gr_gerichte · SK2 2016 40 · 2016-11-24 · de

Hausfriedensbruch | Beschwerde gegen StA, Übrige Fälle

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 24. November 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 16 40
01. Dezember 2016
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuar ad hoc 
Guetg
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
die Sistierungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 1. November 
2016, mitgeteilt am 3. November 2016, in Sachen des Beschwerdeführers,
betreffend Hausfriedensbruch,


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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
nach Kenntnisnahme der Eingaben vom 13. November 2016 und 20. November 
2016, der Sistierungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 1. November 2016, 
nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen und Er-
wägungen,
–
dass X._____ bei der Staatsanwaltschaft Graubünden am 20. Juni 2016 
Strafantrag wegen Hausfriedensbruch stellte und angab, dass während seiner 
ferienbedingten Abwesenheit vom 14. April 2016 bis zum 21. Mai 2016 je-
mand unberechtigt seine Wohnung im Mehrfamilienhaus A._____ in 
O.1_____betreten habe,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden in der Folge das Untersuchungsver-
fahren VV.2016.2083/CG mit Verfügung vom 1. November 2016, mitgeteilt am 
3. November 2016, bis zum Vorliegen neuer Erkenntnisse gestützt auf 
Art. 314 Abs. 1 StPO sistierte, 
–
dass X._____ anschliessend mit Eingabe vom 13. November 2016, Poststem-
pel vom 24. November 2016, an das Kantonsgericht von Graubünden gelang-
te, dem Schreiben jedoch nicht zu entnehmen war, mit welchem Anliegen er 
an das Kantonsgericht von Graubünden gelangen wollte, 
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer X._____ mit Schreiben vom 17. No-
vember 2016 im Sinne von Art. 385 Abs. 2 StPO zur Verbesserung seiner 
Eingabe aufforderte, da diese, sollte sie als Beschwerde qualifiziert werden, 
den diesbezüglichen rechtlichen Anforderungen von Art. 385 Abs. 1 StPO − 
insbesondere infolge fehlender Begründung, fehlende Beilage der angefoch-
tenen Verfügung, fehlende Angabe der angefochtenen Punkte, fehlende An-
gabe von Gründen, die einen anderen Entscheid nahelegen würden − nicht 
genügen würde (act. D.1), 
–
dass zur Verbesserung Frist bis zum 23. November 2016 gesetzt wurde und 
gleichzeitig angedroht wurde, dass auf die Eingabe nicht eingetreten würde, 
wenn diese den aufgelisteten Aufforderung weiterhin nicht genügt, 
–
dass X._____ am 20. November 2016 (Poststempel vom 21. November 2016) 
− unter Beilage der Sistierungsverfügung vom 1. November 2016 − dem Kan-
tonsgericht eine weitere Eingabe zukommen liess, 


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–
dass der Rechtmittel einlegenden Person eine falsche Bezeichnung des 
Rechtsmittels gemäss Art. 385 Abs. 3 StPO zu keinem Nachteil gereicht, so-
fern die Eingabe den formellen Anforderungen des einschlägigen Rechtsmit-
tels genügt, 
–
dass der ersten Eingabe nicht zu entnehmen war, worum X._____ das Kan-
tonsgericht ersuchte,
–
dass indes der zweiten Eingabe eine Sistierungsverfügung vom 15. August 
2016 beilag und sich aus dem Sachzusammenhang immerhin ableiten lässt, 
dass sich X._____ gegen diese wehren möchte, 
–
dass gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft beim Kantonsgericht von 
Graubünden Beschwerde geführt werden kann (Art. 393 Abs. 1 lit. a in Ver-
bindung mit Art. 22 des Einführungsgesetztes zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung [EGzStPO; BR 350.100]),
–
dass die Beschwerde gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO innert 10 Tagen seit Zu-
stellung des Entscheids schriftlich und begründet einzureichen ist,
–
dass in der Begründung der Beschwerde genau anzugeben ist, welche Punkte 
des Entscheids angefochten werden, welche Gründe einen anderen Entscheid 
nahe legen und welche Beweismittel angerufen werden (Art. 385 Abs. 1 
StPO),
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubün-
den mit Schreiben vom 17. November 2016 X._____ auf die Begründungser-
fordernisse hinwies und ihn aufforderte, seine Eingabe innert Nachfrist bis 
zum 23. November 2016 entsprechend zu verbessern,
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubün-
den X._____ gleichzeitig auf die Säumnisfolgen nach Art. 385 Abs. 2 StPO 
hinwies, wonach das Kantonsgericht auf die Beschwerde nicht eintrete, sofern 
innert Frist keine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Eingabe 
eingereicht werde,
–
dass X._____ in der am 20. November 2016 eingereichten Eingabe wie be-
reits in jener vom 13. November 2016 grundsätzlich nur zusammenhanglose 
Ausführungen tätigt, wobei er in seiner ersten Eingabe − die Staatsanwalt-
schaft direkt ansprechend − ausführt, dass Kabaschlüssel No. 8 nicht für ga-
rantierte Sicherheit geeignet seien, dass vier Personen, deren Namen er im 


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Schreiben auflistet, trotz seines Verbotes vermutlich Eintritt in seine Wohnung 
verschafft hätten, dass er bislang betreffend seiner Strafanzeige gegen Poli-
zist B._____ keine Stellungnahme erhalten habe (act. A.1), und in der zweiten 
Eingabe darauf hinweist, dass eine Stellungnahme nicht möglich sei, weil 
sämtliche Unterlagen im Besitze des Bezirksgerichts Imboden seien, bei wel-
chem ein unberechtigtes Mieterausweisbegehren gegen ihn gestellt worden 
sei, was bestraft werden müsse und dass bei Unterbleiben einer Bestrafung 
der verantwortlichen Personen seinerseits mit gravierenden Sanktionen zu 
rechnen sei (act. A.2),
–
dass der zweiten "verbesserten" Eingabe vom 20. November 2016 folglich 
ebenfalls keine weitergehende Begründung zu entnehmen ist,
–
dass die Anforderungen an die Beschwerdebegründung zwar nicht überspannt 
werden dürfen, die Beschwerdebegründung sich aber zumindest in minimaler 
Form mit der angefochtenen Verfügung auseinanderzusetzen hat (vgl. Patrick 
Guidon, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, 
Zürich/St. Gallen 2011, N 392 mit Hinweis auf BGE 131 II 449 E. 1.3),
–
dass die Sistierungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 1. November 2016 
im Wesentlichen damit begründet wird, dass die durchgeführten Ermittlungen 
keine weiteren Erkenntnisse zu dem behaupteten Hausfriedensbruch ergeben 
hätten und da nur X._____ über Schlüssel verfügte und keine Schäden am 
Schloss vorhanden gewesen seien, niemand habe ermittelt werden können, 
der während der Abwesenheit von X._____ die Wohnung betreten habe und 
aus diesem Grund die Strafuntersuchung bis zum Vorliegen neuer Erkenntnis-
se zu sistieren sei,
–
dass aus den vorstehenden Ausführungen zu entnehmen ist, dass sich 
X._____ in beiden Eingaben mit dieser Begründung nicht ansatzweise aus-
einandersetzt, geschweige denn aufzeigt welche Gründe einen anderen Ent-
scheid nahe legen würden, 
–
dass überdies seine Ausführungen zur Strafanzeige gegen den Polizeibeam-
ten B._____, da nicht Gegenstand der vorliegenden Sistierungsverfügung, oh-
ne Belang, und auf diese − unabhängig von der vorliegenden Beschwerde − 
nicht einzutreten ist,
–
dass die Eingabe vom 13. November 2016 ebenso wenig den Begründungs-
anforderungen entspricht wie jene vom 20. November 2016, 


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–
dass folglich auf die Beschwerde mangels Begründung nicht einzutreten ist,
–
dass dieser Entscheid gestützt auf Art. 18 Abs. 3 Gerichtsorganisationsgeset-
zes (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,
–
dass der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfahrens kostenpflich-
tig wird (Art. 428 Abs. 1 StPO),
–
dass gemäss Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfah-
ren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren grundsätzlich 
eine Gebühr zwischen CHF 1'000.-- und CHF 5'000.-- zu erheben ist,
–
dass bei Erledigung des Rechtsmittels im Verfahren nach Art. 18 Abs. 3 GOG 
die Gerichtsgebühr gestützt auf Art. 10 VGS nach Ermessen des Gerichts 
herabgesetzt werden kann,
–
dass angesichts des Umstands, dass dem Gericht kein grosser Aufwand ent-
standen ist, eine Gerichtsgebühr von CHF 400.-- als angemessen erscheint,


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erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten in Höhe von CHF 400.-- gehen zu Lasten X._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.
4.
Mitteilung an: