gr_gerichte · S 2005 80 · 2005-10-21 · de
Arbeitslosenversicherung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 05 80
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 21. Oktober 2005
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1. a)
…, geboren 1959, ist verheiratet und gelernter Metzger. Seine letzte Stelle bei
der … AG in … wurde ihm per Ende September 2004 aus wirtschaftlichen
Gründen gekündigt. Am 12. November 2004 unterzeichnete der Versicherte
einen befristeten Arbeitsvertrag mit … für die Zeit vom 1. Dezember 2004 bis
31. März 2005. Gemäss seinen Aussagen meldete der Versicherte die neue
Stelle bei der Gemeinde …, mit dem Hinweis, dass er Zwischenverdienst
beantrage. Bei den Akten findet sich ein Vermerk, wonach sich der
Versicherte per 30. November 2004 aufgrund der selbst gefundenen Stelle
von der Arbeitsvermittlung abgemeldet habe. Mit Datum vom 11. Januar 2005
meldete der Versicherte einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im
Umfang von 100% ab selbigem Datum an.
b)
Am 9. Februar 2005 wurde der Versicherte vom Amt für Industrie, Gewerbe
und Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) zur Stellungnahme aufgefordert,
da er sich vor Eintritt der Arbeitslosigkeit und im Januar 2005 nicht genügend
um Arbeit bemüht habe. In seiner Stellungnahme vom 21. Februar 2005 hielt
der Versicherte fest, er habe den Arbeitsvertrag mit … abgeschlossen und
gleichzeitig
eine
Kopie
dem
regionalen
Arbeitsvermittlungszentrum
(nachfolgend: RAV) zugestellt. Zudem habe er bei der Gemeinde seine neue
Stelle mit dem Hinweis gemeldet, dass er Zwischenverdienst beantrage. Die
ausgefüllten Formulare habe er anfangs Januar 2005 der Gemeinde
überbracht. Auf telefonische Rückfrage vom 18. Januar 2005 bei der
Arbeitslosenkasse Graubünden, weshalb er noch keine Vergütung erhalten
habe, sei ihm mitgeteilt worden, dass er von der Gemeinde per Ende

November 2004 abgemeldet worden sei. Folglich habe er sich neu anmelden
müssen.
c)
Mit Verfügungen Nr. 209031739 und Nr. 209031772 vom 3. März 2005 wurde
der Versicherte vom KIGA für zehn bzw. sechs Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass
der Versicherte sowohl für die Zeit vor Beginn der Arbeitslosigkeit als auch für
die Kontrollperiode Januar 2005 keine persönlichen Arbeitsbemühungen
vorweisen könne. In der dagegen erhobenen Einsprache vom 8. März 2005
brachte der Versicherte u.a. vor, dass er ab dem 20. Dezember 2004 bis zum
15. Januar 2005 sechs Tage die Woche, inklusive 26. Dezember 2004 und 2.
Januar 2005 gearbeitet habe. Seit Mitte Januar bemühe er sich um eine
Arbeitsstelle. Ein Blick in die Fachzeitung für das Metzgerpersonal zeige aber,
dass zurzeit wenige Metzgerstellen offen seien, insbesondere würden
praktisch keine Metzger in seiner Altersgruppe gesucht. Mit Entscheid vom
12. Mai 2005 wies das KIGA die Einsprache ab.
2.
Dagegen legte der Versicherte am 8. Juni 2005 Einspruch beim KIGA ein,
welches dieses Schreiben zuständigkeitshalber dem Verwaltungsgericht zur
Behandlung als Beschwerde überwies. Der Beschwerdeführer hielt u.a. fest,
dass er bis zum Telefonat mit dem RAV-Berater vom 28. Januar 2005 nicht
gewusst habe, dass er Arbeitsbemühungen hätte unternehmen müssen. Er
habe sich bereits ab Mitte Januar 2005 bei Kollegen um Arbeit bemüht, was
er jedoch nicht protokolliert habe. Zudem wisse er nicht, weshalb ihn die
Gemeinde im November abgemeldet habe, hier handle es sich um einen
Fehler derselben. Weiter führte er aus, dass er im Februar und März 2005
insgesamt 15 nachweisbare Arbeitsbemühungen getroffen habe, obwohl er
gemäss Aussage des RAV-Beraters lediglich fünf Bemühungen pro Monat
hätte machen müssen. Da sowohl der Gemeinde als auch ihm Fehler
unterlaufen seien, bitte er darum, dass wenigstens die Verfügung betreffen
die zehn Einstelltage erlassen werde.
3.
In seiner Vernehmlassung vom 6. Juli 2005 beantragte das KIGA die
Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer könne nicht vorbringen,

dass ihn die Gemeinde abgemeldet habe. Tatsache sei nämlich, dass er auf
dem Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat Dezember
2004 und Januar 2005 selber angegeben habe, nicht mehr arbeitslos zu sein.
Da er nicht zum ersten Mal arbeitslos sei, habe er gewusst, dass - wie er es
bereits einmal im Januar 2004 gemacht habe - Zwischenverdienst beantragt
werden könne. Am Info-Tag vom 6. November 2003 sei er ebenfalls über den
Zwischenverdienst informiert worden. Im Gespräch mit dem RAV-Berater vom
11. Oktober 2004 habe der Beschwerdeführer gesagt, dass er das Vorgehen
im RAV kenne. Der Berater habe ihm nochmals den Zwischenverdienst
erklärt. Trotzdem habe der Versicherte auf den entsprechenden Formularen
angegeben, er sei nicht mehr arbeitslos. Für die Monate Dezember 2004 und
Januar 2005 habe er keine Arbeitsbemühungen getätigt. Dies zeige, dass sich
der Beschwerdeführer habe abmelden wollen, deshalb sei wohl die
Abmeldung am 30. November 2004 durch die Gemeinde erfolgt. Weiter
behaupte der Beschwerdeführer, er habe erst am 28. Januar 2005 erfahren,
dass er Arbeitsbemühungen machen müsse. Dem sei entgegenzuhalten,
dass er bereits am Info-Tag bzw. an den Beratungsgesprächen über seine
Rechte und Pflichten aufgeklärt worden sei. Hinzu komme, dass er auch
schon
bei
einem
früheren
Zwischenverdienst
Arbeitsbemühungen
vorgenommen habe. Somit habe der Beschwerdeführer genau gewusst, dass
er sich um Arbeit bemühen müsse. Bezüglich der beiden Einstellungsdauern
sei festzuhalten, dass diese dem Kreisschreiben des seco vom 1. Januar
2003 entsprechen würden.
4.
In seiner Replik vom 19. August 2005 hielt der Beschwerdeführer fest, dass
er - obwohl er Zwischenverdienst beantragt habe - der Meinung gewesen sei,
nicht mehr arbeitslos zu sein, zumal er ja gearbeitet habe. Auf seinen Irrtum
hätte man ihn hinweisen müssen. Seine Arbeitsbemühungen vom Dezember
2004 und Januar 2005 habe er nicht dokumentiert.
Das KIGA verzichtete am 26. August 2005 auf die Einreichung einer Duplik.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, im
Rahmen der Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Da gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR
830.1)
das
Kantonale
Versicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherung
beurteilt, ist das Verwaltungsgericht Graubünden als Versicherungsgericht
funktional zuständig. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahrens bildet
der Einspracheentscheid des KIGA vom 12. Mai 2005, sowie die diesem
zugrunde liegenden Einstellungsverfügungen Nr. 209031739 und Nr.
209031772 vom 3. Juli 2005. Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob der
Beschwerdeführer
zu
Recht
für
zehn
bzw.
sechs
Tage
in
der
Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.
2.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0)
muss der Versicherte, unterstützt durch das Arbeitsamt, alles Zumutbare
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen.
Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch
ausserhalb seines bisherigen Berufes. Wie intensiv die Arbeitsbemühungen
sein müssen, ist gesetzlich nicht festgelegt. Die Zahl richtet sich je nach
Branche, Arbeitsmarktlage und nach der persönlichen Situation des
Arbeitslosen (Karl Spühler, Grundriss des Arbeitslosenversicherungsrechts,
Bern 1985, S. 47 ff.). Wie viele Bewerbungen ein Versicherter einzureichen
hat, lässt sich demnach nicht in allgemein gültiger und genereller Weise
festlegen. Vielmehr ist auf die konkrete Situation des jeweiligen Einzelfalles
unter Würdigung aller Umstände Bezug zu nehmen. Die persönlichen
Arbeitsbemühungen müssen jedoch in der Regel streng beurteilt werden. Es
gilt der Grundsatz, dass diese umso intensiver sein müssen, je weniger
Aussicht ein Versicherter hat, eine Stelle zu finden. Dabei kommt es auf die
Tatsachen und Intensität des Bemühens an, nicht auf den Erfolg dieser
Bemühungen (VGU S 04 151). Nach konstanter Praxis des Eidgenössischen
Versicherungsgerichtes und des kantonalen Verwaltungsgerichtes werden in
der Regel acht bis zehn Bewerbungen im Monat als ausreichend im Sinne von

Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG angesehen (ARV 1980 Nr. 45; VGU S 03 158). Dabei
ist nicht nur die Quantität der eingereichten Bewerbungen von Bedeutung,
sondern auch deren Qualität (BGE 112 V 217). Laut Art. 26 Abs. 2 der
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung (AVIV; SR. 837.02) muss sich der Versicherte
nämlich gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen
Bewerbung mit schriftlichem Gesuch oder persönlicher Vorsprache. Wird die
persönliche Bemühung um zumutbare Arbeit nicht genügend belegt, ist der
Versicherte nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung
einzustellen. Anzumerken ist, dass auch eine versicherte Person mit einem
unselbständigen oder selbständigen Zwischenverdienst gehalten ist,
qualitativ und quantitativ ausreichende Arbeitsbemühungen nachzuweisen.
Sie müssen somit ebenfalls die ihnen in Art. 17 AVIG auferlegten Pflichten
erfüllen, da sie trotz Zwischenverdienst als arbeitslos gelten (Jacqueline
Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S.136;
Kreisschreiben des seco über die Arbeitslosenentschädigung, Januar 2003,
Rz. B.230).
3. a)
Im vorliegenden Fall erfolgte die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
aufgrund der ungenügenden Arbeitsbemühungen für die Zeit vor Beginn der
Arbeitslosigkeit
und
für
die
Kontrollperiode
Januar
2005.
Der
Beschwerdeführer macht geltend, dass er bis zum Telefonat mit dem RAV-
Berater
vom
28.
Januar
2005
nicht
gewusst
habe,
dass
er
Arbeitsbemühungen hätte unternehmen müssen. Er sei der Meinung
gewesen, dass er nicht mehr arbeitslos sei, da er ja im Zwischenverdienst
gearbeitet habe. Dass der Beschwerdeführer ab dem 1. Dezember 2004 im
Zwischenverdienst tätig war, lässt sich den Akten entnehmen. Davon geht
auch der Beschwerdeführer aus, hält er doch in seinen Schreiben selbst fest,
dass er bei der Gemeinde am 11. November 2004 eine Meldung betreffend
Vertragsabschluss mit Hinweis auf Anspruch auf Zwischenverdienst gemacht
habe. Sein Einwand, er habe nicht gewusst, dass er Arbeitsbemühungen
unternehmen
müsse,
kann
jedoch
nicht
gehört
werden,
zumal
rechtsgenüglich feststeht, dass er über das Institut des Zwischenverdienstes
Bescheid wusste. Denn bereits im Januar 2004 war er nachweislich im

Zwischenverdienst tätig. Damals bezeichnete er sich auf entsprechenden
Formularen der Arbeitslosenversicherung zu Recht als arbeitslos und
bemühte sich folgerichtig um Arbeit. Weiter wurde ihm vom RAV-Berater auch
im Beratungsgespräch vom 11. Oktober 2004 der Zwischenverdienst
nochmals erklärt. Zusammenfassend steht fest, dass der Beschwerdeführer
im
Zwischenverdienst
tätig
war,
somit
arbeitslos
und
folglich
Arbeitsbemühungen hätte machen müssen.
b)
Unklar ist, wer den Beschwerdeführer am 30 November 2004 von der
Arbeitsvermittlung abgemeldet hat. Der Beschwerdeführer erachtet dies als
Fehler der Gemeinde, das KIGA wiederum argumentiert, dass der
Beschwerdeführer
daran
schuld
sei.
Wie
der
Abrechnung
der
Arbeitslosenkasse Graubünden vom Dezember 2004 bzw. vom Januar 2005
zu entnehmen ist, erfolgten seitens der Arbeitslosenkasse in dieser Zeit
weiterhin Leistungen an den Beschwerdeführer. Demnach ist ihm durch die
Abmeldung von der Arbeitsvermittlung kein finanzieller Schaden entstanden.
Da es sich vorliegend lediglich um die Abmeldung von der Arbeitsvermittlung
und nicht etwa von der Arbeitslosenversicherung gehandelt hat, hätte sich der
Beschwerdeführer
im
Januar
2005
nicht
erneut
um
Arbeitslosenentschädigung sondern nur erneut zur Arbeitsvermittlung
anmelden müssen. Ob nun die Abmeldung von der Gemeinde oder vom
Beschwerdeführer veranlasst wurde, kann dahingestellt bleiben, ändert dies
doch nichts am Umstand, dass der Beschwerdeführer in der fraglichen Zeit
Arbeitsbemühungen hätte treffen müssen, weil er eben im Zwischenverdienst
tätig, uns somit immer noch arbeitslos war.
4.
Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe sowohl im Dezember 2004 als auch
im Januar 2005 Arbeitsbemühungen unternommen. Einen entsprechenden
Nachweis vermag er jedoch unbestrittenermassen nicht zu erbringen. Folgen
der Beweislosigkeit betreffend behauptete Arbeitsbemühungen sind vom
Beschwerdeführer zu tragen. Folglich steht fest, dass das KIGA ihn zu Recht
gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt
hat.

5. a)
Zu klären bleibt, ob die angefochtene Einspracheverfügung auch hinsichtlich
der Dauer gerechtfertigt ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die
Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach dem Grade des
Verschuldens. Hierzu führt Art. 45 Abs. 2 AVIV aus, dass die Einstellung 1-12
Tage bei leichtem, 13-30 Tage bei mittelschwerem und 31-60 Tage bei
schwerem
Verschulden
beträgt.
Im
vorliegenden
Fall
wurde
der
Beschwerdeführer mit zehn und sechs Einstelltagen belegt.
b)
Was die Einstellung von sechs Tagen in der Anspruchsberechtigung für die
Kontrollperiode Januar 2005 betrifft, so liegt die Dauer der Einstellung im
mittleren Bereich des leichten Verschuldens, was seitens des Gerichtes nicht
zu beanstanden ist. Der Beschwerdeführer kann seine Behauptung,
Arbeitsbemühungen gemacht zu haben, nicht nachweisen, was die verfügte
Einstelldauer rechtfertigt, zumal dem Beschwerdeführer seitens des KIGA
nicht vorgeworfen wird, wiederholt ungenügende Arbeitsbemühungen getätigt
zu haben.
c)
Anders stellt sich die Situation betreffend der Einstellung von zehn Tagen dar.
Bezüglich der betreffenden Verfügung, welche sich auf die Zeit vor Beginn der
Arbeitslosigkeit bezieht, sind die Verhältnisse unklar. Gemäss KIGA bezieht
sich diese Zeit auf den Dezember 2004, möglicherweise jedoch auch auf die
Vormonate.
Bezüglich
der
Vormonate
ist
festzuhalten,
dass
der
Beschwerdeführer im November zehn Arbeitsbemühungen getätigt hat.
Hinsichtlich des Monats Oktober 2004 (Beginn seiner Arbeitslosigkeit) bzw.
den Monaten davor, wird ihm seitens des KIGA in keiner der Rechtsschriften
ein Versäumnis vorgeworfen. Demnach kann dem Beschwerdeführer auch
nur für Dezember 2004 vorgehalten werden, zu wenig Arbeitsbemühungen
gemacht zu haben. Bei der Berechnung der Einstelltage gilt es zu
berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer in diesem fraglichen Monat zu
100% arbeitstätig war und somit während dieses Monats mit Bestimmtheit
nicht die vollen zehn Arbeitsbemühungen hätte machen müssen. Dieser
Umstand blieb vom KIGA unberücksichtigt, weshalb sich eine Reduktion der
Einstelltage rechtfertigt. Da dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen wird,
wiederholt gegen die Kontrollvorschriften verstossen zu haben und

praxisgemäss
die
Einstelldauer
für
erstmalige
ungenügende
Arbeitsbemühungen drei bis vier Tage beträgt, rechtfertigt sich eine Reduktion
der verfügten zehn Einstelltage allein schon deshalb. Hinzu kommt, dass der
Beschwerdeführer im Dezember 2004 einen Zwischenverdienst erzielt hat.
d)
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die in Verfügung Nr.
209031739
vom
3.
März
2005
festgelegte
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers von zehn Tagen für die Zeit
vor seiner Arbeitslosigkeit nicht korrekt ist. Diese Einstellung ist auf drei Tage
zu reduzieren. Dagegen erfolgte die Einstellung von sechs Tagen in der
Anspruchsberechtigung für die Kontrollperiode Januar 2005 zu Recht. Die
Verfügung Nr. 209031772 vom 3. März 2005 ist nicht zu beanstanden.
6.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das
Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 542.300) ist das
kantonale
Beschwerdeverfahren
in
Sozialversicherungsstreitsachen
grundsätzlich kostenlos.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die
Beschwerde
wird
teilweise
gutgeheissen,
der
angefochtene
Einspracheentscheid vom 12. Mai 2005 wird in Bezug auf die ihm zugrunde
liegende Verfügung Nr. 209031739 vom 3. März 2005 aufgehoben und die
Einstellungsdauer auf drei Tage herabgesetzt.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.