gr_gerichte · S 2016 41 · 2016-10-11 · de
Entscheide Obergericht

Leistungen nach AHVG (Waisenrente, Rückforderung) | Alters-/Hinterbliebenenvers.

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 16 41
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Moser
Richter
Meisser, Racioppi
Aktuarin
Baumann-Maissen
URTEIL
vom 11. Oktober 2016
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch FORTUNA Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft,
Beschwerdeführerin
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse,
Beschwerdegegnerin
betreffend Leistungen nach AHVG (Waisenrente, Rückforderung)

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1.
Am 2. März 2009 kam B._____ zur Welt. Mit Beschluss vom 4. Februar
2010 entzog die Vormundschaftsbehörde des Kreises X._____ als da-
mals zuständige Kindesschutzbehörde den Kindseltern die Obhut über
B._____, platzierte diesen in der Stiftung C._____ und errichtete für
B._____ eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 des Schweizerischen
Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210). Mit Beschwerdeentscheid vom
17. September 2011 bewilligte das Departement für Volkswirtschaft und
Soziales Graubünden (DVS) den Grosseltern von B._____, A._____ und
E._____, die auf zwei Jahre befristete Aufnahme von B._____ als Pflege-
kind. Daraufhin platzierte die Vormundschaftsbehörde des Kreises
X._____ B._____ mit Beschluss vom 24. November 2011 rückwirkend per
1. Oktober 2011 bis zum 14. September 2013 bei A._____ sowie E._____
und übertrug ihnen die Verantwortung für dessen Pflege sowie Erziehung.
Die für B._____ mit Beschluss vom 4. Februar 2010 angeordnete Bei-
standschaft wurde unter Anpassung der Aufgaben des Beistandes auf-
rechterhalten und D._____ als Beistand von B._____ bestätigt. Auf der
Grundlage dieser Anordnungen nahmen A._____ und E._____ ihren En-
kel am 1. Oktober 2011 zur Pflege auf.
2.
Am 17. Mai 2013 starb E._____. Am 19. Juni 2013 meldete sich A._____
bei der AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden zum Bezug von
Hinterlassenenleistungen an. Die AHV-Ausgleichskasse überwies diese
Angelegenheit wegen ihres internationalen Bezugs am 21. Juni 2013 zu-
ständigkeitshalber an die Schweizerische Ausgleichskasse (nachfolgend:
SAK). Diese sprach A._____ mit Verfügung vom 16. Juli 2013 ab dem
1. Juni 2013 eine ordentliche Witwenrente zu und gewährte ihr ab dem-
selben Zeitpunkt in einer gleichentags ergangenen separaten Verfügung
eine Waisenrente für B._____. In der Folge überprüfte die SAK jährlich
von Amtes wegen die an A._____ ausgerichteten Versicherungsleistun-
gen. Im 2015 kam sie dabei zum Schluss, für B._____ zu Unrecht Wai-
senrenten bezahlt zu haben, da er von seinem Vater monatliche Alimente

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von Fr. 650.-- respektive Fr. 720.-- erhalte. Aus diesem Grund forderte die
SAK mit Verfügung vom 20. November 2015 die von Juni 2013 bis Sep-
tember 2015 ausgerichteten Waisenrenten im Gesamtbetrag von
Fr. 26'244.-- von A._____ zurück und stellte in Aussicht, diese Rückforde-
rung mit deren Witwenrente zu verrechnen. Die gegen diese Verfügung
erhobene Einsprache wies die SAK mit Entscheid vom 14. März 2016 ab.
3.
Gegen diesen abschlägigen Entspracheentscheid reichte A._____ (nach-
folgend Beschwerdeführerin) am 22. März 2016 Beschwerde beim Ver-
waltungsgericht des Kantons Graubünden ein. Darin beantragte sie, der
Entscheid der SAK vom 14. März 2016 sei aufzuheben und es sei festzu-
stellen, dass keine Rückforderung bestehe. Eventualiter sei die Rückfor-
derung zu reduzieren. Zur Begründung dieser Anträge brachte die Be-
schwerdeführerin im Wesentlichen vor, die SAK habe sich im angefochte-
nen Einspracheentsscheid nicht hinreichend mit ihren Vorbringen ausein-
andergesetzt und den rechtserheblichen Sachverhalt unzureichend abge-
klärt. So habe die SAK nicht untersucht, ob der Vater von B._____
tatsächlich Unterhalt bezahlt habe. Dies wäre jedoch erforderlich gewe-
sen, da dieser seiner Unterhaltspflicht nur vom 1. Juni 2013 bis zum
31. Dezember 2013 nachgekommen sei. Ab dem 1. Juni 2014 hätte die
Gemeinde die Kinderalimente sodann bevorschusst. Vom 1. Januar 2014
bis zum 31. Mai 2014 habe B._____ jedoch überhaupt keine Kinderali-
mente erhalten. Zumindest für diesen Zeitraum müsse das Pflegekindver-
hältnis daher als unentgeltlich angesehen werden. Im Übrigen sei zu be-
achten, dass B._____ cerebralgelähmt und infolgedessen schwer hilflos
sei. Für ihn fielen deshalb im Vergleich zu gesunden Gleichaltrigen weit-
aus höhere Unterhaltskosten an. Werde vom tatsächlichen Unterhaltsbe-
darf von B._____ ausgegangen, so würden die väterlichen Kinderalimente
nicht einen Viertel des Unterhaltsbedarfs von B._____ decken. Das Pfle-
geverhältnis sei daher als unentgeltlich anzusehen, womit B._____ eine
Waisenrente beanspruchen könne. Schliesslich sei die geforderte Rück-

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forderung verjährt. Der angefochtene Einspracheentscheid sei folglich
aufzuheben und festzustellen, dass die Beschwerdeführerin die erhalte-
nen Waisenrenten nicht zurückzuzahlen habe.
4.
In der Vernehmlassung vom 6. April 2016 schloss die SAK (nachfolgend
Beschwerdegegnerin) auf Abweisung der Beschwerde. Begründend führ-
te sie im Wesentlichen aus, die Zusprache einer Waisenrente für ein Pfle-
gekind setze unter anderem voraus, dass ein Kind vor Eintritt des Versi-
cherungsfalls unentgeltlich zur Pflege aufgenommen worden sei. Wann
ein Pflegeverhältnis als unentgeltlich gelte, sei in der Rz. 3310 der Ren-
tenwegleitung in für die Beschwerdegegnerin verbindlicher Weise gere-
gelt. Ausserdem bestünde keine gesetzliche Grundlage, welche die Ver-
waltung zwingen würde, abzuklären, ob der Kindsvater seiner Unterhalts-
verpflichtung tatsächlich nachgekommen sei oder nicht. Wäre dies der
Fall, so müssten theoretisch jeden Monat Nachforschungen über die Zah-
lungseingänge angestellt werden, was den zeitlichen Rahmen der norma-
len Kontrollaufgaben bei Weitem überschreiten würde. Schliesslich habe
die Beschwerdegegnerin die verspätete Kenntnisnahme der Alimenten-
zahlungen und damit den Wegfall der Unentgeltlichkeit des Pflegeverhält-
nisses nicht zu vertreten. Die geforderte Rückzahlung im Gesamtbetrag
von Fr. 26'244.-- sei somit nicht verjährt und von der Beschwerdeführerin
als rechtsgrundlose Leistung zurückzuerstatten.
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien und die einge-
reichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Er-
wägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
der Beschwerdegegnerin vom 14. März 2016. Gegen solche Entscheide
kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hin-
terlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und
Art. 58 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts (ATSG; SR 830.1) beim Versicherungsgericht desjenigen
Kantons Beschwerde erhoben werden, in welchem die versicherte Person
oder die Beschwerde führende Dritte zur Zeit der Beschwerdeführung
Wohnsitz hat. Die Beschwerdeführerin wohnt seit Jahren in im Kanton
Graubünden, womit das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden für
die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde örtlich zuständig ist. Des-
sen sachliche und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG
i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
(VRG; BR 370.100). Damit ist die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts
für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zu bejahen. Als formelle
und materielle Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheids ist
die Beschwerdeführerin davon überdies berührt und weist ein schutzwür-
diges Interesse an dessen gerichtlicher Überprüfung auf (Art. 59 ATSG).
Ihre Beschwerdelegitimation ist demnach zu bejahen. Auf die zudem frist-
und formgerecht eingereichte Beschwerde ist damit einzutreten (Art. 1
Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. a ATSG).
2. a)
Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu
Recht auf ihre Verfügung vom 16. Juli 2013 zurückgekommen, diese auf-
gehoben und von der Beschwerdeführerin die ausgerichteten Waisenren-
ten im Betrag von Fr. 26'244.-- zurückgefordert hat. Die fragliche Anord-
nung erachtet die Beschwerdeführerin in formeller Hinsicht vorderhand
insofern als mangelhaft, als die Beschwerdegegnerin die verfügte Rück-
forderung im Einspracheentscheid vom 14. März 2016 unzureichend be-

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gründet und dadurch den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtli-
ches Gehör verletzt habe. Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 der
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101)
verlangt insbesondere, dass die Behörde die Vorbringen des vom Ent-
scheid Betroffenen tatsächlich hört, prüft und in ihrer Entscheidfindung
berücksichtigt (BGE 134 I 83 E.3.2; 124 I 49 E.3a, 124 I 241 E.2). Daraus
folgt insbesondere die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu be-
gründen. Dieses verfassungsmässige Recht wird für das sozialversiche-
rungsrechtliche Einspracheverfahren in Art. 52 Abs. 2 ATSG wiederholt.
b)
Durch die von diesen Regelungen geforderte Begründung sollen die Be-
troffenen zum einen erfahren, weshalb die Behörde ihre Anträge abge-
lehnt hat. Zum anderen sollen sie in die Lage versetzt werden, die Verfü-
gung sachgerecht anzufechten. Dies setzt voraus, dass sich die Betroffe-
nen wie auch die Rechtsmittelinstanz ein Bild über die Tragweite des Ent-
scheides machen können. Hierzu hat die Behörde wenigstens kurz die
Überlegungen zu nennen, von denen sie sich bei ihrer Entscheidung hat
leiten lassen und auf welche sie ihre Verfügung stützt (vgl. BGE 135 V
465 E.4.3.2, 132 V 368 E.3.1, 124 V 181 E.1a). Dabei darf sie sich auf die
wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. Dementsprechend muss sie
sich nicht mit allen tatsächlichen Behauptungen und jedem rechtlichen
Einwand des Betroffenen auseinandersetzen (BGE 136 I 229 E.5.2, 134 I
83 E.4.1). Sie hat in ihrem Entscheid indessen die Gründe anzuführen,
die ihrem Entscheid zugrunde liegen. Die Begründungsdichte richtet sich
dabei primär nach der Komplexität des Sachverhalts und der Rechtsfra-
gen, nach dem Ausmass der Entscheidungs- und Ermessensspielräume,
nach der Intensität des durch die Verfügung bewirkten Eingriffs in die
Rechtsstellung der Betroffenen sowie nach der Stellung der verfügenden
Behörde. Die Parteivorbringen müssen sich insoweit in der Begründung
niederschlagen, als sie für die in der Verfügung getroffenen Anordnungen
wesentlich sind (vgl. BGE 140 I 99 E.3.4, 137 II 266 E.3.2, 134 I 83 E.4.1,

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129 I 232 E.3.2, 121 I 54 E.2c; vgl. zum Ganzen WIEDERKEHR, Die Be-
gründungspflicht nach Art. 29 As. 2 BV und die Heilung bei Verletzung, in:
ZBl 111 [2010] S. 481 ff.; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 629 ff.;
BERNHARD
WALDMANN/JÜRG
BICKEL,
in:
WALDMANN/WEISSENBERGER
[Hrsg.], Praxiskommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl.,
Zürich/Basel/Genf 2016, Art. 29 N. 103).
c)
Im angefochtenen Einspracheentscheid hat die Beschwerdegegnerin dar-
gelegt, weshalb sie die Rückforderung der ausgerichteten Waisenrenten
im Gesamtbetrag von Fr. 26'244.-- als rechtmässig erachtet. Dabei hat sie
die wesentlichen Gründe genannt, aufgrund derer sie zu dieser Überzeu-
gung gelangt ist. Mit den von der Beschwerdeführerin in der Einsprache
vom 3. Februar 2016 erhobenen Einwände hat sie sich in der Begründung
überdies insofern auseinandergesetzt, als sie erläutert hat, aus welchen
Gründen sie das in Frage stehende Pflegeverhältnis nicht als unentgelt-
lich und die Rückforderung nicht als verjährt ansieht (vgl. Beilage der Be-
schwerdegegnerin [Bg-act.] 37 S. 1). Die fraglichen Ausführungen im Ein-
spracheentscheid vom 14. März 2016 sind zwar sehr knapp gehalten,
hinderte die Beschwerdeführerin jedoch nicht daran, Inhalt und Tragweite
des angefochtenen Einspracheentscheids zu erkennen und die Recht-
mässigkeit der fraglichen Anordnung sachgerecht anzufechten. Die Be-
schwerdegegnerin ist ihrer Begründungspflicht im angefochtenen Ein-
spracheentscheid demnach hinreichend nachgekommen. Eine Verletzung
des rechtlichen Gehörs liegt vorliegend folglich nicht vor.
3. a)
Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verlangten Rückerstattung. Nach
Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Sozialversiche-
rungsleistungen zurückzuerstatten. Die Rückforderung zu Unrecht ausge-
richteter Sozialversicherungsleistungen ist allerdings nur zulässig, wenn
die Voraussetzungen der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG)
oder der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) erfüllt sind (BGE 138 V

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324 E.3.1, 130 V 380 E.2.3.1; UELI KIESER, ATSG Kommentar, 3. Aufl.,
Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 25 N. 4; URS MÜLLER, Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Anhang 1,
Art. 25 N. 5). Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG können formell rechtskräftige
Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden,
wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Er-
lass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, de-
ren Beibringung zuvor nicht möglich war. In Anwendung von Art. 53
Abs. 2 ATSG ist die Verwaltung ferner berechtigt, auf formell rechtskräfti-
ge Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückzukommen, wenn die-
se zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher
Bedeutung ist.
b)
Ob eine dieser beiden Fallkonstellationen im vorliegenden Fall hinsichtlich
der zurückgeforderten Waisenrenten vorliegt, ist aufgrund von Art. 25
Abs. 3 AHVG i.V.m. Art. 49 Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.101) zu beurteilen. Laut den
fraglichen Regelungen erhält ein Pflegekind beim Tode der Pflegeeltern
eine Waisenrente, wenn es vor Eintritt des Versicherungsfalls unentgelt-
lich zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen wurde. Als Pflege-
kind in diesem Sinne gilt ein Kind, das sich in der Pflegefamilie tatsächlich
der Lage eines eigenen Kindes erfreut und dessen Pflegeeltern die Ver-
antwortung für Unterhalt und Erziehung des Pflegekindes wie gegenüber
einem eigenen Kind wahrnehmen. Das sozialversicherungsrechtlich we-
sentliche Element des Pflegekindverhältnisses liegt folglich in der tatsäch-
lichen Übertragung der Lasten und Aufgaben auf die Pflegeeltern, die
gewöhnlich von den leiblichen Eltern übernommen werden (Urteile des
Bundesgerichts 8C_336/2014 vom 20. August 2014 E.1, 9C_340/2014
vom 14. November 2014 E.3.2.2; UELI KIESER, in: MURER/STAUFFER
[Hrsg.], Alters- und Hinterlassenenversicherung, 3. Aufl., Zürich/Ba-
sel/Genf 2012, Art. 25 N. 2; Wegleitung über die Renten in der Eidgenös-

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sischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [RWL], gültig
ab 1. Januar 20013, Stand 1. Januar 2016, Rz. 3307 ff.). Um einen An-
spruch auf eine Waisenrente zu begründen, muss das Pflegekindverhält-
nis ausserdem unentgeltlich gewesen sein. Unentgeltlich ist ein Pflege-
verhältnis, wenn die an die Pflegeeltern für das Kind von dritter Seite er-
brachten Leistungen (z.B. elterliche Unterhaltsbeiträge, Alimentenbevor-
schussung, Kostgelder, Sozialversicherungsrenten, private Versiche-
rungsleistungen) weniger als einen Viertel der tatsächlichen Unterhalts-
kosten decken (BGE 122 V 182 = Pra 86 Nr. 61; ZAK 1958 S. 335; ZAK
1973 S. 573; RWL Rz. 3310; KIESER, a.a.O., Art. 25 N. 2). Gemäss Art. 49
Abs. 3 AHVV erlischt der Anspruch auf eine Waisenrente, wenn das Pfle-
gekind zu einem Elternteil zurückkehrt oder von diesem unterhalten wird.
c)
Im vorliegenden Fall ist unbestritten und aufgrund der Akten im Übrigen
ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin und ihr verstorbener Ehe-
mann, E._____, ihren Enkel B._____ am 1. Oktober 2011 zur Pflege auf-
genommen und dadurch die Verantwortung für dessen Pflege sowie Er-
ziehung wie gegenüber einem eigenen Kind übernommen haben (vgl. Bg-
act. 2). Als E._____ am 17. Mai 2013 starb, bestand folglich bereits seit
anderthalb Jahren ein Pflegeverhältnis für B._____. Dies wird denn auch
von keiner Verfahrenspartei in Abrede gestellt. Fraglich ist dagegen, ob
dieses Pflegeverhältnis unentgeltlich im Sinne von Art. 25 Abs. 3 AHVG
i.V.m. Art. 49 Abs. 1 AHVV gewesen ist. Diesbezüglich geht aus den Fra-
gebögen vom 20. Oktober 2013 (Bg-act. 16 S. 1), 20. Oktober 2014 (Bg-
act. 23 S. 1) und 28. September 2015 (Bg-act. 23 S. 1) hervor, dass der
Kindsvater für B._____ Unterhaltsbeiträge schuldet, die seit Oktober 2011
dessen Pflegeeltern bzw. seit dem Tod von E._____ der Beschwerdefüh-
rerin ausgerichtet wurden. Fest steht im Weiteren, dass die Gemeinde
von Juni bis Dezember 2014 monatliche Unterhaltsbeiträge im Betrag von
Fr. 655.-- (Fr. 4'585.-- : 7) und von Januar bis Dezember 2015 in der
Höhe von Fr. 703.75 (Fr. 8'445.-- : 12) bevorschusste (Bg-act. 36 S. 6).

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Daraus ist zu folgern, dass hinsichtlich der vom Kindsvater geschuldeten
Unterhaltsbeiträge die Voraussetzungen für die Alimentenbevorschus-
sung bis zu einem Betrag von Fr. 703.75 erfüllt sind. Bei dieser Sachlage
spielt es keine Rolle, ob die B._____ zustehenden Kindsunterhaltsbeiträ-
ge stets erbracht wurden. Freilich hat das Eidgenössische Versiche-
rungsgericht im Urteil vom 9. November 1978 entschieden, bei der Beur-
teilung der Unentgeltlichkeit eines Pflegekindverhältnisses seien nur die
effektiv geleisteten Unterhaltsbeiträge zu berücksichtigen. Höheren Un-
terhaltsbeiträgen dürfe nur Rechnung getragen werden, wenn die be-
gründete Annahme bestehe, dass diese in Zukunft tatsächlich bezahlt
bzw. nachbezahlt würden, sich diese mithin aus objektiver Sicht nicht als
uneinbringlich erwiesen (ZAK 1979 S. 351). Diesen Entscheid hat das
Eidgenössische Versicherungsgericht im Urteil vom 24. April 1984
bestätigt (ZAK 1985 S. 586). Die diesen Urteilen zugrundeliegende Aus-
gangslage hat aber mit der Einführung der Alimentenbevorschussung ei-
ne grundlegende Änderung erfahren. Dieses Institut stellt bei Säumigkeit
des Unterhaltschuldners die Erfüllung von Kindsunterhaltsbeiträgen si-
cher, indem die Gemeinde, in welcher das unterhaltsberechtigte Kind sei-
nen zivilrechtlichen Wohnsitz hat, die Kindsunterhaltsbeiträge bis zu ei-
nem gesetzlich vorgeschriebenen Betrag bevorschusst, sofern die Ein-
kommens- und Vermögensgrenzen gemäss Art. 4 der Verordnung über
die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen für unterhaltsberechtigte
Kinder (BR 215.050) eingehalten sind (vgl. dazu Art. 293 Abs. 2 ZGB
i.V.m. Art. 37 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetz-
buch [EGzZGB; BR 210.100] und die vorgenannte Verordnung). Kommt
ein Kind in den Genuss der Alimentenbevorschussung, so sind die Kinds-
unterhaltsbeiträge deshalb aus objektiver Sicht stets als einbringlich an-
zusehen. Daran ändert sich selbst dann nichts, wenn sie gleichwohl un-
gedeckt geblieben sein sollten, da bei rechtzeitiger Beantragung der Ali-
mentenbevorschussung deren durchgängige Erfüllung sichergestellt ge-
wesen wäre, zumal die Alimentenbevorschussung im Kanton Graubünden

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insofern rückwirkend in Anspruch genommen werden kann, als Unter-
haltsbeiträge, die nicht länger als zwei Monate vor Einreichung des Ge-
suchs fällig geworden sind, ebenfalls bevorschusst werden (Art. 2 Abs. 2
Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen für unter-
haltsberechtigte
Kinder).
Werden
diese
Überlegungen
auf
den
vorliegenden Fall übertragen, so ergibt sich, dass die Unterhaltsbeiträge,
die der Kindsvater B._____ aufgrund einer behördlichen Anordnung oder
einer behördlich genehmigten Unterhaltsvereinbarung schuldet, vorlie-
gend als erbracht zu gelten haben, und zwar selbst dann, wenn sie weder
vom Kindsvater bezahlt noch von der Gemeinde bevorschusst worden
sein sollten (vgl. zur diesbezüglichen Rechtsprechung im Bereich der Er-
gänzungsleistungen: Urteil des Bundesgerichts 9C_329/2010 vom
23. Juni
2010
E.3;
MÜLLER,
a.a.O.,
Art. 11
N. 590
ff.).
Die
Beschwerdegegnerin hat demnach vorliegend zu Recht darauf verzichtet,
den Umfang der effektiven Unterhaltszahlungen abzuklären und den
entsprechenden
Beweisantrag
der
Beschwerdeführerin
implizit
in
antizipierter Beweiswürdigung abgewiesen. Es bleibt zu prüfen, ob die
Kindsunterhaltsbeiträge des Vaters am 17. Mai 2013, als der Pflegevater
von B._____ starb, mehr als einen Viertel der massgeblichen Kindsunter-
haltskosten gedeckt haben.
d)
Für die Bestimmung des Unterhaltsbedarfs eines Pflegekindes ist nach
ständiger bundesgerichtlichen Rechtsprechung aus Gründen der Prakti-
kabilität und Einheitlichkeit von allgemein gültigen Ansätzen auszugehen,
die in der gesamten Schweiz gleichermassen anzuwenden sind (BGE 103
V 55 = ZAK 1979 S. 311 ff.). Das Bundesgericht hat diese schematische
Betrachtungsweise mehrfach bestätigt und es dabei ausdrücklich abge-
lehnt, die effektiven Unterhaltskosten eines Pflegekindes zu berücksichti-
gen (BGE 122 V 125 E.3; Urteil des Bundesgerichts I 12/00 vom 9. April
2001 E.5b). Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was das Gericht
veranlassen würde, von dieser jahrzehntelangen Praxis des Bundesge-

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richts abzuweichen. Freilich erscheint es durchaus plausibel, dass
B._____ wegen seiner Behinderung im Vergleich zu gesunden Altersge-
nossen auf zusätzliche Hilfe und Unterstützung angewiesen ist. Die Be-
schwerdeführerin gab allerdings erst im Fragebogen vom 20. Oktober
2014 an, B._____ bezöge eine Hilflosenentschädigung (vgl. Bg-act. 23
S. 1). Daraus kann geschlossen werden, dass die behinderungsbedingten
Einschränkungen von B._____ im Vergleich zu gesunden Gleichaltrigen
erst im 2014 ein Ausmass angenommen haben, um einen Anspruch auf
eine Hilflosenentschädigung zu begründen. Jedenfalls bis dahin erscheint
es vertretbar, von einem im Vergleich zu gleichaltrigen Gesunden nicht
nennenswert erhöhten Unterhaltsbedarf auszugehen, womit der Unter-
haltsbedarf von B._____ im interessierenden Zeitpunkt – wie jener von
gesunden Gleichaltrigen – aufgrund der von H. WINZELER (Die Bemes-
sung der Unterhaltsbeiträge für Kinder, Diss. Zürich 1974) in Zusammen-
arbeit mit dem Jugendamt des Kantons Zürich ermittelten Kosten zu be-
stimmen (BGE 122 V 125 E.3 und 4; Urteil des Bundesgerichts I 12/00
vom 9. April 2001 E.5b; KIESER, a.a.O., Art. 25 N. 2). Das Bundesamt für
Sozialversicherungen hat diese schematischen Kostenansätze in der ta-
bellarischen Aufstellung in Anhang III der RWL wiedergegeben. Danach
beträgt der Unterhaltsbedarf eines Kindes bis zum sechsten Altersjahr
monatlich Fr. 375.--, ab dem siebten bis zum 16. Altersjahr Fr. 399.-- und
von dahin bis zum Erlöschen des Kindsunterhalts Fr. 457.--. Für den vor-
liegenden Fall bedeutet dies, dass der Unterhaltsbedarf des am 2. März
2009 geborenen B._____ sowohl im Zeitpunkt der Aufnahme des Pflege-
verhältnisses im Oktober 2011 als auch bei der Verwirklichung des versi-
cherten Risikos mit dem Tod des Pflegevaters (17. Mai 2013) Fr. 375.--
betrug. Zum damaligen Zeitpunkt schuldete der Kindsvater nach den An-
gaben der Beschwerdeführerin im Fragebogen vom 20. Oktober 2013
Kindsunterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 450.-- (vgl. Bg-act. 16 S. 1).
Diese Unterhaltsbeiträge, die aus den vorgenannten Gründen als erbracht
zu gelten haben (vgl. vorstehende Erwägung 3c), decken mehr als einen

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Viertel des massgeblichen Unterhaltsbedarfs von B._____. Folglich be-
stand bei Verwirklichung des versicherten Risikos (17. Mai 2013) für
B._____ kein unentgeltliches Pflegekindverhältnis im Sinne von Art. 25
Abs. 3 AHVG i.V.m. Art. 49 Abs. 1 AHVV. B._____ kann daher aufgrund
des Todes seines Pflegevaters keine Waisenrente beanspruchen.
e)
Die Verfügung vom 16. Juli 2013, in welcher die Beschwerdegegnerin
B._____ eine Waisenrente zusprach (Bg-act. 12), erweist sich demzufol-
ge von Anfang an als fehlerhaft. Diesen Mangel vermochte die Be-
schwerdegegnerin erst zu erkennen, als sie nach Erlass der Rentenverfü-
gung durch die Angaben im Fragebogen vom 20. Oktober 2013 (Bg-
act. 16 S. 1) von den geschuldeten Kindsunterhaltsbeiträgen erfuhr. Auf-
grund dieser neuen rechtserheblichen Tatsache im Sinne von Art. 53
Abs. 1 ATSG ist die Beschwerdegegnerin berechtigt, auf ihre ursprüngli-
che Rentenverfügung zurückzukommen und diese rückwirkend aufzuhe-
ben (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 53 N. 23 ff.). Für die von der Beschwerde-
gegnerin von Juni 2013 bis September 2015 ausgerichteten Waisenren-
ten im Gesamtbetrag von Fr. 26'244.-- existiert folglich keine Rechts-
grundlage mehr, weshalb diese ungeachtet einer allfälligen Meldepflicht-
verletzung gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückgefordert werden können.
Rückerstattungspflichtig sind gemäss Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11)
die Bezügerin oder Bezüger der unrechtmässig gewährten Leistungen
und ihre oder seine Erben (lit. a) sowie Dritte oder Behörden, mit Aus-
nahme des Vormundes oder der Vormundin, denen Geldleistungen zur
Gewährleistung einer zweckmässigen Verwendung nach Art. 20 ATSG
ausbezahlt wurden (lit. b; MÜLLER, a.a.O., Anhang 1 Art. 25 N. 27 f.). Die
Beschwerdegegnerin hat die B._____ zustehenden Waisenrenten mit
Verfügung vom 16. Juli 2013 direkt der Beschwerdeführerin zuerkannt
und sie insofern als empfangsberechtigte Drittperson im Sinne von Art. 20

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ATSG bezeichnet. Sie ist folglich verpflichtet, die ihr als Drittempfängerin
ausgerichteten Waisenrenten von Fr. 26'244.-- zurückzuerstatten.
4. a)
Die fragliche Rückforderung erlischt indessen mit dem Ablauf eines Jah-
res, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat,
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der
einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG). Massgebend für die Auslösung
dieser einjährigen Verwirkungsfrist ist der Zeitpunkt, in dem die Verwal-
tung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen
können und müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung
gegeben waren (BGE 139 V 6 E.4.1; 122 V 270 E.5a). Dies ist der Fall,
wenn ihr alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich
sind, aus denen sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach
und in seinem Ausmass gegenüber der rückerstattungspflichtigen Person
ergibt (Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2009 vom 4. Februar 2010
E.3.2.1; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_454/2012 vom 18. März
2013 E.4 [nicht publiziert in BGE 139 V 106]). Geht die unrechtmässige
Leistungsausrichtung auf einen Fehler der Versicherungseinrichtung
zurück, beginnt die einjährige Frist nicht mit der Leistungsausrichtung zu
laufen; massgebend ist vielmehr der (spätere) Zeitpunkt, in welchem die
Versicherungseinrichtung anlässlich einer Kontrolle zumutbarerweise den
Fehler hätte entdecken können bzw. entdeckt hat. Massgebend bei sol-
chen Konstellationen ist demnach nicht der ursprüngliche Irrtum, sondern
der Zeitpunkt, in welchem der zuständige Versicherungsträger diesen Irr-
tum bei gebotener Sorgfalt hätte erkannt können. Bei der relativen einjäh-
rigen als auch der absoluten fünfjährigen First handelt es sich um Verwir-
kungsfristen (BGE 139 V 6 E.2, 138 V 74 E.4.1).
b)
Die Beschwerdegegnerin hat vorliegend – wie in Rz. 11119 RWL gefor-
dert – jährlich überprüft, ob die Pflegebewilligung für B._____ noch be-

- 15 -
stand, die Beschwerdeführerin als überlebender Pflegeelternteil das Pfle-
geverhältnis fortsetzte und B._____ nicht ganz oder teilweise von den
leiblichen Eltern unterstützt wurde (vgl. Bg-act. 15, 21, 25). Auf die ent-
sprechenden Nachfragen hin teilte die Beschwerdeführerin der Be-
schwerdegegnerin in den Fragebögen vom 20. Oktober 2013 (Bg-act. 16),
20. Oktober 2014 (Bg-act. 23) und 28. September 2015 (Bg-act. 27) unter
anderem mit, Kindsunterhaltsbeiträge zu erhalten. Aufgrund dieser Anga-
ben hätte die Beschwerdegegnerin bereits nach dem Eingang des Frage-
bogens vom 20. Oktober 2013 entdecken können, dass bei Eintritt des
Versicherungsfalls (17. Mai 2013) kein unentgeltliches Pflegeverhältnis für
B._____ bestand. Weitere Angaben oder Unterlagen waren nicht erforder-
lich, um die unentgeltliche Natur des interessierenden Pflegekindverhält-
nisses zu verneinen. Bei hinreichender Sorgfalt hätte die Beschwerde-
gegnerin somit bereits im 2013 ihren Irrtum bemerken und ein Rückforde-
rungsverfahren einleiten können und müssen.
c)
Die einjährige Verwirkungsfrist von Art. 25 Abs. 2 ATSG begann damit
bereits Ende 2013 zu laufen und war folglich schon abgelaufen, als die
Beschwerdegegnerin die ausgerichteten Waisenrenten mit Verfügung
vom 20. November 2015 zurückforderte. Dies trifft allerdings nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung für jene Leistungen nicht zu, welche
im Jahr vor der Rückerstattungsverfügung, mithin vom 20. November
2014 bis zum 19. November 2015 ausbezahlt wurden (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C.927/2012 und 8C_933/2012 vom 5. Juli 2013 E.5.3,
9C_473/2012 vom 9. November 2012 E.5; MÜLLER, a.a.O., Anhang 1
Art. 25 N. 116). Die vorliegende Beschwerde ist daher in dem Sinne gut-
zuheissen, als die Streitsache unter Aufhebung des angefochtenen Ein-
spracheentscheids an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit
diese eine Rückerstattungsverfügung für jene Waisenrenten erlässt, wel-
che nach dem 20. November 2014 ausbezahlt wurden.

- 16 -
5.
Für das vorliegende Verfahren werden gestützt auf Art. 61 lit. a ATSG
keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin, die mit ihrem
Begehren auf Aufhebung der angefochtenen Rückforderung teilweise
durchgedrungen ist, steht eine reduzierte Parteientschädigung zu (Art. 61
lit. g ATSG). Diese ist vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert der
vorliegenden Streitsache nach deren Bedeutung und der Schwierigkeit
der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen zu bemessen. Nach der Pra-
xis des Verwaltungsgerichts kann dabei ein für eine Rechtsschutzversi-
cherung tätige juristische Mitarbeiterin einen Stundenansatz von Fr. 160.--
beanspruchen (PVG 2010 Nr. 32). Im vorliegenden Fall hat die Rechts-
schutzversicherung der Beschwerdeführerin darauf verzichtet, eine Kos-
tennote einzureichen. Deren Aufwand für das vorliegende Beschwerde-
verfahren ist deshalb aufgrund der Akten ermessensweise festzulegen.
Mit Blick auf den einfachen Schriftenwechsel und das teilweise Obsiegen
der Beschwerdeführerin erscheint dem Gericht vorliegend eine reduzierte
Parteientschädigung von Fr. 500.--, inkl. Barauslagen, als angemessen.
Diese ist der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung aufzuerlegen. Die Be-
schwerdegegnerin kann als zuständige Versicherungsträgerschaft keine
Parteientschädigung beanspruchen (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird im Sinne der vorstehenden Erwägungen teilweise
gutgeheissen, der Einspracheentscheid der Schweizerischen Ausgleichs-
kasse vom 14. März 2016 aufgehoben und die Angelegenheit im Sinne
der Erwägungen zur Neuberechnung der Rückforderung und zu neuem
Entscheid an die Schweizerische Ausgleichskasse zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.

- 17 -
3.
Die Schweizerische Ausgleichsstelle hat A._____ für das vorliegende
Beschwerdeverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 500.--,
inklusive Barauslagen, zu bezahlen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]