gr_gerichte · KSK 2010 25 · 2010-04-15 · de

rigetto definitivo dell'opposizione | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 15. April 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 25
Verfügung
Einzelrichter der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Aktuar
Crameri
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des X., Schuldner und Beschwerdeführer, 
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Bernina vom 18. März 2010, 
mitgeteilt am 22. März 2010, in Sachen der G e m e i n d e Y . , Gläubigerin und 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch deren Finanzverwaltung, gegen den 
Schuldner und Beschwerdeführer,
betreffend definitive Rechtsöffnung,


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hat der Vorsitzende nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom 25. März 2010 
und nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen und 
Erwägungen,
–
dass das Kantonsgericht C. mit Urteil vom 20. Mai 2009 X. der üblen 
Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB schuldig sprach und zu einer 
Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je Fr. 60.--, bedingt aufgeschoben bei einer 
Probezeit von zwei Jahren verurteilte,
–
dass der Verurteilte zudem verpflichtet wurde, als Genugtuung Fr. 5'000.-- an 
A. oder an die Kinderkrippe B. zu bezahlen,
–
dass dieses Urteil in Rechtskraft erwachsen ist,
–
dass die Gemeinde Y. X. mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes 
Poschiavo (Betreibungs-Nr. 03410) vom 22. Januar 2010 für den Betrag von 
Fr. 5'000.-- zuzüglich Zahlungsbefehlskosten betrieb,
–
dass X. dagegen am 1. Februar 2010 rechtzeitig Rechtsvorschlag erhob, 
–
dass A. mit Schreiben vom 19. Februar 2010 auf die erwähnte 
Genugtuungssumme verzichtete und sich bereit erklärte, dass diese an die 
Kinderkrippe in C. überwiesen werde,
–
dass darauf die Gemeinde Y. mit Eingabe vom 22. Februar 2010 den 
Bezirksgerichtspräsidenten 
Poschiavo 
um 
Erteilung 
der 
definitiven 
Rechtsöffnung ersuchte,
–
dass das Begehren mit Entscheid vom 18. März 2010, mitgeteilt am 22. März 
2010, gutgeheissen und für den in Betreibung gesetzten Betrag definitive 
Rechtsöffnung erteilt wurde,
–
dass X. gegen diesen Entscheid am 25. März 2010 beim Kantonsgericht von 
Graubünden Beschwerde einreichte mit dem sinngemässen Begehren, ihn 
aufzuheben,
–
dass gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG die definitive Rechtsöffnung erteilt wird, 
wenn die Forderung auf einem vollstreckbaren Urteil einer Behörde des 
Bundes oder des Kantons, in dem die Betreibung eingeleitet ist, beruht und 
wenn nicht der Betriebene durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit 


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Erlass des Urteils getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verjährung 
anruft,
–
dass, wenn es sich um ein in einem andern Kanton ergangenes 
vollstreckbares Urteil handelt, der Betriebene überdies die Einwendung 
erheben kann, er sei nicht richtig vorgeladen worden oder nicht gesetzlich 
vertreten gewesen (Art. 81 Abs. 2 SchKG), 
–
dass derartige Einwendungen nicht vorgebracht worden sind,
–
dass der Beschwerdeführer rügt, es sei etwas zu ihm gekommen in der 
Sprache Mozarts, ohne dass er an der Sitzung dabei gewesen sei und das 
Wort „bedingt“ sei unabhängig zu beurteilen; sein Rechtsverständnis sage 
ihm, dass bedingt also in jeder Form bedingt sei,
–
dass gemäss Art. 49 GOG die Bestimmung der Amtsprachen der Gerichte 
sich nach dem Sprachengesetz des Kantons Graubünden (SpG, BR 492.100) 
richtet,
–
dass nach Art. 9 SpG Bezirke, die sich aus einsprachigen Kreisen mit 
identischer Amtssprache zusammensetzen, als einsprachige Bezirke gelten, 
dass die Amtssprache eines einsprachigen Bezirks jener der Kreise entspricht, 
dass für Rechtsschriften und Eingaben die Amtssprache des Bezirks 
verwendet werden muss und dass die Hauptverhandlung in der Amtssprache 
des Bezirks geführt wird,
–
dass 
die 
Amtssprache 
des 
Bezirkes 
Bernina 
(und 
somit 
dessen 
Bezirksgerichtes) offensichtlich das Italienische ist,
–
dass ein Abweichen von den Bestimmungen des Sprachengesetzes im 
Einvernehmen mit den Parteien zulässig ist (Art. 7 Abs. 5 SpG),
–
dass die oder der Vorsitzende des Gerichts nach Massgabe des 
Sprachengesetzes festlegt, in welcher Amtssprache das Gerichtsverfahren 
geführt wird (Art. 7 Abs. 1 SpG),
–
dass Urteile, Beschlüsse und Verfügungen in der Amtssprache ausgefertigt 
werden, in welcher das Gerichtsverfahren durchgeführt wurde (Art. 7 Abs. 3 
SpG),


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–
dass, sofern eine Partei nur einer anderen Amtssprache mächtig ist, die oder 
der Vorsitzende des Gerichts auf Gesuch hin eine unentgeltliche Übersetzung 
der Verhandlung beziehungsweise des Urteils anordnet (Art. 7 Abs. 4 SpG),
–
dass der Betriebene mit Schreiben vom 6. März 2010 dem Bezirksgericht 
Bernina mitteilte, die Rechtsöffnungsverhandlung müsse in deutscher Sprache 
geführt werden (act. 1 des Schuldners),
–
dass der Betriebene, der in Le Prese wohnt, nicht geltend gemacht hat, er sei 
der italienischen Sprache überhaupt nicht mächtig,
–
dass der Betriebene, obwohl mit eingeschriebenem Brief vom 1. März 2010 
zur Rechtsöffnungsverhandlung vorgeladen (act. 1 des Verfahrens), es selbst 
zu verantworten hat, wenn er daran nicht teilgenommen hat,
–
dass die über den Beschwerdeführer verhängte Geldstrafe bedingt 
aufgeschoben wurde, nicht aber die ihm auferlegte Verpflichtung, als 
Genugtuung Fr. 5'000.-- an A. bzw. an die Kinderkrippe B. zu bezahlen, so 
dass die in Rechtskraft erwachsene Genugtuungssumme geschuldet ist,
–
dass somit die Genugtuung nichts zu tun hat mit der bedingten Geldstrafe,
–
dass demnach die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist und vom 
Vorsitzenden dieser Kammer ohne weiteres Verfahren abzuweisen ist (Art. 
236 Abs. 2 ZPO, Art. 112 Abs. 3 GOG),
–
dass zuhanden der Vorinstanz gesagt sei, dass für die Kosten des 
Zahlungsbefehls keine Rechtsöffnung zu erteilen ist, da die Pflicht des 
Schuldners zur Bezahlung der Betreibungskosten von Gesetzes wegen 
besteht und der Gläubiger berechtigt ist, von den Zahlungen des Schuldners 
die Betreibungskosten vorab zu erheben (Art. 68 SchKG, PKG 1991 Nr. 30 E. 
b),
–
dass für das Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben werden,
–
dass 
der 
Beschwerdegegnerin 
keine 
ausseramtliche 
Entschädigung 
zugesprochen wird, da von ihr keine Vernehmlassung eingeholt wurde,


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erkannt
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben und keine ausseramtliche Entschädigung 
zugesprochen.
3.
Gegen diese einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn 
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist 
die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. 
In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 
30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: