gr_gerichte · R 2012 50 · 2013-02-05 · de

Quartierplan | Kostenverteilung Quartierplanung, Erschliessung etc.

R 12 50
5. Kammer 
URTEIL
vom 5. Februar 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Quartierplan
1.
Das Gebiet … ist eines der letzten grossen zusammenhängenden 
innerstädtischen noch nicht überbauten Baugebiete in ... Parzelle 2762 steht im 
Eigentum der Baugesellschaft .. und liegt teilweise in der Wohnzone W3 und 
teilweise in der Wohnzone W2 sowie im Arealplangebiet … Gemäss der Stadt 
… erfordert die Aufgabenstellung im Gebiet … ein Planungsverfahren, welches 
Diskussionen und differenzierte Vertiefungsarbeiten zulässt. Am 29. März 2010 
beauftragte der Stadtrat deshalb das Hochbauamt, für das Gebiet … eine 
Testplanung durchzuführen. Diese sollte die Vorgaben der Grundnutzung 
aufnehmen und eine konkrete Umsetzung darin vorschlagen oder den 
Anpassungsbedarf zeigen. Die Ergebnisse der Testplanung sollten in die 
vorübergehende Arealplanung einfliessen und als Grundlage für nachfolgende 
Quartierplan- oder Architekturwettbewerbsverfahren dienen. Der gesamte 
Stadtteil sollte betrachtet werden. Im Gebiet der Testplanung (Perimeter s. 
Aktennotiz Hochbauamt Abteilung Planung vom 25. Oktober 2010, S. 4 [act. 
Bg.1/Nr. 4]) liegt auch Parzelle 2762. Mit der Testplanung wurden drei 
interdisziplinäre Teams beauftragt, welche durch ein Projektteam mit Vertretern 
der Stadt und einem externen Experten begleitet wurden.
2.
Mit Beschluss vom 28. März 2011 (SRB 210) nahm der Stadtrat von den 
Ergebnissen der Testplanung (Bericht 1-3 und Schemadarstellungen Synthese 
1 und 2) Kenntnis.


3.
Am 31. Mai 2011 reichte die Baugesellschaft … die Planunterlagen für den 
Quartierplan ein. Er umfasst den in der W2 liegenden Teil von Parzelle 2762. 
Es sind vier dreigeschossige Baukörper mit zurückversetztem Attikageschoss 
vorgesehen. Die Ausrichtungen der Wohneinheiten orientieren sich gegen 
Westen und Süden. Die Erschliessung erfolgt über die …strasse. Der 
Quartierplan strebte danach einen Geschossflächen (GF)-Bonus von 12.06% 
an. Die Planunterlagen bestehen aus den Quartierplanvorschriften (QPV), dem 
Bestandesplan 1:500, dem Gestaltungsplan/Umgebungsplan 1:500, dem 
Erschliessungsplan 1:500 und dem Profilierungsplan 1:500. Nicht verbindliche 
Bestandteile des Richtplans sind das Richtprojekt Umgebungsgestaltung, das 
Richtprojekt Häuser, der Grundbuchauszug, die Erläuterungen Konzept/Bezug 
Testplanun und das Modell. Gemäss Art. 2 QPV bezweckt der Quartierplan die 
harmonische und massstäbliche Bebauung, die Schaffung von wertvollen 
Freiräumen/Aussenräumen sowie die Erschliessung des Quartierplangebietes 
und regelt die Kostenverteilung. Gemäss Art. 4 Abs. 4 QPV ist vor Erstellung 
von 
Bauten 
und 
Anlagen 
das 
ordentliche 
Baubewilligungsverfahren 
durchzuführen. 
Gemäss 
Art. 
5 
QPV 
sind 
die 
Richtprojekte 
etc. 
richtungsweisend. Die GF beträgt gemäss Art. 8 QPV total 2‘140 m², eine 
Nutzungsverschiebung zwischen einzelnen Häusern ist bis 50 m² GF zulässig. 
Gemäss Art. 9 QPV sind neue Gebäude innerhalb der im Gestaltungsplan 
festgelegten 
Baufeldes 
zu 
erstellen. 
Die 
Häuser 
müssen 
an 
die 
Baugestaltungslinien gestellt werden. Ausserhalb der Baufelder dürfen nur 
Anlagen und eingeschossige Nebenbauten erstellt werden. Gemäss Art. 10 
QPV dürfen innerhalb der Baufelder Balkone offene und auskragende Balkone 
erstellt werden. Gemäss Art. 11 QPV darf das Attikageschoss bis an die im 
Gestaltungsplan festgelegte Baulinie Attikageschoss erstellt werden. Gemäss 
Art. 
15 
QPV 
wird 
die 
erforderliche 
Anzahl 
Abstellplätze 
im 
Baubewilligungsverfahren 
festgelegt. 
Die 
Anordnung 
erfolgt 
in 
einer 
unterirdischen Parkgarage, Abmessungen und Lage sind im Gestaltungsplan 
definiert.


4.
Am 8. Juni 2011, mitgeteilt am 14. Juni 2011, wies die Baukommission den 
Quartierplan zur Überarbeitung und Ergänzung entsprechend den Erwägungen 
zurück. Am 14. September 2011, mitgeteilt am 22. September 2011, beschloss 
die Kommission, den Quartierplan im Sinne der Erwägungen der Baubehörde 
grundsätzlich zur Genehmigung zu empfehlen und erklärte sich mit der 
Gewährung eines Ausnützungsbonus von 12.06% einverstanden. Sie hielt die 
Umsetzung 
der 
wesentlichen 
Erkenntnisse 
aus 
der 
Testplanung 
für 
überzeugend. Der Quartierplan werde bezüglich des Kriteriums "Städtebau" als 
gute, angemessene Lösung beurteilt. Bezüglich des Kriteriums "Quartier" sei er 
als überdurchschnittlich mit interessanten Ansätzen zu beurteilen, wozu 
hauptsächlich die versetzte Anordnung der Bauten und die dadurch 
ermöglichten Aussichten beitrügen. Die Gestaltung der Aussenräume sei gut 
und angemessen. Die Einbindung der Bauten in der natürlichen Topographie 
ohne grössere Geländeanpassungen und die differenzierte Anordnung und 
Gestaltung der halböffentlichen und privaten Aussenräume seien teilweise als 
vorbildlich zu bewerten. Die architektonische Gestaltung (Raumqualitäten 
Grundrisse, 
Gestaltungsqualitäten 
Fassaden, 
Funktionalität, 
Flexibilität, 
Sicherheit, 
innere 
Erschliessung) 
werde 
als 
angemessen, 
teilweise 
überdurchschnittlich, beurteilt. Die Organisation der Wohnungsgrundrisse sei 
funktional richtig, die Gestaltung der Fassaden durchschnittlich. Das Kriterium 
"Energie" und "Nachhaltigkeit" sei gut und angemessen gelöst. Die zulässige 
Gebäudehöhe der vorgesehenen Baufelder gemäss den verbindlichen 
Bestandteilen des Gestaltungsplanes und des Profilierungsplans werde 
eingehalten. Indessen sei zumindest für das geplante Haus 4 das 
unverbindliche Richtprojekt Häuser R2 in der vorgelegten Form voraussichtlich 
nicht umsetzbar. Die zulässige Gebäudehöhe von Haus 4 ab dem 
vorgesehenen und abgegrabenen neuen Terrain werde überschritten. Die 
Hangneigung im entsprechenden Baufenster betrage weniger als 10%.
5.
Der Quartierplan wurde in der Folge vom 28. Oktober bis 27. November 2011 
aufgelegt. Dagegen erhob unter anderen … Einsprache. Er beantragte, der 
Quartierplan sei nur zu genehmigen, wenn die Attikageschosse der Baukörper 


1-4 auf allen Seiten im Lichtraumprofil der zulässigen Dachneigung gemäss Art. 
15 Abs. 2 BG errichtet würden und wenn die Berechnung der zulässigen 
Nutzfläche der Attikageschosse auf den vier Baukörpern gemäss Art. 15 Abs. 2 
BG erfolge und dabei insbesondere von der zulässigen Gebäudehöhe gemäss 
Art. 67 Abs. 2 BG ausgegangen werde und wenn die Gebäudehöhe des 
Hauses 2 die Höhenvorschriften von Art. 67 Abs. 2 BG einhalte. Am 20. Januar 
2012 nahm die Baugesellschaft … dazu Stellung und beantragte die Abweisung 
der Einsprache, soweit darauf einzutreten sei. 
Am 8. Mai 2012, mitgeteilt am 11. Mai 2012, wies der Stadtrat die Einsprache 
ab. Die Gebäudehöhe werde nach Art. 67 Abs. 2 BG berechnet. Bei 
Attikageschossen werde die Gebäudehöhe bis oberkant Mauerkrone oder 
Brüstung – also nicht bis zum Schnittpunkt mit der Dachhaut – gemessen. Bei 
einer Hangneigung von gleich bzw. mehr als 10% dürfe die zulässige 
Gebäudehöhe auf der Talseite um maximal 2 m überschritten werden. Hier 
seien auf der Talseite 9.5 m und auf der Bergseite 7.5 m zulässig. Ob die 
Gebäudehöhen 
eingehalten 
seien, 
sei 
anlässlich 
des 
Baubewilligungsverfahrens insbesondere unter Berücksichtigung allfälliger 
Abgrabungen zu prüfen. Eine Verletzung der Dachnorm Art. 13 Abs. 1 BG 
bestehe nicht. Gemäss unverbindlichem Richtprojekt überrage kein Teil des 
Gebäudes eine Linie, die von der zulässigen Gebäudehöhe unter 100% 
Neigung nach rückwärts ansteige. Unter den Bedingungen von Art. 15 Abs. 3 
BG sei auch eine fassadenbündige Ausführung des Attikageschosses möglich. 
Die in Art. 15 Abs. 3 BG aufgeführten Voraussetzungen seien im 
Zusammenhang 
mit 
dem 
Baubewilligungsverfahren 
zu 
überprüfen. 
Abschliessend hielt der Stadtrat in seinem Entscheid fest, Art. 82 KRG sei nicht 
anwendbar.
6.
Am 12. Juni 2012 erhob … (nachfolgend Beschwerdeführer) dagegen 
Beschwerde und verlangte die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 8. Mai 
2012 sowie diejenige des Einspracheentscheides und die Gewährung der 
aufschiebenden Wirkung. Er sei Eigentümer der teilweise überbauten, an 
Parzelle 2762 angrenzenden Parzelle 4852. Gemäss Art. 15 Abs. 2 BG 


müssten Attikageschosse auf allen Seiten innerhalb des Lichtraumprofils, das 
sich aus der zulässigen Dachneigung ergebe, erstellt werden. Hier sollten 
jedoch die Attikageschosse fassadenbündig erstellt werden, was eine 
Ausnahme gemäss Art. 15 Abs. 3 BG bedinge. Dafür seien verschiedene 
Voraussetzungen nötig. Im Einspracheentscheid werde diesbezüglich auf das 
Baubewilligungsverfahren verwiesen. Dem Quartiergestaltungsplan sei aber zu 
entnehmen, dass die Baulinie Attika fassadenbündig mit der Nord- und Fassade 
sei. Art. 11 QPV sage, das Attikageschoss dürfe bis an die Baulinie 
Attikageschoss erstellt werden. Somit sei diese Frage im Quartierplan schon 
verbindlich geregelt und könne im Baubewilligungsverfahren nicht mehr 
überprüft werden. Dies habe der Rechtskonsulent der Stadt am 30. Mai 2012 
bestätigt. 
Weil 
der 
Stadtrat 
die 
Rügen 
des 
Beschwerdeführers 
im 
Einspracheverfahren nicht geprüft habe, jedoch den Quartierplan genehmigt 
habe, habe er dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör verweigert. Bereits 
in der Einsprache sei die zulässige Höhe von Haus 2 gerügt worden. Auch 
diesbezüglich habe die Stadt auf das Baubewilligungsverfahren verwiesen. 
Indessen werde im Quartierplan der Profilierungsplan verbindlich erklärt. Dieser 
bestehe aus den genauen Höhenangaben für die Häuser. Somit könnten auch 
die Höhen im Baubewilligungsverfahren nicht mehr überprüft werden. Das 
rechtliche Gehör sei verletzt. Der Stadtrat habe nicht geprüft, ob die 
Voraussetzungen für die Gewährung des Bonus von 12.06% vorlägen. Die 
Genehmigung des Quartierplans sei eine Verletzung des Legalitätsprinzips und 
eine Verletzung des Willkürverbots. Die erhobenen Rügen müssten behandelt 
werden und deren Behandlung dürfe nicht auf später verschoben werden. Der 
Beschwerdeführer rügte weiter, er sei in seiner Einsprache in keinem Punkt 
unterlegen, somit hätten ihm keine Kosten auferlegt werden dürfen. Weil er 
nicht unterlegen sei, müsse er auch keine ausseramtliche Entschädigung 
bezahlen. Abschliessend machte er eine Verletzung von Art. 92 BG geltend.
7.
Am 18. Juni 2012 unterstützte die Beschwerdeführerin im Verfahren R 12 48 
und 
Beigeladene 
im 
vorliegenden 
Verfahren 
die 
Ausführungen 
des 


Beschwerdeführers, soweit 
sie sich 
mit ihren Ausführungen in 
der 
Beschwerdeschrift deckten.
8.
Am 26. Juni 2012 beantragte die Baugesellschaft … (nachfolgend 
Beschwerdegegnerin 2) die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf 
einzutreten sei. Die Stadt habe sie mit den gesetzlichen Voraussetzungen und 
mit den Vorbringen des Beschwerdeführers genügend auseinander gesetzt. 
Das rechtliche Gehör sei nicht verletzt. Der Rechtskonsulent habe festgehalten, 
dass im Baubewilligungsverfahren zu prüfen sein werde, ob die bauliche 
Unterordnung des Attikageschoss im Verhältnis zum darunterliegenden 
Geschoss klar erkennbar sei und ob die zulässige Nutzfläche nicht vergrössert 
werde. Somit seien die beanstandeten Attikageschosse noch nicht bewilligt 
worden. Das Bewilligungsverfahren sei noch durchzuführen. Das rechtliche 
Gehör sei somit nicht verletzt. Zudem sei es in der Stadt Praxis, dass 
Attikageschosse nicht mehr allseitig vom Fassadenrand abrücken müssten, 
sondern vielmehr an zwei Seiten bündig an die Fassade gesetzt werden dürften 
(Art. 15 Abs. 3 BG). Dies weil der "…", mit welchem in Anwendung von Art. 15 
Abs. 2 BG das Attikageschoss auf allen Seiten innerhalb des Lichtraumprofils 
zu erstellen sei, zu architektonisch unbefriedigenden Lösungen geführt habe. 
Die städtebaulich einwandfreie Lösung sei deshalb über Art. 15 Abs. 3 BG zu 
erzielen. Auch das Attikageschoss setze sich deutlich vom darunter liegenden 
Geschoss ab. Dieses ergebe sich bereits aus der Terrasse, die durch teilweise 
fassadenbündige Lage geschaffen werde. Optisch sei das Attikageschoss als 
solches erkennbar. Zudem werde die Nutzfläche des Attikageschosses nicht 
vergrössert. Der Quartierplan habe zudem einen Ausnützungsbonus erhalten. 
Dies sei nur möglich, wenn sowohl das Überbauungskonzept als auch die 
Bauten selber in allen Teilen städtebaulich überzeugten. Da eine Verletzung 
von Art. 15 Abs. 3 BG ausgeschlossen sei, wäre auch die damit 
zusammenhängende 
etwaige 
leichte 
Gehörsverletzung 
als 
geheilt 
zu 
betrachten. Das Richtprojekt Häuser sei nicht verbindlich. Ziff. 4 des 
Beschlusses vom 8. Mai 2012, wonach das Attikageschoss von Haus 4 nicht 
den baugesetzlichen Vorschriften entspreche, weise darauf hin, dass die 


Gebäudehöhe im anschliessenden Baubewilligungsverfahren zu überprüfen sei. 
Somit 
habe 
sich 
die 
Stadt 
im 
Einspracheentscheid 
nicht 
mit 
den 
Voraussetzungen von Art. 67 Abs. 3 BG auseinandersetzen müssen. Das 
rechtliche Gehör sei nicht verletzt. Der Beschwerdeführer habe den 
Ausnützungsbonus in seiner Einsprache nicht erwähnt. Somit sei das rechtliche 
Gehör auch hier nicht verletzt. Weder das Legalitätsprinzip noch das 
Willkürverbot seien verletzt, da an die Begründungspflicht von begünstigenden 
Anordnungen keine hohen Anforderungen zu stellen seien. Die Einsprache des 
Beschwerdeführers sei abgewiesen worden. Somit seien ihm Kosten und 
ausseramtliche Entschädigung zu Recht auferlegt worden.
9.
Am 3. Juli 2012 beantragte auch die Stadt (nachfolgend Beschwerdegegnerin 
1) die Abweisung der Beschwerde. Es stimme, dass der Grundsatz, ob mit der 
geplanten Attika eine städtebaulich einwandfreie Lösung gemäss Art. 15 Abs. 3 
BG erzielt werde, mit dem Quartierplan als bewilligt gelte und – sobald 
rechtskräftig – im Baubewilligungsverfahren nicht mehr in Frage gestellt werden 
könne. Indessen werde die konkrete Gestaltung des Attikageschosses sowie 
die Fragen, ob die bauliche Unterordnung des Attikageschosses im Verhältnis 
zum darunterliegenden Geschoss klar erkennbar sei und die zulässige 
Nutzfläche 
des 
Attikageschosses 
nicht 
vergrössert 
werde, 
im 
Baubewilligungsverfahren zu prüfen sein. Der Beschwerdeführer, der sich mit 
der Anordnung des Attikageschoss grundsätzlich nicht einverstanden erklären 
könne, habe gegen den Quartierplan ein Rechtsmittel ergriffen. Allen übrigen 
Punkten könne er im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens opponieren. 
Wieso hier das rechtliche Gehör verletzt sein solle, sei unerfindlich. In der W2 
dürfe bei den Gebäudeecken auf der Hangseite maximal 7.5 m, auf der Talseite 
(mindestens 10% Hangneigung) höchstens 9.5 m hoch gebaut werden. Die 
Frage, ob mit dem Richtprojekt die Höhen eingehalten seien, könne vorliegend 
offen 
bleiben. 
Dies 
werde 
anlässlich 
des 
Baubewilligungsverfahrens, 
insbesondere unter Berücksichtigung allfälliger Abgrabungen, im Detail zu 
überprüfen 
sein. 
Der 
Profilierungsplan 
stelle 
die 
Höhenpunkte 
der 
Gebäudemasse, des Terrains und der Profilstangen dar. Die Profilierung zeige 


die Höhe der Baute im Gelände (Art. 43 Abs. 1 KRVO). Weder Profilierungsplan 
noch Baugespann im Gelände bildeten die Definition der baugesetzlichen 
Gebäudehöhe 
ab. 
So 
werde 
beispielsweise 
gemäss 
Baugesetz 
bei 
Attikageschoss die Gebäudehöhe bis oberkant Mauerkrone oder Brüstung, also 
nicht bis zum Dach, gemessen. Demgegenüber stelle das Baugespann bei 
Punkten 6, 7 und 8 die Ausdehnung des geplanten zurückversetzten 
Attikageschoss bis hinauf zum Dach dar. Der Beschwerdeführer mache 
erstmals 
geltend, 
die 
Voraussetzungen 
für 
die 
Gewährung 
des 
Ausnützungsbonus sei nicht geprüft worden. Deshalb könne keine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs vorliegen. Die Baukommission habe anlässlich der 
Sitzungen vom 8. Juni und 14. September 2011 den Bonus festgelegt. Ihr 
Stadtrat habe sich von diesen Überlegungen leiten lassen und den Antrag der 
Baukommission zum Beschluss erhoben. Die Kostenauferlegung und die 
Zusprechung der ausseramtlichen Entschädigung entspreche Art. 96 Abs. 2 
KRG, da die Einsprache des Beschwerdeführers abgewiesen worden sei. 
10.
Mit Verfügung vom 12. Juli 2012 erteilte der Instruktionsrichter der Beschwerde 
die aufschiebende Wirkung in dem Sinne, dass die Stadt vor Rechtskraft des 
Quartierplans … gestützt auf den Quartierplan … keine Baubewilligung erteilen 
darf. Zudem wurden Verfahren R 12 48 und R 12 50 zusammengelegt.
11.
Am 17. September 2012 hielt der Beschwerdeführer replicando an seinen 
Anträgen fest. Die Aussage, wonach die fassadenbündige Ausführung des 
Attikageschosses 
gemäss 
Quartiergestaltungsplan 
festgelegt 
und 
im 
Baubewilligungsverfahren nicht mehr in Frage gestellt werden könne, sei 
diametral entgegengesetzt zu den Erwägungen der Beschwerdegegnerin 1 im 
Einspracheentscheid. Dort habe die Beschwerdegegnerin 1 ausgeführt, die 
Voraussetzungen gemäss Art. 15 Abs. 3 BG seien im Baubewilligungsverfahren 
zu überprüfen. Genau darin bestehe die Verletzung des rechtlichen Gehörs. Mit 
den Argumenten des Beschwerdeführers, wonach die Attikageschosse eben 
nicht an die Fassade zu setzen seien, habe sich die Beschwerdegegnerin 1 
nicht auseinandergesetzt. Die Beschwerdegegnerin 1 habe nicht überprüft, ob 


mit den Fassaden bündig ausgeführte Attikageschosse eine städtebaulich 
einwandfreie Lösung vorliege. Gerade dies könne im Baubewilligungsverfahren 
nach eigener Aussage der Beschwerdegegnerin 1 nicht mehr geprüft werden. 
Das rechtliche Gehör sei somit verletzt. Entgegen der Behauptung der 
Beschwerdegegnerin 2 habe sich der Beschwerdeführer auf Seiten 3-6 der 
Einsprache vertieft mit der Thematik von Art. 15 Abs. 3 BG auseinandergesetzt 
und 
dargelegt, 
weswegen 
die 
fassadenbündige 
Ausführung 
der 
Attikageschosse 
nicht 
bewilligungsfähig 
seien. 
Die 
von 
der 
Beschwerdegegnerin 2 behauptete Praxis, dass Attikageschosse sich nicht 
mehr allseitig vom Fassadenwand abheben müssten, existiere nicht. Dies 
belege das Bauvorhaben der … Immobilien AG. Der Grundsatz stehe in Art. 15 
Abs. 
2 
BG, 
die 
Ausnahme 
in 
Abs. 
3 
dieser 
Bestimmung. 
Die 
Beschwerdegegnerin 1 hätte sich mit den Argumenten des Beschwerdeführers 
und mit der Frage, ob die Voraussetzung der städtebauliche einwandfreie 
Lösung 
für 
eine 
ausnahmsweise 
fassadenbündige 
Ausführung 
der 
Attikageschosse 
gegeben 
sei, 
auseinandersetzen 
müssen 
und 
mit 
verschiedenen Fragen dazu. Beispielsweise hätte sie prüfen müssen, 
weswegen die Bauherrschaft eine solche Rückversetzung anstrebe und was 
dies für die Nachbarn des Bauprojekts bedeute. Allenfalls müsse ein 
Bauberater hinzugezogen werden, um die architektonischen Vor- und Nachteile 
aufzuzeigen. Im Rahmen des Bewilligungsverfahrens der … Immobilien AG 
habe dies die Stadt gemacht. Das Gericht könne nicht die Aufgaben der Stadt 
übernehmen. Die Abklärungen seien Sache der Beschwerdegegnerin 1. 
Ausserdem würde der Beschwerdeführer einer Instanz beraubt werden, wenn 
das Gericht die Sachlage selbst entschiede. Zwar habe das Gericht bei der 
Überprüfung 
von 
Quartierplänen 
uneingeschränkte 
Kognitionsbefugnis, 
schränke sich indessen diesbezüglich ein. Die Heilung der Gehörsverletzung 
sei nicht möglich. Betreffend Gebäudehöhe müsse sich die Stadt bei ihren 
Ausführungen behaften lassen. Betreffend Ausnützungsbonus behaupte die 
Beschwerdegegnerin 1, die Prüfung der Voraussetzungen sei erfolgt. Dies 
könne aber nicht überprüft werden, weil die Argumente für die Bewilligung nicht 


genannt werden. Diese eine Verletzung des Willkürverbots und des 
Legalitätsprinzips.
12.
Am 17. September 2012 liess sich auch die Beschwerdeführerin im Verfahren R 
12 48 und Beigeladene im vorliegenden Verfahren vernehmen. Diese 
Vernehmlassung entspricht der Replik im Verfahren R 12 48.
13.
Am 19. Oktober 2012 hielt die Beschwerdegegnerin 2 duplicando an ihren 
Anträgen fest. Auch durch die Verbindlicherklärung des Gestaltungs- und 
Profilierungsplans werde nicht definitiv festgelegt, dass die geplanten Gebäude 
und Attikageschosse als städtebauliche einwandfreie Lösung gemäss Art. 15 
Abs. 
3 
BG 
qualifiziert 
werden 
könnten. 
Dies 
sei 
erst 
im 
Baubewilligungsverfahren nach Kenntnis der genauen Ausgestaltung der 
Attikageschoss und der Gebäude möglich. Beim Projekt … sei dies gemacht 
worden. 
Daraus 
ergebe 
sich, 
dass 
die 
Beschwerdegegnerin 
1 
die 
städtebauliche einwandfreie Lösung in Bewilligungsverfahren frei prüfe. Im 
Rahmen der Quartierplanung werde somit nur festgelegt, dass eine 
fassadenbündige Anordnung der Attikageschosse raum- und quartierplanerisch 
zulässig sei, aber unter dem baurechtlichen Vorbehalt von Art. 15 Abs. 3 BG. 
Die Baukommission habe sich mit dem Attikageschoss nicht beschäftigt, schon 
weil 
deren 
städtebauliche 
einwandfreie 
Ausgestaltung 
erst 
im 
Baubewilligungsverfahren zu prüfen sei. Somit sei eine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs ausgeschlossen. Der Beschwerdeführer habe in der 
Einsprache 
nicht 
substantiiert, 
weswegen 
die 
Attikageschosse 
nicht 
städtebaulich einwandfrei seien. Er habe nur gesagt, dass dies mit der 
Zurückversetzung der Attikageschosse selber nicht gelinge. Sonst habe er dazu 
nichts ausgeführt. Dies sei keine substantiierte Beanstandung. Auch wenn dies 
wider Erwarten als leichte Verletzung des rechtlichen Gehörs qualifiziert würde, 
wäre sie geheilt, weil das Verwaltungsgericht Sachverhalt und Rechtslage frei 
überprüfen könne. Schon in der Vernehmlassung vor Gericht habe die 
Beschwerdegegnerin 1 entsprechende Ausführungen gemacht. Die eine 
verweigerte Bewilligung vermöge nicht die Praxis der Beschwerdegegnerin 1 in 


Frage zu stellen, immer wieder fassadenbündige Attikageschosse zu bewilligen 
um damit städtebaulich einwandfreie Lösungen zur ermöglichen. Den 
Protokollen der Sitzung in der Baukommission vom 8. Juni und 14. September 
2011 könne entnommen werden, weswegen der Ausnützungsbonus gewährt 
worden sei. Somit sei weder das Legalitätsprinzip noch das Willkürverbot 
verletzt.
14.
Am 19. Oktober 2012 hielt auch die Beschwerdegegnerin 1 duplicando an ihren 
Anträgen fest. Zu den von Art. 15 Abs. 3 BG umschriebenen Bedingungen für 
die Erteilung einer Bewilligung für fassadenbündige Ausführungen des 
Attikageschoss gehöre die klar erkennbare bauliche Unterordnung des 
Attikageschosses im Verhältnis zum darunterliegenden Geschoss, keine 
Vergrösserung der zulässigen Nutzfläche des Attikageschosses und eine 
städtebaulich einwandfreie Lösung. Im Einspracheentscheid habe sie darauf 
verwiesen, dass im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens zu prüfen sei, ob 
alle Voraussetzungen nach Art. 15 Abs. 3 BG gegeben seien. Im 
Gestaltungsplan befinde sich jeweils an der nordöstlichen Ecke der geplanten 
Wohnhäuser eine fassadenbündige Baulinienecke und im Profilierungsplan sei 
die maximal mögliche Ausdehnung der Attikageschosse dargestellt. Die 
Baukommission habe den Quartierplan am 14. September 2011 unter dem 
Kriterium Städtebau als gute Lösung beurteilt. Nach wie vor Thema des 
Bewilligungsverfahrens 
würden 
die 
konkrete 
Ausgestaltung 
des 
Attikageschosses sowie die Fragen sein, ob die bauliche Unterordnung 
desselben im Verhältnis zum darunterliegenden Geschoss klar erkennbar sei 
und die zulässige Nutzfläche des Attikageschoss ist nicht vergrössert werde. 
Der Beschwerdeführer, welcher sich mit der Anordnung der Attikageschosse 
grundsätzlich nicht einverstanden erklären könne, habe gegen den Quartierplan 
ein Rechtsmittel ergriffen und könne allen übrigen Punkten im Rahmen des 
Baubewilligungsverfahrens opponieren. Somit sei das rechtliche Gehör 
gewahrt. Aus dem angefochtenen Einsprache- und Genehmigungsentscheid 
liessen sich alle wesentlichen Gesichtspunkte entnehmen, aus welchen 
Gründen der Quartierplan genehmigt worden sei. Aufgrund der ausführlichen 


Rechtsschriften des Beschwerdeführers sei erstellt, dass er in der Lage 
gewesen sei, die Tragweite des Entscheides und der Quartierplanunterlagen zu 
beurteilen um in voller Kenntnis der Umstände an das Verwaltungsgericht zu 
gelangen. Die Vergabe des Ausnützungsbonus sei von der Baukommission 
eingehend bearbeitet, diskutiert und anschliessend festgelegt worden. Der 
Stadtrat habe sich dieser Beurteilung angeschlossen.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in den Rechtsschriften sowie im 
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet der Beschluss des 
Stadtrats (SRB 307) vom 8. Mai 2012, mitgeteilt am 11. Mai 2012, betreffend 
die Genehmigung des Quartierplans … sowie die Abweisung der dagegen 
erhobenen Einsprache des Beschwerdeführers. Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. a 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) beurteilt 
das Verwaltungsgericht Beschwerden gegen Entscheide von Gemeinden, 
soweit diese nicht bei einer anderen Instanz angefochten werden können. 
Verfügungen von Gemeinden betreffend die Genehmigung von Quartierplänen 
können nicht bei einer anderen Instanz angefochten werden, weshalb auf die 
vorliegende Beschwerde vom 12. Juni 2012 einzutreten ist. 
b)
Mit prozessleitender Verfügung des Instruktionsrichters vom 12. Juli 2012 
wurden die Verfahren R 12 48 und R 12 50, die beide den Quartierplan … 
betreffen, im Sinne von Art. 6 lit. a VRG zusammengelegt. Nachdem sich im 
vorliegenden Verfahren herausgestellt hat, dass es in den Beschwerden zwar 
um den gleichen Quartierplan geht, indessen völlig verschiedene Rügen 
erhoben werden, sind die Verfahren R 12 48 und R 12 50 aus 
Zweckmässigkeitsgründen wieder zu trennen (Art. 6 lit. b VRG). 


2.
Nachdem 
der 
Beschwerdeführer 
die 
Rüge 
betreffend 
Gebäudehöhe 
(Profilierungsplan, Baugespann) unter Behaftung der Stadt darauf, dass weder 
der Profilierungsplan noch das Baugespann die zulässige Gebäudehöhe 
wiedergäben, fallen gelassen hat, verbleibt als Streitgegenstand noch zu klären, 
ob die Beschwerdegegnerin 1 das rechtliche Gehör verletzt hat, indem sie im 
Einspracheverfahren nicht geprüft habe, ob die Voraussetzungen von Art. 15 
Abs. 3 des Baugesetzes der Stadt (BG) zur fassadenbündigen Ausführung der 
Attikageschosse gegeben seien oder nicht und ob die Beschwerdegegnerin 1 
den Quartierplan bewilligt habe, ohne zu prüfen, ob die Voraussetzungen für 
die Gewährung des Ausnützungsbonus gemäss Art. 88 Abs. 4 BG gegeben 
seien. Schliesslich bildet auch die Frage des Kostenpunkts hinsichtlich des 
Einspracheentscheides 
Streitgegenstand 
des 
vorliegenden 
Beschwerdeverfahrens. 
3.
In Art. 51 Abs. 2 VRG ist bestimmt, dass die Parteien Rechtsbegehren, die sie 
im vorinstanzlichen Verfahren gestellt haben, nicht ausdehnen können. Der 
Beschwerdeführer beantragte im Einspracheverfahren, der Quartierplan sei nur 
zu genehmigen, wenn die Attikageschosse der Häuser auf allen Seiten im 
Lichtraumprofil der zulässigen Dachneigung gemäss Art. 15 Abs. 2 BG errichtet 
würden respektive, wenn die Berechnung der zulässigen Nutzfläche der 
Attikageschosse gemäss Art. 15 Abs. 2 BG erfolge und dabei mindestens von 
der zulässigen Gebäudehöhe gemäss Art. 67 Abs. 2 BG ausgegangen werde, 
und wenn die Gebäudehöhe von Haus 2 die Höhenvorschriften von Art. 67 Abs. 
2 einhalte. In der Beschwerde beantragte der Beschwerdeführer nun dagegen 
die – vollständige – Aufhebung von Einsprache- und Genehmigungsentscheid, 
wobei letzterer ja ohne die in der Einsprache verlangten Einschränkungen 
erging. Auf die Beschwerde ist somit gestützt auf Art. 51 Abs. 2 VRG nur im 
Rahmen des vor der Vorinstanz gestellten Rechtsbegehrens einzutreten. Damit 
entfällt die materielle Beurteilung der erst im Beschwerdeverfahren erhobenen 
Rüge betreffend Fehlens der Voraussetzungen für die Gewährung des 
Ausnützungsbonus respektive die damit verbundene Rüge der diesbezüglichen 


Verletzung 
des 
rechtlichen 
Gehörs, 
des 
Legalitätsprinzips 
und 
des 
Willkürverbots. 
4. a)
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass bei einer fassadenbündigen 
Ausführung der Attikageschosse eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 15 
Abs. 3 BG erforderlich sei, welche verschiedenen Voraussetzungen unterliege. 
Im angefochtenen Einspracheentscheid habe der Stadtrat festgehalten, die in 
Art. 15 Abs. 3 BG aufgeführten Voraussetzungen seien im Zusammenhang mit 
dem Baubewilligungsverfahren zu überprüfen und müssten erst in diesem 
Zeitpunkt erfüllt sein. Jedoch habe der Stadtrat im Genehmigungsentscheid des 
Quartierplans … der ebenfalls am 8. Mai 2012 ergangen sei den 
Gestaltungsplan/Umgebungsplan V3 und den Profilierungsplan V5 verbindlich 
erklärt. Der Beschwerdeführer rügte sodann, mit dieser Verbindlicherklärung 
des Profilierungsplanes, welcher Punkt für Punkt die Höhenangaben gegenüber 
dem bestehenden Terrain vorsehe, würden die geplanten Attikageschosse 
fassadenbündig als bewilligt gelten. Der Beschwerdeführer rügte sodann die 
Verletzung des rechtlichen Gehörs, indem der Stadtrat die Rügen des 
Beschwerdeführers im Einspracheverfahren nicht geprüft bzw. die Thematik der 
fassadenbündigen Attigkageschosse nicht behandelt habe, gleichzeitig jedoch 
mittels Genehmigungsbeschluss im Quartierplan … den Gestaltungs- und den 
Profilierungsplan für verbindlich erklärt habe. 
b)
Vorliegend gilt zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin 1 das rechtliche Gehör 
des Beschwerdeführerin in Bezug auf die Attikageschosse verletzt hat. Der 
sowohl durch Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft (BV, SR 101) als auch durch Art. 16 f. VRG gewährleistete 
Anspruch auf rechtliches Gehör dient der Sachaufklärung und garantiert der 
von 
einem 
Entscheid 
Betroffenen 
ein 
persönlichkeitsbezogenes 
Mitwirkungsrecht im Verfahren, soweit dies Einfluss auf ihre Rechtsstellung 
haben kann. Die Gehörsgarantie ist somit ein verfassungsmässig geschütztes 
Individualrecht, hat also den Charakter eines selbständigen Grundrechts 
(Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. Zürich 2010, 


Rz. 1673 f.). Die Betroffene soll sich vor Erlass des Entscheides zur Sache 
äussern, erhebliche Beweise beibringen, Einsicht in die Akten nehmen und an 
der 
Erhebung 
von 
Beweisen 
mitwirken 
oder 
sich 
zumindest 
zum 
Beweisergebnis äussern können, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu 
beeinflussen (BGE 122 I 53 Erw. 4 a mit Hinweisen). Ebenfalls Ausfluss des 
Grundsatzes des rechtichen Gehörs ist die Begründungspflicht der Behörden 
von Entscheiden. Verfügungen oder Entscheide, die unter Missachtung des 
rechtlichen 
Gehörs 
ergangen 
sind, 
sind 
nach 
der 
Praxis 
des 
Verwaltungsgerichts in der Regel aufzuheben und zur Durchführung eines 
ordnungsgemässen Verwaltungsverfahrens an die Verwaltungsbehörden 
zurückzuweisen (statt vieler: PVG 1996 Nr. 107; 1987 Nr. 85). Wenn es sich 
jedoch aus verfahrensökonomischen Gründen geradezu aufdrängt, ist die 
Heilung 
einer 
allfälligen 
Gehörsverletzung 
im 
Rechtsmittelverfahren 
ausnahmsweise zuzulassen (vgl. PVG 1996 Nr. 107). In vorliegender 
Angelegenheit lautet die Bestimmung von Art. 15 BG betreffend die 
Attikageschosse wie folgt:
„1 Das Attikageschoss ist ein auf Flachdachbauten aufgesetztes, verkleinertes Geschoss. 
2 Attikageschosse sind auf allen Seiten innerhalb des Lichtraumprofils, welches sich aus der 
zulässigen Dachneigung ergibt, zu errichten. 
3 Die Baubehörde kann Ausnahmen von Abs. 2 bewilligen, sofern die bauliche Unterordnung 
des Attikageschosses im Verhältnis zu dem darunter liegenden Geschoss klar erkennbar ist, die 
zulässige Nutzfläche des Attikageschosses nicht vergrössert und eine städtebaulich 
einwandfreie Lösung erzielt wird.“
Die Beschwerdegegnerin 1 führt im Einspracheentscheid vom 8. Mai 2012, 
mitgeteilt am 11. Mai 2012, aus, unter den Bedingungen von Art. 15 Abs. 3 BG 
sei auch eine fassadenbündige Ausführung des Attikageschosses möglich. 
Weiter hält sie fest, die in dieser Bestimmung aufgeführten Voraussetzungen 
müssten im Zusammenhang mit dem Baubewilligungsverfahren (vgl. Art. 4 Abs. 
4 QPV) überprüft werden und erfüllt sein (act. BF/Nr. 4 E.C4). Vor diesem 
Hintergrund erweisen sich die Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach sich 
die Beschwerdegegnerin 1 nicht mit der Thematik der fassadenbündigen 
Attikageschosse befasst haben soll, als klar aktenwidrig. Die genannte 
Formulierung der Beschwerdegegnerin 1 unter Erwägung C4 besagt klar, dass 


die geplante fassadenbündige Ausführung des Attikageschosses in der 
Nordwestecke der geplanten Häuser nur unter der Bedingung der Erfüllung der 
Voraussetzungen gemäss Art. 15 Abs. 3 BG möglich ist. Damit hat die 
Beschwerdegegnerin 1 die Abweisung der Einsprache des Beschwerdeführers 
in diesem Punkt rechtsgenüglich begründet und zu Recht betreffend die 
Geltendmachung dieser Rügen auf das Bewilligungsverfahren verwiesen. Die 
Beschwerdegegnerin 1 hat damit das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers 
nicht verletzt. Vielmehr kann der Beschwerdeführer das allfällige Fehlen der 
Voraussetzungen im Baubewilligungsverfahren rügen und somit in diesem 
späteren Zeitpunkt geltend machen, die fassadenbündige Ausgestaltung der 
Attikageschosse 
sei 
nicht 
bewilligungsfähig, 
weil 
sie 
eben 
diesen 
Voraussetzungen von Art. 15 Abs. 3 BG nicht entsprächen. Zudem kann der 
Beschwerdeführer auch aus dem von ihm zum Vergleich angeführten Beispiel 
„…“ (vgl. act. BF/Nr. 8, S. 5 oben) nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dem 
Schreiben des Hochbauamts der Stadt an die … Immobilien AG vom 6. 
September 2011 ist eben gerade zu entnehmen, dass das Vorliegen der 
Voraussetzungen von Art. 15 Abs. 3 BG im Baubewilligungsverfahren geprüft 
wird. Des Weiteren erweist sich auch seine Begründung, er habe in seiner 
Einsprache gegen den Quartierplan vom 25. November 2011 ausführlich 
begründet, weswegen vorliegend keine städtebaulich einwandfreie Lösung 
erzielt werde, als nicht stichhaltig. Tatsächlich hat der Beschwerdeführer dazu 
einzig ausgeführt: „Des Weiteren ist vorausgesetzt, dass hier eine städtebaulich 
einwandfreie Lösung erzielt wird. Der Einsprecher ist der Ansicht, dass dies mit 
der Zurückversetzung der Attikageschosse eben nicht gelingt“ (act. BF/Nr. 2). 
Diese Ausführungen des Beschwerdeführers stellen – entgegen seiner 
Auffassung – keine Begründung dar, sondern sind als Wiedergabe seiner rein 
subjektiven Einschätzung zu qualifizieren. Eine substantiierte Stellungnahme 
der Beschwerdegegnerin 1 dazu war gestützt darauf nicht möglich. 
Abschliessend bleibt noch anzumerken, dass es sich bei Art. 15 Abs. 3 BG – 
wie die Beschwerdegegnerin 1 zu Recht in ihrem Einspracheentscheid 
ausgeführt hat – um eine spezialgesetzliche Ausnahmebestimmung handelt 
und damit für eine Anwendung der generellen Ausnahmebestimmung von Art. 


82 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden (KRG; BR 
801.100) kein Raum bleibt. 
5. a)
Der Beschwerdeführer machte weiter geltend, es sei nicht nachvollziehbar, 
dass ihm im Einspracheentscheid Kosten überbunden worden seien, obwohl 
seine Rügen nicht geprüft und ins Baubewilligungsverfahren verwiesen worden 
seien. 
b)
Gemäss Art. 96 Abs. 2 KRG ist kostenpflichtig, wer den Aufwand durch 
Gesuche aller Art oder durch sein Verhalten verursacht hat. Die sich aus der 
Behandlung von Einsprachen ergebenden Kosten sind den Einsprechenden zu 
überbinden, wenn die Einsprache abgewiesen oder darauf nicht eingetreten 
wird. Diesfalls können die Einsprechenden ausserdem zur Leistung einer 
angemessenen ausseramtlichen Entschädigung an die Gesuchstellenden 
verpflichtet werden. Daneben findet sich auch im Baugesetz der Stadt eine 
entsprechende Regelung zu den Verfahrenskosten. Art. 92 BG bestimmt, dass 
für 
die 
Bearbeitung, 
die 
Ausfertigung 
und 
Zustellung 
von 
Einspracheentscheiden von der Baubehörde Amtskosten bis zu maximal Fr. 
5‘000.-- erhoben werden können, wobei die unterliegende Partei zudem zur 
Leistung einer angemessenen ausseramtlichen Entschädigung an die 
Gesuchstellenden 
verpflichtet 
werden 
kann. 
Dispositiv-Ziff. 
1 
des 
Einspracheentscheids vom 8. Mai 2012, mitgeteilt am 11. Mai 2012, hält 
ausdrücklich fest: „Die Einsprache von … wird abgewiesen“. Daraus ergibt sich 
– entgegen seiner Auffassung – eindeutig, dass der Beschwerdeführer mit 
seinem detaillierten Rechtsbegehren vor der Vorinstanz nicht durchgedrungen 
ist. Vor diesem Hintergrund ist für das Gericht nicht nachvollziehbar, wie der 
Beschwerdeführer zur Auffassung gelangt, er sei in keinem einzigen Punkt 
unterlegen. Seine diesbezüglichen Vorbringen sind aktenwidrig und nicht zu 
hören. Die gerügten Verfahrenskosten sowie die ausseramtliche Entschädigung 
sind ihm somit von der Beschwerdegegnerin 1 zu Recht auferlegt worden. Da 
der Beschwerdeführer die ihm von der Vorinstanz auferlegten Verfahrenskosten 
lediglich im Grundsatz und nicht in der Höhe bestreitet, hat das Gericht die 


Angemessenheit nicht weiter zu prüfen. Damit kann festgehalten werden, dass 
die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu Recht Verfahrenskosten in der Höhe 
von Fr. 200.-- sowie eine ausseramtliche Entschädigung in der Höhe von Fr. 
500.-- auferlegt hat. 
6.
Zusammenfassend bleibt nach dem Ausgeführten festzuhalten, dass die 
Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
7.
Bei vorliegendem Ausgang des Verfahrens gehen die Gerichtskosten 
vollumfänglich zulasten des Beschwerdeführers (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG). Die 
anwaltlich vertretene Beschwerdegegnerin 2 ist gemäss richterlichem 
Ermessen im Umfang von Fr. 4000.-- vom Beschwerdeführer zu entschädigen 
(vgl. 
Art. 
78 
Abs. 
1 
VRG). 
Aufgrund 
der 
Tatsache, 
dass 
die 
Beschwerdegegnerin 1 lediglich in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt hat, 
ist ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 78 Abs. 2 VRG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr. 3‘000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
542.--
zusammen
Fr. 3‘542.--
gehen zulasten des Beschwerdeführers und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 
dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 
bezahlen.
3.
Der 
Beschwerdeführer 
hat 
die 
Baugesellschaft 
… 
mit 
Fr. 
4‘000.-- 
aussergerichtlich zu entschädigen.