gr_gerichte · KSK 2019 20 · 2019-04-10 · de
Zivilprozessordnung

Konkursandrohung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 10. April 2019
Referenz
KSK 19 20
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Parteien
X._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch A._____
gegen
Y._____
Beschwerdegegnerin
vertreten durch B._____
Gegenstand
Konkursandrohung
Anfechtungsobj.
Konkursandrohung Betreibungs- und Konkursamt der Region Imbo-
den vom 05.11.2018, mitgeteilt am 12.11.2018
Mitteilung
11. April 2019

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Nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass X._____ von der Y._____ über das Betreibungs- und Konkursamt der Regi-
on Imboden (im folgenden Betreibungsamt Imboden) für den Betrag von CHF
1'719.60 zuzüglich Zinsen und Kosten betrieben wird (Betreibung Nr. _____),
–
dass das Betreibungsamt Imboden der Schuldnerin die Konkursandrohung am
05. November 2018 ausstellte,
–
dass die Y._____ am 15. Januar 2019 beim Regionalgericht Imboden das Be-
gehren um Konkurseröffnung stellte,
–
dass X._____ am 14. März 2019 beim Regionalgericht Imboden Beschwerde
einreichte, welche vom Regionalgericht Imboden am 18. März 2019 zuständig-
keitshalber dem Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs weitergeleitet wurde,
–
dass die Beschwerde offensichtlich vom Ehemann der Schuldnerin verfasst wur-
de und von ihm mitunterzeichnet wurde,
–
dass darin geltend gemacht wurde, die Konkursandrohung sei nicht ordnungs-
gemäss zugestellt worden,
–
dass das Betreibungsamt Imboden am 20. März 2019 auf Abweisung der Be-
schwerde antrug,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden
kann,
–
dass einziges Beschwerdethema die rechtskonforme Zustellung der Konkurs-
androhung vom 05. November 2018 ist und ob diese ihre Rechtswirkungen ent-
falten konnte,
–
dass gemäss Art. 64 Abs. 1 SchKG die Betreibungsurkunden dem Schuldner in
seiner Wohnung oder an dem Orte, wo er seinen Beruf auszuüben pflegt, zuge-
stellt werden; wird er daselbst nicht angetroffen, so kann die Zustellung an einer
zu seiner Haushaltung gehörende erwachsene Person oder an einen Angestell-
ten geschehen,

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–
dass gemäss Darstellung des Betreibungsamtes Imboden die fragliche Konkurs-
androhung am 12. November 2018 dem Ehemann der Schuldnerin auf dem Be-
treibungsamt übergeben worden sei, als er stellvertretend für seine Ehefrau an
einer Pfändungseinvernahme beigewohnt habe,
–
dass dem Ehemann der Schuldnerin gleichzeitig die Konkursandrohung in der
Betreibung Nr. _____ sowie zwei weitere Zahlungsbefehle ausgehändigt worden
seien,
–
dass gemäss den Akten des Betreibungsamtes in der Tat am 12. November
2018 die genannte Pfändungseinvernahme auf dem Betreibungsamt statt fand,
deren Protokoll offensichtlich von A._____ unterzeichnet wurde,
–
dass das Betreibungsamt weiter nachweisen kann, dass A._____ am gleichen
Tag die Zahlungsbefehle in den Betreibungen Nr. _____ und _____ (einmal mit
ihm selbst und einmal mit seiner Ehefrau als Schuldner/-in) entgegen genommen
hat und ebenfalls am 12. November 2018 dagegen Rechtsvorschlag erhoben
hat,
–
dass die Zustellbescheinigung auf der Konkursandrohung als öffentliche Urkunde
im Sinne von Art. 9 ZGB gilt und ihr für ihren Inhalt volle Beweiskraft zukommt,
wobei der Gegenbeweis vorbehalten bleibt (BGE 120 III 117 E.2),
–
dass wohl davon auszugehen ist, dass die Konkursandrohung nicht der Adressa-
tin selbst, sondern ihrem Ehemann ausgehändigt wurde,
–
dass unter diesen Umständen hinreichend bewiesen wurde, dass A._____ die
Konkursandrohung am 12. November 2018 in Empfang genommen hat,
–
dass A._____, wie die Teilnahme an der Pfändungseinvernahme und die Abfas-
sung und Mitunterzeichnung der vorliegenden Beschwerde zeigen, offensichtlich
als Vertreter von X._____ auftritt,
–
dass die Schuldnerin dies ohne weiteres anerkennt, was aus ihrer Mitunterzeich-
nung der Beschwerde geschlossen werden kann,
–
dass der Vertreter der Schuldnerin aber ohne weiteres befugt ist, für sie Betrei-
bungsurkunden entgegen zu nehmen,
–
dass die Konkursandrohung in der Betreibung Nr. _____ somit am 12. November
2018 ordnungsgemäss zugestellt wurde,

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–
dass es unter den gegebenen Umständen nicht glaubwürdig ist, dass die Kon-
kursandrohung der Beschwerdeführerin erst durch das Regionalgericht Imboden
zugestellt wurde, sondern diese bereits am 12. November 2018 dem Ehemann
als Vertreter der Schuldnerin ausgehändigt wurde,
–
dass die Beschwerde unter diesen Umständen auch nicht rechtzeitig eingereicht
wurde,
–
dass die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,
–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG das Beschwerdeverfahren kostenlos
ist, so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden
verbleiben,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
cher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens vom CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: