gr_gerichte · SKA 2007 2 · 2007-02-19 · de
Pfändung/Verlustschein

Pfändung | Beschwerde 17 Abs. 1 SchKG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 19. Februar 2007
Schriftlich mitgeteilt am:
SKA 07 2
Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Rehli und Sutter-Ambühl
Aktuar
Conrad
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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Chur vom 16. Januar 2007, mitgeteilt
am 19. Januar 2007, in Sachen der G e m e i n d e I g i s , Rathaus, 7206 Igis, Gläu-
bigerin und Beschwerdegegnerin, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Pfändung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 29. Januar 2007, in die Vernehm-
lassung des Betreibungsamtes Chur vom 5. Februar 2007 samt mitgereichten Akten
sowie in Erwägung,
–
dass X. von der Gemeinde Igis (Sozialamt) aufgrund eines Verlustscheines
vom 13. November 2006 für den Betrag von Fr. 38'949.10 betrieben wird
(Fortsetzungsbegehren vom 16. November 2006),
–
dass das Betreibungsamt Chur am 19. Januar 2007 die Pfändungsurkunde
zustellte und darin eine pfändbare Lohnquote von Fr. 177.-- pro Monat fest-
stellte,
–
dass X. dagegen am 29. Januar 2007 beim Kantonsgerichtsausschuss von
Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Be-
schwerde führte mit dem Antrag auf Aufhebung der Lohnpfändung von Fr.
177.-- pro Monat,
–
dass er die Beschwerde damit begründet, dass gemäss Entscheid des Ge-
richtskreises V Burgdorf-Fraubrunnen vom 27. September 2006 bereits eine
monatliche Schuldneranweisung über Fr. 696.-- verfügt worden sei, weshalb
er schon auf dem Existenzminimum lebe,
–
dass die Gemeinde Igis keine Vernehmlassung eingereicht hat,
–
dass das Betreibungsamt Chur dazu am 5. Februar 2007 Stellung nahm und
die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde beantragte,
–
dass der Beschwerdeführer lediglich rügt, dass in der Pfändungsurkunde die
Schuldneranweisung über Fr. 696.-- nicht berücksichtigt worden sei,
–
dass diese Auffassung unrichtig ist, weil das Betreibungsamt Chur in der Be-
rechnung des Existenzminimums den Betrag von 696.-- unter dem Titel „Ali-
mente“ aufnahm und somit dieser Betrag in der Existenzminimumberechnung
Berücksichtigung fand,
–
dass die Anweisung an den Schuldner durch den Gerichtskreis V Burgdorf-
Fraubrunnen vom 27. September 2006 auf Antrag des Vorstandes des Für-
sorgeverbandes Münchenbuchsee erfolgte, welcher die Unterhaltsbeiträge für
X. bevorschusste,

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–
dass die Position „Alimente“ im Betrag von Fr. 696.-- pro Monat in der Pfän-
dungsurkunde bzw. in der Existenzminimumberechnung der genannten
Schuldneranweisung entspricht,
–
dass die Rüge, diese Schuldneranweisung sei in der Pfändung nicht berück-
sichtigt worden, somit unbegründet ist, so dass die Beschwerde abzuweisen
ist,
–
dass für dieses Verfahren keine Kosten erhoben werden (Art. 61 Abs. 2 lit. a
der Gebührenverordnung zum SchKG),

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erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen vorliegende Entscheidung kann gemäss Art. 72 des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Ta-
gen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
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Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Der Präsident:
Der Aktuar: