gr_gerichte · A 2020 34 · 2020-09-03 · de

Steuerbusse | Steuern übriges

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
A 20 34
4. Kammer 
Einzelrichter Racioppi und Fässler als Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 3. September 2020
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____AG,
Beschwerdeführerin
gegen 
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Steuerbusse


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1.
Die Steuerverwaltung des Kantons Graubünden (nachfolgend: KStV) hat 
der A._____ mit Sitz in X._____ mit Bussverfügung vom 6. Juni 2019 zehn 
Ordnungsbussen auferlegt.
2.
B._____, Präsident und Direktor der A._____ mit Einzelunterschriftsbe-
rechtigung, hat am 5. Juli 2019 offenbar Einsprache gegen die zehn Ord-
nungsbussen eingereicht.
3.
Mit Einspracheentscheid vom 3. Juli 2020 wies die KStV die Einsprache 
ab. Begründend führte sie aus, dass die A._____ ihren Sitz seit dem 
15. April 2015 im Kanton Graubünden hat. B._____ arbeite bei der A._____ 
und besitze die Aufenthaltsbewilligung B, weshalb er Quellensteuerpflichtig 
sei. Die KStV habe die Quellensteuerabrechnungen für die Jahre 2014 bis 
2018 von der A._____ eingefordert. Am 16. Mai 2019 habe sie eine zweite 
Mahnung unter Androhung einer Ordnungsbusse und der Ermessenstaxa-
tion zugestellt. Die Quellensteuerabrechnungen seien nicht eingereicht 
worden. Da die Quellensteuerabrechnung mindestens halbjährlich vorge-
nommen werden müsse, wurde pro Halbjahr eine Busse, d.h. zehn Ord-
nungsbussen verfügt. Dabei sei auf eine praxisübliche sukzessive Er-
höhung der Bussen pro Abrechnungsperiode entgegenkommenderweise 
verzichtet worden.
4.
Dagegen erhob die A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin), vertreten 
durch B._____, am 7. August 2020 Beschwerde. Sie beantragte die Aufhe-
bung des Einspracheentscheides vom 3. Juli 2020 unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge der Gegenpartei. Begründend führte die Beschwerdefüh-
rerin im Wesentlichen an, dass sie ruhe und keine Mitarbeiter beschäftige. 
Zudem sei ein Einspracheverfahren gegen eine unrechtmässige Ermes-
senstaxation abzuwarten. Sodann fehle den Bussen die klare gesetzliche 
Grundlage.


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5.
Mit prozessleitender Verfügung vom 11. August 2020 bat der Instruktions-
richter die Beschwerdeführerin, innert zehn Tagen einen Kostenvorschuss 
von Fr. 2'000.-- zu leisten, mit der Androhung, dass im Unterlassungsfall 
auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Diese Verfügung wurde als 
eingeschriebene Sendung mitgeteilt.
6.
Die genannte prozessleitende Verfügung mit der Aufforderung zur Bezah-
lung des Gerichtskostenvorschusses konnte nicht zugestellt werden bzw. 
wurde nicht abgeholt, obwohl sie gemäss Track&Trace der Schweizeri-
schen Post am 12. August 2020 mittels Abholungseinladung zur Abholung 
gemeldet wurde. Die Sendung wurde am 26. August 2020 ungeöffnet an 
das Verwaltungsgericht retourniert.
7.
Der Instruktionsrichter gewährte daraufhin mit Schreiben vom 26. August 
2020 (Poststempel 27. August 2020) der Beschwerdeführerin eine nicht er-
streckbare Notfrist, um den Kostenvorschuss bis zum 1. September 2020 
(Zahlungseingangsvaluta) zu leisten. Dieses Schreiben wurde mit A-Post-
Plus versandt und am 28. August 2020 zugestellt. Wiederum wurde ange-
droht, dass bei verspätetem Eingang des Kostenvorschusses nicht auf die 
Beschwerde eingetreten werde.
8.
Mit Schreiben vom 1. September 2020 beantragte die Beschwerdegegne-
rin die Wiederherstellung der Frist, weil die Verfügung vom 11. August 2020 
nicht zugestellt worden sei. Wäre das Schreiben zugestellt worden, so 
würde in der Sendungsverfolgung "zur Abholung gemeldet (Abholungsein-
ladung)" stehen. Weiter beantragte die Beschwerdeführerin die Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege. Nach laufender Rechtsprechung des 
Bundesgerichts hätten juristische Personen nur dann ausnahmsweise ei-
nen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege (URP), wenn die juristische 
Person selbst sowie die wirtschaftlich Beteiligten mittelos sind und das ein-
zige Aktivum der juristischen Person im Streit liegt. Diese sehr eng gefass-


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ten Voraussetzungen seien vorliegend eindeutig gegeben. Die Beschwer-
deführerin sei seit vielen Jahren ruhend. Ausser dem Betrag der ungerecht-
fertigt verfügten Bussen habe sie keine anderen liquiden Aktiven. Sollte das 
Gesuch um URP nicht gutgeheissen werden, so werde ersucht, eine wei-
tere Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses anzusetzen.
9.
In einem weiteren Schreiben vom 1. September 2020 (Poststempel 2. Sep-
tember 2020) übermittelte die Beschwerdeführerin zwei Unterlagen zum 
Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege. Es wurde ein Verlustschein nach 
Art. 149 SchKG über Fr. 1'134.-- betreffend den Vertreter der Beschwerde-
führerin (Präsident und Direktor der Beschwerdeführerin) vom 11. August 
2020 eingereicht (bezeichnet als Anlage 2). Auch wurde die dritte Seite ei-
nes undatierten Betreibungsregisterauszugs eingereicht (bezeichnet als 
Anlage 1). Da die ersten beiden Seiten nicht eingereicht wurden, ist unklar, 
welche natürliche oder juristische Person diese Seite des Betreibungsaus-
zuges betrifft. Weiter rügte die Beschwerdeführerin in diesem Schreiben 
vom 1. September 2020 (Poststempel 2. September 2020), dass ihr effek-
tiv lediglich eine Notfrist von einem Tag eingeräumt worden sei. Das Schrei-
ben sei erst am Abend spät des 27. August 2020 zur Kenntnis genommen 
worden. Dies sei ein Freitag gewesen und damit habe als Notfrist bloss ein 
Werktag (Montag, 31. August 2020) zur Verfügung gestanden. Weder die 
Zahlung hätte daher pünktlich geleistet werden können, geschweige denn 
ein Antrag auf URP.
10.
Bis zum heutigen Urteilsdatum konnte kein (fristgerechter) Zahlungsein-
gang des Kostenvorschusses verzeichnet werden.


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Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Ist ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet 
oder unbegründet entscheidet die oder der zuständige Vorsitzende in ein-
zelrichterlicher Kompetenz (Art. 43 Abs. 3 lit. b des Gesetzes über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]). Bei der vorliegenden Be-
schwerde vom 7. August 2020 handelt es sich – wie in den nachstehenden 
Erwägungen ausgeführt wird – um infolge Fehlens einer erforderlichen Pro-
zessvoraussetzung offensichtlich unzulässiges Rechtsmittel, weswegen 
das angerufene Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz ent-
scheidet.
2.1.
Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung gelten Verfügun-
gen als eröffnet, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und die betrof-
fene Person davon Kenntnis nehmen kann. Dass sie davon tatsächlich 
Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich. Es genügt, wenn die Sendung in den 
Machtbereich des Adressaten gelangt, so dass er sie zur Kenntnis nehmen 
kann. Wird der Empfänger einer eingeschriebenen Briefpostsendung oder 
Gerichtsurkunde nicht angetroffen und wird daher eine Abholeinladung in 
seinen Briefkasten oder in sein Postfach gelegt, so wird die Sendung in 
jenem Zeitpunkt als zugestellt betrachtet, in welchem sie auf der Poststelle 
abgeholt wird. Geschieht dies nicht innert der siebentägigen Abholfrist, wird 
angenommen, dass die Sendung am letzten Tag dieser Frist zugestellt 
wurde. Diese sogenannte Zustellfiktion rechtfertigt sich, weil für die an ei-
nem Verfahren Beteiligten nach dem Grundsatz von Treu und Glauben die 
Pflicht besteht, dafür zu sorgen, dass behördliche Akte ihnen zugestellt 
werden können. Diese Rechtsprechung gilt mithin während eines hängigen 
Verfahrens und wenn die Verfahrensbeteiligten mit der Zustellung eines 
behördlichen oder gerichtlichen Entscheides oder einer Verfügung mit ei-
ner gewissen Wahrscheinlichkeit rechnen müssen. Die Partei ist mithin ver-
pflichtet, eine vorübergehende Abwesenheit und erst recht eine allfällige 


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Adressänderung bekanntzugeben, um die Entgegennahme behördlicher 
Sendungen sicherzustellen (vgl. zum Ganzen; Urteil des Bundesgerichts 
1C_532/2018 vom 25. März 2019 E.3.3 m.H.).
2.2.
Die Beschwerdeführerin hat vorliegend am 7. August 2020 Beschwerde an 
das Verwaltungsgericht eingereicht, womit ein Prozessrechtsverhältnis be-
gründet wurde. Es liegt auf der Hand, dass sie im nachfolgenden Zeitraum 
mit entsprechenden Schreiben rechnen musste und sie verpflichtet war, 
dafür zu sorgen, dass ihr behördliche Akten zugestellt werden können. Die 
Verfügung vom 11. August 2020 ist gemäss Zustellfiktion am 20. August 
2020 zugestellt worden und hat die gesetzte, zehntägige Frist zur Zahlung 
des Kostenvorschusses ausgelöst.
3.1.
Gemäss Art. 74 Abs. 1 VRG kann die Behörde von der gesuchstellenden, 
der beschwerdeführenden oder der klagenden Partei einen Kostenvor-
schuss verlangen. Für die Leistung des Kostenvorschusses ist der Partei 
eine angemessene Frist zu setzen (Art. 74 Abs. 2 VRG). Leistet die Partei 
den Kostenvorschuss trotz Androhung der Säumnisfolgen nicht frist-
gemäss, ist auf ihr Begehren nicht einzutreten (Art. 74 Abs. 3 VRG). Nach 
ständiger Rechtsprechung ist es im Interesse einer ordnungsgemässen 
Justizverwaltung zulässig, für die mutmasslichen Prozesskosten einen Vor-
schuss von demjenigen zu verlangen, der staatlichen Rechtsschutz in An-
spruch nimmt; dies entspricht einer allgemeinen Praxis in den Kantonen 
und im Bund (BGE 124 I 241 E.4a). Wird die Gültigkeit eines Rechtsmittels 
kraft ausdrücklicher Vorschrift von der rechtzeitigen Leistung eines Kosten-
vorschusses abhängig gemacht, so kann darin grundsätzlich weder ein 
überspitzter Formalismus noch eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs 
erblickt werden. Das gilt jedenfalls dann, wenn die Parteien über die Höhe 
des Vorschusses, die Zahlungsfrist und die Folgen der Nichtleistung in an-
gemessener Weise aufmerksam gemacht wurden (so bereits BGE 96 I 521 
E.4; bestätigt z.B. in den Urteilen des Bundesgerichts 1P.163/1997 vom 


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17. Juni 1997 E.2c und 1P.371/2004 vom 21. September 2004 E.4). 
Gemäss Art. 74 Abs. 3 VRG ist es somit grundsätzlich zulässig, auf die 
Beschwerde infolge Nichtleistung des gerichtlich geforderten Kostenvor-
schusses nicht einzutreten.
3.2.
Im konkreten Fall forderte der Instruktionsrichter die Beschwerdeführerin 
mit prozessleitender Verfügung vom 11. August 2020 unter Androhung der 
Säumnisfolgen (Nichteintreten) zur Leistung eines Kostenvorschusses in 
der Höhe von Fr. 2'000.-- innert 10 Tagen, d.h. bis spätestens Valuta 
24. August 2020, auf. Dieses Schreiben wurde am 11. August 2020 an die 
Beschwerdeführerin versandt und bis zum 20. August 2020 – trotz Abho-
lungseinladung – nicht abgeholt, worauf es dem Verwaltungsgericht 
zurückgeschickt wurde. In der Folge gewährte der Instruktionsrichter mit 
Schreiben vom 27. August 2020 (Poststempel) der Beschwerdeführerin 
eine nicht erstreckbare Notfrist bis zum 1. September 2020 (Zahlungsein-
gangsvaluta). Wie die Beschwerdeführerin bestätigt, hat sie dieses Schrei-
ben am Freitagabend, 28. August 2020, erhalten. Entgegen der Ansicht der 
Beschwerdeführerin blieb somit nicht nur ein Tag zur Leistung des Kosten-
vorschusses. Mittels E-Banking hätte die Beschwerdeführerin den Kosten-
vorschuss am Samstag, Sonntag und Montag begleichen können. Alterna-
tiv hätte die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss am Samstag oder 
Montag am Postschalter bezahlen können. Schliesslich wäre am Montag 
auch eine Überweisung am Bankschalter möglich gewesen. Alle diese Va-
rianten hätten die Wahrung der Notfrist vom 1. September 2020 ermöglicht. 
Innert Frist erfolgte jedoch keine Zahlung, sondern nur ein – wie nachfol-
gend aufzuzeigen ist – mangelhaftes Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege.
4.
Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch 
auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichts-
los erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie 


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ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 29 Abs. 3 
der Schweizerischen Bundesverfassung [BV; SR 101]). Umstritten ist, ob 
die Beschwerdeführerin ihrer Mitwirkungsobliegenheit zur Glaubhaftma-
chung der Bedürftigkeit entsprochen hat.
4.1.
Der Gesuchsteller hat zur Glaubhaftmachung seiner Bedürftigkeit seine 
Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und so-
weit möglich auch zu belegen. Insoweit trifft ihn eine umfassende Mitwir-
kungsobliegenheit. Dabei dürfen umso höhere Anforderungen an eine um-
fassende und klare Darstellung der finanziellen Situation durch den Ge-
suchsteller selbst gestellt werden, je komplexer diese Verhältnisse sind. 
Die entscheidende Behörde hat allenfalls unbeholfene Rechtsuchende auf 
die Angaben hinzuweisen, die sie zur Beurteilung des Gesuches benötigt. 
Aus den eingereichten Belegen muss der aktuelle Grundbedarf des Ge-
suchstellers hervorgehen. Die Belege haben zudem über sämtliche finan-
ziellen Verpflichtungen des Gesuchstellers sowie über seine Einkommens- 
und Vermögensverhältnissen Aufschluss zu geben. Verweigert der Ge-
suchsteller die zur Beurteilung seiner aktuellen Gesamtsituation erforderli-
chen Angaben oder Belege, respektive kommt er seiner Obliegenheit nicht 
nach, so kann die Behörde die Bedürftigkeit ohne Verletzung des verfas-
sungsmässigen Anspruchs verneinen und das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege abweisen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_761/2014 vom 
26. Februar 2015 E.3.2 m.H.).
Juristische Personen haben ausnahmsweise einen Anspruch auf unent-
geltliche Rechtspflege, wenn ihr einziges Aktivum im Streit liegt und neben 
ihr auch die wirtschaftlich Beteiligten mittellos sind (vgl. BGE 143 I 328 
E.3.1. m.H.).
4.2.
Vorliegend kannte die Beschwerdeführerin nachweislich die Rechtspre-
chung des Bundesgerichts betreffend die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege an juristische Personen, zumal sie diese im Schreiben vom 


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1. September 2020 auch wiedergab. Zudem war die Beschwerdeführerin 
in den letzten vier Jahren bereits zweimal in Verfahren vor dem Verwal-
tungsgericht beteiligt (vgl. Verfahren U 18 66 und U 16 73). Auch der Ver-
treter der Beschwerdeführerin führte bereits ein Verfahren in eigener Sache 
vor dem Verwaltungsgericht (vgl. Verfahren U 17 94). Es handelt sich zwar 
um einen juristischen Laien, trotzdem ist er nicht völlig rechtsunkundig. Mit 
anderen Worten handelt es sich bei der Beschwerdeführerin bzw. ihrem 
Vertreter nicht um einen unbeholfenen Rechtssuchenden gemäss obge-
nannter Rechtsprechung. Mit Schreiben vom 2. September 2020 reichte 
die Beschwerdeführerin denn auch Unterlagen des Betreibungsamtes so-
wie ein Verlustschein von ihrem Vertreter (Präsident und Direktor) ein. Ge-
fordert gewesen wären jedoch eine Erfolgsrechnung und Bilanz der Be-
schwerdeführerin sowie die Angabe, wer die wirtschaftlich Beteiligten an 
der Beschwerdeführerin sind. In der Annahme, dass der Vertreter der Be-
schwerdeführerin zumindest einer der wirtschaftlich Beteiligten ist, hätte 
dieser – in Ermangelung einer ordentlichen Steuerveranlagung – Konto-
auszüge und Lohnausweise (Lohnblätter) einreichen sollen. Dass die Be-
schwerdeführerin diese Anlagen beifügen muss, hätte sie wissen können 
und dem online zugänglichen Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege" 
entnehmen 
können 
(vgl. 
http://www.justiz-gr.ch
/gerichte/verwaltungsgericht/dienstleistungenthemen/unentgeltliche-rechts
pflege.html [besucht am 4. September 2020]).
Die Beschwerdeführerin hat lediglich zwei Auszüge vom Betreibungsamt 
eingereicht, beim ersten jedoch nur die dritte Seite. Man weiss nicht, wen 
dieser Auszug betrifft. Der zweite Auszug ist ein Verlustschein gegen den 
Vertreter der Beschwerdeführerin. Tatsache ist, dass ein Verlustschein 
ausgestellt wird, wenn das Betreibungsamt keine pfändbaren Gegenstände 
findet. Dies bedeutet jedoch nicht zwingend, dass der Vertreter der Be-
schwerdeführerin mittellos ist. Es bleibt für den Einzelrichter unklar, wel-
ches das monatliche Einkommen des Vertreters der Beschwerdeführerin 
ist oder ob die Beschwerdeführerin tatsächlich inaktiv ist. Zudem ist die Be-


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schwerdeführerin offenbar seit dem 18. Dezember 2008 Eigentümerin der 
Parzelle 133 im Grundbuch der Gemeinde X._____ (Wohnhaus Nr. 99). 
Der Verkehrswert der (vermutlich nicht betriebsnotwendigen) Liegenschaft 
ist ebenso unbekannt wie die Höhe einer allfälligen hypothekarischen Be-
lehnung. Der Vertreter spricht in seiner Einsprache gegen die Ermessens-
taxationen von monatlichen Mieteinnahmen von Fr. 500.--. Es könnte also 
durchaus sein, dass ein unbelastetes Grundstück unter den Aktiven der 
Beschwerdeführerin ist und nebst den Mieteinnahmen weitere Erträge be-
stehen.
Im aktuellen Fall liegt im Übrigen offensichtlich nicht das einzige Aktivum 
der Beschwerdeführerin im Streit. Über welche Aktiven die Beschwerde-
führerin verfügt, ist dem Gericht nicht bekannt. Im vorliegenden Fall geht 
es jedoch nicht um ein Aktivum der Beschwerdeführerin, sondern um Bus-
sen. Daher fehlt eine massgebliche Voraussetzung zur Gewährung der 
URP. Dem Vertreter der Beschwerdeführerin war diese Voraussetzung be-
kannt, hat er doch selbst die von Bundesgericht entwickelten Vorausset-
zungen zur Gewährung der URP in seinem Schreiben vom 1. September 
2020 zitiert.
Hinzu kommt, dass der Vertreter der Beschwerdeführerin mitteilt, dass bei 
Abweisung des Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege eine neue Frist 
zur Bezahlung angesetzt werden solle (vgl. Schreiben vom 1. September 
2020 S. 2). Allein dieser Umstand zeigt, dass bei der Beschwerdeführerin 
offensichtlich doch Liquidität vorhanden ist oder zumindest die wirtschaft-
lich Beteiligten an der Beschwerdeführerin nicht mittelos sind.
Die Beschwerdeführerin ist ihrer Obliegenheit folglich nicht genügend 
nachgekommen, weshalb das offensichtlich nicht ausreichend begründete 
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist.
5.
Sodann stellt die Beschwerdeführerin im Schreiben vom 1. September 
2020 (Poststempel) ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist. Gemäss 
Art. 10 Abs. 1 VRG können versäumte Fristen wiederhergestellt werden, 


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wenn die Partei beweisen kann, dass ihr oder ihrer Vertreterin oder ihrem 
Vertreter die Einhaltung der Frist infolge eines unverschuldeten Hindernis-
ses nicht möglich war. Es ist nicht ersichtlich, weshalb statt die Frist zu 
wahren ein Fristwiederherstellungsgesuch gestellt wurde. Gründe für eine 
Fristwiderherstellung sind vorliegend jedenfalls nicht erkennbar, insofern ist 
dem Gesuch um Fristwiederherstellung nicht stattzugeben. Soweit die Be-
schwerdeführerin für den Fall der Abweisung des Gesuchs um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege eine neue Fristansetzung beantragt, ver-
kennt sie die Natur einer Notfrist. 
6.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass das Verwaltungsgericht die 
Beschwerdeführerin über die Höhe des Vorschusses, die Zahlungsfrist und 
die Säumnisfolgen korrekt informiert hat. Trotz zweimaliger Androhung der 
Säumnisfolgen und Ansetzung einer Notfrist hat die Beschwerdeführerin 
den Kostenvorschuss nicht geleistet, sondern lediglich ein nicht substanti-
iertes Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einge-
reicht. Vor diesem Hintergrund ist auf die Beschwerde vom 7. August 2020 
gestützt auf Art. 74 Abs. 3 VRG nicht einzutreten.
7.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten gestützt auf Art. 73 
Abs. 1 VRG vom Beschwerdeführer zu tragen. Aufgrund des geringen Ver-
fahrensaufwands für den Einzelrichter werden die Staatsgebühren auf 
Fr. 300.-- festgesetzt.


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Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
300.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
248.--
zusammen
Fr.
548.--
gehen zulasten von der A._____ AG und sind innert 30 Tagen seit Zustel-
lung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, 
Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]
[Mit Urteil 2C_877/2020 vom 10. November 2020 hat das Bundesgericht die gegen 
diesen Entscheid erhobene Beschwerde abgewiesen.]