gr_gerichte · KSK 2019 23 · 2019-04-11 · de
Konkursandrohung

Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 11. April 2019
Referenz
KSK 19 23
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Parteien
X._____
Beschwerdeführer
gegen
Y._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist
Anfechtungsobj.
Verfügung Betreibungs- und Konkursamt der Region Imboden vom
15.03.2019, mitgeteilt am 15.03.2019
Mitteilung
12. April 2019

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Nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die Y._____ am 03. Oktober 2016 beim Betreibungs- und Konkursamt der
Region Imboden gegen X._____ ein Betreibungsbegehren über CHF 10'050.00
zuzüglich Zins stellte,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Imboden (im folgenden Be-
treibungsamt Imboden) am 03. Oktober 2016 den entsprechenden Zahlungsbe-
fehl erliess (Betreibung Nr. _____), welcher X._____ am 05. Oktober 2016 aus-
gehändigt wurde,
–
dass die Betreibung nach deren Fortsetzung mit einem Verlustschein über CHF
9'007.62 endete, welcher am 02. November 2017 ausgestellt wurde,
–
dass die Y._____ am 18. Dezember 2017 ein weiteres Fortsetzungsbegehren
stellte (Betreibung Nr. _____) und die betreffende Betreibung ebenfalls mit einem
am 08. Februar 2019 ausgestellten Verlustschein über CHF 9'101.72 endete,
–
dass die Y._____ am 21. Februar 2019 ein neues Betreibungsbegehren gegen
X._____ gestützt auf den letzten Verlustschein stellte,
–
dass der Zahlungsbefehl über CHF 9'101.72 am 22. Februar 2019 erlassen wur-
de und X._____ am 26. Februar 2019 zugestellt wurde,
–
dass X._____ dagegen am 14. März 2019 Rechtsvorschlag erhob (Betreibung
Nr. 2190985),
–
dass das Betreibungsamt Imboden X._____ am 15. März 2019 mitteilte, der
Rechtsvorschlag sei verspätet erhoben worden,
–
dass X._____ am 19. März 2019 beim Kantonsgericht von Graubünden als Auf-
sichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ein Gesuch um Wiederher-
stellung einer versäumten Frist stellte und geltend machte, er habe den Rechts-
vorschlag zu spät erhoben, weil er in dieser Zeit die Kündigung aus wirtschaftli-
chen Gründen seines Arbeitgebers erhalten habe, was bei ihm als 62-jährigen zu
einer psychischen Depression geführt habe; zudem habe er auf dem Zahlungs-
befehl eine Frist von 20 Tagen zur Bezahlung der Forderung gelesen und habe
gedacht, er habe auch so lange Zeit, um Rechtsvorschlag zu erheben; schliess-
lich arbeite er bei einem Arbeitsvertrag über 80% jedoch 110%,
–
dass sowohl die Y._____ als auch das Betreibungsamt Imboden am 21. bzw. 29.
März 2019 auf Abweisung des Gesuchs antrugen,

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–
dass gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG derjenige, der durch ein unverschuldetes
Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln, die Aufsichts-
behörde oder die in der Sache zuständige richterliche Behörde um Wiederher-
stellung der Frist ersuchen kann,
–
dass die Wiederherstellung einer Frist im SchKG an das Vorhandensein eines
absolut unverschuldeten Hindernisses geknüpft ist; dementsprechend ist ein Re-
stitutionsgesuch nur bei objektiver Unmöglichkeit, höherer Gewalt, unverschulde-
ter persönlicher Unmöglichkeit oder entschuldbarem Fristversäumnis gutzuheis-
sen (BGer 7B.171/2005 E .3.2.3; BGer 5A_149/2013 E. 5.1.1),
–
dass ein absolut unverschuldetes Hindernis etwa bei einem Unfall oder einer
Krankheit vorliegt, sofern der Rechtsuchende durch sie davon abgehalten wird,
selber innert Frist zu Handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Pro-
zesshandlung zu betrauen (BGE 119 II 86 E. 2.a),
–
dass nach der Rechtsprechung insbesondere dann kein absolut unverschuldetes
Hindernis vorliegt bei mangelnder Rechtskenntnis, bei Arbeitsüberlastung, bei
fehlerhafter Fristberechnung oder bei depressiver Verstimmung (vgl. Jolanta
Kren Kostkiewicz, SchKG-Kommentar, 19. Auflage, Zürich 2016, N 11 und 12 zu
Art. 33 SchKG),
–
dass X._____ nicht geltend machen kann und auch keinerlei Beweise dafür vor-
bringt, dass er durch seine Depression oder seine langen Arbeitszeiten nicht in
der Lage gewesen wäre, selber rechtzeitig Recht vorzuschlagen oder eine Dritt-
person mit der Erhebung des Rechtsvorschlags zu betrauen,
–
dass der verspätete Rechtsvorschlag auch nicht damit entschuldigt wird, dass
der Schuldner gedacht hat, er habe dafür 20 Tage Zeit,
–
dass nämlich auf dem Zahlungsbefehl unter dem Titel Rechtsvorschlag die Frist
von 10 Tagen fett hervorgehoben ist,
–
dass X._____ somit kein absolut unverschuldetes Hindernis als Grund für den
verspäteten Rechtsvorschlag geltend machen kann,
–
dass das Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Erhebung des Rechtsvor-
schlags somit abzuweisen ist,
–
dass für dieses Verfahren beim Gesuchsteller keine Gerichtsgebühr erhoben
wird,

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–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
cher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Das Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Erhebung des Rechtsvor-
schlags wird abgewiesen.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens von CHF 500.00 verbleiben beim Kanton
Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: