gr_gerichte · KSK 2009 4 · 2009-01-13 · de
Zivilprozessordnung

Wiederherstellung einer Frist | Aufsicht Direktes Gesuch

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 13. Januar 2009
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 09 4
Entscheid
Kantonsgericht als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
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Im Gesuch
der X., Gesuchsteller,
betreffend Wiederherstellung einer Frist
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wird nach Einsichtnahme in das Gesuch vom 7. Januar 2009, in die vom Betrei-
bungsamt Chur zugestellten Verfahrensakten sowie in Erwägung,

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–
dass die A.-AG, vertreten durch die Kreditschutz-Gesellschaft, am 18. Novem-
ber 2008 beim Betreibungsamt Chur gegen X. ein Betreibungsbegehren über
Fr. 3'000.-- zuzüglich Verzugsschaden und Kosten stellte,
–
dass der entsprechende Zahlungsbefehl am 19. November 2008 ausgestellt
und am 20. November 2008 der Schuldnerin übergeben wurde,
–
dass dagegen innert der gesetzlichen Frist kein Rechtsvorschlag erhoben
wurde, so dass die Gläubigerin am 16. Dezember 2008 das Fortsetzungsbe-
gehren stellte,
–
dass X. mit Schreiben vom 19. Dezember 2008, gemäss Briefumschlag am 29.
Dezember 2008 der Post übergeben, Rechtsvorschlag erhob,
–
dass das Betreibungsamt Chur am 30. Dezember 2008 X. mitteilte, der Rechts-
vorschlag sei verspätet erhoben worden und die Schuldnerin auf die Möglichkeit
der Wiederherstellung einer versäumten Frist gemäss Art. 33 SchKG hinwies,
–
dass X. am 7. Januar 2009 beim Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichts-
behörde über Schuldbetreibung und Konkurs ein Gesuch um Wiederherstellung
der versäumten Frist einreichte und geltend machte, sie sei aus gesundheitli-
chen Gründen verhindert gewesen, rechtzeitig Rechtsvorschlag zu erheben,
–
dass gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG derjenige, der durch ein unverschuldetes
Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln, die Aufsichts-
behörde um die Wiederherstellung der Frist ersuchen kann; er muss, vom Weg-
fall des Hindernisses an, in der gleichen Frist wie der versäumten ein begrün-
detes Gesuch einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der zuständi-
gen Behörde nachholen,
–
dass für den Fall, dass die Frist aufgrund einer Krankheit versäumt wurde, diese
dergestalt sein muss, dass der Rechtsuchende infolge der Krankheit selbst da-
von abgehalten wurde, innert Frist zu handeln oder unfähig war, eine Drittper-
son mit der entsprechenden Handlung zu betrauen (BGE 112 V 255; Francis
Nordmann, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Basel 1998, N 11 zu Art. 33 SchKG),
–
dass die Gesuchstellerin wohl behauptet, sie sei seit 2003 IV-Rentnerin zu
100% und habe starke physische und psychische Probleme und Schmerzen,
so dass sie oftmals plötzlich nichts mehr machen könne,

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–
dass sie ihre Vorbringen aber weder durch ein ärztliches Zeugnis noch durch
andere Dokumente belegt,
–
dass insbesondere durch nichts nachgewiesen wird, dass sie infolge ihrer
Krankheit nicht einmal in der Lage gewesen wäre, einen einfachen Rechtsvor-
schlag zu erheben bzw. eine Drittperson damit zu betrauen,
–
dass sodann nicht einmal behauptet wird, dass der entsprechende Krankheits-
anfall vom 20. November 2008 (Datum der Übergabe des Zahlungsbefehls) bis
am 29. Dezember 2008 (Datum der Übergabe des Schreibens vom 19. Dezem-
ber 2008 mit dem Rechtsvorschlag an die Post) gedauert habe und sie zwi-
schenzeitlich, d.h. in den ersten 10 Tagen, nicht einmal fähig gewesen wäre,
die einfache Rechtshandlung eines Rechtsvorschlages vorzunehmen oder ei-
nen Dritten damit zu beauftragen,
–
dass unter diesen Umständen auch nicht erstellt ist, dass X. den Rechtsvor-
schlag innert 10 Tagen nach Wegfall des Hindernisses erhoben hat,
–
dass im weiteren zweifelhaft ist, ob das Wiederherstellungsgesuch rechtzeitig
eingereicht wurde, da die Schuldnerin das Schreiben, gemäss welchem sie
Rechtsvorschlag erheben wollte, offenbar am 19. Dezember 2008 geschrieben
hat, so dass spätestens an diesem Tag das unverschuldete Hindernis wegge-
fallen war, das Gesuch aber erst am 7. Januar 2009 eingereicht wurde, was im
Sinne von Art. 33 Abs. 4 letzterer Satz SchKG verspätet wäre,
–
dass das Gesuch somit abzuweisen ist, soweit darauf überhaupt eingetreten
werden kann,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 12 Abs. 3 GOG präsidialiter er-
geht,
–
dass für diesen Entscheid keine Kosten erhoben werden (Art. 20a Ziff. 5
SchKG),

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erkannt:
1.
Das Gesuch wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens von Fr. 400.-- gehen zu Lasten des Kantons
Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebe-
nen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation,
die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
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Kantonsgericht von Graubünden
Einzelrichter der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Der Präsident:
Dr. iur. N. Brunner