gr_gerichte · KSK 2024 10 · 2024-02-16 · de
Beschwerde Prozessrecht (ZPO 319, ohne die Endentscheide)

Betreibungsabrechnungen | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 16. Februar 2024
Referenz
KSK 24 10
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Pally, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
Gegenstand
Betreibungsabrechnungen
Anfechtungsobj.
Betreibungsabrechnungen des Betreibungs- und Konkursamts der
Region Plessur vom 31.01.2024
Mitteilung
16. Februar 2024

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In Erwägung,
–
dass A._____ in den Betreibungen Nr. B._____, Nr. C._____ und Nr. D._____
des Betreibungs- und Konkursamts Plessur (nachfolgend Betreibungsamt
Plessur) mit Schreiben vom 27. Januar 2024 detaillierte Abrechnungen ver-
langte,
–
dass das Betreibungsamt Plessur mit Schreiben vom 31. Januar 2024
A._____ die Betreibungsabrechnungen in allen offenen Betreibungsverfahren
zustellte,
–
dass A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) mit Schreiben vom 3. Febru-
ar 2024, eingegangen am 5. Februar 2024, an das Kantonsgericht von
Graubünden gelangte und um Prüfung der entsprechenden Belege ersuchte,
–
dass die Beschwerdeführerin das Begehren um Prüfung damit begründete,
dass sie als Mutter die gesetzliche Pflicht habe, ihr Kind zu beschützen, und
dass Corona-Massnahmen keine gesetzliche Grundlage hätten, und dass ihr
vorzulegen sei, dass sie einen Menschen geschädigt habe,
–
dass die Eingabe gegen die Betreibungsabrechnungen als aufsichtsrechtliche
Beschwerde gemäss Art. 17 SchKG entgegengenommen wird, da aus ihr zu-
mindest sinngemäss hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin deren Überprü-
fung verlangt,
–
dass das Betreibungsamt Plessur mit Stellungnahme vom 14. Februar 2024
die Abweisung der Beschwerde beantragt, soweit darauf einzutreten sei,
–
dass gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes in-
nert zehn Tagen ab deren Kenntnisnahme bei der Aufsichtsbehörde wegen
Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden
kann (Art. 17 Abs. 1 und 2 SchKG),
–
dass Anordnungen indessen nur dann anfechtbar sind, wenn die Gutheissung
der gegen sie gerichteten Beschwerde zu einer vollstreckungsrechtlich wirk-
samen Berichtigung des gerügten Verfahrensfehlers führt,
–
dass mit der Anordnung das Vollstreckungsverfahren vorangetrieben oder ge-
stoppt werden und die Rechtsstellung der vom Betreibungsverfahren betroffe-
nen Personen beeinträchtigt werden muss,

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–
dass Betreibungsabrechnungen grundsätzlich ein taugliches Beschwerdeob-
jekt sein können,
–
dass die Beschwerde schriftlich und begründet eingereicht werden muss und
die Beschwerdeführerin anzugeben hat, welche Änderung der angefochtenen
Anordnung sie beantragt, welche Rechtssätze durch den angefochtenen Ent-
scheid verletzt sein sollen und auf welche Gründe sie sich abstützt,
–
dass die Aufsichtsbehörde in einer Beschwerde nach Art. 17 SchKG lediglich
über Verfahrensfehler, nicht aber über die Begründetheit einer Forderung
(BGer 5A_626/2016 v. 1.11.2016 E. 2.4) entscheidet,
–
dass das Betreibungsamt weder berechtigt noch verpflichtet ist, die Berechti-
gung des Gläubigers am geltend gemachten Anspruch, dessen Umfang oder
materielle Begründetheit zu prüfen (vgl. BGer 5A_203/2021 v. 27.4.2022 E.
2.1; BGE 140 III 481 E. 2.3.1),
–
dass aus der Beschwerde, wonach die Prüfung der Betreibungsabrechnungen
verlangt werde, nicht ersichtlich ist, welche konkreten Rügen die Beschwerde-
führerin vorbringt,
–
dass sinngemäss und unter Bezugnahme auf die Beilagen (insbesondere act.
B.1) davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin mit den von den
Gläubigern geltend gemachten Ansprüchen nicht einverstanden ist,
–
dass damit aber sinngemäss eine Prüfung der materiellen Begründetheit der
Forderung verlangt wird,
–
dass dies gerade nicht Gegenstand eines aufsichtsrechtlichen Verfahrens sein
kann, weshalb auf eine solche Rüge nicht eingetreten werden kann,
–
dass die Beschwerdeführerin zudem nicht geltend macht, inwiefern die Betrei-
bungsabrechnungen
Verfahrensfehler
aufweisen
würden
und
welche
Rechtssätze diese verletzen würden,
–
dass folglich auf die Beschwerde vom 3. Februar 2024 nicht einzutreten ist,
–
dass der vorliegende Entscheid in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht, da die
Beschwerde offensichtlich unbegründet ist (Art. 18 Abs. 3 GOG),
–
dass keine Kosten erhoben werden (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG),

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: