gr_gerichte · ZK1 2024 62 · 2024-06-05 · de
Betreibungs- und Konkursamt der Region Viamala

Behandlung ohne Zustimmung | KES Fürsorgerische Unterbringung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 05. Juni 2024
Referenz
ZK1 24 62
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
Behandlung ohne Zustimmung
Anfechtungsobj.
Anordnung Psychiatrische Dienste Graubünden (PDGR) vom
13.05.2024, mitgeteilt am
Mitteilung
05. Juni 2024

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In Erwägung,
–
dass A._____ mit ärztlicher Einweisung vom 11. Mai 2024 in der Klinik
B._____ fürsorgerisch untergebracht wurde,
–
dass gegenüber ihm von der stellvertretenden Chefärztin am 13. Mai 2024
eine Behandlung ohne Zustimmung angeordnet worden war,
–
dass A._____ mit Eingabe vom 16. Mai 2024 beim Kantonsgericht von
Graubünden Beschwerde gegen die angeordnete Behandlung ohne Zustim-
mung erhob,
–
dass die Beschwerde mit Entscheid vom 28. Mai 2024 nach Einholung eines
Gutachtens vom 27. Mai 2024 und nach Durchführung einer mündlichen
Hauptverhandlung vom 28. Mai 2024 abgewiesen wurde (ZK1 24 60),
–
dass A._____ am 30. Mai 2024 mit zwei Eingaben an das Kantonsgericht ge-
langte und einerseits Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung
und andererseits erneut Beschwerde gegen die Anordnung der Behandlung
ohne Zustimmung vom 13. Mai 2024 erhob,
–
dass beide Beschwerden nicht innert der Frist von 10 Tagen seit Mitteilung
des Entscheids der ärztlichen Unterbringung vom 11. Mai 2024 bzw. der An-
ordnung der Behandlung ohne Zustimmung vom 13. Mai 2024 eingereicht
wurden,
–
dass die Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung als Gesuch um
Entlassung im Sinne von Art. 426 Abs. 2 ZGB der Klinik B._____ zur weiteren
Bearbeitung weitergeleitet wurde,
–
dass demgegenüber bei einer Behandlung ohne Zustimmung eine jederzeitige
Anrufung des Gerichts bzw. der Klinik im Gegensatz zum Entlassungsgesuch
im Sinne von Art. 426 Abs. 2 ZGB nicht im Gesetz vorgesehen ist,
–
dass die Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung als ein Ganzes anzu-
sehen ist, weshalb es möglich ist, eine über eine längere Zeit dauernde Be-
handlung in einer einzigen Verfügung anzuordnen, wobei mit Blick auf die Frist
von Art. 431 ZGB die Behandlung nicht über eine längere Zeit als sechs Mo-
nate anzuordnen ist (BGE 143 III 342 E. 2.4.3; Thomas Geiser/Mario Etzens-
berger, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I,
7. Aufl., Basel 2022, N 27 zu Art. 434/435 ZGB),

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–
dass eine Weiterleitung der Beschwerde an die Klinik folglich mit Bezug auf
die Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung ausser Betracht fällt,
–
dass über die Beschwerde gegen die Anordnung der Behandlung ohne Zu-
stimmung bereits entschieden worden ist,
–
dass folglich auf die erneute Beschwerde gegen die gleiche Anordnung der
Behandlung ohne Zustimmung vom 13. Mai 2024 nicht einzutreten ist,
–
dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 aufgrund der
bekannten finanziellen Umstände des Beschwerdeführers in Anwendung von
Art. 63 Abs. 3 EGzZGB beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde vom 30. Mai 2024 gegen die Anordnung der Behand-
lung ohne Zustimmung vom 13. Mai 2024 wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Verfahrens von CHF 200.00 gehen zu Lasten des Kantons
Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: