gr_gerichte · SKA 2006 13 · 2006-07-04 · de

Pfändung | Beschwerde 17 Abs. 1 SchKG

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 04. Juli 2006
Schriftlich mitgeteilt am: 
SKA 06 13
Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Tomaschett-Murer und Riesen-Bienz
Aktuarin ad hoc
Vanoni
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Im Gesuch
der A., Schuldnerin und Gesuchstellerin,
gegen
die Pfändungsankündigung des Betreibungsamtes C. vom 29. Mai 2006, mitgeteilt 
am 29. Mai 2006, in Sachen der B . A G , Gläubigerin, gegen die Schuldnerin und 
Gesuchstellerin,
betreffend Pfändung (Wiederherstellung einer versäumten Frist),
hat sich ergeben:


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A.
Am 6. April 2006 stellte die B. AG beim Betreibungsamt C. ein Betrei-
bungsbegehren gegen A. für die Forderungssumme von Fr. 1'115.20 zuzüglich 5 % 
Zins ab 1. Januar 2006 sowie Mahnspesen, Bearbeitungsgebühren und Zahlungs-
befehlkosten. Die Zustellung des Zahlungsbefehls in der Höhe von Fr. 1'315.20 an 
A. erfolgte am 19. April 2006, wobei die Gesuchstellerin gleichentags Rechtsvor-
schlag erhob. Mit Verfügung vom 20. April 2006 hob die B. AG den Rechtsvorschlag 
auf und setzte A. eine Einsprachefrist von 30 Tagen. Da eine Einsprache seitens 
der Gesuchstellerin unterblieb, stellte die B. AG am 24. Mai 2006 beim Betreibungs-
amt C. das Fortsetzungsbegehren. Am 29. Mai 2006 erliess dieses die Pfändungs-
ankündigung und das Pfändungsprotokoll mit der Aufforderung an A., am 2. Juni 
2006 auf dem Betreibungsamt C. zu erscheinen.
B.
Am 31. Mai 2006 reichte A. beim Betreibungsamt C. sowie bei der B. 
AG Beschwerde ein und verlangte sinngemäss Wiederherstellung der Frist für die 
Einsprache gegen die Rechtsöffnungsverfügung der B. AG. Als Begründung bringt 
die Gesuchstellerin vor, sie habe sich zum Zeitpunkt der Zustellung der Rechtsöff-
nungsverfügung im Ausland aufgehalten. Sie führt aus, erst am 16. Mai 2006 nach 
Davos zurückgekehrt zu sein. Während der folgenden Tage habe sie in ihrem Büro 
anwesend sein müssen, da die Fenster erneuert wurden. Es sei ihr daher erst am 
27./28. Mai 2006 möglich gewesen, die Post des vergangenen Monats zu bearbei-
ten. Aus diesen Gründen habe sie nicht rechtzeitig Einsprache gegen die Rechtsöff-
nungsverfügung erheben können.
Die Beschwerde bzw. das Gesuch wurde in der Folge zuständigkeitshalber 
dem Kantonsgerichtsauschuss von Graubünden überwiesen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung:
1.a)
Nach Art. 33 Abs. 4 SchKG kann, wer durch ein unverschuldetes Hin-
dernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln, die Aufsichtsbehörde 
um Wiederherstellung der Frist ersuchen. Er muss, vom Wegfall des Hindernisses 
an, innerhalb derselben Frist wie der versäumten ein begründetes Gesuch einrei-
chen und die versäumte Rechtshandlung bei der zuständigen Behörde nachholen. 
Die Wiederherstellung wegen Versäumnis wurde mit der Revision vom 1. Januar 
1997 in das SchKG eingefügt und lehnt sich an Art. 35 Abs. 1 OG und Art. 24 Abs. 
1 VwVG an (BBl 1991 III 46; Jäger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, Art. 1 – 158, 4. Aufl., Zürich 1997, N 14 zu 
Art. 33 SchKG). Folglich wird eine Wiederherstellung nur gewährt, wenn dem 


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Rechtssuchenden aus den Umständen kein Vorwurf gemacht werden kann, diese 
also derart gelagert waren, dass sie den Betriebenen davon abhielten, rechtzeitig 
zu handeln.
b)
Die Rechtsöffnungsverfügung der B. AG wurde der Gesuchstellerin 
am 20. April 2006 zugestellt, die Einsprachefrist betrug ab diesem Datum 30 Tage. 
A. hielt sich zu diesem Zeitpunkt im Ausland auf, kehrte jedoch zugegebenermas-
sen am 16. Mai 2006 nach Davos zurück und hätte folglich noch fast eine Woche 
Zeit für eine allfällige Einsprache gehabt. Die Gesuchstellerin hat zu Recht gar nicht 
geltend gemacht, dass das Erneuern der Fenster ein unverschuldetes Hindernis für 
das Verpassen der Einsprachefrist darstellt. Sie hat es folglich selbst zu vertreten, 
dass sie ihre Post erst am 27./28. Mai 2006 bearbeitet hat. Die Voraussetzungen 
zur Wiederherstellung der Frist sind demzufolge nicht gegeben und das Gesuch 
muss als offensichtlich unbegründet abgewiesen werden.
2.
Für dieses Verfahren werden keine Kosten erhoben.


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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss:
1.
Das Gesuch wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diesen Entscheid kann innert zehn Tagen seit seiner schriftlichen Mit-
teilung beim Schweizerischen Bundesgericht Beschwerde geführt werden, 
sofern Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden will. Die Be-
schwerde ist schriftlich im Doppel beim Kantonsgerichtsausschuss einzurei-
chen.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 
Der Präsident:
Die Aktuarin ad hoc: