gr_gerichte · S 2008 42 · 2008-06-03 · de
Arbeitslosenversicherung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 08 42
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 3. Juni 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1. a)
Der heute 47-jährige … (geb. 22.10.1961) ist verheiratet und von Beruf
gelernter Koch. Zuletzt arbeitete er als Eisen-/Bodenleger bei einer Firma in
Balzers/FL. Seit 01.08.2006 beanspruchte er Arbeitslosenentschädigung
(ALE). Seitdem wurde er von der Regionalen Arbeitsvermittlungsstelle (RAV)
immer wieder als Hilfsarbeiter für körperlich leichtere Arbeiten oder als Koch
an potentielle Arbeitgeber vermittelt. Am 03.12.2007 wies ihm das RAV Chur
eine unbefristete Vollzeitstelle bei den Gastronomiebetrieben ZFV als
gelernter Koch im Hotel … in … zu. In der Folge kam es indes zu keinem
Arbeitsvertrag zwischen dem Stellensuchenden und dem besagten
Gastrobetrieb ZFV, mit Geschäftshauptsitz in Zürich. Der Grund für das
Nichtzustandekommen jenes Arbeitsverhältnisses lag unbestritten darin, dass
sich der Stellensuchende am Telefon gegenüber der verantwortlichen
Personalleiterin - die ihn zu einem Vorstellungsgespräch nach Zürich einladen
wollte - dahingehend geäussert hatte, dass er sich dort nicht auskenne. Weiter
soll sich der Bewerber mit dem Ausdruck „oooua“ bzw. „ach herrje“
verwundert
über
den
Vorstellort
gezeigt
haben,
worauf
ihm
die
Personalverantwortliche gesagt habe, dass nach anderen Lösungen gesucht
werde bzw. ein anderer Gesprächsort denkbar wäre, falls die Reise nach
Zürich für ihn wirklich ein Problem darstellen würde. Zwei Tage später wurde
ihm die Absage seiner Stellenbewerbung mitgeteilt.
b)
Mit Verfügung vom 06.02.2008 teilte das Amt für Industrie, Gewerbe und
Arbeit Graubünden (KIGA) dem Versicherten mit, dass es ihn in seiner
Anspruchsberechtigung für 37 Tage einstellen werde, da er die zugewiesene

Arbeitsstelle als Koch im Hotel … in … aus eigenem Verschulden nicht
erhalten und dafür nun auch die Konsequenzen zu tragen habe. Die dagegen
innert Frist erhobene Einsprache des Versicherten wies das KIGA mit
Entscheid vom 20.03.2008 vollumfänglich ab.
2.
Dagegen erhob der Versicherte sodann am 10.04.2008 frist- und formgerecht
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den
Begehren um Aufhebung des angefochtenen Einstellungsentscheids und
Reduktion der Höhe der Einstelltage auf der Basis eines leichten
Verschuldens gemäss Arbeitslosengesetz (also Einstellung für 1 bis maximal
15 Tage). Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, dass ihm die
unglückliche Bemerkung (Ohhaa..) einfach so herausgerutscht sei, weil er
nicht mit einem Vorstellungsgespräch in Zürich gerechnet habe. Dieser
„Ausrutscher“ dürfe ihm nun aber nicht als normwidriges Verhalten ausgelegt
und daraus sogleich auf ein schweres Verschulden (Einstellungsdauer ab 30
Tagen) geschlossen werden. Es gehöre leider nicht zu seinen Stärken,
mündlich (am Telefon) auf unerwartete Situationen zu reagieren. Tatsache sei
demgegenüber, dass er sich unverzüglich auf die Stellenzuweisung des RAV
Chur bei der potentiellen Arbeitgeberin (Firma ZFV-Unternehmung in Zürich)
schriftlich beworben und er sich dann auch noch wunschgemäss telefonisch
bei jener Firma gemeldet habe, da er die Stelle im Hotel … in … sehr gerne
angenommen hätte.
3.
In seiner Vernehmlassung beantragte das KIGA kostenfällige Abweisung der
Beschwerde. Den Einwänden und Vorbringen des Beschwerdeführers hielt es
entgegen, dass derselbe zum Zeitpunkt der Zuweisung bereits 18 Monate
arbeitslos gewesen sei und daher besondere Vorsicht bei der Erlangung einer
neuen Stelle hätte walten lassen müssen; zumal er sich bis dahin – ohne
Erfolg – schon viele Male schriftlich wie telefonisch andernorts beworben
habe. Kurze Zeit davor habe er gar noch einen Standort- und Bewerbungskurs
absolviert, weshalb er wusste oder hätte wissen müssen, dass er schon
wegen Kleinigkeiten aus dem Rennen für eine neue Stelle falle. Durch seine
unkooperativen Äusserungen am Telefon („Ohaa/ach herrjie“) habe er gegen

die Schadenminderungspflicht verstossen und sich so grobfahrlässig
verhalten.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist
der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er eine
zumutbare Arbeit nicht annimmt oder ihren Erhalt durch sein eigenes
Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht. Nach ständiger Rechtsprechung
ist dieser Tatbestand auch dann erfüllt, wenn der Versicherte die Arbeit zwar
nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch sein Verhalten in Kauf nimmt, dass
die ausgeschriebene Stelle anderweitig besetzt wird (BGE 122 V 38; Chopard,
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 148). Der
arbeitslose Versicherte hat bei den Verhandlungen mit dem künftigen
Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu
bekunden und sich so zu verhalten, dass er die Chance, eine Stelle zu
erhalten und damit seine Arbeitslosigkeit zu beenden, nicht zum voraus
verspielt (so bereits ARV 1984 Nr. 14). Gemäss Art. 45 Abs. 2 der
zugehörigen Verordnung (AVIV; SR 837.02) dauert die Einstellung der
Anspruchsberechtigung bei leichtem Verschulden 1-15 Tage (lit. a), bei
mittelschwerem Verschulden 16-30 Tage (lit. b) und bei schwerem
Verschulden 31-60 Tage (lit. c). In Art. 45 Abs. 3 AVIV wird dazu noch
präzisierend festgehalten, dass ein schweres Verschulden namentlich dann
vorliege, falls der Versicherte eine zumutbare Stelle abgelehnt habe. Der
Grund dafür liegt auf der Hand, wird doch sowohl die Arbeitslosigkeit des
Versicherten selbst als eben auch die Leistungspflicht des Gemeinwesens zur
Gewährung von ALE so völlig unnötig verlängert.
b)
Im Lichte dieser Grundsätze gilt es im konkreten Fall zu entscheiden, ob der
Versicherte durch sein Verhalten anlässlich des Telefonats mit der
potentiellen Arbeitgeberin am 14.12.2007 (auf Bekanntgabe von Zürich als
Ort des Vorstellungsgesprächs antwortete der Versicherte erstaunt mit den

Ausdrücken
„Ooooua“/„Ach
herrjie“)
bzw.
aufgrund
der
übrigen
Begleitumstände zu Recht in der Anspruchsberechtigung auf ALE eingestellt
wurde. Wie der Einsprache vom 03.03.2008 zu entnehmen ist, ist dem
Versicherten nicht nur eine entsprechende Unmutsäusserung wie „oha“
herausgerutscht, sondern er hat auf die Frage der Leiterin des
Personaldienstes, ob es für ihn ein Problem darstelle, nach Zürich zu reisen,
lediglich gesagt, er kenne sich in Zürich nicht aus. Von einem Versicherten
hätte in dieser Situation aber ohne weiteres erwartet werden dürfen, dass er
sich kooperativer gezeigt und bereit erklärt hätte, sich über den Ort des
Vorstellungsgesprächs noch zu informieren. Jedenfalls ist klar, dass das am
Telefon spontan geäusserte „Missfallen“ nach Zürich reisen zu müssen, nicht
gerade den besten Ersteindruck bei der potentiellen Arbeitgeberin
hinterlassen haben dürfte. Dem ist umso mehr zuzustimmen, als der
Beschwerdeführer selbst einräumt, dass ihm die Personalverantwortliche
einen anderen Standort für ein Vorstellungsgespräch in Aussicht gestellt resp.
für möglich gehalten hätte. Es wäre dann jedoch klar Sache des
Stellensuchenden gewesen, auf dieses Angebot sofort näher einzugehen und
entsprechende Gegenvorschläge zu unterbreiten. Im Übrigen ist der Einwand
der
unerwarteten
Überraschung
bezüglich
Standortwahl
für
das
Vorstellungsgespräch wenig glaubwürdig, weil in der Stellenzuweisung vom
03.12.2007 bereits vorher (fettgedruckt) auf das Domizil der ZFV-
Unternehmung (Mühlebachstrasse 86, 8032 Zürich) hingewiesen wurde und
somit die bloss einmalige Reise nach Zürich dem Versicherten bestimmt
sowohl möglich als auch zumutbar gewesen wäre. Entsprechende
Bemühungen bzw. Eigenaktivitäten hätten von ihm umso mehr erwartet
dürfen, als er nach eigenen Angaben sehr gerne jene Arbeitsstelle im Hotel
… in … angetreten hätte und sein Arbeitsweg (Wohnort: …) im Alltag nur noch
rund 12 Kilometer bzw. 10 Fahrminuten (Auto) betragen hätte.
c)
Nachdem eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG durch das
Fehlverhalten des Beschwerdeführers demnach vom KIGA zu Recht bejaht
wurde, stellt sich nur noch die Frage nach der Rechtmässigkeit bzw.
Angemessenheit der verfügten Sanktionsmassnahme. Gestützt auf Art. 45
Abs. 2 lit. c AVIV erkannte die Vorinstanz auf eine Einstelldauer von 37 Tagen

und somit auf ein schweres Verschulden im unteren Bereich der
entsprechenden Richtskala (31-60 Tage). Diese Gesamtqualifikation ist
vertretbar, umso mehr, als Art. 45 Abs. 3 AVIV sogar noch ausdrücklich von
einem schweren Schulden spricht, sofern eine zumutbare Stelle – ohne triftige
Gründe bzw. aus reiner Bequemlichkeit oder pflichtwidriger Sorglosigkeit –
einfach abgelehnt wird. Nichts anderes hat bei analogen Tatbeständen zu
gelten, worunter eben auch das leichtfertige und unbedachte Verhindern
(Nichtzustandekommen) eines an sich geeigneten Arbeitsverhältnisses
zwecks möglichst rascher Beendigung der Arbeitslosigkeit zu zählen ist. Die
Qualifikation
als
schweres
Verschulden
war
damit
zulässig.
Die
Einstellungsdauer von 37 Tagen kann infolgedessen weder als rechtswidrig
noch willkürlich bezeichnet werden. Die Vorinstanz übte ihr Ermessen
vielmehr korrekt und pflichtgemäss aus, was zur Konsequenz hat, dass es an
der ausgesprochenen Leistungskürzung im Resultat nichts auszusetzen gibt.
2. a)
Der angefochtene Entscheid des KIGA ist damit in jeder Beziehung rechtens
und verhältnismässig, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
b)
Gerichtskosten
werden
nicht
erhoben,
da
das
kantonale
Beschwerdeverfahren laut Art. 61 lit. a ATSG – ausser hier nicht zutreffender
Ausnahmen – kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die
Vorinstanz entfällt nach Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.