gr_gerichte · S 2018 81 · 2020-02-18 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 18 81
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Pedretti
RichterIn
von Salis, Audétat 
Aktuar
Ott
URTEIL
vom 18. Februar 2020
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter Portmann,
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG


- 2 -
1.
Am 17. August 2009 ging die Anmeldung zum Leistungsbezug von 
A._____ bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend IV-Stelle) 
ein. Gemäss Arztzeugnis vom 10. Juli 2009 von Dr. med. B._____, Psych-
iatrische Dienste Graubünden (PDGR) zuhanden der damaligen Taggeld-
versicherung, wurde eine schwere depressive Episode mit psychotischen 
Symptomen (ICD-10: F32.3), differentialdiagnostisch eine Schizophrenie, 
schizoaffektive Störung, diagnostiziert und eine 100%ige Arbeitsunfähig-
keit seit dem 1. Januar 2009 bescheinigt. Im Arztbericht vom 7. Dezember 
2009 von Dr. med. B._____ wurde die per Oktober 2009 geänderte Dia-
gnose einer paranoiden Schizophrenie (ICD-10: F20.0) sowie eine fortbe-
stehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit festgehalten. Vom 23. November 
2009 bis zum 17. Dezember 2009 befand sich A._____ in stationärer 
psychiatrischer Behandlung. Im Arztbericht vom 18. Juni 2010 von 
Dr. med. B._____ wurde die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie 
bestätigt und weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab dem 18. De-
zember 2009 attestiert. Nach Vorbescheid vom 2. August 2010 sprach die 
IV-Stelle am 2. September 2010 A._____ ab dem 1. Februar 2010 eine 
ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zu. In der die-
sem Entscheid namentlich zugrundeliegenden Abschussbeurteilung vom 
25. Juni 2010 kam Dr. med. C._____ vom Regionalen Ärztlichen Dienst 
Ostschweiz (RAD) zum Schluss, dass die chronische paranoide Schizo-
phrenie immer noch erhebliche Symptome begründe und den Versicherten 
im gesamten Lebensvollzug massiv einschränke, wobei an eine Wieder-
eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt momentan nicht zu denken sei. In 
der Verfügung vom 2. September 2010 wurde auch auf die bestehende 
Meldepflicht betreffend die den Leistungsanspruch beeinflussenden per-
sönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse und auf eine per Juli 2011 vor-
gesehene Rentenrevision hingewiesen. 
2.
Vom 30. September 2011 bis zum 7. Oktober 2011 befand sich A._____ im 
Rahmen einer Krisenintervention ein zweites Mal in stationärer psychiatri-


- 3 -
scher Behandlung. Der Austritt erfolgte im stabilem psychischen Zustand. 
Dr. med. D._____ (PDGR) diagnostizierte in ihrem Verlaufsbericht vom 
15. November 2011 unverändert eine paranoide Schizophrenie, bestehend 
seit 2008, bei stationärem Zustand. Zudem führte sie aus, dass A._____ 
ambulant betreut werde. Der Krankheitsverlauf sei schwankend, aber mit 
der durchgeführten (medikamentösen) Therapie habe ein während länge-
rer Zeit stabiler Zustand erreicht werden können. Eine Arbeitsfähigkeit 
wurde verneint. Dr. med. C._____ ging in seiner RAD-Abschlussbeurtei-
lung gestützt auf den Verlaufsbericht vom 15. November 2011 von Dr. med. 
D._____ von einem unverändert schlechten Gesundheitszustand aus, wo-
bei auch unverändert eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Eine 
vorzeitige Revision sei nicht angezeigt. Am 23. November 2011 teilte die 
IV-Stelle A._____ mit, dass bei der Überprüfung des Rentenanspruches 
keine Änderung mit Auswirkungen auf den Rentenanspruch festgestellt 
worden sei und weiterhin ein Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bei 
einem Invaliditätsgrad von 100 % bestehe. Wiederum wurde auf die Mel-
depflicht betreffend die den Leistungsanspruch beeinflussenden persönli-
chen und wirtschaftlichen Verhältnisse sowie auf eine per November 2016 
vorgesehene Rentenrevision hingewiesen.
3.
Am 9. Juni 2015 ging bei der Sozialversicherungsanstalt Graubünden 
(nachfolgend SVA GR) ein anonymes Schreiben ein, woraus sich insbe-
sondere Hinweise ergaben, dass die von A._____ geltend gemachten ge-
sundheitlichen Einschränkungen nicht in dem von ihm geltend gemachten 
Ausmass bestanden hätten bzw. bestünden. Im Nachgang dazu tätigte die 
IV-Stelle bzw. die Fachstelle für die Bekämpfung von Versicherungsmiss-
brauch (BVM) verschiedene Abklärungen. In diesem Rahmen wurden auch 
Observationen im In- und Ausland in Auftrag gegeben. Daraus resultierten 
insbesondere der BVM-Ermittlungsbericht vom 30. April 2018, der Ermitt-
lungs- und Abklärungsbericht vom 24. August 2015 und der Ergänzungs-
bericht vom 21. März 2017 der J._____ GmbH sowie der Ermittlung- und 


- 4 -
Observationsbericht vom 4. November 2016 der K._____ GmbH. Ferner 
tätigte die BVM unter Einbezug des RAD eigene Abklärungen.
4.
Mit Schreiben vom 4. Januar 2016 wurde A._____ mitgeteilt, dass sein 
Rentenanspruch im Hinblick auf die Wiedereingliederung in das Erwerbs-
leben überprüft werde. In diesem Rahmen wurde er um die Beantwortung 
eines Antwortfragebogens ersucht. A._____ reagierte vorerst auf zwei Er-
innerungsschreiben vom 3. Februar 2016 und 4. März 2016 nicht. Am 
30. März 2016 fand ein Gespräch mit A._____ statt, wobei dieser dort zu-
gleich den Revisionsfragebogen ausfüllte. Darin machte er insbesondere 
einen grundsätzlich gleichgebliebenen Gesundheitszustand mit mal besse-
ren, mal schlechteren Tagen sowie einen sozialen Rückzug bei schlech-
teren Phasen geltend.
5.
Im Verlaufsbericht vom 7. April 2016 von Oberarzt E._____ der PDGR 
wurde ein stationärer Zustand festgehalten. Am 31. Oktober 2016 wurde 
eine monodisziplinäre Abklärung durch RAD-Arzt F._____ durchgeführt 
und die Ergebnisse im Bericht vom 20. Januar 2017 festgehalten. RAD-
Arzt F._____ verneinte eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszu-
standes, obschon er im Rahmen der Befunde bereits Auffälligkeiten und 
gewisse Widersprüche erkannte und thematisierte. Dies reichte seiner An-
sicht nach aber als Gegenbeweis nicht aus, weshalb weiterhin auf die An-
gaben des Exploranden abzustellen sei. 
Am 30. Januar 2017 beurteilte RAD-Arzt F._____ den Laborbefund der am 
31. Oktober 2016 entnommenen Proben zur Kontrolle der Medikamenten-
spiegel. Dabei stellte er fest, dass ein Medikament nicht wie angegeben 
eingenommen worden sei, sondern lediglich kurz vor der Untersuchung. 
Angesichts dieses Befundes führte er aus, dass seine Beurteilung gemäss 
RAD-Abklärung vom 31. Oktober 2016 allenfalls neu erwogen werden 
müsste. 


- 5 -
6.
Am 8. Februar 2017 fand eine Befragung von A._____ durch die BVM statt, 
anlässlich derer er auch mit Observationsmaterial konfrontiert wurde. 
7.
Am 4. September 2017 nahm RAD-Arzt F._____ im Sinne eines Ergän-
zungsauftrages zur RAD-Abklärung vom 31. Oktober 2016 zu dem ihm nun 
vorliegenden Observationsdossier Stellung. Er kam dabei zum Schluss, 
dass an der im Bericht vom 20. Januar 2017 ausgewiesenen vollen Arbeits-
unfähigkeit nicht mehr festgehalten werden könne. Es bestünden eklatante 
Widersprüche zwischen den von der versicherten Person angegebenen 
Beeinträchtigungen und dem aus dem Observationsmaterial ersichtlichen 
Verhalten. Es liege sicher eine wesentliche bzw. nennenswerte Arbeits-
fähigkeit vor. Damit übereinstimmend kam der fallführende RAD-Arzt 
G._____ in seiner Abschlussbeurteilung vom 12. Oktober 2017 zum 
Schluss, dass die (subjektiv) von der versicherten Person geklagten Funk-
tionseinschränkungen objektiv zumindest nicht in einem relevanten Um-
fang bestünden. RAD-Arzt G._____ stellte einen klaren Fall von Aggrava-
tion oder sogar Simulation fest. Ein Gesundheitsschaden sei aufgrund der 
bewusstseinsnahen Verhaltensproblematik für den Gutachter nicht objekti-
vierbar. Diese "nicht Beurteilbarkeit" bestehe sicher ab August 2015. 
Spätestens ab diesem Zeitpunkt habe vermutlich eine hochgradige Arbeits-
fähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit (vermutlich ganztags ohne oder ohne 
wesentliche Leistungsminderungen) bestanden. 
8.
Nachdem bereits mit Zwischenverfügung vom 9. Februar 2017 die Invali-
denrente per 28. Februar 2017 vorsorglich eingestellt und mit Vorbescheid 
vom 1. November 2017 die rückwirkende Aufhebung der Rente per 1. Sep-
tember 2015 in Aussicht gestellt worden waren, verfügte die IV-Stelle nach 
Durchführung des Einwandverfahrens am 15. Mai 2018 entsprechend. 
Gleichentags wurde auch die Rückforderung von Leistungen für den Zeit-
raum vom 1. September 2015 bis zum 28. Februar 2017 verfügt. Dem Ent-


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scheid über die Einstellung der Invalidenrente wurde die aufschiebende 
Wirkung entzogen. Mit Verfügung vom 13. Juni 2018 wurde die ersuchte 
Einsetzung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das vorinstanzliche 
Verfahren bewilligt.
9.
Am 18. Juni 2018 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) gegen 
die Einstellungs- und Rückforderungsverfügungen, beide vom 15. Mai 
2018, Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 
und verlangte neben der Aufhebung der angefochtenen Verfügungen, dass 
ihm die bisherige Invalidenrente weiter ausgerichtet werde. Eventualiter sei 
die Rückforderungsverfügung vom 15. Mai 2018 aufzuheben und die Ein-
stellungsverfügung vom 15. Mai 2018 dahingehend abzuändern, dass die 
Ausrichtung einer Rente erst ab dem 1. Juli 2018 entfalle und dem Be-
schwerdeführer bis dahin der gesetzliche Rentenanspruch auszubezahlen 
sei. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um die Bestellung eines unent-
geltlichen Rechtsvertreters und um unentgeltliche Rechtspflege. Zur Be-
gründung brachte er im Wesentlichen vor, dass die systematische Obser-
vation unrechtmässig erfolgt sei und einen unverhältnismässigen Eingriff 
darstellte. Die Observationsergebnisse seien aus dem Recht zu weisen. 
Ohnehin bestätigten die Observationen, dass keine objektiven bzw. ausge-
wiesenen Zweifel an der seitens der behandelnden Fachärzte attestierten 
Arbeitsunfähigkeit bestünden. Zudem sei die rückwirkende Rentenaufhe-
bung per 1. September 2015 unrechtmässig. Die Festlegung dieses Da-
tums sei nicht begründet worden und es läge keine Verletzung der Melde-
pflicht vor, womit die Rechtsfolge von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV ohnehin 
nicht eintreten könne. Schliesslich sei die Rückerstattungspflicht auch be-
reits verwirkt, weil der Rückerstattungsanspruch spätestens bis am 8. Fe-
bruar 2018 hätte verfügt werden müssen.
10.
Die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) schloss in ihrer Vernehm-
lassung vom 6. Juli 2018 auf Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung 


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verwies sie primär auf die angefochtene (Einstellungs-)Verfügung vom 
15. Mai 2018. Zudem brachte sie vor, dass von einer (vorsätzlichen) Mel-
depflichtverletzung ausgegangen werden müsse, womit die Voraussetzun-
gen für eine rückwirkende Rentenaufhebung gegeben seien. Schliesslich 
stellte sie die Verwirkung des Rückforderungsanspruches in Abrede, weil 
vorliegend frühestens die psychiatrische RAD-Stellungnahme vom 4. Sep-
tember 2017 als fristauslösendes Moment geltend könne. Mit Erlass des 
Vorbescheides am 1. November 2017 sei die einjährige relative Verwir-
kungsfrist jedenfalls gewahrt worden.
11.
Der Beschwerdeführer replizierte am 21. September 2018 und hielt an sei-
nen Rechtsbegehren fest. Am 28. September 2018 verzichtete die Be-
schwerdegegnerin auf eine Duplik und verwies auf ihre Vernehmlassung 
vom 6. Juli 2018.
12.
Am 3. Oktober 2018 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
seine Honorarnote ein, wozu sich die Beschwerdegegnerin am 9. Oktober 
2018 vernehmen liess. Letztere wies darauf hin, dass gewisse Aufwands-
positionen sich auf den Zeitraum vor dem Verfügungsdatum bezögen 
oder aber nicht in Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren stün-
den.
13.
Mit Schreiben vom 13. Januar 2020 wurde der Beschwerdeführer betref-
fend die ersuchte unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung auf-
gefordert, dem Gericht eine aktuelle Bestätigung der Sozialhilfebehörde zu-
kommen zu lassen bzw. ein vollständig ausgefülltes Formular betreffend 
"Gesuch um unentgeltliche Prozessführung" samt den zugehörigen Unter-
lagen einzureichen. Auf entsprechendes Gesuch hin, wurde die Frist letzt-
mals bis zum 7. Februar 2020 erstreckt. An jenem Tag reichte der Be-
schwerdeführer das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung mit gewis-
sen Unterlagen ein. Die Nachreichung der Steuerunterlagen wurde in Aus-


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sicht gestellt. Die aktuellsten Steuerveranlagungen wurden schliesslich erst 
nach Urteilsfällung nachgereicht. 
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften, die an-
gefochtenen Verfügungen vom 15. Mai 2018 sowie die weiteren Akten, 
wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügungen der IV-
Stelle des Kantons Graubünden vom 15. Mai 2018. Solche Anordnungen, 
die laut Bundesrecht der Beschwerde an das Versicherungsgericht am Ort 
der verfügenden IV-Stelle unterliegen, können beim Verwaltungsgericht 
des Kantons Graubünden als örtlich und sachlich zuständigem Versiche-
rungsgericht angefochten werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes 
über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] i.V.m. Art. 69 Abs. 1 
lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] 
sowie Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial-
versicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Als formeller und materieller Ver-
fügungsadressat ist der Beschwerdeführer von den angefochtenen Verfü-
gungen unmittelbar betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse an de-
ren Aufhebung oder Änderung. Er ist somit zur Beschwerdeerhebung legi-
timiert (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 ATSG). Die Beschwerde wurde zu-
dem frist- und formgerecht eingereicht (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 
Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 39 Abs. 1 ATSG sowie Art. 61 lit. b ATSG). Auf die 
Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
Vorliegend ist streitig, ob die Beschwerdegegnerin die dem Beschwerde-
führer seit dem 1. Februar 2010 ausgerichtete ganze Invalidenrente zu 
Recht revisionsweise und rückwirkend per 1. September 2015 wegen einer 


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wesentlichen Verbesserungen des Gesundheitszustandes aufgehoben hat 
und die im Zeitraum vom 1. September 2015 bis zum 28. Februar 2017 be-
zogenen Leistungen aufgrund einer Meldepflichtverletzung zurückfordern 
durfte. Dabei ist auch die Verwertbarkeit des erstellten Observationsmate-
rials umstritten.
3.
Vorab ist zu prüfen, ob eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und da-
mit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ändert sich der Invaliditätsgrad 
eines Rentenbezügers erheblich, wird die Rente von Amtes wegen oder 
auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder auf-
gehoben (Art. 1 IVG i.V.m. Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 87 und 88a der Ver-
ordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Aufhe-
bung oder Herabsetzung einer Rente kann auch rückwirkend ab dem Ein-
tritt der für den Anspruch erheblichen Änderung erfolgen, wenn der Bezü-
ger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV zu-
mutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). 
Anlass für eine solche Anpassung gibt jede Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten-
anspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer 
wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch etwa 
dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen eines an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder 
eine andere Art der Invaliditätsbemessung zur Anwendung gelangt (vgl. 
BGE 141 V 9 E.2.3, 134 V 131 E.3, 133 V 545 E.6.1, 130 V 343 E.3.5 so-
wie Urteile des Bundesgerichts 8C_220/2019 vom 26. Juni 2019 E.3.2, 
8C_192/2017 vom 25. August 2017 E.7.1 und 8C_441/2012 vom 25. Juli 
2013 E.3.1.1). Dagegen bildet die unterschiedliche Beurteilung der Auswir-
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszu-
standes auf die Arbeitsfähigkeit nach der bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung für sich allein genommen keinen Revisionsgrund (Urteile des Bun-


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desgerichts 8C_133/2013 vom 29. Mai 2013 E.4.1 und 9C_552/2007 vom 
17. Januar 2008 E.3.1.2). 
Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 
des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung 
des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, 
dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-
fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei An-
haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Ge-
sundheitszustandes) beruht (vgl. BGE 133 V 108 E.5, Urteile des Bundes-
gerichts 9C_646/2014 vom 17. Dezember 2014 E.2.2, 8C_441/2012 vom 
25. Juli 2013 E.3.1.2 und 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E.3.1 sowie 
KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 17 
Rz. 49). Wird bei dieser Gegenüberstellung festgestellt, dass der Invali-
ditätsgrad im zur Beurteilung stehenden Zeitraum keine rechtserhebliche 
Änderung erfahren hat, bleibt es beim bisherigen Rechtszustand (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls 
ist das Vorliegen eines Revisionsgrundes zu bejahen und die zugespro-
chene Rente entsprechend der festgestellten Sachverhaltsveränderung 
abzuändern (vgl. MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], 
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bun-
desgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Aufl., Zürich 2014, Art. 30-31 
Rz. 13 ff.). Der Rentenanspruch ist dabei in rechtlicher und tatsächlicher 
Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere 
Beurteilungen besteht (siehe BGE 141 V 9 E.2.3 und 6.4 sowie BGE 117 
V 198 E.4b; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 9C_11/2019 vom 16. Juli 
2019 E.3.3 und 8C_825/2018 vom 6. März 2019 E.6.7).
3.1.
Vorliegend ist für den Vergleichszeitpunkt die ursprüngliche Verfügung vom 
2. September 2010 massgebend, mit welcher dem Beschwerdeführer eine 


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ganze Invalidenrente zugesprochen worden war. Denn anlässlich der Mit-
teilung vom 23. November 2011 fand keine vergleichbare materielle Prü-
fung des Rentenanspruches statt (siehe dazu IV-act. 55 und 60 f.).
3.2.1.
Aus den vorliegenden Akten geht hinsichtlich des ursprünglichen Gesund-
heitszustandes des Beschwerdeführers bzw. dessen Arbeitsfähigkeit her-
vor, dass Dr. med. B._____ (Oberärztin, später stellvertretende Leitende 
Ärztin der PDGR; Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie) seit dem 
1. Januar 2009 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bei Vorliegen einer 
schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: 
F32.3) attestierte (siehe IV-act. 13 S. 4 ff. und 46 S. 7). In der Folge wurde 
die Diagnose im Oktober 2009 auf paranoide Schizophrenie (ICD-10 
F20.0) geändert und weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % beschei-
nigt (siehe IV-act. 24 S. 2 ff. und 46 S. 7). Im Verlaufsbericht vom 18. Juni 
2010 ging Dr. med. B._____ unverändert von einer vollständigen Arbeits-
unfähigkeit aus, weil weiterhin erhebliche psychotische Symptomen vorla-
gen, auch wenn sich der Zustand stimmungsmässig verbessert hatte (siehe 
IV-act. 33 S. 2 ff. und 46 S. 7). Gestützt darauf gelangte Dr. med. C._____ 
vom RAD am 25. Juni 2010 zum Schluss, dass die chronische paranoide 
Schizophrenie immer noch erhebliche Symptome begründe und den Be-
schwerdeführer im gesamten Lebensvollzug einschränke. An eine Wieder-
eingliederung in den freien Arbeitsmarkt sei derzeit nicht zu denken. 
Dr. med. C._____ empfahl daher, den Fall abzuschliessen und in einem 
Jahr eine Revision vorzunehmen (siehe IV-act. 46 S. 7). Vornehmlich aus 
den vorerwähnten ärztlichen Berichten der PDGR aus den Jahren 2009 bis 
2011 lassen sich folgende Funktionseinschränkungen bzw. Befunde zum 
ursprünglichen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ableiten: 
Schwaches Gedächtnis; Fremdaggressivität; Stimmungsschwankungen; 
(zeitweise zunehmende) psychotische Symptome; Verfolgungs- und Beob-
achtungsgefühle sowie Vergiftungsängste; akustische und optische Hallu-
zinationen; Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen (mittelgradig, 


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zum Teil auch schwer); reduzierter Antrieb; sozialer Rückzug infolge Krank-
heit, Traurigkeit, Misstrauen; Rückfälle bei Stresssituationen, welche Kri-
senintervention bedingten (siehe IV-act. 13 S. 4 ff., 24, 33 und 60; siehe 
auch IV-act. 129 S. 2 ff.). Kein grundlegend anderes Bild zeigte sich 
gemäss dem ärztlichen Austrittsbericht vom 4. April 2014 von Dr. med. 
H._____ (stellvertretender Leitender Arzt der PDGR; Facharzt für Psychia-
trie und Psychotherapie) zur dritten Hospitalisation des Beschwerdeführers 
vom 20. Februar 2014 bis zum 7. März 2014 (siehe IV-act. 90 S. 4 ff.) sowie 
dem Verlaufsbericht von 7. April 2016 von Oberarzt E._____, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie (siehe IV-act. 103). In Letzterem wurde 
grundsätzlich von einem unveränderten Gesundheitszustand ausgegan-
gen, wobei sich die Angstzustände und der soziale Rückzug vor allem, aber 
nicht ausschliesslich, in Belastungssituationen zeigten. Insgesamt wurde 
von einem längerfristigen und schwankenden Krankheitsverlauf berichtet 
bei gleichbleibender vollständiger Arbeitsunfähigkeit.
3.2.2.
Im Bericht vom 20. Januar 2017 (siehe IV-act. 129) zur psychiatrischen 
monodisziplinären RAD-Abklärung vom 31. Oktober 2016 bestätigte RAD-
Arzt F._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie zertifizier-
ter Medizinischer Gutachter SIM, gestützt auf die Angaben des Beschwer-
deführers sowie die ihm damals vorgelegenen Akten die Diagnose einer 
paranoiden Schizophrenie (ICD-10: F20.0) mit Auswirkungen auf die Ar-
beitsfähigkeit bei Vorliegen von akustischen Halluzinationen, von paranoi-
den Symptomen (Verfolgungsgefühlen), einer mittelgradigen Minderung 
des Konzentrations- und Auffassungsvermögens sowie einer mittel- bis 
schwergradigen Minderung der Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit, 
von affektiven Dysregulationen (Aggressivität) sowie von leicht verlang-
samtem Denken. Das Bestehen von Wechselwirkungen verneinte er, weil 
im Oktober 2016 keine Depressivität festgestellt werden konnte. Zudem 
führte er insbesondere aus, dass der Explorand von akustischen und opti-
schen Halluzinationen, Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen, Ver-


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folgungsgefühlen sowie von Mündigkeit infolge der Medikamente vor allem 
am Morgen berichte. Jede Erhöhung der Stressbelastung (durch die Ausü-
bung einer beruflichen Tätigkeit oder bei erhöhtem sozialem Stress bzw. 
Kontakt mit zu vielen Menschen) führe gemäss dem Exploranden zu einer 
Krankheitsverschlechterung, weshalb er auch keine Hobbys mehr pflege, 
das Telefon kaum benutze und es vermeide, sich zu lange ausserhalb der 
Wohnung aufzuhalten. Gestützt auf diese Angaben kam RAD-Arzt F._____ 
zum Schluss, dass ein schwerer sozialer Rückzug, eine schwere Leis-
tungsinsuffizienz sowie eine praktisch nicht mehr vorhandene Stressresis-
tenz vorlägen. Dies sei medizinisch-theoretisch mit einer Schizophrenie 
vereinbar. Der Abgleich mit den erhobenen Befunden (geistig präsent, 
durchgehend wach und aufmerksam anlässlich der Begutachtung) 
bestätige die Angaben des Exploranden zwar nicht wirklich, wiederlege sie 
aber auch nicht. Einzelne Auffälligkeiten würden unter der Thematik der 
Konsistenz noch eingehender diskutiert. Aufgrund des geschilderten, sehr 
eingeschränkten Lebens schienen die vorhandenen und nutzbaren Res-
sourcen nicht auszureichen, um die Auswirkungen der psychischen 
Störung zu kompensieren. RAD-Arzt F._____ zeigte sich hingegen ob der 
Nichtausschöpfung von in Frage kommenden medikamentösen Therapie-
optionen irritiert. Unter dem Gesichtspunkt der Konsistenz hielt RAD-Arzt 
F._____ verschiedene Auffälligkeiten im Befund sowie auch klare Wider-
sprüchlichkeiten fest, wie namentlich äusserlich festzustellende Auffällig-
keiten, ein inhaltliches Ausweichen bei mehreren beurteilungsrelevanten 
Themen sowie die nicht mit dem Befund der RAD-Abklärung übereinstim-
menden Angaben des Beschwerdeführers betreffend die Konzentrations- 
und Merkfähigkeit. Er liess aber die Frage offen, ob diese Widersprüchlich-
keiten einem Mangel an realistischer Selbstwahrnehmung, einer gewissen 
Übertreibung der Beschwerden oder aber anderen Ursachen geschuldet 
seien. Dies sei für ihn nicht sicher einschätzbar. Infolge der ambulant-
psychiatrischen Behandlung während langer Zeit, dem Besuch von tages-
klinischen Angeboten sowie einem Wechsel zur vollstationären Behand-


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lung bei einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei keine "Ver-
nachlässigung" der therapeutischen Optionen erkennbar. Es erfolge auch 
seit Jahren eine psychopharmakologische Behandlung, welche aber 
gemäss den vorliegenden Unterlagen nie durch Blutproben/Serumspiegel 
hinsichtlich der angegebenen regelmässigen Medikamenteneinnahmen 
gegenkontrolliert worden sei. Bei der Diskussion und versicherungsmedizi-
nischen Würdigung hielt RAD-Arzt F._____ fest, dass die Schizophrenie 
vor allem aufgrund der Angaben des Exploranden diagnostiziert werde, wo-
bei sie im Gegensatz zu beispielweise einer Depression nicht in jedem Fall 
durch Beobachtungen erhärtet werden könne. Vorliegend habe der Explo-
rand aber auch von äusserlich feststellbaren Veränderung berichtet. So be-
wege er sich ausserhalb der Wohnung (nur) entlang von Häuserwänden 
und nicht mehr in der Wegmitte. Ausserdem würde er vormittags die Woh-
nung eigentlich nie verlassen, weil er von den Medikamenten so "gedrückt" 
sei. Gemäss RAD-Arzt F._____ könnten die diskutierten Auffälligkeiten und 
Widersprüchlichkeiten Anlass dazu geben, die vom Exploranden berichte-
ten schweren Beeinträchtigungen in Frage zu stellen. Weil RAD-Arzt 
F._____ aber der Ansicht war, dass ein Gutachter bis zum Beweis des Ge-
genteils von der Wahrhaftigkeit der Angaben auszugehen habe, bestätigte 
er die bisherige Beurteilung des Krankheitsgeschehens sowie die von den 
bisherigen psychiatrischen Behandlern attestierte volle Arbeitsunfähigkeit. 
Es sei keine revisionsrechtlich relevante gesundheitliche Verbesserung zu 
attestieren.
RAD-Arzt F._____ nahm ausserdem zum Laborbefund der mittels Blutent-
nahme durchgeführten Kontrolle des Medikamentenspiegels nach Vorlie-
gen der Testergebnisse am 30. Januar 2017 Stellung. Dabei kam er zum 
Schluss, dass objektiv belegt sei, dass der Beschwerdeführer das Medika-
ment mit dem Wirkstoff Olanzapin nicht wie angegeben eingenommen 
habe. Zwar habe er es kurz vor der Untersuchung, nicht aber in der Zeit 
davor eingenommen, obwohl es bei der Behandlung von Schizophrenie in-


- 15 -
diziert sei. Die nicht regelmässige Medikamenteneinnahme leitete RAD-
Arzt F._____ aus einem viel niedrigeren Metabolitenspiegel im Blut als dem 
zu erwartenden ab. Schliesslich merkte er an, dass er um eine entspre-
chende Anfrage bitte, falls die IV-Stelle aufgrund dieser neuen Tatsche die 
RAD-Abklärung vom 31. Oktober 2016 neu erwogen haben möchte (siehe 
IV-act. 130).
3.2.3.
Nachdem RAD-Arzt F._____ das Observationsmaterial unterbreitet worden 
war, würdigte er die Observationsergebnisse und die Laborbefunde betref-
fend Medikamentenspiegel in der RAD-Stellungnahme vom 4. September 
2017 eingehend. Im Ergebnis kam er gestützt auf die neue Sachlage zum 
Schluss, dass die vorgelegten Unterlagen bezüglich vorhandener und be-
obachtbarer Einschränkungen nahezu vollumfänglich im Widerspruch zu 
den Angaben des Beschwerdeführers stünden. Namentlich würden die 
schwergradig geschilderten Beeinträchtigungen in allen Lebenssituationen 
durch die Observationsmaterialien widerlegt. Die Widersprüche seien im 
Wesentlichen nicht medizinisch zu erklären. Im Ergebnis konnte RAD-Arzt 
F._____ aufgrund der neuen Aktenlage die vormalige Bestätigung der 
vollständigen Arbeitsunfähigkeit nicht mehr aufrechterhalten. Aus versiche-
rungsmedizinischer Sicht seien die vom Beschwerdeführer beklagten er-
heblichen Beeinträchtigungen seiner Leistungsfähigkeit in allen Bereichen 
des Lebens nicht anzuerkennen. Zwar müsse offen gelassen werden, ob 
eine paranoide Schizophrenie oder eine andere ähnliche Krankheit vor-
liege. Rein praktisch liege eine wesentliche Arbeitsfähigkeit vor und das in 
den Observationsunterlagen beobachtbare Verhalten stelle bezüglich des 
Gesundheitszustandes bei Rentenzusprache faktisch eine wesentliche 
Verbesserung desselben dar. Schliesslich seien die unzutreffenden Anga-
ben des Beschwerdeführers über seine gesundheitlichen Beeinträchtigun-
gen entweder vollumfänglich bewusst oder nahezu vollumfänglich bewusst 
erfolgt. Es bestünden sehr eklatante Widersprüche zwischen dem auf den 
Observationsmaterial ersichtlichen Verhalten und den durch den Be-


- 16 -
schwerdeführer angegebenen Beeinträchtigungen. Es sei definitiv eine 
nennenswerte Arbeitsfähigkeit zu postulieren, welche vom Beschwerdefüh-
rer (gemäss dem Observationsmaterial) auf der rein praktischen Ebene 
auch genutzt werde (siehe IV-act. 148 S. 14 ff.).
3.3.
Die Neueinschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bzw. 
seines gesundheitlichen Zustandes im Vergleich zum beschriebenen Ge-
sundheitszustand im Zeitpunkt der Rentenzusprache stützt sich wesentlich 
auf das im Rahmen der Observation des Beschwerdeführers erlangte Be-
weismaterial. In beweisrechtlicher Hinsicht ist daher zu prüfen, ob die im 
Rahmen der Observation erlangten Beweismittel und Videoaufzeichnun-
gen im vorliegenden Verfahren verwendet werden dürfen.
3.3.1.
Bis zum Inkrafttreten von Art. 43a und 43b ATSG am 1. Oktober 2019 fehlte 
es gemäss aktueller Rechtsprechung in der Unfall- und der Invalidenversi-
cherung an einer genügenden gesetzlichen Grundlage für Observationen 
(durch Privatdetekteien im Auftrag der Versicherungsträger), welche die 
verdeckte Überwachung umfassend klar und detailliert regelt (siehe Urteil 
des Bundesgerichts 9C_806/2016 vom 14. Juli 2017 E.4, publiziert in BGE 
143 I 377 E.4). Gemäss der ab November 2011 gültigen, früheren bundes-
gerichtlichen Rechtsprechung stellte hingegen insbesondere Art. 59 Abs. 5 
IVG eine hinreichende gesetzliche Grundlage im Bereich der Invalidenver-
sicherung für objektiv gebotene privatdetektivliche Observation von alltäg-
lichen Verrichtungen im öffentlich einsehbaren Raum dar (siehe BGE 137 
I 327 E.5.2 ff.). Die vorliegenden Observations- und Abklärungsmassnah-
men durch die BVM und private Detekteien erfolgten im Zeitraum von Au-
gust 2015 bis November 2016. Zusätzlich erfolgte im März 2017 noch eine 
Sachverhaltsermittlung im Ausland betreffend Grundeigentum, Wohnsitz-
verhältnisse sowie Firmenbeteiligungen ohne eigentliche Überwachung 
des Beschwerdeführers. Nach der neuen bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung verletzte eine unter bisherigem Recht durchgeführte Observation 


- 17 -
Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) 
bzw. Art. 13 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft (BV; SR 101) und war rechtswidrig. Ob die Ergebnisse von solchen 
Observationen trotz festgestellter Rechtswidrigkeit in einem konkreten Ver-
fahren beweismässig verwertbar sind, beurteilt sich aber nach einer Abwä-
gung zwischen den privaten Interessen des Betroffenen und dem öffentli-
chen Interesse an der Verhinderung von Versicherungsmissbrauch (siehe 
BGE 143 I 377 E.5.1.1; Urteile des Bundesgerichts 8C_2/2018 vom 15. Fe-
bruar 2018 E.4.2, 9C_328/2017 vom 9. November 2017 E.4.2). Im Sozial-
versicherungsrecht ist (wohl) von einem absoluten Beweisverwertungsver-
bot für Beweismaterial auszugehen, welches im nicht frei einsehbaren öf-
fentlichen Raum zusammengetragen wurde (siehe BGE 143 I 377 E.5.1.3; 
Urteile des Bundesgerichts 8C_830/2011 vom 9. März 2012 E.6.4 und 
8C_829/2011 vom 9. März 2012 E.8.4; vgl. auch Art. 43a Abs. 4 ATSG). 
Wurde die versicherte Person dagegen im öffentlichen frei einsehbaren 
Raum – ohne äussere Beeinflussung und ohne dass ihr eine Falle gestellt 
wurde – überwacht, ist also grundsätzlich von der Verwertbarkeit des Ob-
servationsmaterials auszugehen. Dabei darf die versicherte Person weder 
einer systematischen noch dauernden Überwachung ausgesetzt gewesen 
sein. Ferner musste die Observation objektiv geboten sein, weil namentlich 
ausgewiesene Zweifel an der Leistungs(un)fähigkeit des Versicherten bzw. 
konkrete Anhaltspunkte für entsprechende Zweifel bestanden (siehe 
BGE 143 I 377 E.5.1.2, 137 I 327 E.5.4.2.1; Urteile des Bundesgerichts 
8C_2/2018 vom 15. Februar 2018 E.4.3 und 9C_328/2017 vom 9. Novem-
ber 2017 E.5.2 f.). 
3.3.2.
Das am 9. Juni 2015 bei der SVA GR eingegangene anonyme Schreiben 
enthielt mehrere konkrete Hinweise auf einen unrechtmässigen Leistungs-
bezug durch den Beschwerdeführer (siehe BVM Ermittlungsbericht vom 
30. April 2018 [nachfolgend BVM-Bericht] S. 5 ff., in: BVM-Dossier [nach-
folgend BVM-act.]; siehe auch BVM-act. 1). Unter anderem wurde darin der 


- 18 -
Vorwurf erhoben, der Beschwerdeführer hätte die Aussage gemacht, dass 
er eine Invalidenrente beziehen wolle und dies mit einem psychologischen 
Vorwand am besten erreicht werden könne. Über entsprechende Sym-
ptome habe er sich bei einer tatsächlich erkrankten Person informiert. Zu-
dem wurde der Beschwerdeführer im anonymen Schreiben bezichtigt, un-
zutreffende Angaben zum Wohnsitz gemacht zu haben sowie einer Arbeits-
tätigkeit bei einem Verwandten im Ausland nachzugehen. Dem BVM-Be-
richt lässt sich ferner entnehmen, dass gemäss einer Fallnotiz in Akten der 
für die Ergänzungsleistungen zuständigen Stelle im November 2014 eine 
Verfügung betreffend Ergänzungsleistungen mit Vermerk eines nicht an 
der angegebenen Adresse gefundenen Empfängers von der Post retour-
niert worden sei. Überdies ging im gleichen Zeitraum gemäss dem erwähn-
ten Bericht ein anonymer telefonischer Hinweis bei der für die Ergänzungs-
leistungen zuständigen Stelle ein, wonach sich der Beschwerdeführer seit 
Monaten im Ausland aufhalte und die Wohnung an seinem gemeldeten 
Wohnort gekündigt worden sei (vgl. auch IV-act. 73). Der Beschwerdefüh-
rer war gemäss BVM-Bericht seinerzeit auch telefonisch nicht erreichbar. 
Nachdem sich herausgestellt hatte, dass das vormalige Mietverhältnis per 
Oktober 2014 aufgelöst worden war, wurden die Leistungszahlungen per 
Ende November 2014 eingestellt. Daraufhin meldete sich der Beschwerde-
führer Anfang Dezember 2014 bei der SVA GR und erkundigte sich nach 
dem Grund für die Einstellungen der Geldzahlungen. Im März 2015 wurde 
unter anderem auch ein nicht auf den Beschwerdeführer lautender Mietver-
trag für eine Einzimmerwohnung eingereicht, der die Darstellung des Be-
schwerdeführers, wonach er alleine lebe, belegen sollte. Der Vorwurf, dass 
der offizielle Wohnsitz des Beschwerdeführers durch eine Drittperson auf 
ihren Namen gemietet sei, wurde denn auch im anonymen Schreiben von 
9. Juni 2015 erhoben. Insofern fanden sich in den Akten der SVA GR An-
haltspunkte dafür, dass gewisse der vorgebrachten Unregelmässigkeiten 
zutreffen könnten.


- 19 -
Gestützt darauf tätigte die BVM weitere Vorermittlungen. Ihre Internetre-
cherchen ergaben, dass der Beschwerdeführer sich anscheinend öfters im 
Ausland aufhalte und einen Lebenswandel führe, welcher nicht mit dem 
geklagten Gesundheitsschaden übereinstimmen könne. Ebenso wenig 
seien die Wohnverhältnisse des Beschwerdeführers in den letzten Jahren 
klar gewesen. Schliesslich hätten auch die bei der gesetzlichen Kranken-
versicherung eingeholten Leistungsabrechnungen eine abnehmende Inan-
spruchnahme von ärztlichen Behandlungen ausgewiesen (siehe zum Gan-
zen BVM-Bericht S. 7-10 und IV-act. 81, 84, 87 und 109). 
Unter diesen Umständen ist es entgegen der beschwerdeführerischen An-
sicht nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin eine Observa-
tion des Beschwerdeführers für objektiv geboten erachtete. 
3.3.3.
Der Beschwerdeführer vermag mit seinem Vorbringen, das Observations-
material sei aufgrund einer systematischen Verfolgung sowie bundes-
rechtswidrigen Störungen anlässlich gewisser Beobachtungssituationen 
unverwertbar, nicht durchzudringen. Der eigentliche Überwachungszeit-
raum, während welchem der Beschwerdeführer beobachtet wurde, er-
streckte sich zwar über einen eher längeren Zeitraum von 15 Monaten 
(8. August 2015 bis 8. November 2016). Allerdings waren in diesem Zeit-
raum die vorgenommenen Observationshandlungen auf maximal 15 Tage 
beschränkt und es lagen auch immer wieder längere Zeiträume ohne Ob-
servationshandlungen dazwischen, wobei der Beschwerdeführer an drei 
Tagen nicht gesichtet werden konnte. Die konkreten Beobachtungszeiten 
pro Observationstag (mit eigentlicher Beobachtung des Beschwerdefüh-
rers) beschränkten sich grundsätzlich auf maximal einen halben Tag, 
manchmal auch auf noch kürzere Zeitspannen von ein paar Stunden oder 
sogar auch nur wenigen Minuten. Im Rahmen einer Gesamtwürdigung die-
ser zeitlichen Umstände, kann nicht von einer unzulässigen systemati-
schen oder ständigen Überwachung des Beschwerdeführers durch die Ob-


- 20 -
servationshandlungen gesprochen werden (vgl. dazu Urteil des Bundesge-
richts 8C_2/2018 vom 15. Februar 2018 E.4.3, wo die gesamte Zeitspanne, 
in welcher sporadisch bzw. in konzentrierter Form Observation stattfanden, 
zwar etwas kürzer war, die konkreten Beobachtungszeitpunkte [in Überwa-
chungs[halb]tage gerechnet] hingegen häufiger und die Beobachtungszei-
ten tendenziell länger waren als im vorliegenden Fall).
Im Rahmen der Interessenabwägung ist im Weiteren zur berücksichtigen, 
dass die massgebenden Beobachtungen im öffentlich frei einsehbaren (pri-
vaten und öffentlichem) Raum stattgefunden haben und der Beschwerde-
führer bei alltäglichen Verrichtungen dokumentiert wurde. Zu den von der 
BVM gesichteten Aktivitäten und Fotos auf einer Social-Media-Plattform 
(siehe BVM-act. 14) ist zu bemerken, dass dies gemäss bundesgerichtli-
cher Rechtsprechung nicht als Observation oder Verletzung der Privats-
phäre zu qualifizieren ist (siehe Urteile des Bundesgerichts 8C_292/2019 
vom 27. August 2019 E.3.2.3, 8C_909/2017 vom 26. Juni 2018 E.6.2). Zu-
dem liegen keine Hinweise vor, dass die im Rahmen der Observationen 
festgehaltenen Aktivitäten durch eine Beeinflussung des Beschwerdefüh-
rers erreicht oder ihm gar eine Falle gestellt worden wäre. Ebenso wenig 
verfängt die Schadensbezifferung durch den Beschwerdeführer auf ledig-
lich rund Fr. 37'000.--, entsprechend dem Rückforderungsbetrag gemäss 
Rückforderungsverfügung vom 15. Mai 2018 (siehe dazu Akten des Be-
schwerdeführers [Bf-act.] 4). Der angefochtene Renteneinstellungsent-
scheid vom 15. Mai 2018 (siehe Bf-act. 3) basiert hinsichtlich des Vorlie-
gens eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 ATSG grundlegend auf 
der (ergänzenden) fachärztlichen RAD-Stellungnahme vom 4. September 
2017 von RAD-Arzt F._____, welcher nach Sichtung der Observationsun-
terlagen seine ursprüngliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sowie der 
Konsistenz der beklagten gesundheitlichen Einschränkungen (weiter) rela-
tivieren musste. Wären nun die anlässlich der Observationen zusammen-
getragenen Beweismittel und die darauf gestützte, ergänzende fachärztli-


- 21 -
che Stellungnahme vom 4. September 2017 infolge des Ausgangs der In-
teressenabwägung nicht zu berücksichtigen, stellte sich ernsthaft die 
Frage, ob eine tatsächliche anspruchserhebliche Veränderung des Sach-
verhaltes überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen wäre, womit mangels 
Revisionsgrundes gemäss Art. 17 ATSG die Rentenaufhebung ausser Be-
tracht fallen würde. Insofern ist das finanzielle Interesse der Beschwerde-
gegnerin an der Verhinderung eines potenziell unrechtmässigen Leistungs-
bezuges nicht auf den vorliegend ebenfalls umstrittenen Rückforderungs-
betrag von rund Fr. 37'000.-- begrenzt, weil, entsprechend dem Hauptan-
trag des Beschwerdeführers, die (dauerhafte) Weiterausrichtung der vor-
mals zugesprochenen Rentenleistung zur Debatte steht (vgl. dazu auch 
BVM-Bericht S. 5).
3.3.4.
In Gesamtwürdigung der Umstände ist vorliegend – trotz der etwas länge-
ren Zeitspanne zwischen der ersten Observation im Ausland sowie der letz-
ten Beobachtung des Beschwerdeführers durch die BVM in der Schweiz – 
von einem eher leichten Eingriff in die grundrechtlich geschützte Privats-
phäre auszugehen, welche keine Nichtverwertbarkeit der erlangten Be-
weismittel zu rechtfertigen vermag. Die privaten Interessen des Beschwer-
deführers vermögen somit gegen das gewichtige öffentliche Interesse der 
Beschwerdegegnerin an der Abwendung eines unrechtmässigen Leis-
tungsbezugs nicht aufzukommen, womit die Observationsergebnisse ent-
gegen der beschwerdeführerischen Ansicht verwertet werden durften. In-
folgedessen ist namentlich auch die RAD-Stellungnahme vom 4. Septem-
ber 2017 von RAD-Arzt F._____ zu berücksichtigen.
4.
Eine lege artis gestellte Diagnose gilt als Voraussetzung und Ausgangs-
punkt für die Frage der invalidisierenden Auswirkung einer Beeinträchti-
gung der Gesundheit, ist für sich alleine aber nicht ausreichend (vgl. 
BGE 142 V 106 E.4.4, 141 V 281 E.2.1 sowie 130 V 396 E. 6.2 ff.). Ent-
scheidend für die invalidisierende Wirkung einer gesundheitlichen Beein-


- 22 -
trächtigung sind ihre Einflüsse auf die Erwerbsfähigkeit, also die objekti-
vierten funktionellen Folgen der Gesundheitsschädigung (siehe BGE 142 
V 106 E.4.4, 139 V 547 E.5.1). 
Im Leitentscheid BGE 141 V 281 formulierte das Bundesgericht einen aus 
zwei Hauptkategorien, nämlich "funktioneller Schweregrad" und "Konsis-
tenz" bestehenden Indikatorenkatalog zur Prüfung, ob die funktionellen 
Auswirkungen von medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchs-
grundlagen im Einzelfall anhand dieser Standardindikatoren einen renten-
begründenden Invaliditätsgrades schlüssig und widerspruchsfrei mit zu-
mindest überwiegender Wahrscheinlichkeit nachwiesen. Dieser Indikato-
renkatalog gliedert sich wie folgt (vgl. dazu BGE 141 V 281 E.4.1.3 ff.):
•
Kategorie "Funktioneller Schweregrad"
o
Komplex "Gesundheitsschädigung"
▪
Indikator "Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde"
▪
Indikator "Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder
 -resistenz"
▪
Indikator "Komorbiditäten"
o
Komplex "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res-
sourcen)
o
Komplex "Sozialer Kontext" (Abgrenzung psychosozialer und sozio-
kultureller Faktoren; Eruierung der Ressourcen anhand des Sozialen 
Umfeldes)
•
Kategorie "Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
o
Indikator "Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in al-
len vergleichbaren Lebensbereichen"
o
Indikator "Behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewie-
sener Leidensdruck"
Der Anwendungsbereich dieser neuen Rechtsprechung betraf zuerst die 
pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne 
nachweisbare organische Grundlage (PÄUSBONOG; vgl. dazu GÄCH-
TER/MEIER, Schmerzrechtsprechung 2.0, in: Jusletter vom 29. Juni 2015, 
S. 18 m.H.a. BGE 141 V 281 E.4.2 und dem entsprechenden Verweis auf 
BGE 140 V 8 E.2.2.1.3). 


- 23 -
In BGE 142 V 106 führte das Bundesgericht aus, dass eine bei der Invali-
denversicherung versicherte Person grundsätzlich als gesund anzusehen 
sei und sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen könne bzw. als valid zu be-
trachten sei (siehe BGE 142 V 106 E.4.3 m.H.a. BGE 141 V 281 E.3.7.2, 
siehe auch BGE 144 V 50 E.4.3; vgl. dazu auch die [medizinische] Kritik 
von JÖRG JEGER im Jusletter-Beitrag: JEGER, "Der Mensch ist gesund.", in: 
Jusletter vom 8. Oktober 2018). Ferner sei eine Berentung die Ausnahme, 
weil die meisten Krankheiten keine dauernde Arbeitsunfähigkeit zur Folge 
hätten (siehe BGE 142 V 106 E.4.3). Der Anspruch auf eine Invalidenrente 
setze mithin eine Beeinträchtigung der Gesundheit, d.h. einen Gesund-
heitsschaden, voraus. Die blosse Diagnose eines Gesundheitsschadens 
sage aber noch nichts über dessen invalidisierenden Charakter aus. 
Gemäss klarem Gesetzeswortlaut hänge dies vom Einfluss des Gesund-
heitsschadens auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit ab (BGE 142 V 106 
E.4.4). Entscheidend sei, ob es der versicherten Person wegen des geklag-
ten Leidens nicht mehr zumutbar sei, ganz oder teilweise zu arbeiten. Des-
halb gelte eine objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher 
Berücksichtigung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung, wo-
bei von der grundsätzlichen Validität auszugehen sei und die materielle Be-
weislast für Invalidität bei der versicherten Person liege. Fehle es bei der 
gestellten psychiatrischen Diagnose bereits an einem Bezug zum Schwe-
regrad, müsse die ärztliche Feststellung, welche per se von einem umfas-
senden Krankheitsbegriff ausgehe, anhand der rechtserheblichen Indikato-
ren gemäss BGE 141 V 281 im Sinne einer Überprüfung der schmerzbe-
dingten Beeinträchtigung im Alltag beurteilt werden (vgl. zum Ganzen 
BGE 142 V 106 E.4.2 ff., 141 V 281 E.2.1.2 und E.6). In diesem Zusam-
menhang kann auch auf BGE 144 V 50 verwiesen werden, wonach ein Gut-
achten dahingehend zu prüfen ist, ob sich die Ärzte bei der Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit an die normativen Rahmenbedingungen gehalten haben 
(siehe BGE 145 V 361 E.4.3 und 144 V 50 E.4.3). 


- 24 -
Mit BGE 142 V 342 dehnte das Bundesgericht die Rechtsprechung von 
BGE 141 V 281 auf posttraumatische Belastungsstörungen aus und 
schliesslich mit BGE 143 V 418 grundsätzlich auf alle psychischen Erkran-
kungen (vgl. auch noch BGE 143 V 409 und 145 V 215). Schliesslich ist für 
die Frage, ob überhaupt ein versicherter, invalidisierender Gesundheits-
schaden vorliegt, das Vorhandensein bzw. die Absenz von Ausschluss-
gründen wie Simulation oder Aggravation von entscheidender Bedeutung. 
Hinweise auf solche und andere Äusserungen von sekundären Krankheits-
gewinnen ergeben sich namentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwi-
schen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder 
der Anamnese besteht, intensive Schmerzen angegeben werden, deren 
Charakterisierung aber vage bleibt, keine medizinische Behandlung und 
Therapie in Anspruch genommen wird, demonstrativ vorgetragene Klagen 
auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken sowie schwere Ein-
schränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld aber 
weitgehend intakt ist. Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche 
Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung ver-
bieten, so besteht zum vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente, 
selbst wenn die klassifikatorischen Merkmale gegeben sein sollten. Soweit 
die betreffenden Anzeichen neben einer ausgewiesenen verselbständigten 
Gesundheitsschädigung auftreten, wäre deren Auswirkung um das Aus-
mass der Aggravation bzw. der Inkonsistenzen zu bereinigen (siehe BGE 
141 V 281 E.2.2.1 f. sowie E.4.3.1.1, 140 V 193 E.3.3 und 131 V 49 E.1.2; 
Urteil des Bundesgerichts 9C_830/2019 vom 3. Februar 2020 E.4.3; siehe 
auch MEIER, Ein Jahr neue Schmerzrechtsprechung, in: Jusletter vom 
11. Juli 2015, S. 8 ff.).
4.1.
Auf Basis der in der vorstehenden Erwägung 3.2.3 wiedergegebenen, er-
gänzenden fachärztlichen RAD-Stellungnahme vom 4. September 2017 
von RAD-Arzt F._____ gelangte der fallführende RAD-Arzt G._____ am 
12. Oktober 2017 zum Schluss, dass die (subjektiv) von der versicherten 


- 25 -
Person geklagten Funktionseinschränkungen objektiv zumindest nicht in 
einem relevanten Umfang bestünden. Er stellte einen klaren Fall von Ag-
gravation oder sogar Simulation fest. Ein Gesundheitsschaden sei auf-
grund der bewusstseinsnahen Verhaltensproblematik für den Gutachter 
nicht objektivierbar. Diese "nicht Beurteilbarkeit" bestehe sicher ab August 
2015. Spätestens ab diesem Zeitpunkt habe vermutlich eine hochgradige 
Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit (vermutlich ganztags ohne 
oder ohne wesentliche Leistungsminderungen) bestanden. Im Fall einer Si-
mulation liege keine Krankheit und somit auch keine (versicherte) Leis-
tungsminderung vor. Im Fall einer Aggravation lägen keine belastbaren 
(objektivierbaren) Hinweise für eine Leistungsminderung vor bzw. seien die 
vom Beschwerdeführer genannten (subjektiven) Leistungsminderun-
gen/Defizite in der Realität nicht nachvollziehbar, sei im Rahmen der Ob-
servation praktisch doch das Gegenteil (der geltend gemachten Defizite) 
bewiesen worden. Eine nachvollziehbare Leistungsminderung könne auf-
grund der bewusstseinsnahen, nicht krankheitsbedingten Verhaltenspro-
blematik vom (psychiatrischen) Gutachter nicht beziffert werden (siehe 
Case Report vom 25. Juni 2018 [Druckdatum], S. 11 ff.). Dementsprechend 
schloss die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Renteneinstel-
lungsverfügung vom 15. Mai 2018 einen (ausgewiesenen) versicherten 
Gesundheitsschaden mit invalidisierender Wirkung aus, da die geltend ge-
machten Leistungseinschränkungen auf Aggravation oder einer ähnlichen 
Konstellation beruhten. Überdies habe der psychiatrische RAD-Gutachter 
eine wesentliche bzw. definitiv nennenswerte Arbeitsfähigkeit festgestellt 
(siehe Bf-act. 3 S. 5 f.).
4.2.
Aufgrund des in den vorstehenden Erwägungen 3.2.2 f. und 4.1 Dargeleg-
ten sowie des vorliegend verwertbaren Observationsmaterials (siehe dazu 
BVM-act. und die vorstehenden Erwägungen 3.3.1 ff.), ist für das streitbe-
rufene Gericht eine erhebliche Diskrepanz zwischen den vom Beschwer-
deführer geschilderten Beeinträchtigungen und dem von ihm während der 


- 26 -
Observation gezeigten Verhaltens ausgewiesen, was für die Annahme ei-
nes Ausschlussgrundes spricht. Nach fachärztlicher Einschätzung lassen 
sich die erkannten Widersprüche vollumfänglich oder zumindest fast voll-
umfänglich nicht medizinisch erklären und RAD-Arzt F._____ kam zum 
Schluss, dass überwiegend wahrscheinlich kein versicherter Zustand vor-
liege (siehe IV-act. 148 S. 14 ff.). Letzterer konstatierte zudem, dass ihm 
eine Bestätigung oder Verneinung der (allenfalls früher tatsächlich bestan-
denen) Diagnose einer paranoiden Schizophrenie nicht möglich sei. Aber 
selbst bei Annahme einer solchen Diagnose erachtete RAD-Arzt F._____ 
eine gewisse Minderung der Arbeitsfähigkeit zwar als plausibel, hielt aber 
zugleich fest, dass rein praktisch betrachtet eine wesentliche bzw. definitiv 
nennenswerte Arbeitsfähigkeit ausgewiesen sei. Daran ändert nichts, dass 
er das genaue Ausmass der Arbeitsfähigkeit nicht präzise (in Prozenten) 
festlegen konnte (siehe IV-act. 148 S. 14 und 16 f.). In Kenntnis des Ob-
servationsmaterials und der wesentlichen medizinischen Akten kam RAD-
Arzt F._____, welcher den Beschwerdeführer am 31. Oktober 2016 
während mehr als eineinhalb Stunden selber begutachtet hatte, letztlich 
doch eindeutig zum Schluss, dass die vom Beschwerdeführer angegebe-
nen (schwergradigen) Beeinträchtigungen zumindest seit August 2015 nun 
als widerlegt zu gelten hätten und begründete dies schlüssig und nachvoll-
ziehbar (siehe IV-act. 148 S. 14 ff.). Er erkannte im Ergebnis einen eindeu-
tigen Widerspruch zwischen den beobachteten Betätigungen und einer 
vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit. Dabei zog er folgende Schlüsse 
(siehe IV-act. 148 S. 16 f.):
- Die vom Beschwerdeführer geklagten erheblichen Beeinträchtigungen 
seiner Leistungsfähigkeit in allen Bereichen des Lebens seien nicht an-
zuerkennen.
-
Das tatsächliche Vorliegen einer Schizophrenie oder einer ähnlichen 
Krankheit sei (infolge des Aussageverhaltens) nicht abschliessend be-
urteilbar. 
-
Rein praktisch beurteilt liege eine wesentliche Arbeitsfähigkeit vor, die 
aber nicht genau taxierbar sei.
-
Das in den Observationsunterlagen beobachtbare Verhalten stelle im 
Vergleich zu dem der Rentenzusprache zugrunde gelegten Gesund-
heitszustand eine wesentliche Verbesserung dar.


- 27 -
-
Die unzutreffenden Angaben des Versicherten über seine gesundheit-
lichen Beeinträchtigungen erfolgten entweder vollumfänglich bewusst 
oder nahezu vollumfänglich bewusst.
In Berücksichtigung der Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281, wel-
che objektiviert funktionelle Folgen einer Gesundheitsschädigung hinsicht-
lich eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades schlüssig und wider-
spruchsfrei zumindest überwiegend wahrscheinlichen nachweisen sollen 
(siehe dazu vorstehende Erwägung 4), ist was folgt festzuhalten: Mit Blick 
auf den Indikator "Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde" legt RAD-
Arzt F._____ schlüssig und nachvollziehbar dar, dass das zur Diskussion 
stehende Krankheitsbild nicht primär beurteilbar bzw. objektiv erfassbar sei 
und der Gutachter auf die zutreffenden Angaben der zu begutachtenden 
Person angewiesen sei (siehe IV-act. 129 S. 18 und IV-act. 148 S. 14). Un-
ter dieser Prämisse sind die vom Beschwerdeführer angegebenen erhebli-
chen Beeinträchtigungen zu würdigen (siehe dazu IV-act. 129 S. 13 ff. und 
IV-act. 148 S. 10 f.). RAD-Arzt F._____ ging zwar ursprünglich und in Un-
kenntnis des Observationsmaterials bzw. des Laborbefundes betreffend 
die Medikamentenspiegel davon aus, dass grundsätzlich eine lege artis 
durchgeführte psychiatrische Behandlung bestehe. Allerdings hielt er be-
reits dannzumal fest, dass trotz weiterhin (angegebener) psychotischer 
Symptome keine entsprechenden medikamentösen Behandlungsversuche 
unternommen worden seien (siehe IV-act. 129 S. 16). Dementsprechend 
liesse auch der Indikator "Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -re-
sistenz" aus dem Komplex "Gesundheitsschädigung" nur begrenzt Rück-
schlüsse auf den funktionellen Schweregrade der Erkrankung zu. Dr. med. 
H._____ und Oberarzt E._____ von den PDGR stellten zumindest seit An-
fang 2014 keine weitere psychiatrische Diagnose mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit (siehe IV-act. 90 S. 6 und IV-act. 103 S. 1). Dementspre-
chend verneinte auch RAD-Arzt F._____ im Bericht vom 20. Januar 2017 
das Vorliegen von depressiven Symptomen Ende Oktober 2016 und erach-
tete eine vormalige depressive Episode als abgeklungen. Damit durfte er 


- 28 -
zutreffend das Vorliegen von Wechselwirkungen verneinen und es kann 
auch das Vorliegen von Komorbiditäten verneint werden vor (siehe IV-
act. 129 S. 16; IV-act. 148 S. 9). Entgegen den ursprünglichen Angaben 
des Beschwerdeführers (siehe dazu IV-act. 129 S. 7 ff. und 14 f.) bestehen 
auch gewichtige soziale Ressourcen in weit grösserem Ausmass als ur-
sprünglich angegeben (IV-act. 148 S. 13 ff.). Jedenfalls wurde bereits im 
Oktober 2016 der regelmässige Kontakt zu seinen Kindern als nutzbare 
Ressource bewertet (siehe IV-act. 129 S. 9 und 15). Ebenso hielt RAD-Arzt 
F._____ bereits im Oktober 2016 in Unkenntnis der Observationsmateri-
alien psychosoziale Belastungsfaktoren fest, auch wenn er damals noch 
keinen wesentlichen Einfluss auf das Krankheitsgeschehen ausmachen 
konnte (siehe IV-act. 129 S. 14). Insbesondere aus dem Observationsma-
terial geht aber letztlich hervor, dass kein ausgeprägter sozialer Rückzug 
vorliegt und RAD-Arzt F._____ ist darin beizupflichten, dass die gegenteili-
gen Erklärungsversuche des Beschwerdeführers nicht zu überzeugen ver-
mögen (siehe IV-act. 148 S. 2 ff. und 14 f. sowie BVM-act. 2 und 3). 
Hinsichtlich der Kategorie "Konsistenz" fällt ferner auf, dass beim Indikator 
"Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichba-
ren Lebensbereichen" die vom Beschwerdeführer geschilderten Einschrän-
kungen im Alltag gemäss dem Observationsergebnis so nicht zutreffen 
können. Namentlich werden die nahezu vollständige Inaktivität am Vormit-
tag und die Beschränkung auf wenige, notwendige Besorgungen am Nach-
mittag, die praktisch vollständige Inexistenz von sozialen Kontakten, das 
Meiden von Menschen, die nur noch sehr eingeschränkte Benutzung des 
Telefons, der geltend gemachte fast ganztägige soziale Rückzug und die 
angegebenen Merk- und Konzentrationsstörungen durch die Observations-
ergebnisse widerlegt (siehe dazu IV-act. 129 S. 17 f.; IV-act. 148 S. 2 ff., 
10 ff. und 14 f.; BVM-act. 8, 9, 11, 13 und 14). Eine ausgeprägte Inkonsis-
tenz ergibt sich nachvollziehbar auch aus der Beurteilung von RAD-Arzt 
F._____ der anlässlich des Evaluationsgesprächs vom 8. Februar 2017 auf 


- 29 -
Video aufgenommenen Bewegungsbilder des Beschwerdeführers, welche 
stark von dem über einen längeren Zeitraum erhobenen Observationsma-
terial abweichen (siehe IV-act. 148 S. 7 und 14 sowie BVM-act. 2 S. 6). Be-
treffend den Konsistenzindikator "Behandlungs- und eingliederungsana-
mnestisch ausgewiesener Leidensdruck" fällt auf, dass ab 2015 eine deut-
liche Reduktion der Inanspruchnahme von medizinischen Leistungen ein-
getreten ist (siehe BVM-act. 17) und RAD-Arzt F._____ bereits am 30. Ja-
nuar 2017 aufgrund der Laborbefunde der Medikamentenspiegel bzw. des 
Metabolitenspiegels eine von der vom Beschwerdeführer angegebenen 
Medikamenteneinnahme abweichende Medikamentencompliance fest-
stellte (siehe IV-act. 130). 
Bei einer Gesamtbetrachtung handelt es sich beim vorerwähnten Verhalten 
des Beschwerdeführers nicht bloss um geringfügige, singuläre Inkonsisten-
zen. Vielmehr ist in Übereinstimmung mit RAD-Arzt F._____ von einer ei-
gentlichen Widerlegung der geschilderten Einschränkungen in allen Le-
benssituationen sowie von zumindest einer wesentlichen Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers aufgrund des im Rahmen der Observation vorge-
nommenen Betätigungen auszugehen. Aufgrund der gravierenden Inkon-
sistenzen ist es nachvollziehbar, dass RAD-Arzt F._____ nicht mit hinrei-
chender Sicherheit die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie bestäti-
gen oder verneinen konnte, da sich eine solche Diagnose gemäss fachärzt-
licher Schilderung primär auf wahrheitsgemässe Schilderungen und Aus-
sagen des Exploranden stützten muss. Ebenso ist nachvollziehbar, dass 
sich RAD-Arzt F._____ von einer praktischen Abklärung der beruflichen 
Leistungsfähigkeit keine zusätzlichen Erkenntnisse versprach (siehe dazu 
IV-act. 148 S. 17; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_699/2019 vom 
17. Februar 2020 E.3.3).
4.3.
Insgesamt ist den vorstehend wiedergegebenen Schlussfolgerungen von 
RAD-Arzt F._____ zuzustimmen. Die Beschwerdegegnerin hat somit zu 


- 30 -
Recht auf eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes zu-
mindest seit August 2015 geschlossen und gestützt auf die damit einher-
gehende wesentliche, vermutlich sogar hochgradige, Arbeitsfähigkeit die 
vormals zugesprochene Invalidenrente revisionsweise aufgehoben. Soweit 
der Beschwerdeführer vorbringt, dass die unspezifisch zur Edition verlang-
ten ärztlichen Berichte der PDGR den Nachweis erbringen würden, dass er 
weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig sei, ist dazu anzumerken, dass in den 
vorliegenden Akten der Invalidenversicherung sich bereits ärztliche Be-
richte der PDGR, auch betreffend den Zeitraum ab August 2015, befinden 
(siehe insbesondere IV-act. 103). Allerdings stammen diese zum einen von 
behandelnden Ärzten und wurden zum anderen sicherlich in Unkenntnis 
der Observationsergebnisse abgegeben, womit der ärztlichen Beurteilung 
nicht alle massgebenden Umstände zugrunde gelegen haben. Daher kann 
angenommen werden, dass diese Dokumente keine neuen Erkenntnisse 
bringen würden. Auf die beantragte Edition ist daher angesichts des vorlie-
genden Beweisergebnisses in antizipierter Beweiswürdigung zu verzich-
ten. Soweit der Beschwerdeführer im Weiteren geltend macht, die Obser-
vation habe insbesondere den im anonymen Schreiben vorgeworfenen Me-
dikamentenverkauf, den Grundstücksbesitz im Ausland, die Absicht im 
Ausland ein Geschäft aufzubauen oder die Erwerbstätigkeit bei einem Ver-
wandten im Ausland nicht belegen können, vermag dies nichts am vorste-
henden Beweisergebnis zu ändern. Danach haben die vom Beschwerde-
führer geltend gemachten Beeinträchtigungen im Alltag, insbesondere auf-
grund der fachärztlichen Würdigung des Observationsmaterials durch 
RAD-Arzt F._____, als widerlegt zu gelten und es ist von einer wesentli-
chen bzw. definitiv namhaften Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus-
zugehen. 
5.
Streitig ist im Weiteren der Zeitpunkt der Rentenaufhebung. Der Beschwer-
deführer stellt sich auf den Eventualstandpunkt, dass die Invalidenrente 
nicht rückwirkend per 1. September 2015 hätte aufgehoben werden dürfen, 


- 31 -
sondern dies frühestens per 1. Juli 2018 zulässig gewesen wäre. Er stellte 
insbesondere die von der Beschwerdegegnerin angenommene Melde-
pflichtverletzung in Abrede. Vorliegend habe keine für den Leistungsan-
spruch erhebliche Änderung vorgelegen, welche zur Rechtsfolge von 
Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV hätte führen können. Die Beschwerdegegnerin 
stütze sich in der Verfügung vom 15. Mai 2018 auch gar nicht auf die er-
wähnte Verordnungsbestimmung. Ebenso wenig begründe sie das Datum 
der Rentenaufhebung per 1. September 2015.
5.1.
Demgegenüber führt die Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung vom 
6. Juli 2018 aus, aus der angefochtenen Renteneinstellungsverfügung 
gehe klar und eindeutig hervor, dass die Invalidenrente rückwirkend aufge-
hoben werde und für den Zeitraum vom 1. September 2015 bis 28. Februar 
2017 eine Verletzung der Meldepflicht vorliege. Dies entspreche der ge-
setzlichen Regelung von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV. Der bereits im Einwand-
verfahren anwaltlich vertretene Beschwerdeführer habe im Einwand vom 
4. Dezember 2017 die vorgesehene rückwirkende Renteneinstellung (in 
der Begründung des Einwandes) nicht kritisiert bzw. nicht lediglich die Auf-
hebung für die Zukunft verlangt, womit keine Veranlassung für eine vertiefte 
Auseinandersetzung mit dieser Thematik bestanden habe. Entgegen sei-
ner Ansicht habe der Beschwerdeführer die Invalidenrente zu Unrecht er-
wirkt, indem er gegenüber der Beschwerdegegnerin bzw. dem beauftrag-
ten RAD-Gutachter mehrfach unvollständige und/oder nicht wahrheits-
gemässe Auskünfte gegeben habe. Dadurch habe der Beschwerdeführer 
billigend in Kauf genommen, dass die Invalidenrente weiterhin ausbezahlt 
werde, obwohl die gesetzlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt gewe-
sen seien. Bei den unzutreffenden Aussagen sei der Beschwerdeführer 
auch anlässlich des Evaluationsgespräches vom 8. Februar 2017 geblie-
ben.


- 32 -
5.2.
Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente erfolgt gemäss 
Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zu-
stellung der Verfügung folgenden Monats an. Sie erfolgt hingegen rückwir-
kend ab dem Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderungen, wenn 
der Rentenbezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach 
Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht gemäss Art. 77 IVV nicht nachgekom-
men ist. Dies unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder 
die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der 
Leistung war (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV; siehe Urteile des Bundesgerichts 
9C_508/2019 bzw. 9C_516/2019 vom 22. Januar 2020 E.3.2 und 
8C_859/2017 vom 8. Mai 2018 E.4.3). Gemäss Art. 77 IVV haben der Be-
rechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, de-
nen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche 
Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- 
oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirt-
schaftlichen Verhältnisse, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. auch 
Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist 
ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Recht-
sprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (siehe BGE 118 V 214 
E.2a; Urteile des Bundesgerichts 9C_221/2018 vom 16. Oktober 2018 
E.6.1, 9C_338/2015 vom 12. November 2015 E.2; 9C_226/2011 vom 
15. Juli 2011 E.4.2.1).
5.3.
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass er seiner aus Art. 77 IVV flies-
senden Meldepflicht vor den Befragungen am 8. Februar 2017, anlässlich 
derer er erstmals und unvorbereitet mit den anonymen Vorwürfen sowie 
dem Observationsbericht konfrontiert worden sei, seiner Meldepflicht nicht 
habe nachzukommen können, kann ihm nicht gefolgt werden. Ebenso we-
nig trifft es zu, dass die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Ren-
teneinstellungsverfügung keine Begründung für den 1. September 2015 als 
Datum für die rückwirkende Rentenaufhebung angegeben habe. Aus der 


- 33 -
angefochtenen Renteneinstellungsverfügung vom 15. Mai 2018 (Bf-act. 1) 
geht vielmehr hervor, dass die Beschwerdegegnerin für den Zeitraum vom 
1. September 2015 bis zum 28. Februar 2017 von einer Verletzung der 
Meldepflicht ausging. Für den rechtskundig vertretenen Beschwerdeführer 
musste somit ohne Weiteres klar sein, dass sich die revisionsweise per 
1. September 2015 vorgenommene, rückwirkende Rentenaufhebung auf 
Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV stützt, regelt diese Bestimmung doch genau eine 
solche Konstellation (siehe Urteil des Bundesgerichts 9C_658/2015 vom 
9. Mai 2016 E.3). Die revisionsweise per 1. September 2015 rückwirkend 
verfügte Renteneinstellung in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV in-
folge einer Meldepflichtverletzung ist entgegen des beschwerdeführeri-
schen Eventualstandpunktes auch materiell nicht zu beanstanden. Für den 
Zeitraum ab Anfang August 2015 kann – in Übereinstimmung mit der 
fachärztlichen Würdigung von RAD-Arzt F._____ – festgestellt werden, 
dass der Beschwerdeführer in der Lage war, zahlreiche ausserhäusliche 
Aktivitäten ohne erkennbare Einschränkungen vorzunehmen (siehe dazu 
bereits vorstehende Erwägungen 3.2.2 f. und 4.1 ff.). Gegenüber der Be-
schwerdegegnerin bzw. der BVM im Rahmen des Evaluationsgespräches 
am 8. Februar 2017, anlässlich der RAD-Abklärung am 31. Oktober 2016 
durch RAD-Arzt F._____ sowie im Revisionsfragebogen vom 30. März 
2016 machte er indes Angaben, welche nicht mit den seit Anfang August 
2015 bis Anfang November 2016 im Rahmen der Observation gewonnenen 
Erkenntnissen übereinstimmen. Namentlich wurden weiterhin schwerwie-
gende Beeinträchtigung im Alltag, Konzentrationsstörungen, ein (schwerer) 
sozialer Rückzug und ein tendenziell gleichgebliebener Gesundheitszu-
stand seit der Rentenzusprache geschildert (vgl. IV-act. 99 und 129 sowie 
BVM-act. 2). Obschon der Beschwerdeführer insbesondere gemäss Art. 28 
ATSG zu wahrheitsgetreuen Angaben gegenüber dem Sozialversicherer 
verpflichtet war, machte er wiederholt unzutreffende Angaben zu seinem 
Gesundheitszustand, zu seinem Tagesablauf sowie seinen Alltagsakti-
vitäten und präsentierte sich insbesondere zu Beginn als psychisch schwer 


- 34 -
eingeschränkte Person. Unter Berücksichtigung der fachärztlichen Aus-
führungen von RAD-Arzt F._____ in der RAD-Stellungnahme vom 4. Sep-
tember 2017 lässt dies nur den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer 
sehr wohl um die Erheblichkeit der zumindest ab Anfang August 2015 ein-
getretenen Gesundheitsverbesserung wusste (vgl. dazu Urteile des Bun-
desgerichts 9C_338/2015 vom 12. November 2015 E.4.2, 8C_349/2015 
vom 2. November 2015 E.5 und 9C_258/2014 vom 3. September 2014 
E.4.4). Denn RAD-Arzt F._____ konnte die aus dem Observationsmaterial 
ersichtlichen Widersprüche im Wesentlichen nicht medizinisch erklären. 
Dazu führte er präzisierend aus, dass Menschen mit einer Schizophrenie 
zwar krankheitsbedingt verzerrte Wahrnehmungen und ein verzerrtes Den-
ken hätten, sich dieses aber auf sogenannte "Wahnthemen" beschränke. 
Als Beispiel nannte RAD-Arzt F._____ die unrealistische Wahrnehmung, 
verfolgt zu werden. Ausserhalb dieser "Wahnthemen" seien die bestehen-
den kognitiven Kompetenzen hingegen in der überwiegenden Mehrzahl der 
Fälle nicht wesentlich beeinträchtigt. 
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Observationsunterlagen er-
brächten keinen Beweis für eine Tätigkeit, welche hätte gemeldet werden 
müssen bzw. welche eine zu meldende gesundheitlich Verbesserung be-
legte, kann ihm – wie vorstehend ausführlich dargelegt – infolge der gra-
vierenden Diskrepanzen zwischen den geschilderten Einschränkungen 
und den Beobachtungen anlässlich der Observationen sowie der schlüssi-
gen und nachvollziehbaren fachärztlichen Beurteilung durch RAD-Arzt 
F._____ nicht gefolgt werden. Demnach ist in Übereinstimmung mit der Be-
schwerdegegnerin eine schuldhafte Meldepflichtverletzung zu bejahen. 
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund der vorliegenden Ob-
servationsergebnisse bis Anfang November 2016 rückwirkend betrachtet 
von einem längerfristigen Bestand der für den Leistungsanspruch relevan-
ten Änderung, namentlich der augenscheinlichen gesundheitlichen Verbes-
serung ab Anfang August 2015, ausgegangen werden darf (vgl. dazu Urteil 


- 35 -
des Bundesgerichts 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013 E.3.3.1). Damit hat 
die Beschwerdegegnerin zu Recht die zugesprochene Invalidenrente revi-
sionsweise per 1. September 2015 rückwirkend aufgehoben.
6.
Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, der Rückforderungsan-
spruch sei gestützt auf Art. 25 Abs. 2 ATSG verwirkt, weil nicht bis zum 
8. Februar 2018 darüber verfügt worden sei. Denn spätestens am 8. Fe-
bruar 2017 habe die Beschwerdegegnerin den gegenüber dem Beschwer-
deführer erhobenen Vorwurf gekannt.
6.1.
Die Beschwerdegegnerin stellt sich dagegen auf den Standpunkt, dass die 
einjährige relative Verwirkungsfrist für die Rückforderung nicht bereits in 
jenem Zeitpunkt beginne, in dem die Verwaltung den Observationsbericht 
erhalte. Denn diese Unterlagen genügten gerade bei den geltend gemach-
ten psychischen Einschränkungen alleine nicht zur Beurteilung des Ren-
tenanspruches. Vorliegend sei frühestens der Eingang der psychiatrischen 
RAD-Stellungnahme vom 4. September 2017 als fristauslösend zu be-
trachten, wobei in der Regel aber die Rechtskraft der Rentenaufhebung als 
fristauslösendes Moment gelte. Daher sei die einjährige relative Verwir-
kungsfrist jedenfalls gewahrt.
6.2.
Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit Ab-
lauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis 
erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Ent-
richtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus ei-
ner strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere 
Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. 
6.3.
Soweit sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt stellt, dass spätes-
tens der 8. Februar 2017 der fristauslösende Zeitpunkt für die einjährige 
relative Verwirkungsfrist darstelle, verkennt er die bundesgerichtliche 


- 36 -
Rechtsprechung. Danach kann die Rückerstattung ab dem Tag verfügt 
werden, an dem alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugäng-
lich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem 
Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegenüber einer bestimmten rück-
erstattungspflichtigen Person ergibt bzw. sämtliche für die Ermittlung der 
Rückforderung wesentlichen Umstände bekannt sind (siehe Urteil des Bun-
desgerichts 8C_843/2018 vom 22. Januar 2019 E.3.3). Die Beschwerde-
gegnerin bringt unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 
9C_535/2017 vom 14. Dezember 2017 zu Recht vor, dass das Observati-
onsergebnis für die Beurteilung eines weiterhin bestehenden Rentenan-
spruches vorliegend für sich alleine nicht ausreichte, sondern das Obser-
vationsmaterial noch fachärztlich zu würdigen war (siehe dazu Urteile des 
Bundesgerichts 9C_535/2017 vom 14. Dezember 2017 E.4.7 und 
8C_192/2017 vom 25. August 2017 E.6.1.2, jeweils mit Hinweis auf 
BGE 137 I 327 E.7.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_349/2015 vom 2. No-
vember 2015 E.6). Insofern ist nicht zu beanstanden, wenn die Beschwer-
degegnerin davon ausging, dass die einjährige relative Verwirkungsfrist 
nicht vor dem 4. September 2017 (Datum der ergänzenden Stellungnahme 
von RAD-Arzt F._____) zu laufen begann (siehe IV-act. 148). Warum der 
Beschwerdeführer die von der Beschwerdegegnerin erwähnte bundesge-
richtliche Rechtsprechung als nicht einschlägig beurteilt, erschliesst sich 
dem Gericht nicht. Denn insbesondere aus den in der vorstehenden Erwä-
gung 5.3 erwähnten Gründen, ist für das Gericht erstellt, dass aus dem 
Observationsmaterial sowie der entsprechenden fachärztlichen Beurtei-
lung eine meldepflichtige und revisionsrechtliche bedeutsame Verbesse-
rung des Gesundheitszustandes sowie – damit zusammenhängend – der 
objektiv möglichen Arbeitsfähigkeit hervorgeht, welche vom Beschwerde-
führer der Beschwerdegegnerin schuldhaft nicht gemeldet wurde (vgl. auch 
vorstehende Erwägungen 4.1 ff.). Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass 
das Bundesgericht in der Regel die Rechtskraft der Renteneinstellungsver-
fügung als massgebenden Zeitpunkt für den Fristenlauf anerkennt und 


- 37 -
auch der Erlass eines Vorbescheides betreffend die Rückforderung frist-
wahrend ist (siehe Urteile des Bundesgerichts 8C_843/2018 vom 22. Ja-
nuar 2019 E.3.3 und 9C_535/2017 vom 14. Dezember 2017 E.2.3 m.H.a. 
BGE 133 V 579 E.4.3.1). Im Vorbescheid von 1. November 2017 wurde 
dem Beschwerdeführer infolge einer Meldepflichtverletzung für den Zeit-
raum vom 1. September 2015 bis zum 28. Februar 2017 bereits eine Rück-
forderung in Aussicht gestellt (siehe dazu IV-act. 149). Die am 15. Mai 2018 
schliesslich verfügte Rückerstattung erfolgte somit zweifellos nicht zu ei-
nem Zeitpunkt, als der Rückforderungsanspruch gemäss Art. 25 Abs. 2 
ATSG bereits verwirkt war.
7.
Die angefochtenen Verfügungen vom 15. Mai 2018 erweisen sich somit als 
rechtens, womit die Beschwerde abzuweisen ist. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis 
IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG 
– bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen 
der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kos-
tenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1ꞌ000.-- festgelegt. 
Aufgrund des Ausgangs des vorliegenden Verfahrens sind die Gerichtskos-
ten von Fr. 700.-- grundsätzlich durch den unterliegenden Beschwerdefüh-
rer zu tragen. Er hat allerdings um unentgeltlich Prozessführung und Ver-
beiständung ersucht. 
7.1.
Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen 
Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (vgl. auch Art. 76 Abs. 1 VRG). So-
weit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem An-
spruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand. Art. 61 lit. f ATSG wie-
derholt das Recht auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung explizit (siehe 
BGE 135 I 1 E.7.1; vgl. auch Art. 76 Abs. 3 VRG). 


- 38 -
Aufgrund der vom Beschwerdeführer gemachten Angaben über seine fi-
nanzielle Situation, den bis zur Urteilsfällung eingereichten Unterlagen so-
wie den bereits in den Akten befindlichen Dokumenten, ist seine finanzielle 
Bedürftigkeit als ausgewiesen zu betrachten. Namentlich resultiert aus der 
Gegenüberstellung der monatlichen Ausgaben gemäss erweitertem betrei-
bungsrechtlichen Existenzminimum sowie dem angegebenen Erwerbsein-
kommen eindeutig ein monatliches Manko zwischen Einnahmen und Auf-
wendungen. Ferner gewährte bereits die Vorinstanz dem Beschwerdefüh-
rer am 13. Juni 2018, gestützt auf einen Leistungsentscheid der Wohnge-
meinde betreffend die Gewährung von wirtschaftlicher Sozialhilfe, die un-
entgeltliche Rechtsvertretung und ging damals ebenfalls von einer finanzi-
ellen Bedürftigkeit aus. Massgebende Veränderungen in der finanziellen 
Situation des Beschwerdeführers, welche eine Bedürftigkeit ausschliessen 
würden, sind keine ersichtlich. Schliesslich ist vorliegend auch die Notwen-
digkeit einer fachkundigen Rechtsvertretung zu bejahen und die Sache er-
schien auch nicht aussichtslos. 
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte in seiner Honorarnote 
vom 3. Oktober 2018 für den Zeitraum ab dem 6. März 2017 insgesamt 
einen Betrag von Fr. 5'204.05 geltend (18.35 h à Fr. 250.-- [Fr. 4'587.50], 
Fr. 243.65 Barauslagen [bestehend aus effektiv verrechneten Kopien so-
wie zusätzlich einer Spesenpauschale von 3 % auf das Honorar] und die 
zeitperiodengerechte MWST von 8 % bzw. 7.7 %). Die Beschwerdegegne-
rin wendet zu Recht ein, dass darin auch Positionen betreffend den Zeit-
raum vor dem Erlass der strittigen Verfügungen am 15. Mai 2018 enthalten 
sind und diese somit von vornherein kein entschädigungsberechtigter Auf-
wand im vorliegenden Verfahren darstellen können. Zudem weist die Be-
schwerdegegnerin zutreffend darauf hin, dass einige der aufgeführten Po-
sitionen andere Sozialversicherungsbereiche, namentlich Ergänzungsleis-
tungen sowie die individuelle Prämienverbilligung, betreffen, welche eben-
falls nicht Bestandteil des vorliegenden Verfahrens bilden. Werden die kla-


- 39 -
rerweise nicht das vorliegende Verfahren betreffenden Positionen ausser 
Acht gelassen, resultiert ein Arbeits- und Zeitaufwand von 12.35 Stunden. 
Darin enthalten sind indes noch 2.25 h für zukünftige Aufwendungen (Stu-
dium Urteil, Schlussbesprechung, Mandatsabschluss und Archivierung), 
die dem Gericht nicht als angemessen erscheinen und auf insgesamt eine 
Stunde zu kürzen sind. Dies zumal gemäss Honorarvereinbarung vom 
6. März 2017 übliche und notwendige Sekretariatsarbeiten mit dem verein-
barten Anwaltshonorar von Fr. 250.-- pro Stunde angegeben wurden. Ins-
gesamt sind somit nur 11.1 Stunden als angemessener, zeitlicher Aufwand 
anzuerkennen. Gemäss Art. 5 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung 
des 
Honorars 
der 
Rechtsanwältinnen 
und 
Rechtsanwälte 
(HV, 
BR 310.250) beträgt der Honoraransatz für den berechtigten Aufwand im 
Rahmen der bewilligten unentgeltlichen Vertretung Fr. 200.-- pro Stunde. 
Dementsprechend resultiert ein entschädigungsberechtigtes Honorar von 
Fr. 2'220.--. 
Eine weitere Korrektur drängt sich auf, weil neben der praxisgemäss anzu-
erkennenden Spesenpauschale von 3 % auf das Honorar, im entschädi-
gungsberechtigten Zeitraum ab dem 15. Mai 2018 zusätzlich noch Fr. 66.-
- für Kopien fakturiert wurden. Die Barauslagen für übliche Spesen wie Ko-
pien, Telefon- und Portokosten sind praxisgemäss aber mit der Spesen-
pauschale von 3 % abgegolten (vgl. Urteile des Verwaltungsgerichtes des 
Kantons Graubünden [VGU] S 16 22 vom 13. Juni 2017 E.8b und S 14 40 
vom 4. November 2014 E.6c). Daran ändert nichts, dass in der Honorar-
vereinbarung vom 6. März 2017 festgehalten wird, dass für Versand, Fern-
melde- und Kopierkosten die tatsächlichen Auslagen, mindestens jedoch 
3 % pauschal vom Anwaltshonorar berechnet würden. Denn vorliegend 
wurden neben der Spesenpauschale von 3 % auch noch zusätzliche Ko-
pien nach Aufwand fakturiert. Im Ergebnis resultiert somit ein zu entschä-
digender Betrag von Fr. 2'462.65 (11.1 x Fr. 200.-- x 1.03 x 1.077).


- 40 -
7.2.
Damit gehen die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 700.-- sowie die Ent-
schädigung im Betrag von Fr. 2'462.65 für Rechtsanwalt lic. iur. Peter Port-
mann, in Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsver-
tretung, (vorläufig) zu Lasten der Gerichtskasse.
7.3.
Hinzuweisen ist noch auf den Vorbehalt in Art. 77 VRG, wonach die erlas-
senen Gerichtskosten und die Kosten für die unentgeltliche Rechtsvertre-
tung zu erstatten sind, wenn sich die Einkommens- oder Vermögensver-
hältnisse des Beschwerdeführers dereinst verbessern sollten.


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Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.1.
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 
Kosten von Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der Gerichtskasse über-
nommen.
2.2.
A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Peter Portmann ein 
Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die Ge-
richtskasse mit Fr. 2'462.65 (inkl. Barauslagen und MWST) entschädigt.
2.3.
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ ge-
bessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und die 
Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]