gr_gerichte · KSK 2018 33 · 2018-06-26 · de
Sozialhilfe

Wiederherstellung einer versäumten Frist | Aufsicht Direktes Gesuch

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 26. Juni 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 18 33
27. Juni 2018
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Brunner
Im Gesuch
des X._____, Gesuchsteller,
in Sachen
der Y . _ _ _ _ _ , Gesuchsgegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. LL.M.
Hans Rudi Alder, Pestalozzistrasse 2, 8201 Schaffhausen, in der Betreibung Nr.
_____ des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Plessur gegen den Ge-
suchsteller,
betreffend Wiederherstellung einer versäumten Frist,

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wird nach Einsichtnahme in das Gesuch vom 12. Mai 2018, in die am 30. Mai
2018 überbrachten Unterlagen, in die vom Betreibungs- und Konkursamt der Re-
gion Plessur am 28. Mai 2018 zugestellten Betreibungsakten sowie nach Feststel-
lung und in Erwägung,
–
dass die Y._____ am 27. März 2018 beim Betreibungs- und Konkursamt der
Region Plessur (im folgenden Betreibungsamt Plessur) ein Betreibungsbegeh-
ren gegen X._____ über Fr. 53'825.80 stellte,
–
dass das Betreibungsamt Plessur am 28. März 2018 den betreffenden Zah-
lungsbefehl ausstellte, welcher am 13. April 2018 dem Schuldner zugestellt
werden konnte,
–
dass X._____ erst am 29. April 2018 dem Betreibungsamt den Zahlungsbefehl
mit erhobenem Rechtsvorschlag vom 26. April 2018 zustellte,
–
dass das Betreibungsamt am 01. Mai 2018 feststellte, dass der Rechtsvor-
schlag verspätet erhoben wurde und gleichzeitig den Schuldner auf die Mög-
lichkeit eines Gesuches um Wiederherstellung einer versäumten Frist hinwies,
–
dass X._____ in der Folge am 12. Mai 2018 erneut Rechtsvorschlag erhob
und gleichzeitig sinngemäss ein Gesuch um Wiederherstellung einer versäum-
ten Frist stellte,
–
dass das Betreibungsamt Plessur dieses Gesuch am 18. Mai 2018 zuständig-
keitshalber dem Kantonsgericht von Graubünden übermittelte,
–
dass das Kantonsgericht den Schuldner am 22. Mai 2018 aufforderte, bis zum
30. Mai 2018 das Gesuch zu unterzeichnen und die notwendigen Beweisur-
kunden einzureichen,
–
dass X._____ am 30. Mai 2018 dem Kantonsgericht ein unterzeichnetes Be-
gleitschreiben samt Unterlagen über seine Krankheit überbrachte,
–
dass die X._____ am 06. Juni 2018 zur Stellungnahme zum Wiederherstel-
lungsgesuch eingeladen wurde,
–
dass innert Frist keine Stellungnahme einging,
–
dass gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG derjenige, der durch ein unverschuldetes
Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln, die Aufsichts-
behörde oder die in der Sache zuständige richterliche Behörde um Wiederher-

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stellung der Frist ersuchen kann; er muss, vom Wegfall des Hindernisses an in
der gleichen Frist wie der versäumten ein begründetes Gesuch einreichen und
die versäumte Rechtshandlung bei der zuständigen Behörde nachholen,
–
dass grundsätzlich eine schwere Erkrankung, welche den Schuldner daran
hindert, selbst zu handeln oder eine Drittperson mit der entsprechenden Hand-
lung zu betrauen, als unverschuldetes Hindernis gilt (vgl. BGE 112 V 255;
Francis Nordmann, in Staehelin/Bauer/Staehelin, Basler Kommentar zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010, N
11 zu Art. 33 SchKG),
–
dass es dabei unbedeutend ist, ob das unverschuldete Hindernis, wie etwa
eine Krankheit, während der gesamten Frist bestand oder erst gegen Ende
des Fristenlaufs eintrat (Nordmann, ebenda),
–
dass gemäss Arbeitsunfähigkeitszeugnis des Kantonsspitals Graubünden vom
24. Mai 2018 sich der Schuldner vom 23. April bis 30. April 2018 stationär
hospitalisiert war und infolge Metastasierung damit zu rechnen sei, dass der
Patient bereits über Wochen vorher kognitiv eingeschränkt gewesen sei,
–
dass aus den Krankenakten hervorgeht, dass X._____ während der Frist zur
Erhebung des Rechtsvorschlags bis zu deren Ablauf als Folge seiner schwe-
ren Krebserkrankung in das Spital eingeliefert werden musste und offensicht-
lich nicht in der Lage war, rechtzeitig Rechtsvorschlag zu erheben,
–
dass X._____ erst am 30. April 2018 aus dem Spital entlassen wurde, aber
bereits gegen Ende seines Spitalaufenthaltes Recht vorgeschlagen hat,
–
dass er in der Folge rechtzeitig ein Gesuch um Wiederherstellung einer ver-
säumten Frist stellte,
–
dass dieses Gesuch aufgrund der beschriebenen Umstände gutzuheissen ist,
–
dass für dieses Verfahren keine Kosten erhoben werden und auch keine aus-
sergerichtliche Entschädigungen zugesprochen werden,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Das Gesuch wird gutgeheissen und die Frist zur Erhebung des Rechtsvor-
schlags in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungs- und Konkursamtes
der Region Plessur wird wieder hergestellt.
2.
Es wird festgestellt, dass X._____ in der genannten Betreibung rechtzeitig
Rechtsvorschlag erhoben hat.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: