gr_gerichte · S 2006 7 · 2006-04-04 · de
Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 06 7
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 4. April 2006
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1. a)
Der heute 44-jährige … (geb. 04.05.1962) ist ledig und wohnt in der Gemeinde
… Er hat den Beruf eines Malers erlernt und war auch als selbständiger
Bodenleger tätig. Seit 1998 leidet er berufsbedingt an Hautallergien, wogegen
er sich beim Dermatologen Dr. … und beim Hausarzt Dr. … medizinisch
behandeln liess. Im November 2000 beantragte der Versicherte bei der IV-
Stelle GR die Umschulung auf eine neue Tätigkeit.
b)
Nach weiteren Abklärungen über den Gesundheitszustand bzw. die
medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit des Gesuchstellers durch Dres. …
und … kam die IV-Stelle zum Schluss, dass der Versicherte als Maler sowie
Bodenleger wegen der Hautallergien zu 100% arbeitsunfähig sei, in einer
leidensangepassten Erwerbstätigkeit (ohne Kontakt zu Kleb-/ Farbstoffen
oder Metallionen) aber weiterhin zu 100% arbeitsfähig sei. Im Frühling 2002
wurde deshalb auf Kosten der IV die Möglichkeit einer Umschulung als Koch
bzw. als Kaufmann im Bürobereich abgeklärt. Im Februar 2003 lehnte die IV-
Stelle die Kostengutsprache für weitere berufliche Massnahmen ab. Eine
dagegen erhobene Einsprache wies die Vorinstanz mit Entscheid vom 28.
Februar 2003 ab, wobei sie aber zugleich den Erlass einer neuen Verfügung
in Aussicht stellte.
c)
Mit
Verfügung
vom
9.
November
2004
wies
die
IV-Stelle
das
Leistungsbegehren betreffend beruflicher Massnahmen erneut ab, mit der
Begründung, es habe ihm am erforderlichen Willen für eine Umschulung
gefehlt.

d)
Mit Verfügung vom 10. November 2004 wies die IV-Stelle ebenfalls einen
Anspruch auf eine IV-Rente ab. Zur Begründung hielt sie fest, es sei dem
Versicherten eine leidensadaptierte Ersatztätigkeit (leichte/mittlere Arbeiten
ohne Allergieexposition) weiterhin voll zumutbar. Zudem stellte sie dem
mutmasslichen Jahresverdienst ohne Behinderung (Valideneinkommen [VE]
als Bodenleger) von Fr. 72'066.-- ein erzielbares Einkommen trotz
Behinderung (Invalideneinkommen [IE]) von Fr. 58'729.50 gegenüber, woraus
nur ein Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 18.51% resultierte, was noch nicht zum
Bezug einer IV-Rente (Mindestgrad 40%) berechtige.
e)
In der dagegen erhobenen Einsprache vom Dezember 04 wurden die
Aufhebung
beider
Verfügungen
und
die
Gewährung
von
Umschulungsmassnahmen für eine kaufmännische Ausbildung bzw. die
Zusprechung einer halben IV-Rente beantragt. Richtig sei zwar, dass er im
Mai 04 keine beruflichen Massnahmen mehr gewünscht habe, da er selbst
einen Imbissstand auf einem Autobahnrastplatz eröffnet habe. Hiernach sei
ihm dafür aber keine Betriebsbewilligung erteilt worden und ferner habe er
gemerkt, dass er auch auf gewisse Lebensmittel allergisch reagiere, weshalb
er eine Drittperson angestellt habe und selbst lediglich noch die Administration
und den Einkauf besorge. Eine kaufmännische Ausbildung könnte daher
seine
selbständige
Erwerbsfähigkeit
weiter
verbessern.
Betreffend
Rentenfrage sei die Vorinstanz überdies von einer viel zu optimistischen
Einschätzung des IE ausgegangen, da er laut Lohnausweis 03 effektiv nur
einen Nettojahrslohn von Fr. 18'000.-- erzielt habe und selbst bei besten
Rahmen- bzw. Arbeitsbedingungen höchstens ein IE von Fr. 35'000.--
erwirtschaften könnte, was einen IV-Grad von mehr als 50% und damit
Anspruch auf eine halbe IV-Rente ergeben hätte.
f)
Mit Entscheid vom 30. November 2005 wies die IV-Stelle die Einsprache
vollumfänglich ab. Zur Ablehnung der Rente führte sie aus, dass der
Versicherte
in
einer
leidensangepassten
Referenztätigkeit
und
bei
Ausnützung seiner vollen Arbeitskraft ohne weiteres noch ein IE von Fr.
57'800.-- erzielen könnte, was letztlich nur einen IV-Grad von 19.78% ergebe,

womit weder die Anspruchsvoraussetzungen für eine Berentung (ab 40%)
noch diejenigen für eine Umschulung (ab 20%) erfüllt worden seien.
2.
Dagegen liess der Versicherte am 10. Januar 2006 frist- und formgerecht
Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben, mit den Anträgen um
Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Verpflichtung der Vorinstanz
zur Gewährung einer kaufmännischen Ausbildung (Kostenübernahme für
Umschulung); evtl. um Zusprechung mindestens einer halben IV-Rente. In
Ergänzung zu den schon früher in der Einsprache enthaltenen Ausführungen
bekräftigte er nochmals, dass ein IE von ca. Fr. 58'000.-- unrealistisch hoch
sei; zumal sein Nettoverdienst 05 erneut lediglich Fr. 18'000.-- betragen habe
bzw. er in den angeführten Verweisungstätigkeiten höchstens Fr. 35'000.--
verdienen könnte, wobei sodann noch ein Leidensabzug von 10-15%
gerechtfertigt wäre. Der IV-Grad betrage somit mindestens 50%; mit
Sicherheit jedoch mehr als 40%. Zur Umschulung fügte er bei, dass ihm der
Dermatologe Dr. … im Februar 05 noch ausdrücklich attestiert habe, dass er
mit einer Bürostelle am besten wieder ins Berufsleben integriert werden
könne. Hier wäre er zu 100% arbeitsfähig und es wäre darum auch nicht mit
durch die Hautkrankheit bedingten Arbeitsausfällen zu rechnen.
3.
In der Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die Abweisung der
Beschwerde. Das bezifferte IE in der Grössenordnung von Fr. 58'000.-- sei
nicht zu beanstanden, da die herangezogenen Verweisungstätigkeiten
realistisch seien und auch die abstrakten Tabellenlöhne in der Schweiz auf
diesem Lohnniveau eine wirtschaftlich verwertbare Arbeitsfähigkeit in diesem
Umfang ergeben hätten. Mangels Allergieexposition in diesen Tätigkeiten
wäre zudem auch kein gesonderter Leidensabzug gerechtfertigt gewesen.
Betreffend Umschulung wurde bekräftigt, dass die in der Praxis geltende
Erheblichkeitsschwelle von 20% nicht erreicht worden sei, womit auch ein
Anspruch auf berufliche Massnahmen (Ausbildung Kaufmann) entfalle.
4.
Ein zweiter Schriftenwechsel brachte keine neuen Erkenntnisse.

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Die Parteien haben die gesetzlichen Bestimmungen und die Grundsätze zum
Begriff der Invalidität (Art. 4 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG; BGE 130 V 347 E. 3.3.1,
127 V 296 E. 4 b/bb, 116 V 249 E. 1b), zu den Voraussetzungen für berufliche
Massnahmen (Art. 15 ff. IVG) und zu den Kriterien und zum Umfang eines
Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und zur Bemessung des
Invaliditätsgrads bei erwerbstätigen Versicherten nach der Methode des
Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) im Grundsatz richtig und komplett
dargelegt. Zutreffend wiedergegeben ist zudem die Rechtsprechung zur
Verwendung
von
statistischen
Tabellenlöhnen
(Schweizerische
Lohnstrukturerhebung [LSE] laut Berufs-/Ausbildungsniveau) bei der
Ermittlung des trotz Gesundheitsschädigung (vorliegend Hautallergien bzw.
Handekzeme
und
Gesichtsausschläge
je
nach
Arbeitsumfeld/Beschäftigungsart)
zumutbarerweise
noch
realisierbaren
Einkommens (BGE 129 V 472 ff., 126 V 76 f. E. 3b; AHI 2002 S. 67 E. 3b) und
zum
in
diesem
Zusammenhang
gegebenenfalls
vorzunehmenden
behinderungsbedingten Leidensabzug (BGE 126 V 78 ff. E. 5; AHI 2002 S. 67
E. 4, 1999 S. 181 E. 3b). Darauf kann hier verwiesen werden.
2.
Strittig und zu prüfen ist im konkreten Fall der massgebliche Invaliditätsgrad,
wobei aus medizinisch-theoretischer Sicht aufgrund der schlüssigen und
übereinstimmenden Arztberichte der Dres. … erstellt ist, dass der Versicherte
in seinen früheren Erwerbstätigkeiten als Maler und Bodenleger wegen der
Hautallergien bei Kontakt mit entsprechenden Lösungsmitteln und Stoff-
/Metallmaterialien nie mehr als einsatz- und arbeitsfähig (100% AUF)
betrachtet werden kann; indes in einer leidensangepassten Ersatztätigkeit
(z.B. als Kaufmann bzw. Büroangestellter) ohne nennenswerte Staub- oder
Metallexpositionen durchaus noch voll einsatz- und arbeitsfähig (100% AF)
wäre. Ausgehend von dieser einleuchtenden und unwiderlegten Einschätzung
der erwähnten Ärzte gilt es im konkreten Fall mit Blick auf eine allfällige IV-
Berentung (Mindestgrad 40%) die Höhe des Invalideneinkommens
(mutmasslicher Jahresverdienst trotz Behinderung auf Arbeitsmarkt) zu

klären. Alsdann wird gegebenenfalls noch über den Anspruch auf berufliche
Umschulung (Erheblichkeitsschwelle IV-Grad ca. 20%) zu entscheiden sein.
3.
Was die wirtschaftlich verwertbare Restarbeitsfähigkeit und damit letztlich den
als zu tief bezeichneten IV-Grad von 18.51% (Verfügung) respektive von
19.78% (Einspracheentscheid) betrifft, gilt es vorliegend gestützt auf die hier
anwendbare Einkommensvergleichsmethode das vom Beschwerdeführer als
viel zu optimistisch bezeichnete Invalideneinkommen von ca. Fr. 57'800.--
anstatt der tatsächlich erzielten Fr. 18'000.-- bzw. nach Ansicht des
Beschwerdeführers höchstens anrechenbaren Fr. 35'000.-- zu überprüfen.
Lehre und Praxis stellen dabei in erster Linie auf die erwerbliche
Gesamtsituation im Berufsleben ab, in der der Versicherte steht. Übt er nach
Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der speziell stabile
Verhältnisse herrschen und ist weiter anzunehmen, dass er die ihm
verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und
erscheint ferner das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und
nicht als Soziallohn, gilt im Prinzip der tatsächlich erzielte Jahresverdienst als
Invalidenlohn.
Liegt
aber
kein
solches
tatsächlich
erzieltes
Erwerbseinkommen vor, namentlich weil der Versicherte nach Eintritt des
Gesundheitsschadens gar keine oder keine ihm an sich zumutbare neue
Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können wahlweise entweder
Tabellenlöhne (LSE) oder Verweisungstätigkeiten (DAP) herangezogen
werden (BGE 129 V 475). Wie dargetan, ist hier davon auszugehen, dass der
Versicherte bezüglich einer behinderungsadäquaten Tätigkeit noch zu 100%
arbeitsfähig ist. Die wirtschaftliche Verwertbarkeit einer somit in vollem
Umfange zumutbaren Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
ist ebenfalls zu bejahen, weil es dem Versicherten zumutbar und möglich ist,
allenfalls auch ausserhalb der Wohnsitzgemeinde eine neue Stelle bzw. eine
explizit auf seine Körperleiden (Hautekzeme an Händen/Gesicht) Rücksicht
nehmende Stelle (in geschlossenen Räumen ohne mechanisch irritierende
Stoffe, die Haut reizende Lösungsmittel [toxische Substanzen] oder
übermässige Staubimmissionen im Sitzen oder Stehen wie z.B. einfache
Aufsichts- und Kontrollfunktionen oder staubfreie Büro-, Gastronomie-,
Sortier- und Verpackungsarbeiten usw.) zu suchen. Unter diesen Vorzeichen

war die Vorinstanz jedoch nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet,
wahlweise entweder auf die abstrakten LSE oder sonst eben auf konkrete
Verweisungstätigkeiten abzustellen. Wie aus dem angefochtenen Entscheid
hervorgeht, entschied sich die Vorinstanz für den Beizug der LSE-Werte.
Ausgehend von der Tabelle TA 1 der LSE 2002 des Bundesamtes für Statistik
(BFS) belief sich der Monatsbruttolohn (Zentralwert 40 Std.-Woche) für
Männer mit einfachen/repetitiven Tätigkeiten auf dem Privatsektor auf Fr.
4'557.--. Angepasst an die übliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Std. und
die Teuerung bis 2004 ergibt sich ein erzielbares Monatssalär von Fr. 4'884.-
- bzw. ein Jahresverdienst von rund Fr. 58'000.--. Die Höhe des ermittelten
Invalideneinkommens gibt daher zu keinen Korrekturen Anlass, zumal die
Kriterien für einen separaten Leidensabzugs (max. 25%) in einer staubarmen
Ersatztätigkeit offenkundig nicht erfüllt worden sind. Werden die so eruierten
Validen- und Invalideneinkommen einander gegenübergestellt, ergibt sich ein
Minderverdienst von ungefähr Fr. 14'000.--, was bei weitem nicht zu einem
rentenrelevanten IV-Grad von 40% reicht. Daran hätte im Ergebnis selbst ein
leicht höheres Valideneinkommen nichts geändert. Die Nichtgewährung einer
IV-Rente durch die Vorinstanz war daher rechtens und vertretbar, was
diesbezüglich zur Bestätigung des angefochtenen Entscheids und zur
Abweisung der Beschwerde führt. Zu prüfen bleibt damit aber noch, ob ein
Anspruch auf berufliche Massnahmen beim (erst) 44-jährigen Versicherten
hätte bejaht werden müssen.
4.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf Umschulung auf
eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität
notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder
wesentlich verbessert werden kann. Laut Rechtsprechung ist unter
Umschulung grundsätzlich die Summe aller Eingliederungsmassnahmen
berufsbildender Art zu verstehen, die erforderlich und geeignet sind, dem vor
Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen Versicherten eine seiner
früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln (BGE 122
V 79 E. 3b/bb, 99 V 35 E. 2; ZAK 1988 S. 468 E. 2a). Der Begriff der
„annähernden Gleichwertigkeit“ bezieht sich dabei nicht in erster Linie auf das
Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung

zu erwartende Verdienstmöglichkeit. Der Umschulungsanspruch setzt mit
anderen Worten eine Invalidität oder die unmittelbare Bedrohung durch eine
solche voraus. Als „invalid“ gilt dabei, wer nicht hinreichend eingegliedert ist,
weil der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welcher die
Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzumutbar
macht. Der IV-Grad muss darum ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht
haben; nach gefestigter Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der
Versicherte in den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren
Erwerbstätigkeiten
eine
bleibende
oder
längere
Zeit
dauernde
Erwerbseinbusse von „etwa 20%“ erleidet (BGE 130 V 488, 124 V 108, 118 V
7, 111 V 235; AHI 1997 S. 80 E. 1b, ZAK 1984 S. 91, 1966 S. 439 E. 3). Im
Einzelfall ermittelte die Vorinstanz letztlich einen IV-Grad von 19.78%, woraus
sie schloss, dass die verlangte Erheblichkeitsschwelle für einen Anspruch auf
berufliche Stütz- und Integrationsmassnahmen noch nicht erreicht worden sei.
Dieser Auffassung kann sich das Gericht nicht anschliessen, da die
Vorinstanz nachweislich von einem etwas zu tiefen Einkommen ohne
Behinderung (Fr. 72'066.--) ausging. Wie dem Schreiben des Steueramts der
Wohnsitzgemeinde vom 21.09.2001 entnommen werden kann, erzielte der
Versicherte 1997 und 1998 als gesunder Bodenleger im Durchschnitt ein
steuerbares Einkommen von Fr. 76'800.--. Das von der Vorinstanz aufgrund
der verfügbaren IK-Auszüge eingesetzte Valideneinkommen von Fr. 72'066.-
- (1991-1996) war damit aber im Schnitt um ca. Fr. 3'150.-- (1991-1998: Fr.
75'222.--) zu tief bemessen worden, woraus umgerechnet jedoch ein IV-Grad
von über 20% (VE: Fr. 75'222.--; IE: Fr. 58'000.--; IV-Grad 22.8%) resultiert
hätte.
Abgesehen
von
dieser
Korrektur
beim
anrechenbaren
Valideneinkommen und dem Erreichen des erforderlichen IV-Grads im Sinne
von Art. 17 IVG, womit ein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestanden
hätte, gilt es hier aufgrund der noch langen Aktivitätsdauer des Versicherten
(44-jährig) überdies nicht zu verkennen, dass eine berufliche Umschulung
(z.B. zum Betriebskaufmann/Büroangestellten) zwecks möglichst rascher und
realistischer Wiedereingliederung in die bestehende Arbeitswelt auch sachlich
absolut gerechtfertigt und äusserst sinnvoll erscheint. Daran ändert auch
nichts, dass der Beschwerdeführer darauf im Mai 04 noch ausdrücklich
verzichten wollte, bewies er durch seine eigenen Arbeitsbemühungen

(Eröffnung
Imbissstand
auf
Autobahnraststätte;
leider
ohne
durchschlagenden Erfolg) doch ausreichend, dass er persönlich an sich
gewillt und auch in der Lage gewesen wäre, einer anderen Erwerbstätigkeit
aus eigner Kraft und Initiative nachzugehen. Die dann neu aufgetretenen
Hautallergien
gegenüber
gewissen
Speisesorten
(Frischgemüse;
Fleischprodukte) brachte schliesslich aber auch diese Einnahmequelle zum
Versiegen, weshalb er eindeutig auf eine vernünftige Berufsumschulung
(ohne Allergienpotential) angewiesen ist. Daraus ergibt sich ebenfalls, dass
der Versicherte Anspruch auf berufliche Massnahmen hat, da die
Voraussetzungen von Art. 17 IVG erfüllt wurden. Der angefochtene Entscheid
war insofern nicht rechtmässig und muss deshalb aufgehoben werden. In
dieser Beziehung erweist sich die Beschwerde demnach also als begründet,
was zur Konsequenz hat, dass sie in diesem Rügepunkt gutzuheissen ist.
5.
Gerichtskosten
werden
nicht
erhoben,
da
das
kantonale
Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der grossrätlichen
Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen kostenlos
ist. Hingegen hat die Vorinstanz dem anwaltlich vertretenen, teilweise
obsiegenden Beschwerdeführer gemäss Art. 61 lit. g ATSG noch eine
angemessene (reduzierte) Parteientschädigung zu bezahlen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Entscheid
insofern aufgehoben, als der Anspruch des Versicherten auf Leistungen
betreffend Umschulung (berufliche Massnahmen) durch die Vorinstanz bejaht
wird; im Übrigen (bezüglich IV-Rente) wird sie abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-Stelle) hat …
aussergerichtlich mit Fr. 1'200.-- (inkl. MWST) zu entschädigen.