gr_gerichte · S 2009 96 · 2009-08-13 · de
Versicherungsleistungen nach KVG

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 09 96
Versicherungsgericht
URTEIL
vom 13. August 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
…, geboren am … 1979, ist ledig und gelernter kaufmännischer Angestellter.
Zuletzt arbeitete er als Lagerarbeiter. Am 30. September 2008 meldete er
einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100%
ab selbigem Datum an.
2.
Mit Schreiben vom 2. März 2009 wurde der Versicherte vom Regionalen
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angewiesen, sich am Vormittag des 6.
März 2009 telefonisch bei der Firma … AG in … für eine bis 31. Juli 2009
befristete Vollzeitstelle als Mitarbeiter zu bewerben. Ein Stellenantritt wäre
sofort möglich gewesen. Die Firma teilte dem RAV am 9. März 2009 mit, dass
der Versicherte nicht so früh zur Arbeit kommen wolle, zumal es bei ihnen
während der Saison üblich sei, morgens um 05.00 Uhr mit der Arbeit zu
beginnen.
3.
Daraufhin wurde der Versicherte mit Schreiben vom 27. März 2009 vom Amt
für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) zur schriftlichen
Stellungnahme aufgefordert. Diese reichte der Versicherte am 4. April 2009
ein, wobei er dem KIGA mitteilte, dass es ihm nicht möglich sei, diesen Job
bei der Firma … AG anzunehmen. Da er auf die öffentlichen Verkehrsmittel
angewiesen sei, könne er unmöglich um 05.00 Uhr mit der Arbeit beginnen.
4.
Mit Verfügung des KIGA vom 14. April 2009 wurde der Versicherte aufgrund
der Ablehnung einer zugewiesenen und zumutbaren Stelle für 30 Tage in der

Anspruchsberechtigung eingestellt, wobei ihm zugute gehalten wurde, dass
das Arbeitsverhältnis befristet gewesen wäre. Dagegen erhob der Versicherte
Einsprache. Er führte aus, dass er die Stelle nicht angenommen habe, weil
ihm der frühe Arbeitsbeginn nicht möglich sei, und nicht etwa weil er keine
Lust habe. Für einen pünktlichen Arbeitsbeginn hätte er jeweils bereits um
04.15 Uhr loslaufen müssen. Auch hätte er aufgrund der Arbeitszeiten keine
Möglichkeit mehr gehabt einzukaufen, und ständiges Auswärtsessen könne
er sich nicht leisten. Mit Einspracheentscheid vom 18. Mai 2009 wies das
KIGA die Einsprache ab.
5.
Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte mit Eingabe vom 3. Juni 2009
frist- und formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragte
sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die
Zusprechung von Arbeitslosenversicherungstaggeld. Zur Begründung führte
er aus, dass ihm die Arbeitsbedingungen am Vorstellungsgespräch mitgeteilt
worden seien. Er hätte während sechs Tagen pro Woche mit einer Stunde
Mittagspause von 05.00 bis mindestens 18.30 Uhr arbeiten müssen, wobei es
öfters gar bis 21.00 Uhr hätte dauern können. Demnach hätte er täglich
zwischen 12.5 und 15 Stunden arbeiten müssen. Da die Firma ein
Landwirtschaftsbetrieb sei, hätte auch an Feiertagen normal gearbeitet
werden müssen. Ferner sei aufgrund der Befristung des Jobs keine
Kompensation von Überzeit möglich gewesen, sondern diese wäre ihm bei
Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausbezahlt worden. Bei diesen
Arbeitszeiten wäre es ihm nicht möglich gewesen, die Rechnungen zu zahlen
und die täglichen Einkäufe zu erledigen, zumal die Läden bereits um 18.30
Uhr schliessen würden. Er habe den Job aufgrund dieser unmöglichen
Arbeitszeiten abgelehnt. Anscheinend sei dem KIGA mitgeteilt worden, dass
er auch erst um 09.00 Uhr mit der Arbeit beginnen könnte, wenn er auf
öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sei. Der Beschwerdeführer machte
noch sinngemäss geltend, die Personalverantwortliche der Firma … AG als
Zeugin zu den Arbeitszeiten zu befragen.
6.
Mit Vernehmlassung vom 22. Juni 2009 beantragte das KIGA die Abweisung
der Beschwerde. Betreffend die beanstandeten Arbeitszeiten führte das Amt

einleitend aus, dass Abklärungen bei der Firma … AG vom 11. Mai 2009
ergeben hätten, dass die tägliche Arbeitszeit bei 8.6 Stunden liege. Die Arbeit
werde morgens zwischen 05.00 und 09.00 Uhr begonnen und abends
zwischen 17.00 und 18.00 Uhr beendet, wobei es selten auch bis 20.00 Uhr
dauern könne. Wer mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit komme, könne
auch erst um 09.00 Uhr beginnen, müsse dann aber unter Umständen auch
bis 19.00 oder 20.00 Uhr bleiben. Es werde wöchentlich während 5.5 Tagen
gearbeitet, wobei der halbe Tag von Samstagvormittag mit Freizeit
kompensiert werden könne, was ferner übrigens auch für Überstunden gelte.
Diese Arbeitszeiten würden explizit für den Frühling gelten, wobei die
Kompensation in den eher ruhigeren Monaten (Juni, Juli, August) zu erfolgen
habe. Es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer die ihm zugewiesene
Stelle abgelehnt habe, und dies obwohl keine Unzumutbarkeitsgründe
vorliegen würden. In casu sei der Arbeitsweg von 2.4 km auch zu Fuss oder
mit dem Fahrrad zumutbar. Ferner wäre die angebotene Arbeit auch in
finanzieller Hinsicht zumutbar gewesen, zumal die angekündigte Zahlung von
Fr. 3'500.-- mehr als 70% des versicherten Verdienstes darstelle. Hinsichtlich
der Arbeitszeiten bestehe ein Widerspruch zwischen den Angaben des
Versicherten und jenen der möglichen Arbeitgeberin. Da die Firma … AG ein
Betrieb mit überwiegend gärtnerischer Pflanzenproduktion sei, seien die
Arbeits- und Ruhezeiten des Arbeitsgesetzes nicht anwendbar und
regelmässige Samstagsarbeit sei zulässig. Das RAV weise dieser Firma
regelmässig Stellensuchende zu und dies wäre sicherlich nicht der Fall, wenn
dort unzumutbare Arbeitsbedingungen herrschten. Auch seien diesbezüglich
noch keine Rückmeldungen von Stellensuchenden gekommen. Es gebe
keine Gründe an den Angaben der möglichen Arbeitgeberin zu zweifeln,
wogegen die Angaben des Beschwerdeführers als übertrieben erscheinen
würden. Es erscheine dem KIGA mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als
erstellt, dass der Beschwerdeführer im Betrieb der Firma nicht in
unzumutbarem Umfang hätte arbeiten müssen. Schliesslich führte das KIGA
aus, dass bei einem mittelschweren Verschulden eine Einstellungsdauer von
30 Tagen gerechtfertigt sei.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss
Art.
43
Abs.
3
des
kantonalen
Gesetzes
über
die
Verwaltungsrechtspflege
(VRG;
BR
370.100)
entscheidet
das
Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr.
5'000.-- nicht überschreitet und keine Rechtsfragen von grundsätzlicher
Bedeutung
zu
entscheiden
sind.
Der
versicherte
Verdienst
des
Beschwerdeführers beträgt Fr. 3’564.-- und wird ihm im Umfang von 70%
entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
(AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02)
einem Taggeld von Fr. 115.-- (Fr. 3’564.-- : 21.7 Tage x 0.7). Für die
Berechnung des Streitwerts sind die 30 Einstelltage massgebend, womit ein
Streitwert von Fr. 3'450.-- (Fr. 115.-- x 30 Tage) resultiert. Da sich vorliegend
zudem keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, ist die
Zuständigkeit der Einzelrichterin gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid des KIGA vom 18. Mai 2009 bzw. die diesem zugrunde
liegende Verfügung vom 14. April 2009. Streitig und zu prüfen ist, ob der
Beschwerdeführer zu Recht wegen Ablehnung einer zugewiesenen Stelle für
30 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
3. a)
Gemäss
Art.
17
Abs.
1
AVIG
muss
der
Versicherte,
der
Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen,
um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. In Konkretisierung
dieser Pflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 AVIG, dass der Versicherte eine ihm
vermittelte zumutbare Arbeit annehmen muss. Befolgt die versicherte Person
die Weisungen des Arbeitsamts nicht, namentlich indem sie eine ihr
zugewiesene zumutbare Arbeit nicht annimmt, und verursacht sie durch
dieses normwidrige Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne des Eintritts
oder der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, so ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1
lit. d AVIG in der Anspruchberechtigung einzustellen (Jacqueline Chopard,

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 34 ff.).
Zweck dieser Massnahme als versicherungsrechtlicher Sanktion ist die
angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie
durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung verursacht
hat
(ARV
1990,
Nr.
20;
Gerhard
Gerhards,
Kommentar
zum
Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bern 1988, Band I, Rz. 2 und 51 zu Art. 30).
Sie hat zudem zum Ziel, Druck auf die einzelne Person auszuüben und sie
dadurch zur Erfüllung ihrer Pflichten zu bewegen (Kreisschreiben über die
Arbeitslosenentschädigung, Staatssekretariat für Wirtschaft SECO [KS-ALE],
Januar 2007, D 1).
b)
Unbestritten ist im vorliegenden Fall, dass dem Beschwerdeführer vom RAV
eine bis 31. Juli 2009 befristete Vollzeitstelle als Hilfsarbeiter Gartenbau bei
der Firma … AG in … zugewiesen wurde und er diese Stelle ablehnte.
4. a)
Der Versicherte muss zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit
unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Von der Annahmepflicht ist der
Versicherte befreit, wenn die zugewiesene Stelle aus einem der in Art. 16 Abs.
2 AVIG abschliessend geregelten Gründen unzumutbar wäre. Es ist
vorliegend deshalb zu prüfen, ob der Versicherte durch das Ablehnen der
zugewiesene Stelle seine Annahmepflicht verletzt hat oder ob dies gestützt
auf die Bestimmungen von Art. 16 Abs. 2 AVIG gerechtfertigt war.
b)
Der Beschwerdeführer macht vorliegend geltend, dass ihm die zugewiesene
Stelle
aufgrund
der
ihm
beim
Vorstellungsgespräch
angegebenen
Arbeitszeiten nicht zumutbar sei. Diesem Einwand kann jedoch nicht gefolgt
werden. Einleitend ist festzuhalten, dass die Firma … AG - wie die Vorinstanz
zu Recht festgestellt hat - als Betrieb mit überwiegend gärtnerischer
Pflanzenproduktion dem Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe
und Handel (ArG; SR 822.11) nicht untersteht (Art. 2 Abs. 1 lit. e ArG) und
somit die in diesem Gesetz enthaltenen Bestimmungen über die Arbeits- und
Ruhezeit nicht anwendbar sind. Abklärungen des Gerichts haben jedoch
ergeben, dass die Firma … AG dem Gesamtarbeitsvertrag (GAV) für die
Grüne Branche 2009 – 2011 zwischen dem Unternehmerverband „Jardin

Suisse“ und dem Verband „GBS Grüne Berufe Schweiz“ angeschlossen ist
und dieser somit für sie verbindlich ist (der GAV ist abrufbar über die Homepage des
Unternehmerverbands „Jardin Suisse“ http://www.jardinsuisse.ch unter der Rubrik
„Dienstleistungen“, „Arbeitsverträge / Vereinbarungen“). Gemäss den bei den Akten
liegenden Angaben der Personalverantwortlichen der Firma … AG wird
während der Hochbetriebssaison im Frühling in der Regel wöchentlich
während 5.5 Tagen (also auch am Samstagvormittag) gearbeitet, wobei die
tägliche Arbeitszeit bei 8.6 Stunden liegt. Morgens wird die Arbeit zwischen
05.00 und 09.00 Uhr aufgenommen und abends zwischen 17.00 und 18.00
Uhr beendet, wobei es ausnahmsweise auch bis 20.00 Uhr dauern kann. Die
angefallene Überzeit wird in den ruhigeren Monaten (Juni, Juli, August)
kompensiert. Diese Angaben über die Arbeitszeitbedingungen stehen im
Einklang mit den Vorgaben des GAV. Gemäss dessen Art. 33.4 können zur
Bewältigung von Arbeitsspitzen Tagesarbeitszeiten von höchstens elf
Stunden angeordnet werden, wobei die wöchentliche Maximalarbeitszeit von
55 Stunden nicht überschritten werden darf und gestützt auf Art. 34 darf in
Zeiten, in denen Arbeitsspitzen anfallen, mehr als fünf Tage die Woche
gearbeitet werden. Die Angaben der Personalverantwortlichen der Firma …
AG erscheinen damit als äussert glaubwürdig, weshalb darauf abzustellen ist.
Im Gegensatz dazu werden die Aussagen des Beschwerdeführers, dass er
an sechs Tagen die Woche während 12.5 bis 15 Stunden hätte arbeiten
müssen durch nichts bestätigt und sie erscheinen als äusserst unglaubwürdig.
Für die Erledigung seiner Einkäufe wäre ihm – zum Beispiel am
Samstagnachmittag – genügend Zeit zur Verfügung gestanden und die Arbeit
hätte er – falls er denn auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen
gewesen wäre – nach den glaubwürdigen Angaben der möglichen
Arbeitgeberin auch nach 05.00 Uhr aufnehmen können. Schliesslich führt die
Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung aus, dass der Firma … AG regelmässig
Stellensuchende
zugewiesen
würden,
wobei
von
diesen
keine
Rückmeldungen über unmögliche Arbeitszeiten vorliegen würden. An diesen
Angaben ist nicht zu zweifeln. Es ist demnach nicht überwiegend
wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer zu unzumutbaren Bedingungen
hätte arbeiten müssen. An diesem Ergebnis würde auch eine Befragung der
Personalverantwortlichen der Firma … AG nichts ändern, weshalb auf eine
Zeugenbefragung verzichtet werden kann.

c)
Betreffend Arbeitsweg ist auszuführen, dass eine Arbeit gestützt auf Art. 16
Abs. 2 lit. f AVIG dann unzumutbar und somit von der Annahmepflicht
ausgenommen ist, wenn sie einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je
für den Hin- und Rückweg notwendig macht. Diesbezüglich ist festzustellen,
dass der Beschwerdeführer in … wohnhaft ist und in … gearbeitet hätte. Dies
entspricht einer Distanz von 2.4 km, die erfahrungsgemäss etwa in 10 Minuten
mit dem Fahrrad und in ca. 30 Minuten zu Fuss bewältigt werden kann. Ferner
bestehen für den Rückweg von … nach … zwischen 17.00 und 21.00 Uhr
mindestens halbstündliche Zug- oder Busverbindungen zur Verfügung, wobei
der Beschwerdeführer (inkl. Gehweg zur jeweiligen Station) dafür ca. 20 bis
35 Minuten benötigen würde. Der Arbeitsweg liegt demnach offensichtlich
unter
zwei
Stunden
je
für
Hin-
und
Rückweg,
weshalb
der
Unzumutbarkeitsgrund von Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG nicht vorliegt.
d)
Eine Arbeit ist gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG ferner auch dann unzumutbar
und somit von der Annahmepflicht ausgenommen, wenn sie dem Versicherten
einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70% des versicherten Verdienstes.
Wie von der Beschwerdegegnerin korrekt ausgeführt, liegt der in casu
vereinbarte Lohn von Fr. 3'500.-- über 70% des versicherten Verdienstes von
Fr. 3’564.--, weshalb eine Unzumutbarkeit aufgrund von Art. 16 Abs. 2 lit. i
AVIG ausgeschlossen werden kann. Dieser Lohn entspricht überdies auch
den Vorgaben des Lohnregulativs 2009 (Anhang zum zitierten GAV), wo die
Mindestlöhne gemäss Art. 46 und 47 des GAV geregelt sind (betreffend
Fundstelle vgl. Angaben unter Ziffer 4b).
e)
Weitere Unzumutbarkeitsgründe werden vom Beschwerdeführer nicht geltend
gemacht und sind auch nicht ersichtlich. Die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung wegen Ablehnung einer zugewiesenen Stelle erfolgte
somit zu Recht.
5. a)
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Einspracheentscheid auch hinsichtlich
der Anzahl der Einstelltage gerechtfertigt ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG
bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und

beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage
bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45
Abs. 2 AVIV). Die Einstellung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit dient
nicht der Bestrafung der versicherten Person, sondern sie soll diese dazu
anhalten, einen Teil des von ihr schuldhaft verursachten Schadens selber zu
tragen (Chopard, a.a.O., S. 169). Dadurch soll auch die missbräuchliche
Inanspruchnahme der Arbeitslosenversicherung verhindert werden (BGE 122
V 44 E. 3c.aa). Das Verwaltungsgericht hat sich bei der Beurteilung der
Einstellungsdauer Zurückhaltung aufzuerlegen, da den Verfügungsinstanzen
hierbei ein grosser Ermessensspielraum zukommt.
b)
Vorliegend wurde für die Einstellungsdauer von 30 Tagen ein mittleres
Verschulden angenommen. Fest steht, dass der Beschwerdeführer die ihm
zugewiesene - und wie vorangehend ausgeführt auch zumutbare -
Arbeitsstelle abgelehnt hat. Grundsätzlich liegt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV
ein schweres Verschulden vor, wenn der Versicherte ohne entschuldbaren
Grund eine zumutbare Arbeit ablehnt. Dem Beschwerdeführer wurde jedoch
zugute gehalten, dass das Anstellungsverhältnis bei der Firma … AG befristet
gewesen wäre. Die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 30
Tagen ist demnach begründet und deren Dauer bewegt sich im oberen
Rahmen des mittleren Verschuldens, was angesichts der konkreten
Umstände als ohne weiteres angemessen erscheint und daher nicht zu
beanstanden ist. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
6.
Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Verfahren vor dem kantonalen
Versicherungsgericht
-
ausser
bei
mutwilliger
oder
leichtsinniger
Prozessführung - gemäss Art. 1 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 61 lit. a
des
Bundesgesetzes
über
den
Allgemeinen
Teil
des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR
830.1)
kostenlos
ist.
Dem
obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.