gr_gerichte · SKA 2005 18 · 2005-06-30 · de

Konkursandrohung | Beschwerde 17 Abs. 1 SchKG

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 30. Juni 2005/kj
Schriftlich mitgeteilt am: 
SKA 05 18
Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Heinz-Bommer und Riesen-Bienz
Aktuarin
Thöny
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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
die Konkursandrohung des Betreibungsamtes Chur vom 24. Mai 2005, mitgeteilt am 
gleichen Tag, in Sachen der Z . A G , Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, gegen 
den Beschwerdeführer, 
betreffend Konkursandrohung,
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 3. Juni 2005 samt mitgereichten 
Akten, in die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Chur vom 16. Juni 2005 samt 
mitgereichten Verfahrensakten sowie in Erwägung,


2
-
dass die Z. AG X. mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Chur vom 7. 
Februar 2005 (Betreibungs-Nr. A.) für den Betrag von Fr. 5'572.-- zuzüglich 
Kosten betreiben liess,
-
dass X. gegen diesen Zahlungsbefehl rechtzeitig am 21. Februar 2005 
Rechtsvorschlag erhob, 
-
dass das Bezirksgerichtspräsidium Plessur mit Entscheid vom 6. April 2005 
ein Rechtsöffnungsgesuch der Z. AG abwies, 
-
dass die Z. AG am 12. April 2005 erneut für die gleiche Forderung beim Be-
treibungsamt Chur ein Betreibungsbegehren gegen X. einreichte und darauf-
hin dem Schuldner der Zahlungsbefehl in der Betreibung-Nr. B. zugestellt 
wurde, 
-
dass X. dagegen keinen Rechtsvorschlag erhob, 
-
dass die Z. AG daraufhin am 19. Mai 2005 das Fortsetzungsbegehren stellte, 
worauf das Betreibungsamt Chur am 24. Mai 2005 die Konkursandrohung 
ausstellte, welche X. am 26. Mai 2005 in Empfang nahm,
-
dass X. dagegen am 3. Juni 2005 Beschwerde beim Kantonsgerichtsaus-
schuss von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und 
Konkurs einreichte, auf das abgewiesene Rechtsöffnungsgesuch der Gläu-
bigerin hinwies und die Frage stellte, weshalb für den gleichen Betrag eine 
Konkursandrohung ausgestellt werden könne,
-
dass die Beschwerde dahin zu verstehen ist, dass X. die Aufhebung der Kon-
kursandrohung wünscht, 
-
dass die Z. AG keine Vernehmlassung eingereicht hat, 
-
dass das Betreibungsamt Chur am 16. Juni 2005 auf die geltende Praxis zu 
dieser Frage hinwies,
-
dass in diesem Verfahren allein über die Frage zu entscheiden ist, ob ein 
Gläubiger mehrmals für die gleiche Forderung gegen den gleichen Schuldner 
Betreibung anheben kann, 


3
-
dass gemäss bundesgerichtlicher Praxis eine weitere Betreibung für eine be-
reits in Betreibung gesetzte Forderung nur dann nicht zulässig ist, wenn der 
Gläubiger im früheren Betreibungsverfahren das Fortsetzungsbegehren be-
reits gestellt hat oder zu stellen berechtigt ist (BGE 100 III 41),
-
dass dies vorliegend nicht der Fall ist und dadurch insbesondere die Gefahr 
der mehrmaligen Vollstreckung in das schuldnerische Vermögen nicht be-
steht, da der Schuldner gegen den ersten Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag 
erhoben hat und ein Rechtsöffnungsgesuch abgewiesen wurde, 
-
dass die Gläubigerin somit ein zweites Betreibungsbegehren für die gleiche 
Forderung einreichen durfte und, nachdem der Schuldner gegen den zweiten 
Zahlungsbefehl keinen Rechtsvorschlag erhoben hatte, das Fortsetzungsbe-
gehren stellen konnte, 
-
dass das Betreibungsamt Chur somit die Konkursandrohung in der Betrei-
bungs-Nr. B. zu Recht ausgestellt hat, 
-
dass sich die Beschwerde demnach als unbegründet erweist und abzuwei-
sen ist,
-
dass für dieses Verfahren gemäss Art. 20a SchKG keine Kosten zu erheben 
sind, 


4
erkannt :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diesen Entscheid kann innert zehn Tagen seit seiner schriftlichen Mit-
teilung beim Schweizerischen Bundesgericht Beschwerde geführt werden, 
sofern Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden will. Die Be-
schwerde ist schriftlich im Doppel beim Kantonsgerichtsausschuss einzurei-
chen.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 
Der Präsident:
Die Aktuarin: