gr_gerichte · ERZ 2012 514 · 2013-02-05 · de
Strafprozessordnung

Forderung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 05. Februar 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 12 514
07. Februar 2013
Entscheid
Einzelrichter in Zivilsachen
Vorsitz
Pritzi
Aktuarin ad hoc Sonder
In der Zivilsache
des X., Beschwerdeführer,
gegen
den Entscheid des Vermittleramtes Landquart vom 11. Dezember 2012, mitgeteilt
am 11. Dezember 2012, in Sachen des Beschwerdeführers gegen die Y . , Be-
schwerdegegnerin,
betreffend Forderung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 14. Dezember 2012 , in die Be-
schwerdeantwort vom 9. Januar 2013 (Poststempel 11. Januar 2012), in die von
der Vorinstanz zugestellten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Er-
wägung,
–
dass gemäss den Angaben der Y. diese am 12. August 2010 X. eine Offerte
für ein Kombigerät (Fax, Drucker, Scanner) der Marke Xerox zukommen liess,
–
dass X. das Gerät daraufhin bestellt habe und es am 20. Januar 2011 durch
die Y. geliefert und installiert wurde,
–
dass die Rechnung vom 14. September 2011 über Fr. 1‘978.-- unbezahlt ge-
blieben sei und X. auch nicht auf die Zahlungserinnerung vom 27. Januar
2012 reagiert habe,
–
dass die Y. daraufhin mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Landquart
vom 11. September 2012 mit der Betreibung Nr. 4123512 gegen X. die Beträ-
ge von Fr. 1‘978.-- zuzüglich Fr. 25.-- Mahnbeträge sowie Fr. 256.-- Betrei-
bungsaufwand in Betreibung setzte, wogegen X. am 14. September Rechts-
vorschlag erhob,
–
dass die Y. am 26. September 2012 (Poststempel 27. September 2012) beim
Vermittleramt des Bezirks Landquart ein Schlichtungsgesuch einreichte und in
ihrem Rechtsbegehren forderte, dass X. zu verpflichten sei, der Klägerin die
Forderungssumme von Fr. 1‘978.-- nebst 5% Zins seit 14. September 2011
und Fr. 73.-- Zahlungsbefehlskosten zu bezahlen, dass der Rechtsvorschlag
beseitigt und ihr die Rechtsöffnung erteilt werde, unter Kosten- und Entschä-
digungsfolge zu Lasten des Beklagten,
–
dass die Parteien daraufhin vom Vermittleramt des Bezirks Landquart mit
Schreiben vom 9. Oktober 2012 auf den 14. November 2012 zur Schlich-
tungsverhandlung vorgeladen wurden,
–
dass den Parteien mit Schreiben vom 23. Oktober 2012 der neue Schlich-
tungstermin vom 11. Dezember 2012 mitgeteilt wurde,
–
dass an der Verhandlung vom 11. Dezember 2012 nur die Klägerin anwesend
war, X. jedoch unentschuldigt der Verhandlung fernblieb,
–
dass die Y. gestützt auf Art. 212 ZPO den Antrag auf Erlass eines Entscheids
über die Forderung und auf Erteilung der definitiven Rechtsöffnung stellte,

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–
dass das Vermittleramt des Bezirks Landquart sodann in seinem Entscheid
vom 11. Dezember 2012 die Klage guthiess und X. dazu verpflichtete, der kla-
genden Partei Fr. 1‘978.-- nebst 5 % Verzugszinsen p.a. seit 7. Februar 2012
sowie die Kosten des Zahlungsbefehls zu bezahlen,
–
dass in der Betreibung Nr. 4123512 vom 11. September 2012 des Betrei-
bungsamtes Landquart der Rechtsvorschlag im Umfang von Fr. 1‘978.-- nebst
Verzugszins von 5 % seit 7. Februar 2012 aufgehoben und der Klägerin die
definitive Rechtsöffnung erteilt wurde,
–
dass X. am 14. Dezember 2012 Beschwerde beim Kantonsgericht von
Graubünden einreichte und eine Neuansetzung der Vermittlungsverhandlung
beantragte, da es ihm aus medizinischen Gründen nicht möglich gewesen sei
an der Verhandlung vom 11. Dezember 2012 teilzunehmen oder den Termin
zu verschieben,
–
dass er als Begründung vorbrachte, dass er vom 29. November 2012 bis am
9. Dezember 2012 geschäftlich in Asien unterwegs gewesen und dabei
schwer erkrankt sei (Fussinfektion) und habe hospitalisiert werden müssen,
–
dass die Rückreise in die Schweiz erst am 10. Dezember 2012, mit Ankunft in
der Schweiz am 11. Dezember 2012 möglich gewesen sei und eine Kon-
taktaufnahme angesichts der Erkrankung und unter anderem auch aufgrund
der Zeitverschiebung nicht möglich gewesen sei,
–
dass die Y. am 9. Januar 2013 (Poststempel 11. Januar 2013) ihre Beschwer-
deantwort einreichte und gemäss Entscheid vom Vermittleramt Landquart vom
11. Dezember 2012 die Zahlung von total Fr. 2‘748.80 durch X. forderte,
–
dass gegen Entscheide der Schlichtungsbehörden (Art. 212 ZPO) gemäss Art.
319 lit. a und Art. 308 Abs. 2 ZPO innert 30 Tagen Beschwerde beim Kan-
tonsgericht Graubünden erhoben werden kann (Art. 321 Abs. 1 ZPO und Art.
7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
[EGzZPO; BR 320.100])
–
dass die Beschwerde vom 14. Dezember 2012 gegen den Entscheid des
Vermittleramtes des Bezirks Landquart vom 11. Dezember 2012 rechtzeitig
bei der zuständigen Instanz eingelegt wurde und auf die Beschwerde folglich
einzutreten ist,

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–
dass der Beschwerdeführer keine richterliche Überprüfung des Entscheids der
Vorinstanz beantragte, sondern ausschliesslich die Ansetzung einer neuen
Verhandlung, und damit Gegenstand des vorliegenden Verfahrens einzig die
Rechtsfrage der Wiederherstellung des Verhandlungstermins ist,
–
dass die Vorinstanz die Parteien mit der Vorladung vom 23. Oktober 2012 auf
die Säumnisfolgen hingewiesen hat (act. 3 Vermittleramt Landquart), wodurch
sie den vom Beschwerdeführer angerufenen Art. 147 Abs. 3 ZPO Genüge ge-
tan hat,
–
dass nach Art. 148 Abs. 1 ZPO zu einem Termin erneut vorgeladen werden
kann, wenn die säumige Partei glaubhaft macht, dass sie kein oder nur ein
leichtes Verschulden trifft,
–
dass der Beschwerdeführer sein Fernbleiben der Verhandlung mit dem Um-
stand begründet, dass sein Gesundheitszustand eine Kontaktaufnahme mit
dem Vermittleramt Landquart verunmöglicht habe, ohne dazu eine nähere Er-
läuterung vorzubringen,
–
dass sich bei den Akten zudem kein Arztzeugnis bzw. ein Zeugnis des Hospi-
tals findet, welches bestätigen würde, dass die behauptete Unmöglichkeit der
Kontaktaufnahme tatsächlich vorlag,
–
dass das beigebrachte medical certificate (act. B/2) vielmehr besagt, dass der
Beschwerdeführer ab dem 9. Dezember 2012 reise- bzw. flugfähig war, und
nicht erst am 10. Dezember 2012, wie vom Beschwerdeführer behauptet wird,
–
dass damit feststeht, dass spätestens ab diesem Zeitpunkt, welcher mit dem
beabsichtigten Rückreisedatum korrespondiert, keine gesundheitlichen Grün-
de mehr vorlagen, welche den Beschwerdeführer an der Kontaktaufnahme mit
der Vorinstanz hinderten, um eine Verschiebung der für den 11. Dezember
2012 anberaumten Verhandlung zu beantragen oder eine Drittperson mit der
Stellung des entsprechenden Gesuchs zu beauftragen,
–
dass die Behauptung des Beschwerdeführers, dass eine Kontaktaufnahme
unter anderem aufgrund der Zeitverschiebung nicht möglich war, zudem halt-
los und nicht zu hören ist,
–
dass feststeht, dass der Beschwerdeführer nicht einmal den Versuch unter-
nommen hat, sich mit der Vorinstanz in Verbindung zu setzen, was spätestens

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dann angezeigt gewesen wäre, als er wusste, dass der gebuchte Rückreise-
flug ein Erscheinen an der Verhandlung nicht gewährleistete,
–
dass der Beschwerdeführer somit nicht glaubhaft machen konnte, dass ihn
kein oder nur ein leichtes Verschulden am Fernbleiben der Verhandlung vom
11. Dezember 2012 trifft,
–
dass damit die vorliegende Beschwerde abgewiesen werden muss,
–
dass dies in Anwendung von Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO in einzelrichterlicher
Kompetenz geschieht, da der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht überschreitet,
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr.
1‘500.-- zu Lasten des Beschwerdeführers gehen,
–
dass keine ausseramtlichen Entschädigungen ausgesprochen werden, da sol-
che weder gefordert noch geschuldet sind, dies auch vor dem Hintergrund,
dass der Beschwerdegegnerin praktisch kein Aufwand entstanden ist,

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erkannt
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1‘500.-- gehen zu Lasten
des Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 15'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgeset-
zes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz,
BGG; SR 173.110) Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfas-
sungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist
das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art.
42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: