gr_gerichte · ZK1 2012 83 · 2013-04-18 · de

Eheschutz (Kosten) | Beschwerde Prozessrecht (ZPO 319, ohne die Endentscheide)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
__________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 18. April 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 12 83/84
 30. April 2013
Verfügung
I. Zivilkammer
Vorsitz
Schlenker
Aktuarin ad hoc Sonder
In der Zivilsache
der X., Berufungsklägerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. iur. Jean-Pierre Menge, Quaderstrasse 5, 7002 Chur, 
und
des Y., Beschwerdeführer und Berufungsbeklagter, vertreten durch Rechtsanwalt 
lic. iur. et oec. Pius Fryberg, Quaderstrasse 8, 7000 Chur, 
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Landquart, vom 13. November 
2012, mitgeteilt am 20. November 2012, in Sachen der Parteien,
betreffend Eheschutz (Abänderung),
hat sich ergeben:


Seite 2 — 11
I. Sachverhalt
A.
Y. und X. heirateten am 22. Juni 1990 vor dem Zivilstandsamt A.. Aus die-
ser Ehe gingen die Kinder S., geboren am 17. Oktober 1987, und T., geboren am 
6. Februar 1992, hervor, welche heute bereits mündig sind. 
B.
Am 10. Mai 2011 liess X. beim Bezirksgerichtspräsidenten Landquart ein 
Gesuch um Erlass eheschutzrichterlicher Massnahmen einreichen, woraufhin am 
1. Juli 2011 eine mündliche Verhandlung stattfand, an der die Parteien eine Teil-
Trennungsvereinbarung schlossen. 
C.
Mit Entscheid vom 1. Juli 2011, mitgeteilt am 22. September 2011, erkannte 
der Einzelrichter am Bezirksgericht Landquart sodann wie folgt:
„1.
Es wird gerichtlich festgestellt, dass die Parteien die eheliche Gemein-
schaft per 8. März 2011 aufgehoben haben und seit diesem Zeitpunkt 
zum Getrenntleben berechtigt sind.
2.
Das bisher eheliche Wohnhaus „B.“ in C. wird für die Dauer der Tren-
nung Y. und den beiden mündigen, aber noch in Ausbildung stehen-
den Töchtern S. und T. zur alleinigen Benützung zugewiesen.
3.
Y. verpflichtet sich auf freiwilliger Basis und ohne Anerkennung der 
zugrundeliegenden Anschuldigungen, sich seiner Ehefrau und ihrer 
Wohnung auf eine Distanz von weniger als 300 Metern zu nähern. 
Diese Verpflichtung erfolgt unter Androhung der Straffolgen gemäss 
Art. 292 StGB wie folgt:
„Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen Be-
amten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlas-
senen Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft.“
X. unterzieht sich ebenfalls einer gleichen Verpflichtung gegenüber 
dem Ehemann unter Anerkennung der möglichen Straffolgen von Art. 
292 StGB. Ausgenommen sind Kontakte zwischen den Parteien, wenn 
Gegenstände abgeholt werden müssen.
4.
Y. wird gerichtlich verpflichtet, seiner Ehefrau mit Wirkung ab 8. März 
2011 einen monatlich pränumerando je auf den ersten fälligen Unter-
haltsbeitrag von Fr. 1’459.-- zu bezahlen, der so lange Gültigkeit hat, 
als die zugrunde liegenden Verhältnisse keine Änderungen erfahren. 
Die bereits unter diesem Titel erbrachten Unterhaltsleistungen bzw. die 
Bezüge von X. können mit dieser Unterhaltsverpflichtung verrechnet 
werden.
5.
Es wird die Gütertrennung mit Stichtag per 10. Mai 2011 angeordnet. 
Die Parteien sind gehalten, die Aufteilung des Mobiliars und Inventars 
selbst vorzunehmen. Der Antrag um Aufteilung durch den Bezirksge-
richtspräsidenten wird endgültig abgewiesen.
6.
Die Kosten des Verfahrens vor dem Bezirksgerichtspräsidenten Land-
quart, bestehend aus:


Seite 3 — 11
- Gerichtsgebühren 
Fr. 985.00
- Schreibgebühren 
Fr. 356.00
- Barauslagen
Fr. 120.40
Total
Fr. 1'461.40
werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der Kostenanteil von X. 
wird zufolge der ihr erteilten Bewilligung zur unentgeltlichen Rechts-
pflege unter Vorbehalt des Rückforderungsrechts gemäss Art. 123 
ZPO auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Dr. iur. Jean-Pierre Menge wird aus der Gerichtskasse 
ein Anwaltshonorar von Fr. 2'527.20 ausbezahlt (Barauslagen und 8% 
Mehrwertsteuer darin enthalten).
7.
(Rechtsmittelbelehrung).
8.
(Mitteilung).“
D.
Gegen diesen Entscheid liess X. mit Eingabe vom 3. Oktober 2011 beim 
Kantonsgericht von Graubünden Berufung einreichen, wobei sie die folgenden 
Anträge stellte:
„1.
Ziff. 4 Abs. 1 des Entscheides des Einzelrichters des Bezirksgerichtes 
Landquart vom 1.7.2011 sei aufzuheben und der Berufungsbeklagte 
sei zu verpflichten, ab dem 8.3.2011 an den Unterhalt der Berufungs-
klägerin einen monatlich im Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag von 
Fr. 3'475.-- zu bezahlen. 
2.
Ziff. 4 Abs. 2 des Entscheids des Einzelrichters des Bezirksgerichtes 
Landquart vom 1.7.2011 sei vollumfänglich aufzuheben.
3.
Ziff. 6 des Entscheides des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Land-
quart vom 1.7.2011 sei aufzuheben und dem Berufungsbeklagten sei-
en die Kosten der Vorinstanz vollumfänglich aufzuerlegen und er sei 
zu verpflichten, die Berufungsklägerin ausseramtlich angemessen zu 
entschädigen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“
E.
Sowohl der Bezirksgerichtspräsident Landquart als auch Y. beantragten mit 
Schreiben vom 13. bzw. 17. Oktober 2011 die vollumfängliche Abweisung der Be-
rufung unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
F.
An der vom Vorsitzenden der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts von 
Graubünden am 7. Dezember 2011 durchgeführten Instruktionsverhandlung konn-
te keine Einigung zwischen den Parteien erzielt werden. Mit Urteil vom 31. Januar 
2012, mitgeteilt am 1. Februar 2012, erkannte das Kantonsgericht von Graubün-
den sodann was folgt:
„1.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und die Ziffer 4 des Ent-
scheids des Einzelrichters am Bezirksgericht Landquart vom 1. Juli 
2011 wird aufgehoben.


Seite 4 — 11
2.
Y. wird verpflichtet, an den Unterhalt seiner Ehefrau X. die folgenden, 
monatlich im Voraus zu entrichtenden Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
-
für die Zeit vom 8. März 2011 bis zum 31. Dezember 2011 monat-
lich Fr. 2'500.--;
-
ab dem 1. Januar 2012 für die restliche Dauer der Trennung monat-
lich Fr. 2'000.--.
3.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'500.-- gehen je zur 
Hälfte zu Lasten von X. und Y.. Die aussergerichtlichen Kosten werden 
wettgeschlagen.
4.a) Die X. auferlegten amtlichen Kosten des Berufungsverfahrens und die 
in diesem Verfahrensabschnitt entstandenen Kosten ihrer Rechtsver-
tretung werden dem Kanton Graubünden in Rechnung gestellt. Die 
Rückforderung der geleisteten Kostenhilfe durch den Kanton 
Graubünden im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 
 b) Die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters der Beru-
fungsklägerin wird auf Fr. 1'822.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer) 
festgesetzt. 
5.
(Rechtsmittelbelehrung).
6.
(Mitteilung).“
G.
Am 14. September 2012 liess X. beim Bezirksgericht Landquart ein Abän-
derungsgesuch einreichen und stellte dabei folgende Rechtsbegehren:
„1.
Ziff. 4 Abs. 1 des Entscheides des Einzelrichters des Bezirksgerichtes 
Landquart vom 1.7.2011 sei insofern abzuändern, als der Gesuchs-
gegner zu verpflichten sei, rückwirkend ab dem 1.1.2012 an den Un-
terhalt der Gesuchstellerin einen monatlich im Voraus zahlbaren Un-
terhaltsbeitrag von Fr. 3‘000.-- zu bezahlen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“
Zur Begründung führte sie aus, dass sich die Verhältnisse insofern geän-
dert hätten, als sie seit dem 1. Januar 2012 zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben 
sei und somit das vom Kantonsgericht in seinem Entscheid zugrunde gelegte mo-
natliche Einkommen von Fr. 2‘600.-- nicht erzielen könne. Der in den vergangenen 
Jahren bei G. erzielte Nebenerwerb sei im laufenden Jahr auf ein monatliches 
Einkommen von Fr. 327.-- geschrumpft.
H.
Mit Stellungnahme vom 8. Oktober 2012 beantragte Y. die vollumfängliche 
Abweisung des Gesuchs, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 
Gesuchstellerin. Zur Begründung führte er aus, dass einerseits eine rückwirkende 
Erhöhung auf den 1. Januar 2012 unzulässig sei, da der Anpassungsentscheid 
grundsätzlich nur für die Zukunft wirke und andererseits das Gesuch auch insofern 
unbegründet sei, als X. ohne weiteres mindestens Fr. 2‘600.-- pro Monat erzielen 


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könne. Die angegebenen monatlichen Einnahmen von Fr. 327.-- würden nicht den 
tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen.
I.
Anlässlich der auf den 23. Oktober 2012 angesetzten Verhandlung vor dem 
Bezirksgericht Landquart bekräftigten die Parteien im Wesentlichen ihre Anträge 
und Begründungen gemäss den schriftlichen Eingaben. Eine Einigung konnte 
nicht erzielt werden. Mit Entscheid vom 13. November 2012, mitgeteilt am 20. No-
vember 2012, erkannte der Einzelrichter am Bezirksgericht Landquart alsdann 
was folgt:
„1.
Das Gesuch wird vollumfänglich abgewiesen.
2.
Die Kosten des Verfahrens vor Bezirksgerichtspräsidium Landquart, 
bestehend aus:
Gerichtsgebühren
CHF
995.00
Schreibgebühren
CHF
275.00
Barauslagen
CHF
86.00
Total
CHF
1‘356.00
werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der Kostenanteil von X. 
wird gestützt auf die Bewilligung zur unentgeltlichen Rechtspflege vom 
01. Oktober 2012 auf die Gerichtskasse genommen.
Die ausseramtlichen Entschädigungen werden wettgeschlagen.
Rechtsanwalt Dr. iur. Jean-Pierre Menge wird ein Anwaltshonorar im 
Betrag von CHF 2‘435.40 zulasten der Gerichtskasse ausgerichtet. X. 
ist zur Rückzahlung an den Kanton Graubünden verpflichtet, sobald 
sie dazu in der Lage ist (vgl. Art. 123 Abs. 1 ZPO).
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung).“
J.
Gegen den Kostenentscheid liess Y. am 30. November 2012 Beschwerde 
beim Kantonsgericht von Graubünden einreichen und beantragte was folgt:
„1.
Ziff. 2 des angefochtenen Entscheides sei aufzuheben.
Die Kosten des Verfahrens vor Bezirksgerichtspräsidium Landquart in 
Höhe von CHF 1‘356.00 seien der Gesuchstellerin und Beschwerde-
gegnerin aufzuerlegen. Diese sei zu verpflichten, den Beschwerdefüh-
rer aussergerichtlich mit CHF 3‘000.00, nebst 8 % Mehrwertsteuer, zu 
entschädigen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge“
K.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 6. Dezember 2012 beantragte X. die voll-
umfängliche Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 


Seite 6 — 11
L.
Am 3. Dezember 2012 reichte X. zudem Berufung gegen den Entscheid 
des Einzelrichters am Bezirksgericht Landquart ein und stellte dabei folgende 
Rechtsbegehren:
„1.
Ziff. 1 des Entscheides des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Land-
quart vom 13.11.2012 sei aufzuheben und der Berufungsbeklagte sei 
zu verpflichten, ab dem 1.2.2012 an den Unterhalt der Berufungsklä-
gerin einen monatlich im Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag von Fr. 
3‘000.-- zu bezahlen.
2.
Ziff. 2 des Entscheides des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Land-
quart vom 13.11.2012 sei aufzuheben und dem Berufungsbeklagten 
seien die Kosten der Vorinstanz vollumfänglich aufzuerlegen und er 
sei zu verpflichten, die Berufungsklägerin ausseramtlich angemessen 
zu entschädigen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“
Gleichzeitig liess X. auch ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege stellen, welches mit Verfügung vom 4. Januar 2013, mitgeteilt am 7. 
Januar 2013 (ERZ 12 499), gutgeheissen wurde.
M.
Mit Stellungnahme vom 17. Dezember 2012 beantragte Y. die Abweisung 
der Berufung, soweit darauf eingetreten werden könne, unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge zu Lasten der Berufungsklägerin.
N.
An der vom Vorsitzenden der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts von 
Graubünden - nach der Einholung weiterer Stellungnahmen sowie von Unterlagen 
bei der G. zum Einkommen von X. - auf den 18. April 2013 angesetzten Instrukti-
onsverhandlung nahmen beide Parteien mit ihren Rechtsvertretern teil. Im Verlau-
fe der Verhandlung einigten sich die Parteien schliesslich auf folgende, wörtlich 
wiedergegebene Vereinbarung:
„Ref.: ZK1 12 83/84
Gerichtlicher Vergleich
In der Zivilsache
der X., D., Berufungsklägerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch 
Rechtsanwalt Dr. iur. Jean-Pierre Menge, Quaderstrasse 5, 7002 Chur,
und des
Y., B. 763, _ C., Beschwerdeführer und Berufungsbeklagter, vertreten 
durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg, Quaderstrasse 8, 7000 
Chur,
gegen


Seite 7 — 11
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Landquart, vom 13. 
November 2012, mitgeteilt am 20. November 2012, in Sachen der Parteien, 
betreffend Eheschutz (Abänderung),
schliessen die Parteien in den vor dem Kantonsgericht von Graubünden 
hängigen Verfahren auf Vorschlag des Vorsitzenden folgenden gerichtli-
chen Vergleich:
1.
Die Ziffer 1. des Dispositivs des angefochtenen Entscheids vom 13. 
November 2012 wird aufgehoben.
2.
In Abänderung der Ziffer 2 des eheschutzrichterlichen Entscheids des 
Kantonsgerichts von Graubünden vom 31. Januar 2012, mitgeteilt am 
1. Februar 2012 (ZK1 11 75), verpflichtet sich Y., mit Wirkung ab 1. 
September 2012, an den Unterhalt von X. für die Dauer des Getrennt-
lebens monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines Monats Fr. 
2‘500.-- zu bezahlen.
3.
Im Übrigen behält der angefochtene Entscheid unverändert seine Gül-
tigkeit.
4.
Die Kosten des Berufungsverfahrens und des Beschwerdeverfahrens 
von Fr. 600.-- gehen je zur Hälfte zu Lasten von X. und Y.. Die ausser-
gerichtlichen Kosten werden wettgeschlagen.
5.
Die Parteien beantragen dem Gericht, den gerichtlichen Vergleich zu 
genehmigen und die Verfahren als durch Vergleich erledigt abzuschrei-
ben.
6.
Diese Vereinbarung wird sechsfach ausgefertigt. Zwei Exemplare sind 
für das Kantonsgericht von Graubünden und je ein Exemplar ist für jede 
Partei und deren Rechtsvertreter bestimmt.
Chur, 18. April 2013
sig. X. 
sig. Y.
sig. RA Dr. iur. Jean-Pierre Menge 
sig. RA lic. iur. et oec. Pius Fryberg
Kantonsgericht von Graubünden
I. Zivilkammer
Der Vorsitzende:
sig. Schlenker“
O.
Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid, die Begründung der Par-
teianträge in den Verfahren sowie die im Zusammenhang mit dem Abschluss der 
Vereinbarung gemachten Ausführungen wird, soweit erforderlich, in den nachste-
henden Erwägungen eingegangen.


Seite 8 — 11
II. Erwägungen
1.
Die Zuständigkeit für die Beurteilung von Berufungen bzw. Beschwerden 
gegen Eheschutzentscheide des Einzelrichters am Bezirksgericht und damit auch 
für die Genehmigung von Vergleichen, die im Verlaufe eines solchen Verfahrens 
abgeschlossen wurden, liegt grundsätzlich bei der I. Zivilkammer des Kantonsge-
richts. Sind die Genehmigungsvoraussetzungen eines Vergleichs offensichtlich 
erfüllt, was insbesondere dann der Fall sein dürfte, wenn dieser wie vorliegend 
unter Mitwirkung des Kammervorsitzenden sowie im Beisein der Rechtsvertreter 
der Parteien zustande gekommen ist, kann die Genehmigung gestützt auf Art. 9 
Abs. 2 GOG in einzelrichterlicher Kompetenz erfolgen.
2.
Eheschutzmassnahmen sind von ihrem Zweck her nicht auf Dauer ange-
legt. Sie werden regelmässig im Summarverfahren angeordnet, das auf rasche 
Entscheidung abzielt, nur begrenzt Beweiserhebungen zulässt und deshalb oft 
keine umfassende Abklärung der Sachlage gestattet (Urteil des Bundesgerichts 
5A_99/2009 vom 15. April 2009). Mit Blick darauf besitzen sie nur beschränkte 
materielle Rechtskraft (Isenring/Kessler, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg], Basler 
Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 4. Auflage, Basel 2010). Gemäss Rechtsprechung 
und Lehre ist eine Abänderung von Eheschutzmassnahmen somit zulässig, wenn 
eine wesentliche und dauerhafte Veränderung der Verhältnisse eingetreten ist. Die 
Anpassung wirkt in die Zukunft, kann jedoch aus Billigkeitsgründen ausnahmswei-
se auch rückwirkend in Frage kommen. Eine Änderung ist zudem zulässig, wenn 
sich nachträglich herausstellt, dass der getroffene Entscheid im Ergebnis nicht 
gerechtfertigt war, weil das Gericht keine zuverlässige Kenntnis der Tatsachen 
hatte und der Entscheid deshalb auf unzutreffenden Voraussetzungen beruhte 
(Heberlein/Bräm, in: Breitschmid/Rumo-Jungo [Hrsg], Handkommentar zum 
Schweizer Privatrecht, Personen- und Familienrecht inkl. Kindes- und Erwachse-
nenschutzrecht, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2012, Art. 179 N 1).
3.
Ausgangspunkt für das vorliegende Abänderungsverfahren bildet das Urteil 
ZK1 11 75 des Kantonsgerichts von Graubünden vom 31. Januar 2012. Damals 
wurde ab 1. Januar 2012 von einem Einkommen des Ehemannes von monatlich 
Fr. 7‘600.-- und - gestützt auf die IV-Verfügung vom 1. Juli 2010 - von einem mo-
natlichen Einkommen der Ehefrau von Fr. 2‘600.-- ausgegangen. Im Urteil wurde 
aber auch ausgeführt, dass - sollte dieses Einkommen in Zukunft nicht realisierbar 
sein - ein Abänderungsgesuch gestellt werden könne (Urteil des Kantonsgerichts 
von Graubünden ZK1 11 75 vom 31. Januar 2012 E. 6a). Die Ehefrau macht ent-
sprechend im Abänderungsgesuch vom 14. September 2012 im Wesentlichen 


Seite 9 — 11
geltend, dass sie nicht so viel verdienen könne, wie ursprünglich angenommen. Im 
Verlaufe des Berufungsverfahrens musste festgestellt werden, dass X. zwar nicht 
die angenommenen Fr. 2‘600.-- pro Monat verdient, sie aber gleichwohl ein Ein-
kommen von rund Fr. 1‘200.-- erzielen kann, zumal das tatsächliche Einkommen 
auch aufgrund der Angaben der G. nicht genau eruiert werden konnte. X. wird sich 
für die Zukunft überlegen müssen, ob es nicht angezeigt wäre, eine andere Tätig-
keit auszuüben, bei welcher sie ein höheres Einkommen erzielen könnte.
4.a)
Hinsichtlich der Unterhaltsleistungen haben sich die Parteien nun darauf 
geeinigt, dass Y. mit Wirkung ab 1. September 2012 an den Unterhalt von X. mo-
natlich Fr. 2‘500.-- leistet. Dabei wird von einem monatlichen Einkommen des 
Ehemannes von Fr. 7‘600.-- ausgegangen und einem monatlichen Einkommen 
der Ehefrau von rund Fr. 1‘200.-- ([Provisionen rund Fr. 21‘000.-- ٪ Fahrspesen Fr. 
2‘400.-- ٪ Einkäufe Fr. 3‘600.-- = rund Fr. 15‘000.--] ÷ 12 = Fr. 1‘250.-- ٪ Büroma-
terial Fr. 40.--). Die Fr. 3‘600.-- für Einkäufe entsprechen in etwa der Hälfte des 
von X. geltend gemachten Aufwandes in der Annahme, sie könne diese Ware 
auch wieder verwerten. Weiterer von X. geltend gemachter Aufwand war entweder 
nicht belegt oder ist bereits im Grundbedarf berücksichtigt. Der Grundbedarf des 
Ehemannes setzt sich folgendermassen zusammen: Grundbetrag Fr. 1‘200.--, 
Wohnung Fr. 1‘600.--, Krankenkassenprämie Fr. 277.--, Telefon/Internet Fr. 200.--, 
Auto Fr. 600.--, Versicherungen Fr. 100.--, Steuern Fr. 400.-- und Amortisation Fr. 
583.--. Dies führt zu einem Grundbedarf des Ehemannes von total Fr. 4‘960.--. Der 
Grundbedarf der Ehefrau setzt sich wie folgt zusammen: Grundbetrag Fr. 1‘200.--, 
Wohnung Fr. 1‘000.--, Krankenkassenprämie Fr. 362.--, Telefon/Internet Fr. 200.--, 
Auto Fr. 403.--, Versicherungen Fr. 100.-- und Steuern Fr. 300.--. Dies führt zu 
einem Grundbedarf der Ehefrau von total Fr. 3‘565.--.
b)
Dazu ist festzuhalten, dass bei der Ermittlung des Unterhaltsbeitrags im 
Eheschutzverfahren eine sogenannte Bedarfsrechnung vorzunehmen ist. Dabei 
wird das Einkommen der Parteien dem Grundbedarf gegenübergestellt und ein 
allfälliger Einkommensüberschuss bedarfsgerecht auf die Parteien aufgeteilt. Die 
Parteien erzielen vorliegend zusammen ein Einkommen von Fr. 8‘800.-- (Fr. 
1‘200.-- + Fr. 7‘600.--). Der Grundbedarf beider Parteien beläuft sich insgesamt 
auf Fr. 8‘525.-- (Fr. 3‘565.-- + Fr. 4‘960.--). Somit ergibt sich ein Überschuss von 
Fr. 275.--, welcher hälftig zu teilen ist. Demnach erschien es als gerechtfertigt, den 
Unterhaltsbeitrag von Y. an X. auf monatlich Fr. 2‘500.-- festzulegen.
5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Parteien mit dem gericht-
lichen Vergleich vom 18. April 2013 über sämtliche noch strittigen Punkte geeinigt 


Seite 10 — 11
haben, wobei inhaltlich keine offensichtlich unangemessenen Regelungen getrof-
fen wurden. Zudem hat sich der vorsitzende Richter davon überzeugt, dass die 
vorliegende Vereinbarung aus freiem Willen geschlossen wurde. Willensmängel 
wie Irrtum, absichtliche Täuschung oder Drohung sind nicht ersichtlich. Es ist da-
von auszugehen, dass sich beide Parteien über die Tragweite der getroffenen 
Vereinbarung im Klaren sind und, soweit sie damit Verbindlichkeiten begründet 
oder auf Ansprüche verzichtet haben, weder unbedacht noch übereilt gehandelt, 
sondern sich den Abschluss des gerichtlichen Vergleichs reiflich überlegt haben. 
Die notwendige Klarheit ist vorhanden und die Vereinbarung ist mit Bezug auf die 
strittigen Punkte vollständig. Die gerichtliche Vereinbarung vom 18. April 2013 ist 
somit zu genehmigen und tritt anstelle der Ziffer 2 des eheschutzrichterlichen Ent-
scheids des Kantonsgerichts von Graubünden vom 31. Januar 2012, mitgeteilt am 
1. Februar 2012 (ZK1 11 75). Die Berufung von X. sowie die Beschwerde von Y. 
können demnach als durch gerichtlichen Vergleich erledigt abgeschrieben werden.
6.a)
Die Kosten der Verfahren von Fr. 600.-- gehen gemäss Ziffer 4 des Ver-
gleichs je zur Hälfte zu Lasten der Parteien. Die aussergerichtlichen Kosten für die 
Verfahren werden - ebenfalls gemäss Ziffer 4 der Vereinbarung - wettgeschlagen.
b)
Da X. mit Verfügung des Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 4. Januar 
2013, mitgeteilt am 7. Januar 2013 (ERZ 12 499), auch für das vorliegende Ver-
fahren die unentgeltliche Rechtspflege erteilt und Rechtsanwalt Dr. iur. Jean-
Pierre Menge als Rechtsbeistand ernannt worden ist, gehen die ihr auferlegten 
Gerichtskosten und die Kosten ihrer Rechtsvertretung nach Massgabe von Art. 
122 ZPO zu Lasten des Kantons Graubünden und sind aus der Gerichtskasse zu 
bezahlen. Vorbehalten bleibt die Rückforderung durch den Kostenträger im Sinne 
von Art. 123 ZPO. Mit nachgereichter Honorarnote vom 23. April 2013 macht der 
Rechtsvertreter von X. einen Aufwand von 14.5 Stunden geltend, was bei einem 
Stundenansatz von Fr. 200.-- ein Honorar nach Zeitaufwand von Fr. 2‘900.-- er-
gibt. Hinzu kommen die geltend gemachten Auslagen von Fr. 154.--, sowie die 
Mehrwertsteuer von Fr. 244.30 (8% von Fr. 3‘054.--), woraus ein Honoraranspruch 
von Fr. 3‘298.30 resultiert. Dieser erscheint unter Berücksichtigung des notwendi-
gen Aufwands - zumal mehrere Stellungnahmen eingeholt werden mussten - und 
der Schwierigkeit der Sache als angemessen. 


Seite 11 — 11
III. Demnach wird erkannt
1.
Die Ziffer 1 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids vom 13. Novem-
ber 2012 wird aufgehoben.
2.
Y. wird in Abänderung der Ziffer 2 des eheschutzrichterlichen Entscheids 
des Kantonsgerichts von Graubünden vom 31. Januar 2012 verpflichtet, mit 
Wirkung ab 1. September 2012, an den Unterhalt von X. für die Dauer des 
Getrenntlebens monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines Monats 
Fr. 2‘500.-- zu bezahlen.
3.
Im Übrigen behält der angefochtene Entscheid unverändert seine Gültigkeit.
4.
Das Berufungsverfahren und das Beschwerdeverfahren werden als durch 
Vergleich erledigt abgeschrieben.
5.a)
Die Kosten der Verfahren von Fr. 600.-- gehen je zur Hälfte zu Lasten von 
X. und Y.. Die ausseramtlichen Kosten werden wettgeschlagen.
b)
Die X. auferlegten Gerichtskosten und die Kosten ihrer Rechtsvertretung in 
Höhe von Fr. 3‘298.30 (inkl. Barauslagen und MwSt.) werden unter Vorbe-
halt der Rückforderung gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO gestützt auf die ent-
sprechende Verfügung des Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 4. Januar 
2013 dem Kanton Graubünden in Rechnung gestellt und aus der Gerichts-
kasse bezahlt.
6. 
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechts-
frage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fäl-
len ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfah-
ren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
7.
Mitteilung an: