gr_gerichte · VR2 2026 22 · 2026-04-22 · de
Zivilprozessordnung


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 22. Mai 2026
mitgeteilt am 27. Mai 2026
Referenz
VR2 26 22
Instanz
Zweite verwaltungsrechtliche Kammer
Besetzung
Righetti, Vorsitz
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Einkommens- und Vermögenssteuer Gemeinde und Kanton 2022
(Revision)

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Sachverhalt
A.
Mit Schreiben vom 6. April 2026 erhob A._____ (nachfolgend:
Beschwerdeführer) Beschwerde gegen den Entscheid der Steuerverwaltung des
Kantons Graubünden (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 12. März 2026
betreffend Revision Veranlagungsverfügung 2022 an das Obergericht des Kantons
Graubünden (nachfolgend: Obergericht).
B.
Mit prozessleitender Verfügung vom 10. April 2026 teilte der Vorsitzende der
Zweiten verwaltungsrechtlichen Kammer (nachfolgend: Vorsitzender) dem
Beschwerdeführer mit, dass seine Eingabe den gesetzlichen Anforderungen von
Art. 139 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Graubünden und Art. 38 des
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege nicht genüge. Er forderte ihn deshalb
auf, die Beschwerdeschrift zu verbessern und den angefochtenen Entscheid sowie
das Revisionsgesuch vom 28. August 2025 nachzureichen. Für die Verbesserung
und Nachreichung gewährte der Vorsitzende dem Beschwerdeführer eine Frist bis
zum Ablauf der Beschwerdefrist, mit der Androhung, dass im Unterlassungsfall die
Eingabe unberücksichtigt bleibe.
C.
Mit Schreiben vom 19. Mai 2026 (Poststempel 20. Mai 2026) reichte der
Beschwerdeführer dem Obergericht eine Beschwerdeergänzung und den
angefochtenen Entscheid ein, ohne jedoch das obenerwähnte Revisionsgesuch
beizulegen.
Erwägungen
1.
Ist ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet
oder unbegründet entscheidet die oder der zuständige Vorsitzende in
einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 43 Abs. 3 lit. b des Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]). Bei der vorliegenden Beschwerde
vom 6. April 2026 (verbessert am 19. Mai 2026) handelt es sich – wie in den
nachstehenden Erwägungen ausgeführt wird – um ein infolge Fehlens einer
erforderlichen Prozessvoraussetzung offensichtlich unzulässiges Rechtsmittel,
weswegen das angerufene Obergericht in einzelrichterlicher Kompetenz
entscheidet.
2.1.
Gemäss Art. 139 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Graubünden (StG;
BR 720.000) ist die Beschwerde im Doppel einzureichen und hat das
Rechtsbegehren, den Sachverhalt, einen ziffernmässigen Antrag sowie eine kurze
Begründung zu enthalten und ist zu unterschreiben. Die Beweismittel sind genau zu
bezeichnen und soweit möglich beizulegen. Gemäss Art. 38 Abs. 1 Satz 2 VRG ist

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eine Beschwerde zudem unter Beilage des angefochtenen Entscheids
einzureichen. Genügt eine Eingabe den gesetzlichen Erfordernissen nicht oder ist
sie in unziemlicher Form abgefasst, unleserlich oder unnötig umfangreich, wird eine
angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass
auf die Eingabe sonst nicht eingetreten werde (Art. 38 Abs. 3 VRG).
2.2.
Im konkreten Fall forderte der Vorsitzende den Beschwerdeführer mit
prozessleitender Verfügung vom 10. April 2026 unter Androhung der Säumnisfolgen
zur Nachbesserung innert der Beschwerdefrist auf. Innerhalb der erwähnten Frist
erfolgte keine Eingabe, welche der ausdrücklichen Aufforderung des Vorsitzenden
entsprach. Erst am 19. Mai 2026 (Poststempel 20. Mai 2026) hat der
Beschwerdeführer die verbesserte Beschwerde und den angefochtenen Entscheid
dem Obergericht eingereicht, wobei die Eingabe in Anbetracht des Datums des
Entscheides (12. März 2026) und der entsprechenden Beschwerdefrist von 30
Tagen als (offensichtlich) verspätet zu erachten ist. Somit ist auf die Beschwerde
vom 6. April 2026 (samt Ergänzung vom 19. Mai 2026) gestützt auf Art. 38 Abs. 3
VRG nicht einzutreten.
3.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten gestützt auf Art. 73
Abs. 1 VRG vom Beschwerdeführer zu tragen. Aufgrund des geringen
Verfahrensaufwands für den Einzelrichter wird die Staatsgebühr auf CHF 200.00
festgesetzt. Es wird keine Entschädigung zugesprochen.

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Es wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
–
einer Staatsgebühr von
CHF
200.00
–
und den Kanzleiausgaben von
CHF
116.00
Total
CHF
316.00
gehen zulasten von A._____.
3.
Es wird keine Entschädigung zugesprochen.
4.
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5.
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