gr_gerichte · A 2012 26 · 2012-08-08 · de

Steuererlass | Beschwerde

A 12 26
URTEIL
vom 8. August 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Steuererlass
1. a)
Am 29. Januar 2010 stellte ... ein Steuererlassgesuch der noch ausstehenden 
Kantons- und direkten Bundessteuern bis und mit 2009. Die kantonale 
Steuerverwaltung bezog praxisgemäss, da im Zeitpunkt der Behandlung des 
Gesuchs die Steuern 2010 ebenfalls rechtskräftigt veranlagt wurden, diese in 
das Erlassgesuch ein. 
b)
Nach dem Vortritt von … bei der Steuerverwaltung vom 26. Januar 2012, 
forderte die Steuerverwaltung ihn mit Auflageschreiben vom 20. Februar 2012 
auf, bis zum 30. März 2012 die notwendigen Unterlagen für die Beurteilung des 
Erlassgesuches einzureichen. Er wurde darauf hingewiesen, unter welchen 
Voraussetzungen ein Steuererlass gewährt werden könne und dass er 
Angaben zur aktuellen Einkommens- und Vermögenslage zu machen habe, 
wozu ihm der „Fragebogen Steuererlass“ zugestellt wurde. Mit Schreiben vom 
24. Februar 2012 hielt … fest, dieser Fragebogen sei anlässlich der 
Besprechung vom 26. Januar 2012 rechtlich klärend mit den anwesenden 
Vertretern der Steuerverwaltung bereinigt worden und müsse noch vorhanden 
sein.
c)
Mit Schreiben vom 2. März 2012 wies die Steuerverwaltung … erneut darauf 
hin, unter welchen Voraussetzungen ein Steuererlass gewährt werden könne 
und dass die gesamte wirtschaftliche Situation des Gesuchstellers im Zeitpunkt 
der Gesuchsbehandlung bzw. des Entscheids massgebend sei. Mit neuerlicher 
Frist bis zum 6. April 2012 müsse er folglich Auskünfte über seine Einkommens- 


und Vermögenslage erteilen. Darüber hinaus sei am 26. Januar 2012 keine 
rechtliche Vereinbarung über einen Steuererlass eingegangen worden und sie 
sei auch nicht aus den Akten ersichtlich. Mit Schreiben vom 9. März 2012 wies 
…. …. nochmals darauf hin, dass er seine Notlage am 26. Januar 2012 
mündlich geltend gemacht habe und die damit verbundene Härte anerkannt 
worden sei.
2.
Mit Entscheid vom 23. März 2012 wies die Steuerverwaltung das 
Steuererlassgesuch für die Kantons- und die Bundessteuer 2009 und 2010 
mangels Nachweises der Notlage respektive Härte ab, weil … trotz 
Fristerstreckung die notwendigen Unterlagen zu seiner wirtschaftlichen 
Situation nicht eingereicht habe. Mit Schreiben vom 30. März 2012 hielt …. …. 
an seinem Schreiben vom 9. März 2012 fest. Die Steuerverwaltung wies ihn mit 
Schreiben vom 2. April 2012 darauf hin, dass er den Steuererlass-Entscheid 
ans Verwaltungsgericht weiterziehen könne.
3.
Am 9. Mai 2012 erhob … beim Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den 
Steuererlass-Entscheid vom 23. März 2012. Er beantragte die vollumfängliche 
Aufhebung 
des 
angefochtenen 
Entscheids, 
die 
Bezeichnung 
eines 
unabhängigen und unentgeltlichen Rechtsbeistandes, die unentgeltliche 
Prozessführung, die Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 
Gegenpartei und die Gewährung der aufschiebenden Wirkung. Mit Schreiben 
vom 10. Mai 2012 teilte der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer mit, dass 
der Antrag der Einsetzung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters abgewiesen 
werden müsse. Mit Verfügung vom 23. Mai 2012 des Verwaltungsgerichts 
(VGU A 12 26a) wurde die aufschiebende Wirkung nicht zuerkannt. Auf die 
dagegen erhobene Prozessbeschwerde wurde mit Urteil vom 28. Juni 2012 des 
Verwaltungsgerichts 
(VGU 
A 
12 
26b) 
nicht 
eingetreten, 
weil 
die 
Prozessbeschwerde betreffend die Nichtbestellung eines unentgeltlichen 
Rechtsbeistandes verspätet erfolgte und betreffend die Nichtgewährung der 
aufschiebenden Wirkung nicht begründet wurde.


Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, es sei das rechtliche 
Gehör verletzt worden, weil die mündliche Verhandlung vom 26. Januar 2012 
nicht korrekt durgeführt worden sei. Die Steuerverwaltung habe den ihr von ihm 
zugesandten Wiedererwägungsantrag und den ausgefüllten „Steuererlass-
Fragebogen“ als nicht mehr auffindbar bezeichnet. Ohne diese Angaben habe 
die mündliche Verhandlung nicht korrekt stattfinden können und sie sei bis 
heute nicht nachgeholt worden. Er rügte zudem, die von der Vorinstanz 
aufgeführte Begründung entspreche nicht dem effektiven Sachverhalt.
4. 
In ihrer Vernehmlassung vom 21. Mai 2012 beantragte die kantonale 
Steuerverwaltung die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter 
gesetzlicher Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers.
Die Steuerverwaltung machte geltend, es habe eine mündliche Verhandlung 
stattgefunden, obwohl Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) kein 
Anspruch auf eine mündliche Verhandlung einschliesse. Während der 
mündlichen Besprechung habe die Steuerverwaltung den Beschwerdeführer 
darauf hingewiesen, dass die gesamte wirtschaftliche Situation im Zeitpunkt der 
Gesuchsbehandlung bzw. im Zeitpunkt des Entscheids massgebend sei. Sie sei 
demzufolge auf die aktuellen Unterlagen der finanziellen Situation des 
Beschwerdeführers angewiesen. Dieser sei dieser Aufforderung trotz mehreren 
Fristerstreckungen jedoch nicht nachgekommen. Das rechtliche Gehör sei 
demnach nicht verletzt worden.
Die Steuerverwaltung machte geltend, dass der Nachweis einer Notlage dem 
Steuerpflichtigen obliege. Sie habe lediglich - gestützt auf die Unterlagen, 
welche der Steuerpflichtige in Erfüllung seiner Mitwirkungspflicht beibringe - zu 
entscheiden, ob der Beweis geglückt sei oder nicht. Weil der Beschwerdeführer 
im vorliegenden Fall weder zum Erlassgesuch noch nach Aufforderung und 
ebenfalls nicht bei Einreichung der Beschwerde beim Verwaltungsgericht seine 
finanzielle Situation vorgelegt habe, sei die Beschwerde abzuweisen.


5.
Mit Replik vom 29. Juni 2012 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 
und an seiner Begründung, welche er bereits in der Beschwerdeschrift geltend 
gemacht hatte, fest.
6.
Aus der Duplik der Steuerverwaltung vom 11. Juli 2011 ergaben sich keine 
wesentlichen neuen Erkenntnisse für das Gericht.
7.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid und in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 
eingegangen.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungspflege (VRG; BR 
370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, 
wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung 
vorgeschrieben ist. Das vorliegende Verfahren betrifft die Steuerjahre 2009 und 
2010, für welches der Beschwerdeführer mit dem Steuererlass-Entscheid vom 
23. März 2012 zur Zahlung von Fr. 1‘796.-- an Kantonssteuern (Fr. 945.-- + Fr. 
851.--) und Fr. 232.55 an Bundessteuern (Fr. 118.60 + Fr. 113.95) verpflichtet 
wurde. Da der Streitwert somit maximal Fr. 2‘028.55 betragen kann und die 
vorliegende Streitsache nicht in Fünferbesetzung zu entscheiden ist, ist die 
Zuständigkeit des Einzelrichters offensichtlich gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt 
im 
vorliegenden 
Beschwerdeverfahren 
bildet 
der 
Steuererlass-Entscheid der kantonalen Steuerverwaltung für die Jahre 2009 
und 2010 vom 23. März 2012. Streitig und zu prüfen ist, ob dem 
Beschwerdeführer zu Recht kein Steuererlass gewährt wurde. Unter 
Berücksichtigung 
der 
14-tägigen 
Ostergerichtsferien 
ist 
die 
Beschwerdeerhebung vom 9. Mai 2012 rechtzeitig erfolgt und auf die 
Beschwerde ist einzutreten.


3.
Der vom Beschwerdeführer gerügte verfassungsrechtliche Anspruch auf 
rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV gibt dem Betroffenen als 
persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht das Recht, sich vor Erlass eines in 
seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zu äussern, erhebliche 
Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen 
Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise 
entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, 
wenn 
dieses 
geeignet 
ist, 
den 
Entscheid 
zu 
beeinflussen. 
Dem 
Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Behörde, die Argumente und 
Verfahrensanträge der Partei entgegenzunehmen und zu prüfen sowie die ihr 
rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen, es sei 
denn, diese beträfen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich 
untauglich, über die streitige Tatsache Beweis zu erbringen (BGE 124 I 242 E. 
2).
Der Anspruch auf rechtliches Gehör räumt keinen grundsätzlichen Anspruch auf 
eine mündliche Anhörung ein (BGE I 140 E. 5.3). Trotzdem wurde dem 
Beschwerdeführer ein mündlicher Vortritt gewährt, obwohl weder das kantonale 
Verfahrensrecht noch das Steuergesetz einen über Art. 29 Abs. 2 BV 
hinausgehenden 
Anspruch 
auf 
mündliche 
Anhörung 
garantieren. 
Die 
Steuerverwaltung bringt vor, sie habe während dieser mündlichen Anhörung 
darauf hingewiesen, dass sie die nötigen Unterlagen zu seiner aktuellen 
wirtschaftlichen Situation benötige, um über das Erlassgesuch zu entscheiden. 
Aus den Akten lässt sich dies nicht nachweisen. Nachgewiesen ist aber, dass 
der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 20. Februar und 2. März 2012 
ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, dass für die Beurteilung des 
Erlassgesuches die gesamte wirtschaftliche Situation der steuerpflichtigen 
Person im Zeitpunkt der Gesuchsbehandlung massgebend sei und er deshalb 
die nötigen Unterlagen einzureichen habe. Diese Unterlagen wurden jedoch 
vom Beschwerdeführer nicht eingereicht. Ihm wurde folglich mehrfach die 
Gelegenheit eingeräumt, sich zur Angelegenheit zu äussern, was er versäumte. 
Demnach wurde das rechtliche Gehör nicht verletzt.


4. a)
Gemäss Art. 156 Abs. 1 des Steuergesetzes für den Kanton Graubünden (StG; 
BR 720.000) bzw. Art. 167 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte 
Bundessteuer (DBG; SR 642.11) können Steuern, Kosten oder Bussen ganz 
oder teilweise erlassen werden, wenn der Steuerpflichtige in Not geraten ist 
oder wenn aus anderen Gründen die Bezahlung des geschuldeten Betrages für 
ihn eine grosse Härte bedeuten würde. Eine Notlage liegt insbesondere bei 
Einkommens- 
und 
Vermögenslosigkeit 
vor 
oder 
bei 
Deckung 
der 
Lebenshaltungskosten 
durch 
die 
öffentliche 
Hand 
(vgl. 
zum 
betreibungsrechtlichen Existenzminimum AJP 2002, S. 645). Der Nachweis 
einer Notlage obliegt, den allgemeinen Regeln über die Beweislast folgend, der 
steuerpflichtigen Person. Die Verwaltung hat lediglich – gestützt auf die 
Unterlagen, 
welche 
die 
steuerpflichtige 
Person 
in 
Erfüllung 
ihrer 
Mitwirkungspflicht beibringt – zu entscheiden, ob der Beweis geglückt ist (VGU 
A 08 71 E. 2b und A 08 28 E. 2b; vgl. auch VGU A 05 26 E. 2). Eine grosse 
Härte wird bejaht, wenn der geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur 
finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht und ihr die 
Bezahlung billigerweise nicht zugemutet werden kann. Den Behörden steht bei 
der Beurteilung des Erlassgesuches ein weites Ermessen zu, wobei sie aber 
stets die Grundsätze der Rechtsgleichheit und Steuergerechtigkeit zu beachten 
haben. Sinn und Zweck eines Steuererlasses ist es, die langfristige und 
dauernde Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person 
sicherzustellen. Der Erlass soll ihr selbst und nicht ihren Gläubigern zugute- 
kommen. Dies hat zur Folge, dass ein Steuererlass nur in demjenigen Rahmen 
gewährt wird, in welchem auch die allfälligen privaten Gläubiger auf ihre 
Forderungen verzichten. Nur so ist die erforderliche Gleichstellung der 
Gläubiger (Opfersymmetrie) gewährleistet. Massgebend für die Beurteilung des 
Erlassgesuches ist aufgrund der vorstehenden Ausführungen die gesamte 
wirtschaftliche Situation der steuerpflichtigen Person im Zeitpunkt der 
Gesuchsbehandlung (VGU A 09 15 E. 2a).


b)
Der Beschwerdeführer bringt vor, dass er momentan kein Geld habe, um die 
betreffenden Steuern zu bezahlen. Da er keine Unterlagen eingereicht hat, 
kann nicht genau festgestellt werden, wie es um seine Einkommens- und 
Vermögensverhältnisse sowie um allfällige andere Gläubiger bestellt ist. Er ist 
damit der ihm als steuerpflichtigen Person obliegenden Mitwirkungspflicht nicht 
nachgekommen. Eine Notlage oder eine unzumutbare Härte wurden vom 
Beschwerdeführer nicht nachgewiesen. Die Folgen der Beweislosigkeit hat 
demnach er selbst zu tragen. Der Beschwerdeführer wurde mit Schreiben vom 
20. Februar und 2. März 2012 ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die 
Beurteilung des Erlassgesuches die gesamte wirtschaftliche Situation der 
steuerpflichtigen Person im Zeitpunkt der Gesuchsbehandlung massgebend sei 
und er deshalb die nötigen Unterlagen einzureichen habe. Trotz dieser 
Aufforderungen ist er seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen und er hat 
es ebenfalls versäumt, wenigstens im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht 
seine finanzielle Situation genauer zu beleuchten. Schon allein wegen der nicht 
nachgewiesenen Notlage bzw. grossen Härte ist die Beschwerde somit 
abzuweisen.
5.
Der 
Beschwerdeführer 
beantragt 
die 
Gewährung 
der 
unentgeltlichen 
Rechtspflege. Gemäss Art. 76 Abs. 1 VRG kann die Behörde durch 
verfahrensleitende Verfügung oder mit dem Entscheid in der Hauptsache einer 
Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag die 
unentgeltliche Prozessführung bewilligen, sofern ihr Rechtsstreit nicht 
offensichtlich mutwillig oder von vornherein aussichtslos ist. Da der 
Beschwerdeführer die erforderlichen Belege betreffend seines Einkommens 
und seines Vermögens nicht eingereicht hat, kann das Gericht ihm die 
unentgeltliche Rechtspflege nicht zusprechen, weil es nicht wissen kann, wie es 
um die wirtschaftliche Situation des Beschwerdeführers steht.
6.
Zusammengefasst ergibt sich, dass die kantonale Steuerverwaltung zu Recht 
das Steuererlass-Gesuch des Beschwerdeführers abgewiesen hat. Dabei 
verletzte 
sie 
das 
rechtliche 
Gehör 
nicht. 
Mangels 
Nachweises 
der 


wirtschaftlichen Situation kann die unentgeltliche Prozessführung nicht bewilligt 
werden. Somit ist die Beschwerde insgesamt abzuweisen.
7.
Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten gestützt auf Art. 73 VRG 
zulasten des Beschwerdeführers. Bund, Kanton und Gemeinden sowie mit 
öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird gemäss Art. 78 
Abs. 2 VRG in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in 
ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. Davon abzuweichen besteht 
vorliegend kein Anlass.
Demnach erkennt der Einzelrichter
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
300.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
238.--
zusammen
Fr.
538.--
gehen zulasten von ... und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 
bezahlen.
Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Entscheid vom 24. 
September 2012 nicht eingetreten (2D_55/2012).