gr_gerichte · SK2 2018 22 · 2018-08-31 · de
Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts / behördliche Unterbringung

Sachbeschädigung | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 31. August 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 18 22
19. September 2019
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuarin ad hoc Adank
In der strafrechtlichen Beschwerde
der X . _ _ _ _ _ , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic iur. Olivier
Vuillaume, Bahnhofstrasse 28a / Paradeplatz, 8022 Zürich,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 14. Mai 2018,
mitgeteilt am 17. Mai 2018, in Sachen Y._____, Beschwerdegegner, und Z._____,
Beschwerdegegnerin, beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Lienert,
Forchstrasse 5, 8032 Zürich,
betreffend Sachbeschädigung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Die Parzelle Nr. _____ in O.1_____, welche Z._____ und Y._____ gehört,
ist mit einem Fuss- und Fahrwegrecht zugunsten der Parzellen Nr. _____ und
_____ belastet, welches sich auf den _____.weg bezieht. Die Parzelle Nr. _____
gehört der X._____, die ein Parkplatzbenutzungsrecht auf der Parzelle Nr. _____
hat, welche im Eigentum der Baugesellschaft B._____ steht.
B.
Im Herbst 2015 liessen Z._____ und Y._____ drei Pfosten (A, B und C) ent-
lang der Parzelle Nr. _____ angrenzend an die Parzelle Nr. _____ setzen, welche
die Zufahrt zu den auf Parzelle Nr. _____ stehenden drei Parkplätzen verengen.
C.
Mit Schreiben vom 13. Januar 2016 erstatte die X._____" Strafanzeige ge-
gen Y._____ und / oder Z._____ und stellte Strafantrag wegen Sachbeschädi-
gung. Begründend führten sie aus, die Parzelle Nr. _____ in O.1_____ gehöre der
X._____", welche ein Parkplatzbenutzungsrecht auf der Parzelle Nr. _____ habe.
Z._____ und Y._____ hätten auf ihre Parzelle Nr. _____ – welche mit einem un-
beschränkten Fuss und Fahrwegrecht zugunsten der X._____" belastet sei – drei
Pfosten gesetzt, damit die Benutzung der Zufahrtsstrasse bzw. der Parkplätze auf
Parzelle Nr. _____ erschwert werde. Zwei dieser Pfosten seien aus Holz. Der Drit-
te aus Eisen/Metall. Dieser sei am 20. November 2015 in eine in den Boden ein-
gelassene Hülse gesetzt worden.
D.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) er-
liess am 17. Mai 2016, mitgeteilt am 23. Mai 2016, deswegen einen Strafbefehl
wegen Sachbeschädigung gegen Y._____ und gegen Z._____.
E.
Z._____ und Y._____ erhoben dagegen mit Schreiben vom 1. Juni 2016
fristgerecht Einsprache.
F.
Am 11. November 2016 konstituierte sich die X._____" als Privatkläger-
schaft nach Art. 118 ff. StPO.
G.
Mit Verfügung vom 23. November 2016, mitgeteilt am 28. November 2016,
wurde das Verfahren gestützt auf Art. 314 Abs. 1 lit. b StPO sistiert. Dies wurde
damit begründet, dass Z._____ und Y._____ am 17. März 2016 beim Bezirksge-
richt Plessur Klage gegen die X._____" einreichten. In diesem Zivilverfahren sei zu
entscheiden, ob den Beklagten verboten werde, den _____.weg als Zufahrt zur
Parzelle _____ zu benützen, mithin ob ein entsprechendes Gebrauchsrecht be-
stehe.

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H.
Am 12. Januar 2017 erliess die Staatsanwaltschaft sodann eine Wiederan-
handnahmeverfügung.
I.
Mit Parteimitteilung vom 16. Januar 2017, mitgeteilt am selben Tag, teilte
die Staatsanwaltschaft mit, dass die Strafuntersuchung abgeschlossen sei und
stellte den Erlass einer Einstellungsverfügung gemäss Art. 319 ff. StPO wegen
Sachbeschädigung gemäss Art. 144 Abs. 1 StGB in Aussicht.
J.
Dagegen opponierte der Rechtsvertreter der X._____" mit Mail vom 27. Ja-
nuar 2017 und stellte sich auf den Standpunkt, dass ganz offensichtlich kein Ein-
stellungsgrund gemäss Art. 319 ff. StPO ersichtlich sei. Vielmehr sei vorsätzlich
eine Strasse beschädigt worden, an welcher ein Wegrecht bestehe, womit Art. 144
Abs. 1 StGB erfüllt sei.
K.
Am 14. Mai 2018, mitgeteilt am 17. Mai 2018, erliess die Staatsanwaltschaft
eine Einstellungsverfügung gemäss Art. 319 ff. StPO. Im Wesentlichen begründe-
te sie dies damit, dass die Kantonspolizei die Zufahrtssituation am 5. Juli 2016
fotografiert und vermessen habe und dieser Dokumentation entnommen werden
könne, dass die Zufahrt zu den Parkplätzen auf Parzelle Nr. _____ trotz der Pfos-
ten weiterhin möglich sei. Die Erheblichkeit der Beeinträchtigung des Zufahrts-
rechts sei deshalb zu verneinen. Damit sei der Straftatbestand der Sachbeschädi-
gung in objektiver Hinsicht nicht erfüllt, weshalb das Strafverfahren einzustellen
sei.
L.
Gegen die Einstellungsverfügung erhob die X._____" (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) am 1. Juni 2018 Beschwerde an das Kantonsgericht von
Graubünden mit folgenden Rechtsbegehren:
1.
Die angefochtene Einstellungsverfügung sei aufzuheben und die
Staatsanwaltschaft Graubünden sei anzuweisen, das Strafverfahren
gegen die Beschuldigten fortzuführen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschuldigten
(unter solidarischer Haftung), eventualiter zu Lasten der Staatskasse,
zuzüglich der gesetzlichen MWST.
Sie machte in der Hauptsache geltend, der Tatbestand der Sachbeschädigung sei
einerseits durch den Substanzeingriff und andererseits durch die erhebliche Be-
einträchtigung im bestimmungsgemässen Gebrauch erfüllt. Die subjektiven Tatbe-
standvoraussetzungen sei ebenfalls gegeben, da die Pfosten vorsätzlich in schi-
kanöser Weise angebracht worden seien, zumal es keinerlei vernünftigen Grund
gäbe, an den fraglichen Standorten solche Pfosten aufzustellen.

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M.
Am 26. Juni 2018 beantragte die Staatsanwaltschaft in ihrer Vernehmlas-
sung die Abweisung der Beschwerde. Sie stellte zudem in Frage, ob die Be-
schwerdeführerin als Stockwerkeigentümergemeinschaft überhaupt zur Be-
schwerdelegitimiert sei und damit auf die Beschwerde eingetreten werden könne.
N.
In der Beschwerdeantwort vom 2. Juli 2018 stellten Z._____ und Y._____
(nachfolgend: Beschwerdegegner) folgende Anträge:
1.
Es sei die Beschwerde der X._____" vollumfänglich abzuweisen.
2.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich der gesetzli-
chen MWST zulasten der X._____" bzw. der Staatskasse.
Sie trugen im Wesentlichen vor, es fehle der Beschwerdeführerin die Klageer-
mächtigung, zumal eine Zufahrt über den _____.weg nie vorgesehen worden sei.
Sollte überhaupt ein Zufahrtsrecht der X._____" bestehen, was bestritten werde,
führe das Setzten der Pfosten zu keiner Einschränkung. Zur Anzeige der Stras-
senführung und zur Abwehr von Sachbeschädigungen sei die Setzung der Pfosten
erfolgt, da permanent seitens der Stockwerkeigentümer die Einfahrt, das Land und
die Strasse der Beschwerdegegner für Wendemanöver missbraucht und sogar
zum Parkieren in Anspruch genommen worden sei.
O.
In der Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 12. Juli 2018 erwiderte
sie, dass sie als Privatklägerin beschwerdelegitimiert sei. Die Strafanzeige sei von
der gesamten Stockwerkeigentümergemeinschaft erstattet worden, weil das straf-
bare Verhalten der Beschwerdegegner nicht nur einzelne ihrer Mitglieder, sondern
sie alle betreffe. In Bezug auf den Stand ihrer Rechte verweise sie auf das ergan-
gene Urteil des Bundesgerichts 1C_244/2014 vom 11. November 2014 sowie auf
den laufenden Zivilprozess vor dem Kantonsgericht von Graubünden. Dass die
Ausübung dieser Rechte durch die Pfosten behindert werde, habe sie detailliert
mit Fotos und Skizzen belegt.
P.
Auf die weiteren Ausführungen in der angefochtenen Einstellungsverfügung
und in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwä-
gungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.1.
Gemäss Art. 322 Abs. 2 sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO in Verbindung mit
Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung
(EGzStPO; BR 350.100) kann gegen Einstellungsverfügungen der Staatsanwalt-

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schaft beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde geführt werden. Die
Behandlung der Beschwerde fällt in die Zuständigkeit der II. Strafkammer des
Kantonsgerichts von Graubünden (Art. 10 Abs. 1 der Kantonsgerichtsverordnung
[KGV; BR 173.110]). Die Beschwerde ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet
einzureichen (Art. 322 Abs. 2 StPO; Art. 396 Abs. 1 StPO). Die beschwerde-
führende Partei hat dabei genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides bzw.
der Verfügung sie anficht (Art. 385 Abs. 1 lit. a StPO), welche Gründe einen ande-
ren Entscheid nahelegen (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO) und welche Beweismittel sie
anruft (Art. 385 Abs. 1 lit. c StPO). Mit Beschwerde können gemäss Art. 393 Abs.
2 StPO sowohl Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Miss-
brauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a), als
auch die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b)
gerügt werden. Ferner kann die Rüge der Unangemessenheit (lit. c) erhoben wer-
den.
1.2.1. Die Staatsanwaltschaft wirft in ihrer Stellungnahme vom 26. Juni 2018 die
Frage auf, ob die Beschwerdeführerin überhaupt beschwerdelegitimiert sei, ohne
sich weiter dazu zu äussern. Zur Beschwerde legitimiert sind entgegen dem Wort-
laut von Art. 322 Abs. 2 StPO nicht nur die Parteien, sondern auch die anderen
Verfahrensbeteiligten nach Art. 105 StPO, soweit sie ein rechtlich geschütztes In-
teresse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids haben, d.h. soweit sie
durch die Einstellungsverfügung beschwert sind (Art. 382 Abs. 1 StPO). Parteien
sind im Haupt- und Rechtsmittelverfahren neben der Staatsanwaltschaft der Be-
schuldigte sowie der Privatkläger (Art. 104 Abs. 1 StPO). Als Privatkläger gilt der
Geschädigte, der ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivil-
kläger zu beteiligen, wobei der Strafantrag dieser Erklärung gleichgestellt ist (Art.
118 Abs. 1 und 2 StPO). Eine Beschwer, das heisst ein rechtlich geschütztes In-
teresse, ist nur dann zu bejahen, wenn die Beschwerdeführerin selbst in ihren ei-
genen Rechten unmittelbar und direkt betroffen ist (vgl. zum Ganzen PKG 2013
Nr. 19; Martin Ziegler/Stefan Keller, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler
Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N. 4
zu Art. 382 StPO [zit. Basler Kommentar StPO]; Rolf Grädel/Matthias Heiniger, in:
Basler Kommentar StPO, a.a.O., N. 6 zu Art. 322 StPO; Nathan Landshut, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N. 9 zu Art. 322 StPO).
1.2.2. Grundlage für die Beantwortung der Frage der Rechtsmittellegitimation bil-
det demnach die Geschädigteneigenschaft der Beschwerdeführerin. Geschädigte
können die Einstellungsverfügung - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abge-

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sehen - wie gesagt nur dann anfechten, wenn sie sich als Privatkläger im Straf-
punkt konstituiert haben (Art. 118 Abs. 1 StPO; Urteil des Bundesgerichts
1B_298/2012 vom 27. August 2012 E. 2.1; Rolf Grädel/Matthias Heiniger, in: Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerischen Strafprozess-
ordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 6 zu Art. 322 StPO; Nathan Landshut/Thomas
Bosshard, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 9 zu Art. 322 StPO).
Als geschädigte Person gilt, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar
verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Die Umschreibung der unmittelbaren
Verletzung in eigenen Rechten geht vom Begriff des Rechtsgutes aus. Unmittelbar
verletzt und geschädigt im Sinne von Art. 115 StPO ist deshalb prima vista, wer
Träger des durch die verletzte Strafnorm im Zeitpunkt der Tat geschützten oder
zumindest mitgeschützten Rechtsgutes ist (vgl. BGE 141 IV 454 E. 2.3.1). Ob
tatsächlich eine tatbestandsmässige, rechtswidrige und schuldhafte Straftat vor-
liegt, wird erst im Endentscheid festgestellt. Bis dahin bleibt sie eine blosse Hypo-
these (vgl. Goran Mazzucchelli/Mario Postizzi, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.],
Basler Kommentar, Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N
20 zu Art. 115 StPO).
1.3.1. Vorliegend gilt es zwei Punkte auseinander zu halten, nämlich einerseits
das Anbringen der Pfosten und damit den Eingriff in die Substanz des Eigentums
an der Strasse und andererseits die Nutzung des Fahrwegrechts und die damit
verbundene Frage deren unverhältnismässigen Einschränkung. Soweit sich die
Beschwerdeführerin auf den Substanzeingriff beruft, ist sie nicht zu hören, zumal
sich die eingelassenen Pfosten auf dem Grundstück der Eigentümer (Beschwer-
degegner) befinden. Somit erhellt, dass bei einer Beschränkung der Beschwerde
auf die Beeinträchtigung der Substanz der Strasse, der Beschwerdeführerin die
Legitimation abzusprechen wäre. Anders verhält es sich jedoch im Zusammen-
hang mit dem Nutzungsrecht am _____.weg, um zu der in Frage stehenden Park-
plätzen zu gelangen. Soweit aus den bisher ergangenen Entscheiden ersichtlich
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_244/2014 vom 11. November 2014), ist das
Fahrwegrecht der Beschwerdeführerin bestätigt worden. Selbst die Beschwerde-
gegner schienen anfangs der Streitigkeiten dieser Ansicht zu sein (vgl. StA act.
4.9). Bei Sachbeschädigung (Art. 144 StGB) gilt der Eigentümer wie auch der
dinglich Berechtigte als unmittelbar Verletzter (Goran Mazzucchelli/Mario Postizzi,
in: Niggli/Heer/Wiprächtiger[Hrsg.], Balser Kommentar, Schweizerische Strafpro-
zessordnung, Jugendstrafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 55 zu Art. 115
StPO). Wird eine Person durch eine tatbestandsmässige, rechtswidrige und

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schuldhafte Straftat (in casu Sachbeschädigung) verletzt, so gilt sie als Geschä-
digte im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO. Ob tatsächlich eine solche Straftat vor-
liegt, bleibt – wie bereits erwähnt – bis zum Endentscheid eine blosse Hypothese
und bildet Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
1.3.2. Die Beschwerdeführerin beruft sich auf Sachbeschädigung im Zusammen-
hang mit einem Fuss- und Fahrwegrecht, welches zu ihren Gunsten besteht, wo-
mit sie als dinglich Berechtigte in ihren eigenen Rechten unmittelbar betroffen ist.
Die Beschwerdeführerin ist damit geschädigte Person im Sinne von Art. 115 StPO.
In der Folge konstituierte sich die Beschwerdeführerin zudem als Privatklägerin im
Straf- und Zivilpunkt, wodurch sie die Beschwerdelegitimation auf ihre Stellung als
Partei i.S.v. Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO zu stützen vermag (vgl. StA act. 6.16).
Durch die Einstellung des Verfahrens ist die Beschwerdeführerin offensichtlich
beschwert, sodass sie grundsätzlich zur Beschwerdeerhebung legitimiert ist.
1.4.1. Im vorliegenden Fall handelt es sich bei der Beschwerdeführerin allerdings
um eine Stockwerkeigentümergemeinschaft, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die
X._____" überhaupt als Geschädigte im Sinne von Art. 115 StPO gelten und sich
damit als Privatklägerschaft konstituieren kann. Die Geschädigteneigenschaft
setzt Rechtsfähigkeit voraus (Mazzucchelli/Postizzi, a.a.O., Art. 115 N 32). Die
Rechtsfähigkeit der Stockwerkeigentümergemeinschaft beschränkt sich auf das
Gebiet der Verwaltung. In diesem Bereich kann die Stockwerkeigentümergemein-
schaft Rechte- und Pflichten erwerben. Die Stockwerkeigentümergemeinschaft ist
ein eigenständiges körperschaftliches Gebilde, welches den juristischen Personen
"sehr stark" ähnelt (Bundesblatt Nr. 51 von 20. Dezember 1962, S. 1495). Eine
eigentliche juristische Person ist die Stockwerkeigentümergemeinschaft nicht, weil
ihre Rechtsfähigkeit erheblich beschränkt ist, die grundsätzlich unbeschränkte
Rechtsfähigkeit aber zum Wesen der juristischen Person gehört (Art. 53 ZGB)
(Amédéo Wermelinger, Das Stockwerkeigentum, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014,
N 5 zu Art. 712l ZGB). Die Beschränkung der Rechtsfähigkeit hängt damit zu-
sammen, dass die Stockwerkeigentümergemeinschaft anders als die Gesellschaf-
ten des Handelsrechts sowie die Kollektiv- und Kommanditgesellschaft nicht dazu
bestimmt ist, einen gemeinsamen Zweck zu verfolgen (vgl. 125 II 348 E. 2; zum
Ganzen auch Alfred Koller, Wesen und Strukturen des schweizerischen Stock-
werkeigentums, in: AJP 8/2004, S. 941). Auch wenn die Stockwerkeigentümerge-
meinschaft in diesem Sinne nur beschränkt rechtsfähig ist, wird ihr die Rechts-
fähigkeit in Bezug auf die Beschwerdelegitimation nach Art. 382 StPO zugespro-
chen (vgl. Patrick Guidon, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafpro-
zessordnung, S, 98 N 227). Gleiches muss sodann für die Geschädigtenstellung

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nach Art. 115 StPO gelten, zumal die Beschwerdelegitimation einer Partei im Sin-
ne von Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO nur dann vorliegt, wenn sich diese als Privatklä-
gerschaft konstituiert hat, was immer Geschädigtenstellung voraussetzt.
1.4.2. Nachdem der X._____" die Rechtsfähigkeit nach vorstehend Gesagtem
zugesprochen werden kann (E. 1.3.3; vgl. auch Guidon, a.a.O., S. 98 N 227) und
sie offensichtlich durch die Einstellungsverfügung beschwert ist (E. 1.3.2), ist so-
dann zu prüfen, ob sie im vorliegenden Verfahren auch prozessfähig ist, zumal die
Abgabe der Erklärung sich am Strafverfahren als Straf- und/oder Zivilkläger zu
beteiligen, auch Handlungsfähigkeit bzw. Prozessfähigkeit der geschädigten Per-
son voraussetzt (Art. 106 Abs. 1 StPO; Guidon, a.a.O., S. 110 N 261).
1.5.1. Die Stockwerkeigentümergemeinschaft ist im Rahmen ihrer Verwaltungs-
fähigkeit handlungs- und prozessfähig (Art. 712l Abs. 2 ZGB). In diesem Zusam-
menhang geht es um die Frage, ob die strafrechtliche Verfolgung der Beeinträch-
tigung der zugunsten des Grundstücks eingetragene Dienstbarkeit in den Bereich
der gemeinschaftlichen Verwaltungstätigkeit fallt oder nicht, zumal die Stockwerk-
eigentümergemeinschaft im Rahmen ihrer Verwaltungstätigkeit beschränkt pro-
zessfähig ist (Art. 712l Abs. 2 ZGB; BGE 142 III 551 E. 2.3). Will die Stockwerkei-
gentümergemeinschaft in eigenem Namen Klagen, ist nebst der prozessual erfor-
derlichen Prozessfähigkeit in materieller Hinsicht ihre Sach- bzw. Aktivlegitimation,
d.h. ihre Rechtszuständigkeit für den betreffenden Streitgegenstand erforderlich
(BGE 142 III 551 E. 2.2; Wermelinger, das Stockwerkeigentum, a.a.O., N 164 zu
Art. 712l ZGB). Die Sachlegitimation besteht im Bereich der gemeinschaftlichen
Verwaltung. Welche Handlungen im Zusammenhang mit nachbarschaftlichen Be-
langen im Allgemeinen und mit Grunddienstbarkeiten im Besonderen unter die
gemeinschaftliche Verwaltung fallen, wird weder von der Lehre noch durch die
Rechtsprechung einheitlich beantwortet. Die Beantwortung der Frage, ob die Ge-
meinschaft prozessfähig und aktivlegitimiert ist, wenn es um Grunddienstbarkeiten
am Stammgrundstück geht, wird in der Literatur als schwierig bezeichnet (Amédéo
Wermelinger, in: Schmid [Hrsg.], Zürcher Kommentar, Das Stockwerkeigentum, 3.
Aufl., Zürich/Basel/Genf 2010, N 149 zu Art. 712l ZGB). Es ist stets auf den Ein-
zelfall beispielsweise darauf abzustellen, ob es um die Errichtung, die Durchset-
zung oder die Ausübung einer Grunddienstbarkeit geht, was für ein Dienstbarkeit-
sinhalt zur Debatte steht und wie die konkrete Interessenlage aussieht (zum Gan-
zen BGE 142 III 551 E. 2.3 m.w.H.). So ist das Bundesgericht davon ausgegan-
gen, dass die Stockwerkeigentümergemeinschaft passivlegitimiert ist, wenn es um
die Eintragung einer Dienstbarkeit am Stammgrundstück geht, welches bereits im
Reglement verankert ist (BGE 4A_364/2007 E. 4). Ebenso wurde die Prozess-

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fähigkeit der Stockwerkeigentümergemeinschaft im Rechtsstreit über die Ausle-
gung einer Dienstbarkeit bejaht (BGE 5A_212/2008) sowie in einem Fall, in wel-
chem die Stockwerkeigentümergemeinschaft das Nichtbestehen einer Dienstbar-
keit zulasten des Stammgrundstücks einklagte (BGE 5A_309/2008; vgl. zum Gan-
zen Wermelinger, Das Stockwerkeigentum, a.a.O., N 183 zu Art. 712l ZGB). Auch
im Zusammenhang mit der vorliegenden Streitigkeit hatte das Bundesgericht die
betreffende Dienstbarkeit bereits einmal auszulegen, nämlich bezüglich einer
Baueinsprache der hier interessierenden Parkplätze und deren Erschliessung. Die
Prozessfähigkeit wurde der Stockwerkeigentümergemeinschaft in diesem Verfah-
ren zugesprochen (Urteil des Bundesgerichts 1C_244/2014 vom 11. November
2014). Im hier zu beurteilenden Strafverfahren geht es im Wesentlichen um die-
selbe Streitigkeit, nämlich um das bestehende Fuss- und Fahrwegrecht – zwi-
schenzeitlich erweitert um die Auseinandersetzungen bezüglich der gesetzten
Pfosten entlang des _____weg durch die Beschwerdegegner. Nach vorstehend
Gesagtem kann es sich für das vorliegende Strafverfahren nicht anders verhalten,
als dass der Stockwerkeigentümergemeinschaft die Prozessfähigkeit und Sachle-
gitimation zugesprochen wird, zumal die Geltendmachung der Sachbeschädigung
am Fuss- und Fahrwegrecht die gemeinschaftliche Verwaltungstätigkeit betrifft
(hierzu nachfolgend).
1.5.2. Zwar steht das Grundstück nicht im Eigentum der Gemeinschaft und ist
diese folglich auch nicht Dienstbarkeitsberechtigte (vgl. hierzu Wermelinger, Zür-
cher Kommentar, a.a.O., N 59 zu Art. 712l ZGB; derselbe, Das Stockwerkeigen-
tum, a.a.O., N 76 zu Art. 712l ZGB); indes ändert dies nichts an ihrer Handlungs-
zuständigkeit bzw. Prozessfähigkeit soweit es um gemeinschaftliche Verwaltungs-
tätigkeit geht. Bei der vorliegenden Angelegenheit geht es um Geltendmachung
einer Sachbeschädigung aus der Grunddienstbarkeit abgeleitet. In diesem Zu-
sammenhang ist eine gemeinschaftliche Verwaltung zu bejahen, da es dabei of-
fensichtlich um die Gewährung der Zufahrt zu den Parkplätzen der Liegenschaft
"C._____" zugunsten des dienstbarkeitsberechtigten Grundstück geht. Davon pro-
fitieren die Stockwerkeigentümer des berechtigten Grundstücks insgesamt, zumal
die Parkplätze nicht einem bestimmten Stockwerkeigentümer zugewiesen sind
und von allen gemeinsam benützt werden können. Insofern liegt die Strafanzeige
wegen Sachbeschädigung, mithin die Anfechtung der Einstellungsverfügung im
Interesse der gesamten Gemeinschaft. Vor diesem Hintergrund lässt sich ohne
Weiteres ein Konnex zwischen der eingeklagten Sachbeschädigung am Fuss- und
Fahrwegrecht und der gemeinschaftlichen Verwaltung herstellen.

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1.5.3. Demnach vermag X._____" die Beschwerdelegitimation auf ihre Stellung
als Geschädigte bzw. Partei i.S.v. Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO zu stützen.
1.6.
Da sich die von der Beschwerdeführerin am 1. Juni 2018 erhobene Be-
schwerde als frist- und formgerecht erweist und auch die übrigen Prozessvoraus-
setzungen erfüllt sind, ist somit auf die Beschwerde einzutreten.
2.1.
Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung der angefochtenen Teil-
Einstellungsverfügung. Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, das Verfahren
fortzuführen (Beschwerde, S. 2).
2.2.
Die Staatsanwaltschaft stellte das gegen die Beschwerdegegner geführte
Strafverfahren mit der Begründung ein, aufgrund der Fotografien und Vermessun-
gen der Kantonspolizei Graubünden ergäbe sich, dass die Zufahrt zu den Park-
plätzen auf Parzelle Nr. _____ trotz dem eingelassenen Metallpfosten möglich sei.
Auch wenn der zweite Holzpfosten zu diesem Zeitpunkt gefehlt habe, sei festzu-
stellen, dass die Zufahrt mit einem Personenwagen über die Parzelle Nr. _____
zur Parzelle Nr. _____ auch möglich war, als beide Holzpfosten eingesetzt waren.
Weil die Zufahrt weiterhin möglich sei, sei die geforderte Erheblichkeit der Beein-
trächtigung des (bestrittenen) Zufahrtsrechts zu verneinen. Der Straftatbestand
der Sachbeschädigung sei daher in objektiver Hinsicht nicht erfüllt, weshalb das
Strafverfahren einzustellen sei (angefochtene Verfügung, S. 3 Ziff. 3).
2.3.
Die Staatsanwaltschaft hält in ihrer Vernehmlassung am 26. Juni 2018 so-
dann an der verfügten Einstellung des Strafverfahrens fest und beantragt im Be-
schwerdeverfahren die kostenfällige Abweisung der Beschwerde (KG act. A.2).
Die Beschwerdegegner beantragten ebenfalls die Abweisung der Beschwerde,
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin (KG
act. A.3).
2.4.
Vorliegend ist deshalb zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft das gegen die
Beschwerdegegner geführte Strafverfahren gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit a StPO
zu Recht eingestellt hat. Die Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 319 Abs. 1
StPO u.a. die Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der
eine Anklage rechtfertigt (lit. a), wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b) oder
wenn Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c).
Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz
"in dubio pro duriore" zu richten. Danach darf eine Einstellung durch die Staats-
anwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlen-
den Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Hingegen ist, sofern die Erledi-

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gung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine
Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch ge-
nauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesonde-
re bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis-
oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des straf-
rechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zu-
ständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, ist
auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (vgl. zum
Ganzen BGE 143 IV 241 E. 2.2.1. m.w.H.). Indessen verfügt die Staatsanwalt-
schaft bei der Beurteilung dieser Frage über einen gewissen Spielraum (vgl. zum
Ganzen die Urteile des Bundesgerichts 6B_718/2013 vom 27. Februar 2014, E.
2.3.1, sowie 1B_170/2012 vom 19. Juni 2012, E. 3.1).
2.5.
Die Staatsanwaltschaft führte gegen die Beschwerdegegner ein Strafver-
fahren wegen Sachbeschädigung gemäss Art. 144 Abs. 1 StGB durch. Demnach
wird auf Antrag bestraft, wer eine Sache, an der ein fremdes Eigentums-, Ge-
brauchs- oder Nutzniessungsrecht besteht, beschädigt, zerstört oder unbrauchbar
macht. In subjektiver Hinsicht ist Vorsatz erforderlich, wobei Eventualvorsatz
genügt. Wo einem anderen ein Gebraus- oder Nutzniessungsrechts zusteht,
kommt auch der Eigentümer der Sache als Täter in Frage (Andreas Donatsch, in:
Donatsch et al. [Hrsg.], Orellfüssli Kommentar-StGB, 20. Aufl., Zürich 2018, N 3 zu
Art. 144 StGB). Die Minderung der Funktionsfähigkeit einer Sache stellt eine Be-
schädigung im Sinne von Art. 144 StGB dar. Die Einwirkung muss bewirken, dass
die betroffene Sache mit Ausnahme von kurzen Zeitspannen nicht mehr bestim-
mungsgemäss eingesetzt werden kann (Philippe Weissenberger, in: [Nigg-
li/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Strafrecht II, 3. Aufl., Basel 2013, N 38
zu Art. 144 StGB). Die Funktionsbeeinträchtigung muss eine gewisse Erheblich-
keit erreichen. Bloss unbedeutende oder leicht behebbare Eingriffe werden
grundsätzlich nicht erfasst. (Weissenberger, a.a.O., N 41 zu Art. 144 StGB).
2.6.
Ausser Frage steht, dass durch die Setzung der Pfosten die Zufahrt zu den
Parkplätzen erschwert wurde. Dies lässt sich sodann der Fotodokumentation der
Kantonspolizei Graubünden zweifelsohne entnehmen (vgl. StA act. 7.6). Dabei
stellt sich die Frage, ob der bestimmungsgemässe der Sache noch möglich ist,
d.h. ob eine gewisse Erheblichkeit der Funktionsbeeinträchtigung vorliegt.
2.6.1. Dass durch das Anbringen der Pfosten die Zufahrt zum rechten Parkplatz,
aus Sicht von der Zufahrtsstrasse zu den Parkfeldern her, insofern erschwert wird
(bei Belegung der zwei weiteren Parkplätzen), als ein "gerades" Einparkieren nicht

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möglich ist, ergibt sich ohne Weiteres aus den Fotoaufnahmen der Kantonspolizei
Graubünden (vgl. StA act. 7.6). Daraus wird ebenfalls ersichtlich, dass ein "gera-
des" Einparkieren bei den anderen beiden Parkfeldern trotz der Pfosten nach wie
vor möglich ist.
2.6.2. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, dass die Darstellun-
gen der Polizei nicht korrekt seien, zumal bei der Erstellung der Fotoaufnahmen
keine Fahrzeuge die beiden Parkfelder links belegt hätten, so dass von einer ver-
zehrten, da nicht vollständigen, Beweisaufnahme auszugehen sei. Dem Fotoblatt
der Kantonspolizei Graubünden (StA act. 7.6) lassen sich die Platzverhältnisse bei
den fraglichen Parkplätzen entnehmen. Auf Foto Nr. 1 (StA act. 7.6, S. 1) sind
zwei Fahrzeuge zu sehen, welche bis an die Hauswand parkiert sind, wie dies
auch die Polizei gemacht hat (vgl. StA act. 7.6, S. 2, Foto Nr. 2), was von der Be-
schwerdeführerin zu Unrecht moniert worden ist. Die Messungen der Polizei sind
durch die Beschwerdeführerin nicht in Frage gestellt worden, weshalb von deren
Richtigkeit auszugehen ist.
2.6.3. Werden sämtliche Bilder des Fotoblattes der Kantonspolizei Graubünden
betrachtet, unter Berücksichtigung der Abmessungen (StA act. 7.6), so sind die
Ausführungen der Kantonspolizei Graubünden, wonach bei korrekt parkierten
Fahrzeugen die Zufahrt zu sämtlichen Parkfeldern gegeben, respektive möglich
ist, nachvollziehbar.
2.6.4. Ist die Zufahrt möglich – auch wenn mit ein wenig mehr Aufwand beim Ein-
parkieren verbunden – so ist auch das entsprechende Zufahrtsrecht nicht im Sinne
einer erheblichen Einschränkung gemäss Art. 144 StGB verletzt, respektive ge-
schädigt. Das vertragsgemässe Benutzen der Zufahrtsstrasse zwecks Parkieren
ist nach wie vor gegeben. Damit ist auch die Erkenntnis der Staatsanwaltschaft
nicht zu beanstanden, das Verfahren gegen die Beschwerdegegner einzustellen.
2.7.
Dass die Staatsanwaltschaft nach Prüfung, Ausmessung und Einschätzung
der Verhältnisse durch die Kantonspolizei Graubünden neue Erkenntnisse erlangt
hat, welche zu einer neuen Beurteilung gegenüber dem Strafbefehlsverfahren ge-
führt haben, ist nicht aussergewöhnlich.
Die Beschuldigten haben gegen den Strafbefehl am 1. Juni 2016 Einsprache er-
hoben. Gemäss Art. 355 Abs. 1 StPO nimmt die Staatsanwaltschaft im Falle einer
Einsprache die weiteren Beweise ab, die zur Beurteilung der Einsprache erforder-
lich sind. Daraufhin erteilte die Staatsanwaltschaft der Polizei am 4. Juli 2016 ge-
stützt auf Art. 312 StPO einen weiteren Ermittlungsauftrag. Demnach kann die

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Staatsanwaltschaft die Polizei auch nach Eröffnung der Untersuchung mit ergän-
zenden Ermittlungen beauftragen. In der Folge sistierte die Staatsanwaltschaft das
Verfahren gestützt auf Art. 314 StPO aufgrund dessen, dass die Beschwerdegeg-
ner eine Klage beim Bezirksgericht Plessur hängig machten, mit welcher sie bean-
tragten, die Zufahrt über den _____.weg zur Parzelle _____ zu verbieten. Nach-
dem am 11. Juli 2017 das Urteil des Bezirksgerichts Plessur erging nahm die
Staatsanwaltschaft das Verfahren gestützt auf Art. 315 StPO wieder auf und stellte
schliesslich das Verfahren am 14. Mai 2018, mitgeteilt am 17. Mai 2018, gestützt
auf Art. 319 ff. StPO ein. Die Staatsanwaltschaft hat in ihrer Einstellungsverfügung
zutreffend festgehalten, dass die Minderung der Funktionsfähigkeit einer Sache
ein Beschädigen im Sinne von Art. 144 StGB darstelle, wobei die Einwirkung dazu
führen müsse, dass die betroffene Sache mit Ausnahme von kurzen Zeitspannen
nicht mehr bestimmungsgemäss eingesetzt werden kann. Wie vorstehend aufge-
zeigt (E. 2.6 ff.), hat sich aufgrund der Vermessungen und Dokumentationen er-
geben, dass die Zufahrt zu den Parkplätzen – wenn auch erschwert – trotz der
gesetzten Pfosten weiterhin möglich ist. Insofern erübrigt es sich auf die appellato-
rische Kritik der Beschwerdeführerin an das Verhalten der Staatsanwaltschaft wei-
ter einzugehen.
3.
Da es bei der Einstellung des Strafverfahrens bleibt, braucht über die von
der Beschwerdeführerin beantragten Weisungen an die Staatsanwaltschaft betref-
fend die Fortführung des Strafverfahrens nicht entschieden zu werden. Die ent-
sprechenden Anträge sind abzuweisen.
4.
Die Staatsanwaltschaft hat die Verfahrenskosten auf die Staatskasse ge-
nommen. Angesichts des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens bleibt es bei die-
ser Kostenregelung. Über eine Entschädigung der Beschwerdegegner wird in ei-
nem separaten Verfahren (SK2 18 23) entschieden.
5.
Da sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist und demzu-
folge abzuweisen ist, entscheidet der zuständige Vorsitzende in Anwendung von
Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetztes (GOG; BR 173.000) in einzel-
richterlicher Kompetenz.
6.1.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten-
pflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von Art. 8 der Verordnung über die
Gerichtsgebühren in Strafverfahren (VGS; BR 350.201) werden die Kosten des
Beschwerdeverfahrens vorliegend auf CHF 1'500.00 festgesetzt.

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6.2.
Für die Ansprüche auf Entschädigung und Genugtuung im Rechtsmittelver-
fahren verweist Art. 436 Abs. 1 StPO auf die Art. 429-434 StPO. Die Beschwerde-
führerin unterliegt im vorliegenden, ausschliesslich von ihr initiierten Beschwerde-
verfahren vollständig und ist gemäss der Praxis des Kantonsgerichts deshalb in
analoger Anwendung von Art. 432 Abs. 1 StPO zu verpflichten, dem Beschwerde-
gegner für seine anwaltlichen Umtriebe im Beschwerdeverfahren eine angemes-
sene Prozessentschädigung zu bezahlen (vgl. u.a. Beschluss des Kantonsgerichts
von Graubünden SK2 14 39 vom 11. Februar 2015, E. 7b m.w.H.). Mangels einge-
reichter Honorarnote ist die beantragte Entschädigung nach Ermessen festzuset-
zen. Unter Berücksichtigung der eingereichten Stellungnahme (KG act. A.3) er-
scheint eine Entschädigung in der Höhe von CHF 1'000.00 einschliesslich Mehr-
wertsteuer als angemessen. Die Beschwerdeführerin wird daher verpflichtet, den
Beschwerdegegner mit CHF 1'000.00 (inkl. MwSt.) ausseramtlich zu entschädi-
gen.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1'500.00 ge-
hen zu Lasten der X._____".
3.
Die X._____ hat Z._____ und Y._____ für das Beschwerdeverfahren mit
CHF 1'000.00 (inkl. MWSt.) ausseramtlich zu entschädigen.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
5.
Mitteilung an: