gr_gerichte · KSK 2013 35 · 2013-07-05 · de
Kantonssteuer

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 05. Juli 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 13 35
08. August 2013
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Schlenker
Aktuar ad hoc
Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der X._____, Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechts-
anwalt lic. iur. Fabrizio Visinoni, Via dal Bagn 3, 7500 St. Moritz,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichts Maloja, Einzelrichter, vom 27. Mai 2013, mitge-
teilt am 30. Mai 2013, in Sachen der Y._____, Gesuchstellerin und Beschwerde-
gegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Leonardo Cereghetti, Rämistrasse
5, 8024 Zürich, gegen die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

Seite 2 — 14
I. Sachverhalt
A.
Das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell stellte am 7. Dezember 2012 un-
ter der Betreibungs-Nr. _____ einen Zahlungsbefehl mit X._____ als Schuldnerin
und Y._____ als Gläubigerin über Forderungen in der Höhe von CHF 1‘614‘406.65
zuzüglich 5% Zins seit dem 2. September 1997, CHF 2‘721‘004.80 zuzüglich 5%
Zins seit dem 6. März 1998 und CHF 2‘892.00 für Arrest- und Betreibungskosten
aus. Als Forderungsurkunde / Grund der Forderung war auf dem Zahlungsbefehl
angegeben: „Urteil der Corte d’Appello di Milano vom 03.02.2010 samt Vollstreck-
barerklärung vom 12.03.2011, Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 18.04.2012,
Urteil des Bezirksgerichts Maloja vom 29.11.2012, Arresturkunde vom 05.12.2012
(vollzogen am 30.11.2012)“. Der Zahlungsbefehl wurde der Schuldnerin am 11.
Dezember 2012 zugestellt, worauf diese Rechtsvorschlag erhob.
B.
Am 17. Januar 2013 reichte Y._____ dem Bezirksgericht Maloja ein Gesuch
um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung ein, in welchem sie die folgenden
Rechtsbegehren stellte:
„Es sei in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamtes Oberenga-
din/Bergell der Rechtsvorschlag im Umfang von CHF 1‘614‘406.65
nebst Zins zu 5% seit 2.9.1997 sowie CHF 2‘731‘004.80 nebst Zins zu
5% seit 6.3.1998, zuzüglich Betreibungskosten in Höhe von CHF
2‘892.00 aufzuheben und der Gesuchstellerin in diesem Umfang die
definitive Rechtsöffnung zu erteilen;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchsgegne-
rin.“
Zur Begründung des Gesuchs führte die Gesuchstellerin Folgendes aus: Das vor-
liegende Verfahren betreffe die Prosequierung des Arrests Nr. _____ an der le-
benslänglichen Nutzniessung der Gesuchsgegnerin lastend auf Grundstücken von
deren Tochter in Silvaplana. Der Ehemann der Gesuchsgegnerin, Z._____, sei
von der Corte di Appello di Milano mit Urteil vom 3. Februar 2010 verpflichtet wor-
den, EUR 1‘338‘867.67 nebst gesetzlichem Zins ab 2. September 1997 sowie
EUR 2‘264‘890.37 zuzüglich Zins ab dem 6. März 1998 an die Erben seines Va-
ters, A. sel._____, zurückzuzahlen. Die Gesuchstellerin sei zu 50% Erbin und trei-
be die Forderung für die Erben ein. Das Urteil sei rechtskräftig und am 12. März
2011 in Italien für vollstreckbar erklärt worden. Mit Urteil vom 18. April 2012 habe
das Bezirksgericht Dietikon das Urteil der Mailänder Corte d’Appello gegenüber
der Gesuchsgegnerin und deren Tochter B._____ für in der Schweiz vollstreckbar
erklärt. Dieses stelle einen definitiven Rechtsöffnungstitel dar. Einwendungen
würden der Gesuchsgegnerin nicht mehr offen stehen. Weiter seien die nutznies-

Seite 3 — 14
sungsbelasteten Grundstücke am 16. Januar 2013 für CHF 2‘900‘000.- versteigert
worden, unter Löschung der nachrangigen Belastungen. Der ihr bis zur Höhe des
Wertes der Nutzniessung zustehende Überschuss sei daher zugunsten der Ge-
suchstellerin zu verwerten.
C.
Am 14. Februar 2013 reichte die Gesuchsgegnerin, X._____ dem Einzel-
richter des Bezirksgerichts Maloja eine Stellungnahme zum Gesuch um Erteilung
der definitiven Rechtsöffnung ein. Begründend führte die Gesuchsgegnerin an, die
Gesuchstellerin sei nicht aktivlegitimiert. Weiter sei der Vater ihres Ehemannes
und der Gesuchstellerin am 20. Januar 2003 verstorben. Ihr Ehemann sei am 6.
April 2012 (gemäss Beschwerde zutreffend am 27. Februar 2012) verstorben und
habe sie, die Gesuchsgegnerin und ihre Tochter hinterlassen. Die Corte d’Appello
habe ihren Ehemann verplichtet, EUR 1‘338‘867.67 nebst gesetzlichem Zins seit
dem 2. September 1997 sowie EUR 2‘264‘890.37 zuzüglich Zins ab dem
6. März 1998 an die Erben seines Vaters, d.h. an ihren Ehemann und die Gesuch-
stellerin, zurückzuzahlen. Am 30. November 2012 habe die Gesuchstellerin das
Nutzniessungsrecht der Gesuchsgegnerin an den Grundstücken ihrer Tochter
verarrestieren lassen. Das Mailänder Urteil sei rechtskräftig und in Italien voll-
streckbar. Es sei auch in der Schweiz für vollstreckbar erklärt worden. Die Ge-
suchsgegnerin hafte nicht mit ihrem eigenen Vermögen. Sie sei nicht passivlegiti-
miert und trete auch nicht als Schuldnerin an die Stelle ihres Ehemannes als
Schuldner der im Mailänder Urteil festgesetzten Geldzahlung.
D.
Der Einzelrichter des Bezirksgerichts Maloja erkannte mit Rechtsöffnungs-
entscheid vom 27. Mai 2013, mitgeteilt am 30. Mai 2013:
„1. Das Rechtsöffnungsbegehren in der Betreibung Nr. _____ des Betrei-
bungsamtes Oberengadin/Bergell (Zahlungsbefehl vom 7. Dezember
2012) wird gutgeheissen und der Gesuchstellerin wird für CHF
1‘614‘406.65, zuzüglich 5% Zins seit dem 2. September 1997, sowie
für CHF 2‘731‘004.80, zuzüglich 5% Zins seit 6. März 1998, definitive
Rechtsöffnung erteilt.
2.
[Kosten]
3. [Rechtsmittelbelehrung]
4. [Mitteilung]“
Zur Begründung wurde aufgeführt, die Forderung beruhe auf einem vollstreckba-
ren gerichtlichen Entscheid, weshalb die Gläubigerin beim Richter die Aufhebung
des
Rechtsvorschlages
(definitive
Rechtsöffnung)
verlangen
könne.
Der
Rechtsöffnungsrichter befinde einzig über die Vollstreckbarkeit der Forderung. Die
Gesuchstellerin habe den Exequaturentscheid des Bezirksgerichtes Dietikon vom

Seite 4 — 14
18. April 2012 ins Recht gelegt. Der Entscheid sei rechtskräftig. Parteien dieses
Entscheides seien die Gesuchstellerin als Aktiv- und die Gesuchsgegnerin sowie
deren Tochter als Passivlegitimierte. Das Urteil des Mailänder Appellationsgerich-
tes laute ebenfalls auf die Gesuchstellerin als Klägerin und Appellationsgegnerin.
Appellant war der inzwischen verstorbene Ehemann der Gesuchsgegnerin. Dieser
sei in jenem Verfahren zu den fraglichen Zahlungen an die Gesuchstellerin als
Vertreterin des Nachlasses ihres Vaters verpflichtet worden. Die Gesuchsgegnerin
sei sodann zugestandenermassen Erbin und damit Rechtsnachfolgerin ihres ver-
storbenen Ehemannes, des Beklagten und Appellanten. Somit stehe hinreichend
fest, dass die Gesuchstellerin gegenüber der Gesuchsgegnerin über einen voll-
streckbaren Entscheid verfüge. Auch übersteige der Wert des Nachlasses die gel-
tend gemachten Forderungen deutlich, nachdem offenbar auch ein Picasso-
Gemälde dazu gehöre. Weiter habe die Gesuchsgegnerin keine Urkunden vorge-
legt, welche Einwendungen im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG belegen würden.
Einwendungen nach Art. 80 Abs. 3 SchKG (recte: Art. 81 Abs. 3 SchKG) könnten
nicht mehr vorgebracht werden, nachdem bereits ein materiell rechtskräftiger Exe-
quaturentscheid vorliege. Das Rechtsöffnungsgesuch sei unter diesen Umständen
vollumfänglich gutzuheissen.
E.
Mit Eingabe vom 10. Juni 2013 erhob X._____ Beschwerde gegen den
Rechtsöffnungsentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 27. Mai
2013, mitgeteilt am 30. Mai 2013. Sie stellte darin die folgenden Anträge:
„1. Ziff. 1 und 2 des Urteilsdispositivs des Bezirksgerichtspräsidenten Ma-
loja als Einzelrichter vom 27. Mai 2013 seien aufzuheben. In der Folge
sei das Rechtsöffnungsbegehren in der Betreibung Nr. _____ des Be-
treibungsamtes Oberengadin/Bergell (Zahlungsbefehl vom 7. Dezem-
ber 2012) abzuweisen und die definitive Rechtsöffnung zu verweigern.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich MwSt. zulasten der
Einsprachegegnerin bzw. Beschwerdegegnerin für das vorinstanzliche
Verfahren und das Beschwerdeverfahren.“
Zur Begründung der Anträge legte sie dar, eine Aktivlegitimation der Beschwerde-
gegnerin, Y._____, bleibe auch im vorliegenden Verfahren bestritten. Die Corte
d’Appello habe ihren Ehemann verplichtet, die fraglichen Forderungen an die Er-
ben seines Vaters zurückzuzahlen. Mit Entscheid vom 18. April 2012 habe das
Bezirksgericht Dietikon das Urteil für die Schweiz für vollstreckbar erklärt. Am
30. November 2012 habe die Gesuchstellerin das Nutzniessungsrecht der Ge-
suchsgegnerin und Beschwerdeführerin an der Liegenschaft Nr. _____ und am
Grundstück Nr. _____, verarrestieren lassen. Die Beschwerdeführerin bestreite
nicht, dass das Urteil der Mailänder Corte d’Appello vom 3. Februar 2010 mit Urteil

Seite 5 — 14
vom 18. April 2012 durch das Bezirksgericht Dietikon für in der Schweiz voll-
streckbar erklärt worden sei. Von grosser Bedeutung sei jedoch das Dispositiv des
Urteils der Corte d’Appello, worin ihr Ehemann zur Bezahlung der fraglichen Be-
träge an die Erben seines Vaters verpflichtet worden sei. Die Beschwerdeführerin
sei im italienischen Verfahren nicht Partei gewesen. Weiter habe die Annahme
des Nachlasses unter dem „beneficio d’inventario“ zur Folge, dass die Beschwer-
deführerin nicht mit ihrem Vermögen für die Schulden des Ehemannes hafte. Das
Picasso-Bild sei nicht Bestandteil des Nachlasses, was durch die Urkunde von
Notarin C._____ bestätigt werde. Den Nachweis der Eigentümerschaft des er-
wähnten Picasso-Gemäldes könne durch Einlage einer Versicherungspolice nicht
erbracht werden. Die Forderung sei demnach im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG
untergegangen, weshalb auch keine Rechtsöffnung erteilt werden könne.
F.
Mit Beschwerdeantwort vom 21. Juni 2013 nahm die Beschwerdegegnerin
Stellung zu der erhobenen Beschwerde. Sie stellte darin die folgenden Anträge:
„Die Beschwerde vom 10. Juni 2013 sei vollumfänglich abzuweisen, soweit
darauf einzutreten ist;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MwSt von derzeit 8%) zulas-
ten der Beschwerdeführerin.“
und folgendem
formellen Antrag:
„Die vorliegende Beschwerdeantwort sei der Beschwerdeführerin erst nach
erfolgter Bezahlung des Prozesskostenvorschusses weiterzuleiten.“
Anschliessend legte sie dar, mit der Beschwerde nach Art. 320 ZPO könne ledig-
lich eine unrichtige Rechtsanwendung oder eine offensichtlich unrichtige Sachver-
haltsfeststellung gerügt werden. Die Beschwerdeführerin könne nicht belegen,
inwiefern die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz unrichtig seien. Ebenso-
wenig lege sie dar, inwiefern diese das Recht unrichtig dargelegt haben soll. So
habe die Vorinstanz klar erörtert, dass bereits ein Rechtsöffnungstitel mit dem
rechtskräftigen Exequaturentscheid vom 18. April 2012 bestehe. Einzig an diesem
habe sich das Rechtsöffnungsverfahren zu orientieren und an nichts anderem. Die
vorliegende Beschwerde sei offensichtlich unbegründet, da bereits ein Entscheid
des Exequaturrichters vorliege, der von der Beschwerdeführerin sodann akzeptiert
und anerkannt worden sei. Die Beschwerdeführerin gebe zu und sei darauf zu be-
haften, dass das Urteil der Corte d’Appello di Milano vom 3. Februar 2010 rechts-
kräftig und in Italien vollstreckbar sei und durch den Exequaturentscheid des Be-
zirksgerichts Dietikon vom 18. April 2012 auch für in der Schweiz vollstreckbar

Seite 6 — 14
erklärt worden sei. Der erwähnte Entscheid stelle einen definitiven Rechtsöff-
nungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG dar und sei in materielle Rechtskraft
erwachsen. Die beschwerdeführerischen Vorbringen seien zum Vornherein nicht
zu hören. Dies betreffe u.a. die Rüge zur Aktiv- und Passivlegitimation und die
beanstandete Abweichung der Urteilsdispositive der Corte d’Appello di Milano und
des Exequaturentscheids. Auch würden der Beschwerdeführerin keine Einwen-
dungen gegen den Rechtsöffnungstitel zur Verfügung stehen, da die Vollstreck-
barkeit auf dem Gebiet der Schweiz bereits mit materieller Rechtskraft entschie-
den worden sei. Im Übrigen seien durch das Novenverbot neue Tatsachenbe-
hauptungen im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen. Dies sei im Hinblick auf die
neuen Behauptungen der Beschwerdeführerin, wonach das Picasso-Bild nicht Be-
standteil des Nachlasses ihres verstorbenen Ehemannes bilde und der Nachlass
zur Tilgung der Betreibungsforderung ungenügend sei, von Relevanz. Für den
Fall, dass das Gericht dennoch diese Tatsachenbehauptungen zulassen sollte, so
würden diese als falsch und irreführend bestritten und zurückgewiesen. Schliess-
lich seien auch die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Rügen im Zu-
sammenhang mit dem italienischen und schweizerischen Erbrecht im Rechtsöff-
nungsverfahren nicht zu hören, da das Exequaturverfahren bereits rechtskräftig
abgeschlossen worden sei. Für den Fall, dass die erbrechtlichen Rügen im vorlie-
genden Beschwerdeverfahren geprüft würden, gälten diese ebenso als unzutref-
fend und bestritten.
G.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie
auf die Erwägungen im angefochtenen Rechtsöffnungsentscheid wird, soweit er-
forderlich, im Folgenden eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Nach Art. 405 Abs. 1 ZPO gilt für das Rechtsmittelverfahren dasjenige
Recht, welches bei der Eröffnung des angefochtenen Entscheids in Kraft war. Der
angefochtene Rechtsöffnungsentscheid des Einzelrichters SchKG am Bezirksge-
richt Maloja erging am 27. Mai 2013, weshalb auf das vorliegende Verfahren die
Bestimmungen der Schweizerischen Zivilprozessordnung Anwendung finden.
1.1
Gegen Entscheide des Einzelrichters des Bezirksgerichts in Rechtsöff-
nungssachen (Art. 15 Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbe-
treibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.100] in Verbindung mit Art. 4

Seite 7 — 14
Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
[EGzZPO; BR 320.100] und Art. 251 lit. a der Schweizerischen Zivilprozessord-
nung [ZPO; SR 272]) kann gemäss Art. 319 lit. a und Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in-
nert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Beschwerde an das Kantonsge-
richt von Graubünden erhoben werden (Art. 321 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art.
7 Abs. 1 EGzZPO). Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen,
wobei der angefochtene Entscheid beizulegen ist (Art. 321 ZPO). Die Beschwerde
vom 10. Juni 2013 (Poststempel: 10. Juni 2013) gegen den am 30. Mai 2013
mitgeteilten Rechtsöffnungsentscheid vom 27. Mai 2013 wurde rechtzeitig bei der
zuständigen Instanz eingelegt. Auf die im Übrigen formgerecht erhobene
Beschwerde ist folglich einzutreten.
1.2
Art. 326 Abs. 1 ZPO verbietet dem mit der Beschwerde angerufenen Ge-
richt, neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel in sei-
nem Entscheid zu berücksichtigen; es gilt mithin im Beschwerdeverfahren unter
dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) ein
umfassendes Novenverbot. Die Beschwerde dient grundsätzlich einer Rechtskon-
trolle des angefochtenen Entscheids und nicht einer Weiterführung des vorinstanz-
lichen Verfahrens, weshalb der angefochtene Entscheid nur im Blickwinkel der
Tatsachen und Beweismittel überprüft werden soll, die diesem ebenfalls im Zeit-
punkt seiner Ausfällung zugrundelagen (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung (ZPO), 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 326 N 3 f.). Dies
gilt auch in den Fällen, in welchen die Untersuchungsmaxime zum Tragen kommt
(Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO],
BBl 2006 7379 Ziff. 5.23.2; Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., Art. 326 N 4; Urteil des
Bundesgerichts 5A_405/2011 vom 27. September 2011 E. 4.5.3). Die Anwendung
des Novenverbots bedeutet für den vorliegenden Fall, dass sämtliche Unterlagen
und Behauptungen, welche nicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren eingereicht
beziehungsweise getätigt worden sind, für die Beurteilung der Beschwerde keine
Berücksichtigung finden können.
2.
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. SchKG bildet
ausschliesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtsti-
tel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu beseitigen ver-
mag. Das Rechtsöffnungsverfahren hat somit einen rein betreibungsrechtlichen
Charakter, weshalb der Rechtsöffnungsrichter nicht über den materiellen Bestand
der Forderung zu entscheiden hat (vgl. BGE 135 III 315 E. 2.3; Urteil des

Seite 8 — 14
Bundesgerichts 5A_36/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 3.3; PKG 1996 Nr. 24; PKG
1995 Nr. 25). Nach Art. 80 Abs. 1 SchKG erteilt das Gericht die definitive
Rechtsöffnung, wenn die Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Ent-
scheid beruht, sofern der Betriebene nicht nach Art. 81 Abs. 1 SchKG durch Ur-
kunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet
worden ist, oder die Verjährung anruft. Gemäss Art. 81 Abs. 3 SchKG kann der
Betriebene, falls der gerichtliche Entscheid in einem anderen Staat ergangen ist,
zudem die Einwendungen geltend machen, die im betreffenden Staatsvertrag vor-
gesehen sind. Entsprechende Einwendungen können nur erhoben werden, sofern
nicht ein schweizerisches Gericht bereits über diese Einwendungen entschieden
hat (Art. 81 Abs. 3 SchKG; Staehelin in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler
Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, Art. 1 - 153,
2. Aufl., Basel 2010, Art. 81 N 31). Eine rechtskräftige Vollstreckbarerklärung stellt
einen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG dar und
entfaltet materielle Rechtskraft, so dass sie von sämtlichen Gerichten und Stellen
der Schweiz zu beachten ist (Staehelin, a.a.O., Art. 80 N 60, 68c).
2.1
Ausländische Zivilurteile können in der Schweiz vollstreckt werden, wenn
sie von einem Schweizer Richter für vollstreckbar erklärt worden sind (sog.
Exequatur). Durch die Anerkennung eines ausländischen Urteils wird grundsätz-
lich die Gleichstellung mit einem inländischen Urteil bewirkt, und mit der Voll-
streckbarerklärung kommt dem ausländischen Urteil zusätzlich die Qualität eines
Vollstreckungstitels im Inland zu (vgl. BGE 135 III 670 E. 1.3.1). Enthalten sie eine
Verpflichtung zur Zahlung in Geld, so erfolgt die Vollstreckung auf dem Weg der
Schuldbetreibung nach Art. 38 ff. SchKG. Die Vollstreckbarerklärung ist sodann
Vorbedingung der definitiven Rechtsöffnung. Sie kann entweder vorgängig
selbständig
in
einem
separaten
Exequaturverfahren
oder
im
Rechtsöffnungsverfahren, sowohl vorfrageweise als auch in Form eines
Teilentscheids, erfolgen (Staehelin, a.a.O., Art. 80 N 59). Dem selbständigen
(nicht vorfrageweise erfolgten) Exequaturentscheid kommt Rechtskraftwirkung zu,
weshalb er in einer späteren Betreibung, evtl. in einem anderen Kanton, für den
Rechtsöffnungsrichter
verbindlich
sein
wird.
Daher
kommt
dem
Exequaturentscheid gestützt auf einen Staatsvertrag Rechtskraftwirkung für die
gesamte Schweiz zu, wenn selbständig darüber entschieden wurde (Staehelin,
a.a.O., Art. 80 N 60). Das Gericht ist im Rechtsöffnungsverfahren an den
Exequaturentscheid gebunden und hat diesbezügliche Rügen nicht zu hören
(Hofman/Kunz in: Oetiker/Weibel [Hrsg.], Basler Kommentar zum Lugano-
Übereinkommen, Basel 2011, Art. 38 N 253 f.; Staehelin, a.a.O., Art. 80 N 60).

Seite 9 — 14
2.2
Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist demnach lediglich die Frage zu
prüfen, ob ein vollstreckbarer Entscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG vor-
liegt. Unbestritten ist, dass das Urteil der Corte d’Appello di Milano vom 3. Februar
2010 rechtskräftig und in Italien vollstreckbar ist und durch den Exequaturent-
scheid des Bezirksgerichts Dietikon vom 18. April 2012 auch für in der Schweiz
vollstreckbar erklärt wurde. Dies wird von der Beschwerdeführerin sodann auch
nicht in Abrede gestellt. Vielmehr führt sie in ihrer Beschwerde vom 10. Juni 2013
selbst an, das italienische Urteil sei in Rechtskraft erwachsen und in Italien für
vollstreckbar erklärt worden. Sie bestreitet auch nicht, dass das Urteil der Mailän-
der Corte d’Appello mit Urteil des Bezirksgerichts Dietikon für in der Schweiz voll-
streckbar erklärt wurde. So lautet Ziff. 1 des Dispositivs des Exequaturentscheides
denn auch unmissverständlich:
„1. Das Urteil des Appellationsgerichts Mailand vom 3. Februar 2010 wird
gegenüber den Gesuchsgegnerinnen in der Schweiz für vollstreckbar
erklärt.“
Gemäss dem in Rechtskraft erwachsenen Exequaturentscheid des Bezirksge-
richts Dietikon sind die Gesuchstellerin Y._____ und die Gesuchsgegnerinnen
X._____ und B._____ Parteien dieses Verfahrens. Die materielle Rechtskraft ei-
nes Urteils bezieht sich sowohl auf die Parteien als auch auf ihre Rechtsnachfol-
ger. Das Bezirksgericht Dietikon sah es als hinreichend erwiesen, dass es sich bei
den Gesuchsgegnerinnen um die Rechtsnachfolger des am 27. Februar 2012 ver-
storbenen Z._____ handle und bejahte deshalb die Vollstreckung des italienischen
Urteils der Corte d‘Appello gegenüber X._____ und B._____. Die Beschwerdefüh-
rerin rügt in diesem Zusammenhang was folgt: Das Urteil der Mailänder Corte
d’Appello vom 3. Februar 2010 verpflichte die Beschwerdeführerin nicht zur Zah-
lung einer Geldleistung, da sie nicht per Universalsukzession an die Stelle des
Z._____ sel. trete. Es liege demnach auch kein definitiver Rechtstitel vor. Die Cor-
te d’Appello habe ihren Ehemann verplichtet, EUR 1‘338‘867.67 nebst gesetzli-
chem Zins seit dem 2. September 1997 sowie EUR 2‘264‘890.37 zuzüglich Zins
ab dem 6. März 1998 an die Erben seines Vaters, d.h. an ihren Ehemann und die
Gesuchstellerin, zurückzuzahlen. Mit Entscheid vom 18. April 2012 habe das Be-
zirksgericht Dietikon das Urteil für die Schweiz für vollstreckbar erklärt. Von gros-
ser Bedeutung sei folglich das Dispositiv des Urteils der Corte d’Appello vom 3.
Februar 2010, worin ihr Ehemann zur Bezahlung der fraglichen Beträge an die
Erben seines Vaters verpflichtet worden sei. Die Beschwerdeführerin sei im italie-
nischen Verfahren nicht Partei gewesen. Diese Rüge kann nicht gehört werden.
Die Beschwerdeführerin hätte diesen Einwand mit dem Rechtsmittel der Be-

Seite 10 — 14
schwerde im Sinne von Art. 319 ff. ZPO (Art. 309 lit. a ZPO) im Verfahren vor dem
Bezirksgericht Dietikon vorbringen müssen, was in Anbetracht der zweimonatigen
Beschwerdefrist (Art. 36 Abs. 2 des Lugano-Übereinkommens; LugÜ; SR
0.275.12) auch in zeitlicher Hinsicht verhältnismässig gewesen wäre. Im
Rechtsöffnungsverfahren ist lediglich zu prüfen, ob ein Vollstreckungstitel vorliegt.
Vor diesem Hintergrund erweist sich die Beschwerde in diesem Punkt als offen-
sichtlich unbegründet und ist abzuweisen.
2.3
Gleich verhält es sich mit dem beschwerdeführerischen Einwand, die Be-
schwerdegegnerin sei nicht aktivlegitimiert, da sie in eigenem Namen eine Forde-
rung der Erben von A. sel._____ betreibe. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin
hätte die Erbengemeinschaft als Gläubigerin und damit auch als Gesuchstellerin
im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren auftreten müssen. Auch diesem Ein-
wand kann nicht stattgegeben werden. Im Lichte der in Erwägung 2 zitierten Vor-
gaben erhellt, dass die Beurteilung der Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin
nicht Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens sein kann. Dieses Vorbringen
hätte mit dem Rechtsmittel der Beschwerde im Anschluss an das Urteil des Be-
zirksgerichts Dietikon gerügt werden müssen. Eine materiell-rechtliche Überprü-
fung des Exequaturentscheides steht dem Rechtsöffnungsrichter nicht zu. Auch
dieser Einwand ist unbehelflich und führt zur Abweisung der Beschwerde.
2.4
Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, die Annahme des Nachlasses
ihres Ehemannes unter dem „beneficio d’inventario“ habe zur Folge, dass die Be-
schwerdeführerin nicht mit ihrem Vermögen für die Schulden des Ehemannes haf-
te. Auch dieser Einwand ist nicht Thema des vorliegenden Beschwerdeverfahrens.
Nach dem Gesagten wird klar, dass auch die weiteren erbrechtlichen Einwände im
vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren unbehelflich sind. An dieser Stelle noch-
mals der Hinweis, dass der Rechtsöffnungsrichter im konkreten Fall lediglich prüft,
ob eine Vollstreckbarerklärung vorliegt, was mit Blick auf den Exequaturentscheid
des Bezirksgerichtes Dietikon bekanntlich zu bejahen ist. Mit anderen Worten ist
es unmassgeblich, ob die Beschwerdeführerin die Erbschaft mit oder ohne Inven-
tarvorbehalt angenommen hat. Die Beschwerde gilt diesbezüglich als nicht stich-
haltig, weshalb sie abzuweisen ist.
Selbst wenn das Gericht die - im Zusammenhang mit dem Einwand des „beneficio
d’inventario“ - stittige Frage betreffend Eigentümerschaft des Picasso-Bildes mate-
riell beurteilen würde, so wäre auf das Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom
18. April 2012 zu verweisen. Das Gericht erkannte nämlich, dass die Gesuchstel-

Seite 11 — 14
lerin genügend glaubhaft gemacht habe, dass gestützt auf das vollstreckbare Ur-
teil eine fällige Forderung bestehe und dass in O.1_____ Vermögenswerte von
Z._____ sel. resp. dessen Rechtsnachfolgerinnen vorhanden seien, indem plausi-
bel geltend gemacht worden sei, dass sich das im Rechtsbegehren genau be-
zeichnete Gemälde (Picasso Bild) nach wie vor an genannter Adresse befinde
(vgl. Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 18. April 2012 E. 5.3).
Schliesslich bleibt in diesem Punkt anzumerken, dass die Beschwerdeführerin die
Eigentümerschaft des Picasso-Bildes im vorinstanzlichen Verfahren nicht bean-
standet hat, weshalb dieser Einwand mit Blick auf Art. 326 ZPO nicht zu hören ist.
2.5
Eine auf fremde Währung lautende Forderung muss in Schweizer Franken
umgerechnet in Betreibung gesetzt werden (Art. 67 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG). Der
Rechtsöffnungsrichter ist befugt, über die Rechtmässigkeit der Umrechnung in
Schweizer Währung zu entscheiden, wenn das Urteil auf eine fremde Währung
lautet (Staehelin, a.a.O., Art. 80 N 52). Der vom Betreibungsamt Oberenga-
din/Bergell ausgestellte Zahlungsbefehl vom 7. Dezember 2012 lautet auf eine
Forderungssumme von CHF 1‘614‘406.65 nebst Zins zu 5% seit dem 2. Septem-
ber 1997 und CHF 2‘721‘004.80 nebst Zins zu 5% seit dem 6. März 1998. Ver-
langt wird, dass der Zahlungsbefehl und der Rechtsöffnungsentscheid überein-
stimmen (Staehelin, a.a.O., Art. 80 N 52). Ziffer 1 des Dispositivs des angefochte-
nen Rechtsöffnungsentscheids vom 27. Mai 2013 lautet wie folgt:
„1.
Das Rechtsöffnungsbegehren in der Betreibung Nr. _____ des Betrei-
bungsamtes Oberengadin/Bergell (Zahlungsbefehl vom 7. Dezember
2012) wird gutgeheissen und der Gesuchstellerin wird für CHF
1‘614‘406.65, zuzüglich 5% Zins seit 2. September 1997, sowie für
CHF 2‘731‘004.80, zuzüglich 5% Zins seit 6. März 1998, definitive
Rechtsöffnung erteilt.“
Demnach unterscheiden sich die Forderungsbeträge des Zahlungsbefehls und die
Forderungssumme in Ziffer 1 des Urteilsdispositivs der Vorinstanz etwas vonein-
ander. Es kann davon ausgegangen werden, dass es sich hierbei um ein offen-
sichtliches Versehen handelt. Auch im Betreibungsbegehren vom 6. Dezember
2012 ersucht die Beschwerdegegnerin die Betreibung für die Forderungssumme in
der Höhe von CHF 1‘614‘406.65 nebst Zins zu 5% seit dem 2. September 1997
und CHF 2‘721‘004.80 nebst Zins zu 5% seit dem 6. März 1998. Keine der Partei-
en hat im vorliegenden Verfahren auf diesen Passus aufmerksam gemacht. Es ist
anzunehmen, dass die Vorinstanz die im Rechtsöffnungsgesuch der Beschwerde-
gegnerin beantragte Forderungssumme irrtümlicherweise bzw. aus Versehen
übernommen hat. Es gilt auch anzumerken, dass die Beschwerdeführerin in die-

Seite 12 — 14
sem Punkt keinerlei Einwände vorbrachte. Ist die Widersprüchlichkeit dergestalt,
dass am wirklichen Sinn des Urteils ernsthaft nicht gezweifelt werden kann und
handelt es sich also offensichtlich um einen Verschrieb, so steht der Berichtigung
des Irrtums bzw. des Versehens auch im Rechtsöffnungsverfahren nichts im We-
ge, zumal der Zahlungsbefehl Grundlage einer Betreibung ist (Urteil des Bundes-
gerichts 5A_759/2008 vom 29. Dezember 2008 E. 3.3) und während des ganzen
Verfahrens bleibt und nicht mehr zugesprochen werden darf als der Zahlungsbe-
fehl nennt. Ziffer 1 des Dispositivs des Rechtsöffnungsentscheids der Vorinstanz
ist deshalb wie folgt anzupassen:
„1.
Das Rechtsöffnungsbegehren in der Betreibung Nr. _____ des Betrei-
bungsamtes Oberengadin/Bergell (Zahlungsbefehl vom 7. Dezember 2012) wird
gutgeheissen und der Gesuchstellerin wird für CHF 1‘614‘406.65, zuzüglich 5%
Zins seit 2. September 1997, sowie für CHF 2‘721‘004.80, zuzüglich 5% Zins seit
6. März 1998, definitive Rechtsöffnung erteilt.“
3.
Zusammenfassend ergibt sich, dass der vom Bezirksgericht Dietikon
rechtskräftig ergangene Exequaturentscheid vom 18. April 2012 einen definitiven
Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG darstellt. Die Beschwerde-
führerin hat keine Einwendungen nach Art. 81 Abs. 1 SchKG, wonach die Schuld
getilgt, gestundet oder verjährt sei, vorgebracht und mit Urkunden belegt. Entspre-
chende Einwendungen nach Art. 81 Abs. 3 SchKG können nicht mehr vorgebracht
werden, da bereits ein rechtskräftiger Exequaturentscheid vorliegt (vgl. Staehelin,
a.a.O., Art. 80 N 60 und 68c, Art. 81 N 31). Die Beschwerde ist damit - in Abände-
rung der Ziffer 1 des vorinstanzlichen Entscheids - als offensichtlich unbegründet
abzuweisen und der angefochtene Rechtsöffnungsentscheid des Einzelrichters
am Bezirksgericht Maloja vom 27. Mai 2013 zu bestätigen.
4.
Da sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist, entscheidet
der Vorsitzende in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 GOG; Art. 11 Abs.
2 KGV; Art. 7 Abs. 2 lit. b EGzZPO).
5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten-
pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren
werden vorliegend in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 der
Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
(GebVSchKG; SR 281.35) auf CHF 1‘500.- festgelegt. Die Beschwerdeführerin hat
die Beschwerdegegnerin sodann für die im Beschwerdeverfahren entstandenen
Auslagen und die Kosten der Rechtsvertretung zu entschädigen (Art. 106 Abs. 1 in

Seite 13 — 14
Verbindung mit Art. 95 ZPO). Der Vertreter der Beschwerdegegnerin hat weder
eine Honorarnote noch eine Honorarvereinbarung eingereicht (Art. 105 Abs. 2
ZPO), weshalb im vorliegenden Fall die Verordnung über die Bemessung des Ho-
norars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Honorarverordnung, HV; BR
310.250) massgebend ist. Dabei gilt ein Stundenansatz zwischen Fr. 210.-- und
Fr. 270.-- als üblich (Art. 3 Abs. 1 HV). Dem Gericht erscheint aufgrund des Auf-
wandes des Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin (Beschwerdeantwort von
zwölf Seiten) eine Entschädigung in Höhe von CHF 2500.- (inkl. MwSt. und Spe-
sen) als angemessen.

Seite 14 — 14
III. Demnach wird erkannt:
1.
Ziffer 1 des angefochtenen Rechtsöffnungsentscheids des Bezirksgericht
vom 27. Mai 2013 wird aufgehoben und wie folgt berichtigt:
Das Rechtsöffnungsbegehren in der Betreibung Nr. _____ des Betrei-
bungsamtes Oberengadin/Bergell (Zahlungsbefehl vom 7. Dezember 2012)
wird gutgeheissen und der Gesuchstellerin wird für CHF 1‘614‘406.65, zu-
züglich 5% Zins seit 2. September 1997, sowie für CHF 2‘721‘004.80, zu-
züglich 5% Zins seit 6. März 1998, definitive Rechtsöffnung erteilt.
2.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1‘500.-- gehen zu Lasten
von X._____, welche Y._____ für das Beschwerdeverfahren mit CHF
2‘500.- inkl. MwSt. und Spesen zu entschädigen hat.
4.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: