gr_gerichte · VR2 2025 45 · 2025-09-04 · de
Entscheide Obergericht

Einkommenssteuer Kantons und Gemeinde (2023) | Einkommenssteuer

«I_NAM»
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«I_BEM»
Urteil vom 4. September 2025
mitgeteilt am 5. September 2025
Referenz
VR2 25 45
Instanz
Zweite verwaltungsrechtliche Kammer
Besetzung
Righetti, Vorsitz
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden
Steinbruchstrasse 18, 7001 Chur
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Einkommenssteuer Kanton und Gemeinde (2023)

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Sachverhalt
A.
Am 31. Juli 2025 (Datum Poststempel) reichte A._____ (nachfolgend
Beschwerdeführer) beim Obergericht des Kantons Graubünden eine Beschwerde
gegen den Einsprache-Entscheid betreffend Kantons- und Gemeindesteuern 2023
der
Steuerverwaltung
des
Kantons
Graubünden
(nachfolgend
Beschwerdegegnerin) vom 9. Juli 2025 ein.
B.
Mit prozessleitender Verfügung vom 5. August 2025 forderte der Vorsitzende
den Beschwerdeführer auf, bis zum 28. August 2025, einen Kostenvorschuss von
CHF 1'500.00 zu leisten, mit der Androhung, dass im Unterlassungsfall auf die
Beschwerde nicht eingetreten werde.
C.
Bis zum heutigen Urteilsdatum konnte der Zahlungseingang des
Kostenvorschusses nicht verzeichnet werden.
Erwägungen
1.
Ist ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet
oder unbegründet entscheidet die oder der zuständige Vorsitzende in
einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 43 Abs. 3 lit. b VRG [BR 370.100] i.V.m. Art. 38
Abs. 3 GOG [BR 173.000]). Bei der vorliegenden Beschwerde vom 30. Juli 2025
(Datum Poststempel 31. Juli 2025) handelt es sich – wie in den nachstehenden
Erwägungen ausgeführt wird – um ein infolge Fehlens einer erforderlichen
Prozessvoraussetzung offensichtlich unzulässiges Rechtsmittel, weswegen das
angerufene Obergericht in einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet.
2.
Gemäss Art. 74 Abs. 1 VRG kann die Behörde von der gesuchstellenden,
der beschwerdeführenden oder der klagenden Partei einen Kostenvorschuss
verlangen. Für die Leistung des Kostenvorschusses ist der Partei eine
angemessene Frist zu setzen (Art. 74 Abs. 2 VRG). Leistet die Partei den
Kostenvorschuss trotz Androhung der Säumnisfolgen nicht fristgemäss, ist auf ihr
Begehren nicht einzutreten (Art. 74 Abs. 3 VRG). Nach ständiger Rechtsprechung
ist es im Interesse einer ordnungsgemässen Justizverwaltung zulässig, für die
mutmasslichen Prozesskosten einen Vorschuss von demjenigen zu verlangen, der
staatlichen Rechtsschutz in Anspruch nimmt; dies entspricht einer allgemeinen
Praxis in den Kantonen und im Bund (BGE 124 I 241 E. 4a). Wird die Gültigkeit
eines Rechtsmittels kraft ausdrücklicher Vorschrift von der rechtzeitigen Leistung
eines Kostenvorschusses abhängig gemacht, so kann darin grundsätzlich weder ein
überspitzter Formalismus noch eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs erblickt
werden. Das gilt jedenfalls dann, wenn die Parteien über die Höhe des

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Vorschusses, die Zahlungsfrist und die Folgen der Nichtleistung in angemessener
Weise aufmerksam gemacht wurden (so bereits BGE 96 I 521 E. 4; bestätigt z.B. in
den Urteilen des Bundesgerichts 1P_163/1997 vom 17. Juni 1997 E. 2c und
1P_371/2004 vom 21. September 2004 E. 4; vgl. zu dieser Praxis auch die Urteile
des Verwaltungsgerichts Graubünden A 23 30 vom 5. September 2023 E. 2 und U
23 45 vom 29. Juni 2023 E. 2.1). Gemäss Art. 74 Abs. 3 VRG ist es somit
grundsätzlich zulässig, auf die Beschwerde infolge Nichtleistung des gerichtlich
geforderten Kostenvorschusses nicht einzutreten.
3.
Im konkreten Fall forderte der Vorsitzende den Beschwerdeführer mit
prozessleitender Verfügung vom 5. August 2025 unter Androhung der
Säumnisfolgen (Nichteintreten) zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe
von CHF 1'500.00 bis zum 28. August 2025 auf. Da der besagte Kostenvorschuss
bis zum heutigen Datum nicht geleistet worden ist, ist auf die vorliegende
Beschwerde gestützt auf Art. 74 Abs. 3 VRG mangels Leistung des
Kostenvorschusses trotz Androhung der Säumnisfolgen nicht einzutreten.
4.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten gestützt auf Art. 73
Abs. 1 VRG vom Beschwerdeführer zu tragen. Aufgrund des geringen
Verfahrensaufwands für den Einzelrichter wird die Staatsgebühr auf CHF 200.00
festgesetzt. Es wird keine Entschädigung zugesprochen.

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Es wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
–
einer Staatsgebühr von
CHF
200.00
–
und den Kanzleiausgaben von
CHF
116.00
Total
CHF
316.00
gehen zulasten von A._____.
3.
Es wird keine Entschädigung zugesprochen.
4.
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5.
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