gr_gerichte · SK2 2015 19 · 2015-08-07 · de

Unterschlagung von Beweismitteln | Beschwerde gegen StA, Nichtanhandnahmeverfügung StPO 310 (früher Ablehnungsverfügung)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 07. August 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 15 19
12. August 2015
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuar ad hoc 
Crameri
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 26. 
Juni 2015, mitgeteilt am 29. Juni 2015, in Sachen lic. iur. Y._____, Beschwerde-
gegner, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Unterschlagung von Beweismitteln,


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wird nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom 15. Juli 2015 (Poststempel 16. 
Juli 2015) und nach Einsicht in die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststel-
lungen und Erwägungen,
–
dass X._____ am 18. März 2014 bei der Staatsanwaltschaft Graubünden ge-
gen Rechtsanwalt Y._____ wegen Betrugs und Drohung Anzeige erstattete, 
–
dass die Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 5. Dezember 2014 die Straf-
anzeige nicht an die Hand nahm, 
–
dass X._____ am 18. Februar 2015 bei der Staatsanwaltschaft des Kantons 
Bern gegen Rechtsanwalt Y._____ Strafanzeige wegen Unterschlagen von 
Beweismitteln einreichte mit der Begründung, dass dieser Unterlagen, welche 
ihm der Anzeigeerstatter auf einem USB-Stick übergeben habe, nicht zurück-
gegeben habe,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft 
des Kantons Bern das Verfahren übernahm,
–
dass der Anzeigeerstatter am 23. Juni 2015 zur Aufhellung der erhobenen 
Vorwürfe befragt wurde und sich als Straf- und Zivilkläger konstituierte,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden am 26. Juni 2015, mitgeteilt am 29. 
Juni 2015, eine Nichtanhandnahmeverfügung nach Art. 310 StPO erliess,
–
dass sie zur Begründung ausführte, der Vorwurf der Drohung sei bereits Ge-
genstand der Nichtanhandnahmeverfügung vom 5. Dezember 2014 gewesen 
und eine solche dieselbe Wirkung wie ein Freispruch habe und der Tatbestand 
von Art. 180 StGB nicht erfüllt sei,
–
dass sich nach Art. 254 StGB strafbar mache, wer eine Urkunde, über die er 
nicht allein verfügen darf, beschädigt, vernichtet, beiseiteschafft oder entwen-
det, in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an anderen Rechten zu 
schädigen oder sich oder einem anderen einen unrechtmässigen Vorteil zu 
verschaffen,
–
dass Rechtsanwalt Y._____ ein Schreiben zu den Akten gelegt habe, in dem 
er dem Anzeigeerstatter mitgeteilt habe, dass er ihm die Dokumente zurück-
geschickt habe und sich nicht erinnern könne, einen USB-Stick erhalten zu 
haben,


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–
dass dies dafür spricht, dass Rechtsanwalt Y._____ über keine Unterlagen 
mehr verfüge und die gegenteilige Behauptung des Anzeigeerstatters daran 
nichts zu ändern vermöge,
–
dass im Übrigen selbst das blosse Nichtrücksenden von Unterlagen kein Bei-
seiteschaffen im Sinne von Art. 254 StGB darstelle,
–
dass unter diesen Umständen gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO die 
Eröffnung einer Strafuntersuchung abgelehnt werde, 
–
dass X._____ gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft 
mit Eingabe vom 15. Juli 2015 (Poststempel 16. Juli 2015) Beschwerde an 
das Kantonsgericht von Graubünden erhob (act. A.1), 
–
dass die erhobene Beschwerde keinen Antrag und keine verständliche Be-
gründung enthielt, wohl aber sinngemäss die Aufhebung der Nichtanhand-
nahmeverfügung verlangt wurde, und im Übrigen die angefochtene Verfügung 
nicht beigelegt war, 
–
dass im Beschwerdeverfahren die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung 
von der Staatsanwaltschaft beigezogen wurde, indessen auf die Einholung 
von Vernehmlassungen verzichtet wurde,
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubün-
den dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 21. Juli 2015 (act. D.2) mitteil-
te, dass seine Eingabe vom 15. Juli 2015 die rechtlichen Anforderungen an 
eine Beschwerde nicht erfülle, eine solche schriftlich und begründet unter Bei-
lage der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung einzureichen und anzu-
geben sei, welche Punkte der Nichtanhandnahmeverfügung angefochten wer-
den, welche Gründe einen anderen Entscheid nahelegen und welche Be-
weismittel angerufen werden, unter Ansetzung einer Frist bis zum 31. Juli 
2015 zur Verbesserung der Eingabe, ansonsten darauf nicht eingetreten wer-
de, 
–
dass der Beschwerdeführer am 27. Juli 2015 dem Kantonsgericht von 
Graubünden eine Eingabe zugehen liess (act. A.2), der er einen Beschluss 
des Obergerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2015 (act. B.1) beilegte und 
ausführte, dass die Nichtanhandnahmeverfügung beim Kantonsgericht von 
Graubünden sei, die Anklagepunkte sich bei der "Staatsanwaltschaft Neumatt 
Burgdorf" befänden, der Hauptanklagepunkt die Nichtweiterführung eines 


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Mandates von Rechtsanwalt Y._____ sei und er Anspruch auf die Weiter-
führung der Klage gegen Y._____ erhebe,
–
dass gegen Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft Graubün-
den innert zehn Tagen beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde ge-
führt werden kann (Art. 393 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 310 
Abs. 2 StPO sowie Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen 
Strafprozessordnung [EGzStPO; BR 350.100]), 
–
dass gemäss Track & Trace die Nichtanhandnahmeverfügung beim Be-
schwerdeführer am 06. Juli 2015 eingegangen ist, die Frist damit am 07. Juli 
2015 zu laufen begann (Art. 90 Abs. 1 StPO) und folglich am 16. Juli 2015 en-
dete,
–
dass die Beschwerde am 16. Juli 2015 der Schweizerischen Post übergeben 
wurde und damit rechtzeitig erfolgt ist (Art. 91 Abs. 2 StPO),
–
dass die Beschwerde schriftlich und begründet einzureichen und genau anzu-
geben ist, welche Punkte des Entscheides angefochten werden, welche Grün-
de einen anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel angerufen 
werden (Art. 396 i.V.m. Art. 385 StPO), 
–
dass eine blosse Bestreitung der Ausführungen im angefochtenen Entscheid 
ohne Angabe von Gründen, welche einen anderen Entscheid nahelegen, den 
Substantiierungsanforderungen nicht genügt (Martin Ziegler/Stefan Keller, in: 
Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafpro-
zessordnung, 196 – 457 StPO, 2. Auflage, Basel 2014, N 1 ff. zu Art. 385 
StPO),
–
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 15. Juli 2015 weder einen An-
trag, noch den Anfechtungsgrund bzw. die angerufenen Beweismittel oder die 
Punkte der Nichtanhandnahmeverfügung, welche angefochten werden, 
enthält, und insbesondere nicht auf die Begründung in der angefochtenen 
Nichtanhandnahmeverfügung eingeht,
–
dass der Beschwerdeführer namentlich nicht darlegt, worin genau er, entge-
gen den Ausführungen der Staatsanwaltschaft, ein strafrechtlich relevantes 
Verhalten sieht und gegen welche Strafbestimmungen Rechtsanwalt Y._____ 
verstossen habe,


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–
dass diese Mängel auch nach Ablauf der Nachfrist nicht behoben wurden, 
mithin insbesondere weiterhin unklar ist, welche Gründe einen anderen Ent-
scheid nahe legen (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO),
–
dass nach Art. 385 Abs. 2 Satz 2 StPO die Rechtsmittelinstanz auf ein 
Rechtsmittel nicht eintritt, das auch nach Ablauf der Nachfrist den verlangten 
Anforderungen nicht entspricht,
–
dass der Beschwerdeführer der Begründungspflicht nicht nachgekommen ist 
und damit mangels rechtsgenügender Begründung auf die Beschwerde nicht 
einzutreten ist,
–
dass in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes 
(GOG; BR 173.000) eine einzelrichterliche Entscheidung ergeht, 
–
dass der unterliegende Beschwerdeführer aufgrund des Ausgangs des Ver-
fahrens kostenpflichtig wird (Art. 428 Abs. 1 StPO),
–
dass für das Beschwerdeverfahren gemäss Art. 8 der Verordnung über die 
Gerichtsgebühren in Strafverfahren (VGS; BR 350.210) in der Regel Ge-
bühren zwischen CHF 1‘000.00 und CHF 5‘000.00 erhoben werden, 
–
dass für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 10 VGS eine reduzierte Ge-
richtsgebühr von CHF 400.00 erhoben wird, zumal die Beschwerde infolge ih-
rer offensichtlichen Unbegründetheit in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG 
durch den Vorsitzenden der II. Strafkammer in einzelrichterlicher Kompetenz 
entschieden wird, 


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erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.00 gehen zu Lasten 
des Beschwerdeführers. 
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG. 
4.
Mitteilung an: