gr_gerichte · KSK 2016 93 · 2017-01-05 · de
fürsorgerische Unterbringung

provisorische Rechtsöffnung | Beschwerde Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 5. Januar 2017
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 93
22. Juni 2017
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Michael Dürst
Aktuarin ad hoc Janka
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der X . _ _ _ _ _ , Beschwerdeführerin,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Surselva vom 6. Dezember
2016, mitgeteilt am 6. Dezember 2016, in Sachen der Y._____, Beschwerdegeg-
nerin, gegen die Beschwerdeführerin,
betreffend provisorische Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Y._____ und die X._____, vertreten durch A._____ und B._____, unter-
zeichneten am 17. Dezember 2014 respektive 20. Januar 2015 einen Sponsoring-
Vertrag. In diesem Vertrag verpflichtete sich die X._____, Y._____ mit
CHF 3'000.00/Jahr (inkl. MWST), zahlbar alle zwei Monate (Januar, März, Mai,
Juli, September, November) jeweils CHF 500.00, zu unterstützen. Als Gegenleis-
tung verpflichtete sich Y._____ zu verschiedenen Werbeaktivitäten für die X._____
(unter anderem Bereitstellung von Fotomaterial, Logoplatzierungen auf Auto-
grammkarten, Webseite und Sportgeräten, Teilnahme an einem Auftritt pro Jahr
im Rahmen von Kommunikationsaktivitäten der X._____). Der Vertrag trat am 1.
Januar 2015 in Kraft und war gültig bis zum 31. Dezember 2015.
B.
Nachdem Y._____ gegen die X._____ Betreibung eingeleitet hatte, stellte
das Betreibungsamt Surselva am 10. Oktober 2016 unter der Betreibungs-Nr.
2016002876 einen Zahlungsbefehl für die Forderungsbeträge von CHF 300.00
nebst Zins zu 5 % seit dem 30. September 2015 und CHF 500.00 nebst Zins zu
5 % seit dem 30. November 2015 aus. Für beide Forderungsbeträge wurde als
Forderungsgrund "Offener Sponsoring-Betrag" angegeben, wobei unter der erst-
genannten Forderung zusätzlich auf den vorgenannten Sponsoring-Vertrag und
die der Betreibung vorangegangenen Zahlungserinnerungen hingewiesen wurde.
C.
Gegen diesen am 14. Oktober 2016 zugestellten Zahlungsbefehl erhob die
X._____, vertreten durch B._____, am 19. Oktober 2016 Rechtsvorschlag.
D.
Am 9. November 2016 ersuchte Y._____ den Einzelrichter am Bezirksge-
richt Surselva (seit 1. Januar 2017: Regionalgericht Surselva) in der Betreibung
Nr. 2016002876 des Betreibungsamts Surselva um provisorische Rechtsöffnung
für die in Betreibung gesetzten Forderungen und beantragte gleichzeitig, dass die
X._____ den offenen Betrag von CHF 800.00 inklusive Verzugszins von 5 % be-
zahle. Ihrem Rechtsöffnungsgesuch legte sie nebst dem Zahlungsbefehl den
Sponsoring-Vertrag und dessen Anhang II, einen Auszug aus dem E-Mail-Verkehr
vom Juni/August 2016 sowie einen Kontoauszug der Raiffeisenbank vom 1. De-
zember 2014 bis 9. November 2016 bei.
E.
Die X._____ beantragte in ihrer Stellungnahme vom 21. November 2016
sinngemäss eine Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs und verlangte gleichzei-
tig die Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung.

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Als Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Zahlung der Unterstützungs-
leistung sei an eine Gegenleistung von Y._____ geknüpft, welche diese jedoch
nicht erbracht habe, weshalb auch die Zahlungen an sie eingestellt worden seien.
Die letzte Zahlung im Betrag von CHF 200.00 sei durch B._____ eigenmächtig,
ohne Zustimmung der Geschäftsleitung, erfolgt. Da Y._____ ihren Verpflichtungen
nicht nachgekommen sei, fordere die X._____ die bereits erbrachten Leistungen
im Umfang von CHF 2'200.00 zurück.
F.
Mit Verfügung vom 23. November 2016 wurden die Parteien zur Hauptver-
handlung vorgeladen, worauf die X._____ mit Schreiben vom 28. November 2016
um deren Verschiebung ersuchte. Mit Verfügung vom 29. November 2016 wurde
dieses Gesuch abgelehnt und an der Durchführung der auf den 6. Dezember 2016
angesetzten Hauptverhandlung festgehalten. An dieser nahmen in der Folge we-
der die Gläubigerin noch ein Vertreter der X._____ teil.
G.
Der Einzelrichter am Bezirksgericht Surselva erkannte mit Entscheid vom
6. Dezember 2016, gleichentags mitgeteilt, folgendes:
„1.
Das Gesuch wird gutgeheissen und der Gesuchstellerin in der Betrei-
bung Nr. 2016002876 des Betreibungsamts Surselva für den Betrag
von CHF 800.00 nebst Zins zu 5% auf CHF 300.00 seit 30. September
2015 sowie Zins zu 5% auf CHF 500.00 seit 30. November 2015 die
provisorische Rechtsöffnung erteilt.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF 150.00
gehen zulasten der Gesuchsgegnerin. Sie werden unter Erteilung ei-
nes Rückgriffsrechts auf die Schuldnerin bei der Gesuchstellerin ein-
gezogen und sind innert 30 Tagen mit beiliegendem Einzahlungs-
schein dem Bezirksgericht Surselva zu überweisen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung)."
Der Einzelrichter begründete seinen Entscheid hauptsächlich damit, dass mit dem
Sponsoring-Vertrag vom 17. Dezember 2014/20. Januar 2015 eine durch Unter-
schrift bekräftigte Schuldanerkennung für die in Betreibung gesetzten Beträge vor-
liege, welche zur provisorischen Rechtsöffnung berechtige. Die X._____ habe die
gehörige Vertragserfüllung lediglich bestritten, ohne jedoch substantiiert aufzuzei-
gen bzw. darzulegen, dass bzw. inwiefern die Gegenleistung seitens Y._____
nicht erbracht bzw. nicht vollständig erfüllt worden wäre. Die X._____ habe des-
halb nicht glaubhaft machen können, dass der Gläubiger die von ihm geschuldete
Gegenleistung nicht bzw. nicht vertragskonform erbracht habe, weshalb mit Aus-
nahme der Betreibungskosten für die noch offenen Beträge aus dem Sponsoring-

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Vertrag von CHF 300.00 resp. CHF 500.00 sowie jeweils einen Zins von 5% die
provisorische Rechtsöffnung zu erteilen sei.
H.
Hiergegen erhob die X._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) mit Einga-
be vom 12. Dezember 2016 (Poststempel) Beschwerde ans Kantonsgericht und
beantragte:
„1.
Die X._____, zahlt keine 800.00 CHF an Y._____.
2.
Y._____ zahlt die bereits erhaltene Zahlung von 2'200.00 CHF nebst
5% Zinsen seit den 01.09.2016 an die X._____ zurück.
3.
Die Kosten des Verfahrens trägt Y._____."
Die Beschwerdeführerin begründete ihre Eingabe mit denselben Argumenten, die
sie bereits im Rechtsöffnungsgesuch vor dem Bezirksgericht vorgebracht hatte.
I.
Mit Verfügung der Vorsitzenden der Schuldbetreibungs- und Konkurskam-
mer vom 13. Dezember 2016 wurde das Bezirksgericht Surselva ersucht, dem
Kantonsgericht bis zum 27. Dezember 2016 sämtliche Akten mit einem genauen
Aktenverzeichnis zuzustellen. Ebenfalls mit Verfügung vom 13. Dezember 2016
wurde die X._____ aufgefordert, dem Kantonsgericht bis zum 27. Dezember 2016
einen Kostenvorschuss von CHF 200.00 zu überweisen, welcher in der Folge
fristgerecht eingegangen ist. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort von
Y._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) wurde verzichtet.
J.
Auf die weiteren Ausführungen in den Akten, im angefochtenen Entscheid
sowie in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Er-
wägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die
Berufung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der
Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in Verbindung mit
Art. 319 lit. a ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Kantonsgericht von Graubünden
(Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
[EGzZPO; BR 320.100]), wobei die Beurteilung in die Zuständigkeit der Schuldbe-
treibungs- und Konkurskammer fällt, wenn es um Streitsachen auf dem Gebiet des
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts geht, für welche das summarische Verfah-
ren gilt (Art. 8 Abs. 2 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts
[KGV; BR 173.100]). Letzteres ist namentlich bei Rechtsöffnungssachen der Fall

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(Art. 251 Abs. 1 ZPO). Da der Streitwert des vorliegenden Verfahrens unter
CHF 5'000.00 verbleibt, ergeht gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO ein Entscheid
in einzelrichterlicher Kompetenz.
b)
Wird ein im summarischen Verfahren ergangener Entscheid angefochten, so
beträgt die Beschwerdefrist zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Der vorliegend an-
gefochtene Rechtsöffnungsentscheid datiert vom 6. Dezember 2016 und wurde
den Parteien gleichentags mitgeteilt, womit sich die Beschwerde vom 12. Dezem-
ber als fristgerecht erweist. Unterzeichnet wurde die Beschwerde  wie bereits die
vor erster Instanz eingereichte Stellungnahme  von A._____, dessen (von Amtes
wegen zu prüfende) Zeichnungsberechtigung für die X._____ sich aus dem Han-
delsregister ergibt (Art. 59 Abs. 2 lit. c in Verbindung mit Art. 60 ZPO).
c/aa) Die Beschwerde ist gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO schriftlich und begründet
einzureichen. Obwohl im Gesetz nicht ausdrücklich erwähnt, muss sie  wie be-
reits die Eingaben im erstinstanzlichen Verfahren (Art. 252 in Verbindung mit Art.
219 und Art. 221 Abs. 1 lit. b ZPO)  einen Antrag mit Rechtsbegehren enthalten.
Die gesetzlich verlangte Begründung dient nämlich gerade der Erläuterung der
Rechtsbegehren und setzt diese somit voraus. Ein Rechtsbegehren muss so be-
stimmt sein, dass es bei Gutheissung der Klage unverändert zum Urteil erhoben
werden kann. Auf Geldzahlung gerichtete Anträge sind daher zu beziffern. Auf das
Beschwerdeverfahren bezogen bedeutet dies, dass in den Beschwerdeanträgen
genau anzugeben ist, welche Ziffern des vorinstanzlichen Entscheides respektive
 genauer  dessen Dispositivs beanstandet werden und inwiefern diese zu än-
dern sind (vgl. BGE 137 III 617 E. 4.2 und 4.3 zu den identisch umschriebenen
Anforderungen an die Berufung). Hinsichtlich der Begründungsdichte gelten für die
Beschwerde (mindestens) dieselben formellen Anforderungen wie für die Berufung
(Art. 311 ZPO). Das Bundesgericht hat es bisher offengelassen, ob an die Be-
schwerde allenfalls strengere Anforderungen zu stellen sind, wie dies in der Lehre
teilweise gefordert wird. Aus der Begründung muss in jedem Fall hervorgehen,
inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dieser Anforde-
rung genügt der Beschwerdeführer nicht, wenn er lediglich auf die vor erster In-
stanz vorgetragenen Vorbringen verweist, sich mit Hinweisen auf frühere Pro-
zesshandlungen zufriedengibt oder den angefochtenen Entscheid in allgemeiner
Weise kritisiert. Die Begründung muss hinreichend genau und eindeutig sein, um
von der Beschwerdeinstanz mühelos verstanden werden zu können. Dies setzt
voraus, dass der Beschwerdeführer im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägun-
gen bezeichnet, die er anficht, und die Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik
beruht. Die Begründung ist eine gesetzliche, von Amtes wegen zu prüfende

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Zulässigkeitsvoraussetzung für die Beschwerde. Fehlt sie, so tritt das obere kan-
tonale Gericht nicht auf die Beschwerde ein (vgl. Urteile des Bundesgerichts
5A_387/2016 vom 7. September 2016 E. 3.1 und 5D_65/2014 vom 9. September
2014 E. 4.1.1, jeweils mit Verweis auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1).
c/bb) Allein der Umstand, dass eine Partei nicht über eine juristische Ausbildung
verfügt, verschafft ihr keinen Anspruch darauf, dass ihr die Rechtsmittelinstanz
gestützt auf Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO eine Nachfrist ansetzt, damit sie eine in-
haltlich ungenügende Berufungsbegründung ergänzen oder nachbessern kann.
Denn die Möglichkeit einer Nachfristansetzung ist nicht dazu bestimmt, eine inhalt-
lich ungenügende Begründung zu ergänzen oder nachzubessern. Verlangt das
Gesetz eine minimale Begründung, so liegt darin weder eine Verletzung des recht-
lichen Gehörs noch eine Missachtung des Verbots des überspitzten Formalismus
(vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 5A_736/2016 vom 30. März 2017 E. 4 mit
zahlreichen weiteren Hinweisen sowie  ebenfalls ein Rechtsöffnungsverfahren
betreffend  5D_215/2015 vom 16. März 2016 E. 3.1). Auch bei Laieneingaben
kann eine gänzlich fehlende oder inhaltlich ungenügende Begründung der Be-
schwerde daher dazu führen, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
Freilich sollten bei Laieneingaben geringere Anforderungen an die Formalitäten
gestellt werden, insbesondere an die Substantiierungslast und die Formulierung
der Berufungsanträge (vgl. Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Bas-
ler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Basel 2013, N 12 ff. zu Art.
311 ZPO, sowie Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasen-
böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, 3. Auflage, Zürich 2016, N 15 zu Art. 321 ZPO; in gleichem Sinne Urteil des
Bundesgerichts 5A_635/2015 vom 21. Juni 2016 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen).
Jedoch bedarf es auch im Falle einer Laieneingabe einer minimalen Auseinander-
setzung mit dem angefochtenen Entscheid und einer erkennbaren Kritik an des-
sen Erwägungen, so dass für die Beschwerdeinstanz ersichtlich wird, was nach
Auffassung des Beschwerdeführers am vorinstanzlichen Urteil falsch ist und korri-
giert werden soll. Belässt es ein Beschwerdeführer bei einer blossen Wiederho-
lung dessen, was er bereits in erster Instanz vorgebracht hat, ohne wenigstens
ansatzweise auf die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen,
erweist sich die Begründung als ungenügend und ist auf die Beschwerde nicht
einzutreten. Ist die Begründung nicht geradezu ungenügend, aber in der Substanz
mangelhaft, d.h. beschränkt sie sich auf pauschale oder oberflächliche Kritik am
angefochtenen Urteil, lässt dies das Eintreten auf die Beschwerde zwar unberührt,

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kann sich aber in der materiellen Beurteilung zum Nachteil des Beschwerdefüh-
rers auswirken.
c/cc)
Die Beschwerdeführerin ist im vorliegenden Verfahren nicht anwaltlich ver-
treten. Die Beschwerdeschrift wurde von A._____ in seiner Funktion als Verwal-
tungsratspräsident verfasst. Es handelt sich daher um eine Laieneingabe, an wel-
che hinsichtlich der Formulierung der Beschwerdeanträge und die Substantiie-
rungslast weniger strenge Anforderungen gelten. Unter Ziffer 1 der in der Be-
schwerdeschrift gestellten Anträge wird dem Wortlaut nach die Feststellung bean-
tragt, dass die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin den geforderten Be-
trag von CHF 800.00 nicht zu bezahlen hat. Unter Ziffer 2 der Anträge formuliert
die Beschwerdeführerin sodann  allerdings wiederum im Kleide einer blossen
Feststellung  ein Rückforderungsbegehren für die ihrer Auffassung nach zu viel
erbrachten Zahlungen. Damit verkennt die Beschwerdeführerin, dass das
Rechtsöffnungsverfahren ausschliesslich betreibungsrechtlichen Charakter hat.
Entschieden wird nicht über den materiellen Bestand der in Betreibung gesetzten
Forderung, sondern einzig darüber, ob ein Vollstreckungstitel vorliegt, welcher den
Gläubiger zur Fortsetzung der Betreibung berechtigt (BGE 136 III 583 E. 2.3 = Pra
2011 Nr. 55). Rechtsbegehren sind allerdings auslegungsfähige Prozesshandlun-
gen, deren Gehalt nach dem Vertrauensprinzip unter Einbeziehung der Klagebe-
gründung und unter Berücksichtigung der Natur der Klage zu ermitteln ist. Na-
mentlich bei nicht anwaltlich vertretenen Prozessparteien ist eine grosszügige
Auslegung der Rechtsbegehren angezeigt, was bis zur Umdeutung derselben
führen kann (Florian Mohs, in: Gehri/Jent-Sørensen/Kramer [Hrsg.], Schweizeri-
sche Zivilprozessordnung, Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2015, N 3 zu Art. 84 ZPO
mit weiteren Hinweisen). Vor diesem Hintergrund ist Ziffer 1 der Beschwerdean-
träge zweifellos in dem Sinne zu verstehen, dass die Beschwerdeführerin eine
vollumfängliche Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie eine Abwei-
sung des Rechtsöffnungsgesuches anstrebt. Insoweit liegt damit ein zulässiges
Rechtsbegehren vor. Nicht eingetreten werden kann dagegen auf Ziffer 2 der Be-
schwerdeanträge, zumal über den Bestand einer allfälligen Gegenforderung zum
vornherein nicht im Rahmen eines Rechtsöffnungsverfahrens entschieden werden
kann.
c/dd) Weiter zu prüfen ist, ob die Beschwerdeschrift dem Begründungserfordernis
gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO zu genügen vermag. Vergleicht man die Begründung
der Beschwerde mit der vor erster Instanz eingereichten Stellungnahme (vgl. Ak-
ten der Vorinstanz, act. I./2), zeigt sich, dass die Beschwerdeführerin ausschliess-
lich ihre dortigen Vorbringen wiederholt. Auf die Erwägungen im angefochtenen

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Entscheid, namentlich auf die Argumente des Vorderrichters, mit denen der Ein-
wand der nicht gehörigen Vertragserfüllung seitens der Beschwerdegegnerin ver-
worfen wurde, geht die Beschwerdeführerin mit keinen Wort ein. Inwiefern der
Vorderrichter zu einem anderen Schluss hätte kommen sollen, wird nicht ansatz-
weise aufgezeigt. Statt sich mit der vorinstanzlichen Argumentation auseinander-
zusetzen und darzutun, weshalb seine Einwendungen zur Verweigerung der pro-
visorischen Rechtsöffnung hätte führen müssen, begnügt sich die Beschwerdefüh-
rerin mit einer erneuten Bestreitung der gehörigen Erfüllung. Auch wenn bei Lai-
eneingaben geringere Anforderungen an die Begründung zu stellen sind, können
diese im vorliegenden Fall kaum als erfüllt erachtet werden. Die Frage braucht
indessen nicht abschliessend beantwortet zu werden, da der Beschwerde, selbst
wenn darauf einzutreten wäre, kein Erfolg beschieden sein kann.
2. a)
Gemäss Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige Rechtsan-
wendung (lit. a) sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts
(lit. b) gerügt werden. In Rechtsfragen verfügt die Rechtsmittelinstanz im Be-
schwerdeverfahren daher über eine freie Kognition, die derjenigen der Vorinstanz
entspricht, wohingegen die Kognition der Rechtsmittelinstanz in Tatfragen im Be-
schwerdeverfahren auf eine Überprüfung, ob Willkür vorliege, beschränkt bleibt
(vgl. Myriam A. Gehri, in: Gehri/Jent-Sørensen/Kramer [Hrsg.], Schweizerische
Zivilprozessordnung, Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2015, N 2 zu Art. 320 ZPO; Die-
ter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 3 ff. zu Art. 320 ZPO). Im Beschwer-
deverfahren gilt ferner  wie soeben dargelegt  eine Begründungs- respektive
Rügepflicht. Die beschwerdeführende Partei hat mit anderen Worten in der Be-
schwerdeschrift im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln der angefochtene
Entscheid leide und auf welche Beschwerdegründe sie sich beruft (Freiburg-
haus/Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachenbe-
hauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen
(Art. 326 Abs. 1 ZPO). Es gilt ein absolutes und umfassendes Novenverbot.
b)
Vorliegend wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten, dass sie mit der
Beschwerdegegnerin einen schriftlichen Sponsoring-Vertrag abgeschlossen hat, in
welchem sie sich zur Bezahlung eines Unterstützungsbeitrages von CHF 3‘000.00
für das Jahr 2015 verpflichtet hat. In Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss
bringt sie zwar  wie bereits vor erster Instanz  vor, dass davon ausgegangen
werden müsse, dass sich die Beschwerdegegnerin den Vertrag durch über-
schwängliche Beurteilungen der Moor-Produkte erschlichen habe. Die Gültigkeit
des Vertrages wird von ihr aber nicht in Frage gestellt. Die Einstellung der Zahlun-
gen wird vielmehr damit begründet, dass die Bezahlung des Unterstützungsbeitra-

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ges an Gegenleistungen der Beschwerdegegnerin geknüpft worden sei, welche
diese nicht erfüllt habe. Mit dem Festhalten an diesem Vorbringen scheint die Be-
schwerdeführerin rügen zu wollen, dass die Vorinstanz die Einrede der nicht gehö-
rigen Vertragserfüllung zu Unrecht verworfen und sie demzufolge auch zu Unrecht
das Vorliegen eines Rechtsöffnungstitels im Sinne von Art. 82 f. SchKG bejaht hat.
Angesprochen ist damit die Frage, ob ein zweiseitiger Vertrag zur provisorischen
Rechtsöffnung berechtigt, wenn der Schuldner die gehörige Erbringung der Ge-
genleistung bestreitet. Dabei handelt es sich um eine Frage der Rechtsanwen-
dung, welche die Beschwerdeinstanz mit freier Kognition prüft.
3. a) Gemäss Art. 82 Abs. 1 SchKG erteilt das Gericht die provisorische
Rechtsöffnung, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festge-
stellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht, sofern die
Betriebene nicht nach Art. 82 Abs. 2 SchKG Einwendungen, welche die Schuld-
anerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht. Während die Gläubigerin die
Schuldanerkennung als Rechtsöffnungstitel urkundlich nachweisen muss, kann
sich die Schuldnerin grundsätzlich darauf beschränken, das Vorliegen einer
Schuldanerkennung als Rechtsöffnungstitel zu bestreiten bzw. Entkräftigungs-
oder Untergangsgründe gegen eine an sich bestehende Schuldanerkennung
glaubhaft zu machen. Glaubhaftmachen bedeutet weniger als beweisen, aber
mehr als behaupten. Die Einwände sind vor dem Richter mit liquiden Beweismit-
teln wahrscheinlich zu machen. Er muss überwiegend geneigt sein, an die Wahr-
heit der vom Betriebenen geltend gemachten Umstände zu glauben (Daniel Stae-
helin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz
über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Auflage, Basel 2010, N 87 zu
Art. 82 SchKG; Urteile des Bundesgerichts 5A_845/2009 vom 16. Februar 2010
E. 6.1 sowie 5A_881/2011 E. 3.3 vom 16. März 2012, worin mit Verweis auf BGE
132 III 140 E. 4.1.2 klargestellt wird, dass die Wahrscheinlichkeit lediglich in dem
Sinne überwiegen muss, als mehr für die Verwirklichung der behaupteten, die
Rechtsöffnung hindernden Tatsachen sprechen muss als dagegen).
b)
Die wesentliche Eigenschaft einer Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82
Abs. 1 SchKG besteht darin, dass aus ihr der vorbehalts- und bedingungslose Wil-
le des Schuldners hervorgeht, dem Gläubiger eine bestimmte oder leicht be-
stimmbare Geldsumme zu zahlen (Daniel Staehelin, a.a.O., N 21 zu Art. 82
SchKG; Peter Stücheli, Die Rechtsöffnung, Zürich 2000, S. 328; vgl. auch BGE
132 III 480 E. 4.1). Ein zweiseitiger, sogenannt synallagmatischer Vertrag, bei
welchem die Pflicht zur Erbringung der eigenen Leistung grundsätzlich davon ab-
hängt, dass die Gegenleistung vertragsgemäss erfolgt, stellt, soweit er ein Zah-

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lungsversprechen enthält, keine vorbehaltlose Schuldanerkennung dar (vgl. Stae-
helin, a.a.O., N 98 ff. zu Art. 82 SchKG). Bei vollkommen zweiseitigen Verträgen
kann gemäss der „Basler Rechtsöffnungspraxis“ provisorische Rechtsöffnung er-
teilt werden, solange der Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren nicht behauptet,
die Gegenleistung sei nicht oder nicht ordnungsgemäss erbracht worden, oder
wenn der Schuldner zwar behauptet, die Gegenleistung sei nicht oder nicht ord-
nungsgemäss erbracht worden, diese Behauptung aber offensichtlich haltlos ist.
Des Weiteren kann provisorische Rechtsöffnung erteilt werden, wenn der Gläubi-
ger die Einwendung des Schuldners, die Gegenleistung sei nicht oder nicht ord-
nungsgemäss erbracht worden, sofort durch Urkunden liquide widerlegen kann,
oder wenn der Schuldner gemäss Vertrag vorleistungspflichtig ist (PKG 1993 Nr.
21 E. 4; Staehelin, a.a.O., N 99 zu Art. 82 SchKG). Zum Klagefundament des aus
einem synallagmatischen Vertrag Betreibenden gehört deshalb notwendigerweise
der Beweis dafür, dass er selber vertragskonform erfüllt hat, beziehungsweise al-
lenfalls der Beweis dafür, dass er hierzu aus gesetzlichen oder vertraglichen
Gründen nicht verpflichtet gewesen ist. Erst mit diesem Beweis erlangt der we-
sentlich zweiseitige Vertrag die Qualität eines Rechtsöffnungstitels. Die Einwen-
dungen eines Schuldners, welche sich auf das Fehlen einer Gegenleistung oder
auf sonstige mangelhafte Erfüllung des Vertrages durch den Gläubiger beziehen,
fallen dabei nicht etwa unter Art. 82 Abs. 2 SchKG, der allein die gegen die Schuld
als solche gerichteten Einwendungen betrifft, sondern richten sich gegen die
Schuldanerkennung selbst, mithin gegen das Vorliegen eines gültigen Rechtsöff-
nungstitels im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG. Dieser Umstand ist beweisrecht-
lich von erheblicher Bedeutung, denn der Gläubiger ist grundsätzlich für das Vor-
liegen eines gültigen Rechtsöffnungstitels und somit auch im Falle der Bestreitung
durch den Schuldner voll dafür beweispflichtig, dass er seine Vertragsleistung
ordnungsgemäss erbracht hat (Staehelin, a.a.O., N 101 ff. zu Art. 82 SchKG). Der
vom Gläubiger zu führende Beweis seiner vertragskonform erfüllten Leistung ist
ohne Mitwirkung des Schuldners kaum je erbringbar. Dieser Umstand führt in der
Praxis zu einer Umkehr der Beweislast. Erfüllungsmängel sind in diesem Sinne
vom Betriebenen rechtsgenüglich darzulegen, woraufhin der Gläubiger den positi-
ven Beweis der ordnungsgemässen Vertragsleistung zu erbringen hat. Die Einre-
de der mangelhaften Erfüllung des Vertrages muss der Schuldner demnach zwar
nicht beweisen, jedoch substantiiert darlegen, wobei der Unterschied zwischen
substantiiert darlegen und glaubhaft machen in der Praxis gering ist (Urteile des
Kantonsgerichts von Graubünden SKG 05 48 vom 5. Oktober 2005 E. 4b; SKG 08
49 vom 16. Dezember 2008 E. 4b und 4d; vgl. auch Staehelin, a.a.O., N 105 zu
Art. 82 SchKG).

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c)
Gemäss der sogenannten "Basler Rechtsöffnungspraxis" unterliegt der zwei-
seitige Vertrag damit einer von der üblichen Regelung gemäss Art. 82 Abs. 2
SchKG abweichenden Einredeordnung. Danach muss der Schuldner die nicht
gehörige Erbringung der Gegenleistung grundsätzlich nur (substantiiert) behaup-
ten, um das Rechtsöffnungsbegehren zu Fall zu bringen, währenddem er andere
Einwendungen, wie zum Beispiel Willensmängel, Rücktritt, Widerruf, Nichtigkeit,
Tilgung, Stundung, Auflösung des Vertrages, Verjährung, Gegenforderungen etc.
auch bei einer Schuldanerkennung für einen zweiseitigen Vertrag glaubhaft zu
machen hat (vgl. Staehelin, a.a.O., N 101 und 106 zu Art. 82 SchKG; Dominik
Vock, in: Daniel Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl., Basel 2014, 20
zu Art. 82 SchKG). Die Basler Rechtsöffnungspraxis mit ihrer differenzierten An-
wendung von Art. 82 SchKG für Gewährleistungsrechte und für die nicht gehörige
Erfüllung ist allerdings in einem neueren Bundesgerichtsentscheid unter Hinweis
auf die Kontroverse in der Lehre und die unterschiedliche Rechtsprechung in den
Kantonen eher kritisch betrachtet worden, wobei das Bundesgericht darauf ver-
zichtet hat, zur weiteren Ausgestaltung dieser Einredepraxis und der dazugehöri-
gen Kontroverse in der Lehre abschliessend Stellung zu nehmen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 5A_1008/2014 vom 1. Juni 2015, E. 3.4. sowie Urteile des Kan-
tonsgerichts von Graubünden KSK 15 66 vom 12. Februar 2016, E. 4b, und KSK
16 28 vom 7. Oktober 2016, E. 7). Die Tendenz geht folglich dahin, dass für die
Einrede der nicht ordnungsgemässen Erfüllung blosses Behaupten jedenfalls nicht
genügt (vgl. Staehelin, a.a.O., N 104 und 113 zu Art. 82 SchKG; Vock, a.a.O., N
19 und 22 zu Art. 82 SchKG).
4. a)
Beim vorliegend in Frage stehenden Sponsoring-Vertrag handelt es sich 
wie auch der Vorderrichter richtig erkannt hat  um einen zweiseitigen Vertrag, bei
dem die von jeder Partei zu erbringende(n) Leistung(en) in einem gegenseitigen
Austauschverhältnis stehen. In einem Sponsoring-Vertrag verpflichtet sich die
Sponsornehmerin gegenüber der Sponsorin gegen finanzielle Beiträge dazu, ihr
zum Zweck einer Verbesserung des Bekanntheitsgrades und der Imageprofilie-
rung eines Namens (Firma, Marke usw.) Sach- und/oder Dienstleistungen zu er-
bringen respektive eine Tätigkeit zu entfalten und ihr Rechte für kommunikative
Massnahmen zu überlassen (Marc Amstutz/Ariane Morin, in: Honsell/Vogt/Wie-
gand [Hrsg.], Basler Kommentar Obligationenrecht I, Art. 1-529 OR, 6. Auflage,
Basel 2015, N 384 zu Einl. vor Art. 184 ff. OR). Im konkreten Fall besteht die Leis-
tung der Beschwerdeführerin (Sponsorin) darin, die Beschwerdegegnerin (Spon-
sornehmerin) mit einem Geldbeitrag von CHF 3'000.00/Jahr (inkl. MWST), zahlbar
alle zwei Monate je CHF 500.00, zu unterstützen, während die Beschwerdegegne-

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rin der Beschwerdeführerin eine Jahresplanung (sportliche Aktivitäten und Wett-
kämpfe) und einen Halbjahresbericht abzugeben, aktualisiertes Fotomaterial zur
Verfügung zu stellen sowie für einen Auftritt pro Jahr zur Verfügung zu stehen hat
(vgl. Akten der Vorinstanz, act. II./1 und II./2). Insofern macht die Beschwerdefüh-
rerin zu Recht geltend, dass die Zahlung der Unterstützungsleistung an Leistun-
gen der Beschwerdegegnerin geknüpft war. Damit bleibt zu prüfen, ob der Vorder-
richter trotz des Vorbringens der Beschwerdeführerin, dass die Beschwerdegeg-
nerin ihre Gegenleistung(en) nicht erbracht habe, vom Bestand einer Schuldaner-
kennung im Sinne von Art. 82 SchKG ausgehen durfte.
b)
In ihrer Stellungnahme vom 21. November 2016 (vgl. Akten der Vorinstanz,
act. I./2) hat die Beschwerdeführerin  was die Gegenleistungen der Beschwerde-
gegnerin anbelangt  einzig ausgeführt, dass Y._____ laut Vertrag die Produkte
der X._____ hätte bekanntmachen und sie diese Produkte durch ihre Persönlich-
keit hätte bewerben respektive durch ihre Anwesenheit repräsentieren müssen.
Diese Leistungen habe Y._____ nicht erbracht und somit ihre Verpflichtungen
nicht erfüllt. Der Vorderrichter hat diesbezüglich erwogen, dass die Beschwerde-
führerin die gehörige Erfüllung lediglich bestritten habe, ohne jedoch substantiiert
aufzuzeigen bzw. darzulegen, dass bzw. inwiefern die Gegenleistung nicht er-
bracht bzw. nicht vollständig erfüllt worden wäre. Die nicht gehörige Erfüllung, die
im Übrigen von der Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin vor
dem vorliegenden Verfahren offenbar nicht geltend gemacht worden sei, sei von
der Beschwerdeführerin somit nicht glaubhaft dargelegt worden. Diese Beurteilung
ist im Ergebnis nicht zu beanstanden. Selbst wenn entgegen der Vorinstanz und in
Anwendung der Basler Rechtsöffnungspraxis für die Einrede der nicht gehörigen
Erfüllung nicht das Beweismass des Glaubhaftmachens erforderlich sein sollte
(was vom Bundesgericht gerade bezweifelt wird), genügt ein blosses Bestreiten
der gehörigen Erfüllung jedenfalls nicht. Erforderlich wären zumindest substantiier-
te Angaben, welche Leistungen die Beschwerdegegnerin konkret hätte erbringen
müssen und trotz Mahnung nicht erbracht hat. Diese Angaben wären zudem so-
weit möglich durch Urkunden (z.B. vorprozessuale Korrespondenz) zu untermau-
ern. Der bloss allgemein gehaltene Hinweis auf die Vertragspflichten der Gegen-
partei und die pauschale Behauptung, diese Pflichten seien nicht erfüllt worden,
reicht selbst gemäss der Basler Rechtsöffnungspraxis nicht aus, um dem Sponso-
ring-Vertrag die Qualität eines provisorischen Rechtsöffnungstitels absprechen zu
können. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin 
wie von dieser im Rechtsöffnungsgesuch dargelegt und auch aus der von ihr ein-
gelegten Mail-Korrespondenz mit B._____ (vgl. Akten der Vorinstanz, act. II./3 und

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II./4) hervorgeht  die Bezahlung des noch ausstehenden Beitrages mehrfach
zugesichert hat. Diese Zusagen muss sich die Beschwerdeführerin entgegenhal-
ten lassen, auch wenn B._____ ohne Rücksprache mit der Geschäftsleitung ge-
handelt haben sollte. Im besagten Mail-Verkehr findet sich nicht der geringste
Hinweis darauf, dass der Beschwerdegegnerin eine mangelhafte Vertragserfüllung
vorzuwerfen wäre. Die Erwägung des Vorderrichters, dass vor dem vorliegenden
Verfahren offenbar nie eine nicht gehörige Erfüllung geltend gemacht worden sei,
stützt sich damit auf die eingereichten Urkunden, so dass jedenfalls keine offen-
sichtlich unrichtige Beweiswürdigung vorliegt. Zudem hat der Vorderrichter das
Fehlen jeglicher Hinweise für eine frühere Beanstandung der Vertragserfüllung
durch die Beschwerdegegnerin zu Recht als Umstand gewertet, der gegen die
Glaubhaftigkeit der Einrede spricht. Ist aber die mangelhafte Vertragserfüllung
weder glaubhaft gemacht noch wenigstens substantiiert behauptet worden, hat der
Vorderrichter den Sponsoring-Vertrag zutreffend als Rechtsöffnungstitel im Sinne
von Art. 82 Abs. 1 SchKG qualifiziert. Andere Einwendungen, welche die Schuld-
anerkennung entkräften würden (Art. 82 Abs. 2 SchKG), hat die Beschwerdeführe-
rin nicht vorgebracht. Dementsprechend ist dem Vorderrichter weder eine unrichti-
ge Rechtsanwendung noch eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung
vorzuwerfen, wenn er der Beschwerdegegnerin gestützt auf den Sponsoring-
Vertrag die provisorische Rechtsöffnung für die betriebene Forderung (samt Ver-
zugszinsen) erteilt hat.
c)
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die Erteilung der pro-
visorischen Rechtsöffnung als rechtmässig erweist. Der angefochtene Entscheid
ist somit zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen, so-
weit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdeführerin bleibt die Möglichkeit offen,
den Bestand der Forderung im Rahmen eines Aberkennungsprozesses oder –
sollte dessen rechtzeitige Anhebung versäumt worden sein – auf dem Wege einer
Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG beurteilen zu lassen.
5.
Bei diesem Verfahrensausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfah-
rens in der Höhe von CHF 200.00 zulasten der Beschwerdeführerin (vgl. Art. 106
Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 48 und Art. 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung
zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG; SR
281.35]). Sie werden mit dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvor-
schuss in derselben Höhe verrechnet. Eine Parteientschädigung entfällt mangels
Einholung einer Beschwerdeantwort.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 gehen zu Lasten
der X._____ und werden mit dem von ihr in derselben Höhe geleisteten
Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Gegen diese einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: