gr_gerichte · S 2012 58 · 2012-07-31 · de
Entscheide Obergericht

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 12 58
Versicherungsgericht
URTEIL
vom 31. Juli 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
Die 1986 geborene Beschwerdeführerin ... ... verfügt über keinen erlernten
Beruf. Zuletzt studierte sie an der Universität ... Am 31. Oktober 2011 meldete
sie sich bei der Arbeitslosenkasse des Kantons Graubünden zum Bezug von
Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem Datum
an. Davor war die Beschwerdeführerin bereits arbeitslos gewesen.
2.
Mit Schreiben vom 23. November 2011 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe
und Arbeit Graubünden (KIGA) die Beschwerdeführerin zur Stellungnahme auf,
weil sie während der Zeit vor Beginn der Arbeitslosigkeit keine persönlichen
Arbeitsbemühungen vorgenommen hätte. In ihrer Stellungnahme vom 05.
Dezember 2011 führte die Beschwerdeführerin aus, sie hätte zu wenig über das
Arbeitslosenversicherungsgesetz gewusst und hätte an einer depressiven
Verstimmung gelitten, sodass ihr die Suche nach einer Arbeit schwer gefallen
sei. Weil sie jedoch nicht in ärztlicher Behandlung gewesen sei, verfüge sie
nicht über ein ärztliches Zeugnis. Ein solches könne sie aber nachreichen. Mit
Schreiben vom 13. Januar 2012 wurde die Beschwerdeführerin sodann
aufgefordert, ein Arztzeugnis einzureichen, welches bestätige, dass es der
Beschwerdeführerin wegen gesundheitlichen Problemen nicht möglich gewesen
sei, Arbeitsbemühungen zu tätigen. Mit E-Mail vom 20. Januar 2012 reichte die
Beschwerdeführerin ein Arztzeugnis ihres Hausarztes vom 20. Januar 2012 ein.
Dieses Zeugnis hielt fest, dass die Beschwerdeführerin letzten Sommer unter
einer symptomatischen Halsrippe rechts litt. Dies sei am 07. Dezember 2011

operiert worden. Da nicht bekannt gewesen sei, welche Arbeiten postoperativ
möglich sein würden und wie lange die Arbeitsunfähigkeit bestehen würde,
seien Bewerbungen nicht sinnvoll gewesen.
3.
Mit Verfügung vom 24. Januar 2012 stellte das KIGA (nachfolgend
Beschwerdegegner) die Beschwerdeführerin ab dem 31. Oktober 2011 für
fünfzehn Tage in der Anspruchsberechtigung ein, mit der Begründung, die
Beschwerdeführerin könne für die Zeit vor Beginn ihrer Arbeitslosigkeit keine
Arbeitsbemühungen
vorweisen.
Gegen
diese
Verfügung
erhob
die
Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 24. Februar 2012 Einsprache. Die
schriftliche Einsprache ging innert der verlängerten Frist am 07. März 2012 ein.
Im Rahmen des Einspracheverfahrens wurde die Beschwerdeführerin erneut
aufgefordert ein Arztzeugnis einzureichen, was sie am 30. März 2012 auch tat.
Dieses Arztzeugnis hielt fest, dass die Beschwerdeführerin seit dem Sommer
2011 unter einer symptomatischen Halsrippe rechts leide. Sie habe sich über
brennenden Schmerzen und Gefühlsstörungen bis in die Finger geäussert,
welche bei Belastungen des rechten Armes auftreten würden. Weil jegliche
Arbeit zu einer Belastung der Schulter führe, sei die Suche nach einer neuen
Arbeitsstelle nicht sinnvoll gewesen. Mit Einspracheentscheid vom 12. April
2012 wurde die gegen die Verfügung der Arbeitslosenkasse vom 24. Januar
2012 erhobene Einsprache abgewiesen und die Verfügung bestätigt.
4.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Beschwerdeführerin am 14. Mai
2012 beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Beschwerde mit
sinngemässem Antrag auf Aufhebung des Einspracheentscheides. In ihrer
Beschwerdeschrift legte sie dar, dass sie zwar die Argumente des
Beschwerdegegners verstehen könne, trotzdem sei sie der Auffassung, dass
die Abweisung ihrer Einsprache gegen die Verfügung vom 24. Januar 2012
nicht gerechtfertigt gewesen sei. Ihre gesundheitliche Situation sei im
Herbst/Winter 2011 nicht die Beste gewesen. Sie habe permanente
Beschwerden und Schmerzen im Arm gehabt, was für sie belastend,
frustrierend und nur schwer zu ertragen gewesen sei. Dies sei unbestritten. Sie

habe sich im November 2011 nicht krankschreiben lassen, weil sie endlich
einen Operationstermin erhalten habe und deshalb wieder neue Hoffnung habe
schöpfen können.
5.
Der Beschwerdegegner beantragte in seiner Vernehmlassung vom 06. Juni
2012 die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin habe vor ihrer
Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse des Kantons Graubünden an der
Universität ... studiert und ihr Studium per Ende des Frühjahressemester 2011
beendet. Ab Beendigung ihres Studiums bis zu ihrer Anmeldung zur
Arbeitsvermittlung am 31. Oktober 2011 habe sie sich nicht um Arbeit bemüht,
was sie in ihrer Beschwerde auch nicht bestritten habe. Trotz abermaliger
Aufforderung habe die Beschwerdeführerin kein Arztzeugnis beigebracht,
welches klar vermittelt hätte, dass sie in den Monaten August, September und
Oktober 2011 nicht in der Lage gewesen wäre, Arbeitsbemühungen
vorzunehmen.
Aus
den
von
der
Beschwerdeführerin
eingereichten
Arztzeugnissen vom 20. Januar 2012 und 30. März 2012 samt Ergänzungen
des Arztes vom 14. Mai 2012 gehe nicht hervor, dass die Suche nach einer
neuen Arbeit aus gesundheitlichen Gründen in dieser Periode nicht möglich
gewesen wäre. Ferner seien die Ergänzungen in der Beschwerde bezüglich der
in der Zeit November 2011 vorgenommenen Arbeitsbemühungen vorliegend
nicht von Relevanz. Im Übrigen würden diese Arbeitsbemühungen der
Beschwerdeführerin während der Kontrollperiode November 2011 auch nicht
beanstandet.
6.
Auf Aufforderung der Instruktionsrichterin reichte der Beschwerdegegner am
28. Juni 2012 noch weitere Akten ein (Schreiben des KIGA vom 20. März 2012;
Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen vom 07. Dezember 2011 für
die Kontrollperiode November 2011; Auszug aus den Semestereinschreibungen
an der Universität St. ...). In ihrer diesbezüglichen Stellungnahme hielt die
Beschwerdeführerin an ihrem Standpunkt fest.
Der Beschwerdegegner verzichtete auf die Einreichung einer Stellungnahme.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege
(VRG;
BR
370.100)
entscheidet
das
Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr.
5‘000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der
versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin beträgt Fr. 2‘756.-- und wird ihr
im Umfang von 80 % entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des
Bundesgesetztes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
(AVIV; SR 837.02) einem Taggeld von Fr. 101.60 (Fr. 2‘756.-- : 21.7
Tagen x 0.80). Mit der Verfügung des KIGA vom 24. Januar 2012 wurde die
Beschwerdeführerin für insgesamt 15 Tage in der Anspruchsberechtigung
eingestellt, was einem Streitwert von Fr. 1‘524.-- (Fr. 101.60 x 15 Tage)
entspricht.
Weil
der
Streitwert
unter
Fr.
5‘000.--
liegt
und
das
Verwaltungsgericht in vorliegender Streitsache nicht in Fünferbesetzung
entscheiden muss, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich
gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des KIGA vom 12. April
2012. Strittig und durch das Gericht zu beurteilen ist die Frage, ob die
Beschwerdeführerin aufgrund ungenügender Arbeitsbemühungen in der Zeit
vor dem Eintritt der Arbeitslosigkeit zu Recht für fünfzehn Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.

3. a)
Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung AVIG muss die
versicherte Person, welche Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit
Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen,
um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie
verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen
Berufes
(Satz
2).
Gemäss
Rz
B314
des
Kreisschreibens
des
Staatssekretariates für Wirtschaft (SECO) über die Arbeitslosenentschädigung
(KS ALE) vom Januar 2007 ist diese Pflicht insbesondere während der
Kündigungsfrist
sowie
in
den
letzten
Monaten
eines
befristeten
Arbeitsverhältnisses zu erfüllen. Die versicherte Person muss ihre Bemühungen
nachweisen können (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG). Sie muss gemäss Art. 26
Abs. 2 AVIV den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode
(ein Kalendermonat) spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am
ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Wenn die versicherte
Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend
macht, werden die Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt. Mittels
Abgabe des Formulars „Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen“ wird
die versicherte Person auf diese Rechtsfolge hingewiesen. Diese Regelung
entspricht auch Art. 43 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR
830.1),
wonach
ein
Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen kann, wenn die versicherte
Person trotz schriftlicher Mahnung und Hinweis auf die Rechtsfolgen nach einer
angemessenen Bedenkzeit ihren Auskunfts- und Mitwirkungspflichten in
unentschuldbarer Weise nicht nachkommt. Erbringt die versicherte Person für
eine bestimmte Kontrollperiode keinerlei Nachweis für in dieser Zeit erbrachte
Arbeitsbemühungen, so kann die Verwaltung mit gutem Grund davon
ausgehen, dass keine Arbeitsbemühungen unternommen wurden. Sie hat einer
solchen Verletzung der Schadenminderungspflicht mit einer Einstellung in der
Anspruchsberechtigung im Sinne von Art. 30 lit. c AVIG zu begegnen (BGE 133
V 89 E. 6.2 S. 91). Somit hat die versicherte Person die Folgen der
Beweislosigkeit
zu
tragen.
Insofern
wird
der
im

Arbeitslosenversicherungsverfahren
anwendbare
Grundsatz
der
Sachverhaltsermittlung von Amtes wegen durch die den Parteien auferlegten
Mitwirkungspflichten
eingeschränkt
(Zeitschrift
für
Arbeitsrecht
und
Arbeitslosenversicherung [ARV] 1990 Nr. 12).
b)
Lehre und Rechtsprechung haben für die Einzelfallbeurteilung, ob eine
betroffene Person genügend persönliche Arbeitsbemühungen erbracht hat,
sowohl
qualitative
als
auch
quantitative
Kriterien
entwickelt.
Nach
verwaltungsgerichtlicher Praxis wird in quantitativer Hinsicht verlangt, dass pro
Monat mindestens acht bis zehn Arbeitsbemühungen nachzuweisen sind
(Praxis des Verwaltungsgerichtes Graubünden [PVG] 1996 Nr. 96 E. 3). Die
Quantität der Bewerbungen hängt auch von der Qualität der Bemühungen ab:
Beispielsweise telefonische Bewerbungen im Vergleich zu vollständigen
schriftlichen Bewerbungen mit Anschreiben, Curriculum vitae, Zeugnisbeilagen,
Referenzen usw., oder persönliche Vorsprachen bei Arbeitgebern im Vergleich
zu blossen telefonischen Anfragen (J. Chopard, Die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 139 f.; G. Gerhards, Kommentar
zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern/Stuttgart 1988, Art. 17 N
15). Ferner sind bei der Beurteilung der Frage, ob die Arbeitsbemühungen
qualitativ und quantitativ genügend sind, die gesamten Umstände des
Einzelfalles zu berücksichtigen. Die erforderliche Anzahl von Bemühungen ist
unter anderem abhängig vom Arbeitsmarkt und von den persönlichen
Verhältnissen der versicherten Person, wie Alter, Bildung, geografische
Mobilität und sprachliche Hindernisse etc. Dabei steht der zuständigen
Amtsstelle ein gewisser Ermessensspielraum zu (Rz. B316 KS ALE), wobei die
persönlichen Arbeitsbemühungen einer versicherten Person in der Regel recht
streng beurteilt werden (J. Chopard, a.a.O., S. 138; Gerhards, a.a.O., Art. 17 N
14). Die Versicherung darf ihre Leistungen nur dann voll erbringen, wenn sich
ein Versicherter so verhält, wie es ein vernünftiger Mensch in seiner Lage tun
würde, wenn es keine Arbeitslosenversicherung gäbe. Verletzt eine versicherte
und
vermittlungsfähige
Person
die
umschriebene,
ihr
obliegende
Schadenminderungspflicht, indem sie sich nicht frühestmöglich um eine neue

Beschäftigung
kümmert,
hat
sie
die
entsprechenden
Folgen
einer
Leistungskürzung bzw. -einstellung zu tragen.
c)
Aus den Akten ergibt sich und ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin vor
ihrer Anmeldung zur Arbeitsvermittlung bei der Arbeitslosenkasse des Kantons
Graubünden an der Universität ... studiert hatte und das Studium per Ende des
Frühjahrsemester 2011 beendete. Unbestritten und aktenkundig ist auch, dass
die Beschwerdeführerin bis zur Anmeldung am 31. Oktober 2011 keine
Arbeitsbemühungen aufbrachte. Trotz mehrfacher Aufforderung durch den
Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin auch kein Arztzeugnis
beigebracht, aus welchem klar hervorgegangen wäre, dass sie in den Monaten
August, September und Oktober 2011 insbesondere wegen Krankheit (Art. 3
ATSG) nicht in der Lage gewesen wäre, die Kontrollvorschriften für den
Nachweis
von
Arbeitsbemühungen
zu
erfüllen
beziehungsweise
Arbeitsbemühun...gen selbst vorzunehmen (vgl. auch Art. 28 AVIG). Aus den
von der Beschwerdeführerin eingereichten Arztzeugnissen vom 20. Januar
2012 und 30. März 2012 samt Ergänzungen des Arztes vom 14. Mai 2012 geht
lediglich folgendes hervor. Die Beschwerdeführerin leide seit dem Sommer
2011 unter einer symptomatischen Halsrippe rechts. Sie habe sich über
brennende Schmerzen und Gefühlsstörungen bis in die Finger geäussert,
welche bei Belastungen des rechten Armes auftreten würden. Dies sei am 07.
Dezember 2011 operiert worden. Weil jegliche Arbeit zu einer Belastung der
Schulter führe und nicht bekannt gewesen sei, welche Arbeiten postoperativ
möglich sein würden und wie lange die Arbeitsunfähigkeit bestehen würde, sei
die Suche nach einer neuen Arbeitsstelle nicht sinnvoll gewesen. Wie der
Beschwerdegegner zu Recht festgehalten hat, geht aus diesen Arztberichten
eben nicht hervor, dass es der Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen
Gründen nicht möglich beziehungsweise nicht zumutbar gewesen wäre, in den
hier relevanten Monaten August, September und Oktober 2011, mithin in der
Zeit zwischen Beendigung des Studiums an der Universität ... und der
Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse, sich um Arbeit zu bemühen. Ebenfalls
die Ergänzungen des Hausarztes vom 14. Mai 2012, wonach die

Beschwerdeführerin im November 2011 keine Krankschreibung haben wollte,
weil sie hoffnungsvoll auf die Operation gewartet habe und die positive
Einstellung den Umgang mit den Schmerzen gut habe beeinflussen können,
vermögen an der Würdigung der hier relevanten Sachlage in der Periode
August, September und Oktober 2011 nicht zu ändern.
In
dem
der
Beschwerdeführerin
vorgehaltenen
Zusammenhang
nicht
entscheidend sind sodann die Arbeitsbemühungen im November 2011, weil
diese eine andere, hier nicht relevante Kontrollperiode (November 2011)
betreffen. Selbstredend kann die Beschwerdeführerin somit aus den
Ergänzungen des Arztes vom 14. Mai 2012 bezüglich ihrer Befindlichkeit im
November 2011 nichts zu ihren Gunsten herleiten. Diese Arbeitsbemühungen
der Kontrollperiode (November 2011) werden denn auch zu Recht vom
Beschwerdegegner nicht beanstandet.
Ihr zeitweiliges Untätig bleiben hinsichtlich persönlicher Arbeitsbemühungen in
der Zeit vor der Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse am 31. Oktober 2011,
nämlich in den Monaten August, September und Oktober, muss sich die
Beschwerdeführerin entsprechend entgegenhalten lassen, da kein Nachweis
erbracht wurde, welches dieses Verhalten entschuldigen würde. Aufgrund
dieser Sach- und Rechtslage ist der Beschwerdegegner grundsätzlich zu Recht
einer
solchen
Verletzung
der
Schadensminderungspflicht
mit
einer
verschuldensabhängigen
Sanktionierung
mittels
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung im Sinne von Art. 30 lit. c AVIG begegnet.
4. a)
Damit
bleibt
zu
prüfen,
ob
die
Dauer
der
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung von 15 Tagen angemessen ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3
AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens,
das sich die Versicherte vorwerfen lassen muss. Die Dauer der Einstellung
beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage
bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei
schwerem Verschulden. Bei der Festsetzung der Einstellung handelt es sich um

eine typische Ermessensfrage (Urteil des Bundesgerichtes 8C_22/2008 vom 5.
März 2008, E. 3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht
Zurückhaltung geboten ist. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an
die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der
Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende
Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150, E.
2, S. 152 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 126 V 253 E. 5d, S. 362 sowie das
Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden vom 12. Dezember
2011 S 11 131, E. 4a). Vor allem bei fehlenden oder ungenügenden
Arbeitsbemühungen soll die Versicherte erst einmal im Bereich des leichten
Verschuldens eingestellt werden (vgl. u.a. das Urteil des Verwaltungsgerichtes
des Kantons Graubünden vom 23. November 2001 S 01 228, E. 4a mit
weiteren Hinweisen).
b)
Wie sich der bei der Sanktionsbemessung hilfsweise heranzuziehenden Praxis
über die Arbeitslosenentschädigung vom Oktober 2011, herausgegeben vom
Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), nämlich dem Abschnitt D der 030-
AVIG-Praxis ohne Weiteres entnehmen lässt, beträgt der Sanktionsrahmen,
falls
keine
Arbeitsbemühungen
während
einer
über
dreimonatigen
Kündigungsfrist gemacht wurden, 12 - 18 Einstelltage (030-AVIG-Praxis Rz
D72). Im hier zu beurteilenden Fall hat die Beschwerdeführerin mindestens
während drei Monaten, nämlich während den Monaten August, September und
Oktober 2011 keine Arbeitsbemühungen getätigt, womit dieser Einzelfall mit
dem oben genannten Tatbestand vergleichbar ist. Mit den gegenüber der
Beschwerdeführererin verfügten 15 Einstelltagen bewegt sich die verfügte
Einstellung im obersten Bereich eines leichten Verschuldens. Für eine
Reduktion der verfügten Einstelltage besteht, nicht zuletzt aufgrund des dem
Beschwerdegegner zustehenden weiten Ermessensspielraumes, weder Grund
noch Anlass. Die gegenüber der Beschwerdeführererin zufolge fehlender
Arbeitsbemühungen verfügte Dauer von 15 Einstellungstagen erweist sich
entsprechend als rechtens. - Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

5.
Gemäss Art. 61 Abs. 1 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben werden.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht praxisgemäss kein Anspruch auf
Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.