gr_gerichte · SK2 2014 63 · 2012-10-23 · de
unentgeltliche Rechtspflege


Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 10. März 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 14 63
17. März 2015
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
Aktuar
Hitz
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg
Krumm, Möhrlistrasse 97, 8050 Zürich,
gegen
die prozessleitende Verfügung des Vorsitzenden des erstinstanzlichen Strafge-
richts am Bezirksgericht Plessur vom 25. November 2014, mitgeteilt am 26. No-
vember 2014, in Sachen des Beschwerdeführers,
betreffend Ordnungsbusse gemäss Art. 64 StPO,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A. 1.
Am 26. April 2012 und 18. August 2012 stellte X._____ Strafantrag gegen
A._____ wegen Drohung, Hausfriedensbruch, Ehrverletzungsdelikten, Diebstahl
und Sachbeschädigung und konstituierte sich sowohl als Straf- wie auch als Zivil-
kläger.
2.
Mit Verfügung vom 23. Oktober 2012 eröffnete die Staatsanwaltschaft
Graubünden eine Strafuntersuchung gegen A._____ wegen Drohung etc.
3.
Nachdem gegen A._____ seitens der Staatsanwaltschaft Graubünden am
2. Oktober 2014 Anklage wegen Betrugs, mehrfacher Drohung, mehrfacher Be-
schimpfung, Urkundenfälschung und mehrfacher Sachbeschädigung erhoben
worden war, lud das Bezirksgericht Plessur mit Verfügung vom 17. Oktober 2014
zur Hauptverhandlung vor und setzte den Parteien in Anwendung von Art. 331
Abs. 2 StPO Frist bis zum 28. Oktober 2014, um Beweisanträge zu stellen und zu
begründen.
B.
Mit Eingabe vom 27. Oktober 2014 gelangte X._____ an das Bezirksgericht
Plessur und stellte mehrere Beweis- und Strafanträge. Sodann nahm er Bezug auf
das vorgängig vor Bezirksgericht Plessur geführte Zivilverfahren (Proz. Nr. 115-
2013-11) zwischen ihm und B._____ und beschwerte sich unter anderem über die
lange Verfahrensdauer sowie die Kosten.
C.
Mit Schreiben des Bezirksgerichts Plessur vom 17. November 2014 wurde
dem Rechtsvertreter von X._____ mitgeteilt, dass in Betracht gezogen werde, sei-
nen Mandanten wegen den Anstand verletzenden Passagen in seiner Eingabe
vom 27. Oktober 2014 mit einer Ordnungsbusse in der Höhe von Fr. 200.00 zu
bestrafen. Gleichzeitig wurde ihm Frist bis zum 28. November 2014 gesetzt, um
sich zur Sache vernehmen zu lassen.
D.
Mit Eingabe vom 24. November 2014 nahm der Rechtsvertreter von
X._____ zur Angelegenheit Stellung und beantragte, es sei – da sein Mandant in
der schriftlichen Ausdrucksweise nicht gewandt sei und die Vorbringen sachlich
berechtigt seien – auf die Ausfällung einer Ordnungsbusse zu verzichten.
E.
Mit prozessleitender Verfügung des Vorsitzenden des erstinstanzlichen
Strafgerichts am Bezirksgericht Plessur vom 25. November 2014, mitgeteilt am
26. November 2014, wurde X._____ für seine den Anstand verletzenden Äusse-
rungen in der Eingabe vom 27. Oktober 2014 in Anwendung von Art. 64 Abs. 1

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StPO eine Ordnungsbusse in der Höhe von Fr. 200.00 auferlegt. Die Kosten für
den Erlass der Verfügung wurden ebenfalls auf Fr. 200.00 festgesetzt und
X._____ auferlegt. X._____ habe mit der unflätigen Wortwahl eine Anstandsver-
letzung im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StPO begangen. Daran würden auch die Vor-
bringen seines Rechtsvertreters in der Stellungnahme vom 24. November 2014
nichts zu ändern vermögen. Vielmehr entbehre der Einwand, X._____ habe be-
rechtigterweise eine Verletzung des Beschleunigungsgebots geltend gemacht,
jeder Grundlage, habe er doch durch zahlreiche Eingaben (welche darüber hinaus
trotz einlässlicher Belehrung wiederholt zur Verbesserung hätten zurückgesandt
werden müssen) sowie mit der Anhängigmachung eines Ausstandsverfahrens das
vorliegende Straf- sowie das parallel laufende Zivilverfahren erheblich in die Länge
gezogen. X._____ habe mithin die von ihm gerügte lange Verfahrensdauer selbst
zu verantworten. Sodann seien Anstandsregeln generell einzuhalten. Selbst wenn
dem Gericht oder der Staatsanwaltschaft Graubünden in den erwähnten Verfahren
ein Vorwurf gemacht werden könnte, würde dies die Wortwahl von X._____ in sei-
nem Schreiben vom 27. Oktober 2014 nicht rechtfertigen. Folglich sei eine Ord-
nungsbusse in der Höhe von Fr. 200.00 gerechtfertigt.
F.
Gegen diese prozessleitende Verfügung vom 25. November 2014 erhob
X._____ am 2. Dezember 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubün-
den mit dem Antrag um Aufhebung der prozessleitenden Verfügung unter Ent-
schädigungsfolge. Des Weiteren stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege und verlangte, dass Bezirksrichter C._____ in den Ausstand treten solle
beziehungsweise ihm der Fall zu entziehen sei. Zur Begründung führt er im We-
sentlichen aus, dass er keine Anstandsregeln verletzt habe. Er habe pointiert eini-
ge Tatsachen festgestellt. Bezirksrichter C._____ zeichne sich nicht durch Kompe-
tenz und menschliche Qualitäten aus. Er könne sich nur noch hinter Bussen ver-
stecken und glaube, sich so Respekt verschaffen zu können. Er habe seine Anlie-
gen nach bestem Wissen und Gewissen, mit Ehrlichkeit und Deutlichkeit gegenü-
ber den trägen Behörden vertreten. Ihm deswegen eine Busse aufzuerlegen, sei
reinste Willkür. Er habe weder den Geschäftsgang gestört, noch verfahrensleiten-
de Anordnungen missachtet.
G.
Mit Schreiben vom 3. Dezember 2014 wies der Vorsitzende der II. Straf-
kammer des Kantonsgerichts von Graubünden die Beschwerde von X._____ vom
2. Dezember 2014 gestützt auf Art. 110 Abs. 4 StPO zur Überarbeitung zurück.
Die Eingabe enthalte ungebührliche Passagen, verstosse gegen den gebotenen
prozessualen Anstand und verletze die Würde und Autorität der Behörde. Soweit

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er sich gegen den angefochtenen Entscheid beschweren wolle, habe dies mittels
sachlicher Kritik und unter Wahrung des gebotenen Anstands zu erfolgen.
H.
Mit Eingabe vom 6. Dezember 2014 stellte X._____ erneut den Antrag um
unentgeltliche Rechtspflege. Des Weiteren habe Kantonsrichter D._____ in den
Ausstand zu treten.
I.
Mit Schreiben vom 9. Dezember 2014 führte X._____ aus, dass er stark
davon ausgehe, dass Richter C._____ den Fall abgebe, womit für ihn die Sache
zur vollsten Zufriedenheit erledigt worden sei. Die Schreiben vom 27. Oktober
2014 und vom 6. Dezember 2014 seien als zu emotional zu betrachten. Er wolle
nur noch, dass die ausgefällte Busse aufgehoben werde.
J.
Am 10. Dezember 2014 teilte der Rechtsvertreter von X._____ mit, es liege
auf der Hand, dass die Wortwahl seines Mandanten suboptimal gewesen sei. Dies
habe X._____ zwischenzeitlich auch eingesehen. Es liege im Auge des Betrach-
ters, das heisse in dessen Ausübung seines pflichtgemässen Ermessens, ob eine
Aussage gegen den Anstand verstosse. Anstand sei ein Begriff von Sitten- und
Tugendlehre und ziele auf ein gesellschaftsverträgliches Verhalten, wobei die
Achtsamkeit gegenüber anderen Menschen im Zentrum stehe. Die schriftlichen
Ausführungen von X._____ könnten noch nicht als nicht gesellschaftsverträglich
angesehen werden. Deshalb würde sich die Ausfällung einer Busse vorliegend
nicht legitimieren. Die Ausführungen seien, wenn auch harsch formuliert, sachli-
cher Natur und nicht gänzlich unberechtigt. In der angefochtenen Verfügung wer-
de von unflätiger Wortwahl gesprochen, ohne dies zu konkretisieren. Inwiefern die
Wortwahl von X._____ die Regeln des Anstands in disziplinarrechtlicher Hinsicht
verletzt haben soll, werde nicht substantiiert. Auch lasse die objektive Betrachtung
der Wortwahl keine Verletzung der Anstandsregeln ins Auge springen. Klar sei die
Wortwahl – euphemistisch ausgedrückt – nicht gerade blumig, jedoch dürfe sach-
liche Kritik geübt werden mit Worten, welche die Sache auf den Punkt bringe, oh-
ne dass disziplinarrechtliche Folgen zu gewärtigen seien. Es werde deshalb bean-
tragt, auf die Ausfällung der in Frage stehenden Busse zu verzichten respektive
die Ausfällung der Busse aufzuheben.
K.
Das Bezirksgericht Plessur hielt in seiner Stellungnahme vom 23. Dezem-
ber 2014 fest, X._____ stelle in der Eingabe vom 9. Dezember 2014 wesentlich
andere Anträge als in der Eingabe vom 2. Dezember 2014. Insbesondere sei in
der neuen Eingabe kein Ausstandsbegehren mehr gestellt worden. Die Aus-
führungen von X._____, sofern und soweit sie sich gegen die Verfahrensdauer

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richten würden, seien unbegründet. Selbst wenn eine Rüge begründet wäre, wür-
de sich nicht alles und jedes rechtfertigen. Alles noch vor der Frage, ob die Aus-
führungen überhaupt sachdienlich beziehungsweise relevant seien. Unzutreffend
und unerheblich sei aber insbesondere, dass die Ausführungen von X._____ sich
ausschliesslich gegen Dritte richten würden. Der Anstand nach Art. 64 StPO höre
nicht beim Adressaten eines jeweiligen Schreibens auf. Mit Bezug auf die Stel-
lungnahme des Rechtsvertreters von X._____ gelte es zu sagen, dass der An-
stand nicht vom juristischen Fachwissen abhänge.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, sowie in der ange-
fochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Dem Beschwerdeführer wurde mit prozessleitender Verfügung des Vorsit-
zenden des erstinstanzlichen Strafgerichts am Bezirksgericht Plessur vom 25. No-
vember 2014, mitgeteilt am 26. November 2014, "für seine den Anstand verlet-
zenden Äusserungen" in der Eingabe vom 27. Oktober 2014 (vgl. act. E.2/11) in
Anwendung von Art. 64 Abs. 1 StPO eine Ordnungsbusse in der Höhe von Fr.
200.00 auferlegt. Gemäss Art. 64 Abs. 2 StPO können Ordnungsbussen der
Staatsanwaltschaft und der erstinstanzlichen Gerichte innert 10 Tagen bei der Be-
schwerdeinstanz angefochten werden. Diese entscheidet endgültig. Die Zustän-
digkeit der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden als Beschwer-
deinstanz ergibt sich aus Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen
Strafprozessordnung (EGzStPO; BR 350.100) und Art. 10 Abs. 1 der Kantonsge-
richtsverordnung (KGV; BR 173.100). Ist die Beschwerdeinstanz ein Kollegialge-
richt − wie es vorliegend der Fall ist (vgl. Art. 18 Abs. 1 des Gerichtsorganisations-
gesetzes [GOG; BR 173.000]) −, so beurteilt deren Verfahrensleitung die Be-
schwerde in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn diese ausschliesslich Übertre-
tungen zum Gegenstand hat (vgl. Art. 395 lit. a StPO). Zweck dieser Bestimmung
ist die Vereinfachung des Beschwerdeverfahrens in Fällen von geringfügiger Be-
deutung sowie die Entlastung der Behörde (vgl. Botschaft vom 21. Dezember
2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1312; Patrick Gui-
don, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische
Strafprozessordnung, Art. 1 – 195 StPO und Art. 196 – 457 StPO, 2. Aufl., Basel
2014, N. 1 zu Art. 395 StPO [zit. Basler Kommentar zur StPO]). Angeknüpft wird
dabei an den Gegenstand der Beschwerde und nicht an jenen des angefochtenen

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Entscheids (vgl. Patrick Guidon, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 2 zu
Art. 395 StPO).
b)
Die Lehre ist der Ansicht, dass es sich bei einer Ordnungsbusse im Sinne
von Art. 64 Abs. 1 StPO weder um eine Busse nach Art. 106 StGB noch um eine
Ordnungsbusse im Sinne des Ordnungsbussengesetzes oder um eine im kanto-
nalen Recht vorgesehene Ordnungsbusse handle. Vielmehr lägen Ordnungsbus-
sen nach Art. 64 Abs. 1 StPO "Verstösse sui generis" zugrunde, auf welche die
Regeln des StGB zu den Übertretungsbussen und damit insbesondere diejenigen
über Zumessung, Ersatzfreiheitsstrafe, Arbeitsleistung anstelle der Busse und
Verjährung nicht anwendbar seien. Es handle sich bei solchen sitzungspolizeili-
chen Disziplinarmassnahmen somit um eine eigenständige Kategorie (vgl. Adrian
Jent, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 6 zu Art. 64 StPO; Daniela
Brüschweiler, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung (StPO), 2. Aufl., Zürich 2014, N. 2 zu Art. 64 StPO [zit.
Kommentar zur StPO]). Die Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons
Aargau pflichtete in seinem Beschluss SBE.2011.15 vom 10. November 2011 (vgl.
dazu auch CAN 2012 Nr. 22 S. 62) dieser Auffassung dem Grundsatz nach bei.
Weder die Lehre noch die Rechtsprechung des Bundesgerichts hätten sich jedoch
bisher mit der Frage befasst, ob der Übertretungsbegriff von Art. 395 lit. a StPO in
einem weiteren Sinne so zu verstehen sei, dass davon nicht nur Übertretungen im
Sinne von Art. 103 ff. StGB erfasst seien, sondern insbesondere auch im Rahmen
von sitzungspolizeilichen Massnahmen gefällte Ordnungsbussen gemäss Art. 64
Abs. 1 StPO darunter zu subsumieren seien. Dies sei unter Berücksichtigung des
Zwecks von Art. 395 lit. a StPO und insbesondere unter Berufung auf den Grund-
satz ad maiore minus (recte: a maiore minus) zu bejahen, handle es sich doch bei
den erwähnten Ordnungsbussen von der Komplexität und Bedeutung her in der
Regel sogar um einfachere beziehungsweise weniger komplexe Fälle als dies auf
Übertretungen im engeren Sinne gemäss Art. 103 ff. StGB zutreffe. Diese Aus-
führungen erscheinen schlüssig und nachvollziehbar und es sind keine Gründe
ersichtlich, weshalb im Rahmen von sitzungspolizeilichen Massnahmen gefällte
Ordnungsbussen gemäss Art. 64 Abs. 1 StPO nicht unter Art. 395 lit. a StPO fallen
sollen. Da nicht ersichtlich ist, dass sich das Bundesgericht mittlerweile zu dieser
Frage geäussert hätte und es sich vorliegend zweifelsfrei um einen weniger be-
deutsamen Beschwerdegegenstand handelt, rechtfertigt es sich, die im Rahmen
von sitzungspolizeilichen Massnahmen gefällte Ordnungsbusse gemäss Art. 64
Abs. 1 StPO unter den Übertretungsbegriff von Art. 395 lit. a StPO zu subsumie-
ren. Zuständig für die Beurteilung einer Beschwerde nach Art. 64 Abs. 2 StPO ist

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deshalb nicht das Kollegialgericht, sondern der Vorsitzende der II. Strafkammer
des Kantonsgerichts von Graubünden allein.
c)
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die am 26. November 2014
mitgeteilte prozessleitende Verfügung des Vorsitzenden des erstinstanzlichen
Strafgerichts am Bezirksgericht Plessur und damit gegen ein taugliches Anfech-
tungsobjekt. Als gebüsste Person hat der Beschwerdeführer ein rechtlich ge-
schütztes Interesse an der Aufhebung der prozessleitenden Verfügung und ist
deshalb zu deren Anfechtung legitimiert (vgl. Art. 382 Abs. 1 StPO). Da die am
2. Dezember 2014 eingereichte Beschwerde den an sie gestellten Frist- und in der
korrigierten Fassung vom 9./10. Dezember 2014 auch den Formerfordernissen
(vgl. act. D.1, A.2 und A.3) entspricht, ist auf diese einzutreten.
2. a)
Mit der Beschwerde können gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO Rechtsverlet-
zungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechts-
verweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a), die unvollständige oder unrichtige
Feststellung des Sachverhalts (lit. b) sowie die Unangemessenheit (lit. c) gerügt
werden. Sie stellt somit ein umfassendes ordentliches Rechtsmittel dar. Die
Rechtsmittelinstanz verfügt über eine volle Kognition und kann die angefochtene
Verfügung vollständig in allen Rechts- und Tatfragen überprüfen (vgl. Patrick Gui-
don, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 15 ff. zu Art. 393 StPO).
b)
Eine behördliche Verfahrenshandlung ist unangemessen, wenn sie zwar
innerhalb des Ermessens- und Beurteilungsspielraumes liegt und die Verfas-
sungsprinzipien sowie Sinn und Zweck der gesetzlichen Ordnung beachtet, das
Ermessen jedoch nicht richtig, das heisst unzweckmässig gehandhabt wird (vgl.
BGE 129 I 139 E. 4.1.1). Die Feststellung einer Unangemessenheit bleibt stets
eine Wertungsfrage. Auch wenn die Beschwerdeinstanz die von der Strafprozess-
ordnung eingeräumte Kognition grundsätzlich voll auszuschöpfen hat, ist es unter
dem Titel der sog. Prüfungsdichte/-intensität zulässig, im Rahmen prinzipiell freier
Kognition die erhobenen Rügen nicht immer mit der gleichen Intensität zu prüfen.
Bei Vorliegen spezieller Sachkenntnisse in tatsächlicher Hinsicht darf und muss
auch der Beschwerdeinstanz im Verfahren nach den Art. 393 ff. StPO zugebilligt
werden, nicht ohne Not von der Auffassung der Vorinstanz abzuweichen und ihr
eigenes anstelle deren Ermessen zu setzen. Eine abgeschwächte, ebenfalls
zulässige Form der Zurückhaltung besteht sodann darin, der Vorinstanz die Wahl
unter mehreren angemessenen Lösungen zu überlassen. Die Beschwerdeinstanz
kann also eine angefochtene, hoheitliche Verfahrenshandlung schützen, wenn
sich diese als zweckmässig erweist, unbekümmert darum, ob sich weitere ebenso

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zweckmässige Lösungen erkennen lassen (vgl. BGE 127 II 238 E. 3b/aa). Es ist in
diesem Sinne nicht zu beanstanden, wenn sich die Beschwerdeinstanz damit be-
gnügt, die Angemessenheit der Verfahrenshandlung zu kontrollieren, und – soweit
diese nicht unangemessen ist – von einer Abänderung der angefochtenen Hand-
lung absieht, auch wenn sie selbst, hätte sie als erstinstanzliche Strafbehörde ent-
schieden, möglicherweise eine andere Lösung gewählt hätte (vgl. BGE 123 II 210
E. 2c; Patrick Guidon, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 17 f. zu Art. 393
StPO; Andreas J. Keller, in: Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 39 f. zu Art 393
StPO).
3.
Gemäss Art. 64 Abs. 1 StPO kann die Verfahrensleitung Personen, die den
Geschäftsgang stören, den Anstand verletzen oder verfahrensleitende Anordnun-
gen missachten, mit Ordnungsbusse bis zu 1000 Franken bestrafen. Bei einer
Ordnungsbusse im Sinne von Art. 64 StPO handelt es sich wie bereits oben aus-
geführt weder um eine Busse nach Art. 106 StGB noch um eine Ordnungsbusse
im Sinne des Ordnungsbussengesetzes oder um eine im kantonalen Recht vorge-
sehene Ordnungsbusse, sondern um eine eigenständige Kategorie einer diszipli-
narischen Massnahme. Bei der Bemessung der Ordnungsbusse ist das Verhält-
nismässigkeitsprinzip massgebend. In Ausübung des pflichtgemässen Ermessens
ist einerseits die objektive Schwere der Verfehlung zu beachten, andererseits be-
einflussen subjektive Faktoren die Höhe der Busse. Mithin spielt etwa eine Rolle,
ob ein einmaliges oder wiederholtes Fehlverhalten zu ahnden ist und ob sich die
betreffende Person einsichtig zeigt. Allenfalls sind auch die persönlichen und fi-
nanziellen Verhältnisse, soweit diese bekannt sind (konkrete nähere Abklärungen
sind indessen nicht vorzunehmen, da eben keine strafrechtliche Sanktion vorliegt)
zu berücksichtigen. Es ist letztlich ein disziplinarisches Verschulden massgebend
(vgl. Adrian Jent, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 7 zu Art. 64 StPO und
Daniela Brüschweiler, in: Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 2 zu Art. 64 StPO).
4.
Der Beschwerdeführer beantragt, auf die Ausfällung der in Frage stehenden
Busse zu verzichten respektive die Ausfällung der Busse aufzuheben und die Ver-
fahrenskosten auf die Staatskasse zu nehmen (vgl. act. A.2 und A.3). Die ur-
sprünglich beantragten Ausstände gegen Bezirksrichter C._____ und Kantonsrich-
ter D._____ und die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege liess er ausdrücklich
fallen und diese bilden somit nicht mehr Gegenstand des Verfahrens.
5. a)
Vorliegend geht es um die Äusserungen des Beschwerdeführers in seiner
Eingabe vom 27. Oktober 2014 an das Bezirksgericht Plessur, in welchem er meh-
rere Beweis- und Strafanträge stellte (vgl. act. E.2/11). Die Vorinstanz kam zum

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Schluss, dass sich eine Ordnungsbusse wegen Verletzung des Anstandes ge-
stützt auf die nachfolgend zitierten Ausführungen rechtfertigen würde:
"Insbesondere gibt er [gemeint Staatsanwalt F._____t] den Ausweisungsbefehl
von Hrn. C._____ vom 16./19.4.2012 der Lächerlichkeit preis, wenn er die dort
angedrohte Busse nicht einklagt!"; "Verstösse gegen eure eigenen Entscheide
solltet ihr dann schon ahnden, sonst zweifle ich noch mehr an euren Fähigkeiten!";
"Es geht nicht an, dass sich die Behörden, insbesondere Staatsanwältin E._____,
die nicht ein einziges Mal intervenierte, derart auf der Nase herumtanzen lassen,
sonst macht ihr euch noch vollends unglaubwürdig!", "Es ist geradezu lächerlich,
dass ihr so lange brauchtet, nur um festzustellen, dass der erste Mieternomade
mir tatsächlich die Miete noch schuldet, und ihr dafür noch 5'000 Franken verlang-
tet!" "Hernach trödelte die Staatsanwaltschaft über zwei Jahre mit diesem Fall
herum!"; "Aber Staatsangestellte werden ja nicht nach Leistung bezahlt…"; "Und
der Bürger darf sich nicht wehren und muss sich auf diesen lausigen Service ver-
lassen!".
Der Beschwerdeführer macht nun geltend, er habe keine Anstandsregeln verletzt.
Sein Rechtsvertreter bringt in seiner Stellungnahme vom 10. Dezember 2014 (vgl.
act. A.3) vor, dass X._____ in keiner Weise irgendjemanden in persönlicher Hin-
sicht kritisieren oder den Anstand habe verletzen wollen. Im Rahmen der Verhält-
nismässigkeit liege ein grosses Ermessen in der Beurteilung der Aussprechung
einer Busse wegen Verstosses gegen Anstandsregeln. Es liege im Auge des Be-
trachters, das heisse in dessen Ausübung seines pflichtgemässen Ermessens, ob
eine Aussage gegen den Anstand verstosse. Es liege auf der Hand, dass die
Wortwahl seines Mandanten suboptimal gewesen sei. Dies habe er zwischenzeit-
lich auch eingesehen. Die Ausführungen von X._____ könnten aber noch nicht als
nicht gesellschaftsverträglich angesehen werden. Deshalb legitimiere sich die
Ausfällung einer Busse nicht. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bringt
damit sinngemäss vor, die prozessleitende Verfügung vom 25. November 2014
erweise sich als unangemessen. Dem kann nicht gefolgt werden. Einleitend ist
festzuhalten, dass es sich bei der Aussprechung einer Ordnungsbusse gemäss
Art. 64 Abs. 1 StPO weitgehend um einen Ermessensentscheid handelt. Wenn
nun die Vorinstanz in den soeben zitierten Ausführungen eine Verletzung des An-
standes gemäss Art. 64 Abs. 1 StPO erblickte, so ist dies nicht zu beanstanden.
Sogar der Rechtsvertreter führte aus, dass die Wortwahl seines Mandanten wohl
suboptimal gewesen sei und die Ausführungen besser hätten formuliert werden
sollen. Es trifft zwar zu, dass es im Auge des Betrachters liegt, ob eine Aussage
gegen den Anstand verstösst. Die soeben zitierten Passagen in der Eingabe vom

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27. Oktober 2014 (vgl. act. E.2/11) lassen nun aber in der Tat den gebotenen An-
stand vermissen. Gegen eine pointierte, sprich gezielt und scharf zugespitzte
Ausdrucksweise lässt sich grundsätzlich nichts einwenden. Dabei sind auch ge-
wisse Übertreibungen in Kauf zu nehmen. Diese haben aber stets den nötigen
Respekt gegenüber der Gegenpartei, den Gerichten und Behörden zu wahren. Auf
persönliche Beleidigungen, Verunglimpfungen und Anrempelungen oder sonstige
beschimpfende Äusserungen ist zu verzichten. Die objektive Betrachtung der oben
wiedergegebenen Passagen im Schreiben des Beschwerdeführers und insbeson-
dere die teilweise verunglimpfende, sprich beleidigende und herabsetzende Wort-
wahl (beispielsweise in Bezug auf die Leistung und den "lausigen Service") lässt
die Verletzung der Anstandsregeln klar ins Auge springen. Es spielt keine Rolle,
dass der Beschwerdeführer wie von ihm vorgebracht angeblich in keiner Weise
irgendjemanden in persönlicher Hinsicht kritisieren oder den Anstand verletzen
wollte. Massgebend ist vorliegend, wie der Empfänger die Ausführungen interpre-
tieren durfte. Wie die Vorinstanz zudem richtig ausführte, sind Anstandsregeln ge-
nerell einzuhalten. Selbst wenn der Vorinstanz oder der Staatsanwaltschaft
Graubünden in den Verfahren Proz. Nr. 115-2013-14 und Proz. Nr. 115-2013-11,
auf welche sich die Kritik des Beschwerdeführers bezieht, ein Vorwurf gemacht
werden könnte, würde dies die Wortwahl von X._____ in seiner Eingabe vom
27. Oktober 2014 (vgl. act. E.2/11) nicht rechtfertigen. Sachliche Kritik ist zwar
ohne weiteres gerechtfertigt, doch ist auch diese nach den Regeln des Anstandes
zu äussern. Dies gilt vorliegend umso mehr, als der Beschwerdeführer Informatik
Ingenieur ETH ist. Von einer gebildeten Person darf in der Tat erwartet werden,
dass sie sich situativ korrekt verhalten kann. Dass es dem Beschwerdeführer auch
möglich ist, sich in korrekter und anständiger Weise auszudrücken, hat er in zahl-
reichen anderen Schreiben, zuletzt in demjenigen an das Kantonsgericht vom 9.
Dezember 2014 (vgl. act. A.2) unter Beweis gestellt. Der Anstand hängt weder
vom juristischen Fachwissen ab noch hört dieser nach Art. 64 Abs. 1 StPO beim
Adressaten eines jeweiligen Schreibens auf. Der Beschwerdeführer hat sich in
behördlichen Verfahren auch als juristischer Laie generell anständig zu benehmen
und zwar gegenüber allen Verfahrensbeteiligten wie der Staatsanwaltschaft und
deren Exponenten. X._____ wurde bereits im Zivilverfahren Proz. Nr. 115-2013-11
eine Busse wegen ungebührlicher Sprache angedroht (vgl. act. E.1/VI.5 und 17;
I.3). Er liess sich davon aber offenkundig nicht beeindrucken. Auf eine erneute
Androhung einer Busse konnte schon deshalb verzichtet werden, wobei es einer
solchen ohnehin nicht bedarf (vgl. Adrian Jent, in: Basler Kommentar zur StPO,
a.a.O., N. 1 zu Art. 64 StPO). Aufgrund dieser Ausführungen kommt der Vorsit-
zende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts zum Schluss, dass die Vorinstanz

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dem Beschwerdeführer zu Recht eine Ordnungsbusse wegen Verletzung des An-
standes gestützt auf Art. 64 Abs. 1 StPO auferlegt hat. Soweit der Beschwerdefüh-
rer vorbringt, die Vorinstanz sei ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen,
weil sie nicht substantiiert dargelegt habe, inwiefern die Wortwahl von X._____ die
Regeln des Anstandes in disziplinarrechtlicher Hinsicht verletzt haben soll, ist fest-
zuhalten, dass Entscheide im Zusammenhang mit Art. 64 Abs. 1 StPO nur kurz zu
begründen sind, zumal der Entscheid ja auch anfechtbar ist (vgl. dazu Adrian Jent,
in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 5 zu Art. 64 StPO mit Hinweisen auf
das Urteil des Bundesgerichts 1P.118/2004 vom 4. August 2004 E. 3.3). Die Vor-
instanz ist dem Erfordernis der Kurzbegründung in ihrer prozessleitenden Verfü-
gung vom 25. November 2014 in Erwägung 8. nachgekommen.
b)
Der Beschwerdeführer äussert sich in seiner Beschwerde nicht zur Höhe
der ausgesprochenen Ordnungsbusse von Fr. 200.00. Da es diesbezüglich an
einer eigentlichen Begründung gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO in Verbindung mit
Art. 385 Abs. 1 StPO fehlt (vgl. Patrick Guidon, in: Basler Kommentar zur StPO,
a.a.O., N. 9e zu Art. 396 StPO; Niklaus Oberholzer, Grundzüge des Strafprozess-
rechts, 3. Aufl., Bern 2012, N. 1571 und Urteil des Bundesgerichts 6B_872/2013
vom 17. Oktober 2013 E. 3, wonach sich auch ein Laie die Mühe zu nehmen hat,
in der Beschwerde wenigstens kurz anzugeben, was an der angefochtenen Verfü-
gung seiner Ansicht nach falsch ist), braucht an sich nicht weiter darauf eingegan-
gen zu werden. Lediglich der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass
gemäss Art. 64 Abs. 1 StPO die Verfahrensleitung Ordnungsbussen in der Höhe
von bis zu Fr. 1'000.00 aussprechen kann. Auch die Höhe der Ordnungsbusse
stellt einen Ermessensentscheid dar. Wie oben ausgeführt, ist bei der Bemessung
der Ordnungsbusse das Verhältnismässigkeitsprinzip massgebend. Der Be-
schwerdeführer wurde mit prozessleitender Verfügung vom 25. November 2014
soweit ersichtlich zum ersten Mal mit einer disziplinarischen Ordnungsbusse be-
straft. Das Verschulden des Beschwerdeführers kann aufgrund der Ausführungen
in der Eingabe vom 27. Oktober 2014 (vgl. act. E.2/11) als eher leicht qualifiziert
werden. Die Ausführungen verletzen zwar die Regeln des Anstandes, sie sind
aber noch nicht als gravierende Verstösse gegen die Anstandsregeln einzustufen.
Zu erwähnen ist immerhin, dass sich der Beschwerdeführer vor Vorinstanz nicht
wirklich einsichtig zeigte. Erst im Verlaufe des vorliegenden Beschwerdeverfah-
rens stellte sich, nachdem die erste Eingabe noch zur Verbesserung zurückgewie-
sen werden musste, allmählich eine gewisse Einsicht ein (vgl. act. A.1 bis A.3).
Die von der Vorinstanz ausgesprochene Ordnungsbusse von Fr. 200.00 ist im un-
teren Bereich des möglichen Ordnungsbussenrahmens anzusiedeln und erweist

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sich jedenfalls aufgrund des disziplinarischen Verschuldens des Beschwerdefüh-
rers als verhältnismässig.
6.
Mit der beantragten gänzlichen Aufhebung der prozessleitenden Verfügung
vom 25. November 2014 wird implizite auch der vorinstanzliche Kostenspruch an-
gefochten. Eine über die Begründung in der Hauptsache hinausgehende Begrün-
dung dazu ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz auferlegte dem Beschwerdeführer
Gerichtsgebühren für den Erlass der Verfügung in der Höhe von Fr. 200.00. Dies
ist ohne weiteres zulässig. Der betroffenen Person dürfen die Kosten des Ent-
scheids auferlegt werden, soweit es sich um eine verfahrensbeteiligte Person
handelt (vgl. Art. 417 StPO in Verbindung mit Art. 104 f. StPO und Adrian Jent, in:
Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 5 zu Art. 64 StPO). Da sich X._____ als
Straf- wie auch als Zivilkläger konstituierte (vgl. act. E.3/5.6 und 7.2) ist der Be-
schwerdeführer als verfahrensbeteiligte Person im Sinne von 104 f. StPO zu quali-
fizieren, womit ihm gemäss Art. 417 StPO Gerichtsgebühren auferlegt werden
können. Erlässt oder überprüft das Gericht einen Zwischenentscheid, wird eine
entsprechend geringere Gebühr erhoben, welche sich nach dem Aufwand für die
Beurteilung bemisst (vgl. Art. 12 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in
Strafverfahren [VGS; BR 350.210]). Zwischenentscheide sind alle Entscheide, die
das Verfahren nicht abschliessen und daher weder End- noch Teilentscheide sind;
sie können formell- oder materiellrechtlicher Natur sein (vgl. BGE 134 III 428 und
BGE 133 V 477 E. 4.1.3). Der Beschwerdeführer reichte aufgrund seiner Konstitu-
ierung als Privat- und Strafkläger seine Eingabe vom 27. Oktober 2014 (vgl. act.
E.2/11) gestützt auf die Vorladung zur Hauptverhandlung vor der Vorinstanz vom
17. Oktober 2014 im Strafverfahren mit der Proz. Nr. 515-2014-27 gegen A._____
ein (vgl. act. E.2/10). Der Vorsitzende des erstinstanzlichen Strafgerichts des Be-
zirksgerichts Plessur erliess die prozessleitende Verfügung vom 25. November
2014 somit im Strafverfahren mit der Proz. Nr. 515-2014-27. Die prozessleitende
Verfügung erging während des laufenden Strafverfahrens und schloss dieses nicht
ab, womit die Verfügung gemäss der soeben zitierten bundesgerichtlichen Recht-
sprechung als Zwischenentscheid zu qualifizieren ist. Damit ist Art. 12 VGS für die
Festlegung der Gerichtsgebühr anwendbar. Die Vorinstanz war somit berechtigt,
für den Erlass der Verfügung vom 25. November 2014 gestützt auf Art. 12 VGS
eine Gerichtsgebühr zu erheben. Die erhobene Gerichtsgebühr von Fr. 200.00
erweist sich dabei als dem Aufwand angemessen und damit verhältnismässig.
7.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nichts vor-
zubringen vermag, was die prozessleitende Verfügung der Vorinstanz vom
25. November 2014 als unangemessen erscheinen lassen würde. Die gestützt auf

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Art. 64 Abs. 1 StPO ausgesprochene Ordnungsbusse in der Höhe von Fr. 200.00
erweist sich als ebenso rechtens und verhältnismässig wie die gestützt auf Art. 12
VGS erhobene Gerichtsgebühr von Fr. 200.00. Die Beschwerde erweist sich da-
her als unbegründet, womit sie abzuweisen ist.
8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerde-
führer gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO kostenpflichtig. Die Kosten des Beschwerde-
verfahrens werden in Anwendung von Art. 8 in Verbindung mit Art. 12 VGS auf
Fr. 500.00 festgesetzt.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.00 gehen zu Lasten des
Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an: