gr_gerichte · KSK 2018 74 · 2017-10-31 · de
Leitentscheid, publiziert als PKG 2010 9\x3Cbr\x3E


Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 4. Januar 2019
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 18 74
21. Januar 2019
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Michael Dürst
Aktuarin ad hoc Fetz
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der X._____, Beschwerdeführerin,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Plessur vom
31. Oktober 2018, mitgeteilt am 2. November 2018, in Sachen des K a n t o n s
G r a u b ü n d e n , 7001 Chur, Beschwerdegegner, vertreten durch die Finanzver-
waltung Graubünden, Steinbruchstrasse 18, 7001 Chur, gegen die Beschwerde-
führerin,
betreffend definitive Rechtsöffnung,

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hat die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer nach Kenntnis-
nahme der Beschwerde vom 5. November 2018, nach Einsicht in die Verfahrens-
akten sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,
–
dass das Kantonsgericht von Graubünden die Beschwerde, welche X._____
gegen den in einem mietrechtlichen Verfahren zwischen ihr und der A._____
ergangenen Abschreibungsentscheid des Regionalgerichts Plessur erhoben
hatte, mit Urteil vom 31. Oktober 2017, schriftlich mitgeteilt am 7. November
2017, abwies, soweit es darauf eintrat, und X._____ die Gerichtskosten in der
Höhe von CHF 500.00 auferlegte (ZK2 17 27),
–
dass das Bundesgericht auf die von X._____ gegen das Urteil des Kantonsge-
richts von Graubünden vom 31. Oktober 2017 erhobene Beschwerde am 19.
Januar 2018 nicht eintrat und das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden
vom 31. Oktober 2017 somit gemäss Art. 61 des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG; SR 173.110) am 7. November 2017 in Rechtskraft erwachsen ist,
–
dass das Kantonsgericht von Graubünden X._____ die ihr auferlegten Ge-
richtskosten von CHF 500.00 am 26. Januar 2018 mit einer Zahlungsfrist von
30 Tagen in Rechnung stellte,
–
dass das Kantonsgericht von Graubünden X._____ mit Schreiben vom 25.
April 2018 letztmals mahnte und sie um Begleichung des ausstehenden Be-
trages samt Mahngebühr und Verzugszinsen innert 10 Tagen ersuchte, an-
dernfalls die Betreibung gegen sie eingeleitet würde,
–
dass der Kanton Graubünden, vertreten durch die Finanzverwaltung des Kan-
tons Graubünden als Inkassostelle, X._____ mit Zahlungsbefehl Nr. _____
des Betreibungsamtes Plessur vom 23. August 2018 für die Beträge von CHF
500.00 zuzüglich Verzugszins von 4 % ab 22. August 2018 sowie CHF 9.80
(Verzugszins bis 21. August 2018), CHF 30.00 (Mahngebühr) und CHF 100.00
(Inkassogebühren) betreiben liess, worauf X._____ fristgerecht Rechtsvor-
schlag erhob,
–
dass die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden in der Folge mit Gesuch
vom 17. September 2018 um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für die
Forderung von CHF 500.00 zuzüglich Verzugszins von 4 % seit dem 22. Au-
gust 2018, Kosten der Betreibung und Rechtsöffnungskosten an das Regio-
nalgericht Plessur gelangte und die Zusprechung einer ausseramtlichen Ent-
schädigung von CHF 200.00 geltend machte,

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–
dass der Einzelrichter SchKG am Regionalgericht Plessur am 31. Oktober
2018 eine mündliche Verhandlung durchführte, zu welcher X._____ persönlich
erschien,
–
dass der Einzelrichter SchKG am Regionalgericht Plessur mit Entscheid vom
31. Oktober 2018, mitgeteilt am 2. November 2018, in der Betreibung Nr.
_____ des Betreibungsamtes Plessur für den Betrag von CHF 500.00 zuzüg-
lich Verzugszins von 4 % seit dem 22. August 2018 sowie CHF 9.80 die defini-
tive Rechtsöffnung erteilte, die Kosten des Rechtsöffnungsverfahren von CHF
150.00 X._____ auferlegte und diese verpflichtete, den Kanton Graubünden
mit CHF 180.00 ausseramtlich zu entschädigen,
–
dass dieser Entscheid im Wesentlichen damit begründet wurde, dass das in
Rechtskraft erwachsene und vollstreckbare Urteil des Kantonsgerichts von
Graubünden vom 31. Oktober 2017 für die Forderung von CHF 500.00 einen
Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG darstelle und X._____ nicht
eingewendet habe, dass die Forderung getilgt oder gestundet worden oder sie
gar verjährt sei,
–
dass X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) gegen diesen Entscheid am
5. November 2018 beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde erhob
und sinngemäss dessen Aufhebung sowie die Abweisung des Rechtsöff-
nungsgesuches beantragte,
–
dass die Beschwerdefrist bei Rechtsöffnungssachen zehn Tage beträgt
(Art. 321 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO) und diese mit der Eingabe vom
5. November 2018 gewahrt wurde,
–
dass die Akten der Vorinstanz beigezogen wurden, von der Einholung einer
Beschwerdeantwort sowie einer Stellungnahme der Vorinstanz indessen ab-
gesehen wurde,
–
dass die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer die Be-
schwerdeführerin mittels Verfügung vom 9. November 2018 zur Leistung eines
Kostenvorschusses in Höhe von CHF 200.00 bis zum 22. November 2018 auf-
forderte, wobei die Beschwerdeführerin zugleich in Beachtung von Art. 97
ZPO über die mutmasslich anfallenden Prozesskosten und die Voraussetzun-
gen der unentgeltlichen Rechtspflege aufgeklärt wurde,

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– dass die Beschwerdeführerin daraufhin mit Schreiben vom 15. November
2018 mitteilte, dass sie wegen des Verlusts ihrer Arbeitsstelle und ihrer
Selbständigkeit teilweise vom Sozialamt abhängig sei und nach den SKOS-
Richtlinien die Kosten, die über dem Existenzminimum lägen, vom Sozialamt
übernommen würden, weshalb sie diesbezüglich um eine interinstitutionelle
Zusammenarbeit mit dem Sozialamt respektive ihrem Beistand ersuche,
– dass die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer aufgrund
dieses Schreibens von der Ansetzung einer Nachfrist zur Bezahlung des Kos-
tenvorschusses absah und sie mit Blick auf die Aussichtslosigkeit der Be-
schwerde darauf verzichtete, die Beschwerdeführerin zur Einreichung eines
gehörig begründeten Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege aufzufordern,
–
dass die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde zunächst damit begründet,
dass vom Vorderrichter nirgends drauf stehe, worum es gehe, und die Num-
mer (gemeint wohl die externe Referenznummer, welche im Zahlungsbefehl
und im Rubrum des erstinstanzlichen Entscheides aufgeführt war) für sich al-
leine nicht zeige, um welchen Prozess es eigentliche gehe,
–
dass diesem Einwand entgegen zu halten ist, dass aus den Erwägungen im
angefochtenen Entscheid unmissverständlich hervorgeht, dass das vorliegen-
de Verfahren die Erteilung der Rechtsöffnung in der Betreibung-Nr. _____ des
Betreibungsamtes Plessur betrifft und es bei dieser Betreibung um die Voll-
streckung der Gerichtskosten geht, welche der Beschwerdeführerin vom Kan-
tonsgericht von Graubünden im Verfahren ZK2 17 27 auferlegt wurden,
–
dass der Gegenstand des Verfahrens für die Beschwerdeführerin zudem be-
reits aufgrund des Rechtsöffnungsgesuches der Beschwerdegegnerin vom 17.
September 2018 (RG act. I/1) erkennbar war, welches ihr der Vorderrichter
samt den mit dem Gesuch eingereichten Beilagen (darunter auch eine Kopie
des Urteilsdispositivs ZK2 17 27) mit seiner prozessleitenden Verfügung vom
20. September 2018 (RG act. IV/1) hat zukommen lassen,
–
dass ihr der Vorderrichter gemäss Verhandlungsprotokoll (RG act. VII/1)
schliesslich an der Verhandlung vom 31. Oktober 2018 nochmals mündlich er-
läuterte, welche Forderung Gegenstand der Betreibung respektive des
Rechtsöffnungsverfahrens bildete, und ihr bei dieser Gelegenheit der kan-
tonsgerichtliche Entscheid zur Einsicht vorgelegt und eine Kopie desselben
ausgehändigt wurde,

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–
dass unter diesen Umständen die Rüge der Beschwerdeführerin nicht nach-
vollziehbar ist,
–
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde weiter geltend macht, der
Vorderrichter könne nicht, ohne sie angehört zu haben, einen Betrag von CHF
500.00 und dazu noch 4% Zins, obwohl sie etwas über ein Jahr auf diese Ver-
handlung gewartet habe, anordnen, und sie einen neuen persönlichen Termin
beim Gericht verlangt, der so lange dauere, wie sie brauche, um die ganze Si-
tuation zu erklären,
–
dass sie damit sinngemäss eine Verletzung ihres rechtlichen Gehörs rügt, wo-
bei unklar bleibt, ob sie sich (nur) über die ungenügende Äusserungsmöglich-
keit vor dem Vorderrichter beschweren oder sie auch geltend machen will,
dass das Grundlage der Betreibung bildende Urteil des Kantonsgerichts vom
31. Oktober 2017 ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung ergan-
gen ist, was sie dem Verhandlungsprotokoll zufolge bereits vor dem Vorder-
richter eingewendet hat,
–
dass Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. SchKG
ausschliesslich die Frage bildet, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein
Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu
beseitigen vermag, und dass der Rechtsöffnungsrichter über die materiell-
rechtliche Frage des Bestehens der entsprechenden Forderung nicht zu be-
finden hat,
–
dass daher im Verfahren der definitiven Rechtsöffnung nur zu prüfen ist, ob
die betriebene Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid
(Art. 80 Abs. 1 SchKG) beruht, und bejahendenfalls die Rechtsöffnung zu er-
teilen ist, sofern der Schuldner nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld
seit Erlass des Entscheides respektive der Verfügung getilgt oder gestundet
worden ist, oder die Verjährung anruft (Art. 81 Abs. 1 SchKG),
–
dass es dem Rechtsöffnungsrichter dagegen verwehrt ist, den vollstreckbaren
gerichtlichen Entscheid in der Sache selber nochmals zu überprüfen, und
auch allfällige Mängel des vorangegangenen gerichtlichen Verfahren  mit
Ausnahme von eigentlichen Nichtigkeitsgründen  nicht mehr eingewendet
werden können,

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–
dass vor diesem Hintergrund dem Vorderrichter nicht vorgeworfen werden
kann, die Äusserungsmöglichkeiten der Beschwerdeführerin in unzulässiger
Weise beschnitten zu haben,
–
dass aus dem Verhandlungsprotokoll vielmehr hervorgeht, dass ihr der Vor-
derrichter, nachdem er ihr die Grundlage der betriebenen Forderung und die
möglichen Einwendungen im Rechtsöffnungsverfahren zu erläutern versucht
hatte, die Möglichkeit einer Stellungnahme einräumte, welche diese  offenbar
erzürnt über den bisherigen Ablauf der Verhandlung  allerdings nicht mehr
genutzt hat,
–
dass der Vorderrichter die Verhandlung zu Recht auf die für die Rechtsöffnung
relevanten Fragen (Vorliegen eines Titels im Sinne von Art. 80 SchKG für die
betriebene Forderung, allfällige Einwendungen im Sinne von Art. 81 SchKG)
beschränkt hat und er nicht gehalten war, die Beschwerdeführerin "ihre ganze
Situation"  seien dies die Umstände in Zusammenhang mit dem Mietverfah-
ren gegen die A._____ oder ihre aktuellen persönlichen Verhältnisse  er-
klären zu lassen,
–
dass er sodann auch auf den Einwand der Beschwerdeführerin, im kantonsge-
richtlichen Verfahren nicht zu einer Verhandlung vorgeladen worden zu sein,
nicht mehr einzugehen hatte, zumal das Unterbleiben einer mündlichen Ver-
handlung im Verfahren ZK2 17 27 mit (ausreichend begründeter) Beschwerde
beim Bundesgericht hätte gerügt werden müssen und ein derartiger Einwand
im Rechtsöffnungsverfahren nicht mehr gehört werden kann,
–
dass unter diesen Umständen auch ihrem Begehren um nochmalige Durch-
führung einer mündlichen Verhandlung kein Erfolg beschieden sein kann,
–
dass im Übrigen in einem Vollstreckungsverfahren wie demjenigen der defini-
tiven Rechtsöffnung ohnehin kein Anspruch auf eine mündliche Verhandlung
besteht (vgl. BGE 141 I 97 E. 5 f.) und eine Verhandlung vor der Beschwer-
deinstanz jedenfalls nicht dazu dienen könnte, die Begründung der Beschwer-
de nachträglich zu ergänzen, nachdem Art. 321 ZPO explizit eine schriftliche
Begründung der Beschwerde innerhalb der (nicht erstreckbaren) Beschwerde-
frist verlangt und gemäss Art. 326 ZPO neue Tatsachen und Beweismittel
ausgeschlossen sind,
–
dass es der Beschwerdeführerin schliesslich auch mit ihren übrigen Aus-
führungen in der Beschwerdeschrift nicht gelingt, eine unrichtige Rechtsan-

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wendung oder eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch
den Vorderrichter darzutun (Art. 320 ZPO),
–
dass neue Vorbringen, wie namentlich der Hinweis auf die Erkrankung ihrer
Tochter zur Zeit, als das kantonsgerichtliche Urteil ZK2 17 27 ergangen ist, im
Beschwerdeverfahren  wie bereits erwähnt  nicht mehr zulässig sind und
ohnehin nicht ersichtlich ist, inwiefern dieser Umstand die Erteilung der
Rechtsöffnung für die ihr auferlegten Gerichtskosten hindern sollte,
–
dass die Tatsache, dass die Familie der Beschwerdeführerin am Existenzmi-
nimum lebt, im Rechtsöffnungsverfahren ebenfalls unbeachtlich ist und insbe-
sondere nicht ausschliesst, dass dem Gläubiger auch für Verzugszinsen
Rechtsöffnung erteilt wird,
–
dass die Frage, ob die Beschwerdeführerin über pfändbare Vermögenswerte
respektive Einkünfte verfügt, vielmehr erst bei der Pfändung relevant wird und
durch die Bestimmungen von Art. 92 f. SchKG in jedem Fall gewährleistet ist,
dass der Beschwerdeführerin die für ihre Existenz notwendigen Mittel erhalten
bleiben,
–
dass die Beschwerdeführerin, wenn ihr die Mittel zur Bezahlung einer gericht-
lich festgestellten Forderung fehlen, in der dafür angehobenen Betreibung
sinnvollerweise gar nicht Rechtsvorschlag erhebt (und dadurch weitere Kosten
verursacht), sondern sie sich mit dem Gläubiger in Verbindung setzt, um allen-
falls eine Stundung oder einen Erlass der Forderung zu erwirken,
–
dass dagegen der Rechtsöffnungsrichter nicht darüber zu befinden hat, ob der
Schuldner die betriebene Schuld tilgen kann oder nicht, und er nicht umhin
kommt, dem Gläubiger die Rechtsöffnung zu erteilen, wenn dieser  wie der
Vorderrichter vorliegend zutreffend festgestellt hat  einen vollstreckbaren ge-
richtlichen Entscheid im Sinne von Art. 80 SchKG vorgelegt hat und seitens
des Schuldners keine Einwendungen im Sinne von Art. 81 SchKG geltend
gemacht werden,
–
dass folglich der Vorderrichter gestützt auf die Aktenlage die Voraussetzungen
für die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung zu Recht bejaht hat,
–
dass entgegen der Vorbringen der Beschwerdeführerin auch nicht zu bean-
standen ist, dass für die Verzugszinsen Rechtsöffnung erteilt wurde, zumal
dies bei geringfügigen, leicht feststellbaren und liquiden Beträgen gängiger

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Praxis entspricht (vgl. statt vieler den Entscheid des Kantonsgerichts von
Graubünden KSK 14 90 vom 5. Juni 2015, E. 4c/ff m.w.H.) und der Gläubiger
im vorliegenden Fall sowohl die Höhe des gesetzlich geschuldeten Verzugs-
zinses (4%) als auch den Beginn der Verzugszinspflicht (mit Ablauf der 30-
tägigen Zahlungsfrist gemäss Rechnung vom 26. Januar 2018) urkundlich be-
legt hat (vgl. RG act. II/8 sowie II/4),
–
dass der Vorderrichter ebenfalls im Einklang mit der ständigen Gerichtspraxis
festgestellt hat, dass der Gläubiger gemäss Art. 68 Abs. 2 SchKG berechtigt
ist, von den Zahlungen des Schuldners vorab die Betreibungskosten zu erhe-
ben, und insoweit mangels Rechtsschutzinteresse auf das Rechtsöffnungsge-
such nicht eingetreten ist (was indessen nichts daran ändert, dass die Be-
schwerdeführerin auch diese Kosten zu bezahlen hat),
–
dass der Vorderrichter demnach nicht  wie die Beschwerdeführerin fälschli-
cherweise vorbringt  ihr selber ein mangelndes Rechtsschutzinteresse unter-
stellt hat, sondern die von ihr beanstandete Erwägung den Gläubiger betrifft,
–
dass sich schlussendlich auch die vorinstanzliche Kostenregelung als recht-
mässig erweist,
–
dass nämlich die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 106 Abs.
1 ZPO von der unterliegenden Partei zu tragen sind und der Vorderrichter die-
se folglich zu Recht der Beschwerdeführerin auferlegt hat,
–
dass letztere in ihrer Stellungnahme vom 21. September 2018 (RG act. I/2)
zwar ebenfalls bereits auf ihre prekäre finanzielle Situation hingewiesen hat,
sie trotz des entsprechenden Hinweises in der Vorladung (RG act. IV/1) aber
kein gehörig begründetes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt hat
und ein solches zufolge der Aussichtslosigkeit ihres Rechtsbegehrens ohnehin
abzuweisen gewesen wäre,
–
dass die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO)
an das betreibende Gemeinwesen (Kanton, Gemeinden) im erstinstanzlichen
Rechtsöffnungsverfahren sodann ebenfalls zulässig und üblich ist, führt doch
die Erhebung eines ungerechtfertigten Rechtsvorschlages zu zusätzlichem
Verwaltungsaufwand, den nicht vollumfänglich die Allgemeinheit tragen soll
(PKG 2014 Nr. 20 E. 5.g),

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–
dass die Höhe der Umtriebsentschädigung von der Beschwerdeführerin so-
dann nicht substantiiert gerügt wird, sondern sie sich darauf beschränkt zu er-
klären, sie "bezahle nicht für nichts CHF 180.00, auch wenn alles inklusive ist",
–
dass sich der angefochtene Entscheid somit in allen Teilen als korrekt erweist,
weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO in einzel-
richterlicher Kompetenz ergehen kann, weil der Streitwert CHF 5'000.00 nicht
überschreitet,
–
dass für das vorliegende Beschwerdeverfahren eine Gebühr von CHF 200.00
zulasten der Beschwerdeführerin erhoben wird (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1
GebVSchKG, Art. 106 Abs. 1 ZPO),
–
dass aufgrund der klaren Sach- und Rechtslage keine Beschwerdeantwort
eingeholt wurde und dem Kanton Graubünden somit keine Parteientschädi-
gung zuzusprechen ist,

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erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 gehen zulasten
von X._____.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit a BGG Beschwer-
de in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Schweizerische Bun-
desgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfas-
sungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist
das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art.
42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 82 ff. 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: