gr_gerichte · SK2 2016 26 · 2016-07-15 · de

Nötigung | Beschwerde gegen StA, Nichtanhandnahmeverfügung StPO 310 (früher Ablehnungsverfügung)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 15. Juli 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 16 26
18. Juli 2016
(Mit Urteil 6B_830/2016 vom 08. Dezember 2016 ist das Bundesgericht auf die 
gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
Aktuar ad hoc 
Guetg
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 
15. Juni 2016, mitgeteilt am 15. Juni 2016, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , Beschwer-
degegnerin,
betreffend Nötigung,


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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer nach Kenntnisnahme der Beschwerde 
vom 20. Juni 2016, nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der Fest-
stellungen und Erwägungen,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) 
mit Verfügung vom 15. Juni 2016, mitgeteilt am 15. Juni 2016, ein Strafverfah-
ren gegen die "Schulleitung A._____" wegen Nötigung gestützt auf Art. 310 
StPO in Verbindung mit Art. 319 ff. StPO nicht an die Hand genommen hat,
–
dass X._____, der sich als Privatkläger konstituiert hatte, gegen die genannte 
Nichtanhandnahmeverfügung am 20. Juni 2016 (Poststempel vom 22. Juni 
2016) Beschwerde gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO beim Kantonsgericht 
von Graubünden einreichte,
–
dass X._____ mit Verfügung vom 24. Juni 2016 gestützt auf Art. 383 Abs. 1 
StPO zur Bezahlung einer Sicherheitsleistung von Fr. 500.-- bis zum 7. Juli 
2016 aufgefordert wurde mit der Androhung, dass auf das Rechtsmittel der 
Privatklägerschaft nicht eingetreten werde, wenn die angeforderte Sicherheit 
nicht fristgerecht geleistet werde,
–
dass die genannte Verfügung X._____ am 4. Juli 2016 zugestellt wurde, wor-
aufhin dieser dem Kantonsgericht von Graubünden ein weiteres Schreiben 
vom 4. Juli 2016 zusandte, wobei er jedoch weder Bezug auf die eingeforderte 
Sicherheitsleistung nahm noch um Erteilung einer unentgeltlichen Rechtspfle-
ge ersuchte,
–
dass die verlangte Sicherheitsleistung in der Folge nicht innert angesetzter 
Frist erbracht wurde, 
–
dass deshalb gestützt auf Art. 383 Abs. 2 StPO auf die Beschwerde nicht ein-
getreten wird, 
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 2 StPO),
–
dass gemäss Art. 8 der kantonalen Verordnung über die Gerichtsgebühren in 
Strafverfahren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren 
eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- bis Fr. 5'000.-- zu erheben ist, 


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–
dass bei Erledigung des Rechtsmittels im Verfahren nach Art. 18 Abs. 3 des 
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) die Gerichtsgebühr nach 
Ermessen des Gerichts herabgesetzt werden kann (Art. 10 VGS),
–
dass vorliegend infolge der klaren Rechtslage der Vorsitzende der II. Straf-
kammer in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterlicher Kompe-
tenz entscheidet, und die Gerichtsgebühr auf Fr. 500.-- festgesetzt wird, 


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verfügt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.
4.
Mitteilung an: