gr_gerichte · ZK2 2015 45 · 2015-10-19 · de
Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Mieterausweisung | Beschwerde OR Miete

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 19. Oktober 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 15 45
21. Oktober 2015
Urteil
II. Zivilkammer
Vorsitz
Hubert
Aktuar
Pers
In der zivilrechtlichen Beschwerde
des X._____, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 24. August 2015,
mitgeteilt am 25. August 2015, in Sachen der Y._____, Gesuchstellerin und Be-
schwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Flavia Brülisauer, Korn-
platz 2, 7002 Chur, gegen den Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
betreffend Mieterausweisung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Y._____ (Vermieterin) und X._____ (Mieter) schlossen am 9. Juni 2013 ei-
nen Mietvertrag über ein möbliertes 1-Zimmerstudio im A._____ in O.1_____ ab.
Der monatlich im Voraus zahlbare Mietzins beträgt gemäss Mietvertrag Fr. 500.--.
B.
Am 28. Oktober 2014 kündigte Y._____ das Mietverhältnis mit amtlichem
Formular per 31. Januar 2015. Die Kündigung wurde von X._____ am 30. Oktober
2014 in Empfang genommen und mit Schreiben vom 26. November 2014 bei der
Schlichtungsstelle für Mietsachen Plessur angefochten. Anlässlich der Schlich-
tungsverhandlung vom 22. Januar 2015 erhob X._____ gegen sämtliche Mitglie-
der der Schlichtungsbehörde eine Ausstandseinrede, auf welche das Bezirksge-
richt Plessur nicht eintrat. Auf die hiergegen von X._____ beim Kantonsgericht von
Graubünden erhobene Berufung wurde mangels Zahlung des Kostenvorschusses
nicht eingetreten (Entscheid der II. Zivilkammer ZK2 15 17 vom 20. Mai 2015).
C.
Da sich die Parteien anlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 22. Janu-
ar 2015 nicht zu einigen vermochten, stellte der Vorsitzende der Schlichtungs-
behörde für Mietsachen Plessur am 26. Mai 2015 die Klagebewilligung mit folgen-
den Rechtsbegehren aus:
„Rechtsbegehren der Mieterschaft:
1.
Anfechtung der Kündigung.
2.
Erstreckung des Mietverhältnisses.“
D.
Mit auf den 22. Juli 2015 datiertem Schreiben (Poststempel 22. Juni 2015)
kündigte Y._____ das Mietverhältnis mit dem amtlichen Formular erneut, dieses
Mal infolge Zahlungsverzugs des Mieters per 31. Juli 2015. Mit Schreiben vom 29.
Juli 2015 wurde auch diese Kündigung von X._____ bei der Schlichtungsstelle für
Mietsachen Plessur angefochten, woraufhin Y._____ die Kündigung vom 22. Juli
(recte 22. Juni) 2015 mit Schreiben vom 6. August 2015 zurückzog.
E.
Am 6. August 2015 (Poststempel 7. August 2015) reichte Y._____ beim
Bezirksgericht Plessur ein Gesuch um Ausweisung von X._____ aus dem A._____
in O.1_____ ein. Anlässlich der Schlichtungsverhandlung habe sie die Information
erhalten, dass ihre ordentliche Kündigung vom 28. Oktober 2014 rechtens sei.
Diese sei in der Zwischenzeit rechtskräftig geworden, da X._____ innert Frist kei-
ne Klage erhoben habe.

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F.
Mit Schreiben vom 10. August 2015 stellte der Einzelrichter in Zivilsachen
am Bezirksgericht Plessur X._____ ein Exemplar des Ausweisungsgesuchs unter
gleichzeitiger Fristansetzung zur Stellungnahme bis zum 21. August 2015 zu. Mit
Schreiben vom 20. August 2015 ersuchte X._____ das Bezirksgericht Plessur um
„stillschweigende Verlängerung der Frist für die Stellungnahme von 3 Wochen bis
zum 14. September 2015“. Für den Fall der Nichterteilung der Fristverlängerung
wurde sodann vorsorglich die Abweisung des Antrags auf Mieterausweisung so-
wie die Zusprechung einer Parteientschädigung beantragt. Zur Begründung wurde
ausgeführt, dass die Frage der Rechtswirksamkeit der ordentlichen Kündigung
offen sei und einer Rechtshilfe bedürfe. Allerdings könne er einen zuständigen
Anwalt beim Mieterverein urlaubsbedingt erst in zwei Wochen konsultieren.
G.
Mit Entscheid vom 24. August 2015, mitgeteilt am 25. August 2015, erkann-
te der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur wie folgt:
„1.
Der Antrag von X._____ um Erstreckung der Frist zur Einreichung der
Stellungnahme wird abgewiesen.
2.
X._____ wird angewiesen, die 1-Zimmerwohnung, A._____, O.1_____,
unverzüglich, bis spätestens am 13. September 2015 zu räumen
und zu verlassen sowie in ordnungsgemässem Zustand mit allen
Schlüsseln zurückzugeben.
3.
Dieser Ausweisungsbefehl ergeht unter dem ausdrücklichen Hinweis
auf Art. 292 StGB, wonach mit Busse bestraft wird, wer der von einer
zuständigen Behörde oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis
auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlassenen Verfügung nicht
Folge leistet.
4.
Nach unbenütztem Ablauf der obigen Frist ist Y._____ berechtigt, im
Sinne einer Ersatzvornahme, die Räumung der Wohnung zu veranlas-
sen. Sie kann dafür polizeiliche Hilfe in Anspruch nehmen.
5.a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 800.00 (Entscheidgebühr) gehen
zu Lasten von X._____ und werden mit dem von Y._____ geleisteten
Vorschuss verrechnet.
b)
X._____ hat Y._____ den geleisteten Vorschuss in Höhe von CHF
800.00 zu ersetzen.
c)
Der Antrag von Y._____ auf Zusprechung einer Entschädigung wird
abgewiesen.
6.a) (Rechtsmittelbelehrung).
b) (Hinweis auf Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO).
7.
(Mitteilung).“
Der Einzelrichter zog in Erwägung, dass zwischen den Parteien ein Mietverhältnis
bestanden habe, welches die Gesuchstellerin am 28. Oktober 2014 mit dem amtli-
chen Formular per 31. Januar 2015 gekündigt habe, der Gesuchsgegner diese

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Kündigung bei der Schlichtungsstelle für Mietsachen Plessur angefochten habe,
der Vorsitzende derselben am 26. Mai 2015 die Klagebewilligung ausgestellt habe
und innert Frist beim Bezirksgericht Plessur keine Klage eingegangen sei. Die mit
Urkunden belegte Kündigung sei somit gültig erfolgt und das Mietverhältnis recht-
mässig per 31. Januar 2015 gekündigt worden. Nichtsdestotrotz habe der Ge-
suchsgegner das Mietobjekt bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht geräumt und der Ge-
suchstellerin nicht zurückgegeben, womit Letzterer ein Ausweisungsanspruch zu-
stehe. Ihr Gesuch um Mieterausweisung sei folglich gutzuheissen.
H.
Gegen diesen Entscheid erhob X._____ mit Eingabe vom 9. September
2015 Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden und beantragte sinn-
gemäss die Aufhebung des angefochtenen Ausweisungsentscheids. In prozessua-
ler Hinsicht wurde der Antrag gestellt, der Beschwerde sei im Hinblick auf die im
angefochtenen Entscheid aufgeführten Massnahmen zunächst superprovisorisch
und dann ordentlich die aufschiebende Wirkung zu erteilen; ferner sei anzuordnen,
dass von dem angefochtenen Entscheid keine Vollziehungsvorkehrungen ausge-
hen dürfen. In der Begründung macht X._____ im Wesentlichen geltend, der Vor-
derrichter habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem er sein Gesuch um Fristver-
längerung für eine Stellungnahme – ohne Anordnung einer allfälligen kürzeren
Frist als der beantragten Verlängerungsfrist – abgewiesen habe.
I.
Mit Verfügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 11. September
2015 wurde Y._____ der Eingang der Beschwerde angezeigt und sie auf die Frist
für die Einreichung der Beschwerdeantwort hingewiesen. Gleichzeitig wurde der
Beschwerde dahingehend aufschiebende Wirkung erteilt, als die Vollstreckung
des angefochtenen Entscheids – namentlich die Räumung des Mietobjekts durch
die Beschwerdegegnerin – einstweilen, d.h. bis zum Erlass anderweitiger Anord-
nungen, zu unterbleiben habe.
J.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 23. September 2015 liess die zwischen-
zeitlich durch Rechtsanwältin lic. iur. Flavia Brülisauer vertretene Y._____ die voll-
umfängliche Abweisung der Beschwerde beantragen, soweit auf diese einzutreten
sei; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beschwerdeführers.
Auf die weitergehenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.

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II. Erwägungen
1.a.
X._____ hat gegen den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht
Plessur – der darin enthaltenen Rechtsmittebelehrung folgend – Beschwerde er-
hoben. Als Rechtsmittel gegen den Entscheid betreffend Rechtsschutz in klaren
Fällen fällt grundsätzlich sowohl die Berufung nach Art. 308 ff. ZPO als auch die
Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO in Betracht (vgl. Thomas Sutter-
Somm/Cordula Lötscher, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.],
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013,
N 36 zu Art. 257 ZPO; Dieter Hofmann, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Bas-
ler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 28d
zu Art. 257 ZPO). In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung je-
doch nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbe-
gehren mindestens Fr. 10‘000.-- beträgt. Wird dieser Streitwert nicht erreicht, steht
das ausserordentliche Rechtsmittel der Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO of-
fen. Im Verfahren der Ausweisung bestimmt sich der Streitwert danach, wie lange
der Vermieter mutmasslich über das Objekt noch nicht verfügen kann. Das bedeu-
tet, dass auf die konkrete Dauer des Ausweisungsverfahrens abzustellen ist. Wie
lange ein Verfahren dauert, lässt sich freilich bei dessen Beginn nur selten vor-
aussagen, und wo der Streitwert die Zuständigkeit einer Instanz oder die Zulässig-
keit eines Rechtsmittels bestimmt, kommt es auf den Beginn des Verfahrens in
jener Instanz an. Es bleibt daher nur die Dauer abzuschätzen (Peter Diggelmann,
in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar, Schweizerische Zivil-
prozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 45 zu Art. 91 ZPO; vgl. auch Urteil des
Bundesgerichts 4A_266/2007 vom 26. September 2007 E. 2.2.2). Im vorliegenden
Fall ist somit auf die Zeit zwischen der Gesuchseinreichung und dem Urteil des
Kantonsgerichts abzustellen. Das erstinstanzliche Verfahren hat rund zweieinhalb
Wochen gedauert (Gesuch: 7. August 2015, Entscheid: 24. August 2015, mitgeteilt
am 25. August 2015). Werden für das Rechtsmittelverfahren weitere eineinhalb
Monate sowie die Rechtsmittelfrist von 10 Tagen hinzugerechnet, beläuft sich der
Streitwert bei einem monatlichen Mietzins von Fr. 500.-- auf rund Fr. 1‘200.--. Da-
mit ist der für die Zulässigkeit der Berufung erforderliche Streitwert von Fr.
10‘000.-- nicht gegeben, so dass X._____ zu Recht das Rechtsmittel der Be-
schwerde erhoben hat.
b.
Gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid, wozu
auch solche betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen gehören (Art. 257 Abs. 1 in
Verbindung mit Art. 248 lit. b ZPO), beträgt die Rechtsmittelfrist 10 Tage (Art. 321

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Abs. 2 ZPO). Der am 25. August 2015 mitgeteilte Entscheid des Einzelrichters am
Bezirksgericht Plessur wurde X._____ gemäss Track & Trace am 1. September
2015 zugestellt (act. B.2). Mit Eingabe vom 9. September 2015 erfolgte die vorlie-
gende Beschwerde innert der gesetzlichen Frist, sodass einem Eintreten unter
diesem Gesichtspunkt nichts im Wege steht.
c.
Gemäss Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) beurteilt das Kantonsgericht als Rechts-
mittelinstanz zivilrechtliche Berufungen und Beschwerden. Überschreitet der
Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht – was nach dem oben Ausgeführten (E. 1.a) vorliegend
der Fall ist –, entscheidet der Vorsitzende in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 7
Abs. 2 lit. a EGzZPO).
2.
Mit Verfügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 11. September
2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt und angeordnet,
dass die Vollstreckung des Entscheids einstweilen bzw. bis zum Erlass anderwei-
tiger Anordnungen zu unterbleiben habe (act. D.2). Damit wurde dem Antrag des
Beschwerdeführers entsprochen, sodass von weiteren Ausführungen hierzu abge-
sehen werden kann.
3.
Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art.
320 ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss
gegen geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz über-
prüft entsprechende Rügen mit freier Kognition. Für die Beschwerde hinsichtlich
der Sachverhaltsfeststellung gilt indessen eine beschränkte Kognition. Diesfalls ist
eine qualifiziert fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts erforderlich, wobei „of-
fensichtlich unrichtig“ gleichbedeutend mit willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist
(Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl.,
Zürich 2013, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO; Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger
[Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel
2013, N 1 ff. zu Art. 320 ZPO).
4.a.
Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde im Wesentlichen vor,
der Vorderrichter habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem er sein Gesuch um
Fristverlängerung für eine Stellungnahme – ohne Anordnung einer allfälligen kür-
zeren Frist als der beantragten Verlängerungsfrist – abgewiesen habe (act. A.1 S.
2 f.). Bezüglich des betreffenden Gesuchs zog der Einzelrichter am Bezirksgericht

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Plessur in Erwägung, dass im vorliegend anwendbaren summarischen Verfahren
Fristerstreckungen nur mit Zurückhaltung zu gewähren seien, damit die Fälle mög-
lichst rasch und effizient erledigt werden könnten. Der Beschwerdeführer habe für
seine Abwesenheit keine Beweise ins Recht gelegt. Zudem lägen die Parteien seit
geraumer Zeit im Streit. Es hätte mithin am Beschwerdeführer gelegen, sich früh-
zeitig rechtlich beraten zu lassen, zumal er, nachdem die Klagebewilligung bereits
am 26. Mai 2015 ausgestellt worden sei, spätestens mit Ablauf der 30-tägigen
Frist jederzeit mit einem Ausweisungsbegehren habe rechnen müssen. Der fragli-
che Antrag sei demnach abzuweisen (angefochtener Entscheid E. 2 S. 4).
b.
Rechtsschutz in klaren Fällen wird im summarischen Verfahren beurteilt
(Art. 257 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 248 lit. b ZPO), welches vom Bemühen um
Prozessbeschleunigung geprägt ist (BGE 138 III 483 E. 3.4.2 S. 488). Für den Ab-
lauf des Schriftenwechsels im Summarverfahren hält Art. 253 ZPO fest, dass das
Gericht dem Gesuchsgegner Gelegenheit gibt, zum Gesuch mündlich oder schrift-
lich Stellung zu nehmen, wenn das Gesuch nicht offensichtlich unzulässig oder
offensichtlich unbegründet erscheint. Mit dieser Norm wird der auch im Summar-
verfahren geltende Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 53 ZPO, Art. 29 Abs. 2
BV) umgesetzt (Marco Chevalier, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl.,
Zürich 2013, N 1 zu Art. 253 ZPO, vgl. zum Ganzen auch das Urteil des Bundes-
gerichts 5A_82/2015 vom 16. Juni 2015 E. 4.1). Dieser Anspruch umfasst das
Recht, von allen bei Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten
und sich dazu äussern zu können, unabhängig davon, ob die Eingaben neue
und/oder wesentliche Vorbringen enthalten (BGE 138 I 484 E. 2.1 S. 485 f.; 137 I
195 E. 2.3.1 S. 197; 133 I 100 E. 4.2 S. 102).
c.
Im Rahmen der prozessleitenden Anordnungen hat auch der Richter der
Raschheit des summarischen Verfahrens Rechnung zu tragen. Im Vordergrund
stehen dabei verkürzte Fristen und eine gewisse Strenge bei Fristerstreckungen.
In Bezug auf die Dauer der Fristen sind die gesetzlichen Fristen vorgegeben,
während das Gericht bei den gerichtlichen Fristen im Interesse der Verfahrensbe-
schleunigung kürzere Fristen ansetzen kann. Massgebliche Kriterien sind die
Dringlichkeit der Streitsache und die Schwierigkeit der Eingabe. Nicht massge-
bend ist hingegen die Arbeitsbelastung einer Partei oder dessen Rechtsvertreters.
Diesen Umständen ist mit Fristerstreckung Rechnung zu tragen. In Bezug auf Fris-
terstreckungen ist es im Summarverfahren sodann zulässig, an die «zureichenden
Gründe» für eine Erstreckung höhere Anforderungen zu stellen (Stephan Mazan,
Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilpro-

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zessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 10 zu Art. 253 ZPO). Dem Grundsatz nach
können gerichtliche Fristen im Gegensatz zu gesetzlichen Fristen, welche uner-
streckbar sind (Art. 144 Abs. 1 ZPO), aus zureichenden Gründen erstreckt wer-
den, wenn das Gericht vor Fristablauf darum ersucht wird (Art. 144 Abs. 2 ZPO).
Das Gesuch muss vor dem Ablauf der Frist, d.h. spätestens am letzten Tag der
Frist nach den Vorschriften über die Einhaltung von Fristen für Eingaben (Art. 143
Abs. 1 und 2 ZPO) eingereicht werden. Auch wenn dies von der ZPO nicht explizit
garantiert wird, besteht nach Staehelin – solange eine Frist nicht als unerstreckbar
bezeichnet wird – grundsätzlich ein Anspruch auf eine kurze Nachfrist. Daher soll-
te seiner Meinung nach die Abweisung eines Fristerstreckungsgesuchs für eine
nicht als unerstreckbar bezeichnete Frist zur Gewährung des rechtlichen Gehörs
denn auch stets mit der Einräumung einer kurzen Nachfrist verbunden werden
(Adrian Staehelin, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 6 zu Art.
144 ZPO; gleicher Ansicht auch Reto M. Jenny/Daniel Jenny, in: Gehri/Jent-
Sørensen/ Sarbach [Hrsg.], ZPO-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2015, N 3 zu Art.
144 ZPO; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 4A_75/2011 vom 26. Mai 2011 E.
2.3). Obschon sich bei der Gewährung von Fristerstreckungen im summarischen
Verfahren auch gemäss Frei eine gewisse Zurückhaltung aufdrängt, da die Fälle
möglichst rasch und effizient erledigt werden sollen, wird letztlich auch von ihr die
Auffassung vertreten, dass dem Gesuchsteller im Falle der Abweisung des Fris-
terstreckungsgesuchs eine sehr kurze Nachfrist anzusetzen ist, selbst wenn dies
gesetzlich nicht statuiert ist. Aufgrund der besonderen Natur des summarischen
Verfahrens wird von ihr allerdings propagiert, dass richterliche Fristen lediglich
einmal erstreckt werden sollten (Nina J. Frei, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner
Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Bern 2012, N 10, N 14
und N 20 zu Art. 144 ZPO). Mazan vertritt die Auffassung, dass sogar dem Ge-
suchsgegner, der keine schriftliche Stellungnahme einreicht, mithin säumig ist,
grundsätzlich – so zumindest in den atypischen Summarverfahren, die zu einem
materiell rechtskräftigen Urteil führen – vor dem Entscheid eine Nachfrist anzuset-
zen ist (Mazan, a.a.O., N 16 zu Art. 253 ZPO; ebenso Eric Pahud, in: Brunner/
Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar, Schweizerische Zivilprozessord-
nung, Zürich/St. Gallen 2011, N 9 zu Art. 223 ZPO; a.A. Martin Kaufmann, in:
Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar, Schweizerische Zivilpro-
zessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 19 ff. zu Art. 253 ZPO, der das Einräumen
einer Nachfrist im Falle der Säumnis des Gesuchsgegners mit dem Grundsatz der
Prozessbeschleunigung als nicht vereinbar hält, allerdings – analog Art. 147 Abs.
3 ZPO – einen Hinweis, dass keine Nachfrist angesetzt werde, für angezeigt hält,

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sowie Daniel Willisegger, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar,
Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 29 zu Art. 223 ZPO,
der für die die Begründung seiner Ansicht indessen einzig auf BGE 138 III 483
verweist, in welchem sich das Bundesgericht konkret mit der versäumten Stel-
lungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch auseinandergesetzt hat und eine Nach-
fristansetzung einzig mit Blick auf den Zweck des summarischen Rechtsöffnungs-
verfahrens (Art. 84 Abs. 2 SchKG) abgelehnt hat).
d.
Mit Blick auf die vorangegangenen Ausführungen kann zunächst festgehal-
ten werden, dass es sich bei der vom Vorderrichter mit Schreiben vom 10. August
2015 (act. III.2) angesetzten Frist um eine richterliche Frist handelt (Art. 253 ZPO),
welche grundsätzlich erstreckt werden kann. Alsdann wurde das Fristerstre-
ckungsgesuch vom Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. August 2015 innert
angesetzter Frist zuhanden des Bezirksgerichts Plessur eingereicht und damit be-
gründet, dass er für die Frage der Rechtwirksamkeit der ordentlichen Kündigung
rechtlicher Unterstützung bedürfe, ein Rechtsanwalt beim Mieterverein urlaubsbe-
dingt allerdings erst in zwei Wochen konsultiert werden könne (vgl. act. III.4). Ob
diese Begründung mit Blick darauf, dass im summarischen Verfahren an die «zu-
reichenden Gründe» für eine Erstreckung erhöhte Anforderungen zu stellen sind,
ausreichend ist, darf zumindest bezweifelt werden. Diese Frage braucht vorlie-
gend jedoch nicht abschliessend beurteilt zu werden. Denn ungeachtet der Er-
folgsaussichten des Fristerstreckungsgesuchs hätte der Vorderrichter dem Be-
schwerdeführer in Übereinstimmung mit dem herrschenden Teil der Lehre auch
bei Abweisung desselben eine kurze Nachfrist zur Einreichung der Stellungnahme
einräumen müssen. Die Tatsache, dass er dies nachweislich nicht getan hat, ist
nach dem Gesagten gleichbedeutend mit einer Verletzung des rechtlichen
Gehörs.
e.
Lediglich der Vollständigkeit halber sei an dieser Stelle erwähnt, dass sich
der angefochtene Entscheid auch noch aus einem weiteren Grund als rechtsfeh-
lerhaft erweist. Denn selbst wenn entgegen den voranstehenden Ausführungen
von der Ansetzung einer Nachfrist abgesehen werden könnte, fehlt im konkreten
Fall seitens des Vorderrichters der Hinweis auf die Säumnisfolge, welche darin
besteht, dass das Verfahren ohne die versäumte Prozesshandlung weitergeführt
wird (Art. 147 Abs. 2 und 3 ZPO). Bei der Bestimmung von Art. 147 Abs. 3 ZPO
handelt es sich nicht um eine blosse Ordnungsvorschrift. Sie beruht auf dem Prin-
zip von Treu und Glauben und ist damit Voraussetzung für den Eintritt der Präklu-
sivwirkung. Die Gerichte sind damit verpflichtet, die Parteien auf die Präklusivwir-
kung hinzuweisen. Dabei genügt ein blosser Verweis auf die Gesetzesbestim-

Seite 10 — 12
mung nicht, sondern sind die Säumnisfolgen konkret anzudrohen. Im Unterlas-
sungsfalle können Säumnis und deren Rechtsfolgen gemäss Art. 147 ZPO nicht
eintreten und das Gericht hat im Falle der Nichtbeachtung einer Frist eine neue
Frist anzusetzen (Niccolò Gozzi, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kom-
mentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 20 zu Art.
147 ZPO; Frei, a.a.O., N 20 f. zu Art. 147 ZPO; Staehelin, a.a.O., N 10 zu Art. 147
ZPO; Jenny/Jenny, a.a.O., N 8 zu Art. 127 ZPO; Urteil des Bundesgerichts
5A_812/2013 vom 11. Februar 2014 E. 2.3; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts
4A_510/2014 vom 23. Juni 2015 E. 5.2 und 4A_377/2014 vom 25. November
2014 E. 6.3). Auf die Folgen der Säumnis ist sowohl bei der erstmaligen (und al-
lenfalls gleichzeitig letztmaligen) Fristansetzung als auch bei einer Nachfrist hin-
zuweisen (Barbara Merz, in: Brunner/Gasser/ Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommen-
tar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 19 f. zu Art.
147 ZPO). Im Schreiben des Vorderrichters vom 10. August 2015 (act. III.2) wird
mit keinem Wort erwähnt, dass es sich bei der eingeräumten Frist für die Einrei-
chung der Stellungnahme um eine nicht erstreckbare Frist handeln soll. Des Wei-
teren fehlt sowohl ein Verweis auf die Gesetzesbestimmung von Art. 147 ZPO als
auch die konkrete Androhung der entsprechenden Säumnisfolgen. In Anbetracht
dessen stellt die vom Vorderrichter vorgenommene Entscheidfällung ohne Ein-
räumung einer kurzen Nachfrist zugunsten des Beschwerdeführers auch unter
diesem Gesichtspunkt eine Gehörsverletzung dar.
f.
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des
rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten des Rechtsmittels in
der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Es kommt mit
anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Aus-
gang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Behörde zu
einer Änderung des Entscheids veranlasst wird oder nicht (BGE 127 V 431 E.
3.d/aa S. 437; 126 V 130 E. 2.b S. 132). Nach bundesgerichtlicher Rechtspre-
chung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen
Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Mög-
lichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den
Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraus-
setzung ist darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst bei ei-
ner schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die
Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzöge-
rungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der

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betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu verein-
baren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2. S. 197 f.; 136 V 117 E. 4.2.2.2 S. 126 f.;
133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.). Eine Heilung der festgestellten Gehörsverletzung ist im
vorliegenden Fall ausgeschlossen, da im Beschwerdeverfahren hinsichtlich der
Sachverhaltsfeststellung eine beschränkte Kognition besteht (vgl. E. 3) und es
dem Kantonsgericht folglich verwehrt ist, sowohl den Sachverhalt als auch die
Rechtslage frei zu überprüfen. Aus diesem Grund bleibt nichts anderes, als den
angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache zwecks Ansetzung einer
kurzen Nachfrist im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen,
welche anschliessend unter Berücksichtigung einer allfälligen Stellungnahme des
Beschwerdeführers erneut über das Gesuch der Beschwerdegegnerin zu befinden
haben wird. Unter diesen Umständen braucht auf die übrigen Vorbringen des Be-
schwerdeführers, welche ohnehin grösstenteils im Zusammenhang mit der Auflö-
sung des Mietverhältnisses stehen und daher im Kündigungsanfechtungsverfah-
ren hätten geltend gemacht werden müssen, nicht mehr eingegangen zu werden.
5.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.--- gehen zu Lasten
der unterliegenden Beschwerdegegnerin (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Dem nicht anwalt-
lich vertretenen Beschwerdeführer wird praxisgemäss keine ausseramtliche Ent-
schädigung zugesprochen. Auch auf die Zusprechung einer Umtriebsentschädi-
gung ist zu verzichten, zumal der Beschwerdeführer keinen Verdienstausfall erlit-
ten hat, da er derzeit gemäss seinem Schreiben vom 17. Oktober 2015 (act. D.7)
und seinen Angaben im Verfahren betreffend unentgeltliche Prozessführung (ZK2
15 48) über kein Einkommen verfügt.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, als der angefochtene
Ausweisungsentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom
24. August 2015 aufgehoben und die Sache zwecks Ansetzung einer kurz-
en Nachfrist im Sinne der Erwägungen sowie anschliessender neuer Ent-
scheidfällung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.
2.a)
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten
von Y._____.
b)
Für das Beschwerdeverfahren werden keine ausseramtlichen Entschädi-
gungen und keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 15'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt wer-
den, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. An-
dernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff.
BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzu-
reichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: