gr_gerichte · S 2005 159 · 2006-01-31 · de
Baubewilligung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 05 159
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 31. Januar 2006
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1. a)
…, geboren 1952, ist verheiratet und Vater zweier schulpflichtiger Kinder. Seit
Januar 2003 arbeitete er bei der … AG in ... Nachdem die Arbeitgeberin zu
Beginn des Jahres 2005 festgestellt hatte, dass der Versicherte gegen
firmeninterne
Direktiven
zur
Nutzung
von
Informatik-
und
Telekommunikationsmitteln verstossen habe, indem er sich gelegentlich
pornografische Bilder und Leseartikel sowie Computerspiele angeschaut und
mehrere Datenbanken zu erotischen Themata abgefragt habe, wurde dem
Versicherten am 21. Januar 2005 per Ende April 2005 gekündigt. Nachdem
die Kündigungsfrist aufgrund einer Intervention des Gekündigten bis Ende Mai
2005 verlängert worden war, meldete sich dieser am 21. April 2005 bei der
Arbeitslosenversicherung an und beanspruchte ab dem 1. Juni 2005
Arbeitslosenentschädigung.
b)
Mit Schreiben des Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden
(KIGA) vom 22. Juni 2005 wurde der Versicherte zur Stellungnahme
betreffend Arbeitsbemühungen aufgefordert, da er offenbar vor Beginn der
Arbeitslosigkeit
nur
gerade
fünf
persönliche
Arbeitsbemühungen
vorgenommen hatte.
c)
In seiner Stellungnahme vom 23. Juni 2005 brachte der Versicherte vor, er
habe seine ganze Kraft, Energie und Zeit dafür aufgewendet, seinen
bisherigen Arbeitsplatz zu behalten, was immerhin dazu geführt habe, dass
ihn der Geschäftsführer persönlich angerufen und grosse Hoffnungen
bezüglich Wiedereinstellung in ihm geweckt habe. Zusätzlich habe er sich

unter anderem auch an die Stellenvermittler … gewendet, welche ihm aber
bis zu diesem Datum keine Angebote hätten unterbreiten können.
d)
Mit Verfügung des KIGA vom 28. Juni 2005 wurde der Versicherte für elf Tage
in der Anspruchsberechtung eingestellt, da er für die Zeit vor Beginn der
Arbeitslosigkeit nur gerade fünf persönliche Arbeitsbemühungen vorweisen
könne. Dies sei nach herrschender Rechtsprechung und Lehre ungenügend.
2. a)
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 4. Juli 2005 beim KIGA
Einsprache und wiederholte zur Begründung die Argumente der genannten
Stellungnahme vom 23. Juni 2005. Zudem brachte er vor, es sei aufgrund
seines Alters und des Arbeitsmarktes schwierig für ihn, eine zumutbare Arbeit
zu finden.
b)
Mit Entscheid vom 11. November 2005 wies das KIGA die Einsprache ab mit
der hauptsächlichen Begründung, dass der Versicherte, solange kein neuer
Arbeitsvertrag fest vereinbart wurde, nicht davon ausgehen habe können, von
seiner
bisherigen
Arbeitgeberin
weiterbeschäftigt
zu
werden.
Fünf
Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit seien in quantitativer
Hinsicht ungenügend, da bis zu zehn Bemühungen pro Monat verlangt
werden könnten und die Kündigungsfrist des Versicherten drei bzw. vier
Monate gedauert habe. Gemäss konstanter Praxis des EVG müssten
Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit auch ohne Aufforderung
getätigt werden. Die Dauer der Einstellung sei aufgrund des grossen
Spielraums der Verfügungsinstanz und des leichten Verschuldens des
Versicherten rechtmässig.
3.
Am 28. November 2005 erhob der Versicherte beim Verwaltungsgericht des
Kantons Graubünden frist- und formgerecht Beschwerde gegen den
Einspracheentscheid und beantragte die Aufhebung der Verfügung des KIGA
vom 28. Juni 2005. Er brachte vor, in den ihm zur Verfügung stehenden
Unterlagen nichts über die Anzahl der zu leistenden Bewerbungen gefunden
zu haben und erst nach Eintritt der Arbeitslosigkeit von seinem Berater über
seine Rechte und Pflichten informiert worden zu sein. Er wolle den Beweis

erbracht haben, dass er hätte wissen müssen, dass für die Zeit der
Kündigungsfrist 40 Bewerbungen notwendig gewesen wären. Zudem habe
die Vorinstanz ihren Ermessensspielraum nicht ausgenutzt, indem auf seine
tadellosen persönlichen Verhältnisse keine Rücksicht genommen worden sei.
4.
In seiner Stellungnahme vom 9. Dezember 2005 beantragte das KIGA
Abweisung der Beschwerde und begründete seinen Antrag im Wesentlichen
damit, dass der Beschwerdeführer mit dem Versuch, den alten Arbeitsplatz
zu erhalten, seine fehlenden Arbeitsbemühungen vor Beginn der
Arbeitslosigkeit nicht rechtfertigen könne. Dies könne nicht so viel Zeit in
Anspruch genommen haben, dass daneben mehr als fünf Bemühungen innert
vier Monaten unmöglich gewesen wären, auch wenn nicht unbedingt 40
Vorbemühungen erwartet worden seien. Einer versicherten Person müsse
auch ohne entsprechendes Merkblatt klar sein, dass sie alle Anstrengungen
zu unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu ergreifen habe, eine
drohende Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Zudem entspreche die verfügte
Einstelldauer der Vorlage gemäss Kreisschreiben des Staatssekretariates für
Wirtschaft (seco) vom 1. Januar 2003, welchem Weisungscharakter
zukomme.
5.
Mit Schreiben vom 15. Dezember 2005 erkundigte sich der zuständige
Instruktionsrichter beim KIGA, wann der Beschwerdeführer nach seiner
Anmeldung bezüglich seiner Verpflichtungen über den Nachweis von
Arbeitsbemühungen von den Organen der Arbeitslosenversicherung
informiert worden sei. Das KIGA teilte daraufhin am 20. Dezember 2005 mit,
der Beschwerdeführer sei darüber ein erstes Mal am Informationstag vom 9.
Juni 2005 in Kenntnis gesetzt worden. Am 13. Juni 2005 habe ein
Beratungsgespräch stattgefunden, an welchem nochmals ausdrücklich
besprochen worden sei, dass mindestens 10 Arbeitsbemühungen pro Monat
nachzuweisen seien.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
des
vorliegenden
Verfahrens
bildet
der
Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 11. November 2005 bzw.
die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 28. Juni 2005. Nachfolgend gilt
es zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen ungenügender
Arbeitsbemühungen für elf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt
worden ist.
2.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0)
muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit
Unterstützung des Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er
verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen
Berufes, wobei jedoch die Zumutbarkeitsregeln gemäss Art. 16 AVIG zu
beachten sind (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz,
Band I, Bern 1987, Art. 17 N 3). Ist die Arbeitslosigkeit bereits im Voraus
absehbar, sind noch während dem laufenden Arbeitsverhältnis bzw. während
der Kündigungsfrist Arbeitsbemühungen vorzunehmen (Chopard, Die
Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 136;
Kreisschreiben des Staatssekretariates für Wirtschaft (seco) über die
Arbeitslosenentschädigung vom Januar 2003 (KS-ALE), B227). Wie intensiv
die Arbeitsbemühungen sein müssen, ist weder durch Gesetz noch durch
Verordnung festgelegt, weshalb Lehre und Rechtsprechung Kriterien
entwickelt haben, welche im Einzelfall die Beurteilung erleichtern, ob der
Betroffene genügend persönliche Bemühungen nachweisen kann. Die Zahl
dieser erforderlichen Arbeitsbemühungen richtet sich nach Branche,
Arbeitsmarktlage und nach der persönlichen Situation des Arbeitslosen
(Spühler, Grundriss des Arbeitslosenversicherungsrechtes, Bern 1985, S. 47
f.). Wie viele Bewerbungen ein Versicherter einzureichen hat, lässt sich
demnach nicht in allgemein gültiger Weise festlegen. Vielmehr sind dabei die
objektiven und subjektiven Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, wie
lange die Arbeitslosigkeit dauert und wie die Chancen für die betroffene

Person auf dem Arbeitsmarkt stehen. Dabei sind beispielsweise das Alter, die
Mobilität sowie allfällige sprachliche Schwierigkeiten oder Behinderungen des
Versicherten zu berücksichtigen (VGU S 00 56). Die Arbeitsbemühungen
müssen umso intensiver sein, je weniger Aussicht ein Versicherter hat, eine
neue Stelle zu finden. Dabei kommt es auf die Tatsache und die Intensität der
Bemühungen an, nicht auf den Erfolg (VGU S 04 151). Nach konstanter
Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts und des
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden werden in der Regel acht bis
zehn Bewerbungen pro Monat als ausreichend angesehen (ARV 1980 Nr. 45;
VGU S 04 151). Dabei ist nicht nur die Quantität der eingereichten
Bewerbungen von Bedeutung, sondern auch deren Qualität (BGE 112 V 217
E. 1b). Nach Art. 26 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02)
muss sich der Versicherte gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form
einer ordentlichen Bewerbung mit schriftlichem Gesuch oder persönlicher
Vorsprache, wobei er diese Bemühungen bei der Anmeldung zum
Taggeldbezug bei der zuständigen Amtsstelle nachweisen muss (Art. 26 Abs.
2 AVIV). Wird die persönliche Bemühung um zumutbare Arbeit nicht
genügend belegt, ist der Versicherte gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der
Anspruchsberechtigung einzustellen.
3. a)
Vorliegend ist unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, dass der
Beschwerdeführer für die Zeit zwischen der erfolgten Kündigung und der
Arbeitslosigkeit, also für die vollen Monate Februar bis Mai 2005, neben dem
Versuch, seine bisherige Arbeitsstelle zu behalten lediglich fünf weitere
Arbeitsbemühungen
getätigt
hat
und
nachweisen
kann.
Der
Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerdeschrift geltend, mit sehr
grossem Aufwand versucht zu haben, seinen Arbeitsplatz zu erhalten, da er
die Chance an seinem bisherigen Arbeitsplatz verbleiben zu können als
grösser angesehen habe, als die Chance innerhalb der Kündigungsfrist und
aufgrund des Arbeitsmarktes sowie seines Alters eine neue Stelle zu finden.
Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dass er sich aufgrund eines
Telefonates mit dem Geschäftsführer seiner Arbeitgeberin berechtigte
Hoffnungen gemacht habe, seinen Job zu behalten, da die Situation aufgrund

des sozialen Aspekts seines Alters nochmals geprüft werde. Sinngemäss
macht er zudem geltend, dass die objektiven und subjektiven Umstände des
konkreten Einzelfalles bei der Bemessung der in seinem Falle erforderlichen
Arbeitsbemühungen nicht berücksichtigt worden seien.
b)
Bezüglich der Bemühungen seine bisherige Stelle zu behalten, können die
Ausführungen der Vorinstanz nur bestätigt werden, trifft es doch zu, dass es
sich solange kein neuer Arbeitsvertrag vereinbart wurde gleich verhält, wie bei
einer pendenten Stellenbewerbung, der Versicherte also nicht von der Pflicht
zur Vornahme weiterer Arbeitsbemühungen entbunden ist (ARV 1980 N 43 S.
108 E. 3b). Da sich der Beschwerdeführer bis zum Abschluss eines
Arbeitsvertrages also so zu verhalten gehabt hätte, wie wenn keine Stelle in
Aussicht stünde, kann die Frage, ob er sich berechtigte Hoffnungen machen
durfte, offen gelassen werden.
Betreffend die Anzahl der Bemühungen bringt der Beschwerdeführer
richtigerweise vor, dass auf die Umstände des Einzelfalls Rücksicht
genommen werden muss. Vorliegend würde wohl beispielsweise das Alter
des Beschwerdeführers eine gewisse Reduktion der erforderlichen
Arbeitsbemühungen rechtfertigen. Aufgrund weiterer Kriterien ist der
Beschwerdeführer gerade aufgrund seiner guten Ausbildung und den
weiteren objektiven Umständen aber keines Falls besonders benachteiligt.
Dazu kommt, dass er sich nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen
Berufes nach Arbeit umzusehen hat (Art. 17 Abs. 1 AVIG). Eine Abwägung
der einzelnen Umstände kann an dieser Stelle unterbleiben, da aufgrund der
Tatsache,
dass
Lehre
und
Rechtsprechung
grundsätzlich
zehn
Arbeitsbemühungen pro Monat verlangen, der Beschwerdeführer aber für vier
Monate lediglich fünf Bemühungen nachweisen kann, ein derart krasses
Missverhältnis zwischen Verlangtem und Erbrachtem besteht, dass die
geringe Anzahl von fünf Bemühungen nur durch eine immense
Benachteiligung des Beschwerdeführers gerechtfertigt werden könnte. Da
eine solche zweifelsohne nicht vorliegt, ist der Beschwerdeführer
richtigerweise in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt worden.

4. a)
Weiter ist zu prüfen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen pflichtgemäss ausübte
und ob daher die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung
rechtmässig ist. Was die Dauer betrifft ist zudem zu beachten, dass der
Beschwerdeführer
sinngemäss
eine
Verletzung
der
im
Sozialversicherungsrecht geltenden Aufklärungs- und Informationspflicht
geltend macht.
b)
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der
Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens. Art. 45 Abs. 2
AVIV führt dazu aus, dass die Einstellung 1-15 Tage bei leichtem, 16-30 Tage
bei mittelschwerem und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden beträgt. Die
Verfügungsinstanzen haben dabei einen grossen Ermessensspielraum. Bei
fehlenden
oder
ungenügenden
Arbeitsbemühungen
soll
die
Anspruchsberechtigung des Versicherten erst einmal im Bereich des leichten
Verschuldens eingestellt werden (Gerhards, a.a.O., Art. 30 N 52). An dieser
Stelle ist anzumerken, dass das Verwaltungsgericht nicht an die
Kreisschreiben des seco gebunden ist. Ergibt sich jedoch, dass die Vorinstanz
die Dauer der Einstellung im Rahmen ihres zulässigen Ermessens verfügt hat,
gibt es keinen Grund, an der diesbezüglichen Verfügung etwas zu ändern.
Vorliegend
wurde
der
Beschwerdeführer
für
die
fehlenden
Arbeitsbemühungen im Zeitraum vor der Arbeitslosigkeit für elf Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Dies entspricht einer Sanktion im oberen
Bereich
des
leichten
Verschuldens.
Aufgrund
der
wenigen
Arbeitsbemühungen im relevanten Zeitraum und unter Berücksichtigung aller
Umstände des konkreten Falles kommen keinerlei Zweifel auf, dass die
Vorinstanz ihr Ermessen im Resultat pflichtgemäss ausübte und die
Einstelldauer willkürfrei festlegte. Die Dauer der Einstellung von elf Tagen ist
also betreffend der Ermessensausübung nicht zu beanstanden.
c)
Hingegen stellt sich die Frage, ob eine allfällige Verletzung der Aufklärungs-
und
Beratungspflicht
des
Beschwerdegegners
eine
Reduktion
der
Einstelldauer zu rechtfertigen vermag. Gemäss Art. 27 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) sind die Versicherungsträger und Durchführungsorgane

der
einzelnen
Sozialversicherungen
verpflichtet,
im
Rahmen
ihres
Zuständigkeitsbereiches die interessierten Personen über ihre Rechte und
Pflichten aufzuklären. Jede Person hat dabei Anspruch auf grundsätzlich
unentgeltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten (Art. 27 Abs. 2 ATSG).
Wird die Beratungspflicht nicht oder ungenügend wahrgenommen, kommt
dies einer falsch erteilten Auskunft des Versicherungsträgers gleich, welcher
dafür in Nachachtung des Vertrauensprinzips einzustehen hat (Kieser, ATSG
-Kommentar, Zürich 2003, Art. 27 N 17). Wie die zusätzlichen Abklärungen
des Instruktionsrichters vom 15. Dezember 2005 ergaben, wurde der
Beschwerdeführer vorliegend erstmals am 9. Juni 2005 über seine Pflichten
betreffend Arbeitsbemühungen in Kenntnis gesetzt, obwohl er sich bereits am
21. April 2005 bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet hatte. Was die
Zeit vor dieser Anmeldung betrifft, hat der Beschwerdeführer für seine
fehlenden
Arbeitsbemühungen
einzustehen,
da
die
Organe
der
Arbeitslosenversicherung nicht von seiner drohenden Arbeitslosigkeit wissen
konnten und ihn somit nicht über seine Rechte und Pflichten aufklären bzw.
ihn diesbezüglich beraten konnten. An dieser Stelle ist zudem anzumerken,
dass der Beschwerdeführer den Nachweis dafür verlangt, dass er hätte
wissen müssen, wie viele Arbeitsbemühungen er nachzuweisen gehabt hätte.
Aus der Schadenminderungspflicht im Sozialversicherungsrecht ergibt sich
aber, dass ein Versicherter von sich aus und ohne besondere Aufforderung
durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes sein Möglichstes zur
Schadenminderung vorzukehren hat (ARV 1980 N 44 S. 109). Für die Zeit vor
Anmeldung
bei
der
Arbeitslosenversicherung
konnte
also
vom
Beschwerdeführer verlangt werden, sich selbst bei den zuständigen Stellen
zu erkundigen.
Nicht verständlich ist hingegen, weshalb der Beschwerdeführer erst nach
Eintritt der Arbeitslosigkeit und nicht schon nach seiner Anmeldung vom 21.
April
2005
informiert
wurde.
Dadurch
haben
die
Organe
der
Arbeitslosenversicherung für die Zeit vom 22. April 2005 bis 31. Mai 2005 ihre
Beratungspflicht nicht wahrgenommen, weshalb der Beschwerdeführer für
diese Zeit so zu stellen ist, wie wenn er während dieser Zeit seiner
Verpflichtung zur Stellensuche korrekt nachgekommen wäre. Somit
rechtfertigt es sich, aufgrund dieser Verletzung der Beratungspflicht durch den

Beschwerdegegner die Anzahl der Einstelltage im Verhältnis der Zeitdauer
vom 22. April 2005 bis 31. Mai 2005, für welche dem Beschwerdeführer die
fehlenden Arbeitsbemühungen nicht angelastet werden können, auf sieben
zu reduzieren.
5.
Der angefochtene Einspracheentscheid und die diesem zugrunde liegende
Verfügung sind somit betreffend die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
als solche und betreffend die Ermessensausübung des Beschwerdegegners
durchaus rechtens und haltbar. Infolge der ungenügend wahrgenommenen
Beratungspflicht des Beschwerdegegners ist es jedoch gerechtfertigt, die
Einstelldauer auf sieben Tage zu reduzieren, weshalb vorliegende
Beschwerde teilweise gutzuheissen ist.
6.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über da
Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 542.300) ist das
kantonale Beschwerdeverfahren - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben
werden. Eine aussergerichtliche Entschädigung an den Beschwerdegegner
entfällt gemäss Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die Dauer der Einstellung auf
sieben Tage reduziert und der angefochtene Entscheid vom 11. November
2005 sowie die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 28. Juni 2005
insoweit aufgehoben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.