gr_gerichte · S 2021 23 · 2022-01-11 · de
Baueinsprache

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 21 23
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
von Salis
RichterIn
Meisser und Pedretti
Aktuar ad hoc
Duric
URTEIL
vom 11. Januar 2022
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A.________,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -
I. Sachverhalt:
1.
A.________, Jahrgang 1980, war zuletzt als Casserolier tätig. Am 1. No-
vember 2018 meldete er einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungs-
taggeld im Umfang von 100 % ab demselben Datum an.
2.
Mit zwei Schreiben vom 23. September 2020 wurde A.________ von der
zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlung (nachfolgend RAV) angewie-
sen, sich jeweils innert Frist bis zum 26. September 2020 beim Hotel
B.________ in C.________ auf eine befristete Stelle als Küchenhilfe sowie
bei der Firma D.________ AG in E.________ auf eine unbefristete Stelle
als Officemitarbeiter zu bewerben. Beide potentiellen Arbeitgeberinnen
meldeten in ihren Rückmeldungen an das zuständige RAV, dass sich
A.________ innert Frist nicht beworben habe.
3.
Mit Verfügung vom 9. November 2020 stellte das Amt für Industrie, Ge-
werbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend KIGA) A.________ für 45
Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da er zwei zugewiesene Stellen
durch sein passives Verhalten faktisch abgelehnt habe. Strafmildernd
berücksichtigte es jedoch, dass das Arbeitsverhältnis im Hotel
B.________ befristet gewesen wäre.
4.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 30. November 2020 Ein-
sprache. Begründend brachte er im Wesentlichen vor, dass er sich fristge-
recht am 26. September 2020 für beide Stellen schriftlich beworben habe.
Nach zwei Wochen habe er sich bei beiden Arbeitgeberinnen telefonisch
erkundigt, wobei beide Arbeitgeberinnen ihm mitgeteilt hätten, seine per
Post eingereichten Unterlagen nicht erhalten zu haben. Die befristete
Stelle als Küchenhilfe im Hotel B.________ in C.________ sei inzwischen
besetzt. Hingegen habe er seine Bewerbungsunterlagen für die Stelle als
Officemitarbeiter bei der D.________ AG am 19. Oktober 2020 erneut per
Post zugesendet. Nachdem diese Unterlagen ebenfalls nicht eingetroffen

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seien, habe er sich per E-Mail beworben und umgehend eine Absage er-
halten.
5.
Mit Einspracheentscheid vom 27. Januar 2021 wies das KIGA die Einspra-
che ab. A.________ vermöge die behauptete postalischen Zustellungen
der Bewerbungsunterlagen innert Frist bis zum 26. September 2020 nicht
zu beweisen. Aus den beiden Stellenzuweisungen gehe zudem klar her-
vor, dass eine elektronische Bewerbung beim Hotel B.________ bzw. eine
elektronische oder telefonische Bewerbung bei der Firma D.________ AG
gewünscht gewesen sei. Weshalb A.________ sich trotzdem postalisch
bei beiden Arbeitgeberinnen beworben habe, könne nicht nachvollzogen
werden. Daher habe es A.________ zu verantworten, dass seine Bewer-
bungen nicht bzw. nicht rechtzeitig bei den Arbeitgeberinnen eingetroffen
seien.
6.
A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) erhob am 25. Februar 2021
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Darin
führt er im Wesentlichen aus, dass er sich am 26. September 2020 sowohl
beim Hotel B.________ in C.________ als auch bei der Firma D.________
AG in E.________ schriftlich beworben habe. Nachdem er sich am 19.
Oktober 2020 telefonisch bei beiden Arbeitgeberinnen erkundigt habe, sei
ihm mitgeteilt worden, dass die Bewerbungsunterlagen nie eingetroffen
seien. Gleichentags habe er die Bewerbungsunterlagen erneut per Post
an die Firma D.________ AG in E.________ zugesendet, wobei auch
diese Bewerbung nie angekommen sei. Darauffolgend habe man ihm te-
lefonisch am 14. November 2020 mitgeteilt, dass er sich erneut per E-Mail
bewerben solle, was er auch umgehend getan habe. Die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung sei deshalb aufzuheben.

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7.
Das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner) hielt mit Beschwerdeantwort
vom 24. März 2021 an seinem Einspracheentscheid vom 27. Januar 2021
fest und beantragte die Beschwerdeabweisung. Unbestrittenermassen
habe der Beschwerdeführer zwei Stellenzuweisungen vom 23. September
2020 erhalten. Beide Arbeitgeberinnen hätten festgehalten, dass sich der
Beschwerdeführer nicht innert Frist beworben habe. Der Beschwerdefüh-
rer vermöge keine bzw. keine rechtzeitigen Bewerbungen – weder telefo-
nisch, elektronisch noch postalisch – zu beweisen, so dass er die zumut-
baren Stellen faktisch abgelehnt habe. Damit habe er Kontrollvorschriften
bzw. Weisungen des RAV nicht befolgt. Die Einstellung in der Anspruchs-
berechtigung für 45 Tage sei rechtens.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie
auf die eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nach-
stehenden Erwägungen eingegangen.
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners
vom 27. Januar 2021, womit er die Einsprache des Beschwerdeführers
gegen die Verfügung vom 9. November 2020 abwies und an der Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung für 45 Tage festhielt. Gemäss Art. 1
Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche-
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie
Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspra-
cheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung Be-
schwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Nach
Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obli-
gatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV;
SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen
(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Verwaltungsge-

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richt desselben Kantons örtlich zuständig. Der angefochtene Einspra-
cheentscheid wurde vom KIGA als kantonale Amtsstelle im Sinne von
Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen
Gerichts gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsge-
richts des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49
Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
(VRG; BR 370.100). Als Adressat des angefochtenen Entscheids ist der
Beschwerdeführer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an des-
sen Aufhebung oder Änderung auf, weshalb er zur Beschwerdeerhebung
legitimiert ist (vgl. Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht
am 25. Februar 2021 eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 60 und Art. 61
lit. b ATSG) ist demnach einzutreten.
2.1.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte alles Zumutbare zu un-
ternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Satz 1).
Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch aus-
serhalb seines bisherigen Berufes (Satz 2). Er muss seine Bemühungen
nachweisen können (Satz 3). Die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung i.S.v. Art. 30 AVIG dient dazu, die in Art. 17 Abs. 1 AVIG statuierte
Schadenminderungspflicht des Versicherten durchzusetzen. Sie hat die
Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, die
der Versicherte hätte vermeiden oder vermindern können. Als versiche-
rungsrechtliche Sanktion bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung
der versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr Verhalten der Ar-
beitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kau-
sal verursacht hat. Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu unternehmen, um
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, sind die persönlichen Ar-
beitsbemühungen der versicherten Person selbst (GERHARDS, Kommentar
zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bern 1987, Bd. I [Art. 1-58],
N. 12 zu Art. 17), die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt gewis-
sermassen der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver

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sein müssen, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle
zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache als auch Intensität, nicht aber
der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund (GERHARDS, a.a.O., N. 14
zu Art. 17, ähnlich N. 16 zu Art. 17; vgl. BGE 133 V 89 E.6.1.1).
2.2.
Der Grundsatz der Schadenminderungspflicht wird in Art. 17 Abs. 3 AVIG
konkretisiert. Demnach muss der Versicherte eine ihm vermittelte zumut-
bare Stelle annehmen (Satz 1). Befolgt er die Kontrollvorschriften oder
Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht, namentlich indem er eine
zumutbare Arbeit nicht annimmt, ist er in der Anspruchsberechtigung ein-
zustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Davon erfasst ist neben der Nichtan-
nahme einer von der zuständigen Amtsstelle zugewiesenen zumutbaren
Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren Arbeit
oder einer durch Dritte vermittelten oder angebotenen zumutbaren Stelle
(Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 22. Februar 2007 E.2.2). Laut
Rechtsprechung ist dieser Einstellungstatbestand auch dann erfüllt, wenn
der Versicherte die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch
sein Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird (Ur-
teil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E.5.2). Der
arbeitslose Versicherte hat bei den Verhandlungen mit dem künftigen Ar-
beitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu
bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden
(BGE 122 V 34 E.3b; Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27.
Oktober 2020 E.5.2). Ebenso ist der Tatbestand erfüllt, wenn sich der ar-
beitslose Versicherte trotz Zuweisung einer Stelle nicht ernsthaft um die
Aufnahme von Vertragsverhandlungen bemüht. Auch die verspätete Be-
werbung gilt als Ablehnung einer zumutbaren Arbeit (ARV 1977 N 32 S.
157; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] C 30/06
vom 8. Januar 2007 E.5).
3.1.
Es ist zu prüfen, ob die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für Ar-
beitslosenentschädigung von 45 Tagen zu Recht erfolgt ist.

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3.2.
Unbestrittenermassen wurde der Beschwerdeführer mit Schreiben des zu-
ständigen RAV vom 23. September 2020 aufgefordert, sich bis zum 26.
September 2020 beim Hotel B.________ in C.________ auf die offene
Vollzeitstelle als Küchenhilfe, Stellenantritt per 1. Oktober 2020, befristet
bis 6. April 2021, zu bewerben. In der Stellenzuweisung wurde er explizit
aufgefordert, sich elektronisch per E-Mail zu bewerben unter Angabe der
entsprechenden E-Mail-Adresse. Unbestrittenermassen tat der Beschwer-
deführer dies nicht, sondern er behauptet am 19. Oktober 2020, sich am
26. September 2020 telefonisch aber auch mit einem Dokument, das er
gesendet haben will, beworben zu haben. Gemäss Rückmeldung der po-
tentiellen Arbeitgeberin vom 27. September 2020 hat sich der Beschwer-
deführer nicht beworben. Es ist dem Beschwerdegegner zu folgen, wenn
er dartut, dass die telefonische Bewerbung unzureichend gewesen wäre
und angesichts der Kürze von wenigen Sekunden nicht von einem eigent-
lichen Bewerbungsgespräch, sondern lediglich von einem telefonischen
Kontaktversuch die Rede sein kann. Dass der Beschwerdeführer am 26.
September 2020 postalisch die Bewerbungsunterlagen geschickt hat, ist
nicht belegt. Zudem ist eine postalische Zustellung der Bewerbungsunter-
lagen gar nicht erwünscht gewesen und die Darstellung des Beschwerde-
führers somit ohnehin nicht nachvollziehbar. Des Weiteren fällt es nicht zu
seinen Gunsten aus, dass er sich unbestrittenermassen erst rund drei Wo-
chen später am 19. Oktober 2020 telefonisch bei der potentiellen Arbeit-
geberin erkundigte, da die Stelle bereits per 1. Oktober 2020 hätte ange-
treten werden sollen.
3.3.
Unstrittig wurde der Beschwerdeführer gleichentags mit einem weiteren
Schreiben des zuständigen RAV vom 23. September 2020 aufgefordert,
sich bis zum 26. September 2020 bei der D.________ AG telefonisch bzw.
elektronisch per E-Mail oder Online (unter Angabe der Telefonnummer
bzw. der E-Mail-Adresse/Online-Website) zu bewerben für eine Stelle als
Officemitarbeiter im Restaurant F.________ in G.________, Stellenantritt

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per sofort, unbefristet, 50-100 %. Auch hier bewarb sich der Beschwerde-
führer nach Rückmeldung der potentiellen Arbeitgeberin vom 28. Septem-
ber 2020 nicht. Ebenso in Bezug auf diese Stellenzuweisung tat der Be-
schwerdeführer dar, sich am 26. September 2020 telefonisch aber auch
mit einem Dokument, das er gesendet haben will, beworben zu haben.
Zwar wäre bezogen auf diese Stellenzuweisung eine telefonische Bewer-
bung opportun gewesen, aber sie wird von der potentiellen Arbeitgeberin
verneint und angesichts der Kürze des Telefonats von wenigen Sekunden
kann auch nicht von einem eigentlichen Bewerbungsgespräch, sondern
lediglich von einem unzureichenden telefonischen Kontaktversuch ge-
sprochen werden. Auch bezüglich dieser Stellenzuweisung kann der Be-
schwerdeführer nicht belegen, dass er am 26. September 2020 postalisch
die Bewerbungsunterlagen geschickt hat. Zumal eine postalische Zustel-
lung der Bewerbungsunterlagen gar nicht erwünscht gewesen war und die
beschwerdeführerische Darstellung somit nicht nachvollziehbar ist. Der
Beschwerdeführer legt dar, dass er am 19. Oktober 2020 telefonisch auf-
gefordert worden sei, die Bewerbungsunterlagen erneut zu schicken. Dass
er mit der eingereichten Bestätigung/Quittung der Post vom 19. Oktober
2020 über eine Sendung per A-Post tatsächlich seine Bewerbungsunter-
lagen an die D.________ AG schickte, ist mit diesem Beleg nicht überwie-
gend wahrscheinlich. Und selbst wenn, kann er für sich – wie nachstehend
ausgeführt – daraus nichts ableiten. Dass er sich erwiesenermassen erst
rund drei Wochen später am 19. Oktober 2020 telefonisch erkundigte, fällt
auch bei der Beurteilung dieser Stellenzuweisung nicht zu seinen Gunsten
aus, da die Stelle per sofort, d.h. Ende September 2020, hätte angetreten
werden sollen, so dass der Beschwerdeführer rund 3 Wochen zu spät tätig
wurde. Daran ändert nichts, dass sich der Beschwerdeführer offenbar am
23. November 2020 elektronisch bewarb und gleichentags eine Absage
von der D.________ AG erhielt.

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3.4.
Mit seinem Verhalten befolgte der Beschwerdeführer Kontrollvorschriften
und Weisungen des zuständigen RAV nicht und er nahm nicht nur in Kauf,
die Stellen im Hotel B.________, C.________, und bei der D.________
AG, E.________, nicht zu erhalten, sondern er zeigte aufgrund der Akten-
lage kein Interesse an diesen Arbeitsstellen und an einem möglichen Ver-
tragsabschluss. Dass die Annahme dieser Arbeitsstellen unzumutbar ge-
wesen wäre, tut der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersicht-
lich. Andere Gründe, welche sein Verhalten zu rechtfertigen vermögen,
liegen nicht vor. Er wäre im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht
verpflichtet gewesen, eine zumutbare Arbeit wie diejenige als Küchenhilfe
im Hotel B.________ oder als Officemitarbeiter für die D.________ AG
anzunehmen, und er vermag seine faktische Ablehnung nicht zu rechtfer-
tigen. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte damit zu
Recht.
4.1.
Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer von 45 Tagen angemessen ist.
4.2.
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens
und beträgt je Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden
(Art. 45 Abs. 3 AVIV). Ein schweres Verschulden liegt vor, wenn die versi-
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeit abge-
lehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV). Da es sich dabei um eine typische
Ermessensfrage handelt, bei welcher der Verwaltung ein grosser Ermes-
sensspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der
Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten. Es darf sein Ermessen nicht
ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, son-
dern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können,
welche eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender er-
scheinen lassen (BGE 123 V 150 E.2; Urteile des Bundesgerichts
8C_138/2017 und 8C_143/2017 vom 23. Mai 2017 E.6.1).

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4.3.
Vorliegend hat der Beschwerdegegner auf eine Einstellung von 45 Tagen
erkannt. Die Einstellung liegt damit in der Mitte des schweren Verschul-
dens, zumal der Beschwerdeführer zwei Stellenzuweisungen missachtet
hat. Das Gericht kann hier keine Verletzung des Ermessensspielraums
des Beschwerdegegners erkennen. Der Beschwerdegegner hat die Tat-
sache, dass es sich bei der einen abgelehnten Stelle um eine befristete
Anstellung gehandelt hätte, bereits sanktionsmildernd berücksichtigt.
5.
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 45 Tage gemäss Verfü-
gung vom 9. November 2020 ist somit rechtens und der angefochtene Ein-
spracheentscheid vom 27. Januar 2021 ist nicht zu beanstanden.
6.
Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
arbeitslosenversicherungsrechtlichen Streitigkeiten – ausser bei mutwilli-
ger oder leichtsinniger Prozessführung – kostenlos. Vorliegend sind keine
Hinweise ersichtlich, dass der Beschwerdeführer mutwillig oder leichtsin-
nig an das Verwaltungsgericht gelangt wäre. Es sind ihm demnach keine
Kosten aufzuerlegen. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

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III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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