gr_gerichte · U 2006 27 · 2006-05-12 · de
Baueinsprache

Widerruf Aufenthaltsbewilligung | Fremdenpolizei

U 06 27
3. Kammer
URTEIL
vom 12. Mai 2006
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Widerruf Aufenthaltsbewilligung
1. a)
…, geboren 1969, ist moldawische Staatsbürgerin und hielt sich erstmals
1998 in der Schweiz auf, wo sie im Cabaret … in … als Tänzerin arbeitete.
Danach war sie an mehreren Orten in der Schweiz als Tänzerin beschäftigt,
reiste zwischenzeitlich gelegentlich ins Ausland und heiratete nach erneuter
Einreise am 25. April 2002 den Schweizer …, welchen sie während eines ihrer
Erwerbsaufenthalte kennen gelernt hatte. In der Folge erteilte die
Fremdenpolizei des Kantons Graubünden … am 18. Juli 2002 eine bis am 14.
Juli 2004 gültige Jahresaufenthaltsbewilligung, welche nach Ablauf auf neues
Gesuch hin bis zum 14. Juli 2006 verlängert wurde. Am 1. Oktober 2003
schlossen die Eheleute einen Ehe- und Erbverzichtsvertrag ab, worin sie die
Gütertrennung gemäss Art. 247 ff. ZGB und den gegenseitigen Verzicht auf
die gesetzlichen Erb- und Pflichtteilsansprüche vereinbarten.
b)
Nachdem … am Wohnort ihres Ehemannes nicht anzutreffen war bzw. nie
gesehen wurde, nahm die Kantonspolizei Graubünden aufgrund des
Verdachts auf illegales Erlangen einer Aufenthaltsbewilligung Abklärungen
vor und befragte … diesbezüglich am 24. März 2004. Dieser gab zu Protokoll,
eine Aufenthaltsehe eingegangen zu sein, wofür ihm Fr. 25´000.-- offeriert
worden seien, seine Ehefrau ihm aber erst ca. Fr. 6´000.-- bezahlt habe. Frau
…, die an ihrem Wohnort Zürich rechtshilfeweise durch die Kantonspolizei
Zürich einvernommen wurde, sagte am 10. Juni 2004 aus, dass sie sich die
Aussage ihres Ehemannes nicht erklären könne und dass es sich um eine
Liebesheirat gehandelt habe. Am 14. Oktober 2004 wurden beide Ehepartner
auf dem Untersuchungsrichteramt … einvernommen. … widerrief seine

Aussage vom 24. März 2004, erklärte aus Liebe geheiratet und kein Geld für
die Eheschliessung erhalten zu haben. Die anderslautenden Angaben habe
er nur gemacht, um seiner Ehefrau, mit welcher er zum damaligen Zeitpunkt
Probleme gehabt habe, eins auszuwischen. … wiederholte im Wesentlichen
ihre Aussage vom 10. Juni 2004. Gegenüber der Fremdenpolizei Graubünden
wiederholte … anlässlich der Befragung vom 22. November 2004 erneut, am
24. März 2004 falsche Angaben gegenüber der Kantonspolizei gemacht zu
haben, weil er nichts mehr mit seiner Ehefrau zu tun haben und sich von ihr
trennen wollte und dass es sich nicht um eine Aufenthaltsehe gehandelt habe.
Auch … wurde am 11. Januar 2005 erneut durch die Fremdenpolizei
einvernommen.
Mit
Schreiben
vom
9.
Februar
2005
nahm
der
zwischenzeitlich beauftragte Rechtsvertreter von … zu den Aussagen seiner
Mandantin und deren Ehemann Stellung und beantragte die Sistierung des
Verfahrens bis zum 15. April 2005. Derselbe beantragte mit Schreiben vom 2.
Mai 2005, das Verfahren betreffend Aufenthaltsbewilligung gegen seine
Mandantin einzustellen und ihr die Aufenthaltsbewilligung nach deren Ablauf
zu verlängern.
c)
Mit Verfügung vom 8. Juli 2005 widerrief die Fremdenpolizei des Kantons
Graubünden die an … erteilte Aufenthaltsbewilligung, forderte sie auf bis zum
10. August 2005 auszureisen und begründete ihren Entscheid im
Wesentlichem mit dem Vorliegen einer Aufenthaltsehe.
2. a)
Dagegen liess … am 4. August 2005 beim Justiz-, Polizei- und
Sanitätsdepartement des Kantons Graubünden (JPSD) Beschwerde erheben.
Sie liess die Aufhebung der Verfügung des Amtes für Polizeiwesen und
Zivilrecht Graubünden vom 8. Juli 2005 sowie die Verlängerung ihrer
Aufenthaltsbewilligung nach deren Ablauf am 14. Juli 2006 beantragen und
liess zudem verlangen, der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu
erteilen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen geltend gemacht, die
Indizien
würden
nicht
ausreichen,
um
zu
beweisen,
dass
die
Beschwerdeführerin mit ihrer Eheschliessung lediglich die Vorschriften über
den Aufenthalt und die Niederlassung der Ausländer umgehen wollte.

b)
Die Fremdenpolizei beantragte in ihrer Stellungnahme vom 26. August 2005
die Abweisung der Beschwerde, hielt an ihrer Verfügung vom 8. Juli 2005 fest
und verzichtete auf weitere Ausführungen.
c)
Nachdem die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 25. Oktober erneut
bezüglich des Vorliegens einer Scheinehe Stellung nehmen liess, wies das
JPSD mit Departementsverfügung vom 10. Februar 2006, mitgeteilt am 16.
Februar 2006, die Beschwerde ab und wies die Fremdenpolizei an, nach
Rechtskraft dieser Verfügung die Ausreisefrist neu festzusetzen. Begründet
wurde diese Verfügung damit, dass genügend Indizien für die Annahme einer
Aufenthaltsehe vorliegen würden und dass diese Indizien in ihrer Gesamtheit
keinen
anderen
Schluss
zulassen
würden,
als
dass
es
der
Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann bei der Heirat nicht um die
Begründung einer wirklichen Lebensgemeinschaft gegangen sei, sondern sie
die Ehe zur Umgehung von Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung
von Ausländern eingegangen seien.
3.
Gegen diese Departementsverfügung liess … am 9. März 2006 frist- und
formgerecht Rekurs ans Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden
eingeben und liess die Aufhebung der Departementsverfügung des JPSD
vom 10. Februar 2006 und der dieser zugrunde liegenden Verfügung des
Amtes für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden vom 8. Juli 2005
beantragen.
Zudem
liess
sie
beantragen,
die
ihr
erteilte
Jahresaufenthaltsbewilligung sei nicht zu widerrufen und ihr sei die
Aufenthaltsbewilligung nach deren Ablauf am 14. Juli 2006 zu verlängern.
Eventuell sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen des Sachverhaltes
an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter sei dem Rekurs die aufschiebende
Wirkung zu erteilen, der Rekurrentin sei im Sinne einer vorsorglichen
Verfügung die Aufenthaltsbewilligung nach deren Ablauf am 14. Juli 2006 bis
zur rechtskräftigen Erledigung des vorliegenden Verfahrens zu verlängern
und es sei der Fremdenpolizei zu verbieten, die Rekurrentin bis zur
rechtskräftigen
Erledigung
des
vorliegenden
Verfahrens
aus-
oder
wegzuweisen. Zur Begründung wurde vorgebracht, die Vorinstanz habe das
rechtliche Gehör der Rekurrentin verletzt, da in der Sachverhaltsdarstellung

die Befragung der Rekurrentin vom 11. Januar 2005 nicht erwähnt sei und
dass deshalb davon auszugehen sei, dass ihre dort gemachten Aussagen
nicht berücksichtigt worden seien. Auch lässt die Rekurrentin rügen, dass sich
das Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden alleine auf die
Einvernahme der beiden Ehegatten beschränkt habe und keine weiteren
Massnahmen zur Abklärung des Sachverhaltes getroffen habe, weshalb
dieser unvollständig festgestellt worden sei. Weiter sei der Sachverhalt
unrichtig festgestellt worden, da die Aufzählung der Indizien der Vorinstanz
ein einseitiges Bild vermittle und nicht sämtliche Umstände berücksichtigt
habe, wonach sich zeige, dass die Ehegatten eine wirkliche gewollte
Lebensgemeinschaft eingegangen seien.
4.
Am 20. März 2006 beantragte das JPSD die Gewährung der aufschiebenden
Wirkung sowie die vollumfängliche Abweisung des Rekurses, verzichtete auf
eine
Vernehmlassung
im
Hauptverfahren,
und
bestritt
sämtliche
Ausführungen der Rekurrentin, soweit sie nicht mit den Akten oder den
Erwägungen im angefochtenen Entscheid übereinstimmten.
5.
Mit Verfügung vom 22. März 2006 erteilte der Vizepräsident des
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden dem vorliegenden Rekurs die
aufschiebende Wirkung.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Nach Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung
von Ausländern (ANAG; SR 142.20) hat die ausländische Ehegattin eines
Schweizer Bürgers grundsätzlich Anspruch auf die Erteilung und
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Kein solcher Anspruch besteht
allerdings dann, wenn eine Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften
über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über

die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen (Art. 7 Abs. 2 ANAG).
Erfasst
wird
davon
die
sogenannte
Scheinehe
beziehungsweise
Aufenthaltsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine eheliche
Gemeinschaft beabsichtigen. Dass die Ehegatten in entsprechender Absicht
handeln und mit der Heirat nicht eine eheliche Lebensgemeinschaft
begründen wollen, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und kann
diesfalls nur durch Indizien nachgewiesen werden. Nach der Rechtsprechung
des Bundesgerichts sind solche Indizien etwa darin zu erblicken, dass der
ausländischen Person die Wegweisung drohte, weil sie ohne Heirat keine
Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder diese nicht verlängert worden
wäre. Weitere Hinweise auf das Vorliegen einer Aufenthaltsehe können in den
Umständen und der kurzen Dauer der Bekanntschaft, im Fehlen einer
Wohngemeinschaft oder in der Vereinbarung eines Heiratsgeldes gesehen
werden. Dass die Begründung einer wirklichen Lebensgemeinschaft gewollt
war, kann umgekehrt nicht bereits daraus abgeleitet werden, dass die
Ehegatten während einer gewissen Zeit zusammenlebten und eine intime
Beziehung unterhielten. Ein derartiges Verhalten kann auch lediglich
vorgespielt sein, um die Behörden zu täuschen (BGE 127 II 49 E. 4a; 122 II
289 E. 2b).
Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob die Vorinstanzen eine umfassende
Abwägung der für und gegen eine Aufenthaltsehe sprechenden Indizien
vorgenommen und diese im Gesamtzusammenhang richtig gewürdigt haben.
2. a)
In zutreffender Anwendung der vorstehend umschriebenen Rechtsprechung
hat die Vorinstanz die relevanten Indizien und die massgebenden
Gesichtspunkte für die Annahme einer Aufenthaltsehe dargelegt und
entsprechend gewichtet, weshalb im Wesentlichen darauf verwiesen werden
kann. Im konkreten Fall sprechen insbesondere folgende Indizien für die
berechtigte Annahme einer Aufenthaltsehe, welche aufgrund der Einwände in
der Rekursschrift nochmals ausdrücklich zu bestätigen sind:
b)
In den Einvernahmeprotokollen der Ehegatten finden sich erwiesenermassen
widersprüchliche Aussagen bezüglich des Zeitpunktes des Kennenlernens

und der Weiterentwicklung ihrer Bekanntschaft. Diese Widersprüche würden
beim Vorliegen einer Liebesheirat bestimmt nicht in so auffälliger Weise
vorkommen und insbesondere erscheint eine Begründung mit dem schlechten
Erinnerungsvermögen des Ehemannes der Rekurrentin wenig stichhaltig.
Weiter weist der überaus kurze Zeitraum zwischen dem angeblich zufälligen
Wiedertreffen in Zürich im Oktober 2001 und dem zwei Tage später gefällten
Heiratsentschluss auf die typischen Modalitäten einer Aufenthaltsehe hin.
Danach reisten beide Parteien für jeweils zwei beziehungsweise drei Monate
ins Ausland und hatten somit kaum Zeit sich bis zur Hochzeit am 25. April
2002 richtig kennen zu lernen. Dass die Heiratsformalitäten möglichst rasch
über die Bühne gebracht werden mussten, ist klarerweise ebenfalls als Indiz
für das Vorliegen einer Aufenthaltsehe werten. Im Falle einer Liebesheirat
hätte man sich dafür durchaus länger Zeit lassen können.
Die Tatsache, dass die Rekurrentin als moldawische Staatsbürgerin ohne
Heirat mit einem Schweizer keine Jahresaufenthaltsbewilligung erhalten hätte
stellt entgegen aller Einwände ein gewichtiges Indiz dar, welches für das
Vorliegen einer Aufenthaltsehe spricht, wurde ihre Anwesenheit im Gegensatz
zu einer solchen aufgrund einer L-Bewilligung doch wesentlich erleichtert.
Als weiteres äussert gewichtiges Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe ist
die detaillierte Aussage des Ehemannes der Rekurrentin vom 24. März 2004
zu gewichten, wonach er erklärte, seine Frau gegen den vereinbarten Betrag
von Fr. 25'000.-- geheiratet zu haben, wovon er bisher Fr. 6'000.-- erhalten
habe. Diese spontane, detaillierte, unmissverständliche und daher glaubhafte
Aussage vermag durch die spätere mehrfache Widerrufung nicht widerlegt
werden, könnten doch die späteren Aussagen durchaus wieder durch andere
Überlegungen
oder
Beeinflussungen
im
Zusammenhang
mit
der
Aufenthaltsehe motiviert sein. Zudem ist eine dermassen massive
Anschuldigung nicht mit den damals erwähnten, vorübergehenden ehelichen
Problemen zu erklären.
Das Verhalten des Ehepaares nach der Eheschliessung bestätigt die fehlende
Absicht der Begründung einer tatsächlichen Lebensgemeinschaft in
verschiedensten Punkten. So verfügen die Ehepartner über keine
gemeinsamen Bekannten oder Freunde und kennen nicht einmal nahe
Verwandte des anderen. Ebenfalls kommen beide Parteien für ihren eigenen

Lebensunterhalt
auf
und
haben
untereinander
einen
Ehe-
und
Erbverzichtsvertrag abgeschlossen, in welchem sie die Gütertrennung sowie
den Verzicht auf gesetzliche Erb- und Pflichtteilsansprüche vereinbart haben.
Auch verbringen die Eheleute ihre oft längeren Ferienaufenthalte nach wie vor
getrennt. Neben diesen fehlenden gemeinsamen Interessen, ergibt sich aus
zahlreichen Stellen der Einvernahmeprotokolle, dass sich das Ehepaar auch
sonst kaum füreinander interessiert. Anders lässt es sich nicht erklären, dass
die Rekurrentin anfangs nichts vom geplanten Hausbau ihres Ehemannes
wusste. Die ehelichen Kontakte des Paares fanden fast ausschliesslich in
Zürich statt. Man hielt sich kaum auf der Lenzerheide auf und die Rekurrentin
verfügt auch über keinen Schlüssel zur angeblichen gemeinsamen Wohnung
an ihrem Wohnsitz Lenzerheide. Im Falle einer tatsächlichen Liebesheirat,
wäre es für die Rekurrentin durchaus möglich gewesen, in der näheren
Umgebung ihres Ehemannes eine Stelle zu finden. Wäre wirklich der Wille da
gewesen, eine eheliche Gemeinschaft zu führen, hätte diese wohl auch trotz
etwas Gerede im Dorf durchaus Zukunft haben können, weshalb diese
Erklärung als Schutzbehauptung gewertet werden muss.
c)
Da die Indizien für das Vorliegen einer Aufenthaltsehe gemäss der
Rechtsprechung des Bundesgerichts sich in derart auffallender Weise häufen,
vermögen sie nicht durch Einwände der Rekurrentin umgestossen werden,
wonach sich die Ehegatten gemäss übereinstimmender Aussagen lieben
würden, eine gemeinsame sexuelle Beziehung miteinander führen und sich
regelmässig an Wochenenden miteinander treffen würden.
d)
Die Rekurrentin lässt weiter einwenden, dass ihr rechtliches Gehör verletzt
wurde, da ihre Aussagen anlässlich der Befragung durch die Fremdenpolizei
vom 11. Januar 2005 nicht berücksichtigt worden seien. Dass die Befragung
der Rekurrentin vom 11. Januar 2005 von der Vorinstanz beachtet wurde,
ergibt sich allein schon daraus, dass in Ziffer 10 der Departementsverfügung
vom 10. Februar 2006 erwähnt wird, dass die Rekurrentin nicht mehr über
einen Schlüssel zur Wohnung ihres Ehemannes verfügte, was nur im Rahmen
dieser Einvernahme thematisiert wird. Zudem ergeben sich auch sonst keine

weiteren Erkenntnisse aus der genannten Einvernahme, welche von den
Vorinstanzen nicht in die Beurteilungen miteinbezogen wurden.
e)
Zudem
lässt
die
Rekurrentin
die
unvollständige
Feststellung
des
Sachverhaltes deshalb rügen, weil sich die Sachverhaltsabklärungen des
Amtes für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden lediglich auf die
Einvernahme der beiden Ehegatten stützen würden und weil keine weiteren
Abklärungen getroffen worden seien. Aufgrund der Aussagen beider
Ehepartner ergibt sich, dass kaum Drittpersonen von ihrer angeblichen
Beziehung Kenntnis hatten, da sie sich selten trafen und die Öffentlichkeit in
der Regel mieden. Somit konnten von Drittpersonen ebenso wenig neue
wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sein wie von den in der Rekursschrift
ebenfalls erwähnten Besichtigungen der Wohnungen. Vielmehr ergibt sich
aus den zahlreichen Abklärungs- und Envernehmungsdokumenten, dass die
Untersuchungsbehörden den Sachverhalt äusserst ausführlich abgeklärt
haben, worauf sich die urteilenden Vorinstanzen ein klares Bild über den
Sachverhalt machen konnten.
Da sich die Situation der Rekurrentin seit der Anhebung der Untersuchungen
nicht verändert hat und da sie und ihr Ehemann gemäss eigener Aussagen
auch in den nächsten zwei Jahren nicht gedenken, ihre Verhältnisse zu
verändern, sind auch keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, wenn die
Angelegenheit an die Vorinstanz zur erneuten Überprüfung zurückgewiesen
würde, weshalb der diesbezügliche Antrag abzuweisen ist.
f)
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass sämtliche Verfahrensrechte der
Rekurrentin gewahrt wurden und dass die Indizien, welche für das Vorliegen
einer Aufenthaltsehe sprechen, in dermassen auffälliger Weise vorkommen,
dass klarerweise von einer Aufenthaltsehe im Sinne von Art. 7 Abs. 2 ANAG
auszugehen ist, weshalb die Vorinstanz ihr Ermessen keinesfalls
überschritten hat. Somit entfällt der Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung
der Aufenthaltsbewilligung, weshalb vorliegender Rekurs diesbezüglich
abzuweisen ist.

3. a)
Die
Rekurrentin
lässt
weiter
geltend
machen,
der
Widerruf
der
Aufenthaltsbewilligung verletze das in Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 und 14 BV
verankerte Recht auf Ehe und Familie.
b)
In dieses verfassungsmässige Grundrecht kann die staatliche Behörde
eingreifen, wenn ihr hierzu die gesetzliche Grundlage gegeben ist, der Eingriff
im öffentlichen Interesse erfolgt, verhältnismässig ist und den Kerngehalt der
Rechtsausübung wahrt (Art. 36 BV). Auch die EMRK erlaubt es, das Recht
auf Achtung des Familienlebens zu beschränken, wenn ein solcher Eingriff
gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die für die
Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des
Landes und die Verteidigung der Ordnung sowie zur Verhinderung strafbarer
Handlungen, zum Schutze der Gesundheit und der Moral oder zum Schutze
der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist (Art. 8 Abs. 2 EMRK).
c)
Im vorliegenden Fall bietet das ANAG die gesetzliche Grundlage, das
öffentliche Interesse an der Massnahme ist ausgewiesen und die
Verhältnismässigkeit
ist
gegeben,
weil
der
Widerruf
der
Aufenthaltsbewilligung in Abwägung aller massgebenden Interessen erfolgt
ist. Somit greift zwar der angefochtene Entscheid in das geltend gemachte
Grundrecht der Rekurrentin ein, erfüllt aber alle genannten Voraussetzungen
(vgl. VGU U 00 110 E. 4 mit Hinweisen).
4.
Zusammenfassend erweist sich der vorliegende Rekurs somit als
unbegründet, weshalb er vollumfänglich abzuweisen ist.
5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten nach Art. 75
VGG vollumfänglich der Rekurrentin aufzuerlegen. Eine aussergerichtliche
Entschädigung
an
den
obsiegenden
Rekursgegner
entfällt
jedoch
praxisgemäss.
Demnach erkennt das Gericht:

1.
Der Rekurs wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
2'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
234.--
zusammen
Fr.
2'234.--
gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.