gr_gerichte · SK2 2019 56 · 2019-09-13 · de
Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair, Einzelrichter

Urkundenfälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 StGB | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Verfügung vom 13. September 2019
Referenz
SK2 19 56
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Pritzi, Vorsitzender
Parteien
X._____
Beschwerdeführer
gegen
Y._____
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Flurin von Planta
Villa Zambail, Masanserstrasse 40, 7000 Chur
Gegenstand
Urkundenfälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 StGB
Anfechtungsobj.
Einstellungsverfügung Staatsanwaltschaft Graubünden vom
02.08.2019, mitgeteilt am 06.08.2019 (Proz. Nr. VV.2017.1762)
Mitteilung
18. September 2019

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In Erwägung,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden das Strafverfahren gegen Y._____
wegen Urkundenfälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 StGB mit Verfügung vom
02. August 2019, mitgeteilt am 06. August 2019, einstellte und die Verfahrens-
kosten auf die Staatskasse nahm,
–
dass X._____ mit Eingabe vom 19. August 2019 (Poststempel 20. August
2019) Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung erhob,
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubün-
den X._____ mit Schreiben vom 30. August 2019 zur Stellungnahme betref-
fend Fristwahrung aufforderte, diesen den Gerichtsgebührenrahmen im Be-
schwerdeverfahren in Strafverfahren darlegte und gleichzeitig festhielt, dass
ein Rückzug der Beschwerde zur Abschreibung derselben ohne Kostenfolge
für den Beschwerdeführer führen würde,
–
dass gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 02. August
2019, mitgeteilt am 06. August 2019, innert 10 Tagen schriftlich und begründet
beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde gemäss Art. 322 Abs. 2
i.V.m. Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO geführt werden kann,
–
dass die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft gemäss X._____ am
08. August 2019 durch seine Ehefrau entgegengenommen worden sei (act.
A.4),
–
dass durch die Entgegennahme der Einstellungsverfügung durch die Ehefrau
von X._____ diese als zugestellt gilt (Art. 85 Abs. 3 StPO),
–
dass es im Strafverfahren entgegen der Rechtsauffassung von X._____ keine
Gerichtsferien gibt (Art. 89 Abs. 2 StPO),
–
dass die zehntägige Beschwerdefrist am Tag nach der Zustellung der Einstel-
lungsverfügung, nämlich am 09. August 2019, zu laufen begann und am 19.
August 2019 endete (Art. 90 Abs. 1 und 2 sowie Art. 91 Abs. 1 StPO),
–
dass die eingereichte Beschwerde vom 19. August 2019 datiert und am 20.
August 2019 der Schweizerischen Post übergeben wurde,
–
dass die Eingabe damit am 20. August 2019 nach Ablauf der Rechtsmittelfrist
der Schweizerischen Post übergeben wurde,

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–
dass folglich auf die Beschwerde wegen ihrer offensichtlichen Verspätung
nicht einzutreten ist,
–
dass die vorliegende Angelegenheit gestützt auf Art. 18 Abs. 3 des Gerichts-
organisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) und Art. 11 Abs. 2 der Verordnung
über die Organisation des Kantonsgerichts (KGV; BR 173.100) durch den
Vorsitzenden in einzelrichterlicher Kompetenz erledigt wird,
–
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens nach Art. 428 Abs. 1 StPO der Be-
schwerdeführer die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen hat,
–
dass gemäss Art. 8 der kantonalen Verordnung über die Gerichtsgebühren in
Strafverfahren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren
eine Gerichtsgebühr von CHF 1'000.00 bis CHF 5'000.00 zu erheben ist,
–
dass die Kosten in Anwendung von Art. 8 VGS auf CHF 1'000.00 festgelegt
werden,
–
dass für die Ansprüche auf Entschädigung und Genugtuung im Rechtsmittel-
verfahren Art. 436 Abs. 1 StPO auf die Art. 429-434 StPO verweist. Der Be-
schwerdeführer unterliegt im vorliegenden Beschwerdeverfahren und ist
gemäss der Praxis des Kantonsgerichts deshalb in analoger Anwendung von
Art. 433 Abs. 1 StPO zu verpflichten, der Beschwerdegegnerin für ihre anwalt-
lichen Umtriebe im Beschwerdeverfahren eine angemessene Prozessent-
schädigung zu bezahlen (vgl. u.a. Beschluss des Kantonsgerichts von
Graubünden SK2 16 20 vom 01. Mai 2017, E. 6.c),
–
dass mangels eingereichter Honorarnote die beantragte Entschädigung nach
Ermessen festzusetzen ist. In Anbetracht des Umfangs der von Rechtsanwalt
Dr. iur. Flurin von Planta verfassten Rechtsschrift und der Komplexität der zu
behandelnden Rechtsfragen erscheint eine Parteientschädigung in Höhe von
CHF 1'000.00 (inkl. MWSt.) als angemessen,

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten
von X._____.
3.
X._____ hat Y._____ für das Beschwerdeverfahren ausseramtlich mit CHF
1'000.00 (inkl. MWSt.) zu entschädigen.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
5.
Mitteilung an: