückzog (RG-act. II/8). Ob
das Kreisgericht C._____ angesichts dessen, dass nur von einem zwingenden
Gerichtsstand nicht abgewichen werden darf (Art. 9 ZPO) und das angerufene
Gericht zuständig wird, wenn sich die beklagte Partei ohne Einrede der fehlenden
Zuständigkeit
zur
Sache
äussert
(Art. 18
ZPO),
zu
Recht
einen

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Nichteintretensentscheid in Aussicht stellte, kann – wie sich zeigen wird –
offenbleiben. Ebenso braucht nicht abschliessend geklärt zu werden, ob – falls eine
Unzuständigkeit vorgelegen hätte – die Eingabe des Berufungsklägers als Laie
gemäss dem neuen Abs. 1bis von Art. 143 ZPO durch das Kreisgericht C._____
hätte weitergeleitet werden müssen.
2.5.
Rund einen Monat nach seiner Eingabe vom 3. Juni 2025 setzte das
Regionalgericht Plessur den Berufungskläger darüber in Kenntnis, dass damit die
Anforderungen an eine Klage nicht erfüllt seien, und befand, es handle sich um
einen
Mangel,
der
grundsätzlich
nicht
verbesserlich
sei
(RG-act. V/2).
Diesbezüglich ist Folgendes zu präzisieren.
2.6.
Einer Prozesspartei muss Gelegenheit zur Verbesserung einer offensichtlich
unvollständigen Klageschrift eingeräumt werden, wenn die Rechtsmittel-, Klage-
oder Gültigkeitsfrist der Klagebewilligung noch läuft. Die Gelegenheit zur
Verbesserung stützt sich in diesem Fall jedoch nicht auf Art. 132 ZPO. Vielmehr
weist das Gericht die Rechtsschrift nach dem Grundsatz von Treu und Glauben
gemäss Art. 52 ZPO zur Ergänzung zurück, wenn das Gericht den Mangel erkennt
und eine Verbesserung innerhalb der Frist noch möglich ist (vgl. Urteil des
Obergerichts des Kantons Zürich LB120028 vom 13. August 2012 S. 12 f., publ. in:
ZR 111 (2012) Nr. 76; LEUENBERGER, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2025, Art. 211 N. 7 m.H.).
2.7.
Die Eingabe des Berufungsklägers vom 3. Juni 2025 an das Regionalgericht
Plessur umfasste das Schreiben des Kreisgerichts C._____ vom 21. Mai 2025, die
Vorladung zur Schlichtungsverhandlung vom 18. März 2025, die Klagebewilligung
vom
18. März
2025
sowie
diverse
Schreiben
und
Verfügungen
des
Bildungsdepartements
des
Kantons
St. Gallen
im
Zusammenhang
mit
Stipendiengesuchen. Ein Schreiben mit Datierung und Unterschrift, aus welchem
die Parteien, das Rechtsbegehren und der Streitgegenstand hervorgehen würde,
fehlte
offensichtlich.
Dem
Regionalgericht
Plessur
wie
auch
dem
Berufungsbeklagten ist zuzustimmen, dass damit die Anforderungen selbst an eine
Klage im vereinfachten Verfahren (Art. 244 ZPO) nicht erfüllt waren und insofern ein
Mangel vorlag. Dieser Mangel war indes sofort und ohne Weiteres erkennbar. Zum
Zeitpunkt der Einreichung der genannten Unterlagen war zudem die dreimonatige
sogenannte Prosequierungsfrist, das heisst die Frist, in welcher nach Ausstellung
der Klagebewilligung die Klage beim Gericht eingereicht werden kann (Art. 209
Abs. 3 ZPO), noch nicht abgelaufen. Wie das Regionalgericht zutreffend erwog, lief
diese Frist aufgrund des Fristenstillstands während den (Oster-)Gerichtsferien
(Art. 145 Abs. 1 lit. a ZPO) noch bis am 3. Juli 2025. Das Vorgehen des

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Regionalgerichts Plessur, indem es den Berufungskläger als Laie erst einen Monat
nach Einreichung einer offensichtlich unzureichenden Klage und nach Ablauf der
bei der mangelhaften Eingabe noch einen Monat laufenden Prosequierungsfrist auf
den Mangel hinwies, erweist sich als nicht vereinbar mit der Pflicht zum Handeln
nach Treu und Glauben gemäss Art. 52 ZPO, welche sich für die Gerichte bereits
aus der verfassungsrechtlichen Vorgabe von Art. 9 BV ergibt, und damit als
rechtsverletzend. Der Berufungskläger rügt damit zu Recht, dass bis am 3. Juli 2025
keine Meldung an ihn gemacht worden sei, um ihn auf Korrekturen hinzuweisen
(act. A.1).
2.8.
Dass die nach Hinweis auf den Mangel eingereichte Klage vom 9. Juli 2025
nach Ablauf der Prosequierungsfrist erfolgte, ist auf die Verletzung der Pflicht des
Handelns nach Treu und Glauben durch das Regionalgericht Plessur
zurückzuführen. Daraus dürfen dem Berufungskläger keine Nachteile erwachsen.
Entsprechend ist die nach dem Hinweis des Regionalgerichts Plessur auf den
Mangel eingegangene Klage vom 9. Juli 2025 zu berücksichtigen.
2.9.
Damit ist auch nicht von Belang, dass es sich nicht um das Original der dem
Kreisgericht C._____ eingereichten Klage handelt. Die Rückdatierung der
Rechtshängigkeit auf das Datum der ersten Einreichung an einem unzuständigen
Gericht gestützt auf Art. 63 ZPO, was die Einreichung des Originals der Klage an
das zuerst angerufene Gericht voraussetzt, war vorliegend nicht notwendig.
Aufgrund der noch laufenden Gültigkeitsfrist der Klagebewilligung bestand die
Möglichkeit der Einreichung einer neuen, verbesserten Klage und es waren auch
keine Umstände ersichtlich, die erforderten, dass auf das Datum der
Rechtshängigkeit der ersten Einreichung am Kreisgericht C._____ abgestellt wird.
Der Rückgriff auf Art. 63 ZPO drängte sich nur deshalb auf, weil das Regionalgericht
Plessur untätig blieb und die noch einen Monat laufende Frist verstreichen liess,
ehe sie den Berufungskläger als Laie auf den offensichtlichen Mangel hinwies und
eine Verbesserung der Klage innert Prosequierungsfrist dadurch nicht mehr möglich
war.
2.10. Im Ergebnis ist der Nichteintretensentscheid vom 18. August 2025
aufzuheben und die Sache an das Regionalgericht Plessur zur weiteren Beurteilung
zurückzuweisen. Das Regionalgericht Plessur hat die verbesserte Klageschrift vom
9. Juli 2025 als innert der Klagebewilligungsfrist erfolgt entgegen zu nehmen und
über die nächsten Prozessschritte zu befinden.

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3.
Kosten
3.1.
Mit Aufhebung des angefochtenen Entscheids ist auch der vorinstanzliche
Kostenentscheid aufzuheben. Die Vorinstanz hat über die Kosten des
erstinstanzlichen Verfahren in ihrem neuen Endentscheid zu befinden.
3.2.
In einem Rückweisungsentscheid kann die obere Instanz die Verteilung der
Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens der Vorinstanz überlassen (Art. 104
Abs. 4
ZPO),
unter
Festsetzung
der
Höhe
der
Gerichtskosten
des
Berufungsverfahrens durch die Rechtsmittelinstanz (HOFMANN/BAECKERT, in:
Spühler/Tenchio/Infanger
[Hrsg.],
Basler
Kommentar
Schweizerische
Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2024, Art. 104 N. 17). Der Entscheid hierüber liegt im
Ermessen der Rechtsmittelinstanz und hängt davon ab, ob im Berufungsentscheid
über ein gewichtiges Element der Beurteilung definitiv entschieden wurde oder ob
der Streit der Parteien im Wesentlichen offenbleibt (Urteil des Obergerichts des
Kantons Graubünden ZR1 25 10 vom 5. Mai 2025 E. 5.2 m.w.H.). Im vorliegenden
Fall ist noch nicht absehbar, welche Partei letztlich obsiegen wird. Daher erscheint
es angemessen, lediglich die Gerichtskosten festzusetzen und deren Verteilung
sowie den Entscheid über die Parteientschädigung der Vorinstanz zu überlassen,
das heisst vom definitiven Ausgang des Verfahrens abhängig zu machen. In
Anwendung von Art. 11 Abs. 1 und Art. 15 VGZ (BR 320.210) wird die
Entscheidgebühr vorliegend auf CHF 400.00 festgesetzt.

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Es wird erkannt:
1.
Die Berufung wird gutgeheissen. Der Nichteintretensentscheid des
Regionalgerichts Plessur vom 19. August 2025 wird aufgehoben und die
Sache im Sinne der Erwägungen zur Neuentscheidung zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf CHF 400.00 festgesetzt.
3.
Die Verteilung der Gerichtskosten sowie die Festsetzung einer allfälligen
Parteientschädigung
für
das
Berufungsverfahren
werden
dem
Regionalgericht Plessur überlassen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung]