gr_gerichte · SK2 2014 26 · 2014-08-07 · de
Revision, Erläuterung, Berichtigung eigener Entscheide

Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung | Beschwerde gegen StA, Übrige Fälle

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 7. August 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 14 26
18. August 2014
Beschluss
II. Strafkammer
Vorsitz
Pritzi
Richter
Hubert und Schlenker
Aktuar
Pers
In der strafrechtlichen Beschwerde
des lic. iur. X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur.
Flavia Buchli Jörimann, Masanserstrasse 35, 7001 Chur,
gegen
die S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n , Sennhofstrasse 17, 7001 Chur,
Beschwerdegegnerin,
betreffend Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 18. April 2013 erstattete Rechtsanwalt lic. iur. X._____ bei der Staats-
anwaltschaft Graubünden Strafanzeige gegen A._____. Die Strafanzeige richtete
sich gegen die von A._____ erstellte und von diesem unterhaltene Homepage
www._____, auf welcher eine Liste von Straftaten aufgeführt werden, die X._____
angeblich begangen haben soll. Er, X._____, wolle sich gegen diese unanständi-
gen, unwahren, persönlichkeitsschädigenden und ehrverletzenden Ausführungen
von A._____ zur Wehr setzen. Vor allem störe ihn, dass Letzterer ihn immer wie-
der als Freimaurer bezeichne, obgleich er der Freimaurerloge nicht angehöre, was
er A._____ auch schon persönlich mitgeteilt habe. Mit Schreiben vom 28. Mai
2013 bestätigte die Staatsanwaltschaft Graubünden X._____ den Eingang der
Strafanzeige und liess ihm das Formular "Strafantrag und/oder Privatklage" zu-
kommen, welches dieser mit Schreiben vom 19. Juni 2013 ausgefüllt retournierte.
Darin stellte er Strafantrag wegen Ehrverletzung und Verleumdung und konstitu-
ierte sich zugleich als Privatkläger.
B.
Da gegen A._____ bereits zuvor von mehreren Personen wegen verschie-
dener Delikte Strafanträge eingereicht worden waren, eröffnete die Staatsanwalt-
schaft Graubünden am 13. Juni 2013 nach Prüfung der Akten und in Anwendung
von Art. 309 StPO eine Strafuntersuchung gegen A._____ wegen Sachbeschädi-
gung gemäss Art. 144 StGB etc. An der von der Staatsanwaltschaft Graubünden
mit Vorladung vom 13. Juni 2013 für den 18. Juli 2013 angesetzten Vergleichsver-
handlung ev. Konfronteinvernahme erschien lediglich X._____, während A._____
dieser unentschuldigt fern blieb.
C.
Mit Eingabe vom 6. Mai 2014 erhob X._____ beim Kantonsgericht von
Graubünden Beschwerde gegen die Staatsanwaltschaft Graubünden, wobei er
das folgende Rechtsbegehren stellte:
"1. Es sei festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin zufolge Untätigkeit
dem Beschwerdeführer im Strafverfahren gegen A._____ das Recht
verweigert resp. das Recht verzögert.
2.
Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, ihren Amtspflichten unver-
züglich nachzukommen.
3.
Gesetzliche Kosten- und Entschädigungsfolge."
In seiner Begründung wirft X._____ der Staatsanwaltschaft Graubünden vor, von
dieser nach dem Vorladungstermin vom 18. Juli 2013 nichts mehr gehört zu ha-
ben. Trotz verschiedensten telefonischen Nachfragen sei das Verfahren bis zum
heutigen Tag nicht weiter verfolgt worden. Weder sei A._____ bis zum heutigen

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Zeitpunkt einvernommen worden noch habe die Staatsanwaltschaft irgendwelche
Schritte unternommen, die ehrverletzende und verleumderische Internetseite zu
löschen beziehungsweise A._____ zu untersagen, die entsprechende Internetseite
zu betreiben. Am 31. Januar 2014 habe er sich bei der zuständigen Staatsanwältin
erkundigt, wie es im betreffenden Fall weitergehe, woraufhin diese ausgeführt ha-
be, dass zurzeit ein anderes Verfahren gegen A._____ hängig sei, dessen Aus-
gang abgewartet werden müsse. Der Staatsanwältin zufolge sei die Internetseite
von A._____ in der L.1_____ aufgeschaltet worden, weshalb sich eine Löschung
derselben als ausserordentlich schwierig gestalte; zudem könnte A._____ diese
Seite jederzeit in einem anderen Land erneut aufschalten lassen. Die Staatsan-
wältin habe sich sodann dahingehend geäussert, dass es für ihn unter Umständen
einfacher wäre, über den zivilrechtlichen Weg zu seinem Ziel zu gelangen. Sie
werde ihm aber etwa Mitte Februar mitteilen, wie die Staatsanwaltschaft weiter zu
verfahren gedenke. Nach diesem Telefonat sei eine erneute Rückfrage erfolgt,
woraufhin er von der Staatsanwältin wiederum vertröstet worden sei. Das letzte
Telefonat habe er mit der Staatsanwältin am 28. April 2014 geführt, wobei sie wie-
derum berichtet habe, dass es zurzeit noch keine Neuigkeiten gebe beziehungs-
weise man den Ausgang eines anderen Verfahrens abwarte. Er sei seit Jahren in
O.1_____ als Rechtsanwalt und Geschäftsmann tätig. Werde er im Internet von
einem potentiellen Klienten oder Geschäftspartner gesucht, erscheine die Home-
page von A._____ bei Google an oberster Stelle. Darin werde er völlig zu Unrecht
der verschiedensten Verbrechen und Vergehen bezichtigt. Diese öffentliche Zur-
schaustellung von offensichtlich unbegründeten und ehrverletzenden Äusserun-
gen auf der Homepage von A._____ habe zur Folge gehabt, dass er anlässlich
einer beabsichtigten Kontoeröffnung bei einer Schweizer Bank auf diese Homepa-
ge angesprochen worden sei und sich gegenüber der Bank habe rechtfertigen
müssen, weshalb derlei rufschädigende Dinge über ihn im Internet publiziert seien.
Die zuständige Staatsanwältin habe sich dahingehend geäussert, dass vorab ein
anderes Verfahren, welches gegen A._____ laufe, abgewartet werden müsse. Al-
lerdings werde dies bereits seit Anfang des Jahres versichert, ohne dass bekannt
sei, worum es sich dabei genau handle bzw. welche Parteien in dieses Verfahren
involviert seien. Nach einer eingereichten Strafanzeige mit einer derart offensicht-
lichen Tatbegehung durch den Angeschuldigten, welche für jedermann öffentlich
zugänglich sei, könne es nicht angehen, dass die Staatsanwaltschaft Graubünden
ein ganzes Jahr in Untätigkeit verharre und der Beschuldigte bis zum heutigen
Tag noch nicht einmal einvernommen worden sei. Das Untätigsein der Staatsan-
waltschaft stelle seiner Ansicht nach eine formelle Rechtsverweigerung respektive
eine unzulässige Rechtsverzögerung dar, weshalb das Gericht um entsprechende

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Feststellung und Anweisung an die Beschwerdegegnerin, unverzüglich ihren amt-
lichen Pflichten nachzukommen, ersucht werde.
D.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden beantragte mit Stellungnahme vom 23.
Mai 2014 die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Sie ist der Ansicht, dass
im konkreten Fall keine relevante Verfahrensverzögerung vorliege und der Vorwurf
in der Beschwerde nicht zutreffend sei. Tatsächlich müsse das von X._____ ange-
sprochene Verfahren in einem grösseren Zusammenhang betrachtet werden. So
sei gestützt auf entsprechende Strafanträge und Verzeigungsberichte der Kan-
tonspolizei Graubünden bereits im November 2012 eine Strafuntersuchung gegen
A._____ wegen Sachbeschädigung eingeleitet worden und am 27. Februar 2013
seien drei weitere polizeiliche Verzeigungsrapporte gegen A._____ eingegangen.
Am 19. (recte 18.) April 2013 sei die Strafanzeige von X._____ wegen Ehrverlet-
zung erfolgt, gefolgt von vier weiteren Verzeigungsberichten gegen A._____ am
24. Mai 2013. Was die Sperre oder Löschung der von X._____ genannten Home-
page betreffe, so könnte der Weg dazu grundsätzlich über Art. 69 StGB (Siche-
rungseinziehung) führen, wobei dieser Lösung entgegenstehe, dass sie unverhält-
nismässig sein dürfte, würden auf diese Weise doch sämtliche anderen Kunden
des Hosting-Providers, deren Informationen auf dem einzuziehenden Server ab-
gespeichert seien, tangiert; ebenso sei die praktische Durchführbarkeit dieser An-
ordnung fraglich. Ob Art. 69 StGB überhaupt analog anwendbar sei, erscheine
sodann jedenfalls als zweifelhaft, stellten Daten bzw. Informationen doch keine
Gegenstände im Sinne der Bestimmung dar. Die noch vor der Vergleichsverhand-
lung beim Spezialdienst 6, IT-Ermittlungen, der Kantonspolizei Graubünden
getätigten Abklärungen betreffend eine allfällige Sperrung oder Löschung der In-
ternetseite hätten sodann ergeben, dass die Internetseite im Ausland aufgeschal-
tet worden sei. Zu den soeben genannten rechtlichen und praktischen Schwierig-
keiten würde sich also noch jene eines internationalen Bezuges gesellen. Unter
diesen Umständen sei bisher davon abgesehen worden, eine Sperre oder Lö-
schung der betreffenden Homepage zu erlangen. Schliesslich sei noch darauf hin-
zuweisen, dass gegen den Beschuldigten ein separates Strafverfahren hängig sei.
Dieses Verfahren sei am 5. Dezember 2013 dem erstinstanzlichen Strafgericht zur
Beurteilung überwiesen worden, wo es noch hängig sei. Am 11. Juni 2014 finde
die Hauptverhandlung statt. Da zwischen den beiden Verfahren ein enger sachli-
cher Zusammenhang bestehe, erscheine es angezeigt, den Ausgang dieses Ver-
fahrens abzuwarten.
Auf die weitergehenden Ausführungen in der Beschwerde sowie in der Stellung-
nahme wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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II. Erwägungen
1.
Gemäss dem als abschliessend zu verstehenden Katalog von Art. 393 Abs.
1 StPO sind Verfahrenshandlungen in einem weiten Sinn mit Beschwerde an-
fechtbar. Mit dieser angefochten werden können nicht nur formalisierte Verfah-
renshandlungen wie Entscheide in Form von Verfügungen etc., sondern darüber
hinausgehend alle Verfahrenshandlungen der Strafverfolgungsbehörden und erst-
instanzlichen Gerichte nach Art. 12 und 13 StPO. Darunter fallen auch Unterlas-
sungen und damit Fälle von Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (Niklaus
Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl., Zürich/St.
Gallen 2013, N 1499 und N 1502; Jeremy Stephenson/Gilbert Thiriet, in: Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung, Basel 2011, N 6 zu Art. 393 StPO; Andreas J. Keller, in: Donatsch/
Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung
[StPO], Zürich 2010, N 12 zu Art. 393 StPO; Botschaft zur Vereinheitlichung des
Strafprozessrechts, BBl 2006 S. 1312).
a.
Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütz-
tes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein Rechts-
mittel ergreifen. Unter den Parteibegriff fallen unter anderem die Privatklägerschaft
(Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO) und der Anzeigeerstatter (Art. 105 Abs. 1 lit. b StPO).
X._____ hat einerseits Strafanzeige gegen A._____ eingereicht (act. 9.1) und sich
andererseits auch als Privatkläger konstituiert (act. 9.7). Überdies hat er ein recht-
lich geschütztes Interesse am Fortgang des Strafverfahrens, da er von den auf der
öffentlich zugänglichen Homepage gegen ihn erhobenen Vorwürfen und Anschul-
digungen unmittelbar betroffen ist; namentlich hat er ein Interesse daran, dass
A._____ dazu angehalten wird, diese Anschuldigungen von seiner Homepage zu
entfernen beziehungsweise seine Homepage abzuschalten. X._____ ist damit zur
Beschwerdeerhebung legitimiert.
b.
Da Beschwerden wegen Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung so-
dann an keine Frist gebunden sind (Art. 396 Abs. 2 StPO), steht einem Eintreten
auf die vorliegende Eingabe auch unter dem formellen Aspekt der Fristwahrung
nichts entgegen.
2.a.
Die Strafbehörden nehmen die Strafverfahren unverzüglich an die Hand
und bringen sie ohne unbegründete Verzögerung zum Abschluss (Art. 5 Abs. 1
StPO). Diese Konkretisierung des in Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK
verankerten Grundsatzes auf Beurteilung innert angemessener Frist ist für die

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Behörden der Strafverfolgung (Art. 12 und 15 ff. StPO) und die Gerichte (Art. 13
und 18 ff. StPO) gleichermassen verbindlich. Rechtsverzögerung durch Untätigkeit
und damit eine formelle Rechtsverweigerung liegt vor, wenn die Behörde sich wei-
gert, eine ihr nach Gesetz obliegende Amtshandlung vorzunehmen, wenn sie un-
tätig bleibt, beispielweise auf einen Antrag zur Vornahme einer bestimmten Hand-
lung einfach nicht reagiert oder das gebotene Handeln über Gebühr hinauszögert,
obschon sie zum Tätigwerden verpflichtet wäre (Keller, a.a.O., N 9 zu Art. 396
StPO; Stephenson/Thiriet, a.a.O., N 17 zu Art. 396 StPO). Nach der bundesge-
richtlichen Rechtsprechung wird der Anspruch auf Beurteilung innert angemesse-
ner Frist missachtet, wenn eine Sache über Gebühr verschleppt wird. Die Beurtei-
lung der angemessenen Verfahrensdauer entzieht sich starren Regeln. Es ist
vielmehr in jedem Einzelfall zu prüfen, ob sich die Dauer unter den konkreten Um-
ständen als angemessen erweist. Der Streitgegenstand und die damit verbundene
Interessenlage können raschere Entscheide erfordern oder längere Behandlungs-
perioden erlauben. Entscheidend ist weiter der Umfang und die Komplexität der
aufgeworfenen Sachverhalts- und Rechtsfragen. Kriterien für die Angemessenheit
der Verfahrensdauer im Rahmen von Strafverfahren bilden etwa die Schwere des
Tatvorwurfs, die Komplexität des Sachverhalts, die dadurch gebotenen Untersu-
chungshandlungen, das Verhalten der beschuldigten Person und dasjenige der
Behörden (z.B. unnötige Massnahmen oder Liegenlassen das Falls) sowie die
Zumutbarkeit für die beschuldigte Person. Strafverfahren sind zügig voranzutrei-
ben, um die beschuldigte Person nicht unnötig über die gegen sie erhobenen
Vorwürfe im Ungewissen zu lassen. Anspruch auf Verfahrensbeschleunigung ha-
ben primär beschuldigte Personen, in etwas geringerem Mass jedoch auch die
übrigen Verfahrensbeteiligten (Urteil des Bundesgerichts 1B_699/2011 vom 20.
Februar 2012, E. 2.6; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_676/2011 vom 7.
Februar 2012, E. 4.4.1). Scheint die Gesamtdauer des Verfahrens prima facie
nicht übermässig lange, muss geprüft werden, ob die lange Verfahrensdauer auf
eine Verzögerung der Behörden zurückzuführen ist bzw. ob einzelne Perioden von
nicht zu rechtfertigender Untätigkeit bestehen. Solche können grundsätzlich jede
Phase des Verfahrens betreffen. Beispielhaft zu nennen sind: Verzögerungen in
der polizeilichen Ermittlung, Verzögerungen bei der Vornahme von Beweisabnah-
men, Verzögerung bei der Überweisung des Falles an das urteilende Gericht, Ver-
zögerung beim Ansetzen eines Gerichtstermins oder aber Verzögerungen bei der
Eröffnung
und
Begründung
des
Urteils
(Sarah
Summers,
in:
Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung, Basel 2011, N 8 zu Art. 5 StPO).

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b.
Ausschlaggebend für die Beurteilung, ob ein Verfahren hinreichend voran-
getrieben und innert angemessener Frist abgeschlossen wird, ist mitunter, ob Ver-
fahrensabschnitte bestehen, in denen die Behörden untätig waren oder ob unbe-
gründete Verzögerungen vorliegen (Summers, a.a.O., N 14 zu Art. 5 StPO). Dies
ist vorliegend entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht der Fall.
Dessen Strafanzeige gegen A._____ und die Eröffnung der Strafuntersuchung
erfolgten am 18. April 2013 (act. 9.1) bzw. am 13. Juni 2013 (act. 1.1). Gleichen-
tags – also am 13. Juni 2013 – wurden sowohl der Anzeigeerstatter als auch der
Beschuldigte von der Staatsanwaltschaft Graubünden zur auf den 18. Juli 2013
angesetzten Vergleichsverhandlung ev. Konfronteinvernahme vorgeladen (act. 9.4
und 9.5), welcher Letzterer unentschuldigt fern blieb; der Beschwerdeführer dage-
gen kam der Vorladung nach (act. 9.9). In der Folge unternahm die Staatsanwalt-
schaft in dieser Angelegenheit – soweit aufgrund der Akten ersichtlich – bis zur
Beschwerdeerhebung vom 6. Mai 2014 – und somit während rund zehn Monaten
– nichts mehr. Sie begründet ihr Vorgehen im Wesentlichen mit einem separaten
Verfahren gegen den Beschuldigten, welches erst am 5. Dezember 2013 dem
erstinstanzlichen Strafgericht zur Beurteilung überwiesen worden ist und einen
engen sachlichen Zusammenhang mit der vorliegenden Strafuntersuchung auf-
weisen soll. Wenngleich den Akten keine weiteren Angaben bezüglich dieses
Strafverfahrens zu entnehmen sind und auch die Staatsanwaltschaft in dieser Hin-
sicht keine näheren Ausführungen macht, kann nicht ohne weiteres ausgeschlos-
sen werden, dass vom Ausgang dieses Strafverfahrens aufgrund des gemäss
Staatsanwaltschaft engen sachlichen Zusammenhangs auch für das vorliegende
Strafverfahren sachdienliche Erkenntnisse zu erwarten sind. Aus diesem Grund
kann es namentlich auch unter prozessökonomischen Gesichtspunkten durchaus
angezeigt sein, vorerst den erstinstanzlichen Richterspruch im bereits abge-
schlossenen Strafverfahren abzuwarten, bevor im vorliegenden Verfahren weitere
Untersuchungshandlungen vorgenommen werden, welche sich im Nachhinein un-
ter Umständen als obsolet herausstellen. Diesbezüglich gilt es sich nämlich zu
vergegenwärtigen, dass allein unter der Verfahrensnummer VV.2012.3655 13
Dossiers aufgeführt werden. Neben den Eröffnungs- und allgemeinen Schlussak-
ten sowie den Personenakten und den Haftakten zu A._____ (Dossiers 1-3) be-
steht das betreffende Dossierverzeichnis mithin aus zehn Dossiers (Dossiers 4-
13), denen von verschiedenen Personen eingegangene Strafanzeigen gegen
A._____ zugrunde liegen, welche ebenfalls Gegenstand des am 13. Juni 2013
eröffneten Strafverfahrens sind. Die A._____ darin vorgeworfenen Delikte reichen
dabei von Sachbeschädigung und Ungehorsam gegen eine amtliche Verfügung
über Nötigung und üble Nachrede bis hin zu Verletzung des Geheim- und Privat-

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bereichs durch Aufnahmegeräte. Angesichts dieses aktenmässig ausgewiesenen
Umfangs sowie des damit einhergehenden Aufwands im Rahmen der Untersu-
chungshandlungen kann unter den konkreten Umständen von einer unbegründe-
ten Verzögerung seitens der Staatsanwaltschaft, welches einer formellen Rechts-
verweigerung gleichkommt, keine Rede sein. Vielmehr dient das Zuwarten, wel-
ches vom Beschwerdeführer zu Unrecht als Untätigkeit bezeichnet wird, dem
Zweck, aus der vorgängig gegen denselben Beschuldigten durchgeführten Stra-
funtersuchung gewonnene Erkenntnisse des erstinstanzlichen Gerichts auch für
das vorliegende Verfahren verwenden zu können. Damit lassen sich allfällige
Doppelspurigkeiten im Rahmen der weiteren Untersuchungshandlungen mögli-
cherweise vermeiden, was wiederum der Verfahrensbeschleunigung dienlich sein
kann. Dieses Vorgehen der Staatsanwaltschaft ist unter den gegebenen Umstän-
den somit durchaus nachvollziehbar. Jedenfalls ist die bisherige Dauer des Straf-
verfahrens seit dessen Eröffnung am 13. Juni 2013 bis zur Beschwerdeerhebung
am 6. Mai 2014 mit Blick auf die vorgenannten Ausführungen (noch) nicht geeig-
net, eine formelle Rechtsverweigerung bzw. eine unzulässige Rechtsverzögerung
zu begründen. Zum einen liegt mit Blick auf den angezeigten Tatvorwurf keine
zeitliche Dringlichkeit vor (anders als im Urteil des Bundesgerichts 1B_549/2012
vom 12. November 2012, in welchem das Bundesgericht eine Untätigkeit während
über acht Monaten namentlich angesichts des Vorwurfs der Kindesentführung re-
spektive des Entziehens von Unmündigen als mit Art. 5 Abs. 1 StPO nicht verein-
bar bezeichnete [E. 2.4.2]). Zum anderen ist zu berücksichtigen, dass von den
Behörden und Gerichten nicht verlangt werden kann, dass sie sich ständig einem
einzigen Fall widmen, und Zeiten, in denen das Verfahren stillsteht, unumgänglich
sind (Urteil des Bundesgerichts 6B_348/2013 vom 12. Juli 2013, E. 2.1 mit Hin-
weisen). Darüber hinaus ist den kantonalen Behörden der Aufenthaltsort der be-
schuldigten Person bestens bekannt, so dass für den weiteren Verlauf der Strafun-
tersuchung auch in dieser Hinsicht keine Verzögerungen zu befürchten sind.
Nachdem zwischenzeitlich auch das andere gegen A._____ hängige Strafverfah-
ren, welches von der Staatsanwaltschaft als Hauptgrund für das vorläufige Zuwar-
ten in der vorliegenden Strafuntersuchung angegeben wurde, zu einem erstin-
stanzlichen Abschluss gekommen sein dürfte (vgl. Stellungnahme der Staatsan-
waltschaft, act. A.2 S. 3), steht einer beförderlichen Weiterführung des Untersu-
chungsverfahrens ohnehin nichts mehr im Weg. Die vorangegangenen Aus-
führungen haben die Abweisung der Beschwerde zur Folge.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Beschwerde-
verfahrens zu Lasten des Beschwerdeführers (Art. 428 Abs. 1 StPO). Gemäss Art.

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8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren im Strafverfahren (VGS; BR
350.210) beträgt der Gebührenrahmen in Beschwerdeverfahren Fr. 1‘000.-- bis Fr.
5‘000.--. Im vorliegenden Fall erscheint eine Gebühr von Fr. 1'500.-- als angemes-
sen.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.-- gehen zu Lasten
von X._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgerichtsge-
setzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesge-
richt geführt werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG
vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwer-
delegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Be-
schwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: