gr_gerichte · R 2015 20 · 2015-09-01 · de

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes | Baurecht

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
R 15 20
5. Kammer 
Vorsitz
Meisser
RichterIn
Audétat, Moser
Aktuar
Decurtins
URTEIL
vom 1. September 2015
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch D._____, 
Beschwerdeführerin
gegen 
Gemeinde X._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peder Cathomen,
Beschwerdegegnerin
sowie
B._____
und
StWEG C._____, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hermann Just, 
Beigeladene
betreffend Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes


- 2 -
1.
A._____ ist unter anderem Eigentümerin der Parzellen 554, 171 und 170 
in X._____ (nachfolgend Gemeinde). Parzelle 554 ist überbaut und stösst 
nordseits an die Strassenparzelle 171. Entlang der östlichen Grenzen 
stossen beide Parzellen an die im Gemeindeeigentum stehende Parzelle 
165, auf welcher ein Bach fliesst. Im Bereich von Parzelle 554 verläuft 
dieser offen, während er weiter nördlich eingedolt ist. Nebst dem Bachbett 
umfasst Parzelle 165 abschnittsweise beidseitig schmale Landstreifen, so 
auch auf der Höhe von Parzelle 554. Während sich die übrigen privaten 
Grundstücke in der Dorfzone befinden, gehören die gemeindeeigene Par-
zelle 165 sowie die beiden Parzellen 170 und 171 von A._____ zum übri-
gen Gemeindegebiet
2.
Nördlich von Parzelle 171 befindet sich Parzelle 168 der Stockwerkei-
gentümergemeinschaft C._____ (StWEG C._____). Gestützt auf einen 
Dienstbarkeitsvertrag zwischen der StWEG C._____ und A._____, der als 
Gegenleistung für die Gewährleistung eines Durchleitungsrechts eine 
Strassensanierung der Parzellen 170 und 171 sowie die Erstellung eines 
Parkplatzes auf Parzelle 554 auf Kosten der StWEG C._____ beinhalt 
hatte, ersuchte die StWEG C._____ die Gemeinde am 10. September 
2013 darum, auf dem Streifen zwischen der Bachparzelle 165 und dem 
auf Parzelle 554 stehenden Gebäude einen provisorischen Autoabstell-
platz errichten zu dürfen. Diesem Vorhaben stimmte die Gemeinde mit 
Schreiben vom 11. Dezember 2013 zu, betonte jedoch die lediglich tem-
poräre Benutzung und hielt fest, dass keine Terrainveränderungen vorge-
nommen werden dürfen und der Platz nicht gekoffert werden dürfe. Eine 
Kopie dieser Bewilligung ging an D._____, den Sohn von A._____.
3.
Nachdem die Parzelle 554 offenbar ohne das Wissen von A._____ bear-
beitet worden war, ersuchte diese die Gemeinde mit Baugesuch vom 
23. Dezember 2013 um die Bewilligung, ihre Strassenparzellen 170 (teil-
weise) und 171 zu sanieren. Ausserdem wurde um eine Bewilligung für 


- 3 -
Arbeiten zwecks Wiederherstellung von Parzelle 554 nachgesucht. Zwi-
schen dem bestehenden Gebäude und der Grenze zur Bachparzelle 165 
sollte eine Fläche von ca. 2.9 m x 5 m mit einer Funktions-, Trag- und 
Deckschicht versehen werden, um den am 11. Dezember 2013 bewillig-
ten provisorischen Parkplatz zu erstellen. Nach Anhörung des kantonalen 
Amtes für Natur und Umwelt (ANU) erteilte die Gemeinde am 15. April 
2014 die Baubewilligung für das Anlegen des Parkplatzes in Unterschrei-
tung des Gewässerabstandes.
4.
Am 30. September 2014 verfügte der Gemeindevorstand gegenüber 
A._____ einen Baustopp. Aufgrund einer Mitteilung von B._____ bestehe 
zu Gunsten dessen (südlich gelegenen) Parzelle 174 ein Fusswegrecht 
von 1 m Breite über Parzelle 554. Durch die Erstellung des Parkplatzes 
werde das Fusswegrecht eingeschränkt, weshalb die Beteiligten ersucht 
würden, bezüglich dieser Dienstbarkeit eine Lösung zu finden. Überdies 
wurde die Bauherrschaft darauf aufmerksam gemacht, dass Widerhand-
lungen gegen Verfügungen der zuständigen Baubehörde oder des Bau-
amtes unter Strafe gestellt seien.
5.
Am 1. Oktober 2014 beklagte sich A._____ über den verfügten Baustopp 
und verlangte einen anfechtbaren Entscheid. Bis dahin werde sie die 
Bauarbeiten auf ihrer Parzelle weiterführen lassen. Auch sie sei an einem 
Fussweg über Parzelle 554 interessiert, weshalb sie die jetzige Höhendif-
ferenz nach Abschluss Bauarbeiten sicherlich mit einer Böschung oder 
Treppe überwinden werde. Auch werde sie stets darauf bedacht sein, so 
zu parkieren, dass ein ringes Überqueren von Parzelle 554 möglich sein 
werde.
6.
Am 27. Oktober 2014 unterbreitete A._____ der Gemeinde das Gesuch, 
zulasten der gemeindeeigenen Bachparzelle 165 und zugunsten ihrer Pa-
rzelle 554 ein Benützungsrecht zu begründen. Damit könne der Parkplatz 


- 4 -
teilweise auf Parzelle 165 erstellt werden und das Durchgangsrecht zu-
gunsten von B._____ wäre entlang der Gebäudewand auf Parzelle 554 
gewährleistet.
7.
In seiner Verfügung vom 16. Dezember 2014 lehnte der Gemeindevor-
stand dieses Gesuch ab und stellte fest, dass die Bauherrschaft in Abwei-
chung von den bewilligten Plänen über die gemeindliche Bachparzelle 
hinaus gebaut und dort eine Mauer errichtet habe. Da sich diese Fläche 
im übrigen Gemeindegebiet und damit ausserhalb der Bauzone befinde, 
wäre hierfür eine BAB-Bewilligung erforderlich gewesen. Eine solche 
könne jedoch nicht erteilt werden, da der Bau weder zonenkonform noch 
standortgebunden sei. Deshalb werde auch das Gesuch um Einräumung 
eines Benützungsrechts abgelehnt. Diese Verfügung erwuchs in der Fol-
ge unangefochten in Rechtskraft.
8.
Am 16. Februar 2015 verfügte der Gemeindevorstand sodann die Wie-
derherstellung des rechtmässigen Zustandes auf Parzelle 554 gemäss 
der Baubewilligung vom 15. April 2014. Vorbehalten blieben anderslau-
tende Anordnungen durch den Zivilrichter, zumal der Bestand und eine 
allfällige Einschränkung des umstrittenen Wegrechts von diesem zu beur-
teilen sei. Des Weiteren wurde gegen A._____ ein Strafverfahren eröffnet 
und ihr eine Frist zur Stellungnahme und zur Einreichung ihrer Steuerver-
anlagung für das Jahr 2014 angesetzt. Überdies wurden ihr die Verfah-
renskosten in Höhe von Fr. 500.-- auferlegt.
9.
Hiergegen liess A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) durch ihren 
Sohn D._____ am 27. Februar 2015 Beschwerde ans Verwaltungsgericht 
des Kantons Graubünden erheben und beantragte die kostenfällige Auf-
hebung der angefochtenen Wiederherstellungsverfügung, den Rückzug 
und die Aufhebung jeglicher gegen sie eröffneter Strafverfahren sowie 
eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. In prozessua-


- 5 -
ler Hinsicht beantragte sie, die Gemeinde sei zu verpflichten, ihr Einsicht 
in sämtliche Baugesuche zu gewähren, welche sie in ihrem E-Mail vom 
19. Februar 2015 aufgeführt habe. Anhand dieser werde sie nämlich auf-
zeigen können, dass die Gemeinde bei anderen Grundeigentümern will-
kürlich keine Baugesuche eingefordert habe. Sie werde nicht gleich be-
handelt wie andere Antragsteller, weshalb ein Ermessensmissbrauch vor-
liege. In materieller Hinsicht argumentierte sie im Wesentlichen folgen-
dermassen:
•
Sie könne für die getätigten Arbeiten nicht zur Verantwortung gezogen wer-
den, da sie keinerlei Aufträge zur Ausführung von Bauarbeiten auf Parzelle 
165 erteilt habe und nicht Grund-, Anlagen- oder Unterhalteigentümerin von 
Parzelle 165 sei. Der Gemeinde sei sehr wohl bekannt, dass die StWEG 
C._____ für alle bisher getätigten Arbeiten verantwortlich sei. Die Melde-
pflicht bei Abweichungen von den bewilligten Plänen und die Meldung des 
tatsächlichen Baubeginns hätte deshalb dem Bauherr (StWEG C._____ re-
sp. E._____ AG), der Bauherrenvertretung resp. Bauleitung (F._____ AG 
Generalunternehmung) oder der ausführenden Kraft (Bauunternehmung 
G._____) oblegen.
•
Die STWEG C._____ habe am 9. Oktober 2013 ohne ihre Kenntnis und oh-
ne rechtmässige Bewilligung Arbeiten mit schwerem Gerät ausgeführt, wel-
che die Umgebung von Parzelle 554 zerstört hätten. Dies könne von zwei 
Kantonspolizisten und vom Stützpunkt X._____ bestätigt werden.
•
Die Baubehörde hätte ihr Baugesuch vom 19. Dezember 2013 nicht im Mel-
deverfahren, sondern im ordentlichen Baugesuchsverfahren beurteilen müs-
sen. Die Baubehörde habe damit bewusst ihre Einspracherechte beschnit-
ten. Sie fordere deshalb eine Neubeurteilung im Rahmen eines ordentlichen 
Baubewilligungsverfahrens mit aktuellen und revidierten Plänen.
•
Der Baustopp vom 30. September 2014 sei ohne Rechtsmittelbelehrung ver-
fügt worden. Dies stelle eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs und eine 
Beschneidung ihrer Grundrechte dar, weshalb der Baustopp aufzuheben sei. 
Dieser sei auch insofern nicht gerechtfertigt, als der Grund dafür in einem 
umstrittenen Fusswegrecht und damit im Privatrecht liege.


- 6 -
•
Um eine einvernehmliche Lösung zu finden, habe sie ein Gesuch um Ertei-
lung einer Dienstbarkeit gestellt, welches die Gemeinde aber abgewiesen 
habe. B._____ habe offenbar in einem E-Mail vom 9. November 2014 seine 
Ablehnung geäussert. Dieses Mail müsse ihr vorgelegt werden, ansonsten 
ihr rechtliches Gehör verletzt sei.
•
Die Abweichung der Baute sei bis zur Ablehnung des Grunddienstbarkeits-
gesuches am 16. Dezember 2014 nicht bemängelt oder erwähnt worden. Sie 
sei immer von einer Beschneidung des Fusswegrechtes ausgegangen. Da 
diese Abweichung bis am 16. Dezember 2014 nie bemängelt worden sei, sei 
die Rückbauverfügung inklusive Strafandrohung unverhältnismässig, da die 
Gemeinde bewusst und wiederholt Stellungnahmen von ihr vermieden habe.
•
Unter Bezugnahme auf zwei Überbauungen ausserhalb der Bauzone (Grün-
flächenversiegelung von B._____ sowie Parkfelder von Gemeindepräsident 
H._____) versucht sie aufzuzeigen, dass sie nicht gleich behandelt werde wir 
andere Antragsteller.
•
Da sie die zwanzigtägige Frist zur Einreichung der Steuererklärung ohne 
Äusserungs- und Fristerstreckungsmöglichkeit nicht habe einhalten können, 
sei sie zur Einreichung der vorliegenden Beschwerde getrieben worden. Die 
angefochtene Verfügung vermische überdies Steuerangelegenheiten und 
privatrechtliche Anliegen und verletze ihre Privatsphäre, weshalb sie auch 
aus diesem Grunde aufzuheben sei. Auf die Herausgabe von Steuerdaten 
sei zu verzichten.
10.
Mit prozessleitender Verfügung vom 27. Februar 2015 bewilligte der In-
struktionsrichter D._____ die Vertretung der Beschwerdeführerin.
11.
In ihrer Vernehmlassung vom 17. April 2015 beantragte die Gemeinde 
(nachfolgend Beschwerdegegnerin) die kostenfällige Abweisung der Be-
schwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Begründend führte 
sie unter Aufgreifung der beschwerdeführerischen Vorbringen aus, wes-
halb die angefochtene Wiederherstellungsverfügung verhältnismässig und 
zu Recht ergangen sei, die Beschwerdeführerin als Grundeigentümerin 
und Inhaberin der Baubewilligung in der Verantwortung stehe und sich die 


- 7 -
Gemeinde nicht willkürlich verhalten habe. Es sei auch nicht einzusehen, 
inwiefern die Eröffnung eines Strafverfahrens rechtswidrig sein solle. Die 
Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach aufgrund privatrechtlicher 
Vereinbarungen andere Personen zur Verantwortung zu ziehen seien, 
seien im Strafverfahren vor der Gemeindebehörde und nicht im vorlie-
genden Beschwerdeverfahren zu platzieren.
12.
Während der beigeladene B._____ keine Vernehmlassung einreichte, 
liess sich die ebenfalls beigeladene StWEG C._____ resp. deren Vertre-
terin, die E._____ AG, am 20. April 2015 vernehmen. Dabei verzichtete 
sie ausdrücklich auf das Stellen von Anträgen. In sachverhaltsmässiger 
Hinsicht bestätigt sie jedoch, dass beim Setzen der Mauer und Auffüllen 
des Abstellplatzes von den bewilligten Plänen abgewichen worden sei. 
Nachdem das Abweichen von den bewilligten Plänen bemerkt worden sei, 
habe die beauftragte Generalunternehmerin F._____ AG von der Be-
schwerdeführerin die Anweisung erhalten, vorerst keine Anpassungen 
mehr vorzunehmen.
13.
In ihrer Replik vom 1. Mai 2015 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 
Rechtsbegehren und ihrem Antrag auf Einsicht in diverse Baugesuche 
fest. Dabei vertiefte sie ihr Vorbringen, wonach sie nicht gleich behandelt 
werde wie andere Anwohner, insbesondere B._____ und H._____. In Be-
zug auf den Parkplatz von B._____ habe die Gemeinde im E-Mail vom 
16. April 2015 gar zugegeben, die ohne Bewilligung ausserhalb der Bau-
zone erstellte Parkfläche geduldet zu haben.
14.
Am 7. Mai 2015 verzichtete die beigeladene StWEG C._____ auf die Ein-
reichung einer weiteren Stellungnahme.
15.
Am 8. Juni 2015 hielt die Beschwerdegegnerin duplicando an ihren An-
trägen fest. Dabei räumte sie ein, dass der Parkplatz von B._____, der 


- 8 -
teilweise auf der Bachparzelle 165 liege, im Zuge der Sanierung der Kan-
tons- resp. Hauptstrasse erstellt worden sei und dass diesbezüglich keine 
Baubewilligung vorliege. Auch der teilweise in der Landwirtschaftszone 
liegende Parkplatz von H._____ sei ohne förmliches Baubewilligungsver-
fahren erstellt worden. Ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht 
bestehe jedoch nicht, da keine rechtswidrige Praxis vorliege und die Ge-
meinde gewillt sei, die Bestimmungen bei Bauten ausserhalb der Bauzo-
nen künftig strikter einzuhalten. Bei B._____ sei zudem lediglich ein Belag 
eingebracht worden, bei H._____ leicht zu entfernender Kies.
16.
Am 28. August 2015 führte das Verwaltungsgericht (V. Kammer) einen 
Augenschein durch, an welchem seitens der Beschwerdeführerin A._____ 
sowie ihr Sohn und Vertreter D._____, seitens der Beschwerdegegnerin 
I._____ (Vize-Gemeindepräsidentin und Stellvertreterin des krankheitsbe-
dingt abwesenden Gemeindepräsidenten H._____), K._____ (Chef Bau-
amt) und deren Rechtsvertreter RA lic. iur. Peder Cathomen sowie 
B._____ (Nachbar) und L._____ (Vertreter der Bauleitung F._____ AG 
Generalunternehmung). Anlässlich einer Besichtigung der fraglichen Par-
zelle 554 sowie des Parkplatzes von Gemeindepräsident H._____ wurde 
den Anwesenden Gelegenheit geboten, sich an Ort und Stelle auch noch 
mündlich zu den aufgeworfenen Fragen zu äussern. Seitens des Gerichts 
wurden aus verschiedenen Perspektiven Farbfotos erstellt und dem Au-
genscheinprotokoll angefügt, während K._____ einen Zonenplan 1:500 
der Parzellen 428-433 und 561 zu den Akten reichte.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie 
das Ergebnis des Augenscheins wird, soweit rechtserheblich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.


- 9 -
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die Verfügung der 
Beschwerdegegnerin vom 16. Februar 2015, mit welcher die Wiederher-
stellung des rechtmässigen Zustandes auf Parzelle 554 angeordnet und 
gegen die Beschwerdeführerin ein Baustrafverfahren eröffnet worden ist. 
Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 
Streitig und zu prüfen ist im Folgenden, ob diese Wiederherstellungsver-
fügung zu Recht ergangen und gegen die Beschwerdeführerin zu Recht 
ein Strafverfahren eröffnet worden ist.
b)
Nicht zu befinden ist demgegenüber über die Rechtmässigkeit des am 
30. September 2014 von der Beschwerdegegnerin über den Parkplatz auf 
Parzelle 554 verfügten Baustopps (vgl. beschwerdegegnerische Beilage 
[Bg-act.] 14), auch wenn die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Be-
schwerde dessen Aufhebung fordert (vgl. Beschwerde vom 27. Februar 
2015 Ziff. 5). Wie die Beschwerdeführerin zu Recht ausführt, enthielt jene 
Verfügung zwar keine Rechtsmittelbelehrung, und deren Rechtmässigkeit 
erscheint auch insofern zweifelhaft, als der Baustopp – statt mit den of-
fenbar schon zuvor festgestellten Abweichungen von der Baubewilligung 
– mit dem Bestehen eines Fusswegrechts zu Gunsten von B._____ be-
gründet worden ist, nachdem dieser im Baubewilligungsverfahren keine 
Einsprache gegen das publizierte Baugesuch erhoben hat. Dieser Bau-
stopp bildet vorliegend jedoch nicht Streitgegenstand, denn weder dieser 
noch die Weigerung der Beschwerdegegnerin, entsprechend dem Antrag 
der Beschwerdeführerin eine anfechtbare Verfügung zu erlassen, sind vor 
Verwaltungsgericht angefochten worden. Das Ersuchen der Beschwerde-
führerin um Erlass einer anfechtbaren Verfügung vom 1. Oktober 2014 
(vgl. beschwerdeführerische Beilage [Bf-act.] 9) ist zudem insofern ge-
genstandslos geworden, als das Verfahren vor der Gemeinde mit der an-
gefochtenen Verfügung abgeschlossen worden ist und die Beschwerde-


- 10 -
führerin dem Baustopp – wenn auch aus anderen Gründen und entgegen 
ihrer ersten Verlautbarung – in der Folge ohnehin Nachachtung verschafft 
hat (vgl. Protokoll der Begehung vom 16. Oktober 2014 in Bf-act. 10, Be-
schwerde vom 27. Februar 2015 Ziff. 7 sowie die Ausführungen der bei-
geladenen StWEG C._____ vom 20. April 2015 S. 3).
Ebenfalls nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die 
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Dezember 2014, mit wel-
cher das Gesuch um ein Benützungsrecht resp. um Einräumung einer 
Dienstbarkeit zugunsten von Parzelle 554 abgewiesen worden ist (vgl. Bf-
act. 18). Sodann sind auch die beschwerdeführerischen Vorbringen in 
Bezug auf die Behandlung ihres Baugesuchs vom 19. Dezember 2013 
nicht zu hören, hat jenes Verfahren doch mit der unangefochten geblie-
benen Baubewilligung vom 15. April 2014 seinen Abschluss gefunden.
2.
In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin sinngemäss eine Ver-
letzung ihres rechtlichen Gehörs geltend, da ihr das E-Mail von B._____ 
vom 9. November 2014, auf welche sich die Beschwerdegegnerin in Ziff. 
11 der angefochtenen Verfügung beziehe, nicht zugestellt worden sei 
(vgl. Beschwerde vom 27. Februar 2015 Ziff. 8). In der Tat scheint die Be-
schwerdegegnerin dieses E-Mail nicht offengelegt zu haben. Es befindet 
sich denn auch nicht bei den Akten des vorliegenden Verfahrens. Hierzu 
ist jedoch festzuhalten, dass der Beschwerdeführerin die Problematik mit 
dem Fusswegrecht von B._____ auf ihrer Parzelle seit dessen Schreiben 
vom 26. September 2014 an die Gemeinde (welches sie offenbar in Kopie 
erhalten hatte, vgl. Bg-act. 12) resp. der Begründung des am 30. Sep-
tember 2014 verfügten Baustopps bekannt war. Zudem war dieses Do-
kument offenkundig nicht entscheidungsrelevant, zumal es auf die verfüg-
te Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes keinen Einfluss hatte 
und privatrechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Fusswegrecht in 
Ziff. 1c der angefochtenen Verfügung ohnehin an den Zivilrichter verwie-


- 11 -
sen worden sind. Auch wenn das Vorenthalten des fraglichen E-Mails von 
B._____ durch die Beschwerdegegnerin nicht optimal war, liegt darin folg-
lich noch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, welche durch nachfol-
gende Äusserungsmöglichkeiten nicht hätte geheilt werden können und 
für den Ausgang des vorliegenden Verfahrens von Relevanz wäre.
3.
In materieller Hinsicht verlangt die Beschwerdeführerin zunächst die Auf-
hebung der angefochtenen Wiederherstellungsverfügung, wobei sie im 
Wesentlichen mit einer Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips ar-
gumentiert.
a)
Gemäss dem – gestützt auf Art. 107 Abs. 2 Ziff. 6 des Raumplanungsge-
setzes für den Kanton Graubünden (KRG; BR 801.100) direkt anwendba-
ren – Art. 94 Abs. 1 KRG sind materiell vorschriftswidrige Zustände auf 
Anordnung der zuständigen (Bau-)Behörde zu beseitigen, gleichgültig, ob 
für deren Herbeiführung ein Bussverfahren durchgeführt worden ist. Laut 
Art. 94 Abs. 3 KRG obliegt die Pflicht zur Wiederherstellung des recht-
mässigen Zustandes sowohl dem Eigentümer als auch den Personen, die 
den rechtswidrigen Zustand herbeigeführt haben. Unabdingbare Voraus-
setzung für die Anordnung einer Wiederherstellungsverfügung ist also das 
Vorliegen eines materiell vorschriftswidrigen Zustandes. Dies bedeutet, 
dass dem Erlass einer Wiederherstellungsverfügung grundsätzlich ein 
nachträgliches Baubewilligungsverfahren vorauszugehen hat, in dessen 
Rahmen vorab die Rechtswidrigkeit des fraglichen Zustandes zu prüfen 
ist. Von einem separaten Sachentscheid über die nachträgliche Bewilli-
gungsverweigerung kann aus prozessökonomischen Gründen jedoch ab-
gesehen werden, wenn die Sach- und Rechtslage klar und die Verletzung 
von materiellen Vorschriften offensichtlich ist und von vornherein fest-
steht, dass eine nachträgliche Baubewilligung nicht erteilt werden kann 
(vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts [VGU] R 14 65 vom 6. Oktober 2015 
E.3a m.w.H.).


- 12 -
b)
Vorliegend ist unbestritten, dass der Parkplatz von den am 15. April 2014 
bewilligten Bauplänen abweicht. Ein Teil der Parkfläche ragt über die 
Grenze der Parzelle 554 in die gemeindliche Bachparzelle 165 hinein. 
Zudem wurde auf dieser unerlaubterweise eine Stützmauer erstellt (vgl. 
Bg-act. 18). Damit wurde nicht nur die Parzellengrenze, sondern auch die 
Zonengrenze überschritten – da die Bachparzelle 165 übriges Gemeinde-
gebiet darstellt, wurde die Stützmauer folglich ausserhalb der Bauzone 
erstellt (vgl. Auszug Zonenplan in Bg-act. 2). Wie die Beschwerdegegne-
rin zu Recht ausführt, ist der fragliche Parkplatz resp. die in diesem Zu-
sammenhang erstellte Stützmauer im übrigen Gemeindegebiet weder zo-
nenkonform noch standortgebunden und dadurch nicht bewilligungsfähig 
(Art. 24 des Bundesgesetzes über die Raumplanung [RPG; SR 700]; vgl. 
dazu Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 17. April 2015 S. 8). 
Dies hat die Beschwerdegegnerin bereits in ihrer unangefochten geblie-
benen Verfügung vom 16. Dezember 2014 festgehalten, weshalb es nicht 
nötig war, die materielle Baurechtswidrigkeit im Hinblick auf die Wieder-
herstellungsverfügung erneut und in einem separaten Entscheid abzu-
handeln.
c)
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin schadet es auch nicht, 
dass diese Prüfung der Zonenkonformität und letztlich die Feststellung ei-
nes vorschriftswidrigen Zustandes durch die kommunale Baubehörde und 
nicht etwa durch das Amt für Raumentwicklung oder das Amt für Natur 
und Umwelt erfolgt ist. Der Beschwerdeführerin ist im Grundsatz zwar zu-
zustimmen, dass Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen (BAB) nebst der 
Baubewilligung zusätzlich einer Bewilligung des Amtes für Raumentwick-
lung bedürfen (Art. 87 KRG i.V.m. Art. 1 Abs. 2 und 47 ff. der Raumpla-
nungsverordnung für den Kanton Graubünden [KRVO; BR 801.110]). Wie 
sich jedoch aus dem Wortlaut von Art. 87 Abs. 3 KRG und Art. 47 Abs. 1 
KRVO ergibt, hat die kommunale Behörde BAB-Gesuche nur dann dem 


- 13 -
Amt für Raumentwicklung zu unterbreiten, wenn sie die Voraussetzungen 
für eine Baubewilligung und eine BAB-Bewilligung als erfüllt betrachtet. 
Die Beschwerdegegnerin war demnach nicht verpflichtet – und angesichts 
der klaren Ausgangslage aus verfahrensökonomischen Gründen auch 
nicht gehalten –, die vorliegende Angelegenheit dem Amt für Raument-
wicklung oder einer anderen kantonalen Behörde vorzulegen. Gestützt 
auf Art. 94 Abs. 1 und 2 KRG war die Beschwerdegegnerin demnach 
grundsätzlich zuständig und befugt, diesen materiell vorschriftswidrigen 
Zustand mittels Wiederherstellungsverfügung zu beseitigen. Auch wenn 
es sich hier um einen vorschriftswidrigen Zustand ausserhalb der Bauzo-
ne handelt, liegt die Zuständigkeit für Wiederherstellungsmassnahmen 
gemäss Art. 94 Abs. 2 KRG primär bei der kommunalen Baubehörde.
d)
Das Vorliegen einer materiellen Gesetzesverletzung genügt für den Er-
lass einer Wiederherstellungsverfügung indes noch nicht. Wenn die strei-
tige Anordnung nämlich den Prinzipien der Verhältnismässigkeit oder des 
Vertrauensschutzes widerspricht, muss von der Anordnung einer Wieder-
herstellungsmassnahme abgesehen und stattdessen eine Duldungsver-
fügung erlassen werden (Art. 94 Abs. 4 KRG). Unter dem Aspekt der Ver-
hältnismässigkeit ist – im Rahmen einer Interessenabwägung – insbe-
sondere zu prüfen, ob die angeordnete Massnahme geeignet und erfor-
derlich ist, um die rechtmässige Ordnung herzustellen, und ob sie dem 
Betroffenen zugemutet werden kann, mithin ob die Kosten in einem ver-
nünftigen Verhältnis zum Nutzen stehen. So kann die Wiederherstellung 
des rechtmässigen Zustandes etwa unterbleiben, wenn die Abweichung 
vom Erlaubten nur geringfügig ist und die Wiederherstellung nicht im öf-
fentlichen Interesse liegt oder wenn die berührten allgemeinen Interessen 
den Schaden, den der Eigentümer durch den Eingriff erleidet, nicht recht-
fertigen (vgl. zum Ganzen VGU R 13 227 vom 1. Juli 2014 E.4d/aa 
m.w.H.).


- 14 -
e)
In Bezug auf diese Interessenabwägung ist festzuhalten, dass an der 
Einhaltung der baurechtlichen Ordnung generell ein gewichtiges öffentli-
ches Interesse besteht (vgl. VGU R 13 227 E.4d/bb m.w.H.). Überdies 
liegt die beanspruchte Fläche in einem Gewässerraum, weshalb aus 
hochwasserschutz- und gewässerhaushaltstechnischen Gründen von 
Bundesrechts wegen erhöhte Anforderungen an die Standortgebunden-
heit und das öffentliche Interesse gelten (vgl. etwa Art. 41c der Gewäs-
serschutzverordnung [GSchV; SR 814.201]). Auf der anderen Seite ist der 
Aufwand zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes nicht hoch. 
Die entgegenstehenden privaten Interessen sind rein finanzieller Natur 
und vermögen das öffentliche Interesse bei weitem nicht aufzuwiegen 
(vgl. VGU R 13 227 E.4d/bb mit Verweis auf BEELER, Die widerrechtliche 
Baute, Diss., Zürich 1984, S. 78, wonach rein pekuniäre Interessen in 
diesem Zusammenhang generell keine Berücksichtigung finden dürften). 
Überdies darf die Parkplatzanlage auf Parzelle 554, so wie sie bewilligt 
worden ist, beibehalten werden. Der Umstand, dass der Beschwerdefüh-
rerin die erwähnten Abweichungen von den bewilligten Plänen erst mit 
der Ablehnung des Grunddienstbarkeitsgesuches am 16. Dezember 2014 
zur Kenntnis gebracht worden sind, schadet nicht resp. ist nicht zu deren 
Gunsten auszulegen. Damit ist die angefochtene Wiederherstellung nicht 
nur verfahrensmässig korrekt erfolgt, sondern erweist sich entgegen der 
Auffassung der Beschwerdeführerin auch als verhältnismässig.
4.
Des Weiteren rügt die Beschwerdeführerin ein Verstoss gegen das 
Gleichbehandlungsgebot. Unter wiederholter Darlegung zweier konkreter 
Fälle – die Erstellung eines Parkplatzes ihres Nachbarn B._____ ausser-
halb der Bauzone sowie die sich in der Landwirtschaftszone befindlichen 
Parkfelder des Gemeindepräsidenten H._____ – stellt sie sich auf den 
Standpunkt, dass sie von der Gemeinde nicht gleich behandelt werde wie 
andere Antragsteller. In ihrer Replik hat die Beschwerdegegnerin diese 
Liste um den Vorplatz auf Parzelle 165 ergänzt.


- 15 -
a)
Die Beschwerdeführerin distanziert sich zwar ausdrücklich davon, sich auf 
einen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht berufen zu wollen. Sie 
habe mit keiner Silbe verlangt, "dass durch Unrecht das Unrecht zu 
Recht" werde. Diese beiden Beispiele sollten lediglich aufzeigen, dass die 
Beschwerdegegnerin ihr Ermessen missbraucht habe (vgl. Beschwerde 
vom 27. Februar 2015 Ziff. 11 sowie Replik vom 4. Mai 2015 S. 4). Dass 
seitens der Beschwerdegegnerin in Bezug auf die streitgegenständliche 
Wiederherstellungsanordnung kein Ermessensmissbrauch stattgefunden 
hat, ergibt sich aus den vorstehenden Ausführungen zur Verhältnismäs-
sigkeit in Erwägung 3. Soweit die Beschwerdeführerin mit dem Rechts-
gleichheitsgebot nach Art. 8 der Bundesverfassung (BV; SR 101) argu-
mentiert, so ist ihr entgegenzuhalten, dass die Voraussetzungen für einen 
Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht vorliegend nicht gegeben 
sind (vgl. hierzu TSCHANNEN/ZIMMERLI/MÜLLER, Allgemeines Verwaltungs-
recht, 4. Aufl., Bern 2014, § 23 N 18 ff). Zunächst erscheint es schon frag-
lich, ob angesichts der erwähnten Beispiele bereits von einer eigentlichen 
gesetzeswidrigen Praxis die Reden sein kann. Und selbst wenn dies der 
Fall wäre, so hätte die Beschwerdegegnerin kein Interesse daran, diese 
nicht gesetzeskonforme Bewilligungspraxis weiterzuverfolgen. Sowohl in 
ihrer Duplik als auch anlässlich des Augenscheins hat die Beschwerde-
gegnerin kundgetan, dass sie die Bestimmungen bei Bauten ausserhalb 
der Bauzonen künftig strikte einhalten und die Baugesuchsteller auffor-
dern will, die Zustimmung der Bodeneigentümer beizubringen, falls auf 
fremdem Boden gebaut wird (vgl. Duplik vom 8. Juni 2015 S. 4 sowie Au-
genscheinprotokoll vom 28. August 2015 S. 6 f.).
b)
In ihren replizierenden Ausführungen hält die Beschwerdeführerin das 
Verwaltungsgericht an, den Vorwurf der rechtsungleichen Behandlung re-
sp. des Ermessensmissbrauchs im Rahmen einer Aufsichtsbeschwerde 
zu überprüfen (vgl. Replik vom 4. Mai 2015 Ziff. 2). Dies ist jedoch nicht 


- 16 -
möglich, denn für die Behandlung einer Aufsichtsbeschwerde nach Art. 67 
der Kantonsverfassung (KV; BR 110.100) in Verbindung mit Art. 68 des 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) ist einzig 
und allein die Regierung des Kantons Graubünden zuständig, wobei sich 
die Aufsicht auf die Rechtskontrolle beschränkt. Insofern ist auf die Be-
schwerde folglich nicht einzutreten. Überdies ist von einer Überweisung 
der Eingabe durch das Verwaltungsgericht an die Regierung abzusehen. 
Hieraus erwachsen der Beschwerdeführerin insofern keine Nachteile, als 
eine Aufsichtsbeschwerde an keine Frist gebunden ist (Art. 70 VRG) und 
ohnehin nur ein subsidiäres Rechtsmittel darstellt. Mit dem Absehen von 
einer direkten Weiterleitung kann überdies sichergestellt werden, dass die 
Beschwerdeführerin nicht gegen ihren Willen in ein weiteres (kostenpflich-
tiges) Verfahren gedrängt wird (vgl. hierzu VGU U 07 6 vom 25. Mai 2007 
E.3)
c)
Da die Beschwerdeführerin aus den abermals vorgebrachten Beispielen 
nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag und das Verwaltungsgericht 
diesbezüglich auch nicht im Sinne einer Aufsichtsbeschwerde tätig wer-
den kann, sind die beschwerdeführerischen Ausführungen zu den Park-
plätzen von B._____ sowie von Gemeindepräsident H._____ für das vor-
liegende Verfahren nicht von Relevanz. Mit anderen Worten ist die 
Rechtmässigkeit dieser Bauten nicht Gegenstand des vorliegenden Ver-
fahrens. Gleiches gilt für die weiteren Bewilligungsverfahren in der Ge-
meinde, in deren Unterlagen die Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 
19. Februar 2015 Einsicht verlangt hat. Aus diesem Grunde ist es auch 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin diese Einsichtnah-
me nicht gewährt hat resp. ist der entsprechende, im Beschwerdeverfah-
ren erneut gestellte Editionsantrag abzuweisen (vgl. Beschwerde vom 
27. Februar 2015 S. 2 sowie Bf-act. 13). Die Beschwerdegegnerin hat 
sich indes auf ihre Zusicherung behaften zu lassen, die Bestimmungen 
bei Bauten ausserhalb der Bauzonen resp. allgemein die baurechtlichen 


- 17 -
Vorgaben künftig strikter einzuhalten und den im vorliegenden Verfahren 
zutage getretenen baurechtswidrigen Zuständen nachzugehen und diese 
zu beheben.
5.
Ausserdem fordert die Beschwerdeführerin die Aufhebung des gegen sie 
eingeleiteten Strafverfahrens, da sie für die ihr vorgeworfenen Verstösse 
nicht verantwortlich gemacht werden könne und der Beschwerdegegnerin 
bekannt sei, dass die StWEG C._____ für die fraglichen Arbeiten zustän-
dig und verantwortlich sei. Überdies sei auf die Herausgabe von Steuer-
unterlagen zu verzichten, da dies eine unrechtmässige Vermischung von 
privatrechtlichen und übergeordneten Angelegenheiten wie Kantons- und 
Bundessteuern darstelle.
a)
Gemäss Art. 93 Abs. 1 KRG sind für die Beachtung der gesetzlichen Vor-
schriften, die Übereinstimmung der ausgeführten Bauten und Anlagen mit 
den bewilligten Plänen etc. die Bauherrschaften, Eigentümerinnen und 
Eigentümer, sonstige Berechtigte sowie die mit der Projektierung und 
Ausführung von Bauvorhaben beauftragten Personen verantwortlich. Die-
se Personen sind es auch, welche im Falle einer vorsätzlich oder fahrläs-
sig begangenen Widerhandlung gegen bau- und planungsrechtliche Vor-
schriften mit einer Busse bestraft werden können (Art. 95 Abs. 1 und 2 
KRG). Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin von Parzelle 554 und als 
Bauherrin des streitgegenständlichen Projekts in Erscheinung getreten. 
So ist die Zustimmung der Gemeinde vom 11. Dezember 2013 in Kopie 
an sie gegangen (vgl. Bg-act. 6), hat sie das Baugesuch (resp. das "Wie-
derherstellungsgesuch") vom 23. Dezember 2013 gestellt (vgl. Bg-act. 9), 
ist die Baubewilligung vom 15. April 2014 an sie erteilt worden (vgl. Bg-
act. 11) und hat sie die Gemeinde am 27. Oktober 2014 um die Erteilung 
eines Benützungsrechts resp. die Einräumung einer Dienstbarkeit ersucht 
(vgl. Bg-act. 16 und 17). Selbst wenn – wie dies aufgrund ihrer Schilde-
rungen in den Rechtsschriften zu vermuten ist – aufgrund zivilrechtlicher 


- 18 -
Vereinbarungen andere Akteure für die fragliche Baurechtsverletzung 
(mit-)verantwortlich sein sollten, so hätte sie als Inhaberin der Baubewilli-
gung und als Eigentümerin von Parzelle 554 die Pflicht gehabt, das Ein-
halten der Baubewilligung zu überwachen und allenfalls einzuschreiten. 
Da unbestrittenermassen ein rechtswidriger Zustand vorgelegen hat (vgl. 
vorstehend Erwägung 3b), ist es vor diesem Hintergrund nicht zu bean-
standen, dass die Beschwerdegegnerin gegen die Beschwerdeführerin 
ein Strafverfahren im Sinne von Art. 95 KRG eingeleitet hat. Entgegen der 
Auffassung der Beschwerdeführerin stellt die Eröffnung des Strafverfah-
rens demnach nicht lediglich eine Reaktion auf ihre Vorwürfe gegenüber 
der Gemeindebehörde dar.
b)
Die blosse Eröffnung eines kommunalen Baustrafverfahrens bedeutet 
indes noch nicht, dass die Beschwerdeführerin für den baurechtswidrigen 
Zustand – allein oder mit anderen Beteiligten zusammen – die Verantwor-
tung zu tragen hat. Vielmehr wird mit der Eröffnung eines Strafverfahrens 
in einem ersten Schritt der Sachverhalt abgeklärt und erst in einem zwei-
ten Schritt eine Strafe ausgesprochen oder das Verfahren eingestellt. Im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren ist lediglich über die Rechtmässigkeit 
der Eröffnung des Baustrafverfahrens zu befinden, weshalb sich sämtli-
che Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den privatrechtlichen Ver-
einbarungen und den (Bau-)Auftragsverhältnissen als obsolet erweisen. 
Mit der Frage einer allfälligen Verantwortlichkeit und dem Verschulden der 
Beschwerdeführerin wird sich das Verwaltungsgericht erst zu befassen 
haben, wenn aus dem kommunalen Baustrafverfahren eine Verurteilung 
der Beschwerdeführerin resultieren und diese den entsprechenden Buss-
bescheid anfechten sollte. Die Argumente betreffend Verantwortlichkeit 
und Schuldfrage sind demnach vielmehr im kommunalen Baustrafverfah-
ren vorzubringen. Soweit ersichtlich, hat sich die Beschwerdeführerin in 
jenem Verfahren noch nicht vernehmen lassen, sondern stellt sich auf 
den Standpunkt, dass sie zufolge Unmöglichkeit der rechtzeitigen Einrei-


- 19 -
chung der Steuerunterlagen "ohne Äusserungs- oder eine Fristerstre-
ckungsmöglichkeit" zur vorliegenden Beschwerde getrieben worden sei 
(vgl. Beschwerde vom 27. Februar 2014 Ziff. 12).
c)
In Bezug auf das kritisierte Herausverlangen der definitiven oder proviso-
rischen Steuerveranlagung für das Jahr 2014 (vgl. Dispositiv-Ziff. 2 der 
angefochtenen Verfügung) ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuwei-
sen, dass die Beschwerdegegnerin diese Daten für die Bemessung der 
auszusprechenden Busse benötigt, sofern das Baustrafverfahren denn in 
eine (Mit-)Verurteilung der Beschwerdeführerin münden sollte. Die Höhe 
der Busse richtet sich nämlich nach den Verhältnissen des Täters, sodass 
dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist (vgl. 
hierzu VGU R 14 71 vom 26. Oktober 2015 E.3a). Da dessen wirtschaftli-
che Leistungsfähigkeit dabei eine zentrale Rolle spielt, werden zwecks 
Abklärung der finanziellen Verhältnisse in der Regel aktuelle Steuerunter-
lagen einverlangt. Das entsprechende Vorgehen der Beschwerdegegne-
rin ist demnach nicht zu beanstanden und stellt schon gar keine unzuläs-
sige "Durchmischung" von verschiedenen Angelegenheiten oder eine 
Verletzung der Privatsphäre dar. Überdies stellt die Behauptung der Be-
schwerdeführerin, wonach hinsichtlich der Einreichung der Steuerer-
klärung keine Fristerstreckungsmöglichkeit bestanden hätte, eine unbe-
legte und nicht nachvollziehbare Parteibehauptung dar (vgl. Beschwerde 
vom 27. Februar 2015 Ziff. 12).
6. a)
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die angefochtene Wiederher-
stellungsverfügung weder in verfahrensmässiger Hinsicht noch bezüglich 
des Verhältnismässigkeitsprinzips zu beanstanden ist. In Anbetracht des 
unbestrittenermassen baurechtswidrigen Zustandes sowie der Stellung 
der Beschwerdeführerin als Eigentümerin der Parzelle 554 sowie als 
Bauherrin für das fragliche Projekt hat die Beschwerdegegnern gegen 
diese überdies zu Recht ein Baustrafverfahren eröffnet. Demnach erweist 


- 20 -
sich die angefochtene Verfügung als rechtens, weshalb die vorliegende 
Beschwerde – soweit auf diese eingetreten werden kann (vgl. vorstehend 
Erwägung 4b) – abzuweisen ist.
b)
Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten gemäss Art. 73 Abs. 1 
VRG zulasten der unterliegenden Beschwerdeführerin. Eine ausserge-
richtliche Parteientschädigung steht der Beschwerdegegnerin nicht zu, 
zumal diese lediglich in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt hat 
(Art. 78 Abs. 2 VRG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
2'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
484.--
zusammen
Fr.
2'484.--
gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung die-
ses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 
zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]