gr_gerichte · S 2012 13 · 2012-11-09 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 12 13
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 9. Oktober / 15. November 2012
betreffend IV-Rente
1.
…, geboren 1965, reiste im Jahre 1988 in die Schweiz ein. Sie ist verheiratet 
und hat vier Kinder (1985, 1987, 1990, 2000). Sie war lange Zeit im 
Gastgewerbe sowie als Produktionsmitarbeiterin zu 100 % und - nach 
zweijähriger Arbeitslosigkeit - ab Anfang 2006 teilzeitlich als Reinigungshilfe 
tätig.
2.
Am 1. Juni 2006 meldete sie sich infolge chronischer Schmerzen in den 
Gelenken und im Rücken sowie wegen Veränderungen des Blutbildes und 
Blutmangels bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Am 6. 
November 2008 wurde ein Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstitut 
GmbH (ABI) in Basel eingeholt, indem ihr eine Arbeitsfähigkeit in einer 
adaptierten Tätigkeit von 80 % zugemutet wurde. Insbesondere gestützt auf 
dieses Gutachten lehnte die IV-Stelle des Kantons Graubünden das 
Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin ab, da bloss ein IV-Grad von 12 
% vorlag. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht Graubünden, zog diese Beschwerde dann aber wieder 
zurück.
3.
Am 13. Juli 2009 reichte die Beschwerdeführerin ein neues Rentenbegehren 
durch den Hausarzt Dr. med. … bei der IV-Stelle ein. Eine rheumatologische 
Spezialuntersuchung bei Dr. med. … habe gezeigt, dass es sich vorliegend 
um eine Fibromyalgie handle. Daraufhin holte die IV-Stelle ein neues ABI-
Gutachten in Basel ein. Gemäss diesem Gutachten vom 11. Februar 2010 
sei sie für schwere körperliche Arbeit 100 % arbeitsunfähig. Für anhaltend 
mittelschwere Tätigkeiten sei sie 60 % arbeitsunfähig und für körperlich 
leichte, wechselbelastende Tätigkeiten bestehe eine Einschränkung von 


20 %. Mit Verfügung vom 13. April 2010 lehnte die IV-Stelle das 
Leistungsbegehren ab. Sie stützte sich dabei insbesondere auf das neue 
ABI-Gutachten und die Abschlussbeurteilung des Regionalen Ärztlichen 
Diensts (RAD) ab, wonach die Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit 
weiterhin bei 80 % liege.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht Graubünden, welches mit Urteil vom 24. August 2010 (S 
10 76) die Verfügung der IV-Stelle bestätigte. Ebenso bestätigte das 
Bundesgericht mit Urteil 8C_3/2011 vom 11. März 2011 die Verfügung der 
IV-Stelle.
4.
Am 16. Mai 2011 reichte die Beschwerdeführerin ein neues Gesuch zum 
Leistungsbezug bei der IV-Stelle ein. Dieses wurde am 16. Dezember 2011 
von der IV-Kommission abgelehnt. Es habe zwar ein stationärer Aufenthalt 
vom 5. Januar bis 9. Februar 2011 in der Zürcher Höhenklinik … 
stattgefunden, der Gesundheitszustand habe sich während der Dauer des 
Aufenthalts jedoch verbessert und die Beschwerdeführerin sei im 
stabilisierten Zustand wieder entlassen worden. Der Gesundheitszustand 
habe sich somit nicht dauerhaft wesentlich verschlechtert, womit ihr 
weiterhin eine adaptierte Tätigkeit im Umfang von 80 % zugemutet werden 
könne. Die IV-Stelle stützte sich in der Verfügung insbesondere auf die 
Feststellungen von med. prakt. … vom RAD vom 22. September 2011, 
woraus ein Invaliditätsgrad von 16 % resultierte, welcher zu keiner Rente 
berechtigte.
5.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 16. Januar 2012 Beschwerde 
beim Verwaltungsgericht Graubünden. Die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben und der Sachverhalt neu abzuklären, da der Sachverhalt 
unrichtig festgestellt worden sei. Zudem beantragte sie die unentgeltliche 
Rechtspflege. Sie leide an mehreren Krankheiten und sei seit Jahrzehnten in 
ärztlicher 
Behandlung. 
In 
den 
letzten 
Monaten 
habe 
sich 
ihr 
Gesundheitszustand verschlechtert. Fälschlicherweise gehe die IV-Stelle 
von 
einer 
Verbesserung 
des 
Zustandes 
aus, 
weshalb 
sie 
das 
Leistungsbegehren abgewiesen habe. Die Beschwerdeführerin sei im Besitz 


von mehreren Belegen, die zeigten, dass die Annahme der IV-Stelle 
unrichtig sei. Zurzeit befinde sie sich in einer umfassenden medizinischen 
Abklärung.
6.
Am 8. Februar 2012 reichte die Beschwerdeführerin eine ergänzende 
Eingabe ein. Ihr Gesundheitszustand habe sich in den letzten Monaten 
erheblich verschlechtert. Aus den beigelegten Arztberichten gehe hervor, 
dass sie zu 100 % arbeitsunfähig sei. Neu zu den Akten wurde ein 
Arztzeugnis von Dr. med. … vom 13. Januar 2012, ein Arztbericht von Prof. 
Dr. med. … vom 18. Januar 2012, ein Arztbericht vom 4. Januar sowie ein 
Arztzeugnis vom 31. Januar 2012 von Dr. med. … eingereicht. Trotzdem 
habe die IV ihr nur eine teilweise Arbeitsunfähigkeit attestiert, ohne auf die 
neueste Entwicklung einzugehen. Die bisherigen Abklärungen seien kurz, 
oberflächlich und strereotyp gewesen. Sie habe sich nicht betreut gefühlt 
und den Eindruck einer Massenabfertigung erhalten. Sie beantragte eine 
nochmalige medizinische Abklärung der Arbeitsfähigkeit.
7.
In der Vernehmlassung vom 17. Februar 2012 beantragte die IV-Stelle die 
Abweisung der Beschwerde. Die Feststellungen von med. prakt. … vom 
RAD vom 22. September 2011 hätten ein ausreichend klares Bild über den 
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und ihre Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit gegeben, sodass eine zuverlässige Beurteilung des 
Leistungsanspruches auch ohne Einholen einer weiteren medizinischen 
Abklärung möglich gewesen sei. Med. prakt. … habe seine Feststellungen in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben und diese leuchteten in der 
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation ein. Die Schlussfolgerungen des Arztes seien 
begründet und das Beschwerdebild der Beschwerdeführerin objektiv 
wiedergegeben. Die Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin, der 
Hausarzt Dr. med. … und der behandelnde Psychiater Dr. med. … mit den 
Einschätzungen des RAD-Berichtes nicht abfinden könnten, bedeute nicht, 
dass die Schlussfolgerungen des RAD-Berichtes nicht nachvollziehbar und 
widersprüchlich seien oder dass weitere Abklärungen erforderlich seien. Die 
neu eingelegten Akten änderten an der Beurteilung nichts. In der 


Stellungnahme vom 14. Februar 2012 halte Dr. med. … vom RAD fest, dass 
Dr. med. … seit mindestens 2008 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bei der 
Beschwerdeführerin feststelle. Das Gutachten MEDAS ABI Basel vom 11. 
Februar 2010 umfasse diese Einschätzung der Arbeitsfähigkeit bereits. Dr. 
med. … stelle keine im Wesentlichen andere Diagnose als schon im 
Zeitpunkt der Abklärungen im ABI Basel. Nach einer Periode der 
Verschlechterung, welche zur stationären Behandlung in der … Höhenklinik 
im Januar und Februar 2011 geführt habe, habe sich der Gemütszustand 
eindeutig 
wieder 
gebessert. 
Es 
könne 
daher 
nicht 
von 
einer 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes gesprochen werden. Ebenfalls 
diagnostiziere Prof. Dr. med. … nichts anderes als eine somatoforme 
Störung. Im ABI-Gutachten vom 11. Februar 2010 wurde ebenfalls eine 
somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert, womit die Situation also 
praktisch unverändert sei.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den 
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt 
im 
vorliegenden 
Beschwerdeverfahren 
bildet 
die 
Verfügung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 16. Dezember 2011. 
Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle der Beschwerdeführerin zu Recht 
keine Rente zugesprochen hat.
2.
Vorab ist festzustellen, dass es sich hier um das dritte Leistungsbegehren 
der Beschwerdeführerin innert recht kurzer Zeit handelt, wobei sowohl das 
erste als auch das zweite Leistungsbegehren abgelehnt wurden. Da die 
Vorinstanz auf das dritte Leistungsbegehren eingetreten ist, stellt sich für 
das Gericht nicht die Frage, ob darauf überhaupt hätte eingetreten werden 
müssen. Zu prüfen bleibt aber, ob sich seit der letzten Beurteilung und 


Entscheidung die gesundheitliche Situation derart verschlechtert hat, dass 
eine wesentliche Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit anzunehmen ist.
3. a)
Als 
Invalidität 
gilt 
die 
durch 
einen 
körperlichen 
oder 
geistigen 
Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder 
Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
Erwerbsunfähigkeit (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] in Verbindung mit Art. 8 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[ATSG; SR 830.1]). Die versicherte Person hat bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, ab 50 % auf eine 
halbe Rente, ab 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab 70 % auf eine ganze 
Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei erwerbstätigen Personen erfolgt die 
Bemessung der Invalidität aufgrund eines Einkommensvergleichs (Art. 28a 
Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG). Bei dieser Methode wird das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitslage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in 
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn 
sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). In der Regel 
erfolgt der Einkommensvergleich in der Weise, dass die beiden 
hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau bestimmt 
und 
einander 
gegenübergestellt 
werden, 
worauf 
sich 
aus 
der 
Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad ermitteln lässt (BGE 130 V 343 E. 
3.4.2 S. 349, 128 V 29 E. 1 S. 30). Für die Festsetzung des 
Invaliditätsgrades 
kommt 
es 
primär 
auf 
die 
wirtschaftliche 
Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische Arbeitsunfähigkeit an 
(PVG 2005 Nr. 11 E. 1a S. 48 f., 1982 Nr. 80 S. 170). Ohne verlässliche 
medizinische Entscheidungsgrundlagen ist es jedoch nicht möglich, die 
Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) zu bestimmen.
b)
Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG ist die 
Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, 


die ihnen Ärzte oder allenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 
welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 
arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte und Befunde sind im Weiteren 
eine 
wichtige 
Grundlage 
für 
die 
Beurteilung 
der 
Frage, 
welche 
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können 
(BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, 115 V 133 E. 2 S. 134, 114 V 310 E. 3c S. 314 
f., 
105 
V 
156 
E. 
1 
S. 
158 
f.; 
Urteil 
des 
Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts I 640/02 vom 6. Mai 2003, E. 2.1). Hinsichtlich des 
Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 
Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Somit ist grundsätzlich 
weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der 
eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder 
Gutachten ausschlaggebend für den Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3a S. 
352). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll das Gericht der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf 
ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten 
ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175 mit Hinweisen).
c)
Gemäss Art. 59 Abs. 2bis IVG stehen die Regionalen Ärztlichen Dienste 
(RAD) 
den 
IV-Stellen 
für 
die 
Beurteilung 
der 
medizinischen 
Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für 
die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle 
Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit 
oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem 
medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig. Nach Art. 49 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) beurteilt der 
RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die 
geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen 


Fachkompetenz 
und 
der 
allgemeinen 
fachlichen 
Weisungen 
des 
Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Der RAD kann bei Bedarf selber ärztliche 
Untersuchungen 
von 
Versicherten 
durchführen. 
Er 
hält 
die 
Untersuchungsergebnisse 
schriftlich 
fest 
(Abs. 
2). 
Nicht 
zwingend 
erforderlich ist, dass die versicherte Person untersucht wird. Nach Art. 49 
Abs. 2 IVV führt der RAD für die Beurteilung der medizinischen 
Voraussetzungen des Leistungsanspruchs nur „bei Bedarf“ selber ärztliche 
Untersuchungen durch. In den übrigen Fällen stützt er seine Beurteilung auf 
die vorhandenen beweiskräftigen ärztlichen Unterlagen ab (BBl 2005 4572 
zu Absatz 2). Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist somit nicht an 
sich ein Grund, um einen RAD-Bericht in Frage zu stellen (Urteil des 
Bundesgerichtes 9C_622/2007 vom 9. September 2008 E. 2.2; vgl. auch 
8C_947/2011 vom 27. Januar 2012). Dies gilt insbesondere, wenn es im 
Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen 
Sachverhalts geht und die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten 
Person in den Hintergrund rückt (Urteil des Bundesgerichtes 9C_58/2011 
vom 25. März 2011 E. 2.2).
4.
Die Beschwerdeführerin rügt, die IV-Stelle habe den Sachverhalt unrichtig 
festgestellt. Die IV-Stelle stellte in ihrer Verfügung vom 16. Dezember 2011 
insbesondere auf den Abschlussbericht des RAD-Arztes med. prakt. …, 
Facharzt für Allgemeinmedizin (D), zertifizierter medizinischer Gutachter 
(SIM), vom 22. September 2011 ab. In diesem hielt er fest, dass die 
Beschwerdeführerin an Fibromyalgie leide, was mehrmals abgeklärt worden 
sei. Letztmals wurde ihr im ABI-Gutachten Basel vom 11. Februar 2010 eine 
adaptierte Arbeitsfähigkeit von 80 % zugemutet. Gemäss dem Schreiben 
von Dr. med. …, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, vom 26. Juni 2011 liege 
bei der Beschwerdeführerin eine schwere primäre Fibromyalgie mit 
depressiver Episode mit progressiver Schmerzentwicklung vor, wobei ab 
dem 1. April 2010 eine 100%ige Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit attestiert 
worden sei. Die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei gemäss med. 
prakt. … mehrfach abgeklärt worden, zuletzt für 80 % in einer adaptierten 
Tätigkeit. Allerdings werde jetzt im stationären Austrittsbericht der … 
Höhenklinik eine - bei Eintritt - mittelgradige depressive Episode 


beschrieben, welche beim letzten ABI-Gutachten noch als eine leichte 
depressive Episode beschrieben wurde. Im Schreiben von Dr. med. … 
Strub, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, werde von 
einem Impingement bei Verkalkung über dem Buverculum majus rechts 
berichtet, womit sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 
zumindest rund um den Klinikeintritt rein formal verschlechtert habe. Aus 
dem Schreiben der Zürcher Höhenklinik vom 13. Juli 2011 gehe bezüglich 
des Aufenthalts vom 5. Januar bis 9. Februar 2011 hervor, dass bei Eintritt 
eine mittelgradige Depression vorlag, welche aber im Verlauf affektiv 
gebessert habe und zur Entlassung im stabilisierten Zustand geführt habe. 
Aus dem Arztbericht von Dr. med. …, FMH für Psychiatrie und 
Psychotherapie, vom 15. August 2011 gehe hervor, dass vor allem die 
Fibromyalgie im Vordergrund stehe, während die depressive Symptomatik 
dank adäquater antidepressiver Medikation stabil sei. In Kenntnis dieser 
Akten ging med. prakt. … davon aus, dass bei der Beschwerdeführerin eine 
kurzzeitige Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten und sie 
deshalb stationär behandelt worden sei. Durch die stationäre Behandlung 
sei eine Besserung und Entlassung im stabilisierten psychischen Zustand 
erreicht worden. Die Stabilisation der depressiven Symptomatik sei im 
August 2011 von Dr. med. … bestätigt worden. Demnach entspreche der 
aktuelle Gesundheitszustand somit demjenigen, welcher im ABI-Gutachten 
Basel vom 11. Februar 2010 festgestellt worden sei. Die von Dr. med. … 
bestätigte 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 1. April 2010 sei nur eine 
andere 
Bescheinigung 
des 
schlussendlich 
durch 
die 
Fibromyalgie 
bestimmten Krankheitsbildes. Da nun mehrfache Abklärungen, Einsprachen 
und Gerichtsurteile in der immer gleichen Angelegenheit ergangen seien, 
halte med. prakt. … das Schreiben von Dr. med. … für eine andere 
Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustandes. 
Eine kurzzeitige Verschlechterung des psychischen Zustandes erfülle die 
von der IV erforderlichen Kriterien eines dauerhaften Gesundheitsschadens 
nicht.
Es lässt sich somit feststellen, dass im massgebenden RAD-Bericht vom 22. 
September 2011 die Vorgeschichte der Beschwerdeführerin und die 
Vorakten berücksichtigt wurden. Eine persönliche Untersuchung ist - wie aus 


Erwägung 3c hervor geht - nicht notwendig. Das Ergebnis des RAD-Berichts 
erscheint dem Gericht als schlüssig und nachvollziehbar. Er beachtet die 
geklagten Beschwerden, die Schlussfolgerungen sind begründet und das 
Beschwerdebild der Beschwerdeführerin wird objektiv wiedergegeben. 
Demnach sind die medizinischen Grundlagen ausreichend und für weitere 
medizinische Abklärungen besteht kein Anlass. Die IV-Stelle ist folglich 
gestützt auf den RAD-Bericht zu Recht von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in 
einer adaptierten Tätigkeit für die Rentenberechnung ausgegangen.
5.
Da sich ihr Gesundheitszustand weiter verschlechtert habe, reichte die 
Beschwerdeführerin mit ergänzender Eingabe vom 8. Februar 2012 neue 
Arztberichte ein, welche eine nachhaltige Verschlechterung beweisen 
sollten. Diese waren ein Arztzeugnis von Dr. med. … vom 13. Januar 2012, 
ein Arztbericht von Prof. Dr. med. … vom 18. Januar 2012, ein Arztbericht 
vom 4. Januar sowie ein Arztzeugnis vom 31. Januar 2012 von Dr. med. ...
a)
Aus dem Arztzeugnis von Dr. med. … vom 13. Januar 2012 geht hervor, 
dass die Beschwerdeführerin an einer primären Fibromyalgie, einem schwer 
generalisierten Schmerzsyndrom und einer konsekutive langanhaltender 
depressiven Episode leide. Sie brauche beim Führen des Haushalts 
Unterstützung 
durch 
die 
Familie. 
Aus 
seiner 
Sicht 
sei 
die 
Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig. Dieses Arztzeugnis vermag 
nicht zu überzeugen. Einerseits liefert Dr. med. … keine medizinische 
Begründung für die Arbeitsunfähigkeit. Andererseits muss festgehalten 
werden, dass die Beschwerdeführerin - wie von Dr. med. … vom RAD in der 
Stellungnahme vom 14. Februar 2012 richtig vermerkt - bereits im Zeitpunkt 
der ABI-Untersuchung in Basel vom 11. Februar 2010 im Haushalt auf Hilfe 
angewiesen war (vgl. S. 15 des Gutachtens). Insofern kann nicht von einer 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes gesprochen werden. Ebenfalls 
stellte Dr. med. … fest, dass dieses Arztzeugnis von Dr. med. … keine im 
Wesentlichen andern Diagnosen stelle, als sie schon im ABI-Gutachten 
festgestellt worden seien. Auch diese Aussagen sind zutreffend, womit auch 
bezüglich 
der 
Diagnosen 
nicht 
von 
einer 
Verschlechterung 
des 
Gesundheitszustands gesprochen werden kann. Aus diesem Arztzeugnis 


lässt sich somit keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der 
Beschwerdeführerin ableiten.
b)
Dem Arztbericht von Prof. Dr. med. …, Facharzt FMH Neurologie, vom 18. 
Januar 2012 kann entnommen werden, dass bei der Beschwerdeführerin 
aufgrund einer Untersuchung vom 17. Januar 2012 eine somatoforme 
Hemissymptomatik rechts und eine depressive Entwicklung bestehe. Somit 
wird in diesem Brief auch eine somatoforme Störung diagnostiziert, welche 
indessen bereits im ABI-Gutachten Basel vom 11. Februar 2010 festgestellt 
worden ist. Wie von Dr. med. … in der Stellungnahme vom 14. Februar 2012 
richtig festgehalten, wird in diesem Arztbrief eine praktisch unveränderte 
Symptomatik wie im Austrittsbericht der … Höhenklinik vom 9. Februar 2011 
festgestellt (Fibromyalgie, Halbseitenproblematik, Kopfschmerzen, rez. 
depressive Störung). Insofern lässt sich auch aus diesem Arztbericht keine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin 
ableiten.
c)
Es bleiben noch ein Arztbericht vom 4. Januar und ein Arztzeugnis vom 31. 
Januar 2012 von Dr. med. … als neue Vorbringen der Beschwerdeführerin 
zu prüfen. Gemäss dem Arztzeugnis vom 31. Januar 2012 wird der 
Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1. Februar bis 29. 
Februar 2012 bescheinigt, weil sie in psychiatrischer Behandlung bei ihm 
sei. Da aber keine Diagnose oder weitere medizinische Angaben ersichtlich 
sind, 
kann 
dieses 
Zeugnis 
aufgrund 
fehlender 
Begründung 
der 
Arbeitsunfähigkeit nicht beachtet werden. Ohnehin kann diesem Zeugnis 
keine Beachtung geschenkt werden, da nach ständiger Rechtsprechung das 
Sozialversicherungsgericht 
die 
Gesetzmässigkeit 
der 
Verwaltungsverfügungen in der Regel nach dem Sachverhalt beurteilt, der 
zur Zeit des Verfügungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 E. 1b mit 
Hinweisen). 
Aus dem Arztbericht vom 4. Januar 2012 geht hervor, dass die 
Beschwerdeführerin seit dem 8. Februar 2008 bei Dr. med. … in ambulanter 
psychiatrischer Behandlung sei. Sie leide an einer chronischen Depression 
mit vor allem somatischer Symptomatologie sowie einer chronischen 


Schmerzproblematik aus dem Fibromyalgieformenkreis. Ihr werde eine 
persistierende Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit mindestens 2008 attestiert. 
Damit stand Dr. med. … schon immer im Konflikt mit den ABI-Gutachten aus 
Basel, welche der Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 80 % in 
einer adaptierten Tätigkeit zumuteten. Diese Arbeitsfähigkeit wurde denn 
auch durch das Verwaltungsgericht und auch das Bundesgericht bestätigt, 
womit dieser Arztbericht nicht zu überzeugen vermag. Insbesondere stellt 
Dr. med. … im Wesentlichen auch dieselben Diagnosen, welche im ABI-
Gutachten Basel vom 11. Februar 2010 und im Austrittsbericht der … 
Höhenklinik vom 9. Februar 2011 festgestellt wurden. Folglich kann aufgrund 
dieses Berichts nicht von einer Veränderung des Gesundheitlichen Zustands 
ausgegangen werden.
6.
Insgesamt muss festgestellt werden, dass die IV-Stelle sich zu Recht auf 
den RAD-Bericht vom 22. September 2011 für die Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit 
abstützen 
durfte. 
Eine 
Verschlechterung 
des 
Gesundheitszustandes konnte von der Beschwerdeführerin auch mit den 
neuen Beweismitteln nicht aufgezeigt werden, womit die IV-Stelle in ihrer 
Verfügung vom 16. Dezember 2011 zu Recht einen Rentenanspruch 
ablehnte. Somit besteht kein Anlass, weitere medizinische Abklärungen 
bezüglich 
des 
Gesundheitszustandes 
der 
Beschwerdeführerin 
vorzunehmen.
7. a)
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung 
von Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und 
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 
festzulegen. Vorliegend erscheint ein Kostenansatz von Fr. 700.-- 
angemessen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der 
unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
b)
Weiter ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin die am 17. Januar 2012 
beantragte 
unentgeltliche 
Rechtspflege 
(Prozessführung 
und 


Rechtsverbeiständigung) zu gewähren ist. Im Formular zum Gesuch um 
unentgeltliche 
Prozessführung 
ist 
vermerkt 
worden, 
dass 
die 
Beschwerdeführerin bei ihrer Rechtsschutzversicherung Kostengutsprache 
für das vorliegende Beschwerdeverfahren beantragt hat. Mit Schreiben vom 
9. Oktober 2012 wurde die Beschwerdeführerin vom Gericht aufgefordert, 
dem 
Gericht 
bis 
zum 
19. 
Oktober 
2012 
mitzuteilen, 
ob 
die 
Rechtsschutzversicherung dem Antrag auf Kostengutsprache entsprochen 
hat. Mangels Rückmeldung wurde die Beschwerdeführerin mit Schreiben 
vom 30. Oktober 2012 nochmals vom Gericht aufgefordert, bis zum 8. 
November mitzuteilen, ob die Rechtsschutzversicherung dem Antrag auf 
Kostengutsprache entsprochen hat. Für den Fall, dass eine Rückmeldung 
ausbleibe, wurde die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, dass das 
Gericht davon ausgehe, dass die Rechtsschutzversicherung dem Anspruch 
auf Kostengutsprache entsprochen habe. Das Gericht ist bis zum 8. 
November 2012 ohne Antwort seitens der Beschwerdeführerin geblieben, so 
dass 
das 
Gericht 
wie 
angekündigt 
davon 
ausgeht, 
dass 
die 
Rechtschutzversicherung 
dem 
Antrag 
der 
Beschwerdeführerin 
auf 
Kostengutsprache entsprochen hat. Somit besteht kein Anspruch auf 
unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 76 des kantonalen Gesetzes über 
die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 270.100). 
c)
Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu 
(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 
Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen