gr_gerichte · ZK1 2019 5 · 2019-01-18 · de
mehrfache Vergewaltigung etc.

fürsorgerische Unterbringung | KES Fürsorgerische Unterbringung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 18. Januar 2019
Referenz
ZK1 19 5
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Parteien
X._____, Beschwerdeführer
Gegenstand
fürsorgerische Unterbringung
Mitteilung
18. Januar 2019

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 11. Januar 2019, in die von der
Psychiatrischen Klinik A._____ am 17. Januar 2019 zugestellten Verfahrensakten
samt ärztlichem Bericht sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass X._____ mit Verfügung des behandelnden Arztes B._____ vom Kan-
tonsspital C._____ am 07. Dezember 2018 für maximal sechs Wochen fürsor-
gerisch in der Psychiatrischen Klinik A._____ der Psychiatrischen Dienste
O.1._____ wegen psychischer Verschlechterung bei bekannter paranoider
Schizophrenie untergebracht wurde,
–
dass die Beschwerde am 16. Januar 2019 beim Kantonsgericht von Graubün-
den einging,
–
dass das Kantonsgericht von Graubünden die Psychiatrische Klinik A._____
gleichentags aufforderte, die angefochtene Einweisungsverfügung sowie die
wesentlichen Klinikakten zusammen mit einem kurzen Bericht über den Ge-
sundheitszustand von X._____ einzureichen,
–
dass diese Unterlagen am 17. Januar 2019 eingingen,
–
dass die Psychiatrische Klinik A._____ in ihrem Bericht ausführte, X._____
habe am 14. Januar 2019 notfallmässig ins Kantonsspital O.1._____ überführt
werden müssen; das Kantonsspital O.1._____ habe am 15. Januar 2019 eine
weitere Verfügung betreffend fürsorgerische Unterbringung für sechs Wochen
ausgestellt,
–
dass eine Person, die an einer psychischen Störung oder an geistiger Behin-
derung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung un-
tergebracht werden darf, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht
anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB),
–
dass die von den Kantonen dafür befugt erklärten Ärzte eine fürsorgerische
Unterbringung für höchstens sechs Wochen verfügen können (Art. 429 Abs. 1
ZGB),
–
dass die betroffene Person eine ärztlich angeordnete Unterbringung innert 10
Tagen seit Mitteilung des Entscheids beim zuständigen Gericht anfechten
kann (Art. 439 Abs. 1 und 2 ZGB),
–
dass die hier massgebende fürsorgerische Unterbringung durch das Kantons-
spital C._____ am 07. Dezember 2018 angeordnet und direkt vollzogen wur-
de,

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–
dass gemäss Art. 60 Abs. 3 EGzZGB die Bestimmungen über den Fristenstill-
stand in diesen Fällen nicht gelten,
–
dass die am 11. Januar 2019 eingereichte Beschwerde somit verspätet ist und
darauf nicht eingetreten werden kann,
–
dass X._____ somit zunächst bei der Psychiatrischen Klinik A._____ seine
Entlassung verlangen muss und er gegen die Verweigerung der Entlassung
innert 10 Tagen beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde einreichen
kann (Art. 426 Abs. 4 und Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB),
–
dass der Vollständigkeit halber festzuhalten ist, dass sich die von X._____
eingereichte Beschwerde nur gegen die FU-Verfügung des Kantonsspitals
C._____ richten konnte, da die vom Kantonsspital O.1._____ angeordnete
fürsorgerische Unterbringung erst nach Einreichung der Beschwerde erlassen
wurde,
–
dass im Übrigen eine Verlängerung einer ärztlich angeordneten fürsorgeri-
schen Unterbringung durch eine weitere, durch einen Arzt verfügte, fürsorgeri-
sche Unterbringung nicht möglich ist, sondern vielmehr die Klinik an die zu-
ständige Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde gelangen muss, welche
dann über die Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung zu entschei-
den hat,
–
dass dies von der Psychiatrischen Klinik A._____ gemäss ihrem Bericht vom
17. Januar 2019 auch bereits in die Wege geleitet wurde,
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten dieses Entscheids zu Lasten des Be-
schwerdeführers gehen (Art. 60 Abs. 2 i.V. mit Art. 106 Abs. 1 ZPO),
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.00 gehen zu Lasten
des Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: