gr_gerichte · U 2016 64 · 2016-11-24 · de
Rechtsöffnung

Sozialhilfe | Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
U 16 64
3. Kammer
Vorsitz
Stecher
RichterIn
Moser, Audétat
Aktuar
Gross
URTEIL
vom 24. November 2016
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Andrea Cantieni,
Beschwerdeführer
gegen
Gemeinde X._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Castelberg,
Beschwerdegegnerin 1
und
Gemeinde Y._____,
Beschwerdegegnerin 2
betreffend Sozialhilfe

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1.
A._____ zog mit der Mutter am 1. Mai 2010 von O.1._____ nach
O.2._____, wo sie sich bis zum 31. März 2011 aufhielten. Auf den 1. April
2011 erfolgte die Anmeldung von Mutter und Sohn in X._____. Ende 2011
verliess die Mutter den dortigen gemeinsamen Wohnsitz und reiste für
längere Zeit ins Ausland. Ihre Abmeldung in X._____ datiert vom 31. März
2012. A._____ blieb beim Ehepaar B._____ in X._____ zurück, welches
die Bewilligung erhielt, A._____ während der Abklärungsphase zu betreu-
en. Der Kindsvater hat sich nie um seinen Sohn gekümmert und leistet
keinen Unterhalt.
2.
Mit Beschluss vom 8. März 2012 der Vormundschaftsbehörde wurde der
Mutter die elterliche Sorge um ihren Sohn entzogen und eine Vormund-
schaft errichtet. Nach ihrer Rückkehr in die Schweiz wohnte die Mutter
vom 9. Juli 2012 bis 31. März 2014 in O.3._____, ab dem 1. April 2014
bis 31. März 2015 in O.4._____ und seit dem 1. April 2015 in Y._____,
wobei sie sich momentan offenbar wieder im Ausland aufhält.
3.
Mit Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) vom
1. September 2015 wurde die amtliche Vormundschaft aufgehoben und
neu eine Erziehungsbeistandschaft errichtet, mit alleiniger elterlicher Sor-
ge für die Mutter. Eine Beschwerde der Mutter gegen diese behördliche
Anordnung wurde vom Kantonsgericht Graubünden mit Urteil vom 29. Ja-
nuar 2016 abgewiesen.
4.
Am 19. Januar 2016 erging die Anmeldung von A._____ in Y._____. Er
selbst blieb aber weiterhin beim Ehepaar B._____ in X._____ wohnhaft.
Er hielt sich dort an den Wochenenden und in den Ferien auf. Unter der
Woche besuchte er ein Internat. Seit dem 12. Februar 2016 verbringt
A._____ die Freizeit bei einer Pflegefamilie in O.5._____. Auf den 1. April
2016 wurde ein Berufsbeistand für A._____ ernannt.

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5.
Mit Gesuchen vom 21. Mai 2016 wandte sich A._____ an die Gemeinden
Y._____ und X._____ zwecks Übernahme unter anderem der Pflegekos-
ten.
6.
Mit Verfügung vom 29. Juni 2016 wies die Gemeinde Y._____ das Sozi-
alhilfegesuch ab, da sie örtlich nicht dafür zuständig sei. Mit Verfügung
vom 19. Juli 2016 wies auch die Gemeinde X._____ das Unterstützungs-
gesuch mangels örtlicher Zuständigkeit ab.
7.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 29. Juli
2016 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit
den Begehren um Aufhebung der angefochtenen Verfügung der Gemein-
de X._____ und um Verpflichtung derselben, Sozialhilfe an ihn zu leisten
(Ziff. 1); eventuell um Aufhebung der angefochtenen Verfügung der Ge-
meinde Y._____ und um Verpflichtung derselben, Sozialhilfe an ihn zu
leisten (Ziff. 2). Während der Dauer des Verfahrens und bis zum Ent-
scheid des Verwaltungsgerichts seien vorsorgliche Massnahmen betref-
fend Sozialhilfe zu erlassen (Ziff. 3). Zudem sei ihm die unentgeltliche
Rechtspflege zu gewähren (Ziff. 4). Zur Anwendung komme Art. 7 Abs. 3
lit. c ZUG. Der Beschwerdeführer habe einen eigenen Unterstützungs-
wohnsitz in X._____ begründet, wo er zuletzt mit der Mutter als Inhaberin
der alleinigen elterlichen Sorge zusammengewohnt habe. Nach dem
Wegzug der Mutter Ende 2011 hätten sie nie mehr zusammengewohnt.
Mit Errichtung der Vormundschaft am 8. März 2012 sei der bisherige Un-
terstützungswohnsitz an den Sitz der Vormundschaftsbehörde (hier also
O.3._____) übergegangen. Mit Aufhebung der Vormundschaft per 1. Sep-
tember 2015 sei der frühere Unterstützungswohnsitz jedoch wieder aufge-
lebt. Damit sei die Gemeinde X._____ ab September 2015 wieder für die
Ausrichtung der Sozialhilfe zuständig, zumal der Beschwerdeführer nach
wie vor nicht bei der Mutter (Inhaberin der elterlichen Sorge) lebte oder
lebt. Im Sinne einer Überbrückungshilfe sei die Gemeinde X._____

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während dieses Verfahrens bereits zur Leistung von Sozialhilfe zu ver-
pflichten. Da der Beschwerdeführer offensichtlich auch bedürftig sei, wer-
de ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdever-
fahren gestellt.
8.
In ihrer Vernehmlassung vom 10. August 2016 beantragte die Gemeinde
Y._____ (Beschwerdegegnerin 2), ihre eigene Abweisungsverfügung vom
29. Juni 2016 sei zu bestätigen, die Verfügung vom 19. Juli 2016 der
Gemeinde X._____ sei hingegen aufzuheben und dieselbe zur Leistung
von Sozialhilfe an den Beschwerdeführer zu verpflichten. Zur Begründung
brachte sie vor, dass die Argumentation der Gemeinde X._____ mit Ver-
weis auf Art. 25 Abs. 1 ZGB nicht korrekt sei, weil der Beschwerdeführer
nicht bei der Mutter (in Y._____) wohne und auch nie dort gewohnt habe.
9.
In der Vernehmlassung vom 5. September 2016 beantragte die Gemein-
de X._____ (Beschwerdegegnerin 1) die Beschwerde sei bezüglich Ziff. 1
des Rechtsbegehrens abzuweisen, Ziff. 2 sei zu schützen, Ziff. 3 sei ab-
zuweisen und die Gemeinde Y._____ vorsorglich zur Leistung von sofor-
tiger Überbrückungshilfe zu verpflichten. Zur Begründung machte sie gel-
tend, das Ehepaar B._____ habe nie eine Pflegekindbewilligung erhalten.
Mit Errichtung der Vormundschaft und deren Sitz in O.3._____ sei der
bisherige Wohnsitz in X._____ dahingefallen. Mit Aufhebung der Vor-
mundschaft richte sich der Wohnsitz des Beschwerdeführers ab 1. Sep-
tember 2015 nach Art. 25 Abs. 1 ZGB, also nach dem Wohnsitz der Inha-
berin der elterlichen Sorge (der Mutter), und liege damit in Y._____ (Art. 7
Abs. 1 ZUG).
10.
Die Parteien verzichteten auf die Einreichung einer Replik sowie Duplik.
Auf die weiteren Vorbringen und Argumente der Parteien wird, soweit er-
forderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekte sind vorliegend die Verfügung vom 29. Juni 2016 der
Beschwerdegegnerin 2 sowie die Verfügung vom 19. Juli 2016 der Be-
schwerdegegnerin 1, worin jeweils die örtliche Zuständigkeit für die Aus-
richtung der vom Beschwerdeführer beantragten Sozialhilfe wegen Feh-
lens des Unterstützungswohnsitzes beidseits verneint wurde. Beschwer-
dethema bildet die Frage, in welcher der zwei Gemeinden sich der für die
Sozialhilfe massgebliche Unterstützungswohnsitz befindet.
2. a)
Gemäss Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Zuständigkeit für die
Unterstützung Bedürftiger (ZUG; SR 851.1) teilt das minderjährige Kind,
unabhängig von seinem Aufenthaltsort, den Unterstützungswohnsitz der
Eltern oder jenes Elternteils, unter dessen elterlicher Sorge es steht. Ha-
ben die Eltern keinen gemeinsamen zivilrechtlichen Wohnsitz, teilt es den
Unterstützungswohnsitz jenes Elternteils, bei dem es wohnt (Abs. 2).
Nicht durch Art. 7 Abs. 1 und 2 ZUG werden hingegen jene Fälle geregelt,
in denen die Eltern oder ein Elternteil trotz dauernder Fremdplatzierung
ihres Kindes Träger der elterlichen Gewalt bleiben. Diese Fälle werden
durch Art. 7 Abs. 3 lit. c ZUG erfasst (THOMET, Kommentar ZUG, 2. Aufl.,
Zürich 1994, N 119). Die Bestimmung von Art. 7 Abs. 3 lit. c ZUG lautet
wie folgt: Es (das minderjährige Kind) hat eigenen Unterstützungswohn-
sitz: Am letzten Unterstützungswohnsitz nach den Absätzen 1 und 2,
wenn es dauernd nicht bei den Eltern oder einem Elternteil wohnt. Diese
Bestimmung gilt nur für das unmündige Kind, das unter elterlicher Gewalt
steht, wirtschaftlich unselbständig ist und dauernd nicht bei den Eltern
oder einem Elternteil lebt. Von der Bestimmung werden gleichwohl freiwil-
lige wie behördliche Fremdplatzierungen ohne Entzug der elterlichen Ge-
walt erfasst (THOMET, a.a.O., N 125). Generell gilt, dass alle unter elterli-

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cher Gewalt stehenden, dauernd fremdplatzierten und wirtschaftlich un-
selbständigen Kinder einen eigenen Unterstützungswohnsitz nach Art. 7
Abs. 3 lit. c ZUG haben (THOMET, a.a.O., N 131). Von Dauerhaftigkeit ei-
ner Fremdplatzierung ist schliesslich auszugehen, wenn diese auf unbe-
stimmte Zeit oder für mehr als sechs Monate erfolgt. Massgebend ist zu-
dem der Zweck des Aufenthalts. Dabei sprechen therapeutische und der
Abklärung dienende Massnahmen gegen, Kindesschutzmassnahmen in-
dessen für eine dauernde Fremdplatzierung (THOMET, a.a.O. N 132).
b)
Vorliegend ist zunächst unbestritten, dass der Beschwerdeführer seit dem
1. April 2011 Wohnsitz in der Gemeinde X._____ hatte und dort einen ei-
genen Unterstützungswohnsitz nach Art. 7 Abs. 3 lit. c ZUG erlangte,
nachdem die Mutter und Sorgerechtsinhaberin den gemeinsamen Wohn-
ort in X._____ verlassen hatte um ins Ausland zu gehen und den Be-
schwerdeführer bei einem befreundeten Ehepaar in X._____ zurückliess.
Bei diesem Sachverhalt kann daher von einer dauerhaften Fremdplatzie-
rung ausgegangen werden. Ebenfalls unbestritten ist, dass mit Errichtung
der Vormundschaft am 8. März 2012 ein (neuer) Unterstützungswohnsitz
am Sitz der Vormundschaftsbehörde in der Gemeinde O.3._____ begrün-
det wurde. Zu klären und zu entscheiden ist damit nun, welche Wirkungen
hinsichtlich des Wohnsitzes die Aufhebung der Vormundschaft per 1.
September 2015 hatte. Die Mutter war zu diesem Zeitpunkt (ab 1. April
2015) bereits in der Gemeinde Y._____ angemeldet. Der noch minderjäh-
rige Beschwerdeführer seinerseits besuchte zu dieser Zeit (Herbst 2015)
schon das Internat, wobei er die Wochenenden und Ferien weiterhin beim
Ehepaar B._____ in X._____ bzw. seit dem 12. Februar 2016 auch noch
bei einer Pflegefamilie in O.5._____ verbrachte. Der Beschwerdeführer
lebte demzufolge trotz Aufhebung der Vormundschaft und (Wieder-) Ertei-
lung der alleinigen elterlichen Sorge an die Mutter nie mehr mit dieser zu-
sammen. Aus den Akten ergibt sich überdies klar, dass dies auch in Zu-
kunft nicht geplant und gewünscht war. Die Mutter hatte sich gegen die

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Aufhebung der Vormundschaft sogar bis vor Kantonsgericht zur Wehr ge-
setzt, weil sie nicht die Verantwortung für ihr Kind alleine tragen wollte
(oder konnte). Hinzu kommt, dass sich die Mutter immer wieder für länge-
re Zeit im Ausland aufhält. Nach Auffassung des Gerichts ergibt sich dar-
aus, dass der eigenständige Unterstützungswohnsitz des Beschwerdefüh-
rers gemäss Art. 7 Abs. 3 lit. c ZUG, welchen er am letzten gemeinsamen
Wohnort mit der Mutter ab dem 1. April 2011 in der Gemeinde X._____
begründet hatte, somit wieder Geltung erlangt. Es gilt demzufolge der vor
der Errichtung der Vormundschaft [per 8. März 2012] begründete Unter-
stützungswohnsitz, weil dieser gesetzlich vorgegebene (Sonder-) Unter-
stützungswohnsitz am Sitz der Amtsbehörde [per 1. September 2015]
weggefallen war und hierauf nachweislich auch kein (neuer) Unterstüt-
zungswohnsitz andernorts – namentlich nicht in der Gemeinde Y._____ –
begründet worden war. Bei solchen Konstellationen bleibt ein derart defi-
nierter Unterstützungswohnsitz für die gesamte Dauer einer Fremdplatzie-
rung der gleiche, auch wenn die Eltern oder der sorgeberechtigte Eltern-
teil den Wohnsitz wechseln (s. BGE 139 V 433 E.3.2.2; Urteile des Ver-
waltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] U 15 95 vom 23. Au-
gust 2016 sowie U 12 132 vom 18. Juni 2013; THOMET, a.a.O., N 127 ff.).
Da hier zu keinem späteren Zeitpunkt ein Zusammenwohnen mit der Mut-
ter am selben Wohnort (Lebensmittelpunkt) stattgefunden hat, musste die
sozialhilferechtliche Unterstützung in der Gemeinde X._____ bestehen
bleiben. Ein anderer Anknüpfungspunkt existiert nicht. Daran ändert auch
die Anmeldung des Beschwerdeführers [per 19. Januar 2016] in der Ge-
meinde Y._____ nichts.
3. a)
Die angefochtene Verfügung vom 19. Juli 2016 der Beschwerdegegnerin
1 (Gemeinde X._____) ist somit aufzuheben und die Genannte wird ver-
pflichtet, dem Beschwerdeführer ab dem 1. September 2015 die bean-
tragte Sozialhilfeunterstützung zu gewähren. Die Behandlung und Beur-
teilung der hier ebenfalls angefochtenen Verfügung vom 29. Juni 2016

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der Beschwerdegegnerin 2 (Gemeinde Y._____) sowie des Antrags um
Erlass vorsorglicher Massnahmen zum Kindeswohl einschliesslich Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege sind damit gegenstandlos ge-
worden, weil mit dem jetzigen Gerichtsurteil über die örtliche Zuständig-
keit der Beschwerdegegnerin 1 (Haupturteil) keine vorsorglichen Mass-
nahmen zum Schutze der Interessen des minderjährigen Beschwerdefüh-
rers mehr notwendig sind und bei Obsiegen des Beschwerdeführers
(Gutheissung Ziff. 1 Rechtsbegehren) das Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege durch die Gewährung der vollen Parteientschädigung
selbstredend abgelöst und finanziell abgegolten wird.
b)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Gerichtskosten gestützt
auf Art. 73 Abs. 1 VRG zu Lasten der Beschwerdegegnerin 1. Diese hat
den obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer nach Art.
78 Abs. 1 VRG überdies aussergerichtlich noch angemessen zu entschä-
digen, wobei dafür auf die Honorarnote seines Anwalts vom 7. September
2016 in der Höhe von Fr. 2'936.75 (bestehend aus: Arbeits- und Zeitauf-
wand 11 Std. à Fr. 240.--/Std. [Fr. 2'640.--] plus 3 % Kleinspesenpauscha-
le [Fr. 79.20] und 8 % Mehrwertsteuer [Fr. 217.55]) abgestellt und diesel-
be unverändert vom Gericht übernommen werden kann. Die Beschwer-
degegnerin 1 hat den Beschwerdeführer deshalb noch in diesem Umfang
(Fr. 2'936.75 inkl. MWST) aussergerichtlich zu entschädigen. Eine solche
Parteientschädigung steht der Beschwerdegegnerin 2 laut Art. 78 Abs. 2
VRG nicht zu, da sie lediglich in ihrem amtlichen Wirkungskreis tätig und
nicht anwaltlich vertreten war, wodurch kein verrechenbarer Aufwand ent-
stand.

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Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen (Ziff. 1 Rechtsbegehren) und die Ge-
meinde X._____ ab 1. September 2015 zur Ausrichtung von Sozialhilfe an
A._____ verpflichtet. Im Übrigen ist die Beschwerde (Ziff. 2, 3 und 4 der
Rechtsbegehren) gegenstandslos geworden.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
800.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
219.--
zusammen
Fr.
1'019.--
gehen zulasten der Gemeinde X._____ und sind innert 30 Tagen seit Zu-
stellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons
Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Aussergerichtlich hat die Gemeinde X._____ A._____ mit Fr. 2'936.75 (inkl.
MWST) zu entschädigen.
4.
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5.
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