gr_gerichte · KSK 2011 54 · 2011-08-16 · de
Zahlungsbefehl

Zustellung des Zahlungsbefehls | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 16. August 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 11 54
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Beschwerdeführer, vertreten durch A.,
gegen
den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Davos-Klosters vom 26. Oktober 2010,
zugestellt am 10. November 2010, in Sachen der Y . A G , Beschwerdegegner,
gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Zustellung des Zahlungsbefehls,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 23. Juni 2011 (Poststempel), in
die Stellungnahme des Betreibungsamtes Davos-Klosters vom 24. Juni 2011 samt
mitgereichten Verfahrensakten, in dass von der Y. AG am 4. August 2011 zuge-
stellte Gläubigerdoppel des Zahlungsbefehls sowie nach Feststellung und in Er-
wägung,
–
dass die Y. AG am 18. Oktober 2010 beim Betreibungsamt Davos gegen X.
eine Betreibung mit einer Forderung von Fr. 728.50 zuzüglich Zinsen und Kos-
ten anhob,
–
dass das Betreibungsamt Davos den Zahlungsbefehl am 26. Oktober 2010
ausstellte und ein erster Zustellversuch offenbar fehlschlug, sodass dem
Schuldner am 8. November 2010 eine Abholungsaufforderung zugestellt wur-
de,
–
dass gemäss Bescheinigung auf dem Gläubigerdoppel des Zahlungsbefehls
(Betreibungs-Nr. _) bescheinigt wurde, dass der Zahlungsbefehl dem Schuld-
ner am 10. November 2010 vom Betreibungsamt Davos zugestellt wurde,
–
dass in der Folge kein Rechtsvorschlag erhoben wurde, sodass die Y. AG am
17. Dezember 2010 das Fortsetzungsbegehren stellte,
–
dass der Schuldner am 11. Januar 2011 im Rahmen der Pfändung durch das
Betreibungsamt Davos einvernommen werden konnte,
–
dass die Pfändungsurkunde am 22. Februar 2011 zugestellt wurde,
–
dass X. am 23. Juni 2011 beim Kantonsgericht von Graubünden als Auf-
sichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde einreichte und
geltend machte, die verfügte Lohnpfändung sei nichtig, da der Zahlungsbefehl
nicht gültig zugestellt worden sei,
–
dass das Betreibungsamt Davos-Klosters am 24. Juni 2011 ausführte, dass
der Zahlungsbefehl durch die Post nicht habe zugestellt werden können, so-
dass das Betreibungsamt dem Schuldner am 8. November 2010 eine Abho-
lungsaufforderung versendet habe und X. den Zahlungsbefehl am 10. Novem-
ber 2011 am Schalter des Betreibungsamtes entgegen genommen habe,
–
dass die Ehefrau von X. dies im Schreiben vom 24. Juni 2011 in Frage stellte,

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–
dass die Y. AG das Gläubigerdoppel des Zahlungsbefehls am 4. August 2011
einreichte, auf welchem bescheinigt wurde, dass der Schuldner den Zah-
lungsbefehl am 10. November 2010 vom Betreibungsamt Davos Entgegen
genommen hat,
–
dass gemäss Art. 72 Abs. 2 SchKG bei der Abgabe des Zahlungsbefehls der
Überbringer auf beiden Ausfertigungen zu bescheinigen hat, an welchem Tag
und an wenn die Zustellung erfolgt ist,
–
dass diese Zustellungsbescheinigung vor allem Beweisfunktion hat und dieser
Bescheinigung als öffentliche Urkunde im Sinne von Art. 9 ZGB für ihren Inhalt
volle Beweiskraft zukommt, sofern der Gegenbeweis nicht erbracht werden
kann (Karl Wütrich/Peter Schoch, in Staehelin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz
über Schuldbetreibung und Konkurs I, II. Aufl., Basel 2010, N 13 zu Art. 72
SchKG),
–
dass der Schuldner die gültige Zustellung des Zahlungsbefehls lediglich be-
streitet, indessen keine plausiblen Anhaltspunkte vorbringen kann, dass die
vom Betreibungsamt Davos ausgestellte Zustellungsbescheinigung unkorrekt
wäre,
–
dass der Zahlungsbefehl somit als rechtmässig zugestellt gilt und das Betrei-
bungsverfahren somit zu Recht fortgesetzt wurde,
–
dass in der Beschwerde keine Gründe vorgebracht werden, weshalb die Pfän-
dung mangelhaft sein sollte,
–
dass allenfalls dagegen gerichtete Einwendungen des Schuldners in seinem
Schreiben vom 24. Juni 2011 verspätet wären, da keine Nichtigkeit der Pfän-
dungsverfügung ersichtlich ist,
–
dass die Beschwerde somit abzuweisen ist,
–
dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das
Beschwerdeverfahren für die Parteien unentgeltlich ist, sodass die Gerichts-
kosten vom Kanton Graubünden getragen werden,
–
dass gemäss Art. 62 der Gebührenverordnung keine Parteientschädigungen
zugesprochen werden können,

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–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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verfügt
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: