gr_gerichte · SK2 2011 4 · 2011-03-15 · de
Kreispräsident Disentis

Widerhandlung im Sinne von Art. 126 StGB | Beschwerde KreisP Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 15. März 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 11 4
Entscheid
II. Strafkammer
Vorsitz
Bochsler
Richter
Schlenker und Hubert
Aktuarin
Mosca
In der strafrechtlichen Beschwerde
der X., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Mario Thöny,
Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,
gegen
die Einstellungsverfügung des Kreispräsidiums Fünf Dörfer vom 30. Dezember
2010, mitgeteilt am 30. Dezember 2010, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen
Y., Beschwerdegegner,
betreffend Widerhandlung im Sinne von Art. 126 StGB,
hat sich ergeben:

Seite 2 — 13
I. Sachverhalt
A.
Am 25. August 2008 erstattete X. beim Polizeiposten in A. Anzeige gegen
ihren ehemaligen Lebenspartner Y.. Sie gab zu Protokoll, dass dieser sie am 1.
Juli 2008 körperlich verletzt habe. Der Vorfall habe sich wie folgt ereignet: Am 1.
Juli 2008, um rund 17.40 Uhr, sei sie von der Arbeit nach Hause gekommen. Sie
habe festgestellt, dass Y. einen Campingkühlschrank auf ihre Arvenbank gestellt
habe. Sie habe ihn zwei Mal aufgefordert, den Kühlschrank zu entfernen. Dieser
habe erwidert, dass er den Kühlschrank dort lasse; er habe keine Anstalten
getroffen, das Gerät zu entfernen. Sodann habe sie den Kühlschrank
hochgehoben, um diesen auf die Terrasse zu platzieren. In der Folge habe ihr Y.
mit der rechten Handkante auf den linken Unterarm geschlagen. Sie sei der
Meinung, dass ihr ehemaliger Lebenspartner ausgeholt und gezielt zugeschlagen
habe. Dieser Vorfall habe sich während der Zeit ihres Umzugs ereignet. Der Arzt
habe ihr zwar verboten, Lasten zu tragen. Während des Umzugs habe sich dies
aber nicht vermeiden lassen. Da sie beim Tragen immer noch Schmerzen verspürt
habe, habe sie am 11. Juli 2008 einen Arzt aufgesucht. Dieser habe eine Prellung
am rechten Vorderarm diagnostiziert.
B.
Bereits am 17. Mai 2008 hatte sich Y. der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126
StGB schuldig gemacht, indem er die Faust an den Mund von X. gehalten und
gedreht hatte. Mit Strafmandat des Kreispräsidiums Fünf Dörfer vom 27. Februar
2009 wurde er dafür mit einer Busse von Fr. 100.-- bestraft.
C.
Am 2. September 2008 wurde Y. zum Vorfall vom 25. August 2008
polizeilich befragt. Er nahm Kenntnis von der Strafanzeige, verweigerte jedoch
jede Aussage.
D.
Mit Kompetenzentscheid der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 22.
September
2008
wurde
die
Angelegenheit
zur
Verfolgung
im
Strafmandatsverfahren an das Kreispräsidium Fünf Dörfer überwiesen. In Betracht
falle der Übertretungstatbestand im Sinne von Art. 126 StGB.
E.
Mit Schreiben des Kreisamtes Fünf Dörfer vom 13. Oktober 2008 wurde Y.
darüber in Kenntnis gesetzt, dass gegen ihn ein Strafmandatsverfahren eingeleitet
werde und er wurde aufgefordert, innert 20 Tagen zum Vorfall Stellung zu
nehmen. In seiner Vernehmlassung vom 28. Oktober 2008 führte Y. aus, er habe
keine Tätlichkeit begangen. Wenn es sich tatsächlich so verhalten hätte, hätte X.
postwendend die Polizei alarmiert.

Seite 3 — 13
F.
Mit Verfügung vom 27. Februar 2009, mitgeteilt am 27. Februar 2009,
erkannte das Kreispräsidium Fünf Dörfer:
„1.
Die hieramts gegen Y. geführte Strafuntersuchung wird gemäss Art.
171 Abs. 1 StPO eingestellt.
2.
Die kreisamtlichen Untersuchungs- und Verfahrenskosten im Betrag
von total Fr. 475.00 fallen zu Lasten der Kreiskasse.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung)“
Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Diagnose des Arztes sei
10 Tage nach dem angeblichen Vorfall erfolgt. Nach dieser langen Zeit sei es nicht
möglich, zweifelsfrei festzustellen, wodurch die Prellung entstanden sei. Zudem
könne nicht ausgeschlossen werden, dass X. die besagte Prellung sich beim
Umzug zugezogen habe. Es sei auch eigenartig, dass X. erst 10 Tage nach dem
Vorfall einen Arzt konsultiert habe und dann nochmals mehr als einen Monat habe
verstreichen lassen, bis sie Anzeige gegen Y. erstattet habe.
G.
Gegen diese Einstellungsverfügung erhob X. am 9. März 2009 eine als
„Einsprache“
betitelte
Beschwerde
an
die
Beschwerdekammer
des
Kantonsgerichts von Graubünden. Sie beantragte sinngemäss die Aufhebung der
angefochtenen Verfügung.
Die Vorinstanz liess sich am 18. März 2009 dazu vernehmen. Y. führte in seiner
Stellungnahme vom 13. März 2009 aus, am 1. Juli 2008 sei nichts vorgefallen,
darum könne er die Beschwerde von X. nicht nachvollziehen.
H.
Mit Entscheid vom 14. Mai 2009, mitgeteilt am 18. Mai 2009, erkannte die
II. Strafkammer des Kantonsgerichts:
„1.
In
Gutheissung
der
Beschwerde
wird
die
angefochtene
Einstellungsverfügung
aufgehoben
und
die
Sache
zur
Beweisergänzung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz
zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.-- gehen zu Lasten
des Beschwerdegegners.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung)“
Zur Begründung wurde dargetan, die Beschwerdeführerin habe neu vorgebracht,
sie habe am 2. Juli 2008 – also einen Tag nach dem fraglichen Vorfall – auf dem
Polizeiposten in A. beim Polizeibeamten B. vorgesprochen und ihn gebeten, einen
Nachtrag zum Protokoll der Tätlichkeit vom 17. Mai 2008 zu machen. Zudem habe

Seite 4 — 13
sie ihm die Begebenheit vom 1. Juli 2008 geschildert und er habe für sich Notizen
gemacht, so dass eine Anzeige hätte stattfinden können. Im Polizeirapport des
Polizeibeamten B. sei die besagte Vorsprache mit keinem Wort erwähnt (vgl. act.
1). Die Einvernahme des Polizeibeamten B. als Zeuge könnte das bisherige
Beweisergebnis massgebend beeinflussen. Sollte sich nämlich bei dessen
Befragung herausstellen, dass X. den Polizeibeamten tatsächlich bereits einen
Tag nach dem Vorfall wegen der durch die angebliche Tätlichkeit erlittenen
Verletzung aufgesucht und Anzeige erstattet habe, so seien die in der
Einstellungsverfügung wegen der bis zur Anzeigeerstattung verstrichenen Tagen
angeführten Bedenken unbegründet und es sei mit hoher Wahrscheinlichkeit
davon auszugehen, dass X. sich diese Verletzung nicht später selbst durch ihren
Umzug zugezogen habe. Das Arztzeugnis beziehe sich daher offensichtlich auf
die am 1. Juli 2008 erlittene Verletzung. Schliesslich habe die Beschwerdeführerin
auch einen plausiblen Grund angeführt (Abwesenheit des Hausarztes), weshalb
sie erst 10 Tage später den Arzt konsultiert habe beziehungsweise habe
konsultieren können.
I.
In der Folge wurde B. am 3. Juni 2009 von der Vizepräsidentin des Kreises
Fünf Dörfer als Zeuge befragt. Er führte aus, er könne sich zeitlich nicht mehr an
Details erinnern. Es könne Mitte August gewesen sein, als X. den Vorfall vom 1.
Juli 2008 bei ihm gemeldet habe. Er sei erstaunt gewesen, dass sie sich erst so
spät gemeldet habe. Sie habe ihm auch ihren Unterarm gezeigt. Er habe aber
keinen Bluterguss sehen können. Am 2. Juli 2008 habe X. keine Anzeige erstattet.
J.
Am 5. Juni 2009 teilte B. der Vizepräsidentin des Kreises Fünf Dörfer
telefonisch mit, er habe nachträglich die Journale der Polizei konsultiert. Hierbei
habe sich herausgestellt, dass X. tatsächlich am 2. Juli 2008 auf dem
Polizeiposten gewesen sei. Inhalt des Gesprächs seien Rechnungen der Polizei
gewesen. X. habe ihm an diesem Tag auch mitgeteilt, dass sie tags zuvor von Y.
einen Schlag auf den Unterarm erhalten habe. Sie habe ihm den Unterarm
gezeigt. Es sei keine Verletzung sichtbar gewesen.
Die Vizepräsidentin des Kreises Fünf Dörfer hat von diesem Telefongespräch eine
Aktennotiz verfasst (act. 19).
K.
Mit Verfügung vom 15. September 2009, mitgeteilt am 15. September 2009,
erkannte das Kreispräsidium Fünf Dörfer:
„1.
Die hieramts gegen Y. geführte Strafuntersuchung wird gemäss Art.
171 Abs. 1 StPO eingestellt.

Seite 5 — 13
2.
Die kreisamtlichen Untersuchungs- und Verfahrenskosten im Betrag
von total Fr. 250.00 fallen zu Lasten der Kreiskasse.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung)“
Die Vizepräsidentin des Kreises Fünf Dörfer führte zur Begründung ihrer erneuten
Einstellung des Verfahrens aus, der Zeuge B. habe zu Protokoll gegeben oder
habe nachträglich dem Polizeijournal entnommen, dass X. am 2. Juli 2008 weder
um einen Nachtrag zum Protokoll vom 17. Mai 2008 ersucht noch eine Anzeige
wegen des Vorfalls vom 1. Juli 2008 erstattet habe. Zudem habe B. auch keine
Verletzung am Unterarm feststellen können. Schliesslich sei eine Prellung gemäss
den Feststellungen des Arztes in 10-14 Tagen geheilt. Eine am 1. Juli 2008
zugezogene Prellung sei somit am 11. Juli mehr oder weniger verheilt gewesen
und wäre gemäss Arztbericht vom 11. Juli 2008 nicht mit einer nochmaligen
Heilungsdauer von 10-14 Tagen prognostiziert worden.
L.
Dagegen liess X. am 29. September 2009 Beschwerde bei der II.
Strafkammer des Kantonsgerichts erheben. Sie beantragte:
„1.
Die Einstellungsverfügung des Vizepräsidiums des Kreises Fünf Dörfer
vom 15. September 2009, mitgeteilt am 16. September 2009, sei
aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
2.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“
Im Wesentlichen machte X. geltend, die Befragung des Zeugen B. habe ergeben,
dass sie am 2. Juli 2008 auf dem Polizeiposten A. Anzeige wegen des Vorfalls
vom 1. Juli 2008 erstattet habe. Die Vorinstanz hätte aus diesem Grund das
Strafverfahren nicht einstellen dürfen.
Die Vizepräsidentin des Kreises Fünf Dörfer liess sich am 15. Oktober 2009 dazu
vernehmen. Sie beantragte sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. Y.
reichte innert Frist keine Stellungnahme ein.
M.
Mit Entscheid vom 18. November 2009, mitgeteilt am 1. Februar 2010,
erkannte die II. Strafkammer des Kantonsgerichts:
„1.
Die
Beschwerde
wird
gutgeheissen,
die
angefochtene
Einstellungsverfügung aufgehoben und die Sache im Sinne der
Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
5.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.-- gehen zu Lasten
des
Beschwerdegegners,
welcher
die
Beschwerdeführerin
ausseramtlich
mit
Fr.
2'600.--
inklusive
Mehrwertsteuer
zu
entschädigen hat.

Seite 6 — 13
6.
(Rechtsmittelbelehrung)
7.
(Mitteilung)“
Die II. Strafkammer des Kantonsgerichts führte aus, dem im vorliegenden
Verfahren neu eingelegten Arztzeugnis vom 22. September 2009 von Dr. med. D.
könne entnommen werden, X. habe am 7. Juli 2008 um einen Arzttermin ersucht.
Da der Arzt in den Ferien weilte, sei der Termin auf den 11. Juli 2008 festgesetzt
worden. Die klinische Untersuchung habe einen Bluterguss am rechten Vorderarm
ergeben. Diesen Bluterguss habe der untersuchende Arzt auf eine von der
Patientin erlittene Prellung zurückgeführt. Nicht stichhaltig sei die Argumentation
der Vorinstanz in Zusammenhang mit dem besagten Arztzeugnis von Dr. med. D..
Letzterer habe die voraussichtliche Dauer der Heilung auf 10-14 Tage geschätzt.
Die Vorinstanz habe diese Aussage fälschlicherweise dahingehend interpretiert,
dass eine Heilung ab dem Zeitpunkt des Vorfalls 10-14 Tage dauere. Unter Ziffer
6 des Arztberichts sei explizit nach der voraussichtlichen Dauer der Heilung
gefragt worden. Diese Frage habe aber offensichtlich die Dauer der Heilung ab
dem Zeitpunkt der ärztlichen Untersuchung betroffen und nicht die grundsätzliche
Dauer der Heilung ab dem die Prellung verursachenden Vorfall. Die II.
Strafkammer des Kantonsgerichts erwog sodann, es sei zweckdienlich den
Polizeibeamten B. als Zeugen einzuvernehmen, zumal die Sachlage, dass X. dem
Polizeibeamten B. bereits am 2. Juli 2008 geschildert hatte von Y. einen Schlag
auf den Unterarm bekommen zu haben, nicht einer Zeugenaussage, sondern der
Aktennotiz der Vizepräsidentin des Kreises Fünf Dörfer vom 5. Juni 2009
entnommen werden könne. Aus demselben Grund erscheine es auch sinnvoll, die
Mitarbeiterin C. als Zeugin zu befragen, da sie schriftlich bestätigt habe, die
Beschwerdeführerin habe ihr die besagte Verletzung am 2. Juli 2008 gezeigt. Falls
sich bei der Einvernahme von B. und C. als Zeugen der Inhalt der Aktennotiz vom
5. Juni 2009 sowie des Schreibens vom 24. September 2009 bestätigen sollten,
so liesse sich gemäss Ausführungen der II. Strafkammer des Kantonsgerichts eine
erneute Einstellung des Verfahrens nicht mehr aufrecht erhalten.
N.
Am 23. März 2010 wurden sowohl B. als auch C. von der Vizepräsidentin
des Kreises Fünf Dörfer als Zeugen befragt.
O.
Mit Verfügung vom 30. Dezember 2010, mitgeteilt am 30. Dezember 2010,
erkannte das Kreispräsidium Fünf Dörfer:
„1.
Die hieramts gegen Y. geführte Strafuntersuchung wird gemäss Art.
171 Abs. 1 StPO eingestellt.
2.
Die kreisamtlichen Untersuchungs- und Verfahrenskosten im Betrag
von Total Fr. 500.00 fallen zu Lasten der Kreiskasse.

Seite 7 — 13
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung)“
P.
Dagegen liess X. am 21. Januar 2011 Beschwerde an die II. Strafkammer
des Kantonsgerichts von Graubünden erheben mit folgenden Rechtsbegehren:
„1.
Die Einstellungsverfügung des Vizepräsidiums des Kreises Fünf Dörfer
vom 30. Dezember 2010 sei aufzuheben und die Sache sei zu neuem
Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“
Y. beantragt mit Vernehmlassung vom 4. Februar 2011 sinngemäss die
kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz verzichtete mit
Schreiben vom 9. Februar 2011 auf eine Stellungnahme.
II. Erwägungen
1. a)
Gemäss Art. 453 Abs. 1 der auf den 1. Januar 2011 in Kraft getretenen
Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) werden Rechtsmittel
gegen Entscheide, die vor deren Inkrafttreten gefällt worden sind, nach bisherigem
Recht, von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Die hier interessierende
Einstellungsverfügung des Kreispräsidiums Fünf Dörfer datiert vom 30. Dezember
2010, weshalb vorliegend die Strafprozessordnung des Kantons Graubünden
(StPO-GR) zur Anwendung gelangt.
b)
Gemäss Art. 176a StPO-GR in Verbindung mit Art. 138 StPO-GR kann
gegen
Untersuchungshandlungen
und
Einstellungsverfügungen
des
Kreispräsidenten beim Kantonsgericht Beschwerde wegen Rechtswidrigkeit oder
Unangemessenheit geführt werden. Zur Beschwerdeführung legitimiert ist gemäss
Art. 139 Abs. 1 StPO-GR, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und
ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung geltend machen kann;
insbesondere kann sich der Geschädigte gegen eine Einstellungsverfügung
beschweren.
c)
Die Beschwerdelegitimation von X. ist fraglos zu bejahen, da sie bei dem zu
untersuchenden Vorfall eine Prellung erlitten haben soll. Auf ihre im Übrigen form-
und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
Die Eröffnung eines Strafverfahrens setzt voraus, dass der Beschuldigte
eine mit Strafe bedrohte Handlung begangen hat. Fehlt es nach durchgeführter

Seite 8 — 13
Untersuchung an einem hinreichenden Tatverdacht beziehungsweise ist das
Vorliegen eines Straftatbestandes nicht genügend dargetan (Art. 82 Abs. 1 StPO-
GR), so dass eine Verurteilung in der Hauptverhandlung nicht zu erwarten ist, darf
der Kreispräsident davon absehen, der Strafanzeige weiter Folge zu geben, und
kann das Verfahren einstellen (Art. 171 StPO-GR). Die Beurteilung der
Prozessaussichten
steht
dabei
im
pflichtgemässen
Ermessen
der
Untersuchungsbehörde. Dabei gilt der Grundsatz, dass im Zweifel Anklage zu
erheben ist. Als Kriterium für die Beurteilung kann gelten, dass Anklage zu
erheben ist, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch.
Dies gründet auf der Überlegung, dass bei nicht eindeutiger Beweislage der
Entscheid
über
einen
Vorwurf
nicht
von
den
Untersuchungs-
oder
Anklagebehörden, sondern von den für die materielle Beurteilung zuständigen
Gerichten getroffen werden soll. Bei der Anklageerhebung gelangt daher der auf
die gerichtliche Beweiswürdigung zugeschnittene Grundsatz 'in dubio pro reo'
nicht zur Anwendung. Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall nicht eingestellt werden
darf, ist auch bei der gerichtlichen Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu
beachten (Urteil des Bundesgerichts 6B_66/2009 vom 30. Oktober 2009 E. 4 mit
weiteren Hinweisen). Im Folgenden gilt es zu prüfen, ob die Einstellung des
Strafverfahrens gegen Y. zu Recht erfolgt ist oder ob in objektiver und subjektiver
Hinsicht Anhaltspunkte vorliegen, die einen Schuldspruch als wahrscheinlich
erscheinen lassen.
3. a) Die Vizepräsidentin des Kreises Fünf Dörfer begründete ihren Entscheid im
Wesentlichen
damit,
sowohl
dem
Entscheid
der
II.
Strafkammer
des
Kantonsgerichts vom 18. November 2009 als auch der Beschwerde von X. vom
29. September 2009 (b/3.4) sei zu entnehmen, dass ein Bluterguss innert zwanzig
Stunden sich nicht derart stark verfärbe, dass er sichtbar sei. Daraus könne
geschlossen werden, dass der fragliche Bluterguss am frühren Nachmittag des 2.
Juli 2008 nicht ohne weiteres sichtbar gewesen sei. Die Zeugin C. habe die von ihr
am Morgen des 2. Juli 2008 wahrgenommene Verletzung hingegen als
Bluterguss/Schwellung beziehungsweise blau angelaufene Prellung geschildert.
Bereits darin liege ein klarer Widerspruch zu der Haltung der Beschwerdeführerin.
Zudem sei zu berücksichtigen, dass die Arztzeugnisse keine Angaben darüber
enthalten würden, wie die Prellung und die zu einem späteren Zeitpunkt
diagnostizierte Sehnenscheidenentzündung entstanden seien. Weder Dr. med. D.
noch Dr. med. E. seien in der Lage zu schildern, wie sich X. diese Verletzung
zugezogen habe. Schliesslich gäbe es keinen ersichtlichen Grund, an den
Aussagen des Polizisten B. zu zweifeln. Dieser habe ausgeführt, X. habe ihm am

Seite 9 — 13
2. Juli 2008 vom Streit mit Y. erzählt. Sie habe auch mitgeteilt, dass sie von Y.
geschlagen worden sei. Darauf habe er ihr erklärt, dass man in der Regel einen
Arztbericht vorweise, wenn man eine Anzeige wegen Körperverletzung erstatten
wolle und er rate ihr, einen Arzt zu konsultieren. X. habe darauf geantwortet, sie
beabsichtige nicht, einen Arzt aufzusuchen. Daraus zieht die Vorinstanz den
Schluss, dass die Beschwerdeführerin keine Anzeige erstatten wollte. Mangels
Vorliegen genügender Anhaltspunkte für eine straf- und verfolgbare Handlung
stellte die Vorinstanz darauf die Strafuntersuchung gegen Y. erneut ein. Die II.
Strafkammer des Kantonsgerichts kann sich, wie noch zu zeigen sein wird, dieser
Argumentation nicht anschliessen.
b)
Am 23. März 2010 wurden der Polizeibeamte B. und C. von der
Vizepräsidentin des Kreises Fünf Dörfer als Zeugen befragt (act. 2 und 4). B.
führte aus, er habe sich bei der ersten Zeugenbefragung nicht mehr genau
erinnern können wann und warum X. den Polizeiposten aufgesucht habe.
Zwischenzeitlich habe er, wie bereits bekannt sei, im Polizeirapport nachgelesen.
X. habe den Polizeiposten am 2. Juli 2008 wegen zwei Gründen aufgesucht, und
zwar erstens wegen Rechnungen, welche sie von der Polizei wahrscheinlich
fälschlicherweise erhalten habe und zweitens wegen des Streits mit Y.. X. habe
ihm den Unterarm gezeigt, er habe aber keine sichtbare Verletzung feststellen
können. Er habe der Beschwerdeführerin geraten, sich an einen Arzt zu wenden,
da in der Regel ein Arztbericht vorgewiesen werde, wenn man eine Anzeige
erstatte. X. habe darauf geantwortet, sie werde keinen Arzt konsultieren. Aus
seiner Sicht habe er die Angelegenheit mit X. ausdiskutiert. C. gab zu Protokoll, X.
habe am Morgen des 2. Juli 2008 von der Geburtstagsparty ihres Lebenspartners
erzählt. Sie habe auch ausgeführt, wie es zur Verletzung am Arm gekommen sei.
X. habe ihr die Verletzung gezeigt. Sie habe eine Prellung feststellen können,
welche blau angelaufen sei. X. habe ihr auch gesagt, dass sie zum Arzt gehen
werde. Somit bestätigten beide Zeugen den Inhalt der Aktennotiz vom 5. Juni
2009 (act. 3) beziehungsweise des Schreibens vom 24. September 2009 (act. 1).
Beide Zeugen haben am Tag nach dem fraglichen Geschehen vom Streit und von
der Verletzung erfahren, wobei C. von einer blau angelaufenen Prellung sprach,
während B. keine sichtbare Verletzung hat feststellen können. Insofern besteht ein
Widerspruch zwischen den beiden Zeugen, wobei aber aus dem Umstand, dass
B. keine sichtbare Verletzung wahrgenommen hat, nicht abgeleitet werden darf, X.
habe keine Verletzung erlitten. Kommt hinzu, dass der Tatbestand der Tätlichkeit
im Sinne von Art. 126 StGB keine Schädigung am Körper voraussetzt (BGE 117
IV 16 E. 2.a). Sodann liegen Arztzeugnisse bei den Akten, welche bestätigen,

Seite 10 — 13
dass die Beschwerdeführerin im fraglichen Zeitraum am rechten Unterarm verletzt
war. So diagnostizierte Dr. med. D. einen Bluterguss am rechten Vorderarm (vgl.
Arztbericht vom 2. September 2008, act. 5). Diesen Bluterguss führte der
untersuchende Arzt auf eine von der Patientin erlittene Prellung zurück. Wie
bereits im Entscheid der II. Strafkammer des Kantonsgerichts vom 18. November
2009 ausgeführt (SK2 09 45), kann dem Arztzeugnis vom 22. September 2009
von Dr. med. D. entnommen werden, X. habe am 7. Juli 2008 um einen Arzttermin
ersucht. Da der Arzt in den Ferien weilte, wurde der Termin auf den 11. Juli 2008
festgesetzt (act. 6). Somit kann der Beschwerdeführerin nicht vorgeworfen
werden, sie habe erst am 11. Juli 2008 einen Arzt aufgesucht. Schliesslich führte
Dr. med. E. in seinem ärztlichen Zeugnis vom 21. September 2009 aus, X. habe
am 1. Juli 2008 einen Schlag gegen den rechten Unterarm erhalten. Am 22.
August 2008 habe er den Befund einer radialen tendinitis erhoben (act. 7).
c)
Nach
dem
Gesagten
wird
deutlich,
dass
die
Einstellung
der
Strafuntersuchung mit der von der Vorinstanz angeführten Begründung nicht
haltbar ist. Stellt man die für und gegen eine Tätlichkeit sprechenden Indizien
beziehungsweise Beweise gegenüber, so kann nicht gesagt werden, die gegen
eine Tätlichkeit sprechenden würden die für eine solche sprechenden derart
überwiegen, dass bei gerichtlicher Beurteilung mit hoher Wahrscheinlichkeit mit
einem Freispruch zu rechnen wäre. Da vorliegend keine eindeutige Beweislage
vorliegt ist - wie in Erwägung 2. ausgeführt und von der Vorinstanz verkannt - der
Entscheid
über
einen
Vorwurf
nicht
von
den
Untersuchungs-
oder
Anklagebehörden zu treffen, sondern von den für die materielle Beurteilung
zuständigen Gerichten. Aus diesem Grund ist die Sache an die Untersuchungs-
und Anklagebehörde zurückzuweisen. In diesem Zusammenhang ist Art. 453 Abs.
2 der auf den 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Schweizerischen
Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) zu beachten, wonach neues Recht
anwendbar ist, wenn ein Verfahren - wie vorliegend - von der Rechtsmittelinstanz
zur neuen Beurteilung zurückgewiesen wird. Die neue Beurteilung erfolgt durch
die Behörde, die nach diesem Gesetz für den aufgehobenen Entscheid zuständig
gewesen wäre. Neu ist die Staatsanwaltschaft und nicht mehr der Kreispräsident
für die Untersuchung von Übertretungen zuständig (vgl. Art. 16 Abs. 2 StPO in
Verbindung mit Art. 14 lit. a des ebenfalls auf den 1. Januar 2011 in Kraft
getretenen
Einführungsgesetzes
zur
Schweizerischen
Strafprozessordnung
[EGzStPO; BR 350.100]), falls keine Ausnahme nach Art. 17 Abs. 1 StPO in
Verbindung mit Art. 18 Abs. 1 EGzStPO vorliegt. Vorliegend sieht das Gesetz
keine Verwaltungsbehörde für die Untersuchung von Tätlichkeiten im Sinne von

Seite 11 — 13
Art. 126 StGB vor. Somit ist die Beschwerde gutzuheissen und die Sache an die
Staatsanwaltschaft zu überweisen. Heisst die Beschwerdeinstanz die Beschwerde
gegen eine Einstellungsverfügung gut, so kann sie gemäss Art. 397 Abs. 3 StPO
der Staatsanwaltschaft oder der Übertretungsbehörde für den weiteren Gang des
Verfahrens Weisungen erteilen. Die Weisung Anklage zu erheben ist ohne
weiteres zulässig (vgl. Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung,
Praxiskommentar, Zürich 2009, N 5 zu Art. 397 StPO; kritisch Stephenson/Thiriet
in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Basel 2011, N 7 zu
Art. 397 StPO).Vorliegend gilt es zu berücksichtigen, dass die Sache nun schon
zum dritten Mal an die Untersuchungsbehörde zurückgewiesen wird. Wie bereits
ausgeführt,
ist
die
Beweislage
nicht
derart
deutlich,
dass
mit
hoher
Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen wäre. Aus diesem Grund und
dem Gebot der Verfahrensbeschleunigung wird der Staatsanwaltschaft die
Weisung erteilt, Anklage zu erheben.
d)
Im Resultat ist nach dem Gesagten die Beschwerde gutzuheissen, die
angefochtene
Einstellungsverfügung
aufzuheben
und
die
Sache
zur
Anklageerhebung an die Staatsanwaltschaft zu überweisen. Zu Handen der
Staatsanwaltschaft bleibt anzumerken, dass im vorliegenden Fall auf den 1. Juli
2011 die Verjährung droht (Art. 109 StGB).
4.
Wird eine Rechtsmitteleingabe gutgeheissen, so entscheidet das Gericht
über die Kostenverteilung zwischen dem Obsiegenden, dem Staat, der ersten
Instanz und dem Unterliegenden (Art. 160 Abs. 3 StPO-GR). Vorliegend
rechtfertigt es sich, die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Vorinstanz zu
überbinden, zumal die II. Strafkammer des Kantonsgerichts dem Kreispräsidium
Fünf Dörfer bereits in ihrem Entscheid vom 18. November 2009 (SK2 09 45)
darauf hingewiesen hatte, dass – sollte sich bei der Einvernahme von B. und C.
als Zeugen der Inhalt der fraglichen Aktennotiz vom 5. Juni 2009 sowie des
Schreibens vom 24. September 2009 bestätigen - eine erneute Einstellung des
Verfahrens sich nicht mehr aufrecht erhalten liesse. Die Vorinstanz hat ganz klar
ihre Stellung als Untersuchungsorgan verkannt, weshalb ihr die Kosten des
Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen sind (vgl. Entscheid des Einzelrichters der II.
Strafkammer des Kantonsgerichts Graubünden SK2 10 8 vom 12. Februar 2010).
Zudem hat das Kreisamt Fünf Dörfer X. eine angemessene ausseramtliche
Entschädigung zu bezahlen (Art. 160 Abs. 4 StPO-GR). Der Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin macht für das Verfahren vor Vorinstanz (Zeugenbefragung)
ausseramtliche Kosten von Fr. 872.55 und für das Rechtmittelverfahren solche in
der Höhe von Fr. 1'732.70 geltend (vgl. Honorarnoten vom 21. Januar 2011, act. 8

Seite 12 — 13
und 9). Hierzu gilt es zu bemerken, dass vorliegend einzig die ausseramtliche
Entschädigung für das Rechtsmittelverfahren zuzusprechen ist. Die Kosten für die
Zeugenbefragungen
bleiben
bei
der
Prozedur.
Die
geltend
gemachte
ausseramtliche Entschädigung für das Rechtsmittelverfahren von Fr. 1'732.70
(inkl. MwSt.) erscheint dem zeitlichen Aufwand und der Bedeutung der
Beschwerdesache als angemessen, weshalb das Kreisamt Fünf Dörfer zu
verpflichten ist, X. eine ausseramtliche Entschädigung in diesem Umfang zu
bezahlen.

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III. Demnach wird erkannt
1.
Die
Beschwerde
wird
gutgeheissen,
die
angefochtene
Einstellungsverfügung aufgehoben und die Sache zur Anklageerhebung an
die Staatsanwaltschaft überwiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.-- gehen zu Lasten
des Kreisamtes Fünf Dörfer, welches X. ausseramtlich mit Fr. 1'732.70 (inkl.
MwSt.) zu entschädigen hat.
3.
Gegen
diese
Entscheidung
kann
gemäss
Art.
78
des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: