gr_gerichte · KSK 2020 127 · 2021-05-06 · de
Erwerb mit Veräusserungspflicht

provisorische Rechtsöffnung | Beschwerde Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 06. Mai 2021
Referenz
KSK 20 127
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Bergamin, Vorsitzender
Sigron, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Urs Zinsli
Werkstrasse 2, 7000 Chur
gegen
C._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Hess
Obergass 1, 7414 Fürstenau
Gegenstand
provisorische Rechtsöffnung
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Plessur, Einzelrichter, vom 11.11.2020,
mitgeteilt am 12.11.2020 (Proz. Nr. 335-2020-191)
Mitteilung
11. Mai 2021

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Sachverhalt
A.
C._____ als Vermieter und A._____ sowie dessen Ehefrau als Mieter un-
terzeichneten am _____ bzw. _____ 2010 einen Mietvertrag über eine 3.5-
Zimmer-Wohnung in O.1_____. Die Parteien vereinbarten eine monatliche Miete
von CHF 1'100.00 und monatliche Nebenkosten von insgesamt CHF 145.00. Wei-
ter sahen sie eine Kündigungsfrist von drei Monaten auf jedes Monatsende vor.
Mit Formular vom 14. März 2020 sowie Begleitschreiben vom 17. März 2020 kün-
digte der Vermieter dieses Vertragsverhältnis infolge Eigenbedarfs auf den
31. März 2022, woraufhin die Mieter mit Schreiben vom 16. Mai 2020 ankündigten,
dass sie den Vertrag ihrerseits per 30. Juni 2020 auflösen wollten. Ein Nachmieter
wurde per 1. August 2020 gefunden.
B.
Mit Zahlungsbefehl des Betreibungs- und Konkursamts Plessur vom 9. Sep-
tember 2020 leitete C._____ gegen A._____ für einen Betrag von CHF 1'250.00
(Mietzinszahlung Monat Juli 2020) und CHF 25.65 (Waschmaschinenkarte) Be-
treibung ein. A._____ erhob Rechtsvorschlag.
C.
Mit Eingabe vom 9. Oktober 2020 ersuchte C._____ das Betreibungs- und
Konkursamt Plessur, ihm in der betreffenden Betreibung Nr. ________ provisori-
sche Rechtsöffnung für die in Betreibung gesetzte Forderung zu erteilen. Das Be-
treibungs- und Konkursamt Plessur überbrachte die Eingabe am 12. Oktober 2020
zuständigkeitshalber dem Regionalgericht Plessur. Im anschliessend vom Regio-
nalgericht Plessur durchgeführten Rechtsöffnungsverfahren beantragte A._____
am 10. November 2020 die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs, wobei er auf
eine Stellungnahme verzichtete. Am 11. November 2020 (mitgeteilt am 12. No-
vember 2020) erging der Entscheid der Vorinstanz, mit welchem das Rechtsöff-
nungsgesuch für den Betrag von CHF 1'245.00 (Mietzins und Nebenkosten Juli
2020) gutgeheissen und im Übrigen (Waschmaschinenkarte) abgewiesen wurde,
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von A._____.
D.
Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (fortan: Beschwerdeführer) mit
Eingabe vom 23. November 2020 fristgerecht Beschwerde beim Kantonsgericht
von Graubünden, wobei er die sofortige Aufschiebung der Vollstreckbarkeit des
angefochtenen Entscheids sowie die Aufhebung desselben und die Abweisung
des Rechtsöffnungsbegehrens vom 9. Oktober 2020 verlangte. Mit Verfügung vom
24. November 2020 wurde der Beschwerde einstweilen aufschiebende Wirkung
erteilt. Der gleichentags vom Beschwerdeführer einverlangte Kostenvorschuss von
CHF 250.00 ging innert Frist ein. Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Die
fristwahrend erstattete Beschwerdeantwort von C._____ (fortan: Beschwerdegeg-

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ner) mit dem Antrag auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde datiert vom
4. Dezember 2020 (Poststempel). Am 30. Dezember 2020 erstattete der Be-
schwerdeführer eine freiwillige Replik, worauf der Beschwerdegegner am 12. Ja-
nuar 2021 mit einer Duplik reagierte. Weitere prozessuale Anordnungen oder Ein-
gaben sind nicht erfolgt.
Erwägungen
1.
Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige Rechtanwen-
dung (lit. a) und die offensichtlich unrichtige und damit willkürliche Feststellung des
Sachverhalts (lit. b) gerügt werden.
2.
Die Vorinstanz erteilte in ihrem Entscheid provisorische Rechtsöffnung, und
zwar für den Mietzins des Monats Juli 2020 in der Höhe von CHF 1'100.00 sowie für
die Nebenkosten dieses Monats in der Höhe von CHF 145.00. Zur Begründung
führte sie aus, beim Mietvertrag handle es sich um einen Rechtsöffnungstitel i.S.v.
Art. 82 Abs. 1 SchKG. Der Mietvertrag sei von den Vertragsparteien unterzeichnet
worden. Mietzins und Nebenkosten seien mit CHF 1'100.00 bzw. CHF 145.00 pro
Monat beziffert worden. Aus Ziffer 9 des Mietvertrags ergebe sich eine Kündigungs-
frist von drei Monaten auf jedes Monatsende, wobei für Änderungen die Schriftform
vorgesehen sei. Die Fälligkeit der Forderung stehe damit ausser Frage. Der Be-
schwerdegegner habe das Vertragsverhältnis per 31. März 2022 gekündigt. Mit
Schreiben vom 16. Mai 2020 habe die Mieterschaft angekündigt, dass sie den Ver-
trag per 30. Juni 2020 auflösen wollte. Ein Nachmieter sei per 1. August 2020 ge-
funden worden. Die Beschwerdeführer hätten damit die vertragliche Kündigungsfrist
nicht eingehalten und sich von ihren Pflichten aus dem Mietvertrag auch nicht
gemäss Art. 264 OR befreit. Da der Vertrag im Juli 2020 noch bestanden habe, sei-
en die Mieter für diesen Monat noch in der Pflicht gestanden. Die vom Beschwerde-
führer geltend gemachten Verrechnungsforderungen in Höhe von CHF 3'000.00 für
das "Weisseln" der Wände etc. seien nicht glaubhaft dargetan. Kein Rechtsöff-
nungstitel liege hingegen für die CHF 25.65 für die Waschmaschinenkarte vor
(act. B.1 E. 9.1).
3.
Der Beschwerdeführer rügt in erster Linie die Schlussfolgerung der Vorin-
stanz, wonach der Mietvertrag vom 20. Juni bzw. 6. Juli 2010 einen Rechtsöff-
nungstitel i.S.v. Art. 82 Abs. 1 SchKG darstelle. Konkret führt er aus, dass es sich
beim eingereichten Mietvertrag lediglich um eine allgemeine Mustervorlage hand-
le. Wesentliche Inhalte wie die Namen der Vermieter und Mieter sowie der Miet-
gegenstand, der Mietzins und die Nebenkosten seien darin leer geblieben. Aus
diesem Grund könne die Urkunde keinen provisorischen Rechtsöffnungstitel ab-

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geben. Weil auch die übrigen eingereichten Urkunden keine Mietzins- oder Ne-
benkostenhöhe erwähnten, sei es unerklärlich, woher die Vorinstanz in ihrem Ent-
scheid einen monatlichen Mietzins von CHF 1'100.00 und monatliche Nebenkos-
ten von CHF 145.00 nehme. Ihr sei daher offensichtlich unrichtige Feststellung
von entscheidrelevanten Sachverhalten (Art. 320 lit. b ZPO) vorzuwerfen. Weiter
verlange Art. 82 Abs. 1 SchKG als "schriftliche Schuldanerkennung", dass der
Schuldner sowohl eine Schuld wie auch eine Zahlungspflicht zugebe und dass die
Höhe der geschuldeten Summe bei der Unterzeichnung der Schuldanerkennung
bekannt sei. Daran fehle es insbesondere für den Monat Juli 2020. Der Vorinstanz
sei daher auch unrichtige Rechtsanwendung (Art. 320 lit. a ZPO) vorzuwerfen
(act. A.1 Ziff. 3a–f).
Nach seiner eigenen Darstellung reichte der Beschwerdegegner vor der Vorin-
stanz nur ein Exemplar der Beweismittel ein. Offenbar habe, so der Beschwerde-
gegner, die Vorinstanz selber Kopien davon angefertigt und dem Beschwerdefüh-
rer zugestellt. Der Mietvertrag sei mit "Allgemeiner Mietvertrag" betitelt. Sämtliche
individuellen Abreden seien auf der Kopie hellgrau. Der Grund dafür sei, dass die-
se Angaben im Originalvertrag blau gewesen seien. Es sei nun möglich, dass die
Kopie so schlecht ausgefallen sei, dass das Hellgraue verschwunden sei. Es treffe
aber schlicht nicht zu, dass er – der Beschwerdegegner – der Vorinstanz ein lee-
res Muster eingereicht habe. Er habe den konkreten Vertrag eingereicht, was oh-
ne Weiteres bei der Vorinstanz überprüft werden könne. Die Vorinstanz habe
demnach gestützt auf den konkreten Mietvertrag Rechtsöffnung erteilt. Sonst hätte
sie nicht auf den korrekten Betrag kommen und auch beurteilen können, dass für
die fehlende Waschkarte mangels Beleg keine Rechtsöffnung erteilt werden kön-
ne. Im Übrigen hätten auch der Mieter und sein Rechtsvertreter eine Kopie des
konkreten Vertrages. Der Beschwerdeführer selber besitze einen vollständigen
Mietvertrag. Wenn er seinem Rechtsanwalt den Vertrag nicht selbst einreiche, sei
er selber dafür verantwortlich. Es gehe nicht an, das Regionalgericht für eine
mangelhafte Kopie verantwortlich zu machen, weil man seine eigenen Pflichten in
Bezug auf die Beibringung der Beweismittel nicht erfülle (act. A.2 Ziff. 2 f.; act. A.4
S. 2).
3.1.
Nach herrschender Auffassung berechtigt ein vom Mieter unterschriebener
Mietvertrag zur Rechtsöffnung für die darin festgelegten fälligen Mietzinse und
bezifferten Nebenkosten (vgl. Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin
[Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I,
2. Aufl., Basel 2010, N 114 zu Art. 82 SchKG m.w.H.). Nach Art. 82 Abs. 1 SchKG
ist dabei vorausgesetzt, dass aus der Urkunde der bedingungslose Wille des Be-

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triebenen hervorgeht, dem Betreibenden ohne Vorbehalte und Bedingungen eine
bestimmte oder zumindest leicht bestimmbare Summe zu bezahlen (statt vieler
BGer 5A_105/2019 v. 7.8.2019 E. 3.3.2). Laut der Begründung der Vorinstanz
sind im unterzeichneten Mietvertrag der Mietzins mit CHF 1'100.00 und die Ne-
benkosten mit CHF 145.00 pro Monat beziffert (act. B.1 E. 9.1). Die Vertragsur-
kunde, die der Beschwerdegegner seinem Rechtsöffnungsgesuch beilegte (RG
act. II.2), enthält tatsächlich sowohl die Angaben zum Vermieter als auch zu den
Mietern, benennt das Mietobjekt, weist den monatlichen Mietzins inklusive Neben-
kosten in Höhe von total CHF 1'245.00 aus, während er auch von beiden Parteien
unterzeichnet ist. Bei diesem Exemplar handelt es sich offensichtlich um eine Ko-
pie der Originalurkunde, die anhand eines Mustermietvertrags erstellt und mit den
individuellen Angaben des konkreten Mietverhältnisses ergänzt wurde. Obschon
die individuellen Angaben – im Vergleich zum vorformulierten Text des Muster-
mietvertrags – in schwächerer Schrift gedruckt sind, sind sie immer noch klar und
deutlich erkennbar. Dass die Vorinstanz diese Urkunde als Schuldanerkennung
qualifizierte, die die von Art. 82 Abs. 1 SchKG vorausgesetzten Angaben beinhal-
tet, ist daher im Grundsatz nicht zu beanstanden.
3.2.
Anders präsentiert sich das Exemplar der Vertragsurkunde, die die Vorin-
stanz dem Beschwerdeführer zustellte. Der Sendung an den Beschwerdeführer
lag einerseits die Verfügung vom 27. Oktober 2020 bei, mit der dem Beschwerde-
führer Frist zur schriftlichen Stellungnahme eingeräumt wurde. Andererseits waren
der Sendung Kopien des Rechtsöffnungsgesuchs und dessen Anhänge beigelegt,
so auch eine Kopie des fraglichen Mietvertrags (act. B.2). Auf dieser Kopie sind
einzelne individuelle Angaben wie der Mietbeginn wiederum nur schwach erkenn-
bar. Gewisse Felder erscheinen demgegenüber gänzlich leer, so insbesondere
das Feld, das für die Angaben zum Mietzins und den Nebenkosten vorgesehen ist
(act. B.2 Kopie 2 S. 2). Mithin enthält die Vertragsurkunde, die der Beschwerde-
führer zugestellt bekam, nicht die Angaben, die für provisorische Rechtsöffnungsti-
tel vorausgesetzt sind. Wenn der Beschwerdeführer diesen Mangel erkannte,
gleichwohl aber – etwa aus Kosten- oder Zeitgründen – auf eine Stellungnahme
verzichtete, kann ihm keine prozessuale Nachlässigkeit vorgeworfen werden.
Denn das Gericht prüft von Amtes wegen, ob ein gültiger Rechtsöffnungstitel vor-
liegt (vgl. statt vieler BGE 139 III 444 E. 4.1.1). Der Beschwerdeführer konnte sich
dementsprechend darauf verlassen, dass die Vorinstanz die fehlende Bezifferung
in der Vertragsurkunde von sich aus erkennen und das Rechtsöffnungsgesuch
entsprechend abweisen würde. Damit, dass die Vorinstanz ihr Urteil auf der
Grundlage einer inhaltlich anders ausgestalteten Urkunde fällen würde als die ihm
zur Verfügung gestellte, musste er nicht rechnen.

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3.3.
Nach Art. 253 ZPO gibt das Gericht der Gegenpartei Gelegenheit, mündlich
oder schriftlich Stellung zu nehmen, sofern das Gesuch nicht offensichtlich un-
zulässig oder offensichtlich unbegründet erscheint. Die Bestimmung ist Ausdruck
des Anspruchs auf rechtliches Gehör i.S.v. Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 53 ZPO.
Vorausgesetzt ist dabei, dass der Gegenpartei das Gesuch samt Beilagen zuge-
stellt wird. Nur so weiss die Gegenpartei, was gegen sie geltend gemacht wird und
gegen was sie sich, falls sie das Gesuch nicht anerkennen will, verteidigen muss.
Insbesondere entscheidet sie auf der Grundlage dieser Unterlagen, ob sie in ihrer
Stellungnahme Einwendungen gemäss Art. 82 Abs. 2 SchKG erheben will oder
nicht. Sind die vom Gericht zugestellten Unterlagen unvollständig, wird die Ge-
genpartei nicht in die Lage versetzt, das Gesuch und dessen Erfolgsaussichten in
voller Kenntnis der Sache einzuschätzen. Indem die Vorinstanz dem Beschwerde-
führer eine lückenhafte Kopie des Mietvertrages zustellte, verletzte sie folglich sei-
nen Anspruch auf rechtliches Gehör.
4.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, womit seine Verlet-
zung ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung
der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides führt
(BGE 135 I 187 E. 2.2.). Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des
rechtlichen Gehörs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene
Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die
sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser
Voraussetzung ist darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst
bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs von einer Rück-
weisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die Rückwei-
sung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen
führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffe-
nen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren
wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2; 133 I 201 E. 2.2; 132 V 387 E. 5.1; je m.w.H.).
Vorliegend kann die Beschwerdeinstanz den Sachverhalt nur auf offensichtliche
Fehler hin überprüfen (Art. 320 lit. b ZPO). Ihre Kognition in Sachfragen ist also
eingeschränkt. Eine Heilung der Gehörsverletzung fällt daher ausser Betracht.
Hinzu kommt, dass im Beschwerdeverfahren die im vorinstanzlichen Verfahren
ausgebliebene Stellungnahme nicht nachgereicht werden kann, ist doch dem Be-
schwerdeführer aufgrund des umfassenden Novenverbots das Vorbringen neuer
Tatsachenbehauptungen und Beweismittel verwehrt (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Folg-
lich ist die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung an
die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 327 Abs. 3 lit. a ZPO).

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5.
Zusammengefasst ist der Rechtsöffnungsentscheid der Vorinstanz infolge
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufzuheben. Die Sache ist an die
Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz hat in einem nächsten Schritt dem
Beschwerdeführer ein identisches Exemplar des Rechtsöffnungsgesuchs samt
Beilagen zur Stellungnahme zuzustellen. Ob sie vorgängig selber die fehlende
Kopie erstellt oder dem Beschwerdegegner eine Nachfrist zur Einreichung eines
zweiten Exemplars ansetzt (vgl. Art. 131 ZPO), ist ihr überlassen.
6.
Was die Kosten des Beschwerdeverfahrens betrifft, kann sich die Be-
schwerdeinstanz im Falle eines Rückweisungsentscheides damit begnügen, ledig-
lich ihre Gerichtskosten festzusetzen und deren Verteilung sowie den Entscheid
über die Parteientschädigung der Vorinstanz zu überlassen, d.h. vom definitiven
Ausgang des Verfahrens abhängig zu machen (Art. 104 Abs. 4 ZPO). Von dieser
Möglichkeit wird vorliegend Gebrauch gemacht. Die Gerichtskosten des Be-
schwerdeverfahrens werden auf CHF 250.00 festgesetzt (Art. 48 i.V.m. Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG).
7.
Der Streitwert dieses Beschwerdeverfahrens liegt unter CHF 5'000.00,
weshalb der vorliegende Entscheid in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht
(Art. 18
Abs. 3
GOG
[BR 173.000]
sowie
Art. 7
Abs. 2
lit. b
EGzZPO
[BR 320.100]).

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Demnach wird erkannt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Rechtsöffnungsentscheid des Re-
gionalgerichts Plessur vom 11. November 2020 aufgehoben und die Sache
an das Regionalgericht Plessur zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 250.00
festgesetzt.
3.
Die Festsetzung einer Parteientschädigung und die Verteilung der Prozess-
kosten für das Beschwerdeverfahren wird dem Regionalgericht Plessur
überlassen.
4.
Es wird vorgemerkt, dass A._____ für die Gerichtskosten des Beschwerde-
verfahrens einen Kostenvorschuss in Höhe von CHF 250.00 geleistet hat.
5.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
6.
Mitteilung an: