gr_gerichte · KSK 2009 21 · 2009-05-12 · de

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 12. Mai 2009
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 09 21
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Schlenker
Redaktion
Aktuarin ad hoc Fischer
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des Y., Schuldner und Beschwerdeführer, 
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Plessur vom 
22. April 2009, mitgeteilt am 23. April 2009, in Sachen X . , Gläubigerin und Be-
schwerdegegnerin, gegen den Schuldner und Beschwerdeführer,
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:


2
A.
Mit Verfügung vom 18. Dezember 2008 setzte die X. die AHV-Beiträge von 
Y. für das Jahr 2003 auf Fr. 1'918.20 fest und unterbreitete ihm die Berechnung der 
Verzugs- resp. Vergütungszinsen in der Höhe von Fr. 476.35. Am 19. Februar 2009 
mahnte die X. Y., die fällig gewordenen Beiträge zu bezahlen. Gemäss Rechtskraft-
bescheinigung vom 31. März 2009 ist die Beitragsverfügung rechtskräftig.
B.
Mangels Bezahlung der genannten Beträge leitete die X. beim Betreibungs-
amt Churwalden die Betreibung ein. Aus dem am 10. März 2009 ausgestellten Zah-
lungsbefehl mit der Betreibungs-Nr. _ geht eine Forderung von Fr. 2'464.80 nebst 
Zins zu 5% seit dem 5. März 2009 auf Fr. 1'918.20 hervor. Gegen diesen Zahlungs-
befehl erhob Y. am 17. März 2009 Rechtsvorschlag. 
C.
Am 31. März 2009 gelangte die X. an das Kreisamt Chur und ersuchte um 
definitive Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten Betrag. Das Kreisamt Chur 
leitete das Rechtsöffnungsbegehren mit Schreiben vom 1. April 2009 an das Be-
zirksgericht Plessur weiter. 
D.
Mit Vorladung vom 2. April 2009 setzte der Bezirksgerichtspräsident Plessur 
die Rechtsöffnungsverhandlung auf den 22. April 2009 an. Am 20. April 2009 teilte 
Y. telefonisch mit, dass er zum Zeitpunkt der Rechtsöffnungsverhandlung ferienab-
wesend sei und deshalb nicht erscheinen werde. Er sei nicht beitragspflichtig und 
nach Vorlage der entsprechenden Unterlagen werde die Gesuchstellerin das Ge-
such zurückziehen. Auch die Gesuchstellerin blieb der Rechtsöffnungsverhandlung 
fern.
E. 
Das Bezirksgerichtspräsidium Plessur verfügte mit Rechtsöffnungsentscheid 
vom 22. April 2009, mitgeteilt am 23. April 2009, wie folgt:
„1. Es wird die definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. _ des Betrei-
bungsamtes Churwalden für den Betrag von CHF 2'464.80 nebst Zins zu 
5% auf CHF 1'918.20 seit 5. März 2009 erteilt.
2. (Kosten).
3. (Rechtsmittelbelehrung).
4. (Mitteilung).“
F. 
Gegen diesen Entscheid erhob Y. am 7. Mai 2009 Beschwerde beim Kan-
tonsgericht von Graubünden. Er führte aus, er sei nie selbständig gewesen. Es 
könne doch nicht sein, dass er deswegen von der X. betrieben werde.
G.
Ein Vernehmlassungsverfahren wurde nicht durchgeführt.


3
Der Vorsitzende zieht in Erwägung:
1.
Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidiums in Rechtsöffnungssachen 
(Art. 15 Abs. 1 Ziff. 2 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.100]) kann gemäss Art. 236 
Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden (ZPO; BR 320.000) in 
Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 und Art. 24 GVV zum SchKG innert zehn Tagen 
seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbeschwerde an das Kantonsgericht 
von Graubünden erhoben werden. Für das Beschwerdeverfahren in Rechtsöff-
nungssachen gelten die Bestimmungen der Zivilprozessordnung (Art. 24 GVV zum 
SchKG, Art. 236 Abs. 3 ZPO). Die Beschwerde hat schriftlich zu erfolgen, wobei mit 
kurzer Begründung anzugeben ist, welche Punkte des Entscheids angefochten und 
welche Abänderungen beantragt werden. 
Wie sich aus den nachfolgenden Ausführungen ergeben wird, ist die Beschwerde 
offensichtlich verspätet, weshalb der Vorsitzende auf sie nicht eintritt (Art. 236 Abs. 
2 ZPO). 
2.
Der Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur wurde 
dem Beschwerdeführer am 23. April 2009 per Einschreiben mitgeteilt. Die vom Be-
schwerdeführer unterzeichnete Empfangsbestätigung ist auf den 25. April 2009 da-
tiert; mithin begann die zehntägige Beschwerdefrist am 26. April 2009 zu laufen (Art. 
59 Abs. 3 ZPO). Folglich lief die Beschwerdefrist am Dienstag den 5. Mai 2009 ab 
(zur Fristberechnung vgl. auch Art. 31 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung 
und Konkurs [SchKG; SR 281.1]). Der Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksge-
richtspräsidiums Plessur ist unter Ziff. 3 mit einer korrekten Rechtsmittelbelehrung 
versehen. Die Eingabe des Beschwerdeführers wurde am 7. Mai 2009 beim Kan-
tonsgericht Graubünden persönlich übergeben und erfolgte somit offensichtlich ver-
spätet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann. 
3.
Selbst wenn die Beschwerde innert Frist eingereicht worden wäre, könnte 
der Vorwand des Beschwerdeführers, er sei nie selbständig gewesen, nicht gehört 
werden. Die entsprechende Beitragsverfügung für die AHV-Beiträge des Jahres 
2003 der X. ist gemäss Rechtskraftbescheinigung vom 31. März 2009 bereits in 
Rechtskraft erwachsen und darf keiner materiellen Überprüfung unterzogen wer-
den. 
4.
Die Kosten des Verfahrens von Fr. 50.-- gehen zulasten des Beschwerdefüh-
rers. Es wird keine aussergerichtliche Entschädigung zugesprochen, da kein Ver-
nehmlassungsverfahren durchgeführt worden ist.


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Demnach wird verfügt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 50.-- gehen zulasten des Be-
schwerdeführers.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungs-
beschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das 
Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung 
der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. 
BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Be-
schwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der 
Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: