gr_gerichte · ZK1 2016 16 · 2016-06-22 · de
Bezirksgericht Hinterrhein

Feststellung des definitiven Bestandes und Umfangs der Sicherheitsleitung (Kosten) | Beschwerde Prozessrecht (ZPO 319, ohne die Endentscheide)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 22. Juni 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 16 16
22. Juni 2016
Urteil
I. Zivilkammer
Vorsitz
Brunner
Aktuar
Hitz
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der X . _ _ _ _ _ A G , Beklagte und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechts-
anwalt lic. iur. Diego Quinter, Quaderstrasse 18, 7002 Chur,
gegen
den Abschreibungsentscheid des Bezirksgerichts Albula vom 2. Dezember 2015,
mitgeteilt am 3. Dezember 2015, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ A G , Klägerin und Be-
schwerdegegnerin, vertreten durch lic. iur. HSG Gilles Brugger, c/o Kistler & Kol-
legen, Promenade 132 A, 7260 Davos Dorf, gegen die Beklagte und Beschwerde-
führerin,
betreffend Feststellung des definitiven Bestands und Umfangs der Sicherheitsleis-
tung (Kostenentscheid),
hat sich ergeben:

Seite 2 — 14
I. Sachverhalt
A. 1.
Die Y._____AG nahm eigenen Angaben zufolge gestützt auf mündliche
Werkverträge diverse Arbeiten auf dem Grundstück Nr. _____, O.1_____, Grund-
buch der Gemeinde A._____, im Eigentum der X._____AG und weiteren Mitei-
gentümern, und in den einzelnen Stockwerkeinheiten vor. Die letzten wesentlichen
Arbeiten seien am 24. Oktober 2013 verrichtet worden und die X._____AG als
Werkbestellerin schulde der Y._____AG Fr. 149'612.45.
2.
Mit Gesuch vom 18. Dezember 2013 beantragte die Y._____AG, das
Grundbuchamt B._____ sei superprovisorisch anzuweisen, verschiedene Bau-
handwerkerpfandrechte auf den einzelnen Stockwerkeinheiten von Parzelle Nr.
_____ vorläufig vorzumerken. Mit Entscheid vom 19. Dezember 2013 hiess der
Einzelrichter am Bezirksgericht Albula das Gesuch gut und wies das Grundbuch-
amt B._____ an, zu Gunsten der Y._____AG die vorläufige Eintragung folgender
Bauhandwerkerpfandrechte für die pro Stockwerkeigentumsanteil bezeichnete
Pfandsumme zuzüglich 5 % Zins seit dem 18. Dezember 2013 auf den nachfol-
gend bezeichneten Stockwerkeigentumsblättern im Grundbuch der Gemeinde
A._____ vorläufig vorzumerken:
"1.1.
(…);
1.2.
(…);
1.3.
Stockwerkeigentum Nr. _____, Eigentümer: X._____AG (CHE-
_____), Pfandsumme: CHF 8'072.00 zuzüglich Zins zu 5% seit dem
18. Dezember 2013;
1.4.
(…);
1.5.
(…);
1.6.
(…);
1.7.
(…);
1.8.
(…);
1.9.
(…);
1.10.
(…);
1.11.
(…);
1.12.
(…);
1.13.
(…);
1.14.
(…);
1.15.
(…);
1.16.
(…);

Seite 3 — 14
1.17.
(…);
1.18.
(…)."
3.
Das Grundbuchamt B._____ vollzog die Vormerkungen am 20. Dezember
2013.
4.
In ihrer Stellungnahme vom 17. Januar 2014 beantragte die X._____AG
nebst der Abweisung des Gesuches, es sei davon Vormerk zu nehmen, dass sie
bereit sei, eine hinreichende Sicherheit gemäss Art. 839 Abs. 3 ZGB in Form einer
Barkaution von Fr. 190'000.00 (für die von der Y._____AG geltend gemachte
Werklohnforderung von Fr. 149'612.45 zuzüglich 5 % Zinsen für die Dauer von
mehr als fünf Jahren) zu erbringen. In ihrer Replik vom 31. Januar 2014 erklärte
sich die Y._____AG mit der Löschung der Vormerkungen gegen Leistung der an-
gebotenen Sicherheit einverstanden.
5.
In der Eingabe vom 5. Februar 2014 führte die X._____AG aus, dass die
Sicherheit vorliegend nur zur Ablösung des einstweilig eingetragenen Bauhand-
werkerpfandrechts geleistet worden sei und der definitive Anspruch auf Eintragung
des Bauhandwerkerpfandrechts beziehungsweise nunmehr auf Inanspruchnahme
der Sicherheit als bestritten zu gelten habe. Das Verfahren sei somit fortzuführen
und der Y._____AG Frist anzusetzen, um beim zuständigen Gericht gegen die
X._____AG auf Feststellung der Forderung und des Rechts auf Inanspruchnahme
der Sicherheit zu klagen.
6.
Mit Valuta vom 11. Februar 2014 hinterlegte die X._____AG für sämtliche
beklagten Stockwerkeigentümer auf einem auf das Bezirksgericht Albula lauten-
den Konto eine Sicherheitsleistung in der Höhe von Fr. 190'000.00.
7.
Mit Entscheid ohne schriftliche Begründung des Einzelrichters am Bezirks-
gericht Albula vom 27. Februar 2014 wurde festgestellt, dass die X._____AG und
die übrigen Stockwerkeigentümer mit der beim Bezirksgericht Albula erfolgten Hin-
terlegung von Fr. 190'000.00 für die vorgemerkte Pfandsumme in der Höhe von
Fr. 149'612.45 und zukünftigen Verzugszinsen eine hinreichende Sicherheit im
Sinne von Art. 839 Abs. 3 ZGB geleistet haben. Das Verfahren wurde als erledigt
abgeschrieben. Das Grundbuchamt B._____ wurde angewiesen, nach Eintritt der
Rechtskraft des Entscheids die vorläufig vorgemerkten Bauhandwerkerpfandrech-
te zu löschen und der Y._____AG wurde eine Frist von vier Monaten ab Rechts-
kraft des Entscheids angesetzt, um beim zuständigen Gericht Klage im Hauptver-
fahren anzuheben, ansonsten die Sicherheit dahinfalle. Dieser Entscheid erwuchs
unangefochten in Rechtskraft.

Seite 4 — 14
8.
Mit Vermittlungsbegehren vom 8. Juli 2014 machte die Y._____AG gegen
die X._____AG beim Vermittleramt des Bezirks Albula eine Leistungsklage betref-
fend Werklohnforderung in der Höhe von Fr. 149'612.45 zuzüglich Verzugszins
von 5 % seit dem 18. Dezember 2013 rechtshängig. Die Klage wurde am gleichen
Tag beim Bezirksgericht Albula eingereicht.
9.
Mit Eingabe vom 3. September 2014 erklärte der Rechtsvertreter der
X._____AG unter anderem, dass die im Verfahren betreffend vorläufige Eintra-
gung eines Bauhandwerkerpfandrechts (Proz. Nr. _____) erbrachte Barkaution
von Fr. 190'000.00 nach Massgabe des noch ausstehenden rechtskräftigen Urteils
des Bezirksgerichts Albula in der Werklohnforderungssache der Y._____AG ge-
gen die X._____AG in Anspruch genommen werden dürfe und es hierfür keines
weiteren Richterspruchs bedürfe. Das Verfahren sei infolge Gegenstandslosigkeit
unter gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu
Lasten der Y._____AG abzuschreiben.
B.
Mit Abschreibungsentscheid vom 2. Dezember 2015, mitgeteilt am 3. De-
zember 2015, erkannte das Bezirksgericht Albula wie folgt:
"1.
Das Verfahren wird infolge Anerkennung als erledigt abgeschrieben.
2.
Es wird festgestellt,
a. dass die von der X._____AG für C._____, D._____ und E._____,
die X._____AG, F._____, G._____ und H._____, I._____ und
J._____, die K._____AG, L._____ und M._____, N._____,
O._____, P._____, Q._____ und R._____, S._____, T._____ und
U._____, V._____ und W._____ auf dem Postkonto 70-5374-3
(IBAN CH41 0900 0000 7000 5374 3), lautend auf das Bezirksge-
richt Albula, hinterlegte Sicherheitsleistung von insgesamt CHF
190'000.00 definitiv gestellt wurde, und
b. dass damit zugunsten der Y._____AG Pfandrechte für eine Pfand-
summe von insgesamt CHF 149'612.45 zuzüglich 5 % Zinsen seit
dem 18. Dezember 2013 begründet wurden, die eine allfällige
Forderung (zuzüglich Verzugszinsen) der Y._____AG sichern,
welche diese der X._____AG gegenüber zusteht.
3.
Eine Herausgabe der Sicherheitsleistung kann nur erfolgen, wenn
und soweit ein rechtskräftiges und vollstreckbares gerichtliches Urteil
oder ein gerichtlicher bzw. aussergerichtlicher Vergleich die
X._____AG zur Bezahlung einer bestimmten Forderung nebst Ver-
zugszinsen an die Y._____AG verpflichtet und wenn die X._____AG
die Y._____AG nicht befriedigt.
4. a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 2'400.00 gehen zu Lasten der
solidarisch
haftenden
C._____,
D._____
und
E._____,
die
X._____AG, F._____, G._____ und H._____, I._____ und J._____,
die K._____AG, L._____ und M._____, N._____, O._____, P._____,
Q._____ und R._____, S._____, T._____ und U._____, V._____ und

Seite 5 — 14
W._____ und werden im Umfang von CHF 2'400.00 mit dem von der
Y._____AG geleisteten Vorschuss von CHF 18'000.00 verrechnet.
Der verbleibende Kostenvorschuss von CHF 15'600.00 wird der
Y._____AG nach Erhalt eines Einzahlungsscheines zurückerstattet.
Die solidarisch haftenden Beklagten haben die Y._____AG mit CHF
11'961.00 (inkl. Barauslagen und MwSt.) aussergerichtlich zu ent-
schädigen und ihr den geleisteten Vorschuss im Umfang von CHF
2'400.00 zu ersetzen.
b)
Die Gerichtskosten des vorsorglichen Massnahmenverfahrens (Proz.
Nr. _____) in Höhe von CHF 2'500.00 gehen ebenfalls zu Lasten der
solidarisch
haftenden
C._____,
D._____
und
E._____,
die
X._____AG, F._____, G._____ und H._____, I._____ und J._____,
die K._____AG, L._____ und M._____, N._____, O._____, P._____,
Q._____ und R._____, S._____, T._____ und U._____, V._____ und
W._____, wobei diese bereits mit dem Vorschuss verrechnet wurden.
Die solidarisch haftenden Beklagten haben die Y._____AG mit CHF
4'125.00 (inkl. Barauslagen und MwSt.) aussergerichtlich zu entschä-
digen und ihr den geleisteten Vorschuss in Höhe von CHF 2'500.00
zu ersetzen.
5. a) (Rechtsmittelbelehrung).
b) (Rechtsmittelbelehrung Kostenentscheid).
6.
(Mitteilung)."
Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die Erklärung der X._____AG vom 3.
September 2014, wonach die von ihr für sämtliche Beklagten geleistete Sicher-
heitsleistung als definitive zu verstehen sei, einer Anerkennung der Klage gleich-
komme. Der Klageanerkennung vor Gericht komme die Wirkung eines rechtskräf-
tigen Entscheids zu, womit sie die gleiche Wirkung habe wie ein die Klage gut-
heissender Endentscheid. Das Verfahren könne daher gemäss Art. 9 Abs. 2 GOG
abgeschrieben werden. Bei Anerkennung der Klage gelte die beklagte Partei als
unterliegend, weshalb ihr die Prozesskosten grundsätzlich aufzuerlegen seien. Mit
der Leistung einer hinreichenden Sicherheit im Laufe des Verfahrens auf Eintra-
gung von Bauhandwerkerpfandrechten werde dieses nur gegenstandslos, wenn
die Sicherheit endgültig bestellt werde. Andererseits bleibe der Streit in der Sache
selbst bestehen und zwar in jenem Stadium, in welchem er sich vor der Sicher-
heitsleistung befunden habe, und das Verfahren sei weiterzuführen. Der Wortlaut
im rechtskräftigen Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Albula vom
27. Februar 2014 lasse klar erkennen, dass von einer lediglich provisorisch geleis-
teten Sicherheitsleistung ausgegangen worden sei. Die X._____AG habe aus-
drücklich erklärt, dass sie die Sicherheit nur zur Ablösung der einstweilig eingetra-
genen Bauhandwerkerpfandrechte leiste und der Anspruch auf Inanspruchnahme
der Sicherheit als bestritten zu gelten habe. Gestützt auf diesen Entscheid sei die

Seite 6 — 14
Y._____AG verpflichtet gewesen, innerhalb der vom Gericht angesetzten Frist die
Klage in der Hauptsache rechtshängig zu machen, andernfalls die provisorische
Sicherheitsleistung dahingefallen wäre. In Anbetracht dessen, dass die
X._____AG die Sicherheit vorerst lediglich provisorisch geleistet habe und erst im
vorliegenden Verfahren erklärt habe, diese definitiv zu stellen, sei kein Grund er-
sichtlich, welcher eine Kostenüberbindung an die Y._____AG rechtfertigen würde.
C.
Gegen diesen Abschreibungsentscheid des Bezirksgerichts Albula vom
2. Dezember 2015 erhob die X._____AG am 16. Januar 2016 Beschwerde beim
Kantonsgericht von Graubünden mit den folgenden Rechtsbegehren:
"1.
Aufhebung der Dispositivziffer 4 im angefochtenen Entscheid.
2.
Die Gerichtskosten beider Verfahren vor der Vorinstanz (Hauptverfah-
ren betreffend Feststellung des definitiven Bestandes und des Um-
fangs der Sicherheitsleistung und vorsorgliches Massnahmeverfahren)
seien der Klägerin und hierseitigen Beschwerdegegnerin aufzuerlegen
und diese sei zu verpflichten, der Beklagten und hierseitigen Be-
schwerdeführerin eine angemessene Parteientschädigung in Höhe von
Fr. 8'000.00 zzgl. 8% Mehrwertsteuer zu bezahlen.
Eventualiter sei diese Kostenregelung nach richterlichem Ermessen
vorzunehmen.
3.
Unter gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten- und Entschädi-
gungsfolge für das kantonsgerichtliche Verfahren zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin."
Zur Begründung wurde unter anderem ausgeführt, dass die Vorinstanz die Fakten-
lage in willkürlicher Weise zu Lasten der X._____AG ausgelegt und basierend
darauf das Recht falsch angewandt habe. Die X._____AG habe von Beginn weg
keinen Zweifel darüber aufkommen lassen, dass die von ihr umgehend offerierte
Barkaution in der Höhe von Fr. 190'000.00 der Y._____AG als hinreichende Si-
cherheit dienen soll, bis in der Hauptsache über ihre Handwerkerforderungen ein
rechtskräftiges Urteil gefällt sei. Die X._____AG habe die Barkaution von Anfang
an mit der unmissverständlichen Ansage hinterlegt, dass diese für die Werklohn-
forderung der Y._____AG hafte. Mit Schreiben vom 3. September 2014 habe die
X._____AG dementsprechend konsequent mit präjudizierlicher Erklärung bloss
erwidert, dass die im Rahmen des Prozesses mit der Nr. _____ aufs Konto des
Bezirksgerichts Albula erbrachte Barkaution in Höhe von Fr. 190'000.00 nach
Massgabe des noch ausstehenden rechtskräftigen Urteils in der Werklohnforde-
rungssache in Anspruch genommen werden dürfe. Von einer Anerkennung der
Klage könne daher nicht gesprochen werden. Etwas, was bereits vor Prozessbe-
ginn zugestanden sei, könne im Rahmen des Verfahrens nicht nochmals aner-
kannt werden. Die X._____AG habe den Anspruch der Y._____AG auf Besiche-

Seite 7 — 14
rung ihrer später festzusetzenden Werklohnforderung nie bestritten beziehungs-
weise ausdrücklich anerkannt und zwar schon lange vor der ersten gerichtlichen
Entscheidung in dieser Sache. Die Vorinstanz habe daher Art. 106 ZPO verletzt,
da sie die vorbehaltlose Zusicherung, die Barkaution solange einzubehalten, bis
gerichtlich über die Forderung der Y._____AG rechtskräftig entschieden worden
sei, in willkürlicher Weise übergangen habe.
D.
Die Y._____AG beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 18. Februar
2016 die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge zu Lasten der X._____AG. Die Verhandlungen zwischen den
Rechtsvertretern der Parteien hätten sich einzig auf die Art (Bankgarantie oder
Barkaution) und Höhe der Sicherheitsleistung bezogen. Ob die Sicherheit proviso-
risch oder definitiv geleistet werden soll, sei nie Gegenstand der Diskussionen
gewesen. Für die Y._____AG sei es bis zum 3. September 2014 klar gewesen,
dass die X._____AG nur eine provisorische Sicherheitsleistung stellen möchte.
Die X._____AG gestand erst im Verfahren betreffend Feststellung des definitiven
Umfangs der Sicherheitsleistung (Proz. Nr. _____) zu, dass es sich bei der im Ver-
fahren um provisorische Eintragung von Bauhandwerkerpfandrechten (Proz. Nr.
_____) geleisteten Barkaution in der Höhe von Fr. 190'000.00 um eine definitive
Sicherheitsleistung handeln würde. Die Vorinstanz habe den im Verfahren Proz.
Nr. _____ zugetragenen Sachverhalt richtig festgestellt und das Verfahren infolge
Anerkennung des Anspruchs durch die X._____AG abschreiben können. Durch
die Anerkennung des eingeklagten Anspruchs der Y._____AG auf definitiven Be-
stand und Umfang der Sicherheitsleistung gelte die X._____AG gemäss ausdrück-
lichem Wortlaut von Art. 106 Abs. 1 ZPO als unterliegend, weshalb ihr die Pro-
zesskosten zu Recht auferlegt worden seien.
E.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefoch-
tenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Angefochten wurde vorliegend der Kostenentscheid des Bezirksgerichts
Albula vom 2. Dezember 2015. Gegen Kostenentscheide kann gemäss Art. 110 in
Verbindung mit Art. 319 ff. ZPO Beschwerde erhoben werden. Beschwerdeinstanz
ist das Kantonsgericht von Graubünden (vgl. Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgeset-
zes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]). Innerhalb

Seite 8 — 14
des Kantonsgerichts liegt die Zuständigkeit für zivilrechtliche Beschwerden im Sa-
chenrecht bei der I. Zivilkammer (vgl. Art. 6 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die
Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]).
b)
Nach Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde innert 30 Tagen seit der Zu-
stellung des begründeten Entscheids schriftlich und begründet unter Beilage des
angefochtenen Entscheids bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen. Der ange-
fochtene Entscheid datiert vom 2. Dezember 2015 und wurde am 3. Dezember
2015 den Parteien mitgeteilt (vgl. act. B.1). Unter Berücksichtigung des Fristen-
stillstandes gemäss Art. 145 Abs. 1 lit. c ZPO erfolgte die Beschwerde vom
16. Januar 2016 (vgl. act. A.1) fristgerecht und entspricht auch den übrigen Form-
erfordernissen, weshalb darauf einzutreten ist.
c)
Nach Art. 320 ZPO können mit der Beschwerde die unrichtige Rechtsan-
wendung (lit. a) sowie die offensichtlich unrichtige, also willkürliche, Feststellung
des Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht werden. Im Bereich von Rechtsfragen
verfügt die Beschwerdeinstanz über die gleiche, freie Kognition wie die Vorinstanz.
Unrichtige Rechtsanwendung beinhaltet dabei auch die blosse Unangemessen-
heit, soweit es um Rechtsfolgeermessen geht, weshalb die Beschwerdeinstanz
befugt ist, einen erstinstanzlichen Entscheid infolge unangemessener Ausübung
des Rechtsfolgeermessens abzuändern beziehungsweise den Entscheid aufzuhe-
ben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. Art. 327 Abs. 3 ZPO).
Hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung gilt für die Beschwerde hingegen eine
beschränkte Kognition. Erforderlich ist eine qualifiziert fehlerhafte Feststellung des
Sachverhalts, das heisst, wenn entscheidwesentliche Tatsachen schlechthin un-
haltbar festgestellt worden sind. Soweit Tatbestandsermessen, welches als Tat-
frage qualifiziert wird, infrage steht, ist die Kognition der Beschwerdeinstanz eben-
falls auf eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (das heisst
auf Willkür) beschränkt (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N. 3 ff. zu Art. 320 ZPO; Kurt Blickenstor-
fer, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], ZPO, Schweizerische Zivilprozessord-
nung, Art. 197-408, 2. Aufl., Zürich 2016, N. 4 ff. zu Art. 320 ZPO). Entscheide
über die Höhe der Gerichtskosten, die Kostenverteilung sowie die Höhe der aus-
sergerichtlichen Entschädigung sind typische Ermessensentscheide (vgl. PKG
2012 Nr. 11).
2.
Vorliegend gerügt wird die Auferlegung der Prozesskosten an die
X._____AG. Die Beschwerdeführerin macht eine willkürliche Sachverhaltsdarstel-

Seite 9 — 14
lung geltend, indem die Vorinstanz die unmissverständliche und vorbehaltlose Zu-
sicherung, die Barkaution solange einzubehalten, bis gerichtlich über die Forde-
rung der Y._____AG rechtskräftig entschieden worden sei, in unzulässiger Inter-
pretation und ausserdem entgegen der wiederholt und ausdrücklich von der Ge-
genpartei in den Rechtsschriften vorgebrachten Auffassung übergangen habe.
Beruft sich ein Beschwerdeführer auf den Beschwerdegrund der offensichtlich un-
richtigen Sachverhaltsdarstellung gemäss Art. 320 lit. b ZPO, genügt es nicht,
wenn er lediglich einen von den Feststellungen der Vorinstanz abweichenden
Sachverhalt behauptet. Er muss vielmehr im Einzelnen dartun, inwiefern die Vor-
instanz dem angefochtenen Entscheid den massgeblichen Sachverhalt in
schlechthin unhaltbarer, das heisst willkürlicher Weise zugrunde gelegt hat (vgl.
Kurt Blickenstorfer, a.a.O., N. 16 zu Art. 320). Der Beschwerdeführerin gelingt dies
in ihrer Beschwerde vom 16. Januar 2016 offensichtlich nicht. Sie legt nicht an-
satzweise dar, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, die X._____AG habe erst
am 3. September 2014 erklärt, dass die von ihr geleistete Sicherheit als definitiv
zu verstehen sei, willkürlich sein soll. Sie begnügt sich ganz allgemein mit ihrer
Darstellung des Sachverhalts. Wie nachfolgend noch darzulegen sein wird, spre-
chen die Verfahrensakten eine klare Sprache für den provisorischen Charakter der
geleisteten Ersatzleistung. Die Rüge der willkürlichen Feststellung des Sachver-
halts erweist sich daher als unbegründet. Damit ist vorliegend ohne weiteres vom
vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt auszugehen.
3. a)
Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine falsche Rechtsanwendung gemäss
Art. 320 lit. a ZPO, da die Vorinstanz Art. 106 ZPO falsch angewandt habe. Es
könne von keiner Anerkennung der Klage gesprochen werden, da die X._____AG
den Anspruch der Y._____AG auf Besicherung ihrer später festzusetzenden Wer-
klohnforderung nie bestritten beziehungsweise ausdrücklich anerkannt habe und
zwar schon lange vor der ersten gerichtlichen Entscheidung in dieser Sache.
b)
Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO sind die Prozesskosten, bestehend aus Ge-
richtskosten und Parteientschädigung (vgl. Art. 95 Abs. 1 ZPO), in der Regel von
der unterliegenden Partei zu tragen. Bei Nichteintreten und bei Klagerückzug gilt
die klagende Partei, bei Anerkennung der Klage die beklagte Partei als unterlie-
gend. Hat keine der Parteien vollständig obsiegt, werden die Prozesskosten nach
dem Ausgang des Verfahrens verteilt (vgl. Art. 106 Abs. 2 ZPO). Unnötige Pro-
zesskosten hat gemäss Art. 108 ZPO zu bezahlen, wer sie verursacht hat. Es ist
nicht einzusehen, weshalb vorliegend vom Grundsatz der Kostenverteilung abge-
wichen werden sollte. Der vorliegende Sachverhalt lässt sich ohne weiteres unter
Art. 106 Abs. 1 ZPO subsumieren.

Seite 10 — 14
4. a)
Ist eine Sicherheitsleistung bestellt worden, kann ein pendentes Gerichts-
verfahren (summarisches Verfahren betreffend Vormerkung beziehungsweise
Hauptprozess betreffend definitive Eintragung eines Baupfandrechts) nur beendet
werden, wenn der die Sicherheit leistende Grundeigentümer den Pfandanspruch
definitiv anerkannt hat. Ohne ausdrückliche Erklärung dürfen weder der Richter
noch der Unternehmer annehmen, der Sicherstellungsanspruch des Unterneh-
mers sei anerkannt und die Ersatzsicherheit definitiv bestellt worden. Die bloss
provisorische Sicherheitsleistung belässt den Prozess in demjenigen Stadium, in
dem er sich vor der Sicherheitsleistung befand. Prozessthema ist nicht mehr die
Grundbucheintragung eines Baupfandrechts, sondern die definitive Bestellung der
Ersatzsicherheit (vgl. Rainer Schumacher, Das Bauhandwerkerpfandrecht, 3.
Aufl., Zürich 2008, N. 1303 bis N. 1311). Wird die Ersatzsicherheit hingegen defini-
tiv geleistet, vermeidet damit der Grundeigentümer den Beginn beziehungsweise
die Fortsetzung von Gerichtsverfahren um deren definitive Bestellung. Ein allen-
falls bereits pendentes Gerichtsverfahren ist zu beenden und die Prozesskosten
sind gleich zu verteilen, wie wenn in einem dieser Verfahren der Grundeigentümer
den Anspruch auf eine Eintragung eines Baupfandrechts im Grundbuch definitiv
anerkannt hätte (vgl. Rainer Schumacher, in: Breitschmid/Jungo [Hrsg.], Hand-
kommentar zum Schweizer Privatrecht, Sachenrecht, 3. Aufl., Zürich 2016, N. 22
zu Art. 839 mit Hinweis auf Art. 106 ff. ZPO).
b)
Die Beschwerdegegnerin stellte beim Bezirksgerichtspräsidium Albula am
18. Dezember 2013 ein Gesuch um vorläufige Eintragung von Bauhandwerker-
pfandrechten auf den einzelnen Stockwerkeinheiten der Parz. Nr. _____ des
Grundbuchs O.1_____ (vgl. Akten der Vorinstanz in Proz. Nr. _____, act. I./1). Mit
Entscheid vom 19. Dezember 2013 hiess der Einzelrichter am Bezirksgericht Albu-
la das Gesuch gut (vgl. Akten der Vorinstanz in Proz. Nr. _____, act. II./1). Mit
Stellungnahme vom 17. Januar 2014 beantragte die X._____AG die Abweisung
des Gesuchs. Daneben sei Vormerkung zu nehmen, dass die X._____AG bereit
sei, im Rahmen einer Barkaution auf das Gerichtskonto des Bezirksgerichts Albula
Fr. 190'000.00 als hinreichende Sicherheit nach Art. 839 Abs. 3 ZGB zu leisten.
Diese Sicherstellung erfolge einerseits ohne jedes Präjudiz und ohne Anerken-
nung einer Rechtspflicht gegenüber der Y._____AG und insbesondere unter voll-
umfänglicher Aufrechterhaltung sämtlicher Einredemöglichkeiten der X._____AG
gegenüber der Forderung der Y._____AG (vgl. Akten der Vorinstanz in Proz. Nr.
_____, act. I./2). In ihrer Eingabe vom 5. Februar 2014 führte die X._____AG aus,
dass über den Pfand- beziehungsweise Sicherstellungsanspruch der Y._____AG
noch nicht definitiv entschieden worden sei und erst noch im ordentlichen Verfah-

Seite 11 — 14
ren festzustellen sein werde, ob die Y._____AG endgültig obsiege (vgl. Akten der
Vorinstanz in Proz. Nr. _____, act. I./4, N. 6). Mit rechtskräftig gewordenem Ent-
scheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Albula vom 27. Februar 2014 wurde
das Verfahren betreffend vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts
(Proz. Nr. _____) zufolge Sicherheitsleistung als erledigt abgeschrieben. Da die
X._____AG erklärt habe, dass sie die Sicherheit nur zur Ablösung des einstweilig
eingetragenen Bauhandwerkerpfandrechts geleistet habe und der Anspruch auf
Inanspruchnahme der Sicherheit als bestritten zu gelten habe, sei das Verfahren
fortzuführen. Der Y._____AG werde eine Frist von vier Monaten ab Rechtskraft
dieses Entscheids angesetzt, um beim zuständigen Gericht Klage im Hauptverfah-
ren anzuheben (vgl. Akten der Vorinstanz in Proz. Nr. _____, act. II./3). In der Fol-
ge erhob die Y._____AG am 8. Juli 2014 beim Bezirksgericht Albula Klage auf
Feststellung von Bestand und Umfang der Sicherheitsleistung (vgl. Akten der Vor-
instanz in Proz. Nr. _____, act. I./1). Mit Eingabe vom 3. September 2014 erklärte
die X._____AG präjudizierlich, dass die im Rahmen des Prozesses mit der Num-
mer _____ vor dem Bezirksgericht Albula erbrachte Barkaution in der Höhe von
Fr. 190'000.00 in der Werklohnforderungssache der Y._____AG gegen die
X._____AG in Anspruch genommen werden dürfe. Hierfür bedürfe es nicht noch
eines weiteren Richterspruchs. Das Verfahren sei infolge Gegenstandslosigkeit
abzuschreiben, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Y._____AG
(vgl. Akten der Vorinstanz in Proz. Nr. _____, act. I./2). Mit Replik vom 24. Sep-
tember 2014 beantragte die Y._____AG, das Verfahren wegen der durch die
X._____AG ausgesprochenen Anerkennung der zunächst provisorisch gestellten
Sicherheitsleistung als definitive Sicherheitsleistung abzuschreiben und die Pro-
zesskosten gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO der X._____AG aufzuerlegen (vgl. Akten
der Vorinstanz in Proz. Nr. _____, act. I./3). Mit Entscheid des Bezirksgerichts Al-
bula vom 2. Dezember 2015 wurde das Verfahren betreffend Feststellung des de-
finitiven Bestands und Umfangs der Sicherheitsleistung in der Proz. Nr. _____ in-
folge Anerkennung als erledigt abgeschrieben (vgl. act. B.1).
c)
Wie die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz zu Recht ausführten, ge-
stand die X._____AG erst im Verfahren betreffend Feststellung des definitiven
Bestands und Umfangs der Sicherheitsleistung im Verfahren Proz. Nr. _____ zu,
dass es sich bei der im Verfahren um provisorische Eintragung von Bauhandwer-
kerpfandrechten (Proz. Nr. _____) geleisteten Barkaution in Höhe von
Fr. 190'000.00 um eine definitive Sicherheitsleistung handelt. Der Wortlaut der
Eingabe vom 3. September 2014 lässt diesen Schluss klar zu (vgl. Akten der Vor-
instanz in Proz. Nr. _____, act. I./2). Die Beschwerdeführerin bestritt sowohl in der

Seite 12 — 14
Stellungnahme vom 17. Januar 2014 als auch in der darauf folgenden Eingabe
vom 5. Februar 2014 die Voraussetzungen für die Eintragung eines Bauhandwer-
kerpfandrechts noch ausdrücklich (vgl. Akten der Vorinstanz in Proz. Nr. _____,
act. I./2 und act. I./4, N. 6). In ihrer Eingabe vom 5. Februar 2014 führte die
X._____AG selber aus, dass über den Pfand- beziehungsweise Sicherstellungs-
anspruch der Y._____AG noch nicht definitiv entschieden worden sei und erst
noch im ordentlichen Verfahren festzustellen sein werde, ob die Y._____AG end-
gültig obsiege. Der nun im Beschwerdeverfahren vorgebrachte Einwand der Be-
schwerdeführerin, sie habe von Anfang an und noch vor Prozessbeginn unmiss-
verständlich kommuniziert, dass es sich um eine definitive Sicherheitsleistung
handle, steht in klarem Widerspruch zu ihren Eingaben vom 17. Januar und 5. Fe-
bruar 2014. Aufgrund des provisorischen Charakters der Ersatzsicherheit erliess
der Einzelrichter am Bezirksgericht Albula am 27. Februar 2014 seinen Entscheid
und die Y._____AG war verpflichtet, innerhalb der vom Gericht angesetzten Frist
die Klage in der Hauptsache (namentlich auf Feststellung des definitiven Bestands
und Umfangs der Sicherheitsleistung) rechtshängig zu machen, andernfalls die
provisorische Sicherheitsleistung dahingefallen wäre. In Anbetracht dieser Tatsa-
chen durfte das Bezirksgericht Albula in seinem Abschreibungsentscheid vom 2.
Dezember 2015 zweifellos davon ausgehen, dass die X._____AG bis zu ihrer Er-
klärung vom 3. September 2014 nur eine provisorische Sicherheitsleistung stellen
wollte.
d)
Die Parteien einigten sich unbestrittenermassen dahingehend, dass die
X._____AG eine hinreichende Sicherheit in der Höhe von Fr. 190'000.00 gemäss
Art. 839 Abs. 3 ZGB in Form einer Barkaution auf das Gerichtskonto des Bezirks-
gerichts Albula leistet (vgl. Akten der Vorinstanz in Proz. Nr. _____, act. I./2, I./3
und II./3). Mit Klage vom 8. Juli 2014 stellte die Y._____AG den Antrag um Fest-
stellung des definitiven Bestands und Umfangs der Sicherheitsleistung in der
Höhe von Fr. 149'612.45 zuzüglich Zins von 5 % seit dem 18. Dezember 2013
(vgl. Akten der Vorinstanz in Proz. Nr. _____, act. I./1). Mit ihrer Erklärung vom 3.
September 2014 anerkannte die X._____AG die Klage der Y._____AG zweifels-
ohne. Durch die Anerkennung des eingeklagten Anspruchs der Klägerin auf defini-
tiven Bestand und Umfang der Sicherheitsleistung war das vorinstanzliche Ge-
richtsverfahren zu beenden und die Prozesskosten gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO
der unterliegenden X._____AG aufzuerlegen. Insoweit die Beschwerdeführerin
vorbringt, die Vorinstanz habe pflichtwidrig keine Kostenverteilung gemäss Art.
108 ZPO vorgenommen, ist in Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin
festzuhalten, dass die Y._____AG gestützt auf den Entscheid des Einzelrichters

Seite 13 — 14
am Bezirksgericht Albula vom 27. Februar 2014 eine vollständig begründete Klage
einreichen musste, da zu diesem Zeitpunkt die von der X._____AG geleistete Si-
cherheit bloss provisorischen Charakter hatte. Es sind damit keine unnötigen Pro-
zesskosten seitens der Beschwerdegegnerin verursacht worden, welche eine Kos-
tenverteilung gemäss Art. 108 ZPO gerechtfertigt hätten. Mitangefochten aber
nicht begründet wurde schliesslich die Höhe der Verfahrenskosten, weshalb es
sich mangels Begründung erübrigt, darauf einzugehen.
5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin den An-
spruch der Beschwerdegegnerin in ihrer Klage vom 8. Juli 2014 in ihrer Eingabe
vom 3. September 2014 anerkannte, weshalb die Vorinstanz das Verfahren zu
Recht mit Entscheid vom 2. Dezember 2015 infolge Anerkennung als erledigt ab-
schrieb und die Prozesskosten in Ziffer 4 ihres Entscheiddispositivs gemäss Art.
106 Abs. 1 ZPO der X._____AG auferlegte. Die dagegen erhobene Beschwerde
vom 16. Januar 2016 erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb diese in
einzelrichterlicher Kompetenz gestützt auf Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisati-
onsgesetzes (GOG; BR 173.000) in Verbindung mit Art. 7 Abs. 2 lit. b des Ein-
führungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR
320.100) abzuweisen ist.
6. a)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Prozesskosten zu Lasten
der Beschwerdeführerin (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Das Kantonsgericht kann
gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren (VGZ; BR
320.210) im Beschwerdeverfahren eine Entscheidgebühr zwischen Fr. 500.00 und
Fr. 8'000.00 erheben. Vorliegend wird die Entscheidgebühr auf Fr. 1'500.00 fest-
gesetzt. Diese wird mit dem von der Beschwerdeführerin am 8. Februar 2016 ge-
leisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet.
b)
Die Parteikosten der Beschwerdegegnerin werden bei diesem Ausgang des
Verfahrens ebenfalls der Beschwerdeführerin auferlegt. Der Aufwand der Be-
schwerdegegnerin wird angesichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen
ermessensweise auf Fr. 1'500.00 (inkl. Barauslagen und 8 % MwSt.) festgesetzt
(vgl. Art. 2 der Honorarverordnung [HV; BR 310.250]).

Seite 14 — 14
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von Fr. 1'500.00 gehen
zu Lasten der X._____AG und werden mit dem von ihr geleisteten Kosten-
vorschuss in derselben Höhe verrechnet.
3.
Die X._____AG hat die Y._____AG für das Beschwerdeverfahren ausser-
gerichtlich mit Fr. 1'500.00 (inkl. Barauslagen und 8 % MwSt.) zu entschä-
digen.
4.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: