gr_gerichte · KSK 2010 49 · 2010-06-04 · de
Kreispräsident Sur Tasna

Zustellung Zahlungsbefehl | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 04. Juni 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 49
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X., Schuldnerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Z.,
gegen
den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Ilanz vom 30. April 2010, zugestellt am
24. Mai 2010, in Sachen der A u s g l e i c h s k a s s e
d e s
K a n t o n s
G r a u b ü n d e n ,
Ottostrasse
24,
7001
Chur,
Gläubigerin
und
Beschwerdegegnerin, gegen die Beschwerdeführerin,
betreffend Zustellung des Zahlungsbefehls,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 30. Mai 2010, in die
Vernehmlassung des Betreibungsamtes Ilanz vom 02. Juni 2010 samt
mitgereichten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,

dass das Betreibungsamt Ilanz auf Gesuch der Ausgleichskasse des Kantons
Graubünden am 30. April 2010 gegen X. einen Zahlungsbefehl über Fr. 471.00
zuzüglich Zinsen und Kosten erliess (Betreibung Nr. _),

dass dieser Zahlungsbefehl auf ordentlichem Weg nicht zugestellt werden
konnte, sodass das Betreibungsamt die Kantonspolizei Graubünden mit der
Zustellung beauftragte,

dass der Zahlungsbefehl in der Folge am 24. Mai 2010 der Schuldnerin
ausgehändigt werden konnte,

dass Z. dagegen am 30. Mai 2010 in Vertretung seiner Ehefrau beim
Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung
und Konkurs Beschwerde erhob und geltend machte, der Zahlungsbefehl sei
nicht rechtsgültig zugestellt worden, da er lediglich kommentarlos in den
Briefkasten der Familie X. gelegt worden sei,

dass das Betreibungsamt Ilanz in seiner Vernehmlassung vom 02. Juni 2010
darlegte, die persönliche Zustellung durch den Betreibungsbeamten habe nicht
erfolgen können, da die Wohnungstüre nicht aufgemacht worden sei, sodass
der Kantonspolizei der Zustellungsauftrag erteilt worden sei; dass die
Kantonspolizei den Zahlungsbefehl am 24. Mai 2010 persönlich an Frau X.
übergeben habe,

dass gemäss Art. 64 SchKG Betreibungsurkunden dem Schuldner in seiner
Wohnung oder an dem Orte, wo er seinen Beruf auszuüben pflegt, zugestellt
werden; wird er daselbst nicht angetroffen, so kann die Zustellung an eine zu
seiner Haushaltung gehörende erwachsene Person oder an einen Angestellten
geschehen; wird keine der erwähnten Personen angetroffen, so ist die
Betreibungsurkunde zuhanden des Schuldners einem Gemeinde- oder
Polizeibeamten zu übergeben,

dass gemäss Art. 72 Abs. 2 SchKG bei der Abgabe des Zahlungsbefehls der
Überbringer auf beiden Ausfertigungen zu bescheinigen hat, an welchem Tag
und an wen die Zustellung erfolgt ist,

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
dass gemäss Bescheinigung auf dem Zahlungsbefehl dieser am 24. Mai 2010
persönlich von der Polizeibeamtin A. an X. übergeben wurde,

dass kein Grund besteht, an diesen Angaben zu zweifeln,

dass die Behauptung von Z. in seiner Beschwerde, wonach der
Zahlungsbefehl lediglich in den Briefkasten gelegt worden sei, offensichtlich
unzutreffend ist,

dass der Zahlungsbefehl somit rechtsgültig zugestellt wurde,

dass sich die Beschwerde somit als unzutreffend erweist und abzuweisen ist,

dass gemäss Art. 61 Abs. 1 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, sodass die diesbezüglichen Kosten zu
Lasten des Kantons Graubünden gehen,

dass gemäss Art. 62 Abs. 2 des Gebührentarifs im Beschwerdeverfahren keine
Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen,

dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 12 Abs. 2 GOG in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: