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Praxis Kantonsgericht | Regeste: siehe PKG-Dokument\x3Cbr\x3E | java.util.HashMap/1797211028

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c) Strafrechtliche Berufungen
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- Fahrlässige Tötung (Art. 117 StGB). Unfall auf einer Ski- 
piste; Sorgfaltspflichten des Führers einer Pistenbear-
beitungsmaschine.
- Das Mass der vom Führer einer Pistenbearbeitungs- 
maschine zu beachtenden Sorgfalt bestimmt sich in 
erster Linie nach den Vorschriften des Strassenver- 
kehrsgesetzes (SVG); heranzuziehen sind auch all- 
gemeine Rechtsgrundsätze wie der allgemeine Ge- 
fahrensatz sowie allgemein anerkannte Verhaltens- 
grundsätze wie die Verhaltensregeln für Skifahrer 
des Internationalen Skiverbandes (FIS) und die von 
der schweizerischen Kommission für Unfallverhütung 
auf Skiabfahrten und Loipen (SKUS) erlassenen Richt- 
linien für Anlage und Unterhalt von Skiabfahrten 
( Erw. 3).
- Das Vorbeifahren an einer in Skischuhen in leicht 
abschüssigem Gelände stehenden Person in einem 
Abstand von lediglich rund einem Meter stellt eine 
pflichtwidrige Unvorsichtigkeit dar (Erw. 4).
Erwägungen:
3. Wer fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht, wird 
gemäss Art. 117 StGB mit Gefängnis oder mit Busse bestraft. 
Fahrlässigkeit ist ge- geben, wenn die Tat darauf zurückzuführen ist, 
dass der Täter die Folge sei- nes Verhaltens aus pflichtwidriger 
Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder dar- auf nicht Rücksicht genommen 
hat. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht 
nicht beobachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen 
persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 18 Abs. 3 StGB).
Fahrlässigkeit setzt also eine Sorgfaltspflichtverletzung 
voraus. Sorgfaltswidrig ist eine Handlungsweise dann, wenn der Täter 
zum Zeit- punkt der Tat aufgrund seiner Kenntnisse und Fähigkeiten 
die damit be- wirkte Gefährdung des Opfers hätte erkennen können und 
wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritt (BGE 122 
IV 227). Erkennbar bzw. voraussehbar ist die Gefahr des Erfolgseintritts 
für den Täter, wenn sein Verhalten geeignet ist, nach dem gewöhnlichen 
Lauf der Dinge und den Er- fahrungen des Lebens einen Erfolg wie den 
eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen. Es 


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genügt dabei, wenn der Täter in groben


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Zügen den zum Erfolg führenden Kausalverlauf als Folge seines 
pflichtwi- drigen Verhaltens voraussehen konnte. Die Voraussehbarkeit 
ist zu vernei- nen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände - wie das 
Mitverschulden ei- nes
Dritten oder Material- oder 
Konstruktionsfehler - als Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin 
nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie 
als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ur- sache des Erfolges 
erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Fak- toren - 
namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund 
drängen (BGE 121 IV 289 f.). Wo besondere, der Unfallverhütung und 
der Sicherheit dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, 
richtet sich das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt in erster 
Linie nach die- sen Vorschriften, den Bestimmungen des 
Strassenverkehrsrechts beispiels- weise (BGE 122 IV 135). Dies schliesst 
allerdings nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrlässigkeit auch auf 
allgemeine Rechtsgrundsätze wie den allgemei- nen Gefahrensatz 
gestützt werden kann (BGE 122 IV 20,121 IV 14 f.). Eben- so 
herangezogen werden dürfen entsprechende, allgemein anerkannte Ver- 
haltensregeln, auch wenn sie von einem privaten oder halböffentlichen 
Verband erlassen wurden und keine Rechtsnormen darstellen, die 
Verhal- tensregeln für Skifahrer des Internationalen Skiverbandes 
(FIS) etwa oder die von der schweizerischen Kommission für 
Unfallverhütung auf Skiab- fahrten und Loipen (SKUS) erlassenen 
Richtlinien für Anlage und Unterhalt von Skiabfahrten (BGE 118 IV 
133).
Um den Eintritt des Erfolgs auf das pflichtwidrige Verhalten 
des Täters zurückführen zu können, genügt es nicht, dass er 
vorhersehbar war. Er muss darüber hinaus auch vermeidbar gewesen 
sein. Dabei wird ein hy- pothetischer Kausalverlauf untersucht und 
geprüft, ob der Erfolg bei pflicht- gemässem Verhalten des Täters 
ausgeblieben wäre. Ein solcher hypotheti- scher
Kausalzusammenhang lässt sich nicht mit Gewissheit beweisen. 
Deshalb genügt es für die Zurechnung des Erfolgs, wenn das Verhalten 
des Täters mindestens mit einem hohen Grad der Wahrscheinlichkeit 
oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Ursache des 
Erfolges bil- dete (BGE 121 IV 290).
4. Ihre zum Tod führenden Verletzungen hat D. erlitten, als sie un-
ter die Nachlauffräse einer Pistenbearbeitungsmaschine geriet, welche von 
E. gesteuert wurde. Motorisierte Raupenfahrzeuge, mit deren Hilfe 
Skipisten angelegt und unterhalten werden, fallen nach Lehre und 
Rechtsprechung un- ter den Begriff des Motorfahrzeugs gemäss Art. 7 
Abs. 1 SVG (BGE 116 II 214 f., mit Hinweisen). Da Skipisten zu den 


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öffentlichen Verkehrsflächen gehören, sind somit auf die dort eingesetzten 
Pistenbearbeitungsmaschinen grundsätzlich die Vorschriften des SVG 
anwendbar; allerdings nur insoweit, als sie für den Verkehr mit derart 
gefährlichen Fahrzeugen und unter den be- sonderen Bedingungen, wie sie 
auf Skipisten herrschen, überhaupt vernünf-


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tige Regelungen enthalten (Hans-Kaspar Stiffler, Schweizerisches Skirecht,
2. Aufl., Derendingen 1991, Rz. 1375 und 1378; Willy Padrutt, Rechtsproble- 
me um Raupenfahrzeuge auf Skipisten, SJZ 1989, S. 319 f., Ziff. 5 und 7). Zu 
denken ist etwa an die Grundbestimmung des Art. 26 Abs. 1 SVG, wonach 
sich im Verkehr jedermann so zu verhalten hat, dass andere Verkehrsteil- 
nehmer bei der ordnungsgemässen Benützung der Verkehrsflächen weder
behindert noch gefährdet werden (Stiffler, a.a.O., Rz. 1378). Soweit sich die 
nach dem Gesagten an sich ebenfalls anwendbaren Richtlinien der SKUS mit 
Pistenbearbeitungsmaschinen befassen, handeln sie vor allem von jenen Fäl- 
len, in denen mit Ratracs an unübersichtlichen oder engen Stellen manövriert 
wird, was sie zu Fremdkörpern von aussergewöhnlicher Gefährlichkeit wer- 
den lässt und nach entsprechenden Vorsichtsmassnahmen ruft (Stiffler, 
a. a. O., Rz. 587; Padrutt, a.a.O., S. 320, Ziff. 8; PKG 1988 Nr. 34 S. 133 ff., 1990
Nr. 33 S. 119 ff.). In der vorliegenden Angelegenheit geht es freilich um etwas 
andere Verhältnisse, als sie in den genannten Richtlinien angesprochen wer- 
den und in den eben angeführten Entscheiden zu beurteilen waren, hat E. 
doch die Skifahrergruppe mit D. und ihren zwei Begleitern, die sich in einem 
Bereich der Piste aufhielt, die er selber befahren wollte, frühzeitig bemerkt, 
was ihm ermöglichte, sein Gefährt auf sichere Distanz anzuhalten. Trotzdem 
kam es in der Folge aber auch hier zu einer verhängnisvollen Begegnung zwi- 
schen der von ihm gesteuerten Pistenbearbeitungsmaschine und den ge- 
nannten Personen. Durch Handzeichen wollte der Ratracfahrer sie von der 
geschlossenen Führerkabine aus dazu bringen, ihm den Weg freizugeben. Da 
sie ihn indessen, wie W und J. später als Zeugen glaubhaft versicherten, we- 
gen der blendenden Scheinwerfer gar nicht sehen konnten, kamen sie der 
Aufforderung nicht nach und verharrten weiterhin an Ort und Stelle. Unbe- 
sehen des Umstandes, dass die Situation, die ihn zum Anhalten veranlasst 
hatte, also unverändert geblieben war, setzte der Angeklagte darauf seine 
Fahrt fort; er näherte sich den drei Skitouristen immer mehr und fuhr schlies- 
slich so knapp an ihnen vorbei, dass der Abstand zwischen dem Ratrac und
D. lediglich rund einen Meter betrug. Zwar kann E. nicht rechtsgenüglich 
nachgewiesen werden, dass er dabei die Frau direkt angefahren und zu Fall 
gebracht hat, doch schuf er durch sein Vorgehen für sie und wohl auch für ihre 
Begleiter eine schwerwiegende Gefährdung, die den Rahmen des erlaubten 
Risikos klarerweise sprengte. Dies gilt jedenfalls in Bezug auf D., die, wie der 
Angeklagte gemäss seinen eigenen Angaben selber beobachtet hatte, ohne 
Skis an den Füssen dastand. Da er von Berufs wegen mit dem Skisport zu tun 
hatte, wusste er, dass die eher ungelenken Skischuhe mit glatten Sohlen, wie 
sie für den Pistenskilauf verwendet werden, im Gelände nur unzureichend 
Halt geben und den Füssen wenig Bewegungsfreiheit lassen, mit der Folge, 
dass überhastete oder sonst ungeschickte Bewegungen leicht zum Verlust des 
Gleichgewichtes und zu Stürzen führen. Bei D., die beim Eindunkeln einen


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Ratrac mit eingeschalteten Scheinwerfern auf sich zufahren sah und die 
im Gegensatz zu ihren Begleitern nicht einfach wegfahren konnte, waren 
solche Reaktionen nun aber ernstlich zu befürchten, vor allem wenn sie, 
was der Angeklagte nicht ausschliessen konnte, wegen der Blendwirkung 
der auf Vollicht eingestellten Scheinwerfer etwa erst im letzten 
Augenblick bemer- ken sollte, dass die gefährliche Nachlauffräse noch in 
geringerem Abstand als das Zugfahrzeug vorbeifahren würde. Als 
Bergbahnangestellter, der bereits über einige Erfahrung in der 
Handhabung von Ratracs verfügte, konnte E. überdies ohne weiteres 
ermessen, dass Skifahrer oder Fussgänger, die unmit- telbar (hier im 
Abstand von ungefähr einem Meter) neben einer vorbeifah- renden 
Pistenbearbeitungsmaschine stürzen, in hohem Masse Gefahr laufen, von 
deren Raupen oder den mitgeführten Geräten (Fräsen, Walzen) erfasst zu 
werden. Dass solches regelmässig mit schweren Verletzungen, wenn nicht 
gar mit dem Tod des Opfers verbunden ist, vermochte er wiederum ohne 
Schwierigkeiten abzuschätzen. Hierzu wären sogar Personen in der Lage 
ge- wesen, die im Gegensatz zu ihm mit dem Betrieb auf Skipisten kaum 
vertraut waren. Dies aber bedeutet, dass E. nicht einfach auf die 
Skifahrergruppe hät- te zu- und (erst noch auf der abfallenden Seite) 
knapp an ihr vorbeifahren dürfen. Vielmehr wäre er, ohne dass es zu 
unzumutbaren Verzögerungen und Behinderungen bei der Erfüllung des 
Arbeitsauftrages gekommen wäre, ge- halten gewesen, entweder 
zuzuwarten, bis D. und ihre Begleiter die Fahrt ins Tal fortsetzen würden, 
oder aber sie in einem deutlich grösseren Abstand als einem Meter zu 
umfahren (vgl. zu letzterem auch Padrutt, a. a. O., S. 320, Anm. 28), 
wobei zu besonderer Vorsicht auch der Umstand hätte Anlass ge- ben 
müssen, dass E. die Gruppe (in Fahrtrichtung gesehen) nicht rechts (im 
flacheren Teil der Piste), sondern links (in einem leicht abschüssigen 
Bereich, an dessen Rand die Skifahrer standen) passieren wollte. Die 
Distanz zu ihnen hätte unter diesen Umständen mindestens rund drei 
Meter betragen müssen, um einigermassen verlässlich ausschliessen zu 
können, dass bereits leichtes Rutschen nach einem Sturz die betreffende 
Person in den Gefahrenbereich bringen würde. Wenn im übrigen den 
Skifahrern, wie der sachkundige Ver- teidiger selber ausführt, schon 
empfohlen 
wird, 
seitlich 
nicht 
näher 
als 
drei 
Meter 
 
an 
Pistenbearbeitungsmaschinen heranzufahren (vgl. hierzu Stiffler,
a. a. O., Rz. 1390 ff.), ist nicht einzusehen, dass der Ratracfahrer in einer 
Si-
tuation, in welcher damit gerechnet werden muss, dass eine Skifahrerin 
das Gleichgewicht verlieren könnte, berechtigt sein soll, diesen 
Abstand beim Vorbeifahren an einer wartenden Gruppe ohne zwingenden 
Grund erheblich zu unterschreiten. Dass es schliesslich, wenn sich E. in 


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der beschriebenen Weise verhalten hätte, aller Wahrscheinlichkeit nach 
nicht zum Unfall ge- kommen wäre, D. also nicht in den Raum zwischen 
den hinteren Enden der Raupen und der Nachlauffräse hineingestürzt 
bzw. -geschlittert wäre, ist of- fenkundig und bedarf keiner weiteren 
Begründung. Die Verunfallte wäre,


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selbst wenn sie beim Hinfallen noch leicht gerutscht wäre, in sicherem 
Ab- stand liegen geblieben.
Was der Berufungskläger hiergegen in seiner 
Berufungsschrift
noch vorbringt, führt, soweit es durch die bisherigen Erwägungen nicht 
be- reits entkräftet ist, zu keinem anderen Ergebnis. - Aus Art. 26 Abs. 3 
VRV, der vorschreibt, dass Fahrzeugführer beim Kreuzen und Überholen 
von Raupenfahrzeugen einen seitlichen Abstand von mindestens einem 
Meter einzuhalten hätten, will E. herleiten, dass er sich damit noch 
innerhalb des er- laubten Risikos bewege, wenn er sich mit einer 
Pistenbearbeitungsmaschine seinerseits bis auf die genannte Distanz 
anderen Motorfahrzeugen oder Ski- fahrergruppen nähere. Damit verkennt 
E., dass die Vorschriften über das Rechtsfahren (Art. 34 SVG), das 
Kreuzen und Überholen (Art. 35 SVG), das Einspuren und den Vortritt 
(Art. 36 SVG) usw. nicht einfach auf den auf Ski- pisten herrschenden 
Betrieb übertragen werden dürfen (Stiffler, a.a.O., Rz.
1379). Was auf Strassen mit festem Untergrund, genau abgegrenzten 
Fahr- bahnen und streng geordnetem Verkehrsfluss zugeschnitten ist, 
taugt nicht ohne weiteres auch als Regelung im Bereich der Skipisten, 
wo rutschende, stürzende und brüske Richtungswechsel vornehmende 
Skifahrer zum All- tagsbild gehören. Abstandsvorschriften aus dem 
Gebiet der Strassenver- kehrsgesetzgebung dürfen deshalb bei der 
Beurteilung von Begegnungen zwischen Pistenbearbeitungsmaschinen 
und Skifahrern nicht starr gehand- habt werden. Im vorliegenden Fall 
zumindest, 
in 
welchem 
mit 
dem 
Sturz 
der 
schwächeren 
Verkehrsteilnehmerin gerechnet werden musste und in wel-
chem genügend Raum für ein gefahrloses Ausweichmanöver vorhanden 
ge- wesen wäre, war es nach dem oben Ausgeführten nicht zu 
verantworten, in einer Distanz von lediglich rund einem Meter an einer in 
Skischuhen daste- henden Frau vorbeizufahren. - Ebenso wenig kann es 
angehen, die Verhält- nisse auf Bahnhöfen und an Bushaltestellen 
unbesehen heranzuziehen. Der Berufungskläger übersieht, dass an solchen 
Orten eine klare Trennung be- steht zwischen den Verkehrsflächen 
einerseits und den Warteräumen der Passagiere andererseits. Die Benutzer 
der öffentlichen Verkehrsmittel wis- sen also genau, an welchen Stellen 
ihnen Gefahr droht, und sie können sich durch entsprechend vorsichtiges 
Verhalten darauf einrichten. Zudem befin- den sie sich gewöhnlich auf 
festem trittsicherem Untergrund, der ein Stol- pern oder Ausgleiten wenig 
wahrscheinlich macht. An Bahnhöfen und Bus- stationen kann somit 
praktisch ausgeschlossen werden, dass wartende Passagiere zu Fall 
kommen und von den ein- und ausfahrenden Gesell- schaftswagen und 
Zügen erfasst werden, oder es lässt sich solches jedenfalls in der Regel 


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nicht voraussehen, während dem hier, wie oben dargelegt wur- de, gerade 
nicht so war. Angesichts des Schuhwerks und der Schneeunterla- ge sowie 
der Ungewissheit aus der Sicht der Skifahrerin, wo genau die Pi- 
stenbearbeitungsmaschine durchfahren würde, musste vielmehr ernstlich 
mit


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dem Ausgleiten von D. gerechnet werden; bei einem allfälligen Versuch 
bei- spielsweise, sich in letzter Sekunde noch etwas aus dem 
Gefahrenbereich des Ratracs zu entfernen. - Unerfindlich ist schliesslich, 
worin die Selbstgefähr- dung von D. liegen soll, welcher E. nicht habe 
Rechnung tragen müssen. Dass sie sich erst nach der offiziellen 
Pistenkontrolle auf die Talabfahrt begab, war gemäss seinen eigenen 
Ausführungen nichts Aussergewöhnliches, und er wurde hiervon denn auch 
gar nicht überrascht. Dann aber wäre er gehalten gewesen, in der 
beschriebenen Weise dafür zu sorgen, dass die Skifahrerin durch die 
Pistenbearbeitungsmaschine nicht gefährdet werde.
Aus all diesen Gründen ist an der Verurteilung wegen 
fahrlässiger Tötung im Sinne von Art. 117 StGB nicht zu rütteln.
SB 97 13
Urteil vom 10. Oktober 1997
- Fahrlässige Tötung; fahrlässige Körperverletzung (Art. 
117, Art. 125 StGB). Sorgfaltspflichten des Bootsführers
beim Befahren eines Flusswehrs (Bootsunfall auf dem 
I nn).
Erwägungen:
Wer fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht, wird mit 
Ge- fängnis oder mit Busse bestraft (Art. 117 StGB). Der gleichen 
Strafandro- hung unterliegt, wer fahrlässig einen Menschen am Körper 
oder an der Ge- sundheit schädigt (Art. 125 Abs. 1 StGB). Ist die 
Schädigung- wie vorliegend in bezug auf M. (vgl. act. 4.53 und 4.65) - 
schwer, wird der Täter von Amtes wegen verfolgt (Art. 125 Abs. 2 
StGB). Eine Verurteilung nach diesen Be- stimmungen setzt voraus, dass 
die Tötung bzw. Körperverletzung des Opfers durch sorgfaltswidriges 
Verhalten des Täters verursacht worden ist, sei es durch ein Tun oder, 
falls er Garant ist, auch durch blosses Unterlassen. Sorg- faltswidrig ist ein 
Verhalten dann, wenn der Täter in jenem Zeitpunkt auf- grund der 
Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die dadurch bewirkte 
Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und 
müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos über- 
schritt (BGE 121 IV 14, 118 IV 132 f.). Trotz solcher 
Sorgfaltspflichtverlet- zungen darf der schädigende Erfolg dem Täter 
freilich nur zugerechnet wer- den, wenn er bei Anwendung 
pflichtgemässer Vorsicht mit hoher Wahr- scheinlichkeit ausgeblieben 
wäre (Rehberg, Strafrecht I, 6. Aufl., Zürich 1996, S. 249 f. mit 
Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Wo besondere, 
der Unfallverhütung und Sicherheit dienende Normen ein bestimmtes 
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Verhalten gebieten, richtet sich das Mass der im Einzelfall zu be- 
achtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften, was 
allerdings nicht ausschliesst, dass der Vorwurf der Fahrlässigkeit auch 
auf allgemeine