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Praxis Kantonsgericht | Regeste: siehe PKG-Dokument\x3Cbr\x3E | java.util.HashMap/1797211028

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11 – Zum Weiterzug von Entscheiden der Kindes- und Erwach- 
senenschutzbehörde an das Kantonsgericht und zum Ver- 
fahren vor der Beschwerdeinstanz im Besonderen; Art 450 ff. 
ZGB (Erw. 1, 2).
– Beschwerde des unmittelbar Betroffenen gegen einen 
Entscheid der KESB über die Errichtung einer Vertretungs- 
beistandschaft nach Art. 394 ZGB mit umfassender Ver- 
mögensverwaltung nach Art. 395 ZGB. Verletzung des An- 
spruchs auf persönliche Anhörung gemäss Art. 447 Abs. 1 
ZGB (Erw. 3a–c).
Aus den Erwägungen:
1.a) Gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide der Er- 
wachsenenschutzbehörde beim zuständigen Gericht Beschwerde erhoben 
werden. Nach Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch 
(EGzZGB; BR 210.100) ist das Kantonsgericht von Graubünden die einzige 
kantonale Beschwerdeinstanz. Zur Beschwerde legitimiert sind nach Art. 
450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB die am Verfahren beteiligten Personen und damit in 
erster Linie die von der Anordnung der KESB direkt betroffene Person 
(Daniel Steck, in: Geiser/Reusser, Basler Kommentar zum Erwachsenen- 
schutz, Basel 2012, N 29 zu Art. 450 ZGB; Hermann Schmid, Erwachsenen- 
schutz Kommentar, Zürich/St. Gallen 2010, N 21 zu Art. 450 ZGB). Der Be- 
schwerdeführer ist somit als unmittelbar Betroffener des Entscheids klar zu 
dessen Anfechtung legitimiert.
b) Die Beschwerdefrist beträgt gemäss Art. 450 b Abs. 1 ZGB dreis- 
sig Tage seit Mitteilung des Entscheides der KESB. Die Beschwerde ist beim 
Gericht schriftlich und begründet einzureichen, wobei in formeller Hinsicht 
keine hohen Anforderungen gestellt werden dürfen (Botschaft zur Ände- 
rung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Perso- 
nenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl 7001, S. 7085; Steck, Basler 
Kommentar, N 42 zu Art. 450 ZGB). Der angefochtene Entscheid der KESB 
vom 19. März 2014 wurde am 27. März 2014 eröffnet und dem Beschwerde- 
führer durch G._ am 29. März 2014 mitgeteilt (vgl. KESB act. 36). Die Be- 
schwerde vom 21. April 2014 erfolgte demnach innert Frist, weshalb auf sie 
einzutreten ist.
2.a) Für das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz
gelten primär die bundesrechtlichen Verfahrensbestimmungen des ZGB 
und subsidiär die vom Kanton erlassenen Verfahrensbestimmungen. Sofern 
weder das ZGB noch das EGzZGB etwas geregelt haben, sind die Schwei- 
zerische Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) sowie die entsprechenden kan-


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tonalen Ausführungsbestimmungen sinngemäss anwendbar (Art. 450 f ZGB 
und Art. 60 Abs. 2 EGzZGB). Demnach kann die Rechtsmittelinstanz 
gemäss Art. 316 Abs. 1 bzw. Art. 327 Abs. 2 ZPO aufgrund der Akten und 
ohne Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung entscheiden.
b) Zu beachten sind im Verfahren vor der gerichtlichen Beschwer- 
deinstanz die allgemeinen Verfahrensgrundsätze des erstinstanzlichen Ver- 
fahrens (Art. 443 ff. ZGB), soweit das Gesetz in den Art. 450 ff. ZGB keine 
abweichenden Vorschriften enthält (Steck, Basler Kommentar, N 13 zu Art. 
450 ZGB). Dies gilt namentlich für die in Art. 446 ZGB verankerte uneinge- 
schränkte Untersuchungs- und Offizialmaxime und das an gleicher Stelle 
festgeschriebene Prinzip der Rechtsanwendung von Amtes wegen. Der An- 
wendungsbereich dieser zentralen Verfahrensgrundsätze bezieht sich auf 
sämtliche Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und 
erstreckt sich nach dem Grundsatz der Einheit des Prozesses auch 
auf die Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz (Christoph 
Auer/Michèle Marti, in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar 
zum Erwachsenenschutz, Basel 2012, N 1 zu Art. 446 ZGB mit weiteren 
Hinweisen; Schmid, a.a.O., N 7 zu Art. 446 ZGB; Daniel Steck, in: 
Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler, FamKommentar Erwachsenenschutz, Bern 
2013, N 7 zu Art. 446 ZGB). Da die Behörde nur erforderliche Massnahmen 
verfügen darf und das Recht von Amtes wegen anzuwenden hat (Art. 446 
Abs. 4 ZGB), ist die Beurteilung des Betroffenen über die Notwendigkeit ei- 
ner Massnahme grundsätzlich ohne Bedeutung für den Entscheid der KESB 
bzw. der Beschwerdeinstanz (vgl. Auer/Marti, a.a.O., N 40 zu Art. 446 ZGB).
c) Mit der Beschwerde können gemäss Art. 450 a Abs. 1 ZGB 
Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung 
des rechtserheblichen Sachverhaltes (Ziff. 2) und die Unangemessenheit 
(Ziff. 3) gerügt werden. Die Beschwerde ist ein vollkommenes Rechtsmittel, 
womit das erstinstanzliche Urteil in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht 
umfassend überprüft werden kann (Botschaft, a.a.O., S. 7085; Schmid, a.a.O., 
N 1 zu Art. 450 a ZGB).
3.a) Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde ist der Ent- 
scheid der KESB Nordbünden vom 19. März 2014 betreffend die in Sachen 
des Beschwerdeführers zu errichtende Vertretungsbeistandschaft nach Art. 
394 ZGB mit umfassender Vermögensverwaltung nach Art. 395 ZGB. Der 
Beschwerdeführer wehrt sich gegen diese Anordnung einer Beistandschaft 
gegen seinen Willen und rügt insbesondere, dass er diesbezüglich weder 
vorinformiert noch angehört worden sei.
b) Die allgemeinen Voraussetzungen der Beistandschaft werden in 
Art. 390 ZGB definiert. Danach wird eine Beistandschaft bei einer volljähri- 
gen Person dann errichtet, wenn bei ihr ein dauerhafter oder vorübergehen- 
der Schwächezustand vorliegt und aus diesem Zustand das Unvermögen re-


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sultiert, die eigenen Angelegenheiten hinreichend zu besorgen bzw. entspre- 
chende Vollmachten zu erteilen (Ziff. 1 und Ziff. 2). Wie sich aus den nach- 
folgenden Ausführungen ergibt, erübrigt sich im vorliegenden Verfahren die 
Überprüfung der Notwendigkeit und Angemessenheit der angeordneten 
Beistandschaft. In Bezug auf das Vorbringen des Beschwerdeführers, er sei 
mit der Anordnung der Beistandschaft nicht einverstanden und 
werde den angefochtenen Entscheid deshalb nicht akzeptieren, ist jedoch zu 
erwähnen, dass zur Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft die Zustim- 
mung der betroffenen Person nicht erforderlich ist; eine solche kann 
auch gegen ihren Willen angeordnet werden (vgl. Helmut Henkel, in: Gei- 
ser/Reusser [Hrsg.]), Basler Kommentar zum Erwachsenenschutz, Basel 
2012, N 10 zu Art. 394 ZGB). Sein Argument, er sei hinsichtlich dieser 
Zwangsmassnahme nicht vorinformiert worden, verfängt ebenfalls nicht. 
Am 31. Juli 2013 wurde er seitens der KESB Nordbünden schriftlich darüber 
informiert, dass gestützt auf die eingegangene Gefährdungsmeldung ein Ab- 
klärungsverfahren über ihn eröffnet werde, und in der Folge wurde er in die- 
sem Zusammenhang sowohl von Dr. med. C._ und med. prakt. F._ als auch 
von E._ von der KESB besucht. Es mag zwar sein, dass der Beschwerdefüh- 
rer aufgrund seines Gesundheitszustandes nicht immer in der Lage war, 
diese Besuche richtig einzuordnen und im Gesamtkontext zu erfassen. In 
dieser Hinsicht sind der KESB jedoch keine Verfahrensfehler vorzuwerfen.
c) Einer eingehenden Prüfung bedarf jedoch das Vorbringen des 
Beschwerdeführers, er sei hinsichtlich der angeordneten Beistandschaft 
nicht angehört worden. Art. 447 Abs. 1 ZGB schreibt nämlich vor, dass die 
von einer erwachsenenschutzrechtlichen Massnahme betroffene Person von 
der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde zwingend anzuhören ist. Die- 
ses Recht auf persönliche Anhörung ist Teil des umfassenderen verfassungs- 
rechtlich garantierten Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der 
Bundesverfassung [BV; SR 101]) sowie des allgemeinen Grundsatzes auf ein 
faires Verfahren im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der 
Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101).
c/aa) Die persönliche Anhörung verfolgt zweierlei Ziele: Zum ei- 
nen stellt sie ein Mitwirkungsrecht dar und wahrt damit die Persönlichkeits- 
rechte der betroffenen Person. Im Rahmen der persönlichen Anhörung ist 
die betroffene Person nicht nur in allgemeiner Form von der in Aussicht ge- 
nommenen Massnahme zu informieren, sondern es ist ihr über sämtliche 
Einzeltatsachen Kenntnis zu geben, auf die sich die KESB bei ihrem Ent- 
scheid stützen will. Auch zu den wesentlichen Modalitäten einer geplanten 
Massnahme − wie etwa zur Person eines allfälligen Beistands − ist die be- 
troffene Person anzuhören (vgl. dazu Auer/Marti, a.a.O., N 5 ff. zu Art. 447 
ZGB). Zum anderen bildet die persönliche Anhörung − als Konsequenz des 
uneingeschränkten Untersuchungsgrundsatzes − ein Mittel zur Sachver-


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haltsabklärung: Sie soll der KESB einen aktuellen, eigenen und unverfälsch- 
ten Eindruck von der betroffenen Person verschaffen. So ist eine persönli- 
che Anhörung bei der Anordnung von Massnahmen aufgrund der stark per- 
sönlichkeitsbezogenen 
Natur 
des 
Verfahrensgegenstandes 
regelmässig 
unentbehrlich. Dies gilt insbesondere dann, wenn mit der beabsichtigten An- 
ordnung eine Beschränkung der Handlungsfähigkeit der betroffenen Person 
einhergeht. Soweit bei der Anhörung die Sachverhaltsabklärung im Vorder- 
grund steht, spielt es keine Rolle, ob die betroffene Person urteilsfähig ist 
oder nicht; auch urteilsunfähige Personen sind anzuhören, auch wenn die 
Anhörung von Personen, die sich überhaupt nicht (mehr) äussern können, 
eher einen Augenschein denn eine förmliche Einvernahme darstellt. Auf 
eine der Sachverhaltsfeststellung dienende Anhörung kann selbst dann nicht 
verzichtet werden, wenn sich die betroffene Person dieser widersetzen sollte 
(vgl. zum Ganzen Auer/Marti, a.a.O., N 10 ff. zu Art. 447 ZGB sowie Steck, 
FamKommentar, N 9 zu Art. 447 ZGB und zum Verzicht nachfolgende Er- 
wägung 3.c/cc). Das Verhältnismässigkeitsprinzip gebietet es, dass die An- 
hörung möglichst schonend durchgeführt wird. Dies bedeutet unter ande- 
rem, dass die Befragung ausnahmsweise am Aufenthaltsort der betroffenen 
Person stattfinden kann, sofern eine Anhörung in den Räumlichkeiten der 
KESB aufgrund des Gesundheitszustandes des Betroffenen nicht zumutbar 
ist. Über die Anhörung ist ein Protokoll zu erstellen, selbst wenn eine Befra- 
gung zufolge Urteilsunfähigkeit der betroffenen Person nicht möglich ist 
(vgl. Auer/Marti, a.a.O., N 21 ff. zu Art. 447 ZGB sowie Steck, FamKommen- 
tar, N 12 ff. zu Art. 447 ZGB).
c/bb) Auch wenn die Anhörung theoretisch an eine aussenstehende 
Fachperson delegiert werden kann, folgt aus dem Unmittelbarkeitsprinzip, 
dass sich die für den Entscheid verantwortliche Behörde im Regelfall − ins- 
besondere dann, wenn die persönliche Anhörung auch der Sachverhaltsab- 
klärung dient − selbst ein Bild über die persönlichen Umstände der betrof- 
fenen Person zu verschaffen hat. Die Untersuchung durch med. prakt. F._, 
welche im Rahmen der Erstellung des angeforderten ärztlichen Zeugnisses 
erfolgte, ist folglich nicht als delegierte Anhörung im Sinne von Art. 447 
ZGB zu qualifizieren. Es reicht aus, wenn die betroffene Person von einem 
Einzelmitglied der Behörde angehört wird − eine Anhörung durch das Kol- 
legium ist nicht vorgeschrieben (vgl. Art. 58 a Abs. 1 EGzZGB sowie Steck, 
FamKommentar, N 10 f. zu Art. 447 ZGB und Auer/Marti, a.a.O., N 16 ff. zu 
Art. 447 ZGB).
c/cc) Gemäss Art. 447 Abs. 1 ZGB sind Ausnahmen von der Pflicht
zur persönlichen Anhörung nur zulässig, wenn diese nach den gesamten Um- 
ständen als unverhältnismässig erscheint. Dies kann etwa dann der Fall sein, 
wenn ergänzende Anordnungen zu treffen sind oder eine bestehende Mass- 
nahme erweitert werden muss, sich die betroffene Person aber nicht mehr


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äussern kann, weil sie beispielsweise im Koma liegt (vgl. dazu Botschaft, 
a.a.O., S. 7079). Von einer persönlichen Anhörung kann zudem abgesehen 
werden, wenn es auf den persönlichen Eindruck des Betroffenen nicht 
(mehr) ankommt, weil beispielsweise eine Massnahme aufgehoben wird 
oder wenn ergänzende Anordnungen getroffen werden müssen. Der Um- 
stand allein, dass die physische oder psychische Gesundheit der betroffenen 
Person die Durchführung erschwert, lässt eine persönliche Anhörung jedoch 
nicht von vornherein als unnötig erscheinen (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 7079). 
Wie bereits erwähnt, hat eine Anhörung auch dann stattzufinden, wenn ein 
Gespräch infolge des psychischen oder physischen Zustandes nicht mehr 
möglich ist (vgl. vorstehend Erwägung 3.c/aa). Soweit sich die persönliche 
Anhörung nicht im Mitwirkungsrecht erschöpft, sondern auch der Sachver- 
haltsfeststellung dient, hat sie auch bei einer allfälligen Weigerung des Be- 
troffenen stattzufinden (vgl. Auer/Marti, a.a.O., N 11 und 28 zu Art. 447 
ZGB; a. A. offenbar Steck, FamKommentar, N 17 zu Art. 447 ZGB mit Ver- 
weis auf Botschaft, a.a.O., S. 7079).
d) Vor dem Erlass des angefochtenen Entscheids der KESB hat 
keine Anhörung des Beschwerdeführers stattgefunden. Die KESB begrün- 
dete dies in ihrem Entscheid damit, dass der Beschwerdeführer gemäss dem 
Arztbericht aufgrund der Sprach- und Auffassungsprobleme nicht in der 
Lage sei, Gegenstand und Tragweite einer erwachsenenschutzrechtlichen 
Massnahme zu verstehen bzw. eine dazu gebildete eigene Meinung zum Aus- 
druck zu bringen (vgl. angefochtener Entscheid S. 4). Diese ungenügende 
Begründung der Vorinstanz widerspricht nicht nur der vorstehend ausge- 
führten Rechtslage, sondern berücksichtigt auch die Aktenlage nur unzurei- 
chend. Zwar hatte E._, Behördenmitglied der KESB und in der vorliegenden 
Angelegenheit Verfahrensleiter, den Beschwerdeführer im Altersheim 
D._ besucht und sehr starke Kommunikationsprobleme sowie eine Sprach- 
störung festgestellt (vgl. KESB act. 15). Dieser Besuch fand jedoch am 2. Ok- 
tober 2013 und damit rund ein halbes Jahr vor dem Erlass des angefochtenen 
Entscheids statt. Zu diesem Zeitpunkt wurden noch keine erwachsenen- 
schutzrechtlichen Massnahmen angesprochen. Trotz der festgestellten Defi- 
zite war der Beschwerdeführer anlässlich dieses Besuchs aber in der Lage, 
Ausführungen über seine Gesundheit zu machen. So klagte er über Störun- 
gen seines Hörgerätes, über Schluckstörungen, Unsicherheit beim Laufen, 
hohe Müdigkeit sowie eine Gewichtsabnahme. Unbehelflich ist sodann der 
von der KESB in ihrem Entscheid gemachte Hinweis auf den Arztbericht 
von med. prakt. F._, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, vom 9. Januar 
2014. Nicht wiedergegeben wurde nämlich diejenige Passage im Arztbericht, 
wonach es gerade nicht unverhältnismässig sei, den Patienten anzuhören 
(vgl. KESB act. 22). Dem Arztbericht zufolge könne es jedoch sein, dass 
Herr X._ sehr aufbrausend reagiere. Unter diesen Umständen bestand kein


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hinreichender Grund, von einer Anhörung des Beschwerdeführers abzuse- 
hen; weder ging aus den Äusserungen des Beschwerdeführers eine ableh- 
nende Haltung hervor noch rechtfertigen es die gesundheitlichen Probleme 
oder die gemäss Arztbericht zu erwartende Reaktion, von einer persönli- 
chen Anhörung abzusehen (vgl. dazu vorstehend Erwägung 3.c/cc). Folglich 
hätte der Beschwerdeführer vor der Anordnung der Beistandschaft zwin- 
gend durch ein Mitglied der KESB angehört werden müssen.
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Entscheid vom 25. Juni 2014