gr_gerichte · KSK 2011 27 · 2011-06-21 · de

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 20. Juni 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 11 27
Urteil
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Schlenker
RichterInnen
Brunner und Hubert
Aktuarin ad hoc Bühler
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der B., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Remo Cavegn, 
Bahnhofstrasse 7, 7001 Chur, 
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Einzelrichters SchKG des Bezirksgerichts 
Prättigau/Davos, vom 21. Februar 2011, mitgeteilt am 23. März 2011, in Sachen 
der Beschwerdeführerin gegen A., Beschwerdegegner, 
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Mit 
Verfügung 
vom 
30. 
April 
2010 
verpflichtete 
das 
Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos A. dazu, an den Unterhalt von B. 
rückwirkend ab dem 1. Januar 2010 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 
pauschal Fr. 6'000.–, zahlbar pränumerando, zu leisten und sie für das Verfahren 
mit Fr. 700.– (inkl. Barauslagen und MwSt.) ausseramtlich zu entschädigen.
B.
Die von A. gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wies der 
Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos am 24. August 2010, mitgeteilt am 27. 
August 2010, ab und setzte die an B. zu zahlende aussergerichtliche 
Entschädigung auf Fr. 1'000.– fest. 
C.
Gegen dieses Urteil reichte A. am 29. September 2010 beim Bundesgericht 
Beschwerde in Zivilsachen ein. Mit Urteil vom 6. Dezember 2010 wies das 
Bundesgericht die Beschwerde ab und wies A. an, die Beschwerdegegnerin 
ausseramtlich mit Fr. 500.– zu entschädigen.
D.
Mit Zahlungsbefehl (Betreibungs-Nr. X.) vom 14. Dezember 2010 wurde A. 
vom Betreibungsamt C. aufgefordert, der Gläubigerin B. Fr. 51'700.– (8x Fr. 
4'000.– und 3x Fr. 6'000.– an ausstehendem Unterhalt und Fr. 1'700.– an 
aussergerichtlichen Entschädigungen) nebst Zins zu 5% seit dem 1. Dezember 
2010 sowie Fr. 938.80 (Zins bis 30. November 2010) zu überweisen. Als 
Forderungsurkunden wurden die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums 
Prättigau/Davos vom 30. April 2010 genannt, welche den Schuldner A. zur 
Bezahlung eines monatlichen Unterhaltsbeitrages an die Gläubigerin in Höhe von 
Fr. 6'000.– und zur Leistung einer aussergerichtlichen Entschädigung von Fr. 
700.– 
verpflichtet, 
sowie 
das 
Urteil 
des 
Bezirksgerichtsausschusses 
Prättigau/Davos vom 24. August 2010, welches der Gläubigerin eine 
ausseramtliche Entschädigung von Fr. 1000.– zu Lasten des Schuldners 
zugesprochen hat. Bei der Zustellung des Zahlungsbefehls durch das 
Betreibungsamt D. am 6. Januar 2011 erhob A. Rechtsvorschlag.
E.
Mit Rechtsöffnungsbegehren vom 24. Januar 2011 gelangte B. an das 
Bezirksgericht 
Prättigau/Davos 
und 
ersuchte 
um 
Beseitigung 
des 
Rechtsvorschlages und um Gewährung der definitiven Rechtsöffnung für die in 
Betreibung 
gesetzten 
Beträge. 
Zudem 
beantragte 
sie 
Ersatz 
für 
die 
Betreibungskosten in Höhe von Fr. 136.– und eine Prozessentschädigung.


Seite 3 — 15
F.
Das Bezirksgericht Prättigau/Davos legte die Verhandlung in der Sache auf 
den 21. Februar 2011 fest und gab dem Schuldner gleichzeitig die Möglichkeit, 
sich bis zur angesetzten Verhandlung schriftlich vernehmen zu lassen.
G.
Mit Eingabe vom 16. Februar 2011 nahm A. zu den Begehren der 
Gläubigerin schriftlich Stellung. Er teilte mit, an der Verhandlung, bei welcher 
persönliches Erscheinen nicht zwingend sei, aufgrund einer geschäftlichen Reise 
nicht teilnehmen zu können; er beantrage aber keine Terminverschiebung. Er 
forderte die Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens, da er bezüglich des 
betriebenen 
Unterhalts 
beim 
Kantonsgericht 
von 
Graubünden 
ein 
Abänderungsbegehren eingereicht habe. Das Rechtsöffnungsbegehren sei im 
Weiteren auch daher abzuweisen, weil bei Erlass der vorsorglichen Massnahmen 
wesentliche Tatsachen unzutreffend gewürdigt worden seien und B. dies nun in 
missbräuchlicher 
Weise 
ausnütze. 
Die 
Beurteilung 
der 
offenen 
Unterhaltszahlungen sei an das Kantonsgericht zu überweisen; allfällige Schulden 
seien beim dortigen Berufungsverfahren güterrechtlich zu berücksichtigen. Die 
Kosten des Verfahrens seien B. zu überbinden, welche ihn ausseramtlich zu 
entschädigen habe. Er begründete seinen Antrag im Wesentlichen dahingehend, 
dass das Bezirksgericht Prättigau/Davos bei der Bemessung des vorläufigen 
Unterhalts für B. bei ihm fälschlicherweise von einem bedeutend höheren 
Einkommen ausgegangen sei. Dies habe dazu geführt, dass er aufgrund der 
Unterhaltszahlungen in finanzielle Bedrängnis geraten sei und im Jahr 2010 mit 
wesentlich weniger als dem ihm zugesprochenen Notbedarf von monatlich Fr. 
5'000.– habe auskommen müssen. Auch habe die Gläubigerin seinen Vorschlag 
abgelehnt, zur Finanzierung der Unterhaltskosten die Hypothek auf der 
Liegenschaft E. zu erhöhen, was ausschliesslich zu seinen Lasten gegangen 
wäre.
H. 
An der mündlichen Rechtsöffnungsverhandlung vom 21. Februar 2011 
nahm lediglich die Gläubigerin teil, währenddem sich der Schuldner für die 
Verhandlung entschuldigt hatte. Die Gläubigerin verwies im Wesentlichen auf ihr 
Rechtsöffnungsbegehren vom 24. Januar 2011 und erklärte, wie am 18. Februar 
2011 mitgeteilt, sie habe in der Zwischenzeit festgestellt, dass sie in den Monaten 
April und Mai 2010 vom Schuldner keine Zahlungen (die vom Schuldner jeweils 
zugestandenen Fr. 2'000.– pro Monat) erhalten habe. Diese Beträge seien in der 
Betreibung vom 14. Dezember 2010 daher nicht berücksichtigt. 


Seite 4 — 15
I.
Der Einzelrichter SchKG am Bezirksgericht Prättigau/Davos verfügte mit 
Rechtsöffnungsentscheid vom 21. Februar 2011, mitgeteilt am 23. März 2011, wie 
folgt:
„1.
Es wird die definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. X. des 
Betreibungsamtes C. für den Betrag von Fr. 27'355.00 nebst Zins zu 
5% seit dem 6. Januar 2011 erteilt.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von Fr. 400.00 
gehen zulasten des A.. Sie werden bei B. unter Regresserteilung auf A. 
erhoben und sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto des 
Bezirksgerichts Prättigau/Davos zu überweisen. 
3.
(Rechtmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung).“
Begründet wurde der Entscheid damit, dass die aufgrund des abschlägigen 
Entscheids 
des 
Bundesgerichts 
rechtskräftig 
gewordene 
Verfügung 
des 
Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos vom 30. April 2010 über einen 
monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 6'000.– zu Gunsten der Gläubigerin ein 
vollstreckbares, gerichtliches Urteil gemäss Art. 80 Abs. 1 SchKG darstelle. Daran 
ändere, entgegen der Meinung des Schuldners, sein beim Kantonsgericht von 
Graubünden 
eingereichtes 
Gesuch 
um 
Abänderung 
der 
vorsorglichen 
Massnahmen nichts. Aus den von der Gläubigerin eingereichten Unterlagen 
ergebe sich, dass der Schuldner ihr – sei es direkt oder via Betreibungsamt – für 
das Jahr 2010 insgesamt Fr. 46'345.00 bezahlt habe. Offen verbleibe damit noch 
eine Forderung von Fr. 25’655.00, für welche die definitive Rechtsöffnung erteilt 
werden könne. Gleiches gelte für die von der Gläubigerin geltend gemachten 
ausseramtlichen Entschädigungen im Betrag von Fr. 700.00 bzw. Fr. 1'000.00. Für 
den Verzugszins erscheine es gerechtfertigt, der Gläubigerin einen solchen von 
5% ab Zustellung des Zahlungsbefehls an den Schuldner, d.h. ab dem 6. Januar 
2011, zuzusprechen.
J.
Gegen diesen Entscheid erhob B. am 7. April 2011 Beschwerde beim 
Kantonsgericht von Graubünden mit folgenden Rechtsbegehren:
„1.
Der 
Rechtsöffnungsentscheid 
des 
Einzelrichters 
SchKG 
des 
Bezirksgerichts Prättigau/Davos vom 21. Februar 2011, mitgeteilt am 
23. März 2011, zugegangen am 28. März 2011, sei aufzuheben, 
soweit die definitive Rechtsöffnung für den CHF 27'355.00 nebst Zins 
zu 5% seit dem 6. Januar 2011 übersteigenden Betrag verweigert 
wurde.
2.
Der 
Beschwerdeführerin 
sei 
in 
der 
Betreibung 
Nr. 
X. 
des 
Betreibungsamtes C. die definitive Rechtsöffnung für den Betrag von 
CHF 51'700.– nebst Zins zu 5% seit dem 1. Dezember 2010 sowie CHF 
938.80 (Zins bis zum 30. November 2010) zu erteilen.


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3.
Unter vollumfänglicher gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge 
für beide Instanzen zu Lasten des Beschwerdegegners.“
Die 
Beschwerdeführerin 
macht 
geltend, 
der 
Bezirksgerichtspräsident 
Prättigau/Davos (recte Einzelrichter SchKG am Bezirksgericht Prättigau/Davos) 
habe im angefochtenen Rechtsöffnungsentscheid fälschlicherweise alle im Jahr 
2010 
durch 
den 
Schuldner 
geleisteten 
Beträge 
als 
Zahlung 
an 
die 
Unterhaltsbeträge gemäss dem definitiven Rechtsöffnungstitel vom 30. April 2010 
und damit an den in casu in Betreibung gesetzten Betrag erachtet. Die hier 
zugrunde liegenden, mit Zahlungsbefehl Nr. X. in Betreibung gesetzten 
Forderungen seien indes nicht die einzigen Forderungen gegenüber dem 
Beschwerdegegner. Dieser sei seiner Unterhaltspflicht auch in früheren 
Betreibungen nicht nachgekommen, weswegen gegen ihn schon früher 
Rechtsöffnungsentscheide ergangen seien. So sei bspw. am 20. Oktober 2009 ein 
Zahlungsbefehl Nr. Y. für Beträge von insgesamt CHF 25'712.00 erlassen worden. 
Am 19. April 2010 habe das Betreibungsamt C. – nach Erlass eines 
Rechtsöffnungsentscheides – eine Abrechnung über den vom Schuldner 
bezahlten Betrag von CHF 3'000.– (23. März 2010) erstellt, wobei eine Restschuld 
von 24'825.– (recte 24'845.–) übrig geblieben sei. Diese Restschuld habe der 
Beschwerdegegner am 25. Mai 2010 zusammen mit einem Betrag von CHF 
2'000.– für den Mai 2010 dem Betreibungsamt C. überwiesen, da ihm die 
Vollstreckung gedroht habe. Wie bereits erwähnt, sei das Bezirksgericht 
Prättigau/Davos zu Unrecht davon ausgegangen, dass insbesondere die Zahlung 
über CHF 24'845.– der Tilgung der mit Zahlungsbefehl Nr. X. in Betreibung 
gesetzten Unterhaltsforderungen aus dem Jahr 2010 gedient habe. Dies ergebe 
sich bereits daraus, dass im Zeitpunkt der Zahlung von CHF 24'845.– am 25. Mai 
2010 für die betriebenen Monate Februar bis Mai 2010 überhaupt erst ein 
ausstehender Unterhaltbetrag von CHF 12'000.– fällig gewesen sei. Auch dürfe 
man aufgrund der zahlreichen in dieser Sache gegen den Schuldner laufenden 
Verfahren (Betreibungen/ Rechtsöffnungen) unter keinen Umständen davon 
ausgehen, dass er weitergehende Zahlungen an die Gläubigerin für künftige 
Fälligkeiten vorgenommen habe. Die Zahlung vom 25. Mai 2010 sei zudem an das 
Betreibungsamt erfolgt, was klar zeige, dass diese eben für andere 
Verpflichtungen erfolgt sei. Das Betreibungsamt C. hätte schon mangels Fälligkeit 
gar kein Recht gehabt, eine die Verpflichtung übersteigende Zahlung in Anspruch 
zu nehmen. Ferner habe sie, die Beschwerdeführerin, zum Zeitpunkt der 
genannten Überweisung durch den Schuldner die hier in Frage stehende 
Betreibung noch gar nicht vorgenommen. Dies sei ihr gar nicht möglich gewesen, 
weil die Unterhaltspflicht für das Jahr 2010 im Mai 2010 noch gar nicht 


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rechtskräftig entschieden gewesen sei, sondern diese erst nach Abweisung der 
schuldnerischen Beschwerde vor Bundesgericht festgestanden habe. Aus diesen 
Gründen habe die Vorinstanz statt den Betrag von CHF 51'700.– zu Unrecht nur 
CHF 27'355.– als rechtsöffnungsberechtigt erachtet. Gemäss Art. 81 Abs. 1 
SchKG werde die definitive Rechtsöffnung erteilt, wenn der Betriebene nicht durch 
Urkunden beweise, dass die Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt oder 
gestundet worden sei oder er die Verjährung anrufe. Der Schuldner müsse folglich 
einerseits die Einrede der Tilgung oder Stundung erheben und andererseits auch 
beweisen, dass seine Zahlung die in Betreibung gesetzte Forderung betroffen 
habe (PKG 2002 Nr. 19 S. 158 ff.; Staehelin, Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs I, Art. 81 SchKG N. 9). In casu habe der 
Beschwerdegegner überhaupt keine Einwendungen im Sinne von Art. 81 SchKG 
geltend gemacht. Die Vorinstanz hätte ihr, der Beschwerdeführerin, eine solche 
somit nicht entgegenhalten dürfen. Der angefochtene Entscheid erweise sich 
daher als rechtswidrig. Der Beschwerdegegner habe einzig vorgebracht, er habe 
mittlerweile wiederum ein Abänderungsgesuch betreffend die vorsorglichen 
Massnahmen gestellt, was die Vorinstanz zu Recht als nicht relevant für das 
Rechtsöffnungsverfahren erachtet habe. Aufgrund des Gesagten sei der 
angefochtene 
Rechtsöffnungsentscheid 
aufzuheben 
und 
ihr, 
der 
Beschwerdeführerin, definitive Rechtsöffnung für den Betrag von CHF 51'700.– 
nebst Zins zu 5% seit dem 1. Dezember 2010 sowie für CHF 938.80 (Zins bis zum 
30. November 2010) zu erteilen.
K.
Mit Schreiben vom 14. April 2011 verzichtete die Vorinstanz unter Hinweis 
auf die Erwägungen im angefochtenen Rechtsöffnungsentscheid auf eine 
Stellungnahme und überwies die vorinstanzlichen Akten.
L.
Der Beschwerdegegner liess sich mit Eingabe vom 25. April 2011 
vernehmen. Er beantragt die Abweisung der gegnerischen Begehren unter 
Kosten- 
und 
Entschädigungsfolge 
für 
beide 
Instanzen 
zu 
Lasten 
der 
Beschwerdeführerin. Er macht geltend, das Betreibungsamt C. sei nicht 
seinetwegen eingeschaltet worden, sondern weil B. vom Gläubiger ihres Hauses 
betrieben werde. Er sei von der Anwältin dieses Gläubigers darauf aufmerksam 
gemacht worden, dass er Unterhaltsbeträge in bestimmter Höhe zwingend über 
das Betreibungsamt überweisen müsse, was ihm vom Amt, wenn auch nie 
schriftlich, bestätigt worden sei. Er wolle ausdrücklich festhalten, dass das 
Betreibungsamt nicht eingeschaltet worden sei, weil er selbst betrieben worden 
sei. Der von der Gegenseite implizierte Schluss, wonach alles, was er über das 
Betreibungsamt überwiesen habe, sich nicht auf das Jahr 2010 beziehe, sei 


Seite 7 — 15
haltlos. Diese Aussage gelte nicht mehr für Überweisungen ab September 2010, 
als er selbst betrieben worden sei, weil ihm das Geld für die unangepassten 
Unterhaltszahlungen gefehlt habe. Die Gegenseite behaupte, Fr. 32'000.– an 
Unterhaltsbeiträgen für die Monate Februar bis Dezember 2010 seien ausstehend. 
Dabei beziehe sie sich auf eine „Aufstellung der Staatsanwaltschaft“, die besagen 
solle, dass er, der Beschwerdegegner, in diesen Monaten lediglich Fr. 2'000.– an 
Unterhalt bezahlt habe. Die erwähnte Aufstellung finde sich aber nicht in der 
Anlage der Gegenseite und auch sonst nirgendwo im Recht. Die Gegenseite habe 
aber sehr wohl am 3. Februar 2011 eine Aufstellung der Staatsanwaltschaft 
erhalten, die aber genau das Gegenteil darstelle, nämlich dass er Fr. 47'345.– an 
Unterhalt an B. im Jahr 2010 bezahlt habe. Bemerkenswert sei, dass die 
Gegenseite diese Aufstellung nicht beigelegt habe. Die Gegenseite stelle auch 
sehr detailliert einen Sachverhalt dar, der angeblich zu einer Restschuld von Fr. 
24'825.– geführt habe. Selbst eine Abrechnung des Betreibungsamtes über 
3'000.– 
sei 
beigelegt. 
Dann 
folge 
die 
Behauptung, 
dass 
er, 
der 
Beschwerdegegner, diese Restschuld am 25. Mai 2010 bezahlt habe. Diese 
Behauptung werde nun aber nicht mittels Abrechnung des Betreibungsamtes 
belegt. Dies sei auch nicht möglich, denn erstens sei die Aussage falsch, weil von 
ihm am 25. Mai 2010 keine Überweisung erfolgt sei, weder an das Betreibungsamt 
noch an B., und zweitens, weil seine Überweisung vom 5. Mai 2010 über Fr. 
26'845.– von ihm getätigt worden sei, weil er Ende April seinen Bonus erhalten 
habe und er gewusst habe, dass er mit den Zahlungen im Rückstand sei. Zudem 
trage die Bestätigung der Verwendung seiner Beträge als Beweis nichts zum 
vorliegenden Sachverhalt bei. Wozu B. die an sie überwiesenen Beträge 
verwende, sei allein ihre Sache. Die Anführung dieses Belegs mache die Sache 
nur komplizierter als sie in Wirklichkeit sei. Weiter wendet der Beschwerdegegner 
ein, B. habe im Herbst 2010 eine Steuerrückvergütung von Fr. 12'000.– für das 
Jahr 2004 erhalten, die noch während der Errungenschaft erzielt worden sei, 
während er eine Nachsteuer von Fr. 16'018.– für die gleiche Periode im Herbst 
2010 habe zahlen müssen. Dies erwähne die Gegenseite mit keinem Wort. Man 
könne die Auffassung vertreten, dass dies im Güterrecht zu berücksichtigen sei, 
dennoch sei das Ganze im Jahr 2010 Geldfluss-wirksam gewesen. B. habe 
dadurch mehr Mittel zur Verfügung gehabt, auf die eigentlich er Anspruch gehabt 
habe. Ebenso erwähne die Gegenpartei nicht, dass B., als ihm aufgrund der nicht 
angepassten Unterhaltszahlungen im September 2010 das Geld ausgegangen 
sei, die von ihm zur Unterhaltssicherung vorgeschlagene Erhöhung der Hypothek 
auf sein Wohnhaus in F. auf seine Kosten ohne Grund verweigert habe. Diese 
Verweigerung habe sich die Beschwerdeführerin nur leisten können, weil sie in der 


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Zeit vor 2006 gegen Fr. 200'000.– aus der gemeinsamen Errungenschaft in 
kleinen Beträgen zur Seite geschafft habe. Beides habe er in seiner 
Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch bereits ausführlich dargestellt und 
belegt.
Auf weitere Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie auf die 
Erwägungen im angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, im Folgenden 
eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Gegen 
Entscheide 
des 
Einzelrichters 
des 
Bezirksgerichts 
in 
Angelegenheiten, für die das summarische Verfahren gilt (Art. 4 Abs. 1 lit. a des 
Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 
320.100] in Verbindung mit Art. 251 lit. a Schweizerische Zivilprozessordnung 
[ZPO; SR 272]) kann gemäss Art. 319 lit. a und Art. 321 Abs. 2 ZPO in Verbindung 
mit Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO und Art. 7 Abs. 1 EGzZPO innert zehn Tagen seit der 
schriftlichen Mitteilung Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden 
erhoben werden. Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen, 
wobei der angefochtene Entscheid beizulegen ist (Art. 321 ZPO). Die Beschwerde 
wurde am 7. April 2011 schriftlich und begründet und unter Beilage des 
angefochtenen Entscheids –somit frist- und formgerecht – eingereicht, weshalb 
darauf einzutreten ist.
2.a)
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe aufgrund eines 
Schreibens der Staatsanwaltschaft Graubünden zutreffend festgehalten, dass der 
Beschwerdegegner im Jahr 2010 Fr. 46'345.– an sie, die Beschwerdeführerin, 
bezahlt habe. Offensichtlich zu Unrecht sei die Vorinstanz aber davon 
ausgegangen, der Beschwerdegegner habe damit zumindest teilweise die 
ausstehenden, gemäss definitivem Rechtsöffnungstitel vom 30. April 2010 
geschuldeten und in casu in Betreibung gesetzten Unterhaltsansprüche für das 
Jahr 2010 getilgt. Die Vorinstanz habe daher statt für den geforderten Betrag von 
Fr. 51'700.– nebst Zins zu 5% seit dem 1. Dezember 2010, nur für einen solchen 
von Fr. 27'355.– nebst Zins zu 5% seit dem 6. Januar 2011 definitive 
Rechtsöffnung erteilt. Auch habe der Beschwerdegegner keine Einwendungen 
gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG geltend gemacht. Er habe weder eingewendet, die 
Forderung getilgt zu haben, noch dass ihm diese gestundet worden sei. Trotzdem 
habe die Vorinstanz der Beschwerdeführerin eine solche entgegengehalten. 


Seite 9 — 15
b)
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des 
Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) bildet 
ausschliesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein 
Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu 
beseitigen vermag und somit die Betreibung fortgesetzt werden kann. Das 
Rechtsöffnungsverfahren 
hat 
mit 
anderen 
Worten 
einen 
rein 
betreibungsrechtlichen Charakter. Über den materiellen Bestand der Forderung 
hat der Rechtsöffnungsrichter hingegen nicht zu befinden (vgl. BGE 135 III 315, 
319 E. 2.3; PKG 1996 Nr. 24; PKG 1995 Nr. 25). Verfügt der Gläubiger über einen 
vollstreckbaren Titel wie namentlich ein gerichtliches Urteil oder einen 
Verwaltungsentscheid gemäss Art. 80 Abs. 1 und 2 SchKG, so kann der Richter 
die definitive Rechtsöffnung erteilen, wenn der Betriebene nicht durch Urkunden 
zu beweisen vermag, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt oder gestundet 
worden oder die Verjährung eingetreten ist (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Von Amtes 
wegen zu prüfen hat der Richter, ob überhaupt ein Rechtsöffnungstitel vorliegt. Er 
muss demnach untersuchen, ob ein formell rechtskräftiger, vollstreckbarer und 
nicht nichtiger Entscheid vorliegt. Ist das Urteil unklar oder unvollständig, so bleibt 
es Aufgabe des Sachgerichts, eine Erläuterung oder Vervollständigung 
vorzunehmen (BGE 124 III 501, 503 E. 3a; Staehelin/Bauer/Staehelin, Basler 
Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, Art. 1–158 
SchKG, 2. Aufl., Basel 2010, Art. 81 N. 2a). 
c)
Die Beschwerdeführerin stützt sich bezüglich der von ihr in Betreibung 
gesetzten Unterhaltsforderungen auf die – nach letztinstanzlicher Abweisung der 
dagegen 
gerichteten 
Beschwerde 
– 
rechtskräftige 
Verfügung 
des 
Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos betreffend Abänderung vorsorglicher 
Massnahmen 
im 
Ehescheidungsverfahren 
vom 
30. 
April 
2010. 
In 
Übereinstimmung mit der Vorinstanz stellt diese ohne Zweifel für den darin 
festgelegten monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 6'000.– ein vollstreckbares 
gerichtliches Urteil im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG dar. Der 
Beschwerdegegner 
wendete 
dagegen 
in 
seiner 
Stellungnahme 
zum 
Rechtsöffnungsbegehren lediglich ein, er habe beim Kantonsgericht von 
Graubünden ein Abänderungsbegehren bezüglich der vorliegend betriebenen 
Unterhaltsbeiträge 
eingereicht, 
das 
Rechtsöffnungsbegehren 
sei 
deshalb 
abzuweisen. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass dieser Einwand nichts an der 
Tatsache ändert, dass die Gläubigerin ein vollstreckbares gerichtliches Urteil im 
Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG vorweisen kann. Der Einzelrichter SchKG des 
Bezirksgerichts Prättigau/Davos zog in der Folge – gestützt auf die von der 


Seite 10 — 15
Gläubigerin ins Recht gelegten Akten, insbesondere wohl gestützt auf das 
Schreiben der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 3. Februar 2011 – den 
Schluss, der Schuldner habe im Jahr 2010 direkt oder via Betreibungsamt den 
Betrag von Fr. 46'345.– (recte wohl Fr. 47'345.–) an die Gläubigern bezahlt, womit 
zumindest ein Teil der betriebenen Unterhaltsbeiträge für das Jahr 2010 getilgt 
worden sei. Dieser Ansicht der Vorinstanz kann nun nicht gefolgt werden, da es 
nicht Aufgabe des Rechtsöffnungsgerichtes ist, gewissermassen selbst und von 
Amtes wegen zu prüfen, ob der Betriebene seine Schuld seit Erlass des 
vollstreckbaren Entscheids getilgt hat. Der Beweis der Tilgung der betriebenen 
Forderungen obliegt gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG vielmehr dem Schuldner. In 
casu erhob dieser zunächst den vorgängig genannten, unbehelflichen Einwand, er 
habe beim Kantonsgericht von Graubünden ein Abänderungsgesuch bezüglich 
des in Betreibung gesetzten Unterhalts gestellt. Der Vorinstanz legte er sodann 
eine Zusammenstellung vor, wonach er im Jahre 2010 Fr. 47'345.– an Unterhalt 
bezahlt habe. Urkunden, welche im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG die Tilgung, 
Stundung oder Verjährung der betriebenen Unterhaltsforderungen belegen 
würden, hat er dem Rechtsöffnungsrichter indessen nicht vorgelegt. Wie die 
Beschwerdeführerin zu Recht rügt, hätte der Einzelrichter SchKG des 
Bezirksgerichts Prättigau/Davos daher nicht bloss für einen Teil, d. h. für Fr. 
27'355.– des geforderten Betrages die definitive Rechtsöffnung erteilen dürfen. 
Vielmehr 
hätte 
er, 
entsprechend 
dem 
vorinstanzlichen 
Begehren 
der 
Beschwerdeführerin, für den Gesamtbetrag in Höhe von Fr. 51'700.– nebst Zins zu 
5% seit dem 1. Dezember 2010 definitive Rechtsöffnung gewähren müssen. 
d)
Abgesehen davon, dass es, wie eben erläutert, nicht die Aufgabe des 
Rechtsöffnungsgerichtes ist, von sich aus festzustellen, ob der Schuldner die 
betriebenen Forderungen bereits getilgt hat, ist die Vorinstanz zudem bezüglich 
des Beweiswertes der von der Gläubigerin eingereichten Akten und der 
Zusammenstellung des Schuldners einem Irrtum unterlegen. In einem Schreiben 
an die Beschwerdeführerin (act. 4.2), bestätigte das Betreibungsamt C. die 
Überweisung des Schuldners von Fr. 3'000.– am 23. März 2010, von Fr. 26'845.– 
am 17. Mai 2010 sowie von Fr. 5'500.– am 25. Mai 2010, insgesamt Fr. 35'345.–. 
Aufgrund der Daten der Überweisungen, welche im März und Mai 2010 erfolgten, 
ist die Vorinstanz offenbar davon ausgegangen, es handle sich dabei um einen 
Teil der im vorliegenden Fall mittels Zahlungsbefehl Nr. X. vom 14. Dezember 
2010 betriebenen Unterhaltsbeiträge für das Jahr 2010. Die Beschwerdeführerin 
macht in ihrer Beschwerdeschrift dazu geltend, der Beschwerdegegner habe mit 
diesen Überweisungen eine ältere, mittels Zahlungsbefehl Nr. Y. vom 20. Oktober 


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2009 betriebene Schuld über Fr. 24'825.– (recte Fr. 24'845.–) getilgt, da ihm dort 
die Vollstreckung gedroht habe. Der Beschwerdegegner wendet dagegen ein, die 
Beschwerdeführerin behaupte, er habe die genannte Schuld über Fr. 24'845.– am 
25. Mai 2010 überwiesen. Dies könne sie aber nicht mit einer Abrechnung des 
Betreibungsamtes beweisen, was sich daraus ergebe, dass er diese Schuld in 
Wirklichkeit am 5. Mai 2010, kurz nachdem er seinen Bonus erhalten habe, 
beglichen habe. Im Wesentlichen rügt der Beschwerdegegner demnach die 
falsche Datumsangabe der Überweisung durch die Beschwerdeführerin und den 
fehlenden Beleg dafür. Dabei verkennt er aber, dass erstens das wirkliche Datum 
der Überweisung vorliegend unerheblich ist (das Betreibungsamt nennt dazu im 
Übrigen den 17. Mai 2010), zumal beide Seiten von einer Überweisung im Mai 
2010 ausgehen und die Beschwerdeführerin ja zu seinen Gunsten eine 
Schuldentilgung bestätigt, und dass zweitens sie für ihre Darlegung bezüglich der 
Tilgung einer älteren Schuld keinen Beweis antreten muss. Mit seiner Auffassung, 
es sei allein Sache der Gläubigerin, wozu sie die überwiesenen Beträge 
verwende, übersieht er nämlich, dass dem Schuldner der Nachweis obliegt, dass 
seine Zahlung die in Betreibung gesetzte Forderung betroffen hat (PKG 2002 Nr. 
19 E. 4.a ff; Staehelin a.a.O. Art. 81 SchKG N. 9). Sein Einwand erweist sich für 
den vorliegenden Fall somit als unbehelflich. Die Beschwerdeführerin begründet 
ihre Darlegung, die Überweisung des Schuldners im Mai 2010 betreffe noch die 
mit Zahlungsbefehl Nr. Y. vom 20. Oktober 2009 betriebenen Schulden und nicht 
die in casu betriebenen Unterhaltsforderungen des Jahres 2010 damit, dass zum 
Zeitpunkt der Überweisung im Mai 2010 erst ein ausstehender Betrag von Fr. 
12'000.– (recte Fr. 16'000.–) an Unterhalt für die Monate Februar bis Mai 2010 
fällig gewesen sei. Eine weitergehende Zahlung des Schuldners am 25. (recte 17.) 
Mai 2010 für künftige Fälligkeiten habe die Vorinstanz daher unter keinen 
Umständen annehmen dürfen, zumal ihr aufgrund der zahlreichen in dieser Sache 
laufenden Verfahren bestens bekannt gewesen sei, dass der Beschwerdegegner 
keine oder nur ungenügende Zahlungen an die Beschwerdeführerin vornehme. 
Der Umstand, dass die Zahlung vom 25. (recte 17.) Mai 2010 an das 
Betreibungsamt erfolgt sei, weise klar daraufhin, dass diese eben für andere 
Verpflichtungen erfolgt sei. Das Betreibungsamt hätte schon mangels Fälligkeit 
gar kein Recht gehabt, eine die Verpflichtungen übersteigende Zahlung in 
Anspruch zu nehmen. Zudem habe sie, die Beschwerdeführerin, für den fraglichen 
Zeitraum zum Zeitpunkt der Zahlungen noch gar keine betreibungsrechtlichen 
Schritte unternommen. Dies sei ihr gar nicht möglich gewesen, weil die 
Unterhaltspflicht für das Jahr 2010 im Mai 2010 nicht rechtskräftig entschieden 
gewesen sei, sondern erst nach Abweisung der Beschwerde durch den 


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Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos und der darauffolgenden Ablehnung 
der vom Beschwerdegegner beantragten aufschiebenden Wirkung durch das 
Bundesgericht im Herbst 2010. Die rückwirkende Verpflichtung zur Bezahlung 
eines monatlichen Unterhalts von Fr. 6'000.– ab 1. Januar 2010 sei erst dann 
festgestanden. Die Bezahlung von Fr. 24'845.– an das Betreibungsamt habe 
daher offensichtlich nichts mit den Unterhaltszahlungen des Jahres 2010 zu tun. 
Es ist in der Tat nur schwer vorstellbar, dass der Beschwerdegegner mit der 
Überweisung von Fr. 24'845.– an die Beschwerdeführerin am 17. Mai 2010, bzw. 
nach seiner Darstellung am 5. Mai 2010, seiner Unterhaltspflicht gemäss dem 
vorgelegten Rechtsöffnungstitel vom 30. April 2010 nachkommen wollte. In 
Anbetracht des vom Beschwerdegegner anerkannten Unterhaltsbeitrages von Fr. 
2'000.– ab 1. Januar 2010 und seiner bis vor Bundesgericht erhobenen 
Beschwerden gegen den Entscheid vom 30. April 2010, mit der Forderung, der 
Unterhaltsbeitrag für B. sei auf Fr. 2'000.– monatlich herabzusetzen, ist nicht 
ersichtlich, warum der Schuldner mit seiner Überweisung vom 17. Mai 2010 bzw. 
vom 5. Mai 2010 im Voraus noch nicht fälligen Unterhalt begleichen wollte, obwohl 
er mit dessen Höhe ganz offensichtlich nicht einverstanden war und deshalb 
Beschwerde 
bis 
vor 
Bundesgericht 
einlegte. 
Das 
Argument 
der 
Beschwerdeführerin, sie habe zum Zeitpunkt der Zahlungen im Mai 2010 
bezüglich 
des 
in 
casu 
geschuldeten 
Unterhalts 
noch 
gar 
keine 
betreibungsrechtlichen Schritte einleiten können, da der Unterhalt erst im Herbst 
2010 mittels Bundesgerichtsurteil rechtskräftig festgelegt worden sei, ist nicht zu 
widerlegen. Aus den genannten Gründen durfte die Vorinstanz nicht davon 
ausgehen, der Beschwerdegegner habe mit seiner Überweisung vom 17. Mai 
2010 bzw. vom 5. Mai 2010 zumindest einen Teil seiner Unterhaltsschulden aus 
dem Jahr 2010 getilgt. Sie hat demnach zu Unrecht die Rechtsöffnung nur für den 
Betrag von Fr. 27’355.– erteilt. Gemäss Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums 
Prättigau/Davos vom 30. April 2010 wären der Beschwerdeführerin für den 
angegebenen Zeitraum von Februar bis Dezember 2010 effektiv Fr. 66'000.– an 
Unterhaltbeiträgen zugestanden; sie hat indessen lediglich Fr. 50'000.– geltend 
gemacht. Einen Beweis dafür, dass er die betriebenen Unterhaltsbeiträge für das 
Jahr 2010 in Höhe von Fr. 50'000.– bereits getilgt hat, konnte der 
Beschwerdegegner, 
wie 
vorgängig 
festgestellt, 
nicht 
erbringen. 
Der 
Beschwerdeführerin hätte demnach von der Vorinstanz für folgende geltend 
gemachte Beträge Rechtsöffnung gewährt werden müssen:
von Februar bis September 2010: 8x Fr. 4'000.– 
= Fr. 32'000.–


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von Oktober bis Dezember 2010: 3x Fr. 6'000.– 
= Fr. 18'000.–
Prozessentschädigung (verf. am 30. April 2010) 
= Fr. 700.–
Prozessentschädigung (verf. am 24. Aug. 2010) 
= Fr. 1’000.–
Total = Fr. 51'700.–
3.
Ergänzend ist festzuhalten, dass diejenigen Akten, welche beide Parteien 
nachträglich, d.h. im Beschwerdeverfahren eingelegt haben, Noven im Sinne von 
Art. 326 ZPO darstellen und daher im vorliegenden Verfahren nicht mehr 
berücksichtigt werden können, soweit sie nicht bereits vor der Urteilsfällung im 
vorinstanzlichen Verfahren ins Recht gelegt worden sind oder dem Vorderrichter 
ohnehin bekannt waren. 
4.
Die übrigen Einwände des Beschwerdegegners in seiner Stellungnahme 
zur Beschwerde vermögen am vorstehend aufgezeigten Ergebnis nichts zu 
ändern, weshalb auf sie – zumal damit eine Tilgung der in Betreibung gesetzten 
Forderung nicht rechtsgenüglich bewiesen wird – nicht weiter eingegangen wird. 
5.
Die 
Beschwerdeführerin 
beantragte 
vor 
der 
Vorinstanz 
erfolglos 
Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 938.80 für Zinsen bis zum 30. November 
2010. Da sie es aber versäumt hat darzulegen, aufgrund welcher Berechnungen 
sie zu diesem Zinsergebnis kommt und sich auch aus den vorinstanzlichen Akten 
keinerlei Hinweise zur Berechnungsgrundlage ergeben, kann für den Betrag von 
Fr 938.80 keine Rechtsöffnung erteilt werden (vgl. PKG 1999 Nr. 18 E. c).
6.
Zusammenfassend 
ergibt 
sich, 
dass 
die 
Verfügung 
des 
Bezirksgerichtspräsidiums 
Prättigau/Davos 
vom 
30. 
April 
2010 
ein 
Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG darstellt. Mangels einer 
gültigen Einwendung gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG von Seiten des Schuldners 
hat der Einzelrichter SchKG des Bezirksgerichts Prättigau/Davos zu Unrecht 
definitive Rechtsöffnung lediglich über Fr. 27'355.– nebst Zins zu 5% seit dem 6. 
Januar 2011 erteilt. Die Beschwerde ist somit überwiegend gutzuheissen und in 
der Betreibung Nr. X. des Betreibungsamtes C. wird für den Betrag von Fr. 
51'700.– nebst Zins zu 5% seit 1. Dezember 2010 definitive Rechtsöffnung erteilt.
7.
Bei 
diesem 
Ausgang 
des 
Verfahrens 
gehen 
die 
Kosten 
des 
Rechtsöffnungs- und des Beschwerdeverfahrens in Höhe von Fr. 400.– und Fr. 
600.– zulasten des Beschwerdegegners (Art. 106 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit 
Art. 
61 
Abs. 
1 
der 
Gebührenverordnung 
zum 
Bundesgesetz 
über 
Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG; SR 281.35]), welcher der 
Beschwerdeführerin zudem die im Beschwerdeverfahren entstandenen Auslagen 


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und die Kosten der Rechtsvertretung zu ersetzen hat (Art. 106 Abs. 1 ZPO in 
Verbindung mit Art. 95 ZPO). Da der Rechtsvertreter des Beschwerdeführerin 
keine Kostennote eingereicht hat, ist die Parteientschädigung nach Ermessen 
festzusetzen (Art. 105 Abs. 2 ZPO). Dabei erscheint eine Entschädigung in Höhe 
von Fr. 1'200.– (inkl. Barauslagen und MwSt.) als angemessen.


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III. Demnach wird erkannt
1.
Die Beschwerde wird dahin entschieden, als der angefochtene Entscheid 
aufgehoben wird.
2.
In der Betreibung Nr. X. des Betreibungsamtes C. wird für den Betrag von 
Fr. 51'700.– nebst Zins zu 5% seit 1. Dezember 2010 definitive 
Rechtsöffnung erteilt.
3.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens von Fr. 400.– gehen zu Lasten 
von A..
4.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.– gehen zu Lasten von 
A., welcher B. für das Beschwerdeverfahren mit Fr. 1'200.– (inkl. 
Barauslagen und MwSt.) zu entschädigen hat.
5.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
6.
Mitteilung an: