gr_gerichte · SBK 2025 94 · 2026-06-15 · de
Entscheide Obergericht


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 27. Mai 2026
mitgeteilt am 1. Juni 2026
Referenz
SBK 25 94
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Bergamin und Moses
Theus Simoni, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Konkursandrohung
Anfechtungsobj.
Verfügung Betreibungs- und Konkursamt der Region Plessur vom
29. September 2025

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Sachverhalt
A.
A._____
betreibt
in
O.1._____
unter
der
Firma
«C._____»
ein
Einzelunternehmen.
B.
Mit Zahlungsbefehl vom 18. Juni 2025 (Betreibung Nr. D._____ des
Betreibungs- und Konkursamts der Region Plessur [nachfolgend: Betreibungsamt
Plessur]) betrieb die B._____ A._____ für CHF 3'113.90 nebst Zins zu 5 % seit
16. Juni 2025 (Kontokorrentausstände), für CHF 1'175.00 (Reglementarische
Kosten), für CHF 150.00 (Betreibungskosten), CHF 60.00 (Mahnkosten) sowie
CHF 67.45 (5 % Verzugszins vor Betreibung), total CHF 4'566.35 plus 5 %
Verzugszins von CHF 3'113.90 seit dem 16. Juni 2025.
C.
A._____ erhob gegen diesen, ihr am 2. Juli 2025 rechtshilfeweise durch das
Betreibungsamt
E._____
zugestellten
Zahlungsbefehl
gleichentags
Rechtsvorschlag.
D.
In der Folge gelangte die B._____ mit A-Post Plus-Schreiben vom 10. Juli
2025 an A._____ und gab ihr bis zum 9. August 2025 Gelegenheit, das rechtliche
Gehör in der Betreibung Nr. D._____ zu wahren. Am 15. August 2025 verfügte die
B._____, dass A._____ als Inhaberin der Firma «C._____» der B._____
CHF 4'288.90 zuzüglich Verzugszins von 5 % von CHF 3'113.90 seit dem 16. Juni
2025, Gebühren für die Mahnung vom 25. Mai 2025 von CHF 60.00, Gebühren für
die Einleitung der Betreibung Nr. D._____ von CHF 150.00 sowie Verzugszinsen
bis zum 16. Juni 2025 von CHF 67.45 zu bezahlen habe. In derselben Verfügung
hob die B._____ den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. D._____ des
Betreibungsamtes Plessur für CHF 4'566.35 zuzüglich 5 % Verzugszins von
CHF 3'113.90 seit dem 16. Juni 2025 auf. Der Verfügung vom 15. August 2025 lag
auch eine Kopie der mittels A-Post Plus versandten Verfügung vom 10. Januar 2025
über die zwangsweise, rückwirkend per 1. Juni 2023 erfolgende Anschliessung der
«C._____» an die B._____ bei.
E.
Am 25. September 2025 sandte die B._____ dem Betreibungsamt Plessur
im Betreibungsverfahren Nr. D._____ das Fortsetzungsbegehren für die im
Zahlungsbefehl aufgeführten Forderungen zu. Dem Fortsetzungsbegehren war die
Beitragsverfügung mit Aufhebung des Rechtsvorschlags vom 15. August 2025 der
B._____ beigelegt sowie der Nachweis über die am 16. August 2025 mittels A-Post
Plus erfolgte Zustellung.

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F.
Am 10. Oktober 2025 wurde A._____ in der Betreibung Nr. D._____ des
Betreibungsamts Plessur die Konkursandrohung rechtshilfeweise durch das
Betreibungsamt E._____ zugestellt.
G.
Darauf gelangte A._____ am 11. Oktober 2025 mittels Einschreiben ans
Betreibungsamt Plessur und verlangte die Aufhebung der Konkursandrohung. Das
Betreibungsamt Plessur teilte A._____ am 14. Oktober 2025 mit, dass die B._____
den Rechtsvorschlag mittels Verfügung vom 15. August 2025 aufgehoben habe.
Dem Schreiben vom 14. Oktober 2025 legte das Betreibungsamt Plessur eine Kopie
der Verfügung vom 15. August 2025 samt Zustellnachweis bei.
H.
A._____ wandte sich in der Folge am 13. Oktober 2025 mit einem E-Mail an
das Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit des Kantons Graubünden
und verlangte die Wiederherstellung des Rechtsvorschlags und die Feststellung der
Unwirksamkeit der Konkursandrohung vom 29. September 2025. Das Departement
leitete die Angelegenheit am 15. Oktober 2025 ans Obergericht des Kantons
Graubünden weiter, welches A._____ am 16. Oktober 2025 um Zustellung der
relevanten Beweismittel ersuchte.
I.
In der daraufhin dem Obergericht des Kantons Graubünden am 17. Oktober
2025 (Poststempel) zugestellten Beschwerde bekräftigte A._____ (nachfolgend:
Beschwerdeführerin) ihre Anträge auf Wiederherstellung des am 2. Juli 2025
erfolgten
Rechtsvorschlags
sowie
Feststellung
der
Unwirksamkeit
der
Konkursandrohung vom 29. September 2025.
J.
Die B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer
Stellungnahme vom 30. Oktober 2025 die Abweisung der Beschwerde.
K.
Das Betreibungsamt Plessur stellte am 3. November 2025 Antrag auf
Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
L.
Die Beschwerdeführerin nahm mit Stellungnahme vom 12. November 2025
(Poststempel) ihr Replikrecht wahr.
M.
Die Akten des Betreibungsverfahrens wurden eingeholt. Die Sache ist
spruchreif.

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Erwägungen
1.1.
Mit Ausnahme der Fälle, in denen das SchKG den Weg der gerichtlichen
Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines
Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder
Unangemessenheit Beschwerde geführt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG). Die
Beschwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der
Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden
(Art. 17 Abs. 2 SchKG). Einzige kantonale Beschwerdeinstanz gemäss Art. 17
SchKG ist im Kanton Graubünden das Obergericht (Art. 13 EGzSchKG
[BR 220.000]). Innerhalb des Obergerichts ist die Schuldbetreibungs- und
Konkurskammer zuständig (Art. 11 Abs. 1 OGV [BR 173.010]).
1.2.
Die Beschwerdeführerin macht die Unwirksamkeit der Konkursandrohung
vom 29. September 2025 geltend (act. A.1, S. 3). Die Konkursandrohung vom
29. September 2025 wurde der Beschwerdeführerin am 10. Oktober 2025 zugestellt
(act. C.1). Ihre Beschwerde vom 17. Oktober 2025 erfolgte daher innert der
Beschwerdefrist von zehn Tagen. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1.
Die Beschwerdeführerin rügt in ihrer Beschwerde vom 17. Oktober 2025,
dass der Versand der Verfügung der B._____ vom 15. August 2025, mit welcher
der Rechtsvorschlag vom 2. Juli 2025 beseitigt worden sei, mittels A-Post Plus nicht
als
nachweisliche
Zustellung
im
Sinne
des
SchKG
gelte,
da
kein
Empfangsnachweis (wie bei eingeschriebener Post) bestehe (act. A.1). In ihrer
ergänzenden Stellungnahme vom 12. November 2025 gibt die Beschwerdeführerin
ferner an, dass sie «die genannte Verfügung nie eingeschrieben oder persönlich
erhalten» habe (act. A.4). Die Beschwerdeführerin vertritt deshalb den Standpunkt,
ihr Rechtsvorschlag vom 2. Juli 2025 habe immer noch Bestand und die
Konkursandrohung vom 29. September 2025 sei zu Unrecht ausgestellt worden
(act. A.1).
2.2.
Der Rechtsvorschlag bewirkt die Einstellung der Betreibung (Art. 78 Abs. 1
SchKG). Ein Gläubiger, gegen dessen Betreibung Rechtsvorschlag erhoben
worden ist, hat seinen Anspruch im Zivilprozess oder im Verwaltungsverfahren
geltend zu machen. Er kann die Fortsetzung der Betreibung nur aufgrund eines
vollstreckbaren Entscheids erwirken, der den Rechtsvorschlag ausdrücklich
beseitigt (Art. 79 SchKG). Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren
gerichtlichen Entscheid, so kann der Gläubiger beim Richter die Aufhebung des
Rechtsvorschlags (definitive Rechtsöffnung) verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG).

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Gerichtlichen Entscheiden gleichgestellt sind Verfügungen schweizerischer
Verwaltungsbehörden (Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG).
2.3.
Die B._____ ist verpflichtet, Arbeitgeber, die ihrer Pflicht zum Anschluss an
eine Vorsorgeeinrichtung nicht nachkommen, anzuschliessen (Art. 60 Abs. 2 lit. a
BVG; vgl. Art. 54 Abs. 2 lit. b BVG). Die Arbeitnehmer oder ihre Hinterlassenen
haben Anspruch auf die gesetzlichen Leistungen, auch wenn sich der Arbeitgeber
noch nicht einer Vorsorgeeinrichtung angeschlossen hat. Diese Leistungen werden
von der Auffangeinrichtung erbracht (Art. 12 Abs. 1 BVG). In diesem Fall schuldet
der Arbeitgeber der Auffangeinrichtung nicht nur die entsprechenden Beiträge samt
Verzugszinsen, sondern auch einen Zuschlag als Schadenersatz (Art. 12 Abs. 2
BVG). Die B._____ gilt als Behörde i.S.v. Art. 1 Abs. 2 lit. e VwVG (SR 172.021; vgl.
Art. 54 Abs. 4 BVG). Zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Art. 60 Abs. 2 lit. a und
Art. 12 Abs. 2 BVG kann die Auffangeinrichtung Verfügungen erlassen. Diese sind
vollstreckbaren Urteilen i.S.v. Art. 80 SchKG gleichgestellt (Art. 60 Abs. 2bis BVG).
Die Auffangeinrichtung als Verwaltungsbehörde i.S.v. Art. 1 Abs. 2 lit. e VwVG und
als Verwaltungsinstanz gemäss Art. 79 Abs. 1 Satz 1 SchKG ist zuständig, nicht nur
einen Entscheid auf dem Gebiet der Beiträge zu fällen, sondern auch den
Rechtsvorschlag zu beseitigen, um die Fortsetzung der Betreibung zu ermöglichen
(BGE 134 III 115 E. 3, in: Pra 2008 Nr. 106). Fällt die Auffangeinrichtung nach
Einleitung der Betreibung einen Entscheid in der Sache und erteilt sich selbst die
definitive Rechtsöffnung gegen den Rechtsvorschlag des Arbeitgebers, hat sie
anschliessend das Fortsetzungsbegehren zu stellen (BGE 134 III 115 E. 4, in:
Pra 2008 Nr. 106).
2.4.
Nur
wenn
die
Verfügung
der
Verwaltungsinstanz,
mit
der
der
Rechtsvorschlag beseitigt worden ist, dem Verfügungsadressaten ordnungsgemäss
zugestellt worden ist, kann die Verwaltungsinstanz gestützt auf Art. 79 zweiter Satz
SchKG
die
Fortsetzung
der
Betreibung
verlangen.
Nach
konstanter
Rechtsprechung müssen die Betreibungsbehörden die Fortsetzung der Betreibung
verweigern,
wenn
der
Schuldner
weder
eine
Vorladung
zur
Rechtsöffnungsverhandlung noch den Rechtsöffnungsentscheid bzw. vorliegend
die materielle Verfügung, mit der zugleich der Rechtsvorschlag beseitigt wird,
erhalten hat. Der Rechtsvorschlag bleibt dann nämlich unbeseitigt. Allfällige, auf
diesen Entscheid gestützte Handlungen des Betreibungsamts erweisen sich als
nichtig. Das Betreibungsamt soll nicht Handlungen trotz eines (noch) wirksamen
Rechtsvorschlages vornehmen, welche nichtig wären. Die Beweislast für die
Zustellung des Rechtsöffnungsentscheids oder der materiellen Verfügung, mit der
zugleich der Rechtsvorschlag beseitigt wird, liegt beim Gläubiger bzw. der Behörde,

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die die Beseitigung des Rechtsvorschlags selber verfügt hat (vgl. BGE 142 III 599
E. 2.1).
2.5.
Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie
die Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen (BGE 151 II 625 E. 4.1;
BGE 150 I 183 E. 3.4.3; BGE 142 III 599 E. 2.4.1). Daher können Verfügungen von
Krankenkassen, mit denen sie den Rechtsvorschlag beseitigen, mit A-Post Plus
zugestellt werden (BGE 142 III 599 E. 2). Bei A-Post Plus wird der Brief ohne
Empfangsbestätigung in den Briefkasten des Empfängers gelegt. Die Hinterlegung
wird elektronisch registriert und es kann mit Hilfe des von der Post zur Verfügung
gestellten elektronischen Suchsystems «Track und Trace» die Sendung bis zum
Empfangsbereich des Empfängers verfolgt werden. Stellt der Krankenversicherer
seine Verfügung mit A-Post Plus zu und legt er den entsprechenden «Track und
Trace»-Auszug dem Betreibungsamt vor, aus dem die Zustellung an den Schuldner
ersichtlich ist, so ist daraus im Sinne eines Indizes auf die ordnungsgemässe
Zustellung zu schliessen. Eines weitergehenden Nachweises bedarf das
Betreibungsamt nicht. Es liegt alsdann am Schuldner, sich gegen die Fortsetzung
der Betreibung zu wehren, wenn er geltend machen will, die fragliche Verfügung
nicht erhalten zu haben (BGE 142 III 599 E. 2.5). Nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung, die sich auf die Zustellungsart A-Post Plus bezieht, liegt ein Fehler
bei der Postzustellung nicht ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit. Eine fehlerhafte
Postzustellung ist allerdings nicht zu vermuten, sondern nur anzunehmen, wenn sie
auf Grund der Umstände plausibel erscheint. Auf die Darstellung des Adressaten,
dass eine fehlerhafte Postzustellung vorliegt, ist daher abzustellen, wenn seine
Darlegung
der
Umstände
nachvollziehbar
ist
und
einer
gewissen
Wahrscheinlichkeit entspricht, wobei sein guter Glaube zu vermuten ist
(BGE 142 III 599 E. 2.4.1). Diese Ausführungen gelten auch für Verfügungen der
Auffangeinrichtung nach Art. 60 BVG (vgl. Art. 60 Abs. 2bis BVG).
2.6.
Gemäss den vorliegenden Akten wurde der Beschwerdeführerin die
Verfügung vom 10. Januar 2025 über den zwangsweisen Anschluss durch A-Post
Plus zugestellt. Sodann hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit
Schreiben vom 10. Juli 2025 bis zum 9. August 2025 Gelegenheit gegeben, sich zur
Forderung in der Betreibung Nr. D._____ zu äussern (act. C.2). Das Schreiben vom
10. Juli 2025 wurde der Beschwerdeführerin am 12. Juli 2025 mit A-Post Plus
zugestellt.
Am
15. August
2025
erging
die
Beitragsverfügung
der
Beschwerdegegnerin, mit der sie auch den Rechtsvorschlag in der Betreibung
Nr. D._____
des
Betreibungsamtes
Plessur
aufhob
(act. C.3).
Diese

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Rechtsöffnungsverfügung vom 15. August 2025 wurde der Beschwerdeführerin
ebenfalls via A-Post Plus am 16. August 2025 zugestellt (act. C.4).
2.7.
Die Beschwerdeführerin gibt in ihrer Stellungnahme vom 12. November 2025
an, die Verfügung vom 15. August 2025 «nie eingeschrieben oder persönlich
erhalten» zu haben, vorher keine Gelegenheit zur Stellungnahme bekommen sowie
keine Anschlussverfügung empfangen zu haben (act. A.4, Ziff. 1, Ziff. 5 und Ziff. 6).
Dass der Empfang einer A-Post Plus-Sendung misslingen kann, ist denkbar. Dass
drei Sendungen, die via A-Post Plus an die Beschwerdeführerin versandt worden
sind (Anschlussverfügung vom 10. Januar 2025, Schreiben vom 10. Juli 2025 und
Rechtsöffnungsverfügung vom 15. August 2025), dieser nicht zugegangen sein
sollen, ist unwahrscheinlich. Vom Schreiben vom 10. Januar 2025 und von der
Rechtsöffnungsverfügung vom 15. August 2025 liegen Zustellnachweise vor. Dazu
kommt, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 17. Oktober 2025
nur behauptet, der Versand eines Briefes mittels A-Post Plus gelte nicht als
nachweisliche Zustellung im Sinne des SchKG, da kein Empfangsnachweis (wie bei
eingeschriebener Post) bestehe (act. A.1). Hingegen hat sie weder in ihrer
Beschwerde vom 17. Oktober 2025 noch in ihrer Stellungnahme vom 12. November
2025 ausgeführt, sie habe die Verfügung vom 15. August 2025 überhaupt nicht
erhalten, sondern die Beschwerdeführerin hat nur den Erhalt der Verfügung durch
Einschreiben oder persönliche Übergabe verneint (act. A.4). Diese Formulierungen
bestätigen, dass die Beschwerdeführerin die Rechtsöffnungsverfügung vom
15. August 2025 erhalten haben muss. Auch weist die Argumentation der
Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 17. Oktober 2025, der Versand eines
Briefes mittels A-Post Plus sei unzulässig, darauf hin, dass die Beschwerdeführerin
anscheinend glaubte, einen Versand via A-Post Plus ignorieren zu können. Geht
man folglich von der Darstellung der Beschwerdeführerin aus, dass sie die
Verfügung vom 15. August 2025 nicht eingeschrieben oder persönlich erhalten hat,
aber nicht generell deren Zustellung bestritten hat, so ist aufgrund des
Zustellnachweises davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die
Rechtsöffnungsverfügung vom 15. August 2025 erhalten hat. Dies gilt im Übrigen
auch für die Zustellung des Schreibens vom 10. Juli 2022, worüber ein
Zustellnachweis mit Zugang der Sendung am 12. Juli 2025 existiert. Die
Beschwerde ist daher abzuweisen.
3.
Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1
SchKG; Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG). Im Beschwerdeverfahren nach Art. 17–
19 SchKG darf keine Parteientschädigung zugesprochen werden (Art. 62 GebV
SchKG).

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Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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