gr_gerichte · R 2004 110 · 2005-06-28 · de
Entscheide Obergericht

Baueinsprache | Baurecht

R 04 110
4. Kammer
URTEIL
vom 28. Juni 2005
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Baueinsprache
1.
Am 29. April 2004 stellte … bei der Gemeinde … das Gesuch, auf Parzelle
Nr. 1059 in … ein Ferienhaus erstellen zu können. Das Projekt sah die
Errichtung eines zweistöckigen Gebäudes mit Windfang im Strickbau vor. An
der Süd(west)fassade war die Anbringung von vier grossflächigen
dreiflügligen Fenstern vorgesehen.
2.
Das Baugesuch lag vom 4. bis 23. Mai 2004 auf. Gegen das Projekt gingen
fristgemäss drei Einsprachen ein, u.a. diejenige von …, den Eigentümern der
benachbarten Parzelle Nr. 192. Sie rügten, das Bauvorhaben sei ein
kanadisches Blockhaus und nehme auf die umliegenden Bauten keine
Rücksicht. Der Durchmesser der Rundhölzer übersteige denjenigen anderer
Rundholzbauten in der Nachbarschaft um ca. 50%, was dem Haus einen
völlig anderen Charakter gebe. Weiter seien die raumhohen Fenster in der
Süd(west)fassade nicht ortstypisch. Auch der Gebäudegrundriss sei deutlich
grösser als andere Bauten in der unmittelbaren Umgebung, ebenso die
Gebäudehöhe. Ein bedeutend mächtigerer Baukubus sei die Folge. Im
Weiteren seien die feuerpolizeilichen Vorschriften nicht eingehalten.
3.
Am 11. Oktober 2004 hiess der Gemeindevorstand die Einsprache betreffend
der Anpassung der Fensteröffnungen der Süd(west)fassade an die
ortsübliche Baustruktur gut und wies sie im Übrigen ab. Mit separatem
Baubescheid wurde das Baugesuch bewilligt mit der Auflage, dass im oberen
Stock beide Balkontüren und im Erdgeschoss eine der beiden Balkontüren
durch Fenster zu ersetzen seien. Vorbehalten bleibe die Einhaltung der bau-
und feuerpolizeilichen Vorschriften. Im Einspracheentscheid erwog der

Vorstand, dass die bestehende Siedlungsstruktur und Bauweise zu erhalten
sei. Gemäss Baugesetz seien Bauten architektonisch gut zu gestalten und
hätten auf ihre Umgebung Bezug zu nehmen. Das Gebäude befinde sich zwar
im oberen Bereich der Gebäudevolumina, könne aber trotzdem bewilligt
werden. Die vorliegende Mehrdicke der Rundhölzer von 5-10 cm verändere
das Ortsbild nicht dermassen, dass die bestehende Siedlungsstruktur nicht
erhalten bliebe.
4.
Gegen diesen Entscheid erhoben … am 5. November 2004 beim
Verwaltungsgericht Rekurs und verlangten die Aufhebung der Baubewilligung
und deren Verweigerung. Die von der Gemeinde verfügte Auflage sei eine
Projektänderung, die nach aussen in Erscheinung trete und die Rechte Dritte
beeinträchtige, weshalb gemäss Baugesetz ein neues Auflageverfahren
durchzuführen sei. Die Ästhetikvorschrift im neuen Baugesetz sei zudem als
Eingliederungsgebot und nicht bloss als Beeinträchtigungsverbot formuliert.
Sowohl die Rundhölzer wie auch der Gebäudekubus seien viel mächtiger als
alle in der unmittelbaren Umgebung liegenden Bauten. Aus vergleichbaren
anderen Bauten ergebe sich kein Gleichbehandlungsanspruch, da heute das
Eingliederungsgebot
gelte.
Weiter
seien
die
feuerpolizeilichen
Abstandsvorschriften im Bereich der Ostfassade und der Vordächer nicht
eingehalten.
5.
In seiner Vernehmlassung vom 24. November 2004 beantragte … die
Abweisung des Rekurses. Er führte aus, dass die Ästhetikvorschrift des
Baugesetzes umgesetzt worden sei. Der Blockhausbau passe ins Ortsbild
und die Mehrdicke der Rundhölzer von ca. 10 cm im Vergleich zum Gebäude
des Rekurrenten beruhe auf dem Energienachweis, den er im Gegensatz zum
Rekurrenten neu zu erbringen habe. Ferner habe das Feuerpolizeiamt das
Projekt am 21. April 2004 als Ganzes bewilligt.
6.
In ihrer Stellungnahme vom 16. Dezember 2004 beantragte die Gemeinde
ebenfalls die Abweisung des Rekurses. Die verfügte Bauauflage sei keine
Projektänderung, da ja die Initiative dazu nicht von der Bauherrschaft
ausgegangen sei. Daher sie auch kein neues Auflageverfahren gemäss

Baugesetz durchzuführen. Bei einer Bauauflage kenne der Einsprecher das
ursprüngliche Projekt und sei folglich in der gleichen Position, wie wenn die
Einsprache ohne Auflage abgewiesen worden wäre. In der Bauzone … werde
keine Eingliederung verlangt. Der Bau habe sich so zu präsentieren, dass er
nicht als Fremdkörper empfunden werde. Die Raumhöhen seien den heutigen
Bedürfnissen anzupassen, was entsprechende Gebäudehöhen zur Folge
habe. Die massiveren Rundhölzer seien durch neue Energiebestimmungen
bedingt.
Betreffend
der
behaupteten
Verletzung
feuerpolizeilicher
Vorschriften verwies die Gemeinde auf den Bericht des Feuerpolizeiamtes
vom 21. April 2004.
7.
Am 15. April 2005 führte das Verwaltungsgericht einen Augenschein an Ort
und Stelle durch, an welchem die Rekurrenten mit ihrem Anwalt, die
Bauherrschaft mit ihrem Architekten, der Anwalt der Gemeinde, der
Baufachchef, ein Mitglied der Baukommission sowie der Vertreter des
Feuerpolizeiamtes GR teilnahmen. Allen Anwesenden wurde dabei
Gelegenheit erteilt, sich anhand der Örtlichkeiten auch noch mündlich zu den
aufgeworfenen Fragen zu äussern. Vor Ort wurden ausserdem die
Massnahmen diskutiert, welche erforderlich wären, wenn das Bauvorhaben
nach den neuen Brandschutzvorschriften 2003 (in Kraft seit 1.1.2005) beurteilt
würde und der Vertreter des Feuerpolizeiamtes aufgefordert, dem Gericht
schriftlich eine neuerliche feuerpolizeiliche Stellungnahme zur Situation
einzureichen.
8.
Die am 27. April 2005 eingereichte Beurteilung des Feuerpolizeiamtes kam
im
Resultat
zum
Schluss,
dass
das
Bauvorhaben
sowohl
den
Brandschutzvorschriften 1993 (in Kraft bis 31. Dezember 2004) wie auch den
neuen Brandschutzvorschriften 2003 (in Kraft seit 1. Januar 2005)
entspreche.
9.
In ihrer Stellungnahme vom 18. Mai 2005 erachteten die Rekurrenten die
neuen Brandschutznormen für anwendbar und rügten weiter die Verletzung
der neuen - vorliegend nicht unterschreitbaren - Schutzabstände. Die
Gemeinde als Rekursgegnerin liess sich am 25. Mai 2005 dahingehend

vernehmen, dass sie der nachvollziehbaren feuerpolizeilichen Genehmigung
des Bauvorhabens nichts beizufügen habe. Ebenso hielt der Rekursgegner
am 30. Mai 2005 fest, dass er keine weiteren Anmerkungen zum
Feuerpolizeibericht habe.
Auf das Ergebnis des Augenscheins und die weiteren Ausführungen der
Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen
eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Die Rekurrenten rügen zunächst verfahrensrechtliche Mängel, die zur
Aufhebung des angefochtenen Entscheides führen würden, da kein neues
Auflageverfahren durchgeführt worden sei.
b)
Auflagen und Bedingungen sind in Verfügungen oder Baubewilligungen
zulässig
und
gerechtfertigt,
falls
die
Bewilligung
ohne
jene
Nebenbestimmungen verweigert werden könnte. Auf diese Weise dient die
Verbindung
einer
Baubewilligung
mit
einer
Auflage
dem
Verhältnismässigkeitsprinzip. Die Bewilligung wird nicht verweigert, sondern
es wird stattdessen eine mildere Massnahme angeordnet, falls dies das
Gesetzmässigkeitsprinzip erlaubt. Die Nichterfüllung einer Auflage wirkt sich
nicht auf den Bestand der Verfügung aus, die Erfüllung derselben kann aber
mit den Mitteln des Verwaltungszwangs durchgesetzt werden (vgl.
Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich 2002, Rz 901
ff.; Haller/Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3. Aufl., Zürich
1999, Rz 526 ff.).
c)
Nach Art. 14 des kommunalen Baugesetzes (BG) bzw. Art. 6 des kantonalen
Raumplanungsgesetzes (KRG; BR 801.100) können Baubewilligungen mit
Bedingungen und Auflagen verknüpft werden, soweit diese im öffentlichen
Interesse liegen, in einem sachlichen Zusammenhang mit dem getroffenen
Entscheid stehen und notwendig sind, um einen rechtmässigen Zustand zu

gewährleisten. Vorliegend wurde im Baubescheid die Baubewilligung mit der
Auflage verknüpft, an der Süd(west)fassade die oberen Balkontüren und eine
der unteren Balkontüren durch Fenster zu ersetzen, um so der ortsüblichen
Bauweise Rechnung zu tragen. Dadurch wurden von Seiten der Gemeinde
die Bedenken der Rekurrenten berücksichtigt und die Fensterflächen auf ein
ortsübliches Mass reduziert. Aufgrund der verfügten Auflage waren die
Rekurrenten ohne weiteres in der Lage, sich ein Bild von der Veränderung zu
machen. In der mit Auflagen verknüpften Baubewilligung kann jedenfalls keine
Projektänderung im Sinne von Art. 112 Abs. 3 BG mit Beeinträchtigung Dritter
gesehen werden, sondern im Gegenteil wurde die Situation für die
Rekurrenten verbessert. Das Bauvorhaben musste folglich durch die
Gemeinde nicht neu aufgelegt werden, womit auch die sinngemäss
behauptete Verletzung des rechtlichen Gehörs zu verneinen ist.
2. a)
Sodann geht es um die Frage, ob das Bauprojekt im Einklang mit den
Ästhetikvorschriften des kommunalen Baugesetzes steht und ob die mit einer
Auflage verbundene Baubewilligung zu Recht erteilt wurde. In gestalterischer
Hinsicht unterscheidet die Praxis des Verwaltungsgerichtes bei den
Ästhetikvorschriften zwischen verschiedenen Strengegraden, die vom
negativen Verbot einfacher Beeinträchtigungen des Ortsbildes bis zur
positiven Generalklausel reichen, die dem Bauherrn eine Pflicht zur
allgemeinen, allenfalls sogar guten Einordnung von Gebäuden in die
Umgebung auferlegt bzw. von diesem deren Anpassung an die bestehende
traditionelle Bauweise abverlangt (PVG 1994 Nr.20, 1990 Nr. 18, 1987 Nr.
18). Die Generalklausel von Art. 16 BG besagt, dass Bauten und Anlagen
architektonisch gut zu gestalten sind und auf ihre Umgebung Bezug zu
nehmen haben. Für die Bauzone … bestimmt Art. 42 BG zudem, dass die
bestehende Siedlungsstruktur und Bauweise zu erhalten ist. Im Zonenschema
nach Art. 47 BG wird ferner verlangt, dass in … Gebäudebreite,
Gebäudelänge und Gebäudehöhe an die in der unmittelbaren Umgebung
liegenden Gebäude anzupassen sind. Bei den Bestimmungen des BG …
handelt es sich um positive ästhetische Generalklauseln. Im Unterschied zu
den entsprechenden negativen Klauseln, welche eine Verunstaltung eines
Stadt- oder Quartierbildes verbieten, wird hier eine positive architektonische

Gestaltung verlangt, die sicherstellt, dass sowohl für die Baute selbst als auch
für die bauliche und landschaftliche Umgebung und Siedlungsstruktur eine
befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Art. 16 BG kann hingegen kein
Anpassungsgebot entnommen werden. Es dürfen bei der Beurteilung aber
sicher strengere Massstäbe angelegt werden als bei einem blossen
Beeinträchtigungsverbot. Bezieht man bei der Betrachtung im Weiteren die
Gesetzesbestimmungen zum Gebiet … mit ein (Art. 42 und 47), welche ein
Erhalt
der
Struktur
und
Bauweise
sowie
eine
Anpassung
der
Gebäudevolumina in diesem Gebiet verlangen – so kann man die
diesbezügliche Ordnung als Eingliederungsgebot auffassen.
b)
Bei der Beurteilung von Fragen der Bauästhetik kommt den kommunalen
Baubehörden ihrem Wesen nach ein erheblicher Beurteilungs- und
Ermessensspielraum
zu.
Es
ist
nicht
Sache
der
kantonalen
Rechtsmittelinstanz, ihr eigenes Empfinden anstelle desjenigen der
Gemeinde zu setzen. Deshalb darf ein kommunaler Bauentscheid vom
Verwaltungsgericht nur dann aufgehoben werden, wenn die Gemeinde bei der
Anwendung
ihrer
Baurechtsordnung
den
ihr
zustehenden
Beurteilungsspielraum überschritten oder missbraucht hat (PVG 1994 Nr. 20;
PVG 1986 Nr. 33; PVG 1984 Nr. 23).
c)
Fraglich ist also, ob in der betreffenden Gebiet … eine bestehende
Siedlungstruktur und Bauweise auszumachen ist und falls ja, ob das
Bauprojekt sich dementsprechend genügend eingliedert. Die Rekurrenten
rügen ferner insbesondere einen zu grossen Durchmesser der Rundhölzer
sowie ein zu grosses Gebäudevolumen. Beim Augenschein hat sich dem
Gericht
eine
Maiensässsiedlung
gezeigt,
welche
sich
in
ihrem
Erscheinungsbild durch Bauweise und Materialwahl in einem einheitlichen
Charakter präsentiert. So sind die Wohn- und Stallbauten alle im
herkömmlichen Stil und in traditioneller Bauweise mit Rundhölzern oder mit
rechteckig geschnittenen Holzbalken im überkommenen und ortstypischen
Strickbau erstellt. Auch im Gesamteindruck kann vorliegend von einer
vorherrschenden Bauweise im erwähnten Sinn gesprochen werden.

d)
Das projektierte Blockhaus des Rekursgegners nimmt die Elemente der
erwähnten Bauweise auf und ist in der traditionellen Blockhausbauweise
erstellt. Die ursprüngliche Fassadengestaltung wurde mittels Auflagen der
Gemeinde dahingehend abgeändert, dass drei der vier Balkontüren durch
Fenster ersetzt wurden und somit ein Bezug zur ursprünglichen Bausubstanz
hergestellt wurde. Im Umfeld des Neubaus finden sich denn auch – wenn
überhaupt – höchstens Bauten die über eine Balkontür verfügen. Was die
Mehrdicke der Rundhölzer betrifft, so hat die Gemeinde darauf hingewiesen,
dass andere Gebäude in … vergleichbare Rundholzmasse aufweisen. Ferner
befindet sich gemäss ihrer Beurteilung das Gebäudevolumen des Neubaus
mit einem Grundriss von 9 auf 8.5 Meter und einer Firsthöhe von 7.20 Meter
zwar im oberen, aber immer noch zulässigen Bereich der Gebäudevolumen.
Diese beiden Einschätzungen haben sich dem Gericht anlässlich des
Augenscheins bestätigt, weisen doch andere Bauten in … ähnliche
Rundholzdicken auf und hält sich auch das Gebäudevolumen an den
möglichen
und
zulässigen
Rahmen.
Somit
ist
zusammenfassend
festzuhalten, dass der Entscheid der Gemeinde vertretbar ist und ihrerseits
keine Ermessensüberschreitung vorliegt.
3.
Im Weiteren ist zu prüfen, ob das vorliegende Bauvorhaben den
feuerpolizeilichen Brandschutzvorschriften entspricht. In der Zeit zwischen
Einreichung des Baugesuchs und des vorliegenden Rechtsmittelsentscheids
ist mit den Brandschutzvorschriften von 2003 (in Kraft seit 1. Januar 2005)
eine Rechtsänderung erfolgt. Es stellt sich nun die Frage, ob vorliegend das
alte oder das neue Recht massgebend ist. Auf kantonaler Ebene erwähnt Art.
5 Abs. 4 KRG lediglich, dass Baugesuche nach dem Recht zur Zeit ihrer
Behandlung zu beurteilen sind. Im kommunalen Baugesetz findet sich keine
entsprechende übergangsrechtliche Bestimmung. Aus diesem Grund sind zur
Beantwortung dieser Frage allgemeine verwaltungsrechtliche Grundsätze
heranzuziehen, welche auch Eingang in die Rechtsprechung gefunden
haben. Es gilt hierbei der Grundsatz, dass diejenigen Rechtssätze
massgebend sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu
Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (vgl. BGE 119 Ib 103
Erw. 5). Tritt also die Rechtsänderung während des Rechtsmittelverfahrens

ein, so beurteilt sich die Sache grundsätzlich noch nach dem alten Recht, es
sei denn, aus Gründen eines überwiegenden öffentlichen Interesses – wie z.
B. des Umweltschutzes – dränge sich eine sofortige Anwendung des neuen
Rechts auf. Vorliegend sind keine derart überwiegenden öffentlichen
Interessen tangiert, womit dem Vertrauensprinzip entsprechend die
Interessen des Privaten vorgehen. Somit sind im vorliegenden Fall auch im
Rekursverfahren die alten Brandschutzvorschriften von 1993 (in Kraft bis 31.
Dezember 2004) massgebend. Der Bericht des Feuerpolizeiamtes vom 27.
April 2005 beurteilt das Bauvorhaben sowohl im Einklang mit den alten wie
mit den neuen Abstandsvorschriften. Die Schutzabstände werden nach den
Vorschriften von 1993 je nach Beschaffenheit der Aussenwände auf 10/7.5/5
Meter festgelegt. Beim vorliegenden Neubau sind im fraglichen Bereich die
notwendigen nichtbrennbaren Wand- und Dachkonstruktionen vorgesehen
und die vorgeschriebenen Schutzabstände werden eingehalten. Die
Brandschutzmassnahmen können folglich als genügend beurteilt werden.
Auch in dieser Hinsicht stösst somit das Vorbringen der Rekurrenten ins
Leere. Der Rekurs erweist sich folglich als unbegründet, womit er im Resultat
abzuweisen ist.
4.
Bei diesem Ausgang sind die Verfahrenskosten gestützt auf Art. 75 des
Gesetzes über die Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton Graubünden (VGG;
BR 370.100) den Rekurrenten aufzuerlegen. Die Rekurrenten haben die
anwaltlich vertretene Rekursgegnerin zudem angemessen aussergerichtlich
zu entschädigen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Der Rekurs wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
2'500.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
198.--

zusammen
Fr.
2'698.--
gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.
3.
… entschädigen die Gemeinde … aussergerichtlich mit Fr. 2'000.--.