gr_gerichte · S 2008 173 · 2009-05-12 · de

Versicherungsleistungen nach IVG (Intensivpflegezuschlag) | Invalidenversicherung

S 08 173
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 12. Mai 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend 
Versicherungsleistungen 
nach 
IVG 
(Intensivpflegezuschlag)
1. a)
Der heute 8-jährige … (geb. ...2001) leidet seit der Geburt an einer Epilepsie 
(Geburtsgebrechen [Gg] Nr. 387) und an einer Entwicklungsstörung, die 
wahrscheinlich genetisch bedingt ist. Ab August 2005 bezieht er 
Hilflosenentschädigung (HE) leichten Grades. Mit Urteil vom 03.07.2007 (S 
06 164) wies das Verwaltungsgericht eine Beschwerde betreffend 
Kostenübernahme für Ergotherapie und Homöopathie ab.
b)
Im August 2007 fand von Amtes wegen eine Revision der HE statt.
c)
Mit Vorbescheid vom 17.06.2008 wurde dem Versicherten von der 
Invalidenversicherung GR rückwirkend ab 01.11.2007 neuerdings ein 
Anspruch auf HE mittleren Grades gewährt, aber ohne Intensivpflegezuschlag 
(IPZ), da der zusätzliche Mehraufwand weniger als vier Stunden betrage. 
Damit konnte sich der Versicherte bzw. der diesen vertretende Rechtsdienst 
der Integration Handicap, Zürich, nicht einverstanden erklären. Verlangt 
wurde namentlich die Zusprechung eines IPZ, da der Zusatzaufwand mit 
fortgeschrittenem Alter des Knaben heute mehr als vier Stunden betrage. 
d)
In der Folge wurden eine Abklärung zuhause vor Ort (Bericht 07.01.2008) und 
weitere medizinische Untersuchungen über den Gesundheitszustand 
(Berichte 14.04/28.05.2008 Dr. …, Kinderarzt FMH, …; Uni-Kinderklinik ZH 
25.08.2008 PD Dr. …) des Versicherten durchgeführt. 


e)
Mit Verfügung vom 04.11.2008 bestätigte die Vorinstanz (IV-Stelle GR) ihren 
Vorbescheid vom Juni 2008, wonach keine IPZ gewährt werde, da der 
Betreuungsmehraufwand (bloss) 3 Stunden und 30 Minuten betrage. Im Detail 
wurde dazu ausgeführt, dass die Erhöhung per 01.11.2007 der HE auf den 
mittleren Grad unbestritten sei, weil für „zusätzliche Körperpflege und Essen“ 
erhebliche Hilfe nötig sei; hingegen beim An-/Ausziehen, der Notdurft und der 
Fortbewegung 
vom 
bisherigen 
Zustand 
auszugehen 
sei. 
Der 
Abklärungsbericht vor Ort sei diesbezüglich (IPZ) plausibel und detailliert 
begründet worden, weshalb darauf abzustellen sei. Zu den erwähnten 
Einzelpositionen wurde noch ergänzt: An-/Auskleiden: Ein oftmaliges 
Umziehen tagsüber ergebe sich nicht aus dem Bericht, weder beim Kleiden, 
beim Essen noch bei der Notdurft. Im Gegenteil gehe der Versicherte bei 
jedem Windelwechsel zuerst aufs WC. Ein spezieller Kleiderwechsel finde nur 
einmal täglich – nämlich morgens im Kindergarten ohne Windel - statt. Dies 
sei aber eine pädagogisch-erzieherische Massnahme und stelle keinen 
Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege dar. Ein WC-Training wäre 
auch zuhause nicht anrechenbar. Eine besondere Kleiderverschmutzung 
werde im Bericht nicht festgehalten und wäre zudem verhinderbar (Lätzli). 
Beim Essen sei bloss ein zusätzlicher Mehraufwand von 10 Minuten infolge 
Zerkleinerung der Nahrung anrechenbar. Die betreffend Körperpflege 
abweichende Meinung von Dr. … sei zu pauschal und erschüttere den 
Abklärungsbericht nicht. Unklar sei geblieben, inwiefern die pädagogisch-
erzieherischen 
Massnahmen 
(wie 
Händewaschen/Zähneputzen) 
berücksichtigt worden seien. Aber auch bei gesunden Kindern im gleichen 
Alter sei die Kontrolle der Körperpflege notwendig. Bei der Notdurft erscheine 
ein Mehraufwand von 35 Minuten täglich für den Windelwechsel 
gerechtfertigt. Umgekehrt sei das WC-Training nicht zu berücksichtigen, da 
dies eine pädagogisch-erzieherische Massnahmen sei. Dasselbe gelte für die 
Fortbewegung, die nicht zur Grundpflege zähle. Was die besonders intensive 
Überwachung angehe, so könne der Versicherte für kurze Augenblicke alleine 
gelassen werden (Film schauen, Spiel mit Bruder). Also sei die Anrechung 
einer normalen Überwachungsbedürftigkeit angezeigt. Dr. … meine zwar, 
dass über vier Stunden anzurechnen seien. Zwei bzw. vier Stunden seien 
aber pauschalisiert und entsprächen nicht dem tatsächlichen Mehraufwand. 


Sie dienten nur der Berechnung des Anspruchs auf IPZ. Nach Meinung der 
Vorinstanz wären 120 Minuten gerechtfertigt, da keine 24-stündige besonders 
intensive Überwachung mit ständiger Interventionsbereitschaft notwendig sei 
(so bereits: VGU S 07 87 E. 7b).
2.
Dagegen liess der Versicherte am 04.12.2008 frist- und formgerecht 
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben mit 
den Begehren um kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
vom November 2008 und Ausrichtung – nebst der HE mittleren Grades – 
eines Intensivpflegezuschlags (IPZ). Überdies sei ihm die unentgeltliche 
Rechtspflege bezüglich der Gerichtskosten zu gewähren. Den Vorbringen der 
Vorinstanz wurde entgegnet, dass Streitgegenstand allein der vorenthaltene 
IPZ sei. Die Abklärung des Mehraufwands im Bericht (Jan. 2008) entspreche 
nicht der Realität. Zum An- und Auskleiden wurde angeführt, dass der 
Mehraufwand mindestens 30 (nicht nur 15) Minuten betrage, da unter tags ein 
„Umziehen“ oft nötig sei, zumal sich der Versicherte selbst ausziehe, nach 
dem Essen bzw. nach dem Stuhlgang beschmutze (Auslaufen der Windeln) 
und noch den Gang zum WC üben müsste. Das Einnässen und folglich das 
Kleiderwechseln (wenn keine Windeln) sowie die Verschiebung aufs WC 
seien keine pädagogische Massnahme und daher als Mehrbedarf an 
Behandlungs-/Grundpflege zu akzeptieren. Das WC-Training sei klar eine 
erzieherische Massnahme der Grundpflege (so auch bei der Spitex). Jene 
Anleitung zur Selbstpflege sei unerlässlich. Laut Art. 39 Abs. 2 IVV würden 
nur medizinische Massnahmen durch ausgebildetes Fachpersonal nicht 
angerechnet. Beim Essen (fünf Mahlzeiten) seien nur 2 Minuten pro Mahlzeit 
anerkannt worden, was deutlich zu wenig sei. Gerechtfertigt wäre mindestens 
das Doppelte gewesen, weil die Aufforderung zum Essen, die Vermeidung 
des Verschmierens des Tisches und die Instruktion mit dem Besteck 
insgesamt viel mehr Zeit kosteten. Bei der Körperpflege habe auch Dr. … 
mindestens 30 Minuten pro Tag mehr veranschlagt (Händewaschen vor jeder 
Mahlzeit à 2 Min. x 5 = 10 Min.; Zähneputzen 10 Min.; Körperpflege 
morgens/abends, total plus 30 Min.), wobei diese Aktivitäten nicht zu den 
pädagogischen-erzieherischen Massnahmen, sondern zur Grundpflege zu 
zählen seien. Bei der Notdurft sei verkannt worden, dass der Windelwechsel 


8 Mal täglich erfolgen müsse und pro Wechsel ca. 10 Minuten benötigt 
würden, da waschen und eincremen hinzukämen. Im Weiteren müsse der 
Versicherte mehrfach pro Tag aufs WC gesetzt werden, was insgesamt einen 
Mehraufwand von 1 ½ Stunden ergäbe. Unter Fortbewegung sei kein 
Mehraufwand angerechnet worden, obwohl gerade die Bewegung für die 
Entwicklung des Versicherten eminent wichtig sei. Es sei völlig unlogisch, 
dass ausgerechnet hier kein Mehraufwand mitberücksichtigt worden sei. Im 
Direktvergleich zu Alterskollegen sei der Versicherte unfähig, alleine nach 
draussen zu gehen. Der Mehraufwand hätte daher sicher über eine Stunde 
betragen. Auch sei die Qualifikation als pädagogische Massnahme 
unzutreffend gewesen, da es sich dabei – gleich wie im KVG – klar um die 
Deckung von Bedürfnissen im Rahmen der Grundpflege handle. Zur 
Überwachung wurde noch speziell auf das Entwicklungsalter des 
Versicherten zwischen 22 und 27 Monaten hingewiesen. Laut PD Dr. … 
bräuchten 2-jährige Kleinkinder durchwegs eine hohe Aufmerksamkeit und 
eine ständige Interventionsbereitschaft der Eltern, da sie die üblichen 
Gefahren des Lebens noch nicht erkennen könnten und die zusätzliche 
Belastung für die Aufsichtspersonen bei chronologisch älteren und damit 
stärkeren Kindern viel grösser sei. Diese besonders intensive Überwachung 
rechtfertige daher auch die Anrechung eines zusätzlichen Mehraufwandes 
von mind. 4 Stunden.
3. 
Mit Eingabe vom 07.01.2009 teilte die Vorinstanz dem Verwaltungsgericht – 
unter Hinweis auf ihre unverändert aufrechterhaltenen Anträge und 
Ausführungen in der strittigen Verfügung – ihren Verzicht auf die Einreichung 
einer zusätzlichen Vernehmlassung in dieser Angelegenheit mit.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Nach Art. 42ter Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
(IVG; SR 831.20) wird die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die 
zusätzlich 
eine 
intensive 
Betreuung 
brauchen, 
um 
einen 
Intensivpflegezuschlag (IPZ) erhöht; dieser Zuschlag wird nicht gewährt bei 


einem Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche IPZ beträgt bei einem 
invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mind. 8 Std. pro Tag 60%, bei 
einem solchen von mind. 6 Std. pro Tag 40% und bei einem solchen von mind. 
4 Std. pro Tag 20% des Höchstbetrags der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 
und 5 AHVG. Der Zuschlag berechnet sich pro Tag. Der Bundesrat regelt im 
Übrigen die Einzelheiten. - In der bundesrätlichen Vollziehungsverordnung 
(IVV; SR 831.201) wird in Art. 39 IVV dazu was folgt geregelt: Eine intensive 
Betreuung im Sinne von Art. 42ter Abs. 3 IVG liegt bei Minderjährigen vor, 
falls diese im Tagesdurchschnitt infolge Beeinträchtigung der Gesundheit eine 
zusätzliche Betreuung von mind. 4 Stunden benötigen (Abs. 1). Anrechenbar 
als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im 
Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht 
anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische 
Massnahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen 
werden, sowie für pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Abs. 2). Bedarf 
eine minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich 
einer dauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von 2 Stunden 
angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte 
Überwachung ist gar als Betreuung von 4 Stunden anrechenbar (Abs. 3; vgl. 
Urteil des Bundesgerichts vom 06.10.2005 [I 67/05] E. 3-4).
b)
Vorab gilt es festzuhalten, dass die Vorinstanz bereits den Begriff 
„pädagogisch-therapeutische Massnahmen“ – als Argument um den 
Mehrbedarf bei den verschiedenen Verrichtungen nicht anzurechnen – nicht 
richtig verwendet hat. Sie spricht fälschlicherweise von „pädagogisch-
erzieherischen 
Massnahmen“. 
Die 
pädagogisch-therapeutischen 
Massnahmen gehören in den Bereich der Sonderschulung. Es werden dabei 
einerseits pädagogisch-therapeutischen Massnahmen zur Ergänzung des 
Sonderschulunterrichts und anderseits solche, die den Versicherten den 
Besuch der Volksschule ermöglichen, unterschieden. Dazu zählen z.B. eine 
allfällige 
Musiktherapie, 
Psychomotoriktherapie, 
Logopädie 
oder 
Spieltherapie. Der Begriff „therapeutisch“ verdeutlicht, dass dabei die 
Behandlung des Leidens (im Hinblick auf den Sonderschulunterricht) im 
Vordergrund steht (vgl. Massnahmekatalog in aArt. 19 Abs. 2 lit. c IVG oder 


aArt. 8 Abs. 1 lit. c IVV). Der Begriff „pädagogisch“ grenzt die getroffene 
Aktivität von der medizinischen Massnahme ab. Es handelt sich bei den 
pädagogisch-therapeutischen Massnahmen sinngemäss also um eine rein 
heilpädagogische 
Behandlung 
(vgl. 
zum 
Ganzen: 
Meyer-Blaser, 
Rechtsprechung 
des 
Bundesgerichts 
zum 
Sozialversicherungsrecht, 
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, Zürich 1997, S. 144 ff.). 
Dementsprechend geht die Beschwerdegegnerin fehl, wenn sie bei diversen 
Verrichtungen (wie Fortbewegung; Pflege gesellschaftlicher Kontakte; 
Kleiderwechsel; Notdurft; WC-Training; Körperpflege; Händewaschen und 
Zähneputzen) von pädagogisch-therapeutischen Massnahmen spricht und 
allein aufgrund dieser fehlerhaften Qualifikation einen anrechenbaren 
Mehraufwand ablehnte. Recte wären jene Verrichtungen nicht den 
pädagogisch-therapeutischen Massnahmen (Sonderschulbereich), sondern 
dem Bereich der unerlässlichen Grundpflege zuzuordnen gewesen. Ein 
allfälliger Mehraufwand ist daher in die einzelnen Lebensverrichtungen klar 
mit einzubeziehen bzw. IV-rechtlich anzurechnen.
c)
Bezogen auf den konkreten Fall bedeutet dies, das z.B. auf dem Sektor 
„Fortbewegung und Pflege von Sozialkontakten“ überhaupt kein zeitlicher 
Mehraufwand 
berücksichtigt 
wurde, 
obwohl 
der 
minderjährige 
Beschwerdeführer schon dort zweifelsfrei für hilfsbedürftig qualifiziert wurde. 
Für die Entwicklung und Gesundheit des Kindes ist es aber – wie für jeden 
Menschen – wichtig, sich im Freien bewegen zu können und so auch soziale 
Kontakte knüpfen zu können. Dies gilt ganz besonders auch für den 
Beschwerdeführer, der unter einem mittelschweren Entwicklungsrückstand 
(im Vergleich zu seinen Altersgenossen doch erheblich zurückgeblieben) 
leidet. Wegen dieses Rückstands ist es für ihn eben auch unmöglich, alleine 
nach draussen zu gehen oder den Kindergarten-/Schulweg allein und 
unbeaufsichtigt zurückzulegen. Bereits die Berücksichtigung des daraus 
resultierenden zeitlichen Mehraufwands von mind. 30 Minuten pro Tag in 
jener alltäglichen Lebensverrichtung nimmt total ein Ausmass an 
Mehrbetreuung von über 4 Std. pro Tag durch Dritte ein, womit die Zeitlimite 
laut Art. 39 Abs. 1 IVV schon erreicht wird, was Anspruch auf IPZ im Sinne 
von Art. 42ter Abs. 3 IVG auslöst.


d)
Nach jener Feststellung kann somit offen bleiben, in welchem Umfang die 
fälschlicherweise 
als 
pädagogisch-therapeutischen 
Massnahmen 
qualifizierten Verrichtungen (beim An- und Auskleiden; bei der Körperpflege 
[Händewaschen/Zähneputzen] 
oder 
bei 
der 
Notdurft 
[WC-
Training/Windelwechsel]) – was gleichaltrige nicht behinderte Kinder bereits 
ohne Betreuung tun – zu berücksichtigen sind. Denn der notwendige 
Mehrbedarf beträgt deutlich über 4 Std. pro Tag. Zu diesem Schluss sind 
ferner auch schon die Kinderärzte Dr. … (3 Std. 30 Minuten; plus 30 Minuten 
pro Tag für Körperpflege) sowie Dr. … (erhöhte Aufmerksamkeit für Betreuer 
und 
intensivere 
Überwachung 
mit 
fortschreitendem 
Alter 
des 
Beschwerdeführers nötig) gelangt, woraus im Gesamtkontext klarerweise ein 
zeitlicher Mehraufwand von mind. 4 Stunden resultiert.
e)
Zusammengefasst ergibt sich folglich, dass die angefochtene Verfügung nicht 
rechtens und unverhältnismässig ist, was im Resultat zu ihrer Aufhebung und 
zur Gutheissung der Beschwerde (Anspruch auf IPZ) führt.
2.
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 
Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung 
von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. 
Diese Kosten werden jeweils nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 
vom Streitwert der Sache im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. 
Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, der 
unterliegenden Vorinstanz Kosten von Fr. 700.-- zu überbinden.
3.
Dem Beschwerdeführer steht gemäss Art. 61 lit. g ATSG überdies noch eine 
aussergerichtliche Entschädigung zu, wobei hierfür unverändert die vom 
beauftragten Rechtsdienst Integration Handicap, Zürich, eingereichte 
Zusammenstellung vom 19.01.2009 (Zeitaufwand 8.25 Std. plus Barauslagen 
Fr. 32.--) übernommen werden kann. Aufgrund des Datums der Einreichung 
der Beschwerde vom 04.12.2008 kommt vorliegend noch der alte (leicht 
reduzierte) Entschädigungsansatz von Fr. 180.-- pro Aufwandstunde zur 
Anwendung, was hier insgesamt eine Parteientschädigung von Fr. 1'517.--- 


(inkl. MWST) ergibt, die die Vorinstanz an den Beschwerdeführer noch zu 
bezahlen hat. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird mit der 
Zusprechung der aussergerichtlichen Entschädigung hinfällig.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung aufgehoben 
und ein Anspruch auf den Intensivpflegezuschlag (IPZ) gestützt auf Art. 42ter 
Abs. 3 IVG in Verbindung mit 39 Abs. 1 IVV bejaht. 
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle Graubünden und sind 
innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung 
des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3. 
Die IV-Stelle Graubünden hat … aussergerichtlich mit insgesamt Fr. 1'517.-- 
(inkl. MWST) zu entschädigen.