gr_gerichte · S 2004 44 · 2004-06-02 · de
Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege

Anspruch nach AVIG | Arbeitslosenversicherung

S 04 44
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 2. Juni 2004
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Anspruch nach AVIG
1.
…, Jahrgang 1947, war vom 1. Juni 2001 bis zum 31. Dezember 2002 bei der
Milch- und Landwirtschaftlichen Konsumgenossenschaft in … als Verkäuferin
mit einem monatlichen Bruttolohn von Fr. 2‘700.-- angestellt. Aufgrund eines
Hirnschlages war sie seit November 2001 als Verkäuferin vollständig
arbeitsunfähig, weshalb ihr denn auch per Ende 2002 gekündigt wurde. Die
Krankentaggeldversicherung richtete für den Zeitraum vom 19. November
2001 bis zum 8. November 2003 ein Krankentaggeld für eine 100%-ige
Arbeitsunfähigkeit aus. Bereits am 10. Oktober 2003 meldete sie sich zur
Arbeitsvermittlung an und erhob ab dem 10. November 2003 Anspruch auf
Arbeitslosenentschädigung. In ihrem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung
gab sie u.a. an, dass sie bereit und in der Lage sei, leichte Arbeiten zu
verrichten bzw. Arbeitsversuche vorzunehmen. Sie sei zurzeit aber nicht im
gewünschten Ausmass arbeitsfähig. Des Weiteren sei sie bei der IV
angemeldet, welche zurzeit die Erwerbsfähigkeit abklären würde. In seiner
Bestätigung vom 3. Oktober 2003 hielt Herr Dr. med. … fest, dass Sie nach
einem
Hirnschlag
im
November
2001
als
Verkäuferin
vollständig
arbeitsunfähig
sei.
Sie
könnte
leichtere
Arbeiten
ausführen
und
entsprechende Arbeitsversuche sollten unternommen werden. In der
Bestätigung vom 17. November 2003 hielt Dr. med. … sodann fest, dass sie
noch Handarbeiten ausüben könnte, die sie körperlich nicht allzu sehr
belasten würde. Wegen der allgemeinen Konzentrationsschwäche sei eine
Tätigkeit höchstens halbtags, d.h. zu 50%, möglich. Eine entsprechende

Tätigkeit könne jederzeit aufgenommen werden, da der Zustand stabil sei und
keine weiteren medizinischen Massnahmen geplant seien.
Mit Verfügung vom 18. Dezember 2003 hielt die Arbeitslosenkasse fest, dass
der versicherte Verdienst mit Wirkung ab 10. November 2003 Fr. 1‘350.--
betrage. Die Versicherte sei gemäss Arztattest nur zu 50% vermittlungsfähig;
daher müsse der versicherte Verdienst entsprechend der reduzierten
Vermittlungsfähigkeit angepasst werden. Dagegen reichte die Versicherte
fristgerecht Einsprache ein. Sie machte im Wesentlichen geltend, dass bei
Behinderten, bei denen die Frage der IV-Rentenberechtigung noch nicht
definitiv abgeklärt sei, bei der Berechnung der Entschädigung nicht nach der
verbleibenden Erwerbsfähigkeit und daher auch nicht nach dem Grad der
Vermittlungsfähigkeit gefragt werde. Vielmehr gelte unter den Bedingungen
von Art. 15 Abs. 2 AVIG ein Neubehinderter entweder grundsätzlich oder
überhaupt nicht als vermittlungsfähig. Entsprechend müsse vorliegend davon
ausgegangen werden, dass sie zu 100% vermittlungsfähig sei und es dürfe
ihr versicherter Verdienst denn auch nicht reduziert werden.
Die Arbeitslosenkasse Graubünden wies die Einsprache mit Entscheid vom
31. März 2004 ab. Im Ergebnis ging sie davon aus, dass die Versicherte aus
gesundheitlichen Gründen lediglich zu 50% arbeits- und vermittlungsfähig sei.
2.
Dagegen liess … am 8. April 2004 beim Verwaltungsgericht frist- und
formgerecht Beschwerde erheben mit dem Antrag, die angefochtene
Verfügung sei aufzuheben und ihr ein Taggeld auszurichten, das einer
Vermittlungsfähigkeit von 100% entspreche. Per Ende 2002 habe ihr
Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nach einem Jahr Krankheit aufgelöst.
Bereits im Dezember 2002 habe sie sich sodann bei der IV zum Bezug von
IV-Leistungen angemeldet. Ende Oktober 2003 habe sie sich als arbeitslos
gemeldet. In der Verfügung der Arbeitslosenkasse sei ihr nun ein Taggeld
zugesprochen worden, das lediglich einem 50%-igen Verdienst entspreche,
weil sie gemäss Arztzeugnis nur zu 50% arbeitsfähig und nur im selben
Umfang vermittlungsfähig sei. Dieser Entscheid steht im Widerspruch zu Art.
15 Abs. 2 und 3 AVIG, wonach eine Behinderte, bei der die Frage der IV-
Rentenberechtigung noch nicht abgeklärt sei, als grundsätzlich oder
überhaupt nicht vermittlungsfähig zu gelten habe.

3.
Die Arbeitslosenkasse Graubünden beantragte mit im Ergebnis den bereits
dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrunde liegenden Überlegungen
die Abweisung der Beschwerde. Vertiefend führte sie aus, dass eine im Sinne
von Art. 15 Abs. 3 AVIG nicht offensichtlich vermittlungsunfähige behinderte
Person neben der objektiven Anspruchsvoraussetzung der Arbeitsfähigkeit
auch die subjektive Vorgabe der Vermittlungsbereitschaft erfüllen müsse.
Vorliegend sei die Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nur in der Lage,
halbtags zu arbeiten und ihre Bereitschaft sei auch nur in diesem Umfang
vorhanden. Entsprechend habe sie aber auch nicht zu 100% als
vermittlungsfähig betrachtet werden können.
Auf die weiteren Darlegungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit
erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Beschwerdegegenstand
ist
der
Einsprachentscheid
der
kantonalen
Arbeitslosenkasse vom 31. März 2004 und die ihr zugrunde liegende
Verfügung vom 18. Dezember 2003, mit welcher der versicherte Verdienst der
behinderten
Beschwerdeführerin
basierend
einer
50%-igen
Vermittlungsfähigkeit und einer vergleichbar grossen Arbeitsbereitschaft mit
Wirkung ab dem 10. November 2003 auf Fr. 1'350.--/Mt. festgelegt wurde. Die
Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, dass sie als 100%
vermittlungsfähig zu qualifizieren und der versicherte Verdienst entsprechend
zu erhöhen sei.
2. a)
Die Vermittlungsfähigkeit ist eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (vgl. Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung, AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine
Arbeitslose vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist,
eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Versicherte, die wegen Krankheit, Unfall

oder Mutterschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und
vermittlungsfähig
sind,
haben,
sofern
sie
die
übrigen
Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, gemäss Art. 28 AVIG grundsätzlich
Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung, allerdings nur für
einen beschränkten Zeitraum.
Gemäss Art. 15 Abs. 2 AVIG gilt eine körperlich oder geistig erheblich und
dauerhaft
behinderte
Person
als
vermittlungsfähig,
wenn
ihr
bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage unter Berücksichtigung ihrer Behinderung
auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. Die
Vermittlungsfähigkeit einer körperlich oder geistig behinderten Person hat
also
auf
der
hypothetischen
Grundlage
der
„ausgeglichenen
Arbeitsmarktlage“ zu erfolgen. Diese umfasst ausserhalb der geschützten
Werkstätten Arbeits- und Stellenangebote, bei welchen Behinderte mit einem
sozialen Entgegenkommen des Arbeitgebers rechnen können (ARV 1993/94
Nr. 13, S. 104, Erw. 3a). Die Beurteilung auf der Grundlage des
ausgeglichenen Arbeitsmarktes bedeutet, dass behinderte Versicherte nicht
nur bei Hochkonjunktur und ausgesprochenem Arbeitskräftemangel als
einsetz- und vermittelbar erscheinen. Der Begriff der ausgeglichenen
Arbeitsmarktlage umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht
zwischen dem Angebot von der Nachfrage nach Stellen und bezeichnet
anderseits einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer
verschiedenartiger Stellen offen hält (ARV 1998 Nr. 5 S. 30 Erw. 3b/aa mit
Hinweis auf BGE 110 V 276 Erw. 4b und ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b; vgl. auch
Hans-Ulrich
Stauffer,
Bundesgesetz
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 2. Aufl., Zürich 1998,
S. 41). Eine versicherte Person, die sich zum Zeitpunkt des Entscheides der
Invalidenversicherung als nicht arbeitsfähig erachtet und weder eine Arbeit
sucht noch eine zumutbare Arbeit annimmt, gilt als nicht vermittlungsfähig
(ARV 1996/1997 N. 34 S. 193).
Bei körperlich oder geistig behinderten Personen kann sich die Frage der
Koordination zwischen Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung
stellen. Allerdings sind Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung
nicht komplementäre Versicherungszweige in dem Sinne, dass sich eine
Versicherte entweder auf Invalidität oder Arbeitslosigkeit berufen kann (ARV

1993/1994
N.
13
S.
105
Erw.
3b;
vgl.
Thomas
Nussbaumer,
Arbeitslosenversicherung,
in
Schweizerisches
Bundesverwaltungsrecht
(SBVR), Arbeitslosenversicherung, § 4, S. 6 Rz 11). Der Gesetzgeber hat die
Regelung
der
Koordination
zwischen
Arbeitslosenversicherung
und
Invalidenversicherung gemäss Art. 15 Abs. 2 letzter Satz AVIG an den
Bundesrat delegiert. Gestützt darauf erliess dieser Art. 15 Abs. 3 AVIV,
wonach eine Behinderte, die unter Annahme einer ausgeglichenen
Arbeitsmarktlage, nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist und sich bei der
Invalidenversicherung (oder einer anderen Versicherung nach Art. 15 Abs. 2
AVIV) angemeldet hat, bis zum Entscheid der Invalidenversicherung (bzw. der
anderen
Versicherung
[Unfallversicherung,
Militärversicherung,
Krankenversicherung, berufliche Vorsorge]) als vermittlungsfähig gilt. Die
Verordnungsbestimmung enthält damit eine Vermutung zugunsten der
Vermittlungsfähigkeit auch und gerade wenn Zweifel über diese bestehen. Die
Bestimmung ist durch Art. 15 Abs.2 Satz 2 AVIG gedeckt. Die verlangte
Koordination zwischen Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung
erfordert eine Regelung für diejenigen Fälle, bei welchen nicht auf Anhieb klar
ist,
ob
eine
Leistungspflicht
der
Invalidenversicherung
oder
der
Arbeitslosenversicherung besteht. Indem die bundesrätliche Verordnung eine
(Vor-)Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung (vgl. Nussbaumer, a.a.O.
S. 7 Rz 11 und S. 91 Rz 228) statuiert, wird der Koordinationsauftrag
umgesetzt. Gemäss Art. 15 Abs. 3 AVIV gilt eine behinderte Person
vermutungsweise so lange als vermittlungsfähig, als nicht eine offensichtliche
Vermittlungsunfähigkeit
vorliegt.
„Offensichtlich“
vermittlungsunfähig
bedeutet, dass die Vermittlungsunfähigkeit aufgrund der Akten der
Arbeitslosenversicherung, allenfalls anderer Sozialversicherungsträger oder
aufgrund anderer Umstände ohne weitere Abklärungen ersichtlich ist. Bei
erheblichen Zweifeln an der Arbeitsfähigkeit einer Arbeitslosen kann die
kantonale Amtsstelle eine vertrauensärztliche Untersuchung auf Kosten der
Arbeitslosenversicherung anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Wird eine solche
nicht
durchgeführt
oder
ergibt
sie
keine
offensichtliche
Vermittlungsunfähigkeit, dann kommt – auch wenn Zweifel an der
Vermittlungsfähigkeit bestehen – die Vermutung zum Tragen, wonach diese
zu bejahen ist (SVR 1997 ALV Nr. 95 S. 292f. Erw. 5). Die Vorleistungspflicht

der Arbeitslosenversicherung besteht selbst bei einer Arbeitsfähigkeit von
weniger als 50% (vgl. SVZ 64 1996, S. 161; Nussbaumer, a.a.O, S. 91 Rz
228).
b)
Unbestritten ist, dass gesundheitliche Folgen des im Jahre 2001 erlittenen
Hirnschlages nicht nur eine vorübergehende Verminderung der Arbeits- und
Vermittlungsfähigkeit der Versicherten mit sich brachten, sondern diese
erheblich und dauernd in ihrer Arbeits- und Erwerbsfähigkeit einschränken.
Art. 28 AVIG findet daher keine Anwendung. Die Beschwerdeführerin ist
mithin als behinderte Versicherte zu betrachten.
c)
Im Lichte des oben Dargelegten ist zu prüfen, ob sie im Sinne von Art. 15 Abs.
2 AVIG ganz (oder wenigstens teilweise) vermittlungsfähig oder vollständig
vermittlungsunfähig ist. Die Vorinstanz hat mit Blick auf den aktenkundigen
Arztbericht, der von einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit ausgeht, und ausgehend
von der vergleichbar grossen Bereitschaft der Beschwerdeführerin, eine
zumutbare Arbeit anzunehmen, auf eine 50%-ige Vermittlungsfähigkeit
erkannt und den versicherten Verdienst daher auf monatlich Fr. 1'350.-- (50%
von Fr. 2'700.--) festgelegt. Sie geht mit anderen Worten selbst davon aus,
und dies aufgrund der Aktenlage und der Vorbringen der Beschwerdeführerin
durchaus zu Recht, dass diese im Umfang von 50% arbeits- und
vermittlungsfähig ist. Ist die behinderte Versicherte aber zumindest teilweise
vermittlungsfähig (vorliegend im Umfang von ca. 50%), und daher offenkundig
nicht offensichtlich vermittlungsunfähig, und steht zudem auch fest, dass sie
sich bei der Invalidenversicherung zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet
hat (i.c. bereits am 13. Dezember 2002), hat sie gestützt auf Art. 15 Abs. 3
AVIV bis zum Vorliegen des Entscheides der Invalidenversicherung als „voll“
vermittlungsfähig zu gelten. Die Arbeitslosenversicherung ist entsprechend
denn auch in diesem Umfange (und nicht nur in dem angefochtenen
Entscheid zugrunde liegenden Umfang) vorleistungspflichtig.
d)
Daran vermag der von der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vorgebrachte
Einwand, dass eine Behinderte, deren Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 15
Abs. 2 AVIG und Art. 15 AVIV zu beurteilen sei, nur dann als vermittlungsfähig

gelte, wenn sie auch bereit sei, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen (Art. 15
Abs. 1 AVIG), nichts zu ändern. Es trifft zu, dass neben der Arbeitsfähigkeit
als objektive die Vermittlungsbereitschaft als subjektive Voraussetzung zum
Begriff der Vermittlungsfähigkeit gehört (vgl, Nussbaumer, a.a.O., S. 87 Rz
218). Keine Stütze findet aber die vor-instanzliche Annahme, dass es der
Beschwerdeführerin an einer umfassenden Vermittlungsbereitschaft fehle,
weil sie lediglich bereit sei, sich im Rahmen der ihr zumutbaren
Arbeitsfähigkeit vermitteln zu lassen. Abgesehen davon, dass die Vermutung
von Art. 15 Abs. 3 AVIV auch das subjektive Element einschliesst, verkennt
die Vorinstanz, dass die behinderte Versicherte bereit ist, im Rahmen des ihr
Möglichen und Zumutbaren, eine Arbeit anzunehmen. Wollte man im übrigen
der vorinstanzlichen Argumentation folgen, würde Art. 15 Abs. 3 AVIV seines
Inhaltes und der ihm zugrunde liegenden Fiktion beraubt, zumal jede
behinderte versicherte Person gar nicht in der Lage ist „voll“ zu arbeiten und
sich entsprechend ihre Bereitschaft auch nur auf den Umfang der
Resterwerbsfähigkeit erstrecken könnte. Genau dies soll aber mit der
mehrfach erwähnten Vermutung verhindert werden. Nach dem Gesagten ist
daher die Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 15 Abs. 3 AVIV sowohl in
objektiver als auch in subjektiver Weise zu bejahen. Die Bejahung der
Vermittlungsfähigkeit hat zur Konsequenz, dass der behinderten Versicherten
mit Wirkung ab dem 10. November 2003 und ausgehend von dem unbestritten
gebliebenen, versicherten Verdienst (Art. 23 Abs. 1 AVIG, Art. 37 Abs. 1 und
2 AVIV) von monatlich Fr. 2'700.-- (und nicht nur Fr. 1'350.--) Leistungen der
Arbeitslosenversicherung zustehen. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen,
der angefochtene Einspracheentscheid und die diesem zugrunde liegende
Verfügung sind aufzuheben.
3.
Gerichtskosten werden keine erhoben, weil das Verfahren vor dem
kantonalen Versicherungsgericht nach Art. 61 lit. a des ATSG – ausser bei
leichtsinniger und mutwilliger Prozessführung – grundsätzlich kostenlos ist.
Die Beschwerdegegnerin hat die durch die Pro Infirmis Graubünden
vertretene Beschwerdeführerin angemessen zu entschädigen.

Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Einspracheentscheid
und die ihr zugrunde liegende Verfügung werden aufgehoben und es wird
festgestellt, dass sich der versicherte Verdienst mit Wirkung ab 10. November
2003 auf Fr. 2'700.-- beläuft.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Die Arbeitslosenkasse Graubünden hat … aussergerichtlich mit Fr. 500.-- zu
entschädigen.