gr_gerichte · SB 2005 50 · 2006-01-11 · de

Revision | Bezirksgericht Plessur

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 11. Januar 2006
Schriftlich mitgeteilt am: 
SB 05 50
(Auf die gegen diese Entscheidung erhobene staatsrechtliche Beschwerde 
wurde vom Bundesgericht mit Urteil vom 02. März 2006 (1P.101/2006) nicht 
eingetreten.)
Urteil 
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Riesen-Bienz und Möhr
Aktuar ad hoc
Scarpatetti
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des X., Gesuchsteller und Berufungskläger,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtes Plessur vom 29. September 2005, mitgeteilt am 8. 
November 2005, in Sachen des Gesuchstellers und Berufungsklägers,
betreffend Revision 
hat sich ergeben:


2
A. Mit Urteil vom 17. März 2003, mitgeteilt am 19. Mai 2003, erkannte das 
Bezirksgericht Plessur:
„1. X. wird des Handelns mit Waffen gemäss Art. 17 Abs. 1 WG i.V. 
mit Art. 33 Abs. 3 lit. a WG schuldig gesprochen.
2.
Dafür wird er mit einer Gesamtstrafe von zwölf Monaten, teilweise 
als Zusatzstrafe zum Urteil des Kantonsgerichtsausschusses vom 
07.02.2001, bestraft. Hieran ist die Polizei-, Untersuchungs- und 
Sicherheitshaft von 48 Tagen anzurechnen (Art. 69 StGB).
3.
Der Vollzug der Strafe wird unter Ansetzung einer Probezeit von 
vier Jahren aufgeschoben (Art. 41 Ziff. 1 Abs. 3 StGB).
4.
Der mit Urteil des Kantonsgerichtsausschusses vom 07.02.2001 
angeordnete Aufschub des Vollzuges der sechsmonatigen Ge-
fängnisstrafe wird widerrrufen (Art. 41 Ziff. 3 Abs. 1 StGB).
5.
Von den untersuchungsrichterlich beschlagnahmten Waffen ist 
dem Verurteilten:
-
1 antiker Revolver, Nr. 8 zu erstatten (II.1 Nr. 37 Waffen-Nr. 8 
der Anklageschrift).
Die übrigen beschlagnahmten Hand- und Faustfeuer-, Stich-, 
Schlagwaffen, das Waffenzubehör, die wesentlichen Waffen-be-
standteile sowie die Munition werden gerichtlich zuhanden des 
Kantons Graubünden eingezogen.
6. Die sichergestellten Fr. 460.-- sind zuhanden des Kantons gericht-
lich einzuziehen (Art. 59 Ziff. 1 StGB).
7. Die Kosten des Verfahrens von Fr. 14`391.80 (Kosten der Staats-
anwaltschaft Graubünden von Fr. 5`262.--, Gerichts-gebühren von 
Fr. 5`000.-- und Honorar der amtlichen Ver-teidigung von Fr. 
4`129.80) gehen zu Lasten des Verurteilten. Die Kosten der Poli-
zei-, Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie des Strafvollzuges 
trägt der Kanton Graubünden. Die Kosten der amtlichen Verteidi-
gung werden vorschussweise aus der Gerichtskasse beglichen.
8. (Rechtsmittelbelehrung).
9. (Mitteilung).“
B. Gegen dieses Urteil liess X. am 10. Juni 2003 Berufung an den Kantons-
gerichtsausschuss von Graubünden mit folgenden Rechtsbegehren erheben:
„1. Die Ziff. 2 des angefochtenen Urteils sei aufzuheben und X. sei 
mit einer Gesamtstrafe von 6 Monaten, teilweise als Zusatzstrafe 
zum Urteil des Kantonsgerichtsausschusses vom 7. Februar 


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2001, zu bestrafen. Die erstandene Polizei-, Untersuchungs- und 
Sicherheitshaft von 49 Tagen sei auf die Freiheitsstrafe anzurech-
nen.
2.
Die Ziff. 3 des angefochtenen Urteils sei, soweit die Probezeit auf 
vier Jahre festgesetzt wurde, aufzuheben und es sei X. eine Pro-
bezeit von drei Jahren aufzuerlegen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss Gesetz.
4.
Der Unterzeichner sei für das vorliegende Berufungsverfahren, 
rückwirkend ab 19. Mai 2003, zum amtlichen Verteidiger des Be-
rufungsklägers zu ernennen.“
C. Am 23. Juni 2003 erhob die Staatsanwaltschaft Graubünden Anschluss-
berufung mit folgenden Anträgen:
„1. Die Berufung sei insoweit gutzuheissen, als dem Berufungs-klä-
ger 49 Tage (nicht 48 Tage) Polizei-, Untersuchungs- und Sicher-
heitshaft auf die Freiheitsstrafe anzurechnen sind; im Übrigen sei 
sie abzuweisen.
2.
Ziffer 3 des Urteils sei aufzuheben.
3.
Dem Berufungskläger sei der bedingte Strafvollzug zu verweigern.
4.
Ziffer 5 des Urteils sei insoweit aufzuheben, als das Gericht die 
Rückgabe des Revolvers Nr. 8 an den Berufungskläger angeord-
net hat.
5.
Der Revolver Nr. 8 sei gerichtlich einzuziehen.
6.
Gesetzliche Kostenfolge.“
D. Mit Schreiben vom 4. Juli 2003 liess X. die Berufung zurückziehen, wor-
aufhin der Kantonsgerichtsvizepräsident mit Verfügung vom 7. Juli 2003 die Beru-
fung und die Anschlussberufung als durch Rückzug der Berufung erledigt abschrieb.
E. Am 13. Juli 2005 reichte X. ein Gesuch um Revision des Urteils vom 17. 
März 2003 ein und beantragte im Wesentlichen die Herausgabe des „nachweislich 
antiken Revolvers Colt, 45, Single Action militaire mit der Nr. SA 10708“, der „5.5 
Rundkugel, hergestellt weit im 18. Jahrhundert, Waffennummer 1255“ sowie des 
„Ehrendolch, hellblaue Scheide Leder und Silbergehänge, Klingenlänge 31.5 cm.“
F. Mit Urteil vom 29. September 2005, mitgeteilt am 8. November 2005, er-
kannte das Bezirksgericht Plessur wie folgt:


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„1. Das Revisionsgesuch von X. bezüglich des Urteils des Bezirksgerichts 
Plessur vom 17. März 2003 (Proz. Nr. 2003/7006) wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Verfahrens von CHF 500.-- gehen zu Lasten von X. und 
sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto 70-3596-3 des Bezirksgerichtes 
Plessur zu überweisen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung).“
In ihrer Begründung machte die Vorinstanz sinngemäss geltend, dass der 
Gesuchsteller ausschliesslich Rechtsfragen aufwerfe, welche bereits im Urteil vom 
17. März 2003 abgehandelt worden seien. Der Gesuchsteller hätte die Möglichkeit 
gehabt, das Urteil mittels Berufung beim Kantonsgerichtsausschuss anzufechten, 
doch habe er diese zurückgezogen. Die Revision diene nicht dazu, eine verpasste 
Berufung nachzuholen. 
G. Daraufhin reichte X. am 28. November 2005 beim Kantonsgerichtsaus-
schuss von Graubünden ein Schreiben ein, in welchem er Berufung gegen das Ur-
teil des Bezirksgerichtes Plessur vom 29. September 2005 erhob. Im Wesentlichen 
beantragt er die Aushändigung des antiken Revolvers, Nr. 8, und der 5.5 Rundku-
gel, welche bis heute nicht an ihn ausgehändigt worden sei. Im Weiteren weist er 
auf ein Telefongespräch mit Herrn Universitätsprofessor Niggli, Universität Fribourg, 
hin, welcher ihm bestätigt habe, dass die ganze Waffensammlung zu unrecht kon-
fisziert worden sei.
H. Sowohl die Staatsanwaltschaft Graubünden als auch das Bezirksgericht 
Plessur verzichteten mit Schreiben vom 13. Dezember 2005 bzw. 20. Dezember 
2005 auf die Einreichung einer Stellungnahme.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Urteil und in der Rechts-
schrift wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1. Gegen Urteile der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse können der Ver-
urteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichtsausschuss Berufung erheben 
(Art. 141 Abs. 1 StPO). Die Berufung ist innert zwanzig Tagen seit der schriftlichen 
Eröffnung des angefochtenen Entscheides einzureichen. Sie ist zu begründen und 
hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides gerügt werden und 


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ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1 
StPO). Demnach ist gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Plessur vom 29. Sep-
tember 2005, mitgeteilt am 8. November 2005, die Berufung gegeben und auf die 
frist- und formgerecht eingereichte Berufungsschrift ist daher einzutreten (vgl. auch 
Padrutt, Kommentar zur StPO des Kantons Graubünden, 2. Auflage, Chur 1996, S. 
386).
2. Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantons-gerichts-
ausschuss als Berufungsinstanz zwar eine umfassende, uneingeschränkte Kogni-
tion zukommt (Art. 146 Abs. 1 StPO), er jedoch das vorinstanzliche Urteil grundsätz-
lich nur im Rahmen der in der Berufung gestellten Anträge überprüft. Wenn die Ak-
tenlage die Beurteilung zulässt, keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt, 
oder der Mangel geheilt ist, entscheidet der Kantonsgerichts-ausschuss in der Sa-
che selber (Art. 146 Abs. 2 StPO e contrario). Die Rückweisung an die Vorinstanz 
bildet die Ausnahme (Padrutt, a.a.O., S. 375 ff.). Eine solche wurde vorliegend we-
der beantragt noch ist sie angezeigt.
3. Der Berufungskläger reicht mit Schreiben vom 28. November 2005 Beru-
fung gegen das Urteil vom 29. September 2005, in welchem sein Revisions-gesuch 
abgewiesen wurde, ein und verlangt die Aushändigung eines antiken Revolvers, Nr. 
8, und einer 5.5 mm Rundkugel, da diese mit Urteil vom 17. März 2003 zu Unrecht 
konfisziert worden seien.
a) Gemäss Art. 147 Abs. 1 StPO kann die Wiederaufnahme eines durch 
rechtskräftigen Entscheid abgeschlossenen Strafverfahrens aufgrund neuer, erheb-
licher Tatsachen oder Beweismittel – sogenannte Nova –, die dem Richter zur Zeit 
des früheren Verfahrens nicht bekannt waren, verlangt werden. Die Strafprozess-
ordnung teilt das Wiederaufnahmeverfahren in zwei Abschnitte, nämlich in ein Zu-
lassungs- oder Bewilligungs- und in ein wiederaufgenommenes Verfahren (Neube-
urteilung), auf (Art. 150/151 StPO), wobei in ersterem noch nicht darüber entschie-
den wird, ob das frühere Urteil tatsächlich durch ein Neues zu ersetzen ist oder nicht 
(BGE 116 IV 359). Bei der Zulassung entscheidet das Gericht nur, ob die Voraus-
setzungen für die Wiederaufnahme gegeben sind, insbesondere ob ein Novum vor-
handen und dessen Erheblichkeit zu bejahen ist. Fehlen diese Voraussetzungen 
von vornherein, so kann schon der Präsident die Zulassung verweigern (Padrutt, 
a.a.O., S. 385).


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Neu sind Tatsachen und Beweismittel, die dem Gericht zur Zeit des früheren 
Verfahrens nicht bekannt waren, d.h. ihm überhaupt nicht in irgendeiner Form zur 
Beurteilung vorlagen. Neu ist auch die Tatsache, die im Zeitpunkt des Urteils schon 
bestand, dem Richter aber unbekannt war. Ein neues Beweismittel zu einer dem 
früheren Richter bereits bekannten Tatsache ist kein Revisionsgrund, sofern damit 
nicht eben diese Tatsache in ein anderes Licht gerückt werden kann. Eine Tatsache 
ist sodann neu, wenn diesbezüglich bisher jede Beweisabnahme fehlt und sie noch 
nie Gegenstand richterlicher Würdigung war. Erheblich sind neue Tatsachen und 
Beweismittel, wenn es sich dabei um für die rechtliche Qualifikation oder 
Strafzumessung bedeutende Umstände handelt, die vom Gericht nicht 
berücksichtigt wurden und die wahrscheinlich zu einer Änderung des früheren 
Urteils führen. Sie müssen beweiskräftig und rechtlich bedeutsam sein. 
Keine Revisionsgründe sind die ungenügende Würdigung bekannter 
Tatsachen durch das Gericht, die falsche Anwendung des Strafgesetzes oder die 
nachträgliche Änderung der Rechtsprechung. Eine verpasste Berufung kann 
ebenfalls nicht durch die Revision ersetzt werden. Die neuen Tatsachen oder 
Beweismittel sind vom Gesuchsteller selbst zu beschaffen oder wenigstens genau 
zu benennen (vgl. Padrutt, a.a.O., S. 379 ff.)
b) Der Berufungskläger ist der Ansicht, dass der antike Revolver, Nr. 8, und 
die 5.5 mm Rundkugel, Waffennummer 1255, zu Unrecht eingezogen worden seien. 
Hinsichtlich des antiken Revolvers, Nr. 8, kann darauf hingewiesen werden, dass 
dieser Revolver mit Urteil vom 17. März 2003 (Ziff. 5 des Dispositivs) dem 
Berufungskläger zugesprochen wurde und dass er nicht Inhalt des Revisions-
gesuches vom 13. Juli 2005 war. Ausserdem bestätigt der Berufungskläger in 
seinem Berufungsschreiben, dass er diesen Revolver am 21. November 2001 von 
der Kantonspolizei zurückerhalten habe. Bezüglich der 5.5 mm Rundkugel bringt 
der Berufungskläger keine neuen, erheblichen Tatsachen oder neue Beweismittel 
im Sinne von Art. 147 Abs. 1 StPO vor, welche der Vorinstanz bei der Urteilsfällung 
am 17. März 2003 nicht bereits bekannt gewesen wären. Wie bereits erwähnt, sind 
die neuen Tatsachen oder Beweismittel vom Gesuchsteller selbst zu beschaffen; 
dieser 
Pflicht 
ist 
der 
Berufungskläger 
nicht 
nachgekommen. 
Das 
Berufungsschreiben vom 28. November 2005 lässt lediglich darauf schliessen, dass 
der Berufungskläger mit den rechtlichen Schlüssen – vor allem bezüglich der 
Einziehung verschiedenster Waffen – des Urteils vom 17. März 2003 nicht 
einverstanden ist. Er hätte aber die Möglichkeit gehabt, dieses Urteil mittels 
Berufung beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden anzufechten. Von 


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dieser Möglichkeit hat er keinen Gebrauch gemacht, beziehungsweise hat er die 
eingereichte Berufung zurückgezogen. Zu erwähnen bleibt, dass in der dazumals 
zurückgezogenen Berufung die Ziffer 5 des Dispositivs des Urteils vom 17. März 
2003 nicht angefochten wurde und dass keine Anträge auf Herausgabe der 5.5 mm 
Rundkugel und anderer Waffen gestellt wurden, sondern erst im später 
eingereichten Revisionsgesuch. Die Revision dient allerdings – wie bereits erwähnt 
– nicht dazu, eine verpasste beziehungsweise zurückgezogene Berufung 
nachzuholen. Die Vorinstanz hat somit das Revisionsgesuch des Berufungsklägers 
hinsichtlich der 5.5 mm Rundkugel, Waffennummer 1255, zu Recht abgewiesen. Da 
der Kantonsgerichtsausschuss das vorinstanzliche Urteil nur im Rahmen der in der 
Berufung gestellten Anträge überprüft, ist auf die im Revisionsgesuch vom 13. Juli 
2005 geforderte Herausgabe „des antiken Revolvers Colt, 45, Single Action militaire 
mit der Nr. SA 10708“ und des „Ehrendolches, hellblaue Scheide Leder und 
Silbergehänge, Klingenlänge 31.5 cm“ sowie auf Vorbehalte gegenüber dem 
psychiatrischen Gutachten von Dr. Nacht nicht weiter einzugehen. 
c) Es bleibt noch anzuführen, dass die vom Berufungskläger beantragte 
Rückgabe der 5.5 mm Rundkugel aufgrund der Akten bereits erfolgt ist. Die 5.5 mm 
Rundkugel mit der Waffennummer 1255 lautete im Urteil vom 17. März 2003 auf 
einen antiken Revolver, welcher dem Berufungskläger am 21. November 2001 
durch die Kantonspolizei ausgehändigt wurde. Der Berufungskläger bestätigte 
dabei den Empfang der Waffe schriftlich (Vorinstanz act. 9). Da die Beschreibung 
der 5.5 mm Rundkugel auf keine andere durch das Gericht am 17. März 2003 
eingezogene Waffe zutrifft, ist davon auszugehen, dass es sich bei der 5.5 mm 
Rundkugel um den ausgehändigten Revolver handelt.
d) Unter den gegebenen, klaren Umständen erübrigt sich eine 
Kontaktaufnahme mit A.. 


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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahren von Fr. 800.- gehen zu Lasten des Be-
rufungsklägers.
3.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des 
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde 
gelten die Art. 268 ff. BStP.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Vizepräsident
Der Aktuar ad hoc