gr_gerichte · S 2014 104 · 2016-06-21 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 14 104
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Stecher
RichterIn
Moser, Audétat
Aktuar
Decurtins
URTEIL
vom 21. Juni 2016
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Procap - Schweiz. Invaliden-Verband, 
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin
betreffend IV-Rente


- 2 -
1.
A._____ meldete sich im Jahre 2001 wegen eines Augenleidens für IV-
Leistungen an. Mit Verfügungen vom 9. resp. 16. Juli 2003 sprach ihm die 
IV-Stelle des Kantons Graubünden (IV-Stelle) ab dem 1. August 2008 
aufgrund eines Invaliditätsgrades von 63 % eine halbe resp. ab dem 
1. Februar 2003 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 91 % eine ganze 
Rente zu. Die in den Jahren 2004 und 2008 durchgeführten Revisionsver-
fahren führten zu keinen Änderungen des Rentenanspruchs.
2.
Infolge der 6. IV-Revision wurde im Februar 2012 ein neuerliches Renten-
revisionsverfahren eingeleitet. In diesem Zusammenhang ordnete die IV-
Stelle eine polydisziplinäre medizinische Begutachtung von A._____ 
durch die Medizinische Abklärungsstelle Bern (MEDAS) an. Gemäss dem 
entsprechenden Gutachten vom 18. November 2013 lag keine Diagnose 
mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit vor. Ohne Relevanz für die Arbeits-
fähigkeit seien die Diagnosen Opticus Atrophie, hoher Astigmatismus 
links, funktioneller Einäuger, sonstige somatoforme Schmerzstörung so-
wie Persönlichkeitsakzentuierung. Die Arbeitsfähigkeit betrage sowohl in 
angestammter (Produktionsmitarbeiter in einer Glaserei) wie auch in ad-
aptierter Tätigkeit 100 %.
3.
Mit Vorbescheid vom 18. Februar 2014 stellte die IV-Stelle die Aufhebung 
der Rente in Aussicht. Den vorliegenden medizinischen Unterlagen seien 
nämlich keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, 
welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsun-
fähigkeit begründen würden.
4.
In seinem vorsorglichen Einwand vom 26. Februar 2014 beantragte 
A._____ Einsichtnahme in die Verfahrensakten. Mit Schreiben vom 
7. April 2014 teilte die Klinik B._____ der Psychiatrischen Dienste 
Graubünden (PDGR) sodann mit, dass er sich seit dem 25. März 2014 in 
stationärer Behandlung befinde, da er an einer schweren Depression mit 


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psychotischen und wahnhaften Anteilen sowie an Zwangsstörungen mit 
Zwangsgedanken und -handlungen leide. Am 10. April 2014 beantragte 
seine Rechtsvertreterin deshalb die Weiterausrichtung der Rente und 
eventualiter eine Sistierung des Verfahrens.
5.
Diesen Anträgen kam die IV-Stelle nicht nach, gewährte jedoch eine 
Fristverlängerung für eine ergänzende Stellungnahme zum Einwand. Die-
se erfolgte am 13. Mai 2014 unter Einreichung eines weiteren Berichts 
der Klinik B._____ vom 2. Mai 2014. Dabei wurde geltend gemacht, dass 
die Angelegenheit in Anbetracht der vorliegenden Beschwerden nicht in 
den Anwendungsbereich der Schlussbestimmung falle und die Renten-
aufhebung damit nicht korrekt sei.
6.
Mit Verfügung vom 19. Juni 2014 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid 
fest und hob die IV-Rente auf. Gemäss dem MEDAS-Gutachten würden 
weder eine Depressivität noch eine Intelligenzminderung vorliegen. Die 
depressive Symptomatik sei erst nach der Mitteilung des Rentenent-
scheids aufgetreten und deshalb IV-rechtlich unerheblich, und auch aus 
augenärztlicher Sicht bestünden keine Diagnosen mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit.
7.
Gegen diese rentenaufhebende Verfügung erhob A._____ (nachfolgend 
Beschwerdeführer) am 26. August 2014 Beschwerde ans Verwaltungsge-
richt des Kantons Graubünden und beantragte die Aufhebung der ange-
fochtenen Verfügung sowie eventualiter die Rückweisung der Angelegen-
heit zu weiteren Abklärungen. Ausserdem sei ihm die unentgeltliche Pro-
zessführung zu bewilligen und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 
zu gewähren. Nebst einer Verletzung des rechtlichen Gehörs rügte er die 
Schlussbestimmungen als nicht anwendbar und das MEDAS-Gutachten 
als mangelhaft.


- 4 -
8.
In ihrer Vernehmlassung vom 12. September 2014 beantragte die IV-
Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) die kostenfällige Abweisung 
der Beschwerde und bestritt die beschwerdeführerischen Vorbringen.
9.
In seiner Replik vom 28. Oktober 2014 hielt der Beschwerdeführer an 
seinen Rechtsbegehren und bisherigen Ausführungen vollumfänglich fest. 
Ergänzend führte er aus, dass die Foerster-Kriterien im Gutachten – ent-
gegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin – nicht rechtsgenüglich 
diskutiert worden seien und dass auf die in den Arztberichten von Dr. 
med. C._____ beschriebenen zunehmenden depressiven Beschwerden 
nicht Bezug genommen worden sei. Am 31. Oktober 2014 verzichtete die 
Beschwerdegegnerin explizit auf die Einreichung einer Duplik.
10.
In seiner Eingabe vom 5. Oktober 2015 teilte der Beschwerdeführer dem 
Gericht mit, dass er nach der streitgegenständlichen Renteneinstellung an 
Wiedereingliederungsmassnahmen, konkret an einem Arbeitstraining in 
der ARGO Werkstätte in Chur, teilgenommen habe. Aus dem entspre-
chenden Abschlussbericht vom 5. Juni 2015 gehe klar hervor, dass er aus 
Sicht der ARGO auf einen geschützten Rahmen mit entsprechendem Set-
ting angewiesen sei und dass eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt 
weder aktuell noch mittel- bzw. langfristig auch nur ansatzweise realis-
tisch sei. Zudem wies er darauf hin, dass zusätzliche Abklärungen auch in 
Anbetracht der in der Zwischenzeit erfolgten Rechtsprechungsänderun-
gen zu somatoformen Schmerzstörungen angezeigt seien.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften der Parteien und in 
der angefochtenen Verfügung sowie die im Recht liegenden Beweismittel 
wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegan-
gen.


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Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die Verfügung der 
Beschwerdegegnerin vom 19. Juni 2014, mit welcher der Rentenanspruch 
des Beschwerdeführers im Rahmen einer 6a-Rentenrevision aufgehoben 
worden ist. Aufgrund von Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über 
die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und Art. 58 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) ist das 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als Versicherungsgericht 
zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde sachlich und örtlich zustän-
dig. Als formeller und materieller Verfügungsadressat ist der Beschwerde-
führer von der angefochtenen Verfügung unmittelbar betroffen und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren gerichtlichen Überprüfung, womit er 
zur Beschwerdeführung berechtigt ist (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen 
frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b 
ATSG) ist demnach einzutreten.
b)
Streitgegenstand bildet die Frage, ob die bisherige Rente des Beschwer-
deführers zu Recht aufgehoben worden ist. Dabei wird insbesondere zu 
prüfen sein, ob die Voraussetzungen für eine Revision überhaupt gege-
ben waren. Bevor die Rechtmässigkeit der angefochtenen Rentenaufhe-
bung geprüft wird, ist jedoch auf die formelle Rüge des Beschwerdefüh-
rers einzugehen, wonach die Beschwerdegegnerin seinen Anspruch auf 
rechtliches Gehör verletzt habe.
2. a)
Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) haben die 
Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient ei-
nerseits der Sachaufklärung und stellt andererseits ein persönlichkeitsbe-
zogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in 


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die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere das 
Recht, sich vor Erlass des Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche 
Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen 
Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher 
Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis 
zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (vgl. 
BGE 135 V 465 E.4.3.2 sowie 132 V 368 E.3.1). Wesentlicher Bestandteil 
des verfassungsrechtlichen Gehörsanspruchs ist sodann die Begrün-
dungspflicht. Diese soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachli-
chen Motiven leiten lässt und es dem Betroffenen ermöglichen, die Verfü-
gung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, 
wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite 
des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen we-
nigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 
Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies 
bedeutet indes nicht, dass sich die Behörde ausdrücklich mit jeder tat-
beständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander-
zusetzen hat. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentli-
chen Gesichtspunkte beschränken (vgl. BGE 126 V 75 E.5b/cc).
b)
Vorliegend macht der Beschwerdeführer insofern eine Verletzung seines 
Gehörsanspruchs geltend, als die Beschwerdegegnerin in der angefoch-
tenen Verfügung weder auf seinen Einwand vom 13. Mai 2014 noch auf 
die Ausführungen in den Berichten der Klinik B._____ vom 2. und 30. Mai 
2014 eingegangen sei (vgl. Beilagen der IV-Stelle [IV-act.] 57 und 58). In 
seinem Einwand hatte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend 
gemacht, dass die vorliegende Angelegenheit nicht in den Anwendungs-
bereich der Schlussbestimmungen falle und dass die Einschätzungen der 
behandelnden Ärzte zu berücksichtigen seien, zumal sich diese auf eine 
längere Beobachtungsphase abstützten, während es sich beim MEDAS-
Gutachten lediglich um eine Momentaufnahme handle (vgl. IV-act. 57).


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c)
In der Tat hat die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung 
nicht explizit dargelegt, weshalb es sich ihres Erachtens vorliegend um 
einen Anwendungsfall der Schlussbestimmungen handle. Dass sie dies 
annimmt resp. an ihrer entsprechenden Auffassung festhält, hat sie mit 
dem Erlass der angefochtenen Verfügung unter dem Titel einer 6a-
Revision jedoch hinreichend zum Ausdruck gebracht. Zur geforderten 
Auseinandersetzung mit den Berichten der Klinik B._____ ist festzuhalten, 
dass diese in der Stellungnahme zum beschwerdeführerischen Einwand 
(vgl. angefochtene Verfügung S. 2) sehr wohl erwähnt werden. Während 
auf den Bericht vom 7. April 2014 im ersten Abschnitt Bezug genommen 
wird, referenziert die Beschwerdegegnerin auf den Bericht vom 2. Mai 
2014 in den folgenden Ausführungen – wenn auch nur punktuell und le-
diglich dort, wo es ihre Auffassung unterstreicht (namentlich hinsichtlich 
der IQ-Leistung sowie der Koppelung der depressiven Symptomatik an 
die Mitteilung des negativen Vorbescheids). Insgesamt lässt sich aus der 
Stellungnahme zum Einwand aber ohne weiteres ableiten, dass sich die 
Beschwerdegegnerin vollständig auf das MEDAS-Gutachten abstützt re-
sp. dass die Berichte der Klink B._____ dieses in ihren Augen nicht in 
Zweifel zu ziehen vermögen. Wie die vorliegende Beschwerde beweist, 
hat der Beschwerdeführer diese Punkte denn auch ohne weiteres sach-
gerecht anfechten können, weshalb eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs zu verneinen ist.
3. a)
In materieller Hinsicht ist zunächst zu klären, ob die Beschwerdegegnerin 
die bisherige Rente des Beschwerdeführers zu Recht gestützt auf lit. a 
Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 
2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659; BBl 2011 
2723 und 2010 1817]; nachfolgend SchlB IVG) aufgehoben hat, mithin ob 
die Voraussetzungen für ein revisionsweises Zurückkommen auf die ren-


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tenzusprechende Verfügung vom 16. Juli 2003 unter dem Titel der 
Schlussbestimmungen vorgelegen haben.
b)
Gemäss lit. a Abs. 1 SchlB IVG werden Renten, die bei pathogenetisch-
ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare 
organische Grundlage gesprochen worden sind, innerhalb von drei Jah-
ren nach Inkrafttreten dieser Änderung – mithin bis Ende 2014 – über-
prüft. Als solche Beschwerdebilder gelten die anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung, die Fibromyalgie, die dissoziative Sensibilitäts- und 
Empfindungsstörung, das Chronic Fatigue Syndrome, die Neurasthenie, 
die dissoziative Bewegungsstörung, die nichtorganische Hypersomnie, 
die leichte Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerzsyndrom 
sowie spezifische und unfalladäquate HWS-Verletzungen ohne organisch 
nachweisbare Funktionsausfälle (vgl. BGE 140 V 8 E.2.2.1.3, 139 V 547 
E.2.2 sowie GÄCHTER/MEIER, Schmerzrechtsprechung 2.0, in: Jusletter 
vom 29. Juni 2015, Rz. 3 und Kreisschreiben des BSV über die Schluss-
bestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG [KSSB], gültig 
ab 1. Januar 2015, Rz. 1002). Eine solche Revision gelangt zur Anwen-
dung, wenn eine Rente entweder ausschliesslich gestützt auf derartige 
unklare Beschwerdebilder oder aber gestützt auf ein Mischbild von unkla-
ren und erklärbaren Beschwerden zugesprochen worden ist. Nach der 
Rechtsprechung des Bundesgerichts steht der Umstand, dass eine lau-
fende Rente sowohl für unklare als auch für erklärbare Beschwerden zu-
gesprochen worden ist, der Anwendung von lit. a Abs. 1 SchlB IVG in Be-
zug auf die unklaren Beschwerden nämlich nicht entgegen (vgl. BGE 140 
V 197 E.6.2.3). Nur für den Fall, dass eine Invalidenrente sowohl für un-
klare als auch für erklärbare Beschwerden zugesprochen worden ist, wel-
che diagnostisch zwar unterscheidbar sind, die aber bezüglich der darauf 
zurückzuführenden Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit keine exakte Ab-
grenzung erlauben, fällt eine Herabsetzung oder Aufhebung unter dem Ti-
tel von lit. a Abs. 1 SchlB IVG ausser Betracht (vgl. Urteil des Bundesge-


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richts 8C_34/2014 vom 8. Juli 2014 E.4.2, bestätigt in 8C_697/2014 vom 
30. März 2015 E.5.1 sowie 9C_253/2015 vom 13. Juli 2015 E.5).
Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG bei einer Rentenrevision 
nach Massgabe der SchlB IVG (nachfolgend auch 6a-Revision) nicht er-
füllt – mithin wenn keine (volle) Erwerbsunfähigkeit vorliegt –, so wird die 
Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die ordentlichen Revi-
sionsvoraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG – insbesondere eine we-
sentliche Verschlechterung des Invaliditätsgrades – nicht erfüllt sind. Mit 
anderen Worten hat der Gesetzgeber mit lit. a Abs. 1 SchlB IVG für Inva-
lidenrenten, die aufgrund medizinisch diffuser Beschwerdebilder gespro-
chen worden sind, erstmals eine voraussetzungslose Neuprüfung bei 
gleich gebliebenem Sachverhalt eingeführt (vgl. BGE 140 V 15 E.5.3.4.1). 
Lit. a Abs. 2 SchlB IVG hält sodann fest, dass die Bezügerin oder der Be-
züger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a 
IVG hat, falls die Rente im Rahmen einer solchen Revision herabgesetzt 
oder aufgehoben wird. Abs. 4 der Bestimmung präzisiert schliesslich, 
dass Abs. 1 keine Anwendung findet auf Personen, die im Zeitpunkt des 
Inkrafttretens der Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder 
im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 
Jahren eine Rente der IV beziehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
8C_324/2013 vom 29. August 2013 E.3.1). Das Kernanliegen dieser Be-
sitzstandsgarantie ist die Gewährleistung von Rechtssicherheit und Ver-
trauensschutz sowie die Vermeidung aussichtsloser Eingliederungsversu-
che (vgl. BGE 139 V 442 E.4.2.2.2 sowie PVG 2013 Nr. 11 E.2 f.).
c)
Zunächst ist festzuhalten, dass die besitzstandswahrende zeitliche Be-
schränkung der Durchführung einer 6a-Revision im vorliegenden Fall 
nicht entgegensteht. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der 6. IV-Revision 
am 1. Januar 2012 war der Beschwerdeführer nämlich erst 41 Jahre alt, 
und die ihm am 16. Juli 2003 mit Wirkung ab dem 1. Februar 2003 zuge-


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sprochene Rente bezog er zum Zeitpunkt der Einleitung der Überprüfung 
am 1. Februar 2012 (vgl. IV-act. 26) erst seit genau neun Jahren (vgl. 
hierzu BUCHER, Rentenaufhebung/-herabsetzung und Begleitmassnah-
men nach der IV Revision 6a, in: RIEMER-KAFKA [Hrsg.], Psyche und Sozi-
alversicherung, Band 81, Zürich/Basel/Genf 2014, S. 106 ff. sowie zum 
massgeblichen Zeitpunkt Urteil des Bundesgerichts 8C_324/2013 vom 
29. August 2013 E.4.3).
d)
Ob die Rentenrevision nach Massgabe der SchlB IVG im vorliegenden 
Fall zulässig war, hängt demnach davon ab, ob die damalige Rente ge-
stützt auf ein unklares Beschwerdebild im Sinne von lit. a Abs. 1 SchlB 
IVG zugesprochen worden ist.
aa)
Diesbezüglich stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass 
insofern kein Anwendungsfall einer 6a-Revision vorliege, als nicht mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden könne, 
dass aktuell noch eine Somatisierungsstörung vorliege. Die seinerzeitige 
Rentenzusprache sei zwar aufgrund des Augenleidens und der Somati-
sierungsstörung erfolgt, doch habe sich – wie sich aus den Verlaufsbe-
richten vom 18. April 2005 und vom 19. September 2008 ergebe – in der 
Folge die Diagnose einer Depression erhärtet resp. würden in diesen Be-
richten nur noch eine Sehschwäche, eine Depression und eine Persön-
lichkeitsstörung diagnostiziert (vgl. Beschwerde vom 26. August 2014 
Ziff. 11). Demgegenüber hält die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehm-
lassung fest, dass die damalige Rente aufgrund des Augenleidens und 
der Somatisierungsstörung zugesprochen worden sei, wobei sich vor al-
lem die Somatisierungsstörung auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt und die 
funktionelle Einäugigkeit lediglich die noch möglichen Verweistätigkeiten 
eingeschränkt habe. Gestützt auf den fachärztlichen Bericht der psychia-
trischen Klinik B._____ vom 26. März 2003 und die dort festgehaltenen 
Auswirkungen der Somatisierungsstörung sowie die damals geltende 


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Rechtspraxis sei die damalige Rentenzusprache zu Recht erfolgt. Der 
Rentenanspruch habe seit jeher und bis zum Schluss auf den Auswirkun-
gen der im Jahre 2003 diagnostizierten Somatisierungsstörung beruht, 
weshalb ein Anwendungsfall für eine Schlussbestimmungs-Revision vor-
liege (vgl. Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 12. September 
2014 S. 6).
bb)
Hierzu ist zunächst festzuhalten, dass für die Anwendbarkeit der Schluss-
bestimmungen lediglich massgebend ist, ob die damalige Rente seiner-
zeit gestützt auf ein unklares Beschwerdebild zugesprochen worden ist. 
Nicht von Belang ist dabei entgegen den Auffassungen der Parteien, ob 
die damalige Rente zu Recht zugesprochen worden ist, wie sich die Be-
schwerdebilder in der Folge entwickelt haben oder ob das unklare Be-
schwerdebild zum Zeitpunkt der revisionsweisen Überprüfung immer noch 
vorliegt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_519/2013 vom 26. Februar 
2014 E.2 sowie 8C_697/2014 vom 23. März 2015 E.5.2). Ebenfalls nicht 
von Relevanz sind die (allenfalls weiterführenden oder abweichenden) 
Diagnosestellungen im Rahmen von durchgeführten Revisionsverfahren, 
an deren Ende die Rente jeweils bestätigt worden ist. Massgeblich ist ein-
zig und allein, welche Beschwerdebilder der ursprünglichen Rentenzu-
sprache zugrunde gelegen haben.
cc)
Den rentenzusprechenden Verfügungen vom 9. resp. 16. Juli 2003 (vgl. 
IV-Altakten) lassen sich keine Anhaltspunkte entnehmen, gestützt auf 
welche Diagnosen die IV-Rente seinerzeit zugesprochen worden ist. Mit 
anderen Worten lässt sich retrospektiv nicht mit Sicherheit eruieren, ob 
der Invaliditätsgrad von zunächst 63 % und ab dem 1. Februar 2003 von 
91 % gestützt auf ein unklares oder aber ein erklärbares Beschwerdebild 
festgelegt worden ist. Einem Arztbericht der psychiatrischen Klinik 
B._____ vom 26. März 2003 lassen sich als Diagnosen mit Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit eine Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0) und 


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als Nebendiagnosen eine abhängige Persönlichkeitsstörung (ICD-10: 
F60.7) sowie eine kongenitale Amblyopie links und eine deutliche Seh-
schwäche rechts entnehmen. Gemäss dem Beiblatt zu diesem Arztbericht 
bestehe die Somatisierungsstörung auf Grundlage der abhängigen Per-
sönlichkeitsstörung und das depressive Erscheinungsbild sei am ehesten 
reaktiver Natur aufgrund der häufigen Misserfolgserlebnisse (vgl. Arztbe-
richt der psychiatrischen Klinik B._____ sowie Beiblatt vom 26. März 2003 
in den IV-Altakten). Weitere Anhaltspunkte hinsichtlich der für die damali-
ge Rentenzusprache relevanten Beschwerdebilder und Diagnosen lassen 
sich den Akten nicht entnehmen. So wurde auch seitens des RAD festge-
halten, dass die Grundlagen, welche zum damaligen Rentenentscheid ge-
führt hätten, eher dürftig seien resp. dass die laufende Rente "möglicher-
weise" aufgrund organisch nicht nachweisbarer Beschwerden – "am 
ehesten" aufgrund eines Erschöpfungszustandes infolge einer Somatisie-
rungsstörung auf dem Boden einer Persönlichkeitsstörung – zugespro-
chen worden sei (vgl. RAD-Stellungnahme von Dr. med. D._____ vom 
13. Februar 2012 in IV-act. 27 sowie die entsprechenden Ausführungen 
im MEDAS-Gutachten vom 18. November 2013 in IV-act. 40 S. 3 a.E.).
dd)
Nachdem im Rahmen einer ersten Dossierevaluation festgestellt worden 
war, dass der laufende Rentenanspruch möglicherweise auf organisch 
nicht nachweisbaren Beschwerden basierte, wurde die Frage nach den 
damals rentenrelevanten Diagnosen im Laufe des weiteren Revisionsver-
fahrens erstaunlicherweise nicht weiter vertieft. Obschon RAD-Arzt 
Dr. med. D._____ in Anbetracht der diesbezüglich wenig substantiellen 
Aktenlage eine MEDAS-Begutachtung empfohlen hatte (vgl. RAD-
Stellungnahme von Dr. med. D._____ vom 13. Februar 2012 in IV-
act. 27), wurden die MEDAS-Gutachter weder mit entsprechenden Ab-
klärungen beauftragt (vgl. Fragenkatalog zum polydisziplinären Gutachten 
in IV-act. 34) noch setzten sie sich aus eigener Initiative mit dieser – in 
Bezug auf die Anwendbarkeit der Schlussbestimmungen – entscheiden-


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den Frage auseinander. Im Rahmen der angefochtenen Verfügung wurde 
die anfängliche Vermutung, dass sich die damalige Rentenzusprache auf 
ätiologisch-pathogenetisch unklare syndromale Zustandsbilder ohne 
nachweisbare organische Grundlage gestützt habe, ohne nähere Begrün-
dung als Tatsache wiedergegeben. Mit dem – wenn auch unzutreffenden 
(vgl. hiervor Erwägung 3d/bb) – Einwand des Beschwerdeführers, wo-
nach die vorliegende Angelegenheit nicht in den Anwendungsbereich der 
Schlussbestimmungen falle, hat sich die Beschwerdegegnerin im ange-
fochtenen Entscheid gar nicht auseinandergesetzt. Wie vorstehend in Er-
wägung 2c dargelegt, ist darin zwar keine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs zu erblicken. An dieser Stelle ist jedoch festzuhalten, dass sich 
die Beschwerdegegnerin mit der eigentlichen Kernfrage – nämlich ob die 
Voraussetzungen für eine 6a-Revision gegeben sind – in der angefochte-
nen Verfügung nicht hinreichend auseinandergesetzt hat.
ee)
Gestützt auf die erwähnt dürftige Aktenlage ist davon auszugehen, dass 
die streitgegenständliche Rente nicht nur auf die Somatisierungsstörung, 
sondern auch auf das Augenleiden sowie eine Persönlichkeitsstörung 
zurückzuführen ist. Die Somatisierungsstörung stellt zweifelsohne ein un-
klares Beschwerdebild im Sinne von lit. a Abs. 1 SchlB IVG dar (vgl. vor-
stehend Erwägung 3b). Wie sich aus den damaligen Berichten ergibt, 
konnte in den ophthalmologischen und neurologischen Untersuchungen 
kein organisches Substrat für das Schmerzerleben gefunden werden (vgl. 
IV-Altakten). In Bezug auf das Augenleiden sowie die Persönlichkeitss-
törung, welche nicht zu den nicht objektivierbaren Beschwerdebildern im 
Sinne der vorerwähnten Rechtsprechung zählen, ist vor dem Hintergrund 
der vorstehenden Ausführungen zur schlussbestimmungsrechtlichen Be-
handlung von sog. Mischsachverhalten (vgl. vorstehend Erwägung 3b) zu 
differenzieren: Während sich das Augenleiden (welches wohl nicht die 
Arbeitsfähigkeit, sondern lediglich die noch möglichen Verweistätigkeiten 
eingeschränkt hat) hinsichtlich der darauf zurückzuführenden Arbeits- und 


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Erwerbsunfähigkeit von der Somatisierungsstörung abgrenzen lässt, ist 
dies bei der abhängigen Persönlichkeitsstörung nicht der Fall. Aufgrund 
der Formulierung im Beiblatt zum Arztbericht der psychiatrischen Klinik 
B._____ vom 26. März 2003, wonach die "Somatisierungsstörung (ICD-10 
F45.0) auf Grundlage einer abhängigen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 
F60.7)" bestehe, ist davon auszugehen, dass sich diese beiden Diagno-
sen gegenseitig beeinflussen resp. bedingen. Da auch in der rentenbe-
gründenden Verfügung vom 16. Juli 2003 hinsichtlich der Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit nicht zwischen den Auswirkungen der Haupt- und der 
Nebendiagnosen differenziert wurde, lässt sich – insbesondere retrospek-
tiv – keine anteilsmässige Zuordnung der Arbeitsunfähigkeit(en) vorneh-
men. Die beiden Krankheitsbilder der Somatisierungsstörung und der 
Persönlichkeitsstörung sind diagnostisch zwar unterscheidbar, erlauben 
aber bezüglich der darauf gründenden Einschränkung der Leistungsfähig-
keit keine exakte Abgrenzung. Mit anderen Worten ist es unmöglich fest-
zustellen, wie gross der Anteil der nicht objektivierbaren Beschwerden bei 
der Rentenzusprache war (vgl. hierzu vorstehend Erwägung 3b sowie Ur-
teile des Bundesgerichts 9C_253/2015 vom 13. Juli 2015 E.5, 
9C_121/2014 vom 3. September 2014 E.2.6 und 8C_34/2014 vom 8. Juli 
2014 E.4.2.1). Aus diesem Grunde erscheint es auch nicht zielführend, 
die Angelegenheit zu vertiefteren entsprechenden Abklärungen an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
e)
Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten, dass eine Aufhebung der streit-
gegenständlichen Rente unter dem Titel von lit. a Abs. 1 SchlB IVG aus-
ser Betracht fällt. Daran vermögen auch die Einschätzungen von Dr. med. 
D._____ in der RAD-Abschlussbeurteilung vom 20. Dezember 2013 
nichts zu ändern, auch wenn im dort zitierten Bundesgerichtsurteil 
8C_972/2012 das Vorliegen einer leichten neurotischen Persönlichkeitss-
törung als weitere Diagnose – allerdings noch unter der vormaligen 
Rechtsprechung zu Mischsachverhalten und ohne nähere Begründung – 


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einer Anwendbarkeit der Schlussbestimmungen nicht im Wege gestanden 
hatte (vgl. IV-act. 61 S. 7).
4. a)
Wie soeben dargelegt, hat die Beschwerdegegnerin zu Unrecht die 
Schlussbestimmungen des IVG als Revisionsgrundlage herangezogen. 
Im Folgenden gilt es deshalb zu prüfen, ob die Rente des Beschwerde-
führers – im Sinne einer substituierten Begründung – allenfalls gestützt 
auf einen anderen Revisionsgrund aufzuheben wäre. Aus dem Grundsatz 
der Rechtsanwendung von Amtes wegen folgt nämlich, dass die Gerichte 
an die Begründungen der Parteien nicht gebunden sind und eine vor-
instanzliche Verfügung, die zwar falsch begründet, im Ergebnis aber rich-
tig ist, mit der zutreffenden rechtlichen Begründung bestätigen müssen 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_303/2010 vom 5. Juli 2010 E.4.3). 
Diese Praxis der Begründungssubstitution, welche bis anhin nur im Ver-
hältnis zwischen der Wiedererwägung und der Revision nach Art. 17 
ATSG galt, wurde mit Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 
3. September 2014 auch auf den Fall einer fehlgeschlagenen Anwendung 
der IVG-Schlussbestimmungen ausgedehnt. Ausgangspunkt hierfür bilde-
te die Feststellung, dass die Wiedererwägung, die Revision nach Art. 17 
ATSG sowie die Überprüfung nach den Schlussbestimmungen (bloss) 
verschiedene rechtliche Begründungen für den Streitgegenstand "Abän-
derung des Rentenanspruchs" darstellen. Vorausgesetzt ist indes, dass 
das Gericht über die nötigen Beurteilungsgrundlagen verfügt (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E.3.2.2 mit 
Verweis auf die Urteile des Bundesgerichts 9C_654/2013 vom 21. Januar 
2014 E.4 sowie 9C_890/2014 vom 10. April 2015 E.3.2 und 9C_303/2010 
vom 5. Juli 2010 E.4.3). Zu klären gilt es demnach, ob die streitge-
genständliche Rente gestützt auf einen Wiedererwägungsgrund (vgl. so-
gleich lit. b) oder im Rahmen einer allgemeinen Revision gemäss Art. 17 
ATSG (vgl. lit. c) aufzuheben wäre.


- 16 -
b)
Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 
rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, 
wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von er-
heblicher Bedeutung ist. Im vorliegenden Fall mangelt es jedoch bereits 
an einer zweifellosen Unrichtigkeit der rentenzusprechenden Verfügung 
vom 16. Juli 2003. Mangels gegenteiliger Anhaltspunkte ist mit der Be-
schwerdegegnerin davon auszugehen, dass die damalige Rentenzuspra-
che gestützt auf den fachärztlichen Bericht der psychiatrischen Klinik 
B._____ vom 26. März 2003 und die dort festgehaltenen Auswirkungen 
der Somatisierungsstörung sowie der damals geltenden Rechtspraxis zu 
Recht erfolgt ist (vgl. hierzu Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin 
vom 12. September 2014 S. 6). Ausserdem wird im Case Report des 
RAD ausdrücklich festgehalten, dass keine Hinweise auf das Vorliegen 
von Wiedererwägungsgründen bestünden (vgl. IV-act. 61 S. 4). Demnach 
fällt es ausser Betracht, die angefochtene Rentenaufhebung mit der sub-
stituierten Begründung einer Wiedererwägung zu bestätigen.
c)
Damit bleibt zu prüfen, ob sich die streitgegenständliche Renteneinstel-
lung substitutionsweise mit einer Revision i.S.v. Art. 17 ATSG begründen 
liesse. Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird eine Rente von Amtes wegen 
oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt 
oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin 
oder eines Rentenbezügers erheblich geändert hat. Anlass für eine sol-
che Anpassung gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, 
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 
beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen 
Veränderung des Gesundheitszustandes mit entsprechender Beeinflus-
sung der Erwerbsfähigkeit, sondern etwa auch dann revidierbar, wenn 
sich die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Ge-
sundheitszustandes erheblich verändert haben, eine andere Art der Be-
messung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 


- 17 -
Aufgabenbereichs eingetreten ist (vgl. BGE 134 V 131 E.3, 133 V 545 
E.6.1, 130 V 343 E.3.5 sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_441/2012 
vom 25. Juli 2013 E.3.1.1). Dagegen stellt die unterschiedliche Beurtei-
lung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 
Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit nach der bundesgerichtli-
chen Rechtsprechung für sich allein genommen keinen Revisionsgrund 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Vielmehr bedarf es neuer Elemen-
te tatsächlicher Natur, welche nach der ursprünglichen Rentenverfügung 
eingetreten und zum damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen 
sind oder diesen verändert haben (vgl. MEYER/REICHMUTH, in, STAUF-
FER/CARDINAUX [Hrsg., Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozial-
versicherungsrecht, 
Bundesgesetz 
über 
die 
Invalidenversicherung, 
3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 30-31 N 51 ff. und KIESER, Kommen-
tar zum ATSG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 17 N 28 sowie Urteil 
des Bundesgerichts 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E.3.1.2 m.w.H.).
d)
An dieser Stelle ist vorwegzunehmen, dass die in Bezug auf somatoforme 
Schmerzstörungen erfolgten Rechtsprechungsänderungen (BGE 130 V 
352 sowie sodann BGE 141 V 281) keinen Revisionsgrund darstellen (vgl. 
BGE 135 V 201 E.7, welcher den Gesetzgeber dazu bewogen hatte, mit 
der Einführung der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision eine ent-
sprechende Korrekturmöglichkeit für bereits laufende Invalidenrenten zu 
schaffen, sowie BGE 141 V 585 E. 5). Im vorliegenden Fall käme deshalb 
lediglich eine revisionsweise Aufhebung der Rente zufolge einer Verbes-
serung des Gesundheitszustandes infrage. Eine solche wird seitens der 
Beschwerdegegnerin jedoch weder geltend gemacht noch lassen sich 
den Akten entsprechende Hinweise entnehmen. Vielmehr wurde der Ge-
sundheitszustand des Beschwerdeführers im Rahmen der Revisionsver-
fahren in den Jahren 2005 und 2008 sowohl von diesem selbst als auch 
vom behandelnden Arzt Dr. med. C._____ stets als "gleich geblieben" re-
sp. "stationär" bezeichnet (vgl. die entsprechenden Fragebögen und Ver-


- 18 -
laufsberichte in IV-act. 8, 10, 19 und 20). Weitere Berichte zum Verlauf 
des Gesundheitszustandes vom Zeitpunkt der Rentenzusprache bis zur 
Einleitung des Revisionsverfahrens im Februar 2012 liegen nicht vor. 
Auch dem MEDAS-Gutachten vom 18. November 2013 lässt sich keine 
Verbesserung des Gesundheitszustandes oder eine sonstige Änderung 
der tatsächlichen Verhältnisse entnehmen – im Rahmen der gutachterli-
chen Abklärungen der gesundheitlichen Einbussen, welche aus dem 
Blickwinkel der Schlussbestimmungen erfolgt sind, ist nicht untersucht 
worden, ob relevante Änderungen eingetreten sind. Zwar attestiert das 
Gutachten dem Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht bereits seit 
dem Jahre 2005 eine volle Arbeitsfähigkeit, doch ergibt sich aus dem 
Kontext, dass dies kein Ausdruck tatsächlich geänderter Verhältnisse, 
sondern vielmehr eine neue medizinische und (die Entwicklungen in der 
Rechtsprechung berücksichtigende) versicherungsmedizinische Beurtei-
lung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts darstellt (vgl. 
IV-act. 40 S. 17 ff.). Wie vorstehend dargelegt, ist darin kein Revisions-
grund zu erblicken. Auch im Case Report des RAD werden Hinweise auf 
eine Veränderung des Gesundheitszustandes explizit verneint (vgl. IV-act. 
61 S. 4). Dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers (ins-
besondere in Bezug auf die Depression) gemäss den neuesten Arztbe-
richten der psychiatrischen Klinik B._____ gar verschlechtert zu haben 
scheint (vgl. IV-act. 52, 57 und 58), ist im vorliegenden Kontext nicht von 
Relevanz.
e)
Damit ist festzuhalten, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdefüh-
rers, so wie er der damaligen Rentenzusprache zugrunde lag, bis zum Er-
lass der angefochtenen Verfügung keine rentenrelevante Verbesserung 
erfahren hat. Den Akten lassen sich auch keine entsprechenden Hinweise 
entnehmen, weshalb sich auch diesbezüglich keine Rückweisung der An-
gelegenheit an die Beschwerdegegnerin zwecks weiterer Abklärungen 
aufdrängt. Da auch keine weiteren Revisionsgründe vorliegen, fällt eine 


- 19 -
substituierte Begründung der streitgegenständlichen Renteneinstellung 
mithilfe von Art. 17 ATSG ebenfalls ausser Betracht.
5. a)
Zusammenfassend ergibt sich demnach, dass sich die Beschwerdegeg-
nerin bei der strittigen Rentenaufhebung zu Unrecht auf die Schlussbe-
stimmungen der 6. IV-Revision berufen hat. Die zu beurteilende Renten-
einstellung ist auch keiner substitutionsweisen Begründung zugänglich, 
weshalb die vorliegende Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene 
Verfügung vom 19. Juni 2014 aufzuheben ist.
b)
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abwei-
chung von Art. 61 lit. a ATSG − bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsge-
richt kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1'000.-- 
festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens rechtfertig es sich, 
der unterliegenden Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 73 Abs. 1 VRG 
Gerichtskosten von Fr. 700.-- zu überbinden.
c)
Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat den durch den Schweizeri-
schen Invaliden-Verband Procap vertretenen Beschwerdeführer nach 
Art. 61 lit. g ATSG zudem aussergerichtlich angemessen zu entschädi-
gen. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat dem Gericht am 
20. November 2014 eine Honorarnote im Umfang von Fr. 3'008.65 einge-
reicht. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus einem Honorar von 
Fr. 2'442.-- für 15.15 Arbeitsstunden à Fr. 160.--, Auslagen für Kopien von 
Fr. 301.-- (Fr. 1.--/Kopie), Portokosten von Fr. 42.80 sowie 8 % MWST 
von Fr. 2'785.80 (= Fr. 222.85). Der geltend gemachte Arbeitsaufwand 
von 15.15 Arbeitsstunden erscheint dem Gericht als angemessen. Multi-
pliziert mit einem Stundenansatz von Fr. 160.-- ergeben sich jedoch nicht 
Fr. 2'442.--, sondern Fr. 2'424.-- (der erste Aufwandposten vom 1. Juli 


- 20 -
2014 wurde fälschlicherweise mit Fr. 50.-- statt mit Fr. 32.-- veranschlagt). 
Hingegen ist der Spesenaufwand – insbesondere jener für 301 Kopien à 
Fr. 1.-- – nicht gerechtfertigt, zumal die IV-Stelle der versicherten Person 
bzw. deren Rechtsvertretung das IV-Dossier in der Regel kostenlos zu-
stellt, wobei die Zustellung sowohl in Papier- als auch in elektronischer 
Form (Akten-CD) verlangt werden kann. Da jedoch gleichwohl Spesen 
angefallen sind (Porto, anderweitige Kopien), ist der Beschwerdeführer 
diesbezüglich mit der üblichen Spesenpauschale von 3 %, ausmachend 
Fr. 72.70, zu entschädigen (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 40 
vom 4. November 2014 E.6c). Folglich ergibt sich eine reduzierte Ent-
schädigung von Fr. 2'696.45 (15.15 h x Fr. 160.-- [= Fr. 2'424.--] + Bar-
auslagen von Fr. 72.70 sowie 8 % MWST von Fr. 2'496.70 [= Fr. 199.75]). 
In diesem Umfang hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer 
demnach aussergerichtlich zu entschädigen.
d)
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeistän-
dung wird bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenstandslos, zumal 
dem obsiegenden Beschwerdeführer keine Gerichtskosten zu auferlegen 
sind und eine aussergerichtliche Entschädigung zuzusprechen ist.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 19. Juni 2014 aufgehoben.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 
Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheids 
an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.


- 21 -
3.
Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat A._____ eine reduzierte aus-
sergerichtliche Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'696.45 (inkl. 
MWST) zu bezahlen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]