gr_gerichte · AB 2005 38 · 2006-01-23 · de
StA Einstellungsverfügung

Ausstand | Beschwerde 34 GVG

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 23. Januar 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
AB 05 38
Beschluss
Justizaufsichtskammer
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Bochsler, Rehli, Riesen-Bienz und Vital
Aktuar
Engler
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In der Justizaufsichtsbeschwerde
der E r b e n Z . , Beschwerdeführer, alle vertreten durch Fürsprecherin Regula
Schlegel, Dufourstrasse 165, 8008 Zürich,
gegen
den Bezirksgerichtspräsidenten Y., lic. iur. X., sowie das Bezirksge-
richt Y., Beschwerdegegner,
betreffend Ausstand,
hat sich ergeben:

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A.
In Zusammenhang mit drei beim Bezirksgericht Y. anhängigen Zivil-
rechtsstreitigkeiten, einer Klage aus Arbeitsvertrag (Proz. Nr. 130-2005-173) sowie
zwei Aberkennungsklagen (Proz. Nr. 110-2005-2 und Proz. Nr. 110-2005-3), wandten
sich die Erben Z. mit einer als Beschwerde bezeichneten Eingabe vom 17. No-
vember 2005 an die Justizaufsichtskammer des Kantonsgerichtes mit dem Begeh-
ren:
„1.
Der Präsident des Bezirksgerichts Y., lic. iur. X., sei in gerichtlichen
und behördlichen Verfahren, in denen die Erbengemeinschaft Z. oder
Mitglieder der Familie Z., insbesondere Nachkommen, sowie deren
Verschwägerte in irgendeiner Form beteiligt sind, von seinem Amt
auszuschliessen,
2.
mit den laufenden Verfahren, in denen die in vorstehender Ziff. 1 ge-
nannten Personen beteiligt sind, sei eine andere Gerichtsbehörde zu
betrauen,
(3.) unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.“
B.
Das Bezirksgericht Y. liess sich hierzu durch seinen Präsidenten am
12. Dezember 2005 sowie am 03. Januar 2006 vernehmen. Es stellt den Antrag,
es sei die Beschwerde abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu
Lasten der Beschwerdeführer.
Die Justizaufsichtskammer zieht in Erwägung:
1.
Nach der materiell unverändert von Art. 58 aBV in Art. 30 Abs. 1 BV
überführten, ebenfalls in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthaltenen Garantie des verfas-
sungsmässigen Richters hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von
einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne
Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Liegen bei objektiver Be-
trachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die
Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen, ist die Garantie verletzt
(vgl. BGE 131 I 113 E. 3.4 S. 116, BGE 127 I 196 E. 2.b S. 198).
Prozessuale Fehler oder ein möglicherweise falscher materieller Entscheid
sind für sich allein noch nicht geeignet, Misstrauen in die Unparteilichkeit der be-
treffenden Justizperson zu erwecken. Anders verhält es sich nur, wenn besonders
krasse oder wiederholte Fehlleistungen vorliegen, die eine eigentliche Amtspflicht-

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verletzung darstellen (vgl. BGE 115 Ia 400 E. 3.b S. 404; PKG 1992 Nr. 17 S. 82;
Beschluss der JAK vom 03. Februar 2004, AB 04 3, E. 3, mit einem Hinweis auf
den Bundesgerichtsentscheid 1P.76/2003 E. 3.5).
Wer gestützt auf die genannte Garantie den Ausstand einer Gerichtsperson
erwirken will, hat dies gemäss Art. 20 GVG innert einer verhältnismässig kurzen
Frist zu verlangen, innert zehn Tagen seit Kenntnisnahme des Ausstandsgrundes.
Eine solche Regelung führt nicht dazu, dass die Durchsetzung des Anspruchs auf
einen unvoreingenommenen Richter in unbilliger Weise erschwert wird, sind doch
echte oder vermeintliche Organmängel nach der bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung so früh wie möglich geltend zu machen; ein späteres Vorbringen kann ge-
gen Treu und Glauben verstossen und die Verwirkung mit sich bringen (vgl. BGE
124 I 121 E. 2 S. 122 f., BGE 119 Ia 221 E. 5.a S. 227 ff.).
2.
Ist umstritten, ob gegen eine bestimmte Gerichtsperson ein
Ausstandsgrund vorliegt, entscheidet hierüber gemäss Art. 22 Abs. 1 GVG das in
der Hauptsache zuständige Gericht in Abwesenheit der beanstandeten Gerichts-
person. Sofern dabei in einem Fünfergericht nicht mindestens drei, in einem Drei-
ergericht nicht mindestens zwei Richter übrig bleiben, werden die erforderlichen
Ersatzrichter einberufen (Art. 22 Abs. 2 GVG). Erstinstanzliche Zwischenent-
scheide über bestrittene Ausstandsfragen können in der Folge mittels Aufsichts-
beschwerde an die Justizaufsichtskammer des Kantonsgerichts weitergezogen
werden (vgl. PKG 1990 Nr. 19 S. 73).
Wollen in einem Bezirksgericht so viele Personen in den Ausstand treten,
dass die verbliebenen Richter nicht mehr ausreichen, um in der gesetzlich vorge-
schriebenen Besetzung verhandeln zu können, oder bleibt überhaupt keiner übrig,
obliegt es nach Art. 25 Abs. 2 GVG der Justizaufsichtskammer, in dem Masse, in
welchem sie die geltend gemachten Ausstandsgründe als stichhaltig ansieht, das
betreffende Gericht durch Richter eines Nachbargerichtes zu ergänzen oder ein
anderes Gericht als zuständig zu erklären. Werden Ausstandsgründe bestritten
und sind so viele Richter berührt, dass die restlichen keinen Entscheid im Sinne
von Art. 22 Abs. 1 GVG fällen können, ist es wiederum Sache der Justizaufsichts-
kammer, die angerufenen Ausstandsgründe zu prüfen und soweit erforderlich
gemäss Art. 25 Abs. 2 GVG für die Bestellung unbefangener Richter zu sorgen
(vgl. PKG 1990 Nr. 19 S. 73 f.)

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In Fällen, in denen der Ausstand einzelner Richter im Vordergrund steht,
dürfen freilich die Vorschriften über die Behandlung bestrittener Ausstandsbegeh-
ren (Art. 22 Abs. 1 GVG) nicht einfach dadurch unterlaufen werden, dass mit pau-
schaler Begründung alle übrigen Richter ebenfalls als befangen abgelehnt wer-
den, in der Meinung, dass nunmehr die Justizaufsichtskammer als einzige Instanz
zu beurteilen habe, ob sich die in erster Linie beanstandeten Richter fortan der
Verfahrensleitung und der Entscheidfindung zu enthalten hätten. Der Aufsichts-
behörde muss es bei dieser Ausgangslage unbenommen sein, sich nach entspre-
chender Prüfung mit der Feststellung zu begnügen, dass die gegen den Rest des
Gerichtes (beiläufig) vorgebrachten Ausstandsgründe nicht stichhaltig seien, dass
also genügend unbefangene Gerichtsangehörige vorhanden seien, um über den
bestrittenen Ausstand der ausdrücklich abgelehnten Personen befinden zu kön-
nen (vgl. den Beschluss der JAK vom 19. Januar 1998, AB 97 16, E. 1 Abs. 3).
3.
In den beiden Verfahren, in denen sich die W. mit Aberkennungskla-
gen konfrontiert sieht, befindet sich zur Zeit offenbar erst ein Mitglied des Bezirks-
gerichtes Y. im Ausstand, Vizepräsident lic. iur. V., während in der dritten hier in-
teressierenden Streitsache, der arbeitsvertraglichen Auseinandersetzung mit U.,
grundsätzlich noch alle Richterinnen und Richter Einsitz nehmen könnten. Konkret
als befangen abgelehnt wird in den drei Prozessen nun einzig Bezirksgerichtsprä-
sident lic. iur. X., wobei hierzu bislang durch die verbleibenden Mitglieder der mit
der Angelegenheit befassten Kammer des erstinstanzlich zuständigen Sachge-
richtes kein Entscheid im Sinne von Art. 22 Abs. 1 GVG ergangen ist. Es fehlt
damit an sich ein Anfechtungsobjekt für die Einreichung einer Beschwerde an die
Justizaufsichtskammer des Kantonsgerichtes. Dass daneben ohne jede Differen-
zierung und, wie zu zeigen sein wird, mit haltloser Begründung auch noch alle
übrigen Mitglieder des Bezirksgerichts Y. als voreingenommen bezeichnet wer-
den, bedeutet nach dem oben Gesagten nicht zwingend, dass damit sämtliche
geltend gemachten Befangenheitsvorwürfe als Gesamtpaket der Justizaufsichts-
kammer zur Beurteilung unterbreitet werden dürfen, also auch jene, die sich gegen
lic. iur. X. richten. Würde sich die Justizaufsichtskammer bei dieser Ausgangslage
auf die Behandlung jenes Ausstandsbegehrens beschränken, welches pauschal
gegenüber allen Mitgliedern des Bezirksgerichts Y. erhoben wurde, und nach des-
sen Ablehnung verlangen, dass nunmehr vorerst auf Stufe Bezirksgericht nach
den Vorgaben des Art. 22 Abs.1 GVG über den Ausstand von lic. iur. X. befunden
werde, wäre auf der anderen Seite angesichts des von den Beschwerdeführern

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zur Begründung ihrer Begehren Vorgebrachten zu erwarten, dass die den Bezirks-
gerichtspräsidenten betreffenden Einreden ohnehin verworfen würden, was dann
aller Wahrscheinlichkeit nach doch wieder zu einer Beschwerde an die Justizauf-
sichtskammer führen würde. Um eine weitere Verfahrensverzögerung und zusätz-
lichen prozessualen Aufwand zu vermeiden, erscheint es deshalb angezeigt, die
Eingabe der Erben Z. vom 17. November 2005 ohne teilweise Rückweisung an
die Hand zu nehmen.
4.
In den gegen die W. gerichteten Aberkennungsprozessen machen
die Kläger ohne nähere Spezifizierung geltend, dass die von der Grundpfandgläu-
bigerin in Betreibung gesetzten Forderungen zum Teil auf Kreditgeschäften be-
ruhten, zu denen die Vormundschaftsbehörde des Kreises Q. seinerzeit in Verlet-
zung ihrer Amtspflichten ihre Zustimmung gegeben habe. Es kann nun aber mit
Sicherheit ausgeschlossen werden und Gegenteiliges wird auch gar nicht behaup-
tet, dass Personen, die heute dem Bezirksgericht Y. angehören, an den beanstan-
deten vormundschaftlichen Beschlüssen, die offenbar Jahrzehnte zurückliegen, in
irgendeiner Weise mitgewirkt haben. Ebenso wenig gibt es Anhaltspunkte, dass
der Bezirksgerichtsausschuss Y. in welcher Zusammensetzung auch immer als
Aufsichtsbehörde in Vormundschaftssachen solche Geschäfte genehmigt hat.
Dann aber ist völlig unerfindlich, wie aus alldem objektiv der Verdacht entstehen
soll, das Bezirksgericht Y. sei nicht mehr in der Lage, die gegen die betreibende
Grundpfandgläubigerin angehobenen Aberkennungsklagen unvoreingenommen
und frei von sachfremden Gesichtspunkten zu behandeln. In der Eingabe vom 17.
November 2005 kam die Rechtsvertreterin der Erben Z. darauf denn auch nicht
mehr ausdrücklich zurück.
Erst recht lässt sich die Einsetzung eines anderen Gerichtes nicht einfach
mit dem diffus gehaltenen Hinweis erzwingen, dass die eigene Partei wegen be-
stimmter Verhaltensweisen des Vorsitzenden jegliches Vertrauen in das Bezirks-
gericht Y. verloren habe. Dies könnte, was im Folgenden noch zu prüfen sein wird,
höchstens zum Ausstand des Bezirksgerichtspräsidenten führen. Obwohl sich be-
reits der Vizepräsident im Ausstand befindet, blieben dann aber immer noch genü-
gend unbefangene Richterinnen und Richter übrig, um die mit der Entscheidfin-
dung in den hier interessierenden Prozessen betraute Kammer ordnungsgemäss
besetzen zu können. Dass dabei keine dieser Personen in der Lage wäre, die

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Verfahrensleitung zu übernehmen, ist schliesslich eine durch nichts erhärtete Mut-
massung der Beschwerdeführer.
5.
Wenn die Erben Z., wie sie in ihrer Eingabe vom 17. November 2005
erstmals geltend machen, offenbar der Meinung sind, ein Vorfall aus dem Jahre
2002 vermöge in den hier interessierenden Verfahren 130-2005-173, 110-2005-2
und 110-2005-3 die Unvoreingenommenheit des Bezirksgerichtspräsidenten in
Frage zu stellen, hätten sie sich gleich zu Prozessbeginn darauf berufen müssen
und nicht erst nach Erlass der Beweisverfügung bzw. der Vorladung zur Haupt-
verhandlung. Das Ausstandsbegehren ist damit klar verspätet, so dass darauf
nicht weiter eingegangen zu werden braucht.
Im Verfahren 130-2005-173 liessen die Erben Z. in ihrer Prozessantwort T.
den Streit verkünden. Gleichzeitig riefen sie ihn als Zeugen auf. In der Folge wies
der Bezirksgerichtspräsident Y. die Parteien auf PKG 1997 Nr. 8 S. 48 hin, wonach
der in den Prozess eintretende Eingerufene nicht mehr Zeuge sein könne; bleibe
er hingegen passiv, sei er als Zeuge zu befragen, wobei seine Aussage dann als
Verzicht auf den Eintritt in den Prozess gelte. Weiter hielt der Bezirksgerichtsprä-
sident fest, dass mangels Kenntnis der aktuellen Adresse keine Mitteilungen an T.
erfolgen könnten; er hatte offenbar erfahren, dass der Zeuge entgegen den An-
nahmen der Kläger nicht mehr in S. wohnhaft sei. Aus alldem abzuleiten, dass der
Bezirksgerichtspräsident Y. Anträge und Begründungen der Erben Z. gar nicht zur
Kenntnis nehme, ist ungehörig und rechtfertigt nicht, seinen Ausstand zu verlan-
gen.
In den beiden Prozesseingaben vom 03. Januar 2005, mit denen dem Be-
zirksgericht Y. zwei gegen die W. gerichtete Aberkennungsklagen zum Entscheid
unterbreitet wurden, stellten die Kläger unter anderem den Antrag, es seien die
beiden Verfahren 110-2005-2 und 110-2005-3 zusammenzulegen. Der Bezirksge-
richtspräsident lehnte dies konkludent ab, indem er in den beiden Prozessen je
einen gesonderten doppelten Schriftenwechsel durchführte. Anschliessend ver-
zichtete er vorerst auf die Erhebung von Beweisen und sah statt dessen die Durch-
führung einer Verhandlung nach Art. 94 ZPO vor, an welcher offenbar zu einer
beide Verfahren betreffenden Frage eine Vorabentscheidung gefällt werden soll.
Wegen des vorliegenden aufsichtsrechtlichen Verfahrens musste die Verhandlung
dann wieder abgesetzt werden. Was an all diesen prozessleitenden Verfügungen,
die im Übrigen durchwegs unangefochten gelassen wurden, qualifiziert unrichtig

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sein soll und so den Eindruck zu erwecken vermöge, dass die Kläger durch den
Bezirksgerichtspräsidenten Y. gegenüber der Beklagten ungerechtfertigt benach-
teiligt würden, ist schlechthin nicht ersichtlich. Abgesehen davon ist das (haltlose)
Ausstandsbegehren ohnehin verspätet gestellt worden. Es hätte nicht erst in der
Eingabe vom 17. November 2005 erhoben werden dürfen, sondern bereits dann,
als mit der präsidialen Aufforderung vom 06. Januar 2005, separate Prozessant-
worten einzureichen, hinlänglich klargemacht wurde, dass der weitere Schriften-
wechsel getrennt durchgeführt und dem Begehren auf Vereinigung der beiden
Verfahren vorerst nicht entsprochen werde.
Nicht mehr aufgegriffen wird von den Erben Z. in der Eingabe vom 17. No-
vember 2005 die Behauptung, zwischen dem Bezirksgerichtspräsidenten Y. und
dem Präsidenten des Bankrates der W. sowie dem Institut selbst bestehe eine
derart enge Bindung, dass objektiv zu befürchten sei, die Kläger in den beiden
Aberkennungsprozessen würden gegenüber der Beklagten benachteiligt. Hiervon
kann, wie bereits in anderem Zusammenhang ausgeführt wurde, keine Rede sein
(vgl. den Beschluss des Kantonsgerichtsausschusses von Graubünden vom 21.
September 2004, ZB 04 32). Dass lic. iur. X. und Dr. R. vor Jahren in der gleichen
Artillerieabteilung Dienst leisteten und dass Ersterer bei der W. ein Konto unter-
hält, vermag weder ein besonderes Freundschafts- noch ein besonderes Abhän-
gigkeitsverhältnis zu begründen und ist auch sonst nicht geeignet, Zweifel an der
Unabhängigkeit des Bezirksgerichtspräsidenten Y. aufkommen zu lassen.
Nach Eingang der Prozesseingaben in den Verfahren 110-2005-2 und 110-
2005-3 nahm der Bezirksgerichtspräsident Y. mit Schreiben vom 06. Januar 2005
gegenüber der Rechtsvertreterin der Kläger zu den in den Rechtsschriften geltend
gemachten Ausstandsgründen Stellung. Er berief sich dabei insbesondere auf das
Urteil ZB 04 32, worin die ihm gegenüber erhobenen Befangenheitsvorwürfe be-
reits als haltlos verworfen worden seien. Als in der Folge seine Ankündigung, die
Prozessleitung beibehalten zu wollen, unwidersprochen blieb, interpretierte er dies
offenkundig dahin, dass die Kläger an der förmlichen Behandlung ihrer Ausstands-
begehren nicht länger interessiert seien. Dies geschah wohl etwas vorschnell. Wie
ihre (allerdings treuwidrig spät erfolgte) Eingabe vom 17. November 2005 an die
Justizaufsichtskammer zeigt, erwies sich die Annahme, dass die Ausstandsfrage
gegenstandslos geworden sei, als Fehleinschätzung. Solches kann nun aber je-
dem pflichtbewussten Richter unterlaufen und darf deshalb dem Bezirksgerichts-
präsidenten Y. angesichts des Umstandes, dass keine zusätzlichen Verdachtsmo-

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mente ersichtlich sind, nicht einfach als Ausdruck von Voreingenommenheit ge-
genüber den Klägern angelastet werden.
6.
In Justizaufsichtssachen werden den Beteiligten weder Gebühren in
Rechnung gestellt noch aussergerichtliche Entschädigungen zugesprochen. Die
Erben Z. besitzen im Übrigen schon deshalb keinen Anspruch, den im vorliegen-
den Verfahren entstandenen Aufwand abgegolten zu erhalten, weil sie mit ihrer
Eingabe an die Justizaufsichtskammer gar keinen Erfolg zu erzielen vermochten.

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Demnach beschliesst die Justizaufsichtskammer:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten dieses Beschlusses gehen zu Lasten des Kantons Graubünden.
Die aussergerichtlichen Kosten werden wettgeschlagen.
3.
Mitteilung an:
__________
Für die Justizaufsichtskammer
des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Präsident
Der Aktuar