gr_gerichte · SKG 2006 29 · 2006-07-06 · de

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 06. Juli 2006
Schriftlich mitgeteilt am: 
SKG 06 29
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Heinz-Bommer und Zinsli
Aktuarin ad hoc
Vanoni
——————
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der A., Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Surselva vom 7. Juni 
2006, mitgeteilt am 8. Juni 2006, in Sachen des Rechtsanwalt B., Gesuchsteller und 
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Diego Quinter, Goldgasse 
11, 7002 Chur, gegen die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin, 
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:


2
A.
Rechtsanwalt B. stellte A. am 9. Januar 2004 Rechnung für Leistungen 
im Rahmen eines Mandatsverhältnisses. Da die Beschwerdeführerin die Forderun-
gen von Rechtsanwalt B. nicht erfüllte und teilweise bestritt, wurde schliesslich auf 
den 12. Mai 2005 eine Vermittlungsverhandlung angesetzt, welcher A. jedoch fern-
blieb. Mit Kostendekret vom 12. Mai 2005 wurde sie darum verpflichtet, die vermitt-
leramtlichen Kosten in der Höhe von Fr. 250.-- zu bezahlen sowie Rechtsanwalt B. 
ausseramtlich mit Fr. 150.-- zu entschädigen. Der schliesslich am 7. Juni 2005 
durchgeführte Sühneversuch scheiterte.
B.
Mit Urteil vom 22. November 2005, mitgeteilt am 2. Februar 2006, ver-
pflichtete das Bezirksgerichtspräsidium Plessur die Beschwerdeführerin, Rechtsan-
walt B. Fr. 1'384.10 plus Zins zu 5 % seit 16. Oktober 2004 zu bezahlen und ihn 
ausseramtlich mit Fr. 1'371.90 (inklusive Spesen und Mehrwertsteuer) zu entschä-
digen. Gegen dieses Urteil erhob A. am 4. März 2006 Beschwerde beim Kantons-
gerichtsausschuss Graubünden, zog diese mit Schreiben vom 26. März 2006 je-
doch zurück. Das Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur ist somit in Rechts-
kraft erwachsen. Mangels Zahlung des Betrages erliess das Betreibungsamt C. am 
3. Mai 2006 auf Begehren von Rechtsanwalt B. einen Zahlungsbefehl gegen A. für 
die Forderung im Betrag von Fr. 3'600.-- nebst Zins zu 5 % seit 2. Mai 2006. Dage-
gen erhob die Beschwerdeführerin am 4. Mai 2006 Rechtsvorschlag.
C.
Mit Eingabe vom 19. Mai 2006 ersuchte Rechtsanwalt B. das Bezirks-
gerichtspräsidium Surselva um Gewährung der definitiven Rechtsöffnung für den 
Betrag von Fr. 3'285.60 zuzüglich Zins zu 5 % seit 16. Mai 2006. Als Rechtsöff-
nungstitel wurde das Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 22. Novem-
ber 2005 sowie ein Kostendekret des Kreisamtes Chur vom 12. Mai 2005 angege-
ben. Auf eine mündliche Hauptverhandlung wurde verzichtet. Nachdem die Vorin-
stanz der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 22. Mai 2006 eine Frist zur Ver-
nehmlassung bis zum 5. Juni 2006 gesetzt hatte, reichte A. beim Bezirksgericht 
Surselva eine Vernehmlassung und Beweismittel ein, welche mit dem Datum vom 
5. Juni 2006 versehen waren, und welche sie am 5. Juni 2006 in den Briefkasten 
des Bezirksgerichts eingeworfen haben will. Die Vorinstanz macht jedoch geltend, 
die Beschwerdeführerin habe die Vernehmlassung erst am 8. Juni 2006 im Brief-
kasten des Bezirksgerichts Surselva deponiert.
D.
Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 7. Juni 2006, mitgeteilt am 8. Juni 
2006, erkannte das Bezirksgerichtspräsidium Surselva:


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„1. Das Gesuch wird gutgeheissen und dem Gesuchsteller in der Betrei-
bung Nr. 2060494 des Betreibungsamtes C. für den Betrag von Fr. 
3'213.65 nebst Zins zu 5 % seit 16.05.2006 die definitive Rechtsöffnung 
erteilt.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von Fr. 200.-- ge-
hen zulasten der Gesuchsgegnerin. Sie werden unter Erteilung eines 
Rückgriffsrechts auf die Schuldnerin beim Gesuchsteller eingezogen 
und sind innert 30 Tagen mit beiliegendem Einzahlungsschein dem Be-
zirksgericht Surselva zu überweisen.
Ausseramtlich hat die Gesuchsgegnerin den Gesuchsteller für seine 
Umtriebe mit Fr. 400.-- zu entschädigen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung)“
E.
Gegen diesen Entscheid erhob A. am 20. Juni 2006 Beschwerde beim 
Kantonsgerichtsausschuss Graubünden mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, 
den angefochtenen Entscheid aufzuheben und das Gesuch um definitive Rechtsöff-
nung abzuweisen. Zur Begründung bringt die Beschwerdeführerin vor, einen Teil 
der Schuld beglichen zu haben. Den Restbetrag werde sie in Teilzahlungen beglei-
chen. Weiter führt A. aus, der Zahlungsbefehl im Betrage von Fr. 3600.-- sei zu hoch 
ausgefallen und sie macht geltend, ihre Vernehmlassung bei der Vorinstanz fristge-
recht eingereicht zu haben. Mit der Beschwerde wurden auch Beweismittel einge-
reicht.
F.
Während die Vorinstanz auf das Einreichen einer Vernehmlassung 
verzichtete, liess sich Rechtsanwalt B. mit Schreiben vom 3. Juli 2006 vernehmen; 
er beantragte die Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie eingetreten würde, 
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Gegenpartei. 
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegan-
gen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung:
1.
Gegen Entscheide des Rechtsöffnungsrichters in Rechtsöffnungssa-
chen kann nach Art. 236 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden 
(ZPO; BR 320.000) in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 der Vollziehungsverord-
nung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GVV zum SchKG; 
BR 220.100) innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbe-


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schwerde an den Kantonsgerichtsausschuss erhoben werden. Nach Art. 236 Abs. 
3 ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO ist in der Beschwerde mit kurzer 
Begründung anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten und welche 
Abänderungen beantragt werden. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde ist einzutreten.
2.a)
Der Kantonsgerichtsausschuss prüft nur im Rahmen der Beschwerde-
anträge, ob der angefochtene Entscheid oder das vorausgehende Verfahren Ge-
setzesbestimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich 
sind (Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 235 Abs. 1 ZPO). Abgestellt wird 
dabei auf die Entscheidgrundlagen, wie sie bereits dem vorinstanzlichen Richter zur 
Verfügung standen (Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 235 Abs. 2 ZPO). 
Die Einlage neuer Beweismittel im Beschwerdeverfahren ist unzulässig (Art. 236 
Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO), es sei denn, es handle sich um 
solche zu prozessualen Fragen, die von Amtes wegen abzuklären sind, wie etwa 
örtliche Zuständigkeit bzw. Wohnsitz und Gerichtsstand, fristgerechte Parteivorla-
dung oder die Frage der Partei- und Prozessfähigkeit (vgl. PKG 1981 Nr. 24; 1979 
Nr. 19; Nay, Zivilprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons 
Graubünden, Chur 1986, N 6 zu Art. 236 ZPO). Der Kantonsgerichtsausschuss als 
Beschwerdeinstanz hat somit bei der Beurteilung eines Falles von den gleichen 
tatsächlichen Voraussetzungen auszugehen wie der Vorderrichter (vgl. auch PKG 
2000 Nr. 14).
b)
Die Beschwerdeführerin reichte mit ihrer Beschwerdeschrift neue Ak-
ten ins Recht (act. 01/4, 01/5, 01/6 und 01/8 [Belege der Zahlungsleistungen an 
Rechtsanwalt B. vom 17. Juni, 22. August, 3. Oktober und 7. Dezember 2005], act. 
01/9 [Schreiben von A. an Rechtsanwalt B. vom 8. Februar 2006]). Diese Belege 
haben der Vorinstanz bei der Entscheidung nicht vorgelegen. Sie beziehen sich 
nicht auf von Amtes wegen zu prüfende Fragen und sind somit aus dem Recht zu 
weisen.
c)
Die Beschwerdeführerin macht zwar geltend, diese Beweismittel 
schon bei der Vorinstanz eingereicht zu haben. Das Bezirksgerichtspräsidium Sur-
selva setzte der Beschwerdeführerin mit eingeschriebenem Schreiben vom 22. Mai 
2006 eine Frist zur Vernehmlassung in der Rechtsöffnungssache bis zum 5. Juni 
2006 (Pfingstmontag). Gemäss Art. 59 Abs. 3 ZPO ist die Frist eingehalten, wenn 
die betreffende Eingabe oder Einlage am letzten Tag der Frist einer Poststelle über-
geben oder der zuständigen Amtsstelle innerhalb der Bürozeit abgegeben worden 
ist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen staatlich 


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anerkannten Feiertag, gilt als letzter Tag der Frist der nächstfolgende Werktag (Art. 
59 Abs. 4 ZPO). A. macht in ihrer Beschwerde geltend, sie habe die Vernehmlas-
sung am 6. Juni 2006 in den Briefkasten des Bezirksgerichts Surselva eingeworfen. 
Die Vorinstanz macht hingegen geltend, die Vernehmlassung sei erst am 8. Juni 
2006 in ihrem Briefkasten deponiert worden. Nachdem es A. nicht gelungen ist, die 
rechtzeitige Einreichung der Vernehmlassung mittels Poststempel oder Bestätigung 
der Amtsstelle zu belegen, trägt sie das Risiko der Verspätung (vgl. BGE 105 III 43 
E. 2. f. S. 45 ff.). Die Frist zur Einreichung der Vernehmlassung wurde somit ver-
passt und die erwähnten Beweismittel wurden bei der Beschwerdeinstanz erstmals 
eingereicht, womit sie - wie oben unter Ziffer 2.b) dargelegt - unter das Novenverbot 
fallen.
3.
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. SchKG 
ist ausschliesslich die Frage, ob für die in Betreibung gesetzte Forderung ein 
Rechtstitel besteht, welcher die durch den Rechtsvorschlag des Schuldners be-
wirkte Hemmung des Betreibungsverfahrens zu beseitigen vermag. Über den ma-
teriellen Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter hingegen nicht zu 
befinden (Ammon/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 
7. Auflage, Bern 2003, § 19 N 22). Nach Art. 80 Abs. 1 SchKG wird die definitive 
Rechtsöffnung unter zwei Voraussetzungen gewährt. Die Forderung muss einer-
seits auf einem gerichtlichen Urteil beruhen und andererseits vollstreckbar sein. Die 
formelle Rechtskraft und Vollstreckbarkeit hat der Rechtsöffnungsrichter von Amtes 
wegen zu prüfen (Staehelin, in Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bun-
desgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Art. 1 – 87, Basel 1998, 
N 9 zu Art. 80 SchKG). Vollstreckbar ist jeder Entscheid, der rechtskräftig ist. For-
mell rechtskräftig sind alle ordnungsgemäss eröffneten Entscheide, die nicht mehr 
mit einem ordentlichen Rechtsmittel angefochten werden können. Beruht die For-
derung auf einem vollstreckbaren Urteil einer Behörde des Bundes oder jenes Kan-
tons, in welchem die Betreibung angehoben worden ist, wird dem Gläubiger die 
definitive Rechtsöffnung gewährt, es sei denn, der Betriebene könne sich auf die 
Verjährung berufen oder er vermöge mit Urkunden zu beweisen, dass die Schuld 
seit Erlass des Urteils getilgt oder gestundet worden ist (Art. 81 Abs. 1 SchKG).
Nachfolgend ist nun zu prüfen, ob im vorliegenden Fall ein genügender defi-
nitiver Rechtsöffnungstitel vorhanden ist und ob dieser gegebenenfalls durch Ein-
wendungen von A. entkräftet wird.


6
4.a)
Der Bezirksgerichtspräsident Surselva erteilte mit Entscheid vom 7. 
Juni 2006 definitive Rechtsöffnung gestützt auf das Urteil des Bezirksgerichtspräsi-
diums Plessur vom 22. November 2005 und das Kostendekret des Kreisamtes Chur 
vom 12. Mai 2005. Das Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur stellt ohne 
Zweifel einen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 f. SchKG dar. Im 
Kostendekret des Kreisamtes Chur wird A. verpflichtet, die vermittleramtlichen Kos-
ten von Fr. 250.-- zu bezahlen - an welche Rechtsanwalt B. einen Kostenvorschuss 
von Fr. 200.-- geleistet hatte - sowie den Kläger ausseramtlich mit Fr. 150.-- zu 
entschädigen. Während der Gesuchsteller für die ausseramtliche Entschädigung 
über einen definitiven Rechtsöffnungstitel verfügt, besitzt er für die Rückerstattung 
des Kostenvorschusses von Fr. 200.-- keinen Rechtsöffnungstitel, da die vermittler-
amtlichen Kosten eine Schuld von A. gegenüber dem Kreisamt Chur darstellen und 
im Kostendekret kein Regressrecht des Beschwerdegegners festgehalten worden 
ist. Rechtsanwalt B. wird den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 200.-- 
beim Kreisamt Chur zurückfordern können.
b)
A. bestreitet in ihrer Beschwerde das Vorliegen eines definitiven 
Rechtsöffnungstitels denn auch nicht. Hingegen macht sie geltend, die ausseramt-
liche Entschädigung gemäss dem Kostendekret des Kreisamtes vom 12. Mai 2005 
beglichen zu haben. Da aber die Beschwerdeführerin die teilweise Tilgung der 
Schuld bei der Vorinstanz nicht fristgerecht geltend gemacht hat und diese im vor-
liegenden Beschwerdeverfahren aufgrund des Novenverbotes nicht mehr geltend 
machen kann, kann deren Nachweis nicht rechtsgenüglich erbracht werden.
Sollte die Beschwerdeführerin einen Teil der Schuld tatsächlich getilgt haben, 
müsste sie dies ausserhalb dieses Beschwerdeverfahrens geltend machen. Ihr 
steht jederzeit die Möglichkeit offen, diesbezüglich richterliche Aufhebung der Be-
treibung gemäss Art. 85 SchKG zu verlangen. Zuständig wäre hierzu das Bezirks-
gerichtspräsidium Surselva (vgl. Art. 15 Abs. 1 Ziff. 3 GVV zum SchKG).
c)
Weiter kann A. auch nicht geltend machen, den Rest der Schuld in 
Teilzahlungen zu erbringen. Sie kann nicht belegen, dass Rechtsanwalt B. einer 
Begleichung der Schuld durch Teilzahlungen zugestimmt hat, wobei er auch nicht 
verpflichtet ist, Teilzahlung zu akzeptieren (vgl. Art. 69 Abs. 1 OR).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen der definiti-
ven Rechtsöffnung erfüllt sind und somit für den Betrag von Fr. 1'384.10 (Forderung 
gemäss Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 22. November 2005) zu-
züglich Zins zu 5 % seit dem 16. Oktober 2004 sowie für den Betrag von Fr. 1’521.90 


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(ausseramtliche Entschädigungen gemäss Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums 
Plessur vom 22. November 2005 und gemäss Kostendekret des Kreisamtes Chur 
vom 12. Mai 2005) nebst Zins zu 5 % seit dem 16. Mai 2006 definitive Rechtsöffnung 
zu gewähren ist.
5.a)
Gemäss Art. 62 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz 
über Schuldbetreibung und Konkurs (GebVSchKG; SR 281.35) kann das Gericht 
der obsiegenden Partei eine angemessene Entschädigung zusprechen, deren 
Höhe im Entscheid festzusetzen ist. Diese richtet sich nach den Grundsätzen des 
Art. 122 ZPO und, bei Vertretung durch einen Anwalt, für die Auslegung der Ange-
messenheit nach den Honoraransätzen des bündnerischen Anwaltsverbandes (vgl. 
PKG 1990 Nr. 32; 1973 Nr. 19). Ein Anwalt ist dann angemessen entschädigt, wenn 
sein zeitlicher Aufwand, die Schwierigkeit der sich stellenden Rechtsfragen und die 
mit dem Fall verbundene Verantwortung berücksichtigt werden, ohne dass die Ho-
noraransätze unbesehen übernommen werden (BGE 119 III 68 E. 3.b S. 69).
b)
Die Vorinstanz verpflichtete A., Rechtsanwalt B. ausseramtlich mit Fr. 
400.-- zu entschädigen. Angesichts des durch das Rechtsöffnungsverfahren verur-
sachten Aufwandes und der Einfachheit des Falles ist eine Kürzung der durch die 
Vorinstanz zugesprochenen Entschädigung angebracht. Zu beachten ist in diesem 
Zusammenhang auch, dass A. gegen den Zahlungsbefehl vom 3. Mai 2006 nicht 
unberechtigt Rechtsvorschlag erhoben hat, wurde sie doch für den Betrag von Fr. 
3600.-- betrieben, welcher eindeutig zu hoch ist. Eine ausseramtliche Umtriebsent-
schädigung von Fr. 250.-- zugunsten des Gesuchstellers und zulasten der Be-
schwerdeführerin erscheint somit angemessen.
c)
Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die 
Kosten des Beschwerdeverfahrens zur Hälfte der Beschwerdeführerin und zur 
Hälfte dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 
1 GebVSchKG), hat doch A. in ihrer Beschwerde grundsätzlich anerkannt, Fr. 
2'824.-- zu schulden. Der mit dem vorliegenden Urteil zugesprochene Betrag liegt 
in etwa in der Mitte zwischen diesem anerkannten und dem von der Vorinstanz fest-
gelegten Betrag. Die ausseramtlichen Entschädigungen werden wettgeschlagen 
(Art. 62 Abs. 1 GebVSchKG).


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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Ziffer 1 sowie Absatz 2 
der Ziffer 2 des angefochtenen Rechtsöffnungsentscheides werden aufgeho-
ben.
2.
In der Betreibung Nr. 2060494 des Betreibungsamtes C. wird für den Betrag 
von Fr. 1'384.10 nebst Zins zu 5 % seit 16. Oktober 2004 und für den Betrag 
von Fr. 1’521.90 nebst Zins zu 5 % seit 16. Mai 2006 definitive Rechtsöffnung 
gewährt.
3.
Ausseramtlich hat A. Rechtsanwalt B. für seine Umtriebe mit Fr. 250.-- (in-
klusive Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
4.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.-- gehen je zur Hälfte zu 
Lasten von A. und Rechtsanwalt B.. Die ausseramtlichen Entschädigungen 
werden wettgeschlagen.
5.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: