gr_gerichte · KSK 2023 71 · 2023-09-25 · de
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist

Pfändungsankündigung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 25. September 2023
Referenz
KSK 23 71
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Bergamin und Richter
Guetg, Aktuar
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Gian Reto Zinsli
Werkstrasse 2, 7000 Chur
gegen
B._____ AG
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Claudio Weingart
Gäuggelistrasse 1, Postfach 341, 7001 Chur
Gegenstand
Pfändungsankündigung
Anfechtungsobj.
Pfändungsankündigung des Betreibungs- und Konkursamtes der
Region Plessur vom 15.08.2023
Mitteilung
26. September 2023

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Sachverhalt
A.
Mit Zahlungsbefehl des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Ples-
sur (nachfolgend Betreibungsamt Plessur) vom 13. Februar 2022, zugestellt am
17. Februar 2023, betrieb die B._____ AG A._____ in der Betreibung Nr. C._____
auf einen Betrag von CHF 1'020'000.00 nebst Zins zu 5% seit 1. August 2022.
A._____ erhob dagegen gleichentags Rechtsvorschlag.
B.
Auf Gesuch der B._____ AG hin erteilte der Einzelrichter am Regionalge-
richt Plessur mit Entscheid vom 4. Juli 2023 für den in Betreibung gesetzten Be-
trag die provisorische Rechtsöffnung. Der Entscheid wurde A._____ gleichentags
mitgeteilt. Das Regionalgericht Plessur bestätigte am 9. August 2023 die Voll-
streckbarkeit des Entscheids seit dem 12. Juli 2023.
C.
Am 11. August 2023 ging beim Betreibungsamt Plessur das Fortsetzungs-
begehren der B._____ AG ein. Hierauf stellte das Betreibungsamt Plessur in der
Pfändungsgruppe Nr. D._____ die Pfändungsankündigung vom 15. August 2023
zu.
D.
Mit Eingabe vom 17. August 2023 liess A._____ Beschwerde beim Kan-
tonsgericht von Graubünden erheben und folgende Rechtsbegehren stellen:
1.
Die Betreibung des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Ples-
sur Nr. C._____ sei bis auf Weiteres einzustellen.
2.
Die Einstellung sei superprovisorisch, also sofort und ohne vorgängige
Anhörung des Beschwerdegegners anzuordnen.
E.
Mit Stellungnahme vom 31. August 2023 beantragte das Betreibungsamt
Plessur die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
F.
Mit Beschwerdeantwort vom 1. September 2023 liess die B._____ AG fol-
gende Rechtsbegehren stellen:
1.
Die Beschwerde vom 17. August 2023 sei abzuweisen und die Betrei-
bung Nr. C._____, Referenz E._____, sei gemäss Pfändungsankündi-
gung des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Plessur vom 15.
August 2023 fortzusetzen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich Mehrwertsteuer
(7.7%) zulasten des Beschwerdeführers.
G.
Auf die Ausführungen in den Rechtschriften sowie auf die Verfahrensakten
wird, soweit erforderlich, nachstehend eingegangen. Die Sache ist spruchreif.
Erwägungen

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1.1.
Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes kann
nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung
oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Im Kontext von Betrei-
bungshandlungen kann sich der Beschwerdeführer somit auf jede Verletzung der
Bestimmungen über deren Vollzug berufen. Im Kanton Graubünden amtet das
Kantonsgericht nach Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG (BR 220.000) als
einzige Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter. Die interne
Zuständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zu (Art. 8
Abs. 1 KGV [BR 173.100]). Die Beschwerde ist schriftlich (Art. 17 Abs. 1
EGzSchKG) und binnen einer Frist von zehn Tagen seit Kenntnisnahme von der
angefochtenen Verfügung (Art. 17 Abs. 2 SchKG) einzureichen. Beschwerde we-
gen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung kann jederzeit geltend gemacht
werden (Art. 17 Abs. 3 SchKG). Im Übrigen richtet sich das Verfahren gemäss
Art. 10 EGzSchKG, soweit das SchKG und das EGzSchKG keine Vorschriften
enthalten, nach der ZPO und dem EGzZPO (BR 320.100).
1.2.
Der Beschwerdeführer beantragt in seiner Eingabe die Einstellung der Be-
treibung Nr. C._____ des Betreibungsamts Plessur "bis auf weiteres". Das Begeh-
ren richtet sich somit nach seinem Wortlaut nicht direkt gegen eine Betreibungs-
handlung oder einen diesbezüglich abschlägigen Entscheid des Betreibungsamts
Plessur. Aus der Begründung geht jedoch hervor, dass der Beschwerdeführer die
Pfändungsankündigung vom 15. August 2023 anficht, welche infolge der Unzuläs-
sigkeit des Fortsetzungsbegehrens zu Unrecht erfolgt sei (act. A.1 Ziff. II.2). Die
Pfändungsankündigung stellt eine anfechtbare Verfügung dar (BGer 5A_837/2016
v. 6.3.2017 E. 3.1).
1.3.
Zur Beschwerde nach Art. 17 SchKG ist legitimiert, wer durch die angefoch-
tene Verfügung oder durch die Untätigkeit eines Vollstreckungsorgans in seinen
rechtlich geschützten oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und da-
durch beschwert ist und deshalb ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung
oder Änderung der Verfügung hat (Pra 2019 Nr. 57 E. 3.2; Pra 2019 Nr. 33
E. 4.2.2). Der Beschwerdeführer verfügt zweifellos über ein rechtliches sowie
tatsächliches Interesse an der Aufhebung der Pfändungsankündigung, hinderte
dies doch den Weitergang des Betreibungsverfahrens. Zudem entfiele hierdurch
die gesetzliche Fixierung des Betreibungsortes gemäss Art. 53 SchKG. Auf die im
Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten
1.4.
Das Verfahren vor der Aufsichtsbehörde richtet sich prinzipiell nach den
kantonalen Verfahrensbestimmungen (Art. 20a Abs. 3 SchKG), wobei die bundes-
rechtlichen Minimalvorschriften zu beachten sind (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 1-5 SchKG).

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Letztere geben unter anderem vor, dass die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt
von Amtes wegen festzustellen hat (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG). Die damit ge-
setzlich festgeschriebene Untersuchungsmaxime verpflichtet die kantonale Auf-
sichtsbehörde, das Verfahren zu leiten, die rechtserheblichen Tatsachen und er-
forderlichen Beweismittel zu bezeichnen, die Beweise zu erheben und sie zu wür-
digen. Sie hat die relevanten Tatsachen selbst festzustellen. Die Beweise sind
durch die Aufsichtsbehörde frei zu würdigen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3 SchKG). Die
Aufsichtsbehörde darf jedoch unter Vorbehalt der Nichtigkeit der Verfügung nicht
über die Anträge der Parteien hinausgehen (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3, 2. Teilsatz
SchKG).
2.1.
Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, die provisorische
Rechtsöffnung könne in einer Betreibung erst fortgesetzt werden, wenn die
Rechtsöffnung definitiv geworden sei. Solange jedoch eine Aberkennungsklage
eingereicht werden könne oder eine solche hängig sei, könne die Betreibung nicht
weitergeführt werden. Vorliegend sei der Rechtsöffnungsentscheid des Regional-
gerichts Plessur vom Beschwerdeführer nicht abgeholt worden und damit auf-
grund der Zustellungsfiktion am 12. Juli 2023 als zugestellt zu erachten. Eine 20-
tägige Frist zur Aberkennungsklage sei am 1. August 2023 abgelaufen. Es seien
vorliegend jedoch die Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Klagefrist
gegeben und aufgrund des Umstandes, dass der Beschwerdeführer fristgerecht
eine Aberkennungsklage einreichen werde, sei die provisorische Rechtsöffnung
noch nicht definitiv geworden. Ein Gesuch betreffend Wiederherstellung der Frist
sei bereits gestellt worden. Der Beschwerdeführer habe den Rechtsöffnungsent-
scheid deshalb nicht abgeholt, weil ihm am 6. Juli 2023 in F._____ ein Garagentor
wuchtig auf den Kopf gefallen sei, worauf er bewusstlos habe hospitalisiert werden
müssen. Zwar sei er am 7. Juli 2023 wieder aus dem Spital entlassen worden,
wobei er vom 10. bis 12. Juli 2023 jedoch wiederum habe hospitalisiert werden
müssen. Auch zwischen den Spitalaufenthalten habe er den Entscheid nicht abho-
len können. Er sei zudem bis zum 31. August 2023 arbeitsunfähig. Nachdem ihm
das Regionalgericht Plessur den Rechtsöffnungsentscheid am 3. August 2023
zugestellt habe, sei ihm die Sache wieder in den Sinn gekommen und er habe be-
gonnen, sich um seine Rechte zu kümmern. Innert der Frist von Art. 33 Abs. 4
SchKG werde der Beschwerdeführer ein Gesuch um Wiederherstellung der Klage-
frist stellen und eine Aberkennungsklage einreichen. Somit sei die provisorische
Rechtsöffnung noch nicht definitiv geworden und die Betreibung habe nicht fortge-
setzt werden können.

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2.2.
Die Beschwerdegegnerin hält dazu fest, ein Gläubiger, welchem die provi-
sorische Rechtsöffnung erteilt worden ist, könne nach Ablauf der 20-tägigen Zah-
lungsfrist die provisorische Pfändung verlangen. Unterlasse es der Schuldner, ei-
ne Aberkennungsklage einzureichen oder werde diese abgewiesen, werde die
provisorische Pfändung definitiv. Diese Voraussetzungen seien vorliegend erfüllt.
Der Rechtsöffnungsentscheid sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen und
die Zahlungsfrist von 20 Tagen sei eingehalten. Der Beschwerdeführer habe es
unbestrittenermassen unterlassen, eine Aberkennungsklage einzureichen. Folglich
sei die Rechtsöffnung definitiv geworden und könne dem Betreibungsamt kein
Vorwurf gemacht werden, aufgrund des Fortsetzungsbegehrens eine Pfändungs-
ankündigung erlassen zu haben. Für eine Sistierung des Betreibungsverfahrens
gebe es keine gesetzliche Grundlage und die Pfändung sei zumindest als proviso-
rische zu vollziehen. Im Übrigen habe es der Beschwerdeführer versäumt darzu-
legen, dass es ihm unverschuldet nicht möglich gewesen sei, die Fristen einzuhal-
ten. Der Beschwerdeführer habe unvollständige Unterlagen eingereicht, welche
keine genügenden Rückschlüsse auf seinen gesundheitlichen Zustand zulassen
würden (act. A.3).
2.3.
Das Betreibungsamt Plessur führt schliesslich in seiner Stellungnahme aus,
der Rechtsöffnungsentscheid betreffend die provisorische Rechtsöffnung sei seit
dem 12. Juli 2023 vollstreckbar. Ein Gläubiger, welchem die provisorische
Rechtsöffnung erteilt worden ist, könne die provisorische Pfändung verlangen.
Das Betreibungsamt habe die provisorische Pfändung zu vollziehen, wenn die ge-
setzlichen Voraussetzungen gegeben seien. Die provisorische Pfändung werde
wie die definitive vollzogen. Sie müsse dem Schuldner angekündigt werden, was
mit der Pfändungsankündigung erfolgt sei. Ein Gesuch um Wiederherstellung der
Beschwerdefrist gegen den Rechtsöffnungsentscheid sowie die Einreichung einer
Aberkennungsklage würden eine provisorische Pfändung nicht hemmen. Werde
die Aberkennungsklage gutgeheissen, falle die provisorische Pfändung von Ge-
setzes wegen dahin (act. A.2).
3.1.
Gegenstand der Beschwerde ist die Pfändungsankündigung des Betrei-
bungsamtes vom 15. August 2023 (act. B.8). Eine Pfändungsankündigung im Sin-
ne von Art. 90 SchKG setzt voraus, dass zuvor das Einleitungsverfahren nach
Art. 38 Abs. 2 SchKG vollständig durchlaufen sowie ein frist- und formgerechtes
Fortsetzungsbegehren nach Art. 88 SchKG gestellt wurde (Nino Sievi, in: Staehe-
lin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetrei-
bung und Konkurs I, 3. Aufl., Basel 2021, N 3 zu Art. 89 SchKG). Die Fortsetzung
der Betreibung bedingt, dass das Einleitungsverfahren abgeschlossen ist, d.h. ein

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rechtskräftiger Zahlungsbefehl vorliegt und die gesetzlichen Fristen eingehalten
sind. Ein rechtskräftiger Zahlungsbefehl liegt in Fällen, in denen Rechtsvorschlag
erhoben wurde, unter anderem vor, wenn der Rechtsvorschlag in der Folge durch
Gerichtsurteil definitiv beseitigt wurde (zum Ganzen Sievi, a.a.O.; N 6 zu Art. 88
SchKG m.w.H.).
3.2.
Sofern dem Gläubiger wie im vorliegenden Fall bloss provisorische
Rechtsöffnung erteilt wurde, kann dieser nach Massgabe von Art. 83 Abs. 1
SchKG unter anderem – abhängig von der Person des Schuldners – die provisori-
sche Pfändung beantragen. Die provisorische Pfändung ist wie eine definitive zu
vollziehen. Der Unterschied besteht lediglich in der Wirkung der Pfändung, bei-
spielsweise in der Unmöglichkeit, die Verwertung zu verlangen oder einen Ver-
lustschein zu erhalten (Jolanta Kren Kostkiewicz, SchKG Kommentar, 20. Aufl.,
Zürich 2020, N 2 zu Art. 83 SchKG).
3.3.
Entscheide, mit welchen ein Regionalgericht die provisorische Rechtsöff-
nung erteilt, werden mit deren Eröffnung vollstreckbar. Gegen Rechtsöffnungsent-
scheide steht nämlich nur die Beschwerde zur Verfügung (Art. 319 lit. a und Art.
309 lit. b Ziff. 3 ZPO). Als ausserordentliches Rechtsmittel hemmt diese die
Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des Entscheides nicht, weshalb ein
Rechtsöffnungsentscheid mit dessen Zustellung vollstreckbar ist, es sei denn die
Rechtsmittelinstanz schiebt die Vollstreckung auf (Art. 325 Abs. 2 und Art. 336
Abs. 1 lit. a ZPO). In letzterem Fall ist der Entscheid lediglich rechtskräftig (BGer
5A_190/2023 v. 3.4.2023 E. 6.3). Somit kann die provisorische Pfändung verlangt
werden, sobald der Rechtsöffnungsentscheid eröffnet wurde (Daniel Staehelin, in:
Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs I, 3. Aufl., Basel 2021, N 5 zu Art. 83 SchKG), und zwar
entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers unabhängig davon, ob eine
Rechtsmittelfrist noch läuft oder eine Beschwerde bereits eingereicht worden ist –
bezüglich letzterem zumindest soweit, als der Beschwerde keine aufschiebende
Wirkung gewährt wurde. Als zweite Voraussetzung für eine provisorische Pfän-
dung muss die Zahlungsfrist von 20 Tagen seit Zustellung des Zahlungsbefehls
abgelaufen sein, wobei der Zeitraum zwischen der Einreichung des Gesuchs und
der Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung nicht hinzugerechnet wird (Staehe-
lin, a.a.O., N 7 zu Art. 83 SchKG). Die provisorische Pfändung ist nur in der Be-
treibung auf Pfändung zulässig. Sie muss beim Betreibungsamt beantragt werden.
Hierfür kann das normale Formular Nr. 4 Begehren um Fortsetzung der Betrei-
bung verwendet werden, wobei nicht angegeben werden muss, ob provisorische
oder definitive Pfändung verlangt wird (Staehelin, a.a.O., N 7 zu Art. 83 SchKG).

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4.1.
Vorliegend hat das Regionalgericht Plessur der Beschwerdegegnerin unbe-
strittenermassen die provisorische Rechtsöffnung erteilt. Ebenso unbestritten ist,
dass dieser Entscheid dem Beschwerdeführer aufgrund der Zustellungsfiktion am
12. Juli 2023 eröffnet wurde. Dies stellt auch der Beschwerdeführer selbst nicht in
Abrede. Ebenso ist unbestritten, dass die Zahlungsfrist von 20 Tagen seit Zustel-
lung des Zahlungsbefehls am 17. Februar 2023 – das Gesuch um Rechtsöffnung
wurde am 1. Mai 2023 gestellt – mit Eingang des Fortsetzungsbegehrens am 11.
August 2023 längstens abgelaufen ist. Damit lagen die Voraussetzungen für die
Stellung eines Fortsetzungsbegehrens am 11. August 2023 vor, weshalb das Be-
treibungsamt am 15. August 2023 eine Pfändungsankündigung zulässigerweise
erlassen durfte. Diese erweist sich mit anderen Worten weder als rechtsfehlerhaft
noch unangemessen, weshalb die gegen die Pfändungsankündigung erhobene
Beschwerde abzuweisen ist. Soweit der Beschwerdeführer die Einstellung der Be-
treibung beantragt, ist unklar, was damit gemeint ist. Sinngemäss ist jedoch davon
auszugehen, dass der Beschwerdeführer von der Unzulässigkeit des Fortset-
zungsbegehrens ausgeht und es damit an den Voraussetzungen einer gültigen
Pfändungsankündigung fehlt. Dies ist jedoch wie erwähnt nicht der Fall.
4.2.
Ob die Pfändung definitiv oder provisorisch zu vollziehen ist, hat das Be-
treibungsamt Plessur noch gar nicht entschieden. Dies hängt vom weiteren Ver-
lauf der vom Beschwerdeführer erwähnten Gesuche ab. Da diesbezüglich noch
keine Betreibungshandlung vorgenommen wurde, kann eine allfällig unzutreffende
Wahl der Pfändung zum jetzigen Zeitpunkt nicht Gegenstand des vorliegenden
Beschwerdeverfahrens sein.
5.
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen.
6.
Das vorliegende Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5
SchKG). Im Beschwerdeverfahren nach Art. 17 ff. SchKG darf zudem keine Par-
teientschädigung
zugesprochen
werden
(Art. 62
Abs. 2
GebV
SchKG
[SR 281.35]), weshalb von einer Zusprechung der von der Beschwerdegegnerin
mit Eingabe vom 14. September 2023 (act. G.3) anbegehrten Parteientschädigung
in der Höhe von CHF 1'596.10 abzusehen ist.

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Der B._____ AG wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff.,
72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: