gr_gerichte · KSK 2018 7 · 2018-03-01 · de
Invalidenversicherung

Arrestvollzug | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 01. März 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 18 7
05. März 2018
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X . _ _ _ _ _ , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Giovanni Mo-
lo, via G. B. Pioda 5, Postfach 5202, 6901 Lugano,
gegen
die Arresturkunde des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Maloja vom 19.
Juli 2017, mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen des Y . _ _ _ _ _ , Beschwerde-
gegner, gegen die Beschwerdeführerin,
betreffend Arrestvollzug,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 05. Februar 2018, in die vom
Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja zugestellten Verfahrensakten
sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass das betreibungsamtliche Verfahren in deutscher Sprache geführt wird, so
dass auch der vorliegende Entscheid in der gleichen Sprache verfasst wird
(Art. 7 Sprachengesetz),
–
dass der Einzelrichter am Regionalgericht Maloja am 27. Juli 2017 auf Gesuch
des Y._____ einen Arrestbefehl gegen die X._____ erliess und zwei Stock-
werkeinheiten sowie Miteigentumsanteile im Eigentum der Gesuchsgegnerin,
eingetragen im Grundbuch der Gemeinde St. Moritz, verarrestierte,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja (im Folgenden Be-
treibungsamt Maloja) den Arrest am 19. Juli 2017 vollzog und die entspre-
chende Arresturkunde ausstellte,
–
dass das Grundbuchamt der Region Maloja am 21. Juli 2017 beim Betrei-
bungsamt Maloja ein Betreibungsbegehren über CHF 15'091.60 zuzüglich
Zinsen und Kosten gegen die X._____ stellte und das Betreibungsamt den be-
treffenden Zahlungsbefehl am 25. Juli 2017 erliess,
–
dass die X._____ am 05. Februar 2018 gegen den Arrestvollzug beim Kan-
tonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und
Konkurs Beschwerde einreichte,
–
dass das Betreibungsamt Maloja dem Kantonsgericht von Graubünden am 16.
Februar 2018 die Verfahrensakten zustellte,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt
werden kann,
–
dass den Akten des Betreibungsamtes zu entnehmen ist, dass die Arrestur-
kunde vom 19. Juli 2017 der X._____ bzw. ihren Vertretern auf postalischem
Weg nicht zugestellt werden konnte,
–
dass das Betreibungsamt deshalb die Arresturkunde am 17. August 2017 im
Schweizerischen Handelsamtsblatt publizieren liess (Art. 66 Abs. 4 SchKG),

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–
dass für die Berechnung von Fristen und für die Feststellung der mit der Be-
kanntmachung verbundenen Rechtsfolgen die Veröffentlichung im Schweize-
rischen Handelsamtsblatt massgebend ist (Art. 35 Abs. 1 SchKG),
–
dass von der Schuldnerin nicht geltend gemacht wird, dass die Voraussetzun-
gen der Publikation nicht gegeben waren,
–
dass die Frist für die Beschwerde gegen die Arresturkunde somit am 27. Au-
gust 2017 ablief,
–
dass die am 05. Februar 2018 eingereichte Beschwerde somit verspätet ist
und darauf nicht eingetreten werden kann,
–
dass der Beschwerde aber auch kein Erfolg beschieden wäre, wenn darauf
eingetreten würde,
–
dass die Beschwerdeführerin nämlich einerseits vorbringt, für die gleiche
Rechnung sei bereits gegen A._____ ein Betreibungsbegehren eröffnet wor-
den und die gleiche Forderung nicht zweimal gestellt werden könne,
–
dass diese Rüge die materiellen Voraussetzungen des Arrestbefehls betrifft,
welche vom Betreibungsamt nicht überprüft werden dürfen (vgl. Jolanta Kren
Kostkiewicz, SchKG-Kommentar, 19. Aufl., Zürich 2016, N 8 zu Art. 275
SchKG),
–
dass auf diese Rüge somit nicht eingetreten werden kann,
–
dass die Beschwerdeführerin sodann vorbringt, die verarrestierten Ge-
genstände seien bereits Objekte von Sicherungsmassnahmen strafrechtlicher
Natur, was eine weitere Verarrestierung ausschliesse,
–
dass dieser Einwand die Frage betrifft, ob der angegebene Arrestgegenstand
sich für eine Arrestierung eignet,
–
dass die Beantwortung dieser Frage ebenfalls in die Zuständigkeit des Arre-
strichters fällt und nicht vom Betreibungsamt im Rahmen des Arrestvollzugs
zu prüfen ist,
–
dass zudem keine Anhaltspunkte für eine Nichtigkeit des Arrestbefehls beste-
hen, welche vom Betreibungsbeamten beim Arrestvollzug zu berücksichtigen
gewesen wäre,

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–
dass auf die Beschwerde auch aus diesen Gründen nicht eingetreten werden
kann,
–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV
SchKG das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten des
Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: