gr_gerichte · KSK 2013 5 · 2013-03-13 · de
ZGB Sachenrecht

Auskunftsbegehren | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 13. März 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 13 5
18. März 2013
(Eine gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist mit Urteil
5A_272/2013 vom 29. Mai 2013 abgewiesen worden, soweit darauf einzutreten
war).
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Howald,
Marktgasse 38, 3000 Bern 7,
gegen
die Verfügung des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell vom 8. Januar 2013,
betreffend Auskunftsbegehren,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 21. Januar 2013 samt mitge-
reichten Akten, in die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Oberenga-
din/Bergell vom 1. Februar 2013 samt mitgereichten Verfahrensakten sowie nach
Feststellung und in Erwägung,
–
dass X. einen vom Betreibungsamt Oberengadin/Bergell am 14. März 2012
ausgestellten Verpfändungsverlustschein über CHF 517‘042.45 gegen ihren
Bruder A. besitzt,
–
dass X. am 10. April 2012 beim Betreibungsamt Oberengadin/Bergell gegen
ihren Bruder A. das Begehren um Fortsetzung der Betreibung stellte,
–
dass X. während dieser Betreibungsphase von Rechtsanwalt Guido Ranzi ver-
treten wurde,
–
dass das Betreibungsamt in der Folge gegen A. eine Verdienstpfändung ver-
fügte und die entsprechende Pfändungsurkunde der Gläubigerin X. am 23.
Mai 2012 zustellte,
–
dass X. trotz ihrer Rechtsvertretung immer wieder selbständig an das Betrei-
bungsamt Oberengadin/Bergell gelangte und dessen Handlungen vielfach in
ungehaltenem Ton beanstandete,
–
dass X. seit September 2012 im betreffenden Betreibungsverfahren durch
Rechtsanwalt Howald vertreten wird,
–
dass dieser auch mit verschiedenen Schreiben im Namen von X. gegenüber
dem Betreibungsamt auftrat,
–
dass X. am 17. Dezember 2012 selbständig ein Schreiben an das Betrei-
bungsamt richtete, in verschiedener Hinsicht auf „Erklärungsbedarf“ monierte,
dem Betreibungsamt in rechthaberischem Ton in verschiedener Hinsicht ge-
setzwidriges Handeln vorwarf und unter anderem die Entgegennahme eines
Fortsetzungsbegehrens per 23. Februar 2012 verlangte,
–
dass dieses Schreiben mit „Einleitung der Betreibung gegen meinen Bruder:
Hr. B.“ betitelt war und X. offenbar ein Betreibungsbegehren über CHF
556‘218.00 gegen A. einleiten wollte,

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–
dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell am 8. Januar 2013 das Betrei-
bungsbegehren zurückwies, weil nicht alle erforderlichen Angaben enthalten
seien und insbesondere der Forderungsgrund fehle,
–
dass diese Verfügung X. direkt zugestellt und Rechtsanwalt Howald mit einer
Kopie bedient wurde,
–
dass X. am 21. Januar 2013 Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubün-
den als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs einreichte mit
dem Begehren um Aufhebung der Verfügung vom 8. Januar 2013; gleichzeitig
sei das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell anzuweisen, dem Auskunftsbe-
gehren der Beschwerdeführerin vom 17. Dezember 2012 vollständig nachzu-
kommen,
–
dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell seine Vernehmlassung am 1.
Februar 2013 einreichte,
–
dass sich die Beschwerde nicht gegen die Abweisung des Betreibungsbegeh-
ren richtet, sondern darin lediglich gerügt wird, das Betreibungsamt Oberen-
gadin/Bergell habe die von X. am 17. Dezember 2012 gestellten Fragen nicht
vollständig beantwortet,
–
dass die Beschwerde schon deshalb unbegründet ist, weil X. in ihrem Schrei-
ben vom 17. Dezember 2012 das Betreibungsamt nicht einfach um Beantwor-
tung von Fragen ersuchte, sondern konkreten Bezug auf Betreibungshandlun-
gen aus dem Jahre 2012 nahm und diese als gesetzwidrig bezeichnete,
–
dass X. diese Rügen innert der 10-tägigen Frist von Art. 17 SchKG seit Mittei-
lung der betreffenden Verfügung bei der Aufsichtsbehörde hätte anfechten
müssen,
–
dass diese Rügen im heutigen Zeitpunkt nicht mehr zu hören sind, da sie ver-
spätet vorgebracht wurden,
–
dass das Schreiben von X. vom 17. Dezember 2012 in ungebührlichem Ton
gehalten ist und sie darin dem Betreibungsamt vorsätzliche Irreführung etc.
vorwirft,
–
dass das Betreibungsamt grundsätzlich nicht gehalten ist, auf derartige
Schreiben ausführlich zu antworten,

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–
dass das Betreibungsamt sodann zu Recht darauf hinweist, das X. während
des ganzen Betreibungsverfahrens durch Rechtsanwälte vertreten war (an-
fänglich durch Rechtsanwalt Ranzi und seit September 2012 durch Rechtsan-
walt Howald),
–
dass bei Vorliegen einer Rechtsvertretung das Betreibungsamt mit dem Ver-
treter zu korrespondieren hat und es der Behörde nicht zuzumuten ist, dass
sie gleichzeitig mit dem Rechtsvertreter und dem Vertretenen verhandeln
muss,
–
dass es zudem Sinn einer Rechtsvertretung ist, dass der Mandant gewisse
offene Rechtsfragen zunächst mit seinem Rechtsanwalt klärt,
–
dass das Betreibungsamt aber glaubhaft darlegt, dass es entgegenkommen-
der Weise auch direkt mit X. korrespondiert hat und zusätzlich den Rechtsver-
treter mit Kopien bedient hat,
–
dass das Betreibungsamt aufgrund entsprechender Aktennotizen glaubhaft
darlegt, dass es in einem Telefongespräch vom 15. Januar 2013 mit Rechts-
anwalt Howald und am 18. Januar 2013 mit dem Sekretariat des Rechtsvertre-
ters die offenen Fragen geklärt hat,
–
dass dem Betreibungsamt unter diesen Umständen keine Auskunftsverweige-
rung vorgeworfen werden kann,
–
dass die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden
kann,
–
dass die Beschwerde an der Grenze zur Mutwilligkeit liegt und die Beschwer-
deführerin auf Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG hingewiesen wird wonach bei
böswilliger oder mutwilliger Prozessführung einer Partei oder ihrem Vertreter
Bussen bis zu CHF 1‘500.00 sowie Gebühren und Auslage auferlegt werden
können,
–
dass in diesem Fall keine Kosten erhoben werden, so dass diese beim Kanton
Graubünden verbleiben,
–
dass diese Verfügung in Anwendung vom Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz erfolgt,

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verfügt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: