gr_gerichte · KSK 2016 8 · 2016-02-18 · de
Zivilprozessordnung

Konkursandrohung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 18. Februar 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 8
19. Februar 2016
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer,
gegen
die Konkursandrohung des Betreibungs- und Konkursamtes Surselva vom 19. Ja-
nuar 2016, zugestellt am 2. Februar 2016, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , Beschwer-
degegnerin, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Konkursandrohung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 12. Februar 2016 (Poststempel),
in die vom Betreibungs- und Konkursamt Surselva zugestellten Verfahrensakten
sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die Y._____ am 8. Dezember 2014 beim Betreibungsamt Surselva ge-
gen X._____ ein Betreibungsbegehren über CHF 5'739.90 zuzüglich Zinsen
und Kosten einreichte,
–
dass das Betreibungsamt Surselva den entsprechenden Zahlungsbefehl am
11. Dezember 2014 erliess und dem Schuldner gleichentags zustellte,
–
dass X._____ dagegen am 19. Dezember 2014 Rechtsvorschlag erhob,
–
dass die Y._____ X._____ am 6. Mai 2015 das rechtliche Gehör gewährte und
ihn über das Vorgehen im Zusammenhang mit der Aufhebung des Rechtsvor-
schlags orientierte,
–
dass dieses Schreiben am 7. Mai 2015 von einem/einer Vertreter/in
("A._____") für X._____ in Empfang genommen wurde,
–
dass der Schuldner sich offenbar nicht vernehmen liess,
–
dass die Y._____ am 16. Oktober 2015 gestützt auf Art. 60 Abs. 2bis BVG den
erhobenen Rechtsvorschlag aufhob,
–
dass X._____ diese Verfügung gemäss Track and Trace der Schweizerischen
Post nicht abholte,
–
dass das Bundesverwaltungsgericht am 13. Januar 2016 bestätigte, dass ge-
gen die Verfügung vom 16. Oktober 2015 keine Beschwerde eingegangen ist,
–
dass die Y._____ am 15. Januar 2016 beim Betreibungsamt Surselva das
Fortsetzungsbegehren stellte,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt Surselva am 19. Januar 2016 die
Konkursandrohung ausstellte und diese am 2. Februar 2016 von X._____ in
Empfang genommen wurde,
–
dass X._____ dagegen am 12. Februar 2016 (Poststempel) Beschwerde beim
Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung
und Konkurs einreichte und sinngemäss die Aufhebung der Konkurs-
androhung beantragte,

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–
dass der Beschwerdeführer zur Begründung insbesondere vorbrachte, er ha-
be gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhoben und es sei ihm ein
Rätsel, wie dieser aufgehoben worden sei; ebenfalls stimme die geforderte
Summe nicht,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt Surselva die Verfahrensakten am 16.
Februar 2016 dem Kantonsgericht von Graubünden zustellte,
–
dass auf die Einholung von Vernehmlassungen verzichtet wurde,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt
werden kann,
–
dass die Beschwerde rechtzeitig eingereicht wurde, so dass darauf einzutre-
ten ist,
–
dass der Einwand des Beschwerdeführers, es sei ihm ein Rätsel, wie der
Rechtsvorschlag aufgehoben worden sei, nicht zu hören ist,
–
dass aus den Akten nämlich hervor geht, dass X._____ vom Rechtsöffnungs-
verfahren Kenntnis erhielt und zur Stellungnahme eingeladen wurde,
–
dass sich der Schuldner nicht vernehmen liess und danach der Rechtsvor-
schlag am 16. Oktober 2015 aufgehoben wurde,
–
dass X._____ diese Verfügung bei der Post nicht abholte,
–
dass diese Verfügung aber trotzdem als zugestellt gilt, da X._____ über die
Einleitung des Rechtsöffnungsverfahrens informiert und zur Stellungnahme
aufgefordert wurde,
–
dass er in diesem Rechtsöffnungsverfahren Einwendungen gegen die Be-
rechnung der Forderung hätte vorbringen können,
–
dass das Fortsetzungsbegehren nach Berücksichtigung einer Mutation den
gleichen Betrag als Forderung enthält, für welchen die Rechtsöffnung gewährt
wurde,

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–
dass das Fortsetzungsbegehren somit zu Recht und mit korrektem Inhalt ge-
stellt wurde, nachdem eine Anfechtung der Rechtsöffnungsverfügung nicht er-
folgt ist,
–
dass sich die Beschwerde als unbegründet erweist und abzuweisen ist,
–
dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a GebVSchKG das Beschwerdeverfahren un-
entgeltlich ist, so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton
Graubünden verbleiben,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: