gr_gerichte · SBK 2025 120 · 2026-03-06 · de
Zivilprozessordnung


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 13. Februar 2026
mitgeteilt am 16. Februar 2026
Referenz
SBK 25 120
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Carl, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
Kollokationsanzeige
Anfechtungsobj.
Verfügung Betreibungs- und Konkursamt der Region Surselva
vom 6. Dezember 2025

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Sachverhalt
A.
Nach diversen Betreibungen auf Pfändung vor dem Betreibungs- und
Konkursamt der Region Surselva (nachfolgend: Betreibungsamt Surselva) durch
die B._____, die C._____, die D._____, die E._____ und das Steueramt O.1._____
gegen A._____ im Umfang von CHF 109'755.65 wurde am 21. Mai 2024 die
Pfändung in der Pfändungsgruppe Nr. Z.1._____ vollzogen.
B.
Das
Betreibungsamt
Surselva
stellte
am
5.
Februar
2025
die
Pfändungsurkunde aus. Darin wurde für A._____ eine pfändbare Lohnquote von
CHF
2'450.00
festgelegt.
Der
Berechnung
wurde
ein
Lohn-
bzw.
Arbeitslosentaggeld in der Höhe von CHF 7'000.00 zugrunde gelegt, wobei ein
Unterhaltsbeitrag von CHF 3'000.00 an seinen Sohn berücksichtigt wurde. Bei den
Lebenskosten wurden ein Grundbedarf von CHF 1'200.00 sowie Wohnkosten von
insgesamt
CHF
350.00
(CHF
150.00
Nebenkosten
und
CHF
200.00
Hypothekarzinsen)
angerechnet.
Krankenkassenprämien
wurden
bei
der
Existenzminimumberechnung nicht berücksichtigt, da keine Nachweise über
tatsächlich geleistete Zahlungen eingereicht worden waren. Das Betreibungsamt
Surselva gewährte A._____ eine stille Lohnpfändung unter der Voraussetzung,
dass er die gepfändete Lohnquote bzw. die Lohnabrechnung jeweils bis spätestens
am 10. Tag des Folgemonats dem Betreibungsamt abliefere. Im Weiteren wurden
die beiden Grundstücke Nr. Z.2._____ und Nr. Z.3._____, Grundbuch der
Gemeinde O.2._____, gepfändet.
C.
A._____ überwies dem Betreibungsamt Surselva von Juni 2024 bis März
2025 monatlich CHF 2'450.00 (total CHF 24'500.00). Den am 10. April fällig
gewordenen Betrag überwies er nicht, was er mit seiner E-Mail vom 15. April 2025
dem Betreibungsamt Surselva mitteilte. Dabei setzte er das Betreibungsamt
Surselva darüber in Kenntnis, dass sein Anspruch auf Arbeitslosentaggeld
demnächst enden werde. Mit Schreiben vom 30. Juni 2025 teilte ihm die
Arbeitslosenkasse Graubünden mit, dass sein Taggeldanspruch am 25. Juni 2025
ausgeschöpft sei.
D.
Seit der Überweisung der Lohnpfändung vom Februar 2025 am 10. März
2025 wurden keine weiteren Zahlungen mehr an das Betreibungsamt Surselva
geleistet.
E.
Mit E-Mail vom 3. November 2025 ersuchte A._____ das Betreibungsamt um
die Freigabe des auf seinem Konto bei der Bank F._____ gesperrten Betrags in der
Höhe von CHF 1'708.40 zur Sicherung seines Existenzminimums. Er führte aus,
dass seine Sozialhilfeleistungen seit dem 1. Oktober 2025 sistiert seien. Zudem

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habe er sich im Oktober in O.3._____ aufgehalten und verfüge für den Monat
November über keinerlei Mittel mehr. In der Folge leistete ihm das Betreibungsamt
am 17. November 2025 eine Rückerstattung in der Höhe von CHF 1'700.00.
F.
Mit E-Mail vom 30. November 2025 erkundigte sich A._____ beim
Betreibungsamt Surselva nach der Höhe des aus den Pfändungen noch
verfügbaren Betrags. Zudem fragte er, ob bereits eine Verteilung an die Gläubiger
erfolgt sei und ob eine Freigabe dieser Mittel zur Deckung seines
Existenzminimums für die Monate Oktober, November und Dezember möglich sei.
G.
Mit Verfügung vom 6. Dezember 2025 legte das Betreibungsamt Surselva
den Kollokationsplan sowie die Verteilungsliste auf und stellte den Gläubigern sowie
A._____ gleichentags die Kollokationsanzeige zu. In den Betreibungen auf
Pfändung
der
Pfändungsgruppe
Nr.
Z.1._____
bestehen
gemäss
Gruppenabrechnung vom 9. Dezember 2025 noch Restschulden von insgesamt
CHF 103'480.40. Es soll eine Dividende von CHF 21'641.45 zur Verteilung
gelangen.
H.
Mit Eingabe vom 18. Dezember 2025 erhob A._____ (nachfolgend:
Beschwerdeführer) Beschwerde gegen die Verfügung des Betreibungsamtes
Surselva vom 6. Dezember 2025. Er stellte folgende Anträge:
1.
Die Beschwerde ist gutzuheissen.
2.
Die Verteilungsliste vom 6. Dezember 2025 ist aufzuheben.
3.
Das Betreibungsamt ist anzuweisen, dem Beschwerdeführer die
verfügbaren Gelder bis zur Höhe des Defizits von CHF 18'863.34
zurückzuerstatten.
I.
Mit Stellungnahme vom 5. Januar 2026 beantragte das Betreibungsamt
Surselva die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
J.
Die Verfahrensakten wurden beigezogen. Die Sache ist spruchreif.
Erwägungen
1.1.
Mit Ausnahme der Fälle, in denen das SchKG den Weg der gerichtlichen
Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines
Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder
Unangemessenheit Beschwerde geführt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG).
1.2.
Im Kanton Graubünden amtet das Obergericht nach Art. 13 SchKG i.V.m.
Art. 13 EGzSchKG als einzige Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und
Konkursämter. Die interne Zuständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungs- und

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Konkurskammer zu (Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die Organisation und
Geschäftsführung des Obergerichts [OGV; BR 173.010]).
1.3.
Das Beschwerdeverfahren richtet sich im Wesentlichen nach den
Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Im Übrigen regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton Graubünden enthält Art. 17
EGzSchKG wenige Verfahrensbestimmungen. Im Übrigen wird auf die
Zivilprozessordnung verwiesen, deren Bestimmungen sinngemäss anwendbar sind
(Art. 17 Abs. 4 EGzSchKG).
1.4.
Zur Beschwerdeführung ist legitimiert, wer durch die angefochtene
Verfügung eines Zwangsvollstreckungsorgans in seinen rechtlichen oder zumindest
tatsächlichen Interessen betroffen und dadurch beschwert ist und deshalb ein
schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Abänderung der Verfügung hat
(BGE 129 III 595 E. 3).
1.5.
Vorliegend hat der Beschwerdeführer gegen die Kollokationsanzeige innert
der Frist von 10 Tagen schriftlich Beschwerde erhoben (Art. 17 Abs. 2 SchKG). Als
Adressat der Verfügung ist er grundsätzlich zur Beschwerdeerhebung legitimiert.
2.1.
Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde ist die Kollokationsanzeige
vom 6. Dezember 2025 mit der Aufstellung der Kollokations- und Verteilungsliste.
Dies ist grundsätzlich ein geeignetes Anfechtungsobjekt (COMETTA/MÖCKLI, in:
Staehelin/Bauer/Lorandi
[Hrsg.],
Basler
Kommentar,
Bundesgesetz
über
Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, Art. 17 N. 21). Der Schuldner kann
den Kollokationsplan und die Verteilungsliste oder auch nur die letztere durch
Beschwerde anfechten, wenn er findet, dass das Betreibungsamt die Vorschriften
des SchKG verletzt habe (BGE 132 III 539 E. 3.2). Mit einer betreibungsrechtlichen
Beschwerde gegen den Kollokationsplan kann jedoch einzig gerügt werden, dass
die verfahrensrechtlichen Anforderungen bei der Erstellung und Publikation des
Kollokationsplans nicht erfüllt worden sind (BGE 138 III 437 E. 4.1; Urteil des
Bundesgerichts 5A_304/2018 vom 19. Februar 2019 E. 3.1.2). Die Beschwerde ist
bei Nichtbeachtung von Verfahrensvorschriften oder bei Mängeln beim Erlass
einzelner
Kollokationsverfügungen
zu
ergreifen,
so
etwa,
wenn
der Kollokationsplan nicht eindeutig, unverständlich oder mit Formfehlern behaftet
ist (BRUNNER/REUTTER/SCHÖNMANN/TALBOT, Kollokations- und Widerspruchsklagen
nach SchKG, 3. Aufl., 2019, S. 15 f.). Sofern ein Beteiligter rügen möchte, das Amt
habe in Missachtung der betreibungsrechtlichen Vorschriften einem Gläubiger mehr
oder weniger zugewiesen, als ihm zustehe, hat er nicht die Kollokation anzufechten,
sondern Beschwerde gegen die Verteilungsliste zu erheben (vgl. BGE 105 III 88

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E. 1; SCHÖNIGER/RÜETSCHI, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar,
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, Art. 148 N. 76).
2.2.
Mit dem Antrag auf Aufhebung der Verteilungsliste vom 6. Dezember 2025
verlangt der Beschwerdeführer sinngemäss die Wiedererstattung der gepfändeten
Beträge im Umfang von CHF 18'863.34 an ihn (vgl. act. A.1 S. 5), eventualiter eine
Neubeurteilung seiner Situation bzw. seines Existenzminimums (act. A.3). Damit
rügt der Beschwerdeführer vorliegend nicht eine fehlerhafte Erstellung der
Verteilungsliste oder eine falsche Verteilung der gepfändeten Beträge an die
Gläubiger. Vielmehr rügt er sinngemäss die Rechtmässigkeit der weiteren
Einbehaltung
der
gepfändeten
Beträge
und
begründet
dies
mit
einer
Unterschreitung seines Existenzminimums am Tag der Verteilung (act. A.1) und
einer unmittelbar drohenden Obdachlosigkeit seines Sohnes (act. A.1 S. 4). Diese
Rügen können aber – vorbehältlich einer von Amtes wegen festzustellenden
Nichtigkeit (Art. 22 SchKG) – gar nicht Gegenstand der gegen einen Verteilungsplan
gerichteten Beschwerde sein, zumal der Verteilungsplan – wie nachstehend
aufgezeigt wird – auch nicht zu früh, das heisst vor Ablauf der Pfändungsperiode,
erstellt wurde. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
3.1.
Das Betreibungsamt Surselva hat die Pfändung in der Pfändungsgruppe Nr.
Z.1._____ am 21. Mai 2024 vollzogen und am 5. Februar 2025 die
Pfändungsurkunde samt Berechnung des Existenzminimums (CHF 4'550.00)
ausgestellt. Der Pfändungsvollzug sowie die Pfändungsurkunde hätten durch den
Beschwerdeführer mit Beschwerde innert der gesetzlichen Beschwerdefrist von 10
Tagen angefochten werden können, wobei die in der Pfändungsurkunde
aufgenommenen Gegenstände oder die Einkommenspfändung hätten gerügt
werden können. Der Beschwerdeführer hat die ihm zugestellte Pfändungsurkunde
zu Recht nicht angefochten. Somit sind die damaligen Verfügungen des
Betreibungsamtes mit unbenütztem Ablauf der Beschwerdefrist gemäss Art. 17
Abs. 2 SchKG in Rechtskraft erwachsen. Mithin kann die rechtskräftige Pfändung
vorliegend nicht mehr Gegenstand der Beschwerde sein.
3.2.
Es stellt sich lediglich die Frage, ob rechtmässig gepfändetes Einkommen
wieder an einen Schuldner zurückzuerstatten ist. Der Beschwerdeführer verlangt,
soweit dies aus seinen Eingaben entnommen werden kann, in seiner Beschwerde
eine Rückerstattung seiner für die Monate Mai 2024 bis Februar 2025 gepfändeten
Lohnquoten zur Sicherung seines aktuellen, im Dezember 2025 bestehenden
Existenzminimums. Zur Begründung macht er geltend, die durch das
Betreibungsamt vorgenommene Verteilung würde ihm die erforderlichen Mittel
entziehen, um das entstandene Defizit seines Existenzminimums – bestehend aus

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Wohnkosten, Alimenten und Grundbedarf – infolge eines nicht selbst verschuldeten
Einkommensverlustes und der Aussteuerung per 25. Juni 2025 zu decken (act. A.1
Ziff. I A).
3.3.
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass ein entsprechendes Begehren gar nicht
Gegenstand der angefochtenen Verfügung war – der Beschwerdeführer hat in
seinem E-Mail vom 30. November 2025 lediglich eine Anfrage dazu gestellt (BA-
act. 10) –, so dass darauf auch deshalb nicht einzutreten ist.
3.4.
Selbst wenn in der Kollokationsanzeige implizit eine Abweisung der mit E-
Mail vom 30. November 2025 (BA-act. 10) vorgebrachten Anfrage des
Beschwerdeführers betreffend Auskunft um eine weitere Freigabe von gepfändeten
Mitteln zu erblicken wäre, wäre die Beschwerde gleichwohl abzuweisen.
3.5.
Erwerbseinkommen kann soweit gepfändet werden, als es nach dem
Ermessen des Betreibungsbeamten für den Schuldner und seine Familie nicht
unbedingt notwendig ist (Art. 93 Abs. 1 SchKG). Gemäss Art. 93 Abs. 3 SchKG
passt das Betreibungsamt die Einkommenspfändung den neuen Verhältnissen an,
wenn es während der Dauer der Pfändung Kenntnis davon erhält, dass sich die für
die Bestimmung des pfändbaren Betrages massgebenden Verhältnisse geändert
haben. Es nimmt die Revision auf Begehren einer der Parteien oder von Amtes
wegen vor, wenn es auf andere Weise von den veränderten Verhältnissen erfährt
(BGE 116 III 15 E. 2b). Erwerbseinkommen kann längstens für die Dauer eines
Jahres gepfändet werden; die Frist beginnt mit dem Pfändungsvollzug (Art. 93 Abs.
2 SchKG). Bei veränderlichem Einkommen steht dem Betriebenen ein
Ausgleichanspruch zwischen Mehr- und Minderbeträgen zu, falls die Einkünfte
während der Pfändungsperiode unter den festgelegten Notbedarf fallen (BGE 140
V 441 E. 3.4; Urteil des Bundesgerichts 5A_567/2013 vom 28. August 2013 E. 5.2).
Um die Ausgleichsansprüche bis zum Ablauf der Pfändungsdauer sicherzustellen,
hat jede vorzeitige Auszahlung der Lohnüberschüsse an die Gläubiger zu
unterbleiben (VONDER MÜHLL, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler
Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, Art.
93 N. 50).
3.6.
Vorliegend begann die Pfändungsdauer gemäss Art. 93 Abs. 2 SchKG mit
dem Pfändungsvollzug am 21. Mai 2024 und endete am 21. Mai 2025. Nach Ablauf
der einjährigen Pfändungsdauer bestand keine Grundlage mehr für eine
Verrechnung von Defiziten mit während der Pfändungsperiode erzielten
Überschüssen. Die vom Beschwerdeführer in den nachfolgenden Monaten
behaupteten Defizite begründen daher zum Vornherein keinen Anspruch auf

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nachträgliche Ausgleichszahlungen aus dem vom Betreibungsamt erfolgten
Pfändungsvollzug. Im Übrigen datiert die letzte Überweisung von CHF 2'450.00 an
das Betreibungsamt Surselva – wie auch vom Beschwerdeführer dargelegt (act. A.1
Ziff. I.A) – vom 10. März 2025, wobei die pfändbare Lohnquote vom Februar 2025
abgeliefert wurde (BA-act. 3.1). Der Beschwerdeführer räumt in seiner
Beschwerdeschrift selber ein, dass die monatlichen Zahlungen von CHF 2'450.00
bis am 10. März 2025 seinem damaligen Einkommen von CHF 7'000.00
entsprochen haben (act. A.1 Ziff. I.A). Im Weiteren erfolgten keine Pfändungen
mehr, obwohl der Beschwerdeführer im März und April Arbeitslosentaggelder in
Höhe von jeweils CHF 7'460.85 erhalten hatte, was sich aus den vom
Beschwerdeführer
eingereichten
Abrechnungen
der
Arbeitslosenkasse
Graubünden ergibt (act. B.4). Die Ausführungen des Beschwerdeführers zur
Zeitspanne ab März 2025, wonach dies – trotz unbezahltem Urlaub – auf zu viel
ausbezahlte Arbeitslosentaggelder in den Monaten März und April 2025
zurückzuführen sei, sind angesichts der ohnehin nicht erfolgten Pfändungen
irrelevant. Vor diesem Hintergrund ist allerdings nicht ersichtlich, inwiefern innerhalb
des Lohnpfändungsjahres ein Defizit entstanden sein soll, welches das
Betreibungsamt zu (späteren) Ausgleichszahlungen verpflichtet hätte. Im Weiteren
hat das Betreibungsamt Surselva nach Ablauf des Pfändungsjahres das
betreibungsrechtliche Existenzminimum am 6. August 2025 neu berechnet, dieses
wiederum auf die vom Beschwerdeführer nicht bestrittene Höhe von CHF 4'550.00
bemessen und die pfändbare Lohnquote auf CHF 0.00 festgelegt.
3.7.
Zusammenfassend stammen die in der Verteilungsliste aufgeführten
Dividenden aus einer per 21. Mai 2025 abgeschlossenen einjährigen Pfändungs-
periode. Ein Anspruch auf Ausgleich von Defiziten im Dezember 2025 besteht daher
nicht.
3.8.
Damit ist auch nicht weiter zu erörtern, ob die vom Beschwerdeführer im März
und April 2025 in O.4._____ und O.5._____ sowie im Oktober 2025 in O.3._____
verbrachten
Urlaube
bzw.
Aufenthalte
bei
der
Beurteilung
von
Ausgleichsansprüchen zu berücksichtigen wären. Ebenfalls hat der abschlägige
Bescheid der Gemeinde O.2._____ vom 5. Dezember 2025 betreffend Gewährung
der Sozialhilfe (act. B.8) darauf keinen Einfluss.
3.9.
Nicht weiter relevant ist schliesslich der Umstand, dass das Betreibungsamt
Surselva am 17. November 2025 eine Rückzahlung des bei der F._____-Bank
gepfändeten Betrags von CHF 1'700.00 mit der Begründung „Rückzahlung, da
Existenzminimum nicht erreicht” vorgenommen hat (act. A.1 Ziff. I.A). Diese
Pfändung erfolgte soweit ersichtlich auch gar nicht in der vom 21. Mai 2024 bis 21.

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Mai 2025 dauernden Pfändungsperiode. Es lässt sich daraus kein Anspruch auf
weitere Rückerstattungen aus gepfändetem Einkommen aus einer abgelaufenen
Pfändungsperiode begründen. Ansonsten käme es nie zu einer Verteilung des
Pfändungserlöses an Gläubiger, da ständig geltend gemacht werden könnte, dass
zukünftig Lohneinbussen erlitten würden, welche durch das Betreibungsamt vor
einer allfälligen Verteilung zu berücksichtigen wären.
3.10. Damit müsste die Beschwerde selbst dann abgewiesen werden, würde auf
sie eingetreten.
4.
Das vorliegende Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5
SchKG und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
5.
Der vorliegende Entscheid ergeht in einzelrichterlicher Kompetenz, da die
Beschwerde offensichtlich unbegründet ist (Art. 38 Abs. 3 GOG [BR 173.000]).

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Es wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung an:]