gr_gerichte · KSK 2018 16 · 2018-04-23 · de
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Graubünden, Zweigstelle Nordbünden

Zahlungsbefehl | Aufsicht Beschwerde (17 Abs. 1 SchKG)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 23. April 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 18 16
24. April 2018
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer,
gegen
den Zahlungsbefehl des Betreibungs- und Konkursamtes Viamala vom 23. Febru-
ar 2018, zugestellt am 05. März 2018, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , Beschwerde-
gegnerin, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Zahlungsbefehl,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 15. März 2018, in die vom Be-
treibungs- und Konkursamt der Region Viamala zugestellten Verfahrensakten so-
wie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die Y._____ am 22. Februar 2018 beim Betreibungs- und Konkursamt
der Region Viamala (im folgenden Betreibungsamt Viamala) gegen X._____
ein Betreibungsbegehren über Fr. 1'211.20 zuzüglich Zinsen und Kosten stell-
te,
–
dass das Betreibungsamt Viamala am 23. Februar 2018 einen entsprechen-
den Zahlungsbefehl erliess, welcher X._____ am 05. März 2018 zugestellt
werden konnte (Betreibungs Nr. _____),
–
dass der Schuldner am 06. März 2018 beim Betreibungsamt die Vorlage der
Beweismittel verlangte,
–
dass die Y._____ die entsprechenden Unterlagen auf Aufforderung des Be-
treibungsamtes einreichte, welche dem Schuldner am 13. März 2018 zuge-
stellt wurden,
–
dass sich die Forderung zusammensetzt aus den Gemeindesteuern 2014 über
Fr. 3'552.00 zuzüglich Feuerwehrpflicht-Ersatz von Fr. 403.00 und Kehricht-
gebühr von Fr. 216.00,
–
dass gemäss Betreibungsbegehren von X._____ ein Betrag von Fr. 2'959.80
bezahlt wurde, so dass ein offener Rechnungsbetrag von Fr. 1'211.20 bestand
und dazu Zinsen, Mahn- und Betreibungsgebühren aufgerechnet wurden,
–
dass X._____ am 15. März 2018 beim Kantonsgericht von Graubünden als
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs gegen den Zahlungsbe-
fehl Beschwerde einreichte und verschiedene Einwände gegen den im Zah-
lungsbefehl aufgeführten Forderungsbetrag vorbrachte und insbesondere rüg-
te, dass die Forderung für Gemeindesteuern mit noch nicht verfügten Ge-
meindeabgaben vermengt worden sei,
–
dass die Y._____ keine Vernehmlassung eingereicht hat,
–
dass das Betreibungsamt Viamala am 20. März 2018 auf die Einreichung ei-
ner Stellungnahme verzichtete und die Verfahrensakten zustellte,

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–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt
werden kann,
–
dass sich die Beschwerde gegen den am 05. März 2018 zugestellten Zah-
lungsbefehl richtet und rechtzeitig eingereicht wurde,
–
dass das Betreibungsamt keine Befugnis hat, über die materielle Existenz der
vom Gläubiger geltend gemachten Forderungen und deren Zulassung zur
Vollstreckung zu entscheiden (BGE 113 III 3; Karl Wüthrich/Peter Schoch, in
Staehelin/Bauer/Staehelin, Basler Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Auflage, Basel 2010, N 12 zu Art. 69
SchKG),
–
dass die Frage, ob die Y._____ zu Recht Feuerwehrpflicht-Ersatzabgaben,
Kehrichtgebühren sowie Zinsen, Mahn- und Betreibungsgebühren in Betrei-
bung gesetzt hat, eine materiell-rechtliche Frage bzw. eine Frage des gültigen
Vollstreckungstitels ist,
–
dass auf diese Fragen im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 17 SchKG nicht
eingegangen werden kann,
–
dass die Einwände des Schuldners vielmehr vom ordentlichen Richter bzw.
vom Rechtsöffnungsrichter zu beurteilen wären,
–
dass auf die Beschwerde somit nicht eingetreten werden kann,
–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a
GebVSchKG das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten
des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: