gr_gerichte · SB 2003 7 · 2003-04-30 · de
Öffentlicher Verkehr

Beschimpfung | Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
Ref.:
Chur, 30. April 2003
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 03 7
(nicht mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vizepräsident Schlenker, Kantonsrichter Schäfer und Vital, Aktuarin ad hoc Thöny.
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des A., Strafkläger und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Fri-
dolin Hubert, Postfach 111, Hartbertstrasse 1, 7002 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Prättigau/Davos vom 23. Januar 2003,
mitgeteilt am 31. Januar 2003, in Sachen gegen B., Strafbeklagter und Berufungs-
beklagter, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Kaspar Stiffler, Rebstrasse
17, 8703 Erlenbach ZH,
betreffend Beschimpfung,
hat sich ergeben:

2
A.
B. wurde am 4. August 1933 in G. geboren und wuchs zusammen mit
seiner älteren Schwester bei seinen Eltern in G. auf. Dort besuchte er während vier
Jahren die Primarschule und wechselte dann nach H., wo er ein weiteres Jahr die
Primarschule besuchte. Danach absolvierte er ein Schuljahr im Gymnasium in H..
In der Folge kehrte er nach G. zurück und besuchte dort sechs Jahre das Gymna-
sium der Mittelschule. Nach der Schulentlassung absolvierte er in I. die Hotelfach-
schule, welche er im Jahre 1954 erfolgreich abschloss. Während einer Anstellung
in J. besuchte er berufsbegleitend die Handelsschule K.. Im Anschluss daran war
B. gemäss eigenen Angaben rund um die Welt in verschiedenen Hotels in unter-
schiedlichen Bereichen tätig. Nach seiner Rückkehr nach G. im Jahre 1959 betätigte
er sich als selbstständiger Restaurateur. In der Folge erwarb er verschiedene Loka-
litäten und Immobilien in G.. Heute beschäftigt er sich vorwiegend als Kaufmann.
Beim Steueramt der Gemeinde G. ist B. bei der Veranlagung für das Jahr 2000
provisorisch mit einem Einkommen von Fr. 600'000.-- und einem Vermögen von Fr.
20'000'000.-- erfasst.
Im Jahre 1966 verheiratete sich B. mit C.. Aus dieser Ehe gingen zwei Söhne
hervor. Die Ehe wurde im Jahre 1982 geschieden. Am 31. Oktober 1985 verheira-
tete sich B. mit D.. Aus dieser Ehe gingen die Kinder L., geb. 21. August 1984, M.,
geb. 18. April 1987, N., geb. 22. April 1990, und die Zwillinge O. und P., geb. 5. Juni
1992, hervor. Diese Ehe wurde im Jahre 2002 geschieden.
B. ist in G. als erfolgreicher und pflichtbewusster Geschäftsmann angesehen.
Sein Leumund kann als gut bezeichnet werden und seine Lebensführung und sein
allgemeines Verhalten sind in Ordnung. Er ist stets freundlich und umgänglich.
Im schweizerischen Zentralstrafregister ist B. mit einer Eintragung verzeich-
net.
Mit
Urteil
des
Kantonsgerichtsausschusses
von
Graubünden
vom
8. November 2000 wurde er wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln mit einer
Busse von Fr. 15'000.-- bestraft.
B.
Am 9. Februar 2001 reichte A. Strafanzeige wegen Ehrverletzung im
Sinne von Art. 173 ff. StGB gegen B. ein, woraufhin der Kreispräsident Davos eine
Sühneverhandlung ansetzte. Diese verlief jedoch ohne Einigung. Nach Abschluss
der Untersuchung erliess der Kreispräsident Davos am 16. September 2002 eine
Anklageverfügung, worin B. der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB
angeklagt wurde. Die Verfahren bezüglich übler Nachrede gemäss Art. 173 StGB
und bezüglich Verleumdung gemäss Art. 174 StGB wurden mit gleicher Verfügung

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eingestellt. Der Fall wurde zur Beurteilung an die Strafkammer des Bezirksgerichts-
ausschusses Prättigau / Davos überwiesen.
Die Strafkammer des Bezirksgerichtsausschusses Prättigau / Davos stützte
sich bei der Beurteilung auf folgenden Sachverhalt:
„Zwischen B. und der von ihm seit dem Frühjahr 1998 getrennt leben-
den Gattin D. wurde ein Scheidungsverfahren mit unüblicher Härte
und ungewöhnlicher Dauer geführt. Streitpunkt war dabei v.a. die Ob-
hut resp. das Sorgerecht für die vier der Ehe entsprossenen Kinder
M., geboren am 22. April 1987, N., geboren am 18. April 1990, sowie
der Zwillinge O. und P., je geboren 5. Juni 1992 (dass der älteste Sohn
L., geboren am 21. August 1984, unter die elterliche Sorge des Vaters
gestellt werde, war zwischen den Parteien nie ernsthaft umstritten).
Seit ihrem Wegzug von G. im Frühjahr 1998 waren die Kinder M., N.,
O. und P. unter der Obhut der Mutter D.. Bald schon zog D. mit den
vier Kindern mit ihrem Liebhaber A. zusammen. In Q. bewohnen sie
alle sechs dasselbe Reiheneinfamilienhaus. Durch die Wohngemein-
schaft zwischen Frau D. und Herrn A. trat eine Drittperson auf, die von
einem gewissen Einfluss auf das Scheidungsverfahren der Eheleute
B. war. Mit Schreiben vom 28. Dezember 2000 forderte B. A. unter
anderem „ultimativ“ auf: „Sie unterlassen es ab sofort das Badezimmer
meiner Töchter N. und M. zu betreten, dort herum zu schleichen oder
meine Kinder in irgendeiner Form zu belästigen“. Am Ende des Briefes
war erwähnt, dass eine Kopie dieses Schreibens an seinen Rechtsan-
walt, Dr. iur. Hans-Kaspar Stiffler, sowie an seine Schwiegermutter,
Frau E., gehe. An wen das Schreiben nach dem 3. Januar 2001 ge-
sandt würde, wurde als „noch offen“ bezeichnet. Mit Schreiben vom
29. Dezember 2000 doppelte Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Kaspar Stiff-
ler nach, indem er dem Rechtsvertreter A.s schrieb, die Mädchen wür-
den jetzt berichten, dass sich A. immer wieder im Badezimmer zu
schaffen mache oder dort herumschleiche, wenn sie baden würden
oder auf der Toilette seien, etwas, was Mädchen in diesem Alter auf
den Tod nicht ausstehen könnten. Herr B. sei zutiefst besorgt, vor al-
lem aber auch zutiefst enttäuscht, dass seine Gattin offensichtlich
nicht gewillt oder fähig sei, sich schützend vor ihre Mädchen zu stellen
und befürchteten voyeuristischen Neigungen ihres Geliebten entge-
genzutreten. Am Ende des Briefes war vermerkt, dass eine Kopie der
F. zur Kenntnis gebracht werde. Wie die Strafuntersuchung ergab,
wurde aber weder die F. noch Frau E. noch eine andere Person mit
einer Kopie der Schreiben von B. oder dessen Anwalt bedient.“
C.
Mit Urteil vom 23. Januar 2003, mitgeteilt am 31. Januar 2003, er-
kannte der Bezirksgerichtsausschuss Prättigau / Davos:
„1. B. wird von der Anklage der Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs.
1 StGB freigesprochen.

4
2.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
- Aussöhnungsverfahren vor Kreispräsident von
Fr. 400.00
- Kosten gemäss Art. 354 StGB von
Fr. 1'435.00
- Untersuchungsverfahren des Kreispräsidenten von Fr. 1'000.00
- der Gerichtsgebühr von
Fr. 2'500.00
total somit
Fr. 5'335.00
gehen zulasten des A.. Nach Verrechnung mit den von ihm erleg-
ten Kostenvorschüssen (Fr. 1'060.00 an die Kreiskasse Davos
und Fr. 2’5000.00 an die Bezirksgerichtskasse) hat A. den Rest-
betrag von Fr. 1'775.00 innert 30 Tagen nach Rechtskraft dieses
Urteils mittels beigeschlossenem Einzahlungsschein der Bezirks-
gerichtskasse, PC 70-3922-1, zu überweisen (Fr. 5'335.00 ./. Fr.
1'060.00 ./. Fr. 2'500.00). Der von B. geleistete Kostenvorschuss
von insgesamt Fr. 3'500.00 (Fr. 1'000.00 an die Kreiskasse Davos
und Fr. 2'500.00 an die Bezirksgerichtskasse) wird ihm nach
Rechtskraft dieses Urteils über seinen Anwalt erstattet.
3. A. hat B. ausseramtlich mit pauschal Fr. 5'000.00 (inkl. Spesen und
Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
4. (Rechtsmittelbelehrung).
5. (Mitteilung).
Den Freispruch vom Vorwurf der Beschimpfung begründete die Vorinstanz
im Wesentlichen damit, dass B. einen ernsthaften Grund hatte, sich schützend vor
seine Mädchen zu stellen und A. darauf hinzuweisen, dass N. und M. sich gestört
fühlen würden, wenn er ihr Badezimmer benutze.
D.
Gegen dieses Urteil liess A. mit Eingabe vom 21. Februar 2003 beim
Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden strafrechtliche Berufung erheben mit
folgendem Rechtsbegehren:
„1. Das angefochtene Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Prätti-
gau / Davos vom 23. Januar 2003 sei aufzuheben.
2. B. sei wegen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB
schuldig zu sprechen und mit einer angemessenen Sanktion zu be-
strafen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge für sämtliche Instanzen
zulasten des Angeklagten.“
F.
Mit Schreiben vom 26. Februar 2003 verzichtete die Vorinstanz unter
Hinweis auf die Erwägung im angefochtenen Urteil auf die Einreichung einer Ver-
nehmlassung. In seiner Vernehmlassung vom 3. April 2003 beantragte B. die voll-
umfängliche Abweisung der strafrechtlichen Berufung der Gegenpartei unter Kos-
ten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Berufungsklägers.

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Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Urteil sowie in den Rechts-
schriften wird, soweit erforderlich, im Folgenden eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Aus-
schüsse können der Verurteilte und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichtsaus-
schuss Berufung erheben (Art. 141 Abs. 1 StPO). Diese ist innert zwanzig Tagen
seit der schriftlichen Eröffnung des Entscheides in dreifacher Ausfertigung, unter
Beilage des angefochtenen Entscheides einzureichen. Sie ist zu begründen und hat
darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides gerügt werden und ob
das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1
StPO). Diesen Anforderungen genügt die vorliegende Berufung, weshalb auf das
eingelegte Rechtsmittel einzutreten ist.
2.
Das Ehrverletzungsverfahren ist ein besonderes Verfahren und richtet
sich nach den Bestimmungen der Art. 162 ff. StPO. Ergänzend finden die Bestim-
mungen über das ordentliche Verfahren und subsidiär jene der ZPO Anwendung
(Padrutt, Kommentar zur StPO des Kantons Graubünden, 2. Auflage, Chur 1996,
S. 418 Ziff. 2). Den Vergehen gegen die Ehre ist eigen, dass sie nur auf Antrag des
Verletzten verfolgt werden, und dass der Prozess grundsätzlich in einem dem zivil-
prozessualen Zweiparteienverfahren angenäherten Verfahren geführt wird. We-
sentliche Elemente im Sinne des Privatstrafklageverfahrens sind etwa die Einleitung
des Verfahrens durch schriftliche Klage des Verletzten, der Ablauf der Hauptver-
handlung, an welcher die Parteien ihre Sache selbst beziehungsweise durch ihre
privat bestellten Anwälte zu vertreten haben, sowie die Möglichkeit beider Parteien,
gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung beim Kantonsgerichtsausschuss einzu-
legen. Ein Parteivortritt findet gemäss Art. 168 Abs. 2 StPO im Berufungsverfahren
nicht statt.
3.
Der Kantonsgerichtsausschuss überprüft das erstinstanzliche Urteil in
tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht im Rahmen der gestellten Anträge frei (Art.
146 Abs. 1 StPO). Er besitzt eine umfassende, uneingeschränkte Kognitionsbefug-
nis. Wenn die Aktenlage die Beurteilung zulässt und keine Verletzung des rechtli-
chen Gehörs vorliegt, oder der Mangel geheilt ist, entscheidet der Kantonsgerichts-
ausschuss in der Sache selber (Art. 146 Abs. 2 StPO e contrario). Die Rückweisung
an die Vorinstanz bildet die Ausnahme (Padrutt, Kommentar zur Strafprozessord-
nung des Kantons Graubünden, 2. Aufl., Chur 1996, S. 376).

6
4.
Vorab ist der Gegenstand der Strafklage einzugrenzen. Der Beru-
fungskläger macht geltend, dass entgegen der Auffassung der Vorinstanz neben
dem Schreiben des Angeklagten vom 28. Dezember 2000 auch dasjenige des
Rechtsvertreters des Angeklagten vom 29. Dezember 2000 und implizit auch jenes
vom 7. Februar 2001 in das Verfahren miteinzubeziehen seien. Diese Schreiben
seien im Namen und im Auftrag von B. geschrieben worden. Aus dem zeitlichen und
inhaltlichen Zusammenhang mit dem Schreiben von B. vom 28. Dezember 2000
gehe zweifellos hervor, dass der Rechtsvertreter von diesem instruiert worden sei.
Die Begründung der Vorinstanz, wonach der Rechtsvertreter selbst für diese Schrei-
ben hätte belangt werden müssen, sei nicht nachvollziehbar. Der Angeklagte dage-
gen führt in seiner Vernehmlassung vom 3. April 2003 aus, auch wenn ein Rechts-
anwalt gestützt auf das Auftragsverhältnis die Interessen seines Mandanten zu ver-
treten habe, könne die im Schreiben vom 29. Dezember 2000 getroffene Wortwahl
nicht dem Vertretenen zur Last gelegt werden.
a)
Zunächst ist festzuhalten, dass entgegen der Ansicht des Angeklagten
nicht die von seinem Rechtsvertreter getroffene Wortwahl in Frage steht, sondern
der im Schreiben vom 29. Dezember 2000 dargestellte Sachverhalt an sich. Das
Bundesgericht hat in BGE 110 IV 87 E 1b ausgeführt, dass es einerseits die Pflicht
des Anwalts sei, die Instruktionen seines Klienten - soweit dies möglich, zulässig
und zumutbar sei - auf ihren Sachbezug und ihre Begründetheit zu erforschen. An-
dererseits liefere der Klient seinem Anwalt die seiner Meinung nach für die Begrün-
dung seines Standpunktes bedeutsamen Angaben und zwar in der Erwartung, die-
ser werde sie auch verwenden. Insbesondere sei in Fällen, wo der Anwalt in einer
namens seines Klienten verfassten Prozessschrift ehrverletzende Äusserungen
verwendet, zunächst nicht anzunehmen, jener habe diese von sich aus und ohne
oder gar gegen den Willen seines Klienten getan, und es habe auch der Verletzte
unter Vorbehalt konkreter gegenteiliger Anzeichen unter solchen Umständen für
den Regelfall von einer Beteiligung von Partei und Anwalt auszugehen.
Dass im vorliegenden Fall solche konkreten Anzeichen bestanden haben,
stellt die Vorinstanz nicht fest. Vielmehr ist anzumerken, dass sich B. nie von dem
fraglichen Schreiben distanziert hat. Der Rechtsvertreter stützte sich zudem in sei-
nem Schreiben auf Schilderungen der beiden Töchter von B., wonach sich A. immer
wieder im Badezimmer zu schaffen mache oder dort herumstreiche, wenn sie baden
würden oder auf der Toilette seien. Diese Sachverhaltsdarstellung deckt sich weit-
gehend mit derjenigen im Schreiben des Berufungsbeklagten vom 28. Dezember
2000, worin er A. auffordert, es ab sofort zu unterlassen, das Badezimmer seiner

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Töchter zu betreten, dort herumzuschleichen oder die Kinder in irgend einer Form
zu belästigen. Der Rechtsvertreter von B. hat somit lediglich die Schilderungen sei-
nes Mandanten aufgegriffen und in seinem Schreiben wiedergegeben. Neue - al-
lenfalls ehrverletzende - Formulierungen, welche sich nicht auf diese Sachverhalts-
darstellung stützen, wurden nicht eingebracht. Damit ist von einer Beteiligung B.s
am Schreiben seines Rechtsvertreters auszugehen, weshalb er sich grundsätzlich
auch dafür zu verantworten hat.
b)
B. wendet in seiner Vernehmlassung vom 3. April 2003 ein, eine straf-
rechtliche Beurteilung des anwaltlichen Schreibens würde das Anklage- und Immu-
tabilitätsprinzip verletzen, da in der Strafklage ausschliesslich eine Passage aus sei-
nem eigenen Schreiben vom 28. Dezember 2000 als Ehrverletzung eingeklagt wor-
den sei.
Grundlage eines jeden Ehrverletzungsverfahrens bildet die Strafklage, in
welcher der Kläger den Sachverhalt zu umschreiben und die wesentlichen Beweis-
mittel namhaft zu machen hat. Durch die Strafklage, welche nach erfolglosem Aus-
söhnungsversuch ergänzt werden kann, soll der Angeschuldigte darüber ins Bild
gesetzt werden, was ihm vorgeworfen wird; sie dient also der Wahrung der Vertei-
digungsrechte des Angeschuldigten und hat somit den nämlichen Zweck wie im or-
dentlichen Verfahren die Anklageverfügung und die Anklageschrift. Wenn die An-
klageschrift beziehungsweise eben die Strafklage ihre Aufgabe erfüllen soll, muss
ein Konnex zwischen ihr und dem Urteil bestehen; dieses darf also grundsätzlich
nur zum Gegenstand haben, was dem Angeklagten in der Anklageschrift bezie-
hungsweise der Strafklage zur Last gelegt wurde. Die Strafklage fixiert somit das
Verfahrens- und Urteilsthema und muss zum Schutze des Angeschuldigten bezie-
hungsweise Angeklagten unverändert bleiben. Die besonderen Bestimmungen über
das Ehrverletzungsverfahren machen deutlich, dass auch in diesem sogenannten
Privatstrafklageverfahren der Anklagegrundsatz gilt (PKG 1990 Nr. 40).
In der Strafklage vom 9. Februar 2001 wird auf Seite 3 ausdrücklich ausge-
führt, dass die eingeklagte strafbare Handlung vom Angeschuldigten am 28. De-
zember 2000 und am 29. Dezember 2000 sowie am 7. Februar 2001 begangen
worden sei. In der Begründung der Strafklage auf Seite 5 wird unter Ziffer 6 der Brief
des Rechtsvertreters von B. nochmals ausdrücklich erwähnt und eine Textpassage
dieses Briefes zitiert:
„Jetzt berichten die Mädchen, dass sich A. immer wieder im Badezim-
mer zu schaffen mache oder dort herumstreiche, wenn sie baden oder
auf der Toilette sind, etwas was Mädchen in diesem Alter auf den Tod

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nicht ausstehen können. Das müsste A. eigentlich wissen, wenn er nur
wollte, ist er doch selbst Vater einer Tochter. Dabei sind die Verhält-
nisse im Hause klar geregelt: Die Kinder benutzen Badezimmer / WC
im ersten Stock und A. müsste Dusche / WC im Parterre benützen wie
dies angeschrieben steht (Reserviert für A.). A. hat damit im Badezim-
mer überhaupt nichts zu suchen, vor allem dann nicht, wenn die Mäd-
chen es benützen. Wir werden nicht zögern, Strafanzeige zu erstatten,
wenn A. sein wenig sensibles Verhalten nicht umgehend ändern
sollte.“
Auf S. 6 der Strafklage wird unter Ziffer 8 zudem das Schreiben des Rechts-
vertreters von B. vom 7. Februar 2001 zitiert, nämlich:
„In Beantwortung Ihrer Zuschrift vom 9. Januar 2001 stelle ich fest,
dass Herr A. gemäss Berichten der beiden Mädchen jetzt bereit ist,
deren Intimsphäre zu respektieren. Mein Mandant ist erleichtert und
zählt darauf, dass es so bleibt. Offensichtlich hat das Schreiben vom
29. Dezember 2000 gewirkt.“
Dieses Vorgehen zeigt, dass sich die Strafklage nicht nur auf das Schreiben
B.s vom 28. Dezember 2000 bezog, sondern auch die Sachverhaltsdarstellung im
vorstehend zitierten Absatz des Schreibens vom 29. Dezember 2000 im Zusam-
menhang mit dem Schreiben vom 7. Februar 2001 als ehrverletzend eingeklagt
wurde. Aus der Formulierung der Strafklage konnte der Angeschuldigte ohne wei-
teres entnehmen, welches Verhalten ihm zur Last gelegt wird. Er konnte sich dem-
entsprechend auch gegen die erhobenen Vorwürfe verteidigen. Dies hat denn sein
Rechtsvertreter auch gemacht, indem er sich in seiner Klageantwort vom 20. August
2001 ausdrücklich zu den Schreiben vom 28. und 29. Dezember 2000 äusserte.
Der dritte Absatz des Schreibens vom 29. Dezember 2000 ist indessen weder
in der Strafklage noch in der Ergänzung dazu erwähnt, weshalb die in diesem Ab-
satz enthaltenen Formulierungen („befürchtete voyeuristische Neigungen“) nicht
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden können. Die Frage, inwieweit
diese Formulierungen allenfalls nicht B., sondern seinem Rechtsvertreter zuzurech-
nen wären, kann daher offen gelassen werden.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sowohl das Schreiben B.s vom 28.
Dezember 2000 als auch der vorstehend zitierte Absatz des Schreibens seines
Rechtsvertreters vom 29. Dezember 2000 im Zusammenhang mit dem Schreiben
vom 7. Februar 2001 Gegenstand der zu beurteilenden Strafklage bildet. Dabei ist
jedoch zu berücksichtigen, dass die Schreiben im Hinblick auf die Erfüllung des

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Straftatbestandes gesondert voneinander zu betrachten sind, jedoch auf den sich
aus den Akten ergebenden Gesamtzusammenhang abzustellen ist.
5.
Der Berufungskläger macht geltend, der Angeklagte habe ihm mit
Schreiben vom 28. Dezember 2000 mitgeteilt, er hätte es ab sofort zu unterlassen,
das Badezimmer der Töchter N. und M. zu betreten, dort herumzuschleichen oder
seine Kinder in irgendeiner Form zu belästigen. Damit habe er die Ehre des Beru-
fungsklägers aufs Gröbste verletzt. Auch die Anschuldigungen im Schreiben des
Rechtsvertreters vom 29. Dezember 2000, wonach er sich immer wieder im Bade-
zimmer zu schaffen mache und dort herumstreiche, während die Mädchen baden
würden oder auf der Toilette seien, würden den objektiven Tatbestand von Art. 177
StGB zweifellos erfüllen.
a)
Gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Gefängnis bis zu
drei Monaten oder mit Busse bestraft, wer jemanden durch Wort, Schrift, Bild, Ge-
bärde oder Tätlichkeiten in seiner Ehre angreift. Beschimpfung im Sinne dieser Be-
stimmung ist jeder Angriff auf die Ehre, der nicht durch Verleumdung nach Art. 174
StGB oder üble Nachrede nach Art. 173 StGB erfolgt. Damit wird das subjektive
persönliche Ehrgefühl geschützt. Darunter ist das Gefühl zu verstehen, ein achtba-
rer, ehrbarer Mensch zu sein und bei anderen als solcher bewertet zu werden. Es
kann mittelbar als Folge eines Eingriffs in die äussere Ehre im Sinne einer Rufschä-
digung bei Dritten betroffen sein, wenn dieser Umstand zur Kenntnis des Verletzten
gelangt, oder unmittelbar durch eine Kränkung unter vier Augen.
Der objektive Tatbestand umfasst zunächst die nur dem Opfer gegenüber
geäusserte ehrrührige Tatsachenbehauptung, sodann das Werturteil, mit welchem
der Täter einem Mitmenschen jene Achtung versagt, die er ihm objektiv schuldet,
unabhängig davon, wem gegenüber es bekundet wird. Dabei kann es sich um ein
reines Werturteil (Formalinjurie) handeln oder um ein Werturteil, das sich an eine
(explizite oder implizite) Tatsachenbehauptung anlehnt (Trechsel, Kurzkommentar
zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, 2. Auflage, J. 1997, RN 2 zu Art. 177 StGB
mit Hinweisen). Eine rechtlich relevante Ehrverletzung liegt jedoch nur dann vor,
wenn ein individual- oder sozialethisch verpöntes Verhalten vorgeworfen wird, wenn
jemand charakterlich als nicht einwandfreier, als nicht anständiger, integrer Mensch
dargestellt wird. (vgl. Basler Kommentar zum Strafgesetzbuch II, Basel 2003, S. 796
RN 8 ff.). Das Bundesgericht konkretisierte dies bereits in BGE 105 IV 113 dahin-
gehend, dass die Ehre durch jede Äusserung verletzt werde, welche jemanden all-
gemein eines Mangels an Pflichtgefühl, Verantwortungsbewusstsein und Zuverläs-

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sigkeit oder sonst einer Eigenschaft bezichtigt, die geeignet wäre, ihn als Mensch
verächtlich zu machen oder seinen Charakter in ein ungünstiges Licht zu rücken.
Massgebend für den Richter für die Beurteilung der Erheblichkeit einer Ehrverlet-
zung sind nicht die Wertmassstäbe des Verletzers oder des Betroffenen, sondern
derjenigen, die von der Eingriffshandlung Kenntnis erhalten, d.h. in der Regel eine
Durchschnittsmoral beziehungsweise eine Durchschnittsauffassung über die Be-
deutung der zur Diskussion stehenden Ausdrucksweisen. Es kommt auf den Sinn
an, den ein unbefangener Adressat einer Aussage nach den Umständen beilegen
muss (vgl. Basler Kommentar zum Strafgesetzbuch II, Basel a.a.O., S. 801 RN 23).
Dabei ist jedoch nicht nur auf die isolierten einzelnen Äusserungen abzustellen, son-
dern auch auf den Gesamtzusammenhang des Textes (Trechsel, a.a.O., RN 11 zu
Vor Art. 173 StGB.
b)
Bezüglich der vom Berufungskläger als ehrverletzend bezeichneten
Briefpassagen führte die Vorinstanz aus, dass es unklar sei, wie die darin gemach-
ten Äusserungen von A. verstanden worden seien. Tatsächlich werden in der Straf-
klage lediglich die drei fraglichen Briefpassagen zitiert unter dem Hinweis, dass die
darin gemachten Ausführungen die Ehre des Strafklägers in grober Weise verletz-
ten. Aus dem sich aus der Gesamtheit der Akten ergebenden Zusammenhang geht
jedoch hervor, dass A. die Äusserungen B.s und seines Rechtsvertreters als Vor-
wurf einer sexuellen Belästigung der beiden Kinder auffasste. Der Rechtsvertreter
A.s führte im Schreiben vom 26. August 2002 aus, dass der Beschuldigte Fopp da-
bei nicht davor zurückgeschreckt sei, seine zwei Mädchen für diese Zwecke zu
missbrauchen, „indem er sie durch diese haltlosen Beschuldigungen in diese Ab-
klärungen betreffend angeblicher sexueller Belästigungen“ hineingezogen habe. A.
sah sich aufgrund der Vorwürfe offensichtlich als der sexuellen Belästigung der Kin-
der verdächtigt. Eine derartige Auslegung der in Frage stehenden Äusserungen ist
auch für einen unbefangenen Adressaten nicht völlig von der Hand zu weisen. Die
Aufforderung B.s im Schreiben vom 28. Dezember 2000, A. habe es ab sofort zu
unterlassen, im Badezimmer der beiden Mädchen herumzuschleichen oder diese in
irgendeiner Form zu belästigen, deutet bereits aufgrund der Wortwahl und der Tat-
sache, dass sich die Unterlassung räumlich auf das Badezimmer bezieht, auf eine
solche Auslegung hin. Gleiches gilt auch für die zitierte Passage im Schreiben des
Rechtsvertreters von B.. Die Darstellung, A. mache sich immer wieder im Badezim-
mer zu schaffen oder streiche dort herum, wenn die Mädchen baden würden oder
auf der Toilette seien, lässt beim neutralen Beobachter ebenfalls eine solche Aus-
legung als möglich erscheinen.

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Dass die gemachte Äusserung mit der dargelegten Auslegung eine relevante
Ehrverletzung im vorstehend beschriebenen Sinne darstellt, ist unzweifelhaft. Durch
den Vorwurf wurde der Berufungskläger in seiner persönlichen Ehre getroffen. Es
wurde ihm vorgeworfen, die Intimsphäre zweier Mädchen - was im Schreiben vom
7. Februar 2001 zum Ausdruck gebracht wird - nicht zu wahren. Ihm wurde somit
ein gesellschaftlich auf das Schärfste verpöntes Verhalten unterstellt, das im Falle
einer Weiterverbreitung zu unabsehbaren Folgen des Verletzten führen kann. Nach
dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Schreiben - je für sich genommen - objek-
tiv den Tatbestand der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB erfüllen.
6. a)
Ist der Tatbestand der Beschimpfung in objektiver Weise erfüllt, bleibt
zu prüfen, ob der Angeklagte zum sogenannten Entlastungsbeweis zugelassen
werden kann oder nicht. Gemäss Art. 173 Abs. 2 StGB ist der Beschuldigte nicht
strafbar, sofern er beweist, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete
Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in
guten Treuen für wahr zu halten. Der Entlastungsbeweis ist jedoch nur zulässig für
Tatsachen, auf die sich das Werturteil bezieht. Der Beschuldigte wird gemäss Art.
173 Ziff. 3 StGB zum Beweis nicht zugelassen und ist strafbar für Äusserungen, die
ohne Wahrung öffentlicher Interessen oder sonst wie ohne begründete Veranlas-
sung, vorwiegend in der Absicht vorgebracht oder verbreitet werden, jemandem
Übles vorzuwerfen, insbesondere, wenn sich die Äusserungen auf das Privat- oder
Familienleben beziehen. Die beiden Voraussetzungen für den Ausschluss des Ent-
lastungsbeweises sind also einerseits das Fehlen einer begründeten Veranlassung
und andererseits die überwiegende Absicht, jemandem Übles vorzuwerfen. Nach
der herrschenden Lehre und Rechtsprechung kommt ein Ausschluss vom Entlas-
tungsbeweis nur dann in Betracht, wenn diese Kriterien kumulativ erfüllt sind (vgl.
BGE 116 IV 37). Die Wahrung öffentlicher Interessen ist lediglich ein Beispielfall
begründeter Veranlassung; auch ein privates Interesse an der Äusserung kann sie
als zulässig erscheinen lassen (Stratenwerth, a.a.O., S. 204). Erforderlich ist
grundsätzlich, dass die begründete Veranlassung objektiv gegeben und Beweg-
grund für die Äusserung gewesen war (vgl. Basler Kommentar zum Strafgesetzbuch
II, a.a.O., S. 816 RN 21). Der Entlastungsbeweis ist also nur dann ausgeschlossen,
wenn der Täter ausschliesslich oder überwiegend in böser Absicht gehandelt hat,
ohne zugleich auch begründete Veranlassung gehabt zu haben. Die Zulässigkeit
des Entlastungsbeweises stellt damit die Regel dar (Trechsel, a.a.O., RN 15 zu Art.
173). Im vorliegenden Fall wurde B. - obwohl von der Vorinstanz bereits das Vorlie-
gen der objektiven Tatbestandsmerkmale verneint wurde - zu Recht zum Entlas-
tungsbeweis zugelassen. Dies wurde denn auch nicht bestritten.

12
b)
Es lassen sich zwei Arten von Entlastungsbeweisen unterscheiden,
welche beide bei Gelingen zu einem Freispruch führen. Beim Wahrheitsbeweis geht
es um die Frage, ob die Tatsachen, auf welche sich das Werturteil bezieht, vorlagen
und ob sie zum Werturteil Anlass geben konnten, ihre Bewertung sich im Rahmen
des sachlich vertretbaren hielt. Gegenstand des Gutglaubensbeweises ist die
Frage, ob das Werturteil sachlich vertretbar war und ob der Täter es als in guten
Treuen für sachlich vertretbar halten konnte (Trechsel, a.a.O., RN 4 zu Art. 177).
Der Gutglaubensbeweis setzt zunächst voraus, dass der Täter an die Wahrheit der
Äusserung geglaubt hat. Der Täter muss zwar im Zeitpunkt der Äusserung von de-
ren Richtigkeit nicht voll überzeugt gewesen sein. Aber er muss doch in jedem Falle
glauben, dass der Verdacht berechtigt sei. Glaubt er das nicht oder nicht mehr oder
weiss er sogar, dass der Verdacht unbegründet ist, so darf er ihn auch nicht äus-
sern, selbst wenn die Verdachtsmomente als solche (noch) beweisbar sein sollten.
Als Verdachtsgründe kommen bei alledem nur Tatsachen und Umstände in Be-
tracht, die der Täter im Zeitpunkt der ehrenrührigen Äusserung kannte (Straten-
werth, a.a.O., S. 207). Nach der Praxis des Bundesgerichts ist der Gutglaubensbe-
weis erbracht, „wenn der Täter nachweist, dass er die ihm nach den Umständen
und seinen persönlichen Verhältnissen zumutbaren Schritte unternommen hat, um
die Richtigkeit seiner Äusserung zu überprüfen und sie für gegeben zu erachten“
(BGE 105 IV 118). Dabei wird in erster Linie berücksichtigt, ob die Äusserung mit
oder ohne begründete Veranlassung erfolgte. Die Anforderungen an die Prüfungs-
pflicht sind geringer, wenn die Äusserung aus begründetem Anlass geschah (vgl.
Stratenwerth, a.a.O., S. 208). Allgemein ist zu beachten, ob mit der fraglichen Äus-
serung feststehende Tatsachen behauptet oder lediglich Verdachtsmomente vorge-
bracht werden. Wer bloss einen Verdacht kundgibt, braucht nur zu beweisen, dass
ernsthafte Gründe ihn zum Verdacht berechtigten; wer aber Tatsachen als gegeben
hinstellt, hat ernsthafte Gründe für deren Annahme nachzuweisen (BGE 116 IV
205).
Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich, dass B. nicht ohne begründete
Veranlassung gehandelt hatte. Seine Äusserungen erfolgten als Reaktionen auf die
Schilderungen seiner beiden Kinder. Wie sich aus den Akten ergibt, beschwerten
sich beiden Töchter darüber, dass der Freund ihrer Mutter zu ihnen ins Badezimmer
käme. Anlässlich ihrer polizeilichen Einvernahme vom 21. Mai 2002 führte die ältere
Tochter N. aus, A. benütze normalerweise die Toilette im Erdgeschoss des Hauses,
während sie und ihre Schwester das Badezimmer im Obergeschoss benützen wür-
den. Sie habe dann lediglich zu ihrem Vater gesagt, „as närvi, wenn är amigs zu üs
inä chund und är het warschindli gmeind, dass miar dinä sind“. Auch die jüngere

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Tochter M. bezeichnete anlässlich der polizeilichen Einvernahme den ganzen Vor-
fall als Missverständnis. Sie habe ihrem Vater berichtet, „dass äs üs a chli aschiist,
wenn mir uf diä Toiletta gehnd, dass dia Toilettä au de Fründ vo dä Muetter benützt.
Will är dunä ä eigni hät“. Ihr Vater müsse diese Aussage jedoch falsch verstanden
haben. Beide Mädchen bestätigten, sie hätten damals ihrem Vater lediglich mitteilen
wollen, sie würden sich dadurch gestört fühlen, dass A. dasselbe Badezimmer wie
sie benütze.
Obwohl sich der Vorfall im Nachhinein als Missverständnis zwischen B. und
seinen beiden Töchtern herausstellte, konnte die Aussage der Mädchen ohne wei-
teres so verstanden werden wie es B. tat. Er interpretierte die Aussagen seiner
Töchter offensichtlich dahingehend, als er davon ausging, dass A. das Badezimmer
im Obergeschoss auch dann betreten würde, wenn seine beiden Töchter es gerade
benützten. Dadurch entstand bei ihm die Befürchtung respektive der Verdacht, A.
könnte seine Töchter belästigen. Unter diesen Umständen ist es auch nachvollzieh-
bar, dass B. als Vater mit Besorgnis reagierte und der Meinung war, umgehend ein
Verhalten dieser Art unterbinden zu müssen. Dass er aufgrund der Schilderungen
der Kinder eine Vorstellung hatte, welche nicht dem entsprach, was ihm die Kinder
eigentlich mitteilen wollten, kann ihm nicht angelastet werden. Aufgrund der beson-
deren Ernsthaftigkeit dieses Themas und den gravierenden Folgen für ein betroffe-
nes Kind bestand bei der gehabten Vorstellung zweifelsohne ein dringender Hand-
lungsbedarf seitens des Vaters. Er kam diesem insofern nach, als er A. schriftlich
aufforderte, es ab sofort zu unterlassen, das Badezimmer der beiden Mädchen zu
betreten, dort herumzuschleichen oder die Kinder in irgendeiner Form zu belästigen.
B. wies A. somit an, dieses - von den beiden Töchtern geschilderte und für sie als
störend empfundene - Verhalten inskünftig zu unterlassen. Auch der Rechtsvertre-
ter B.s berief sich in seinem Schreiben vom 29. Dezember 2000 ausdrücklich auf
die Schilderungen der Mädchen. Er führte zudem aus, dass sein Mandant zutiefst
enttäuscht sei, dass die Mutter der Mädchen nicht fähig sei, den befürchteten voy-
euristischen Neigungen ihres Geliebten entgegen zu treten. Auch wenn diese For-
mulierung vorliegend nicht zu beurteilen ist, so ergibt sich daraus immerhin, dass
der Rechtsvertreter - aufgrund der Schilderungen der Mädchen - einer Befürchtung
beziehungsweise einem Verdacht Ausdruck gab. Eine Pflicht, weitere Abklärungen
bezüglich der Begründetheit seines Verdachts zu treffen, bestand für B. aufgrund
des begründeten Anlasses und des dringenden Handlungsbedarfes nicht. Mit Rück-
sicht auf das, was die Mädchen N. und M. ihrem Vater berichteten, hatte B. ernst-
hafte Gründe, die umstrittenen Äusserungen in guten Treuen für wahr zu halten (vgl.
Art. 173 Ziff. 2 StGB), hatte doch der Strafkläger zugestandenermassen das im obe-

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ren Stock gelegene Badezimmer betreten und benützt und gaben die Mädchen ih-
rem Missfallen darüber Ausdruck. Dass B. aufgrund eines Missverständnisses da-
von ausging, der Strafkläger habe das Badezimmer in Anwesenheit der Mädchen
betreten, anstatt, er habe es in deren Abwesenheit betreten, kann ihm aufgrund der
genannten - dargelegten - Umstände nicht angelastet werden.
7.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Gutglaubensbeweis
nach dem Gesagten als erbracht angesehen werden kann. Wird der Strafbeklagte
zum Entlastungsbeweis zugelassen und gelingt ihm dieser, so ist er nicht strafbar.
Es liegt somit ein Strafhinderungsgrund vor (vgl. Basler Kommentar zum Strafge-
setzbuch II, a.a.O., S. 817 RN 25; Trechsel, a.a.O., RN 11 zu Art. 173.). B. kann
somit nicht bestraft werden; die Berufung ist daher vollumfänglich abzuweisen ist.
8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Beru-
fungsverfahrens gestützt auf Art. 167 Abs. 5 StPO zu Lasten des Berufungsklägers,
welcher den Berufungsbeklagten zudem für das Berufungsverfahren mit
Fr. 1'500.-- zu entschädigen hat.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 3'000.-- gehen zu Lasten des
Berufungsklägers, welcher den Berufungsbeklagten für das Berufungsver-
fahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen hat.
3.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: