gr_gerichte · S 2022 50 · 2022-07-15 · de
Übrige Fälle und Geschäfte

Rückforderung von Leistungen nach AVIG | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 22 50
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin
von Salis
Aktuar
Ott
URTEIL
vom 15. Juli 2022
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Rückforderung von Leistungen nach AVIG

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I. Sachverhalt:
1.
A._____ war zuletzt als Pflegehelfer tätig. Er meldete sich am 17. August
2021 erneut zum Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggelder im Um-
fang von 100 % ab diesem Datum an. Dies nachdem eine auf ein Jahr
befristete Stelle als Operationspfleger ab dem 1. August 2021 per 2. Au-
gust 2021 wieder aufgelöst bzw. gar nicht angetreten worden war.
2.
Anlässlich des Beratungsgespräches vom 23. August 2021 beim zustän-
digen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) wurde eine bevorste-
hende Zuweisung in ein Einsatzprogramm besprochen und ein entspre-
chendes Schreiben abgegeben. Gemäss Rückmeldung des Einsatzpro-
grammes vom 27. August 2021 meldete sich A._____ aber nicht (telefo-
nisch) innert zwei Arbeitstagen. Mit Verfügung vom 28. September 2021
wurde A._____ erneut und diesmal für drei Tage in der Anspruchsberech-
tigung eingestellt. Er hatte sich gemäss der erwähnten Verfügung vor Be-
ginn der Arbeitslosigkeit nicht genügend um Arbeit bemüht.
3.
Mit Verfügung vom 30. September 2021 verneinte die kantonale Amts-
stelle die Vermittlungsfähigkeit von A._____ ab dem 24. August 2021. Zur
Begründung wurde festgehalten, dass er sich ungenügend um Arbeit
bemüht, Weisungen des zuständigen RAV nicht befolgt und drei arbeits-
marktliche Massnahmen nicht angetreten hatte. Diese Verfügung konnte
aufgrund einer von A._____ selbst anlässlich der Online-Anmeldung
falsch erfassten Zustelladresse anscheinend nicht zugestellt werden.
4.
Mit Verfügung vom 8. Oktober 2021 forderte die Arbeitslosenkasse
Graubünden (ALK GR) in der Folge die zu Unrecht erbrachten Leistungen
in der Höhe von CHF 2'640.95 zurück. Die Verfügung war unter anderem
mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen, wonach innert 30 Tagen seit
deren Empfang beim Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden
(KIGA), Rechtsdienst, Einsprache erhoben werden könne. Weiter wurde

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betreffend Rückforderungen von (zu Unrecht ausgerichteten) Versiche-
rungsleistungen darauf hingewiesen, dass bei gutgläubigem Empfang
spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft dieser Verfügung bei der
ALK GR ein (begründetes) Erlassgesuch eingereicht werden könne.
5.
Am 13. September 2021 hatte A._____ bei einem Sturz in K._____ ein
schweres Schädel-Hirn-Trauma mit Schädelbasisfraktur rechts und Epidu-
ralhämatom rechts erlitten. Gleichentags erfolgte eine rechtsseitige hemi-
sphärische Kraniotomie. Am 22. September 2021 wurde er in die Schweiz
ins J._____-Spital repatriiert und befand sich anschliessend während rund
eines Monats in der Klinik L._____ zur Neurorehabilitation. Die ALK GR
sandte ihm am 17. September 2021 ein Unfallmeldeformular zu, welches
am 20. September 2021 ausgefüllt retourniert wurde.
6.
Am 20. Oktober 2021 meldete sich die Ehefrau von A._____ telefonisch
beim RAV. Dabei informierte sie den Berater darüber, dass A._____ am
13. September 2021 einen Unfall erlitten habe und seither vollständig ar-
beitsunfähig sei. Weiter erbat sie erläuternde Informationen und Erklärun-
gen und machte geltend, nicht alle Postsendungen des KIGA erhalten zu
haben. In diesem Zusammenhang stellte das KIGA nach einer internen
Abklärung fest, dass A._____ anlässlich seiner Online-Anmeldung eine
fehlerhafte Postadresse erfasst hatte. Gleichentags gelangte die Ehefrau
von A._____ per E-Mail an das KIGA und bat um erneute Zustellung der
Korrespondenz hinsichtlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs sowie
der daraufhin ergangenen Verfügungen an die richtige Adresse sowie um
einen Aufschub der Einsprachefristen. Letzteres wiederum unter Hinweis
auf einen von A._____ am 13. September 2021 erlittenen schweren Unfall,
sodass er seither nicht mehr zurechnungsfähig sei. Am 25. Oktober 2021
informierte das KIGA die Ehefrau von A._____ über die Vorgehensweise
zur Korrespondenz sowie zur allfälligen Wiederherstellung von Fristen.

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7.
Weil die Rahmenfrist zum Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld
am 30. November 2021 endete, wurde A._____ sodann auf dieses Datum
hin gemäss Abmeldebestätigung vom 9. Dezember 2021 von der Arbeits-
vermittlung bzw. vom Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld abge-
meldet. Mit Schreiben vom 2. Februar 2022 stellte die ALK GR A._____
einen Einzahlungsschein zur Begleichung der am 8. Oktober 2021 verfüg-
ten Rückforderung über CHF 2'640.95 zu, da eine Verrechnung infolge
Abmeldung von der Arbeitsvermittlung per 30. November 2021 nicht mög-
lich sei. Dies nachdem die ALK GR A._____ mit Schreiben vom 15. No-
vember 2021 – unter Hinweis auf die nicht erfolgte Einsprache gegen die
Rückforderungsverfügung vom 8. Oktober 2021 und in der Annahme ei-
nes noch weiterbestehenden Leistungsbezugs – die Möglichkeit zu einer
Verrechnung in Aussicht gestellt hatte.
8.
Mit Schreiben vom 15. Februar 2022 ersuchte A._____ das KIGA um
Überprüfung der Rückforderungsverfügung vom 8. Oktober 2021. Zur Be-
gründung wurde insbesondere angeführt, er habe am 13. September 2021
einen schweren Unfall erlitten. Er habe sich nicht am 30. November 2021
von der Kasse abgemeldet, wobei er auch noch erwähnte, dass seine Tag-
geldzeit sowieso so gut wie beendet sei. Aufgrund eines schweren Schä-
delbruchs es sei ihm zu dieser Zeit gar nicht möglich gewesen zu schrei-
ben oder Anrufe zu tätigen. Er habe als unzurechnungsfähig gegolten. Seit
dem Unfall lebe er von einer geringen Unfallgeldzahlung der SUVA. Des-
halb sei es ihm auch nicht möglich, den zurückgeforderten Betrag von
CHF 2'640.95 zurückzuerstatten und bat schliesslich um einen Erlass der
Rückerstattungsforderung.
9.
Mit Schreiben vom 2. März 2022 teilte das KIGA A._____ im Zusammen-
hang mit der Rückforderungsverfügung vom 8. Oktober 2021 mit, dass die
Eingabe vom 15. Februar 2022 betreffend die erneute Überprüfung der
Rückforderungsverfügung wesentlich verspätet erfolgt sei. Gleichzeitig
wurde ihm die Möglichkeit eingeräumt, innert 10 Tagen ab Erhalt des

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Schreibens eine ärztliche Bestätigung einzureichen, woraus ersichtlich
sei, wie lange die Handlungsunfähigkeit nach dem Unfall vom 13. Septem-
ber 2021 angedauert habe und inwieweit er an der Erhebung einer fristge-
rechten Einsprache gehindert gewesen sei.
10.
Mit Schreiben vom 6. März 2022 wies A._____ wiederum auf den Unfall
vom 13. September 2021 hin, woraufhin er im Koma gelegen habe. Nach
einer solchen schweren Kopfverletzung sei es so, dass man sich nicht an
viel erinnern könne und recht viel Zeit benötige, um überhaupt wieder ste-
hen zu können. Er werde entsprechend ärztliche Unterlagen beibringen.
Er stellte dabei in Aussicht, nach dem nächsten Arztbesuch die verlangten
Beweismittel zum erlittenen Unfall und seinem Zustand einzureichen.
11.
Mit Einspracheentscheid vom 30. März 2022 trat das KIGA auf die Ein-
gabe vom 15. Februar 2022 nicht ein. Zur Begründung wurde namentlich
angeführt, dass trotz der mit Schreiben vom 6. März 2022 in Aussicht ge-
stellten Einreichung von ärztlichen Unterlagen über den erlittenen Unfall
bis zum Entscheidzeitpunkt keine entsprechenden Nachweise im Hinblick
auf die Handlungsunfähigkeit ab dem 13. September 2021 bzw. deren
Wegfall eingegangen seien. Die Eingabe vom 15. Februar 2022 sei ver-
spätet erfolgt und die Wiederherstellung der (Einsprache-)Frist gegen die
Rückforderungsverfügung vom 8. Oktober 2021 sowie diejenige für das
Stellen eines Erlassgesuches könne nicht gewährt werden.
12.
Mit Schreiben vom 22. April 2022, eingegangen beim KIGA am 27. April
2022, reichte A._____ einen Bericht vom 1. Dezember 2021 von PD
Dr. med. B._____ und Dr. med. C._____ vom J._____-Spital, Abteilung für
Neurochirurgie, über eine ambulante Untersuchung vom 30. November
2021 sowie einen Unfallschein der SUVA mit ärztlich attestierter Arbeits-
unfähigkeit durch die Dres. med. D._____ und E._____ im Umfang von
100 % seit dem 27. September 2021 mit letzter ärztlicher Kontrolle am
11. April 2022 ein. Daraufhin teilte das KIGA A._____ am 28. April 2022

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mit, dass sein Schreiben am Einspracheentscheid vom 30. März 2022
nichts zu ändern vermöge. Sollte er mit dem genannten Einspracheent-
scheid nicht einverstanden sein, könne er innert der im Einspracheent-
scheid genannten und durch die Gerichtsferien verlängerten Frist beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden eine Beschwerde einrei-
chen. Für weitere Informationen wurde auf die Rechtsmittelbelehrung auf
Seite 5 des Einspracheentscheids verwiesen.
13.
Mit Eingabe vom 19. Mai 2022 (Poststempel: 23. Mai 2022) erhob
A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) beim Verwaltungsgericht des
Kantons Graubünden Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Auf-
hebung des Einspracheentscheids vom 30. März 2022 und Rückweisung
an das KIGA zur Behandlung namentlich seiner Eingabe vom 15. Februar
2022, womit er Einspruch gegen die Forderung erhoben habe. Zur Be-
gründung verwies er im Wesentlichen und sinngemäss auf den erlittenen
Unfall und seine darauffolgende Handlungs- bzw. Unzurechnungsfähig-
keit. Nach dem Unfall mit Schädelbruch habe er sich während eines Mo-
nats in L._____ zur Rehabilitation befunden. Er wandte sich zudem auch
gegen den Standpunkt des RAV bzw. des KIGA, wonach er sich von der
Arbeitsvermittlung abgemeldet habe und generell gegen die Rückforde-
rung vom 8. Oktober 2021 über den Betrag von CHF 2'640.95. Im Zusam-
menhang mit dem Nachweis des Unfalls bzw. dessen Folgen wies er dar-
auf hin, dass seine Ehefrau von Anfang an öfter mit dem Amt telefoniert
und alles erklärt habe. Die beim Amt (wohl gemeint KIGA) eingereichten
Belege seien ihm wieder zurückgesandt worden. Dies mit der Begrün-
dung, dass er (wieder) zu spät sei und er an das Verwaltungsgericht ge-
langen müsse. Weiter führte er aus, dass er mehrere Monate nicht mehr
richtig habe denken können, er damit aber nicht erhört worden sei, weil er
keine Beweise eingereicht habe.
14.
Am 25. Mai 2022 setzte die zuständige Instruktionsrichterin dem Be-
schwerdeführer eine Frist bis zum 7. Juni 2022 für die Einreichung eines

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aktuellen Arztzeugnisses betreffend Mai 2022 an, welches Art und Umfang
der Arbeitsunfähigkeit bzw. der gesundheitlichen Einschränkungen be-
lege. Dies weil gemäss den vorgenommenen Abklärungen beim KIGA ihm
der Einspracheentscheid vom 30. März 2022 am 31. März 2022 zugegan-
gen sei und somit die am 23. Mai 2022 (Datum Poststempel) beim Verwal-
tungsgericht des Kantons Graubünden eingereichte Beschwerde – infolge
der nicht erstreckbaren 30-tägigen Beschwerdefrist gemäss Art. 60 ATSG
– verspätet erhoben worden sei. Das Verwaltungsgericht sei aber bereit,
eine Fristwiederherstellung gemäss Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 41 ATSG zu
prüfen, wenn innert der angesetzten Frist bis am 7. Juni 2022 belegt
werde, dass er unverschuldeterweise, etwa infolge schwerer Krankheit,
von einer Beschwerdeerhebung bis am 16. Mai 2022 abgehalten worden
sei.
15.
Mit Eingabe vom 2. Juni 2022 (Poststempel: 3. Juni 2022) machte der Be-
schwerdeführer geltend, dass er nach seinem Unfall am 13. September
2021 im Koma gelegen habe. Gestützt auf sein Arztzeugnis zeigte er sich
ausserdem überzeugt, dass er das Recht gehabt habe, Einsprache zu er-
heben. Weiter wies er erneut darauf hin, dass seine Ehefrau das RAV be-
reits per E-Mail und telefonisch über alles informiert hatte.
16.
Am 21. Juni 2022 liess sich das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner)
dazu vernehmen und beantragte die Abweisung unter gesetzlicher Kos-
tenfolge. Der Beschwerdegegner begründete darin die Ablehnung der Ver-
mittlungsfähigkeit per 24. August 2021 des Beschwerdeführers mittels
Verfügung vom 30. September 2021 und die damit einhergehende Rück-
forderung gemäss Verfügung vom 8. Oktober 2021 über einen Betrag von
CHF 2'640.95. Der Beschwerdegegner stellte zur Eingabe des Beschwer-
deführers vom 15. Februar 2022 wiederum fest, dass diese verspätet er-
folgt sei. Betreffend die allfällige Fristwiederherstellung im Sinne von
Art. 41 ATSG wurde bezüglich des auf den 2. Juni 2022 datierenden Arzt-
zeugnisses festgehalten, dass dieses zwar eine Arbeitsunfähigkeit von

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100 % für die Zeit vom 13. September 2021 bis zum 2. Juni 2022 attes-
tiere, es dem Beschwerdeführer aber trotz Arbeitsunfähigkeit zwischen-
zeitlich möglich gewesen sei, verschiedene Eingaben vorzunehmen, was
auf das Wiedererlangen der Handlungsfähigkeit schliessen lasse. Trotz-
dem habe es der Beschwerdeführer versäumt, innert 30 Tagen seit der
Wiedererlangung der Handlungsfähigkeit um Wiederherstellung der Frist
zu ersuchen sowie die verlangten Nachweise betreffend Handlungsun-
fähigkeit einzureichen. Damit habe die versäumte Frist nicht wiederherge-
stellt werden können.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in deren Rechtsschriften, den
angefochtenen Einspracheentscheid vom 30. März 2022 sowie die weite-
ren Akten, wird – sofern erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.
II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsge-
richt in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.--
nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgesehen ist. Nach
Art. 43 Abs. 3 lit. b VRG werden offensichtlich unzulässige oder offensicht-
lich begründet oder unbegründete Rechtsmittel ebenfalls in einzelrichterli-
cher Kompetenz entschieden. Vorliegend geht es um einen Nichteintre-
tensentscheid des Beschwerdegegners im Zusammenhang mit einer
Rückforderung in der Höhe von CHF 2'640.95, womit die einzelrichterliche
Zuständigkeit gegeben ist.
1.2.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des Beschwerdegegners vom 30. März 2022. Gegen Einspracheent-
scheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung kann gemäss
Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver-

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sicherung und Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsge-
setz, AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 und 57 des Bundesge-
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG;
SR 830.1) Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht eingereicht
werden. Nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädi-
gung (AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen
Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das
Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der angefoch-
tene Einspracheentscheid wurde vom Beschwerdegegner als kantonale
Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zu-
ständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist (vgl. Art. 1 Abs. 1 und
Art. 5 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Arbeitsvermittlung und Arbeits-
losenversicherung [EGzAVG/AVIG; BR 545.100] und Art. 1 der Verord-
nung zum Einführungsgesetz zur Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenver-
sicherung [VOzEGzAVG/AVIG; BR 545.270]). Die sachliche Zuständigkeit
des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57
ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a VRG.
1.3.1.
Damit ein Urteil in der Sache ergehen kann, müssen verschiedene pro-
zessuale Voraussetzungen erfüllt sein (siehe dazu etwa Urteile des Ver-
waltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] U 22 9 vom 17. Mai
2022 E.1, U 20 92 vom 30. September 2021 E.2.1, U 21 12 vom 16. Juni
2021 E.1 und S 16 89 vom 8. Juni 2017 E.1). So etwa neben der (örtlichen
und sachlichen) Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts als kantonales
Versicherungsgericht im Sinne von Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a
VRG (siehe vorstehende Erwägung 1.2) auch die fristgerechte Erhebung
des Rechtsmittels. Gemäss Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 ATSG
beträgt vorliegend die Frist für die Erhebung der Beschwerde 30 Tage seit
Eröffnung des Einspracheentscheids. Solche gesetzlichen Fristen sind
gemäss Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 40 Abs. 1 ATSG nicht erstreckbar. Dabei

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beginnt der Lauf einer nach Tagen bestimmten Frist gemäss Art. 38 Abs. 1
ATSG bei mitteilungsbedürftigen Entscheiden am Tag nach ihrer Mittei-
lung. Die Frist gilt dann als gewahrt, wenn die schriftliche Eingabe am letz-
ten Tag der Frist beim Gericht selbst oder der Schweizerischen Post bzw.
einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu
Handen des Gerichts übergeben worden ist (siehe Art. 60 Abs. 2 i.V.m.
Art. 39 Abs. 1 ATSG). Im Sozialversicherungsrecht bestehen keine Vor-
schriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre Entscheide zuzustellen
haben. Somit ist insbesondere auch die Zustellung mit der Versandart A-
Post Plus zulässig. Bei A-Post Plus wird die Sendung mit einer Nummer
versehen und ähnlich wie ein eingeschriebener Brief mit A-Post spediert.
Im Unterschied zu den eingeschriebenen Sendungen wird aber der Emp-
fang durch den Empfänger nicht quittiert. Entsprechend wird der Adressat
im Falle seiner Abwesenheit auch nicht durch Hinterlegung einer Abho-
lungseinladung avisiert. Die Zustellung wird vielmehr zu dem Zeitpunkt
elektronisch erfasst, wenn die Sendung in das Postfach oder in den Brief-
kasten des Empfängers gelegt wird. Auf diese Weise ist es möglich, mit
Hilfe des von der Post zur Verfügung gestellten elektronischen Suchsys-
tems "Track & Trace" die Sendung bis zum Empfangsbereich des Emp-
fängers zu verfolgen. Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Praxis erfolgt
die fristauslösende Zustellung einer uneingeschriebenen Sendung bereits
dadurch, dass sie in den Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten
gelegt wird und damit in den Macht- bzw. Verfügungsbereich des Empfän-
gers gelangt. Dass der Empfänger von der Verfügung tatsächlich Kenntnis
nimmt, ist hingegen nicht erforderlich. Auch wenn mit einem "Track &
Trace"-Auszug zwar nicht direkt bewiesen wird, dass die Sendung tatsäch-
lich in den Empfangsbereich des Empfängers gelangt ist, sondern bloss
dass die Protokollierung eines entsprechenden Eintrages durch die Post
in ihrem Erfassungssystem erfolgte, lässt sich aus diesem Eintrag immer-
hin im Sinne eines Indizes darauf schliessen, dass die Sendung in den
Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelegt wurde (siehe zum

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Ganzen BGE 142 III 599 E.2.2, 2.4.1 und 2.5; Urteile des Bundesgerichts
8C_330/2020 vom 2. Juli 2020 E.3 f., 8C_271/2019 vom 11. Juni 2019
E.6.1 ff., 8C_586/2018 vom 6. Dezember 2018 E.5 f. und 8C_53/2017 vom
2. März 2017 E.4.1 ff.; PVG 2018 Nr. 4 E.2.1 und PVG 2017 Nr. 29 E.4a;
VGU S 21 71 vom 24. März 2022 E.3.3 ff., R 21 60 vom 24. November
2021 E.3.2 ff. und S 20 65 vom 22. Februar 2021 E.3.4 f.).
1.3.2.
Vorliegend ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 30. März 2022
an die Adresse adressiert, welche der Beschwerdeführer auch als Absen-
der in seinen Eingaben an das Verwaltungsgericht verwendet (M._____-
Strasse Z.1._____, F._____). Weiter wurde der genannte Entscheid mit
der Versandmethode A-Post Plus versandt (siehe Akten des Beschwerde-
führers [Bf-act.] 2). Gemäss dem Track & Trace-Auszug für die am
30. März 2022 zu Handen des Beschwerdeführers der Schweizerischen
Post übergebenen Sendung mit der Nummer Z.2._____ wurde diese am
30. März 2022 um 16:29 Uhr in Chur der Post übergeben und am 31. März
2022 um 10:52 Uhr in F._____ zugestellt (siehe Bf-act. 4). Der Beschwer-
deführer bringt vorliegend weder substanziiert vor, dass er den Einspra-
cheentscheid nicht erhalten hätte noch, dass es bei der Zustellung zu einer
Verzögerung gekommen wäre. Somit ist davon ausgehen, dass der Ein-
spracheentscheid vom 30. März 2022 am 31. März 2022 in seinen Macht-
bereich gelangt ist und somit als zugestellt gilt. Die 30-tägige Rechtsmit-
telfrist gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG begann somit am 1. April 2022 zu lau-
fen. Unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss Art. 60 Abs. 2
i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG vom siebten Tag vor Ostern bis und mit
dem siebten Tag nach Ostern endete die Rechtsmittelfrist am 16. Mai
2022 und bis dahin hätte der Beschwerdeführer seine Beschwerde gegen
den Einspracheentscheid, worin auf die Eingabe vom 15. Februar 2022
nicht eingetreten wurde, beim Verwaltungsgericht eingereicht oder der
Schweizerischen Post übergeben haben müssen. Dies ist ausweislich des
Poststempels der Eingabe vom 23. Mai 2022 nicht der Fall. Auf Aufforde-

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rung der Instruktionsrichterin vom 25. Mai 2022 hin reichte der Beschwer-
deführer am 3. Juni 2022 insbesondere noch ein Arztzeugnis vom 2. Juni
2022 ein, worin Dr. med. E._____ ihm seit dem 13. September 2021 sowie
für die bevorstehenden 12 Wochen eine vollständige Arbeitsunfähigkeit at-
testierte. Im Begleitschreiben wiederholte er den bereits in der Eingabe
vom 23. Mai 2022 erwähnten Unfall. Er ergänzte, dass er nachher im
Koma gelegen und dass er gestützt auf das Arztzeugnis sicher das Recht
gehabt habe, (am 15. Februar 2022) Einsprache zu erheben. Weiter wies
er etwa erneut darauf hin, dass seine Ehefrau das RAV bereits per E-Mail
und telefonisch über alles informiert hatte. Gemäss dem Arzt solle das
RAV (ansonsten) genau beschreiben, was es überhaupt wolle. Dazu ist
festzustellen, dass die Instruktionsrichterin in ihrem Schreiben vom
25. Mai 2022 unmissverständlich ein aktuelles Arztzeugnis einforderte,
welches Art und Umfang der Arbeitsunfähigkeit bzw. der gesundheitlichen
Einschränkungen belegen würde. Diesen Anforderungen genügt weder
die pauschale ärztliche Bescheinigung einer vollständigen Arbeitsunfähig-
keit vom 2. Juni 2022 durch Dr. med. E._____ (siehe Bf-act. 1) noch der
Unfallschein der SUVA (siehe Bf-act. 3), ausgefüllt mit Bescheinigungen
über eine vollständige Arbeitsunfähigkeit durch die Dres. med. D._____
und E._____, oder der Arztbericht vom 1. Dezember 2021 von PD
Dr. med. B._____ und Dr. med. C._____ vom J._____-Spital, Abteilung für
Neurochirurgie (siehe Bf-act. 5). Letzterer beschreibt zwar gewisse Be-
schwerden des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Untersuchung vom
30. November 2021 wie anhaltende Kopfschmerzen, verstärkt morgens,
mit Gedächtnis- und Konzentrationsschwäche, welche sich bereits bei der
letzten neuropsychologischen Untersuchung in der Rehabilitation ergeben
hätten. Diagnostiziert wurden dem Beschwerdeführer dabei diese Beein-
trächtigungen im Zusammenhang mit einem posttraumatischen neuropsy-
chologischen Syndrom. Inwiefern der Beschwerdeführer aber dadurch im
Zeitpunkt der Rechtsmittelfrist gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG im Hinblick
auf die Beschwerde ans Verwaltungsgericht ab dem 1. April bis zum

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16. Mai 2022 derart und unverschuldet an der Einhaltung dieser Frist ge-
hindert gewesen sein soll, ist damit nicht ausgewiesen. Dies zumal er ab
dem 15. Februar 2022 regelmässig mit Korrespondenz an den Beschwer-
degegner gelangte. Denn gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
genügt für den Nachweis eines unverschuldeten Hindernisses bezüglich
Fristwahrung und daraus folgender Wiederherstellung der Frist im Sinne
von Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 41 ATSG insbesondere nicht, dass ein Arzt-
zeugnis eine volle Arbeitsunfähigkeit ausweist. Ein Krankheits- oder Un-
fallzustand bildet nur insofern ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung
der Frist führenden Hindernis, als und solange er jegliches auf die Frist-
wahrung gerichtetes Handeln verunmöglicht. Ein solcher Zustand muss
derart sein, dass der Rechtsuchende durch ihn davon abgehalten wird,
selber innert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der
Prozesshandlung zu betrauen. Dass es sich so verhalten hat, muss mit
einschlägigen Arztzeugnissen belegt werden, wobei die blosse Bestäti-
gung eines Krankheitszustandes und regelmässig selbst einer vollständi-
gen Arbeitsunfähigkeit zur Anerkennung eines Hindernisses nicht genügt
(siehe BGE 119 II 86 E.2a f. und 112 V 255 E.2a; vgl. Urteile des Bundes-
gerichts 8C_518/2017 vom 26. Oktober 2017 E.6.2.3, 8C_95/2015 vom
1. Juni 2015 E.6.1, 9C_1060/2010 vom 23. Februar 2011 E.2.1 ff. und
8C_554/2010 vom 4. August 2010 E.4.2; FORSTER, in: STAUFFER/CARDIN-
AUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ATSG, Zürich/Ba-
sel/Genf 2021, Art. 41 Rz. 6; siehe betreffend Art. 50 des Bundesgesetzes
über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110] auch
Urteile des Bundesgerichts 9C_519/2021 vom 11. Oktober 2021,
9C_466/2020 vom 27. Juli 2020 und 9F_16/2019 vom 27. August 2019
E.2 und 3.2). Vorliegend ist aber in keiner Weise mit einschlägigen ärztli-
chen Zeugnissen ausgewiesen und wird vom Beschwerdeführer selbst
auch nicht substanziiert dargetan, dass er infolge seines Unfalls am
13. September 2019 auch ab dem 1. April 2022 bis am 16. Mai 2022 noch
daran gehindert gewesen wäre, selbst eine Beschwerde gegen den am

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31. März 2022 zugegangenen Einspracheentscheid vom 30. März 2022
zu erheben oder eine Drittperson damit zu beauftragen.
1.3.3.
Es bleibt noch zu prüfen, ob der Beschwerdegegner das Schreiben des
Beschwerdeführers vom 22. April 2022 (siehe act. 32 in den edierten Ak-
ten der ALK GR [Ed-act. ALK]), eingegangen beim Beschwerdegegner am
27. April 2022, als Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom
30. März 2022 hätte entgegennehmen und gestützt auf Art. 58 Abs. 3
ATSG dem Verwaltungsgericht überweisen müssen. In diesem Fall wäre
die Beschwerdefrist gestützt auf Art. 60 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 39 Abs. 2
ATSG als gewahrt zu betrachten. Voraussetzung für die Entgegennahme
als Beschwerde ist, dass aus diesem Schreiben erkennbar, klar und un-
missverständlich hervorginge, dass der Beschwerdeführer mit dem zwi-
schenzeitlich erhaltenen Einspracheentscheid vom 30. März 2022 nicht
einverstanden war und diesen durch die zuständige Rechtsmittelinstanz
überprüft haben wollte. Insoweit müsste dem Schreiben vom 22. April
2022 ein klarer und unbedingter Anfechtungswille gegen einen bestimm-
ten Entscheid entnommen werden können. Andernfalls wäre kein Recht-
mittelverfahren anhängig gemacht worden. Eine Verpflichtung zur Weiter-
leitung kann grundsätzlich aber auch bei einem zweifelhaften Anfech-
tungswillen oder einer seitens der unzuständigen Empfängerinstanz als
formungültig betrachteten Eingabe bestehen, weil diese Fragen durch die
Rechtsmittelinstanz zu beantworten sind. Eine allfällige Verletzung der
Weiterleitungspflicht änderte – bei gegebenem Anfechtungswillen – nichts
an der Folge der Fristwahrung im Sinne von Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 39
Abs. 2 ATSG einer rechtzeitig bei einer unzuständigen und zur Weiterlei-
tung verpflichteten Behörde (siehe zum Ganzen BGE 117 Ia 126 E.5c und
116 V 353 E.2b; Urteile des Bundesgerichts 8C_362/2021 vom 24. No-
vember 2021 E.4, 8C_77/2020 vom 17. März 2020 E.5 und 8C_757/2019
vom 24. Januar 2020 E.4 ff.; FORSTER, a.a.O., Art. 58 Rz. 14 ff. und KIE-
SER, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozi-

- 15 -
alversicherungsrecht ATSG, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 58
Rz 43). Mit dem genannten Schreiben versuchte der Beschwerdeführer
mit Beibringung des Berichtes vom 1. Dezember 2021 von PD Dr. med.
B._____ und Dr. med. C._____ vom J._____-Spital, Abteilung für Neuro-
chirurgie, über eine ambulante Untersuchung vom 30. November 2021 so-
wie eines Unfallscheins der SUVA mit ärztlich attestierter Arbeitsunfähig-
keit durch die Dres. med. D._____ und E._____ im Umfang von 100 % seit
dem 27. September 2021 (Ed-act. ALK 33-35) noch nachzuholen, wozu er
vom Beschwerdegegner bereits mit Schreiben vom 2. März 2022 aufge-
fordert worden war und er mit Schreiben vom 6. März 2022 – nach dem
nächsten Arzttermin – in Aussicht gestellt hatte (siehe Bg-act. 32 und 33).
Auf dem genannten Unfallschein der SUVA erfolgten weitere Bestätigun-
gen einer (pauschalen) Arbeitsunfähigkeit auf Grund von Arztbesuchen
am 17. März 2022 und 11. April 2022 (siehe Bf-act. 3 und Ed-act. ALK 37).
Der Bericht des J._____-Spitals datiert vom 1. Dezember 2021. Insofern
ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer – entgegen sei-
ner Ankündigung vom 6. März 2022 – diese Unterlagen erst rund drei Wo-
chen nach Erhalt des Einspracheentscheids am 31. März 2022 beim Be-
schwerdegegner einreichte. Daran ändert nichts, soweit er im Schreiben
vom 22. April 2022 vorbringt, infolge von Kopfschmerzen nicht alles und
sofort erledigen zu können. Dies zumal der Beschwerdegegner im Schrei-
ben vom 2. März 2022 den Beschwerdeführer explizit darauf hinwies, dass
aufgrund der Akten entschieden werde, wenn innert der angesetzten 10-
tägigen Frist keine entsprechenden ärztlichen Nachweise betreffend eine
unverschuldet verpasste Fristwahrung im Zusammenhang mit der Rück-
forderungsverfügung vom 8. Oktober 2021 eingehen würden (siehe Bg-
act. 32). Wenn nun der Beschwerdegegner in dieser Eingabe vom
22. April 2022 keinen klaren und unmissverständlichen Anfechtungswillen
im Sinne der Rechtsprechung betreffend das mit Einspracheentscheid
vom 30. März 2022 festgestellte Nichteintreten auf die Eingabe vom
15. Februar 2022 erkennen konnte, ist dies aufgrund der gesamten Um-

- 16 -
stände nicht zu beanstanden. In diesem Zusammenhang ist auch auf das
Antwortschreiben des Beschwerdegegners vom 28. April 2022 hinzuwei-
sen, in welchem der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer explizit
und in Nachachtung von Art. 27 ATSG (Aufklärungs- und Beratungspflicht;
vgl. dazu etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_220/2021 vom 12. Mai 2021
E.3.1) auf die – infolge der Gerichtsferien – immer noch laufende Rechts-
mittelfrist zur Einreichung einer Beschwerde gegen den Einspracheent-
scheid vom 30. März 2022 ans Verwaltungsgericht hinwies für den Fall,
dass er mit dem Einspracheentscheid nicht einverstanden sei (siehe Ed-
act. ALK 36). Trotz dieses deutlichen Hinweises des Beschwerdegegners
gelangte der Beschwerdeführer erst am 23. Mai 2022 mit einer auf den
19. Mai 2022 datierten Eingabe an das Verwaltungsgericht. Dies, obschon
für den Beschwerdeführer nach dem Grundsatz von Treu und Glauben
(siehe BGE 143 V 66 E.4.3 für die Bindung auch von Privaten daran im
Verkehr mit Behörden) klar erkennbar sein musste, dass der Beschwerde-
gegner im Schreiben 22. April 2022 keine Beschwerde gegen den Ein-
spracheentscheid vom 30. März 2022 erkennen konnte. Damit ist nicht
von einer Wahrung der Beschwerdefrist gemäss Art. 60 Abs. 1, Art. 58
Abs. 3 und Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 39 Abs. 2 ATSG durch Einreichung
einer Eingabe mit klar erkennbarem Anfechtungswillen bei einer unzustän-
digen Behörde mit Weiterleitungspflicht auszugehen.
1.4.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass auf die vom Beschwerdeführer mit
Postaufgabe vom 23. Mai 2022 beim Verwaltungsgericht erhobene Be-
schwerde gegen den Einspracheentscheid vom 30. März 2022 infolge
Nichteinhaltung der Beschwerdefrist gemäss Art. 60 Abs. 1 und Abs. 2
i.V.m. Art. 39 Abs. 1 ATSG nicht eingetreten werden kann, zumal die ver-
passte Beschwerdefrist nicht wiederhergestellt werden kann, da die ge-
setzlichen Voraussetzungen gemäss Art. 41 ATSG vom Beschwerdefüh-
rer nicht erfüllt wurden.

- 17 -
2.
Selbst wenn aber auf die Beschwerde eingetreten würde, wäre der Ein-
spracheentscheid vom 30. März 2022 nur dahingehend zu prüfen, ob der
Beschwerdegegner betreffen die Rückforderung vom 8. Oktober 2021 zu
Recht auf die Eingabe vom 15. Februar 2022 infolge Verspätung nicht ein-
getreten ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_531/2021 vom 7. März
2022 E.2, 9C_24/2019 vom 14. Mai 2019 E.2.1 und 9C_861/2017 vom
14. Mai 2019 E.1.2, je m.H.a. BGE 125 V 413 E.1). Denn (An-
fechtungs-)Gegenstand der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist
grundsätzlich nur das Rechtsverhältnis, wozu die vorinstanzliche (Verwal-
tungs-)Behörde in der Form einer Verfügung Stellung genommen hat (vgl.
BGE 144 I 11 E.4.3, 131 V 164 E.2.1, 125 V 413 E.1a und 122 V 34 E.2a;
Urteile des Bundesgerichts 8C_126/2022 vom 7. April 2022 E.4.3 und
8C_542/2019 vom 4. Dezember 2019 E.4.1; VGU S 21 4 vom 15. März
2022 E.2.1 und S 20 136 vom 21. Februar 2022 E.2.2).
2.1.1.
Aufgrund der vorliegenden Akten ist erstellt, dass der Beschwerdeführer
am 13. September 2021 ein schweres Schädel-Hirn-Trauma mit Schädel-
basisfraktur rechts und Epiduralhämatom rechts bei einem Sturz in
K._____ erlitt. Gleichentags erfolgte eine rechtsseitige hemisphärische
Kraniotomie. Am 22. September 2021 wurde er in die Schweiz ins
J._____-Spital repatriiert und befand sich anschliessend während rund ei-
nes Monats in der Klinik L._____ zur Neurorehabilitation. Im Zuweisungs-
formular des J._____-Spitals vom 24. September 2021 zur Rehabilitation
werden als Funktionsdefizite Aufmerksamkeitsstörungen und ein leichtes
linksseitiges motorisches Defizit festgehalten. Die Erhebung der Selbstän-
digkeit im J._____-Spital vom 23. September 2021 ergab zwar, dass diese
im Bereich der Körperpflege, der Mobilität, der Ausscheidungen und dem
Essen weitgehend fehlte, die verbale und nonverbale Kommunikation hin-
gegen teilweise möglich war. Eine Orientierung in persönlicher, zeitlicher,
örtlicher und situativer Hinsicht wurde aber verneint (siehe Ed-act. ALK
108 ff.). Am 17. September 2021 liess die ALK GR dem Beschwerdeführer

- 18 -
an dessen Wohnort das Unfallmeldeformular zukommen, welches am
20. September 2021 in F._____ – und mutmasslich von der Ehefrau des
Beschwerdeführers – ausgefüllt und retourniert wurde (siehe Ed-act. ALK
114 und 116 und Stellungnahme betreffend Zuweisung I._____ AG vom
6. Oktober 2021 in den edierten Akten des RAV [Ed-act. RAV]). Am
20. September 2021 gelangte auch G._____, Treuhandfirma H._____, an
die ALK GR und informierte diese über den Unfall vom 13. September
2021 und dass der Beschwerdeführer momentan das Formular "Angaben
der versicherten Person für den Monat August 2021" nicht einreichen
könne. Er unterstütze in dieser Angelegenheit die Ehefrau des Beschwer-
deführers, weshalb er mit diesem Schreiben an die ALK GR gelange
(siehe Ed-act. ALK 115).
2.1.2.
Mit Verfügung vom 30. September 2021 stellte der Beschwerdegegner be-
treffend die erneute Anmeldung des Beschwerdeführers vom 17. August
2021 zum Bezug von Arbeitslosentaggeldern fest, dass dessen Anspruch
auf Arbeitslosenversicherungstaggeld infolge fehlender Vermittlungsfähig-
keit per 24. August 2021 abgelehnt werde. Zur Begründung wurde na-
mentlich angeführt, dass der Beschwerdeführer während der laufenden
Rahmenfrist wegen Nichtbefolgens von Weisungen des zuständigen RAV,
ungenügenden Arbeitsbemühungen für die Zeit vor Beginn der Arbeitslo-
sigkeit wie auch für diverse Kontrollperioden sowie zweimaligen Nichtan-
tritts einer angewiesenen arbeitsmarktlichen Massnahme bereits mehr-
fach in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden sei. Bereits mit Ver-
fügung vom 20. April 2021 sei er darauf hingewiesen worden, dass, sollte
sich ein vergleichbares Verhalten wiederholen, er damit rechnen müsse,
dass sein Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld wegen fehlen-
der Vermittlungsfähigkeit abgelehnt würde (siehe Bg-act. 14 und 24).
Diese Verfügung konnte aufgrund einer vom Beschwerdeführer anlässlich
der Online-Anmeldung falsch erfassten Zustelladresse anscheinend nicht

- 19 -
zugestellt werden (siehe Bg-act. 27 f. und E-Mail vom 1. Oktober 2021 in
Ed-act. RAV).
2.1.3.
Mit Verfügung vom 8. Oktober 2021 forderte die ALK GR den Betrag von
CHF 2'640.95 unter Hinweis auf die mit Verfügung vom 30. September
2021 ab dem 24. August 2021 durch den Beschwerdegegner verneinte
Vermittlungsfähigkeit zurück (siehe Bg-act. 1). Diese wurde gemäss Track
& Trace-Auszug am 9. Oktober 2021 an die vom Beschwerdeführer auch
im vorliegenden Verfahren angegebene Adresse zugestellt.
2.1.4.
Am 20. Oktober 2021 meldete sich die Ehefrau des Beschwerdeführers
beim RAV und machte unter Hinweis auf den Unfall vom 13. September
2021 geltend, dass der Beschwerdeführer vollständig arbeitsunfähig sei
und sich zurzeit um nichts kümmern könne. Weiter wurde der Nichterhalt
zumindest eines Teils der Korrespondenz, anscheinend auch der Verfü-
gung vom 30. September 2021, geltend gemacht. Es wurde besprochen,
dass die Ehefrau des Beschwerdeführers dem Beschwerdegegner eine
E-Mail schreiben werde u.a. betreffend Dokumente, die der Beschwerde-
führer anscheinend nicht erhalten habe, und um eine Fristverlängerung für
Einsprachen ersuchen solle (siehe Bg-act. 27).
2.1.5.
Gleichentags gelangte die Ehefrau des Beschwerdeführers per E-Mail an
den Beschwerdegegner und machte die nicht ordnungsgemäss erfolgte
Zustellung verschiedener Korrespondenz an den Beschwerdeführer be-
treffend die Gewährung des rechtlichen Gehörs sowie Verfügungen in-
folge deren falscher Adressierung geltend. Sie ersuchte den Beschwerde-
gegner ferner um deren nochmalige Zustellung. Ausserdem wurde unter
Hinweis auf den Unfall vom 13. September 2021 und einer seither fehlen-
den Zurechnungsfähigkeit um Aufschub der Einspruchsfristen gebeten
(siehe Bg-act. 29). Bereits am 6. Oktober 2021 hatte die Ehefrau in Ver-
tretung des Beschwerdeführers zur Aufforderung des Beschwerdegeg-
ners vom 4. Oktober 2021 betreffend die unterlassene Bewerbung auf

- 20 -
eine vom RAV zugewiesene Stelle bei der I._____ AG Stellung genom-
men. Diese ging am 8. Oktober 2021 beim Beschwerdegegner ein (siehe
entsprechende Dokumente, in: Ed-act. RAV).
2.1.6.
Am 25. Oktober 2021 teilte der Beschwerdegegner der Ehefrau des Be-
schwerdeführers per E-Mail mit, dass ohne Vollmacht oder Fürsorgeauf-
trag keine fallspezifischen Auskünfte erteilt werden dürften und ihr auch
die Korrespondenz für ihren Mann nicht (direkt) zugestellt werden dürfe.
Eine vorübergehend handlungsunfähige Person könne jedoch nach Wie-
dererlangen ihrer Handlungsfähigkeit innert 30 Tagen ein Gesuch um Wie-
derherstellung der Fristen beantragen. Damit könnten die entsprechenden
Fristen nochmals gewährt werden und es bleibe Zeit, sich zu rechtfertigen
oder sich gegen allenfalls bereits verfügte Sanktionen zu wehren (siehe
Bg-act. 29).
2.1.7.
Im Bericht vom 1. Dezember 2021 betreffend die ambulante Untersuchung
vom 30. November 2021 im J._____-Spital wird festgehalten, dass der Be-
schwerdeführer jetzt mit seiner Frau wieder zu Hause wohne. Allerdings
leide er unter anhaltenden Kopfschmerzen, verstärkt morgens, mit Ge-
dächtnis- und Konzentrationsschwäche. Dies werde auch durch die letzte
neuropsychologische Untersuchung in L._____ bestätigt. Für Ende Fe-
bruar 2022 wurde ein Folgetermin der Neurologie vorgeschlagen, allen-
falls mit einer neuropsychologischen Folgeuntersuchung im weiteren Ver-
lauf. Eine weitere neurochirurgische Sprechstunde wurde hingegen nicht
geplant (siehe Bf-act. 5 und Ed-act. ALK 38 f.).
2.1.8.
Mit Schreiben vom 9. Dezember 2021 bestätigte das RAV dem Beschwer-
deführer eine Abmeldung von der Arbeitsvermittlung per 30. November
2021 (siehe Bg-act. 30). Dies weil die Rahmenfrist zu diesem Zeitpunkt
endete. Das Ende der Rahmenfrist war dem Beschwerdeführer bereits seit
dem Gespräch mit dem RAV-Berater vom 23. August 2021 bekannt (siehe
Bg-act. 20 S. 2 sowie auch Ed-act. ALK 94, 97, 99, 119, 150 und 157).

- 21 -
2.1.9.
Mit Schreiben vom 2. Februar 2022 liess die ALK GR dem Beschwerde-
führer einen Einzahlungsschein über den mit Verfügung vom 8. Oktober
2021 zurückgeforderten Betrag vom CHF 2'640.95 zukommen (siehe Ed-
act. ALK 76). Dies weil eine Verrechnung infolge Abmeldung von der Ar-
beitsvermittlung per 30. November 2021 nicht möglich sei. Mit Schreiben
vom 15. November 2021 hatte die ALK GR – unter Hinweis auf die nicht
erfolgte Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung vom 8. Oktober
2021 und in der Annahme eines noch weiterbestehenden Leistungsbe-
zugs – dem Beschwerdeführer ursprünglich noch primär die Verrechnung
in Aussicht gestellt (siehe Ed-act. ALK 79). Diese Schreiben waren jeweils
an die vom Beschwerdeführer auch im vorliegenden Verfahren angege-
bene Adresse adressiert.
2.1.10.
Mit Schreiben vom 15. Februar 2022 gelangte der Beschwerdeführer
schliesslich an das KIGA und bat dieses im Wesentlichen darum, die
Rückforderung noch einmal "durchzugehen" und die Forderung zu erlas-
sen. Dabei wies er insbesondere auch auf den am 13. September 2021
erlittenen Unfall hin und brachte vor, infolge eines schweren Schädel-
bruchs Ende November 2021 nicht der Lage gewesen zu sein, zu schrei-
ben oder Anrufe zu tätigen, und er habe sich somit auch nicht von der
Kasse abmelden können. Er habe zu diesem Zeitpunkt als unzurech-
nungsfähig gegolten (siehe Bg-act. 31).
2.1.11.
Mit Schreiben vom 2. März 2022 wies der Beschwerdegegner darauf hin,
dass infolge Fristablaufs die Rückforderungsverfügung vom 8. Oktober
2021 soweit ersichtlich in Rechtskraft erwachsen sei. Im Hinblick auf eine
Prüfung der Eingabe des Beschwerdeführers vom 15. Februar 2022 als
Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Einsprache, forderte der Be-
schwerdegegner den Beschwerdeführer auf, innert 10 Tagen seit Erhalt
dieser Mitteilung eine ärztliche Bestätigung einzureichen, woraus hervor-
gehe, wie lange die geltend gemachte Handlungsunfähigkeit nach dem
Unfall vom 13. September 2021 andauerte und inwieweit der Beschwer-

- 22 -
deführer daran gehindert gewesen sei, fristgerecht eine Einsprache einzu-
reichen (siehe Bg-act. 32).
2.1.12.
Daraufhin stellte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 6. März 2022
dem Beschwerdegegner in Aussicht, dass er nach dem nächsten Arztter-
min eine entsprechende Bestätigung einreichen werde (siehe Bg-act. 33).
2.1.13.
Gemäss Unfallschein der SUVA erfolgte die nächste Konsultation am
17. März 2022 (siehe Bf-act. 3).
2.2.
Da bis zum 30. März 2022 die einverlangten Unterlagen nicht eingingen,
erliess der Beschwerdegegner – wie im Schreiben vom 2. März 2022 dem
Beschwerdeführer bereits angedroht – aufgrund der vorhandenen Akten
den angefochtenen Einspracheentscheid, in welchem er auf die Eingabe
des Beschwerdeführers nicht eintrat. Angesichts der vorstehenden Erwä-
gungen 2.1.1 ff. ist nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner im
Einspracheentscheid vom 30. März 2022 insbesondere zum Schluss
kommt, dass die Frist nicht wiederhergestellt werden kann, weil nicht
rechtzeitig ein klarer ärztlicher Nachweis über eine unverschuldete Hinde-
rung einer fristgerechten Einspracheerhebung durch den Beschwerdefüh-
rer selbst bzw. der Beauftragung einer Vertretungsperson eingereicht
wurde. Denn der Beschwerdegegner wies bereits in der E-Mail-Mitteilung
vom 25. Oktober 2021 die als dessen Vertreterin auftretende Ehefrau des
Beschwerdeführers darauf hin, dass die fristgebundene Möglichkeit zur
Stellung eines Gesuchs um Wiederherstellung von (Einsprache-)Fristen
bestehe, sobald eine vorübergehend handlungsunfähige Person ihre
Handlungsfähigkeit wiedererlange. In diesem Zeitpunkt hatte sie auch ak-
tenkundlich Kenntnis davon, dass am 30. September 2021 eine Verfügung
(betreffend die Verneinung der Vermittlungsfähigkeit) ergangen war, wor-
auf auch in der Rückforderungsverfügung vom 8. Oktober 2021 hingewie-
sen wurde (siehe Bg-act. 1; vgl. auch Urteil des Eidgenössischen Versi-
cherungsgerichts [EVGE] C 168/00 vom 13. Februar 2001 E.3 betreffend

- 23 -
die Obliegenheiten im Zusammenhang mit einer als fehlerhaft gerügten
Eröffnung einer Verfügung, welche die Vermittlungsfähigkeit eines Versi-
cherten verneinte). Der zeitnahe Bericht vom 1. Dezember 2021 von PD
Dr. med. B._____ und Dr. med. C._____ vom J._____-Spital, Abteilung für
Neurochirurgie, über eine ambulante Untersuchung vom 30. November
2021 (siehe Bf-act. 5) enthält keine Hinweise dafür, dass dem Beschwer-
deführer zu jenem Zeitpunkt (immer noch) weder die Stellung eines Ge-
suchs um Wiederherstellung der Frist inkl. Nachholung der verpassten
Verfahrenshandlung noch die Mandatierung einer Vertretung dafür innert
der Frist gemäss Art. 41 ATSG – unter Berücksichtigung des Fristenstill-
standes nach Art. 38 Abs. 4 ATSG – (vom Untersuchungszeitpunkt an bis
am 17. Januar 2022) nicht möglich gewesen wäre. Namentlich ist nicht
ersichtlich, dass die im Bericht noch geschilderten Kopfschmerzen sowie
die Gedächtnis- und Konzentrationsschwächen (spätestens) in jenem
Zeitpunkt jegliche auf eine Fristwahrung gerichtete Handlung bzw. die
Stellung eines Gesuches um Wiederherstellung der Frist unter Nachho-
lung der Verfahrenshandlung weiterhin verunmöglicht hätten. Wie in der
vorstehenden Erwägung 1.3.2 dargelegt, reicht die im Unfallschein der
SUVA sowie im vorliegenden Verfahren mit Arztzeugnis vom 2. Juni 2022
von Dr. med. E._____ lediglich attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit
für einen entsprechenden Nachweis nicht aus, wenn nicht konkret und
nachvollziehbar die unverschuldete, in der Person des Beschwerdeführers
liegende Hinderung an solchen Handlungen beschrieben wird (siehe Bf-
act. 1 und 3). Erst mit Eingabe vom 15. Februar 2022 und im Nachgang
zum Schreiben der ALK GR vom 2. Februar 2022 wandte sich der Be-
schwerdeführer gegen die Rückforderungsverfügung vom 8. Oktober
2021 und ersuchte das KIGA, die Rückforderung noch einmal durchzuge-
hen und sie ihm zu erlassen. Ein explizites Gesuch um Wiederherstellung
der Frist, worauf seine Ehefrau am 25. Oktober 2021 hingewiesen worden
war, stellte er dabei nicht (siehe Bg-act. 31). Innert der am 2. März 2022
angesetzten Frist von 10 Tagen zur Einreichung einer ärztlichen Bestäti-

- 24 -
gung, woraus hervorgehe, wie lange die Handlungsunfähigkeit nach dem
Unfall am 13. September 2021 andauerte und inwieweit er daran gehindert
worden sei, die Einsprache (gegen die Rückforderungsverfügung vom
8. Oktober 2021) fristgerecht einzureichen (siehe Bg-act. 32), stellte er ei-
nen entsprechenden Nachweis mit Eingabe vom 6. März 2022 lediglich für
den Zeitpunkt nach der nächsten Arztkonsultation in Aussicht (siehe Bg-
act. 33). Trotz der nächsten Arztkonsultation am 17. März 2022 (siehe Un-
fallschein der SUVA [Bf-act. 3]) und der vom Beschwerdegegner genau
umschriebenen Anforderungen an die einzureichenden ärztlichen Bestäti-
gungen, reichte der Beschwerdeführer den Unfallschein der SUVA mit
letztem Eintrag über eine Konsultation vom 11. April 2022 sowie den Be-
richt vom 1. Dezember 2021 des J._____-Spitals erst mit Eingabe vom
22. April 2022 – und somit rund drei Wochen nach Zustellung des Einspra-
cheentscheids vom 30. März 2022 sowie deutlich über einen Monat nach
der Arztkonsultation vom 17. März 2022 – beim Beschwerdegegner ein.
Wenn der Beschwerdegegner unter diesen Umständen gestützt auf
Art. 41 ATSG eine Wiederherstellung der Frist für die Erhebung einer Ein-
sprache gegen die (korrekt adressierte) Rückforderungsverfügung vom
8. Oktober 2021 sowie die Behandlung eines Erlassgesuches ablehnte
bzw. als verspätete erachtete und auf die entsprechende Eingabe vom
15. Februar 2022 nicht eintrat, wäre dies im Ergebnis jedenfalls nicht zu
beanstanden.
3.
Auf die Beschwerde vom 23. Mai 2022 ist somit nicht einzutreten. Gemäss
Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwer-
deverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies
im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine
Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Par-
tei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
Da das AVIG keine Kostenpflicht statuiert und vorliegend Mutwilligkeit
oder Leichtsinn nicht vorliegen, sind dem Beschwerdeführer keine Kosten

- 25 -
aufzuerlegen. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch
auf Ersatz der Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).
III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]