gr_gerichte · SKA 2006 16 · 2006-08-21 · de

Konkursandrohung | Beschwerde 17 Abs. 1 SchKG

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 21. August 2006/kj
Schriftlich mitgeteilt am: 
SKA 06 16
(Auf die gegen diese Entscheidung erhobene Beschwerde ist das Bundesge-
richt mit Urteil vom 27. September 2006 (7B.170/2006) nicht eingetreten.)
Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Rehli und Tomaschett 
Aktuar ad hoc
Hartmann
——————
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Schuldner und Beschwerdeführer
gegen
die Konkursandrohungen des Betreibungsamtes Z. vom 28. Juni 2006, mitgeteilt 
am 29. Juni 2006, in Sachen der Y . A G , Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 
vertreten durch die Consa Treuhand AG, Postfach 1861, Mühlebachstrasse 14, 
8032 Zürich, gegen den Beschwerdeführer, 
betreffend Konkursandrohung,


2
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 8. Juni 2006 samt mitgereichten 
Akten, in die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 24. Juli 2006 samt mit-
gereichten Akten, in die vom Betreibungsamt Z. zugestellten Verfahrensakten sowie 
in Erwägung, 
-
dass die Y. AG gegen X. beim Betreibungsamt Z. zwei Betreibungen einge-
leitet hat, nämlich einerseits Betreibung über Fr. 10'553.25 zuzüglich Zins 
(Zahlungsbefehl vom ..., Betreibungs-Nr. A.) und andererseits Betreibung 
über Fr. 7'000.-- zuzüglich Zins (Zahlungsbefehl vom ..., Betreibungs-Nr. B.), 
-
dass die Y. AG in der Betreibung-Nr. A. nach erteilter Rechtsöffnung am 27. 
Juli 2006 beim Betreibungsamt Z. unter Berücksichtigung einer Abschlags-
zahlung von Fr. 7'000.-- das Fortsetzungsbegehren stellte und dem Schuld-
ner am 28. Juli 2006 die Konkursandrohung zugestellt wurde, 
-
dass die Y. AG in der Betreibung-Nr. B. am 27. Juli 2006 das Fortsetzungs-
begehren gestellt hat, nachdem gegen den Zahlungsbefehl kein Rechtsvor-
schlag erhoben worden war, und dem Schuldner am 28. Juni 2006 die Kon-
kursandrohung in dieser Betreibung zugestellt wurde, 
-
dass X. gegen beide zugestellten Konkursandrohungen am 8. Juni 2006 
(recte 8. Juli 2006) Beschwerde beim Kantonsgerichtsausschuss von 
Graubünden als Aufsichtbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ein-
reichte,
-
dass er in der Betreibung-Nr. A. lediglich vorbrachte, die Abschlagszahlung 
von Fr. 7'000.-- könne nicht stimmen; er werde alle Zahlungsbelege noch-
mals überprüfen,
-
dass auf diese Beschwerde nicht eingetreten werden kann, da X. nicht in der 
Lage ist, dagegen begründete Beanstandungen vorzubringen,
-
dass der Beschwerdeführer in der Betreibung-Nr. B. vorbringt, er habe ledig-
lich aufgrund einer Zusicherung der Y. AG auf die Erhebung eines Rechts-
vorschlags verzichtet; es gebe keine ordentliche Rechnung oder einen 
Rechtsanspruch auf diese Fr. 7'000.--, 


3
-
dass die Y. AG in ihrer Vernehmlassung vom 24. Juli 2006 ausführte, der 
Schuldner habe die vereinbarten Abschlagszahlungen von Fr. 1'500.-- ab 
Juni 2006 eingestellt, so dass die Y. AG die Betreibung-Nr. B. für die weiter-
hin geschuldeten Fr. 7'000.-- eingeleitet habe,
-
dass das Betreibungsamt Z. am 14. Juli 2006 auf eine Vernehmlassung ver-
zichtet hat, 
-
dass die Beschwerdegegnerin eine von X. am 22. Februar 2006 unterzeich-
nete Schuldanerkennung einreichte, wonach letzterer der Y. AG als Scha-
denersatz aus einem Mietverhältnis Fr. 7'000.-- zuzüglich 5% Zins ab 1. Ok-
tober 2005 mit sofortiger Fälligkeit schulde, 
-
dass X. nicht in der Lage ist, den Nachweis dafür zu erbringen, dass er die 
Zahlungsvereinbarungen gemäss Schreiben der V. AG vom 15. Februar 
2006 (monatliche Abschlagszahlungen von Fr. 1'500.-- ab Februar 2006) ein-
gehalten hat, so dass die ganze Restschuld fällig wurde, 
-
dass diese Einwände ohnehin in diesem Verfahren nicht zu hören sind, da X. 
gegen den Zahlungsbefehl in der Betreibung-Nr. B. hätte Rechtsvorschlag 
erheben müssen, sofern er der Auffassung ist, er habe sämtliche Punkte der 
Vereinbarung vom 15. Februar 2006 eingehalten, 
-
dass unter diesen Umständen die Beschwerde in der Betreibung-Nr. B. ab-
zuweisen ist,
-
dass gemäss Art. 20a SchKG für dieses Verfahren keine Kosten erhoben 
werden und gemäss Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung zum SchKG 
keine aussergerichtliche Entschädigungen zugesprochen werden dürfen, 


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erkannt :
1.
Auf die Beschwerde in der Betreibung-Nr. A. des Betreibungsamtes Z. wird 
nicht eingetreten. 
2.
Die Beschwerde in der Betreibung-Nr. B. des Betreibungsamtes Z. wird ab-
gewiesen. 
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert zehn Tagen seit seiner schriftlichen Mit-
teilung beim Schweizerischen Bundesgericht Beschwerde geführt werden, 
sofern Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden will. Die Be-
schwerde ist schriftlich im Doppel beim Kantonsgerichtsausschuss einzurei-
chen.
5.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 
Der Präsident:
Der Aktuar ad hoc: