gr_gerichte · SK2 2016 15 · 2016-05-04 · de

Betrug etc. | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 04. Mai 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 16 15
24. Mai 2016
(Mit Urteil 6B_751/2016 vom 08. Juli 2016 ist das Bundesgericht auf die gegen 
diese Verfügung erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
Aktuarin ad hoc Züger
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
die Teil-Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 07. März 
2016, mitgeteilt am 08. März 2016, in Sachen der Y._____, Beschwerdegegnerin, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Mauro Lardi, Reichsgasse 65, 7002 Chur, 
betreffend Betrug etc.,


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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
nach Kenntnisnahme des Widerspruchs (recte: Beschwerde) von X._____ vom 
18. März 2016, nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststel-
lungen und Erwägungen,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden am 16. Mai 2012 aufgrund einer 
Strafanzeige von X._____ eine Strafuntersuchung gegen Y._____ wegen Be-
trugs etc. eröffnete,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden das Verfahren mit Teileinstellungs-
verfügung vom 07. März 2016, mitgeteilt am 08. März 2016, einstellte,
–
dass X._____ mit Eingabe vom 18. März 2016 (Poststempel Deutsche Post) 
bei der Staatsanwaltschaft Graubünden Widerspruch (recte: Beschwerde) er-
hob,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden die Eingabe von X._____ am 
23. März 2016 zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht von Graubünden 
weiterleitete 
und 
darauf 
hinwies, 
dass 
diese 
sich 
auf 
die 
Teil-
Einstellungsverfügung vom 07. März 2016 beziehen könnte, 
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubün-
den X._____ mit Schreiben vom 30. März 2016 darauf hinwies, dass seiner 
Eingabe nicht zu entnehmen sei, mit welchem Anliegen er an das Kantonsge-
richt von Graubünden gelangen wolle, 
–
dass aufgrund der Betreffzeile immerhin angenommen werden könne, dass er 
beabsichtige, sich gegen die Teil-Einstellungsverfügung der Staatsanwalt-
schaft Graubünden vom 07. März 2016 in Sachen der Y._____ betreffend Be-
trug etc. zu beschweren,
–
dass X._____ des weiteren gestützt auf Art. 385 StPO darauf hingewiesen 
wurde, dass eine solche Beschwerde zu begründen sei, welche Anforderun-
gen im Einzelnen an eine solche Begründung gestellt würden, sowie dass der 
angefochtene Entscheid beizulegen sei,
–
dass ihm sodann gestützt auf Art. 385 Abs. 2 StPO eine nicht erstreckbare 
Nachfrist von 5 Tagen eingeräumt wurde, um seine Eingabe entsprechend 
den erteilten Hinweisen zu verbessern,


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–
dass er gleichzeitig darauf hingewiesen wurde, dass das Kantonsgericht von 
Graubünden auf das Rechtsmittel nicht eintrete, sofern innert Frist keine den 
gesetzlichen Anforderungen entsprechende Eingabe eingereicht werde,
–
dass X._____ mit Schreiben vom 19. April 2016 (Poststempel Deutsche Post) 
und vom 20. April 2016 (Poststempel Deutsche Post) um ein Telefongespräch 
zwecks Klärung der Betrugssache erbat und sinngemäss die unentgeltliche 
Rechtspflege samt Bestellung eines Rechtsbeistands beantragte (Verfahren 
SK2 16 18),
–
dass er die verlangte Verbesserung der Begründung seiner Eingabe vom 
18. März 2016 jedoch nicht einreichte,
–
dass gemäss Art. 322 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 399 Abs. 1 lit. a 
StPO und Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung (EGzStPO; BR 350.100) gegen Einstellungsverfügungen der 
Staatsanwaltschaft innert zehn Tagen seit deren Zustellung beim Kantonsge-
richt von Graubünden Beschwerde erhoben werden kann,
–
dass zur Beschwerde gegen Einstellungsverfügungen die Parteien (Art. 104 
StPO i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und 382 StPO) sowie weitere Verfahrensbeteiligte, 
die im Sinne von Art. 105 Abs. 2 StPO in ihren Interessen direkt tangiert sind, 
legitimiert sind,
–
dass sich Geschädigte als Privatkläger zu konstituieren haben, soweit sie Par-
teirechte beanspruchen wollen (vgl. Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., 
Zürich/Basel/Genf 2014, N 9 zu Art. 322 StPO; Mazzucchelli/Postizzi, in: Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Strafprozess-
ordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 4 ff. zu Art. 118 StPO sowie N 3 zu Art. 116 
StPO; Urteil des Bundesgerichts 1B_298/2012 vom 27. August 2012 E. 2.1),
–
dass Geschädigte, die sich nicht als Privatkläger im Strafpunkt konstituieren 
respektive die (potenzielle) Privatklägerschaft, die nach Art. 120 Abs. 1 StPO 
schriftlich oder mündlich zu Protokoll erklärt, auf die ihr zustehenden Rechte 
im Strafverfahren zu verzichten, nicht zur Beschwerde legitimiert sind (vgl. 
PKG 2013 Nr. 19),
–
dass dies auch dann gilt, wenn am Strafantrag selbst festgehalten wird (vgl. 
Mazzucchelli/Postizzi, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar 


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Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 6 zu Art. 118 
StPO),
–
dass der Beschwerdeführer vorliegend zwar Strafantrag gestellt hat, aber 
gleichzeitig ausdrücklich darauf verzichtete, sich als Strafkläger am Strafver-
fahren zu beteiligen (Akten Staatsanwaltschat, Ordner A, act. 9.8, S. 2 oben),
–
dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner unwiderruflichen (vgl. Art. 120 
StPO) Verzichtserklärung nicht zur Beschwerdeerhebung gegen die Einstel-
lungsverfügung legitimiert ist,
–
dass auch gestützt auf Art. 105 StPO in Verbindung mit Art. 382 StPO eine 
Legitimation als weiterer Verfahrensbeteiligter zu verneinen ist, zumal der Be-
schwerdeführer nicht ausführt und auch nicht ersichtlich ist, inwieweit er durch 
das Verfahren unmittelbar betroffen sein soll, nachdem er ausdrücklich erklärt 
hatte, am Strafverfahren nicht teilnehmen zu wollen,
–
dass auf die Beschwerde somit mangels Legitimation des Beschwerdeführers 
nicht einzutreten ist,
–
dass im Übrigen auf das Rechtsmittel auch deshalb nicht einzutreten wäre, 
weil der Beschwerdeführer seine Eingabe trotz entsprechender Nachfristan-
setzung nicht rechtsgenügend begründete (Art. 385 StPO) und namentlich 
weder ein Rechtsbegehren stellte, noch sich mit der im angefochtenen Ent-
scheid enthaltenen Argumentation der Staatsanwaltschaft auseinandersetzte 
(vgl. zu den Begründungserfordernissen bspw.: Ziegler, in: Niggli/Heer/ Wi-
prächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Strafprozessordnung, 
2. Aufl., Basel 2014, N 1 ff. zu Art. 385 StPO sowie N 9 zu Art. 396 StPO),
–
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten zu Lasten des Be-
schwerdeführers gehen (Art. 428 Abs. 2 StPO),
–
dass für das vorliegende Verfahren eine gemäss Art. 10 der kantonalen Ver-
ordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren (VGS; BR 350.210) re-
duzierte Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- erhoben wird,
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubün-
den in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes 
(GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet,


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erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.
4.
Mitteilung an: