gr_gerichte · S 2015 144 · 2016-04-14 · de
Landwirtschaft

Ergänzungsleistungen Rückerstattung (Erlassgesuch) | Ergänzungsleistungen/EOG

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 15 144
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Moser
Richter
Meisser, Racioppi
Aktuarin ad hoc
Parolini
URTEIL
vom 14. April 2016
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf,
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Ergänzungsleistungen Rückerstattung (Erlassgesuch)

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1.
A._____ bezieht seit dem 1. März 2004 Ergänzungsleistungen. Mit Verfü-
gung vom 3. Januar 2011 setzte die AHV-Ausgleichskasse des Kantons
Graubünden (nachfolgend: AHV-Ausgleichskasse) den Anspruch für die
Zeit ab dem 1. Januar 2011, unter Berücksichtigung eines hypothetischen
Einkommens der Ehefrau von Fr. 19‘050.--, auf monatlich Fr. 2‘345.-- fest.
Mit Verfügung vom 10. Juni 2011 erhöhte die AHV-Ausgleichskasse den
Anspruch auf monatlich Fr. 3‘320.-- mit der Begründung, dass das bis da-
hin angerechnete hypothetische Einkommen der Ehefrau mit Erreichen ih-
res 60. Altersjahrs entfalle. Mit Jahresendverfügungen vom 3. Januar
2012 und vom 7. Januar 2013 wurden die Ergänzungsleistungen auf
Fr. 3‘336.-- (2012) bzw. Fr. 3‘362.-- (2013) pro Monat festgesetzt, wobei
bei der Berechnung keinerlei Einkommen der Ehefrau mehr berücksichtigt
wurde. Auf entsprechende Aufforderung der AHV-Ausgleichskasse vom
30. März 2013 hin reichte A._____ am 29. April 2013 das ausgefüllte
Formular zur periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen samt
Beilagen ein. In der Folge verlangte die AHV-Ausgleichskasse die Her-
ausgabe weiterer Unterlagen zur genauen Prüfung des Anspruchs.
2.
Mit Rückforderungsverfügung vom 13. Dezember 2013 errechnete die
AHV-Ausgleichskasse für den Zeitraum vom 1. Juni 2011 bis zum 30. No-
vember 2013 einen zuviel bezahlten Betrag von total Fr. 33‘037.-- und
forderte, unter Verrechnung einer Nachzahlung für den Monat Dezember
2013 von Fr. 2‘267.--, einen Betrag von total Fr. 30‘770.-- von A._____
zurück. Sie begründete die Rückforderung damit, dass bei der Berech-
nung der Ergänzungsleistungen das effektiv von der Ehefrau erzielte Ein-
kommen (ab dem Zeitpunkt des Wegfalls des hypothetischen Einkom-
mens) nicht beachtet worden sei. Die dagegen erhobene Einsprache vom
8./31. Januar 2014 wurde mit Einspracheentscheid vom 17. Februar 2014
teilweise gutgeheissen, im Hauptpunkt betreffend Rückforderung jedoch
abgewiesen. Die dagegen seitens von A._____ erhobene Beschwerde
wies das Verwaltungsgericht von Graubünden mit Urteil vom 19. März

- 3 -
2015 ab (S 14 38). Das Verwaltungsgericht bestätigte die Rechtmässig-
keit der Rückforderung von zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen über
Fr. 33‘037.-- bzw. Fr. 30‘770.--. Das Urteil ist in Rechtskraft erwachsen.
3.
Am 31. Januar 2014 stellte A._____ ein Erlassgesuch, das er mit Eingabe
vom 2. Juni 2015 ergänzte. Dieses wies die AHV-Ausgleichskasse mit
Verfügung vom 16. Juni 2015 ab. Dagegen erhob A._____ am 24. Juli
2015 Einsprache. Mit Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2015 wies
die AHV-Ausgleichskasse auch die Einsprache von A._____ ab. Sie be-
jahte zwar die vom Gesetz als Voraussetzung für einen Erlass verlangte
grosse Härte, verneinte jedoch den gutgläubigen Leistungsbezug.
4.
Gegen den Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2015 erhob A._____
(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 6. November 2015 Beschwerde an
das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit folgenden Rechts-
begehren:
„1.
Die Verfügung vom 16. Juni 2015 und der Einspracheentscheid vom
12. Oktober 2015 der AHV Ausgleichskasse Graubünden seien voll-
umfänglich aufzuheben, soweit das Erlassgesuch betreffend EL-
Rückforderung abgewiesen worden ist.
2.1
Es sei gerichtlich anzuordnen, dass von der Rückforderung bezüglich
zu viel bezogener EL-Leistungen im Zeitraum 01. Juni 2011 bis 30.
November 2013 im Gesamtbetrag von Fr. 33‘037.00 erlassweise ab-
zusehen ist.
2.2
Eventualiter sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
3.
Dem Beschwerdeführer sei für das Verfahren vor Verwaltungsgericht
Graubünden die Bewilligung zur unentgeltlichen Prozessführung zu
erteilen und den Unterzeichner als dessen Rechtsvertreter einzuset-
zen.
4.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge, zuzüglich 8%
Mehrwertsteuer, zulasten der Beschwerdegegnerin.“

- 4 -
Zur Begründung führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, weder
er noch seine von ihm bevollmächtigte Tochter seien persönlich und fach-
lich in der Lage gewesen, die Berechnungsformulare und Verfügungen
sowie den Berechnungsmodus der Ergänzungsleistungen zu verstehen.
Selbst wenn gewisse Versäumnisse bejaht würden, so müsste eine allfäl-
lige Pflichtwidrigkeit als leichte und nicht als grobe Fahrlässigkeit gewertet
und der gute Glaube, nebst der unbestrittenermassen gegebenen grossen
Härte, bejaht werden.
5.
Mit Vernehmlassung vom 3. Dezember 2015 beantragte die AHV-
Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der
Beschwerde. Sie verzichtete angesichts dessen, dass der Beschwerde-
führer keine neuen rechtserheblichen Argumente vorgebracht habe, auf
eine Wiederholung der Begründung, verwies stattdessen auf die Begrün-
dung im angefochtenen Einspracheentscheid und bestätigte, dass sie an
den entsprechenden Ausführungen vollumfänglich festhalte.
Auf die Begründung im angefochtenen Einspracheentscheid und die wei-
teren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit er-
forderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes zum All-
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Ver-
bindung mit Art. 19 des kantonalen Gesetzes über die Ergänzungsleis-
tungen (BR 544.300) kann gegen Einspracheentscheide der AHV-
Ausgleichskasse innerhalb von 30 Tagen seit Mitteilung des Einspra-
cheentscheids Beschwerde an das Versicherungsgericht desjenigen Kan-
tons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung

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Wohnsitz hat, erhoben werden. Der Beschwerdeführer wohnt in X._____,
womit die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons
Graubünden zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache gegeben ist.
Dessen sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG in Verbin-
dung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Auf die im Übrigen frist- und form-
gerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 60 und Art. 61
lit. b ATSG).
b)
Anfechtungsobjekt bildet vorliegend der Einspracheentscheid vom 12.
Oktober 2015 der Beschwerdegegnerin (Akten des Beschwerdeführers
[Bf-act.] 1, Akten der Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 127).
2. a)
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Ergänzungs-
leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG;
SR 831.30) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten.
Keine Rückerstattungspflicht besteht, wenn beim Leistungsempfänger
guter Glaube und eine grosse Härte vorliegen (Art. 25 Abs. 1 Satz 2
ELG). Massgebend für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, ist
der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig
entschieden ist (Art. 4 Abs. 2 der Verordnung zum Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]).
Das Vorliegen einer grossen Härte ist vorliegend nicht in Frage gestellt.
Sie wird auch seitens der Beschwerdegegnerin bejaht, zumal der Be-
schwerdeführer nach wie vor Ergänzungsleistungen bezieht (vgl. Art. 4
Abs. 2 und Art. 5 ATSV). Zu prüfen ist vielmehr, ob der gute Glaube des
Beschwerdeführers seitens der Beschwerdegegnerin zu Recht verneint
wurde oder nicht.

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b)
Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn
das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern
dieses Fehlen in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret
gegebenen Umständen entschuldbar ist (KIESER, Kommentar zum ATSG,
3. Aufl., 2015, Art. 25 Rz. 25; MÜLLER, Rechtsprechung des Bundesge-
richts zum ELG, 3. Aufl., 2015, Anhang I, Art. 25 ATSG Rz. 31). Guter
Glaube ist demnach nicht bereits bei Unkenntnis des Rechtsmangels
anzunehmen (MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 31). Der Versicherte kann seine
Unkenntnis dann nicht geltend machen, wenn sie durch seine
Fahrlässigkeit verursacht wurde (MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 32). Der
Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht,
sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben
(KIESER, a.a.O., Art. 25 Rz. 25; MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 32; Urteil des
Bundesgerichts 9C_184/2015 E.2 vom 8. Mai 2015 mit Hinweis auf BGE
112 V 97 E.2.c). Der gute Glaube entfällt somit von vornherein, wenn die
zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder
grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist
(MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 32).
Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was
jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Um-
ständen als beachtlich hätte einleuchten müssen bzw. wenn jemand nicht
das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufwendet, welches von einem ver-
ständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen
verlangt werden muss (MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 32 mit Hinweis auf das
Urteil des Bundesgerichts 8C_594/2007 vom 10. März 2008 E.5.5).
Demgegenüber kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den
guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten (beispielsweise
die Meldepflichtverletzung) nur leicht fahrlässig war (MÜLLER, a.a.O.,
Art. 25 Rz. 32; Urteil des Bundesgerichts 9C_184/2015 E.2 vom 8. Mai
2015 mit Hinweis auf BGE 112 V 97 E.2c).

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Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven
Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche
und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.)
nicht ausgeblendet werden darf (MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 34; Urteil des
Bundesgerichts 9C_184/2015 E.2 vom 8. Mai 2015 mit Hinweis auf BGE
138 V 218 u.a.). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst,
braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen.
Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unterlassung, sich bei der
Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts
9C_184/2015 E.2 vom 8. Mai 2015 mit Hinweisen).
3. a)
Der Beschwerdeführer weist darauf hin, dass die Vollmachterteilung an
seine Tochter deshalb erfolgt sei, weil weder er noch seine Ehefrau aus
sprachlichen und materiellen Gründen in der Lage gewesen seien, die er-
forderlichen Kontakte mit den Behörden und die für die EL-Leistungen
notwendigen Formalitäten zu gewährleisten bzw. auszulösen. Allerdings
sei auch die Tochter, die seit 2001 in der Schweiz lebe und keinen eigent-
lichen Schulabschluss und keine Ausbildung habe, eine absolute Laiin.
Dass sie diese Aufgabe für die Eltern übernommen habe, sei eine reine
Gefälligkeit. Die den EL-Verfügungen beigelegten Berechnungsformulare
habe sie nie verstanden und deshalb auch nie überprüft. Dass sie die Be-
deutung der Meldepflicht nicht erfasst habe, zeige der Umstand, dass sie
auch die Erhöhung der Mietzinsbelastung, die zur Erhöhung der Ergän-
zungsleistungen führte, nicht gemeldet habe. Weder er noch seine Ehe-
frau und die Tochter hätten je einen unrechtmässigen Leistungsbezug
beabsichtigt.
Der Beschwerdeführer bemängelt auch, dass die Verfügungen vom 10.
Juni 2011, vom 3. Januar 2012 und vom 7. Januar 2013 zwar den Hin-
weis auf die Rückerstattungspflicht von zu Unrecht bezogenen Leistungen
enthielten, dass jedoch ein Hinweis auf Art. 24 Abs. 2 ELV fehle, wonach

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auch Veränderungen von an der Ergänzungsleistung beteiligten Fami-
lienmitgliedern meldepflichtig seien.
Ferner führt der Beschwerdeführer aus, dass die Berechnungsmoda-
litäten der Ergänzungsleistungen komplex seien und relativ hohe Anforde-
rungen an den Leistungsbezüger bzw. einen allfälligen Vertreter stellen
würden. Weder er noch seine Tochter hätten den Berechnungsmodus
verstanden. Im EL-Berechnungsblatt habe bis anhin die Position Er-
werbseinkommen des Ehepartners gefehlt. Unter dem Stichwort Er-
werbseinkommen sei im Jahr 2008 ein hypothetisches Einkommen der
Ehefrau von Fr. 18‘140.00 aufgeführt gewesen, obwohl das effektive Ein-
kommen lediglich Fr. 9‘480.00 betragen habe. Das EL-Berechnungsblatt
enthalte zudem viele Einzelpositionen, jedoch keine Erklärungen dazu. So
sei bei der periodischen Überprüfung im Jahr 2008 keine Erklärung zum
Einkommen der Ehefrau abgegeben worden, die das Verständnis für des-
sen Tragweite erleichtert hätte. Es gehe nämlich vorliegend nicht allein
um den Vergleich von zwei Zahlen, wie die Beschwerdegegnerin behaup-
te, vielmehr müsse man, um der Meldepflicht korrekt nachzukommen, das
Berechnungssystem der EL-Festsetzung einigermassen verstanden ha-
ben. Die fragliche Veränderung beim Einkommen der Ehefrau (Auf-
führung des effektiven anstatt eines hypothetischen Einkommens) sei an-
gesichts mangelnder Integration, Bildung und Sprachkenntnisse seiner-
seits bzw. seiner Tochter nicht erkennbar gewesen.
Selbst wenn ihm bzw. seiner Tochter, so der Beschwerdeführer, gewisse
Versäumnisse vorgeworfen werden könnten, insbesondere dass sie die
EL-Berechnungsblätter nicht abgeglichen hätten, so wäre die Pflichtwid-
rigkeit bestenfalls als leichte Fahrlässigkeit zu werten. Denn weder er
noch seine Tochter hätten die EL-Berechnung verstanden. Sie hätten ins-
besondere auch nicht gewusst, dass ab dem 60. Altersjahr der Ehefrau
das effektive Einkommen anstelle eines hypothetischen Einkommens an-

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gerechnet würde. Zu diesem Zeitpunkt wäre es der Sachbearbeiterin der
Ausgleichskasse zuzumuten gewesen, Rückfragen nach allfälligen Ein-
kommen der Ehefrau des Beschwerdeführers zu tätigen. Schliesslich führt
der Beschwerdeführer aus, dass die Vertretung seitens der Tochter nicht
als eigentliche Rechtsvertretung mit entsprechender Gewährleistung,
dass die Meldeobliegenheiten erfüllt würden, angesehen werden dürfe. Er
betont auch, dass weder er noch seine Familie integriert seien, dass sie
Berührungsängste hätten und sie sich bei Unklarheiten nur mit grösster
Zurückhaltung an Behörden oder Fachstellen wenden würden. Auch hät-
ten sie von deren - teilweise unentgeltlichen, niederschwelligen - Angebo-
ten keine Kenntnisse gehabt.
Die Beschwerdegegnerin unterstellte dem Beschwerdeführer in ihrem
Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2015, auf den sie in ihrer Ver-
nehmlassung vom 3. Dezember 2015 verweist, keine böswillige Absicht.
Jedoch sprach sie ihm den guten Glauben deshalb ab, weil er nicht be-
merkte, dass auf dem EL-Berechnungsblatt das tatsächliche Erwerbsein-
kommen der Ehefrau von Fr. 21‘204.-- nicht aufgeführt war, dies nicht
gemeldet und somit seine Meldepflicht verletzt habe. Dies habe zur Aus-
richtung höherer Ergänzungsleistungen geführt, was dem Beschwerde-
führer hätte auffallen oder ihn zumindest zu einer Rückfrage bei der EL-
Durchführungsstelle hätte veranlassen müssen. Der Beschwerdeführer
hätte die mit den EL-Verfügungen zugestellten Berechnungsblätter bzw.
lediglich die Position Erwerbseinkommen vorher/nachher überprüfen und
damit merken müssen, dass die Ergänzungsleistungen mit Erreichen des
60. Altersjahrs der Ehefrau und trotz gleichbleibender wirtschaftlicher
Verhältnisse sprunghaft von Fr. 2‘345.-- auf Fr. 3‘320.-- angestiegen wa-
ren. Dazu hätte es, unabhängig von seinen Deutschkenntnissen und sei-
nem Bildungsgrad lediglich eines Mindestmasses an Sorgfalt bedurft.
Dass der Beschwerdeführer bzw. dessen Tochter die Berechnungsblätter
nicht überprüft und den klaren Fehler in der Position Erwerbseinkommen

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im EL-Berechnungsblatt nicht gemeldet hätten, stelle eine grobfahrlässige
Melde- und Auskunftspflichtverletzung dar. Dem Einwand des Beschwer-
deführers, er bzw. seine Tochter hätten die EL-Verfügungen und EL-
Berechnungen nicht verstanden, sei entgegenzuhalten, dass die versi-
cherte Person bzw. deren Vertreter oder Vertreterin in diesem Fall
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung Auskünfte bei der verfügen-
den Behörde oder bei Dritten hätte einholen können bzw. müssen. Im-
merhin habe der Beschwerdeführer bzw. dessen Tochter seit 2004 relativ
häufigen Kontakt mit der EL-Durchführungsstelle gehabt. Zudem sei auf
den EL-Verfügungen die Meldepflicht aufgeführt und auf den EL-
Berechnungsblättern werde darauf hingewiesen, dass die Berechnung zu
überprüfen und allfällige falsche oder fehlende Angaben mitzuteilen seien.
Ein durchschnittlicher EL-Leistungsansprecher in gleicher Lage melde
den vollständigen Wegfall der Position Erwerbseinkommen auf dem EL-
Berechnungsblatt, wenn effektiv ein Erwerbseinkommen von Fr. 21‘204.--
erzielt werde, um in Berücksichtigung der allgemeinen Schadenminde-
rungspflicht und der Meldepflicht nicht übermässige Leistungen zu erwir-
ken.
b)
Der Beschwerdeführer unterzeichnete am 17. November 2008 (Bg-act.
29/5) und am 29. April 2013 (Bg-act. 43/5) eine EL-Vollmacht an seine
Tochter. Damit war diese zur Vertretung des Beschwerdeführers ermäch-
tigt. Der Beschwerdeführer muss sich folglich ein allfälliges Fehlverhalten
seiner Tochter anrechnen lassen, was unabhängig davon gilt, ob sie eine
eigentliche Rechtsvertreterin ist oder nicht (BGE 112 V 104 E.3b,
BGE 110 V 181 E.3d mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Urteil des Verwal-
tungsgerichts des Kantons Graubünden S 14 38 vom 19. März 2015 i.S.
des Beschwerdeführers gegen die Beschwerdegegnerin E.4c).
c)
Von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden
Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten

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hat dieser, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson
oder die Behörde, der eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der
kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen
(Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hin-
terlassenen- und Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]). Diese
Meldepflicht erstreckt sich auch auf Veränderungen, welche bei an der
Ergänzungsleistung beteiligten Familiengliedern des Bezugsberechtigten
eintreten (Art. 24 Satz 2 ELV).
In den Berechnungsblättern zu den massgeblichen Verfügungen vom 10.
Juni 2011 (Neuberechnung infolge Wegfall des hypothetischen Einkom-
mens [Bg-act. 38/3]), vom 3. Januar 2012 (Bg-act. 39/3) und vom 7. Ja-
nuar 2013 (Bg-act. 41/4) ist kein Einkommen, auch nicht das effektive
Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers aufgeführt. Auf dieser
Basis und - infolge Erreichens des 60. Altersjahrs der Ehefrau ohne An-
rechnung des bis dahin berücksichtigten hypothetischen Einkommens der
Ehefrau - wurde der Bedarf des Beschwerdeführers berechnet. Dies führ-
te zu einer sprunghaften Erhöhung der monatlichen Ergänzungsleistung
ab dem 1. Juni 2011 von vorher Fr. 2‘345.-- auf neu Fr. 3‘320.--. Weil da-
bei das effektive Einkommen der Ehefrau nicht berücksichtigt wurde, re-
sultierte eine Überentschädigung für den Zeitraum ab Juni 2011 bis No-
vember 2013, die erst im Jahr 2013 im Verlaufe der periodischen Über-
prüfung seitens der Beschwerdegegnerin bemerkt wurde.
Dem Beschwerdeführer bzw. seiner Tochter fiel in dieser Zeitspanne of-
fenbar nicht auf, dass in all diesen Berechnungsblättern - im Gegensatz
zum Berechnungsblatt zur Verfügung vom 3. Januar 2011 (Bg-act. 36/3) -
keinerlei Einkommen mehr, weder ein hypothetisches noch das effektive
Einkommen der Ehefrau, aufgeführt war. Auch die erhebliche Erhöhung
der Ergänzungsleistung um beinahe Fr. 1‘000.00 pro Monat veranlasste
sie nicht zu einer näheren Durchsicht der EL-Verfügungen bzw. EL-

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Berechnungsblätter oder zu einer Nachfrage bei der EL-Durchführungs-
stelle. Tatsächlich bestätigt der Beschwerdeführer, dass weder er noch
seine Tochter die EL-Berechnungsblätter je überprüft hätten. Dass hinter
diesem Verhalten keine böse Absicht steckt, wird auch seitens der Be-
schwerdegegnerin nicht in Abrede gestellt. Dafür, dass der Beschwerde-
führer bzw. seine Tochter bewusst und absichtlich die Ausrichtung einer
höheren Ergänzungsleistung hätten erwirken wollen, finden sich in den
Akten keine Hinweise. Doch ist zu prüfen, ob es sich bei diesem Verhal-
ten um eine leichte oder um eine grobe Fahrlässigkeit handelt.
d)
Auf den Vollmachtsformularen vom 17. November 2008 (Bg-act. 29/5)
und vom 29. April 2013 (Bg-act. 43/5), welche die Tochter des Beschwer-
deführers unterzeichnete, wird ausdrücklich auf die Meldepflicht und die
Rückerstattungspflicht von zu Unrecht bezogenen Leistungen hingewie-
sen. Wörtlich steht: Es ist mir als Vollmachtgeber/-in und der nachstehend
als Vollmachtnehmer/-in bezeichneten Person bekannt, dass wirtschaftli-
che und persönliche Änderungen die Höhe der Leistungen beeinflussen
können. Wir werden wirtschaftliche und persönliche Änderungen unver-
züglich der AHV-Zweigstelle der Wohngemeinde oder der Sozialversiche-
rungsanstalt des Kantons Graubünden melden. Wir nehmen zur Kenntnis,
dass zu Unrecht bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten sind.
Auch auf den Verfügungen vom 10. Juni 2011 (Bg-act. 38/2), vom 3. Ja-
nuar 2012 (Bg-act. 39/2) und vom 7. Januar 2013 (Bg-act. 41/1 und 2)
steht unter dem gut sichtbaren Titel Meldepflicht bei Veränderung der
Verhältnisse, dass die Erhöhung oder Verminderung des Einkommens
sofort der Zweigstelle des Wohnortes oder der Ausgleichskasse zu mel-
den sei. Unter dem ebenfalls gut sichtbaren Titel Rückerstattung wird
darauf hingewiesen, dass zu Unrecht bezogene Ergänzungsleistungen
zurückzuerstatten sind, was auch bei Verletzung der Meldepflicht gelte.
Zudem sind darauf die Aufforderung Beachten Sie bitte das beiliegende

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Berechnungsblatt (Bg-act. 38/2 und 39/2) und der Hinweis angebracht,
dass die Ausgleichskasse bei Unklarheiten für Auskünfte zur Verfügung
stehe.
In den fraglichen Berechnungsblättern (Bg-act. 38/3, 39/3 und 41/4), die
Teil der erwähnten, der Tochter zugestellten Verfügungen sind, ist unter
der Rubrik Einnahmen beim Erwerbseinkommen nichts aufgeführt. Den
Umstand, dass damit das effektive Erwerbseinkommen der Ehefrau des
Beschwerdeführers fehlte, hätten der Beschwerdeführer bzw. seine Toch-
ter leicht erkennen können bzw. müssen. Hätten der Beschwerdeführer
bzw. seine Tochter jemals mindestens eine der drei Verfügungen bzw.
der entsprechenden EL-Berechnungsblätter 2011, 2012 und 2013 (Bg-
act. 38/3, 39/3 und 41/4) durchgeschaut, hätte ihnen auffallen müssen,
dass die EL-Berechnungsblätter gar kein Einkommen mehr enthielten,
obwohl die Ehefrau immer noch ein tatsächliches Einkommen erzielte.
Hätten sie zudem ein solches Berechnungsblatt mit demjenigen Berech-
nungsblatt, das der Verfügung vom 3. Januar 2011 beigelegt war (Bg-
act. 36/3), verglichen, so hätte ihnen die Veränderung bei der Position
Erwerbseinkommen auffallen müssen. Schon bei geringer Aufmerksam-
keit hätten sie erkennen können bzw. müssen, dass im EL-Berechnungs-
blatt 2011 (Bg-act. 36/3) ein Einkommen von Fr. 19‘050.00 und in den EL-
Berechnungsblättern 2011, 2012 und 2013 (Bg-act. 38/3, 39/3 und 41/4)
gar kein Einkommen aufgeführt war, obwohl das tatsächliche Einkommen
der Ehefrau Fr. 21'204.-- betrug. Dieses machte damit beinahe Fr. 1‘800.-
- pro Monat aus, also nicht einen unbedeutenden Betrag, den sie allen-
falls hätten übersehen oder der ihnen allenfalls als vernachlässigbar hätte
erscheinen können. Insofern ist nicht nachvollziehbar, dass sie - auch an-
gesichts der auf den EL-Berechnungsblättern gut sichtbar angebrachten
Hinweise auf ihre Prüfungspflicht - das Fehlen dieser Angaben nicht be-
merkten. Solches hätte jedem verständigen Menschen, der sich effektiv
die Mühe genommen hätte, die EL-Berechnungsblätter zumindest durch-

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zusehen, auffallen müssen. Dies gilt vorliegend umso mehr, als aus die-
sem Mangel eine um rund Fr. 1‘000.00 höhere Ergänzungsleistung als
vorher resultierte. Nicht zuletzt dieser Umstand konnte dem Beschwerde-
führer, dem die Ergänzungsleistung ausbezahlt wurde, bzw. seiner Toch-
ter, welche die Verfügungen entgegennahm, nicht entgangen sein. Dass
hier etwas nicht stimmen konnte, hätte ihnen bei auch nur geringer Auf-
merksamkeit auch deshalb auffallen müssen, weil sich das effektive Ein-
kommen der Ehefrau von vorher lediglich Fr. 9‘480.-- (Bg-act. 29/3) bzw.
das hypothetische von vorher Fr. 19‘050.-- auf Fr. 21‘204.-- erhöht und
nicht etwa reduziert hatte. Auch wenn ihnen die Leistungserhöhung wohl
willkommen war, hätten die erwähnten Unregelmässigkeiten den Be-
schwerdeführer bzw. seine Tochter zumindest veranlassen müssen, sich
bei der EL-Durchführungsstelle nach dem Grund bzw. der Richtigkeit die-
ser plötzlichen erheblichen Erhöhung zu erkundigen. Jedenfalls hätte es
nicht, wie der Beschwerdeführer geltend macht, an der EL-Durchfüh-
rungsstelle gelegen, zu diesem Zeitpunkt, also ausserhalb der periodi-
schen Überprüfung, weitere Nachforschungen anzustellen.
Nicht massgeblich ist, ob der Beschwerdeführer bzw. seine Tochter den
gesamten Berechnungsmodus der Ergänzungsleistungen verstanden hat-
ten oder nicht. War dies nicht der Fall, wie der Beschwerdeführer behaup-
tet, hätten sie umso mehr bei der EL-Durchführungsstelle nach dem
Grund der erheblichen Leistungserhöhung nachfragen müssen. Zudem
musste ihnen - wie im Übrigen jedem verständigen Menschen - zumindest
der Mechanismus, wonach ein allfälliges eigenes Einkommen die Höhe
der Ergänzungsleistungen beeinflussen würde, klar sein, dass nämlich ein
höheres eigenes Einkommen zu tieferen und tieferes Einkommen zu
höheren Ergänzungsleistungen führen würde. Dazu brauchte es nicht ein
umfassendes Verständnis des Berechnungssystems der Ergänzungsleis-
tungen, wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht. Wäre dies der Fall,
könnte wohl eine erhebliche Zahl von Anspruchsberechtigten der Melde-

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pflicht tatsächlich nicht nachkommen. Dass das eigene Einkommen bzw.
dasjenige der Ehefrau eine Rolle spielte, mussten der Beschwerdeführer
bzw. seine Tochter auch deshalb wissen, weil sie im Rahmen der periodi-
schen Überprüfung im Jahr 2008 im entsprechenden Formular die Frage
Sind Sie erwerbstätig/Ihr Ehepartner? mit ja angekreuzt und das damalige
Einkommen der Ehefrau von Fr. 9‘480.-- auch angegeben hatten (Bg-act.
29/3; vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 9C_1002/2012 vom 8. Juli
2013 E.2.3). Damit ist auch der Einwand des Beschwerdeführers nicht zu
hören, dass in den Verfügungen ein Hinweis auf Art. 24 Abs. 2 ELV, wo-
nach sich die Meldepflicht auch auf Veränderungen, die bei an der
Ergänzungsleistung beteiligten Familiengliedern des Bezugsberechtigten
eintreten, fehlte.
e)
Auch die Behauptung des Beschwerdeführers, sie seien in der Schweiz
wenig integriert, ihnen fehlten die Sprachkenntnisse und sie hätten
Berührungsängste, überzeugt nicht. Immerhin war es ihm bzw. seiner
Tochter möglich, den Antrag auf Ergänzungsleistungen zu stellen und je-
weils die seitens der EL-Durchführungsstelle verlangten Unterlagen bei-
zubringen. Zudem erklärte die Beschwerdegegnerin, der Beschwerdefüh-
rer und seine Ehefrau bzw. deren Tochter hätten in den letzten Jahren re-
lativ häufig Kontakt zur EL-Durchführungsstelle gehabt. Sie hätten also
durchaus gewusst, an wen sie sich wenden mussten. So hilflos, wie der
Beschwerdeführer sich, die Ehefrau und seine Tochter darstellt, ist er of-
fensichtlich nicht, immerhin leben er und seine Ehefrau seit Jahren (seit
2004 beziehen sie Ergänzungsleistungen) und seine Tochter seit 2001 in
der Schweiz. Eine minimale Integration, die zumindest notwendige
Behördengänge oder das Aufsuchen einer Fachstelle ermöglicht, ist beim
Beschwerdeführer durchaus vorhanden wie dies z.B. die Stellung des An-
trags auf Ergänzungsleistungen, die Kontakte mit der EL-Durchführungs-
stelle und das Aufsuchen/die Mandatierung seines Rechtsvertreters bele-
gen. Wie zudem auch das Bundesgericht festgehalten hat, sind für eine

- 16 -
Gegenüberstellung der im Anmeldeformular gemachten Angaben mit den
ausgerichteten Leistungen weder gute Deutschkenntnisse noch ein höhe-
rer Bildungsgrad notwendig (Urteil des Bundesgerichts 9C_184/2015 vom
8. Mai 2015 E.3.4.2). Es sei, so das Bundesgericht, nicht ein ganzes Be-
rechnungsblatt zu überprüfen, sondern es seien nur zwei Zahlen zu ver-
gleichen (in jenem Urteil der Hypothekarzins mit dem Eigenmietwert) (Ur-
teil des Bundesgerichts 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E.3.4.2). Im vor-
liegenden Fall sind dies das effektive Einkommen der Ehefrau und die
Position Erwerbseinkommen in den EL-Berechnungsblättern. Für diese
Gegenüberstellung bedarf es lediglich eines Mindestmasses an Sorgfalt
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E.3.4.2).
f)
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer
bzw. seine Tochter, indem sie die EL-Berechnungsblätter weder durchsa-
hen noch überprüften noch sonstwie die Unregelmässigkeiten im Zu-
sammenhang mit dem Erwerbseinkommen der Ehefrau bemerkten, das
erforderliche Mindestmass an Sorgfalt vermissen liessen, das von jedem
verständigen Leistungsansprecher erwartet werden kann. Das Gericht
kommt daher zum Schluss, dass der Beschwerdeführer seine Melde- und
Auskunftspflicht in grobfahrlässiger Art und Weise verletzt hat und der gu-
te Glaube folglich zu verneinen ist. Liegt damit kein gutgläubiger Leis-
tungsbezug vor, sind die Voraussetzungen für einen Erlass der Rücker-
stattungspflicht nicht gegeben und der Beschwerdeführer hat die un-
rechtmässig bezogenen Leistungen somit zurückzuerstatten.
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich damit als rechtens,
was zu seiner Bestätigung und zur Abweisung der dagegen erhobenen
Beschwerde führt.
4. a)
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger

- 17 -
Prozessführung - für die Parteien kostenlos. Demnach werden für das
vorliegende Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben. Das entspre-
chende, gleichzeitig mit der Beschwerde gestellte Gesuch des Beschwer-
deführers vom 6. November 2015 um Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung wird damit - in Bezug auf die Verfahrenskosten - gegen-
standslos.
b)
Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht kein Anspruch auf Ersatz
der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
c)
Die Behörde kann durch verfahrensleitende Verfügung oder mit dem Ent-
scheid in der Hauptsache einer Partei auf Antrag die unentgeltliche Pro-
zessführung und Verbeiständung bewilligen (Art. 76 VRG). Nach Art. 29
Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
(BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel ver-
fügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren
nicht aussichtslos erscheint. Als aussichtslos sind nach der bundesge-
richtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die
Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und
die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können (BGE 122 I
267 E.2b, BGE 119 Ia 251 E.3b, je mit Hinweisen). Dagegen gilt ein Be-
gehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlust-
gefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind
als diese (BGE 122 I 267 E.2b, BGE 119 Ia 251 E.3b, je mit Hinweisen).
Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich
bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine
Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht
führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet
(BGE 122 I 267 E.2b, BGE 119 Ia 251 E.3b). Die beschwerdeführende
Person hat Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand, sofern die Ver-
beiständung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin notwen-

- 18 -
dig oder doch geboten ist (BGE 125 V 201 E.4a, vgl. auch Art. 61 lit. f
ATSG, Art. 76 Abs. 3 VRG). Die Entschädigung richtet sich nach der An-
waltsgesetzgebung (Art. 76 Abs. 3 VRG). Gemäss Art. 5 der Verordnung
über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechts-
anwälte (Honorarverordnung, HV; BR 310.250) wird für den berechtigten
Aufwand der unentgeltlichen Vertretung ein Honorar von Fr. 200.-- pro
Stunde zuzüglich notwendige Barauslagen und Mehrwertsteuer ausge-
richtet.
d)
Der Beschwerdeführer beantragt mit seiner Beschwerde vom 6. Novem-
ber 2015 auch die Einsetzung des Rechtsvertreters als dessen unentgelt-
lichen Rechtsbeistand. Zur Begründung führt er aus, die Prozessarmut
des Beschwerdeführers sei evident und gehe aus den EL-Berechnungs-
blättern hervor. Der Beschwerdeführer und dessen Ehefrau, die faktisch
kein Deutsch sprechen würden, seien mit der Situation völlig überfordert
und daher auf anwaltlichen Beistand angewiesen.
Vorliegend ist die Prozessarmut des Beschwerdeführers - wie bereits im
Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 38 vom 19. März 2015 E.10b festge-
stellt wurde - gegeben, zumal sich aktenkundig die finanziellen Verhält-
nisse des Beschwerdeführers seither kaum verändert haben. Allerdings
beurteilt das Gericht die Gewinnchance des Beschwerdeführers als von
Anbeginn beträchtlich geringer als die Verlustgefahr. Bereits im Verfahren
betreffend Rückforderung hatte die Beschwerdegegnerin, ohne den hier
angefochtenen Einspracheentscheid vorwegzunehmen, ausgeführt, dass
der gute Glaube zumindest nicht offensichtlich gegeben sei, weshalb auf
die Rückforderung nicht im Sinne von Art. 3 Abs. 3 ATSV verzichtet wer-
den könne (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 38 vom 19. März
2015 E.4). Im erwähnten Urteil machte das Verwaltungsgericht dann
deutlich, dass sich der Beschwerdeführer ein allfälliges Fehlverhalten der
Tochter anrechnen lassen müsse (Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 38

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vom 19. März 2015 E.4c). Ebenfalls wurde dort dargelegt, dass die fragli-
chen EL-Berechnungsblätter unter der Rubrik Einnahmen beim Erwerbs-
einkommen keinen Betrag enthielten, und es wurde darauf hingewiesen,
dass die Frage, ob dies für den Beschwerdeführer bzw. seine Tochter re-
lativ leicht erkennbar war oder nicht, im Rahmen des von der Beschwer-
degegnerin in Aussicht gestellten Erlassverfahrens geprüft werden müs-
se. Bei sorgfältiger Abwägung der Prozesschancen hätte der Beschwer-
deführer erkennen können, dass diese entscheidrelevante Frage nicht zu
seinen Gunsten ausfallen würde. Denn er musste einerseits, auch ange-
sichts der deutlichen Hinweise auf den Verfügungen und EL-Berech-
nungsblättern, um seine Prüfungs- und Meldepflicht wissen, mithin, dass
auch vom Leistungsansprecher mindestens die sorgfältige, von ihm je-
doch unterlassene Durchsicht der EL-Verfügungen und Berechnungsblät-
ter verlangt wird. Andererseits musste er wissen, dass sein Einwand al-
lein, er bzw. seine Tochter hätten diese Unterlagen weder durchgesehen
noch verstanden, zur Gutheissung der Beschwerde nicht ausreichen wür-
de. Der Beschwerdeführer gab denn in der Beschwerde selbst an, die
Beschwerdegegnerin habe es abgelehnt, den Forderungsbetrag als un-
einbringlich abzuschreiben, die Kasse sei offenbar entschlossen, die gel-
tend gemachte Rückforderung durchzusetzen. Der Beschwerdeführer
muss sich in diesem Zusammenhang die Frage gefallen lassen, ob er die
Beschwerde auch dann erhoben hätte, wenn er damit gerechnet hätte,
dass er unterliegen und die Kosten in diesem Fall selbst würde tragen
müssen. Dies dürfte angesichts des Risikos und seiner finanziellen Ver-
hältnisse nicht der Fall sein. Die Beschwerde erweist sich nach dem Ge-
sagten somit als von vornherein aussichtslos und das Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege wird folglich abgewiesen.

- 20 -
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
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