gr_gerichte · ZR1 2025 57 · 2025-06-05 · de
autorizzazione all\x27utilizzo di un reperto casuale

Behandlung ohne Zustimmung | KES Fürsorgerische Unterbringung

«I_NAM»
«I_ALI»
«I_BEM»
Entscheid vom 5. Juni 2025
mitgeteilt am 5. Juni 2025
[Mit Urteil 5A_514/2025 vom 27. Juni 2025 ist das Bundesgericht auf die gegen
diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.]
Referenz
ZR1 25 57
Instanz
Erste zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
Behandlung ohne Zustimmung
Anfechtungsobj.
Anordnung Psychiatrische Dienste Graubünden (PDGR) vom
2. Mai 2025, mitgeteilt am 2. Mai 2025

2 / 5
In Erwägung,
–
dass A._____ mit Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Graubünden, Zweigstelle Nordbünden, vom 12. Februar 2025 fürsorgerisch in
der Klinik A._____ untergebracht wurde,
–
dass, nachdem bereits früher eine Anordnung zur Behandlung ohne
Zustimmung erfolgte, aufgrund eines am 2. Mai 2025 aktualisierten
Behandlungsplanes am 2. Mai 2025 eine erneute Behandlung ohne
Zustimmung angeordnet wurde,
–
dass A._____ (nachstehend Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 16. Mai 2025,
eingegangen am 21. Mai 2025, dem Obergericht des Kantons Graubünden eine
Kopie der Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung zustellte, welche er
eigenhändig mit Datum vom 16. Mai 2025 unterzeichnete und dazu unter
anderem festhielt, dass er schon seit 5 Tagen nach diesem Formular frage, es
zähle die Präsenz und Zukunft, die Vergangenheit sei passé,
–
dass
der
Vorsitzende
der
Ersten
zivilrechtlichen
Kammer
den
Beschwerdeführer mit Schreiben vom 21. Mai 2025 um Klarstellung ersuchte,
ob es sich dabei um eine Beschwerde handle oder die Zusendung lediglich zur
Kenntnisnahme erfolgt sei,
–
dass der Beschwerdeführer mit auf 22. Mai 2025 datiertem Schreiben
(Poststempel 23. Mai 2025), eingegangen am 26. Mai 2025, festhielt, er möchte
eine Beschwerde gegen die Behandlung ohne Zustimmung einreichen,
–
dass die Klinik A._____ mit Schreiben vom 28. Mai 2025 um Zustellung der
wesentlichen Klinikakten sowie eines Berichtes zum Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers bis 2. Juni 2025 ersuchte,
–
dass der Klinik A._____ am 3. Juni 2025 eine Nachfrist bis 4. Juni 2025 zur
Einreichung weiterer Unterlagen gesetzt wurde, nachdem in den eingeforderten
Akten noch Unterlagen fehlten,
–
dass weitere Akten von der Klinik A._____ am 4. Juni 2025 nachgereicht
wurden,
–
dass aus den von der Klinik A._____ eingereichten Akten hervorgeht, dass die
Anordnung zur Behandlung ohne Zustimmung vom 2. Mai 2025 datiert und
unter anderem eigenhändig von der Chefärztin Dr. med. B._____ und von der
Assistenzärztin D._____ unterzeichnet worden ist,

3 / 5
–
dass der Anordnung zur Behandlung ohne Zustimmung ein schriftlicher, von
einer anderen Ärztin eigenhändig unterzeichneter Behandlungsplan einer
anderen Ärztin, C._____, zugrunde lag, welcher am 26. Februar 2025 erstellt
und am 2. Mai 2025 aktualisiert wurde,
–
dass gemäss den Schreiben der Klinik A._____ vom 2. und 4. Juni 2025 die
Anordnung zur Behandlung ohne Zustimmung am 2. Mai 2025 ausgesprochen
und dem Beschwerdeführer dabei ein Exemplar mit manuellen Unterschriften
ausgehändigt worden sei, welches vom Beschwerdeführer allerdings nicht
unterschrieben worden sei, und dass der Beschwerdeführer auch den
Behandlungsplan nicht unterschrieben habe,
–
dass daraus hervorgeht, dass die Anordnung der Behandlung ohne
Zustimmung dem Beschwerdeführer am 2. Mai 2025 mitgeteilt worden ist,
–
dass unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer den Erhalt derselben
unterschriftlich bestätigt hat, die Beschwerdefrist zu laufen begann,
–
dass dagegen innert 10 Tagen seit Mitteilung des Entscheides Beschwerde
beim Obergericht des Kantons Graubünden erhoben werden konnte (Art. 439
Abs. 2 ZGB),
–
dass diese Frist am Montag, 12. Mai 2025, endete,
–
dass diese Beschwerde zwar keinen formellen Antrag oder eine Begründung zu
enthalten hatte, jedoch schriftlich, das heisst eigenhändig unterzeichnet,
einzureichen war,
–
dass innert der Beschwerdefrist keine Eingabe des Beschwerdeführers erfolgte,
–
dass die Beschwerde gegen die Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung
somit verspätet erfolgt ist, unabhängig davon, ob bereits die Eingabe des
Beschwerdeführers vom 16. Mai 2025 oder erst die Eingabe vom 22. Mai 2025
als Beschwerdeschrift zu qualifizieren ist,
–
dass deshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann,
–
dass bei einer Behandlung ohne Zustimmung eine jederzeitige Anrufung des
Gerichts bzw. der Klinik im Gegensatz zum Entlassungsgesuch im Sinne von
Art. 426 Abs. 2 ZGB nicht im Gesetz vorgesehen ist,

4 / 5
–
dass die Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung als ein Ganzes
anzusehen ist, weshalb es möglich ist, eine über eine längere Zeit dauernde
Behandlung in einer einzigen Verfügung anzuordnen, wobei mit Blick auf die
Frist von Art. 431 ZGB die Behandlung nicht über eine längere Zeit als sechs
Monate anzuordnen ist (BGE 143 III 342 E. 2.4.3; GEISER/ETZENSBERGER, in:
Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl.,
2022, Art. 434/435 N. 27),
–
dass eine Weiterleitung der Beschwerde an die Klinik zu weiterem Entscheid
folglich mit Bezug auf die Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung ausser
Betracht fällt,
–
dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.00 aufgrund der
bekannten finanziellen Umstände des Beschwerdeführers in Anwendung von
Art. 63 Abs. 3 EGzZGB beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass der Entscheid vorliegend in Anwendung von Art. 38 Abs. 3 GOG in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

5 / 5
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Verfahrens von CHF 400.00 gehen zu Lasten des Kantons
Graubünden.
3.
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4.
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