gr_gerichte · ZK1 2016 19 · 2016-03-21 · de
Zivilprozessordnung

Eheschutz | Berufung ZGB Eherecht

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 21. März 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 16 19
31. März 2016
Urteil
I. Zivilkammer
Vorsitz
Michael Dürst
RichterInnen
Brunner und Schnyder
Aktuarin
Thöny
In der zivilrechtlichen Berufung
der X._____, Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius
Fryberg, Quaderstrasse 8, 7000 Chur,
gegen
den Entscheid der Einzelrichterin am Bezirksgericht Imboden vom 16. November
2015, mitgeteilt am 15. Januar 2016, in Sachen der Berufungsklägerin gegen
Y._____, Berufungsbeklagter, vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Ana Marija
Veselic, Gäuggelistrasse 1, 7002 Chur,
betreffend Eheschutz,
hat sich ergeben:

Seite 2 — 16
I. Sachverhalt
A.
Y._____, geboren am _____1973, und X._____, geboren am _____1970,
heirateten am 15. Mai 1996 vor dem Zivilstandsamt O.1_____. Aus dieser Ehe
gingen die zwischenzeitlich volljährig gewordene Tochter A._____, geboren am
_____1997, und der noch minderjährige Sohn B._____, geboren am _____1999,
hervor. Die Parteien lebten bis zur Trennung in einer Mietwohnung in O.2_____.
B.
Am 2. Juni 2015 liess X._____ beim Bezirksgericht Imboden ein Gesuch
um Erlass eheschutzrichterlicher Massnahmen einreichen, wobei sie folgende An-
träge stellte:
"1.
Es sei festzustellen, dass die Parteien seit 01. April 2015 getrennt le-
ben.
2.
Der Sohn B._____, geb. _____1999 sei unter die Obhut der Mutter zu
stellen.
3.
Der Vater sei zu verpflichten, der Mutter an die Kosten des Unterhalts
und der Erziehung für den Sohn B._____ einen monatlichen, monatlich
im Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag in Höhe von CHF 750.00, zzgl.
allfälliger Kinder- und Ausbildungszulagen zu bezahlen.
Ausserordentliche Auslagen für den Sohn im Sinne von Art. 286 Abs. 3
ZGB seien nach Vorlage der entsprechenden Rechnungen zu 2/3 vom
Vater und zu 1/3 von der Mutter zu bezahlen.
4.
Der Ehemann sei zu verpflichten, an den Unterhalt der Ehefrau einen
monatlichen, monatlich im Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag in Höhe
von CHF 4'100.00 zu bezahlen.
5.
Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 3 und 4 seien rückwirkend auf den
01. April 2015 festzulegen, wobei festzuhalten ist, dass der Gesuchs-
beklagte bis anhin an den Unterhalt einen Betrag von CHF 8'000.00
geleistet hat. Er sei zu verpflichten, die rückständigen Alimente innert
10 Tagen nach Rechtskraft des Eheschutzentscheides seiner Ehefrau
zu bezahlen.
6.
Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 3 und 4 seien mit der üblichen In-
dexklausel zu versehen.
7.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Gesuchsbe-
klagten."
C.
Mit Eingabe vom 10. Juni 2015 liess X._____ zudem den Antrag stellen, es
sei Y._____ superprovisorisch zu verpflichten, bis zum Vorliegen eines endgülti-
gen Entscheids an ihren Unterhalt und denjenigen des Sohnes B._____ einen
monatlichen Unterhaltsbeitrag als Akonto in Höhe von Fr. 4'000.-- zu bezahlen. Mit
superprovisorischer Verfügung vom 12. Juni 2015 hiess die Einzelrichterin am Be-
zirksgericht Imboden das Gesuch gut.

Seite 3 — 16
D.
In seiner Stellungnahme vom 17. Juli 2015 liess Y._____ das folgende
Rechtsbegehren stellen:
"1.
Es sei festzustellen, dass die Parteien seit 1. August 2014 getrennt le-
ben.
2.A) Die eheliche Liegenschaft C._____ in O.2_____ sei für die Dauer des
Getrenntlebens samt vorhandenem Hausrat und Mobiliar dem Ehe-
mann zur alleinigen Benützung zuzuweisen.
B) Die Ehefrau sei zu verpflichten, ihre persönlichen Gegenstände innert
10 Tagen seit Rechtskraft des Eheschutzentscheides aus der eheli-
chen Liegenschaft abzuholen.
3.A) Das eheliche Fahrzeug und der Wohnwagen seien für die Dauer des
Getrenntlebens der Ehefrau zur alleinigen Benützung zuzuweisen.
B) Die Ehefrau sei zu verpflichten, dem Ehemann die Mietkosten für den
Campingplatz in Höhe von CHF 2'860.80 zurückzuerstatten.
4.
Der Sohn B._____, geb. am _____1999 sei unter die Obhut der Mutter
zu stellen.
Auf die Regelung eines Besuchs- und Ferienrechts sei aufgrund des
Alters des Sohnes zu verzichten.
5.A) Der Vater sei zu verpflichten, der Mutter an die Kosten des Unterhalts
und der Erziehung für den Sohn B._____ monatlich im Voraus zahlba-
re Unterhaltsbeiträge
•
ab 1. April 2015 bis Juli 2015 von CHF 700.00
•
ab 1. August 2015 von CHF 400.00
zzgl. allfälliger Kinder- oder Ausbildungszulagen, zu entrichten, zahlbar
jeweils auf den Ersten eines Monats.
B) Ausserordentliche Auslagen für den Sohn B._____ im Sinne von Art.
286 Abs. 3 ZGB, denen beide Eltern ausdrücklich zugestimmt haben,
seien nach Vorlage der entsprechenden Rechnungen zu 1/2 vom Va-
ter und zu 1/2 von der Mutter zu bezahlen, soweit diese nicht von Drit-
ten, insbesondere Versicherungen finanziert werden.
6.
Der Ehemann sei zu verpflichten, der Ehefrau ab 1. April 2015 bis
31. Oktober 2015 monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge
von CHF 3'190.00 zu entrichten, zahlbar jeweils auf den Ersten eines
jeden Monats.
7.
Es sei festzuhalten, dass der Gesuchsgegner seit 1. April 2015 monat-
lich an den Unterhalt der Ehefrau und des Sohnes einen monatlichen
Betrag von CHF 4'000.00 geleistet hat. Der Gesuchsgegner sei be-
rechtigt zu erklären, die zu viel bezahlten Alimente mit den zukünftig
zu zahlenden Alimenten zu verrechnen.
8.A) Es sei die Gütertrennung per 17. Juli 2015 anzuordnen.
B) Es sei festzustellen, dass das gemeinsame Sparkonto per Ende März
2015 hälftig unter den Ehegatten aufgeteilt wurde und die Ehefrau ei-
nen Betrag von CHF 11'366.00 erhalten hat.
9.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Gesuchstellerin.

Seite 4 — 16
10. Sämtliche von den vorgenannten Rechtsbegehren abweichende ge-
suchstellerische Rechtsbegehren seien abzuweisen."
Gleichzeitig beantragte er die Reduktion der superprovisorisch festgelegten Un-
terhaltsbeiträge auf Fr. 3'889.-- für die Zeit ab 1. April 2015 bis 31. Juli 2015, auf
Fr. 3'589.-- für die Zeit ab 1. August 2015 bis 31. Oktober 2015 und auf Fr. 400.--
ab 1. November 2015 bis zum Vorliegen eines endgültigen Entscheids. Des Wei-
teren sei festzustellen, dass er seit dem 1. April 2015 einen monatlichen Unter-
haltsbeitrag von Fr. 4'000.-- geleistet habe, welcher mit den zukünftig zu zahlen-
den Alimenten verrechnet werden könne.
E.
In ihrer Replik vom 2. September liess X._____ beantragen, den Ehegat-
tenunterhalt eventualiter auf Fr. 4'250.-- festzulegen. Die übrigen Rechtsbegehren
blieben unverändert. Y._____ stellte in seiner Duplik vom 28. September 2015 das
Begehren, es sei eventualiter lediglich die Berechtigung zum Getrenntleben (ohne
Festlegung des Trennungszeitpunkts) festzustellen. An seinen übrigen Rechtsbe-
gehren hielt er unverändert fest.
F.
Am 16. November 2015 wurde in Anwesenheit der Parteien und ihrer
Rechtsvertreter eine Eheschutzverhandlung durchgeführt. Eine Einigung konnte
trotz intensiven Einigungsversuchen nicht erzielt werden. Mit Entscheid vom
16. November 2015, mitgeteilt am 15. Januar 2016, erkannte die Einzelrichterin
am Bezirksgericht Imboden wie folgt:
"1.
Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt
sind.
2.
Der Sohn B._____, geb. am _____1999, wird für die Dauer der Tren-
nung unter die Obhut der Kindsmutter gestellt.
Angesichts des Alters des Kindes und im Lichte des übereinstimmen-
den Antrags der Kindseltern wird auf die Festlegung eines gerichtsüb-
lichen Besuchsrechts verzichtet.
3.
Die eheliche Liegenschaft C._____ in O.2_____ wird für die Dauer der
Trennung Y._____ zur alleinigen Benützung zugewiesen. X._____
wird verpflichtet, ihre darin sich befindlichen persönlichen Gegenstän-
de innerhalb von 10 Tagen nach Rechtskraft des vorliegenden Ent-
scheids abzuholen.
4.
Das eheliche Fahrzeug und der Wohnwagen werden der Ehefrau zur
alleinigen Benützung während der Trennungsdauer überlassen.
5.
Der vom Ehemann gestellte Antrag auf Rückerstattung der Camping-
platzmiete im Betrag von CHF 2'860.80 durch die Gegenpartei wird
abgewiesen.
6.
Y._____ wird verpflichtet, seiner Familie folgende, monatlich im Vor-
aus zahlbare Unterhaltsbeiträge zu entrichten:

Seite 5 — 16
-
ab 1. April 2015 bis 31. März 2016: CHF 4'032.00 (CHF 750.00
zuzüglich allfälliger Kinder-/Ausbildungszulagen für den Sohn
B._____, CHF 3'282.00 für die Ehefrau);
-
ab 1. April 2016 für die weitere Trennungsdauer: CHF 2'516.00
(CHF 750.00 zuzüglich allfälliger Ausbildungszulagen für den
Sohn B._____, CHF 1'766.00 für die Ehefrau).
7.
Y._____ wird verpflichtet, die Hälfte des jeweils im Januar des Folge-
jahres zur Auszahlung gelangenden variablen Lohnanteils an die Ehe-
frau weiterzuleiten.
8.
Die Kosten für nicht vorhergesehene ausserordentliche Bedürftnisse
des Kindes B._____ sind vom Ehemann zu zwei Dritteln und von der
Ehefrau zu einem Drittel zu übernehmen.
9.
Y._____ ist berechtigt, den von ihm ab 1. April 2015 bereits geleisteten
Unterhalt im Betrag von CHF 4'000.00 pro Monat mit den in Ziffer 6
hiervor festgelegten Unterhaltsbeiträgen zu verrechnen.
10. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung ab 17. Juli 2015 angeordnet.
11. Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 5'500.00 werden den Parteien je
zur Hälfte auferlegt. Der auf X._____ anfallende Anteil geht im Umfang
der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege zu Lasten des Kantons
Graubünden und wird aus der Gerichtskasse bezahlt. Vorbehalten
bleibt das Rückforderungsrecht des Gemeinwesens (Art. 123 ZPO).
Die ausseramtlichen Kosten werden wettgeschlagen. Rechtsanwalt
lic. iur. Pius Fryberg wird antragsgemäss mit CHF 4'829.80 (inkl.
Mehrwertsteuer) entschädigt. Die Entschädigung geht zu Lasten des
Kantons Graubünden und wird aus der Gerichtskasse bezahlt. Vorbe-
halten bleibt der Rückforderungsanspruch des Gemeinwesens
(Art. 123 ZPO).
12. (Rechtsmittelbelehrung und Hinweis betreffend Fristenstillstand).
13. (Mitteilung)."
G.
Gegen diesen Entscheid liess X._____ mit Eingabe vom 26. Januar 2016
beim Kantonsgericht von Graubünden Berufung erheben, wobei sie das folgende
Rechtsbegehren stellte:
"1.
In Abänderung von Ziff. 6 Abs. 2 des Dispositivs des angefochtenen
Urteils sei Y._____ zu verpflichten, ab April 2016 für die weitere Tren-
nungsdauer einen monatlichen Unterhalt in der Höhe von CHF
3'300.00, nämlich CHF 750.00 zzgl. allfälliger Ausbildungszulagen für
den Sohn B._____, CHF 2'550.00 für die Ehefrau, zu bezahlen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Berufungsbe-
klagten.
X._____ beantragte mit Gesuch vom 27. Januar 2016 zudem die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege. Dieses Gesuch, über welches in separatem Verfah-
ren entschieden wird (ZK1 16 20), ist noch hängig.

Seite 6 — 16
H.
Mit Berufungsantwort vom 8. Februar 2016 liess Y._____ die vollumfängli-
che Abweisung der Berufung unter gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten-
und Entschädigungsfolge zu Lasten der Berufungsklägerin beantragen. Auch
Y._____ beantragte mit Gesuch vom 3. Februar 2016 die Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege, zog sein Gesuch jedoch mit Schreiben vom 7. März 2016
wieder zurück (ZK1 16 26).
I.
Mit Schreiben vom 10. Februar 2016 teilte die Vorsitzende der I. Zivilkam-
mer des Kantonsgerichts von Graubünden den Parteien mit, dass weder ein weite-
rer Schriftenwechsel noch eine mündliche Verhandlung vorgesehen sei.
J.
X._____ liess am 16. Februar 2016 eine kurze Stellungnahme zur Beru-
fungsantwort von Y._____ einreichen, welche der Gegenpartei am 18. Februar
2016 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde.
Auf die Begründung der Anträge in den Rechtsschriften sowie auf die Erwägungen
im angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Er-
wägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Entscheide des Einzelrichters in Zivilsachen am Bezirksgericht zum Schut-
ze der ehelichen Gemeinschaft ergehen im summarischen Verfahren (vgl. Art. 271
lit. a ZPO in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]). Dagegen kann
gemäss Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO Berufung im Sinne von Art. 308 ff. ZPO an das
Kantonsgericht von Graubünden erhoben werden (vgl. Art. 7 Abs. 1 EGzZPO).
Innerhalb des Kantonsgerichts liegt die Zuständigkeit für zivilrechtliche Berufungen
auf dem Rechtsgebiet des Zivilgesetzbuches bei der I. Zivilkammer (Art. 6 lit. a der
Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]).
b)
In vermögensrechtlichen Angelegenheiten, wie sie hier zur Diskussion ste-
hen, ist die Berufung allerdings nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt auf-
rechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens CHF 10'000.-- beträgt (Art. 308
Abs. 2 ZPO). Massgebend ist dabei nicht der Streitwert, welcher sich anhand der
Berufungsanträge der Parteien und dem vorinstanzlichen Entscheid errechnet.
Abzustellen ist vielmehr auf den Betrag, welcher nach den Begehren der Parteien
bei Erlass des erstinstanzlichen Urteils noch streitig war (Peter Reetz/Stefanie
Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur

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Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Auflage, Zürich 2013, N 39 f. zu
Art. 308 ZPO; Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommen-
tar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Basel 2013, N 8 f. zu
Art. 308 ZPO; Kurt Blickenstorfer, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schwei-
zerische Zivilprozessordnung, Zürich 2011, N 24 zu Art. 308 ZPO). Der Streitwert
bemisst sich somit nach dem, was der Kläger bzw. Gesuchsteller fordert und der
Beklagte bzw. Gesuchsgegner zu erbringen sich weigert oder trotz Anerkennung
seiner Schuldpflicht nicht leistet (Matthias Stein-Wigger, in: Thomas Sutter-
Somm/Franz Hasenböhler/Christoph Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Auflage, Zürich 2013, N 14 zu
Art. 91 ZPO). Einziger Streitgegenstand der vorliegenden Berufung bildet der
Ehegattenunterhalt. Bei ungewisser oder unbeschränkter Dauer gilt als Kapitalwert
der zwanzigfache Betrag der einjährigen Nutzung oder Leistung (Art. 92 Abs. 2
ZPO). Während der Ehemann der Ehefrau im vorinstanzlichen Verfahren für
die Zeit ab 1. April 2016 keinen Unterhaltsbeitrag zugestand, forderte diese
Fr. 4'100.-- eventualiter Fr. 4'250.-- pro Monat. Die massgebliche Streitwertgrenze
von CHF 10'000.-- wird vorliegend somit ohne weiteres überschritten. Auch der
Streitwert für die Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht von
CHF 30'000.-- ist vorliegend erreicht, zumal im Berufungsverfahren monatlich Fr.
784.-- strittig sind und gemäss Art. 51 Abs. 4 BGG bei ungewisser Dauer vom
zwanzigfachen Betrag der einjährigen Leistung auszugehen ist.
c)
Die Berufung gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Ent-
scheid ist innert zehn Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheids unter
Beilage desselben schriftlich und begründet einzureichen (Art. 311 in Verbindung
mit Art. 314 Abs. 1 ZPO). Den am 15. Januar 2016 schriftlich mitgeteilten Ent-
scheid hat X._____ am 18. Januar 2016 entgegengenommen. Die Berufung vom
26. Januar 2016 erfolgte damit fristgerecht. Auf die im Übrigen auch formgerecht
eingereichte Berufung ist folglich einzutreten.
2.a)
Für Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft gelangen nach
Art. 271 ZPO die Vorschriften über das summarische Verfahren zur Anwendung,
unter Vorbehalt der Art. 272 und 273 ZPO. Gemäss Art. 272 ZPO stellt das Ge-
richt den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Zur Anwendung gelangt damit der
sogenannte beschränkte oder soziale Untersuchungsgrundsatz, wonach das Ge-
richt den Sachverhalt nicht von Amtes wegen zu erforschen, sondern lediglich
festzustellen hat. Dabei hat es durch entsprechende Fragen und Aufforderungen
auf die Vervollständigung des Sachverhalts hinzuwirken. Es obliegt indes in erster
Linie den Parteien, die rechtserheblichen Tatsachen darzulegen und die nötigen

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Beweismittel zu nennen (vgl. dazu Claudia M. Mordasini-Rohner, Gerichtliche
Fragepflicht und Untersuchungsmaxime in familienrechtlichen Verfahren, in: recht
1/2014, S. 20 ff.; Thomas Sutter-Somm/Johannes Vontobel, in Sutter-Somm/
Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung [ZPO], 2. Auflage, Zürich 2013, N 11 f. und N 14 zu Art. 272 ZPO; Stefa-
nie Pfänder Baumann, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische
Zivilprozessordnung, Zürich 2011, N 5 zu Art. 272 ZPO). Die soziale Untersu-
chungsmaxime dient weniger dem an einer umfassenden Wahrheitsfindung ge-
richteten öffentlichen Interesse, sondern der Unterstützung der schwächeren Par-
tei. Der Grundsatz greift in diesem Sinn nur zum Ausgleich eines Machtgefälles
zwischen den Parteien. Stehen sich – wie vorliegend – zwei anwaltlich vertretene
Parteien gegenüber, hat sich das Gericht bei der Feststellung des Sachverhalts
wie im ordentlichen Prozess zurückzuhalten (Botschaft zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [ZPO] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7221 ff., Ziff. 5.16, S. 7348;
Rolf Vetterli, in: Schwenzer [Hrsg.], FamKommentar Scheidung, Band II: Anhänge,
2. Auflage, Bern 2011, N 2 zu Anh. ZPO Art. 272; Thomas Sutter-Somm/Johannes
Vontobel, a.a.O., N 12 und N 14 zu Art. 272 ZPO). Was das Beweismass anbe-
langt, genügt hinsichtlich der behaupteten Tatsachen das blosse Glaubhaftma-
chen. Das bedeutet, dass das Gericht nicht voll überzeugt werden muss; es reicht
aus, wenn für das Vorhandensein der streitigen Tatsachen eine grössere Wahr-
scheinlichkeit spricht als dagegen (Thomas Sutter-Somm/Johannes Vontobel,
a.a.O., N 12 zu Art. 271 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel werden im Beru-
fungsverfahren trotz Geltung der beschränkten Untersuchungsmaxime nur noch
unter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO zugelassen (BGE 138 III 625
= Pra 2013 Nr. 26).
b)
Im vorliegenden Berufungsverfahren sind keine Kinderbelange mehr zu be-
urteilen, sondern Gegenstand bildet einzig die Festsetzung des Ehegattenunter-
halts, welcher indessen aufgrund einer Gesamtbetrachtung der Leistungsfähigkeit
beider Parteien und unter Einschluss der zugesprochenen Kinderunterhaltsbeiträ-
ge zu ermitteln ist. Aufgrund dessen gelangt die Dispositionsmaxime zur Anwen-
dung. Dieser Verfahrensgrundsatz bedeutet, dass die Parteien über den Streitge-
genstand verfügen können und das Gericht an die Parteianträge gebunden ist. Es
darf einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und
nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 Abs. 1 ZPO; Thomas
Sutter-Somm/Gregor von Arx, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.],
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Auflage, Zürich
2013, N 6 ff. zu Art. 58 ZPO; Rolf Vetterli, a.a.O., N 3 zu Anh. ZPO Art. 272).

Seite 9 — 16
3.a)
Ist die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes begründet, so muss der
Richter auf Begehren eines Ehegatten die Geldbeiträge festlegen, die der eine
Ehegatte dem anderen schuldet (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Im vorliegenden Fall
ist einzig noch die Höhe der von Y._____ an X._____ zu leistenden Unterhaltsbei-
träge ab 1. April 2016 strittig. Die Vorinstanz hat zur Ermittlung des geschuldeten
Unterhalts eine Grundbedarfsberechnung mit Überschussbeteiligung durchgeführt.
Den monatlichen Minimalbedarf des Ehemannes ab dem genannten Zeitpunkt
legte die Vorinstanz auf Fr. 3'193.-- fest und bezifferte sein monatliches Einkom-
men einschliesslich Nebenerwerb auf Fr. 6'956.--. Den massgeblichen Minimalbe-
darf der Ehefrau einschliesslich des unter ihrer Obhut stehenden Sohnes B._____
bezifferte sie auf monatlich Fr. 4'706.-- und rechnete ihr ein hypothetisches Ein-
kommen in Höhe von Fr. 3'438.-- an. Die Gegenüberstellung von beidseitigem
Grundbedarf und Gesamteinkommen ergab einen Überschuss von Fr. 2'495.--,
welchen die Vorinstanz je zur Hälfte den Ehegatten zuwies. Neben dem Betrag
zur Deckung ihres monatlichen Defizits von Fr. 1'268.-- wurde der Ehefrau somit
zusätzlich ein Überschussanteil von Fr. 1'248.-- zugesprochen, was einen Ge-
samtunterhaltsbeitrag von Fr. 2'516.-- ergab. Von diesem Gesamtunterhaltsbeitrag
wurden Fr. 750.-- zuzüglich allfälliger Ausbildungszulagen für den Unterhalt von
B._____ ausgeschieden, womit der Ehefrau ein monatlicher Unterhaltsbeitrag von
Fr. 1'768.-- verblieb. Die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehe-
frau bei einem Teilpensum von 80% in der Sicherheitsbranche in Höhe von
Fr. 3'438.-- begründete die Vorderrichterin damit, dass gemäss Arztzeugnis bei
X._____ zwar Rückenbeschwerden und Probleme am rechten Kniegelenk ausge-
wiesen seien, diese aber der Aufnahme eines Erwerbs nicht grundsätzlich entge-
genstünden. Auch der behandelnde Arzt stelle die Möglichkeit einer Arbeitstätig-
keit klar nicht in Abrede und mache insoweit relativ zurückhaltende Aussagen, in-
dem seines Erachtens körperlich belastende und schwere Arbeiten eher vermie-
den werden sollten. X._____ habe eine Lehre als Verkäuferin absolviert, sei da-
nach aber während mehrerer Jahre als Grenzwächterin tätig gewesen. Nach der
Geburt der beiden Kinder habe sie teilzeitlich Tätigkeiten in der Sicherheitsbran-
che ausgeübt. Aufgrund ihrer gesundheitlichen Probleme würden zwar eigentliche
Bewachungs- und Überwachungsarbeiten, bei denen eine erhöhte Gefahr direkter
körperlicher Konfrontation mit allfälligen Verletzungsfolgen bestünde, wohl ausser
Betracht fallen. Jedoch sollten Aufgaben im Bereich Verkehrsregelung oder Ein-
trittskontrollen im Bereich des Machbaren liegen und es sei nicht ersichtlich, wes-
halb die Ehefrau in gesundheitlicher Hinsicht dort mehr belastet werden sollte als
bei einem Stellenantritt im Verkauf, wie von ihr angestrebt werde.

Seite 10 — 16
b)
Die Berufungsklägerin wendet sich im vorliegenden Rechtsmittelverfahren
einzig gegen den ihr persönlich zugesprochenen Unterhaltsbeitrag für die Zeit ab
1. April 2016. Der Unterhaltsbeitrag an den Sohn B._____, welchen die Vorder-
richterin auf Fr. 750.-- pro Monat festgelegt hat, bleibt unangefochten. In der Beru-
fung wird im Wesentlichen vorgebracht, dass das ihr ab 1. April 2016 angerechne-
te hypothetische Nettoeinkommen allerhöchstens Fr. 2'000.-- pro Monat betragen
könne und somit um ca. Fr. 1'400.-- tiefer sei, als von der Vorderrichterin ange-
nommen. Da ein hälftiger Überschuss - hierüber seien sich die Parteien einig - je
zur Hälfte aufzuteilen sei, erhöhe sich der ihr zu Lasten des Ehemanns zuzuspre-
chende Unterhaltsbeitrag um Fr. 700.--. Das tiefere Einkommen begründet sie
damit, dass sie entgegen der Auffassung der Vorinstanz aus gesundheitlichen
Gründen nicht mehr in der Lage sei, in der Sicherheitsbranche zu arbeiten. Wie
aus dem bereits vor der Vorinstanz vorgebrachten Arztzeugnis vom 14. August
2015 hervorgehe, sei die Belastbarkeit des rechten Kniegelenks infolge beginnen-
der medialer Gonarthrose und Chondromalazie an der Kniescheibe deutlich ein-
geschränkt. Aus diesem Grund seien Arbeiten im Sicherheitsdienst wegen nicht
vorauszusehender und planbarer Rückenbelastungen bei allfälligen Notfalleinsät-
zen eher ungünstig. Die Ansicht der Vorderrichterin, Aufgaben im Bereich der Ver-
kehrsregelung seien etwa gleich belastend wie eine Tätigkeit im Verkauf, sei unzu-
treffend. Die Verkäuferin sei zwar auch auf den Beinen, aber in Bewegung und sie
könne hin und her laufen. Anders sehe dies im Bereich Verkehrsregelung aus.
Hier habe sie während mehreren Stunden still zu stehen. Genau dies sei aber
nicht machbar. Im Bereich der Eintrittskontrolle könnte sie wohl arbeiten, solche
Stellen seien aber im Kanton Graubünden und näherer Umgebung ausserhalb der
HIGA und der GEHLA ausserordentlich selten zu besetzen. Ihr bleibe somit realis-
tischerweise kaum etwas anderes übrig, als eine Anstellung im Verkauf zu finden
und anzunehmen. Dort werde sie aber kaum mehr als Fr. 2'000.-- netto pro Monat
verdienen können. Dagegen wendet der Berufungsbeklagte ein, dass X._____ bis
2014 in der Sicherheitsbranche tätig gewesen sei, ohne dass sie durch die bereits
damals bestehenden gesundheitlichen Problemen behindert worden sei. Das ins
Recht gelegte Arztzeugnis würde auch nur vage Aussagen enthalten, das Arbeiten
im Sicherheitsdienst aber keineswegs ausschliessen. Der Berufungsklägerin sei
es aufgrund fehlender Beweise nicht gelungen, aufzuzeigen, weshalb es ihr ledig-
lich möglich und zumutbar wäre, ab April 2016 in einem 50%-Pensum im Detail-
handel höchstens Fr. 2'000.-- verdienen zu können und ihr deshalb ab April 2016
noch monatliche Unterhaltszahlungen von Fr. 3'300.-- zustünden, weshalb die an-
gefochtene Ziffer 6 Abs. 2 des Dispositivs des vorinstanzlichen Entscheids zu
bestätigen sei.

Seite 11 — 16
4.
Grundsätzlich ist bei der Bestimmung der Leistungsfähigkeit eines Ehegat-
ten von dessen tatsächlich erzieltem Einkommen auszugehen. Davon darf jedoch
abgewichen werden und stattdessen von einem hypothetischen Einkommen aus-
gegangen werden, wenn dessen Erzielung zumutbar und tatsächlich möglich ist.
Dabei handelt es sich um zwei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müs-
sen. Damit ein Einkommen überhaupt oder ein höheres Einkommen als das
tatsächlich erzielte angerechnet werden kann, genügt es daher nicht, dass dem
betroffenen Ehegatten unter Berücksichtigung seines Alters, seiner Gesundheit
und seiner Ausbildung weitere Anstrengungen zugemutet werden können. Viel-
mehr muss es auch möglich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein höheres
Einkommen zu erzielen. Wo die reale Möglichkeit einer Einkommenssteigerung
fehlt, muss eine solche ausser Betracht bleiben. Mit Bezug auf das hypothetische
Einkommen ist Rechtsfrage, welche Tätigkeit aufzunehmen oder auszudehnen als
zumutbar erscheint. Ob die als zumutbar erkannte Tätigkeit möglich und das an-
genommene Einkommen effektiv erzielbar ist, bildet hingegen eine Tatfrage (BGE
137 III 118 E. 2.3, BGE 128 III 4 E. 4a, je mit weiteren Hinweisen).
a)
In den Akten befindet sich ein am 14. August 2015 ausgestelltes Arztzeug-
nis von Dr. med. D._____ (vorinstanzliche Akten act. II./13), welches X._____ ei-
nerseits Knieprobleme und andererseits Rückenbeschwerden bescheinigt. Aus-
serdem sei sie wegen eines Schlüsselbeinbruchs nach wie vor in physiotherapeu-
tischer Behandlung. Infolgedessen sollten belastende und schwere Arbeiten eher
vermieden werden, jedoch sei eine Teilzeitarbeit im Verkauf durchaus möglich. Es
trifft zu, dass sich dieses Zeugnis, wie auch die Vorinstanz festhielt, nicht konkret
dazu äussert, welche Tätigkeiten in welchem Umfang aufgrund des Gesundheits-
zustandes der Berufungsklägerin grundsätzlich möglich sind. Es ist der Vorderrich-
terin daher insoweit zuzustimmen, dass durch das Arztzeugnis eine Tätigkeit in
der Sicherheitsbranche mit einem Arbeitspensum von 80% nicht explizit ausge-
schlossen wurde. Dennoch bestehen aufgrund des ärztlichen Attests gewisse
Zweifel daran, dass X._____ mit den aktuellen gesundheitlichen Beschwerden
einer Beschäftigung im Sicherheitsdienst körperlich gewachsen wäre. Denn auch
in den von der Vorinstanz in Betracht gezogenen Einsatzgebieten wie Verkehrsre-
gelung oder Eintrittskontrolle ist eine körperliche Belastbarkeit vorausgesetzt, zu-
mal die Einsätze ein längeres Stehen oder auch die Bewältigung physisch an-
spruchsvoller Situationen verlangen können.
b)
Unabhängig von der Zumutbarkeit einer solchen Beschäftigung stellt sich
des Weiteren die Frage, ob sich bei einer derart eingeschränkten Einsatzfähigkeit
mit einem Teilpensum von 80% tatsächlich ein Nettoeinkommen in Höhe von

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Fr. 3'438.-- pro Monat erzielen lässt. Die Vorderrichterin legte ihrem Entscheid die
vom Bundesamt für Statistik ermittelten Durchschnittslöhne zugrunde, wobei sie
entsprechend der vom Berufungsbeklagten mit Hilfe des Individuellen Lohnrech-
ners (Salarium) erstellten Berechnung (vgl. vorinstanzliche Akten act. III./29)
zunächst von einem Bruttolohn für ein Vollpensum (Median, inklusive Anteil am
13. Monatslohn) von Fr. 5'640.-- ausging. Aufgrund der konkreten Umstände, ins-
besondere der Anrechnung einer "Anlaufzeit", erachtete sie jedoch eine Unter-
schreitung des Medians als sachgerecht und stellte in der Folge auf einen Brutto-
lohn von Fr. 4'940.-- ab. Dabei handelt es sich um den Grenzwert des Lohnes, der
von 25 % aller Beschäftigten unterschritten wird. Bei einer durchschnittlichen mo-
natlichen Arbeitszeit von 170 Stunden (nach Abzug von Ferien/Feiertagen) ent-
spricht dies einem Stundenlohn von rund Fr. 33.-- (inkl. Ferienanteil von 8,33%).
Dabei fällt auf, dass dieser Lohn deutlich über den Ansätzen liegt, die X._____ bei
ihren letzten Tätigkeiten im Sicherheitsdienst erzielte. Bei der E._____ im Jahre
2007 betrug ihr Stundenlohn – jeweils inklusive Ferienzuschlag – Fr. 21.-- für den
Tagesdienst und Fr. 23.-- für den Nachtdienst (vgl. vorinstanzliche Akten act.
III./7), bei der F._____GmbH Fr. 25.-- (vgl. vorinstanzliche Akten act. III./8) und bei
der E._____ im Jahre 2010 Fr. 24.80 am Tag bzw. Fr. 27.30 in der Nacht (vgl. vor-
instanzliche Akten act. III./10). Es bestehen damit ernsthafte Zweifel, dass die Be-
rufungsklägerin selbst bei einer Anstellung in der Sicherheitsbranche den von der
Vorinstanz angenommenen Bruttolohn wird erzielen können. Kommt hinzu, dass
der Berufungsbeklagte in der zu den Akten gereichten Berechnung ein Dienstalter
von 10 Jahren eingesetzt hat, obwohl mit diesem Parameter gemäss den Erläute-
rungen des Bundesamtes für Statistik nicht die allgemeine Berufserfahrung, son-
dern die Anzahl Jahre der Zugehörigkeit zu einem Unternehmen gemeint ist. Ent-
sprechend ist die Berechnung auch aus diesem Grund in Frage zu stellen, zumal
nicht zwingend davon ausgegangen werden kann, dass die Berufungsklägerin
wieder in demselben Unternehmen eingestellt wird, in welchem sie bereits früher
gearbeitet hat.
c)
Bestehen nach dem Gesagten begründete Zweifel, ob die im Recht liegen-
de Lohnberechnung eine taugliche Basis für die Ermittlung des von der Beru-
fungsklägerin erzielbaren Lohnes bildet, rechtfertigt es sich, die Lohnberechnung
mit den von der Vorinstanz angegebenen Parametern (Region Ostschweiz, Wach-
und Sicherheitsdienste sowie Detekteien, Schutzkräfte und Sicherheitsbedienstete
ohne Kaderfunktion mit abgeschlossener Berufsausbildung), jedoch ohne Erfah-
rung im Betrieb (Dienstjahre) erneut durchzuführen (Art. 153 ZPO). Der vom Bun-
desamt für Statistik auf seiner Homepage zur Verfügung gestellte Lohnrechner

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basiert auf den Daten der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE). Dabei
handelt es sich um eine offenkundige beziehungsweise notorische Tatsache im
Sinne von Art. 151 ZPO, welche das Gericht auch ohne ausdrückliche Behaup-
tung berücksichtigen kann (vgl. hierzu Hans Schmid, in: Oberhammer/Domej/Haas
[Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Basel 2014, N. 1 ff. zu
Art. 151). Mit dem aktuellen Lohnrechner auf der Basis der LSE 2012 (die Berech-
nung des Berufungsbeklagten beruhte noch auf der LSE 2010) resultiert ein Zen-
tralwert (Median) von nurmehr Fr. 4'780.-- bei einer Anstellung im Stundenlohn
bzw. Fr. 4'803.-- bei einer Anstellung mit Monatslohn. Der durchschnittliche Brutto-
lohn bei einem Vollpensum liegt damit rund Fr. 850.-- unter dem Ausgangswert für
die vorinstanzliche Ermittlung des hypothetischen Einkommens, wobei diese Wer-
te gemäss Hinweis im Lohnrechner statistisch nur bedingt zuverlässig seien und
deshalb mit Vorsicht zu betrachten seien. Letzteres dürfte bereits für die mit der
Vorgängerversion eruierten Werte gegolten haben, zumal nicht anzunehmen ist,
dass sich die Qualität der statistischen Daten zwischenzeitlich verschlechtert hat.
Stellt man – analog der Berechnung der Vorinstanz – statt auf den Median wie-
derum auf den unteren Grenzwert ab, was sich auch deshalb aufdrängt, weil bei
der Annahme eines hypothetischen Einkommens praxisgemäss eine gewisse
Zurückhaltung geboten ist, verbleibt ein massgebliches Bruttoeinkommen von Fr.
4'213.-- (Stundenlohn) bzw. Fr. 4'234.-- (Monatslohn). Umgerechnet auf einen
Stundenlohn ergibt sich ein Ansatz von ca. Fr. 25.--, welcher sich denn auch mit
den von der Berufungsklägerin in der Vergangenheit effektiv erzielten Stundenlöh-
nen deckt. Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, das hypothetische Ein-
kommen der Berufungsklägerin bei einer Anstellung in der Sicherheitsbranche auf
der Grundlage dieses Wertes, mithin eines Bruttoeinkommens von CHF 4'250.--
für ein Vollpensum, zu bestimmen. Dabei fällt auf, dass dieses nur geringfügig
vom durchschnittlichen Bruttoeinkommen einer Verkaufskraft im Detailhandel
(Ostschweiz, ohne Kaderfunktion, abgeschlossene Berufsausbildung, ohne
Dienstjahre, Monatslohn) abweicht. Für diese Berufsgruppe zeigt der Lohnrechner
auf der Basis der LSE 2012 einen Zentralwert von Fr. 4'338.-- respektive einen
unteren Grenzwert von Fr. 3'932.-. Liegen beide Branchen lohnmässig in einer
ähnlichen Grössenordnung, kann es vorliegend der Berufungsklägerin überlassen
werden, welche Tätigkeit sie inskünftig ausüben möchte. Dies insbesondere auch
deshalb, weil ihr - wie die nachfolgende Erwägung zeigen wird - nach Gegenüber-
stellung von Gesamteinkommen und Gesamtbedarf ein Überschussanteil von über
Fr. 1'000.-- verbleibt. Es droht demzufolge kein Eingriff ins Existenzminimum, soll-
te sich die Berufungsklägerin entscheiden, einer Tätigkeit in der Verkaufsbranche
nachzugehen und dadurch einen geringfügig tieferen Lohn zu erzielen. Weshalb

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es ihr dabei nicht zumutbar sein sollte, ein Teilpensum von 80% anzunehmen,
wird in der Berufung nicht ausgeführt. Dementsprechend ist nicht näher darauf
einzugehen, zumal keine Gründe ersichtlich sind, welche für eine Beschränkung
auf ein 50%-Pensum sprechen würden. Wie die Vorderrichterin zutreffend festge-
stellt hat, geht dies auch nicht aus dem eingereichten Arztzeugnis hervor. Demzu-
folge kann ihr bei einem Teilpensum von 80% ein hypothetisches Bruttoeinkom-
men von gerundet Fr. 3'400.-- (80% von Fr. 4'250.--) angerechnet werden, was
nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge von 13% ein Nettoeinkommen von
Fr. 2'958.-- ergibt.
d)
Für die Unterhaltsberechnung bedeutet dies, dass dem Minimalbedarf des
Ehemannes von Fr. 3'193.-- und demjenigen der Ehefrau von Fr. 4'706.-- ein Ein-
kommen des Ehemannes inkl. Nebenerwerb von 6'956.-- und der Ehefrau von
Fr. 2'958.-- gegenüber stehen. Damit verbleibt ein Überschuss von Fr. 2'015.--,
welcher unter den Parteien je hälftig aufzuteilen ist. Daraus ergibt sich – mit einer
der Ungenauigkeit der Schätzwerte Rechnung tragenden Rundung – ein Unter-
haltsanspruch von X._____ gegenüber ihrem Ehemann Y._____ in Höhe von Fr.
2'750.--.
5.
Zusammenfassend kann nach dem Gesagten festgehalten werden, dass
die Berufung somit teilweise gutgeheissen wird. Ziffer 6 Abs. 2 des Dispositivs des
angefochtenen Entscheids wird demzufolge insofern angepasst, als Y._____ ver-
pflichtet wird, seiner Familie ab 1. April 2016 für die weitere Trennungsdauer mo-
natlich und im Voraus Fr. 2'750.-- zu entrichten hat, wobei davon Fr. 750.-- zuzüg-
lich allfälliger Ausbildungszulagen auf den Sohn B._____ und Fr. 2'000.-- auf
X._____ entfallen.
6.
Abschliessend bleibt lediglich noch über die Kosten des Berufungsverfah-
rens zu befinden, zumal die Kostenregelung der Vorinstanz nicht angefochten
wurde. Im Berufungsverfahren belief sich der strittige Unterhaltsbeitrag noch auf
Fr. 784.-- (Fr. 3'300.-- minus Fr. 2'516.--), wobei die Berufungsklägerin angesichts
des ihr neu zugesprochenen Unterhaltsbeitrags von Fr. 2'750.-- zu rund 1/3 ob-
siegt hat. Entsprechend rechtfertigt es sich, die Kosten des Berufungsverfahrens,
die gestützt auf den Gebührenrahmen gemäss Art. 9 der Verordnung über die Ge-
richtsgebühren in Zivilverfahren (VGZ; BR 320.210) auf Fr. 2'000.-- festgelegt
werden, zu 2/3 X._____ und zu 1/3 Y._____ aufzuerlegen. Im gleichen Verhältnis
sind auch die aussergerichtlichen Kosten aufzuteilen. In diesem Zusammenhang
ist festzustellen, dass keine der Parteien eine Honorarnote eingereicht hat. Der
notwendige Aufwand ist daher nach richterlichem Ermessen festzusetzen. Dieser

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dürfte sich bei beiden Parteien mithin in einer vergleichbaren Grössenordnung
bewegen. Dabei erscheint ein Honorar von Fr. 2'100.-- als dem zeitlichen Aufwand
und der Schwierigkeit der Sache angemessen. In Anwendung des gleichen Ver-
teilschlüssels wird X._____ daher verpflichtet, Y._____ mit Fr. 700.-- für das Beru-
fungsverfahren ausseramtlich zu entschädigen.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und Ziff. 6 Abs. 2 des angefoch-
tenen Entscheids wird aufgehoben.
2.
Y._____ wird verpflichtet, an den Unterhalt seiner Familie ab 1. April 2016
für die weitere Trennungsdauer monatlich und im Voraus Fr. 2'750.-- zu ent-
richten hat, wobei Fr. 750.-- zuzüglich allfälliger Ausbildungszulagen auf
den Sohn B._____ und Fr. 2'000.-- auf X._____ entfallen.
3.a)
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zu 2/3 zu Las-
ten von X._____ und zu 1/3 zu Lasten von Y._____.
b)
X._____ hat Y._____ für das Berufungsverfahren mit Fr. 700.-- ausserge-
richtlich zu entschädigen.
4.
Vorbehalten bleibt eine Liquidation der von X._____ zu tragenden Prozess-
kosten im Sinne von Art. 122 Abs. 1 lit. a und b ZPO im Falle einer Gutheis-
sung ihres Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege.
5.
Mitteilung an: