gr_gerichte · SKG 2006 1 · 2006-02-08 · de
Leitentscheid, publiziert als PKG 2006 16\x3Cbr\x3E

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 08. Februar 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 06 1
Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Aktuarin ad hoc
Halter
——————
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der Y . G m b H , Schuldnerin, Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Imboden vom 4. Ja-
nuar 2006, mitgeteilt am 4. Januar 2006, in Sachen der Schuldnerin, Gesuchsgeg-
nerin und Beschwerdeführerin gegen die X . A G , Gläubigerin, Gesuchstellerin und
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Dominik Infanger, Post-
fach 421, Hinterm Bach 40, 7002 Chur,
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

2
A.
Am 24. Mai 2005 wurde beim Kreisamt Rhäzüns in Domat/Ems durch
die X. AG ein Vermittlungsbegehren in Sachen gegen die Y. GmbH betreffend einer
Forderung von Fr. 75'774.95 nebst Zinsen und Nebenkosten eingereicht. Dabei
handelte es sich um ausstehende Werklöhne aus drei Verträgen. An der Vermitt-
lungsverhandlung vom 23. Juni 2005 nahmen beide Parteien, vertreten durch ihre
Rechtsanwälte, teil. Da sich die Parteien anlässlich der Vermittlungsverhandlung
nicht einigen konnten, wurde am 8. Juli 2005 auf Verlangen der X. AG der Leitschein
ausgestellt.
Mit Schreiben vom 9. November 2005 teilte der Rechtsvertreter der Gläubi-
gerin dem Kreisamt Rhäzüns mit, dass sich die Parteien noch vor Ablauf der Pro-
sequierungsfrist in einem Vergleich geeinigt hätten und deshalb der Leitschein nicht
prosequiert worden sei. Gleichzeitig wurde das Kreisamt ersucht, die vermittleramt-
lichen Kosten unter vollständiger Aufnahme des Vergleichs in einem Kostenent-
scheid zu regeln. Die Parteien vereinbarten am 1. September 2005 folgenden Ver-
gleich:
„1.
Die Beklagte anerkennt, aus den Werkverträgen betr. Projekte „For-
tuna“ in Chur, „Andric/Schlatter“ in Cazis und „Monte“ in Cazis der Klä-
gerin vergleichshalber CHF 60'000.00 zu schulden.
2.
Bezahlt die Beklagte bis 30. September 2005, so verzichtet die Kläge-
rin auf CHF 15'000.00, womit CHF 45'000.00 geschuldet sind. Dieser
Betrag kann mit 25'000.00 in WIR und CHF 20'000.00 in bar getilgt
werden.
3.
Bezahlt die Beklagte bis 31. Oktober 2005, so verzichtet die Klägerin
auf CHF 10'000.00, womit CHF 50'000.00 geschuldet sind. Dieser Be-
trag kann mit 30'000.00 in WIR und CHF 20'000.00 in bar getilgt wer-
den.
4.
Geht der Betrag gemäss Ziff. 3 nicht bis 31. Oktober 2005 bei der Klä-
gerin ein, schuldet die Beklagte ab dem 1. November 2005 die vollen
CHF 60'000.00 in bar.
5.
Mit Unterzeichnung des vorliegenden Vergleichs erklären sich die Par-
teien per Saldo aller Ansprüche für auseinandergesetzt und die an-
hängig gemachte Klage fällt durch Nichtprosequierung dahin.
6.
Die Beklagte verzichtet auf eine ausseramtliche Entschädigung, auch
wenn die anhängige Klage am 1. September 2005 nicht prosequiert
wird. In diesem Sinne werden die allfälligen amtlichen Kosten halbiert
und die ausseramtlichen Kosten wettgeschlagen.“

3
Am 16. November 2005 erliess das Kreisamt Rhäzüns diesbezüglich einen
Abschreibungsbeschluss und Kostenentscheid.
B.
Da der ausstehende Betrag bis am 31. Oktober 2005 nicht bezahlt
wurde, stellte die Gläubigerin am 10. November 2005 das Betreibungsbegehren ge-
gen die Schuldnerin. Als Forderungsurkunde wurde der Vergleich vom 1. Septem-
ber 2005 angegeben. Gegen den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Kreis
Rhäzüns vom 11. November 2005 (Betreibungs-Nr. 20502454) für den Betrag von
Fr. 60'000.00 nebst Zins zu 5% seit 10. November 2005 erhob die Y. AG am 1.
Dezember 2005 Rechtsvorschlag.
C.
Mit Eingabe vom 6. Dezember 2005 ersuchte die X. AG das Bezirks-
gerichtspräsidium Imboden um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für den in
Betreibung gesetzten Betrag und forderte zusätzlich eine Umtriebsentschädigung
von Fr. 1'000.00. Zur Begründung führte sie an, dass mit der Abschreibungsverfü-
gung des Kreispräsidenten Rhäzüns vom 16. November 2005 ein genügender de-
finitiver Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG vorliege. An der
Rechtsöffnungsverhandlung vom 4. Januar 2006 erschien keine der Parteien. Die
Gesuchsgegnerin verzichtete auf eine schriftliche Stellungnahme.
D.
Mit Entscheid vom 4. Januar 2006, der gleichentags mitgeteilt wurde,
erkannte das Bezirksgerichtspräsidium Imboden wie folgt:
„1.
Es wird die definitive Rechtsöffnung in der Betreibungs-Nr. 20502454
des Betreibungsamtes Kreis Rhäzüns für den Betrag von Fr.
60'000.00 nebst Zins zu 5% seit 10. November 2005 erteilt.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von Fr. 400.00
gehen zulasten der Gesuchsgegnerin. Sie werden bei der Gesuchstel-
lerin unter Regresserteilung auf die Gesuchsgegnerin erhoben.
Ausseramtlich hat die Gesuchsgegnerin die Gesuchstellerin für ihre
Umtriebe mit Fr. 750.00 zu entschädigen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung).“
Begründet wird der Entscheid im Wesentlichen damit, dass der Vergleich
durch Aufnahme in den Abschreibungsbeschluss gemäss Art. 114 Abs. 2 ZPO
[recte: Art. 70 Abs. 2 ZPO] die Wirkung eines rechtskräftigen Urteils im Sinne von

4
Art. 252 ff. ZPO erlange. Der Abschreibungsbeschluss und Kostenentscheid bilde
für den im Vergleich stipulierten Betrag von Fr. 60'000.00 einen definitiven
Rechtsöffnungstitel, weshalb die Gläubigerin gemäss Art. 80 SchKG beim Richter
die Aufhebung des Rechtsvorschlages verlangen könne. Ausserdem habe die
Schuldnerin mangels Beteiligung am Verfahren keine Einreden vorgebracht.
E.
Die Y. GmbH erhob am 11. November 2005 (Poststempel 14. Januar
2006) beim Kantonsgerichtsausschuss Graubünden Beschwerde mit dem Antrag,
die definitive Rechtsöffnung in der Höhe von Fr. 60'000.00 nebst Zins zu 5% und
der Entscheid über die ausseramtliche Entschädigung in der Höhe von Fr. 750.00
seien aufzuheben. Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, dass die X.
AG Mängelbehebungsarbeiten an den im Vergleich enthaltenen Objekten nicht aus-
geführt habe und deshalb die definitive Rechtsöffnung in der Höhe von Fr. 60'000.00
entsprechend zu reduzieren sei.
Mit Schreiben vom 7. Februar 2006 verzichtete das Bezirksgericht Imboden
auf die Einreichung einer Stellungnahme. Von der Beschwerdegegnerin wurde
keine Vernehmlassung eingeholt.
Auf die weiteren Vorbringen in den Rechtsschriften sowie auf die Ausführun-
gen im angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Kantonsgerichtspräsidium zieht in Erwägung :
1.a)
Gegen Entscheide des Rechtsöffnungsrichters in Rechtsöffnungssa-
chen kann nach Art. 236 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 GVV
zum SchKG innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbe-
schwerde an den Kantonsgerichtsausschuss erhoben werden. Nach Art. 236 Abs.
3 ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO ist in der Beschwerde mit kurzer
Begründung anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten und welche
Abänderungen beantragt werden. Die vorliegende Beschwerde genügt diesen An-
forderungen, weshalb auf das eingelegte Rechtsmittel einzutreten ist.
b)
Offensichtlich unbegründete Beschwerden weist das Kantonsgerichts-
präsidium gemäss Art. 236 Abs. 2 ZPO ohne weiteres Verfahren ab.

5
2.
Der Kantonsgerichtsausschuss überprüft nach Art. 236 Abs. 3 ZPO in
Verbindung mit Art. 235 Abs. 1 ZPO im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der
angefochtene
Entscheid
oder
das
diesem
vorangegangene
Verfahren
Gesetzesbestimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage
wesentlich sind. Abgestellt wird dabei auf die Entscheidgrundlagen, wie sie bereits
dem vorinstanzlichen Richter zur Verfügung standen (Art. 235 Abs. 2 ZPO). Die
Einlage neuer Beweismittel im Beschwerdeverfahren ist unzulässig (Art. 233 Abs. 2
ZPO in Verbindung mit Art. 236 Abs. 3 ZPO; sog. Novenverbot), es sei denn, es
handle sich um solche zu prozessualen Fragen, die von Amtes wegen abzuklären
sind, wie etwa örtliche Zuständigkeit bzw. Wohnsitz und Gerichtsstand, fristgerechte
Parteivorladung oder die Frage der Partei- und Prozessfähigkeit (vgl. PKG 1979 Nr.
19; Nay, Zivilprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons
Graubünden, Chur 1986, N 6 zu Art. 236 ZPO). Der angefochtene Entscheid kann
somit nur aufgrund jener Urkunden überprüft werden, welche bereits dem Rechtsöff-
nungsrichter vorgelegt wurden (vgl. zum Ganzen PKG 2000 Nr. 14).
Die Beschwerdeführerin reichte zusammen mit der Rechtsschrift Beilagen
ein, die sich nicht bei den Vorakten befanden. Es handelte sich dabei um ein Män-
gelprotokoll betreffend Gärtnerarbeiten vom 7. September 2004. Diese Urkunden
müssen nach dem Gesagten unberücksichtigt bleiben.
3.
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. SchKG
bildet ausschliesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein
Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu
beseitigen vermag. Über den materiellen Bestand der Forderung hat der
Rechtsöffnungsrichter nicht zu entscheiden (vgl. Amonn/Walther, Grundriss des
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Auflage, Bern 2003, § 19 N 22). Verfügt
der Gläubiger über einen vollstreckbaren Titel wie namentlich ein gerichtliches Urteil
oder einen gerichtlichen Vergleich gemäss Art. 80 Abs. 1 und 2 SchKG, so kann der
Richter die definitive Rechtsöffnung erteilen, wenn der Betriebene nicht durch Ur-
kunden zu beweisen vermag, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt oder
gestundet worden oder die Verjährung eingetreten ist (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Damit
ist der Schuldner bzw. Betriebene dem Gläubiger – auch wenn dieser einen Voll-
streckungstitel für die definitive Rechtsöffnung vorzuweisen vermag – nicht bedin-
gungslos ausgeliefert. Er kann noch verschiedene materielle Einwände vorbringen,
mit welchen die Tauglichkeit des Rechtsöffnungstitels in Frage gestellt wird
(Amonn/Walther, a.a.O., § 19 N 50 und 52).

6
4.
Die Beschwerdegegnerin machte vor der Vorinstanz sinngemäss gel-
tend, dass ihre Forderung auf dem gerichtlichen Vergleich vom 1. September 2005
/ 16. November 2005 beruhe. Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob damit ein genü-
gender definitiver Rechtsöffnungstitel vorhanden ist und ob gegebenenfalls ein sol-
cher durch Einwendungen von der Y. GmbH entkräftet wird.
a)
Der Vergleich ist ein Innominatvertrag, worin die Parteien einen Streit
oder eine Ungewissheit über ein bestehendes Rechtsverhältnis durch gegenseitige
Zugeständnisse beseitigen und dadurch einen umstrittenen oder unsicheren
Rechtszustand zu einem unbestreitbaren machen. Wird der Vergleich zur Beilegung
eines Prozesses vor Gericht abgeschlossen oder diesem eingereicht, so ist er ein
“gerichtlicher“ Vergleich
und
damit
eine
Prozesshandlung (vgl. Gauch/
Schluep/Schmid/Rey, Schweizerisches Obligationenrecht Allgemeiner Teil, Band I,
8. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2003, N 750 ff.; Vogel, recht 1987, S. 100). Auch
wenn sich das vorliegende Verfahren erst im Vermittlungsstadium befand, handelt
es sich bei der im Abschreibungsbeschluss enthaltenen Übereinkunft dennoch um
einen “gerichtlichen“ Vergleich. Denn der am 1. September 2005 aussergerichtlich
abgeschlossene Vergleich wurde dem Vermittler in vollem Umfange mitgeteilt und
in den Abschreibungsbeschluss vom 16. November 2005 aufgenommen, wodurch
er die Rechtsnatur eines gerichtlichen Vergleichs erhielt (vgl. PKG 1984 Nr. 25;
1961 Nr. 33).
b)
Gemäss der in der Schweiz vorherrschenden Lehre ist der gerichtliche
Vergleich ein privatrechtlicher Vertrag und Prozessvertrag in einem. So verfügen
die Parteien durch den Abschluss eines gerichtlichen Vergleiches im Rahmen der
Dispositionsmaxime über den Streitgegenstand und beenden zudem gleichzeitig
das laufende Prozessverfahren. In diesem Sinne bestimmt denn auch Art. 70 Abs.
2 ZPO, dass der vor dem Vermittler abgeschlossene Vergleich durch die Aufnahme
in die Abschreibungsverfügung „die Wirkung eines rechtskräftigen Urteils im Sinne
von Art. 252 ff. ZPO erlangt“. Der Vergleich wird also einem Urteil nicht völlig gleich-
gesetzt, woraus zu schliessen ist, dass der Gesetzgeber gewisse Unterschiede be-
wusst beibehalten wollte. Ein mit formeller und materieller Rechtskraft ausgestatte-
tes Urteil äussert sich rechtlich in zweifacher Hinsicht: es ist vollstreckbar und un-
terliegt der Revision. Nun ist aufgrund der ZPO offensichtlich, dass das Gemein-
same von gerichtlichem Vergleich und Urteil in der Vollstreckung liegt. Für alle üb-
rigen Bereiche entspricht er einem gewöhnlichen privatrechtlichen Vertrag (vgl.
PKG 1984 Nr. 25).

7
Gemäss dem zwischen den Parteien abgeschlossenen Vergleich vom 1.
September 2005 verpflichtete sich die Y. GmbH, der Beschwerdegegnerin aus den
Werkverträgen der Projekte „Fortuna“, „Andric/Schlatter“ und „Monte“ einen Betrag
von Fr. 60'000.00 zu bezahlen (Ziff. 1. des Vergleiches). Bei Begleichung bis am
30. September 2005 hätte sich der Betrag auf Fr. 45'000.00 und bei Bezahlung bis
am 31. Oktober 2005 auf Fr. 50'000.00 reduziert (Ziff. 2 und 3 des Vergleiches).
Durch die Aufnahme in den Abschreibungsbeschluss vom 16. November 2005
wurde der zwischen den Parteien abgeschlossene Vergleich wie ein rechtskräftiges
Urteil vollstreckbar (Art. 70 Abs. 2 ZPO).
c)
Im bündnerischen Zivilprozessrecht wird der Prozess nicht durch den
Abschluss des Vergleichs, sondern erst durch einen formellen Abschreibungsbe-
schluss beendigt (PKG 1984 Nr. 25). Damit wird dieser Abschreibungsbeschluss
als formeller Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG betrach-
tet (vgl. Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Art. 1-87, Basel/Genf/München 1998, N
21 zu Art. 80). Dementsprechend stellt im vorliegenden Fall die rechtskräftige Ab-
schreibungsverfügung des Kreisamtes Rhäzüns vom 16. November 2005, welche
den zwischen den Parteien am 1. September 2005 abgeschlossenen Vergleich ver-
urkundet hat, einen definitiven Rechtsöffnungstitel gemäss Art. 80 Abs. 2 Ziff. 1
SchKG für die in Betreibung gesetzte Forderung dar.
5.
Die Beschwerdeführerin machte im Weiteren geltend, die definitive
Rechtsöffnung in der Höhe von Fr. 60'000.00 sei zu reduzieren, da die Beschwer-
degegnerin Mängelbehebungsarbeiten an den im Vergleich enthaltenen Objekten
nicht ausgeführt habe.
Gemäss Art. 81 SchKG wird die definitive Rechtsöffnung nur erteilt, wenn der
Betriebene nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Urteils
getilgt oder gestundet worden ist, oder er die Verjährung anruft. Als Tilgung im Sinne
von Art. 81 Abs. 1 SchKG fällt auch die Verrechnung in Betracht, sofern diese Ein-
rede durch Urkunden bewiesen wird. Die Gegenforderung muss diesfalls ebenfalls
durch gerichtliches Urteil oder durch vorbehaltlose Anerkennung der Gegenpartei
belegt sein, das heisst die verurkundete Gegenforderung muss mindestens zur pro-
visorischen Rechtsöffnung taugen. Mit anderen Worten muss die Gegenforderung
auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG beruhen, damit sie zur
Verrechnung gelangen kann. Als solche gelten zum Beispiel Privaturkunden, aus
denen der klare Wille des Schuldners hervorgeht, eine bestimmte und fällige Geld-

8
summe zu zahlen oder als Sicherheitsleistung zu hinterlegen (vgl. Panchaud/Ca-
prez, Die Rechtsöffnung, 2. Aufl., Zürich 1980, § 1 und § 144; PKG 1990 Nr. 31;
1982 Nr. 24).
Die Beschwerdeführerin kann mit ihrer Verrechnungserklärung hinsichtlich
der angeblich nicht ausgeführten Mängelbehebungsarbeiten im vorliegenden Be-
schwerdeverfahren – abgesehen davon, dass es sich um ein Novum handelt (vgl.
oben Erw. 2) und eine ausdrückliche Schuldanerkennung nicht vorliegt – ohnehin
nicht mehr gehört werden. Denn diese Forderung – sofern sie bestanden hat – war
schon vor Erlass des materiellen Urteils gegeben – das Mängelprotokoll datiert vom
7. September 2004, während der Vergleich am 1. September 2005 unterzeichnet
wurde. Die Beschwerdeführerin hätte die Verrechnung somit schon beim Vergleich
geltend machen können und müssen (vgl. Jaeger/Walder/ Kull/Kottmann, Bundes-
gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl., Band I, Art. 1-158, Zürich 1997,
N. 5 zu Art. 81; Staehelin/ Bauer/Staehelin, a.a.O., N. 10 zu Art. 81).
6.
Des Weiteren beantragte die Beschwerdeführerin, die ausseramtliche
Entschädigung in der Höhe von Fr. 750.00 sei aufzuheben. Gemäss Art. 62 Abs. 1
GebVSchKG kann das Gericht der obsiegenden Partei eine angemessene Entschä-
digung zusprechen, deren Höhe im Entscheid festzusetzen ist. Diese richtet sich
nach den Grundsätzen des Art. 122 ZPO und, bei Vertretung durch einen Anwalt,
für die Auslegung der Angemessenheit nach den Honoraransätzen des bündneri-
schen Anwaltsverbandes (vgl. PKG 1990 Nr. 32; 1973 Nr. 19). Ein Anwalt ist dann
angemessen entschädigt, wenn sein zeitlicher Aufwand, die Schwierigkeit der sich
stellenden Rechtsfragen und die mit dem Fall verbundene Verantwortung berück-
sichtigt werden, ohne dass die Honoraransätze unbesehen übernommen werden
(BGE 119 III 69). Angesichts des durch das Rechtsöffnungsverfahren verursachten
Aufwandes und der Schwierigkeit des Falles ist die von der Vorinstanz festgesetzte
ausseramtliche Umtriebsentschädigung von Fr. 750.00 zugunsten der Gesuchstel-
lerin und zulasten der Gesuchsgegnerin in jeder Beziehung angemessen.
7.
Im Ergebnis kann somit festgehalten werden, dass der Abschrei-
bungsbeschluss vom 16. November 2005 des Kreisamtes Rhäzüns einen gültigen
definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG darstellt.
Dementsprechend hat die Vorinstanz die definitive Rechtsöffnung über den anbe-
gehrten Betrag zu Recht erteilt. Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich
unbegründet und ist abzuweisen.

9
8.
Es werden keine Kosten erhoben.

10
Demnach verfügt das Kantonsgerichtspräsidium :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Mitteilung an:
__________
Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: