gr_gerichte · KSK 2019 17 · 2019-03-28 · de

Verteilungsliste | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
1 / 5
Entscheid vom 04. April 2019
Referenz
KSK 19 17
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Parteien
X._____
Beschwerdeführerin
Gegenstand
Verteilungsliste
Anfechtungsobj.
Verteilungsplan vom 27. Februar 2019 
Mitteilung
08. April 2019


2 / 5
Nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Surselva (im folgenden 
Konkursamt Surselva) das Konkursverfahren über den Nachlass von A._____ 
durchführt,
–
dass X._____ in diesem Verfahren eine Lohnforderung von CHF 34'950.00 
geltend machte, welche im Kollokationsplan vom 6. Juni 2018 in der 3. Klasse 
kolloziert und mit dem gesamten Betrag zugelassen wurde,
–
dass das Konkursamt Surselva am 27. Februar 2019 den Verteilungsplan er-
liess, worin sich für X._____ ein Treffnis von CHF 2'326.05 und ein Verlust von 
CHF 32'623.95 ergab, welcher im Verlustschein vom 06. März 2019 als unge-
deckt gebliebener Betrag festgehalten wurde,
–
dass X._____ dagegen am 08. März 2019 beim Konkursamt Surselva Be-
schwerde einreichte, welche zuständigkeitshalber am 11. März 2019 dem 
Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung 
und Konkurs weitergeleitet wurde,
–
dass X._____ sich darin darüber beschwerte, dass ihre Lohnforderung 
gemäss Verteilungsliste in der 3. Klasse eingestuft worden sei,
–
dass das Konkursamt Surselva am 19. März 2019 auf Abweisung der Be-
schwerde antrug,
–
dass die Beschwerdeführerin am 03. April 2019 über ihren in der Zwischenzeit 
beigezogenen Rechtsvertreter eine weitere Eingabe mit der Beilage eines Ar-
beitsvertrages für Medizinische Praxisassistentinnen vom 02. Juni 2002 ein-
reichte und geltend macht, dieser Arbeitsvertrag habe bereits der Vorinstanz 
vorgelegen; aufgrund dessen hätte die Forderung in der 1. Klasse zugelassen 
werden müssen; die Vorinstanz sei entsprechend anzuweisen, 
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde innert 10 Tagen 
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt 
werden kann,
–
dass die Beschwerde rechtzeitig eingereicht wurde, so dass grundsätzlich 
darauf eingetreten werden kann,


3 / 5
–
dass das Konkursamt Surselva die von X._____ eingereichte Forderung im 
Kollokationsplan vom 06. Juni 2018 in der 3. Klasse aufgenommen hat,
–
dass somit ab diesem Zeitpunkt feststand, dass die Lohnforderung nur in der 
3. Klasse zugelassen wurde,
–
dass gemäss Art. 250 Abs. 1 SchKG ein Gläubiger, der den Kollokationsplan 
anfechten will, weil seine Forderung ganz oder teilweise abgewiesen oder 
nicht im beanspruchten Rang zugelassen worden ist, innert 20 Tagen nach 
der öffentlichen Auflage des Kollokationsplanes beim Richter am Konkursort 
gegen die Masse klagen muss,
–
dass X._____ keine Kollokationsklage eingereicht hat und dieser unangefoch-
ten in Rechtskraft erwachsen ist,
–
dass im Rahmen der Erstellung der Verteilungsliste auf die Kollokation nur 
zurück gekommen werden kann, wenn sich eine Änderung der Verhältnisse 
nach Eintritt der Rechtskraft des Planes ergeben hat oder bekannt geworden 
ist (BGer 5A_705/2012 E. 5.2; BGE 102 III 155 E. 3),
–
dass derartiges von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht wird,
–
dass die Beschwerdeführerin im Gegenteil einen bereits aus dem Jahre 2002 
stammenden Arbeitsvertrag einreichte und behauptet, dieser sei bereits der 
Vorinstanz vorgelegen, zeigt auf, dass dies keine neue Tatsache darstellt, 
welche nach Eintritt der Rechtskraft des Kollokationsplanes aufgetreten ist, 
–
dass die Beschwerdeführerin vielmehr ihre heutigen Behauptungen in einer 
Kollokationsklage hätte vorbringen müssen, was unterlassen wurde,
–
dass unter diesen Umständen die Verteilungsliste auf der Grundlage des Kol-
lokationsplanes zu erstellen war, was dazu führte, dass die von X._____ ein-
gegebene Forderung nur in der 3. Klasse an der Verteilung teilnehmen konn-
te,
–
dass von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht wird, das ihr unter 
diesen Umständen zustehende Treffnis sei unzutreffend berechnet worden,
–
dass auf die Beschwerde somit nicht eingetreten werden kann, 


4 / 5
–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG das Beschwerdeverfahren kosten-
los ist, so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubün-
den verbleiben,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht, 


5 / 5
entschieden:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim 
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: