gr_gerichte · SKA 2004 17 · 2004-05-10 · de

Pfändung | Beschwerde 17 Abs. 1 SchKG

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 10. Mai 2004 ad
Schriftlich mitgeteilt am: 
SKA 04 17
(Eine gegen diese Entscheidung erhobene Beschwerde hat das Bundesge-
richt mit Urteil vom 22. September 2004 (7B.99/2004) teilgutgeheissen.)
Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Jegen und Riesen-Bienz
Aktuarin ad hoc
Collenberg
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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der B a n k X . , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter 
Straub, Löwenstrasse 1, 8001 Zürich,
gegen
die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Chur vom 5. März 2004, mitgeteilt am 
18. März 2004, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen die Y . , Beschwerdegeg-
nerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jean-Luc Rioult, Möhrlistrasse 55, 8006 
Zürich,
betreffend Pfändung,


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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 2. April 2004 samt mitgereichten 
Akten, die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Chur vom 22. April 2004 einsch-
liesslich Verfahrensakten sowie in Erwägung,
-
dass die Y. von der Bank X. mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Chur 
vom 29. Dezember 1993 für den Betrag von Fr. 4'916'000.-- nebst Zinsen 
und Kosten betrieben wurde,
-
dass der Kreispräsident Chur am 17. Dezember 1993 einen Arrestbefehl ge-
gen die Y. ausstellte und das Betreibungsamt Chur anwies, für den nämli-
chen Betrag Vermögenswerte bei der Bank A. in B. zu verarrestieren,
-
dass die Schweizerische Bankgesellschaft am 21. Juni 1994 gegenüber dem 
Kreispräsidenten Chur die Verarrestierung von Fr. 137'307.-- an Vermögens-
werten der Schuldnerin bestätigte,
-
dass das Kantonsgericht von Graubünden mit Urteil vom 14. Januar 2003 im 
Rahmen der Arrestprosequierung die Y. verpflichtete der Bank X. Fr. 
305'392.60 zuzüglich Zins zu bezahlen und dafür in der angehobenen Betrei-
bung die definitive Rechtsöffnung erteilte,
-
dass das Schweizerische Bundesgericht auf eine dagegen eingereichte Be-
rufung nicht eintrat und das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden 
rechtskräftig wurde,
-
dass die Bank X. daraufhin am 23. Dezember 2003 die Fortsetzung der Be-
treibung für den Betrag von Fr. 305'392.60 zuzüglich Zins beim Betreibungs-
amt Chur beantragte,
-
dass das Betreibungsamt Chur die Bank A. am 12. Januar 2004 aufforderte, 
eine Auflistung der bei der Geschäftsstelle B. der Bank A. vorhandenen Ver-
mögenswerte der Y. zuzustellen,
-
dass die Bank A. mit Schreiben vom 20. Februar 2004 an das Betreibungs-
amt Chur mitteilte, aufgrund einer Panne hätten sich die Kontoguthaben als 


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auch Wertschriften und Münzen im Depot verringert; von den verarrestierten 
Depotwerten seien noch 710 C.-Anteile ohne Handelswert - vorhanden sowie 
Konti über Fr. 1'477.90, USD 458.11 und EUR 109.14,
-
dass das Betreibungsamt Chur gestützt auf diese Erklärung am 5. März 2004 
die Pfändungsurkunde erliess und die ebengenannten Vermögenswerte 
pfändete,
-
dass die Bank X. dagegen am 2. April 2004 Beschwerde bei der Aufsichts-
behörde über Schuldbetreibung und Konkurs einreichte mit dem Begehren, 
die Pfändungsurkunde vom 5. März 2004 sei aufzuheben und das Betrei-
bungsamt Chur zu verpflichten, eine neue Pfändungsurkunde unter Berück-
sichtigung aller arrestierten Vermögenswerte und Forderungen gegenüber 
der Bank A. nach aktuellem Wert auszustellen,
-
dass das Betreibungsamt Chur in seiner Vernehmlassung vom 22. April 2004 
die Abweisung der Beschwerde beantragte,
-
dass die Y. am 28. April 2004 mitteilte, sie verzichte auf die Einreichung einer 
Vernehmlassung, 
-
dass die Beschwerdeführerin auf Art. 99 SchKG verweist, wonach der 
Schuldner des Betriebenen rechtsgültig nur noch an das Betreibungsamt leis-
ten könne,
-
dass diese Bestimmung indessen keine Grundlage bildet, um nicht mehr vor-
handene Vermögenswerte des Schuldners zu pfänden,
-
dass grundsätzlich nur Vermögenswerte des Schuldners gepfändet werden 
können, 
-
dass die verarrestierten Vermögenswerte bei der Bank A. grösstenteils ab-
handen gekommen sind,


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-
dass die Y. gegenüber der Bank A. auch keinen Herausgabeanspruch be-
treffend die nicht mehr vorhandenen Vermögenswerte hat, da offenbar sie 
selbst diese Vermögenswerte abgezogen hat,
-
dass in diesem Zusammenhang auch der Hinweis der Beschwerdeführerin 
auf BGE 102 III 94 fehl schlägt, da es in jenem Fall um einen Herausgabe-
anspruch der inländischen Depotbank gegenüber einer ausländischen Kor-
respondenzbank ging und somit die Vermögenswerte des Schuldners im Ein-
flussbereich der Bank noch vorhanden waren,
-
dass gegen die Bank A. bei nachgewiesener Pflichtverletzung wohl gemäss 
Art. 99 SchKG vorgegangen und diese zur Bezahlung der zu Unrecht abge-
zogenen Vermögenswerte angehalten werden kann,
-
dass dies indessen nichts daran ändert, dass nur noch die bei der Bank vor-
handenen Vermögenswerte gepfändet werden können,
-
dass auch das Betreibungsamt Chur in seiner Vernehmlassung seine Absicht 
bekannt gibt, bei der Bank als Drittschuldnerin vorstellig zu werden und ent-
sprechende Bezahlung zu verlangen, sobald die Pfändung rechtskräftig ist,
-
dass unter diesen Umständen die Beschwerde abzuweisen ist,
-
dass gemäss Art. 20a das vorliegende Verfahren kostenlos ist und gemäss 
Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung zum SchKG auch keine Parteien-
tschädigungen zugesprochen werden können,


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erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diesen Entscheid kann innert zehn Tagen seit seiner schriftlichen Mit-
teilung beim Schweizerischen Bundesgericht Beschwerde geführt werden, 
sofern Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden will. Die Be-
schwerde ist schriftlich im Doppel beim Kantonsgerichtsausschuss einzurei-
chen.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 
Der Präsident
Die Aktuarin ad hoc