gr_gerichte · SK1 2013 38 · 2014-04-02 · de
politische Rechte

Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz SVG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 02. April 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
SK1 13 38
17. Juni 2014
(Mit Urteil 6B_821/2014 vom 02. April 2015 hat das Bundesgericht die gegen die-
ses Urteil erhobene Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.)
Urteil
I. Strafkammer
Vorsitz
Schlenker
Richter
Brunner und Michael Dürst
Aktuar
Pers
In der strafrechtlichen Berufung
des X._____, Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suen-
derhauf, Gäuggelistrasse 16, 7002 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichts Landquart vom 10. Juli 2013, mitgeteilt am 19. Sep-
tember 2013, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n , Senn-
hofstrasse 17, 7001 Chur, Berufungsbeklagte, und des Y._____, Privatkläger, ge-
gen den Berufungskläger,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
X._____, geboren am _____1948 in O.2_____, wuchs in O.1_____ auf, wo
er auch die Primarschule besuchte. Nach dem Gymnasiumabschluss in O.2_____
erlangte er im Lehrerseminar das A._____ Lehrerpatent, woraufhin er ein Jahr als
Lehrer tätig war, ehe er an der Universität O.3_____ mit dem Geschichtsstudium
begann und gleichzeitig als Redaktor bei der A._____ Zeitung arbeitete. Im Jahre
1997 erwarb er die Firma B._____AG, bei welcher er aktuell als Geschäftsführer
tätig ist. Sein jährliches Einkommen beziffert X._____ auf ca. Fr. 130'000.-- bis Fr.
150'000.--. Er ist verheiratet und Vater zweier Kinder (Jahrgang 1975 und 1979).
Im schweizerischen Zentralstrafregister ist X._____ nicht verzeichnet. Im ADMAS-
Massnahmenregister besteht hingegen ein Eintrag, weil ihm gegenüber am 4. Au-
gust 2006 eine Verwarnung wegen eines nichtbetriebssicheren Fahrzeugs ausge-
sprochen wurde.
B.
Am 6. Juni 2011 eröffnete die Staatsanwaltschaft Graubünden gegen
X._____ eine Strafuntersuchung wegen Verletzung der Verkehrsregeln gemäss
Art. 90 Ziff. 1 SVG, grober Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Ziff. 2
SVG und pflichtwidrigem Verhalten bei Unfall gemäss Art. 92 Abs. 1 SVG. Nach
Abschluss der Strafuntersuchung erhob die Staatsanwaltschaft Graubünden mit
Anklageschrift vom 22. April 2013 wie folgt Anklage gegen X._____:
"1.1.
Mehrfache einfache Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 27
Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 43 Abs. 2 SVG und Art. 14
Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 aSVG:
Am 5. Februar 2011 fuhr der Beschuldigte mit seinem Personenwa-
gen Ford Fivehundred AWD, Kontrollschild _____, zusammen mit
seiner Ehefrau C._____ auf dem Beifahrersitz von O.2_____ in
Richtung O.4_____ und verliess bei der Autobahnausfahrt
O.5_____ die _____. Vor der Einfahrt in die Hauptstrasse, Gemein-
degebiet O.5_____, blieb er mit seinem Fahrzeug vor der Haltelinie
stehen. Trotz des von links herannahenden Fahrzeuges Audi D A4
Avant Quattro, Kontrollschild _____, gelenkt von D._____, fuhr er
nach links in die Hauptstrasse ein, wobei er infolge einer Fehlein-
schätzung das Vortrittsrecht von D._____ missachtete und diesen in
seiner Weiterfahrt behinderte. Weil D._____ von dem von rechts in
die Hauptstrasse einfahrenden Fahrzeug des Beschuldigten über-
rascht wurde, leitete er sofort ein Bremsmanöver ein. Die beiden
sich entgegenfahrenden Fahrzeuge kamen ca. einen Meter vonein-
ander entfernt zum Stillstand. Beim Entscheid, trotz des von links
herannahenden Verkehrs in die Strasse einzubiegen, zog der Be-
schuldigte zumindest aus Pflichtwidrigkeit nicht in Betracht, dass er
mit seinem Verhalten in vorhersehbarer Weise das Vortrittsrecht
von D._____ missachtete und ihn in seiner Fahrt behinderte. Das

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Fahrzeug von D._____ hatte beim Bremsmanöver etwas nach links
gezogen, weshalb sich die beiden Fahrzeuge auf der Fahrspur des
Beschuldigten gegenübergestanden hatten. D._____ verwarf, als
sich die beiden Fahrzeuge gegenüberstanden, die Hände und fluch-
te. Der Beschuldigte versuchte nachfolgend rechts am Audi von
D._____ vorbeizufahren, wobei er die Front des Audis touchierte
und daran einen Schaden verursachte.
1.2.
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG in
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 aSVG sowie pflichtwidriges Verhalten
bei Unfall gemäss Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG in Verbindung mit Art.
92 Abs. 1 SVG:
Weil der Beschuldigte, nachdem er bereits die Front des Audis tou-
chiert hatte, nicht einfach an diesem vorbeifahren konnte, setzte er
zwei, drei Meter zurück. D._____ stieg aus dem Audi aus und lief
auf das Fahrzeug bzw. die Fahrertüre des Beschuldigten zu. In die-
sem Moment fuhr der Beschuldigte jedoch los, wobei er sein Fahr-
zeug erheblich beschleunigte. Er fuhr auf das rechtsseitige Trottoir
und passierte den Audi rechts. Dabei fuhr er unerwartet an dem nur
gerade 50 cm neben dem Fahrzeug stehenden D._____ vorbei. Um
eine mögliche Kollision mit dem Personenwagen des Beschuldigten
und damit eine Gefahr für seine Person zu vermeiden, stiess sich
D._____ von der Front des Fahrzeuges weg. Der Beschuldigte be-
schleunigte weiter und fuhr in Richtung O.6_____ davon. Indem er
unerwartet und mit erheblicher Beschleunigung an dem nur 50 cm
neben dem Fahrzeug stehenden D._____ vorbeifuhr, welcher gera-
de im Begriff war, sich zum Fahrzeug des Beschuldigten hinzube-
geben, hielt er aus grober Pflichtwidrigkeit den erforderlichen Si-
cherheitsabstand nicht ein, womit er D._____ ernstlich gefährdete.
Er hatte sich sodann, obwohl er den verursachten Schaden bemerkt
hatte, bewusst pflichtwidrig von der Unfallstelle entfernt, und es un-
terlassen, sich um die Schadensregelung zu kümmern."
C.
Am 26. April 2011 reichte Y._____ eine Zivilforderung in der Höhe von Fr.
1'000.-- ein.
D.
An der Hauptverhandlung vom 10. Juli 2013, zu welcher mit prozessleiten-
der Verfügung vom 15. Mai 2013 geladen worden war, waren infolge Verzichts der
Staatsanwaltschaft Graubünden auf einen Vortritt einzig der Beschuldigte und
dessen Verteidiger vor Schranken erschienen. Die Schlussanträge der Parteien
lauteten wie folgt:
"Anträge Staatsanwaltschaft Graubünden:
1.
Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen der groben Verletzung der
Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 90
Ziff. 2 aSVG, der mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln
gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 43 Abs. 2 SVG
und Art. 14 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 aSVG sowie
des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall gemäss Art. 51 Abs. 1 und 3
SVG in Verbindung mit Art. 92 Abs. 1 SVG.

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2.
Dafür sei er zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 260.00,
bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren, und zur Bezahlung einer
Busse von CHF 2'500.00, ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 6
Tagen, zu bestrafen.
3.
Kostenfolge sei die gesetzliche.
Anträge Privatklägerschaft:
Schadenersatz: CHF 1'000.00
Anträge beschuldigte Person:
1.
X._____ sei vom Vorwurf der groben Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 90 Ziff. 2 aSVG, der mehrfa-
chen einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1
SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 43 Abs. 2 SVG und Art. 14 Abs. 1 VRV
i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 aSVG sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Un-
fall gemäss Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG i.V.m. Art. 92 Abs. 1 SVG freizu-
sprechen.
2.
Die Kosten des Strafverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens seien
auf die Staatskasse zu nehmen.
3.
Dem Beschuldigten sei zulasten der Staatskasse eine Entschädigung
in Höhe von Fr. 18'470.00 bestehend aus den Aufwendungen für das
Parteigutachten im Betrage von Fr. 2'527.00 und den anwaltlichen
Aufwendungen in Höhe von Fr. 15'943.00 zuzusprechen.
4.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge."
E.
Gegen das am 10. Juli 2013 gefällte und gleichentags im Dispositiv mitge-
teilte Urteil des Bezirksgerichts Landquart meldete X._____ am 15. Juli 2013 Be-
rufung an, woraufhin das Bezirksgericht Landquart den Parteien das begründete
Urteil am 19. September 2013 mitteilte. Darin erkannte es wie folgt:
"1. X._____ ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln
gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 aSVG, der
mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 27
Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 43 Abs. 2 SVG und Art. 14 Abs. 1
VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 aSVG sowie des pflichtwidrigen
Verhaltens bei Unfall gemäss Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG in Verbindung
mit Art. 92 Abs. 1 SVG.
2.
Dafür wird er zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF
260.00, bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren, und zur Bezah-
lung einer Busse von CHF 2'500.00 bestraft. Bei schuldhafter Nichtbe-
zahlung tritt an die Stelle der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6
Tagen.
3.
Die Zivilklage von Y._____ wird auf den Zivilweg verwiesen (Art. 126
Abs. 2 StPO).
4.
Die Verfahrenskosten, bestehend aus:

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-
der Untersuchungsgebühr der Staatsanwaltschaft Graubünden
CHF 2'875.00
-
den Auslagen der Staatsanwaltschaft Graubünden
CHF 543.00
-
der Gerichtsgebühr des Bezirksgerichts Landquart
CHF 3'859.00
total somit
CHF 7'277.00
werden vollumfänglich dem Verurteilten auferlegt, welchem keine Pro-
zessentschädigung ausgerichtet wird.
5.
(Rechtsmittelbelehrung).
6.
(Mitteilung)."
F.
Mit Berufungserklärung vom 11. Oktober 2013 stellte X._____ folgende An-
träge:
"I.
RECHTSBEGEHREN
1.
Ziff. 1, 2 und 4 des Dispositivs des Urteils des Bezirksgerichtes Land-
quart vom 10. Juli 2013, mitgeteilt am 19. September 2013 (Proz.-Nr.
515-2013-7), seien vollumfänglich aufzuheben.
2.
Der Berufungskläger sei vom Vorwurf der groben Verletzung von Ver-
kehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 90 Ziff. 2 aSVG, der
mehrfachen einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27
Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 43 Abs. 2 SVG und Art. 14 Abs. 1
VRV i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 aSVG sowie des pflichtwidrigen Verhaltens
bei Unfall gemäss Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG i.V.m. Art. 92 Abs. 1 SVG
freizusprechen.
3.
Die
Verfahrenskosten
(Untersuchungsgebühr
Staatsanwaltschaft
Graubünden/Auslagen
Staatsanwaltschaft Graubünden/Gerichtsge-
bühr des Bezirksgerichtes Landquart) seien vollumfänglich auf die
Staatskasse zu nehmen.
4.
Dem Berufungskläger sei für seine Verteidigungsaufwendungen im
Verfahren vor der Staatsanwaltschaft und der Vorinstanz eine Partei-
entschädigung in Höhe von Fr. 15'943.00, eventualiter eine nach rich-
terlichem Ermessen festzulegende Parteientschädigung zulasten der
Staatskasse zuzusprechen.
5.
Dem Berufungskläger sei für die Aufwendungen des Parteigutachtens
(Verfasser Experte E._____, O.7_____), eine Entschädigung von Fr.
2'527.00 zulasten der Staatskasse zuzusprechen.
6.
Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu
nehmen.
7.
Dem Berufungskläger seien zulasten des Staates die anwaltlichen
Aufwendungen für das Berufungsverfahren zu ersetzen bzw. als Par-
teientschädigung zuzusprechen.
II.
BEWEISANTRÄGE
1.
Es sei ein Augenschein vor Ort Kantonsstrasse/Anschluss O.5_____
_____ und in O.6_____ (Lage/Anschrift Polizeiposten) durchzuführen.

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2.
Es sei die Höhe des Randsteins entlang Kantonsstrasse, Querverbin-
dung O.6_____/O.5_____, Autobahnanschluss _____, den der Beru-
fungskläger teilweise befahren hat, polizeilich vermessen zu lassen.
3.
Es seien folgende Unterlagen als Beweisdokumente aus Händen der
Vorinstanz edieren zu lassen und zu den Verfahrensakten zu nehmen:
-
Foto mit Vermessung Höhe/Trottoirrand
-
Dokumentation zu Publikationen/Pressemitteilungen 1997-2010/
2012 über aussergewöhnliche Vorfälle im Strassenverkehr
-
vom Berufungskläger gefertigte CD mit Video-/Fotoaufnahmen
_____ vom 14. Februar 2012
-
Rechnung Strassenverkehrsamt O.7_____/Experte E._____ 11. Ok-
tober 2012
-
Bericht Diagnosezentrum Belmont 14. Mai 2013
4.
Es sei eine massstabgetreue Situationsskizze unter Berücksichtigung
der Örtlichkeit Querverbindung Kantonsstrasse Höhe Autobahnan-
schluss _____ (Nordspur) bei der Kantonspolizei einzuholen.
5.
Es sei der technische Standard des Fahrzeuges D._____ Audi D A4
Quattro B7 (ABS, ESP etc.) abzuklären.
6.
Es seien F._____ und G._____ als Zeugen/Auskunfts-personen im
Rahmen einer mündlichen Berufungsverhandlung/Augenschein als
Zeugen zu befragen.
III.
VERFAHRENSANTRÄGE
Es sei eine mündliche Berufungsverhandlung verbunden mit Augenschein
vor Ort durchzuführen (Art. 405 StPO)."
G.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden verzichtete mit Schreiben vom 28. Ok-
tober 2013 (Poststempel 29. Oktober 2013) auf die Einreichung einer Stellung-
nahme gemäss Art. 400 Abs. 3 StPO, nahm aber zu den Beweisergänzungsanträ-
gen des Berufungsklägers Stellung. Was die Edition der in Ziffer 3 der Anträge
aufgelisteten Unterlagen anbelangt, werden seitens der Staatsanwaltschaft keine
Einwände erhoben. Es wird allerdings dafür gehalten, dass die diesbezüglichen
Erwägungen der Vorinstanz nachvollziehbar seien, so dass diesen Unterlagen
keine Entscheidrelevanz zukomme. Ebenso wenig erscheine aus Sicht der
Staatsanwaltschaft ein Augenschein vor Ort erforderlich, nachdem der Unfallort
aufgrund der Verfahrensakten bereits genügend dokumentiert sei und die Parteien
den Unfallhergang für eine Beurteilung der angeklagten Vorwürfe ausreichend
detailliert geschildert hätten. Demgemäss könne auch auf die Befragung von
G._____ verzichtet werden. Auch auf die Befragung von F._____ könne verzichtet
werden, zumal seine Aussagen im Erledigungsbericht vom 9. August 2011 nur das
Telefonat mit dem Beschuldigten nach dem Vorfall beträfen und dementsprechend
zum Unfallgeschehen nichts aussagten.

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H.
Am 2. April 2014 fand die mündliche Berufungsverhandlung vor der I. Straf-
kammer des Kantonsgerichts von Graubünden statt. Anwesend waren X._____ in
Begleitung seines privaten Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf,
sowie Staatsanwalt lic iur. Claudio Riedi. Einleitend verlas der Vorsitzende die An-
träge der Berufung. Einwände gegen die Zuständigkeit und die Zusammensetzung
des Gerichts wurden nicht erhoben, woraufhin der Vorsitzende das Gericht für le-
gitimiert erklärte. Im Anschluss an die persönliche Befragung des Berufungsklä-
gers durch den Vorsitzenden hinsichtlich seiner persönlichen Verhältnisse und in
Bezug auf die ihm zur Last gelegten Verkehrsregelverletzungen verzichteten die
Parteien auf das Verlesen von Aktenstücken. Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suen-
derhauf erkundigte sich nach den in der Berufungserklärung gestellten Beweisan-
trägen, woraufhin der Vorsitzende ausführte, dass über diese im Rahmen der Ur-
teilsberatung entschieden werde. Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf erklär-
te sich mit diesem Vorgehen einverstanden. In der Folge nahmen der Verteidiger
und der Staatsanwalt in ihren Plädoyers zu der Berufung Stellung. Dabei hielt der
Verteidiger an den Anträgen gemäss Berufungserklärung fest, während der
Staatsanwalt die kostenfällige Abweisung der Berufung beantragte. Im Rahmen
seiner Replik wies der Verteidiger erneut darauf hin, dass die Höhe des Rand-
steins 18 cm betrage und nötigenfalls nachgemessen werden könne. Doch selbst
wenn dessen Höhe wie vom Staatsanwalt vorgebracht lediglich 11 cm betragen
sollte, sei dies immer noch so hoch, dass gar nicht schnell weggefahren werden
könne. In der Tat sei der Berufungskläger nur mit Schritttempo weggefahren, was
jedoch nicht darauf schliessen lasse, dass keine Paniksituation vorgelegen habe.
Was die vom Staatsanwalt angesprochene abstrakte Berechnung im Privatgutach-
ten anbelange, so sei diese gerade deshalb abstrakt, weil keine spezifischen Pa-
rameter vorhanden gewesen seien. Überhaupt werde jede Unwägbarkeit im Sach-
verhalt von der Staatsanwaltschaft einseitig zu Lasten des Berufungsklägers ge-
würdigt. Bei dem vom Staatsanwalt geschilderten Nachtatverhalten – in den Rück-
spiegel schauen, um feststellen zu können, dass D._____ an der Unfallstelle ge-
blieben sei und keine Anstalten gemacht habe, sein Fahrzeug zu wenden – handle
es sich zwar um eine nette Hypothese, welche jedoch lebensfremd sei; hinzu
komme, dass die Strasse eine leichte Kurve mache, so dass man insgesamt
schnell weg sei. Was das vom Staatsanwalt angesprochene Aussageverhalten
von X._____ betreffe, so würden Widersprüche in seinen Aussagen als belastend
gewertet, während Widersprüche bei anderen Zeugen als spitzfindige Argumenta-
tion der Verteidigung bezeichnet würden; dies stelle eine einseitige Würdigung der
vorhandenen Aussagen dar. Zudem müsse X._____ nicht seine Unschuld bewei-
sen. Für eine Verurteilung bestünden vorliegendenfalls zu viele Unwägbarkeiten.

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Dass D._____ nach links habe ausweichen müssen, wäre vielleicht in einer Notsi-
tuation mit einer Vollbremsung denkbar gewesen; vorliegend habe aber eine kon-
trollierte Bremsung stattgefunden. X._____ habe in einer akuten Situation – zwei
Männer, bedrohendes Verhalten, Angst – kurzfristig entscheiden müssen; unter
den konkreten Umständen sei sein Verhalten absolut nachvollziehbar gewesen.
Der Staatsanwalt stellte duplicando noch einmal klar, dass der betreffende Rand-
stein 11 cm hoch sei und nicht höher; ob dieser Umstand indessen entscheidrele-
vant sei, sei letztlich Sache des Gerichts. Der Vorwurf seitens der Verteidigung,
wonach eine einseitige Würdigung der vorliegenden Beweise und Aussagen statt-
gefunden habe, wurde bestritten. Nachdem dem Berufungskläger das letzte Wort
erteilt worden war und Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf eine Honorarnote
zu den Akten eingereicht hatte, wurde die mündliche Berufungsverhandlung ge-
schlossen. Die Parteien verzichteten auf eine mündliche Urteilsverkündung, wes-
halb das Urteilsdispositiv innert 5 Tagen zugesendet wurde (Art. 69 Abs. 2 StPO,
Art. 84 Abs. 2 StPO).
I.
Auf das Ergebnis der persönlichen Befragung des Berufungsklägers durch
den Vorsitzenden der I. Strafkammer, auf die weitere Begründung der Anträge
anlässlich der mündlichen Berufungsverhandlung sowie auf die Ausführungen im
angefochtenen Urteil wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.
II. Erwägungen
1.a.
Die Berufung ist zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit de-
nen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist (Art. 398 Abs. 1
StPO). Die Berufung bezieht sich somit auf Entscheide, in denen über Straf- und
Zivilfragen materiell befunden wird (vgl. Art. 80 Abs. 1 Satz 1 StPO), in erster Linie
Urteile, die auf Verurteilung oder Freispruch lauten und der Fall vor der ersten In-
stanz damit abgeschlossen wird (Luzius Eugster, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Basel
2011, N 2 zu Art. 398 StPO). Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung dem
erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder
mündlich zu Protokoll anzumelden, worauf das erstinstanzliche Gericht die An-
meldung nach Ausfertigung des begründeten Urteils zusammen mit den Akten
dem Kantonsgericht als Berufungsgericht übermittelt (Art. 399 Abs. 2 StPO; Art.
22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung [EGzSt-
PO; BR 350.100]). Nach Art. 399 Abs. 3 StPO reicht die Partei, die Berufung an-

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gemeldet hat, dem Kantonsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des be-
gründeten Urteils eine schriftliche Berufungserklärung ein, worin sie anzugeben
hat, ob sie das Urteil vollumfänglich oder nur in Teilen anficht (lit. a), welche
Abänderungen des erstinstanzlichen Urteils sie verlangt (lit. b) und welche Be-
weisanträge sie stellt (lit. c).
b.
Gegen das am 10. Juli 2013 mündlich eröffnete und gleichentags im Dispo-
sitiv mitgeteilte Urteil des Bezirksgerichts Landquart meldete X._____ am 15. Juli
2013 die Berufung an (act. A.1). Nach Zustellung des begründeten Urteils am 19.
September 2013 reichte er alsdann fristgemäss am 11. Oktober 2013 seine Beru-
fungserklärung ein (act. A.2). Da auch alle anderen Zulässigkeitsvoraussetzungen
gegeben sind, ist auf die Berufung einzutreten.
c.
Als Berufungsgericht kann das Kantonsgericht das erstinstanzliche Urteil in
allen angefochtenen Punkten umfassend überprüfen (Art. 398 Abs. 2 StPO). Die
Berufung ist somit ein vollkommenes Rechtsmittel, mit welchem erstinstanzliche
Urteile in sachverhaltsmässiger wie auch in rechtlicher Hinsicht mit freier Kognition
überprüft werden können (vgl. Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessord-
nung, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009, N 1 zu Art. 398 StPO; Markus
Hug, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung [StPO], Zürich 2010, N 14 zu Art. 398 StPO). Tritt das Beru-
fungsgericht auf die Berufung ein, so fällt es ein neues Urteil, welches das erstin-
stanzliche ersetzt (Art. 408 StPO). Weist das erstinstanzliche Verfahren aber
Mängel auf, die im Berufungsverfahren nicht geheilt werden können, so hebt das
Berufungsgericht das angefochtene Urteil auf und weist die Sache zur Durch-
führung einer neuen Hauptverhandlung und zur Fällung eines neuen Urteils an
das erstinstanzliche Gericht zurück (Art. 409 Abs. 1 StPO). Im vorliegenden Fall ist
– wie sich nachstehend ergibt – eine Rückweisung nicht erforderlich.
2.
In seiner Berufungserklärung stellte der Berufungskläger eine Vielzahl von
Beweisanträgen, an welchen er auch anlässlich der mündlichen Berufungsver-
handlung festhielt. Da diese bereits vor der Vorinstanz gestellt worden sind und
nicht nur ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Haupt-
verfahrens bildeten, stellt sich die Frage neuer Beweise insofern grundsätzlich
nicht (Luzius Eugster, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur
Schweizerischen Strafprozessordnung, Basel 2011, N 3 zu Art. 398 StPO, N 5 zu
Art. 399 StPO; Markus Hug, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar
zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], Zürich 2010, N 21 f. zu Art. 398
StPO). Angesichts dessen, dass die Anklageschrift nebst Übertretungen auch ein

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Vergehen (Art. 34 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 aSVG) enthält und
der angeklagte Sachverhalt massgebend ist, entfällt die Anwendbarkeit von Art.
398 Abs. 4 StPO indessen ohnehin (vgl. Hug, a.a.O., N 21 f. zu Art. 398 StPO).
Damit ist vorab über diese Anträge zu befinden, wobei festzuhalten bleibt, dass
die noch in der Berufungserklärung gestellten Anträge in Bezug auf die Abklärung
des technischen Standards des Fahrzeugs von D._____ sowie derjenige auf er-
neute Einvernahme von G._____ (act. A.2 S. 3) an der mündlichen Berufungsver-
handlung nicht mehr erneuert (vgl. act. D.9) und damit fallengelassen wurden.
a.
Die
vom
Berufungskläger
beantragte
Durchführung
eines
Augen-
scheins/Rekonstruktion vor Ort und in O.6_____ ist nicht notwendig, da die Akten
und die bei den Akten liegende Fotodokumentation hierüber bereits hinreichend
Auskunft geben (act. 3.3). Dass sich das Gericht vor Ort selbst ein Bild macht, ist
aber auch deshalb nicht erforderlich, weil die Örtlichkeit sämtlichen Mitgliedern
des Gerichts hinlänglich bekannt ist. Der Berufungskläger erhielt anlässlich der
mündlichen Berufungsverhandlung im Rahmen der richterlichen Befragung so-
dann die Gelegenheit, den Geschehensablauf ein weiteres Mal aus seiner Sicht
darzulegen, so dass von einer neuerlichen Schilderung vor Ort abgesehen werden
kann, zumal überdies mehrere, zeitnähere Einvernahmeprotokolle des Berufungs-
klägers im Recht liegen. Ob dieser den Polizeiposten in O.6_____ am fraglichen
Tag gefunden hat oder nicht bzw. ob das Auffinden desselben für ortsunkundige
Personen aufgrund der spezifischen Lage und der unzureichenden Beschriftung
mit gewissen Schwierigkeiten verbunden ist, ist für den vorliegenden Fall nicht von
Relevanz, so dass sich ein Augenschein auch aus diesem Grund nicht aufdrängt.
Was des Weiteren die Höhe des Randsteins an der Unfallstelle anbelangt, so
wurde diese vom Berufungskläger selbst gemessen und die betreffenden Fotogra-
fien mitsamt Messung liegen bei den Akten (act. III./2). Eine erneute Vermessung
des Randsteins durch die Polizei wird damit obsolet (vgl. zum Ganzen auch An-
dreas Donatsch, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schwei-
zerischen Strafprozessordnung [StPO], Zürich 2010, N 18 f. zu Art. 193 StPO).
b.
Ebenfalls verzichtet werden konnte auf ein Abspielen der Video-/Fotodoku-
mentation vom 14. Februar 2012 anlässlich der mündlichen Berufungsverhand-
lung. Das entsprechende Datenmaterial liegt bei den Akten (act. III./1) und wurde
vom Gericht gesichtet. Welche weitergehenden Erkenntnisse sich aus einem un-
mittelbaren Abspielen vor dem Gesamtgericht hätten ergeben sollen, ist weder
ersichtlich noch vom Berufungskläger dargetan.

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c.
Was die bereits vor der Vorinstanz beantragten Beweisdokumente, deren
Beizug der Berufungskläger im Berufungsverfahren erneut fordert, anbelangt (Foto
mit Messung und Höhe des Randsteins der Unfallstelle, Pressepublikationen be-
treffend aussergewöhnlicher Vorfälle im Strassenverkehr im Zeitraum von 1997 –
2010/2012, Rechnung des Strassenverkehrsamts O.7_____ vom 11. Oktober
2012 für das von Experte E._____ erstelle Privatgutachten, Bericht des Diagnose-
zentrums Belmont vom 14. Mai 2013), bleibt einzig festzuhalten, dass diese alle-
samt bei den Akten liegen (KB 2 und 3; act. III./2-3). An dieser Stelle erscheint
indessen eine kurze Bemerkung zu den Ausführungen der Vorinstanz, welche den
entsprechenden Beweisantrag mit dem Argument, die Presseberichte vermöchten
keine relevanten Tatsachen zu beweisen, abgelehnt hat, für angebracht. Denn
entgegen der bei der Vorinstanz offenbar herrschenden Meinung besteht im Be-
reich des Strafprozessrechts – anders als im Zivilprozessrecht – von Gesetzes
wegen keine Möglichkeit, von den Verfahrensbeteiligten ins Recht gelegte Doku-
mente abzulehnen bzw. diese aus dem Recht zu weisen. Einem Antrag, der ledig-
lich darauf abzielt, dass bestimmte Dokumente zu den Akten genommen werden,
ist vielmehr grundsätzlich stattzugeben und die entsprechenden Unterlagen sind in
den übrigen Verfahrensakten abzulegen. Ob diese bei der anschliessenden Ent-
scheidfindung berücksichtigt oder allenfalls für nicht relevant befunden werden, ist
dann eine Frage der Beweiswürdigung und liegt im Ermessen des Gerichts, wobei
die allgemeinen Beweiswürdigungsregeln zur Anwendung gelangen.
d.
Weiter beantragte der Berufungskläger, der polizeiliche Sachbearbeiter
F._____ sei als Zeuge zu den Ergebnissen gemäss Erledigungsbericht vom 9.
August 2011 zu befragen. Auch hiervon kann indessen abgesehen werden. Zum
einen liegen sowohl der von F._____ erstellte Unfallbericht (act. 3.1) als auch des-
sen Erledigungsbericht (act. 3.10), welchem die entsprechenden Schilderungen
des Polizeibeamten entnommen werden können, bei den Akten. Soweit dessen
Angaben zugunsten des Berufungsklägers verwertet werden, bedarf es ohnehin
keiner erneuten Befragung des Polizeibeamten (vgl. PKG 2004 Nr. 14 zum Be-
weiswert des Polizeirapportes). Zum anderen hat sich der zu beurteilende Vorfall
vor mehr als drei Jahren ereignet, so dass von einer Befragung des dannzumal
diensthabenden Polizeibeamten F._____ zum jetzigen Zeitpunkt keine neuen
sachdienlichen oder entscheidrelevanten Hinweise zu erwarten sind. Dies gilt um-
so mehr, als F._____ bereits in seinem Erledigungsbericht vom 9. August 2011
festgehalten hat, sich nicht mehr in allen Einzelheiten erinnern zu können. Inwie-
fern sich an diesem Umstand in der Zwischenzeit etwas geändert haben sollte, ist
nicht ersichtlich. Wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme vom 28. Okto-

Seite 12 — 47
ber 2013 (act. A.3) sodann zutreffend ausgeführt hat, betreffen die Aussagen von
F._____ im Erledigungsbericht einzig das Telefonat mit dem Berufungskläger, so
dass diesen zum Unfallgeschehen selbst keine sachdienlichen Hinweise entnom-
men werden können.
e.
Verzichtet werden kann ferner auf die Anfertigung einer massstabgetreuen
Unfallskizze, da sich bereits eine Unfallskizze bei den Akten befindet (act. 3.2) und
überdies im Rahmen der im anschliessenden Untersuchungsverfahren durchge-
führten Einvernahmen von den einzelnen Zeugen weitere Unfallskizzen angefertigt
worden sind (vgl. act. 3.12, 3.13, 3.15). Demzufolge ist auch dieser Beweisantrag
abzuweisen.
f.
Eine Befragung der beschuldigten Person ist schon von Gesetzes wegen
vorgesehen (Art. 341 Abs. 3 StPO). Gemäss dieser Bestimmung hat das Gericht
die beschuldigte Person eingehend zu ihrer Person, zur Anklage und zu den Er-
gebnissen des Vorverfahrens zu befragen. Insofern wurde diesem Antrag entspro-
chen, als der Berufungskläger anlässlich der mündlichen Berufungsverhandlung
einer richterlichen Befragung unterzogen wurde und damit ein weiteres Mal die
Gelegenheit erhielt, sich zu den ihm zur Last gelegten Vorwürfen zu äussern. Ein
separates Einvernahmeprotokoll wurde angefertigt und liegt bei den Akten.
g.
Nach dem Dargelegten sind somit sämtliche Beweisanträge – soweit diesen
nicht bereits nachgekommen wurde – abzuweisen.
3.
Der Berufungskläger wurde von der Vorinstanz der groben Verletzung der
Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 aSVG,
der mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1
SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 43 Abs. 2 SVG und Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsre-
gelnverordnung (VRV; SR 741.11) in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 aSVG sowie
des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall gemäss Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG in Ver-
bindung mit Art. 92 Abs. 1 SVG schuldig gesprochen und hierfür mit einer Gelds-
trafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 260.--, bedingt bei einer Probezeit von zwei
Jahren, sowie mit einer Busse von Fr. 2'500.--, bei schuldhafter Nichtbezahlung
derselben mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen, bestraft. Mit der vorliegen-
den Berufung verlangt X._____ die Aufhebung der Ziffern 1, 2 und 4 des ange-
fochtenen Urteils und damit einhergehend einen vollständigen Freispruch vom
Vorwurf der ihm zur Last gelegten Strassenverkehrsdelikte. Darüber hinaus seien
die Verfahrenskosten vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen und ihm sei
für das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 15'943.--,

Seite 13 — 47
eventualiter eine solche nach richterlichem Ermessen, zuzusprechen. Zudem wird
für die Erstellung eines Parteigutachtens durch den Experten E._____ eine Ent-
schädigung in Höhe von Fr. 2'527.-- zu Lasten der Staatskasse gefordert. Die
Staatsanwaltschaft stellt Antrag auf Abweisung der Berufung und Bestätigung des
angefochtenen Urteils.
Art. 90 SVG betreffend die Verletzung von Verkehrsregeln wurde gestützt auf das
Bundesgesetz vom 15. Juni 2012 über die Änderung des Strassenverkehrsgeset-
zes (AS 2012 6291 ff.) per 1. Januar 2013 neu gefasst. Mit Ausnahme von redak-
tionellen Anpassungen (neu Art. 90 Abs. 1 und 2 SVG statt Art. 90 Ziff. 1 und 2
aSVG) blieben die Bestimmungen betreffend einfache und grobe Verkehrsregel-
verletzung materiell unverändert (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_121/2013 vom
8. April 2013, E. 2). Da die vorliegenden Verkehrsregelverletzungen vor Inkrafttre-
ten der modifizierten SVG-Bestimmungen begangen worden sind, wird im Folgen-
den − auch zwecks Wahrung der Kohärenz mit dem vorinstanzlichen Urteil − stets
von der damals geltenden Fassung und damit von Art. 90 Ziff. 1 bzw. 2 aSVG die
Rede sein.
4.a.
Das Gericht würdigt die Beweise gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO frei nach sei-
ner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung. Jede Person gilt bis
zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig (Art. 10 Abs. 1 StPO). Beste-
hen unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen
der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person
günstigeren Sachlage aus (Art. 10 Abs. 3 StPO). Als Beweislastregel folgt aus der
derart statuierten Unschuldsvermutung, dass es nicht Sache der beschuldigten
Person ist, ihre Unschuld zu beweisen, sondern dass die Strafbehörden verpflich-
tet sind, den Nachweis der Schuld zu führen (Wolfgang Wohlers, in: Donatsch/
Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung
[StPO], Zürich 2010, N 6 zu Art. 10 StPO). An diesen Nachweis sind hohe Anfor-
derungen zu stellen. Verlangt wird mehr als eine blosse Wahrscheinlichkeit, nicht
aber ein absoluter Beweis der Täterschaft. Nach der aus Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6
Ziff. 2 EMRK und Art. 10 Abs. 3 StPO fliessenden Beweiswürdigungsregel „in du-
bio pro reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines für den
Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären, wenn bei objektiver
Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der
Sachverhalt so verwirklicht hat. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind in-
dessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewiss-
heit nicht verlangt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 6B_277/2010 vom 7.
Juni 2010, E. 2.3.3). Es muss sich vielmehr um erhebliche und nicht zu unterdrü-

Seite 14 — 47
ckende Zweifel handeln, das heisst um solche, die sich nach der objektiven
Rechtslage aufdrängen (BGE 120 Ia 31 E. 2.c S. 37). Aufgabe des Richters ist es,
ohne Bindung an Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel zu überwinden und
sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu entscheiden, wobei
die Bildung der Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar sein muss. Die
Schuld des Angeklagten muss sich dabei auf vorgelegte Beweise und Indizien
stützen, die vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu beseitigen vermö-
gen (vgl. PKG 1987 Nr. 12; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, Eine Einführung
auf der Grundlage des Strafprozessrechts des Kantons Zürich und des Bundes, 4.
Aufl., Zürich 2004, N 294 f.). Diese allgemeine Rechtsregel kommt nicht schon
dann zur Anwendung, wenn Aussage gegen Aussage steht. Es ist vielmehr an-
hand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände zu untersuchen, ob
die Darstellung der Anklage oder jene des Angeklagten den Richter zu überzeu-
gen vermag. Erst wenn eine solche Überzeugung weder in der einen noch in der
anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss dem Grundsatz „in dubio pro
reo“ der für den Angeklagten günstigere Sachverhalt angenommen werden. In
diesem Fall hat ein Freispruch zu erfolgen.
b.
Beim Vorliegen verschiedener Beweismittel verbietet der Grundsatz der
freien Beweiswürdigung eine Rangordnung (Schmid, Praxiskommentar, StPO, N 5
zu Art. 10 StPO). Vielmehr schliesst der strafprozessuale Grundsatz der Ermitt-
lung der materiellen Wahrheit eine Bindung an die Anträge und Vorlagen der Par-
teien aus (ZR 90 1991 Nr. 30). Insbesondere sind Aussagen von Zeugen, Aus-
kunftspersonen und Angeklagten vollgültige Beweismittel mit derselben Beweis-
eignung. Auch wenn der Angeklagte am Verfahren direkt beteiligt ist, stellt seine
Aussage gleichwohl ein Beweismittel dar und sind seine Aussagen richterlich auf
ihre materielle Richtigkeit hin zu würdigen. Bei der Beweiswürdigung ist nicht die
Form, sondern der Gesamteindruck, d.h. die Art und Weise der Bekundung, sowie
die Überzeugungskraft der Beweismittel im Einzelfall, entscheidend (Robert Hau-
ser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl.,
Basel 2005, § 54 N 5), wobei nicht in erster Linie die Glaubwürdigkeit des Aussa-
genden, sondern vielmehr die Glaubhaftigkeit seiner konkreten Aussage im Vor-
dergrund steht. Mehrere Indizien, die, einzeln betrachtet, immer nur mit einer ge-
wissen Wahrscheinlichkeit auf die Täterschaft oder die Tat hinweisen, können zu-
sammen vollen Beweis und volle Überzeugung bringen und jeden vernünftigen
Zweifel ausschliessen. In diesem Fall sind sie nicht einzeln, sondern in ihrer Ge-
samtheit zu würdigen (Urteil des Bundesgerichts 1P.87/2002 vom 17. Juni 2002,
E. 3.4). Als Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen sind dabei die innere Ge-

Seite 15 — 47
schlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehens sowie die
konkrete und anschauliche Wiedergabe des Erlebten zu werten (vgl. im Detail
Friedrich Arntzen/Else Michaelis-Arntzen, Psychologie der Zeugenaussage, Sys-
tem der Glaubwürdigkeitsmerkmale, 3. Aufl., München 1993).
c.
Anzumerken bleibt, dass der „Aussage der ersten Stunde“ der Parteien und
allfälliger Zeugen vor der Polizei besondere Aufmerksamkeit gebührt, erfolgt sie
doch zeitnah zum Geschehen und ist sie weniger mit Erinnerungslücken und allfäl-
ligen Absprachen behaftet als eine Aussage, welche Wochen oder Monate später
erfolgt (vgl. dazu auch PKG 1991 Nr. 39 E. 3 sowie im Bereich des Sozialversiche-
rungsrechts BGE 121 V 45 E. 2.a S. 47, wonach die spontanen „Aussagen der
ersten Stunde“ in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als die späteren
Darstellungen).
5.a.
Die Vorinstanz sprach den Berufungskläger zunächst der Missachtung des
Vortrittsrechts gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 14 Abs. 1 VRV in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 aSVG für schuldig. In der Begründung wurde festgehalten, der
Umstand, dass der Beschuldigte aus einer nicht vortrittsberechtigten Strasse in die
O.5_____strasse eingebogen sei, sei gemäss Sachverhalt anerkannt und werde
vom Beschuldigten nicht bestritten. Aus der polizeilichen Einvernahme von
D._____ und der Konfronteinvernahme sei erstellt, dass der vortrittsberechtigte
Lenker sein Auto abgebremst habe, als der nicht vortrittsberechtigte Beschuldigte
in die O.5_____strasse eingebogen sei. Demgegenüber sei der Beschuldigte der
Ansicht, den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindert zu haben, was
sein Rechtsvertreter auch an der Hauptverhandlung erneut ausgeführt habe und
der Beschuldigte mit einem Privatgutachten beweisen wolle. Die Foto-/ Videodo-
kumentation könne indessen nur aufzeigen, dass es bei den gesetzten Parame-
tern möglich gewesen wäre, in die O.5_____strasse einzumünden, ohne dass es
zu einer Behinderung von D._____ gekommen wäre. Ob die Parameter im vorlie-
genden Fall aber richtig gesetzt worden seien, sei offen und könne nachträglich
nicht mehr belegt werden. Insbesondere sei nicht belegbar bzw. nachvollziehbar,
wie viel Zeit verstrichen sei, bis der Beschuldigte sich entschlossen habe, von der
Haltelinie in die O.5_____strasse einzulenken. Den wirklichen Sachverhalt vermö-
ge die Foto-/Videodokumentation somit nicht zu zeigen. Vor allem vermöge sie
den Beschuldigten nicht vom Vorwurf, das Vortrittsrecht von D._____ verletzt zu
haben, zu entlasten. D._____ habe in dieser Situation abgebremst, da er den Be-
schuldigten nicht eher in seinem Blickfeld gehabt habe. Dass er seinen Wagen
ausserdem nach links gelenkt habe, entspreche einer natürlichen Reaktion, einer
zu erwartenden Kollision auszuweichen. Seine Reaktion sei deshalb nachvollzieh-

Seite 16 — 47
bar und es sei dabei nicht wesentlich, ob Bremsgeräusche zu hören gewesen sei-
en oder nicht. Die vom Verteidiger vor Schranken vorgetragene Behauptung, der
vortrittsberechtigte D._____ sei im fraglichen Zeitpunkt mit stark übersetzter Ge-
schwindigkeit unterwegs gewesen, finde in der Untersuchung keine Stütze und
stelle eine reine Erfindung der Verteidigung dar. Dadurch, dass D._____ habe ab-
bremsen müssen, habe der Beschuldigte den Tatbestand von Art. 14 Abs. 1 VRV
in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 aSVG erfüllt.
b.
Wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtig-
ten in seiner Fahrt nicht behindern. Er hat seine Geschwindigkeit frühzeitig zu
mässigen und, wenn er warten muss, vor Beginn der Verzweigung zu halten. Das
Vortrittsrecht ist verletzt, wenn der Berechtigte durch das Verhalten des Vortritts-
belasteten zu brüskem Bremsen, Beschleunigen oder Ausweichen vor, auf oder
kurz nach der Verzweigung gezwungen wird, gleichgültig, ob eine Kollision erfolgt
oder nicht (BGE 114 IV 146; 105 IV 341 E. 3.a S. 341). Das Vortrittsrecht steht
dem Berechtigten nicht bloss an einer bestimmten Stelle der Verzweigung zu,
sondern auf der ganzen Fläche, auf der sich die zusammentreffenden Strassen
überschneiden (BGE 91 IV 91 E. 1 S. 93). Wie die Vorinstanz zutreffend festgehal-
ten hat, steht die Bestimmung von Art. 14 Abs. 1 VRV in Zusammenhang mit der
Verpflichtung, Signale und Markierungen zu befolgen (Art. 27 Abs. 1 SVG; vgl.
Philippe Weissenberger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gal-
len 2011, N 17 zu Art. 36 SVG).
c/aa. In Bezug auf den Vorwurf der Missachtung des Vortrittsrechts sagte
D._____ am 5. Februar 2011 aus, dass er sich dem Autobahnanschlusswerk
_____ mit einer Geschwindigkeit von 70 km/h genähert habe. Auf der Autobahn-
ausfahrt habe er dann eine schwarze Limousine bemerkt, welche zunächst bei der
dortigen Wartelinie angehalten habe, dann aber plötzlich auf die Querverbindung
in Richtung O.6_____ eingefahren sei. Durch dieses für ihn unverhoffte Einfahren
sei er überrascht worden und er habe sofort eine starke Bremsung eingeleitet.
Vermutlich habe er das Fahrzeug noch während der Bremsung etwas nach links
gezogen, um einer allfälligen Kollision mit dem von rechts her nahenden Fahrzeug
zu entgehen. Das einbiegende Fahrzeug habe ebenfalls ca. ein Meter vor ihm an-
gehalten (act. 3.4 S. 1 f.). Anlässlich der Konfronteinvernahme vom 2. Dezember
2011 gab er sodann zu Protokoll, er habe ca. 50 – 100 m vor der Ausfahrt
O.5_____ Süd gesehen, wie ein Fahrzeug von rechts in die Hauptstrasse einge-
bogen sei. Weil er gemerkt habe, dass es knapp werden würde, habe er gebremst
und gleichzeitig sein Fahrzeug etwas nach links gelenkt, so dass er auf der Ge-
genfahrbahn zum Stillstand gekommen sei. Das andere Fahrzeug sei in die Stras-

Seite 17 — 47
se eingefahren und habe dann auch sofort abgebremst. Insbesondere habe er
gebremst, bis er stillgestanden sei; er habe nicht gebremst und danach wieder
Gas gegeben. Bevor er stillgestanden sei, habe er nicht gestikuliert. Danach habe
er logischerweise die Hände verworfen und damit klar machen wollen, was
X._____ angerichtet habe. Er sei dann einige Sekunden im Fahrzeug geblieben
und habe etwas geflucht. Ob er die Lichthupe betätigt habe, könne er nicht mehr
sagen (act. 3.15 S. 4 f.). Y._____, der Vater von D._____ und dessen Beifahrer,
sah die Endphase und bestätigte, dass sein Sohn auf Höhe Autobahnausfahrt
O.5_____ auf einmal "Achtung" gerufen habe. Als er seinen Blick daraufhin wieder
Richtung Strasse gerichtet habe, habe er gesehen, wie der Beschuldigte mit sei-
nem Wagen vor ihnen gestanden sei. Dieser müsse von der Ausfahrt hergekom-
men und in die Verbindungsstrasse eingefahren sein. Sein Sohn habe deswegen
offensichtlich stark auf die Bremsen getreten, da es ansonsten zu einer Kollision
gekommen wäre. Der Wagen von X._____ habe bereits auf der Gegenfahrbahn
der Verbindungsstrasse gestanden, ca. einen halben Meter vor ihnen. Sein Sohn
habe daraufhin im Wagen mit den Händen gestikuliert. Auf die Frage, wie schnell
sie sich der Verzweigung genähert hätten, antwortete er, das nicht genau sagen
zu können. Er schätze jedoch mit ca. 70 km/h; mehr seien es keinesfalls gewesen
(act. 3.5 S. 1 f.). Diese Aussage bestätigte er auch im Konfront, indem er ausführ-
te, sein Sohn habe "Achtung Papa" gerufen, woraufhin er nur noch einen Schatten
gesehen habe, welcher vor ihnen eingebogen sei. Sein Sohn habe sein Fahrzeug
abgebremst und sei ca. ein Meter vor dem anderen Fahrzeug zum Stillstand ge-
kommen. Es sei für ihn zwar keine Vollbremsung gewesen, sein Sohn habe je-
doch stark abgebremst. Dann habe er angefangen, die Hände zu verrühren (act.
3.13 S. 5 f.). Gefühlsmässig habe sich sein Sohn dem Einfahrtsbereich
_____/O.5_____ mit etwa 70 km/h genähert (act. 3.13 S. 8). Die beiden Aussagen
stimmen – soweit das Geschehen von Y._____ wahrgenommen wurde – in den
wesentlichen Punkten überein. Namentlich sprechen beide lediglich von einem
Abbremsen seitens von D._____ und nicht – wie von X._____ und dessen Ehefrau
geschildert (vgl. nachfolgend E. 5.c/cc) – von einem Abbremsen und einem erneu-
ten Beschleunigen, um den Berufungskläger an der Weiterfahrt zu hindern. Be-
merkenswert dabei ist, dass die beiden ersten Einvernahmen von D._____ und
dessen Vater praktisch gleichzeitig stattfanden und gerade einmal rund 1½ Stun-
den nach dem Vorfall zu Protokoll gebracht wurden (D._____ wurde von F._____
am 5. Februar 2011 um 10.18 Uhr befragt, act. 3.4; Y._____ wurde von H._____
am 5. Februar 2011 um 10.17 Uhr befragt, act. 3.5). Angesichts dessen, dass die-
se Einvernahmen zeitnah zum Geschehen erfolgt sind und gleichzeitig und ge-
trennt voneinander durchgeführt wurden, kann davon ausgegangen werden, dass

Seite 18 — 47
sie weniger mit Erinnerungslücken und allfälligen Absprachen behaftet sind als
Aussagen, welche erst Wochen oder Monate später getätigt werden. Daran ändert
auch nichts, dass Y._____ nicht den gesamten Vorgang im Detail wiederzugeben
vermochte, weil er eigenen Aussagen zufolge währenddessen von der Strasse
weggeschaut bzw. in die Gegend geschaut hat (act. 3.5 S. 1; 3.13 S. 5). Ausser
Zweifel steht jedenfalls, dass ihm das darauffolgende Bremsmanöver seines Soh-
nes nicht entgehen konnte, selbst wenn es sich dabei nicht um eine Vollbremsung
handelte. Entsprechend gab er denn auch zu Protokoll, dass sein Sohn offensicht-
lich stark auf die Bremsen getreten sei bzw. stark abgebremst habe (act. 3.5 S. 1;
3.13 S. 5). Soweit der Berufungskläger in den beiden Aussagen von Y._____ darin
einen Widerspruch zu erblicken glaubt, dass Letzterer bei der ersten Einvernahme
nur einen Teil und im Konfront den gesamten Geschehensablauf selber wahrge-
nommen haben will, kann ihm nicht gefolgt werden. Die damit zusammenhängen-
de Unterstellung des Berufungsklägers, wonach Y._____ gemäss seiner ersten
Aussage das Bremsen seines Sohnes offenbar nicht mitbekommen haben soll,
mutet unter den gegebenen Umständen äusserst seltsam an. Wie zuvor erwähnt,
ist erstellt, dass Y._____ das Bremsmanöver seines Sohnes sehr wohl zur Kennt-
nis genommen hat; etwas anderes ist auch gar nicht vorstellbar. Von einem Wi-
derspruch, geschweige denn einem – wie vom Verteidiger in seinem Plädoyer gel-
tend gemacht (act. D.9 S. 10) – offensichtlichen Widerspruch kann somit keine
Rede sein. Ebenso wenig ist nachvollziehbar, aus welchem Grund es merkwürdig
sein soll, dass Y._____ als Beifahrer seine Aufmerksamkeit nicht die ganze Zeit
dem Streckenbereich gewidmet hat, sondern seinen Blick stattdessen über die
Gegend schweifen liess. Dies gilt umso mehr, als er sich an besagtem Tag von
seinem Sohn nach O.5_____ fahren liess, um dort mit seinem Hund spazieren zu
gehen (act. 3.15 S. 4). In Anbetracht dessen ist es durchaus glaubwürdig, dass
Y._____ während des Vorfalls aus dem Fenster sah, um eine geeignete Stelle für
den betreffenden Spaziergang auszumachen (vgl. act. 3.13 S. 5). Selbst wenn
dem aber nicht so wäre, ist es nicht derart aussergewöhnlich, dass der Beifahrer
seine Aufmerksamkeit nicht ununterbrochen auf den Streckenbereich richtet, son-
dern stattdessen aus dem Fenster schaut, wie der Verteidiger glauben machen
will. Jedenfalls lässt sich daraus entgegen dessen Auffassung mitnichten schlies-
sen, Y._____ habe einzig deshalb dahingehend ausgesagt, um seinen Sohn nicht
zu belasten. Die vom Berufungskläger geltend gemachten vermeintlichen Wider-
sprüche in den Aussagen von D._____ und Y._____ erschliessen sich dem Ge-
richt nach dem Gesagten nicht, weshalb sich die diesbezüglichen Vorbringen des
Berufungsklägers als unbehelflich erweisen.

Seite 19 — 47
c/bb. Die Aussagen der Zeugin G._____, welche ebenfalls einzeln und im Kon-
front einvernommen wurde, sind im Rahmen der Beweiswürdigung – was den
Vorwurf der Missachtung des Vortrittsrechts anbelangt – aussen vor zu lassen.
Wie der Berufungskläger nämlich zutreffend vorbringt und wie auch den entspre-
chenden Aussagen der Zeugin zu entnehmen ist (vgl. act. 3.7 S. 1 f.; 3.12 S. 3),
konnte diese weder das Einbiegungsmanöver von X._____ noch die Bremsung
von D._____ unmittelbar beobachten, sondern war erst an der betreffenden Stelle,
nachdem bereits beide Fahrzeuge zum Stillstand gekommen waren, so dass sie
einzig noch Angaben hinsichtlich der Endpositionen der beiden Fahrzeuge ma-
chen konnte. Ihrer Aussage zufolge glaubte sie, Bremsgeräusche zu hören, als sie
sich am Beginn der Ausfahrtsrampe befunden habe. Als sie sich dann bei der
Wartelinie am Ende der Ausfahrtsrampe befunden habe, habe sie auf der Haupt-
strasse zwei Personenwagen gesehen (act. 3.7 S. 1; 3.12 S. 3). Weitere sachdien-
liche Hinweise in Bezug auf den Ablauf des zur Diskussion stehenden Vorfalls las-
sen sich ihrer Aussage denn auch nicht entnehmen. In diesem Zusammenhang
ebenfalls zutreffend ist der Einwand des Berufungsklägers, wonach die von
G._____ eingezeichneten Positionen der beiden Fahrzeuge von den entsprechen-
den Unfallskizzen der übrigen am Vorfall beteiligten Personen abweichen.
Während nämlich gemäss den übereinstimmenden Darstellungen von D._____,
Y._____ und X._____ das Fahrzeug des Berufungsklägers vollständig auf der
Fahrbahnrichtung O.5_____-O.6_____ zum Stillstand gekommen sein soll (vgl.
act. 3.12; 3.13; 3.15, jeweils letzte Seite), soll sich das Fahrzeug des Berufungs-
klägers nach der von G._____ im Rahmen des Konfronts angefertigten Unfallskiz-
ze etwas schräg und mit dem Heck noch auf der Gegenfahrbahn (Richtung
O.6_____-O.5_____) befunden haben (vgl. act. 3.12 zweitletzte Seite). So gab sie
auch zu Protokoll, dass das eine Fahrzeug leicht nach links hin abgedreht gestan-
den sei, mit Front in Richtung O.5_____; das andere sei ebenfalls leicht nach links
hin abgedreht gestanden, schräg vor dem vorerwähnten Wagen, mit Front in Rich-
tung Raststätte I._____. Zwischen den beiden Fahrzeugen sei lediglich ein Ab-
stand von ca. 20 cm gewesen (act. 3.7 S. 1 f.). Diese Aussage bestätigte sie auch
in der zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführten Konfronteinvernahme (act.
3.12 S. 3 f.). Aufgrund der anderslautenden und übereinstimmenden Aussagen
der anderen am Vorfall beteiligten Personen hat für die I. Strafkammer als erstellt
zu gelten, dass das Fahrzeug des Berufungsklägers – vorerwähnten Aussagen
entsprechend – vollständig auf der Fahrbahnrichtung O.5_____-O.6_____ zum
Stillstand gekommen ist und sich nicht noch teilweise auf der Gegenfahrbahn be-
fand. Der dieser Schilderung widersprechenden Aussage von G._____ kann dem-
zufolge kein entscheidrelevanter Beweiswert beigemessen werden.

Seite 20 — 47
c/cc.
Im Rahmen seiner Einvernahme sagte X._____ aus, dass sich beim Über-
queren der Hauptstrasse und Abbiegen nach links ein Personenwagen von
O.6_____ genähert habe, der abgebremst habe und stehen geblieben sei. Er
selbst habe sich zu diesem Zeitpunkt auf der korrekten rechten Strassenseite be-
funden und habe die Fahrt Richtung O.6_____ fortsetzen wollen. Darauf habe der
andere Fahrer wieder beschleunigt und sein Fahrzeug diagonal vor seinen Wagen
gestellt, verbunden mit Hupen und Lichtsignalen; offensichtlich in der Absicht, ihn
an der Weiterfahrt zu hindern. Gefühlsmässig sei das andere Fahrzeug mit hoher
Geschwindigkeit gekommen, er könne aber nicht sagen, wie schnell es unterwegs
gewesen sei (act. 3.6 S. 1 f.). Im Konfront mit G._____ gab er zu Protokoll, dass er
die Strasse überquert und in Richtung O.6_____ habe fahren wollen, als er gese-
hen habe, wie der andere Fahrer sein abgebremstes Fahrzeug beschleunigt habe,
die Fahrbahn überquert habe und ihm vor seinen Kühler gefahren sei. So hätten
sie Nase an Nase mit einem Abstand von weniger als einem Meter gestanden
(act. 3.12 S. 5). In der gleichentags durchgeführten Konfronteinvernahme mit
Y._____ sagte X._____ aus, dass er beim Überqueren der Mittellinie ein aus
O.6_____ herannahendes Auto bemerkt habe, dessen Geschwindigkeit er nicht
habe einschätzen können. Da er sich bereits auf der rechten Fahrspur befunden
habe, habe er das vorerst auch nicht als Problem erachtet. Der Lenker des entge-
genkommenden Fahrzeugs habe die Lichthupe und die Hupe betätigt, während er
sein Fahrzeug voll abgebremst habe. Daraufhin habe er sein Fahrzeug auf seine
Strassenseite beschleunigt und mit weniger als einem Meter Abstand zu seinem
Fahrzeug ganz abgebremst. Für ihn sei klar gewesen, dass er ihn mit diesem
Manöver an der Weiterfahrt habe hindern wollen (act. 3.13 S. 4). In gleicher Weise
äusserte sich X._____ schliesslich im Konfront mit D._____. Seinen Aussagen
zufolge sei er in Richtung O.6_____ auf die Hauptstrasse eingeschwenkt, als er
ein dunkles Fahrzeug von O.6_____ herkommend wahrgenommen habe. Als er
sich vollumfänglich auf der Fahrbahn Richtung O.6_____ befunden habe, sei er
vom Fahrzeug von D._____ am Weiterfahren gehindert worden. Nach seiner
Wahrnehmung habe dieser das Fahrzeug stark abgebremst und ihn mit Lichthu-
pen und Gesten auf sein angebliches Fehlverhalten aufmerksam gemacht. Darauf
habe er sein Fahrzeug beschleunigt und aktiv vor sein Fahrzeug gelenkt und an-
gehalten, wobei der Abstand zwischen den Fahrzeugen weniger als einen Meter
betragen habe (act. 3.15 S. 4 f.). Die Ehefrau des Berufungsklägers gab anlässlich
ihrer ersten Einvernahme zu Protokoll, dass ihr Mann am Ende der Autobahnaus-
fahrtsrampe einen kurzen Sicherheitshalt eingelegt habe und anschliessend nach
links in Richtung O.6_____ auf die Hauptstrasse eingebogen sei. Während ihrer
Einbiegungsphase habe sie einen dunkelfarbenen Personenwagen realisiert, wel-

Seite 21 — 47
cher sich von O.6_____ kommend genähert habe. Sie habe das Gefühl gehabt,
dass dieses Fahrzeug abgebremst habe und möglicherweise auch für einen Mo-
ment zum Stillstand gekommen sei. Dann habe der Fahrer aber wieder beschleu-
nigt und sein Fahrzeug nach links gelenkt und vor ihnen gehalten. Ihr Mann habe
seinen Wagen ebenfalls angehalten, als er das auf sie zukommende Fahrzeug
bemerkt habe (act. 3.8 S. 2). In ihrer zweiten Einvernahme sagte sie sodann aus,
von beiden Seiten keinen Verkehr bemerkt zu haben, bevor sie losgefahren seien.
Erst als sie losgefahren seien, habe sie ein Fahrzeug wahrgenommen und gese-
hen, dass dieses gebremst habe. Sie könne jedoch nicht mehr sagen, ob es bis
zum Stillstand gebremst habe oder noch leicht gerollt sei. Dann habe der Fahr-
zeuglenker wieder Gas gegeben und sei über die Mittellinie direkt vor ihr Fahrzeug
gefahren. Als dieses Fahrzeug auf sie zugefahren sei, habe ihr Mann angehalten;
der Abstand zwischen den Fahrzeugen habe zwischen 50 und 100 cm betragen
(act. 3.14 S. 3).
d.
Aufgrund der vorangegangenen Aussagen kommt die I. Strafkammer zum
Schluss, dass D._____ zum gegebenen Zeitpunkt mit ungefähr 70 km/h – und
somit entgegen dem von der Verteidigung als mögliche Erklärung für das Brems-
manöver aufgezeigten Szenario eben gerade nicht mit übersetzter Geschwindig-
keit – gefahren ist und der Berufungskläger ihm mit seinem Einbiegungsmanöver
den Vortritt genommen hat. Für den Umstand, dass D._____ die Hauptstrasse mit
übersetzter Geschwindigkeit befahren haben soll, liegen gemäss Aktenlage keine
Anhaltspunkte vor; eine Berufung auf BGE 118 IV 277 ist daher ausgeschlossen
(vgl. auch Weissenberger, a.a.O., N 17 zu Art. 36 SVG). Im Weiteren ist nicht
nachvollziehbar, aus welchem Grund D._____ sein Fahrzeug abgebremst und
anschliessend wieder beschleunigt haben sollte. Der Verteidiger vermutet diesbe-
züglich, D._____ habe den Berufungskläger mit seinem nicht notwendigen
Bremsmanöver erziehen wollen, was schweizerischen Verkehrsgepflogenheiten
leider nicht völlig fremd sei. Dieser Einwand findet in den Akten indessen keine
Stütze und auch die allgemeine Lebenserfahrung spricht gegen ein derartiges
Verhalten. Vielmehr hat aufgrund des Beweisergebnisses als erstellt zu gelten,
dass der Berufungskläger D._____ behinderte, was diesen veranlasste, stark ab-
zubremsen. Dieser Geschehensablauf ist nach Ansicht der I. Strafkammer glaub-
würdiger und realitätsnaher, als jener, welchem zufolge D._____ den Berufungs-
kläger aus pädagogischen Motiven an der Weiterfahrt gehindert haben soll. Wie
intensiv das von D._____ durchgeführte Bremsmanöver war, ist letztlich irrelevant,
steht aufgrund der Zeugenaussagen doch fest, dass er sich behindert sah, ab-
bremste und die beiden Fahrzeuge anschliessend sehr nahe voneinander zum

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Stillstand kamen. Insofern ist auch nicht von Belang, ob die Zeugin G._____ – wie
vom Berufungskläger ebenfalls moniert – bei Beginn der Autobahnausfahrtsspur
überhaupt Bremsgeräusche gehört haben kann oder nicht. Selbst das auf Hypo-
thesen beruhende Privatgutachten (act. 3.16) dokumentiert eine Behinderung –
wie übrigens auch das Video (act. 3.17 Beilage 4). Denkbar wäre im vorliegenden
Fall, dass die Leitplanke dem Berufungskläger zumindest teilweise die Sicht ge-
nommen hat und dieser deshalb – aus Unachtsamkeit – das Vortrittsrecht von
D._____ verletzt hat. Der Vortrittsberechtigte wird im Sinne von Art. 14 Abs. 1
VRV nämlich grundsätzlich behindert, wenn er zu einem Verhalten veranlasst
wird, zu dem er nicht verpflichtet ist und das er nicht will, ihm also die Möglichkeit
genommen wird, sich im Rahmen seiner Vortrittsberechtigung frei im Verkehr zu
bewegen, namentlich wenn er gezwungen wird, seine Fahrtrichtung oder seine
Geschwindigkeit brüsk zu ändern, d.h. vor, auf oder kurz nach einer Verzweigung
brüsk bremsen, beschleunigen oder ausweichen muss. Genau das ist vorliegend
der Fall. Dabei ist gleichgültig, ob es zu einem Zusammenstoss kommt oder nicht.
Eine erhebliche Behinderung ist nur ausnahmsweise zu verneinen. Im Allgemei-
nen genügt es sodann nicht, bloss unmittelbar vor dem Anfahren zu beobachten,
ob die Strasse frei ist, sondern die Beobachtung muss auch noch während des
Einbiegens fortgesetzt werden, damit vor einem überraschend auftauchenden Vor-
trittsberechtigten noch angehalten oder ihm durch rasche Beschleunigung die un-
gestörte Weiterfahrt ermöglicht werden kann (Weissenberger, a.a.O., N 30 f. zu
Art. 36 SVG mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Aufgrund
der im Recht liegenden Aussagen und der in diesem Rahmen von den Zeugen
erstellten Unfallskizzen ist für das Gericht hinreichend erstellt, dass der Beru-
fungskläger das Vortrittsrecht von D._____ missachtet hat, indem er diesen als
Folge seines unachtsamen Einbiegens auf die Hauptstrasse zu einem abrupten
Bremsmanöver veranlasst hat. Dadurch wurde D._____ die Möglichkeit genom-
men, sich im Rahmen seiner Vortrittsberechtigung frei im Verkehr zu bewegen.
Insofern kann entgegen der Auffassung der Verteidigung keine Rede davon sein,
dass der Berufungskläger zügig und ohne Behinderung des Fahrzeugs von
D._____ auf die Kantonsstrasse eingemündet sei und D._____ ohne Reduktion
der Geschwindigkeit hätte weiterfahren können, ohne vom Berufungskläger be-
hindert zu werden; diese Argumentation zielt folglich ins Leere. Die Vorinstanz hat
den Berufungskläger somit zu Recht der Verletzung von Art. 27 Abs. 1 SVG und
Art. 14 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 aSVG für schuldig befunden.
e.
Daran vermögen auch die weiteren Argumente der Verteidigung nichts zu
ändern. Unter anderem wird die Ansicht vertreten, es seien keine objektiven An-

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haltspunkte dafür nachgewiesen, dass die Einfahrt nicht korrekt erfolgt sei. Dieser
Einwand erweist sich nach den vorangegangenen Ausführungen als unbehelflich.
Zwar mag es durchaus zutreffen, dass der Berufungskläger die Gefahren des dor-
tigen Einfahrtsbereichs kennt und normalerweise nicht einfährt, wenn sich ein
Fahrzeug 50 – 100 Meter vor der Einfahrt befindet. Nichtsdestotrotz hat er im kon-
kreten Fall die im Strassenverkehr notwendige und von jedem Verkehrsteilnehmer
zu erwartende Aufmerksamkeit vermissen lassen und D._____ das Vortrittsrecht
streitig gemacht. Auch für eine falsche Einschätzung der Situation seitens von
D._____ liegen aufgrund der Akten keine Anhaltspunkte vor. Vielmehr hat dieser
mittels seines Bremsmanövers eine mögliche Kollision zu verhindern versucht,
womit er denn auch erfolgreich war. Was die vom Verteidiger ebenfalls als mögli-
che Ursache in Betracht gezogene übersetzte Geschwindigkeit anbelangt, so wur-
de bereits ausgeführt, dass sich hierfür aus den Akten keine Hinweise ergeben.
Mithin erweist sich auch diese These als nicht stichhaltig. Inwiefern der Umstand,
dass D._____ gemäss der Darstellung des Berufungsklägers sein Fahrzeug ca. 20
m vor dem eigentlichen Einfahrtsbereich mit einer kontrollierten Bremsung und
gleichzeitiger Betätigung von Licht- und akustischer Hupe zum Stillstand gebracht
haben soll, gegen die dem Berufungskläger vorgeworfene Behinderung sprechen
soll, ist nicht nachvollziehbar und wird von Letzterem auch nicht näher ausgeführt.
Darauf braucht somit nicht näher eingegangen zu werden. Abschliessend kritisiert
der Berufungskläger die Vorinstanz insofern, als diese in Bezug auf das linksseiti-
ge Ausweichen von D._____ von einer natürlichen Reaktion spricht, um der zu
erwartenden Kollision auszuweichen. Nach Auffassung der Verteidigung soll ein
linksseitiges Ausbrechen des Fahrzeugs, welches über den neuesten technischen
Standard, insbesondere ABS, verfügt, auf gerader Strecke selbst bei Durch-
führung einer Vollbremsung mit 70 km/h – wobei eine solche nach der Darstellung
von D._____ nicht einmal stattgefunden habe – ausgeschlossen sein. Diese Ar-
gumentation verfängt nicht. Namentlich verkennt der Berufungskläger, dass ein
Ausbrechen des Fahrzeugs zu keinem Zeitpunkt thematisiert wurde, sondern
vielmehr stets von einem aktiven Lenkmanöver – zwecks Verhinderung einer mög-
lichen Kollision – die Rede war. Insofern erweist sich der Einwand des Berufungs-
klägers, wonach D._____ nur durch ein vorsätzlich durchgeführtes Lenkmanöver
auf die linke Fahrbahn gelangt sein könne, als untauglich, hat ein solches doch
unbestrittenermassen stattgefunden. Die Frage, ob für ein solches Ausweich-
manöver tatsächlich Veranlassung bestand, kann vorliegendenfalls offen gelassen
werden. Unabhängig davon kann in diesem Zusammenhang entgegen der beru-
fungsklägerischen Auffassung jedenfalls nicht von einer widersinnigen Reaktion
gesprochen werden. Zwar befand sich das Fahrzeug des Berufungsklägers – wie

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bereits dargelegt – am Ende des massgeblichen Vorgangs in der Tat vollständig
auf der Fahrbahn Richtung O.6_____. D._____ leitete sein Brems- und Aus-
weichmanöver jedoch bereits in dem Zeitpunkt ein, in welchem er zu erkennen
glaubte, dass es andernfalls zu einer Kollision kommen könnte. Unter diesen Um-
ständen ist ein Ausweichen nach links durchaus verständlich und nachvollziehbar.
Doch selbst wenn dem nicht so wäre, gilt es zu berücksichtigen, dass D._____ in
der konkreten Situation innert kurzer Zeit eine Entscheidung treffen musste, um
eine mögliche Kollision zu verhindern. Insofern kann ihm das Ausweichmanöver
nach links nicht zum Vorwurf gemacht werden (vgl. auch etwa BGE 101 IV 80 und
122 IV 225), zumal der Berufungskläger die betreffende Gefahrensituation durch
seine Unachtsamkeit überhaupt erst herbeigeführt hat. Nach dem Gesagten er-
weist sich die Berufung in diesem Punkt als unbegründet.
6.
Der Berufungskläger hat sich sodann des Nichtbeherrschens des Fahr-
zeugs (Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 aSVG) schuldig ge-
macht, indem er beim Versuch, sich zu entfernen, das von D._____ gelenkte
Fahrzeug touchiert und dadurch einen Sachschaden verursacht hat. Nach Art. 31
Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er sei-
nen Vorsichtspflichten nachkommen kann. «Beherrschen» bedeutet, jederzeit in
der Lage zu sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwir-
ken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Eine unzu-
reichende Beherrschung des Fahrzeugs kann unter anderem auf eine ungenü-
gende Aufmerksamkeit im Verkehr zurückzuführen sein (Weissenberger, a.a.O., N
3 f. zu Art. 31 SVG).
Gemäss Aussage von D._____ habe er nach erfolgtem Bremsmanöver die Hände
verworfen, um dem anderen Fahrzeuglenker anzudeuten, was das Ganze eigent-
lich soll. Daraufhin habe der andere Fahrzeuglenker ebenfalls mit den Händen
gestikuliert und ihm angedeutet, er solle Platz machen. Noch bevor er irgendwie
habe reagieren können, sei der andere Fahrzeuglenker angefahren und in die lin-
ke Fahrzeugfront seines Wagens gefahren (act. 3.4 S. 2). Er habe nicht begriffen,
wieso X._____ ihm ins Fahrzeug gefahren sei, nachdem es bei beiden Fahrzeu-
gen zuvor keinen Schaden gegeben habe (act. 3.15 S. 5). Auch Y._____ äusserte
sich dahingehend, dass sein Sohn mit den Händen gestikuliert habe, woraufhin
der Beschuldigte plötzlich wieder Gas gegeben habe und mit seiner Front in die
Front (vorne links) ihres Wagens gefahren sei (act. 3.5 S. 2; 3.13 S. 6). Der dabei
entstandene Sachschaden ergibt sich aus dem bei den Akten liegenden Fotoblatt
(act. 3.3 Fotos Nr. 5 und Nr. 6). Wie den vorangegangenen Aussagen zu entneh-
men ist, haben D._____ und Y._____ die Kollision sofort wahrgenommen. Und

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auch der Berufungskläger selber gab in seiner Ersteinvernahme zu Protokoll, er
und seine Frau hätten es aufgrund der Drohgebärden von D._____ mit der Angst
zu tun bekommen und wegfahren wollen; dabei habe er versehentlich dessen
Frontpartie touchiert, wobei es offenbar zu einem Bagatellschaden gekommen sei
(act. 3.6 S. 2). Gemäss nachträglichen Aussagen sei ihm zu diesem Zeitpunkt
noch nicht bewusst gewesen, dass er das andere Fahrzeug tatsächlich touchiert
habe (act. 3.15 S. 7); auch seine Ehefrau will zum fraglichen Zeitpunkt nichts be-
merkt haben (act. 3.14 S. 3). Ob der Berufungskläger vorsätzlich oder fahrlässig,
d.h. aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit, das Fahrzeug von D._____ touchiert hat,
ist unerheblich (D._____ ging zwar davon aus, er sei ihm absichtlich ins Fahrzeug
gefahren, act. 3.15 S. 5). Fakt ist, dass eine leichte Kollision erfolgt ist. Damit aber
hat der Berufungskläger klar gegen Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90
Ziff. 1 aSVG verstossen. Da die beiden Fahrzeuge sehr nahe zueinander standen
– auch dem Berufungskläger zufolge soll die Distanz weniger als einen Meter be-
tragen haben (act. 3.15 S. 5) –, musste der Berufungskläger, selbst wenn er ein-
fach wegfahren wollte, besondere Aufmerksamkeit walten lassen. Dass er sich
angeblich bedroht fühlte und deshalb die erforderliche Aufmerksamkeit vermissen
liess, vermöchte ihn nicht zu entlasten, zumal D._____ zu diesem Zeitpunkt noch
in seinem Fahrzeug sass (act. 3.5 S. 2, 3.15 S. 5) und erst nach der Kollision aus-
stieg, um den Berufungskläger zur Rede zu stellen (act. 3.5 S. 2). Das Nichtbe-
herrschen gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG kann auch bei kleinster Geschwindigkeit, ja
sogar bei stillstehendem Fahrzeug geschehen (Hans Giger, SVG-Kommentar, 8.
Aufl., Zürich 2014, N 1 zu Art. 31 SVG), wobei vorliegendenfalls die Anwendbar-
keit von Art. 32 SVG nicht zur Diskussion steht. Nach dem Gesagten hat der Beru-
fungskläger den Tatbestand von Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff.
1 aSVG sowohl in subjektiver als auch in objektiver Hinsicht erfüllt. Auf die mitun-
ter auch in diesem Zusammenhang geltend gemachten Rechtfertigungsgründe,
wonach die betreffende Kollision unter Berücksichtigung der konkreten Umstände
Bagatellcharakter aufweise und damit keine Rechtsgutgefährdungen verbunden
gewesen seien, welche mit jenen, die dem Berufungskläger und seiner Frau ge-
droht hätten, vergleichbar seien, wird an anderer Stelle eingegangen.
7.
Des Weiteren wurde der Berufungskläger von der Vorinstanz wegen Verlet-
zung von Art. 43 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 aSVG schuldig ge-
sprochen.
a.
Nach Art. 43 Abs. 2 SVG ist das Trottoir den Fussgängern vorbehalten.
Ausnahmsweise darf es auch von Fahrzeugführern benützt werden, wenn es un-
erlässlich ist, um Fahrzeugen auf dringlicher Dienstfahrt die Fahrbahn freizugeben

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(Art. 16 Abs. 2 VRV), oder wenn ein schützenswertes Bedürfnis besteht, z.B. das
Überqueren des Trottoirs beim Verlassen einer Garage oder eines Geschäfts (Art.
41 Abs. 2 VRV, Giger, a.a.O., N 2 f. zu Art. 43 SVG). Gemäss Vorinstanz ist im
vorliegenden Fall kein solches schützenwertes Bedürfnis auszumachen. Aus dem
Umstand, dass das Fahrzeug von D._____ teilweise in der Gegenfahrbahn ge-
standen sei, könne der Beschuldigte keine Berechtigung ableiten, über das Trot-
toir zu fahren. Die Untersuchungen und Mutmassungen des Verteidigers vor
Schranken, wieso D._____ auf der Gegenfahrbahn zu stehen gekommen sei, sei-
en für die Erfüllung des Tatbestands bedeutungslos; der Beschuldigte sei deswe-
gen nicht berechtigt gewesen, auf dem Trottoir zu fahren. Auch in Bezug auf die in
diesem Zusammenhang geltend gemachten Rechtfertigungsgründe des rechtferti-
genden bzw. des entschuldbaren Notstands war die Vorinstanz klar der Ansicht,
dass der Beschuldigte keinen Anlass gehabt habe, über das Trottoir zu fahren.
Allein die Tatsache, dass D._____ sein Fahrzeug verlassen habe und auf dasjeni-
ge des Beschuldigten zugegangen sei, rechtfertige nicht, dass dieser mit seinem
Fahrzeug über die Trottoirfläche gefahren sei. Wenn eine solche Reaktion (Weg-
fahren) überhaupt angezeigt gewesen wäre, hätte der Beschuldigte ebenso gut in
Richtung O.5_____ wegfahren können. Was den ebenfalls vorgetragenen Putativ-
notstand anbelangt, gelangte die Vorinstanz zur Auffassung, im vorliegenden Fall
hätte selbst eine bedrohliche Situation nicht gerechtfertigt, dass der Beschuldigte
über das Trottoir gefahren sei.
b.
Der Berufungskläger sieht im vorliegenden Fall den Ausnahmetatbestand
vom Grundsatz der Verkehrstrennung auf Trottoirs und Radwegen gemäss Art. 41
Abs. 2 VRV als gegeben. D._____ habe rechtswidrig die Fahrbahn blockiert und
ihn (den Berufungskläger) an der Weiterfahrt behindert; überdies hätten sich auf
dem rechtsseitigen Trottoir unbestritten keinerlei Fussgänger befunden, deren
Vortrittsrecht in jedem Fall gewahrt werden müsse. Unabhängig von einer rechtfer-
tigenden Tatbestandssituation sei er somit berechtigt gewesen, im Sinne des ge-
setzlichen Ausnahmetatbestands eines schutzwürdigen Bedürfnisses nach rechts
über das Trottoir wegzufahren, um seine Fahrt nach O.6_____ fortsetzen zu kön-
nen. Die Strafwürdigkeit eines solchen Verhaltens sei nicht erkennbar. Noch viel
weniger erschliesse sich, weshalb die Vorinstanz ihm sinngemäss die Verpflich-
tung auferlege, wenn schon eine Wegfahrt angezeigt gewesen wäre, dann in Rich-
tung O.5_____. Abgesehen davon, dass das nicht seine Fahrtrichtung gewesen
sei, wäre damit der von hinten nachfolgende Verkehr tangiert und möglicherweise
gefährdet worden. Dass das Gericht dieses Fahrmanöver selbst bei einem recht-
fertigenden Sachverhaltsirrtum als nicht gerechtfertigt einstufe, spreche für sich

Seite 27 — 47
selbst. Es sei grotesk, wenn ihm selbst unter Annahme einer Notstandssituation
nicht einmal das Recht zugebilligt werde, seine Fahrt unter teilweiser Beanspru-
chung des rechtsseitigen Trottoirs, wo weit und breit kein Fussgänger in Sicht ge-
wesen sei, fortsetzen zu dürfen. Den Ausführungen des Berufungsklägers kann
nicht gefolgt werden.
c.
Aufgrund der in diesem Punkt übereinstimmenden Aussagen ist unbestrit-
ten, dass der Berufungskläger beim Wegfahren zumindest teilweise über das Trot-
toir gefahren ist (act. 3.4 S. 2; 3.7 S. 2; 3.12 S. 4; 3.13 S. 6; 3.15 S. 6). Sowohl der
Berufungskläger als auch seine Frau haben diesbezüglich die Sachverhaltsdar-
stellung der übrigen am Vorfall beteiligten Personen sowie der Zeugin G._____
bestätigt (act. 3.6 S. 2; 3.8 S. 2; 3.12 S. 6; 3.13 S. 4; 3.14 S. 3; 3.15 S. 7). Das
Befahren des Trottoirs wird auch im Berufungsverfahren nicht in Abrede gestellt.
Allerdings erachtet der Berufungskläger den Ausnahmetatbestand gemäss Art. 41
Abs. 2 VRV für gegeben. Wie gesehen wird unter einem schützenswerten Bedürf-
nis im Sinne von Art. 41 Abs. 2 VRV exemplarisch das Überqueren des Trottoirs
beim Verlassen einer Garage oder eines Geschäfts aufgeführt (vgl. Giger, a.a.O.,
N 3 zu Art. 43 SVG). Dabei handelt es sich jeweils um Fälle, in denen das Befah-
ren des Trottoirs unumgänglich ist, um überhaupt (wieder) auf einen für Fahrzeuge
zugänglichen Strassenabschnitt zu gelangen. Ein solcher Fall war vorliegend of-
fensichtlich nicht gegeben. Damit lag in Übereinstimmung mit der Vorinstanz auch
kein schützenswertes Bedürfnis vor und der Berufungskläger hat sich der Verlet-
zung von Art. 43 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 aSVG schuldig ge-
macht. Auf die geltend gemachte Notwehr- bzw. Notstandssituation wird – wie be-
reits an vorangegangener Stelle erwähnt – nachfolgend eingegangen.
8.
Im Weiteren sprach die Vorinstanz den Berufungskläger wegen Verletzung
von Art. 34 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 aSVG schuldig.
a.
Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern
ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen
sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren, wobei als Abstand die seitliche Di-
stanz zu anderen Verkehrsteilnehmern (beim Überholen, Kreuzen, Nebeneinan-
derfahren und Vorbeifahren) und die Distanz zum vorausfahrenden Verkehrsteil-
nehmer gilt. Gemäss dieser Bestimmung ist in allen Situationen – also immer – ein
genügender Abstand zu anderen Verkehrsteilnehmern zu halten, damit diese nicht
gefährdet oder behindert werden. Diese Abstandsregel gilt auch gegenüber Fuss-
gängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei
jeglichem Vorbeifahren. Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber

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Fussgängern einzuhalten ist, kann dabei nicht allgemein zahlenmässig festgelegt
werden. Sie richtet sich vielmehr unter anderem nach der Breite der Fahrbahn,
den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie
dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (Urteil des Bundesgerichts
6S.366/2004 vom 16. Februar 2005, E. 2.3 mit Hinweisen; vgl. auch Weissenber-
ger, a.a.O., N 35 und N 45 zu Art. 34 SVG).
b.
Die Vorinstanz zog in Erwägung, dass die Aussagen des Beschuldigten den
von der Staatsanwaltschaft vorgeworfenen Abstand von 50 cm plausibel erschei-
nen liessen, da dies in etwa einer Armlänge entspreche. Wäre der Abstand grös-
ser, hätte D._____ weder auf die Windschutzscheibe "hämmern" noch sich vom
Fahrzeug abstossen können. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
sei ein seitlicher Abstand von 50 – 60 cm beim Kreuzen mit einem Fussgänger bei
einer Geschwindigkeit von 65 km/h ungenügend. Auch wenn der Beschuldigte im
vorliegenden Fall langsamer an D._____ vorbeigefahren sei, sei es dennoch viel
zu nahe gewesen. Mit anderen Worten habe er keinen im Sinne von Art. 34 Abs. 4
SVG ausreichenden Abstand gewahrt und D._____ dadurch ernsthaft gefährdet.
Das Verhalten des Beschuldigten sei auch mit Hilfe der Rechtfertigungsründe des
Notstands und des Sachverhaltsirrtums nicht zu rechtfertigen.
c.
Der Berufungskläger ist der Auffassung, dass sich der Vorwurf einer groben
Verkehrsregelverletzung unbesehen von Rechtfertigungsgründen bei der darge-
legten Beweislage nicht halten lasse. So halte die Vorinstanz dafür, dass der in
der Anklage erwähnte seitliche Abstand zwischen D._____ und dem Fahrzeug des
Berufungsklägers bei dessen Wegfahrt durch die Aussagen des Berufungsklägers
im Rahmen seiner Konfronteinvernahme, wonach D._____ ihn mit beiden Fäusten
an der Weiterfahrt zu hindern versucht habe, indem er seitlich über die A-Säule
auf sein Fahrzeug eingeschlagen bzw. auf die Frontscheibe eingehämmert und
die Fahrertüre zu öffnen versucht habe, plausibilisiert worden sei. Dass die gleiche
Vorinstanz bei der Prüfung von Rechtfertigungsgründen diese Sachdarstellung
des Berufungsklägers verworfen habe, werde dabei geflissentlich übersehen, wo-
mit einmal mehr die Einseitigkeit der vorinstanzlichen Beweiswürdigung offenkun-
dig werde. Tatsache sei indessen, dass sich beweismässig in keiner Weise erhär-
ten lasse, wo sich D._____ im Zeitpunkt der Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs
des Berufungsklägers genau befunden habe. Zwar sei dieser relativ nahe seitlich
beim Fahrzeug des Berufungsklägers im Bereich der A-Säule gestanden, aller-
dings nur deshalb, weil er Letzteren rechtswidrig an der Weiterfahrt zu hindern
versucht habe. Soweit überhaupt eine Gefahrensituation geschaffen worden wäre,
hätte diese ausschliesslich D._____ durch sein eigenes Verhalten herbeigeführt.

Seite 29 — 47
Es habe für ihn nämlich keinen Grund gegeben, den Berufungskläger an der be-
absichtigten Wegfahrt zu behindern. Die Absicht des Berufungsklägers – nämlich
nach rechts unter Beanspruchung des Trottoirs in Richtung O.6_____ weiterzufah-
ren – sei klar erkennbar gewesen und die Wegfahrt sei im Schritttempo erfolgt; ein
gegenteiliger Sachverhalt sei nicht rechtsgenüglich dargetan. Insbesondere sei die
unterstellte rasche Beschleunigung des Fahrzeugs nicht ausgewiesen; diesfalls
wären durch die Polizei mit Sicherheit Pneudruckspuren auf der Strasse, mindes-
tens aber am Randstein des überfahrenen 18 cm hohen Trottoirrands festgestellt
worden. Bereits objektiv sei keine schwere Gefährdung von D._____ dargetan.
Tatsächlich habe sich dieser auch problemlos vom Fahrzeug entfernen können.
Der von der Vorinstanz angesprochene Verweis auf BGE 83 IV 37 sei abwegig,
sei es dabei doch um ein Kreuzungsmanöver eines Fussgängers mit einem 65
km/h fahrenden Personenwagen gegangen. Diese Argumentationsweise geht aus
den nachfolgenden Gründen fehl.
d.
Dass D._____ aus seinem Fahrzeug ausgestiegen und gestikulierend auf
das sehr nahe bei seinem Fahrzeug stehende Auto des Berufungsklägers zuge-
gangen ist, um den Berufungskläger, welcher in seinem Wagen sitzen geblieben
war, zur Rede zu stellen, ist aufgrund der Aktenlage unbestritten (act. 3.4 S. 2; 3.5
S. 2; 3.6 S. 2; 3.7 S. 2; 3.8 S. 2; 3.12 S. 4 und 6; 3.13 S. 4 und 6; 3.14 S. 3; 3.15
S. 6). Für die nachfolgenden Ereignisse liegen die Aussagen der unabhängigen
Zeugin G._____ vor, denen zufolge sie habe erkennen können, wie das vorbeifah-
rende Fahrzeug sehr nahe an der Person gewesen sei und diese am anderen
Fahrzeug fast eingequetscht habe. Sie habe auch gesehen, wie die Person
(D._____) bis an ihr Fahrzeug zurückgewichen sei, als der andere Fahrzeuglenker
(X._____) losgefahren sei. Wäre dieses Zurückweichen nicht erfolgt, wäre die
Person (D._____) ihrer Meinung nach vom fahrenden Fahrzeug erfasst worden
(act. 3.7 S. 2). Im Konfront gab sie sodann zu Protokoll, dass sie es distanzmässig
nicht einschätzen könne; sie habe nur gesehen, dass sich der Lenker gegen sein
Fahrzeug nach hinten gelehnt habe. Auf die Frage, ob der Berufungskläger
D._____ durch sein Fehlverhalten gefährdet habe, gab sie zur Antwort, dass es
schon relativ eng gewesen sei (act. 3.7 S. 4 f.). Dass D._____ in der konkreten
Situation tatsächlich sehr nahe beim Fahrzeug des Berufungsklägers stand,
bestätigte Letzterer sogar selbst, indem er aussagte, D._____ habe sich beim
Wegfahren seitlich an seinem Fahrzeug befunden und offensichtlich versucht, sei-
ne Türe zu öffnen (act. 3.6 S. 2). In einem späteren Konfront äusserte er sich so-
gar dahingehend, als D._____ versucht habe, ihn an der Weiterfahrt zu hindern,
indem er seitlich über die A-Säule auf die Windschutzscheibe seines Fahrzeugs

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geschlagen bzw. gehämmert habe (act. 3.12 S. 6; 3.13 S. 4; 3.15 S. 7), was eben-
falls auf eine geringe Distanz zwischen D._____ und dem Fahrzeug des Beru-
fungsklägers schliessen lässt. Im Wesentlichen werden dadurch die Aussagen von
D._____ und Y._____ bestätigt. So gab D._____ zu Protokoll, dass er sich gerade
noch mit den Händen im Bereich der A-Säule des Wagens des Berufungsklägers
habe wegstossen können, andernfalls es eng geworden wäre, da er sich zu die-
sem Zeitpunkt zwischen seinem Fahrzeug und demjenigen des Berufungsklägers
befunden habe; dabei habe er sich massiv gefährdet gefühlt (act. 3.4 S. 2). Im
Konfront sagte er alsdann aus, er habe sich ca. 50 cm vom Personenwagen des
Berufungsklägers entfernt befunden, als dieser ihn passiert habe. Mit der Front
hätte er ihn nicht treffen können, er habe aber Angst gehabt, dass er ihn mit dem
Seitenspiegel berühren könnte, weshalb er sich mit seinen Armen von der Motor-
haube weggestossen habe (act. 3.15 S. 6 f.). Auch Y._____ war der Meinung,
dass der Berufungskläger seinen Sohn erwischt hätte, wenn er sich nicht beim
Kotflügel auf der Motorhaube abgestossen hätte. Er schätze den Abstand zwi-
schen den Fahrzeugen auf zwischen 80 – 100 cm (act. 3.13 S. 6). Die anlässlich
seiner Ersteinvernahme geäusserte Darstellung, wonach der Berufungskläger sei-
nen Sohn fast umgefahren bzw. mit dem Wagen dessen Arm gestreift haben soll
(act. 3.5 S. 2), findet in den Akten indessen keine Stütze. Namentlich wird solches
nicht einmal von D._____ selbst geschildert.
e.
Aufgrund der zitierten Aussagen ist für das Kantonsgericht in Übereistim-
mung mit der Vorinstanz erstellt, dass der Berufungskläger beim Wegfahren ge-
genüber D._____ keinen im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG ausreichenden Abstand
gewahrt und diesen dadurch ernsthaft gefährdet hat. Wie bereits erwähnt, ent-
scheidet sich der angemessene Abstand nach den Umständen des Einzelfalls. In
einem vom Bundesgericht zu beurteilenden Fall fuhr ein Autofahrer mit einem Ab-
stand von 30 – 40 cm hinter Fussgängern durch. Gemäss Bundesgericht stellte
dieses Vorgehen unter den zu beurteilenden Umständen eine klare Verletzung
von Art. 34 Abs. 4 SVG dar (Urteil des Bundesgerichts 6S.366/2004 vom 16. Fe-
bruar 2005, E. 2.3). In einem anderen Fall beurteilte das Bundesgericht einen seit-
lichen Abstand von 10 cm beim Überholen eines Fussgängers, der sich mit dem
Führer eines auf der Fahrbahn stehenden Fahrzeugs unterhielt und sich dabei an
das Fahrzeugfenster lehnte, als Verletzung von Art. 34 Abs. 4 SVG (Urteil des
Bundesgerichts 6S.28/2007 vom 23. März 2007, E. 5.1; vgl. auch Weissenberger,
a.a.O., N 45 zu Art. 34 SVG). Gemäss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft soll
der Abstand zwischen D._____ und dem Fahrzeug des Berufungsklägers im vor-
liegenden Fall rund 50 cm betragen haben (act. 1.58 S. 2). Ein Abstand in dieser

Seite 31 — 47
Grössenordnung wird auch durch die im Recht liegenden Zeugenaussagen ge-
stützt; viel grösser kann er jedenfalls nicht gewesen sein. Die Vorinstanz hat denn
auch zutreffend erwogen, dass D._____ andernfalls nämlich weder auf die Wind-
schutzscheibe hätte hämmern noch sich vom Fahrzeug des Berufungsklägers hät-
te abstossen können. Insofern ist der vorinstanzlichen Schlussfolgerung, wonach
die Aussagen des Beschuldigten den von der Staatsanwaltschaft vorgeworfenen
Abstand von 50 cm als plausibel erscheinen liessen, zu folgen. Zu prüfen bleibt
noch, ob es sich bei der Verletzung von Art. 34 Abs. 4 SVG um eine einfache oder
eine grobe Verkehrsregelverletzung handelt.
f.
Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige
Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicher-
heit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht
erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefähr-
dung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte
Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregel-
verletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten
abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der
Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands
von Art. 90 Ziff. 2 aSVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer kon-
kreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe liegt. Subjektiv erfordert der
Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 aSVG nach der Rechtsprechung ein rücksichtsloses
oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Ver-
schulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Rücksichts-
los ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechts-
gütern, welches auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefähr-
dung fremder Interessen bestehen kann (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit weite-
ren Hinweisen).
g.
Aufgrund der Aussagen von G._____, welche die Aussagen von D._____
und Y._____ bestätigen, muss im konkreten Fall von einer groben Verkehrsregel-
verletzung ausgegangen werden. Das überraschende, völlig unvorbereitet erfol-
gende, knappe Vorbeifahren an D._____ kann nicht anders beurteilt werden, zu-
mal es sich bei Art. 34 Abs. 4 SVG um eine zentrale Verkehrsvorschrift zum
Schutz insbesondere der nicht abgeschirmten Fussgänger handelt (Urteil des
Bundesgerichts 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005, E. 2.3). Dabei ist die Ge-
schwindigkeit nicht einmal von zentraler Bedeutung, weil auch ein rasch anfahren-
des Fahrzeug, selbst wenn es bei der Vorbeifahrt noch eine tiefe Geschwindigkeit

Seite 32 — 47
aufweist, einen Fussgänger verletzen kann. Insofern bestand für D._____ nicht
nur eine abstrakte, sondern mindestens eine erhöhte abstrakte Gefahr mit der na-
heliegenden Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung (Weissen-
berger, a.a.O., N 48 ff. zu Art. 90 SVG). Wie die Vorinstanz in diesem Zusammen-
hang zutreffend ausgeführt hat, hätte eine unkontrollierte Bewegung seitens
D._____ oder ein unerwartetes Lenkmanöver des Berufungsklägers zu einer Kolli-
sion führen können. Insofern wurde das Manöver des Berufungsklägers zu Recht
als sehr gefährlich eingestuft. Er musste sich der konkreten Gefährlichkeit seiner
verkehrsregelwidrigen Fahrweise bewusst gewesen sein und hat in Kauf genom-
men, dass D._____ unter Umständen von seinem Fahrzeug erfasst wird. Es lag
folglich Eventualvorsatz vor. Ein solcher ist gegeben, wenn der Täter den Eintritt
des Erfolgs bzw. die Tatbestandsverwirklichung für möglich hält, aber dennoch
handelt, weil er den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm
abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein (BGE 125 IV 242 E. 3.c S. 251 mit
weiteren Hinweisen). Eine derartige Konstellation war aufgrund des Beweisergeb-
nisses im vorliegenden Fall gegeben. Doch selbst wenn Eventualvorsatz verneint
werden müsste, läge zumindest bewusste Fahrlässigkeit vor, wobei anzumerken
bleibt, dass für die Erfüllung des Tatbestands bereits unbewusste Fahrlässigkeit
genügt (Weissenberger, a.a.O., N 50 zu Art. 90 SVG). Wie der eventualvorsätzlich
handelnde Täter erkennt auch der bewusst fahrlässig handelnde Täter das Risiko
der Tatbestandsverwirklichung. Hinsichtlich des Wissensmoments besteht mithin
zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit Übereinstimmung. Der
Unterschied liegt beim Willensmoment. Während der eventualvorsätzlich handeln-
de Täter – wie erwähnt – den als möglich erkannten Erfolg für den Fall seines Ein-
tritts in Kauf nimmt, vertraut der bewusst fahrlässig handelnde Täter (aus pflicht-
widriger Unvorsichtigkeit) darauf, dass der von ihm als möglich vorausgesehene
Erfolg nicht eintreten, das Risiko der Tatbestandsverwirklichung sich nicht verwirk-
lichen werde (BGE 125 IV 242 E. 3.c S. 251). Dass der Berufungskläger aus
pflichtwidriger Unvorsichtigkeit darauf vertraut hat, D._____ bei seiner raschen
Wegfahrt nicht zu verletzen, ist aufgrund der Aktenlage erwiesen, so dass es sich
vorliegend selbst dann um eine grobe Verkehrsregelverletzung handeln würde,
wenn nicht von Eventualvorsatz, sondern lediglich von bewusster Fahrlässigkeit
auszugehen wäre. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den Berufungskläger
zu Recht der groben Verkehrsregelverletzung schuldig gesprochen.
h.
Die Einwände des Berufungsklägers erweisen sich allesamt als unbehel-
flich. Namentlich ist seine Behauptung, wonach er das betreffende Fahrmanöver
lediglich im Schritttempo ausgeführt haben will, unter den gegebenen Umständen

Seite 33 — 47
nicht glaubwürdig. Ein derartiges Verhalten würde der gesamten von ihm geschil-
derten Paniksituation widersprechen. Jemand, der sich in einer vom Berufungs-
kläger dargestellten Paniksituation befindet und angeblich sogar Angst um Leib
und Leben hat, wird seine Handlungen kaum derart ruhig und kontrolliert aus-
führen, wie dies der Berufungskläger ausführt. Die unter solchen Umständen ein-
zig logische und nachvollziehbare Reaktion bestünde vielmehr darin, Gas zu ge-
ben, um sich so schnell wie möglich von der vermeintlichen Gefahrensituation zu
entfernen und sich in Sicherheit zu bringen. Dies geschieht entgegen der beru-
fungsklägerischen Darstellung jedoch nicht im Schritttempo. Dabei ist auch unbe-
achtlich, ob der betreffende Randstein eine Höhe von 11 cm oder 18 cm aufwies,
wird doch an keiner Stelle behauptet, der Berufungskläger sei mit voller Ge-
schwindigkeit an D._____ vorbei und über das Trottoir gefahren. Es ist lediglich
die Rede davon, dass er stark (act. 3.4 S. 2) bzw. rasant (act. 3.7 S. 7) beschleu-
nigt hat bzw. rasant losgefahren ist (act. 3.5 S. 2; vgl. auch act. 3.13 S. 6, wo von
einem "Lospreschen" die Rede ist), was beim konkreten Abstand zwischen ihm
und D._____ im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für die Erfüllung
des qualifizierten Tatbestands einer groben Verkehrsregelverletzung ausreicht.
Angesichts dessen müssen sich auch nicht zwingend Pneudruckspuren auf der
Strasse befinden. Schliesslich vermag auch der Einwand, wonach der Verweis der
Vorinstanz auf BGE 83 IV 37 abwegig sei, weil dieser Entscheid das Kreuzen ei-
nes Fussgängers bei einem seitlichen Abstand von 50 – 60 cm und einer Ge-
schwindigkeit von 65 km/h zum Gegenstand hatte, dem Berufungskläger nicht zu
helfen. Die Vorinstanz hat diesbezüglich nämlich klargestellt, dass der Berufungs-
kläger im vorliegenden Fall zwar langsamer an D._____ vorbeigefahren ist, es
aber dennoch viel zu nahe gewesen ist und er damit keinen im Sinne von Art. 34
Abs. 4 SVG ausreichenden Abstand gewahrt hat. Dieser Schluss ist nach den
vorangegangenen Ausführungen nicht zu beanstanden und die Berufung ist auch
in diesem Punkt unbegründet.
9.
Schliesslich wurde der Berufungskläger der Verletzung von Art. 51 Abs. 1
und 3 SVG in Verbindung mit Art. 92 Abs. 1 SVG für schuldig befunden.
a.
Ereignet sich ein Unfall, an dem ein Motorfahrzeug oder Fahrrad beteiligt
ist, müssen gemäss Art. 51 Abs. 1 SVG alle Beteiligten sofort anhalten. Ist nur
Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger sofort den Geschädigten zu be-
nachrichtigen und Namen und Adresse anzugeben. Wenn dies nicht möglich ist,
hat er unverzüglich die Polizei zu verständigen (Art. 51 Abs. 3 SVG). Ein Ver-
kehrsunfall ist ein unvorhergesehenes, ungewollt eingetretenes, also nie vorsätz-
lich, aber meist fahrlässig herbeigeführtes Ereignis, das mit dem Strassenverkehr

Seite 34 — 47
und seinen Gefahren in ursächlichem Zusammenhang steht und einen Personen-
oder Sachschaden zur Folge hat (Giger, a.a.O., N 1 zu Art. 51 SVG; vgl. auch
Weissenberger, a.a.O., N 4 zu Art. 51 SVG mit Hinweisen auf die bundesgerichtli-
che Rechtsprechung). Die Vorinstanz erachtete den Tatbestand von Art. 51 Abs. 1
und 3 SVG in Verbindung mit Art. 92 Abs. 1 SVG als erfüllt. Sie zog dabei in Er-
wägung, aufgrund der aktenkundigen Aussagen müsse davon ausgegangen wer-
den, dass der Beschuldigte das Auto von D._____ touchiert habe, ansonsten er
nicht hätte zurücksetzen müssen, um davonzufahren. Der Beschuldigte hätte an-
halten müssen, nachdem er das Auto von D._____ touchiert habe. Dass der Poli-
zeiposten O.6_____ für ihn nicht auffindbar gewesen sei und er die Polizei darauf-
hin telefonisch verständigt habe, vermöge am Umstand nichts zu ändern, dass er
die Unfallstelle gesetzeswidrig verlassen habe; dies hätte er nicht tun müssen. Er
hätte mit geschlossener Autotür auf der Unfallstelle verbleiben und das Fenster
einen Spalt breit öffnen können, um mit D._____ zu sprechen. Auch in diesem
Anklagepunkt sei weder ein rechtfertigender oder ein entschuldbarer Notstand
gegeben noch liege ein Sachverhaltsirrtum vor.
b.
Der Berufungskläger wendet hiergegen ein, dass er im Rahmen der polizei-
lichen Einvernahme keineswegs eingestanden habe, beim Versuch wegzufahren
bemerkt zu haben, in die Front des Fahrzeugs von D._____ gefahren zu sein. Der
Zusammenstoss sei geringfügig gewesen und auch seine Ehefrau habe nichts
bemerkt. Er habe bei der Polizei lediglich als "Fakt" erwähnt, dass er habe weg-
fahren wollen, dabei aber versehentlich die Frontpartie des anderen Fahrzeugs
touchiert habe. Ob er diese Berührung echtzeitlich wahrgenommen oder auf diese
aufgrund des später festgestellten Schadens am Fahrzeug geschlossen habe, sei
er nie gefragt worden. Aufgrund seines emotionalen Zustands habe er das Tou-
chieren des Fahrzeugs nach seiner Erinnerung jedenfalls nicht gespürt und noch
viel weniger angenommen, dass in irgendeiner Form Sachschaden hätte entstan-
den sein können. Dem kann nicht gefolgt werden. Dass vorliegend an den beiden
Fahrzeugen Sachschäden entstanden sind, ist aufgrund der Akten ausgewiesen
(act. 3.3 Fotos Nr. 5 und Nr. 6) und wird selbst vom Berufungskläger nicht in Ab-
rede gestellt. Fraglich ist damit einzig, ob der Berufungskläger beim Wegfahren
realisiert hat, dass er am anderen Fahrzeug einen Sachschaden verursacht hat.
Diese Frage ist nach Auffassung des Gerichts klar zu bejahen. Zunächst ist mit
Blick auf die Erstaussage des Berufungsklägers festzuhalten, dass dieser entge-
gen seinen späteren Aussagen sehr wohl realisiert hat, das Fahrzeug D._____
touchiert zu haben. So gab er zu Protokoll, dass er habe wegfahren wollen und
dabei versehentlich dessen Frontpartie touchiert habe. Dabei sei es offenbar zu

Seite 35 — 47
einem Bagatellschaden gekommen (act. 3.6 S. 2). Angesichts dessen ist seine
nachträgliche Aussage im Konfront, welcher zufolge er nicht bemerkt haben will,
das andere Fahrzeug touchiert zu haben ("Beim Vorwärtsfahren musste ich die
Stossstange des Fahrzeuges D._____ touchiert haben, wie sich im Nachhinein
aufgrund der Lackschäden ergab", act. 3.13 S. 4), als reine Schutzbehauptung zu
werten. Unabhängig davon ist schlicht nicht vorstellbar, dass eine solche Kollision
– selbst wenn es sich lediglich um eine leichte gehandelt hat – von ihm nicht be-
merkt worden sein soll. Erfahrungsgemäss nimmt ein Fahrzeuglenker bei ver-
gleichbaren Unfällen jeden noch so geringfügigen Zusammenstoss zur Kenntnis.
Wie die Vorinstanz in diesem Zusammenhang mit Verweis auf die Aussage von
D._____ (act. 3.15 S. 7) zu Recht festgehalten hat, spricht auch der Umstand,
dass der Berufungskläger sein Fahrzeug zurückgesetzt haben soll, für eine
Kenntnisnahme des Touchierens. Dass er – wie vom Verteidiger im Rahmen sei-
nes Plädoyers geltend gemacht – sein Fahrzeug einzig deshalb zurückgesetzt
haben will, weil er in der Vorwärtsbewegung die Erkenntnis gewonnen habe, dass
es zum Vorbeikommen nicht ausreiche, ist aufgrund des nachgewiesenen Sach-
schadens nicht glaubwürdig. Folglich ist davon auszugehen, dass er das Touchie-
ren zur Kenntnis genommen hat oder bei pflichtgemässer Vorsicht zumindest zur
Kenntnis hätte nehmen müssen. Nach der Rechtsprechung werden die in Art. 51
SVG umschriebenen Pflichten zum Verhalten bei Unfall nämlich bereits aktuell,
wenn die Möglichkeit eines Personen- oder Sachschadens nahe liegt (Weissen-
berger, a.a.O., N 4 und N 13 zu Art. 51 SVG), was vorliegend offenkundig der Fall
war. Damit erweist sich auch das Argument des Berufungsklägers, wonach eine
Berührung der Fahrzeuge entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht zwingend
einen Sachschaden und damit die Erfüllung des Unfallbegriffs impliziere, als nicht
stichhaltig. Die Melde- und Benachrichtigungspflicht des Schädigers entfällt so-
dann nur, wenn zweifelsfrei ausgeschlossen werden kann, dass ein Sachschaden
eingetreten ist (Weissenberger, a.a.O., N 7 zu Art. 51 SVG). Davon kann vorlie-
gend keine Rede sein, hat doch der Berufungskläger – wie bereits erwähnt – sehr
wohl bemerkt, dass er das Fahrzeug D._____ touchiert hat. Bereits dieser Um-
stand lässt die Meldepflicht entstehen. Davon unberührt bleibt die Frage, ob dem
Berufungskläger tatsächlich auch bewusst war, dass infolge des Touchierens ein
Sachschaden entstanden ist, und einzig dies hat er anlässlich seiner Erstbefra-
gung bestritten, indem er aussagte, beim Touchieren sei es offenbar zu einem
Bagatellschaden gekommen (act. 3.6 S. 2). Dass im vorliegenden Fall eine Halte-
und Meldepflicht im Sinne von Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG bestand, ist nach dem
Dargelegten evident. Der Berufungskläger hätte mit anderen Worten sofort anhal-
ten und D._____ seinen Namen und seine Adresse geben müssen (Giger, a.a.O.,

Seite 36 — 47
N 6 zu Art. 51 SVG; Weissenberger, a.a.O., N 1 zu Art. 51 SVG). Dadurch, dass
er den Unfallort verlassen hat, ohne D._____ seine Kontaktdaten auszuhändigen,
hat er die vorerwähnten Pflichten verletzt und den Tatbestand von Art. 51 Abs. 1
und 3 SVG erfüllt. Auch in diesem Punkt ist das angefochtene Urteil folglich nicht
zu beanstanden.
c.
Soweit der Berufungskläger im Weiteren dafür hält, dass bereits sein nach-
folgendes Verhalten (sofortige Kontaktaufnahme mit dem Polizeiposten O.6_____
etc.) das Fehlen jeglicher Absicht zur Meldepflichtverletzung dokumentiere, kann
ihm ebenso wenig beigepflichtet werden. Zum einen ist die Benachrichtigung der
Polizei nur bei einem Unfall mit Personenschaden gesetzlich vorgesehen (Art. 51
Abs. 2 SVG), während dies bei einem Unfall mit Sachschaden nicht als nötig er-
achtet wird, sofern der Geschädigte erreicht werden kann (Weissenberger, a.a.O.,
N 2 zu Art. 51 SVG). Dass der Geschädigte im vorliegenden Fall erreicht werden
konnte und es dem Berufungskläger somit auch faktisch möglich war, seiner Mel-
depflicht nachzukommen (vgl. Weissenberger, a.a.O., N 3 zu Art. 51 SVG), steht
unbestrittenermassen fest; darauf braucht nicht näher eingegangen zu werden.
Der Berufungskläger hat seine Meldepflicht demzufolge unabhängig von der dar-
auffolgenden Kontaktaufnahme mit der Polizei verletzt. Zum anderen beabsichtig-
te der Berufungskläger mit seinem Telefonanruf bei der Polizei auch gar nicht,
Meldung wegen des Touchierens bzw. wegen eines möglicherweise entstandenen
Sachschadens zu erstatten, sondern er überlegte sich zusammen mit seiner Frau,
ob sie gegen D._____ Anzeige wegen Drohung und allenfalls Nötigung erstatten
sollten (act. 3.6 S. 3). Mit anderen Worten hatte er zu keinem Zeitpunkt die Ab-
sicht, seiner gesetzlichen Meldepflicht nachzukommen; es ging ihm einzig und
allein darum, Anzeige gegen D._____ zu erstatten. Unter diesem Aspekt ist aber
auch nicht von Belang, aus welchem Grund der Polizeiposten in O.6_____ für den
Berufungskläger nicht auffindbar war.
10.a. Abschliessend ist der Berufungskläger der Ansicht, sich für sämtliche in Ziff.
6 lit. b bis e des Schlussberichts der Staatsanwaltschaft Graubünden (act. 1.59)
aufgeführten, angeblich strafbaren Handlungen auf rechtfertigenden Notstand im
Sinne von Art. 17 StGB berufen zu können. So seien er und seine Frau aufgrund
des Verhaltens von D._____ im Sinne einer ex ante zu treffenden Prognose davon
ausgegangen, Opfer physischer Übergriffe werden zu können, sei es durch einen
unmittelbaren Angriff im Sinne eines drohenden physischen Übergriffes, sei es
durch Sachbeschädigungen am Fahrzeug; zur Diskussion stünden damit Rechts-
güter wie Leib und Leben bzw. Eigentum. D._____ sei bereits in der Primärphase
bei der Annäherung an das Fahrzeug mit aggressiver Fahrweise aufgefallen.

Seite 37 — 47
Zunächst habe er ohne nachvollziehbare Begründung die Gegenfahrbahn blo-
ckiert, indem er den Berufungskläger zu einer Notbremsung genötigt habe; ansch-
liessend habe er – primär im Fahrzeug selbst, wo er die Hände verworfen habe –
weiteres Aggressionsverhalten gezeigt; in der Folge habe er das Fahrzeug verlas-
sen, sei auf den Personenwagen des Berufungsklägers zugegangen und habe –
weiterhin mit drohenden Gesten und Schimpftiraden – versucht, den Türgriff des
Fahrzeugs des Berufungsklägers zu erfassen bzw. Letzteren durch Schläge ge-
gen die Windschutzscheibe an der Wegfahrt zu hindern. Er (der Berufungskläger)
habe in sämtlichen Befragungen in Kongruenz zu den Aussagen seiner Ehefrau
glaubhaft bestätigt, massive Übergriffe seitens D._____ zu seinem und zum Nach-
teil seiner Ehefrau befürchtet zu haben. Zudem sei mit Y._____ ein weiterer, vom
Berufungskläger erkannter Mann vor Ort gewesen; die Gefährlichkeit der Situation
sei damit erst recht schwer einzuschätzen gewesen.
b.
Nach Art. 17 StGB handelt rechtmässig, wer eine mit Strafe bedrohte Tat
begeht, um ein eigenes oder das Rechtsgut einer anderen Person aus einer un-
mittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr zu retten, wenn er dadurch höher-
wertige Interessen wahrt (rechtfertigender Notstand). Art. 18 StGB regelt den ent-
schuldbaren Notstand. Dieser Bestimmung zufolge wird milder bestraft, wer eine
mit Strafe bedrohte Tat begeht, um sich oder eine andere Person aus einer unmit-
telbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leib, Leben, Freiheit, Ehre, Ver-
mögen oder andere hochwertige Güter zu retten, wenn ihm zuzumuten war, das
gefährdete Gut preiszugeben. Die Anforderungen an die Notstandslage sind beim
rechtfertigenden Notstand dieselben wie beim entschuldbaren Notstand (Kurt
Seelmann, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zum Strafrecht I, 3.
Aufl., Basel 2013, N 2 zu Art. 18 StGB). Voraussetzung des Notstands ist
zunächst eine unmittelbare und damit auch eine konkrete Gefahr. Ob eine solche
Gefahr besteht, ist – anders als beim Angriff bei der Notwehr – schon begrifflich
notwendig Gegenstand eines Prognoseurteils, ist also ex ante zu bestimmen.
Dass eine Verletzung ex post gesehen nicht eingetreten ist, lässt die Gefahr nicht
entfallen. Andererseits kann es auch nicht darauf ankommen, wie gerade der
Täter die Lage subjektiv einschätzt (der sich vielleicht überängstlich durch den
«bösen Blick» eines anderen schon gefährdet sieht); es muss vielmehr auf ein
hypothetisches ex-ante-Urteil eines verständigen Dritten in der Lage des Täters
ankommen (Seelmann, a.a.O., N 4 zu Art. 17 StGB; Stefan Trechsel/Christopher
Geth, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskom-
mentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N 3 zu Art. 17 StGB). Unmittelbar ist die
Gefahr erst im letzten Zeitpunkt, bevor es zu spät sein könnte, sie abzuwehren.

Seite 38 — 47
Das bedeutet, dass die Gefahr entweder gegenwärtig sein muss – was auch bei
einer Dauergefahr der Fall sein kann – oder aber die erst zu einem späteren Zeit-
punkt drohende Gefahr nur gegenwärtig sicher abgewehrt werden kann (Seel-
mann, a.a.O., N 5 zu Art. 17 StGB; Andreas Donatsch/Brigitte Tag, Strafrecht I,
Verbrechenslehre, 9. Aufl., Zürich 2013, § 20 S. 240). Mit anderen Worten muss
die Gefahr mit einer solchen Dringlichkeit drohen, dass ein weiterer Aufschub das
Gelingen von Rettungshandlungen in Frage stellen würde (Trechsel/Geth, a.a.O.,
N 5 zu Art. 17 StGB).
c.
Im vorliegenden Fall fehlt es bereits an der Voraussetzung einer unmittelba-
ren und konkreten Gefahr, weshalb der Berufungskläger aus den Art. 17 und 18
StGB nichts zu seinen Gunsten ableiten kann. Dass D._____ nach dem Brems-
manöver die Hände verworfen hat und, nachdem der Berufungskläger beim Ver-
such wegzufahren dessen Frontpartie touchiert hatte, ausgestiegen ist und auf
das Fahrzeug des Berufungsklägers zugegangen ist, ist aufgrund der Aussagen
von D._____ selbst unbestritten (act. 3.4 S. 2; 3.15 S. 5 f., 8 und 11). Diese Dar-
stellung wird von Y._____, welcher das Verhalten seines Sohnes als nicht bedroh-
lich bezeichnete, bestätigt (act. 3.5 S. 2; 3.13 S. 6 f.). Zudem können in Bezug auf
die Frage des Vorliegens einer unmittelbaren Gefahr die bei den Akten liegenden
Aussagen der unabhängigen Zeugin G._____ hinzugezogen werden, zumal sie
den betreffenden Geschehensablauf in voller Länge zu beobachten imstande war.
Ihrer Schilderung zufolge sei D._____ aus seinem Wagen gestiegen und gestiku-
lierend einen Schritt auf das andere Fahrzeug zugegangen. Für sie habe es so
ausgesehen, wie wenn er einfach fassungslos gewesen wäre und dem anderen
Lenker hätte sagen wollen: "Hey, geht’s eigentlich noch!" Sein Verhalten habe ih-
rer Meinung nach aber nichts Bedrohliches oder gar Aggressives an sich gehabt
(act. 3.7 S. 2 f.). Im Konfront gab sie ebenfalls zu Protokoll, D._____ habe zwei
Schritte auf das andere Fahrzeug zugemacht bzw. sei auf dieses zugegangen. Für
sie persönlich sei dies keine bedrohliche Geste gewesen. Auch den angeblichen
Schlag von D._____ auf die Windschutzscheibe des Fahrzeugs des Berufungs-
klägers oder dessen Versuch, die Türe zu öffnen, konnte G._____ nicht bestäti-
gen, sie räumte allerdings ein, dass die Möglichkeit besteht, dass er an die Wind-
schutzscheibe geklopft habe, als er durch die Fahrersäule verdeckt gewesen sei
(act. 3.12 S. 4 und 8). Ein Schlag auf die Windschutzscheibe wurde auch von
D._____ selbst stets abgestritten. Er sprach einzig davon, dass er sich gerade
noch mit den Händen im Bereich der A-Säule des Fahrzeugs des Berufungsklä-
gers habe wegstossen (act. 3.4 S. 2) bzw. sich mit den Händen von der Motor-
haube habe wegdrücken können (act. 3.15 S. 6 f.). Von einem Schlag auf die

Seite 39 — 47
Windschutzscheibe bzw. einem Versuch, die Türe zu öffnen, war nicht einmal in
der Ersteinvernahme der Ehefrau des Berufungsklägers die Rede. Auch sie gab
lediglich zu Protokoll, dass D._____ aus seinem Fahrzeug ausgestiegen und ges-
tikulierend auf ihr Fahrzeug zugekommen sei (act. 3.8 S. 2 f.). Erst in der späteren
Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft äusserte sie sich dahingehend, dass
D._____ nicht nur auf ihr Fahrzeug zugekommen sein soll, sondern dabei auch
auf ihre Fenster – zuerst auf die Frontscheibe und danach auf die Seitenscheibe –
geschlagen haben soll. Auf Nachfrage des Staatsanwalts, weshalb sie nicht be-
reits bei der Polizei ausgesagt habe, dass D._____ auf die Frontscheibe geschla-
gen habe, gab sie zur Antwort, dass sie das nicht sagen könne und es möglicher-
weise für nicht so wichtig betrachtet habe (act. 3.14 S. 3 und 5). Dies erscheint
unter den gegebenen Umständen als nicht sehr glaubwürdig. Hätte ein Schlagen
im Sinne ihrer nachträglichen Darstellung tatsächlich stattgefunden, so hätte diese
Handlung mit Sicherheit mehr Eindruck auf sie gemacht, als das blosse Verlassen
des Fahrzeugs und das Auf-das-Fahrzeug-Zukommen. Es kann mithin nicht
ernsthaft davon ausgegangen werden, dass C._____ etwas derart Einprägendes
als für nicht so wichtig hätte empfinden können und aus diesem Grund mit keinem
Wort erwähnt hat. Vielmehr ist anzunehmen, dass sich gerade solche Schläge als
Ausfluss physischer Gewalt umso stärker eingeprägt hätten und diese auch be-
reits in der Ersteinvernahme Erwähnung gefunden hätten.
d.
Vor dem Hintergrund der geschilderten Abläufe kommt das Kantonsgericht
zum Schluss, dass im vorliegenden Fall klarerweise keine Gefahrensituation im
Sinne von Art. 17 oder 18 StGB vorlag und die jeweiligen Äusserungen des Beru-
fungsklägers, wonach er sich aufgrund des aggressiven Verhaltens des Beru-
fungsklägers bedroht gefühlt und Angst bekommen habe (vgl. act. 3.6 S. 3; 3.13
S. 4 und 7; 3.15 S. 7), als reine Schutzbehauptungen einzustufen sind. Tatsäch-
lich handelte es sich um eine Situation, wie sie sich im Strassenverkehr zuhauf
abspielt. Dass Fahrzeuglenker einander bei Regelverstössen mittels Gesten zu
verstehen geben, mit dem Verhalten des anderen nicht einverstanden zu sein, ist
im Strassenverkehr denn auch Alltag und somit nicht der Rede wert. Dass
D._____ gegenüber dem Berufungskläger auf nonverbale Art und Weise seinen
Unmut über dessen Fahrweise kundgetan hat, erscheint durchaus nachvollzieh-
bar, war er doch gezwungen, zuvor seine Fahrt abzubrechen und ein starkes
Bremsmanöver einzuleiten, um eine mögliche Kollision zu verhindern. Auch dass
D._____ – nachdem der Berufungskläger ihn touchiert hatte – aus dem Fahrzeug
stieg und diesen deswegen zur Rede stellen wollte, stellt eine unter den gegebe-
nen Umständen normale Reaktion dar. Unter Berücksichtigung sämtlicher Um-

Seite 40 — 47
stände gilt für die I. Strafkammer als erstellt, dass der Berufungskläger und seine
Frau keinen begründeten Anlass hatten anzunehmen, D._____ werde ihnen ge-
genüber physische Gewalt anwenden. Aus Sicht eines verständigen Dritten be-
stand mithin zu keinem Zeitpunkt eine ernsthafte Gefährdung für Leib und Leben
des Berufungsklägers und seiner Frau, so dass die anschliessende Reaktion des
Berufungsklägers nur als unnötig und übertrieben bezeichnet werden kann; hierzu
bestand überhaupt kein Grund. Selbst wenn er sich tatsächlich bedroht gefühlt
hätte, so hätte er die Eingriffe in die Rechtsgüter von D._____ möglichst schonend
vornehmen müssen. Er hätte sein Fahrzeug beispielsweise zurücksetzen und an-
derweitig wegfahren können. Er hätte aber auch in seinem Fahrzeug sitzen blei-
ben, das Fenster ein wenig öffnen und beruhigend mit D._____ sprechen können.
Fehlte es nach dem Gesagten bereits an einer entsprechenden Gefahrensituation,
braucht auf die weiteren Vorbringen des Berufungsklägers hinsichtlich Interessen-
abwägung bzw. Grundsatz der Proportionalität nicht mehr eingegangen zu wer-
den.
e.
Schliesslich bemüht der Berufungskläger noch den Putativnotstand und
macht geltend, dass sich selbst bei Verneinung einer Notstandssituation nichts
daran ändere, dass er aufgrund seiner persönlichen Prognosebeurteilung, welche
sich mit jener seiner Ehefrau gedeckt habe, von einer unmittelbaren Gefährdung
relevanter Rechtsgüter (Vermögen, Leib und Leben, Gesundheit) ausgegangen
sei. Auch diesfalls wäre er von sämtlichen Vorwürfen gemäss Ziff. 6 lit. b-e des
Schlussberichts der Staatsanwaltschaft freizusprechen. Die Argumentation des
Berufungsklägers zielt auch in diesem Punkt ins Leere. Zwar erfasst Art. 13 StGB
nach einhelliger Meinung auch den Fall, dass der Täter irrigerweise einen Sach-
verhalt für gegeben hält, der, läge er wirklich vor, sein Verhalten als gerechtfertigt
erscheinen liesse; den sogenannten Putativnotstand (Marcel Alexander Niggli/Ste-
fan Maeder, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zum Strafrecht I, 3.
Aufl., Basel 2013, N 12 zu Art. 13 StGB). Die Berufung hierauf scheitert vorliegen-
denfalls indessen bereits daran, dass, selbst wenn sich der Berufungskläger
tatsächlich über das Bestehen einer Gefahr in Form eines Angriffs durch D._____
geirrt hätte, die vermeintliche Gefahr durchaus anders abgewendet hätte werden
können. Wie bereits erwähnt, hätte er sein Fahrzeug beispielsweise zurücksetzen
und anderweitig wegfahren können, oder aber er hätte in seinem Fahrzeug sitzen
bleiben, das Fenster ein wenig öffnen und mit D._____ das Gespräch suchen
können. Der Berufungskläger hätte sich somit auch über das Vorhandensein an-
derer Abwehrmöglichkeiten täuschen müssen (BGE 125 IV 49), was von diesem

Seite 41 — 47
jedoch weder behauptet wurde noch – wenn dem so wäre – nachvollziehbar wäre.
Die Berufung erweist sich damit auch in diesem Punkt als unbegründet.
11.
Für den Fall, dass der vorliegenden Berufung kein Erfolg beschieden sein
sollte, hält der Berufungskläger das von der Vorinstanz festgesetzte Strafmass
von 30 Tagessätzen für völlig unverhältnismässig. Zudem sei die Verknüpfung von
zwei Bussen im Sinne der künstlichen Aufsplittung von Vergehens- und Übertre-
tungstatbeständen rechtswidrig; es sei eine Gesamtstrafe festzusetzen, wobei ei-
ne Busse von Fr. 2'500.-- völlig unverhältnismässig sei. Mit Blick darauf, dass sei-
tens der Verteidigung ein vollumfänglicher Freispruch beantragt wurde, ist auch
nicht zu beanstanden, dass von weiteren Ausführungen zur Strafzumessung ab-
gesehen wurde, würde damit doch indirekt ein Schuldeingeständnis suggeriert
(vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts 6B_100/2010 vom 22. April 2010, E. 3.1).
a.
Eine Geldstrafe darf gemäss Art. 34 Abs. 1 StGB höchstens 360 Tagessät-
ze betragen. Die Höhe der Tagessätze wiederum beträgt maximal Fr. 3'000.-- (Art.
34 Abs. 2 StGB). Die Bemessung der Geldstrafe erfolgt in zwei selbständigen
Schritten, die strikte auseinander zu halten sind. Zunächst hat das Gericht die An-
zahl der Tagessätze nach dem Verschulden des Täters zu bestimmen (Art. 34
Abs. 1 StGB). Unter dem Begriff des Verschuldens ist das Mass an Vorwerfbarkeit
des Rechtsbruchs zu verstehen; der Begriff bezieht sich auf den gesamten Un-
rechts- und Schuldgehalt der Straftat (BGE 134 IV 1 E. 5.3.3 S. 11) und ist damit
das wesentliche Strafzumessungskriterium (BGE 127 IV 101 E. 2.a S. 103). Die
Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2 StGB dahingehend präzisiert,
dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen
Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zie-
len des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der Täter nach den inneren
und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu
vermeiden. Neben dem Verschulden hat der Richter jedoch auch das Vorleben,
die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des
Täters zu berücksichtigen (Art. 47 Abs. 1 StGB). Im Anschluss daran hat er die
Höhe des einzelnen Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Ver-
hältnissen des Täters festzusetzen (Art. 34 Abs. 2 StGB). Der Gesamtbetrag der
Geldstrafe, die dem Verurteilten auferlegt wird, ergibt sich erst aus der Multiplikati-
on von Zahl und Höhe der Tagessätze. Beide Faktoren sind im Urteil getrennt
festzuhalten (Art. 34 Abs. 4 StGB). Wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat,
wiegt das Verschulden des Beschuldigten nicht leicht. Er hat nicht nur das Vor-
trittsrecht von D._____ missachtet, was allein schon zu einer Kollision hätte führen
können, sondern in der Folge gleich mehrere Strassenverkehrsvorschriften ver-

Seite 42 — 47
letzt. Dabei hat er mit seinem gesetzeswidrigen und rücksichtslosen Fahrmanöver
D._____ als zu diesem Zeitpunkt schwächeren Verkehrsteilnehmer einer konkre-
ten und nicht unerheblichen Gefahr ausgesetzt. Dieser konnte möglicherweise
einzig deshalb eine allfällige Verletzung abwenden, weil er sich rechtzeitig wegzu-
stossen vermochte. Da vorliegend kein Zusammentreffen mehrerer Vergehen zu
beurteilen ist, fällt eine diesbezügliche Strafschärfung ausser Betracht (Art. 49
Abs. 1 StGB). Allerdings können dem Berufungskläger auch keine Strafmilde-
rungsgründe zugute gehalten werden (Art. 48 StGB). Der Umstand, dass der Be-
rufungskläger nicht geständig ist, ist zwar nicht straferhöhend zu berücksichtigen,
denn als Angeklagter ist er weder zur Wahrheit verpflichtet, noch muss er sich
selbst belasten. Jedoch kann er unter diesen Umständen im Rahmen der Straf-
zumessung auch nicht mit besonderer Milde rechnen. Unter Berücksichtigung
sämtlicher Strafzumessungsgründe erscheint die von der Vorinstanz festgesetzte
Anzahl von 30 Tagessätzen zwar hoch, jedoch nicht unangemessen zu sein. Da
das Kantonsgericht nicht ohne Not in das pflichtgemässe Ermessen der Vorin-
stanz einzugreifen pflegt und sich eine Reduktion unter den vorliegenden Umstän-
den nicht aufdrängt, bleibt es bei der vorinstanzlich festgelegten Anzahl von 30
Tagessätzen.
b.
Bezüglich der Bemessung der Tagessatzhöhe hat das Bundesgericht in
zwei Urteilen das korrekte Vorgehen klar aufgezeigt (vgl. BGE 134 IV 60 E. 6 S.
68 ff.; Urteil des Bundesgerichts 6B_476/2007 vom 29. März 2008, E. 3.4). Aus-
gangspunkt für die Bemessung bildet das Einkommen, das dem Täter durch-
schnittlich an einem Tag zufliesst, und zwar unabhängig davon, aus welcher Quel-
le die Einkünfte stammen; massgeblich ist die tatsächliche wirtschaftliche Leis-
tungsfähigkeit. Nach dem Nettoeinkommensprinzip ist indes bei den ermittelten
Einkünften nur der Überschuss der Einnahmen über die damit verbundenen Auf-
wendungen zu berücksichtigen. Vom Einkommen ist daher abzuziehen, was ge-
setzlich geschuldet ist oder dem Täter wirtschaftlich nicht zufliesst, so etwa die
laufenden Steuern, die Beiträge an die Sozialversicherungen und an die obligato-
rische Kranken- und Unfallversicherung sowie die notwendigen Berufsauslagen
beziehungsweise bei Selbständigerwerbenden die branchenüblichen Geschäfts-
unkosten. Vom Nettoeinkommen abzuziehen sind sodann allfällige Familien- und
Unterstützungspflichten, soweit der Verurteilte ihnen tatsächlich nachkommt. Für
deren Berechnung kann sich das Gericht weitgehend an den Grundsätzen des
Familienrechts orientieren. Anderweitige finanzielle Lasten können nur im Rahmen
der persönlichen Verhältnisse berücksichtigt werden. Dabei fallen grössere Zah-
lungsverpflichtungen des Täters, die schon unabhängig von der Tat bestanden

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haben (zum Beispiel Ratenzahlungen für Konsumgüter, Wohnkosten), grundsätz-
lich ebenso ausser Betracht wie Schuldverbindlichkeiten, die mittelbare oder un-
mittelbare Folge der Tat sind (Schadenersatz- und Genugtuungsleistungen, Ge-
richtskosten usw.). Auch Hypothekarzinsen können, wie an sich Wohnkosten
überhaupt, in der Regel nicht in Abzug gebracht werden. Aussergewöhnliche fi-
nanzielle Belastungen dagegen können reduzierend berücksichtigt werden, wenn
sie einen situations- oder schicksalsbedingt höheren Finanzbedarf darstellen. Wei-
ter nennt Art. 34 Abs. 2 StGB das Vermögen als Bemessungskriterium. Gemeint
ist die Substanz des Vermögens, da dessen Ertrag bereits Einkommen darstellt.
Das Vermögen ist bei der Bemessung des Tagessatzes von Bedeutung, wenn der
Täter ohnehin von der Substanz des Vermögens lebt, und es bildet Bemessungs-
grundlage in dem Ausmass, in dem er es selbst für seinen Alltag anzehrt.
Schliesslich ist bei der Bemessung des Tagessatzes das Existenzminimum zu
berücksichtigen (Art. 34 Abs. 2 StGB; vgl. zum Ganzen BGE 134 IV 60 E. 5 f. S.
65 ff. sowie das Urteil des Bundesgerichts 6B_476/2007 vom 29. März 2008, E.
3). In ihrem Schlussbericht ging die Staatsanwaltschaft bei der Bemessung der
Tagessatzhöhe von einem monatlichen Nettoeinkommen von Fr 11'500.-- (act.
1.59 S. 7) bzw. einem jährlichen Nettoeinkommen von Fr. 138'000.-- (vgl. Berech-
nungsformular Tagessatz, act. 2.7) aus und beantragte unter Berücksichtigung
eines Pauschalabzugs von 30% dementsprechend einen Tagessatz von Fr.
260.--. Wie der Berufungskläger anlässlich der mündlichen Berufungsverhandlung
bestätigt hat, hat sich an seiner Einkommenssituation auch zwischenzeitlich nichts
geändert (act. F.4). Da hinsichtlich der laufenden Steuern, der Beiträge an die So-
zialversicherungen und an die obligatorische Kranken- und Unfallversicherung
keine Angaben von der Steuerverwaltung vorliegen, ist mit Blick darauf, dass sei-
tens des Berufungsklägers gegenüber der wohl nicht mehr erwerbstätigen Ehefrau
Unterstützungspflichten bestehen, der von der Staatsanwaltschaft vorgenommene
Pauschalabzug von 30% nicht zu beanstanden. Daraus resultiert ein bereinigtes
jährliches Einkommen von Fr. 96'600.-- und folglich ein Tagessatz von Fr. 260.--.
Von einer unverhältnismässigen Tagessatzhöhe kann folglich keine Rede sein,
womit sich eine Korrektur der ausgesprochenen Geldstrafe von 30 Tagessätzen
zu je Fr. 260.--, bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren, erübrigt.
c.
In ihrem Schlussbericht vom 22. April 2013 beantragte die Staatsanwalt-
schaft, der Berufungskläger sei für das ihm zur Last gelegte Vergehen nebst der
bedingten Geldstrafe zudem mit einer Verbindungsbusse in Höhe von Fr. 1'500.--
sowie für die Übertretungen mit einer Busse von Fr. 1'000.-- zu bestrafen (act.
1.59 S. 7). Wohl gestützt hierauf auferlegte die Vorinstanz dem Berufungskläger in

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der Folge eine Busse von Fr. 2'500.--, ohne indessen eine Unterscheidung hin-
sichtlich der Höhe der Verbindungsbusse für das Vergehen und der Busse für die
Übertretungen vorzunehmen. Dieses Vorgehen ist aufgrund der nachfolgenden
Erwägungen nicht zulässig.
d.
Eine bedingte Geldstrafe kann mit einer Busse nach Art. 106 StGB verbun-
den werden (Verbindungsstrafe, Art. 42 Abs. 4 StGB). Die Bestimmung dient in
erster Linie dazu, die sog. Schnittstellenproblematik zwischen der Busse (für Über-
tretungen) und der bedingten Geldstrafe (für Vergehen) zu entschärfen. Auf Mas-
sendelikte (namentlich im Bereich des SVG), die im untersten Bereich bloss mit
Bussen geahndet werden, soll zusätzlich mit einer unbedingten Sanktion begegnet
werden können, wenn sie die Schwelle zum Vergehen überschreiten. Dadurch soll
die Möglichkeit geschaffen werden, eine spürbare Sanktion zu verhängen. Inso-
weit verhilft Art. 42 Abs. 4 StGB zu einer rechtsgleichen Sanktionierung und über-
nimmt auch Aufgaben der Generalprävention. Darüber hinaus erhöht die Strafen-
kombination ganz allgemein die Flexibilität des Gerichts bei der Auswahl der
Strafart. Diese kommt in Betracht, wenn man dem Täter den bedingten Vollzug
der Strafe gewähren möchte, ihm aber dennoch in gewissen Fällen mit der Aufer-
legung einer zu bezahlenden Geldstrafe oder Busse einen spürbaren Denkzettel
verpassen will. Eine spezifische Legalprognose für die Verbindungsstrafe an sich
ist aber nicht erforderlich (Roland M. Schneider/Roy Garré, in: Heer/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar zum Strafrecht I, 3. Aufl., Basel 2013, N 102 f. zu Art.
42 StGB; Urteil des Bundesgerichts 6B_412/2010 vom 19. August 2010, E. 2.2).
Aus der systematischen Einordnung von Art. 42 Abs. 4 StGB ergibt sich, dass das
Hauptgewicht auf der bedingten Strafe liegt und die unbedingte Verbindungsstrafe
nur untergeordnete Bedeutung hat (Schneider/Garré, a.a.O., N 106 zu Art. 42
StGB). Um dem akzessorischen Charakter der Verbindungsstrafe gerecht zu wer-
den, hat das Bundesgericht entschieden, die Obergrenze grundsätzlich auf einen
Fünftel beziehungsweise 20% festzulegen (BGE 135 IV 188 E. 3.4.4 S. 191). Hat
das Gericht indessen – wie dies vorliegend der Fall ist – nebst dem Vergehen
noch Übertretungen zu beurteilen und macht es in einer solchen Konstellation von
Art. 42 Abs. 4 StGB Gebrauch, indem es für das Vergehen neben einer bedingten
Geldstrafe auch noch eine Busse ausfällen will, kann entgegen dem Vorgehen der
Vorinstanz neben der Geldstrafe keine Gesamtbusse ausgesprochen werden.
Dies mitunter deshalb, weil die zusätzlich zur Geldstrafe ausgesprochene Busse
keine ordentliche Strafart für die Ahndung von Vergehen darstellt. Zudem beab-
sichtigt diese Zusatzstrafe, die ansonsten fehlende spürbare Wirkung der beding-
ten Geldstrafe gewissermassen zu «substituieren». Ginge eine derartige akzesso-

Seite 45 — 47
rische Busse für ein Vergehen in einer Übertretungsbusse auf, würde dieser
Zweck insoweit vereitelt, als für den Verurteilten ein solcher «Denkzettel» nicht
mehr nachvollziehbar wäre. Während die Anordnung einer zusätzlichen Verbin-
dungsbusse im Ermessen des Gerichts liegt, muss bei Vorliegen einer oder meh-
rerer Übertretungen neben einem Vergehen zwingend eine zusätzliche Busse
ausgesprochen werden (Stefan Heimgartner, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler
Kommentar zum Strafrecht I, 3. Aufl., Basel 2013, N 39 zu Art. 106 StGB; vgl.
auch Urteil des Bundesgerichts 6B_412/2010 vom 19. August 2010, E. 3.2).
e.
Nach dem Gesagten hätte die Vorinstanz somit zunächst die Verbindungs-
busse für das Vergehen (Art. 34 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2
aSVG) und anschliessend die Busse für die Übertretungen festlegen müssen.
Diesbezüglich bedarf das angefochtene Urteil einer Korrektur. Gleichzeitig erweist
sich damit der Einwand des Berufungsklägers, wonach die Verknüpfung von zwei
Bussen im Sinne der künstlichen Aufsplittung von Vergehens- und Übertretungs-
tatbeständen rechtswidrig und stattdessen eine Gesamtstrafe festzusetzen sei,
gerade als falsch. Die von der Staatsanwaltschaft beantragte und von der Vorin-
stanz stillschweigend übernommene Verbindungsbusse in Höhe von Fr. 1'500.--
steht zwar im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, da sie weni-
ger als einen Fünftel der bedingten Geldstrafe ausmacht. Mit Blick darauf, dass
bereits die Anzahl der Tagessätze eher im oberen Bereich angesiedelt ist, er-
scheint jedoch eine Reduktion auf Fr. 1'000.-- als dem Verschulden und den per-
sönlichen Verhältnissen des Berufungsklägers angemessen. Eine Verbindungs-
busse in dieser Höhe reicht aus, um dem Berufungskläger die Ernsthaftigkeit der
bedingten Geldstrafe vor Augen zu führen. Für den Fall der schuldhaften Nichtbe-
zahlung der unbedingten Busse hat das Gericht gemäss Art. 106 Abs. 2 StGB ei-
ne Ersatzfreiheitsstrafe auszusprechen, wobei dem Gericht ein weiter Ermessens-
spielraum zusteht. Da das Gericht bei einer Verbindungsbusse − wie im vorliegen-
den Fall − die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Täters bereits ermittelt hat,
kann es die Tagessatzhöhe als Umrechnungsschlüssel verwenden (vgl. BGE 134
IV 60 E. 7.3.3 S. 77). Im vorliegenden Fall wird die Ersatzfreiheitsstrafe für den
Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse demnach auf vier Tage (Busse
von Fr 1'000.-- dividiert durch die Tagessatzhöhe von Fr. 260.--) festgesetzt.
f.
Was schliesslich die Strafzumessung für die Übertretungen anbelangt, so
erscheint aufgrund der Gesamtumstände sowie vor dem Hintergrund, dass es sich
namentlich beim unerlaubten Befahren des Trottoirs um eine Übertretung von le-
diglich untergeordneter Bedeutung handelt, ebenfalls eine Kürzung auf Fr. 500.--
als gerechtfertigt. Damit wird dem Verschulden und den persönlichen Verhältnis-

Seite 46 — 47
sen des Berufungsklägers in hinreichendem Masse Rechnung getragen. Die Er-
satzfreiheitsstrafe für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse wird in
Anwendung derselben Grundsätze wie im Zusammenhang mit der Verbindungs-
busse auf zwei Tage festgesetzt.
12.
Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechts-
mittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Vorliegend
ist der Berufungskläger mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen und die Beru-
fung wurde abgesehen von der Korrektur bezüglich der Verbindungsbusse für das
Vergehen und der Busse für die Übertretungen vollumfänglich abgewiesen. Dem-
nach gehen die Kosten des Berufungsverfahrens zu Lasten des Berufungsklägers.
Für Entscheide im Berufungsverfahren wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.--
bis Fr. 20'000.-- erhoben (vgl. Art. 7 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in
Strafverfahren [VGS; BR 350.210]). Die Kosten des vorliegenden Berufungsver-
fahrens werden auf Fr. 5'000.-- festgelegt.

Seite 47 — 47
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Berufung wird dahingehend entschieden, als die Ziffer 2 des angefoch-
tenen Urteils des Bezirksgerichts Landquart vom 10. Juli 2013 aufgehoben
und X._____ mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 260.--, be-
dingt bei einer Probezeit von zwei Jahren, und einer Busse von insgesamt
Fr. 1'500.-- (Verbindungsbusse Fr. 1'000.--; Busse für Übertretungen Fr.
500.--) bestraft wird. Bei schuldhafter Nichtbezahlung tritt an die Stelle der
Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 5'000.-- gehen zu Lasten von
X._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgerichtsge-
setzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesge-
richt geführt werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG
vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwer-
delegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Be-
schwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: