gr_gerichte · S 2018 21 · 2018-05-07 · de
Sozialhilfe

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 18 21
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin von Salis und Sigron als Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 7. Mai 2018
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1.
A._____ war zuletzt als Chef de Service bei der B._____ AG tätig. Am
14. November 2017 meldete er einen Anspruch auf Arbeitslosenversiche-
rungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem Datum an.
2.
Mit Schreiben vom 15. November 2017 forderte das Regionale Arbeits-
vermittlungszentrum (RAV) A._____ auf, am 23. November 2017 an ei-
nem Info-Tag teilzunehmen. Nachdem A._____ diesem Termin ohne An-
gabe von Gründen ferngeblieben war, teilte er am Nachmittag des
23. Novembers 2017 am Schalter des RAV mit, er habe am Vormittag aus
gesundheitlichen Gründen (Durchfall) nicht teilnehmen können, woraufhin
er gemäss Angaben des Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (KIGA) darüber informiert wurde, dass er ein ärztliches
Zeugnis benötige und den Info-Tag an einem anderen Datum zu absolvie-
ren habe.
3.
Anlässlich des Beratungsgespräches vom 28. November 2017 teilte
A._____, gemäss Angaben des KIGA, der zuständigen Personalberaterin
mit, dass er kein Arztzeugnis für seine Arbeitsunfähigkeit einreichen kön-
ne. In der Folge wurde A._____ mit Schreiben vom 30. November 2017
vom KIGA aufgefordert, zu dem versäumten Termin Stellung zu nehmen.
Am 1. Dezember 2017 reichte er seine Stellungnahme ein.
4.
Mit Verfügung vom 13. Dezember 2017 wurde A._____ in diesem Zu-
sammenhang wegen Nichtbefolgens einer Weisung für fünf Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Die dagegen erhobene Einsprache
vom 15. Dezember 2017 wies das KIGA mit Einspracheentscheid vom
22. Januar 2018 ab.
5.
Gegen diesen Entscheid wandte sich A._____ (nachfolgend Beschwerde-
führer) am 21. Februar 2018 an das KIGA, welches das Schreiben zu-
ständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden
weiterleitete. Da erwähntes Schreiben keine Unterschrift trug, reichte der

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Beschwerdeführer, auf Aufforderung der damaligen Instruktionsrichterin,
am 3. März 2018 ein eigenhändig unterschriebenes Exemplar seiner Be-
schwerde ein. In seiner Beschwerde brachte der Beschwerdeführer im
Wesentlichen vor, dass er am 23. November 2017 infolge gesundheitli-
cher Probleme (Durchfall) am Vormittag seine Wohnung nicht habe ver-
lassen können. Am Nachmittag desselben Tages habe er sich am Schal-
ter des RAV gemeldet und seine Situation geschildert; woraufhin ihm mit-
geteilt worden sei, dass er sich keine Sorgen machen müsse und einen
neuen Termin bekomme. Darüber, dass er ein Arztzeugnis benötige, sei
er nicht informiert worden. Anschliessend habe er wieder gesundheitliche
Schwierigkeiten gehabt, jedoch sei es ihm aus finanziellen Gründen nicht
möglich gewesen, einen Arzt zu konsultieren.
6.
Mit Vernehmlassung vom 21. März 2018 beantragte das KIGA (nachfol-
gend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Es sei unbe-
stritten, dass der Beschwerdeführer rechtzeitig auf den 23. November
2017 zu einem Info-Tag aufgeboten worden sei und dass er diesen Ter-
min versäumt habe. Die zuständige Personalberaterin habe bereits im
Protokoll zu genanntem Beratungsgespräch vom 28. November 2017
ausdrücklich festgehalten, dass dem Beschwerdeführer an besagtem
Nachmittag mitgeteilt worden sei, dass er, zwecks Nachweis seiner Ar-
beitsunfähigkeit vom Vormittag desselben Tages, ein Arztzeugnis benöti-
ge. Trotz Aufforderung habe der Beschwerdeführer jedoch keinen ent-
sprechenden Nachweis erbracht. Deshalb könne dieser Einwand nicht als
Rechtfertigung im Sinne der Arbeitslosenversicherungsgesetzgebung
gehört werden. Überdies habe der Beschwerdegegner die mildeste Sank-
tionsdauer gewählt, welche ebenfalls nicht zu beanstanden sei.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

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1. a)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der
Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 22. Januar 2018.
Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung
und
die
Insolvenzentschädigung
(AVIG;
SR 837.0) i.V.m. den Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundes-
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich
der Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versiche-
rungsgericht erhoben werden. Laut Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128
Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung
und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung
von Beschwerden gegen Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kan-
tonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht desselben Kantons örtlich
zuständig. Der angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Amt für In-
dustrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale Amtsstelle
im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Ver-
waltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG
i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungs-
rechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des angefochtenen Ein-
spracheentscheids ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf
die von ihm zudem frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist
damit einzutreten.
b)
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht über-
schreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der versicherte
Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 3'537.-- und wird ihm im
Umfang von 80% entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1
AVIG und Art. 40a AVIV einem Taggeld von Fr. 130.40 (Fr. 3'537.-- : 21.7
Tage). Mit der Verfügung vom 13. Dezember 2017, bestätigt mit dem an-

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gefochtenen Einspracheentscheid vom 22. Januar 2018, wurde der Be-
schwerdeführer für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt,
was einem Streitwert von Fr. 651.-- (Fr. 130.40 x 5 Tage) entspricht. Da
die vorliegende Angelegenheit sodann nicht in Fünferbesetzung zu ent-
scheiden ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich gege-
ben (vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG).
2.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der Ein-
spracheentscheid des Beschwerdegegners vom 22. Januar 2018. Streitig
und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer zu
Recht ab dem 24. November 2017 wegen Nichtteilnahme an Informa-
tionsveranstaltungen bzw. Nichtbefolgens einer Weisung ohne entschuld-
baren Grund für insgesamt fünf Tage in der Anspruchsberechtigung ein-
gestellt hat.
3. a)
Ein Versicherter hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er
die in Art. 8 AVIG formulierten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt. Dazu
gehört unter anderem, dass er die Kontrollvorschriften einhält (Art. 8
Abs. 1 lit. g AVIG). Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte,
der Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unter-
nehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Der
Versicherte muss sich möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten
Tag, für den er Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei
seiner Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen
Amtsstelle
zur
Arbeitsvermittlung
melden
und
von
da
an
die
Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Abs. 2). Art. 17 Abs. 3 lit.
b AVIG bestimmt, dass der Versicherte auf Weisungen der zuständigen
Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltungen
teilzunehmen hat. Gemäss Art. 21 Abs. 1 AVIV muss sich der Versicherte
nach der Anmeldung entsprechend den Anordnungen des Kantons zu
Beratungs- und Kontrollgesprächen persönlich bei der zuständigen
Amtsstelle melden. Der Versicherte muss sicherstellen, dass er in der

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Regel innert Tagesfrist von der zuständigen Amtsstelle erreicht werden
kann. Die zuständige Amtsstelle legt die Termine für die Beratungs- und
Kontrollgespräche für jeden Versicherten fest (Abs. 2). Art. 22 Abs. 1
AVIV sieht vor, dass das erste Beratungs- und Kontrollgespräch innerhalb
von fünfzehn Tagen nach der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung bei der
Gemeinde oder der zuständigen Amtsstelle geführt werden muss.
Anschliessend führt die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten
Person in angemessenen Zeitabständen, jedoch mindestens alle zwei
Monate, Beratungs- und Kontrollgespräche durch (Abs. 2). Ferner legt die
zuständige Amtsstelle mit dem Versicherten fest, wie er in der Regel
innert Tagesfrist erreicht werden kann (Abs. 4).
b)
Befolgt der Versicherte die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht,
indem er namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine ar-
beitsmarktliche Massnahme nicht antritt, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1
lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Aus dem Wortlaut
„namentlich“ ergibt sich, dass die Aufzählung nicht abschliessend ist, die
Einstellung in der Anspruchsberechtigung daher nicht notwendigerweise
die Erfüllung eines dieser aufgezählten Tatbestände voraussetzt. Damit
wird darauf hingewiesen, dass nicht jede Nichtbefolgung der Kontrollvor-
schriften oder der Weisungen eine Einstellung zu rechtfertigen vermag.
Auf jeden Fall ist aber eine Sanktionierung durch die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung dort angezeigt, wo die Nichtbefolgung einer Wei-
sung Konsequenzen auf die Dauer der Arbeitslosigkeit hat (JACQUELINE
CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich
1998, S. 146). Was Weisungen des Arbeitsamts anbelangt, muss Art. 30
Abs. 1 lit. d AVIG mit Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG und Art. 17 Abs. 5 AVIG in
Zusammenhang gebracht werden. Danach ist eine versicherte Person
verpflichtet, an Besprechungen und an Orientierungsveranstaltungen teil-
zunehmen, wenn das Arbeitsamt dies ausdrücklich vorschreibt. Wider-
setzt sich die betreffende Person einer derartigen Weisung des Arbeits-
amts, welche die Förderung ihrer Vermittlung bezweckt, indem sie einen

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Termin insbesondere aus Gleichgültigkeit verpasst, ist sie gemäss
Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen
(CHOPARD, a.a.O., S. 87 mit weiteren Hinweisen).
4. a)
Vorliegend wurde der Beschwerdeführer in seiner Anspruchsberechtigung
eingestellt, weil er der Weisung des zuständigen RAV, zum Info-Tag vom
23. November 2017 zu erscheinen, keine Folge leistete. Der Beschwerde-
führer bestreitet vorliegend nicht, die Einladung des RAV vom 15. No-
vember 2017 erhalten zu haben. Ebenfalls unbestritten ist, dass er dem
Info-Tag ferngeblieben ist. Ein Verstoss gegen die gesetzlich verankerte
Schadenminderungspflicht ist damit rechtsgenüglich erstellt und eine Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung an sich die zwingende Rechtsfolge
aus dieser Unterlassung. Strittig ist im vorliegenden Fall jedoch geblieben,
ob der vom Beschwerdeführer vorgebrachte Rechtfertigungsgrund dieses
Versäumnis zu entschuldigen vermocht hätte und daher auf eine Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung zu verzichten gewesen wäre. In die-
sem Zusammenhang gilt es den Einwand des Beschwerdeführers zu prü-
fen, wonach ihm nicht mitgeteilt worden sei, dass er die von ihm geltend
gemachten gesundheitlichen Beschwerden (Durchfall) mittels eines Arzt-
zeugnisses zu belegen gehabt hätte.
b)
Werden Weisungen oder Kontrollvorschriften der zuständigen Amtsstelle
aus entschuldbaren Gründen nicht befolgt, so müssen die Gründe, wel-
che als Rechtfertigung für das Nichtbefolgen von Weisungen bzw. Kon-
trollvorschriften angeführt werden, durch Belege, welche ein Versicherter
im Rahmen der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht beim Abklären eines
Sachverhaltes beizubringen hat, erstellt sein. Die zuständige Amtsstelle
darf sich dabei nicht mit blossen Behauptungen begnügen. Für den Fall,
dass gesundheitliche Gründe als Rechtfertigung für das Nichtbefolgen
von Weisungen angeführt werden, müssen diese durch ein eindeutiges
ärztliches Zeugnis oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel
belegt werden (vgl. BGE 124 V 234 E.4bb; NUSSBAUMER, Arbeitslosenver-

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sicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale
Sicherheit, 3. Aufl., S. 2516 Rz. 838 mit Hinweisen; GERHARDS, Kommen-
tar zum Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeits-
losenversicherung und Insolvenzentschädigung [Arbeitslosenversiche-
rungsgesetz/AVIG] Bd. 1 [Art. 1-58], Bern 1987, Art. 30 Rz. 14).
c)
Insofern sich der Beschwerdeführer nun auf den Standpunkt stellt, dass
er nicht über die Notwendigkeit eines Arztzeugnisses aufgeklärt worden
sei, ist ihm entgegenzuhalten, dass er im vorliegenden Fall ausreichend
über die Notwendigkeit eines Arztzeugnisses informiert wurde. Insbeson-
dere geht aus den eingereichten Akten des Beschwerdegegners hervor,
dass der Beschwerdeführer bereits am Nachmittag des 23. Novembers
2017 (Datum Info-Tag) von der zuständigen Personalberaterin darauf
aufmerksam gemacht wurde, dass er, zum Nachweis seiner gesundheitli-
chen Unpässlichkeit vom Vormittag desselben Tages, ein Arztzeugnis
benötige (vgl. beschwerdegegnerische Beilage [Bg-act.] 6). Angesichts
dessen erweist sich der Einwand des Beschwerdeführers, wonach ihm
nicht mitgeteilt worden sei, dass er die geltend gemachten gesundheitli-
chen Beschwerden bzw. die Arbeitsunfähigkeit mittels eines Arbeitszeug-
nisses zu belegen habe, als reine Schutzbehauptung. Hinzu kommt, dass
der Beschwerdeführer bereits in seiner ersten Stellungnahme vom 1. De-
zember 2017 an den Beschwerdegegner darauf hinwies, dass es ihm aus
finanziellen Gründen nicht möglich gewesen sei, einen Arzt aufzusuchen,
obschon er den Einwand, dass er über die Notwendigkeit eines Arztzeug-
nisses nicht informiert worden sei, erst im Rahmen seiner Einsprache
vom 15. Dezember 2017 erhebt. Im Ergebnis lässt sich daraus schlies-
sen, dass der Beschwerdeführer bereits am Nachmittag des 23. Novem-
bers 2017, jedoch spätestens im Zeitpunkt der Stellungnahme vom 1. De-
zember 2017  und somit noch vor Erlass der Verfügung vom 13. De-
zember 2017  um die Bedeutung bzw. Notwendigkeit eines Arztzeugnis-
ses wusste und dennoch keines einreichte. Aus dem geltend gemachten

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Geldmangel vermag der Beschwerdeführer ebenfalls nichts abzuleiten;
dürften ihn die fünf Einstelltage finanziell härter treffen als ein Arztbesuch,
was ihm in Anwendung pflichtgemässer Sorgfalt hätte bewusst sein müs-
sen. Überdies werden notwendige Arztkosten in der Regel vorab über die
Krankenversicherung abgerechnet und sind somit regelmässig nicht direkt
zu begleichen. Vor diesem Hintergrund erfolgte die Einstellung in der An-
spruchsberechtigung wegen Nichtbefolgens einer Weisung zu Recht.
5. a)
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich der
Einstelldauer von insgesamt fünf Tagen rechtens ist. Die Dauer der
Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach Massgabe
des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei
leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der
Einstelldauer handelt es sich um eine typische Ermessensfrage (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3.1), weshalb
bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung
geboten ist. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle
desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur
auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende
Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (vgl. BGE 126
V 353 E.5d, BGE 123 V 150 E.2).
b)
Gemäss dem in der AVIG-Praxis ALE (Arbeitslosenentschädigung),
Januar 2018, Rz. D79 Ziff. 3.A enthaltenen Einstellraster wird ein
erstmaliges Fernbleiben vom Info-Tag und von einem Beratungs- oder
Kontrollgespräch ohne entschuldbaren Grund dem Bereich des leichten
Verschuldens zugeordnet. Entsprechend ist eine Einstellung in der
Anspruchsberechtigung für fünf bis acht Tage vorgesehen. Dem
Kreisschreiben kommt für die Verwaltungsorgane Weisungscharakter zu.
Der Einstellraster kann daher herangezogen werden, auch wenn er die
verfügende Stelle nicht von der Pflicht entbindet, das Verhalten der

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versicherten Person unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände
des Einzelfalls zu würdigen und eine dem Verschulden angemessene
Sanktion festzusetzen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_285/2011 vom
22. August 2011 E.3.2.1).
c)
Der Beschwerdeführer wurde für den versäumten Termin für fünf Tage
(Verfügung vom 13. Dezember 2017) in der Anspruchsberechtigung
eingestellt, was dem Minimum an Einstelltagen gemäss Einstellraster bei
erstmaligem Versäumen eines Gesprächstermins bzw. Info-Tages
entspricht. Vorliegend ist aufgrund der Umstände von einem leichten
Verschulden auszugehen. Der Beschwerdeführer hat sich – soweit
aktenkundig
–
keine
weiteren
Verfehlungen
bezüglich
anderer
Kontrollvorschriften zu Schulden kommen lassen, weshalb die verfügte
Mindesteinstelldauer von fünf Tagen für den verpassten Termin seinem
Verschulden angemessen ist.
6.
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid sowohl in
seinem Bestand als auch bezüglich der Höhe der verfügten Einstelldauer
als
gerechtfertigt,
weshalb
die
dagegen
erhobene
Beschwerde
vollumfänglich abzuweisen ist.
7.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen  ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung  kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben
werden. Dem obsiegenden KIGA steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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