gr_gerichte · KSK 2012 57 · 2013-05-22 · de

Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
__________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 22. Mai 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 12 57
23. Mai 2013
Urteil
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Brunner
Richter
Schlenker und Hubert
Aktuar
Pers
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der G., Drittansprecherin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt 
lic. iur. Felix C. Meier-Dieterle, Schützengasse 1, 8021 Zürich, 
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 3. August 2012, 
mitgeteilt am 10. August 2012, in Sachen der Drittansprecherin und Beschwerde-
führerin gegen die B . , Einsprachegegnerin und Beschwerdegegnerin, vertreten 
durch Rechtsanwalt Dr. iur. Adrian Plüss, Seefeldstrasse 19, 8032 Zürich,
betreffend Arrest,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Mit Urteil des Landgerichts Hamburg vom 24. Februar 2006 wurde A. verur-
teilt, an die B. (nachfolgend B.) € 8‘489‘956.20 nebst 5% Zinsen über dem Basis-
zinssatz seit dem 4. August 2004 zu zahlen, Zug um Zug gegen Übertragung von 
5‘145‘428 Aktien der C. Aktiengesellschaft mit Sitz in Hamburg. Überdies hatte A. 
die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Dieses Urteil war gegen Sicherheitsleis-
tung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig voll-
streckbar. Mit Beschluss vom 28. März 2006 setzte das Landgericht Hamburg die 
von A. an die B. zu erstattenden Kosten auf € 148‘378.00 nebst einer Verzinsung 
von 5% über dem Basiszinssatz seit dem 17. März 2006 fest.
In einem Schreiben zuhanden eines Mitglieds des Vorstands der B. vom 11. April 
2006 belegte Rechtsanwalt D. namens seines Mandanten und unter Beilage einer 
Erklärung des Vermögensverwalters der E. AG sowie dem dazugehörigen Ge-
schäftsbericht der F. AG, dass A. über die streitbefangene Klagesumme hinaus 
solvent beziehungsweise leistungsfähig sei. Ebenso wenig beabsichtige er, sich 
Verpflichtungen aus einem rechtskräftigen Urteil zu entziehen.
Die von A. gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg erhobene Berufung wurde 
vom Hanseatischen Oberlandesgericht mit Urteil vom 22. November 2007 zurück-
gewiesen und die Kosten des Berufungsverfahrens A. auferlegt. Auch dieses Ur-
teil war vorläufig vollstreckbar, wobei A. nachgelassen wurde, die Vollstreckung 
gegen Sicherheitsleistung von 110% des nach diesem Urteil vollstreckbaren Be-
trags abzuwenden, wenn nicht die B. vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 
110% des jeweils zu vollstreckenden Betrags leisten sollte.
Am 25. August 2008 verringerte A. seinen Anteil an der F. AG auf unter 3% (im 
Jahr 2005 betrug sein Anteil noch 14.75%) und am 19. Dezember 2008 übertrug 
er das Grundstück Nr. _ in Z. mit Wohnhaus und Gartenanlage/Umschwung mit-
tels Schenkung auf seine Ehefrau G..
Am 9. April 2009 liess der Rechtsvertreter der B. A. ein Aktienübertragungsange-
bot seiner Mandantin über 5‘145‘428 Aktien der C. AG zukommen und empfahl 
ihm, das Angebot anzunehmen und das beiliegende Akzept unterzeichnet zu re-
tournieren sowie die damit zusammenhängenden Handlungen vorzunehmen und 
deren Durchführung anzuzeigen, damit das Geschäft fristgerecht abgewickelt 
werden könne; andernfalls sei er beauftragt, die Aktienübertragung gerichtlich 
vollziehen zu lassen.


Seite 3 — 20
Per 2. Dezember 2011 verlegte A. seinen Wohnsitz von Z. nach London.
B.
Mit Schreiben vom 8. März 2012 stellte die B. gestützt auf Art. 271 Abs. 1 
Ziff. 6 SchKG beim Bezirksgerichtspräsidium Maloja ein Arrestgesuch gegen A. für 
eine 
Forderung 
von 
insgesamt 
Fr. 
15‘470‘626.84 
(Forderung 
von 
Fr. 
10‘233‘793.20, Gerichtskosten von Fr. 178‘854.84, aufgelaufene Zinsen von Fr. 
5‘057‘978.80) beziehungsweise € 12‘834‘434.10 (Forderung von € 8‘489‘956.20, 
Gerichtskosten von € 148‘378.00, aufgelaufene Zinsen von € 4‘196‘099.90). Als 
Arrestgegenstände nannte sie die Liegenschaft H. in Z. (Grundstück-Nr. _, Plan 
Nr. _) sowie sämtliche sich auf bzw. in der Liegenschaft befindlichen beweglichen, 
sich im unmittelbaren oder mittelbaren Besitz des Arrestschuldners befindlichen 
Sachen, insbesondere ein Fahrzeug der Marke Jensen (Modell FF), weitere Au-
tomobile, Bargeld, Mobiliar, Kunst- und Schmuckgegenstände oder Edelmetalle. 
Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, sie habe gegen A. am 24. Febru-
ar 2006 ein Urteil des Landgerichts Hamburg erwirkt, in dem dieser zu einer Zah-
lung von € 8‘489‘956.20 zuzüglich Zinsen von 5% über dem Basiszinssatz seit 4. 
August 2004 verurteilt worden sei. A. habe jedoch auch nach erfolglosen Verhand-
lungen keine Anstalten gemacht, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Deshalb habe 
sie Massnahmen getroffen, um das Urteil zu vollstrecken. In diesem Zusammen-
hang habe sie festgestellt, dass A. seinen Wohnsitz nach Z. verlegt, sein Vermö-
gen aus Deutschland abgezogen und, um es ihrem Zugriff zu entziehen, seiner 
Frau übertragen habe. So habe er am 19. Dezember 2008 gar seine Liegenschaft 
in Z. schenkungsweise auf seine Ehefrau übertragen. Am 2. Dezember 2011 habe 
A. alsdann in London Wohnsitz genommen.
C.
Mit Entscheid vom 22. März 2012 hiess der Bezirksgerichtspräsident Maloja 
das Arrestgesuch gut.
D.
Am 26. März 2012 belegte das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell in 
Vollziehung des Arrestbefehls die darin angeführten Gegenstände mit Arrest und 
informierte G. hierüber mit Schreiben vom 28. März 2011.
E.
Gegen diesen Arrest erhob G. als Drittansprecherin mit Eingabe vom 10. 
April 2012 Einsprache im Sinne von Art. 278 Abs. 1 SchKG und beantragte, das 
Arrestbegehren sei abzuweisen und das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell sei 
anzuweisen, den gemäss Arrestbefehl vom 22. März 2012 verfügten Arrestbe-
schlag aufzuheben.


Seite 4 — 20
Mit Entscheid vom 5. Juni 2012, mitgeteilt am 8. Juni 2012, trat das Bezirksge-
richtspräsidium Maloja auf die Arresteinsprache mangels Einhaltung der Ein-
sprachefrist gemäss Art. 278 Abs. 1 SchKG nicht ein.
Die gegen diesen Nichteintretensentscheid von G. am 21. Juni 2012 beim Kan-
tonsgericht von Graubünden erhobene Beschwerde wurde mit Verfügung des 
Vorsitzenden der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 16. Juli 2012 
(KSK 12 46) gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sa-
che zur materiellen Beurteilung der Arresteinsprache an die Vorinstanz zurückge-
wiesen.
Gleichen Tags sistierte die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer das in glei-
cher Angelegenheit ebenfalls vor dem Kantonsgericht von Graubünden hängige 
Beschwerdeverfahren von A. gegen die B. bis zum neuen Entscheid des Einzel-
richters am Bezirksgericht Maloja betreffend Arresteinsprache der G. gegen die B. 
(vgl. Verfügung der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 16. Juli 2012 im 
Verfahren KSK 12 47)
F.
Mit Entscheid vom 3. August 2012, mitgeteilt am 10. August 2012, erkannte 
das Bezirksgerichtspräsidium Maloja was folgt:
„1. Die Einsprache vom 10. April 2012 in Verfahren Proz. Nr. _ wird abge-
wiesen und der am 22. März 2012 angeordnete Arrest in Proz. Nr. _ 
bestätigt.
2.
Die Kosten des Verfahrens in Höhe von CHF 1‘500.- werden der Ein-
sprecherin auferlegt.
3.
Die Einsprecherin wird verpflichtet, die Einsprachegegnerin mit pau-
schal CHF 800.- ausseramtlich zu entschädigen.
4.
(Rechtsmittelbelehrung).
5.
(Mitteilung).“
G.
Gegen diesen Entscheid liess G. mit Eingabe vom 23. August 2012 Be-
schwerde an das Kantonsgericht von Graubünden erheben, wobei sie das folgen-
de Rechtsbegehren stellte:
„1. Der Arresteinspracheentscheid des BG Maloja, Bezirksgerichtspräsidi-
um, vom 3. August 2012 sei aufzuheben, die Arresteinsprache sei gut-
zuheissen und der Arrestbefehl des BG Maloja, Bezirksgerichtspräsidi-
um, vom 22. März 2012 (Proz.Nr. _) sei aufzuheben;
2.
Eventualiter sei das Verfahren an die Vorinstanz zum neuen Entscheid 
zurückzuweisen;
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt) zu Lasten 
der Beschwerdegegnerin.


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4.
Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu ertei-
len.“
G. rügt im Wesentlichen eine offensichtlich unvollständige, zum Teil aktenwidrige 
und damit unrichtige Feststellung des Sachverhalts, eine unrichtige Rechtsanwen-
dung, insbesondere hinsichtlich der Frage, ob die Voraussetzungen eines Durch-
griffs gegeben seien, sowie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil der Ge-
genseite zwei Parteivorträge gewährt worden seien, während sie selbst nur eine 
Stellungnahme habe einreichen können.
H.
Mit Beschwerdeantwort vom 6. September 2012 stelle die B. folgendes 
Rechtsbegehren:
„1. Es sei die Beschwerde der Beschwerdeführerin vollumfänglich abzu-
weisen und der Arrest gemäss Arrestbefehl vom 22. März 2012 zu 
bestätigen;
1a. Eventualiter zu Ziff. 1 hiervor sei das Verfahren an die Vorinstanz zur 
neuen Entscheidfindung zurückzuweisen;
2.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) zu-
lasten der Beschwerdeführerin.
Prozessuale Anträge:
1.
Es seien die vorinstanzlichen Akten (Verfahren Nr. _, _ und _) beizu-
ziehen;
2.
Es sei dem prozessualen Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung 
der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde nicht statt zu geben.“
I.
Mit Schreiben vom 26. September 2012 nahm G. zur Beschwerdeantwort 
der B. Stellung und beantragte in Bezug auf die darin enthaltenen Ausführungen 
(Rz 44), sowohl die tatsächlichen Ausführungen als auch die Beweise aus dem 
Recht zu weisen, da gemäss Art. 278 Abs. 3 SchKG vor der Rechtsmittelinstanz 
lediglich echte Noven geltend gemacht werden könnten. Am 2. Oktober 2012 stell-
te die B. den Antrag, die Einrede der Drittansprecherin sei nicht zu hören. Bei den 
Ausführungen und Beweisen unter Rz 44 handle es sich um unechte Noven, die 
entschuldbar nicht bereits im Ein-spracheverfahren vorgetragen worden seien.
J.
Gemäss Mitteilung der Parteianwälte vom 4. Oktober 2012 wurden in der 
Folge Vergleichsgespräche aufgenommen, weshalb beide Parteien um Verfah-
renssistierung ersuchten. Diesem Antrag wurde stattgegeben und das Beschwer-
deverfahren KSK 12 57 mit Verfügung des Vorsitzenden der Schuldbetreibungs- 
und Konkurskammer vom 8. Oktober 2012 im Hinblick auf einen allfälligen Ver-
gleichsabschluss bis auf weiteres sistiert. Gleichzeitig wurden die Parteien dazu 
angehalten, ihren Vergleich bis spätestens 31. Dezember 2012 einzureichen oder 


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– für den Fall, dass ein Vergleich bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschlos-
sen sein sollte – innert der gleichen Frist über den Stand der Vergleichsverhand-
lungen Bericht zu erstatten.
Auf Gesuch der Rechtsvertreter der Prozessbeteiligten vom 21. beziehungsweise 
24. Dezember 2012 hin wurde das Beschwerdeverfahren KSK 12 57 bis zum 28. 
Februar 2013 ein weiteres Mal sistiert (vgl. Verfügung des Vorsitzenden der 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 28. Dezember 2012).
Mit Schreiben vom 27. Februar 2013 informierte der Rechtsvertreter der Be-
schwerdegegnerin die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer darüber, dass 
trotz Vergleichsgesprächen und intensiven Bemühungen ihrerseits mit den jeweili-
gen Parteien kein für alle Beteiligten zufriedenstellender Vergleich habe gefunden 
werden können, weshalb um entsprechende Weiterführung der Verfahren gebeten 
werde.
Auf die weitergehenden Ausführungen im angefochtenen Arresteinspracheent-
scheid sowie in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgen-
den Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Gegen den nach Massgabe von Art. 251 lit. a ZPO im summarischen Ver-
fahren gefällten Arresteinspracheentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht 
kann gemäss Art. 278 Abs. 3 SchKG in Verbindung mit Art. 319 lit. a und Art. 309 
lit. b Ziff. 6 ZPO innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Beschwerde an 
das Kantonsgericht von Graubünden erhoben werden (Art. 321 Abs. 2 ZPO in 
Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100], Art. 251 lit. a ZPO und Art. 7 Abs. 1 
EGzZPO). Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen, wobei der 
angefochtene Entscheid beizulegen ist (Art. 321 ZPO). Der Einspracheentscheid 
des Bezirksgerichtspräsidiums Maloja wurde den Parteien am 10. August 2012 
(Freitag) mitgeteilt und von der Beschwerdeführerin frühestens am darauffolgen-
den Montag, den 13. August 2012, in Empfang genommen. Mit Eingabe vom 23. 
August 2012 erfolgte die vorliegende Beschwerde jedenfalls innert der gesetzlich 
vorgeschriebenen Frist. Überdies entspricht sie den Formerfordernissen, so dass 
darauf eingetreten werden kann.


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2.
Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO). 
Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen ge-
schriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft ent-
sprechende Rügen mit freier Kognition. Für die Beschwerde hinsichtlich der Sach-
verhaltsfeststellung gilt indessen eine beschränkte Kognition. Diesfalls ist eine 
qualifiziert fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts erforderlich, wobei „offen-
sichtlich unrichtig“ gleichbedeutend mit willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (Die-
ter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., 
Zürich 2013, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO; Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger 
[Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Basel 2010, 
N 1 f. zu Art. 320 ZPO).
3.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind Sicherungsmassnahmen im 
Rahmen der Vollstreckung zweier Entscheide eines deutschen Gerichts (Landge-
richt Hamburg: Urteil vom 24. Februar 2006 und Beschluss vom 28. März 2006, 
Arrest _, kB 3a und 3b [KSK 12 47]). Zu Recht unbestritten ist unter den Parteien, 
dass dabei das Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Aner-
kennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Lu-
gano-Übereinkommen, LugÜ; SR 0.275.12) zur Anwendung gelangt. Dieses inter-
nationale Übereinkommen wurde am 30. Oktober 2007 revidiert und trat für die 
Schweiz am 1. Januar 2011 in Kraft (AS 2010 5609). Gemäss Art. 63 revLugÜ gilt 
das Prinzip der Nichtrückwirkung. Von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen 
abgesehen ist es somit auf Entscheide, welche vor Inkrafttreten des revLugÜ er-
lassen wurden, nicht anwendbar. Die vorliegenden Entscheide sind folglich nach 
den Vorschriften des bis zum 31. Dezember 2010 in Kraft gewesenen LugÜ zu 
vollstrecken (Christian Oetiker/Thomas Weibel, in: Oetiker/Weibel [Hrsg.], Basler 
Kommentar zum Lugano-Übereinkommen, Basel 2011, N 2 und N 8 zu Art. 63 
LugÜ; Tanja Domej, in: Dasser/Oberhammer [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar 
zum Lugano-Übereinkommen [LugÜ], 2. Aufl., Bern 2011, N 1 und N 11 zu Art. 63 
LugÜ; Kurt Siehr, in: Anton K. Schnyder [Hrsg.], Lugano-Übereinkommen zum 
internationalen Zivilverfahrensrecht, DIKE-Kommentar, Zürich/St. Gallen 2011, N 2 
zu Art. 63 LugÜ). Soweit sind sich die Parteien denn auch einig. Wie die Vorin-
stanz zutreffend festgehalten hat, sind vorliegend auch die übrigen Voraussetzun-
gen für die Anwendbarkeit des (alt) LugÜ gegeben. So betreffen die fraglichen 
Entscheide des Landgerichts Hamburg einerseits eine Zivilsache im Sinne von Art. 
1 alt LugÜ und stellen andererseits Entscheide im Sinne von Art. 25 alt LugÜ dar. 


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Gemäss dieser Bestimmung ist unter «Entscheidung» im Sinne dieses Überein-
kommens jede von einem Gericht eines Vertragsstaats erlassene Entscheidung zu 
verstehen, ohne Rücksicht auf ihre Bezeichnung wie Urteil, Beschluss oder Voll-
streckungsbefehl, einschliesslich des Kostenfestsetzungsbeschlusses eines Ur-
kundsbeamten. Ferner liegen keine Mängel im Sinne von Art. 27 ff. alt LugÜ vor, 
welche einer Anerkennung im Weg stehen würden, und schliesslich sind die bei-
den Entscheide des Landgerichts Hamburg im Vertragsstaat, in welchem sie er-
gangen sind, auch vollstreckbar (Art. 31 alt LugÜ; vgl. hierzu auch den angefoch-
tenen Entscheid, E. 3.a, S. 5).
Rechtsgrundlage für Sicherungsmassnahmen bildete der zum damaligen Zeit-
punkt massgebliche Art. 39 alt LugÜ. Diese mit dem neuen Art. 47 Abs. 2 und 3 
revLugÜ praktisch inhaltsgleiche Bestimmung gab dem Gläubiger, dessen Titel für 
vollstreckbar erklärt wurde, die Befugnis, im Vollstreckungsstaat Sicherungsmass-
nahmen zu veranlassen (vgl. Daniel Schwander, Arrestrechtliche Neuerungen im 
Zuge der Umsetzung des revidierten Lugano-Übereinkommens, in: ZBJV 2010, S. 
643 und 646; Richard Gassmann, Der neue Titelarrest bei LugÜ-Titeln, in: Kren 
Kostkiewicz/Markus/Rodriguez [Hrsg.], Vorsorglicher Rechtsschutz, Vorsorgliche 
Massnahmen im internationalen Kontext, offene Fragen im neuen Arrestrecht und 
Sicherungsmassnahmen der ZPO, Bern 2011, S. 45 f.; Rodrigo Rodriguez, Siche-
rung und Vollstreckung nach revidiertem Lugano Übereinkommen, in: AJP 
12/2009, S. 1556).
4.
Unter den Parteien ist strittig, ob im vorliegenden Fall die im Zuge der 
LugÜ-Revision geänderte und ebenfalls auf den 1. Januar 2011 in Kraft getretene 
neue Fassung von Art. 271 SchKG zur Anwendung gelangt oder ob hierfür nach 
wie vor die vor diesem Zeitpunkt massgebliche Bestimmung von Art. 271 SchKG 
Anwendung findet. Während die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf ihre Aus-
führungen in der Arresteinsprache vom 10. April 2012 die Auffassung vertritt, dass 
kein Arrest bewilligt werden könne, wenn sich der Arrestgläubiger auf Art. 271 
Abs. 1 Ziff. 6 SchKG stütze, die Forderung aber auf Entscheiden beruhe, die be-
reits vor dem 1. Januar 2011 gefällt worden seien (vgl. Beschwerdeschrift, act. 
A.1, S. 7 f.), ist die Beschwerdegegnerin der Meinung, dass diese Behauptung ins 
Leere gehe, da einzige Voraussetzung für einen Arrest gemäss Art. 271 Abs. 1 
Ziff. 6 SchKG ein definitiver Rechtsöffnungstitel sei (vgl. Beschwerdeantwort, act. 
A.2, S. 6). Wie es sich diesbezüglich verhält, ist im Folgenden aufzuzeigen:
a.
Im Zuge der Umsetzung des revLugÜ wurde auch das Arrestrecht revidiert. 
Da das revLugÜ mit dem erstinstanzlichen Exequatur einen unbedingten An-


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spruch auf ein Sicherungsmittel gewährt, wurde in einer neuen Ziffer 6 von Art. 
271 Abs. 1 SchKG das Vorliegen eines definitiven Rechtsöffnungstitels als Arrest-
grund aufgenommen. Mit dieser Anpassung wurde einerseits Art. 47 Abs. 2 rev-
LugÜ Rechnung getragen und andererseits bezüglich des Sicherungsmittels des 
schweizerischen Rechts und der dafür nötigen Voraussetzungen Klarheit geschaf-
fen. Mit der neuen Ziffer 6 wurde der Hinweis in Ziffer 4 (sog. Ausländerarrest) auf 
vollstreckbare gerichtliche Urteile überflüssig. Denn wo ein solches Urteil vorliegt, 
ist neu der Arrestgrund von Ziffer 6 gegeben, und die weiteren Voraussetzungen 
in Ziffer 4 müssen nicht geprüft werden. Entsprechend wurde der Satzteil «oder 
auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Urteil» in Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG 
gestrichen. Der neue Absatz 3 von Art. 271 SchKG stellt sodann klar, dass das 
Gericht, welches aufgrund eines nach dem revLugÜ vollstreckbaren Entscheids 
(und damit eines definitiven Rechtsöffnungstitels) einen Arrest nach Art. 271 Abs. 
1 Ziff. 6 SchKG ausspricht, stets auch einen selbständigen Exequaturentscheid zu 
fällen hat (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über die Genehmigung und die 
Umsetzung des revidierten Übereinkommens von Lugano über die gerichtliche 
Zuständigkeit, die Anerkennung und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidun-
gen in Zivil- und Handelssachen vom 18.2.2009 [Botschaft revLugÜ, BBl 2009 
1777], S. 1821).
b.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin muss Art. 271 Abs. 1 
Ziff. 6 SchKG ab 1. Januar 2011 auch für bereits vor diesem Zeitpunkt ergangene 
Entscheide gelten. Dies folgt schon daraus, dass diese Bestimmung ab 1. Januar 
2011 für Parteien in der Schweiz gilt, und zwar unabhängig davon, ob es sich um 
einen LugÜ-Fall handelt oder nicht. Ein Ziel der internen Umsetzung des revLugÜ 
war es mitunter, prozessuale Vorteile, die sich aus dem revLugÜ ergeben, auch 
Parteien in der Schweiz, welche nicht unter das revLugÜ fallen, zu eröffnen und so 
eine Inländerdiskriminierung zu verhindern (vgl. Botschaft revLugÜ, S. 1831; vgl. 
auch Rodriguez, a.a.O., S. 1557). Bei den fraglichen Entscheiden des Landesge-
richts Hamburg handelt es sich unbestreitbar um definitive Rechtsöffnungstitel, 
wenngleich sie noch unter der Geltung des alten LugÜ ergangen sind. Im Zusam-
menhang mit den Sicherungsmassnahmen hat sich das LugÜ allerdings auch 
nach der Revision nicht verändert. Daher ist nicht einzusehen, weshalb der neue 
Arrestgrund nicht auch für derartige, ältere Entscheide gelten sollte. Der Verweis 
von Reiser/Sent-Sørensen auf Art. 63 revLugÜ vermag in diesem Zusammenhang 
nicht zu überzeugen. Diese beiden Autoren vertreten die Auffassung, dass Art. 
271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG – da im Zusammenhang mit dem revidierten LugÜ ins 
SchKG aufgenommen worden – mit diesem konnex sei, weshalb der Arrestgrund 


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von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG gemäss den Übergangsbestimmungen von Art. 
63 revLugÜ und mit Blick auf den erwähnten Konnex für «alte» LugÜ-Urteile nicht 
zur Verfügung stehe (Hans Reiser/Ingrid Sent-Sørensen, Exequatur und Arrest im 
Zusammenhang mit dem revidierten Lugano-Übereinkommen, in: SJZ 107 (2011), 
S. 459). Eine gegenteilige Auffassung vertreten hingegen Naegeli/Marzorati sowie 
auch Boller. Unter Hinweis darauf, dass altrechtliche LugÜ-Titel unbestreitbar de-
finitive Rechtsöffnungstitel seien, halten erstere dafür, dass diese genau so zum 
Arrest nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG berechtigen würden wie Nicht-LugÜ-
Titel. Ihrer Ansicht nach ist die gegenteilige Auffassung weder mit Wortlaut und 
Systematik des Gesetzes noch mit der Entstehungsgeschichte des neuen Arrest-
grunds von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG und dem Zweck der Bestimmung verein-
bar. Es könne nämlich ausgeschlossen werden, dass ausgerechnet altrechtliche 
LugÜ-Titel vom Anwendungsbereich des neuen Arrestgrunds nicht umfasst sein 
sollten, obwohl sie unter diesen Begriff fallen; eine solche Auslegung ergäbe kei-
nen Sinn (Georg Naegeli/Dario Marzorati, Der definitive Rechtsöffnungstitel als 
neuer Arrestgrund – ein vollstreckungsrechtlicher Zankapfel, in: jusletter 10. Sep-
tember 2010, S. 10). Auch gemäss Boller soll der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 
Ziff. 6 SchKG mit der Botschaft und der überwiegenden Lehrmeinung so zu ver-
stehen sein, dass dieser nicht nur dann Anwendung finden könne, wenn sich der 
Gläubiger auf ein schweizerisches Urteil oder auf ein solches aus dem Anwen-
dungsbereich des revLugÜ stützt, sondern auch dann, wenn er ein anderes aus-
ländisches Urteil vorlegt. Somit erfasse der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 
SchKG auch Urteile, welche nach dem alt LugÜ oder gestützt auf einen anderen 
Staatsvertrag oder nach IPRG zu vollstrecken seien. Seiner Meinung nach kann 
nicht nachvollziehbar begründet werden, weshalb der Arrestgrund von Art. 271 
Abs. 1 Ziff. 6 SchKG nur auf schweizerische Urteile und revLugÜ-Urteile anwend-
bar sein soll, nicht dagegen auf solche ausserhalb des Anwendungsbereichs des 
revLugÜ. Immerhin sei der Begriff des definitiven Rechtsöffnungstitels klar umris-
sen und seit Jahrzehnten durch Lehre und Rechtsprechung gefestigt. Von jeher 
würden ausländische Urteile unbesehen ihrer Herkunft zur definitiven Rechtsöff-
nung berechtigen, wenn sie die Vollstreckbarkeitsvoraussetzungen erfüllen wür-
den. Der Wortlaut von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG lasse daher keinen Spielraum 
für Differenzierungen nach der Herkunft des Entscheids offen. Nachdem der Ge-
setzgeber für diesen Arrestgrund auf einen solchermassen gefestigten Begriff ab-
gestellt habe, sei nicht anzunehmen, dass er diesen Begriff quasi stillschweigend 
habe enger fassen und ausländische Nicht-LugÜ-Urteile generell davon habe aus-
schliessen wollen (Urs Boller, Arrest gestützt auf ausländische Entscheide, Erste 
Erfahrungen mit dem neuen Arrestrecht, in: ZZZ 2011/2012, S. 4). Diese beiden 


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letztgenannten Meinungen überzeugen. Zusätzlich zu berücksichtigen ist in die-
sem Zusammenhang, dass neben der neu eingefügten Ziffer 6 auch die Ziffer 4 
von Art. 271 Abs. 1 eine Änderung erfuhr, anlässlich welcher der Ausländerarrest 
aufgeteilt wurde und nunmehr zwischen definitiven (Ziffer 6) und provisorischen 
Rechtsöffnungstiteln (Ziffer 4) unterschieden wird. Wenn Ziffer 6 nun für ältere 
Entscheide nicht gelten würde, so müsste auch die frühere Ziffer 4 wieder aufle-
ben, was aber gerade nicht die Absicht des Gesetzgebers war. Im Übrigen würde 
vorliegend auch die Anwendung von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG ausser Betracht 
fallen, weil darunter nur noch provisorische Rechtsöffnungstitel fallen. Zudem ist 
der Bezug der Forderung zur Schweiz zumindest fraglich. Nach dem Gesagten 
gelangt das angerufene Gericht somit zum Schluss, dass die neue Bestimmung 
von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG auch für Entscheide gilt, welche – wie dies vor-
liegend der Fall ist – noch nach dem alten LugÜ gefällt worden sind (gleicher Mei-
nung wie gesehen: Naegeli/Marzorati, a.a.O., S. 10; Boller, a.a.O., S. 4; vgl. auch 
Lazopoulos, a.a.O., S. 610; Felix C. Meier-Dieterle, Ausländische «nicht LugÜ-
Entscheide» als Arrestgrund?, in: jusletter 18. Juli 2011, S. 5; derselbe, Arrestpra-
xis ab 1. Januar 2011, in: AJP 10/2010, S. 1213; Urs Boller, Der neue Arrestgrund 
von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 revSchKG, in AJP 2/2010, S. 189; Dieter A. Hof-
mann/Oliver M. Kunz, in: Oetiker/Weibel [Hrsg.], Basler Kommentar zum Lugano-
Übereinkommen, Basel 2011, N 58 zu Art. 47 LugÜ; Rodriguez, a.a.O., S. 1557; 
a.M. Walter A. Stoffel, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar 
zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs II, 2. Aufl., Basel 2010, N 
109 zu Art. 271 SchKG; Daniel Staehelin, Neues Arrestrecht ab 2011, in: jusletter 
11. Oktober 2010, S. 8 f.; Reiser/Sent-Sørensen, a.a.O., S. 459). Insoweit erweist 
sich die Beschwerde folglich als unbegründet.
5.a.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz sodann vor, praktisch keine 
Ausführungen zur Literatur und Rechtsprechung zum Durchgriff gemacht zu ha-
ben, obschon sie selbst in ihrer Einsprache vor Vorinstanz dazu ausführliche Be-
merkungen vorgebracht habe. Namentlich habe es die Vorinstanz unterlassen, 
den Sachverhalt unter Art. 10 Abs. 1 Ziff. 3 der Verordnung des Bundesgerichts 
über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG; SR 281.42) zu subsumieren 
und festzustellen, dass kein Grund vorliege, wonach der Grundbucheintrag falsch 
sein soll. Die Drittansprecherin sei seit Jahren als Eigentümerin der Liegenschaft 
H. in Z. eingetragen. Diesbezüglich bestehe kein Vorbehalt tatsächlicher oder 
rechtlicher Art und die Drittansprecherin könne über das Grundstück frei verfügen. 
Es gebe mithin keinen einzigen Anhaltspunkt im Arrestbegehren, wonach das 
Grundstück heute in irgendeiner Art und Weise wirtschaftlich dem Arrestschuldner 


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gehöre. Ferner seien die Voraussetzungen von Art. 285 ff. SchKG offensichtlich 
nicht erfüllt. Was die Schenkungspauliana gemäss Art. 285 SchKG anbelange, so 
sei die Jahresfrist für die Anfechtung einer Schenkung vom 19. Dezember 2008 
längst abgelaufen. Die Voraussetzungen einer Absichtspauliana gemäss Art. 288 
SchKG seien ebenfalls nicht dargetan und der von der Vorinstanz berücksichtigte 
Sachverhalt sei bezüglich Schädigungsabsicht und Erkennbarkeit durch die Drit-
tansprecherin offensichtlich falsch. Eine Subsumierung des richtigen Sachverhalts 
führe folglich zum Schluss, dass die Voraussetzungen eines Durchgriffs nicht ge-
geben seien, insbesondere dass vom Grundsatz, wonach nur Vermögenswerte 
des Schuldners in eine Zwangsvollstreckung einbezogen werden dürften, nicht 
abgewichen werden dürfe.
b.
Gemäss Art. 272 Abs. 1 SchKG wird der Arrest bewilligt, wenn der Gläubi-
ger glaubhaft macht, dass seine Forderung besteht (Ziff. 1), ein Arrestgrund vor-
liegt (Ziff. 2) und Vermögenswerte vorhanden sind, die dem Schuldner gehören 
(Ziff. 3). Der Bestand der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Forde-
rung ist aufgrund der aktenkundigen Entscheide des Landgerichts Hamburg aus-
gewiesen und wird selbst von der Beschwerdeführerin nicht in Abrede gestellt. 
Dass der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG vorliegt, wurde in den vor-
angehenden Erwägungen ausführlich dargelegt. Was sodann die dem Schuldner 
gehörenden Vermögenswerte anbelangt, ist mit Blick auf das betreffende Grunds-
tück in Z. auf Art. 10 Abs. 1 Ziff. 3 VZG sowie die hierzu ergangene Rechtspre-
chung abzustellen. Gemäss der genannten Bestimmung dürfen Grundstücke, die 
im Grundbuch auf einen anderen Namen als denjenigen des Schuldners eingetra-
gen sind, unter anderem nur gepfändet werden, wenn der Gläubiger glaubhaft 
macht, dass der Grundbucheintrag unrichtig ist. Das Bundesgericht hat diesbezüg-
lich befunden, dass die verlangte Glaubhaftmachung des unrichtigen Grundbuch-
eintrags gemäss Art. 10 Abs. 1 Ziff. 3 VZG, und daraus folgend, dass der Beweis, 
das Grundstück gehöre in Wirklichkeit dem Schuldner, in einem weiten Sinne aus-
gelegt werden müsse (BGE 117 III 29 E. 3 S. 31; 114 III 88 E. 3.a S. 90; Urteil des 
Bundesgerichts 7B.5/2005 vom 3. Mai 2007, E. 2.3; Markus Zopfi, Kurzkommentar 
VZG, Effretikon 2011, N 6 zu Art. 10 VZG). Er ist namentlich dann gegeben, wenn 
der Schuldner eine Liegenschaft veräussert hat, die nach den Umständen eine 
Rückerstattung gemäss Art. 285 ff. SchKG rechtfertigt, wobei der Gläubiger nur 
die Anfechtbarkeit der Handlung glaubhaft machen muss (BGE 114 III 88 E. 3.a S. 
90; Urteil des Bundesgerichts 5A_146/2008 vom 11. April 2008, E. 3.3).
Gemäss Art. 288 SchKG sind alle Rechtshandlungen anfechtbar, welche der 
Schuldner innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Pfändung oder Konkurseröff-


Seite 13 — 20
nung in der dem andern Teile erkennbaren Absicht vorgenommen hat, seine 
Gläubiger zu benachteiligen oder einzelne Gläubiger zum Nachteil anderer zu be-
günstigen. Die Absichtsanfechtung bezieht sich im Gegensatz zur Schenkungs- 
und Überschuldungsanfechtung nicht auf besondere, gesetzlich umschriebene 
Rechtshandlungen, sondern auf sämtliche die Exekutionsrechte der Gläubiger 
schädigende Rechtshandlungen des Schuldners. Erforderlich ist immer eine ob-
jektive Schädigung der Gläubiger durch Beeinträchtigung ihrer Exekutionsrechte, 
sodass das auf ihre Forderungen entfallende Betreffnis geschmälert wird. Zusätz-
lich ist erforderlich, dass der Schuldner die Rechtshandlung in der Absicht vor-
nimmt, seine Gläubiger zu benachteiligen, d.h. zu schädigen, und dass diese Ab-
sicht für den Begünstigten erkennbar ist (Adrian Staehelin, in: Staehelin/Bauer/ 
Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgetz über Schuldbetreibung und 
Konkurs II, 2. Aufl., Basel 2010, N 3 zu Art. 288 SchKG).
c.
Die Vorinstanz stellte diesbezüglich fest, dass der Ehemann der Beschwer-
deführerin seinen Wohnsitz nach England verlegt und die Liegenschaft in Z. samt 
Inventar mittels Schenkung auf seine Ehefrau übertragen habe. Zur Begründung 
hierfür werde seitens der Beschwerdeführerin geltend gemacht, sie habe sich 
nach Dauerhaftigkeit und familiärer Geborgenheit gesehnt, weshalb ein fester Le-
bensmittelpunkt angestrebt worden sei. In Übereinstimmung mit der Beschwerde-
gegnerin, welche diese Argumentation als unglaubwürdig und mit der plötzlich er-
folgten Wohnsitzverlegung trotz fortbestehender Ehe unvereinbar bezeichnete, 
kam die Vorinstanz zum Schluss, dass der Wegzug nach England sowie die Über-
tragung der Liegenschaft im Widerspruch zum erwähnten Streben nach Kontinu-
ität stünden. Zudem hätte es hierfür keiner Übertragung des Hauses und des In-
ventars bedurft; weitere Gründe für die Schenkung seien nicht ersichtlich. Mit Ein-
lage der entsprechenden Urkunden habe die Beschwerdegegnerin somit glaubhaft 
dargetan, dass mit der unentgeltlichen Übertragung der Liegenschaft samt Inven-
tar die Exekutionsrechte der Gläubiger hätten beeinträchtigt werden sollen. Dies 
habe für die Beschwerdeführerin erkennbar sein müssen, stünden Eheleute doch 
wesensgemäss in einem engen Verhältnis zueinander (angefochtener Entscheid, 
E. 3.c, S. 7).
d.
Die Rügen der Beschwerdeführerin gehen an der Sache vorbei. Namentlich 
gilt es darauf hinzuweisen, dass der Gläubiger einzig die Anfechtbarkeit der Hand-
lung glaubhaft zu machen hat. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache schon dann, 
wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Ge-
richt noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könn-
te. Die Schwelle liegt damit tiefer als beim Beweismass der überwiegenden Wahr-


Seite 14 — 20
scheinlichkeit, die erst dann gegeben ist, wenn für die Richtigkeit der Sachbehaup-
tung nach objektiven Gesichtspunkten derart gewichtige Gründe sprechen, dass 
andere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht 
fallen (BGE 132 II 715 E. 3.1 S. 720; 130 III 321 E. 3.3 S. 325 mit weiteren Hin-
weisen). Diesen Anforderungen ist die Beschwerdegegnerin entgegen der Auffas-
sung der Beschwerdeführerin vorliegend ohne weiteres nachgekommen. Aufgrund 
der Akten ausgewiesen ist, dass das Hanseatische Oberlandesgericht die vom 
Arrestschuldner bzw. vom Ehemann der Beschwerdeführerin gegen das Urteil des 
Landgerichts Hamburg erhobene Berufung mit Urteil vom 22. November 2007 
zurückgewiesen hat. Im darauffolgenden Jahr hat Letzterer nunmehr zunächst 
seinen Anteil an der F. AG von ursprünglich 14.75% mittels zweimaliger Veräusse-
rung auf unter 3% verringert und anschliessend das betreffende Grundstück in Z. 
mittels Schenkung auf die Beschwerdeführerin übertragen (Arrest _, kB 11 und 14 
[KSK 12 47]). Ferner liess er im April 2009 ein Aktienübertragungsangebot der 
Gegenpartei – soweit aktenkundig – unbeantwortet (Arrest _, kB 9 und 10 [KSK 12 
47]). Zwar ist der Beschwerdeführerin insofern zuzustimmen, als der Arrest-
schuldner zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Zusicherungen abgegeben hat, wo-
nach er die Beteiligungen an der F. AG nicht verkaufen werde. Gleichzeitig hat er 
der Beschwerdegegnerin aber auch die Zusicherung gemacht, dass er sich seinen 
Verpflichtungen aus einem rechtskräftigen Urteil nicht entziehen werde, und als 
Beleg für seine Zahlungsfähigkeit auf die Beteiligung an der F. AG mit einem Wert 
von rund Fr. 51 Mio. bzw. € 38.5 Mio. hingewiesen (Arrest _, kB 6 und 7 [KSK 12 
47]). Angesichts dessen lässt die nur kurze Zeit nach Eröffnung des Urteils des 
Hanseatischen Oberlandesgerichts vorgenommene Veräusserung der entspre-
chenden Anteile in der Tat stutzen. Gleiches gilt für die Tatsache, dass der Arrest-
schuldner kurz darauf die zur Diskussion stehende Liegenschaft ohne ersichtli-
chen Grund schenkungshalber auf seine Ehefrau übertragen hat. In Anbetracht 
der zeitlichen Nähe der jeweiligen Geschehnisse kann der Vorinstanz entgegen 
der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht vorgeworfen werden, sie blende sämtli-
che zeitlichen Zusammenhänge aus. Ebenso wenig zu beanstanden ist die vorin-
stanzliche Auffassung, wonach der Wegzug nach London sowie die Übertragung 
der Liegenschaft im Widerspruch zum von der Beschwerdeführerin erwähnten 
Streben nach Kontinuität stünden. Inwiefern durch diese gegensätzlichen Hand-
lungsweisen Kontinuität erzielt werden sollte, ist in der Tat nicht einzusehen und 
wird auch von der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar aufgezeigt. Unter 
Berücksichtigung der konkreten Umstände kann denn auch nicht ernsthaft in Ab-
rede gestellt werden, dass gewisse Elemente dafür sprechen, der Arrestschuldner 
könnte mit den erwähnten Veräusserungsgeschäften die Absicht verfolgt haben, 


Seite 15 — 20
die Gegenseite zu benachteiligen beziehungsweise sich seinen Verpflichtungen 
aus dem rechtskräftigen Urteil zu entledigen. Mehr ist für die Glaubhaftmachung 
nicht erforderlich; namentlich müssen entgegen den Ausführungen der Beschwer-
deführerin nicht alle Voraussetzungen für eine Anfechtung von Art. 285 ff. SchKG 
erfüllt sein. In Bezug auf die fünfjährige Verdachtsfrist gemäss Art. 288 SchKG 
bleibt alsdann festzuhalten, dass auch diese zweifelsfrei noch nicht verstrichen ist. 
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz die Voraussetzungen für den Arrest zutref-
fend als gegeben erachtet, womit der angefochtene Entscheid auch in diesem 
Punkt nicht zu beanstanden ist.
6.
Zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz beim Erlass des Arrestbefehls bezie-
hungsweise im definitiven Einspracheentscheid auch über die Vollstreckbarkeit 
der ausländischen Entscheide hätte befinden müssen. Im Rahmen dessen gilt es 
mitunter zu beurteilen, ob der am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Art. 271 Abs. 3 
SchKG auch auf Fälle anwendbar ist, die noch unter der Herrschaft des alt LugÜ 
ergangen sind. Sollte diese Frage bejaht werden, wird im Weiteren zu prüfen sein, 
ob diesfalls ein eigenständiger Exequatur-Entscheid zu fällen ist oder ob über die 
Frage der Vollstreckbarkeit auch bloss vorfrageweise befunden werden kann. Soll-
te Letzteres ausreichen, sind die Anforderungen an das hierfür notwendige Be-
weismass einer näheren Betrachtung zu unterziehen. Und schliesslich ist zu 
klären, ob es hinsichtlich der Vollstreckbarkeit des betreffenden Entscheids eines 
Antrags der gesuchstellenden Partei bedarf oder ob hierüber – auch bei Fehlen 
eines solchen – in jedem Fall von Amtes wegen zu befinden ist.
a.
Wenn – wie zuvor aufgezeigt – bejaht wird, dass der Arrestgrund von Art. 
271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG auch für alt LugÜ-Entscheide gilt, so ist es nicht anders 
als konsequent, dass im Rahmen der Arrestbewilligung auch die Vollstreckbarkeit 
geprüft wird. Ziel des Gesetzgebers war es nämlich, keinen Titel-Arrest für ein Ur-
teil aus einem durch das LugÜ gebundenen Staat mehr zu bewilligen, ohne dass 
gleichzeitig das Exequatur ausgesprochen wird (Botschaft revLugÜ, S. 1821; 
Hofmann/Kunz, a.a.O., N 60 zu Art. 47 LugÜ; Daniel Staehelin, in: Dasser/Ober-
hammer [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar zum Lugano-Übereinkommen [LugÜ], 
2. Aufl., Bern 2011, N 62 zu Art. 47 LugÜ; Mathias Plutschow, in: Anton K. Schny-
der [Hrsg.], Lugano-Übereinkommen zum internationalen Zivilverfahrensrecht, DI-
KE-Kommentar, Zürich/St. Gallen 2011, N 17 zu Art. 47 LugÜ; Schwander, a.a.O., 
S. 658; Naegeli/Marzorati, a.a.O., S. 11; dazu auch Hinweise bei Boller, a.a.O., S. 
4 unten und S. 7; Hofmann/Kunz, a.a.O., N 59 zu Art. 47 LugÜ; ansonsten Lehre 
nicht einheitlich: siehe auch Entscheid des Kantonsgerichts Zug vom 28. Januar 
2011, E. 2, in: GVP 2011, S. 299; Gassmann, a.a.O., S. 58 f.). Das Exequatur ist 


Seite 16 — 20
somit auch für alt LugÜ-Entscheide Voraussetzung für den Arrest gemäss Art. 271 
Abs. 1 Ziff. 6 SchKG. Die Vorinstanz hat die Frage, ob die vorliegend massgebli-
chen Entscheide in der Schweiz vollstreckbar sind, hingegen ausdrücklich offen 
gelassen (angefochtener Entscheid, E. 3.a, S. 4). Dieses Vorgehen widerspricht 
nach den vorangegangenen Ausführungen Art. 271 Abs. 3 SchKG, was zur Gut-
heissung der Beschwerde führt.
b.
Ist die Beschwerde nach dem Gesagten gutzuheissen, können die übrigen 
Fragen offen gelassen werden (vgl. E. 6). Dennoch erscheinen an dieser Stelle 
einige Anmerkungen bzw. Hinweise auf die teilweise kontroversen Lehrmeinungen 
hinsichtlich der Frage, ob es in Bezug auf die Prüfung der Vollstreckbarkeit des 
betreffenden Entscheids eines Antrags bedarf oder nicht, als angebracht. Die Bot-
schaft stellt unter Verweis auf Art. 271 Abs. 3 SchKG klar, dass das Gericht, wel-
ches aufgrund eines nach dem revLugÜ vollstreckbaren Entscheids einen Arrest 
nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG ausspricht, stets auch einen selbständigen 
Exequaturentscheid zu fällen hat, und zwar selbst dann, wenn diesbezüglich kein 
selbständiges Begehren gestellt wurde (Botschaft revLugÜ, S. 1821; ebenso Rod-
riguez, a.a.O., S. 1558; Matthias Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], 
Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I. 2. 
Aufl., Basel 2010, N 38 zu Art. 30a SchKG). Im gleichen Sinne hält Meier-Dieterle 
dafür, dass über die Vollstreckbarerklärung von Amtes wegen zu entscheiden und 
die Vollstreckbarkeit im Dispositiv in einer separaten Ziffer aufzunehmen sei, auch 
wenn der Arrestgläubiger kein spezifisches Begehren gestellt habe (Meier-
Dieterle, AJP, a.a.O., S. 1216). Auch Schwander kommt unter Berufung auf die 
Botschaft zum Schluss, dass eine vorfrageweise Vollstreckbarkeitsprüfung in Lu-
gano-Fällen nicht mehr zulässig sei. Unabhängig vom Antrag des Gläubigers und 
insofern in Abweichung des Dispositionsgrundsatzes hat seiner Auffassung nach 
das Gericht in Lugano-Fällen stets so vorzugehen, als ob der Gläubiger einen se-
paraten Antrag auf Vollstreckbarerklärung gestellt hätte. Sofern der Arrest bewilligt 
werde, würden daher zwei separate Entscheide ergehen: Die Vollstreckbarer-
klärung sowie der Arrestbefehl (Schwander, a.a.O., S. 656). Eine etwas differen-
ziertere Betrachtung hält Boller bereit. Für ihn steht die Dispositionsmaxime der 
Prüfung der Exequatur gemäss Art. 271 Abs. 3 SchKG von Amtes wegen zwar 
nicht entgegen, weil Art. 58 Abs. 2 ZPO einen expliziten Vorbehalt zugunsten von 
gesetzlichen Bestimmungen enthalte, nach denen das Gericht nicht an die Partei-
anträge gebunden sei. Allerdings hält er dafür, dass das Gericht nur im Falle eines 
gutgeheissenen Arrestbegehrens von Amtes wegen einen Exequaturentscheid 
fällen sollte. Falls einem negativen Exequaturentscheid nämlich materielle 


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Rechtskraft zugesprochen werde, könne dies für den Gläubiger die fatale Konse-
quenz haben, dass er seine durch ein Urteil ausgewiesene Forderung zumindest 
in der Schweiz nie mehr zur Vollstreckung bringen könne (Boller, ZZZ, a.a.O., S. 7 
f.). Die gegenteilige Meinung vertreten unter anderem Hoffmann/Kunz. Ihrer Auf-
fassung nach würde mit diesem Vorgehen – separater Exequaturentscheid ohne 
entsprechenden Antrag – die Dispositionsmaxime ohne hinreichenden Grund 
durchbrochen. Der Gläubiger könnte diesfalls nämlich nicht bloss die Sicherung 
seines Anspruchs verlangen, sondern müsste den zugrunde liegenden Entscheid 
vollstreckbar erklären lassen. Dadurch erhöhe sich bei einem weiter gefassten 
Antrag auch das Risiko bei einer Abweisung. Werde zudem davon ausgegangen, 
dass einem abweisenden Exequaturentscheid Rechtskraft zukomme, könnte der 
mit seinem Antrag scheiternde Titelgläubiger den Entscheid ein für allemal nicht 
mehr in der Schweiz vollstreckbar erklären lassen. Abgesehen davon stellen sich 
die beiden Autoren die Frage, ob es unter dem revLugÜ überhaupt zulässig sei, 
die Anordnung von blossen Sicherungsmassnahmen von einer vorgängigen expli-
ziten Exequaturerteilung abhängig zu machen. Einen Ausweg sehen sie darin, Art. 
271 Abs. 3 SchKG unter Hinweis auf die Formulierung in der Botschaft («das Ge-
richt, welches […] einen Arrest nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG ausspricht») nur 
bei einem gutgeheissenen Arrestbegehren anzuwenden (vgl. Hoffmann/Kunz, 
a.a.O., N 63 ff. zu Art. 47 LugÜ). Laut Reiser/Sent-Sørensen soll eine Sicherung 
gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG ohne einen vom Gläubiger formell gestellten 
Exequatur-Antrag ausgeschlossen sein. So stehe der Arrestgrund von Art. 271 
Abs. 1 Ziff. 6 SchKG auch nicht bei inzidenter Überprüfung der Vollstreckbarkeit 
zur Verfügung; verlange ein Gläubiger einen Arrest gestützt auf Art. 271 Abs. 1 
Ziff. 6 SchKG, sei ein förmlicher Antrag auf Exequatur unerlässlich. Zur Begrün-
dung ihrer Meinung bringen sie vor, dass der Entscheid ohne entsprechenden An-
trag für den Arrestgläubiger bedeute, dass ungewollt über die Vollstreckbarkeit 
entschieden werde, was bei einem negativen Entscheid zur Folge habe, dass die 
Rechtsdurchsetzung zumindest in der Schweiz für alle Zeiten ausgeschlossen sei. 
Da bei gestelltem Arrestantrag Ziel primär die Sicherung und nicht die Vollstre-
ckung und hierbei häufig Eile geboten sei, sei dies eine untragbare Konsequenz 
(Reiser/Sent-Sørensen, a.a.O., S. 454 f.). Mit derselben Begründung halten auch 
Naegeli/Marzorati einen entsprechenden Antrag zwingend für notwendig, weil ein 
derart gravierender Entscheid – allenfalls Ausschluss der Vollstreckung des betref-
fenden Entscheids in der Schweiz bei ablehnender Beurteilung der Vollstreckbar-
keit – nicht ohne einen Antrag des Gläubigers ergehen sollte (Naegeli/Marzorati, 
a.a.O., S. 10 f.). Auch gemäss Daniel Staehelin, welcher eine Vollstreckbarer-
klärung für eine Voraussetzung für einen Arrest gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 


Seite 18 — 20
SchKG hält, kann eine solche Vollstreckbarerklärung nur erteilt werden, wenn ein 
Antrag vorliegt. Immerhin gelte im Arrest- und Exequaturverfahren immer noch die 
Dispositionsmaxime (Daniel Staehelin, Handkommentar, a.a.O., N 62 zu Art. 47 
LugÜ; derselbe, jusletter, a.a.O., S. 3). 
c.
Da die Vollstreckbarerklärung der betreffenden Entscheidung gemäss Art. 
271 Abs. 3 SchKG sowohl nach dem Wortlaut der Bestimmung als auch nach der 
herrschenden Lehre eben Voraussetzung für die Genehmigung des Arrests 
gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG ist, muss diese Frage vor der Beurteilung 
der eigentlichen Arrestvoraussetzungen geprüft werden. Dies bedeutet, dass der 
Arrestrichter bereits im Arrestbefehl, welcher ohne Anhörung des Schuldners er-
lassen wird, einen entsprechenden Vollstreckbarkeitsentscheid fällen muss. Die-
ser kann dannzumal im Arresteinspracheverfahren nochmals überprüft werden. 
Da der Vorderrichter dies vorliegendenfalls indes nicht getan hat, ist nicht nur der 
Arresteinspracheentscheid, sondern gleichsam auch der Arrestbefehl aufzuheben. 
Da der Massnahmeentscheid über ein Arrestgesuch nicht in materielle Rechtskraft 
erwächst (vgl. Stoffel, a.a.O., N 62 zu Art. 272 SchKG), kann die Beschwerdegeg-
nerin unverzüglich ein neues Arrestgesuch stellen, wobei darin im Hinblick auf die 
unterschiedlichen Lehrmeinungen mit Vorteil auch das Begehren um Feststellung 
der Vollstreckbarkeit aufgenommen werden sollte. Aus allen diesen Gründen ist 
die Beschwerde somit gutzuheissen und der Arrestbefehl sowie der Arresteinspra-
cheentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 22. März 2012 re-
spektive 3. August 2012 sind aufzuheben.
7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens verbleiben die Kosten des Arrestbe-
fehls von Fr. 2'000.-- in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO bei der unterliegen-
den Beschwerdegegnerin. Diese hat auch die Kosten des Arresteinspracheverfah-
rens von Fr. 1‘500.-- zu tragen und die Beschwerdeführerin hierfür aussergericht-
lich zu entschädigen. Mangels Einreichung einer Honorarnote wird die Parteien-
tschädigung nach richterlichem Ermessen festgesetzt (vgl. Art. 105 Abs. 2 ZPO). 
Angesichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen sowie aufgrund der einge-
reichten Eingabe erscheint eine aussergerichtliche Entschädigung in Höhe von 
pauschal Fr. 1‘500.-- (inkl. MWSt) als angemessen.
Nach den gleichen Grundsätzen sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu 
verteilen, welche dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ebenfalls der Be-
schwerdegegnerin aufzuerlegen sind. Diese werden auf Fr. 2‘000.-- festgesetzt 
(vgl. Art. 48 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung 
und Konkurs [GebV SchKG; SR 281.35]). Ausserdem hat die Beschwerdegegne-


Seite 19 — 20
rin die der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren entstandenen Auslagen 
und die Kosten seiner Rechtsvertretung zu ersetzen (Art. 106 Abs. 1 in Verbin-
dung mit Art. 95 ZPO). Auch hier wird die Parteientschädigung in Ermangelung 
einer aktenkundigen Honorarnote nach richterlichem Ermessen festgesetzt, wobei 
eine aussergerichtliche Entschädigung in Höhe von pauschal Fr. 2‘000.-- (inkl. 
MWSt) als angemessen erscheint.


Seite 20 — 20
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Arrestbefehl sowie der Arre-
steinspracheentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Maloja vom 22. März 
2012 respektive 3. August 2012 werden aufgehoben.
2.
Die Kosten des Arrestbefehls von Fr. 2‘000.-- verbleiben bei der Gesuch-
stellerin.
3.
Die Kosten des Arresteinspracheverfahrens von Fr. 1‘500.-- gehen zu Las-
ten der Einsprachegegnerin, welche die Drittansprecherin hierfür mit Fr. 
1‘500.-- (inkl. MWSt) aussergerichtlich zu entschädigen hat.
4. a)
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2‘000.-- gehen zu Lasten 
der Beschwerdegegnerin und werden mit dem von der Beschwerdeführerin 
geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2‘000.-- verrechnet. Die Beschwerde-
gegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin den Betrag von Fr. 
2‘000.-- direkt zu ersetzen.
b)
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das Beschwerde-
verfahren mit Fr. 2‘000.-- (inkl. MWSt) aussergerichtlich zu entschädigen.
5.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 
42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die 
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren 
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
6.
Mitteilung an: