gr_gerichte · BK 2007 28 · 2007-07-11 · de
Leitentscheid, publiziert als PKG 2006 26\x3Cbr\x3E

Bahn-Unfall | StA Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 11. Juli 2007
Schriftlich mitgeteilt am:
BK 07 28
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Rehli und Hubert
Aktuarin
Thöny
——————
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Nicola Gianoli, Via
Marconi 2, 6901 Lugano, wiedervertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Mauro
Lardi, Postfach 474, Reichsgasse 65, 7002 Chur,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 11. April
2007, mitgeteilt am 19. April 2007,
betreffend A.: Bahn-Unfall z.N. von X.,
hat sich ergeben:

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A.
Am 3. Januar 2005 kurz nach 13.00 Uhr war X. mit seinen beiden
Töchtern im Alter von vier und sechs Jahren auf dem Heimweg vom Skiübungs-
hang bei der Talstation der A.-Bergbahnen. Beim unbewachten Bahnübergang
„B.“ wollte er die Geleise der C.-Bahn überqueren, um zu den dahinter liegenden
Ferienhäusern zu gelangen. Als X. mit seinen Kindern im Begriff war, den ersten
Geleisestrang zu überschreiten und dem kleineren der Mädchen zu helfen, hörte
er einen Zug pfeifen. In der Folge drehte er sich um und sah den Zug aus Rich-
tung D. herannahen. Er packte das kleinere der Mädchen und stellte es wieder
zurück auf den Weg „E.“ vor dem Bahnübergang. Anschliessend ergriff er das
zweite Mädchen und stiess es aus dem Geleisebereich. Während er selbst vom
Geleise wegzukommen versuchte, wurde er vom Zug gestreift. Dabei erlitt er
Brüche am rechten Fuss sowie diverse Brüche von Quer- und Dornfortsätzen der
Wirbelsäule.
B.
Am 5. Januar 2005 stellte X. Strafantrag gegen die Verantwortli-
chen des Bahn-Unfalls. In der Folge eröffnete die Staatsanwaltschaft Graubün-
den mit Verfügung vom 25. Februar 2005 eine Strafuntersuchung mit dem Betreff
„A.: Bahn-Unfall vom 3. Januar 2005 zum Nachteil von X.“. Mit der Durchführung
der Untersuchung wurde das Untersuchungsrichteramt Samedan beauftragt.
C.
Nach Einholen eines Untersuchungsberichts der Unfalluntersu-
chungsstelle Bahnen und Schiffe (UUS) und Abschluss der Untersuchung stellte
die Staatsanwaltschaft Graubünden am 11. April 2007, mitgeteilt am 19. April
2007, die Strafuntersuchung zur Abklärung des Bahn-Unfalls ein.
D.
Gegen diese Verfügung liess X. am 27. April 2007 bei der Be-
schwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden Beschwerde erheben,
wobei er die folgenden Anträge stellte:
„1.
Die von der Staatsanwaltschaft Graubünden genehmigte Einstel-
lungsverfügung des Untersuchungsrichteramtes Samedan vom
11.04.2007, mitgeteilt am 19.04.2007, sei aufzuheben.
2.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“
E.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden beantragte mit Schreiben vom
16. Mai 2007 die Abweisung der Beschwerde unter Hinweis auf die Akten und
die angefochtene Einstellungsverfügung. Die C.-Bahn AG wies in ihrer Stellung-
nahme vom 13. Juni 2007 darauf hin, dass der Bahnübergang korrekt signalisiert
war und dem Lokomotivführer keine Verletzung der Sorgfaltspflichten vorgewor-

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fen werden könne, weshalb die Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungs-
folge zu Lasten des Beschwerdeführers abzuweisen sei.
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen einge-
gangen.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1.
Gemäss Art. 138 StPO kann gegen die vom Staatsanwalt geneh-
migten Amtshandlungen von Untersuchungsorganen bei der Beschwerdekam-
mer des Kantonsgerichts Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung
ist berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutz-
würdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend macht. Insbe-
sondere kann sich der Geschädigte gegen Einstellungsverfügungen beschweren
(Art. 139 Abs. 1 StPO). Die Beschwerde ist innert 20 Tagen, seit der Betroffene
vom angefochtenen Entscheid Kenntnis erhalten hat, schriftlich einzureichen
(Art. 139 Abs. 2 StPO).
Der Beschwerdeführer X. wurde bei dem zu untersuchenden Unfall ver-
letzt und hat dadurch einen unmittelbaren Schaden erlitten. Somit ist er als Ge-
schädigter im Sinne von Art. 139 Abs. 1 StPO zur Beschwerdeführung legitimiert.
Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher ein-
zutreten.
2.
Gemäss Art. 138 StPO kann die Beschwerdekammer angefochtene
Einstellungsverfügungen nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch auf Unan-
gemessenheit überprüfen. Eine Einstellungsverfügung ist dann angemessen und
hält der umschriebenen Kontrolle stand, wenn aufgrund des Untersuchungser-
gebnisses nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und ver-
folgbaren Handlung gegeben sind und somit bei gerichtlicher Beurteilung ein
Freispruch erwartet werden müsste, und wenn keine neuen Beweismittel ersicht-
lich sind, die das Beweisergebnis massgeblich beeinflussen könnten (vgl. PKG
1999 Nr. 36 S. 133). Der Entscheid der Beschwerdekammer im Verfahren nach
Art. 138 StPO ist dabei - von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen - rein
kassatorischer Natur. Vermögen die in der angefochtenen Einstellungsverfügung
aufgeführten Gründe die Einstellung des Verfahrens nicht zu rechtfertigen oder
sind neue Beweismittel ersichtlich, die das Beweisergebnis in entscheidrelevan-

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ter Weise zu beeinflussen vermöchten, ist die angefochtene Verfügung aufzuhe-
ben und die Sache zur weiteren Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3.
In der angefochtenen Verfügung führte die Staatsanwaltschaft
Graubünden aus, gestützt auf die registrierten Daten und die örtlichen Gegeben-
heiten sei es nicht möglich gewesen, die Zugskomposition vor dem Bahnüberg-
ang anzuhalten. Durch die Untersuchung hätten sich keinerlei Anhaltspunkte für
ein pflichtwidriges, fahrlässiges Verhalten des Lokomotivführers ergeben. Viel-
mehr ergebe sich aus der Fotodokumentation der Unfalluntersuchungsstelle
Bahnen und Schiffe des Bundes, dass ein herannahender Zug vom Bahnüberg-
ang aus bei genügender Aufmerksamkeit bereits auf eine Distanz von mehreren
hundert Metern wahrgenommen werden könne. Gemäss Art. 93 Abs. 4 SSV
müsse sich ein Strassenbenützer bei unbewachten Bahnübergängen selbst ver-
gewissern, dass kein Schienenfahrzeug nahe und der Übergang frei sei. Indem
X. mit seiner eigenen Skiausrüstung unter dem Arm und zwei Kleinkindern, wel-
che zudem noch ihre Skier angeschnallt hatten, beabsichtigten, den Bahnüberg-
ang zu überqueren, habe er diese Pflicht missachtet. Der Unfall sei somit nicht
dem Lokomotivführer oder den Anlagen der C.-Bahn zuzuschreiben. Mit anderen
Worten begründete die Staatsanwaltschaft Graubünden die Einstellung der Stra-
funtersuchung einzig mit dem Fehlverhalten von X., obwohl gemäss Eröffnungs-
verfügung nicht das Verhalten des Beschwerdeführers, sondern jenes des Loko-
motivführers oder Dritter zur Diskussion stand. Dabei gilt es aber zu beachten,
dass das Strafrecht keine Schuldkompensation kennt. Das bedeutet, dass das
schuldhafte Verhalten eines jeden Unfallbeteiligten unabhängig vom Fehlverhal-
ten eines anderen zu beurteilen ist. Überdies ergeben sich - wie im Folgenden
zu zeigen sein wird - aus dem geschilderten Sachverhalt sowie den Aussagen
der Unfallbeteiligten Unstimmigkeiten, auf welche insbesondere auch im Hinblick
auf ein allfälliges Fehlverhalten des Beschwerdegegners seitens der Staatsan-
waltschaft einzugehen gewesen wäre.
4.a)
Wie der polizeilichen Einvernahme des Lokomotivführers Y. vom 4.
Januar 2005 zu entnehmen ist (act. 2.5), gab dieser zu Protokoll, dass er nach
einer Kurve eine Person gesehen habe, welche geduckt auf dem Geleise gestan-
den habe. Er habe sofort ein Signal abgegeben. Die Distanz vom Beginn des
Pfeifsignals bis zum Standort der Person habe ungefähr 300 - 350 m betragen.
Des Weiteren führte er aus, eine Vollbremsung eingeleitet zu haben, unmittelbar
nachdem er eine Person auf dem Geleise erkannt habe. Aus den Auswertungen
des Fahrtenschreibers (act. 2.4) sowie aus der Streckentabelle im Anhang zum

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Untersuchungsbericht der Unfalluntersuchungsstelle Bahnen und Schiffe vom
10. März 2007 (act. 2.9 S. 22) geht hervor, dass der Lokomotivführer auf dem
fraglichen Streckenabschnitt zweimal die Pfeife betätigte. Beim ersten Pfeifsi-
gnal, welches nur gerade eine halbe Sekunde ertönte, befand sich der Zug ca.
313 m vor dem Einfahrvorsignal A. und damit ca. 590 m vor dem Bahnübergang.
Das zweite Pfeifsignal gab der Lokomotivführer ca. 72 m vor dem Bahnübergang
ab, wobei dieses aufgrund der technischen Reaktionszeit der Pfeife erst ca. 56
m vor dem Bahnübergang ertönte. Aus diesen technischen Aufzeichnungen geht
hervor, dass im Bereich von 300 - 350 m vor dem Bahnübergang, wie Y. geltend
macht, kein Pfeifsignal erfolgte. Vielmehr gab dieser erst ein längeres Pfeifsignal
ab, als er sich bereits bis auf 72 m dem Bahnübergang genähert hatte. Die Betäti-
gung der Bremse erfolgte gemäss Untersuchungsbericht (act. 2.9 S. 7) ca. 63 m
nach dem Betätigen der Pfeife (2. Pfeifsignal) und ca. 9 m vor dem Bahnüberg-
ang, wobei die Bremswirkung aufgrund der technischen Ansprechzeit der
Bremse erst rund 44 m nach dem Bahnübergang und damit nach der Streifkolli-
sion mit X. einsetzte. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass X.
anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 5. Januar 2005 (act. 2.6) aussagte,
er habe das Pfeifen des Zuges gehört, als dieser aus der Kurve herausgefahren
sei; die Distanz habe etwa 200 bis 250 m betragen. Wie vorstehend bereits aus-
geführt wurde, gab der Lokomotivführer jedoch auch in diesem Bereich gemäss
Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers kein Pfeifsignal ab. In seiner Beschwerde
vom 27. April 2007 korrigiert X. sodann seine ersten Aussagen dahingehend, als
er geltend macht, den Zug erst nach dem zweiten Pfeifsignal, somit erst 56 m vor
dem Bahnübergang gesehen zu haben. Er führt aus, der Lokomotivführer habe,
obwohl er in ein Gemeindegebiet eingefahren sei, erst 72 m vor der Unfallstelle
mit einem Warnsignal reagiert und ihm somit unter Einrechnung der technischen
Verzögerung der Pfeife nur 3.5 Sekunden belassen, um seine beiden Kinder und
sich selbst aus der Gefahrenzone zu bringen. Diese Ausführungen erscheinen
jedoch unter Berücksichtigung der weiteren Schilderungen von X. anlässlich der
polizeilichen Einvernahme vom 5. Januar 2005 als wenig glaubhaft. Damals
führte er nämlich aus, er habe das Pfeifen des Zuges gehört, sich umgedreht und
den Zug aus der Kurve herausfahren sehen. In diesem Moment habe er das vier-
jährige Mädchen genommen und habe es bergwärts ausserhalb des Gleises ge-
bracht. Er sei auf das Gleis zurückgekehrt, um das sechsjährige Mädchen zu
holen. Auch dieses habe er bergwärts ausserhalb des Gleises gestossen.
Während er das Gleis verlassen habe, habe ihn der Zug gestreift. Es erscheint
als unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer für das beschriebene In-Si-
cherheit-Bringen der beiden Mädchen einschliesslich Reaktionszeit nur gerade

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3.5 Sekunden benötigte. Vielmehr muss gestützt auf seine Aussagen vom 5. Ja-
nuar 2005 mit grosser Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass er
den Zug bereits vor dem zweiten Pfeifsignal erblickt haben musste, um genügend
Zeit gehabt zu haben, die beiden Mädchen aus der Gefahrenzone zu entfernen.
Diese widersprüchlichen Aussagen zeigen, dass aufgrund der vorliegenden Ak-
ten nicht abschliessend beurteilt werden kann, in welchem Zeitpunkt Y. die Per-
sonen auf dem Gleis erblickte (oder hätte erblicken müssen) und innerhalb wel-
chen Zeitraums er auf die Gefahrensituation reagierte. Diese Fragen sind jedoch
für die Beurteilung, ob ein Verschulden seitens von Y. ausgeschlossen und damit
die Strafuntersuchung eingestellt werden kann, von grosser Bedeutung.
b)
Selbst wenn die Staatsanwaltschaft zum Ergebnis gelangt, dass Y.
tatsächlich - wie er selbst anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 4. Januar
2005 zu Protokoll gab - bereits in einer Entfernung von 300 - 350 m eine Person
auf dem Gleis erblickt hatte, sind im Hinblick auf ein allfälliges Fehlverhalten wei-
tere Rechtsfragen zu klären. Insbesondere sind die einzelnen Tatbestandsele-
mente der fahrlässigen Körperverletzung zu prüfen. Fahrlässig begeht der Täter
ein Verbrechen oder Vergehen nämlich dann, wenn die Tat darauf zurückzu-
führen ist, dass er die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtig-
keit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz
1 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung setzt
somit voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht
verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der Täter zum Zeit-
punkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten
die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen kön-
nen und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos über-
schritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB). Erkennbar bzw. voraussehbar ist die
Gefahr des Erfolgseintritts für den Täter, wenn sein Verhalten geeignet ist, nach
dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg
wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen. Dabei
müssen die zum Erfolg führenden Geschehensabläufe für den konkreten Täter
mindestens in ihren wesentlichen Zügen voraussehbar sein. Zunächst ist daher
zu fragen, ob der Täter eine Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte vor-
aussehen bzw. erkennen können und müssen. Für die Beantwortung dieser
Frage gilt der Massstab der Adäquanz. Danach muss das Verhalten geeignet
sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens
einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begüns-
tigen. Die Vorhersehbarkeit der zu beurteilenden Ursache für den Erfolg ist nur

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zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden
eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten,
mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wie-
gen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs er-
scheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Ver-
halten des Angeschuldigten - in den Hintergrund drängen. Damit der Eintritt des
Erfolgs auf das pflichtwidrige Verhalten des Täters zurückzuführen ist, genügt
seine blosse Vorhersehbarkeit nicht. Vielmehr stellt sich die weitere Frage, ob
der Erfolg auch vermeidbar war. Dabei wird ein hypothetischer Kausalverlauf un-
tersucht und geprüft, ob der Erfolg bei pflichtgemässem Verhalten des Täters
ausgeblieben wäre. Dabei genügt es für die Zurechnung des Erfolgs, wenn das
Verhalten des Täters mindestens mit einem hohen Grad der Wahrscheinlichkeit
oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolges
bildete (BGE 130 IV 7, E. 3.2 S. 10 f.).
Ausgehend von den Aussagen von Y. wären seit dem Erblicken einer Per-
son auf dem Gleis in 300 - 350 m Entfernung und seiner ersten Reaktion (Abgabe
des 2. Pfeifsignals) bei einer Geschwindigkeit des Zuges von 59.36 km/h ca. 14
- 17 Sekunden verstrichen. Unter diesen Umständen stellt sich die Frage, ob die-
ses verhältnismässig lange Abwarten aufgrund der konkreten Situation gerecht-
fertigt gewesen ist. Dabei ist zu prüfen, ob Y. bereits zu diesem Zeitpunkt die
drohende Gefahr hätte erkennen und weitere Massnahmen wie beispielsweise
das Reduzieren der Geschwindigkeit oder das frühere Einleiten der Vollbrem-
sung hätte ergreifen müssen. Auch gilt es zu beurteilen, ob solche Massnahmen
überhaupt geeignet gewesen wären, den Unfall zu verhindern. Mit anderen Wor-
ten ist die Frage der Vorhersehbarkeit und der Vermeidbarkeit des eingetretenen
Erfolgs aus der Sicht von Y. zu untersuchen. Dabei spielt das Fehlverhalten von
X. - welches allein aufgrund der Vortrittsregeln gemäss Art. 93 Abs. 4 SSV zwei-
fellos gegeben ist - insofern eine Rolle, als beurteilt werden muss, ob dieses der-
art schwerwiegend war, dass es die unmittelbarste Ursache des Erfolges dar-
stellte und somit das (allenfalls mitverursachende) Verhalten von Y. von unterge-
ordneter Bedeutung war.
c)
Im Lichte der vorstehenden Erwägungen wird somit deutlich, dass
eine Einstellung der Strafuntersuchung mit der von der Staatsanwaltschaft
Graubünden angeführten Begründung nicht haltbar ist. Vielmehr ergeben sich
aufgrund der konkreten Umstände weitere Sachverhalts- und Rechtsfragen, auf
welche die Staatsanwaltschaft hätte eingehen müssen. Die angefochtene Verfü-

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gung ist daher aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Staatsan-
waltschaft Graubünden zurückzuweisen. Diese wird sich insbesondere mit den
dargelegten Punkten auseinanderzusetzen und hierbei auch zu prüfen haben, ob
und allenfalls was für weitere Beweiserhebungen zur Klärung des Sachverhalts
im Sinne der vorerwähnten Erwägungen zu treffen sind.
5.
Ist die Beschwerde nach dem Gesagten gutzuheissen, so gehen
die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Kantons Graubünden (Art.
160 Abs. 3 StPO), welcher zudem den Beschwerdeführer gestützt auf Art. 160
Abs. 4 StPO ausseramtlich angemessen zu entschädigen hat.

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Einstellungsverfü-
gung aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Staats-
anwaltschaft Graubünden zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen zu Lasten des Kantons
Graubünden, der zudem den Beschwerdeführer ausseramtlich mit
Fr. 2'200.-- einschliesslich Mehrwertsteuer zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsge-
setzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an:
– Rechtsanwalt lic. iur. Mauro Lardi, Postfach 474, Reichsgasse 65, 7002
Chur, auch zu Handen seines Mandanten (im Doppel),
– Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Andrea Cantieni, Bahnhofstrasse 8, 7000
Chur, auch zu Handen seiner Mandantin (im Doppel),
– Staatsanwaltschaft Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur
(vierfach),
– Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern,
– Finanzverwaltung Graubünden (Dispositiv).
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin: