gr_gerichte · SF 2005 36 · 2005-12-05 · de

Vollzug einer aufgeschobenen Gefängnisstrafe (Wiederaufnahme eines Verfahrens) | SF Übrige Fälle

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 05. Dezember 2005
Schriftlich mitgeteilt am: 
SF 05 36 
(nicht mündlich eröffnet)
Beschluss
Strafkammer
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Rehli, Sutter-Ambühl, Tomaschett und Hubert 
Aktuarin
Thöny
——————
In der Strafsache
der X., Gesuchstellerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Patrick Barandun, c/o 
Buchli Caviezel Just, Postfach 414, Masanserstrasse 35, 7001 Chur,
wegen Vollzug einer aufgeschobenen Gefängnisstrafe (Wiederaufnahme eines 
Verfahrens),
hat sich ergeben:


2
A.
Am 23. Juni 1986 sprach das Kantonsgericht von Graubünden X. 
schuldig der falschen Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und der 
fortgesetzten Hehlerei gemäss Art. 144 Abs. 1 StGB. Dafür wurde sie mit sechs 
Monaten Gefängnis bestraft, wobei der Vollzug der Gefängnisstrafe unter Anset-
zung einer Probezeit von drei Jahren aufgeschoben wurde. Am 1. Oktober 1987 
verurteilte der Kreisgerichtsausschuss Chur X. wegen Erschleichung einer Leistung 
gemäss Art. 151 Abs. 1 StGB und der fortgesetzten Widerhandlung gegen Art. 19 
Ziff. 1 und Art. 19a Ziff. 1 BetmG zu fünf Monaten Gefängnis. Der mit Urteil des 
Kantonsgerichts von Graubünden vom 23. Juni 1986 gewährte bedingte Strafvoll-
zug wurde widerrufen. Mit Urteil vom 3. Mai 1988 wurde X. vom Kantonsgericht 
Graubünden der wiederholten und fortgesetzten Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 
2 lit. a und Art. 19a Ziff. 1 BetmG, des wiederholten Diebstahls gemäss Art. 137 Ziff. 
1 StGB, der Sachbeschädigung gemäss Art. 145 Abs. 1 StGB, des Hausfriedens-
bruchs gemäss Art. 186 StGB, der Hehlerei gemäss Art. 144 Abs. 1 und 2 StGB, 
des Betrugs gemäss Art. 148 Abs. 1 StGB sowie der Entwendung eines Motorfahr-
zeugs zum Gebrauch gemäss Art. 94 Ziff. 1 Abs. 1 SVG für schuldig erkannt und, 
teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Kreisgerichtsausschusses Chur vom 1. 
Oktober 1987, mit zwanzig Monaten Gefängnis abzüglich 100 Tage Untersuchungs-
haft bestraft. Mit Regierungsbeschluss vom 8. Mai 1989 wurde X. unter Ansetzung 
einer zweijährigen Probezeit und Schutzaufsicht auf den 14. Oktober 1989 bedingt 
aus dem Strafvollzug entlassen. 
B.
Mit Urteil vom 28. April 1992 befand das Kantonsgericht von Graubün-
den X. in Abwesenheit des Raubes gemäss Art. 139 Ziff. 1 StGB, des Diebstahls 
gemäss Art. 137 Ziff. 1 StGB, des mehrfachen Betrugs gemäss Art. 148 Abs. 1 
StGB, der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 und Art. 19a Ziff. 1 
BetmG, der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 51 Abs. 1 des Transportgeset-
zes in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 der Transportverordnung sowie der Entwendung 
gemäss Art. 138 Abs. 1 StGB für schuldig. Dafür wurde sie mit 15 Monaten Gefäng-
nis, abzüglich der erstandenen Untersuchungshaft von 4 Tagen, bestraft. Der Voll-
zug der Strafe wurde zu Gunsten einer stationären Behandlung in einer Drogenent-
ziehungsanstalt aufgeschoben. Diese Massnahme konnte jedoch nicht durchge-
führt werden, da sich X. nach Italien absetzte. Die von der Regierung am 8. Mai 
1989 gewährte bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug wurde mit Regierungs-
beschluss vom 20. Juni 1995 widerrufen, der Vollzug der Reststrafe von 10 Monaten 
und 10 Tagen Gefängnis jedoch in Anwendung von Art. 38 Ziff. 4 Abs. 5 StGB zu-
gunsten des gerichtlich angeordneten stationären Massnahmevollzugs nach Art. 44 
StGB aufgeschoben. 


3
C.
Mit Abwesenheitsbeschluss vom 31. August 1998 hob die Strafkam-
mer des Kantonsgerichts von Graubünden die mit Urteil vom 28. April 1992 ange-
ordnete Massnahme auf. Was die damals ausgefällte Gefängnisstrafe von 15 Mo-
naten, abzüglich vier Tagen Untersuchungshaft, und die Reststrafe aus den Verur-
teilungen durch den Kreisgerichtsausschuss Chur vom 1. Oktober 1987 und durch 
das Kantonsgericht von Graubünden vom 23. Juni 1986 sowie vom 3. Mai 1988 von 
10 Monaten und 10 Tagen betrifft, wurde deren Vollzug angeordnet. 
D.
Am 25. Oktober 2005 wurde X. in Chur verhaftet und in die Strafanstalt 
Sennhof überführt. Mit Eingabe vom 26. Oktober 2005 ersuchte sie beim Kantons-
gericht von Graubünden um Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Vollzug 
der aufgeschobenen Gefängnisstrafe. Nach Einsichtnahme in den Bericht der 
Schutzaufsicht Graubünden vom 7. November 2005 wurde X. mit Beschluss des 
Kantonsgerichtspräsidiums von Graubünden vom 8. November 2005 bis zu einem 
allfälligen anderweitigen Beschluss im Rahmen des Hauptverfahrens vorläufig aus 
dem Strafvollzug entlassen. 
E. 
An der Hauptverhandlung vom 5. Dezember 2005 vor der Strafkam-
mer des Kantonsgerichts von Graubünden nahmen X. sowie ihr privater Verteidiger 
Rechtsanwalt lic. iur. Patrick Barandun teil. Die Schutzaufsicht Graubünden sowie 
das Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement Graubünden verzichteten auf eine 
Teilnahme. Auf Befragen hin führte X. aus, dass sie sich von 1994 bis 1996 in der 
A., einer christlichen Einrichtung in Italien, aufgehalten habe. Dort habe sie auch 
medizinische Unterstützung erhalten. Ab 1997 habe sie in Italien als Hausfrau ge-
lebt. Da ihre Mutter herzkrank sei und sich ihre Schwester einer schweren Operation 
habe unterziehen müssen, sei sie in die Schweiz zurückgekehrt. Heute betreue sie 
ihre 78-jährige Mutter und führe ein ruhiges Leben. Drogen konsumiere sie nicht 
mehr und sie habe auch kürzlich das Methadon absetzen können. 
Der private Verteidiger stellte im Rahmen seines Plädoyers, welches er 
schriftlich zu den Akten reichte, folgende Anträge:
„1.
Die gestützt auf das Urteil des Kantonsgerichts Graubünden vom 
23. Juni 1986, das Urteil des Kreisgerichtsausschusses Chur vom 
1. Oktober 1987 und das Urteil des Kantonsgerichts Graubünden vom 
3. Mai 1988 noch nicht vollzogene Reststrafe von 10 Monaten und 10 
Tagen sei aufgrund der eingetretenen Vollstreckungsverjährung nicht 
mehr zu vollziehen.
2.
Auf den Vollzug der mit Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden 
vom 28. April 1992 ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 15 Monaten 
Gefängnis sei zu verzichten. 


4
3.
Eventuell sei die mit dem Urteil des Kantonsgerichts Graubünden vom 
28. April 1992 ausgesprochene Freiheitsstrafe von 15 Monaten Gefäng-
nis in eine bedingte Freiheitsstrafe umzuwandeln. 
4.
Subeventuell sei der Aufenthalt der Verurteilten in der „A.“ in Italien auf 
die Dauer der mit Urteil des Kantonsgerichts Graubünden vom 28. April 
1992 aufgeschobenen Freiheitsstrafe anzurechnen und die Freiheits-
strafe als getilgt anzusehen.
5.
Kostenfolge sei die gesetzliche.“
Auf die weiteren Ausführungen im Rahmen der richterlichen Befragung und 
des Plädoyers wird, soweit erforderlich, im Folgenden eingegangen.
Die Strafkammer zieht in Erwägung :
1.
Gemäss Art. 123 Abs. 2 StPO hat der Beurteilte das Recht, innert 
sechzig Tagen seit Kenntnis des Kontumazurteils beim urteilenden Gericht die Auf-
hebung des Abwesenheitsurteils und die Durchführung des ordentlichen Gerichts-
verfahrens zu verlangen. Sind die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben, setzt 
der Präsident eine neue Gerichtsverhandlung an. Wie aus den Akten (act. 29) her-
vorgeht, erhielt X. am 26. Oktober 2005 Kenntnis des gegen sie ausgefällten Abwe-
senheitsbeschlusses des Kantonsgerichts von Graubünden vom 31. August 1998. 
Noch am selben Tag reichte sie ihr Gesuch um Wiederaufnahme des Verfahrens 
ein. Somit erfolgte das Gesuch von X. formgerecht innert der gesetzlichen Frist von 
60 Tagen. Die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme des Verfahrens sind damit 
erfüllt. 
2.
Mit Abwesenheitsbeschluss vom 31. August 1998 ordnete die Straf-
kammer des Kantonsgerichts von Graubünden den Vollzug der mit Urteil vom 
28. April 1992 ausgefällten Gefängnisstrafe von 15 Monaten, abzüglich vier Tagen 
Untersuchungshaft, und der Reststrafe aus den Verurteilungen durch den Kreisge-
richtsausschuss Chur vom 1. Oktober 1987 und durch das Kantonsgericht von 
Graubünden vom 23. Juni 1986 sowie vom 3. Mai 1988 von 10 Monaten und 10 
Tagen an. Zunächst gilt es zu prüfen, ob bezüglich dieser Strafen bereits die Voll-
streckungsverjährung eingetreten ist.
a)
Die Vollstreckungsverjährung hindert die Strafvollzugsbehörden an 
der Vollstreckung einer rechtskräftig ausgesprochenen Strafe. Art. 73 StGB legt die 
Fristen der relativen Vollstreckungsverjährung für Verbrechen und Vergehen fest. 
Gemäss Art. 73 Ziff. 1 al. 5 StGB verjährt die Vollstreckung von Gefängnisstrafen 


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von mehr als einem Jahr in zehn Jahren. Die absolute Vollstreckungsverjährung ist 
Gegenstand von Art. 75 Ziff. 2 StGB. Demnach wird die Verjährung durch den Voll-
zug und durch jede auf Vollstreckung der Strafe gerichtete Handlung der Behörde, 
der die Vollstreckung obliegt, unterbrochen. Mit jeder Unterbrechung beginnt die 
Verjährungsfrist neu zu laufen. Jedoch ist die Strafe in jedem Falle verjährt, wenn 
die ordentliche Verjährungsfrist um die Hälfte überschritten ist. Das bedeutet, dass 
die absolute Verjährung bei Gefängnisstrafen von mehr als einem Jahr in 15 Jahren 
eintritt (vgl. Peter Müller, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Basel 2003, N. 1 zu 
Art. 73 und N. 19 zu Art. 75). Gemäss Art. 74 StGB beginnt die Verjährung mit dem 
Tag, an dem das Urteil rechtlich vollstreckbar wird und beim Vollzug einer Mass-
nahme mit dem Tag, an dem der Vollzug der Strafe angeordnet wird, zu laufen. 
b)
Die noch nicht vollzogene Reststrafe von 10 Monaten und 10 Tagen 
resultiert aus dem Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 3. Mai 1988, 
gemäss welchem X., teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Kreisgerichtsaus-
schusses Chur vom 1. Oktober 1987, mit zwanzig Monaten Gefängnis abzüglich 
100 Tage Untersuchungshaft bestraft wurde. Dieses Urteil wurde am 8. September 
1988 schriftlich mitgeteilt und ist, da kein Rechtsmittel eingelegt wurde, im Zeitpunkt 
der schriftlichen Urteilszustellung in Rechtskraft erwachsen und damit rechtlich voll-
streckbar geworden (Art. 128a Abs. 3 StPO). Ein Teil der ausgesprochenen Strafe 
wurde sodann auch in den Jahren 1988 und 1989 vollzogen, wodurch die Ver-
jährung unterbrochen wurde. Jedoch sind seit Eintritt der Vollstreckbarkeit bereits 
mehr als 17 Jahre vergangen. Somit ist gemäss Art. 75 Ziff. 2 in Verbindung mit Art. 
73 Ziff. 1 al. 5 StGB die Vollstreckungsverjährung eingetreten. Die Reststrafe aus 
den Verurteilungen durch den Kreisgerichtsausschuss Chur vom 1. Oktober 1987 
und durch das Kantonsgericht von Graubünden vom 23. Juni 1986 sowie vom 3. 
Mai 1988 von 10 Monaten und 10 Tagen Gefängnis ist infolgedessen nicht mehr zu 
vollziehen. 
c)
Mit Kontumazurteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 
28. April 1992 wurde X. zu 15 Monaten Gefängnis, abzüglich der erstandenen Un-
tersuchungshaft von 4 Tagen, verurteilt. Der Vollzug der Strafe wurde jedoch zu 
Gunsten einer stationären Behandlung in einer Drogenentziehungsanstalt aufge-
schoben. Diese Massnahme wurde mit Abwesenheitsbeschluss vom 31. August 
1998 aufgehoben und der Vollzug der Gefängnisstrafe angeordnet. Somit ist dies-
bezüglich die Vollstreckungsverjährung noch nicht eingetreten, weshalb die Frage 
des Vollzugs der ausgesprochenen Gefängnisstrafe neu zu prüfen ist.


6
3.
Sind seit der Verurteilung, dem Rückversetzungsbeschluss oder der 
Unterbrechung der Massnahme mehr als fünf Jahre verstrichen, ohne dass deren 
Vollzug begonnen oder fortgesetzt werden konnte, so entscheidet der Richter, ob 
und wieweit die nicht vollzogenen Strafen noch vollstreckt werden sollen, wenn die 
Massnahme nicht mehr nötig ist (Art. 45 Ziff. 6 Satz 1 StGB). Damit wird dem Um-
stand Rechnung getragen, dass nach einer gewissen Zeit veränderte Verhältnisse 
vorliegen können. 
a)
Wie aus dem Abwesenheitsbeschluss des Kantonsgerichts von 
Graubünden vom 31. August 1998 hervorgeht, erachtete die Schutzaufsicht 
Graubünden die damaligen Aussagen von X., wonach diese bis zu ihrer Verhaftung 
am 30. März 1993 in Italien drogenfrei gelebt haben soll, als glaubhaft. Auch würden 
die Indizien dafür sprechen, dass sie sich weiterhin in Italien aufhalte und dort ein 
geordnetes und drogenfreies Leben führe. Vor diesem Hintergrund erweise sich die 
angeordnete Massnahme als nicht mehr nötig. Dieser Auffassung folgte das Kan-
tonsgericht von Graubünden und hob die Massnahme auf, ordnete jedoch den Voll-
zug der aufgeschobenen Gefängnisstrafe an. Wie aus dem Schreiben des behan-
delnden Arztes vom 24. November 2005 hervorgeht, nahm X. nach ihrer Rückkehr 
in die Schweiz an einem Methadonprogramm teil, wobei sie jedoch nur eine sehr 
geringe Dosis Methadon benötigte. Zwischenzeitlich habe sich jedoch auch dies 
erfolgreich abbauen können und benötige jetzt in dieser Hinsicht keine Behandlung 
mehr. Auch X. beteuerte anlässlich der Hauptverhandlung vom 5. Dezember 2005, 
dass sie sich in Italien während fünf Jahren einer Substitutionsbehandlung mit Sub-
utex unterzogen habe. In der Schweiz habe sie anfänglich noch 15 mg Methadon 
eingenommen, welches sie heute aber nicht mehr benötige. Somit kann davon aus-
gegangen werden, dass X. durch eine andere als die angeordnete Therapie die 
Drogenfreiheit erreicht hat, weshalb eine diesbezügliche Massnahme als nicht mehr 
notwendig erscheint.
b)
Gegenüber der Schutzaufsicht Graubünden (vgl. Stellungnahme vom 
7. November 2005) führte X. aus, sie lebe seit dem 1. September 2005 in B.. Sie 
fühle sich verpflichtet, in der Nähe ihrer herzkranken Mutter zu sein und sich um sie 
zu kümmern. Ihre eigene Erkrankung an HIV und Hepatitis und ihre langjährige 
Suchtgeschichte hätten sie müde gemacht und sie verspüre nur noch den Wunsch, 
ein ruhiges Leben zu führen. Sie habe sich in den letzten 13 Jahren strafrechtlich 
nichts mehr zuschulden kommen lassen. Auch ihr Sohn bestätigte gegenüber der 
Schutzaufsicht Graubünden, dass seine Mutter nach 20 Jahren Drogenabhängig-
keit erschöpft und kraftlos sei und in Graubünden zur Ruhe kommen möchte. Die 


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Schwester von X. führte zudem aus, ihre Schwester verspüre den starken Wunsch, 
ein normales Leben zu führen und ihre Familie um sich zu haben. Dies betonte X. 
auch anlässlich der Hauptverhandlung vom 5. Dezember 2005. Sie wünsche sich, 
eine Beziehung zu ihren vier Enkeln aufbauen zu können. Aus diesen Schilderun-
gen geht hervor, dass in den vergangenen Jahren eine Resozialisierung stattgefun-
den hat, welche durch den Vollzug der noch ausstehenden Strafe gefährdet werden 
könnte. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass der Gesundheitszustand von X. 
als instabil bezeichnet werden muss. Der behandelnde Arzt führte diesbezüglich in 
seinem Schreiben vom 24. November 2005 aus, X. sei wegen vielerlei Störungen 
in einem labilen gesundheitlichen Gleichgewicht. Aufgrund ihrer AIDS-Erkrankung 
benötige sie monatliche hausärztliche, zwischendurch spezialärztliche Kontrollen 
und Medikamentenverschreibung. Ausserdem leide sie an einem Infektasthma und 
sie habe eine Anfälligkeit für Nieren- und Blasenentzündungen. Aufgrund dieser ver-
schiedenen Störungen sei die Hafterstehungsfähigkeit aus somatischer Sicht als 
kritisch einzustufen. Unter den genannten Umständen ist eine Gefährdung des bis-
her Erreichten nicht auszuschliessen, wenn nun die noch ausstehende Gefängniss-
trafe dennoch vollzogen würde. In Anbetracht des erfolgreichen Drogenentzugs so-
wie unter Berücksichtigung des Gesundheitszustandes von X., erscheint es dem-
nach gerechtfertigt, auf den Vollzug der aufgeschobenen Freiheitsstrafe zu verzich-
ten.
4.
Für diesen Beschluss werden keine Kosten erhoben. 


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Demnach beschliesst die Strafkammer :
1.
Die Reststrafe aus den Verurteilungen durch den Kreisgerichtsausschuss 
Chur vom 1. Oktober 1987 und durch das Kantonsgericht von Graubünden 
vom 23. Juni 1986 sowie vom 3. Mai 1988 von 10 Monaten und 10 Tagen 
Gefängnis ist infolge der eingetretenen Vollstreckungsverjährung nicht mehr 
zu vollziehen.
2.
Die mit Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 28. April 1992 aus-
gesprochene Freiheitsstrafe von 15 Monaten Gefängnis ist nicht mehr zu voll-
ziehen.
3.
Für das vorliegende Verfahren werden keine Kosten erhoben.
4.
Gegen diesen Beschluss kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts 
geltend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof 
des schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundes-
gericht innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des 
Entscheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstraf-
rechtspflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Be-
schwerdelegitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbe-
schwerde gelten die Art. 268 ff. BStP.
5.
Mitteilung an:
__________
Für die Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
Der Präsident:
Die Aktuarin: