gr_gerichte · ZK1 2021 105 · 2021-09-21 · de
Regionalgericht Imboden, Einzelrichter

Kostenauflage | Beschwerde ZGB KES Erwachsenenschutzrecht (allgemein)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 21. September 2021
Referenz
ZK1 21 105
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Mosca, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
Kostenauflage
Anfechtungsobj.
Entscheid Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Mittelbün-
den/Moesa vom 01.06.2021, mitgeteilt am 16.06.2021
Mitteilung
21. September 2021

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Sachverhalt
A.
Mit Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Mittelbün-
den/Moesa (nachfolgend KESB Mittelbünden/Moesa) vom 14. Januar 2020 wurde
eine von der Autorità regionale die protezione 6 di Agno am 25. Juni 2015 erlas-
sene umfassende Beistandschaft im Sinne von Art. 398 ZGB über A._____ unver-
ändert übernommen und B._____ vom Ufficio curatori professionali Regione Moe-
sa als Beiständin eingesetzt.
B.
Mit Entscheid vom 1. Juni 2021, mitgeteilt am 16. Juni 2021, genehmigte
die Kollegialbehörde der KESB Mittelbünden/Mosea den Zwischenbericht von
B._____ vom 30. Juli 2020. Des Weiteren ersetzte sie die umfassende Beistand-
schaft durch eine Vertretungsbeistandschaft im Sinne von Art. 394 und 395 ZGB.
A._____ wurde der Zugriff auf sein Bankkonto bei der C._____ entzogen und ihm
dafür der Zugriff auf ein Konto bei der D._____ gestattet. Hinsichtlich der Verfah-
renskosten wurde was folgt entschieden:
…
8.
Per la gestione del mandato die B._____ dal 1. Febbraio 2020 al 31
luglio 2020 viene fissato un compenso di fr. 1'758.35 a favore dell'Uffi-
cio curatori professionali Regione Moesa.
9.
Per quanto riguarda l'assunzione dei costi delle misure viene disposto
quanto segue:
Il compenso secondo il n.8. viene addebitato a A._____;
a. una volta che la presenta decisione sarà esecutiva, la curatrice sarà
autorizzata ad addebitare direttamente i costi delle misure dal conto di
A._____ a favore dell' Ufficio curatori professionali.
10. Per quanto riguarda le spese procedurali, viene disposto quanto se-
gue.
a. le spese nella procedura di revoca e sostituzione della misura fino
alla presente decisione vengono fissate a fr. 900.00 e addebitate a
A._____;
b. A._____ deve procedere entro 30 giorni al pagamento di tale spese
nonché delle spese die cui alla decisione del 19 novembre (fr. 100.00)
per un importo complessivo pari a fr. 1'000.00;
c. inoltre, A._____ deve rimborsare alla APMA fr. 741.20 entro 30
giorni, che l'AMPA ha versato quale anticipo in sua vece per la perizia
ordinata alla dr. ssa med. E._____ con decisione del 19 novembre
2020.
…
C.
Dagegen gelangte A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 12. Juli
2021 an das Kantonsgericht von Graubünden. Im Wesentlichen stellte er die Be-

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gehren, dass ihm in den Ziffern 8 bis 10 des angefochtenen Entscheides zu Un-
recht Kosten von insgesamt CHF 4'499.00 auferlegt worden seien. Vor allem die
bei Frau E._____ entstandenen Kosten seien nicht gerechtfertigt.
D.
Die KESB Nordbünden beantragte mit Beschwerdeantwort vom 19. August
2021 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
E.
Mit Eingabe vom 11. August 2021 hielt der Beschwerdeführer fest, er be-
komme keine Unterlagen. Er habe erfahren, dass ihn die Beiständin nicht bei der
AHV angemeldet habe. Er beziehe immer noch Leistungen der Invalidenversiche-
rung sowie Ergänzungsleistungen.
F.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid, in den Verfah-
rensakten sowie in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachste-
henden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.1.
Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann gestützt auf
Art. 450 Abs. 1 ZGB beim zuständigen Gericht Beschwerde erhoben werden. Die
Beschwerdefrist beträgt gemäss Art. 450b Abs. 1 ZGB 30 Tage seit Mitteilung des
Entscheids der KESB. Die Beschwerde ist beim Gericht schriftlich und begründet
einzureichen (Art. 450 Abs. 3 ZGB). Zur Beschwerde legitimiert sind nach Art. 450
Abs. 2 Ziff. 1 ZGB die am Verfahren beteiligten Personen. Vorliegend ist der Be-
schwerdeführer durch den angefochtenen Entscheid betroffen und daher als Ver-
fahrensbeteiligter im Sinne von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB ohne Weiteres be-
schwerdelegitimiert.
1.2.
Nach Art. 450 Abs. 3 ZGB ist die Beschwerde beim Gericht schriftlich und
begründet einzureichen. Vor allem bei Laienbeschwerden genügt es dabei regel-
mässig, wenn aus der Beschwerdeschrift das Anfechtungsobjekt ersichtlich ist und
kurz hervorgeht, warum die betreffende Person mit der getroffenen Anordnung
nicht einverstanden ist. Eine eigentliche Auseinandersetzung mit den Erwägungen
wird nicht verlangt. Der Beschwerdeführer hat in seiner Eingabe vom 12. Juli 2021
(Poststempel 13. Juli 2021) zum Ausdruck gebracht, dass er mit der von der
KESB Mittelbünden/Moesa vorgenommenen Kostenauflage, insbesondere die
Kosten der Gutachterin E._____ betreffend, nicht einverstanden ist, wobei er die
einzelnen Kosten in seiner Eingabe betragsmässig aufgeführt hat. Zudem erweist
sich das eingereichte Rechtsmittel als frist- und formgerecht, weshalb darauf ein-
zutreten ist.

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2.
Nach Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivil-
gesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100) ist das Kantonsgericht von Graubünden die
einzige kantonale Beschwerdeinstanz. Da im vorliegenden Fall der Streitwert
CHF 5'000.00 nicht überschreitet, ergeht der Entscheid in einzelrichterlicher Kom-
petenz (vgl. Art. 7 Abs. 2 lit. a Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilpro-
zessordnung [EGzZPO; BR 320.100] in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1
EGzZGB).
3.
Mit der Beschwerde können gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB Rechtsverlet-
zungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserhebli-
chen Sachverhaltes (Ziff. 2) und die Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden.
Gegen Entscheide der KESB stellt die Beschwerde ein vollkommenes Rechtsmit-
tel dar, womit das erstinstanzliche Urteil in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht
umfassend überprüft werden kann (vgl. Botschaft zur Änderung des Schweizeri-
schen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht]
vom 28. Juni 2006, BBI 2006 7001, S. 7085; Hermann Schmid, a.a.O., N 1 zu
Art. 450a ZGB). Ist von einer genügenden Begründung der Beschwerde auszuge-
hen, gilt es zu beachten, dass auch das Rechtsmittelverfahren der unbeschränk-
ten Untersuchungsmaxime (Art. 446 ZGB) untersteht, und zwar nicht bloss in der
Sache selber, sondern auch in Bezug auf den Kostenpunkt (PKG 2013 Nr. 9 Erw.
6).
4.
Der Beschwerdeführer rügt die Kostenauflage in mehrfacher Hinsicht. Er
wendet sich sowohl gegen die in Ziff. 8 des angefochtenen Entscheides ihm aufer-
legten Kosten von CHF 1'758.35 der Beiständin B._____ für die Mandatsführung
vom 1. Februar bis 31. Juli 2020 als auch gegen die ihm in Ziff. 9 des Entscheid-
dispositivs ihm auferlegten Kosten für das Verfahren über CHF 900.00 sowie ge-
gen die ihm mit Entscheid vom 19. November 2020 auferlegten – und im ange-
fochtenen Entscheid erneut aufgeführten – Kosten von CHF 100.00. Schliesslich
bemängelt er die Gutachterkosten von E._____ von CHF 741.20.
4.1.
Das EGzZGB regelt in Art. 63 f. EGzZGB die Kosten für das Verfahren vor
der KESB, wobei zwischen Verfahrenskosten (Art. 63 EGzZGB) und Massnahme-
kosten (Art. 63a EGzZGB) unterschieden wird.
4.2.
Das Verfahren vor der KESB ist grundsätzlich kostenpflichtig; die Kosten
sind im Endentscheid festzulegen (vgl. Botschaft der Regierung an den Grossen
Rat vom 20.9.2011, Heft Nr. 9/2011-2012, 1070 f.). Verfahrenskosten sind nach
den Grundsätzen von Art. 63 EGzZGB und Art. 25 ff. der Verordnung über Kindes-
und Erwachsenenschutz (KESV; BR 215.010) zu verteilen. Gleiches gilt auch für

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die vorliegenden Verfahrenskosten der KESB Mittelbünden/Moesa selber, welche
als Kollegialbehörde zu entscheiden hatte und folglich eine Entscheidgebühr von
minimal CHF 500.00 und maximal CHF 30'000.00 festzulegen hatte (Art. 25 Abs. 2
lit. a KESV).
4.3.
Die KESB Mittelbünden/Moesa hat in Erw. 10 des angefochtenen Ent-
scheids ihre Verfahrenskosten auf CHF 900.00 festgelegt. Dabei hat sie sich im
unteren Gebührenrahmen bewegt, was angesichts des nach den Akten des KESB
Mittelbünden/Moesa dokumentierten Aufwandes keinesfalls übermässig ist. Des
Weiteren hat sie den Aufwand für die Einholung eines Gutachtens von CHF
100.00 in Rechnung gestellt, welcher bereits mit Entscheid vom 19. November
2020 (KESB act. 14) festgelegt wurde, aber vorläufig bei den Verfahrenskosten
belassen worden war. Auch die Überbindung der entsprechenden Kosten von
CHF 100.00 ist ihrer Höhe nach nicht zu beanstanden. Somit erscheint die Festle-
gung der Verfahrenskosten auf insgesamt CHF 1'000.00 rechtmässig und ange-
messen. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 12. Juli 2021 Ver-
fahrenskosten von CHF 2'000.00 erwähnt, ist festzuhalten, dass diese im ange-
fochtenen Entscheid auf lediglich CHF 1'000.00 festgelegt wurden und der Be-
schwerdeführer aufgrund der von der Vorinstanz gewählten Formulierung wohl
versehentlich von doppelt so hohen Verfahrenskosten ausgegangen ist. Tatsäch-
lich wurden ihm jedoch nur Kosten von insgesamt CHF 3'499.00 auferlegt.
4.4.
Des Weiteren wurden dem Beschwerdeführer die für die Begutachtung
durch Dr. med. E._____ entstandenen Kosten überbunden. Dr. med. E._____
wurde am 19. November 2020 für die Begutachtung des Beschwerdeführers be-
auftragt (KESB act. 14). Sie reichte ihr Gutachten nach einem Kolloquium mit dem
Beschwerdeführer vom 11. Dezember 2020 am 12. Januar 2021 ein (KESB act.
17). Die für die Begutachtung inkl. Erstellung des schriftlichen Gutachtens in
Rechnung gestellten CHF 741.20 (KESB act. 18) erscheinen dabei nicht über-
mässig. Gutachterkosten stellen ebenfalls Verfahrenskosten dar, nachdem Art. 63
Abs. 5 EGzZGB subsidiär auf die Bestimmungen der ZPO verweist und Gutach-
terkosten als Prozesskosten im Sinne von Art. 95 Abs. 2 lit. c ZPO qualifiziert wer-
den (vgl. auch KGer GR ZK1 2020 36 v. 18.3.2020 E. 6 für Gutachterkosten im
Beschwerdeverfahren). Der Beschwerdeführer wurde bereits anlässlich einer Be-
sprechung vom 1. Juli 2021 mit diesen Kosten konfrontiert (KESB act. 55).
5.
Gemäss Art. 63 Abs. 3 EGzZGB kann bei Vorliegen besonderer Umstände
– etwa bei fehlender Leistungsfähigkeit des Betroffenen – auf die Erhebung von
Verfahrenskosten verzichtet werden, sofern das Verfahren nicht mutwillig oder
trölerisch eingeleitet worden ist. Aus dem Schlussrapport vom 20. Juli 2021 für die

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Zeit vom 1. Februar 2020 bis 31. Mai 2021 geht hervor, dass der Beschwerdefüh-
rer per 31. Mai 2021 über ein liquides Vermögen auf Bankkonti von CHF
33'147.50 verfügte (KESB act. 64). Somit sind einerseits zeitnah zur Fällung des
angefochtenen Entscheides die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers
abgeklärt und es kann festgestellt werden, dass beim Beschwerdeführer derzeit
trotz dem Bezug einer Invalidenrente (rendita AI) und von Ergänzungsleistungen
(rendita PC) mit Bezug auf sein Vermögen noch keine Bedürftigkeit vorliegt. Die
von der Vorinstanz festgelegte Kostenauflage zu Lasten des Beschwerdeführers
ist unter diesen Umständen weder rechtswidrig noch unangemessen ist.
6.
Soweit der Beschwerdeführer zudem geltend macht, er sei der Auffassung
gewesen, dass die Kosten durch die Krankenkasse zu bezahlen seien, und zudem
habe das eingereichte Gutachten nicht mit dem von ihm mit der Gutachterin ge-
führten Gespräch entsprochen, ändert dies an der Kostenauflage nichts. Vielmehr
ist aus den eingeholten Verfahrensakten keine Kostenübernahme durch die Kran-
kenkasse oder eine Zusicherung der Kostenübernahme durch die KESB Mit-
telbünden/Moesa gegenüber dem Beschwerdeführer ersichtlich. Eine allfällig ge-
genteilige Aussage der Gutachterin wäre dabei nicht von Belang, zumal diese
nicht über Verfahrenskosten entscheiden kann. Schliesslich ist der Umstand, dass
das Gutachten nicht nach der Auffassung des Beschwerdeführers ausgefallen ist,
ebenso wenig relevant wie der Vorhalt, dass er mit der KESB mittlerweile einen
Rückschlag von CHF 23'000.00 erlitten habe.
7.1.
Schliesslich rügt der Beschwerdeführer die ihm im angefochtenen Ent-
scheid überbundenen Massnahmekosten von CHF 1'758.00 für die Kosten der
Beiständin B._____ in der Zeit vom 1. Januar bis 31 Juli 2020. Eine konkrete Rüge
hat der Beschwerdeführer indessen weder in seiner Beschwerde vom 12. Juli
2021 noch in seiner Stellungnahme vom 11. August 2021 angebracht. Im ange-
fochtenen Entscheid hatte die KESB Mittelbünden/Moesa in Erw. 8 ausgeführt, die
von der Beiständin eingereichte Rechnung sei detailliert ausgefallen und scheine
dem Aufwand angemessen, weshalb die Kosten gestützt auf Art. 404 Abs. 1 ZGB
und Art. 63a EGzZGB dem Beschwerdeführer überwälzt würden.
7.2.
Gemäss Art. 404 Abs. 1 ZGB hat eine Beiständin Anspruch auf eine ange-
messene Entschädigung und auf Ersatz der notwendigen Spesen aus dem Ver-
mögen der betroffenen Person. Bei einem Berufsbeiständin fallen die Entschädi-
gungen und der Spesenersatz an den Arbeitgeber. Die KESB legt die Höhe der
Entschädigung fest. Sie berücksichtigt dabei insbesondere den Umfang und die
Komplexität der der Beiständin übertragenen Aufgaben (Art. 404 Abs. 2 ZGB). Die
Kantone erlassen Ausführungsbestimmungen und regeln die Entschädigung und

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den Spesenersatz, wenn diese nicht aus dem Vermögen der betroffenen Person
bezahlt werden können (Art. 404 Abs. 3 ZGB).
7.3.
Art. 63a Abs. 1 EGzZGB hält fest, dass die Kosten für Massnahmen von
der betroffenen Person zu zahlen sind, soweit nicht Dritte zahlungspflichtig sind.
Subsidiär sind sie vom Gemeinwesen zu tragen, welches für die öffentlich-
rechtliche Unterstützung zuständig ist (Art. 63a Abs. 2 EGzZGB). Gemäss Art. 29
Abs. 1 KESV bemisst sich die Entschädigung in der Regel nach dem zeitlichen
Aufwand, der für die sachgerechte Erfüllung notwendig ist sowie nach den persön-
lichen Verhältnissen der betroffenen Person, wobei die KESB die konkrete Ent-
schädigung und den Spesenersatz festlegt. Die Entschädigung für Berufsbeistän-
dinnen erfolgt mittels Stundensatz, wobei dieser zwischen CHF 90.00 und CHF
120.00 beträgt und von der KESB festgelegt wird.
7.4.
Vorliegend wurde B._____ von der Berufsbeistandschaft der Region Moesa
mit Entscheid der KESB Mittelbünden/Moesa vom 14. Januar 2020 für die Zeit ab
1. Februar 2020 als Beiständin des Beschwerdeführers eingesetzt (KESB act. 1).
Diese hat am 30. Juli 2020 Zwischenbericht erstattet und festgehalten, dass eine
umfassende Beistandschaft im Sinne von Art. 398 ZGB ihrer Ansicht nach über-
trieben sei. Gleichzeitig hat sie einen Zeitaufwand von 17.58 Stunden zu einem
Ansatz von CHF 100.00 pro Stunde ausgewiesen (KESB act. 2).
7.5.
Aus den Akten geht hervor, dass für den Beschwerdeführer aufgrund seiner
finanziellen Situation noch keine öffentliche Unterstützung in Anspruch genommen
werden muss, dieser mithin nicht bedürftig ist (KESB act. 64). Folglich hat er die
Kosten der Beistandschaft selber zu tragen. Diese wurden ihm von der KESB Mit-
telbünden/Moesa im Sinne von Art. 29 Abs. 3 KESV zulässigerweise auferlegt.
Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Beiständin ihre Aufwendungen rapportiert
hat. Wie bereits die KESB Mittelbünden/Moesa im angefochtenen Entscheid aus-
geführt hat, bestehen keine Anhaltspunkte, dass diese nicht angemessen wären.
Der Beschwerdeführer hat dagegen auch keine konkreten Rügen angebracht. Aus
diesem Grund erweist sich der angefochtene Entscheid auch in diesem Punkt als
gerechtfertigt und ist die Beschwerde auch diesbezüglich abzuweisen.
8.
Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 800.00
festgesetzt (vgl. Art. 10 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfah-
ren [VGZ; BR 320.210]). Im Beschwerdeverfahren wird in Anwendung von Art. 63
Abs. 3 EGzZGB auf die Überbindung der Kosten des Beschwerdeverfahren ver-
zichtet, zumal das Verfahren nicht mutwillig oder trölerisch eingeleitet worden ist.

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 gehen zu Lasten
des Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, in-
nert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entschei-
dung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen.
Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vorausset-
zungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und
Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: