gr_gerichte · ZB 2005 31 · 2005-09-05 · de
traduzione di una sentenza

aussergerichtliche Entschädigung | Prozessrecht 232 Ziff. 1-8 ZPO

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 05. September 2005 ad
Schriftlich mitgeteilt am:
ZB 05 31
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Tomaschett-Murer und Vital
Aktuar ad hoc
Hitz
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In der zivilrechtlichen Beschwerde
des Z., Beklagter und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Luca
Tenchio, Obere Plessurstrasse 36, 7000 Chur,
gegen
die Abschreibungsverfügung des Kreispräsidenten Alvaschein vom 21. Juni 2005,
mitgeteilt am 22. Juni 2005, in Sachen der X . A G , Klägerin und Beschwerdegeg-
nerin, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend aussergerichtliche Entschädigung,
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 23. Juni 2005 samt mitgereichten
Akten, in die Vernehmlassung des Kreisamtes Alvaschein vom 03. August 2005
samt mitgereichten Verfahrensakten sowie in Erwägung,

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-
dass die X. AG am 03. Mai 2005 beim Kreisamt Alvaschein eine Forderungs-
klage gegen Z. zur Vermittlung angemeldet hat,
-
dass die Vermittlungsverhandlung am 03. Juni 2005 stattgefunden hat, an
welcher beklagtischerseits Z. mit seinem Rechtsanwalt teilnahm,
-
dass die Klage anlässlich der Sühneverhandlung zurückgezogen wurde,
-
dass der Rechtsvertreter des Beklagten am 04. Juni 2005 dem Kreisamt Al-
vaschein seine detaillierte Honorarnote über Fr. 1'376.-- einschliesslich Bar-
auslagen und Mehrwertsteuer zustellte mit dem Ersuchen, diesen Betrag als
aussergerichtliche Entschädigung zu Lasten der Klägerin zuzusprechen,
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dass diese Honorarnote der Klägerin zur Stellungnahme zugestellt wurde,
sie sich indessen dazu nicht vernehmen liess,
-
dass der Kreispräsident Alvaschein daraufhin in der Abschreibungsverfü-
gung vom 21. Juni 2005 dem Beklagten eine ausseramtliche Entschädigung
von Fr. 700.-- zusprach und dies nicht näher begründete,
-
dass Z. dagegen am 23. Juni 2005 Beschwerde beim Kantonsgerichtsaus-
schuss von Graubünden einreichte mit dem Hauptbegehren, es sei ihm die
volle ausseramtliche Entschädigung von Fr. 1'376.-- für das Verfahren vor
Kreisamt Alvaschein zuzusprechen,
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dass die Beschwerdegegnerin keine Vernehmlassung eingereicht hat,
-
dass die Stellungnahme des Kreisamtes Alvaschein am 03. August 2005 zu-
gestellt wurde,
-
dass gemäss Art. 70 in Verbindung mit Art. 114 ZPO bei Rückzug einer Klage
der Kläger in der Regel verpflichtet wird, die ergangenen gerichtlichen und
aussergerichtlichen Kosten zu vergüten,

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dass vorliegend keine Gründe ersichtlich sind, von dieser Regel abzuwei-
chen und der Kreispräsident denn auch die vermittleramtlichen Kosten voll-
umfänglich der Klägerin auferlegt hat,
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dass unter diesen Umständen gemäss Gerichtspraxis der Beklagte Anspruch
darauf hat, dass ihm die notwendigen aussergerichtlichen Auslagen von der
Klägerin vollumfänglich ersetzt werden,
-
dass bei Vertretung durch einen Rechtsanwalt die Entschädigung gemäss
der Honorarordnung des Bündnerischen Anwaltsverbandes festgelegt wird,
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dass der urteilende Richter bei Abweichung von einer detaillierten Honorar-
note seiner sich aus der Bundesverfassung ergebenden Begründungspflicht
nur gerecht wird, wenn er die Reduktion gewisser Positionen der Rechnung
erläutert, ansonsten das rechtliche Gehör verletzt wird,
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dass der Kreispräsident Alvaschein von der eingereichten detaillierten Hono-
rarnote ohne Begründung abgewichen ist, somit das rechtliche Gehör verletzt
hat, was bereits die Aufhebung des angefochtenen Entscheides rechtfertigen
würde,
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dass die Sache aber spruchreif ist, so dass der Kantonsgerichtsausschuss
ohne Beschränkung der Kognition selber entscheiden kann (Art. 235 Abs. 3
ZPO),
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dass Rechtsanwalt Tenchio für das gesamte Verfahren einen Aufwand 5.7
Stunden geltend macht,
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dass dies gerechtfertigt erscheint und auch die Prüfung der einzelnen Positi-
onen nicht ergibt, dass unangemessener Aufwand betrieben worden wäre,
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dass somit die geltend gemachte aussergerichtliche Entschädigung von Fr.
1'376.-- einschliesslich Barauslagen und Mehrwertstreuer vollumfänglich zu-
zusprechen ist,

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-
dass unter den vorliegenden Umständen die Kosten des Beschwerdeverfah-
rens zu Lasten des Kantons gehen und dieser den Beschwerdeführer ange-
messen zu entschädigen hat, da die Beschwerdegegnerin sich weder vor
Vermittleramt noch im Beschwerdeverfahren zu den aussergerichtlichen
Kosten geäussert hat,

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erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und Ziffer 3 der angefochtenen Verfü-
gung aufgehoben. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten für das Ver-
fahrens vor Kreisamt Alvaschein eine aussergerichtliche Entschädigung von
Fr. 1'376.-- zu bezahlen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen zu Lasten des Kantons
Graubünden, welcher den Beschwerdeführer aussergerichtlich mit Fr. 500.--
zu entschädigen hat.
3.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Präsident
Der Aktuar ad hoc