gr_gerichte · ERZ 2013 402 · 2014-01-27 · de
Beschwerde gegen StA, Übrige Fälle

Forderung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 27. Januar 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 13 402
29. Januar 2014
Entscheid
Einzelrichter in Zivilsachen
Vorsitz
Hubert
Aktuarin
Mosca
In der zivilrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beklagter und Beschwerdeführer,
gegen
den Entscheid des Vermittleramtes Plessur vom 31. Oktober 2013, mitgeteilt am
31. Oktober 2013, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ A G , Klägerin und Beschwerdegeg-
nerin, gegen den Beklagten und Beschwerdeführer,
betreffend Forderung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Mit Entscheid des Vermittleramtes Plessur vom 31. Oktober 2013, mitgeteilt
am 31. Oktober 2013, wurde X._____ verpflichtet, der Y._____ AG den Betrag von
CHF 2’000.00 nebst 5% Zins seit dem 25. August 2012 sowie die aufgelaufenen
Betreibungskosten zu bezahlen für den Bezug von Telekommunikationsleistungen
von der A._____ AG zwischen dem 4. April 2011 und dem 16. Dezember 2011.
Sodann wurde der Rechtsvorschlag in der Betreibungs-Nr. _____ des Betreibung-
samtes Chur in diesem Umfang aufgehoben. Die Kosten des Vermittleramtes
Plessur im Betrag von CHF 800.00 wurden X._____ auferlegt, welcher zudem die
Y._____ AG mit CHF 60.00 ausseramtlich zu entschädigen hatte.
B.
Gegen diesen Entscheid erhob X._____ am 10. Dezember 2013 (Post-
stempel) Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden. Er beantragt
sinngemäss, den angefochtenen Entscheid aufzuheben.
C.
Mit Schreiben des Einzelrichters in Zivilsachen des Kantonsgerichts von
Graubünden vom 9. Januar 2014 wurde X._____ darauf hingewiesen, dass
gemäss beigelegter Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post der Entscheid
des Vermittleramtes Plessur ihm am 6. November 2013 am Postschalter ausge-
händigt worden sei. In seiner Eingabe vom 10. Dezember 2013 habe er jedoch
ausgeführt, den fraglichen Entscheid am 11. November 2013 erhalten zu haben.
Zur Wahrung des rechtlichen Gehörs wurde X._____ eine Frist bis zum 20. Januar
2014 gewährt, um zur besagten Sendungsverfolgung Stellung zu beziehen.
D.
In seiner Stellungnahme vom 20. Januar 2014 bestreitet X._____ nicht, den
fraglichen Entscheid am 6. November 2013 empfangen zu haben. Da er zum Zeit-
punkt der Abholung nicht auf das Datum geachtet habe, sei er irrtümlicherweise
davon ausgegangen, dass er den Brief erst am 11. November 2013 und nicht
bereits am 6. November 2013 abgeholt habe. Er entschuldige sich für das Ver-
säumnis.
II. Erwägungen
1.a)
Mit der Beschwerde im Sinne von Art. 319 ff. ZPO anfechtbar sind insbe-
sondere nicht berufungsfähige erstinstanzliche Endentscheide, Zwischenentschei-
de und Entscheide über vorsorgliche Massnahmen (Art. 319 lit. a ZPO).

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Der vorliegend angefochtene Entscheid des Vermittleramtes Plessur stellt einen
erstinstanzlichen Endentscheid im Sinne von Art. 236 Abs. 1 ZPO dar, zumal es
sich um einen Sachentscheid handelt, welcher das Verfahren ganz oder teilweise
beendet (Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kom-
mentar
zur
Schweizerischen
Zivilprozessordnung
(ZPO),
2.
Auflage,
Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 308 N 14). Zudem ist dieser Entscheid nicht beru-
fungsfähig, da der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren of-
fensichtlich weit weniger als Fr. 10'000.-- beträgt (vgl. Art. 308 Abs. 2 ZPO).
b)
Die Beschwerde ist unter Beilage des angefochtenen Entscheids beim Kan-
tonsgericht von Graubünden innert 30 Tagen seit der Zustellung desselben schrift-
lich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO sowie Art. 7 Abs. 1
des kantonalen Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
[EGzZPO; BR 320.100]).
Die vorliegende Beschwerde gegen den am 31. Oktober 2013 mitgeteilten Ent-
scheid des Vermittleramtes Plessur datiert vom 10. Dezember 2013 (Poststem-
pel). Gemäss der bei den Akten liegenden Sendungsverfolgung der Post hat der
Beschwerdeführer den Entscheid des Vermittleramtes Plessur am 6. November
2013 beim Postschalter in Malans in Empfang genommen. Dies bestätigt der Be-
schwerdeführer implizite mit seiner Stellungnahme vom 20. Januar 2014. Die 30-
tägige Beschwerdefrist hat somit am 7. November 2013 zu laufen begonnen und
endete am 6. Dezember 2013. Die am 10. Dezember 2013 erhobene Beschwerde
ist demnach verspätet, weshalb auf dieses Rechtsmittel nicht eingetreten werden
kann.
2.a)
Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten, die sich aus den
Gerichtskosten und der Parteientschädigung zusammensetzen (Art. 95 Abs. 1
ZPO), grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt, wobei bei Nichteintreten
diejenige Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird, als unterliegend
gilt.
b)
Die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens werden in Anwendung
von Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren
(VGZ; BR 320.210) in Verbindung mit Artikel 13 VGZ sowie Art. 18 Abs. 3 des Ge-
richtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) auf CHF 400.00 festgelegt. Da
die Beschwerdegegnerin für das vorliegende Rechtsmittelverfahren keine Umtrie-
be hatte, wird auf die Zusprache einer aussergerichtlichen Entschädigung verzich-
tet.

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3.
Dieser Entscheid ergeht in Anwendung von Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO und
Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterlicher Kompetenz.


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III. Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.00 gehen zu Lasten
des Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgeset-
zes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz,
BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bun-
desgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfas-
sungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist
das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art.
42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: