gr_gerichte · R 2010 40 · 2011-01-18 · de
Steuerbusse

Melioration | Kostenverteilung Quartierplanung, Erschliessung etc.

R 10 40
5. Kammer
URTEIL
vom 18. Januar 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Melioration (Güterstrasse)
1. a)
Das Projekt der Gesamtmelioration … wurde vom 21. Oktober bis 11.
November 2002 öffentlich aufgelegt. Für den Bau des Weges Nr. 10 war
vorgesehen, den Stall in … (Gebiet …) abzureissen. Im technischen Bericht
des Auflageprojekts wurde zum Bewirtschaftungsweg Nr. 10 auf S. 33f
ausgeführt, dass der bestehende Weg zur Erschliessung der Nutzflächen im
…
ausgebaut
werden
müsse.
Der
ungenügende,
sehr
steile
Einmündungsbereich in die Kantonsstrasse sei problematisch. Bautechnisch
sei eine den technischen Anforderungen entsprechende Linienführung
unterhalb des Ökonomiegebäudes mit unverhältnismässigem Aufwand
verbunden und bedinge massive Eingriffe in Natur und Landschaft. Bei
Abbruch des Ökonomiegebäudes, welches kaum mehr genutzt werde, sei
eine zweckmässige Linienführung möglich.
b)
Am 11. November 2002 erhob … dagegen Einsprache. Er sei mit dem
Abbruch seines Stalles zum jetzigen Zeitpunkt nicht einverstanden. Dieser
werde von seinem Sohn immer noch zur Tierhaltung genutzt. Auf den Stall
könne er nicht verzichten, ohne dass er eine Lösung für die zukünftige
Tierhaltung habe.
Anlässlich der Einspracheverhandlung vom 19. Februar 2003 wurde
festgehalten, dass der vorgesehene Abbruch des Stalles akzeptiert werde bei
gleichwertigem Ersatz in der Gegend, wobei die sich dort befindliche Linde
und
die
Obstbäume
erhalten
bleiben
müssen
(Protokoll
der
Einigungsverhandlung vom 19. Februar 2003, Ziff. 2). In der unangefochtenen

und somit in Rechtskraft erwachsenen Departementsverfügung üB 43/02 vom
15. Juli 2003 (Seite 3, Ziff. 3) wurde dieser Vergleich implizit genehmigt. Es
sei nach Möglichkeit vorgesehen, den Einsprechern im Rahmen der
Neuzuteilung ein geeignetes Ersatzgebäude zuzuteilen. Unter diesem
Vorbehalt akzeptierte der Einsprecher den Abbruch seines Stalles, womit die
Einsprache zufolge Rückzuges abgeschrieben wurde.
Vom 25. Juli bis 13. August 2003 lag eine Projektänderung auf. Mit dieser
Projektänderung wurde eine Verbindung der Wege Nr. 10 und Nr. 13 neu
aufgenommen,
welche
zu
einer
Entlastung
des
Dorfes
vom
landwirtschaftlichen Verkehr führen sollte. Die bisherige Linienführung der
Wege wurde beibehalten.
Mit Departementsverfügung ALSV 19/05 wurde das Auflageprojekt der
Gesamtmelioration … vom September 2002 (Projekt 2002) mit den
Änderungen vom Juli 2003/August 2003 (Projektänderung 2003) unter
Bedingungen und Auflagen genehmigt. Auch dieser Entscheid erwuchs in
Rechtskraft.
2. a)
Nachdem die Meliorationskommission im Rahmen der Neuzuteilung
verschiedene Möglichkeiten geprüft hatte und kein geeigneter Stallersatz
möglich war, wurde beschlossen, die Linienführung des Weges Nr. 10
anzupassen. Der Stall in … sollte nicht entfernt werden. Unumgänglich für
eine zweckmässige Linienführung wäre diesfalls die Fällung der Linde, nicht
aber der Obstbäume. Diese neue Linienführung bei der Einmündung des
Weges Nr. 10 (Erhalt Stall, Fällen der Linde – Projektänderung 2009) wurde
vom 17. April bis 18. Mai 2009 zusammen mit der Neuzuteilung öffentlich
aufgelegt.
b)
Gegen die Neuzuteilung erhob … am 12. Mai 2009 bei der
Schätzungskommission Einsprache. Anlässlich der Einspracheverhandlung
vom 14. September 2009 wurde im Protokoll festgehalten, dass der Stall in
… wiederum … zugeteilt werde. Vorbehalten bleibe die Zustimmung der
Gemeinde.

Die Zustimmung der Gemeinde erfolgte am 8. Oktober 2009 mit Unterschrift
des Gemeindepräsidenten … auf dem Protokoll für die Gemeinde.
c)
… erhob beim Departement für Volkswirtschaft und Soziales (DVS) am 12.
Mai 2009 ebenfalls Einsprache gegen den geänderten Einlenker der
Güterstrasse Nr. 10 in … Er wies darauf hin, dass bei Abriss des Stalles ein
angemessener
Realersatz
zu
leisten
sei.
Er
habe
verschiedene
Lösungsvorschläge gemacht, die aber nicht angenommen worden seien. Die
Linde sei zu schonen. Das neue Trassee verursache zudem Mehrkosten, die
nicht aufgelegt seien.
In ihrer Stellungnahme vom 16. Juni 2009 stellte die Meliorationskommission
den Antrag die Einsprache sei mit der Auflage abzuweisen, dass die zu
fällende Linde durch die Meliorationskommission durch eine Neupflanzung zu
ersetzen sei. Gemäss Einspracheprotokoll vom 19. Februar 2003 habe der
Vater von …, welcher gegen das Projekt 2002 Einsprache erhoben hatte,
einem Abbruch des Stalles zugestimmt, sofern ein gleichwertiger Ersatz
angeboten
werden
könne.
Da
im
Rahmen
der
Erarbeitung
des
Neuzuteilungsentwurfes die Zuteilung der vom Eigentümer gewünschten
Ställe nicht realisiert werden konnte, habe die Meliorationskommission
beschlossen, die Linienführung so anzupassen, dass der bestehende Stall
nicht entfernt werden müsse (Projektänderung 2009). Im Gegenzug müsse
die Linde entfernt werden. Eine Schonung beider Objekte (Stall und Linde) sei
aufgrund der Gegebenheiten nicht möglich. Die Kommission erachtete jedoch
weiterhin den Stallabbruch als optimale Variante für die Linienführung.
d)
Am 5. Mai 2009 schrieb das Amt für Natur und Umwelt (ANU) in seiner
Stellungnahme an das Amt für Landwirtschaft und Geoinformation (ALG),
dass die geänderte Linienführung eine grosse, schützenswerte und das
Landschaftsbild prägende Linde tangiere, welche voraussichtlich gefällt
werden müsse. Die Meliorationskommission schlage vor, diese durch zwei
Junglinden zu ersetzen. Aus Sicht des ANU werde der Zeitraum, bis diese
Ersatzpflanzungen die Funktion der zu fällenden Linde übernehmen können,
mehr als 100 Jahre betragen. Dieser Eingriff lasse sich nicht rechtfertigen.

Das ANU beantrage daher gestützt auf Art. 1 und 3 NHG, den Einlenker für
die Güterstrasse Nr. 10 so zu optimieren, dass die markante Linde geschont
werden könne.
e)
Am 16. Dezember 2009 fand eine Einspracheverhandlung betreffend die
Projektänderung 2009 statt. Dem Protokoll ist zu entnehmen, dass …
erläuterte, die Ausgangslage habe sich in der Zwischenzeit geändert. Infolge
der Neuzuteilung habe sein Bruder, …, zwei Ställe erhalten, so dass dieser
nicht mehr zwingend auf den Stall angewiesen sei. Trotzdem würden sie eine
Linienführung zwischen Stall und Linde begrüssen. Ein Abbruch des Stalles
wäre aus Sicht der Kommission die ideale Lösung. Mit der Variante zwischen
Stall und Linde wären die Platzverhältnisse sehr eng. Aufgrund der
Verbindung der Güterstrassen Nr. 10 und Nr. 13, werde die neue Strasse
eventuell als Umfahrungsstrasse für den landwirtschaftlichen Verkehr dienen,
was eine Nutzung des Stalles als Viehstall nochmals erschweren würde.
f)
Am 4. Januar 2010 nahm … gegenüber dem DVS noch einmal Stellung. Eine
Wiedererrichtung des Stalles unterhalb der Strasse wäre nicht möglich. Den
Baum wolle er nicht fällen lassen. Der Strassenverlauf, welcher den Stall und
die Linde schone, verursache erhebliche Mehrkosten. Er schlage vor, den
Stall und die Linde zu schonen und den Einlenker auf der gegenüberliegenden
Strassenseite zu entschärfen, indem dort die Kantonsstrasse erweitert würde.
Dies sei die beste Variante.
Am 9. Januar 2010 wies die Meliorationskommission darauf hin, dass sie am
16. Juni 2009 ihre Stellungnahme dazu abgegeben habe. Bestvariante sei
jene Linienführung, bei der der Stall entfernt werde (Projekt 2002). Da der
Abbruch nicht möglich sei, sei die Variante „Erhalt des Stalles/Fällen der
Linde“ (Projektänderung 2009) die zweitbeste. Die neu vorgeschlagene
Variante „Erhalt des Stalles und der Linde“ sei wegen der topographischen
Verhältnisse der resultierenden Distanzen keine sinnvolle, zielführende und
zukunftsgerichtete Lösung. Die Nutzung des Stalls wäre erheblich
eingeschränkt und die Linde würde die baulichen Eingriffe wohl nicht
überstehen.

g)
Am 13., mitgeteilt am 14. April 2010, hiess das DVS die Einsprache von …
teilweise gut und verweigerte der Änderung der Gestaltung des Einlenkers der
Güterstrasse Nr. 10 in die Kantonsstrasse (Erhalt des Stalls/Fällen der Linde;
Projektänderung 2009) die Genehmigung. Im Übrigen wurde die Einsprache
im Sinne der Erwägungen als gegenstandslos abgeschrieben. Die
Departementsverfügung vom 15. Juli 2003 werde teilweise widerrufen. Der
am 19. Februar 2003 geschlossene Vergleich bezüglich der Güterstrasse Nr.
10 werde nicht genehmigt und die Einsprache in diesem Punkt abgewiesen.
Das DVS erwog, dass sich der Eingriff (Projektänderung 2009) in
naturschützerischer Hinsicht nicht rechtfertigen lasse. Weil nur noch zwei
Möglichkeiten für den Einlenker der Güterstrasse Nr. 10 in die Kantonsstrasse
in Frage kämen (Projekt 2002 mit Abbruch des Stalls; Variante mit Erhalt des
Stalls und der Linde) könne das DVS vorliegend selbst entscheiden und weise
die Linienführung nicht zur Überarbeitung an die Kommission zurück. Das
Projekt 2002 sei bereits öffentlich aufgelegt und genehmigt worden und die
Variante weiche nur unwesentlich davon ab.
Gegen die Variante spreche, dass nicht garantiert werden könne, dass die
Linde die Bauarbeiten überstehe und die Nutzung des Stalles nach dem Bau
der Güterstrasse stark erschwert wäre. Die Tierhaltung im Stall wäre in Frage
gestellt (Lärm und Erschütterungen durch den Verkehr, praktisch kein Auslauf
möglich).
Die Erstellung des Einlenkers entsprechend dem Projekt 2002 bedürfe keiner
erneuten Genehmigung durch das Departement. Im Einspracheverfahren
gegen dieses sei am 19. Februar 2003 ein Vergleich abgeschlossen worden.
Deswegen sei dieser Teil der Einsprache am 15. Juli 2003 vom Departement
des Innern und der Volkswirtschaft (DIV, heute DVS) als gegenstandslos
abgeschrieben worden. Seither habe sich die Sachlage geändert. Einerseits
stehe fest, dass kein Realersatz für den Stall geleistet werden könne. Zudem
sei … nicht mehr derart auf den Stall angewiesen wie sein Vater. … wolle vor
allem die Linde schützen. Deshalb werde die Departementsverfügung vom
15. Juli 2003 teilweise widerrufen und dem Vergleich die Genehmigung
verweigert, unter Abweisung der Einsprache gegen die Ausbildung des

Einlenkers des Güterweges Nr. 10. Damit sei nichts über die Abgeltung
gesagt, welche nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sei.
h)
Ebenfalls am 13., mitgeteilt am 14. April 2010, verweigerte das DVS im
Genehmigungsentscheid
betreffend
die
Projektänderung
2009
der
Gesamtmelioration … in Anbetracht der Ausführungen des ANU sowie der
Interessen eines Einsprechers, der Änderung der Gestaltung des Einlenkers
der Güterstrasse Nr. 10 in die Kantonsstrasse die Genehmigung.
3. a)
Gegen den Einspracheentscheid vom 13. April 2010 des DVS erhob … am 7.
Mail 2010 Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragte die
Aufhebung des Einspracheentscheides und die Rückweisung an die
Meliorationskommission, eine gemäss der Vereinbarung vom 19. Februar
2003 entsprechenden Lösung auszuarbeiten.
Der Stall werde bis heute zur Nutztierhaltung verwendet. Nach der
Vereinbarung vom 19. Februar 2003 für einen gleichwertigen Ersatz des
Stalles seien bis 2008 von der Meliorationskommission keine Vorschläge zur
Einhaltung dieser Vereinbarung gemacht worden. Auf seine daraufhin
gemachten Vorschläge für eine Ersatzzuteilung, sei nicht eingetreten worden.
Die Strassenführung zwischen Linde und Gebäude sei technisch und
betrieblich machbar. Es ergäben sich dadurch keine Mehrkosten. Obschon
der Einlenker auch ohne Erweiterung der Kantonsstrasse gemeistert werden
könne, würde er Land auf der gegenüberliegenden Strassenseite zur
Verfügung stellen. Ganz generell setze er die Strasse überhaupt in Frage. Die
Bedürfnisse für eine Ausweichmöglichkeit des Dorfes hätten sich infolge der
Melioration vollkommen aufgelöst. Der Verkehrsaufkommen werde gering
sein. Die Weiternutzung des Gebäudes würde darum in keiner Weise
eingeschränkt. Das Gebäude könnte mit einem minimalen Aufwand umgebaut
und angepasst werden, so dass sich genügend Freilauf für die Tierhaltung
ergäbe. Auch wäre eine andere Strassenführung denkbar.
Das DVS und die Meliorationskommission hätten sich an die Vereinbarung
vom 19. Februar 2002 zu halten. Es sei fragwürdig, wenn das DVS eine
Entscheidung der Meliorationskommission aufhebe, ohne dass diese dazu
Stellung habe nehmen können. Die vorgeschlagene Variante sei nicht

detailliert ausgearbeitet worden. Das Strassengefälle sei wesentlich höher als
12% und darum gänzlich ungeeignet.
Die Meliorationskommission habe sich nicht um einen Realersatz für den Stall
bemüht. Sie habe nur nach eventuellen sich vielleicht ergebenden
Möglichkeiten Ausschau gehalten. Seinerseits habe er alles versucht, um
einen lösungsorientierten Vorschlag darzubringen. Er ersuche darum, dass
Landumlegungsverfahren bis auf weiteres einzustellen, bis das vorliegende
Verfahren abgeschlossen sei.
b)
Am 5. Juni 2010 beantragte die Meliorationskommission die Abweisung der
Beschwerde. Eventualiter sei die Linienführung gemäss Projektänderung
2009 gutzuheissen.
Bei einer Melioration sei eine neue Zuteilung von Gebäuden nur mit
Zustimmung
aller
Betroffenen
möglich.
Die
Vorschläge
des
Beschwerdeführers seien geprüft worden, jedoch keiner der Vorschläge habe
sich
mangels
Bereitschaft
der
Beteiligten
realisieren
lassen.
Der
Beschwerdeführer habe auch selber diesbezüglich nichts erreicht. Die
Vereinbarung vom 19. Februar 2003 habe nicht eingehalten werden können,
weil
kein
geeignetes
Ersatzobjekt
gefunden
worden
sei.
Die
Meliorationskommission habe deshalb eine abgeänderte Linienführung unter
Erhalt des Stalles, jedoch mit der Entfernung der Linde neu aufgelegt. Mit
diesem Vorgehen seien die Rechte der Betroffenen und insbesondere des
Beschwerdeführers hinsichtlich der im kantonalen Meliorationsgesetz
festgelegten Verfahren voll und ganz gewährleistet. Eine Linienführung des
Weges Nr. 10, mit welcher weder Stall noch Linde tangiert werde, werde als
ungeeignet erachtet. Der Beschwerdeführer lege eine Beurteilung durch ein
Ingenieurbüro vor, nach welcher die Variante technisch machbar sei. Jedoch
auch in der Beurteilung werde auf die ungünstigere geometrische
Konstruktion hingewiesen und indirekt auf die Problematik der Linienführung
nahe der Stallkonstruktion aufmerksam gemacht. Ebenfalls bestätigt werde
die
nicht
auszuschliessende
Beeinträchtigung
der
Wurzeln
des
Lindenbaumes.
Das DVS sei in der Departementsverfügung vom 13. April 2010 überraschend
nicht dem Antrag der Meliorationskommission auf Genehmigung der

Linienführung mit Entfernung der Linde unter gleichzeitigem Ersatz gefolgt.
Wenn nun das DVS auf die ursprüngliche Linienführung im Sinne der
Bestvariante zurückkomme, sei nichts dagegen einzuwenden. Eine
Linienführung gemäss der zweiten Auflage, mit Entfernung der Linde, sei
hingegen einigermassen zielführend, zumal damit das Interesse des
Beschwerdeführers an der Erhaltung des Stalles gewahrt sei.
Es sei schliesslich darauf hinzuweisen, dass die Arbeiten an der Neuzuteilung
kurz vor dem Abschluss stehen würden. Seitens des Beschwerdeführers sei
bezüglich der Neuzuteilung keine Einsprache offen. Der Beschwerdeführer
sei beidseits der Wegparzelle Eigentümer und somit seien keine Dritten
involviert. Das vom Beschwerdeführer vorgelegte Begehren um Einstellung
des Landumlegungsverfahrens entbehre somit jeglicher sachlicher und
rechtlicher Grundlage, zumal auch mit einer Sistierung eine andere
Gebäudezuteilung nicht möglich sei.
c)
Das DVS beantragte mit Stellungnahme vom 4. Juni 2010 die Abweisung der
Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Der Beschwerdeführer stelle die Güterstrasse Nr. 10 grundsätzlich in Frage,
da sich mit der Neuzuteilung der Bedarf einer Umfahrung des Dorfes aufgelöst
habe. Die Güterstrasse als solches sei bereits 2005 genehmigt worden.
Darauf könne nicht zurückgekommen werden und auf die Beschwerde sei
diesbezüglich nicht einzutreten.
In der Departementsverfügung vom 15. Juli 2003 sei der Vergleich, dass die
Einsprecher bei gleichwertigem Ersatz des Stalles in der Gegend den
vorgesehenen Abbruch akzeptieren, wenn die Linde und die Obstbäume
erhalten bleiben, implizit genehmigt und die Einsprache zufolge Rückzuges,
recte wohl zufolge Vergleichs, abgeschrieben worden. In der Projektänderung
2003 sei eine Verbindung der Wege Nr. 10 und Nr. 13 neu aufgenommen, die
Linienführung des Weges Nr. 10 jedoch nicht verändert worden.
Gegen die Auflage der Neuzuteilung habe der Beschwerdeführer am 12. Mai
2009 Einsprache erhoben. In diesem Verfahren sei der fragliche Stall
wiederum dem Beschwerdeführer zugewiesen und das Protokoll vom
Beschwerdeführer unterschrieben worden. Somit dürfte die Einsprache als
durch Vergleich erledigt gelten. Die Neuzuteilung und die hier zu beurteilende

Projektänderung
seien
gleichzeitig
aufgelegt
worden.
Wenn
der
Beschwerdeführer
nun
beantrage,
das
Gericht
möge
die
Meliorationskommission anhalten, eine der Vereinbarung vom 19. Februar
2003 entsprechende Lösung im Neuzuteilungsverfahren zu erarbeiten,
mache er etwas geltend, das er im Neuzuteilungsverfahren hätte geltend
machen müssen. Da er sich jedoch mit der Zuteilung des Stalles in …
einverstanden erklärte, habe er implizit auf einen gleichwertigen Ersatz, wie
er in der Vereinbarung vom 19. Februar 2003 vorgesehen sei, verzichtet.
Wenn er nun wiederum einen Ersatz für den Stall verlange, verhalte er sich
widersprüchlich.
Ein
Rückkommen
auf
den
in
der
Neuzuteilung
abgeschlossenen
Vergleich
sei
nicht
möglich.
Der
Antrag
des
Beschwerdeführers sprenge im Übrigen den Gegenstand des vorliegenden
Verfahrens, zumal die Sache im Neuzuteilungsverfahren erledigt worden sei,
weshalb darauf nicht einzutreten sei.
Der Beschwerdeführer vertrete nicht die Meliorationskommission, weswegen
er zur Rüge, die Meliorationskommission habe zum Entscheid des DVS nicht
Stellung nehmen können, nicht legitimiert sei. Auf diese Rüge sei nicht
einzutreten.
Der Beschwerdeführer lege dar, dass der Stall ideal gelegen sei und immer
noch rege genutzt werde. Das DVS habe jedoch aufgrund der Äusserungen
des Beschwerdeführers anlässlich der Einspracheverhandlung den Eindruck
erhalten, der Bedarf zur Nutzung des Stalles sei nicht mehr so hoch. Soweit
der Beschwerdeführer beantrage, den Weg Nr. 10 zwischen Linde und Stall
durchzuführen, hielten sie an ihren Darlegungen in der angefochtenen
Verfügung fest.
d)
Der Beschwerdeführer hielt am 22. Juni 2010 replicando an seinen Anträgen
fest. Die Vereinbarung vom 19. Februar 2003 dürfe nicht widerrufen werden.
Er habe auch im Neuzuteilungsverfahren auf gleichwertigen Ersatz
bestanden. Durch die Wiederzuteilung sei die Vereinbarung vom 19. Februar
2003 eingehalten worden. Mit dem Einverständnis zur Wiederzuteilung des
Stalles an ihn im Neuzuteilungsverfahren habe er nicht auf Realersatz
verzichtet. Bei einem Abschluss des Neuzuteilungsverfahrens würde er sich
alle Neuzuteilungsoptionen versperren. Daher bitte er um Einstellung des

Neuzuteilungsverfahrens
bis
auf
weiteres.
Im
Weiteren
gab
der
Beschwerdeführer die Positionen gemäss Beschwerdeschrift wieder.
e)
Am 28. Juni 2010 wiederholte das DVS, dass die Neuzuteilung eines Stalles
im Neuzuteilungsverfahren erfolgen müsste und nicht im vorliegenden
Verfahren. Im Neuzuteilungsverfahren habe der Beschwerdeführer sich damit
einverstanden erklärt, dass der Stall wiederum ihm zugeteilt werde, womit er
selbst auf die Zuteilung eines anderen Stalles verzichtet habe.
f)
Die Meliorationskommission hielt in ihrer Duplik vom 4. Juli 2010 an ihren
Anträgen und Begründungen fest.
4. a)
Der Instruktionsrichter wies mit Verfügung vom 9. Juli 2010 das vom
Beschwerdeführer gestellte Sistierungsgesuch für das Landumlegungs- resp.
Neuzuteilungsverfahren mit der Begründung ab, dass, weil von einer allenfalls
zu ändernden Linienführung so oder so einzig Land des Beschwerdeführers
betroffen sein werde, davon auszugehen sei, dass das vorliegende Verfahren
keine
präjudizierende
Wirkung
auf
das
Landumlegungs-
resp.
Neuzuteilungsverfahren habe.
b)
Am 15. Oktober 2010 fand in … ein gerichtlicher Augenschein mit den
beteiligten Parteien statt, wobei auch der Bruder des Beschwerdeführers, …,
anwesend war. Der Beschwerdeführer wiederholte, dass anlässlich der
Neuzuteilung das betreffende Grundstück, auf welchem die Güterstrasse Nr.
10 gebaut werden soll, fälschlicherweise der Gemeinde zugewiesen worden
war. Durch seine Einsprache habe er es verpasst, die Neuzuteilung selbst zu
bemängeln und so halte man ihm nun vor, die Neuzuteilung akzeptiert zu
haben. Er sehe nur zwei Möglichkeiten, eine Linienführung durch den Stall mit
Abriss des Stalles oder eine Linienführung zwischen dem Stall und der Linde,
wobei er die Variante zwei bevorzuge. Er betrachte die Neuauflage der
Projektänderung als unnötig.
Das DVS erklärte, dass sich die Fällung der Linde aus Sicht des Natur- und
Landschaftsschutzes
nicht
rechtfertigen
lasse,
weshalb
auch
die
Genehmigung der Projektänderung 2009 verweigert worden sei. Die Variante

des Beschwerdeführers, mit Linienführung zwischen Stall und Linde, sei
aufgrund der Platzverhältnisse und der Beeinträchtigung durch den
landwirtschaftlichen Verkehr sehr problematisch. Von Seiten des ALG wurde
betont, dass eine Linienführung zwischen Stall und Linde zu kurzfristig
gedacht sei. Ein Neubau sollte für die nächsten 30 Jahre Bestand haben. Die
vorgeschlagene Linienführung ergebe jedoch höchstens für die nächsten 10
Jahre einen Sinn, womit die Variante nicht akzeptabel sei.
Die Meliorationskommission bestätigte, dass sie die Vereinbarung tatsächlich
nicht habe einhalten können. Es sei ihnen nicht möglich gewesen, einen
passenden Stall als Ersatz zu finden. Die Variante des Beschwerdeführers sei
jedoch unbrauchbar, denn es würde zu einem Geländeeinschnitt führen, der
die Nutzung des Stalles verunmöglichen würde. Zudem würde die Linde
tangiert werden und eine Schädigung sei nicht auszuschliessen.
Der Bruder des Beschwerdeführers erklärte den Anwesenden, wie sie den
Stall gerne nutzen würden. Er sehe kein Problem, den Stall auch weiterhin
nutzen zu können, wenn eine Strasse zwischen Stall und Linde hindurch
gebaut würde. Der Wert des Stalles sei trotz Zuteilung zweier neuer Ställe
weiterhin derselbe. Der Platzbedarf bestehe weiterhin, da die beiden neuen
Ställe anstelle zweier eigener Ställe getreten seien. Der Beschwerdeführer
erklärte, er sei bereit sich gütlich zu einigen und machte den Vorschlag, mit
Unterstützung der Meliorationskommission einen Stall und Land zu kaufen.
Der Instruktionsrichter wies in der Folge die Meliorationskommission an, dem
Beschwerdeführer aufgrund des Schätzungsergebnisses ein Angebot zu
unterbreiten und eine gütliche Einigung zu erzielen versuchen. Mit dem
Entscheid werde solange abgewartet.
c)
Mit Schreiben vom 22. Dezember 2010 informierte der Beschwerdeführer den
Instruktionsrichter, dass keine einvernehmliche Lösung habe gefunden
werden können.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 1 des geltenden Meliorationsgesetzes des Kantons Graubünden
(MelG; BR 915.100) wird mit entsprechenden Massnahmen, Werken oder

landwirtschaftlichen Hoch-/Tiefbauten bezweckt, die Ertragsfähigkeit des
Bodens zu erhalten oder zu steigern, die Bewirtschaftung zu erleichtern oder
das Agrarland vor Verwüstung oder Zerstörung durch Naturereignisse zu
schützen. Inhalt und Regelungsgegenstand des MelG bilden insbesondere
landwirtschaftliche Güterzusammenlegungen sowie die Gesamtmeliorationen
(Art. 2 lit. a). Das MelG findet dabei auf alle Grundstücke im Beizugsgebiet
Anwendung (Art. 2 Abs. 2). Gegen ein Auflageprojekt kann innert der
Auflagefrist gemäss Art. 44 Abs. 4 i.V.m. Art. 44bis ff. MelG beim zuständigen
Departement (vorliegend das DVS) Beschwerde erhoben werden. Dieses
entscheidet über die Projekteinsprachen und genehmigt das Auflageprojekt
(Art. 44quater MelG). Die Anfechtung solcher Entscheide richtet sich nach Art.
49 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR
370.100), womit die Beschwerde an das Verwaltungsgericht möglich ist (VGU
R 08 74).
b)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der
Einspracheentscheid des DVS vom 13. April 2010 (mitgeteilt am 14. April
2010) betreffend Auflageprojekt Dorfstrasse … sowie Güterstrassen … und
… Streitig und zu prüfen ist, ob die Einsprache des Beschwerdeführers gegen
die Projektänderung 2009 zu Recht teilweise gutgeheissen und die
Projektänderung 2009 mit Ersatzpflanzung zu Recht nicht genehmigt wurde.
Des Weiteren ist zu prüfen, ob die Departementsverfügung vom 15. Juli 2003
zu Recht widerrufen respektive dem Vergleich vom 19. Februar 2003 vom
DVS zu Recht die Genehmigung verweigert wurde.
2. a)
Der Beschwerdeführer rügt vorliegend, die Meliorationskommission habe sich
nicht an die Vereinbarung vom 19. Februar 2003 gehalten und keinen
Stallersatz angeboten.
Im Rahmen einer Melioration kann eine Neuzuteilung von Immobilien nur im
Neuzuteilungsverfahren erfolgen. Die Meliorationskommission hat selbst
bestätigt (Vernehmlassung zur Beschwerde vom 5. Juni 2010) nicht im
Stande gewesen zu sein, einen Realersatz für den Stall anzubieten. Infolge
des Neuzuteilungsverfahrens habe man jedoch einen teilweisen Stallersatz
durch die Erhöhung des Miteigentumsanteils des Beschwerdeführers am Stall

Tunsauna von 1/5 auf 1/3 zu erreichen versucht, was jedoch an der fehlenden
Zustimmung der anderen Miteigentümer gescheitert sei. Im Rahmen des
Neuzuteilungsverfahrens wurde der Stall in … gemäss Protokoll der
Einspracheverhandlung vom 14. September 2009 auf seine Einsprache hin
wiederum dem Beschwerdeführer zugeteilt. Der Beschwerdeführer verlangte
anlässlich der Verhandlung jedoch keinen anderen Stall als Ersatz. Der
Wunsch nach Zuteilung eines anderen Gebäudes hätte jedoch anlässlich
dieses Verfahrens erfolgen müssen. Wenn der Beschwerdeführer nun im
vorliegenden Verfahren betreffend Projektänderungsgenehmigung wiederum
die Zuteilung eines anderen Gebäudes verlangt, kann darauf wegen
rechtskräftiger Erledigung dieser Angelegenheit im Neuzuteilungsverfahren
nicht mehr eingetreten werden.
b)
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Vereinbarung, welche anlässlich
der Einspracheverhandlung vom 19. Februar 2003 geschlossen worden sei,
habe weiterhin Bestand und könne vom DVS nicht widerrufen werden.
Gemäss
Art.
27
Abs.
1
VRG
verpflichtet
eine
Einsprache
die
Verwaltungsbehörden,
den
angefochtenen
Entscheid
umfassend zu
überprüfen und über die Sache nochmals zu entscheiden. Für das DVS
bedeutete dies die Überprüfung des Entscheides der Meliorationskommission
sowohl hinsichtlich des Meliorationszweckes als auch aller anderen
massgebenden Anliegen, insbesondere der Interessen der Raumplanung,
des Natur- und Heimatschutzes und des Umweltschutzes (Art. 44quater Abs. 1
MelG).
Gelangen
solche
Entscheide
der
Verwaltungsbehörden
mittels
verwaltungsgerichtlicher Beschwerde vor das Verwaltungsgericht, so
beschränkt
Art.
51
Abs.
1
VRG
die
Überprüfungsbefugnis
des
Verwaltungsgerichts
auf
Rechtsverletzungen
einschliesslich
Ermessensüberschreitung oder –missbrauch sowie auf die Überprüfung der
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz. Von einer Überschreitung oder
einem Missbrauch des Ermessens kann nur dann die Rede sein, wenn der
angefochtene Entscheid auf einer unhaltbaren Würdigung der Umstände
beruht, die sich mit sachlichen Gründen überhaupt nicht mehr rechtfertigen
lassen (VGU R 06 111, R 07 9).

c)
Gemäss Amtsbericht des ANU vom 5. Mai 2009 sei die Linde, welche durch
die Projektänderung hätte gefällt werden sollen, schutzwürdig und aus
naturschützerischer Hinsicht lasse sich ein solcher Eingriff nicht rechtfertigen.
Das DVS stützte sich in seinem Entscheid auf diese Beurteilung und
verweigerte
in
Anbetracht
der
Ausgangslage
der
aufgelegten
Projektänderung bezüglich des Einlenkers der Güterstrasse Nr. 10 die
Genehmigung.
Nach Auffassung des Gerichts genügte die durch das ANU festgestellte
Schutzwürdigkeit der Linde als Begründung, um die Projektänderung nicht zu
genehmigen. Art. 3 MelG betont die Wichtigkeit der Berücksichtigung von
Interessen der Umwelt, insbesondere des Schutzes der Natur und der
Wahrung des Orts- und Landschaftsbildes. Ebenso verweist Art. 44quater Abs.
1 MelG eindeutig auf die Wichtigkeit der Übereinstimmung von Entscheiden
innerhalb einer Melioration mit dem Natur- und Heimatschutz. Die
Begründung ist weder rechtsmissbräuchlich noch hat das DVS durch diesen
Entscheid sein Ermessen überschritten. Das DVS hat somit zu Recht
entschieden, der Projektänderung 2009 die Genehmigung zu verweigern.
d)
In
der
Folge
entschied
das
DVS,
der
Linienführung
nicht
der
Meliorationskommission zur Überarbeitung zurückzuweisen, sondern die
Entscheidung, welche Linienführung gewählt werden sollte, selbst zu treffen.
Gemäss DVS kämen dazu nur zwei weitere Varianten der Anbindung der
Güterstrasse Nr. 10 an die Kantonsstrasse in Frage: Einerseits die
ursprüngliche Variante mit Abriss des Stalles, andererseits eine Linienführung
zwischen Stall und Linde hindurch. Das DVS hat sich dabei auf zwei Varianten
beschränkt, zu welchen sämtliche Parteien bereits Stellung nehmen konnten.
Aus Sicht des Gerichts hat sich das DVS zu Recht auf diese beiden Varianten
beschränkt, da innerhalb des Verfahrens keine weiteren von beiden Parteien
als durchführbar befundenen Varianten vorgebracht worden waren. Ein
Belassen des jetzigen Einlenkers (Nullvariante), welches im technischen
Bericht zum Projekt 2002 noch eine Option darstellte, war unter den neuen
Umständen, d.h. mit der Verbindung der Güterwege Nr. 10 und Nr. 13, nicht
mehr möglich. Die Verbindung der Güterwege als Entlastung des Dorfkerns

vom landwirtschaftlichen Durchgangsverkehr lässt vermehrten Verkehr
erwarten, womit die „Nullvariante“ zu Recht keine Berücksichtigung mehr
fand. In Anbetracht der öffentlichen Auflage der erstgenannten Variante, bei
welcher der Stall des Beschwerdeführers abgerissen werden müsste, und der
nur geringen Abweichung der zweitgenannten Variante, war das DVS aus
Sicht des Gerichts auch durchaus in der Lage, selbst einen Entscheid zu
fällen, welche Variante in Frage kommen würde. Es hat dabei die Vor- und
Nachteile beider Varianten gegeneinander abgewogen und ist zum Schluss
gekommen, dass es am sinnvollsten erscheine, den Weg so zu bauen, wie er
ursprünglich aufgelegt und genehmigt worden ist.
Anlässlich des Augenscheins vom 15. Oktober 2010 konnte sich das Gericht
selbst ein Bild der Umstände machen. Die Linienführung zwischen Stall und
Linde wäre durchaus möglich. Die Einschränkungen in der Nutzung des
Stalles wären indessen enorm. Es handelt sich um sichtlich steiles Gelände.
Der Bau der Güterstrasse Nr. 10 würde zumindest im Einlenkerbereich einiger
Kunstbauten bedürfen, wie dies auch bereits im technischen Bericht zum
Projekt 2002 festgestellt worden war. Daran würde auch eine Entschärfung
des Einlenkers auf der gegenüberliegenden Seite der Kantonsstrasse, wie es
der Beschwerdeführer vorgeschlagen hat, nichts ändern. Der grossflächige
Eingriff, der nötig wäre, um diese Bauten zu erstellen, lässt es fraglich
erscheinen, ob die Linde den Eingriff überstehen würde. Des Weiteren würde
die Linienführung zwischen Stall und Linde den Auslauf um den Stall stark
einschränken,
wenn
nicht
gar
verunmöglichen.
Obschon
der
Beschwerdeführer einige Ideen äusserte, wie er weiterhin genügend Auslauf
zur Verfügung stellen könnte, erscheint es aufgrund der Steilheit des
Geländes fraglich, ob ein nutzbarer Auslauf überhaupt noch möglich wäre.
Entgegen der Aussage des Beschwerdeführers trifft es nicht zu, dass im
Projekt für den Weg Nr. 10 kein Längsgefälle gegeben ist. Im Bericht zum
Projekt 2002 wird als durchschnittliches Längsgefälle 12%, als maximales
Längsgefälle 14%, angegeben. Diese Angaben sind für die jetzige
Linienführung aktuell, weil das Projekt 2002 die Linienführung mit Abbruch
des Stalles vorsah und im hier interessierenden Bereich nicht mehr geändert
wurde.

Angesichts dieser Ergebnisse ist der Entscheid des DVS für eine
Linienführung mit Abbruch des Stalles nachvollziehbar und erscheint diese
Variante als insgesamt sinnvollste Lösung. Das DVS hat sich somit zu Recht
für die Linienführung gemäss Projekt 2002 entschieden.
e)
Die Erstellung des Einlenkers entsprechend dem ersten Auflageprojekt
bedurfte keiner erneuten Genehmigung durch das DVS, da diese bereits
erteilt worden war. Anlässlich einer Einspracheverhandlung zu dem
damaligen Projekt wurde mit dem Vater des Beschwerdeführers am 19.
Februar 2003 jedoch ein Vergleich geschlossen, dass ein Abbruch des Stalles
nur bei gleichwertigem Ersatz in der Gegend akzeptiert werde. Aufgrund
dieses Vergleichs wurde die Einsprache mit Departementsverfügung üB
43/02 vom 15. Juli 2003 als gegenstandslos abgeschrieben. Gemäss Art. 25
Abs. 1 VRG kann die Verwaltungsbehörde einen solchen rechtskräftigen
Entscheid von Amtes wegen oder auf Gesuch hin ändern oder aufheben,
wenn sich die Sach- oder Rechtslage gegenüber der ursprünglichen
Entscheidungsgrundlage geändert hat (lit. a) und nicht überwiegende
öffentliche oder private Interessen dem Widerruf entgegenstehen (lit. b).
Wie das DVS ausführte, habe sich die Sachlage in mehrfacher Hinsicht
geändert. Einerseits könne kein Realersatz geleistet werden. Andererseits sei
der Beschwerdeführer nicht mehr derart auf den Stall angewiesen, wie
dazumal noch sein Vater.
Tatsächlich ist die Meliorationskommission nicht im Stande, dem
Beschwerdeführer einen gleichwertigen Ersatz anzubieten. Es liegt in dem
Sinne faktische Unmöglichkeit vor. Diese genügt, um eine Änderung des
Entscheides zu rechtfertigen, da es sich dabei um eine eindeutige Änderung
der Sachlage handelt, denn zum Zeitpunkt des Vergleichs war den Parteien
noch nicht bewusst, dass es nicht möglich sein würde, einen Ersatz zu finden.
Eine Änderung oder eine Aufhebung eines Entscheides ist jedoch nur
möglich, wenn dem keine überwiegenden öffentlichen oder privaten
Interessen entgegenstehen (Art. 25 Abs. lit. b VRG). Vorliegend überwiegen
die Interessen des Beschwerdeführers am Erhalt des Stalles nicht das
öffentliche Interesse am Bau des Einlenkers des Güterweges Nr. 10 und der
Durchführung der Melioration. Der Beschwerdeführer selbst hätte den Stall

seinem Bruder zur Verfügung gestellt. Dieser wiederum ist für die Führung
seines landwirtschaftlichen Betriebes nicht zwingend auf die Nutzung des
Stalles in … angewiesen. Denn bis anhin ist der Stall nicht genutzt worden,
da man ihn zuerst umbauen müsste und mit dem Umbau bis auf einen
endgültigen Entscheid betreffend der Linienführung gewartet wurde, wie der
Bruder des Beschwerdeführers am Augenschein vom 15. Oktober 2010
bestätigt hat. Somit würde sich an der momentanen Situation nichts ändern.
Unter
diesen
Umständen
ist
der
teilweise
Widerruf
der
Departementsverfügung üB 43/02 vom 15. Juli 2003 zulässig und nicht
unangemessen.
f)
Soweit der Beschwerdeführer rügt, das DVS habe eine Entscheidung der
Meliorationskommission aufgehoben, ohne dass diese dazu habe Stellung
nehmen können, ist zunächst festzuhalten, dass der Beschwerdeführer zur
Erhebung dieser Rüge wegen Fehlens der Voraussetzungen des Art. 50 VRG
nicht legitimiert ist. Somit ist auf diesen Beschwerdepunkt nicht einzutreten.
Zudem war das DVS anlässlich der umfassenden Überprüfung des
Entscheides
nicht
verpflichtet,
eine
erneute
Stellungnahme
der
Meliorationskommission einzuholen, da diese zur Problematik bereits im
vorangegangenen Verfahren hatte Stellung nehmen können. Da keine neuen
Aspekte hinzugekommen waren, musste das DVS auch keine erneute
Stellungnahme ermöglichen.
g)
Der angefochtene Entscheid des DVS erweist sich somit als rechtmässig und
die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten zulasten
des Beschwerdeführers (Art. 73 Abs. 1 VRG). Gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG
steht den - überdies nicht anwaltlich vertretenen - Beschwerdegegnern keine
Parteientschädigung zu.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
3000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
504.--
zusammen
Fr.
3'504.--
gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.