gr_gerichte · S 2019 113 · 2020-04-09 · de
Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 19 113
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin von Salis und Gross als Aktuar
URTEIL
vom 9. April 2020
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -
1.
A._____ war zuletzt als Chefin de rang tätig. Am 11. April 2019 meldete sie
bei der zuständigen Arbeitslosenkasse (ALK) einen Anspruch auf Arbeits-
losenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 12. April 2019
an.
2.
Im Rahmen der Stellenmeldepflicht hatte das Hotel B._____ in X._____
eine Stelle für eine Servicemitarbeiterin gemeldet. Das Regionale Arbeits-
vermittlungszentrum (RAV) in Y._____ schlug diesem Hotelbetrieb am 28.
Juni 2019 A._____ als stellensuchende Kandidatin vor. Laut Rückmeldung
des Hotels wurde A._____ am 1. Juli 2019 per E-Mail angeschrieben und
es wurden ihre Bewerbungsunterlagen eingefordert. Dieses E-Mail blieb
von A._____ unbeantwortet.
3.
Mit Schreiben vom 23. Juli 2019 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe
und Arbeit Graubünden (KIGA) A._____ zur Stellungnahme betr. STMP
Hotel B._____ in X._____ auf. In ihrer Stellungnahme vom 2. August 2019
hielt A._____ fest, dass das genannte Hotel nicht versucht habe, sie zu
erreichen. Sie habe die Telefon- und E-Mail-Eingänge überprüft und keine
Kontaktaufnahme feststellen können.
4.
Auf Ersuchen stellte das Hotel die E-Mail vom 1. Juli 2019 dem KIGA zu.
5.
Mit Verfügung vom 20. August 2019 stellte das KIGA mit Verweis auf Art.
30 Abs. 1 lit. d AVIG (Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV nicht be-
folgt) die Anspruchsberechtigung von A._____ auf Arbeitslosenentschädi-
gung für 30 Tage ein. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass A._____
eine nicht amtlich zugewiesene Stelle durch ihr Verhalten (keine Reaktion
auf E-Mail vom 1. Juli 2019) faktisch abgelehnt habe. Bei der Anzahl Ein-
stellungstage sei berücksichtigt worden, dass es sich um eine Teilzeitstelle
gehandelt hätte.

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6.
Dagegen erhob A._____ am 29. August 2019 Einsprache beim KIGA. Zur
Begründung brachte sie vor, sie habe sich auf die Suche nach dem Fehler
gemacht. Sie wiederholte, diese Mail nie erhalten zu haben. Die Gmail-
Adresse sei eine Adresse, die sie nicht mehr "hüte". Die Mail-Adresse, die
dem RAV und der Rechtsdienststelle schon seit langem bekannt sei, sei
ihre Outlook-Mailadresse. Es gebe jedoch die Möglichkeit, dass das E-Mail
vom 1. Juli 2019 in ihrem Spam-Ordner gelandet sei. Die Überprüfung ihrer
Kontaktdaten habe zudem ergeben, dass ihre Outlook-Mailadresse aus ih-
ren Unterlagen im Januar 2019 und am 17. April (wohl 2019) den zustän-
digen Behörden bekannt gewesen sei.
7.
Mit Entscheid vom 11. September 2019 wies das KIGA die Einsprache von
A._____ ab. Zur Begründung wurde vorgebracht, der Hotelbetrieb habe
das E-Mail vom 1. Juli 2019 nachweislich an die dem RAV bekannte E-
Mailadresse von A._____ gesandt. Damit habe A._____ die Kontaktauf-
nahme auf diesem (elektronischen) Weg von möglichen Arbeitgebern ak-
zeptiert. Entsprechend wäre die Adressatin gehalten gewesen, ihre Mail-
Eingangs-Ordner mit einer gewissen Regelmässigkeit zu prüfen. Es werde
nicht erwartet, dass der Spam-Ordner täglich auf allfällige Eingänge über-
prüft werde, allerdings sei es zumutbar, dass dies zumindest einmal
wöchentlich getan werde. Wäre A._____ dieser Pflicht nachgekommen,
hätte sie sich noch rechtzeitig bewerben können. Wie sie mit Stellung-
nahme vom 2. August 2019 selbst dargetan habe, habe sie ihre Mail-Ein-
gänge zu diesem Zeitpunkt erneut überprüft. Damals sei aber noch kein
Monat vergangen gewesen, sodass sie spätestens dann das E-Mail des
Hotels hätte finden müssen. Zum heutigen Zeitpunkt sei selbstredend nicht
mehr prüfbar, wann das besagte E-Mail des Hotels verschwunden sei. Es
sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der
Kontaktversuch des Hotels rechtzeitig in den Empfangsbereich von
A._____ gelangt sei, dieses Mail aber unbeantwortet liegen geblieben sei.
Es liege daher ein Versäumnis gegenüber dem potentiellen Arbeitgeber

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vor, weshalb die Einstellungsverfügung zu Recht erfolgt sei und die Ein-
sprache abgewiesen werde.
8.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 23. Sep-
tember 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-
den mit dem Rechtsbegehren um Aufhebung des angefochtenen Ent-
scheids des KIGA mit der Verfügung von 30 Einstellungstagen. Begrün-
dend brachte sie vor, dass man den angefochtenen Entscheid bzgl. Spam
Mail nicht rechtlich belegen könne und sie sich somit zu Unrecht beschul-
digt und verurteilt fühle. Hervorzuheben sei vielmehr, dass sie sich am 27.
August 2019 beim Hotel B._____ gemeldet habe (vgl. Kopie des Verbin-
dungsnachweises). Trotz der Umstände sei sie situationsbedingt ihrer
Pflicht nachgekommen und habe sich telefonisch beim möglichen Arbeit-
geber gemeldet. Aus dem Gespräch mit der Personalverantwortlichen des
Hotels sei hervorgegangen, dass die Beschwerdeführerin nicht als Kandi-
datin in Frage gekommen und es somit auch nicht zu einem Arbeitsverhält-
nis gekommen wäre. Ohne das Wissen, dass sie jemand kontaktieren
könnte, und ohne Hinweis, dass sie empfohlen worden sei, habe sie selbst-
verständlich nicht im Spam-Ordner nachgeschaut. Als sie dann später den-
noch nachgeschaut habe, sei die E-Mail schon automatisch aus dem
Spam-Ordner gelöscht gewesen. Sie sei in der Vergangenheit schon meh-
rere Male – nach ähnlichen Vorkommnissen – um Stellungnahme gebeten
worden. Da die möglichen Arbeitgeber jedoch nicht nachweisen konnten,
sie kontaktiert zu haben, seien die Verfahren eingestellt worden. Nachdem
sie ihre Telefonate inklusive Mailbox und ihre beiden Accounts überprüft
habe, sei ihr "klar" geworden, dass hier ein weiterer solcher Fall vorliege.
Auf einige relevante Punkte in der Einsprache sei das KIGA im abweisen-
den Einspracheentscheid überhaupt nicht eingegangen (sinngemäss Rüge
der Verletzung des rechtlichen Gehörs infolge mangelhafter Begründung).

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9.
Mit Stellungnahme vom 3. Oktober 2019 beantragte das KIGA (nachfol-
gend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde; unter gesetzli-
cher Kostenfolge. Begründend wurden im Wesentlichen dieselben Argu-
mente vorgetragen, wie sie im angefochtenen Entscheid enthalten waren,
weshalb hier – um unnötige Wiederholungen zu vermeiden – darauf ver-
wiesen wird.
10.
In ihrer Replik vom 15. Oktober 2019 ergänzte die Beschwerdeführerin di-
verse Punkte der Sachverhaltsfeststellung des Beschwerdegegners. Sie
schilderte dabei im Detail die Vorgänge rund um ihre Arbeitsbemühungen
und Stellenbewerbungen im konkreten Fall. Sie vermerkte dazu, dass sie
auf keinerlei Weise darauf hingewiesen worden sei, dass ein möglicher Ar-
beitgeber versuchen werde, mit ihr Kontakt aufzunehmen. Ihre Bereitschaft
sei vorhanden gewesen wie auch ihr Wissen, erreichbar sein zu müssen.
Selbst wenn sie ihren Spam-Ordner regelmässig überprüft hätte, wäre sie
nicht auf die Idee gekommen, eine unbekannte "info@Mail" zu öffnen. Mit
einer direkten Stellenzuweisung an sie wäre dies nicht geschehen. Die
Rückmeldung zum Kandidatenvorschlag habe die Personalverantwortliche
des Hotels geschrieben, bevor sie überhaupt geahnt hätte, dass ihre Mail
unbeantwortet blieb und wahrscheinlich im Spam landete. Die Aufforde-
rung zur Stellungnahme am 23. Juli 2019 sei wenig aufschlussreich gewe-
sen. Um sicher zu gehen, habe die Beschwerdeführerin ihre Anrufsliste
vom 1. Juli 2019 überprüft und festgestellt, dass nie ein Anruf des Hotels
stattgefunden habe, was sie von Anfang an beteuert habe. Sie habe von
beiden Mail Accounts die Posteingänge überprüft, diese Suche sei auch
erfolglos geblieben. In der Stellungnahme vom 2. August 2019 habe sie
dies niedergeschrieben und persönlich (beim KIGA) abgegeben. Auf tele-
fonische Rückfrage würde die Personalverantwortliche des Hotels bestäti-
gen, dass die Beschwerdeführerin für die vakante Servicestelle nicht in
Frage gekommen wäre. Über die "verloren gegangene Mail" sei ebenfalls
gesprochen worden. Offenbar sei der Personalverantwortlichen die Sache

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mit dem Spam bekannt gewesen und sie habe erklärt, die fragliche E-Mail
könnte im Spam gelandet sein. Dies habe sie dem RAV auch mitgeteilt. Die
Sanktion von 30 Einstellungstagen sei wegen Nichtzustandekommens ei-
nes Arbeitsverhältnisses ausgesprochen worden. Hingegen wäre sie für
diese Service-Stelle mangels entsprechenden Anforderungsprofils gar
nicht in Frage gekommen. Auf Rückfrage würde die Personalverantwortli-
che dies telefonisch bestätigen. Zur gegenwärtigen Situation brachte die
Beschwerdeführerin noch vor, dass sie auf eigenen Wunsch seit Wochen
Kurse besuche und damit schon vor Monaten begonnen habe, mit dem
Ziel, ihre Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt breiter zu fächern. Sie
bemühe sich darum zusätzlich auch in anderen Sektoren, in denen sie vor-
her nicht direkt gearbeitet habe. Zuletzt habe sie im Frühjahr dieses Jahres
gearbeitet, allerdings sei ihre Anspruchsberechtigung bis etwa Mitte De-
zember beschränkt. Ihre Tage bis zur Aussteuerung seien gezählt. Sie
gebe sich alle mögliche Mühe, um einen Arbeitsplatz zu erlangen, und tue
bereits alles ihr in der Macht stehende aus Eigeninteresse. Es sei für sie
unverständlich, dass man ihre Existenz gefährde und ihr das wenige, auf
das sie Anspruch habe, sanktioniere aufgrund einer Mail, die sie nie gese-
hen habe und obschon sie das bestmögliche daraus gemacht habe. Es
hätte für sie kein Problem dargestellt, dem besagten Hotel ihre Bewer-
bungsunterlagen einfach zukommen zu lassen. Sie sei in ihrer Arbeitslo-
sigkeit immer ihren Pflichten nachgekommen.
11.
Am 23. Oktober 2019 verzichtete der Beschwerdegegner auf die Einrei-
chung einer Duplik in dieser Streitsache.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie
auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in
den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.1.
Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo-
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m.
Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den All-
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann ge-
gen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung
Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden.
Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung
(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfü-
gungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Verwal-
tungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der angefochtene Ein-
sprachenentscheid wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (KIGA) als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG
erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ge-
geben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kan-
tons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR
370.100). Als Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die Beschwer-
deführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Auf-
hebung oder Änderung auf (Art. 59 ATSG). Ihre Beschwerdelegitimation ist
damit zu bejahen und auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte
Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. a ATSG) einzutreten.
1.2.
Nach Art. 43 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
(VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzelrichterli-
cher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und
keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) vorgeschrieben ist. Ausgangs-
punkt für die Bemessung des Streitwerts ist vorliegend der versicherte Ver-
dienst der Beschwerdeführerin von Fr. 4'658.-- (vgl. dazu Akten des Be-

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schwerdegegners [Bg-act.] 1). Dieser Verdienst wird zum Taggeldsatz von
70 % entschädigt (Bg-act. 1). Die Beschwerdeführerin hat demnach An-
spruch auf ein Taggeld von Fr. 150.25 (ermittelt aus: Fr. 4'658.-- x 0.7 : 21.7
Tage [pro Monat]). Bei einer vom Beschwerdegegner verfügten und von
der Beschwerdeführerin angefochtenen Einstellungsdauer von 30 Tagen in
der Anspruchsberechtigung ergibt dies einen Streitwert von Fr. 4'507.50
(30 x Fr. 150.25), was unterhalb der Grenze von Fr. 5'000.-- liegt, weshalb
hier die einzelrichterliche Spruchkompetenz gegeben ist.
1.3.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist der Ent-
scheid des Beschwerdegegners vom 11. September 2019, worin dieser die
Beschwerdeführerin in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenent-
schädigung für 30 Tage einstellte wegen Nichtbefolgung der Kontrollvor-
schriften/Weisungen des RAV im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Dabei
ist der Sachverhalt (inklusive eingereichter Beweismittel) bis zum Zeitpunkt
des Erlasses des angefochtenen Entscheids massgebend (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_71/2017 vom 20. April 2017 E.8.2.1).
1.4.
Zur Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs gilt es verfahrensrechtlich
klarzustellen, dass die Parteien einen Anspruch auf Begründung der Ver-
fügung (bzw. des angefochtenen Entscheids) durch die Behörden haben.
Dieser zeigt den Parteien, ob sich die Behörde mit ihren Argumenten aus-
einandergesetzt hat, und erlaubt ihnen eine sachgerechte Anfechtung. Die
Begründung ist Bestandteil einer korrekten Eröffnung der Verfügung (siehe
HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN,
Allgemeines
Verwaltungsrecht,
7.
Aufl.,
Zürich/St. Gallen 2016, S. 226, Rz. 1038). Die Begründung einer Verfügung
entspricht den Anforderungen von 29 Abs. 2 (Gehörsanspruch) der Bun-
desverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101),
wenn die Betroffenen dadurch in die Lage versetzt werden, die Tragweite
der Entscheidung zu beurteilen und sie in voller Kenntnis der Umstände an
eine höhere Instanz weiterzuziehen. Die Behörde ist aber nicht verpflichtet,
sich zu allen Rechtsvorbringen der Parteien zu äussern. Vielmehr kann sie

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sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken.
Es genügt, wenn ersichtlich ist, von welchen Überlegungen sich die
Behörde leiten liess (vgl. HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., S. 233, Rz.
1071; BGE 136 V 351 E.4.2). Aufgrund dieser Vorgaben ist das streitberu-
fene Gericht zur Auffassung gelangt, dass vorliegend keine Verletzung des
rechtlichen Gehörs gemäss Art. 29 Abs. 2 BV vorliegt, da sich der Be-
schwerdegegner mit den wesentlichen Punkten, die zur Abweisung der
Einsprache führten, im angefochtenen Entscheid vom 11. September 2019
auseinandersetzte und die Beschwerdeführerin in Anbetracht ihrer Be-
schwerde vom 23. September 2019 und ihrer Replik vom 15. Oktober 2019
offenkundig in der Lage war, sich zur Begründung im angefochtenen Ent-
scheid (Nichterfüllung der Kontrollvorschriften) umfassend zu äussern.
Auch war der Beschwerdegegner nicht verpflichtet, sich mit jedem Argu-
ment der Beschwerdeführerin auseinanderzusetzen. Der Beschwerdegeg-
ner durfte sich auf die relevanten Erwägungen beschränken, was er rechts-
genüglich tat. Die Begründungspflicht wurde ausreichend gewahrt. Eine
Gehörsverletzung der Beschwerdeführerin ist damit zu verneinen.
2.1.
In materieller Hinsicht ist streitig und zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin
zu Recht für 30 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist,
weil sie sich nur ungenügend um den Erhalt einer Arbeitsstelle gekümmert
hat bzw. ihre Chancen auf eine neue Stelle und Beendigung ihrer Arbeits-
losigkeit durch eigenes (Fehl-)Verhalten verspielt hat. Es geht dabei einer-
seits um die Rechtmässigkeit der Anspruchskürzung und andererseits um
die Höhe der Einstellungsdauer von 30 Tagen.
2.1.1.
Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die Arbeitslose vermittlungsfähig, wenn sie
bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen
und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Nach Art. 16 Abs. 1
AVIG muss die Versicherte zur Schadensminderung grundsätzlich jede Ar-
beit unverzüglich annehmen. Laut Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die Versi-

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cherte, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung
des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um ihre Ar-
beitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (vgl. AVIG-Praxis ALE [Ar-
beitslosenentschädigung], Januar 2020, Rz. B311). Insbesondere ist sie
verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisheri-
gen Berufes, und sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss
Art. 17 Abs. 3 Satz 1 AVIG muss die Versicherte eine vermittelte zumutbare
Arbeit annehmen. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 2 AVIV muss die Versicherte
sicherstellen, dass sie in der Regel innert Tagesfrist von der zuständigen
Amtsstelle erreicht werden kann. Bei Art. 17 AVIG, der die Pflichten der
Versicherten und deren Kontrollvorschriften regelt, handelt es sich um den
Ausdruck der im Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungs-
pflicht. Kommt die versicherte Person diesen Pflichten nicht nach, verur-
sacht sie schulhaft einen Schaden im Sinne des Sozialversicherungs-
rechts, was grundsätzlich laut Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG eine Einstellung in
der Anspruchsberechtigung zur Folge hat (CHOPARD, Die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 34 f.). Der Einstellungstat-
bestand ist auch dann erfüllt, wenn eine versicherte Person die Arbeit zwar
nicht ausdrücklich ablehnt, durch ihr Verhalten aber in Kauf nimmt, dass
die Stelle anderweitig besetzt wird (BGE 122 V 34 E.3b; Urteile des Ver-
waltungsgerichts Graubünden [VGU] S 18 65 vom 21. August 2018 E.3.1
sowie S 18 6 vom 19. Juni 2018 E.2.1). Bei einer arbeitslosen Stellensu-
chenden ist von einer kurzfristigen zeitlichen Verfügbarkeit und somit von
einer erhöhten Flexibilität auszugehen, zumal die Versicherte gehalten ist,
sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebo-
tene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zu-
mutbaren Stelle umzusehen (vgl. KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum AVIG, in STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], 5. Aufl., Zürich,
Basel, Genf 2019, S. 226 ff., mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts C
125/06 vom 9. März 2007 E.4). Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfasst neben der
Nichtannahme einer von der zuständigen Amtsstelle zugewiesenen zumut-

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baren Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren
Arbeit oder einer von Dritten vermittelten oder angebotenen zumutbaren
Stelle (Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 22. Februar 2007 E.2.2).
Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt nicht (zwingend) den
Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen dem Verhalten der ver-
sicherten Person und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit voraus. Viel-
mehr werden bestimmte Handlungen und Unterlassungen bereits dann
sanktioniert, wenn sie ein Schadensrisiko in sich bergen (Urteil des Bun-
desgerichts 8C_491/2014 vom 23. Dezember 2014 E.2).
2.1.2.
Zur Ablehnung zugewiesener Arbeit hat die Rechtsprechung festgehalten:
Wird eine nach den Umständen gebotene ausdrückliche Annahmeer-
klärung unterlassen, gilt dies als Ablehnung zumutbarer Arbeit. Dasselbe
gilt für eine verspätete oder unterlassene Vorsprache beim Arbeitgeber auf
Zuweisung hin (ARV 1982 N 5 S. 43 E.3a, 1984 N 14 S. 167, 1977 N 32 S.
157). Das Nichteinreichen von Bewerbungsunterlagen ist als Ausdruck
mangelnder Bereitschaft zum Vertragsabschluss und damit zur Beendi-
gung der Arbeitslosigkeit zu werten (ARV 1991 N 9 S. 91 E.3). Eine versi-
cherte Person muss nach Art. 21 Abs. 1 letzter Satz AVIV innerhalb Tages-
frist von der zuständigen Amtsstelle erreicht werden können. In der glei-
chen Frist muss sie auch auf eine Aufforderung hin reagieren können. In-
dem eine Versicherte durch Unachtsamkeit, die auch ein Desinteresse
zeigt, auf den Verlust von Unterlagen überhaupt nicht reagierte, hatte sie
eine Verlängerung der Arbeitslosigkeit in Kauf genommen und dadurch den
Tatbestand des Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfüllt (Urteil des Bundesgerichts
C 27/07 vom 8. Mai 2007 E.4.1). Eine Nichtannahme zumutbarer Arbeit
liegt nicht nur dann vor, wenn die versicherte Person eine Stelle ausdrück-
lich zurückweist oder eine nach den Umständen gebotene ausdrückliche
Annahmeerklärung unterlässt, sondern dieser Einstellungstatbestand er-
fasst grundsätzlich jedes Verhalten, welches das Zustandekommen eines
Arbeitsvertrages scheitern lässt. Konkret hatte sich der Versicherte wegen

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seiner Passivität nicht ernsthaft um die Aufnahme von Vertragsverhandlun-
gen bemüht. Er hätte aktiv zu erkennen geben müssen, dass er sich auch
mit einem tieferen Lohn zufriedengeben würde (Urteil des Bundesgerichts
8C_337/2008 vom 1. Juli 2008 E.3.3.1). Indem sich der Versicherte nicht
genügend um die Übermittlung seiner Bewerbung für die zugewiesene
Stelle bemühte, hatte er durch sein Verhalten in Kauf genommen, dass
diese anderweitig besetzt würde (Urteil des Bundesgerichts 8C_339/2016
vom 29. Juni 2016 E.4.5.3).
2.1.3.
Zur Zuweisung und Bewerbung per E-Mail wurde höchstrichterlich bereits
entschieden: Verkehrt eine Behörde mit den Anspruchsberechtigten per E-
Mail, so ist ein Ausdruck der Mitteilung zu den Akten zu legen. Im konkreten
Fall wurde dem Versicherten die Zuweisung per E-Mail geschickt, woraus
nicht ersichtlich war, ob die Bewerbung zwingend schriftlich zu erfolgen
hatte (Urteil des Bundesgerichts 8C_727/2009 vom 19. November 2019
E.3.2 f.). Die beiden ganz offensichtlich aus Versehen falsch eingegebenen
E-Mail-Adressen bei der Stellenbewerbung (R._____ anstatt RR._____; vh
anstatt ch) liessen das Verschulden des Versicherten nicht als derart gra-
vierend erscheinen, dass es eine mit über 40 Tagen doch recht massive
Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtfertigen könnte (Urteil des
Bundesgerichts 8C_854/2010 vom 27. Oktober 2010 E.2.3).
2.1.4.
Laut Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die Versicherte in der Anspruchsberechti-
gung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen
der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit
nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldba-
ren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch
ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht (AVIG-Praxis ALE Rz. D34
mit Verweis auf Urteil des Bundesgerichts C 133/05 vom 3. August 2005
i.S. Vereitelung einer möglichen Anstellung). Die kantonale Amtsstelle
(KIGA) verfügt Einstellungen u.a. nach Abs. 1 lit. d, sofern die Auskunfts-

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oder Meldepflicht gegenüber ihr oder dem Arbeitsamt verletzt wurde. In den
übrigen Fällen verfügen die Kassen (Art. 30 Abs. 2 AVIG). Die Dauer der
Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (AVIG-Praxis
ALE Rz. D59-D64) und beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60 Tage
(Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG). In Art. 45 Abs. 3 AVIV (Sanktionsraster; vgl.
AVIG-Praxis ALE Rz. 72 ff.) wird präzisierend zur Einstellungsdauer be-
stimmt:
lit. a
1-15 Tage bei leichtem Verschulden;
lit. b
16-30 Tage bei mittelschwerem Verschulden;
lit. c
31-60 Tage bei schwerem Verschulden.
Nach Art. 45 Abs. 4 AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn die
versicherte Person ohne entschuldbaren Grund:
lit. a
eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Ar-
beitsstelle aufgegeben hat; oder
lit. b
eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat.
2.1.5.
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die Schadenmin-
derungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die Funktion einer
Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, welche die Versicher-
ten hätten vermeiden oder vermindern können. Als versicherungsrechtliche
Sanktion bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung der versicherten
Person am Schaden, den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversiche-
rung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal verursacht hat
(vgl. BGE 133 V 89 E.6.2.2). Als Verwaltungssanktion ist die Einstellung
vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip
beherrscht. Ein Selbstverschulden der versicherten Person liegt vor, wenn
und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objek-
tiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen
Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die
Versicherung die Haftung nicht übernimmt. In beweisrechtlicher Hinsicht
muss der Einstellungstatbestand mit dem im Sozialversicherungsrecht üb-
lichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt sein. Die

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blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisan-
forderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung
zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen für die wahr-
scheinlichste hält (vgl. BGE 125 V 193 E.2; Urteil des Bundesgerichts
8C_867/2017 vom 20. September 2018 E.3.2).
2.1.6.
Die Höhe der Einstellungsdauer ist eine typische Ermessensfrage, in die
das Bundesgericht auf Beschwerde hin nur eingreift, wenn die Vorinstanz
den gesetzlichen Rahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von
rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche
Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Miss-
brauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (KUPFER BUCHER, a.a.O., S.
237 ff. mit Verweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_833/2007 vom 14.
Mai 2008 E.3.3). Der Grad des Verschuldens ist das einzige Kriterium für
die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Bei der Ableh-
nung von zumutbarer Arbeit muss, gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV, im Bereich
des schweren Verschuldens sanktioniert werden, eine Einstellungsdauer
von weniger als 31 Tagen ist unzulässig (AVIG-Praxis ALE Rz. D79 Ziff.
2.B 1 [bei 1. Ablehnung]). Bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes ist
auch bei Ablehnung einer amtlich oder von Dritten zugewiesenen, zumut-
baren Arbeit nicht zwingend von einem schweren Verschulden auszuge-
hen. Unter einem entschuldbaren Grund ist ein Grund zu verstehen, der
das Verschulden als mittelschwer oder leicht erscheinen lassen kann. Ein
solcher im konkreten Einzelfall liegender Grund kann die subjektive Situa-
tion der betroffenen Person (etwa gesundheitliche Probleme, familiäre Si-
tuation, Religionszugehörigkeit) oder eine objektive Gegebenheit (z.B. be-
fristete Stelle) beschlagen (BGE 130 V 125 E.3.4.3 und E.3.5).
3.1.
Im konkreten Fall ist aktenkundig, dass die verwendete E-Mail-Adresse
"_____@gmail.com" den Angaben entspricht, die gegenüber dem RAV
Y._____ in der Anmeldung der Beschwerdeführerin vom 11. April 2019 ge-

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macht wurden (siehe Bg-act. 10 mit Anmeldebestätigung vom 12. April
2019; Rubrik "Kontakt"). Damit ist für das Gericht erstellt, dass die Kon-
taktaufnahme und die Korrespondenz auf dem elektronischen Weg mittels
E-Mails von der Beschwerdeführerin anerkannt wurde und sie somit auch
grundsätzlich für den Empfang zu sorgen hatte. Die Verantwortlichkeit für
den Empfang solcher Mitteilungen ist dabei bereits dann gegeben, wenn
die nachweislich korrekt versandten E-Mails in den Empfangsbereich und
damit die Risikosphäre der Empfängerin (Beschwerdeführerin) gelangt
sind. Wie der nachgereichten E-Mail vom 1. Juli 2019 der potentiellen Ar-
beitgeberin an den Beschwerdegegner entnommen werden kann, wurde
die besagte E-Mail nachweislich am 1. Juli 2019 um 11:42 Uhr an die zu-
treffende E-Mail-Adresse ("_____@gmail.com") von der potentiellen Ar-
beitgeberin ("info@B_____.ch") direkt an die Beschwerdeführerin versandt
(vgl. Bf-act. 2; Bg-act. 5 und im Besonderen Bg-act. 7). Die von der Be-
schwerdeführerin gegenüber den zuständigen Behörden selbst angege-
bene E-Mail-Adresse wäre von ihr ab deren Bekanntgabe aber regelmässig
zu bewirtschaften gewesen, was sowohl den Empfang der ordentlichen E-
Mails als auch die Durchsicht des Spam-Ordners mitumfasst hätte. Dem ist
vorliegend umso mehr beizupflichten, als der Beschwerdeführerin nach ei-
genen Angaben (vgl. Beschwerdeschrift vom 23. September 2019, S. 1
letzter Absatz) die Empfangsproblematik mit dem vorgetragenen Spam-
Phänomen offenbar bereits aus früheren Vorkommnissen (Kontaktnahmen
mittels E-Mail durch mögliche Arbeitgeber) bekannt war, weshalb sie mehr-
mals zu Stellungnahmen aufgefordert worden war. Daher wäre es ihre Ob-
liegenheit gewesen und in ihrem Verantwortungsbereich gelegen, den frik-
tionslosen E-Mail-Empfang durch potentielle Arbeitgeber betreffend Stel-
lenzuweisung/Vorstellungsgespräch – auch mit Durchsicht des Spam-Ord-
ners – sicherzustellen. Durch ihr sorgloses Verhalten hat die Beschwerde-
führerin demnach in Kauf genommen, nicht innert vernünftiger Frist (laut
Art. 21 Abs. 1 AVIV innert eines Tages) auf das E-Mail vom 1. Juli 2019
reagieren zu können. Selbst bei Durchsicht und Überprüfung ihrer Mail-Ac-

- 16 -
counts am 23. Juli 2019 wäre die Löschung des Spam-Ordners nach einem
Monat noch nicht erfolgt gewesen (vgl. Beschwerde, S. 1 [zweitletzter Ab-
satz] und Replik zu Punkt 3), was ebenfalls dafürspricht, dass die Be-
schwerdeführerin nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein-
lichkeit noch vor Ablauf der automatischen Löschungsfrist vom 'verschwun-
denen' E-Mail Kenntnis erlangt hat oder zumindest hätte erlangen können,
darauf aber – aus welchen Gründen auch immer – aus eigener Initiative
verzichtete. Damit hat die Beschwerdeführerin allerdings gegen die Kon-
trollvorschriften gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG verstossen sowie ihre
Schadenminderungspflicht gemäss Art. 17 AVIG verletzt, da die Erfolgs-
chancen auf den Erhalt einer neuen Stelle und damit die rasche Beendi-
gung der Arbeitslosigkeit unnötig erschwert bzw. im Einzelfall von vorne-
herein verunmöglicht wurden. In dieser Hinsicht ist die Beschwerde des-
halb unbegründet und abzuweisen.
3.2.
Gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG hat der Beschwerdegegner im ange-
fochtenen Einspracheentscheid vom 11. September 2019 die schon am 20.
August 2019 verfügte Einstellungsdauer von 30 Tagen in der Anspruchs-
berechtigung bestätigt. Diese Ausübung des pflichtgemässen Ermessens
des Beschwerdegegners ist nicht zu beanstanden, da aufgrund des vorge-
sehenen Sanktionsrahmens für schweres Verschulden von 31-60 Tagen
(Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV) bzw. für mittelschweres Verschulden von 16-30
Tagen (Art. 45 Abs. 3 lit. b AVIV) eine klar unzulässige Ermessensüber-
schreitung/-unterschreitung oder ein anderweitiger Ermessensmissbrauch
a priori ausgeschlossen werden kann. In Nachachtung von Art. 45 Abs. 4
AVIV ist zwingend auf ein schweres Verschulden zu erkennen, wenn eine
zumutbare Arbeitsstelle abgelehnt wurde (lit. b). Im konkreten Fall ist das
Verhalten der Beschwerdeführerin bezüglich des lediglich vermeintlichen
Nichteingangs bzw. Nichtempfangs eines nachweislich korrekt versandten
E-Mails durch einen potentiellen Arbeitgeber als unentschuldbarer Grund
für das Nichtzustandekommen eines (zu jenem Zeitpunkt) möglichen, zu-

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mutbaren Arbeitsverhältnisses als Service-Angestellte in einem Hotel- und
Restaurationsbetrieb zu werten, was der Ablehnung einer zumutbaren Ar-
beit im Sinne von Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV entspricht. Bei Bejahung eines
solch schweren Verschuldens hätte die Einstellungsdauer jedoch mindes-
tens 31 Tage in der Anspruchsberechtigung betragen müssen, was auf-
grund des wohlbekannten Spam-Phänomens vertretbar gewesen wäre. In
rechtskonformer Ausübung seines Ermessens und Wahrung des Verhält-
nismässigkeitsprinzips hat der Beschwerdegegner das Verschulden der
Beschwerdeführerin angesichts des Umstands, dass es sich um eine Teil-
zeitstelle gehandelt hätte, noch als mittelschwer taxiert und gestützt darauf
die Einstellungsdauer am obersten Rand von Art. 45 Abs. 3 lit. b AVIV fest-
gesetzt, was mit der verfügten Anspruchseinstellung von maximal 30 Ta-
gen übereinstimmt. An der Höhe der verhängten Einstellungsdauer gilt es
daher nichts zu korrigieren.
4.1.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in So-
zialversicherungsstreitsachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben
werden.
4.2.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

- 18 -
Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]