gr_gerichte · ZK1 2019 64 · 2019-05-09 · de
regolamento per la gestione del suolo agricolo (Controllo normativo astratto)

fürsorgerische Unterbringung | KES Fürsorgerische Unterbringung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Verfügung vom 09. Mai 2019
Referenz
ZK1 19 64
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Parteien
X._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch A._____
Gegenstand
fürsorgerische Unterbringung
Anfechtungsobj.
Entscheid Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden
vom 26.03.2019, mitgeteilt am 02.04.2019
Mitteilung
19. Mai 2019

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Wird nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass A._____ als Vertrauensperson von X._____ am 12. April 2019 beim Kan-
tonsgericht von Graubünden Beschwerde gegen den Entscheid der Kindes-
und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Nordbünden vom 26. März 2019,
mitgeteilt am 02. April 2019, betreffend fürsorgerische Unterbringung in der
Psychiatrischen Klinik B._____ bzw. C._____ einreichte,
–
dass im Zusammenhang mit der fürsorgerischen Unterbringung von X._____
vom Kantonsgericht bereits zahlreiche Beschwerden zu beurteilen waren,
–
dass die Eingabe von A._____ vom Kantonsgericht am 16. April 2019 gestützt
auf Art. 60 Abs. 2 EGzZGB in Verbindung mit Art. 132 Abs. 2 ZPO zur Ver-
besserung zurückgewiesen wurde, da sie ungebührliche Anschuldigungen und
Drohungen enthielt,
–
dass darin bekannt gegeben wurde, dass bei Nichterfüllung der beschriebe-
nen Formvorschriften auf die Eingabe nicht eingetreten werden könne,
–
dass A._____ am 27. April 2019 innert Frist eine neue Eingabe einreichte,
–
dass A._____ dem unterzeichnenden Kantonsgerichtspräsidenten wiederholt
Befangenheit vorwirft, allerdings ausdrücklich auf ein Ausstandsbegehren ver-
zichtet,
–
dass das Vorliegen eines Ausstandsgrundes vom Unterzeichnenden bestritten
wird,
–
dass somit nicht weiter auf diese Frage einzugehen ist,
–
dass die neu Eingabe von A._____ nach wie vor ungebührliche Äusserungen
enthält,
–
dass eine Eingabe dann ungebührlich ist, wenn sie den durch die guten Sitten
gebotenen, prozessualen Anstand vermissen lässt und gewählter Ton und
Ausdrucksweise sich auch durch das Recht auf selbst harte Kritik an Behör-
den nicht mehr rechtfertigen lassen (BGer 5A_42/2014, E.2.3),
–
dass den Richtern und Richterinnen des Kantonsgerichts von Graubünden in
der Eingabe vorgeworfen wird, sie erpressten das Opfer X._____ und deren
Vertrauensperson, was man organisiertes Verbrechen nenne, welches nur
durch eine kriminelle Organisation nach Art. 260ter StGB durchgeführt werden
könne (Seite 3),

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–
dass auf Seite 4 der Eingabe dem Kantonsgericht, dem Bundesgericht, der
KESB und dem Beistand Amtsmissbrauch und auf Seite 5 dem Beistand zu-
sätzlich Nötigung und Erpressung vorgeworfen wird sowie dass sich der Bei-
stand kriminell und korrupt verhalte,
–
dass dem Kantonsgericht und der KESB ein verwerfliches "miese Sachlage
und das parteiische, nicht neutrale und menschenverachtende Verhalten" un-
terstellt wird (Seite 6),
–
dass er (Kantonsgerichtspräsident Brunner) gleich selbst seine Zugehörigkeit
zu einer kriminellen Organisation nach Art. 260ter StGB bestätigt habe (Seite
6),
–
dass dem Bundesgericht sodann rechtswidrige, willkürliche und damit korrupt
verfasste Entscheidungen vorgeworfen werden (Seite 7),
–
dass damit offensichtlich ist, dass die Neueingabe nach wie vor ungebührliche
Äusserungen im Sinne von Art. 132 Abs. 2 ZPO enthält,
–
dass daran auch nichts ändert, dass gemäss Art. 450e Abs. 1 ZGB eine Be-
schwerde auf dem Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung nicht begründet
werden muss,
–
dass dies nämlich ein prozessrechtliches Privileg darstellt,
–
dass auf dieses Privileg selbstverständlich vom Beschwerdeführer verzichtet
werden kann und er eine begründete Eingabe einreichen kann,
–
dass in diesem Fall aber ohne weiteres die prozessualen Regeln für begrün-
dete Eingaben einzuhalten sind und dies insbesondere dann gilt, wenn nicht
die betroffene Person selbst, sondern eine Drittperson die Beschwerdeeinga-
be verfasst,
–
dass somit gemäss Art. 60 Abs. 2 EGzZGB in Verbindung mit Art. 132 Abs. 1
und 2 ZPO festzustellen ist, dass die Eingabe als nicht erfolgt gilt,
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens gestützt auf
Art. 60 Abs. 2 EGzZGB in Verbindung mit Art. 108 ZPO dem Verursacher
A._____ auferlegt werden,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Die von A._____ verfasste Eingabe gilt gemäss Art. 60 Abs. 2 EGzZGB in
Verbindung mit Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO als nicht erfolgt.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 gehen zu Lasten
von A._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: