gr_gerichte · S 2006 118 · 2006-11-17 · de
Ergänzungsleistungen/EOG

Prämien nach KVG | Krankenversicherung

S 06 118
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 17. November 2006
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Prämien nach KVG
1.
… war seit dem 1. Januar 2004 bei der … Kranken- und Unfallversicherung
in
der
Kategorie
Basis,
obligatorische
Krankenpflegeversicherung,
grundversichert.
Am
7.
Dezeber
2004
ging
bei
der
…
eine
Weiterversicherungsbestätigung ein, wonach … per 1. Januar 2005 bei der
…-Gesundheitskasse in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
aufgenommen sei. Die … stellte in der Folge Rechnung für die Prämien ab
Januar 2005. Am 18. Februar 2005 mahnte sie. Darauf teilte … der … mit
Fax-Schreiben vom 2. März 2005 und mit Schreiben vom 3. März 2005 mit,
dass er seinen Vertrag im November 2004 per Faxschreiben fristgerecht
gekündigt habe und seit dem 1. Januar 2005 bei der …-Gesundheitskasse
versichert sei. Mit Schreiben vom 4. März 2005 teilte die … mit, bei ihr sei kein
Kündigungsschreiben eingegangen, so dass die KVG-Deckung bestehen
bleibe. Sie akzeptiere aber das Schreiben vom 3. März 2005 als Kündigung
per
31.
Dezember
2005.
In
der
Folge
stellte
die
…
…
die
Versicherungsprämien bis Ende 2005 in Rechnung. Da … diese nie bezahlte,
mahnte die … wiederholt und leitete schliesslich am 21. Februar 2006 die
Betreibung ein. Hiergegen erhob … Rechtsvorschlag. Mit Verfügung vom 20.
April 2006 hob die … den Rechtsvorschlag auf und verpflichtete … zur
Zahlung von Fr. 1’921.-- plus 5 % Verzugszins. Hiergegen erhob … am 19.
Mai 2006 Einsprache. Mit Entscheid vom 10. August 2006 wies die … die
Einsprache ab. Gleichentags wurde der Entscheid eingeschrieben bei der
Post in Bern aufgegeben und von … am 16. August 2006 auf der Poststelle
in … abgeholt.

2.
Gegen den Einspracheentscheid erhob … mit Postaufgabe vom 18.
September 2006 Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden. Er beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen
Entscheids. Zur Begründung machte er geltend, die … habe durch den
eingeschriebenen Brief der … am 25. November 2004 Kenntnis von seinem
Versicherungswechsel erlangt. Statt unverzüglich zu reagieren, habe sie mehr
als drei Monate verstreichen lassen.
3.
Die … beantragte, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei die
Beschwerde vollumfänglich abzuweisen, der Einspracheentscheid zu
bestätigen und der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 20601268
aufzuheben. Zur Begründung des Hauptantrags führte sie an, die Beschwerde
sei verspätet eingereicht worden.
4.
In einem zweiten Schriftenwechsel erhielten die Parteien die Gelegenheit,
sich nochmals zu äussern. Auf diese Ausführungen wird soweit erforderlich in
den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Damit das Verwaltungsgericht auf eine Beschwerde eintreten kann, müssen
verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein. Eine davon ist das fristgerechte
Einreichen der Beschwerde. Geregelt ist das Thema Beschwerdefristen für
den Bereich der Krankenversicherung im Bundesgesetz über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Gemäss Art. 60
ATSG ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des
Einspracheentscheides einzureichen. Die Frist nach Art. 38 ATSG beginnt am
Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Schriftliche Eingaben müssen spätestens
am letzten Tag der Frist zu Handen des Gerichts der Schweizerischen Post
übergeben werden (Art. 39 ATSG).
2.
Im
vorliegenden
Fall
wurde
der
angefochtene
Entscheid
vom
Beschwerdeführer am 16. August 2006 bei der Post abgeholt. Dies geht aus

einem Auszug aus "Track & Trace" unter www.post.ch zweifelsfrei hervor und
wird vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten. Der angefochtene
Entscheid enthielt eine Rechtsmittelbelehrung, welche den Beschwerdeführer
in korrekter Weise auf die dreissigtägige Beschwerdefrist hinwies. Am 17.
August 2006 begann die Frist somit zu laufen, am Freitag 15. September 2006
endete sie. Die Beschwerde wurde aber erst am Montag 18. September 2006
der Post übergeben. Dies geht aus dem Poststempel des Couverts, mit
welchem die Beschwerde eingereicht wurde, zweifelsfrei hervor. Die
Beschwerde wurde somit verspätet eingereicht, so dass das Gericht nicht auf
sie eintreten kann.
3.
Gerichtskosten
werden
keine
erhoben,
da
das
kantonale
Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsstreitigkeiten gemäss Art. 61 lit.
a ATSG grundsätzlich kostenlos ist.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.