gr_gerichte · A 2009 47 · 2009-12-08 · de

Anschlussgebühren (Kanalisation und Wasser) | Anschlussgebühren

A 09 47
4. Kammer 
URTEIL
vom 8. Dezember 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Anschlussgebühren (Kanalisation und Wasser)
1.
Mit Rechnung vom 7.7.2009 verlangte die Gemeinde … von der … (THG) im 
Nachgang zum An- und Umbau des Hotels … definitive Wasser- bzw. 
Kanalisationsanschlusstaxen, zusätzlich zu den auf Grund eines geschätzten 
Mehrwertes von Fr. 12 Mio. im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens 2005 
mit provisorischer Rechnung vom 17.7.2006 bereits erhobenen von je Fr. 
240'000.— plus MWST, auf Grund der neuen Schätzung vom 29.4.2009 von 
Fr. 332'673.70 (inkl. MWST 2.4%) bzw. Fr. 349'567.30 (inkl. MWST 7.6%). 
Die dagegen erhobene Einsprache wurde vom Gemeindevorstand mit 
Entscheid vom 10. August 2009 vollumfänglich abgewiesen.
2.
Dagegen 
erhob 
die 
THG 
am 
14.9.2009 
Beschwerde 
an 
das 
Verwaltungsgericht mit dem Antrag, Einspracheentscheid und Rechnung 
ersatzlos aufzuheben. In Übereinstimmung mit der Gemeinde finde hier noch 
die bis ins Jahr 2006 gültige Gesetzgebung Anwendung, welche aber 
bezüglich der Bemessungsgrundlage der Anschlussgebühren übereinstimme. 
Das Bundesgericht habe schematische Bemessungswerte wie den 
Gebäudeversicherungswert für die Erhebung von Anschlussgebühren vorab 
bei Wohnhäusern und Villen zugelassen. Hier gehe es aber um ein Luxushotel 
der 5 Sterne Kategorie, das an die heutigen Verhältnisse derselben Kategorie 
angepasst mit 50% weniger Nutzung umgebaut worden sei (neu Suiten mit 
viel mehr Luxus, aber mit rund einem Drittel weniger Wasserkonsum und 
somit auch weniger Abwasser). Dadurch sei die Inanspruchnahme der 
öffentlichen Versorgungs- und Entsorgungsnetze verringert worden. Der 
Eigentümerin des Hotels sei somit kein zusätzlicher Vorteil erwachsen, der 


mit zusätzlichen Anschlussgebühren abzugelten wäre. Es handle sich dabei 
auch nicht um einen Ganzjahresbetrieb. Das Hotel sei nur von November bis 
April 
jeweils 
offen. 
Die 
Investitionen 
würden 
vor 
allem 
auch 
Energiesparmassnahmen beschlagen, wofür das Bundesgericht Abzüge als 
zulässig erklärt habe. Die Erneuerung habe sich seit der letzten Renovation 
im Jahre 1988 aufgedrängt und bringe für den Kurort … auch massgebende 
Vorteile. Auf jeden Fall sei die Erhebung, wenn überhaupt zulässig, auf Grund 
des Äquivalenzprinzips auf die provisorisch erhobenen Anschlussgebühren 
vom 17.7.2006 mit einem Mehrwert von Fr. 12 Mio. zu begrenzen. Der 
erforderliche sachliche Zusammenhang der Gebühr zum objektiven Wert der 
Leistung (aufwändige Bauweise, extravagante Ausstattung) sei mit der 
angefochtenen Rechnung klar nicht mehr gegeben. Die in Rechnung gestellte 
Gebühr 
sei 
zur 
Vermeidung 
von 
Zinsnachzahlungen 
unter 
dem 
ausdrücklichen Vorbehalt der Anfechtung bezahlt worden.
3.
In ihrer Vernehmlassung beantragte die Gemeinde … die vollumfängliche 
Abweisung der Beschwerde. Weder der behauptete industrielle Charakter der 
Baute noch die energetische Gebäudesanierung seien rechtsgenüglich 
nachgewiesen 
worden, 
sodass 
die 
Beschwerdeführerin 
ihrer 
Substanziierungspflicht nicht nachgekommen sei. Grundsätzlich anerkenne 
sie die Erhebungsberechtigung der Gemeinde auch gemäss der Praxis des 
Bundesgerichtes. Gerade die behaupteten Sonderverhältnisse (wie grosser 
Bodenanteil, im Vergleich zu Schätzwert extrem hoher oder extrem tiefer 
Wasserverbrauch 
bzw. 
Abwasseranfall 
z. 
B. 
bei 
Industriebauten, 
überwiegend 
energetische 
Gebäudesanierung) 
für 
eine 
berechtigte 
Ausnahme 
würden 
aber 
hier 
klar 
nicht 
vorliegen. 
Ferner 
seien 
Infrastrukturanlagen, damit sie funktionierten, auf Spitzenbelastungen, die 
gerade bei Hotelbauten verlangt seien, auszurichten. Deshalb könne die 
Anschlussgebühr auch nicht mit der Nutzungsgebühr verglichen werden. Ein 
auch nur teilweiser Verzicht auf die Gebührenerhebung würde schliesslich 
dem Gleichheitsgebot widersprechen, wie die geübte Praxis zeige.
4.
In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Standpunkten 
fest, 
ohne 
wesentliche 
neue 
Gesichtspunkte 
aufzuzeigen. 
Die 


Beschwerdeführerin beantragte indessen noch die Einholung einer Expertise 
zur Ermittlung der effektiven Kosten der energetischen Gebäudesanierung.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 46 des kommunalen Wasserversorgungsgesetztes vom 23. 
November 1997 (WVG) haben die Grundeigentümer für Neubauten und 
bestehende Bauten, die erstmals an die Wasserversorgungsanlage der 
Gemeinde angeschlossen werden, eine einmalige Anschlussgebühr von 2% 
des Neuwerts gemäss amtlicher Schätzung zu bezahlen (Abs. 1). Erhöht sich 
durch nachträgliche bauliche Vorkehren der Neuwert gegenüber dem 
früheren aufgrund des Gebäudeversicherungsindexes angepassten Wert, so 
ist auf diesen Mehrwert die Anschlussgebühr nachzuzahlen (Abs. 2). Gemäss 
Art. 35 des kommunalen Kanalisationsgesetztes vom 24. September 1989 
(KanG) ist für den Anschluss an die Kanalisation und die Mitbenützung der 
bestehenden 
Abwasseranlage 
eine 
einmalige 
An-schlussgebühr 
zu 
entrichten. Die Anschlussgebühr beträgt gemäss Ziff. 4 lit. a der 
Tarifverordnung zum Kanalisationsgesetz für Neu-, An-, Auf- und Umbauten 
sowie 
Neuanschlüsse 
2% 
des 
Gebäudewertes. 
Sowohl 
das 
Wasserversorgungsgesetz, als auch das Kanalisationsgesetz wurden am 26. 
März 2006 revidiert. Auf den vorliegenden Sachverhalt finden indessen 
unbestritten die alten gesetzlichen Bestimmungen Anwendung, wie das 
Verwaltungsgericht schon in VGU R 07 55 ausgeführt hat. Im Übrigen hat sich 
bezüglich der Bemessungsgrundlage der Anschlussgebühren mit der neuen 
Gesetzgebung nichts geändert.
2. a)
Die Parteien sind sich auch zu Recht einig über die auf den vorliegenden Fall 
anwendbare 
Rechtsprechung 
des 
Bundesgerichtes 
und 
des 
Verwaltungsgerichtes 
zu 
den 
Anschlussgebühren. 
Sie 
haben 
die 
massgebenden gebührenrechtlichen Grundsätze in ihren Rechtsschriften 


übereinstimmend und zutreffend dargelegt. Es bedarf daher nur noch kurzer 
Hinweise auf die geltende Rechtsprechung. 
b)
Die Vorinstanz geht in ihrem Entscheid im Ergebnis zu Recht von der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung aus, nach der es Art. 60a GSchG nicht 
verletzt, Gebühren für den Anschluss an die Abwasserbeseitigung nach dem 
Gebäudeversicherungswert zu bemessen. Denn dieser Wert bringt den 
Vorteil, der einer Liegenschaft durch den Anschluss erwächst, in der Regel 
genügend zuverlässig zum Ausdruck, ohne dass die mutmassliche 
Inanspruchnahme der Infrastrukturnetze aufgrund der konkreten Verhältnisse 
näher bestimmt werden muss. Die Rechtsprechung macht einen Vorbehalt 
lediglich bei Bauten, die im Verhältnis zu ihrem Versicherungswert einen 
extrem hohen oder niedrigen Wasserverbrauch bzw. Abwasseranfall 
aufweisen. In diesen Fällen kann die Bemessung der Anschlussgebühren 
nicht allein nach dem Gebäudeversicherungswert erfolgen. So verhält es sich 
vor allem bei Industriebauten mit grossem Gebäudevolumen und lediglich 
sehr geringem Wasserverbrauch. Demgegenüber hat das Bundesgericht 
bisher nie verlangt, dass Gemeinden, die Anschlussgebühren nach dem 
Gebäudeversicherungswert bemessen, auch bei Wohnbauten Ausnahmen 
vorsehen müssen (vgl. Urteile 2C_847/2008 vom 9. September 2009 E. 2.1, 
2C_656/2008 vom 29. Mai 2009 E. 3.4). 
c)
Die dargestellte Praxis beruht auf Praktikabilitätserwägungen. Es müssen bei 
der Bemessung der Anschlussgebühren nicht alle Umstände berücksichtigt 
werden, die im konkreten Fall das Mass der künftigen Inanspruchnahme der 
Wasserversorgung 
oder 
Abwasserbeseitigung 
beeinflussen. 
Diese 
Schematisierung führt regelmässig dazu, dass einzelne Faktoren, die 
Mehrkosten und damit höhere Gebühren verursachen, ausser Acht bleiben, 
obwohl sie nur einen geringen oder gar keinen Einfluss auf den 
Wasserverbrauch oder Abwasseranfall haben. Das Gleiche gilt auch im 
umgekehrten Sinn, indem kostenneutrale Umstände unberücksichtigt bleiben, 
obwohl sie sich auf die Beanspruchung der Infrastrukturanlagen auswirken. 
Ein Abgehen von dieser Schematisierung ist nach der Rechtsprechung nur 
geboten, wenn im konkreten Fall bei den gegebenen Baukosten die 


Abweichung 
von 
der 
durchschnittlichen 
Inanspruchnahme 
der 
Infrastrukturanlagen besonders gross ist, also ein eigentliches Missverhältnis 
zwischen dem Gebäudeversicherungswert und dem Nutzungspotenzial des 
Wasser- und Abwasseranschlusses besteht. Ebenso kann eine Ausnahme 
von der schematischen Bemessung angezeigt sein, wenn ein Eigentümer 
besondere Massnahmen trifft, um den Wasserverbrauch oder Abwasseranfall 
viel tiefer zu halten als in durchschnittlichen Verhältnissen (BG-Urteil 
2C_847/2008 vom 9. September 2009 E. 2.2).
d)
Dieser Schematismus, der letztlich eine genaue Bestimmung des Vorteils des 
Grundeigentümers ausschliesst und ihn eben nur ungefähr zum Ausdruck 
bringt, ist nicht nur bei den einmaligen Anschlussgebühren, sondern auch bei 
den nachträglichen zulässig. Die Regelung der Gemeinde deckt sich im 
Übrigen 
auch 
mit 
der 
ratio 
legis 
der 
Erhebung 
nachträglicher 
Anschlussgebühren. Diese besteht darin, dass Grundeigentümer, welche den 
Wert ihrer Gebäude sukzessive durch Um- oder Erweiterungsbauten steigern, 
mit jenen gleichgestellt werden sollen, welche denselben Wert in einem Zug 
schaffen. Insoweit ist die Nachzahlungspflicht auch Ausdruck des 
Rechtsgleichheitsgrundsatzes (VGU A 05 1). Schliesslich fällt auf, dass die 
Vorinstanz - im Gegensatz zu den meisten anderen Gemeinden Graubündens 
- bei der Höhe des Gebührensatzes nicht nach sogenannten Objektklassen 
differenziert. Dabei wird zwischen Bauten mit geringem, mittlerem und hohem 
Wasserbedarf unterschieden. Restaurants, Hotels und Kurbetriebe werden 
dabei regelmässig zur Objektklasse mit hohem Wasserbedarf gerechnet. Als 
solcher Betrieb wäre auch das Objekt der Beschwerdeführerin zu 
qualifizieren, das mit seinem ausgedehnten Wellnessbereich prinzipiell einen 
noch höheren Wasserbedarf hat, als übliche Hotels. 
3. a)
Die Beschwerdeführerin macht einerseits geltend, es fehle an einer 
zusätzlichen Belastung der entsprechenden Leitungsnetze. Behauptet wird 
sogar eine um ein Drittel kleinere Beanspruchung durch die aufgerüsteten 
neuen Anlagen. Andererseits will sie beträchtliche Investitionen bezüglich 
Energiesparmassnahmen zum Abzug bringen. Diesbezüglich wird eine 
Expertise zur Kostenermittlung verlangt. 


b)
Das Bundesgericht hat in dem mehrfach erwähnten Entscheid 2C_847/2008 
festgehalten, dass Umfang der Mehrkosten für Minergie- und Passivhäuser in 
der Regel nicht mehr als 10 - 15 % gegenüber der herkömmlichen Bauweise 
ausmache. Solche Mehrkosten bewegten sich damit in einem Rahmen, in 
dem dem Bauherrn häufig auch aus anderen Gründen ein Mehraufwand 
erwächst, der keinen Einfluss auf den Wasserverbrauch und Abwasseranfall 
hat, so etwa bei Verwendung besonderer Heizungssysteme (Sonnenenergie, 
Erdwärme usw.) oder für einen behindertengerechten Ausbau. In diesen 
Fällen, in denen ein Abgehen von der schematischen Bemessung der 
Anschlussgebühren nach dem Gebäudeversicherungswert sachlich ebenso 
sehr geboten wäre, sehe das neue kommunale Gesetz jedoch keine 
Gebührenreduktion vor. Wie erwähnt seien die Gemeinden bei der Erhebung 
von Anschlussgebühren für Wohnbauten aus praktischen Gründen nicht 
verpflichtet, 
Ausnahmen 
von 
der 
Bemessung 
nach 
dem 
Gebäudeversicherungswert vorzusehen. Wenn eine Gemeinde indessen für 
einzelne Fälle von dieser schematischen Bemessung abrücken wolle, müsse 
sie dabei konsequent vorgehen und das Gleichbehandlungsgebot beachten. 
Das schliesse es aus, nur in einzelnen Fällen von der schematischen 
Bemessung abzuweichen, in anderen dagegen nicht, obwohl dies sachlich 
ebenso sehr geboten wäre. Der Grundsatz der Rechtsgleichheit verlange 
vielmehr, 
unter 
dem 
Gesichtspunkt 
des 
Wasserverbrauchs 
bzw. 
Abwasseranfalls gleichgelagerte Fälle auch rechtlich gleich zu behandeln. Mit 
andern 
Worten 
bedarf 
es 
für 
die 
Berücksichtigung 
von 
durch 
Energiesparmassnahmen entstandenen Mehrkosten einer ausdrücklichen 
gesetzlichen Grundlage, die zudem rechtsgleich ausgestaltet sein muss, d.h. 
alle Fälle erfassen muss, bei denen eine Abweichung vom Schematismus 
geboten wäre. Eine solche Regelung kennt die Beschwerdegegnerin nicht. 
Schon aus diesem Grund können diese Mehrkosten nicht berücksichtigt 
werden. 
c)
Gemäss Baubewilligung für den Totalumbau aus dem Jahre 2005 ging es um 
einen Umbau des bestehenden Hotels zur Vergrösserung der bestehenden 
Zimmer, Anbau neuer Erschliessungstürme an der Nordseite als 


Betriebserschliessung 
und 
Fluchtwege, 
Anbau 
Technikraum 
und 
Personalgarderoben im Hochparterre an der Nordseite, Erneuerung und 
Erweiterung der Saunalandschaft im 2. Untergeschoss sowie Neugestaltung 
Vorfahrt mit neuer Überdachung. Darin sind weder reine Grundstückaspekte 
noch spezielle Energiesparmassnahmen irgendwie im Vordergrund, sondern 
die innere Umgestaltung des Hotels und die Ergänzung mit neuen speziellen 
baulichen Massnahmen. Die gemäss Praxis erwähnten Ausnahmen liegen 
hier offensichtlich nicht vor. Etwas Anderes hätte die Beschwerdeführerin 
selber nachweisen müssen, was sie jedoch nicht getan hat. Auf die Einholung 
einer Expertise ist demnach zu verzichten. Dass bei Renovationen und 
Umbauten heute bessere Isolationen vorgenommen werden, entspricht den 
neuen Baustandards und weitgehend auch neuen Baubestimmungen. Die 
Beschwerdeführerin wäre genau gleich belastet worden, wenn der rundum 
erneuerte Hotelkomplex in einem Zug erstellt worden wäre, was durch das 
Gebot 
der 
Rechtsgleichheit 
auch 
verlangt 
wird. 
Der 
tatsächliche 
Wasserverbrauch und die Offenhaltung des Hotels während nur ca. 4 Monate 
pro Jahr spielen bezüglich einmalige Anschlussbeiträge eine untergeordnete 
Rolle, da für die Dimensionierung der Anlagen die mögliche Vollauslastung 
und ganzjährige Nutzung massgebend sind. Die Beschwerdeführerin hat 
auch den von ihr behaupteten Minderverbrauch nicht im Geringsten 
nachgewiesen, obwohl das Hotel bei der Veranlagung der nachträglichen 
Anschlussgebühren schon längst in Betrieb stand. Die Wiedereröffnung 
erfolgte gemäss der Homepage des Hotels im Dezember 2007, weshalb es 
ohne weiteres möglich gewesen wäre, den tatsächlichen Verbrauch vor und 
nach dem Umbau zu belegen. Der Homepage ist auch zu entnehmen, dass 
es über einen ausgedehnten Wellnessbereich von 1'200 m2 auf drei Etagen 
verfügt. Dieser beinhaltet Innen- und Aussenpool mit verschiedenen 
Sprudelattraktionen (35° C, 60 m2), einen Sportpool (30° C, 15 x 6m), 
Saunawelt mit Dampfbad, Caldarium, finnischer Sauna und Privatsauna für 
Damen, Erlebnisduschen und Eisbrunnen, eine private Spa Suite (35m²) mit 
Whirlpool, Sauna mit Panoramablick etc. Es handelt sich somit um einen 
höchst verbrauchsintensiven Bereich. Nach dem Gesagten gibt es keine 
Gründe für ein Abweichen vom Schematismus, weshalb die Beschwerde 
abzuweisen ist.


4.
Bei 
diesem 
Ausgang 
gehen 
die 
Verfahrenskosten 
zulasten 
der 
Beschwerdeführerin.
Bund, Kanton und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben 
betrauten Organisationen wird gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine 
Parteientschädigung 
zugesprochen, 
wenn 
sie 
in 
ihrem 
amtlichen 
Wirkungskreis obsiegen. Davon abzuweichen besteht vorliegend kein Anlass.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
5'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
230.--
zusammen
Fr. 5’230.--
gehen zulasten der … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 
bezahlen.