gr_gerichte · SBK 2026 32 · 2026-06-11 · de
Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 2. Juni 2026
mitgeteilt am 3. Juni 2026
Referenz
SBK 26 32
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Bergamin und Moses
Helbling, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
Existenzminimumberechnung
Anfechtungsobj.
Verfügung Betreibungs- und Konkursamt der Region Albula vom
18. Februar 2026

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Sachverhalt
A.
Gegen A._____, wohnhaft in O.1._____, sind beim Betreibungs- und
Konkursamt der Region Albula (nachfolgend: Betreibungsamt Albula) mehrere
Betreibungen hängig, wobei in den Betreibungen Nr. Z.1._____ und Nr. Z.2._____
Fortsetzungsbegehren gestellt wurden.
B.
Der Pfändungsvollzug (Einkommenspfändung) erfolgte am 17. September
2025 auf dem Betreibungsamt Albula (Pfändungsgruppe Nr. Z.3._____). Bei der
Berechnung des Existenzminimums von A._____ wurde auf einen Mietzins
inkl. Nebenkosten von CHF 1'850.00 abgestellt, welchen der Schuldner gemäss
Einvernahme angab. Die Pfändungsurkunde wurde am 6. November 2025
ausgestellt.
C.
Am 18. Februar 2026 verfügte das Betreibungsamt Albula die Herabsetzung
des anrechenbaren Mietzinses ab dem 1. Juli 2026 auf CHF 1'200.00
inkl. Nebenkosten.
D.
Mit Eingabe vom 27. Februar 2026 (Poststempel) erhob A._____
(nachfolgend: Beschwerdeführer) beim Obergericht des Kantons Graubünden
Beschwerde gegen die Verfügung vom 18. Februar 2026 und die daraus
resultierende Kürzung des Existenzminimums und beantragte die Neubeurteilung
aufgrund der konkreten Marktsituation und seiner persönlichen Ausgangslage.
E.
Mit Vernehmlassung vom 5. März 2026 beantragte das Betreibungsamt
Albula die Abweisung der Beschwerde.
F.
Der Beschwerdeführer nahm zur Beschwerdeantwort des Betreibungsamts
Albula keine Stellung.
G.
Die Angelegenheit erweist sich als spruchreif. Die Akten der Vorinstanz
wurden beigezogen.
Erwägungen
1.
Eintretensvoraussetzungen
1.1.
Gegen Verfügungen von Betreibungsämtern, gegen die keine gerichtliche
Klage vorgesehen ist, kann gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.
Gemäss kantonalem Recht ist das Obergericht die einzige kantonale
Aufsichtsbehörde (Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG [BR 220.000]) und

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zugleich Beschwerdeinstanz gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG. Zuständig ist die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer (Art. 11 Abs. 1 OGV [BR 173.010]).
1.2.
Beschwerdeobjekt im Sinne von Art. 17 Abs. 1 SchKG ist eine Verfügung.
Darunter
ist
jede
behördliche
Handlung
in
einem
konkreten
zwangsvollstreckungsrechtlichen Verfahren zu verstehen, die in Ausübung
amtlicher
Funktionen
auf
Grund
des
SchKG
und
dessen
Ausführungsbestimmungen erlassen worden ist, die fragliche Zwangsvollstreckung
in rechtlicher Hinsicht beeinflusst, Aussenwirkung zeitigt und bezweckt, das
Zwangsvollstreckungsverfahren voranzutreiben oder abzuschliessen (BGE 142 III
643 E. 3.1 = Pra 2017 Nr. 96; 142 III 425 E. 3.3; 129 III 400 E. 1.1). Die Beschwerde
muss einem aktuellen praktischen Verfahrenszweck dienen. Gemäss der
Rechtsprechung ist sie nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer damit im Falle
einer Gutheissung eine vollstreckungsrechtlich wirksame Korrektur des gerügten
Verfahrensfehlers erreichen kann (Urteile des Bundesgerichts 5A_554/2022 vom
26. Januar 2023 E. 5.1; 5A_837/2018 vom 15. Mai 2019 E. 3.1). Eine Lohnpfändung
kann mit Beschwerde angefochten werden. Dabei kann unter anderem geltend
gemacht werden, dass diese übersetzt sei (Urteil des Kantonsgerichts KSK 23 66
vom 19. September 2023 E. 2.1.). Der Beschwerdeführer wird durch die
Herabsetzung
der
anrechenbaren
Mietkosten
im
Rahmen
der
Existenzminimumberechnung bzw. der Pfändung in seinen rechtlichen Interessen
tangiert und ist somit grundsätzlich zur Erhebung der Beschwerde legitimiert.
1.3.
Die Beschwerde ist schriftlich (Art. 17 Abs. 1 EGzSchKG) und binnen einer
Frist von zehn Tagen seit Kenntnisnahme von der angefochtenen Verfügung
(Art. 17 Abs. 2 SchKG) einzureichen. Die Verfügung vom 18. Februar 2026 wurde
dem Beschwerdeführer am Montag, 23. Februar 2026, zugestellt. Mit Eingabe vom
27. Februar 2026 erfolgte die Beschwerde damit fristgerecht.
2.1.
Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den in Art. 20a Abs. 2 Ziff. 1
bis 5 SchKG aufgestellten Minimalvorschriften. Gemäss Ziff. 2 der genannten
Bestimmung gilt für die Aufsichtsbehörde der Untersuchungsgrundsatz. Gleichsam
kann sie die Parteien zur Mitwirkung anhalten und braucht auf deren Begehren nicht
einzutreten, wenn sie die notwendige und zumutbare Mitwirkung verweigern.
Art 20a Abs. 2 Ziff. 3 SchKG statuiert den Grundsatz der freien Beweiswürdigung
und die Geltung der Dispositionsmaxime. Soweit sich keine Regeln in den
Bestimmungen des SchKG finden, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a
Abs. 3 SchKG).

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2.2.
Im Kanton Graubünden hält Art. 17 EGzSchKG fest, dass die Beschwerde
schriftlich einzureichen ist (Abs. 1), die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von
Amtes wegen abklärt (Abs. 2) und kein Parteivortritt stattfindet (Abs. 3). Im Übrigen
wird auf die sinngemässe Anwendbarkeit der ZPO und des EGzZPO (BR 320.100)
verwiesen (Abs. 4). Festzuhalten ist schliesslich, dass, was den Inhalt der
Beschwerde betrifft, der Beschwerdeführer angeben muss, welche Änderungen der
angefochtenen
Anordnung
er
verlangt,
welche
Rechtssätze
durch
den
angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen und auf welche Gründe er sich
abstützt (MAIER/VAGNATO, in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG, 4. Aufl. 2017, Art. 17
N. 19).
3.1.
Gegenstand der Beschwerde ist die vom Betreibungsamt Albula am
18. Februar 2026 verfügte Herabsetzung der anrechenbaren Mietkosten von CHF
1'850.00 inkl. Nebenkosten auf einen Mietzins von CHF 1'200.00 inkl. Nebenkosten,
geltend ab 1. Juli 2026.
3.2.
Der Beschwerdeführer hielt dazu fest, dass ihn diese Reduktion der
Mietkosten in existenzielle Schwierigkeiten bringen werde. Ein Wohnungswechsel
in eine günstigere Wohnung sei auf dem aktuellen Wohnungsmarkt nicht möglich
und würde ausserdem – aufgrund einer vollständigen Neueinrichtung – erhebliche
Zusatzkosten verursachen. Ausserdem habe er gesundheitliche Probleme, weshalb
ihm eine Reduktion seines Arbeitspensums auf 80 Prozent empfohlen worden sei.
Dazu legte er die Lohnabrechnung für den Februar 2026 ins Recht, welche ein
gestützt auf eine Beschäftigung von 80 Prozent überwiesenes Einkommen ausweist
(act. A.1).
3.3.
Das Betreibungsamt Albula begründete die Herabsetzung in der
angefochtenen Verfügung mit den Richtlinien für die Berechnung des
betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach Art. 93 SchKG, welche vom
Kantonsgericht mit Beschluss vom 18. August 2009 festgesetzt wurden (act. B.3).
In der Beschwerdeantwort wurde zusätzlich ausgeführt, der Wohnungsmarkt in
O.1._____ und Umgebung sei geprüft worden und es sei durchaus möglich, eine
zumutbare Wohnung im festgelegten Preisrahmen zu finden (act. A.2).
4.1.
Gemäss Art. 93 Abs. 1 SchKG können Erwerbseinkommen jeder Art, die
nicht nach Art. 92 SchKG unpfändbar sind, so weit gepfändet werden, als sie nach
dem Ermessen des Betreibungsbeamten oder der Betreibungsbeamtin für den
Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig sind. Dem Ermessen des
Betreibungsbeamten oder der Betreibungsbeamtin ist dabei ein weiter Spielraum

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gegeben (VONDER MÜHLL, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar,
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. Aufl. 2021, Art. 93 N. 21).
Massgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Einkommensverhältnisse des
Schuldners und die Festlegung des Existenzminimums ist der Zeitpunkt der
Pfändung (BGE 102 III 10 E. 4).
4.2.
Das Existenzminimum bemisst sich in der Praxis anhand der Richtlinien der
Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz (vom 1. Juli 2009,
in: BlSchK 2009 S. 192), die von den meisten Kantonen (mit Anpassungen)
übernommen wurden (vgl. im Kanton Graubünden Beschluss KSK 09 39 des
Kantonsgerichts vom 18. August 2009). Zwar kommt diesen Richtlinien kein
rechtsverbindlicher
Charakter
zu,
sie
dienen
aber
der
einheitlichen
Rechtsanwendung bei der Bemessung des Existenzminimums. Das Ermessen des
Betreibungsbeamten wird dadurch nicht eingeschränkt (vgl. BGE 86 III 10; 132 III
483 E. 4.3, Urteil des Bundesgerichts 5A_306/2018 vom 19. September 2018
E. 3.1.1).
4.3.
Die Berücksichtigung der Mietkosten in der Existenzminimumberechnung ist
in den kantonalen Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen
Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG (Beschluss KSK 09 39 des
Kantonsgerichts vom 18. August 2009, S. 3) geregelt, welche sich auf die
bundesgerichtliche Rechtsprechung stützen (BGE 129 III 526 m.w.H.). Darin ist
vorgesehen, dass grundsätzlich der effektive Mietzins für das Wohnen zum
monatlichen
Grundbedarf
hinzuzurechnen
ist.
Ein
den
wirtschaftlichen
Verhältnissen und persönlichen Bedürfnissen des Schuldners nicht angemessener
Mietzins ist nach Ablauf des nächsten Kündigungstermins auf ein ortsübliches
Normalmass herabzusetzen. Das Betreibungsamt hat dafür eine angemessene
Übergangsfrist einzuräumen, was in der Regel der nächste Kündigungstermin ist
(VONDER MÜHLL, a.a.O., Art. 93 N. 26). Der Grundsatz, wonach der von der
Lohnpfändung betroffene Schuldner seine Lebenshaltung einschränken und mit
dem ihm zugestandenen Existenzminimum auskommen muss, gilt somit auch in
Bezug auf die Wohnkosten. Dem Schuldner ist dabei die Möglichkeit zu geben,
seine Wohnkosten innert einer angemessenen Frist den für die Berechnung des
Notbedarfs massgebenden Verhältnissen anzupassen: Ein überhöhter Mietzins
kann in der Regel nach Ablauf des nächsten Kündigungstermins auf ein
Normalmass herabgesetzt werden (vgl. BGE 129 III 526 E. 2; 116 III 15 E. 2d).
4.4.
Vorliegend setzte das Betreibungsamt mit Verfügung vom 18. Februar 2026
die anrechenbaren Mietkosten von ursprünglich CHF 1'850.00 auf CHF 1'200.00
herab, wobei es die Reduktion unter Berücksichtigung der mietvertraglichen

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Kündigungsfrist erst auf den 1. Juli 2026 wirksam werden liess. Nach der
Rechtsprechung ist der Schuldner gehalten, seine Lebenshaltung – einschliesslich
der Wohnkosten – auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum auszurichten,
wobei ein Wechsel in eine günstigere, gegebenenfalls weniger komfortable
Wohnsituation in Kauf zu nehmen ist. Dass die bisherige Wohnung möbliert ist und
ein Umzug mit Kosten verbunden wäre, stellt keinen Ausnahmegrund dar, der eine
dauerhafte Berücksichtigung eines überhöhten Mietzinses rechtfertigen würde.
Dem Beschwerdeführer wurde im konkreten Fall lediglich etwas über vier Monate
Zeit gewährt, um eine neue Wohnung zu suchen, das bisherige Mietverhältnis zu
kündigen, den Umzug zu organisieren und schliesslich auch durchzuführen. Diese
Frist ist angesichts der persönlichen Situation des Beschwerdeführers recht knapp
bemessen. Für den Beschwerdeführer wird es – wie auch für andere Betriebene –
aufgrund der Einträge im Betreibungsregisterauszug schwieriger sein, eine neue
Wohnung zu finden. Dieser zusätzlichen Schwierigkeit ist bei der Festsetzung der
Frist zum Umzug Rechnung zu tragen. Es ist dem Schuldner eine gewisse minimale
Zeitspanne zu gewähren, während der er sich auf Wohnungssuche begeben kann,
bevor er die eigene Wohnung zu kündigen hat (vgl. Urteil des Kantonsgerichts des
Kantons Freiburg 105 2016 64 vom 27. Oktober 2016 E. 2b). Im konkreten Fall
erscheint die Frist bis 30. Juni 2026 als etwas zu kurz und ist sie auf den nächsten
Kündigungstermin vom 30. September 2026 hin festzusetzen.
4.5.
Die Reduktion des anrechenbaren Mietzinses auf CHF 1'200.00 ist
demgegenüber nicht zu beanstanden. Die bisherigen Mietkosten von monatlich
CHF 1'850.00 sind für eine alleinstehende, in der Gemeinde O.2._____ wohnhafte
Person nicht angemessen und auch nicht ortsüblich. Folglich sind die
anrechenbaren Mietkosten herabzusetzen. Die Tatsache allein, dass mit einem
nicht reinen Betreibungsauszug eine günstigere Wohnung nicht leicht zu finden ist,
rechtfertigt die Beibehaltung übersetzter Wohnungskosten nicht (VONDER MÜHLL,
a.a.O., Art. 93 N. 26). Ausserdem legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern er
überhaupt bereits Suchbemühungen getroffen hat. Der Umstand, dass die
bestehenden Betreibungsregistereinträge die Wohnungssuche allfällig erschweren,
reicht als Grund gegen eine Herabsetzung des Mietzinses auf das Normalmass
nicht aus. Vielmehr ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer alleinstehend ist,
ohnehin für seine berufliche Tätigkeit ein Fahrzeug in Anspruch nimmt und sich nicht
zwingend in O.1._____ selber, sondern ohne Weiteres auch in anderen Fraktionen
der Gemeinde O.2._____ oder in den angrenzenden Gemeinden auf die
Wohnungssuche begeben kann. Das Betreibungsamt Albula hat zutreffend
ausgeführt, dass in der Region Albula ohne Weiteres Wohnungen im Bereich des
verfügten anrechenbaren Mietzinses von CHF 1'200.00 zur Verfügung stehen

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(vgl. act. E.21; dazu auch www.newhome.ch, www.homegate.ch act. G.1, besucht
am 19. Mai 2026).
4.6.
Soweit ersichtlich, erachtet der Beschwerdeführer die Auszahlung seines
Lohnes im Februar 2026 als weiteren Grund für die weitere Aufrechterhaltung von
Mietkosten im Umfang von CHF 1'850.00. Dazu hält er in seiner Beschwerde fest,
aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme habe er auf den Rat seines Arztes eine
Einkommensreduktion hinnehmen müssen (act. A.1 S. 2). In den Akten des
Betreibungsamts Albula findet sich dazu ein ärztliches Attest von Dr. med. B._____
vom 3. März 2026, wonach dem Beschwerdeführer aus hausärztlicher Sicht die
Reduktion des Arbeitspensums von 100 Prozent auf 80 Prozent empfohlen werde
(BA-act. 20). Inwieweit eine aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen erfolgte
Reduktion des Arbeitspensums und als Folge dessen ein reduziertes Einkommen
hohe Mietkosten rechtfertigen könnte, ist jedoch für das Obergericht zum
Vornherein nicht ersichtlich. Vielmehr würden eingeschränkte wirtschaftliche
Verhältnisse des Schuldners entsprechend den Ausführungen in den Richtlinien
des Kantonsgerichts verstärkt eine Reduktion der Mietkosten indizieren (vgl. Ziff. II
des Beschlusses KSK 09 39 des Kantonsgerichts von Graubünden vom
18. August 2009).
4.7.
In Anbetracht dieser Erwägungen ist die Beschwerde gegen den verfügten
anrechenbaren
Mietzins
insoweit
gutzuheissen,
als
die
Frist
auf
den
1. Oktober 2026 festzusetzen ist. Im Übrigen ist sie abzuweisen.
5.
Nicht Gegenstand der vorliegenden Beschwerde ist die am 26. Februar 2026
aufgrund des Februarlohnes 2026 errechnete pfändbare Lohnquote. Diese wurde
vom Beschwerdeführer nicht angefochten. Seine Beschwerdeanträge beziehen
sich ausdrücklich auf die Verfügung des Betreibungsamts Albula vom 18. Februar
2026. Inwiefern die Reduktion des Lohnes in der Existenzminimumberechnung des
Monats Februar 2026 unberücksichtigt gelassen werden darf, braucht vorliegend
daher nicht weiter erörtert zu werden. Allerdings ist zu Handen des Betreibungsamts
Albula darauf hinzuweisen, dass für die Bemessung des Existenzminimums die im
Zeitpunkt der Pfändung bestehenden tatsächlichen Verhältnisse massgebend sind
(vgl. BGE 102 III 10 E. 4). Gemäss Art. 93 Abs. 3 SchKG ist das Betreibungsamt
verpflichtet, von Amtes wegen die Einkommenspfändung an veränderte
massgebende Lebensverhältnisse des Schuldners anzupassen (vgl. VONDER
MÜHLL, a.a.O., Art. 93 N 50; WINKLER, in: Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SchKG, 4. Aufl. 2017, Art. 93
N. 83).

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6.
Zusammenfassend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.
7.
Es werden in Anwendung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG keine Kosten
erhoben

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Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die anrechenbaren
monatlichen Mietkosten inkl. Nebenkosten von CHF 1'200.00 ab dem
1. Oktober 2026 verfügt werden. Im Übrigen wird die Beschwerde
abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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