gr_gerichte · KSK 2016 97 · 2015-12-10 · de
Strafprozessordnung


Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 28. Juli 2017
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 97
10. Oktober 2017
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Michael Dürst
Aktuar ad hoc
Peng
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Livia Griglio, Falkensteinstrasse
1, 9016 St. Gallen,
gegen
den Abschreibungsentscheid der Einzelrichterin am Bezirksgericht Landquart vom
5. Dezember 2016, mitgeteilt am 6. Dezember 2016, in Sachen der Y._____, Be-
schwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Matthias Gmünder,
Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Mit Entscheid vom 10. Dezember 2015 genehmigte das Kantonsgericht
St. Gallen die zwischen Y._____ und X._____ getroffene Unterhaltsregelung, wo-
nach X._____ Y._____ mit Wirkung ab 1. Mai 2014 für die weitere Dauer des
Scheidungsverfahrens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von CHF 7'500.00
zahlt. Gestützt auf diesen Entscheid leitete Y._____ gegen X._____ zur Prose-
quierung der vorgängig erfolgten Arrestlegung die Betreibung ein, worauf das Be-
treibungsamt Landquart am 30. März 2016 unter der Betreibungsnummer _____
einen Zahlungsbefehl über einen Forderungsbetrag von CHF 7'500.00 nebst Zins
zu 5% seit dem 1. Februar 2016 sowie CHF 365.90 für Arrestkosten, Arresturkun-
de und Vollzug ausstellte. Gegen den X._____ am 5. April 2016 zugegangenen
Zahlungsbefehl wurde mit Schreiben vom 14. April 2016 Rechtsvorschlag erho-
ben.
B.
Am 26. April 2016 ersuchte Y._____ das Bezirksgericht Landquart um Ertei-
lung der definitiven Rechtsöffnung für den Betrag von CHF 7'500.00 nebst Zins zu
5% seit 1. Februar 2016, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von
X._____.
C.
Mit Entscheid vom 25. Mai 2016 erteilte die Einzelrichterin am Bezirksge-
richt Landquart der gesuchstellenden Partei definitive Rechtsöffnung in der Betrei-
bung Nr. _____ (Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Landquart vom 30. März
2016) für CHF 7'500.00 nebst 5% Zins seit 1. Februar 2016.
D.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht von
Graubünden mit Entscheid vom 24. August 2016 (KSK 16 32) gut, weil die Vorin-
stanz den Anspruch von X._____ auf rechtliches Gehör verletzte, indem sie die
Frist zur Stellungnahme auf einen Tag ansetzte, der noch vor Ende der siebentä-
gigen Abholfrist lag, und sie in der Folge von einer Säumnis des Beschwerdefüh-
rers ausging, obwohl die Zustellung ihrer Verfügung erst nach Fristablauf erfolgt
war. Der Rechtsöffnungsentscheid vom 25. Mai 2016 wurde aufgehoben und die
Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückge-
wiesen.
E.
Mit Verfügung vom 28. November 2016 räumte die Einzelrichterin am Be-
zirksgericht Landquart X._____ die Möglichkeit ein, innert zehn Tagen zum
Rechtsöffnungsbegehren von Y._____ schriftlich Stellung zu nehmen und eine
Honorarnote einzureichen. Diese Verfügung wurde dem Rechtsvertreter von

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X._____ am 29. November 2016 avisiert und am 06. Dezember 2016, das heisst
am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist, am Schalter zugestellt.
F.
Mit Schreiben vom 01. Dezember 2016 teilte Y._____ dem Bezirksgericht
Landquart mit, dass ihres Erachtens der Schuldner den Rechtsvorschlag zurück-
gezogen habe, nachdem nämlich der zweite Arrest ebenfalls bezahlt und erledigt
worden sei. Sie denke, dass der Schuldner den Rechtsvorschlag zurückgezogen
habe und das Verfahren infolge Rückzug des Rechtsvorschlages und Erledigung
abgeschrieben werden könnte. Unter den Beilagen des Schreibens fanden sich
eine Abrechnung des Betreibungsamts Landquart sowie eine Kostennote im Be-
trag von insgesamt CHF 1'404.00. Die Eingabe von Y._____ vom 01. Dezember
2016 wurde X._____ erst zusammen mit dem Abschreibungsentscheid vom
05. Dezember 2016 – und offenbar ohne die erwähnten Beilagen – zugestellt.
G.
Die Einzelrichterin am Bezirksgericht Landquart verfügte mit Abschrei-
bungsentscheid vom 05. Dezember 2016, welcher den Parteien am 06. Dezember
2016 mitgeteilt wurde, was folgt:
1.
Das Gesuch um Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. _____ (Zah-
lungsbefehl des Betreibungsamtes Landquart vom 30. März 2016) wird
infolge Anerkennung als gegenstandslos abgeschrieben.
2.
Die Gerichtskosten im Betrage von CHF 300.00 gehen zulasten der
gesuchsgegnerischen Partei. Sie werden aber der gesuchstellenden
Partei in Rechnung gestellt und mit dem von ihr geleisteten Gerichts-
kostenvorschuss verrechnet. Sie gelten gegenüber der Gerichtskasse
als getilgt.
3.
Die gesuchsgegnerische Partei hat der gesuchstellenden Partei eine
Parteientschädigung von CHF 1'348.00 inklusive Barauslagen und 8%
MwSt. zu bezahlen.
4.
Rechtsmittelbelehrung:
Die Revision des rechtskräftigen Entscheids (Art. 328 ff. ZPO) kann
beim Bezirksgericht Landquart verlangt werden, wenn geltend ge-
macht wird, dass der Rückzug des Gesuchs unwirksam ist (Art. 328
Abs. 1 lit. c ZPO). Das Revisionsgesuch ist innert 90 Tagen seit Ent-
deckung des Revisionsgrundes – spätestens nach Ablauf von 10 Jah-
ren seit Eintritt der Rechtskraft des Entscheids – schriftlich und be-
gründet einzureichen (Art. 329 ZPO).
Der Kostenentscheid ist selbständig mit Beschwerde anfechtbar
(Art. 110 i.V.m. Art. 319 ff. ZPO). Diese ist beim Kantonsgericht von
Graubünden, Poststrasse 14, Postfach 370, 7001 Chur, innert 10 Ta-
gen seit Zustellung des Entscheids schriftlich und begründet einzurei-
chen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen (Art. 321 ZPO i.V.m.
Art. 7 EGzZPO).
Ein Fristenstillstand durch Gerichtsferien gilt nicht (Art. 145 Abs. 2
ZPO) und die Betreibungsferien gemäss Art. 56 Ziff. 2 SchKG hem-

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men den Fristenlauf nicht. Fällt jedoch das Ende einer Frist in die Zeit
der Betreibungsferien, so wird die Frist bis zum dritten Tag nach deren
Ende verlängert. Bei der Berechnung der Frist von drei Tagen werden
Samstag und Sonntag sowie staatlich anerkannte Feiertage nicht mit-
gezählt (Art. 63 SchKG).
5.
(Mitteilung).
H.
Dieser Entscheid wurde dem anwaltlich vertretenen X._____ (nachfolgend:
Beschwerdeführer) am 07. Dezember 2016 avisiert und am 13. Dezember 2016
am Schalter zugestellt. Hiergegen reichte er am 23. Dezember 2016 Beschwerde
beim Kantonsgericht von Graubünden ein mit den folgenden Anträgen:
Beschwerdeantrag:
Der Entscheid Proz. Nr. _____ des Bezirksgerichts Landquart vom 5. De-
zember 2016 betreffend Rechtsöffnung sei aufzuheben und die Sache an
die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen;
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegne-
rin.
Antrag zum Verfahren:
Der vorliegenden Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen.
I.
Die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer forderte den
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 28. Dezember 2016 auf, dem Kantonsge-
richt von Graubünden bis zum 12. Januar 2016 einen Kostenvorschuss von
CHF 400.00 zu überweisen, worauf der Vorschuss fristgerecht beim Gericht ein-
ging. Mit Verfügung gleichen Tages wurde die Beschwerde Y._____ (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) zugestellt und diese aufgefordert, innert zehn Tagen seit
Inempfangnahme dieser Verfügung eine Beschwerdeantwort einzureichen. Eben-
falls wurde der Beschwerde einstweilen aufschiebende Wirkung erteilt.
J.
Mit Beschwerdeantwort vom 10. Januar 2017 stellte die Beschwerdegegne-
rin nachfolgende Rechtsbegehren:
1.
Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass sich die Gläubigerin an die-
sem Verfahren nicht beteiligen will.
2.
Es sei davon abzusehen, der Gläubigerin irgendwelche Kosten aufzu-
erlegen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
K.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefoch-
tenen Abschreibungsentscheid wird, soweit erforderlich und rechtserheblich, in
den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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II. Erwägungen
1.1.
Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die
Berufung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der
Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in Verbindung mit
Art. 319 lit. a ZPO). Wird allein der Kostenentscheid angefochten, ist dafür von
vornherein nur die Beschwerde gegeben (Art. 110 ZPO). Beschwerdeinstanz ist
das Kantonsgericht von Graubünden (Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]), wobei die Beurtei-
lung in die Zuständigkeit der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer fällt, wenn
es um Streitsachen auf dem Gebiet des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts
geht, für welche das summarische Verfahren gilt (Art. 8 Abs. 2 der Verordnung
über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Letzteres ist na-
mentlich bei Rechtsöffnungssachen der Fall (Art. 251 lit. a ZPO). Die Beschwerde
ist innert zehn Tagen seit der Zustellung des angefochtenen Entscheids
(Art. 321 Abs. 2 ZPO) bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen, und zwar schrift-
lich, begründet sowie unter Beilegung desselben (Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO).
1.2.
Der Entscheid der Einzelrichterin am Bezirksgericht Landquart vom 5. De-
zember 2016, welcher den Parteien am 6. Dezember 2016 mitgeteilt wurde, wurde
dem Beschwerdeführer am 13. Dezember 2016 zugestellt. Die dagegen erhobene
Beschwerde vom 23. Dezember 2016 erweist sich damit als fristgerecht. Die übri-
gen Prozessvoraussetzungen geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass,
weshalb – unter dem Vorbehalt nachstehender Erwägung 1.3. – auf die frist- und
formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist.
1.3.1. In der Beschwerdeschrift wird dem Wortlaut nach die Aufhebung des ge-
samten Abschreibungsentscheids der Einzelrichterin am Bezirksgericht Landquart
vom 5. Dezember 2016 betreffend Rechtsöffnung beantragt. Damit wird formell
auch die Dispositiv-Ziff. 1 des Entscheids angefochten, worin das Gesuch um
Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. _____ (Zahlungsbefehl des Betreibungsam-
tes Landquart vom 30. März 2016) infolge Anerkennung als gegenstandslos abge-
schrieben wurde, und zwar obwohl aus der Rechtsmittelbelehrung hervorgeht,
dass insoweit nicht das Rechtsmittel der Beschwerde, sondern ausschliesslich die
Revision zur Verfügung stehe.
1.3.2. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Revision primäres und
ausschliessliches Rechtsmittel in Bezug auf materielle oder prozessuale Mängel
des Vergleichs, des Klagerückzugs oder der Anerkennung (vgl. BGE 139 III 133

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E. 1, betreffend Vergleich m.w.H.), mithin für die Entscheidsurrogate von Art. 241
ZPO. Eine sogenannte "konkludente Klageanerkennung" hingegen (z.B. durch
Bezahlen einer eingeklagten Forderung) erfüllt das Formerfordernis von Abs. 1
von Art. 241 ZPO nicht und führt zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens nach
Art. 242 ZPO (vgl. Julia Gschwend/Daniel Steck, in: Spühler/Tenchio/Infanger
[Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel
2017, N 28 zu Art. 241 ZPO [zit. Basler Kommentar zur ZPO]). Die Gegenstands-
losigkeit im Sinne von Art. 242 ZPO tritt insbesondere ein, wenn der Streitgegen-
stand oder das Rechtsschutzinteresse der klagenden Partei nach Eintritt der
Rechtshängigkeit definitiv wegfällt (s. dazu Urteil des Bundesgerichts 5D_82/2012
vom 28. Juni 2012 E. 2 und 3.3). Gegenstandslos wird das Rechtsöffnungsverfah-
ren bei Rückzug der Betreibung sowie bei Rückzug oder Ungültigerklärung des
Rechtsvorschlages (vgl. Julia Gschwend/Daniel Steck, in: Basler Kommentar zur
ZPO, a.a.O., N 8 zu Art. 242 ZPO m.w.H.). Die Bezahlung der gesamten betriebe-
nen Schuld samt Zinsen während des Rechtsöffnungsverfahrens an das Betrei-
bungsamt gilt in der Praxis als Rückzug des Rechtsvorschlags (vgl. Daniel Stae-
helin, in: Staehlin/Bauer/Staehlin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010, N 70 zu Art. 84 SchKG). Im
Fall der Gegenstandslosigkeit aus anderen Gründen nach Art. 242 ZPO liegt kein
Entscheidsurrogat vor und der Abschreibungsentscheid kann nach den Voraus-
setzungen von Art. 308 Abs. 2 ZPO mit Berufung, ansonsten mit Beschwerde
nach Art. 319 lit. a ZPO angefochten werden.
1.3.3. Im vorliegenden Fall bezahlte der Beschwerdeführer nachweislich die ge-
samte betriebene Schuld samt Zinsen während des Rechtsöffnungsverfahrens an
das Betreibungsamt, was als Rückzug des Rechtsvorschlags gilt, zur Gegen-
standslosigkeit des Rechtsöffnungsverfahren führt und einen Abschreibungsent-
scheid gemäss Art. 242 ZPO nach sich zieht. Zwar schrieb die Vorderrichterin das
Gesuch um Rechtsöffnung gemäss Erwägung 5 des angefochtenen Abschrei-
bungsentscheids gestützt auf Art. 242 ZPO ab, allerdings mit der unzutreffenden
Begründung, dass das Rechtsöffnungsgesuch infolge Anerkennung als gegen-
standslos abgeschrieben werde. Es handelt sich vorliegend indes gerade nicht um
eine Anerkennung des Rechtsöffnungsgesuches seitens des Beschwerdeführers
als Fall von Art. 241 ZPO, weshalb die Rechtsmittelbelehrung insoweit unzutref-
fend ist, als dass Dispositiv-Ziff. 1 nicht mit Revision als primäres und ausschliess-
liches Rechtsmittel, sondern – wie auch die Dispositiv-Ziff. 2 und 3 – mit Be-
schwerde nach Art. 319 lit. a ZPO angefochten werden könnte.

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1.3.4. Der Beschwerdeführer setzt sich in seiner Beschwerdeschrift indes einzig
mit Bezug auf die Prozesskostenregelung (Dispositiv-Ziff. 2 und 3 des angefoch-
tenen Abschreibungsentscheids) rechtsgenüglich auseinander. Gerügt wird eine
Verletzung des rechtlichen Gehörs, indem der Beschwerdeführer der Möglichkeit
zur Stellungnahme hinsichtlich der Prozesskostenverlegung beraubt worden sei.
Den Abschreibungsentscheid als solches, dass die Vorderrichterin das Gesuch
um Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. _____ (Zahlungsbefehl des Betreibungs-
amtes Landquart vom 30. März 2016) als gegenstandslos abgeschrieben hat, rügt
der Beschwerdeführer dagegen nicht. Ebenso wenig hat er ein Interesse an der
Aufhebung des angefochtenen Entscheides, soweit damit das Rechtsöffnungsver-
fahren als gegenstandslos abgeschrieben wurde, dargetan und ein solches ist
auch nicht ersichtlich, zumal der Beschwerdeführer die Schuld nachweislich und
vollumfänglich bezahlte. Nach dem Gesagten kann mangels hinreichender Be-
gründung der Beschwerde auf diese nicht eingetreten werden, soweit damit auch
die Dispositiv-Ziff. 1 angefochten worden sein sollte.
2.1.
Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO).
Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen ge-
schriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft ent-
sprechende Rügen mit freier Kognition. Unrichtige Rechtsanwendung beinhaltet
dabei auch die Unangemessenheit (vgl. PKG 2012 Nr. 11 E. 2 mit zahlreichen
Hinweisen). Hinsichtlich des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts gilt
demgegenüber eine eingeschränkte Kognition. Letzteren überprüft die Rechtsmit-
telinstanz nur unter dem Gesichtspunkt einer offensichtlich unrichtigen, also will-
kürlichen Feststellung (vgl. statt vieler Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in:
Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2016, N 5 zu Art. 320 ZPO). Im Be-
schwerdeverfahren gilt die Rügepflicht. Die Beschwerde führende Partei hat mit
anderen Worten in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen, an welchen
Mängeln der angefochtene Entscheid leidet und auf welche Beschwerdegründe
sie sich beruft (Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321
ZPO). Was nicht gerügt wird, hat Bestand.
2.2.
Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge,
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Es gilt im
Beschwerdeverfahren unter dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmun-
gen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) mithin ein umfassendes Novenverbot. Die Beschwerde
hat im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, das vorinstanzliche Verfahren

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weiterzuführen, sondern dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen Ent-
scheids. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der Ausfäl-
lung
des
erstinstanzlichen
Entscheids
bestanden
hat
(Dieter
Freiburg-
haus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO). Das Novenverbot gilt nicht
nur bei Verfahren, welche der Verhandlungsmaxime unterliegen, sondern auch bei
jenen, welche vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind. Zulässig sind hinge-
gen neue rechtliche Erwägungen (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt,
a.a.O., N 3 zu Art. 326 ZPO). Zu beachten bleibt, dass der Novenausschluss nur
die Hauptsache selber betrifft, während für das Vorliegen des geltend gemachten
Beschwerdegrundes (z.B. einer fehlerhaften Zustellung) mitunter Beweismittel un-
erlässlich und in solchem Fall auch zulässig sind (Martin H. Sterchi, in: Haus-
heer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung,
Band II, Bern 2012, N 3 zu Art. 326 ZPO).
3.1.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, indem
die Vorderrichterin – noch bevor ihm die prozessleitende Verfügung vom 28. No-
vember 2016 unter Einräumung einer Möglichkeit zur Stellungnahme dem Be-
schwerdeführer zugestellt wurde und ohne ihm die Stellungnahme der Beschwer-
degegnerin vom 01. Dezember 2016 mitsamt der beigelegten Honorarnote dem
Beschwerdeführer zur Kenntnis zu bringen – am 05. Dezember 2016 einen ihn mit
Prozesskosten belastenden Abschreibungsentscheid erliess.
3.2.
Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Beschwerdeantwort ausdrücklich fest,
dass sie sich an vorliegendem Beschwerdeverfahren nicht beteiligen wolle und
davon abzusehen sei, ihr irgendwelche Kosten aufzuerlegen. Sollte der Abschrei-
bungsentscheid der Vorderrichterin wiederum an einem prozessualen Fehler
durch Verletzung des rechtlichen Gehörs leiden, sei dies Sache der bündneri-
schen Rechtspflegeorgane und nicht Sache der Gläubigerin.
3.3.
Aufgrund von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK haben die Parteien
eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieses Verfahrens-
grundrecht hat der Gesetzgeber mit Art. 53 ZPO für die Zivilgerichtsbarkeit auch
auf Gesetzesstufe verankert. Als einen von mehreren Teilgehalten umfasst es das
Recht der Parteien, sich (mindestens schriftlich) vor Erlass eines Entscheides zu
sämtlichen entscheidrelevanten Sachfragen und Beweisergebnissen zu äussern
und ihre Sichtweise in das Verfahren einzubringen. Die gerichtliche Entscheidung
darf nur solche Tatsachen und Beweisergebnisse berücksichtigen, zu denen die
Parteien Stellung nehmen konnten (Christoph Hurni, in: Hausheer/Walter [Hrsg.],
Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Bern 2012, N 5

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und 37 zu Art. 53 ZPO). Dieses Äusserungsrecht wird in der ZPO durch verschie-
dene Vorschriften konkretisiert. So schreibt Art. 222 ZPO für das ordentliche Ver-
fahren die Einholung einer schriftlichen Klageantwort vor, wobei das Gericht im
Falle einer versäumten Klageantwort sogar verpflichtet ist, der beklagten Partei
eine kurze Nachfrist anzusetzen (Art. 223 Abs. 1 ZPO). Für das summarische Ver-
fahren bestimmt Art. 253 ZPO, dass das Gericht der Gegenpartei ausser bei of-
fensichtlich unzulässigen oder unbegründeten Gesuchen Gelegenheit für eine
mündliche oder schriftliche Stellungnahme zu geben hat. Damit garantiert das Ge-
setz auch im summarischen Verfahren, dass der Gesuchsgegner vor Erlass einer
ihn belastenden Anordnung angehört wird, was selbst dann gilt, wenn ein Gesuch
als offensichtlich begründet erscheint (Andreas Güngerich, in: Hausheer/Walter
[Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band II, Bern
2012, N 5 zu Art. 253 ZPO).
3.4.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Dies bedeutet
grundsätzlich, dass die Verletzung dieses Rechts ungeachtet der Erfolgsaussich-
ten des Rechtsmittels in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Ent-
scheids führt. Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen
Gehörs kann nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ausnahmsweise als ge-
heilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer
Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechts-
lage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus – im
Sinne einer Heilung des Mangels – selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung
des Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer Rückweisung der Sache an die
Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalisti-
schen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem
(der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförder-
lichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (vgl. zum Ganzen BGE
137 I 195 E. 2.3; 136 V 117 E. 4.2.2.2 S. 126 f.; 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.).
3.5.
Im vorliegenden Fall räumte die Einzelrichterin am Bezirksgericht Landquart
dem Beschwerdeführer mit verfahrensleitender Verfügung vom 28. November
2016 die Möglichkeit ein, innert zehn Tagen zum Rechtsöffnungsbegehren von
Y._____ schriftlich Stellung zu nehmen und eine Honorarnote einzureichen. Diese
Verfügung wurde dem Rechtsvertreter von X._____ am 29. November 2016 avi-
siert und am 06. Dezember 2016, das heisst am letzten Tag der siebentägigen
Abholfrist, am Schalter zugestellt. Der Abschreibungsentscheid der Vorderrichterin
erfolgte am 05. Dezember 2016, was an und für sich bereits eine Verletzung des
rechtlichen Gehörs ist.

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Mit Stellungnahme vom 01. Dezember 2016 teilte die Beschwerdegegnerin dem
Bezirksgericht Landquart mit, dass ihres Erachtens der Schuldner den Rechtsvor-
schlag zurückgezogen habe, nachdem nämlich der zweite Arrest ebenfalls bezahlt
und erledigt worden sei. Sie denke, dass der Beschwerdeführer den Rechtsvor-
schlag zurückgezogen habe und das Verfahren infolge Rückzug des Rechtsvor-
schlages und Erledigung abgeschrieben werden könnte. Unter den Beilagen des
Schreibens fanden sich eine Abrechnung des Betreibungsamts Landquart sowie
eine Kostennote im Betrag von insgesamt CHF 1'404.00, bestehend aus fünf
Stunden à CHF 250.00 (CHF 1'250.00) zuzüglich 4 % Barauslagen (CHF 50.00)
sowie darauf 8 % MWST (CHF 104.00). Die Stellungnahme der Beschwerdegeg-
nerin vom 01. Dezember 2016 wurde dem Beschwerdeführer erst zusammen mit
dem Abschreibungsentscheid vom 05. Dezember 2016 – und offenbar ohne die
erwähnten Beilagen – zugestellt. Bei ihrem Entscheid, der Beschwerdegegnerin
eine Parteientschädigung von CHF 1'348.00 zulasten des Beschwerdeführers zu-
zusprechen, stellte die Vorderrichterin massgeblich auf die eingereichte Kostenno-
te ab. Dadurch verletzte sie den Gehörsanspruch des Beschwerdeführers offen-
sichtlich, schnitt sie ihm durch ihr Vorgehen doch die Möglichkeit ab, zu den Ein-
gaben Stellung zu nehmen (dazu auch Urteil des Bundesgerichts 4A_29/2014
vom 07. Mai 2014 E. 3.1., auszugsweise publiziert in BGE 140 III 159). Dies nota-
bene ungeachtet dessen, dass das geltend gemachte Honorar mehr als doppelt
so hoch war als im vorausgegangenen Rechtsöffnungsentscheid vom 25. Mai
2016 (vgl. dazu Sachverhalt C, Parteientschädigung gemäss Dispositiv-Ziff. 3
CHF 561.60), obwohl (nahezu) kein zusätzlicher Aufwand auf Seiten der Be-
schwerdegegnerin angefallen ist.
3.7.
Im vorliegenden Fall verletzte die Vorinstanz den Gehörsanspruch des Be-
schwerdeführers in schwerer Weise, indem sie bei ihrem Kostenentscheid auf die
Kostennote der Beschwerdegegnerin abstellte, ohne dem Beschwerdeführer von
dieser Kenntnis zu geben. Schon aus diesem Grund fällt eine Heilung des Verfah-
rensmangels durch das Kantonsgericht von Graubünden ausser Betracht. Die
Höhe der Parteientschädigung könnte durch das streitberufene Gericht ohnehin
nur mit eingeschränkter Kognition geprüft werden. Eine Rückweisung mit dem
Zweck, dass sich der Beschwerdeführer zu den Kostenfolgen des angefochtenen
Abschreibungsentscheids in Verbindung mit der eingereichten Kostennote äus-
sern kann, erscheint nicht als blosser formalistischer Leerlauf.
3.8.
Dem Beschwerdeführer ist nicht nur die Möglichkeit einzuräumen, sich zur
Parteientschädigung äussern zu können, sondern generell zu den Kostenfolgen
der Gegenstandslosigkeit, mithin auch zur Verlegung der Gerichtskosten. Die Vor-

Seite 11 — 14
instanz begründete die Verteilung der Gerichtskosten (und wohl auch der Partei-
entschädigung) damit, dass gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO bei Anerkennung die
gesuchsgegnerische Partei als unterliegend gilt und deshalb diese die Gerichts-
kosten zu tragen habe. Wie bereits aufgezeigt (vorne E. 1.3.) handelt es sich im
konkreten Fall indes gerade nicht um eine Anerkennung des Rechtsöffnungsgesu-
ches seitens des Beschwerdeführers als Fall von Art. 241 ZPO, weshalb sich die
Vorinstanz bei der Verteilung der Prozesskosten zu Unrecht auf Art. 106 Abs. 1
ZPO stützte. Vielmehr ist im vorliegenden Fall Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO einschlä-
gig, wonach das Gericht von den Verteilungsgrundsätzen abweichen und die Pro-
zesskosten, die sich aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung zu-
sammensetzen (Art. 95 Abs. 1 ZPO), nach Ermessen verteilen kann, wenn das
Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben wird (Art. 242 ZPO) und das Gesetz
nichts anderes vorsieht. Die Umstände, die zur Bezahlung der Schuld führten,
könnten für den Kostenentscheid durchaus relevant sein.
3.9.
Vor diesem Hintergrund ist die Beschwerde demnach wegen Verletzung
des Anspruchs auf rechtliches Gehörs gutzuheissen, soweit auf sie eingetreten
werden kann (vorne E. 1.3.), und die Dispositiv-Ziffern 2 und 3 des angefochtenen
Abschreibungsentscheids sind aufzuheben, soweit darin dem Beschwerdeführer
die Gerichtskosten im Betrage von CHF 300.00 auferlegt und der Beschwerde-
gegnerin eine Parteientschädigung von CHF 1'348.00 zu Lasten des Beschwerde-
führers zugesprochen wurden.
4.1.
Auch im Beschwerdeverfahren werden die Prozesskosten, die sich aus den
Gerichtskosten und der Parteientschädigung zusammensetzen, grundsätzlich
nach dem Prozessausgang verlegt (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 95 Abs. 1 ZPO).
Dieser Grundsatz erfährt jedoch durch das in Art. 108 ZPO verankerte Verursa-
cherprinzip eine Ausnahme. Danach hat derjenige die Prozesskosten zu bezahlen,
der diese unnötig verursacht hat. Verursacher unnötiger Kosten und somit Zah-
lungspflichtiger kann nicht nur eine Partei, sondern auch die Vorinstanz sein, die
mit minimaler Vorsicht vermeidbare Fehler begangen hat (statt vieler David Jenny,
in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung, Zürich 2016, N 7 zu Art. 108 ZPO m.w.H.). Die Kosten
können nach der Praxis des Kantonsgerichts der Vorinstanz überbunden werden,
wenn das Rechtsmittelverfahren wegen eines von ihr zu verantwortenden gravie-
renden Verfahrensfehlers notwendig wurde (vgl. PKG 2004 Nr. 11, E. 7e S. 74;
Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts KSK 14
11 vom 20. März 2014 E. 5a; Urteil der I Zivilkammer des Kantonsgerichts von
Graubünden ZK1 13 75 vom 26. August 2013 E. 3a sowie ZK1 13 73 vom 22. Au-

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gust 2013 E. 6; Urteil der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden
ZK2 10 26 vom 3. Mai 2010 E. 5c).
4.2.
Soweit sich die Beschwerde gegen die Kosten- und Entschädigungsfolgen
des vorinstanzlichen Verfahrens richtet, dringt der Beschwerdeführer im vorlie-
genden Fall mit seinen Anträgen infolge offensichtlicher Verletzung des rechtli-
chen Gehörs vollumfänglich durch. Die Vorinstanz verletzte wie bereits im voraus-
gehenden Verfahren (vgl. dazu Sachverhalt D) den Anspruch von X._____ auf
rechtliches Gehör, indem sie – noch bevor die prozessleitende Verfügung vom
28. November 2016 unter Einräumung einer Möglichkeit zur Stellungnahme dem
Beschwerdeführer zugestellt wurde und ohne die Stellungnahme der Beschwer-
degegnerin vom 01. Dezember 2016 mitsamt der beigelegten Honorarnote dem
Beschwerdeführer zur Kenntnis zu bringen – am 05. Dezember 2016 einen ihn mit
Prozesskosten belastenden Abschreibungsentscheid erliess. Es handelt sich da-
bei um einen von der Vorinstanz zu verantwortenden gravierenden und mit mini-
maler Vorsicht vermeidbaren Verfahrensfehler, der das vorliegende Beschwerde-
verfahren erst notwendig machte. Es rechtfertigt sich deshalb im vorliegenden
Fall, die Prozesskosten, sich zusammensetzend aus den Gerichtskosten und der
Parteientschädigung des Beschwerdeführers, der Vorinstanz aufzuerlegen. Dass
auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann, soweit auch die Dispositiv-
Ziff. 1 angefochten worden sein sollte (dazu eingehend E. 1.3), vermag – ange-
sichts der falschen Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz, der Unklarheit, ob Dis-
positiv-Ziff. 1 mangels Begründung überhaupt angefochten werden wollte sowie
der ungeordneten Bedeutung dieser Thematik im vorliegenden Beschwerdever-
fahren – an der nach dem Verursacherprinzip vorgenommenen Kostenverlegung
nichts zu ändern. Zumal sich die mehrheitlich unterliegende Beschwerdegegnerin
nicht am Beschwerdeverfahren beteiligte, insbesondere nicht auf Abweisung der
Beschwerde schloss, ihr aber nichtsdestotrotz – wenn auch geringe – Aufwände
entstanden sind und sie gleichermassen eine Parteientschädigung beantragte
("Unter Kosten- und Entschädigungsfolge"), hat die Vorinstanz auch der Be-
schwerdegegnerin eine ausseramtliche Entschädigung zu bezahlen.
4.3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 400.00 festgesetzt
(Art. 48 und Art. 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG; SR 281.35]). Es bleibt über die Par-
teientschädigung der jeweils anwaltlich vertretenen Parteien zu befinden. Weder
der Beschwerdeführer noch die Beschwerdegegnerin reichten eine Kostennote
ein. Gemäss der im Recht liegenden Honorarvereinbarung verlangt der Be-
schwerdeführer CHF 250.00 in der Stunde (vgl. act. B.1.). Dieser Stundenansatz

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gilt als üblich im Kanton Graubünden (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über die Be-
messung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte [Honorarver-
ordnung, HV; BR 310.250]). Weil die Interessenwahrung indes an die Rechtsprak-
tikantin MLaw Livia Griglio substituiert wurde (vgl. act. B.1.), beträgt das Honorar
75 Prozent des Ansatzes für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Art. 6 Abs. 1
HV). In Anbetracht dessen und unter Würdigung aller Umstände erscheint für das
vorliegende Beschwerdeverfahren eine ausseramtliche Entschädigung des Be-
schwerdeführers von insgesamt CHF 500.00 (inkl. Spesen und MWST) als ange-
messen. Aufgrund des geringen Aufwandes ist der Beschwerdegegnerin ermes-
sensweise eine Parteientschädigung von insgesamt CHF 200.00 (inkl. Spesen
und MWST) zuzusprechen. Nach dem Gesagten gehen die Kosten des Be-
schwerdeverfahrens von CHF 400.00 zu Lasten der Vorinstanz, welche den Be-
schwerdeführer zudem aussergerichtlich mit CHF 500.00 (inkl. Spesen und
MWST) sowie die Beschwerdegegnerin aussergerichtlich mit CHF 200.00 (inkl.
Spesen und MWST) zu entschädigen hat.
5.
Da die Beschwerde – mit der Ausnahme, dass mangels Begründung auf die
Beschwerde nicht eingetreten werden kann, soweit auch die Dispositiv-Ziff. 1 an-
gefochten worden sein sollte (dazu eingehend E. 1.3.) – offensichtlich begründet
ist, ergeht der vorliegende Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Ge-
richtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) und Art. 7 Abs. 2 lit. b des Ein-
führungsgesetzes zur Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) in einzelrich-
terlicher Kompetenz.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit auf sie eingetreten werden
kann.
2.
Die Ziffern 2 und 3 des angefochtenen Abschreibungsentscheids der Ein-
zelrichterin am Bezirksgericht Landquart vom 5. Dezember 2016 werden
aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur weiteren Behand-
lung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.00 gehen zu Lasten
der Vorinstanz, welche X._____ zudem aussergerichtlich mit CHF 500.00
(inkl. Spesen und MWST) sowie Y._____ aussergerichtlich mit CHF 200.00
(inkl. Spesen und MWST) zu entschädigen hat.
4.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: