gr_gerichte · ZK1 2015 123 · 2015-09-28 · de
Gewerbepolizei

Nachbarstreitigkeit (Abschreibungsentscheid) | Beschwerde ZGB Sachenrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 28. September 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 15 123
15. Oktober 2015
(Mit Urteil 5D_201/2015 vom 24. November 2015 ist das Bundesgericht auf die
gegen diese Verfügung erhobene Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten.)
Entscheid
I. Zivilkammer
Vorsitz
Brunner
Aktuar ad hoc
Crameri
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der Ehegatten A._____ und B._____, Beschwerdeführer,
gegen
den Abschreibungsentscheid des Einzelrichters am Bezirksgerichts Plessur, vom
19. August 2015, mitgeteilt am 20. August 2015, in Sachen C._____ und D._____,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Luca Tenchio, Obere
Plessurstrasse 36, 7000 Chur, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Nachbarstreitigkeit (Abschreibungsentscheid),
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Die Ehegatten C._____ und D._____ sind Miteigentümer des Grundstücks
Nr. X._____ im Grundbuch der Stadt O.1_____. Dieses Grundstück grenzt unmit-
telbar an das Grundstück Nr. Y._____, ebenfalls im Grundbuch der Stadt
O.1_____, dessen Miteigentümer A._____ und B._____ sind.
B.
Am 25. Januar 2013 stellten die Ehegatten C._____ und D._____ ein Ge-
such um Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO gegen A._____ und
B._____ mit folgenden Rechtsbegehren:
"1. Die Gesuchsgegner seien – unter Androhung der Bestrafung mit Bus-
se gemäss Art. 292 StGB im Widerhandlungsfalle – zu verpflichten, die
sich im Abstand von rund 70 cm von der gemeinsamen Grenze zwi-
schen den Grundstücken Nr. Y._____ und Nr. X._____ auf dem
Grundstück Nr. Y._____, alle im Grundbuch der Stadt O.1_____, be-
findliche Thuja auf der Länge der genannten gemeinsamen Grenze in-
nert 20 Tagen seit Rechtskraft des Urteils auf 3 Meter Höhe zurück zu
schneiden.
2.
Für den Fall, dass die genannte Zurückschneidung nicht innert der
vom Gericht angesetzten Frist gemäss Ziff. 1 hiervor erfolgt, sei die
Thuja im Sinne einer Ersatzvornahme durch das Gericht zurück
schneiden zu lassen, unter Vorschusspflicht der Kosten über Fr.
1'600.00 oder eines anderen, vom Gericht als angemessen erachteten
Betrages durch die Vollstreckungsbeklagten (Gesuchsgegner). Die
nicht fristgemässe Leistung des gerichtlicherseits angeordneten Vor-
schusses sei mit der Bestrafung mit Busse gemäss Art. 292 StGB zu
verbinden.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (letztere zuzüglich MwSt.) zu-
lasten der Gesuchsgegner."
C.
Am 13. März 2013 reichte der damalige Rechtsvertreter der Gesuchsgeg-
ner lic. iur. Christian Thöny einen Vergleich zwischen den Parteien ein, worin sich
die Gesuchsgegner verpflichteten, die zwischen den Grundstücken liegende Thuja
bis spätestens Ende Mai 2013 auf drei Meter Höhe zurückzuschneiden und auch
in Zukunft so unter der Schere zu halten. Mit Entscheid vom 22. März 2013 wurde
das Verfahren demnach zufolge Vergleichs als erledigt abgeschrieben.
D.
Am 08. Dezember 2014 liessen C._____ und D._____ erneut ein Gesuch
um Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO stellen mit den identischen
Rechtsbegehren wie im Gesuch vom 25. Januar 2013, nachdem der Rechtsvertre-
ter der Gesuchsteller Dr. iur. Luca Tenchio die Gesuchsgegner mehrmals – erst-
mals mit Schreiben vom 19. August 2014 – aufgefordert hatte, die Thuja gemäss
Vergleich, Gesetz und Dienstbarkeit zurückzuschneiden. Im Wesentlichen führten

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die Gesuchsteller zur Begründung aus, dass Art. 96 Abs. 1 Ziff. 4 des Ein-
führungsgesetzes zum ZGB (EGzZGB; BR 210.100) vorsehe, dass beim Pflanzen
von Bäumen und Sträuchern, die auf eine Höhe von drei Metern zurückgeschnit-
ten werden, ein Grenzabstand von 0.50 Meter einzuhalten sei, und darüberhinaus
die Dienstbarkeit vom 24. Januar 2000 festlege, dass der bestehende Lebhag eine
Höhe von drei Metern nicht überschreiten dürfe. Mit gerichtlichem Vergleich vom
11./12. März 2013 seien sodann die Gesuchsgegner verpflichtet worden, die Thuja
auf eine Höhe von drei Meter zurückzuschneiden.
E.
Am 29. Dezember 2014 liessen die Gesuchsgegner dem Bezirksgericht
Plessur ihre Stellungnahme zugehen und beantragten die kostenfällige Abweisung
des Gesuchs um Rechtsschutz in klaren Fällen bzw. eventualiter die Feststellung
der mutwilligen Prozessführung. Sie führten begründend aus, dass das Gelände
steil abfallend sei und es zufolge des regnerischen Sommer nicht möglich gewe-
sen sei, die Thuja zurückzuschneiden, obschon zweifelsohne der Wille vorhanden
sei, diese zurückzuschneiden, sobald es die Witterung zulasse.
F.
Mit Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 23. März
2015, mitgeteilt am 27. März 2015, wurde das Verfahren gestützt auf Art. 125 lit. a
ZPO geteilt und vorerst einzig über Ziffer 1 des gesuchstellerischen Rechtsbegeh-
rens, nämlich das Zurückschneiden der Thuja auf eine Höhe von drei Meter, ent-
schieden. Die Gesuchsgegner wurden demnach verpflichtet, die sich im Abstand
von rund 70 cm von der gemeinsamen Grenze zwischen den Grundstücken der
Parteien befindliche Thuja auf der gesamten Länge der gemeinsamen Grenze auf
drei Meter bis zum 30. April 2015 zurückzuschneiden. Das Zurückschneiden sei
dem Bezirksgericht Plessur unmittelbar nach Vollzug zu melden; im Übrigen wur-
de Ziffer 1 des gesuchstellerischen Rechtsbegehrens abgewiesen und die Kosten
bei der Prozedur belassen.
G.
In einem Schreiben vom 23. April 2015 teilten die Gesuchsgegner dem Be-
zirksgericht Plessur mit, dass sie eine freiwillige Replik per E-Mail gesendet hät-
ten, der Anhang aber nicht angekommen sei. Sie führten des Weiteren aus, dass
die Thuja mittlerweile geschnitten sei. Die Gesuchsteller nahmen dazu mit Schrei-
ben vom 05. Mai 2015 Stellung und hielten fest, dass die ca. 25 Meter lange Thjua
auf einer gesamthaften, nicht zusammenhängenden Länge von ca. 13 Metern
nicht auf drei Meter zurückgeschnitten worden sei. In der Vertikalen werde die
Marke von drei Metern auf der genannten Länge um ca. zehn bis 50 cm über-
schritten. Als Beweis legte der gesuchstellerische Rechtsvertreter vier Bilder bei.
In ihrer Stellungnahme vom 28. Mai 2015 machten die Gesuchsgegner geltend,

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dass sie die Hecke auf die genau gleiche Höhe wie im Vorjahr zurückgeschnitten
und bereits mit dem Gärtner vereinbart hätten, den Stamm der Hecke noch einmal
zu kürzen, damit diese möglichst innerhalb der vorgeschriebenen Höhe bleibe.
H.
Mit prozessleitender Verfügung vom 29. Mai 2015 wurde die Stellungnahme
der Gesuchsgegner vom 28. Mai 2015 wegen Verspätung aus dem Recht gewie-
sen; über die Kosten für den unnötigen Aufwand werde später entschieden. Des
Weiteren wurde mit prozessleitender Verfügung vom 01. Juni 2015 zur Feststel-
lung der Höhe der fraglichen Thuja zu einem Augenschein am 12. Juni 2015 vor-
geladen.
I.
Mit Schreiben vom 05. Juni 2015 teilte der Rechtsvertreter der Gesuchstel-
ler dem Bezirksgericht Plessur mit, dass die fragliche Hecke am 02. Juni 2015 von
der Gesuchsgegnerschaft auf die erforderliche Höhe zurückgeschnitten worden
sei. Er ersuchte demnach das Bezirksgericht Plessur um Abberufung des ange-
setzten Augenscheins und um Abschreibung des Verfahrens zufolge Gegen-
standslosigkeit, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Gesuchs-
gegner.
J.
Mit prozessleitender Verfügung vom 05. Juni 2015 wurde den Gesuchs-
gegner das Schreiben der Gegenpartei vom 05. Juni 2015 sowie ein Track&Trace-
Auszug betreffend Vorladung zum Augenschein zur Stellungnahme zugestellt. Am
11. Juni 2015 überbrachten die Gesuchsgegner dem Bezirksgericht Plessur ihre
Stellungnahme, worin die Gründe für die verspätete Eingabe vom 28. Mai 2015
dargelegt wurden.
K.
Am 12. Juni 2015 fand sodann der Augenschein in Anwesenheit der Partei-
en statt. Es wurde festgestellt, dass die Hecke die zulässige Höhe von drei Metern
nicht mehr überschreite. Des Weiteren erklärten die Parteien, dass das Verfahren
abgeschrieben werden könne. Gleichentags reichte der Rechtsvertreter der Ge-
suchsteller seine Honorarnote für seine Aufwendungen vom 06. bis 12. Juni 2015
ein. Mit Schreiben vom 16. Juni 2015 gab der Einzelrichter am Bezirksgericht
Plessur den Gesuchsgegnern Gelegenheit zur Stellungnahme zur Honorarnote
des gesuchstellenden Rechtsanwaltes. Am 29. Juni 2015 ging die Stellungnahme
der Gesuchsgegner ein; die Gesuchsteller verzichteten auf eine fakultative Stel-
lungnahme zur Eingabe der Gesuchsgegner.
L.
Mit Abschreibungsentscheid vom 19. August 2015, mitgeteilt am 20. August
2015, erkannte der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur, was folgt:

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"1. Das Verfahren wird – soweit darüber nicht bereits im Entscheid vom
23. März 2015 entschieden worden ist – infolge Gegenstandslosigkeit
als erledigt abgeschrieben.
2.a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 2'700.00 (Entscheidgebühr CHF
1'000.00, Kosten der Beweisverfügung CHF 1'700.00) gehen unter so-
lidarischer Haftbarkeit zu Lasten von A._____ und B._____ und wer-
den mit dem geleisteten Vorschuss verrechnet. Den Fehlbetrag in
Höhe von CHF 1'700.00 haben A._____ und B._____ dem Bezirksge-
richt Plessur innert 30 Tagen mit beiliegendem Einzahlungsschein zu
bezahlen.
b) A._____ und B._____ haben C._____ und D._____ eine Parteien-
tschädigung in Höhe von CHF 4'191.50 (inkl. Barauslagen und MwSt.)
zu bezahlen und ihnen den geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von
CHF 1'000.00 zu ersetzen.
3. a)(Rechtsmittel)
b)(Fristenstillstand)
4.
(Mitteilung)"
M.
Mit Eingabe vom 05. September 2015 erhoben die Ehegatten A._____ und
B._____ "Einsprache" gegen den Abschreibungsentscheid an das Kantonsgericht
von Graubünden und stellten folgende Rechtsbegehren:
"1. Der Abschreibungsentscheid sei aufzuheben.
2.
Es sei festzustellen und zu urteilen, dass das Verfahren mutwillig,
nach Art. 18 BR 370 100, angestrebt wurde.
3.
Unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gesuchsteller."
Begründend führten sie im Wesentlichen aus, dass es zufolge der schlechten Wit-
terung im Sommer 2014 nicht möglich gewesen sei, die Hecke – wie vorgesehen
– im Juni zu schneiden. Das Schneiden der Thuja bei Nässe sei sehr gefährlich,
da diese an einem Hang stehe, was im Übrigen auch die Gesuchsteller erkannt
hätten, zumal sie immer neue Fristen zum Schneiden gestellt hätten.
N.
Mit Eingabe vom 11. September 2015 liessen die Beschwerdegegner bean-
tragen, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei diese abzuwei-
sen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Letztere zuzüglich Mehrwertsteuer)
zulasten der Beschwerdeführer. Die Beschwerdegegner machten im Wesentlichen
geltend, dass sich das Rechtsmittel materiell gegen den Entscheid vom 23. März
2015 richte und nicht gegen den Abschreibungsentscheid; Ersterer sei indessen
unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Folglich sei auf die Beschwerde nicht
einzutreten. Sollte indessen auf die Beschwerde eingetreten werden, so sei diese
abzuweisen, da der Abschreibungsentscheid korrekterweise zufolge Gegen-
standslosigkeit erfolgt sei und im Übrigen von einer mutwilligen Prozessführung

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bzw. einer Prozessführung wider besseres Wissen keine Rede sein könne. Im Üb-
rigen seien weder die Höhe der Gerichtskosten noch der aussergerichtlichen Ent-
schädigung angefochten worden.
O.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid und in den
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein-
gegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Die vorliegende "Einsprache" richtet sich gegen den Abschreibungsent-
scheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 19. August 2015, mitge-
teilt am 20. August 2015. Die auf das vorliegende Verfahren anwendbare ZPO
kennt als ordentliche Rechtsmittel einzig die Berufung (Art. 308 ff. ZPO) sowie
subsidiär die Beschwerde (Art. 319 ff. ZPO) und als ausserordentliches Rechtsmit-
tel die Revision (Art. 328 ff. ZPO). Das Rechtsmittel der "Einsprache" ist indessen
in der zivilprozessualen Rechtsmittelordnung – im Gegensatz zum öffentlichen
Recht (vgl. etwa Art. 27 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR
370.100] oder Art. 92 Abs. 2 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton
Graubünden [KRG; BR 801.100]) – nicht vorgesehen. Wird das von einer Partei
eingereichte Rechtsmittel falsch bezeichnet und erweist es sich, dass die Eingabe
dennoch die Voraussetzungen bezüglich Form und Frist des an sich zulässigen
Rechtsmittels aufweist, so nimmt das Gericht eine sog. Konversion vor – in dem
Sinne, als dass es das falsch bezeichnete Rechtsmittel als dasjenige, welches
zulässig gewesen wäre, entgegennimmt (vgl. Entscheid des Kantonsgerichts von
Graubünden ZK1 12 35 vom 21. August 2012 E. 1.a, mit Hinweisen; Urteil des
Kantonsgerichts von Graubünden ZK2 14 40 vom 06. März 2015 E. 1.a).
b)
Gegen einen Abschreibungsentscheid, der gestützt auf Art. 242 ZPO zufol-
ge Gegenstandslosigkeit ergangen ist, steht nach wohl überwiegender Lehrmei-
nung einzig die Beschwerde offen (vgl. Verfügung des Kantonsgerichts von
Graubünden ZK1 12 79 vom 22. Januar 2013 E. 1.a, mit Hinweis auf Laurent Killi-
as, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zur Schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, Band II, Bern 2012, N 17 und 24 zu Art. 242 ZPO; Paul Oberham-
mer, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung, Basel 2010, N 11 zu Art. 242; Markus Kriech, in: Brun-
ner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar zur Schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 8 zu Art. 242 ZPO; Georg Naegeli, in:

Seite 7 — 10
Paul Oberhammer [Hrsg.], Kurzkommentar zur ZPO, Basel 2010, N 12 zu Art. 242
ZPO; Matthias Lerch, in: Gehri/Kramer [Hrsg.], ZPO Kommentar, Zürich 2010, N
10
zu
Art.
242
ZPO;
a.M.
Pascal
Leumann
Liebster,
in:
Sutter-
Somm/Hasenböhler/ Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [ZPO], Zürich 2010, N 8 zu Art. 242 ZPO, und Peter
Reetz/Stefanie Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kom-
mentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Zürich 2010, N 16 zu Art.
308 ZPO). Insofern erweist sich die Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen
Entscheids als zutreffend. Da die vorliegende Eingabe im Wesentlichen den Erfor-
dernissen der Beschwerde entspricht, ist sie als solche entgegenzunehmen.
c)
Der angefochtene Abschreibungsentscheid, bei dem es sich um einen En-
dentscheid nach Art. 236 ZPO handelt, unterliegt demnach der Beschwerde im
Sinne von Art. 319 lit. a ZPO. Die Zuständigkeit der I. Zivilkammer des Kantonsge-
richts von Graubünden für die Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit ergibt
sich aus Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung (EGzZPO; BR 320.100) i.V.m. Art. 6 der Verordnung über die Organisati-
on des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Da der angefochtene Entscheid im
summarischen Verfahren ergangen ist, beträgt die Beschwerdefrist zehn Tage
(Art. 321 Abs. 2 ZPO); es erfolgt kein Fristenstillstand (Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO).
Vorab kann festgehalten werden, dass sich aus dem Track&Trace-Auszug der
Schweizerischen Post ergibt, dass der angefochtene Entscheid am 27. August
2015 den Beschwerdeführern am Schalter zugestellt wurde. Die gegenständliche
Beschwerde wurde am 05. September 2015 wiederum der Schweizerischen Post
übergeben, womit die zehntätige Rechtsmittelfrist eingehalten wurde. Die zulässi-
gen Beschwerdegründe ergeben sich im Übrigen aus Art. 320 ZPO; demnach
kann mit Beschwerde die unrichtige Rechtsanwendung (lit. a) sowie die offensicht-
lich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (lit. b) gerügt werden. Die Kognition
des Kantonsgerichts von Graubünden ist insofern beschränkt.
d)
Neben der Aufhebung des Abschreibungsentscheides verlangen die Be-
schwerdeführer die Feststellung der Mutwilligkeit der Prozessführung. Zur Be-
gründung führen sie an, dass sie die Pflicht zum Zurückschneiden der Hecke an-
erkennen, diese Arbeiten jedoch nicht haben vornehmen können, da die Witterung
dies nicht zugelassen habe. Durch das immer wieder neue Ansetzen der Fristen
zum Zurückschneiden hätten letztlich auch die Beschwerdeführer erkannt, dass
die Arbeitsausführung unmöglich gewesen sei.

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aa)
Vorab ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde demnach inhaltlich gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 23. März 2015,
mitgeteilt am 27. März 2015, richtet. Mit diesem Entscheid wurden A._____ und
B._____ verpflichtet, die sich rund 70 cm von der gemeinsamen Grenze befindli-
che Thuja auf der Länge der gemeinsamen Grenze auf drei Meter bis zum 30.
April 2015 zurückzuschneiden und den Vollzug zu melden. Dieser Entscheid blieb
unangefochten und erwuchs in Rechtskraft. Der erste Rückschnitt wurde zugege-
benermassen nicht genügend durchgeführt, woraufhin die Vorinstanz einen Au-
genschein am 12. Juni 2015 anordnete. Erst im Verlauf des weiteren Verfahrens,
nämlich kurz vor dem Augenschein, am 02. Juni 2015 kamen die Beschwerdefüh-
rer der ihnen auferlegten Pflicht vollumfänglich nach.
bb)
Da der Entscheid vom 27. März 2015 ein klares Datum enthielt, bis wann
der Rückschnitt hätte erfolgen müssen, sind die Begründungen der Beschwerde-
führer betreffend den ungünstigen Vegetationszeitpunkt nicht zu hören. Fest steht,
dass die Beschwerdeführer diesem Entscheid keine bzw. nur ungenügend Folge
leisteten, weshalb die Gegenpartei somit zu Recht das Verfahren fortsetzen liess.
Der Abschreibungsentscheid durfte folgerichtig erst ergehen, nachdem der Rück-
schnitt vollständig erfolgt war. Die materiellrechtlichen Ausführungen betreffend
den Entscheid vom 27. März 2015 sind demnach offensichtlich unbegründet – und
darüberhinaus verspätet. Auf die Rügen, die auf den Entscheid vom 27. März
2015 abzielen, kann vorliegend nicht eingetreten werden.
e)
Des Weiteren ist festzustellen, dass die Beschwerdeführer die Aufhebung
des Abschreibungsentscheides verlangen und damit implizit auch den Kosten-
punkt anfechten. Der Beschwerde lassen sich auch diesbezüglich keine Aus-
führungen entnehmen, womit darauf mangels Substantiierung ebenfalls nicht ein-
zutreten ist. Sollten die Beschwerdeführer mit ihrem Antrag, es sei festzustellen,
dass das Verfahren mutwillig angestrebt worden sei, gleichzeitig beantragen wol-
len, dass die Verfahrenskosten den Gesuchstellern hätten überbunden werden
müssen, so wäre ein solcher Antrag von vornherein unbegründet. Die Gesuchstel-
ler konnten sich nämlich mit ihrem Begehren um Zurückschneiden der Thuja
durchsetzen und den verspäteten Vollzug der gerichtlichen Anordnung haben al-
lein die Gesuchsgegner zu vertreten.
2.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, entscheidet der Vorsit-
zende der I. Zivilkammer in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisati-
onsgesetzes (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz.

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3.a)
Gemäss Art. 104 Abs. 1 ZPO entscheidet das Gericht über die Prozesskos-
ten, bestehend aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung (vgl. Art. 95
Abs. 1 ZPO), in der Regel im Endentscheid. Die Prozesskosten werden gemäss
Art. 106 Abs. 1 ZPO nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens verteilt,
wobei bei einem Nichteintretensentscheid die klagende Partei als unterliegend gilt.
Vorliegend ist ein vollständiger Nichteintretensentscheid ergangen, womit die Be-
schwerdeführer die Kosten des Verfahrens zu tragen haben.
b)
Nach Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilsa-
chen (BR 320.210; VZG) beträgt die Entscheidgebühr bei zivilrechtlichen Be-
schwerden zwischen CHF 500.00 und CHF 8'000.00. Aufgrund der sich stellenden
Sachverhalts- und Rechtsfragen rechtfertigt sich vorliegend eine pauschale Ent-
scheidgebühr von CHF 1'500.00.
c)
Im Übrigen macht der beschwerdegegnerische Rechtsvertreter Dr. iur. Luca
Tenchio einen Aufwand von 3,5 Stunden à CHF 250.00 (zuzüglich 3% Spesen
und Mehrwertsteuer) für das hier gegenständliche Verfahren geltend. Wie sich aus
den vorinstanzlichen Akten ergibt, haben die Parteien eine Honorarvereinbarung
mit einem Stundenansatz von CHF 250.00 unterzeichnet, zuzüglich 3% Spesen
und Mehrwertsteuer. Das geltend gemachte Honorar des beschwerdegegneri-
schen Rechtsanwaltes ist vor Schranken nicht zu beanstanden, womit die Be-
schwerdeführer in solidarischer Haftbarkeit verpflichtet werden, den Beschwerde-
gegnern eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 973.35 (inkl. Spesen und
Mehrwertsteuer) zu entrichten.

Seite 10 — 10
III. Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. a) Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.00 gehen in solidari-
scher Haftbarkeit zu Lasten der Beschwerdeführer.
b) Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegner aussergerichtlich mit
CHF 973.35 zu entschädigen.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
2.
Mitteilung an: