gr_gerichte · ZK1 2021 70 · 2021-08-11 · de
Aufhebung Kollokationsanzeige

Begutachtung Vater | KES Kindesschutzrecht (allgemein)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 11. August 2021
Referenz
ZK1 21 70
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Michael Dürst und Bergamin
Guetg, Aktuar
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
in Sachen des
B._____
Gegenstand
Begutachtung Vater
Anfechtungsobj.
verfahrensleitende Verfügung der Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde der Region Prättigau/Davos vom 18.05.2021, mit-
geteilt am 18.05.2021
Mitteilung
13. August 2021

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Sachverhalt
A.
C.________ und A.________ sind die seit dem 12. September 2018 ge-
trennt lebenden Eltern von B.________ (geb. _____ 2013). In Abänderung bereits
erlassener Eheschutzmassnahmen wurde für B.________ mit Entscheid des Ein-
zelrichters am Regionalgericht Prättigau/Davos vom 22. Januar 2020 eine Be-
suchsrechtsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB angeordnet. Weiter wurde
festgehalten, die Mutter von A.________, D.________, sei als Beiständin einzu-
setzen. Geregelt wurde ebenfalls das Besuchsrecht des Vaters. Die Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde der Region Prättigau/Davos (nachfolgend KESB
Prättigau/Davos) wurde mit dem Vollzug der Beistandschaft beauftragt.
D.________ wurde sodann mit Entscheid der Kollegialbehörde der Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde Prättigau/Davos vom 11. Februar 2020 als Beistän-
din eingesetzt.
B.
Aus Meldungen Dritter sowie eigenen Abklärungen ergaben sich der KESB
Prättigau/Davos Hinweise auf eine Kindeswohlgefährdung. Sie erachtete es als
unklar, ob der persönliche Verkehr zwischen B.________ und seinem Vater auf-
grund der möglichen Gefährdung sistiert, eingeschränkt oder allenfalls abgeändert
werden sollte. Mit Verfügung vom 18. Mai 2021 ordnete das verfahrensleitende
Mitglied der KESB Prättigau/Davos was folgt an:
1.
Für A._____ (Vater) wird ein Kurzgutachten (Fragekatalog im Anhang)
durch Dr. Dr. E.________ angeordnet (Art 446 Abs. 2 ZGB). Die Gut-
achterin wird ausdrücklich auf die Strafbestimmungen im Anhang hin-
gewiesen.
2.
A._____ wird ausdrücklich auf seine Mitwirkungspflichten gemäss Art.
448 ZGB im Rahmen der Gutachtenserstellung hingewiesen.
C.
Dagegen erhob A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) Beschwerde
beim Kantonsgericht von Graubünden. In dieser äusserte er sein Unverständnis
über die Abklärung.
D.
Die KESB Prättigau/Davos beantragte mit Beschwerdeantwort vom 9. Juni
2021, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne.
Erwägungen
1.1.
Mit seiner Beschwerde richtet sich der Beschwerdeführer gegen eine pro-
zessleitende Verfügung eines instruierenden Mitgliedes der KESB Prättigau/Davos
in einem Abklärungsverfahren betreffend Anordnung von Kindesschutzmassnah-
men. Gestützt auf Art. 450 Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZGB
kann gegen entsprechende Verfügungen beim zuständigen Gericht Beschwerde

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erhoben werden (PKG 2019 Nr. 3 E. 1.6). Gemäss Praxis des Kantonsgerichts
von Graubünden findet Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO (nicht leicht wiedergutzumachen-
der Nachteil) keine analoge Anwendung. Die angefochtene verfahrensleitende
Verfügung kann mithin ohne erschwerte Weiterzugsmöglichkeit angefochten wer-
den (PKG 2019 Nr. 3 E. 4.1 f.). Die Beschwerde ist innert zehn Tagen bei der Be-
schwerdeinstanz einzureichen (KGer GR ZK1 18 173 v. 11.3.2019 E. 2). Sie ist
schriftlich und begründet einzureichen (Art. 450 Abs. 3 ZGB), wobei in formeller
Hinsicht keine hohen Anforderungen gestellt werden dürfen (vgl. Botschaft zur
Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Perso-
nenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7001, S. 7085]).
1.2.
Die Beschwerde gegen die am 18. Mai 2021 mitgeteilte Verfügung datiert
vom 27. Mai 2021, womit sie fristgerecht eingereicht wurde. Die schriftlich einge-
reichte Beschwerde enthält eine, gemessen an den reduzierten Anforderungen für
eine nicht anwaltlich vertretene Person in einem Kindesschutzverfahren, genü-
gende Begründung. Zweifellos wird der Beschwerdeführer durch die von der
KESB Prättigau/Davos angeordnete Einholung eines Gutachtens über ihn selbst
unmittelbar in seinen Rechten berührt und betroffen, so dass er gestützt auf Art.
450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB als direkt am Verfahren beteiligte Person zur Beschwerde-
erhebung legitimiert ist (vgl. auch Anna Murphy/Daniel Steck, in: Fountoula-
kis/Affolter-Fringeli/Biderbost/Steck [Hrsg.], Fachhandbuch Kindes- und Erwach-
senenschutzrecht, Zürich 2016, N 19.15). Das Kantonsgericht von Graubünden ist
als einzige kantonale Beschwerdeinstanz in kindes- und erwachsenenschutzrecht-
lichen Angelegenheiten zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig
(Art. 60 Abs. 1 EGzZGB [BR 210.100]). Die übrigen Eintretensvoraussetzungen
geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1.
Mit der Beschwerde können gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB Rechtsverlet-
zungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserhebli-
chen Sachverhaltes (Ziff. 2) und die Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden.
Die Beschwerde ist ein vollkommenes Rechtsmittel, womit das erstinstanzliche
Urteil in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend überprüft werden kann
(vgl. Botschaft, a.a.O., S. 7085). Es ist darauf hinzuweisen, dass trotz grundsätzli-
cher Anwendung der Bestimmungen von Art. 450 ff. ZGB der besonderen Natur
der prozessleitenden Verfügung durch die sinngemässe Anwendung von Bestim-
mungen der ZPO im KESB-Beschwerdeverfahren Rechnung getragen werden
kann (vgl. PKG 2019 Nr. 3 E. 1). Selbst wenn in Nachachtung der besonderen
Natur der angefochtenen Verfügung in sachverhaltsmässiger Hinsicht eine auf
offensichtliche Unrichtigkeit beschränkte Kognition im Sinne von Art. 320 lit. b ZPO

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bestehen sollte (vgl. Steck, Basler Kommentar, a.a.O., N 24 zu Art. 450 ZGB), wä-
re dies vorliegend irrelevant. Dies weil eine fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung
der Vorinstanz, wie noch zu zeigen sein wird, nicht erkennbar ist.
2.2.
Vorliegend entzog die KESB Prättigau/Davos der Beschwerde in analoger
Anwendung von Art. 325 Abs. 1 ZPO die aufschiebende Wirkung. Ein Rückgriff
auf die Bestimmung der ZPO ist nicht notwendig. Bereits Art. 450c ZGB gibt der
KESB die entsprechende Kompetenz.
3.1.
Vorliegend wehrt sich der Beschwerdeführer gegen die Anordnung seiner
Begutachtung. Dazu trägt er vor, die Ausführungen betreffend die Vorkommnisse
träfen nicht zu. Er sei weder aggressiv gewesen noch halte er die Besuchsabspra-
chen nicht ein. Vielmehr schränke die Beiständin den Kontakt zu ihm ein, weshalb
er vorschlage, künftig seinen Vater F.________ als Begleitperson einzusetzen.
Eine Kindswohlgefährdung sei ebenso wenig abzuklären wie eine Sistierung, Ein-
schränkung oder Abänderung des persönlichen Verkehrs zwischen B.________
und ihm. Die gutachterlichen Fragen seien unzutreffend formuliert
3.2.
Die KESB Prättigau/Davos hat aufgrund der Meldungen der Beiständin ein
Abklärungsverfahren eröffnet. Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde wird von der Untersuchungs- und Offizialmaxime beherrscht
(Art. 446 ZGB). Die KESB erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen, zieht die
erforderlichen Erkundigungen ein, erhebt die notwendigen Beweise und ordnet
nötigenfalls ein Gutachten einer sachverständigen Person an oder kann eine ge-
eignete Stelle oder Person mit Abklärungen beauftragen (Art. 446 Abs. 1 und Abs.
2 ZGB). Ergänzt und relativiert wird der Untersuchungsgrundsatz durch die in
Art. 448 Abs. 1 ZGB verankerte Verpflichtung der Verfahrensbeteiligten wie auch
Dritter, an der Abklärung des Sachverhalts mitzuwirken (Christoph Auer/Michèle
Marti, in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Erwachsenenschutz,
Basel 2012, N 1 zu Art. 448 ZGB). Als Ausdruck der Offizialmaxime ist die KESB
nicht an die Anträge der am Verfahren beteiligten Personen gebunden (Art. 446
Abs. 3 ZGB), sondern kann von deren Rechtsbegehren abweichen und eine ande-
re Anordnung treffen. Des Weiteren wendet sie das Recht von Amtes wegen an
(Art. 446 Abs. 4 ZGB). Diese Verfahrensgrundsätze sind von zentraler Bedeutung,
da es in den Verfahren vor der KESB nicht bloss um Interessenskonflikte zwi-
schen Privaten geht, sondern vielmehr um das Wohl von Kindern oder von
schutzbedürftigen Erwachsenen. Daher werden auch öffentliche Interessen tan-
giert. Es muss daher zwingend und von Amtes wegen, d.h. ungeachtet der An-
schauungen und Interessen der beteiligten Parteien, richtig und umfassend ver-
wirklicht werden (Auer/Marti, a.a.O., N 2 sowie N 40 zu Art. 446 ZGB). Da die

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Behörde nur erforderliche Massnahmen verfügen darf und das Recht von Amtes
wegen anzuwenden hat, ist die Beurteilung der Verfahrensbeteiligten über die
Notwendigkeit einer Massnahme grundsätzlich ohne Bedeutung für den Entscheid
der KESB bzw. jenen der Beschwerdeinstanz, womit Massnahmen ohne weiteres
auch gegen deren Willen angeordnet werden können.
3.3.
Art. 446 Abs. 2 ZGB erwähnt für die Sachverhaltsabklärung das Gutachten
einer sachverständigen Person als einziges Beweismittel. Dieses ist einzuholen,
wenn das notwendige Fachwissen innerhalb der Behörde fehlt. Dabei ist auch die
Begutachtung eines Elternteils im Rahmen eines Kindesschutzverfahrens zulässig
(BGer 5A_211/2014 v. 14.7.2014 E. 3.5.). Auch diese Massnahme darf indessen
nur angeordnet werden, wenn sie erforderlich ist.
3.4.
Vorliegend hat die KESB Prättigau/Davos von der eingesetzten Beiständin
schon im Januar 2020 Kenntnis von psychischen Problemen des Beschwerdefüh-
rers sowie dessen Klinikaufenthalten erhalten (KESB act. 5, 6 und 14). Offenbar
verschlechterte sich die psychische Verfassung des Beschwerdeführers nach
dessen Entlassung aus der Klinik zusehends. So meldete sich die Beiständin am
10. Mai 2021 telefonisch bei der KESB Prättigau/Davos und teilte dieser mit, dass
es beim Beschwerdeführer in der Nacht von Samstag auf Sonntag seit anfangs
April 2021 bereits zum dritten Polizeieinsatz wegen Nachtruhestörung gekommen
sei. Er würde in der Nacht herumschreien. Er zeige zudem ein sehr unberechen-
bares Verhalten. Er raste vom einen Moment zum anderen aus. Nach Angaben
der Kindsmutter sei dies schon in der Ehe und im Beisein von B.________ ge-
schehen, welcher darauf verängstigt reagiere. Vor zwei Wochen sei der Be-
schwerdeführer extrem aggressiv zur Wohnung der Kindsmutter gekommen.
Nachdem ihm der Zutritt verwehrt worden sei, habe er aber sein Anliegen ruhig
vortragen können und sei dann wieder gegangen. Besuchsabsprachen würden
derzeit kaum stattfinden (KESB act. 20). In zwei E-Mails vom 11. Mai 2021 wies
die Beiständin auf einen erneuten Polizeieinsatz in der vergangenen Nacht beim
Beschwerdeführer hin. Zudem führte sie aus, dass jener vermehrt nach seinem
Sohn fragen würde. Der Beschwerdeführer sei schon im Beisein von seinem Sohn
komplett ausgerastet, wegen einer ganz normalen Frage. Sie traue sich nicht
mehr, mit B.________ zum Beschwerdeführer zu gehen. Dieser habe ihr und sei-
ner Ex-Frau auch schon mit dem Tod gedroht, falls B.________ gegen Corona
geimpft werde. Zudem habe er eine Aussage gemacht, wonach er für B.________
einen griechischen Pass bestellt habe, den er auf einer griechischen Insel erhalten
werde. A.________ mache weitere Drohungen per WhatsApp (KESB act. 21).
Gleichentags meldete sich die Beiständin erneut per E-Mail bei der KESB Prätti-

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gau/Davos. Eindringlich wies sie darauf hin, dass sich die Situation weiter ver-
schlimmere. Der Beschwerdeführer habe sie nun heute schon zweimal bedroht.
Es werde immer schlimmer und sei kaum mehr zu ertragen. Sie hoffe, dass diese
Nacht nichts passiere (KESB act. 22).
Der Beschwerdeführer wurde in der Nacht vom 15. auf den 16. Mai 2021 fürsorge-
risch untergebracht. Gemäss telefonischer Rückmeldung der zur Unterbringung
beigezogenen Kantonspolizei Graubünden vom 16. Mai 2021 sei es bei der Ein-
weisung "ziemlich wild gewesen" (KESB act. 26). Die einweisende Ärztin, Dr. med.
G.________, führte in ihrem Zusatzschreiben vom 17. Mai 2021 an die KESB
Prättigau/Davos aus, dass der Beschwerdeführer abwehrend, aufbrausend sowie
impulsiv aufspringend gewesen und ihres Erachtens nur aufgrund der Polizeiprä-
senz im Raum geblieben sei. Es sei ihr nicht gelungen, den Kontakt zu ihm zu fin-
den und ihn zu beruhigen. Eine Absprachefähigkeit sei nicht gegeben gewesen. Er
habe explosiv und bedrohlich gewirkt. Sodann wies sie darauf hin, dass sie von
der Kantonspolizei aufgeboten worden sei. Laut dieser habe es sich um den fünf-
ten oder sechsten Polizeieinsatz in dieser Woche gehandelt. Die Polizei sei an-
geblich von verschiedenen Nachbarn alarmiert worden, die sich vom Verhalten
des Beschwerdeführers bedroht gefühlt hätten (KESB act. 31). Anhaltspunkte, die
Zweifel an der Richtigkeit der Schilderungen der Beiständin begründen würden,
bestehen keine. Vielmehr scheint die Beiständin, welche zugleich die Mutter des
Beschwerdeführers ist, diesen nicht unnötig belasten zu wollen. So schildert sie
denn auch immer wieder Situationen, in denen eine Interaktion zwischen
B.________ und dem Beschwerdeführer gut funktioniert habe (vgl. etwa KESB
act. 32, Ziff. 6). Kommt hinzu, dass insbesondere die von ihr geschilderten und
vom Beschwerdeführer bestrittenen Drohungen durch im Recht liegende Auszüge
des WhatsApp-Verkehrs dokumentiert sind (KESB act. 37). Auch die etlichen Poli-
zeieinsätze beim Beschwerdeführer lassen sich aufgrund der Aussagen der Poli-
zei, der einweisenden Ärztin sowie der Beiständin erstellen (KESB act. 20, 21 und
31). Die vorliegenden Informationen unterschiedlicher Personen erhärten den
Verdacht einer möglichen Kindswohlgefährdung durch die Weitergeltung der bis-
herigen Besuchsrechtsregelung zum Vater. Angesichts dieser Ausgangslage und
mit Blick auf den geltenden Untersuchungsgrundsatz war bzw. ist die KESB Prät-
tigau/Davos geradezu gehalten, abzuklären, ob und inwiefern eine Kindeswohlge-
fährdung durch die Ausübung des persönlichen Verkehrs besteht. Der Beizug ei-
ner Gutachterin zur Klärung dieser Frage ist daher gerechtfertigt.
3.5.
Die der Gutachterin unterbreiteten Fragen betreffen grundsätzlich den all-
gemeinen Zustand des Beschwerdeführers und zielen einerseits auf das mögliche

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Krankheitsbild des Beschwerdeführers wie auch auf eine entsprechende Behand-
lung. Des Weiteren thematisieren sie die Kooperationsbereitschaft des Beschwer-
deführers mit der Beiständin und der Kindsmutter und die konkreten Gefahren bei
einer unterbleibenden Behandlung, die konkrete Weiterführung des persönlichen
Verkehrs und die konkrete Gefahr von Drohungen gegen die Ehefrau und die Bei-
ständin. Die Fragen 1 bis 3 und 6 bis 9 sowie die Entwicklungsperspektiven sind
daher nicht zu beanstanden. Die Notwendigkeit einer Beantwortung der Fragen 4
und 5, welche nicht mit der Abklärung des Kindswohls, sondern mit der Selbstge-
fährdung in Verbindung stehen, erscheint hingegen fraglich. Angesichts des Um-
stands, dass der Beschwerdeführer zur Zeit der Beauftragung der Gutachterin für-
sorgerisch in einer Klinik untergebracht war, kann dieser Umstand indessen gera-
de noch vertreten werden. Dies gilt umso mehr, als die Ausübung des persönli-
chen Verkehrs mittelfristig durchaus auch im Rahmen von Übernachtungen beim
Kindsvater denkbar sein könnte. Die Ausführungen des Beschwerdeführers über-
zeugen dagegen nicht. In seinen appellatorischen Ausführungen insbesondere zu
seiner Leidenschaft als Amateurfunker verkennt er, dass nicht die Ausübung die-
ses Hobbys Grund für die Begutachtung ist.
3.6.
Zusammenfassend erweist sich eine Begutachtung des Beschwerdeführers
als Elternteil von B.________ im Hinblick auf Massnahmen des Kindesschutzes,
insbesondere die Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs unter Berücksichti-
gung des Kindeswohls und der sich damit stellenden Fragen der Sistierung des
Besuchsrechts, der Begleitung der Besuche mit der Mutter des Beschwerdefüh-
rers als Beiständin sowie der Begleitung durch professionelle Fachpersonen im
Rahmen begleiteter Besuchstage als rechtmässig. Die dagegen erhobene Be-
schwerde ist abzuweisen.
4.
Bei diesem Verfahrensausgang würden die Kosten des vorliegenden Be-
schwerdeverfahrens zulasten des Beschwerdeführers gehen (Art. 106 Abs. 1 ZPO
i.V.m. Art. 60 Abs. 2 EGzZGB). Angesichts dessen persönlichen Umstände wird
jedoch in Anwendung von Art. 63 Abs. 3 EGzZGB auf eine Kostenauflage verzich-
tet. Die Verfahrenskosten von CHF 800.00 gehen zu Lasten des Kantons
Graubünden (Kantonsgericht).

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 gehen zu Lasten
des Kantons Graubünden (Kantonsgericht).
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: