gr_gerichte · SK2 2023 48 · 2023-08-29 · de
Entscheide Obergericht

üble Nachrede etc. | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Verfügung vom 29. August 2023
Referenz
SK2 23 48
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Hubert, Vorsitzender
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Europa Hunger
Buchli Just, Postfach 414, Masanserstrasse 35, 7001 Chur
Gegenstand
üble Nachrede etc.
Anfechtungsobj.
Einstellungsverfügung Staatsanwaltschaft Graubünden vom
14.07.2023, mitgeteilt am 14.07.2023 (Proz. Nr. VV.2021.964)
Mitteilung
30. August 2023

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In Erwägung,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden mit Verfügung vom 14. Juli 2023 ein
Strafverfahren gegen B._____ wegen übler Nachrede etc. einstellte,
–
dass A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 3. August 2023 als Pri-
vatklägerin gegen die Einstellungsverfügung Beschwerde beim Kantonsgericht
von Graubünden erhob,
–
dass die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 4. August 2023 gestützt auf
Art. 383 Abs. 1 StPO zur Bezahlung einer Sicherheitsleistung von CHF
1'500.00 bis zum 17. August 2023 aufgefordert wurde,
–
dass die Aufforderung unter Hinweis auf die Säumnisfolgen von Art. 383 Abs.
2 StPO erging, wonach auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde, wenn
die angeforderte Sicherheit nicht fristgerecht geleistet werde,
–
dass die eingeschrieben versandte Verfügung der Beschwerdeführerin nicht
direkt übergeben werden konnte, und sie diese innert der siebentägigen, bis
zum 14. August 2023 laufenden Frist nicht bei der Post abholte (Sendungsver-
folgung Post, Anhang zu act. D.1),
–
dass damit die Zustellung der Verfügung am 14. August 2023 als erfolgt gilt,
zumal die Beschwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt, d.h. nur zehn Tage nach
Beschwerdeeinreichung, mit einer Postsendung des Gerichts rechnen musste
(Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO),
–
dass der von der Beschwerdeführerin der Post erteilte Zurückbehaltungsauf-
trag (Sendungsverfolgung Post, Anhang zu act. D.1) nichts an dieser Rechts-
lage zu ändern vermag (BGer 1C_478/2012 v. 14.12.2012 E. 2.1; Daniela
Brüschweiler/Rebecca Schneebeli, in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers
[Hrsg.], Zürcher Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3.
Aufl., Zürich 2020, N 7 i.f. zu Art. 85 StPO),
–
dass die verlangte Sicherheitsleistung innert angesetzter Frist nicht beim Ge-
richt einging,
–
dass demzufolge auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 383 Abs. 2
StPO),
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten
der Beschwerdeführerin gehen (Art. 428 Abs. 1 StPO),

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–
dass gestützt auf Art. 8 und 10 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in
Strafverfahren (VGS; BR 350.210) eine reduzierte Gerichtsgebühr von CHF
600.00 erhoben wird,
–
dass von der Zusprechung von Parteientschädigungen abgesehen wird, zumal
keine Stellungnahmen eingeholt wurden und somit der Beschwerdegegnerin
im vorliegenden Verfahren kein nennenswerter Aufwand entstanden ist,
–
dass die vorliegende Verfügung in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 Gerichtsor-
ganisationsgesetz (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz er-
geht,

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 600.00 gehen zu Lasten
von A._____.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
5.
Mitteilung an: