gr_gerichte · R 2012 46 · 2012-11-13 · de
Kantons- und direkte Bundessteuer

Baugesuch | Baurecht

R 12 46
5. Kammer
URTEIL
vom 13. November 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Baugesuch
1.
Am 29. August 2011 reichte … ein Gesuch um Vergrösserung der bestehenden
Sitzplatzverglasung (unbeheizt) an ihrem Haus am … auf Parzelle 748 in der
Dorfzone in … ein.
2.
Am 10. Mai 2012 wies der Gemeindevorstand … das Gesuch gemäss Antrag
der Baukommission ab. Die Baukommission habe festgestellt, dass ein jetzt
dezent und gut ausgeführter Wintergarten rückgebaut und durch ein komplett
neues Produkt ersetzt werden solle. Geplant sei, das Dach des Wintergartens
neu mit Gefälle in Kunststoff auszuführen. Die Aussenecke Süd sei
abgeschrägt vorgesehen. Art. 1 Abs. 2 des kommunalen Baugesetzes (BG)
besage, dass in … die Entwicklung einer zeitgemässen Baukultur im ländlichen
Kontext der Bündner Herrschaft unter Berücksichtigung der bestehenden
Qualitäten des Ortsbildes, des Dorfcharakters und der baulich-konstruktiven
Eigenheiten von … angestrebt werde. Vorfabrizierte, voll verglaste Wintergärten
seien unter dieser Zielsetzung grundsätzlich ein Problem und würden in der
Kernzone in der Regel nicht bewilligt. In der Dorfzone seien Verglasungen
möglich, es werde jedoch auf eine schlichte Gestaltung und gute Proportionen
geachtet. Hier stünden zwei schlichte Wohnbauten nebeneinander, die mit dem
jeweils identischen, ebenso schlichten und zurückhaltend proportionierten
Wintergarten versehen seien. Der Vorschlag … sei wesentlich weniger schlicht,
habe eine abgeschrägte Ecke und ein schräges Dach und stelle damit eine
Verschlechterung gegenüber der heutigen Situation dar. Anlässlich einer

Begehung habe die Baukommission zwar einer Vergrösserung zugestimmt,
jedoch unter Beibehaltung der Formensprache des bestehenden schlichten
Wintergartens, also rechteckig ohne Eckabschrägung und mit einem flachen,
filigranen Dachabschluss analog der bestehenden Ausführung.
3.
Gegen die Abweisung des Baugesuchs erhob … am 31. Mai 2012 Beschwerde
beim
Verwaltungsgericht
Graubünden.
Zurzeit
bestehe
bei
ihr
kein
Wintergarten, sondern ein gedeckter Sitzplatz, der nachträglich verglast worden
sei. Ihr Grundstück befinde sich in der Dorfzone. Das Nebengebäude besitze
keinen Wintergarten, sondern nur eine einfache Sitzplatzüberdachung und auf
der Westseite einen transparenten Windschutz. Die Situation werde nicht
verschlechtert. Durch den gewonnenen Platz werde sie im Gegenteil
verbessert. Die bestehende Qualität des Ortsbildes werde, weil ihre
Liegenschaft am äussersten Rand des Dorfes sei, nicht tangiert, zumal der
Sitzplatz von aussen kaum sichtbar sei. Die umgebenden Nachbarn hätten ihre
Zustimmung gegeben. Die Wohnqualität an der stark befahrenen Strasse werde
verbessert. Es bestünden bereits mehrere ähnliche Bauten in der Dorfzone (…
und …)
4.
Am 11. Juli 2012 beantragte die Gemeinde die Abweisung der Beschwerde. In
der Dorfzone hätten sich gemäss Art. 21 Abs. 2 BG neue Gebäude sowie
Umbauten und Erweiterungen bestehender Gebäude bezüglich Stellung,
Proportionen, Dachform und Gestaltung gut in die bestehende Siedlung
einzufügen. Ebenso sei die Zielvorstellung gemäss Art. 1 Abs. 2 BG zu
beachten. Die Regelung in Art. 1 und 21 BG sei strenger als Art. 73 Abs. 1 des
Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden (KRG; BR 801.100) und
somit hier anzuwenden. Vorfabrizierte und voll verglaste Wintergärten stünden
der in Art. 1 Abs. 2 BG stipulierten Gestaltungsvorschrift grundsätzlich entgegen
und seien in der Kernzone generell verboten. In der Dorfzone würden sie
bewilligt, wenn sie schlicht gestaltet und in Bezug mit dem Hauptbau und der
Umgebung stünden sowie gute Proportionen aufwiesen. Hier seien zwei
nebeneinander stehende, im Ausdruck einfach gestaltete Wohnbauten mit

einem identischen, ebenso schlichten und zurückhaltend proportionierten
Wintergarten erweitert worden. Das Umbauprojekt weiche davon wesentlich ab,
indem der Neubau mit einem optisch schweren Pultdach gedeckt und einer
Gebäudeecke gebrochen werden solle. Das Projekt erscheine unvorteilhaft und
hebe sich in einem nicht mehr tragbaren Rahmen von den gleich gearteten
Bauten in der näheren Umgebung ab. Die von der Beschwerdeführerin
erwähnten Anbauten lehnten sich jeweils an grössere und architektonisch
komplexer gestaltete Hauptbauten an. Zudem seien die Wintergärten …, ….
und … nach altem und weniger strengen Recht beurteilt worden. Der Anbau …
sei von der Baubehörde noch nicht abgenommen worden. Dieser sei in der
Dachgestaltung zudem entgegen den bewilligten Plänen erstellt worden, was
Sanktionen nach sich ziehen werde. Die Gemeinde habe in der Anwendung
unbestimmter
Rechtsbegriffe
des
autonomen
Rechts
einen
eigenen
Beurteilungs- und Ermessensspielraum, in dem das Gericht nicht ohne triftige
Gründe eingreifen dürfe.
5.
In der Replik vom 12. September 2012 hielt die Beschwerdeführerin an ihren
Anträgen fest. Eventualiter sei die Sache an die Gemeinde zur neuen
Entscheidung
zurückzuweisen.
Heute
sei
auf
dem
Grundstück
kein
Wintergarten vorhanden, sondern ein gedeckter verglaster Sitzplatz. Das
Nachbarhaus liege am … (nicht …) und weise nur eine Sitzplatzüberdeckung
auf. Die Gemeinde habe auch unter neuem Baugesetz bereits für verschiedene
Wintergärten eine Bewilligung erteilt, auch für solche mit schrägem Pultdach
ohne Verwinkelung, mit vergleichbaren Proportionen und ähnlichen Haustypen
wie das Einfamilienhaus der Beschwerdeführerin (in den …; …; zudem gebe es
den Spezialfall …, wo mit vorfabrizierten Elementen gearbeitet worden sei). Der
von der Gemeinde aufgeführte Wintergarten Wohnhaus Keller sei ein verglaster
Sitzplatz. Bei den Wohnhäusern …, … und … handle es sich um einen voll
verglasten
Sitzplatz
oder
um
teilweise
verglaste
Sitzplätze.
Die
Beschwerdeführerin rügte weiter, dass hier der Gleichbehandlungsgrundsatz
verletzt werde. In den … befinde sich ein mit dem Projekt der
Beschwerdeführerin nahezu identischer Wintergarten. Dieser sei unter

Anwendung des neuen BG bewilligt worden, ebenso der ähnliche Wintergarten
... Auch diese Wintergärten lehnten sich an kubische, einfache Bauten wie
diejenige der Beschwerdeführerin an. Die von der Gemeinde befürchteten
negativen Auswirkungen des geplanten Wintergartens bestünden nicht, weil
dieser fast nicht sichtbar sei. Andernfalls könnte mittels Auflage in der
Bewilligung der Bestand der Thujahecke oder die Errichtung eines
gleichwertigen Sichtschutzes verfügt werden. Die Nachbarn hätten zugestimmt.
Das Anbringen einer Blende würde das angestrebte Vermeiden der Optik einer
schrägen Dachfläche ermöglichen. Eine entsprechende Auflage wäre weniger
eingreifend als eine Bewilligungsverweigerung. Das Eingabeprojekt koste Fr.
41'000.--. Eine Ausführung nach Empfehlung der Gemeinde führte zu
Mehrkosten von Fr. 30'000.-- bis Fr. 42'000.--. Dies sei nicht zumutbar.
6.
Mit Schreiben vom 15. Oktober 2012 verzichtete die Gemeinde unter Hinweis
auf das Scheitern von Einigungsbemühungen der Parteien auf die Einreichung
einer Duplik.
7.
Am 12. November 2012 führte der Instruktionsrichter zusammen mit dem
Aktuaren ad hoc einen Augenschein an Ort und Stelle durch, an welchem die
Beschwerdeführerin persönlich in Begleitung ihres Lebenspartners und ihres
Rechtsvertreters (RA Dr. iur. …) anwesend war. Von Seiten der Gemeinde
waren der Bauchfachchef (…) und deren Rechtsvertreter (RA Dr. iur. …) sowie
der ständig von der Gemeinde beigezogene Bauberater (…) vor Ort präsent.
Allen Anwesenden wurde an fünf verschiedenen Standorten (Am Standort 1:
Am Standort 2: Am Standort 3: Am Standort 4: Am Standort 5: Wohnhaus …)
die Möglichkeit geboten, sich auch noch mündlich vor Ort zu den
aufgeworfenen Fragen zu äussern. Seitens des Gerichts wurden dabei noch
insgesamt 6 Fotos von den angetroffenen Wintergärten erstellt und dem
Protokoll des Augenscheines beigefügt.
Auf das Ergebnis des Augenscheins - samt der weiteren Ausführungen der
Parteien und der Auskunftsperson - und auf die weiteren Ausführungen in den

Rechtsschriften sowie auf den angefochtenen Entscheid wird, soweit für die
Streitentscheidung
von
Bedeutung,
im
Rahmen
der
nachfolgenden
Erwägungen noch näher eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet die Verfügung
der Gemeinde … vom 10. Mai 2012. Streitig und zu prüfen ist, ob der
Beschwerdeführerin die Bewilligung für den Bau eines Wintergartens zu Recht
nicht erteilt wurde.
2.
Wie das Bundesgericht in den letzten Jahren wiederholt entschieden hat, fällt
das öffentliche Baurecht im Kanton Graubünden grundsätzlich in den
Autonomiebereich der Gemeinden. In Bezug auf all jene Fragen, die im
kantonalen Gesetz keine abschliessende Regelung gefunden haben und bei
denen den Gemeinden eine relativ erhebliche Gestaltungsfreiheit zusteht,
stellen
die
Vorschriften
der
kommunalen
Bauordnungen
autonomes
Gemeinderecht dar (BGE 128 I 3 E. 2b S. 8). Die Gemeindeautonomie bezieht
sich dabei nicht nur auf die Rechtsetzung, sondern auch auf die
Rechtsanwendung und -auslegung, wenn die anwendbare Bestimmung dem
selbständigen Gemeinderecht angehört. Das Verwaltungsgericht hat sich dann
bei
der
Anwendung
und
Auslegung
solcher
Normen
Zurückhaltung
aufzuerlegen, wenn ein Zweifelsfall vorliegt, die Auslegung schwierig ist oder in
besonderem Masse örtliche Verhältnisse zu würdigen sind. Die Überprüfung
durch das Verwaltungsgericht ist zwar grundsätzlich frei im Sinne von Art. 51
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Das
bedeutet, dass die Ermessensausübung auf Missbrauch oder Überschreitung
zu prüfen ist. Den Gemeinden kommt demnach im Sinne der konstanten
Rechtsprechung ein geschützter Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu, in
welchen das Gericht nur eingreift, wenn die Gemeinde diesen Spielraum
missbraucht oder überschritten hat (statt vieler: VGU R 11 109). Gerade wo die

Natur der Streitfrage Schwierigkeiten bereiten kann, etwa ob sich ein Bauteil in
die bauliche Umgebung einfüge, das Ortsbild nicht beeinträchtige und im
besonderen Masse örtliche Verhältnisse zu würdigen sind, übt das
Verwaltungsgericht denn auch Zurückhaltung. Die Gemeinden sind in der Regel
besser in der Lage, die Bau- und Ortsbildgeschichte, ihre Absichten in der
Ortsbildpflege und das kommunale Stil- und Geschmacksempfinden zu
berücksichtigen. Dass jedoch nicht der Geschmack der Baubehörde dafür
massgebend sein kann, was architektonisch gut gestaltet ist oder sich an die
landschaftliche und bauliche Umgebung anpasst, liegt auf der Hand. Vielmehr
lässt sich dies vernünftigerweise nur nach allgemeingültigen architektonischen
und objektivierbaren Kriterien beurteilen (vgl. VGU R 03 8, PVG 1994 Nr.19).
3. a)
Zunächst ist festzuhalten, dass es hier nicht darum geht, ob ein „echter“
Wintergarten oder ein voll- oder teilverglaster Sitzplatz oder nur ein überdeckter
Sitzplatz zu beurteilen ist. Es geht um die Gestaltung eines zumindest mit
einem Dach versehenen und optisch als Kubus in Erscheinung tretenden
Aussensitzplatzes. In der Beurteilung der optischen Auswirkungen respektive
der Einfügung in das bestehende Ortsbild ist gemäss Erwägung 2 der
Gemeinde ein Beurteilungsspielraum zu lassen. Gerade in … mit seinen
erhöhten Anforderungen an die gute Einfügung von solchen Erweiterungen in
das Dorfbild ist der Beurteilungsspielraum der rechtsanwendenden Gemeinde
gross.
b)
Gemäss Art. 73 Abs. 1 KRG sind Siedlungen, Bauten und Anlagen nach den
Regeln der Baukunst so zu gestalten und einzuordnen, dass mit der Umgebung
und der Landschaft eine gute Gesamtwirkung entsteht. Die Gemeinde hat diese
Regelung in ihrem Baugesetz präzisiert. Aus Art. 22 Abs. 1 BG - wonach neue
Gebäude sowie Umbauten und Erweiterungen bestehender Gebäude sich
bezüglich Stellung, Proportionen, Dachform und Gestaltung gut in die
bestehende Siedlung einzufügen haben - ist allerdings nicht zu erkennen, dass
dieses Einordnungsgebot schärfer sein soll als dasjenige von Art. 73 Abs. 1
KRG. Dagegen ist aber die Zielsetzung von Art. 1 Abs. 2 BG - wonach die

Wahrung der Eigenart und Identität von … als „Weinbaudorf“ ein zentrales
Anliegen ist und die Entwicklung einer zeitgemässen Baukultur im ländlichen
Kontext der Bündner Herrschaft unter Berücksichtigung der bestehenden
Qualitäten des Ortsbildes, des Dorfcharakters und der baulich-konstruktiven
Eigenheiten von … angestrebt wird - als weitergehend, weil ortspezifisch, zu
verstehen.
4. a)
Die Beschwerdeführerin rügt ein Verstoss gegen das Gleichbehandlungsgebot
im
Sinne
von
Art.
8
der
Bundesverfassung
der
Schweizerischen
Eidgenossenschaft (BV; SR 101), da in der Gemeinde für ähnliche Wintergärten
eine
Bewilligung
erteilt
worden
sei.
Die
Gleichbehandlung
in
der
Rechtsanwendung
wird
teilweise
bereits
durch
die
Bindung
der
rechtsanwendenden Behörden an Rechtssätze gewährleistet. Lässt ein
Rechtssatz aber durch das Verwenden von unbestimmten Rechtsbegriffen oder
der
Einräumung
von
Ermessen
einen
Spielraum
offen,
hat
die
rechtsanwendende Behörde davon in allen gleich gelagerten Fällen gleichen
Gebrauch zu machen. Sie verletzt dann den Gleichheitssatz, wenn zwei gleiche
tatsächliche Situationen ohne sachlichen Grund unterschiedlich beurteilt
werden (BGE 117 Ia 258 ff., 111 Ib 219). Zu beachten gilt aber, dass nur
Gleiches mit Gleichem verglichen werden kann. Deshalb ist die von der
Gemeinde in diesem Zusammenhang gemachte Bemerkung, dass die
Beurteilung
jedes
Einzelfalles
im
Kontext
mit
der
Architektur
des
Hauptgebäudes und den das Objekt umgebenden Bauten zu erfolgen hat, was
zu unterschiedlichen Ergebnissen führen könne, sicherlich zutreffend. Die
vergleichbaren Wintergärten …, … und … wurden nach altem und weniger
strengen Recht beurteilt, weshalb sich nicht als Vergleichsobjekte in Betracht
gezogen werden können. Die Wintergärten … und das Wohnhaus … können
als Vergleichsobjekte ebenfalls nicht in Betracht gezogen werden, da bei ihnen
ein Anbau zum Balkon vorhanden ist. Die Wintergärten … und … wurden nach
neuem Recht bewilligt, weil sie sich gemäss Aussage der Gemeinde im Kontext
mit dem Hauptobjekt gut einfügen würden. Weiter führt die Gemeinde aus, dass
Elemente aus dem Oberdorf nicht mit solchen aus dem Unterdorf verglichen

werden
könnten,
da
jedes
Objekt
im
Einzelfall
und
im
gesamten
Objektekomplex (Wintergarten und Wohnhaus) betrachtetet werden müsste.
Aufgrund der Hausform seien deshalb die Wintergärten … und … nicht mit
demjenigen der Beschwerdeführerin zu vergleichen, sondern im Einzelfall zu
betrachten. Kommt die Gemeinde demnach im Rahmen ihres grossen
Ermessen
zum
Schluss,
dass
der
geplante
Wintergarten
der
Beschwerdeführerin nicht mit dem Hauptbau und dem Nachbarhaus im
Einklang steht, weil er zu wenig schlicht ist und keine guten Proportionen
aufweist, so stellt dies weder ein Missbrauch oder eine Überschreitung des
geschützten Beurteilungs- und Ermessensspielraum noch Verletzung des
Gleichbehandlungsgrundsatzes dar.
b)
Der Wintergarten wurde von der Gemeinde nicht bewilligt, weil er sich nicht ins
Ortsbild
gemäss
Art.
1
Abs.
2
BG
einfüge.
Dagegen
bringt
die
Beschwerdeführerin vor, dass der jetzige gedeckte verglaste Sitzplatz bzw. der
nicht bewilligte Wintergarten von aussen gar nicht sichtbar sei. Dieses
Argument mag nicht zu überzeugen. Die Beschwerdeführerin verkennt nämlich,
dass nicht entscheidend ist, ob das Objekt von aussen sichtbar ist, sondern was
für ein Objekt konkret gebaut wird. Ein Verstoss gegen das Baugesetz wird
nämlich nicht gesetzeskonform, wenn er von Aussen nicht betrachtet werden
kann. Die Thujahecke, welche zurzeit als Sichtschutz dient, könnte zudem
jederzeit entfernt werden, womit der Wintergarten sichtbar werden würde.
c)
Die Gemeinde gab ihr Einverständnis zur Vergrösserung des bestehenden
Sitzplatzes unter Beibehaltung der jetzigen Formensprache und des
Flachdachs. Dagegen macht die Beschwerdeführerin geltend, dass eine solche
Ausführung mit Mehrkosten von Fr. 30‘000.-- bis Fr. 40‘000.-- nicht zumutbar
sei. Bei der Vergrösserung des Wintergartens handelt es sich jedoch - wie von
der Gemeinde richtig festgestellt - nicht um eine notwendige Investition,
weshalb sich die Investition an die Örtlichkeiten im Sinne von Art. 1 Abs. 2 BG
anpassen muss. Auf anfallende Mehrkosten kann dabei keine Rücksicht
genommen werden.

5.
Insgesamt ist somit festzuhalten, dass die Gemeinde in Anwendung von Art. 1
Abs. 2 BG die Baubewilligung im Rahmen ihres Beurteilungs- und
Ermessensspielraums zu Recht nicht erteilt hat. Das Gleichbehandlungsgebot
hat sie bei der Beurteilung des Sachverhalts nicht verletzt, womit die
Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten gestützt auf Art. 73 Abs. 1
VRG zulasten der Beschwerdeführerin. Bund, Kanton und Gemeinden sowie
mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird gemäss Art.
78 Abs. 2 VRG in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn
sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. Davon abzuweichen besteht
vorliegend kein Anlass.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr. 2‘000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
248.--
zusammen
Fr.
2'248.--
gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.