gr_gerichte · ZK1 2016 152 · 2017-06-29 · de
Kindesrecht

Erlass vorsorglicher Massnahmen im Ehescheidungsverfahren | Berufung ZGB Eherecht

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 29. Juni 2017
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 16 152
03. Juli 2017
Urteil
I. Zivilkammer
Vorsitz
Schnyder
RichterInnen
Michael Dürst und Pedrotti
Aktuar
Nydegger
In der zivilrechtlichen Berufung
des X._____, Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Regula
Strässler, Obere Gasse 24, 7002 Chur,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 13. September
2016, mitgeteilt am 28. September 2016, in Sachen der Y._____, Berufungsbe-
klagte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg, Quaderstrasse
8, 7000 Chur, gegen den Berufungskläger,
betreffend Erlass vorsorglicher Massnahmen im Ehescheidungsverfahren,
hat sich ergeben:

Seite 2 — 14
I. Sachverhalt
A.
Y._____, geboren am _____ 1965, und X._____, geboren am _____ 1956,
haben am _____ April 1989 vor dem Zivilstandsamt O.1_____ geheiratet. Aus der
Ehe sind die Kinder A._____, geboren am _____ 1990, B._____, geboren am
_____ 1993, und C._____, geboren am _____ 1996, hervorgegangen. Der vor-
eheliche Sohn von X._____, D._____, geboren am _____ 1986, ist ebenfalls bei
den Parteien aufgewachsen.
B.
Am 3. Juli 2015 reichte X._____ beim Bezirksgericht Plessur (seit 1. Januar
2017: Regionalgericht Plessur) eine Scheidungsklage ein.
C.
Am 14. August 2015 stellte Y._____ beim Einzelrichter am Bezirksgericht
Plessur ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen mit folgenden Rechts-
begehren:
"1.
Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, an den Unterhalt der Ehefrau
mit Wirkung ab 01. August 2014 einen monatlichen, monatlich im Vor-
aus zahlbaren Unterhaltsbeitrag in Höhe von CHF 4'500.00, allenfalls
einen Betrag nach richterlichem Ermessen zu bezahlen.
Der Ehemann kann die von ihm bezahlten Unterhaltsbeiträge zur Ver-
rechnung bringen. Der Betrag ist in das Urteilsdispositiv aufzunehmen.
2.
Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, einen allfälligen Gerichtskos-
tenvorschuss haftend auch für die Ehefrau zu erbringen sowie an die
mutmasslichen aussergerichtlichen Kosten eine Akontozahlung in
Höhe von CHF 6'000.00, zuzüglich 8% MwSt., somit CHF 6'480.00 zu
bezahlen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."
D.
In seiner Stellungnahme vom 11. September 2015 beantragte X._____,
was folgt:
"1.
Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, an den Unterhalt der Ehefrau
mit Wirkung ab 1. Oktober 2015 für die Dauer des Scheidungsverfah-
rens, längstens bis und mit Juni 2016, einen monatlichen im Voraus
zahlbaren Betrag von CHF 1'458.00 zu bezahlen.
2.
Darüber hinaus sei das Gesuch abzuweisen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gesuchsteller-
in."
E.
In der Folge fand ein zweiter Schriftenwechsel statt, in dessen Rahmen
Y._____ den Betrag gemäss Ziff. 1 des Rechtsbegehrens auf Fr. 4'407.00 redu-
zierte und das Rechtsbegehren Ziff. 2 fallen liess. X._____ bezifferte den Unter-
haltsbeitrag gemäss Ziff. 1 seines Rechtsbegehrens auf Fr. 1'441.00 - neu mit

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Wirkung ab dem 1. Januar 2016 für die Dauer des Scheidungsverfahrens, längs-
tens bis und mit Juni 2016.
F.
Auf die Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung wurde verzichtet.
Mit Entscheid vom 7. Dezember 2015, mitgeteilt am 17. Dezember 2015, ent-
schied der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur, was folgt:
"1. a) Es wird festgestellt, dass X._____ seiner Unterhaltsverpflichtung ge-
genüber Y._____ für den Zeitraum vom 14. August 2014 bis und mit
31. August 2015 nachgekommen ist.
b) X._____ wird verpflichtet, Y._____ für die Dauer des Scheidungsver-
fahrens mit Wirkung ab 1. September 2015 an ihren Unterhalt jeweils
monatlich im Voraus einen Unterhaltsbeitrag in Höhe von CHF
3'150.00 pro Monat zu bezahlen.
c) Für den Zeitraum vom 1. September 2015 bis 30. November 2015 hat
X._____ bereits Unterhaltszahlungen in Höhe von insgesamt CHF
9'675.00 an Y._____ entrichtet. Dieser Betrag kann mit den Unter-
haltsbeträgen gemäss Ziff. 1b verrechnet werden.
d) Y._____ hat rückwirkend per 1. September 2015 für die Hypothekar-
kosten sowie die übrigen mit der Liegenschaft an der _____strasse in
O.2_____ zusammenhängenden Kosten (Nebenkosten, Versicherun-
gen) aufzukommen.
e) Die Kosten der gemeinsamen Kinder A._____, geboren am _____
1990, B._____, geboren am _____ 1993, und C._____, geboren am
_____ 1996, haben die Parteien je zur Hälfte zu tragen.
2. a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 2'000.00 (Entscheidgebühr) ge-
hen je hälftig zu Lasten der Parteien. Der Betrag ist dem Bezirksge-
richt Plessur innert 30 Tagen mit beiliegendem Einzahlungsschein zu
bezahlen.
b) Die aussergerichtlichen Kosten werden wettgeschlagen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung]"
G.
Dagegen liess Y._____ mit Eingabe vom 23. Dezember 2015 Berufung an
das Kantonsgericht von Graubünden erheben. Sie beantragte im Wesentlichen,
der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und X._____ sei anzuweisen, an ih-
ren Unterhalt mit Wirkung ab 14. August 2014 monatlich Fr. 4'333.50 zu bezahlen.
H.
Mit Urteil vom 28. April 2016 hiess das Kantonsgericht von Graubünden die
Berufung wegen (im Berufungsverfahren nicht heilbarer) Verletzung des rechtli-
chen Gehörs durch die Vorinstanz gut, hob den Entscheid des Einzelrichters am
Bezirksgericht Plessur auf und wies die Sache zur Neuentscheidung an die Vor-
instanz zurück (ZK1 15 184).

Seite 4 — 14
I.
Am 16. August 2016 fand eine gemeinsame Anhörung der Parteien statt.
Y._____ verlangte unverändert monatlichen Unterhalt in Höhe von Fr. 4'407.00,
X._____ gestand einen Betrag von Fr. 1'681.00 zu.
J.
Mit Entscheid vom 13. September 2016, mitgeteilt am 28. September 2016,
entschied der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur, was folgt:
"1. a) X._____ hat Y._____ an ihren Unterhalt für den Zeitraum vom 14.
August 2014 bis und mit 31. August 2015 CHF 10'695.00 zu bezah-
len.
b) X._____ hat Y._____ an ihren Unterhalt für den Zeitraum vom 1. Sep-
tember 2015 bis 31. März 2016 monatlich CHF 3'150.00 und damit
insgesamt CHF 22'050.00 zu bezahlen.
c) X._____ wird verpflichtet, Y._____ für die Dauer des Scheidungsver-
fahrens mit Wirkung ab 1. April 2016 an ihren Unterhalt jeweils mo-
natlich im Voraus einen Unterhaltsbeitrag in Höhe von CHF 3'990.00
pro Monat zu bezahlen.
d) Für den Zeitraum vom 1. September 2015 bis 31. August 2016 hat
X._____ bereits Unterhaltszahlungen in Höhe von insgesamt CHF
37'398.00 an Y._____ entrichtet. X._____ ist berechtigt, diesen Be-
trag mit den Unterhaltsbeiträgen gemäss Ziff. 1a bis 1c hiervor zu
verrechnen.
e) Y._____ hat rückwirkend per 1. September 2015 für die Hypothekar-
kosten sowie die übrigen mit der Liegenschaft an der _____strasse in
O.2_____ zusammenhängenden Kosten (Nebenkosten, Versicherun-
gen) aufzukommen.
2. a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 2'000.00 (Entscheidgebühr) ge-
hen je hälftig zu Lasten der Parteien. Der Betrag in Höhe von je CHF
1'000.00 ist dem Bezirksgericht Plessur innert 30 Tagen mit beilie-
genden Einzahlungsscheinen zu bezahlen.
b) Die aussergerichtlichen Kosten werden wettgeschlagen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung]"
K.
Dagegen erhob X._____ (nachfolgend: Berufungskläger) mit Eingabe vom
10. Oktober 2016 Berufung an das Kantonsgericht von Graubünden und beantrag-
te, was folgt:
"1.
Ziff. 1 lit. c des angefochtenen Entscheides sei aufzuheben.
2.
X._____ sei zu verpflichten, Y._____ ab dem 1. April 2016 für die
Dauer des Scheidungsverfahrens monatlich im Voraus einen Unter-
haltsbeitrag von Fr. 1'821.00 pro Monat zu bezahlen.
3.
Er sei unverändert für berechtigt zu erklären, für den Zeitraum vom 1.
September 2015 bis 31. August 2016 bereits geleistete Unterhaltszah-
lungen von Fr. 37'398.00 zu verrechnen.

Seite 5 — 14
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Berufungsklä-
gerin [recte: Berufungsbeklagten]."
L.
Mit Eingabe vom 18. Oktober 2016 reichte der Berufungskläger diverse Un-
terlagen ein.
M.
In ihrer Berufungsantwort vom 31. Oktober 2016 beantragte Y._____ (nach-
folgend: Berufungsbeklagte) die Abweisung der Berufung, unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge zu Lasten des Berufungsklägers.
N.
Mit Eingabe vom 10. März 2017 reichte der Berufungskläger einen neuen
Wohnungsmietvertrag ein.
O.
In ihrer Stellungnahme vom 6. April 2017 machte die Berufungsbeklagte
geltend, dass der Berufungskläger nach wie vor in einem Konkubinat lebe.
P.
Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefochtenen Ent-
scheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen können
gemäss Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO mit Berufung angefochten werden. Die Berufung
gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid ist unter Beilage
des Entscheids innert 10 Tagen seit der Zustellung desselben beim Kantonsge-
richt von Graubünden schriftlich und begründet einzureichen (Art. 311 ZPO und
314 Abs. 1 ZPO sowie Art. 7 Abs. 1 des kantonalen Einführungsgesetzes zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]). Innerhalb des
Kantonsgerichts liegt die Zuständigkeit für zivilrechtliche Berufungen auf dem
Rechtsgebiet des Zivilgesetzbuches bei der I. Zivilkammer (Art. 6 der Verordnung
über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). In vermögens-
rechtlichen Angelegenheiten, wie sie hier zur Diskussion stehen, ist die Berufung
allerdings nur zulässig, wenn der - für das vorliegende Massnahmeverfahren
selbständig zu bestimmende - Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbe-
gehren Fr. 10'000.00 übersteigt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Massgebend ist somit nicht
der Streitwert, welcher sich anhand der Berufungsanträge der Parteien und dem
vor-instanzlichen Entscheid errechnet. Abzustellen ist vielmehr auf den Betrag,
welcher nach den Begehren der Parteien bei Erlass des erstinstanzlichen Urteils
noch streitig war.

Seite 6 — 14
b)
An der Verhandlung vom 16. August 2016 berechnete der Berufungskläger
für den Zeitraum ab April 2016 einen monatlichen Unterhalt von Fr. 1'681.00. Die
Berufungsbeklagte verlangte unverändert Fr. 4'407.00 (vgl. KG act. B.4). Daraus
resultiert eine monatliche Differenz von Fr. 2'726.00. In Anbetracht des nach wie
vor hängigen Scheidungsverfahrens vor der Vorinstanz ist die Streitwertgrenze
nach Art. 308 Abs. 2 ZPO damit ohne weiteres erreicht (vgl. auch Art. 92 Abs. 2
ZPO), sodass auf die frist- und formgerecht eingereichte Berufung vom 10. Okto-
ber 2016 einzutreten ist.
2.
Angefochten und strittig sind vorliegend einzig die vom Berufungskläger an
seine Ehefrau ab April 2016 zu leistenden Unterhaltsbeiträge (vgl. KG act. A.1, S.
3). Auf die übrigen Punkte ist somit nicht mehr zurückzukommen.
a)
Der Berufungskläger bringt zunächst vor, bei ihm sei ein Grundbetrag von
Fr. 1'200.00 (statt Fr. 850.00) einzusetzen und es sei ihm der gesamte Mietzins
von Fr. 2'190.00 (statt Fr. 1'095.00) anzurechnen. Es treffe zwar zu, dass er nach
wie vor in einer Partnerschaft lebe, allerdings habe seine Partnerin E._____ -
nachdem ihr ihre Stelle in O.2_____ auf Ende Juni 2016 gekündigt worden sei - im
Februar 2016 in O.3_____ eine Wohnung bezogen, da es für sie dort eher möglich
sei, eine Anstellung als Grafikerin zu finden. Auf diese sich abzeichnenden Ver-
hältnisse habe er bereits in seiner Klageantwort vom 15. Dezember 2015 hinge-
wiesen. Ebenfalls habe er damals ausgeführt, dass er eine kleinere, günstigere
Wohnung werde mieten müssen. Da es sich als sehr schwierig erwiesen habe,
eine solche Wohnung zu finden, und sein Sohn D._____ eine neue Wohnung ge-
braucht habe, habe er sich entschieden, in der Wohnung zu bleiben und D._____
als Untermieter aufzunehmen. Die daraus gewonnenen Einnahmen von Fr. 700.00
lasse er sich anrechnen (KG act. A.1, S. 3 f.). Die Vorinstanz ging demgegenüber
davon aus, dass das Konkubinat (in gleicher Form) fortbestehe, und erwog, dass
der Mietvertrag vom 25. Februar 2016, in welchem nur noch der Berufungskläger
als Mieter aufgeführt ist, einzig zu Prozesszwecken erstellt worden sei (angefoch-
tener Entscheid, E. 18a). Die Berufungsbeklagte ihrerseits bringt vor, das Konku-
binatsverhältnis zwischen dem Berufungskläger und seiner Partnerin bestehe wei-
ter und der Lebensmittelpunkt von E._____ sei in O.2_____, auch wenn sie die
Schriften in O.3_____ hinterlegt habe (KG act. A.3, S. 3).
Unbestritten ist, dass der Berufungskläger bis zu Beginn des Jahres 2016 in ei-
nem Konkubinatsverhältnis gelebt hat und der Lebensmittelpunkt beider Konkubi-
natspartner in O.2_____ lag. Insofern ist es am Berufungskläger, die Auflösung
des Konkubinatsverhältnisses bzw. eine Veränderung bezüglich des Lebensmit-

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telpunktes nachzuweisen. Diesen Beweis vermag er nicht zu erbringen. Weder
reicht er die Kündigung der Arbeitsstelle von E._____ ein, noch erbringt er den
Nachweis dafür, dass diese sich in O.3_____ angemeldet oder eine Stelle dort
angetreten hat. Im Übrigen weist der Berufungskläger mehrmals darauf hin, dass
sich das Atelier von E._____ nach wie vor in O.2_____ an der _____strasse be-
finde (vgl. KG act. A.1 [S. 3] und KG act. B.7). Der Wegzug von E._____ nach
O.3_____ stellt vor diesem Hintergrund eine blosse Behauptung des Berufungs-
klägers dar, welche von der Gegenseite bestritten wird. Der Vorderrichter ist beim
Berufungskläger somit zu Recht von einem Grundbetrag in Höhe von Fr. 850.00
bzw. von Mietkosten in Höhe von Fr. 1'095.00 ausgegangen.
b)
Mit Eingabe vom 10. März 2017 (KG act. A.4) macht der Berufungskläger
geltend, er sei per März 2017 in eine kleinere Wohnung gezogen, deren Miete sich
monatlich auf Fr. 1'385.00 belaufe. Der entsprechende Mietvertrag ist der Eingabe
beigelegt (KG act. B.8) und im Hinblick auf Art. 317 Abs. 1 ZPO als echtes Novum
zu berücksichtigen. Gemäss eigenen Angaben ist der Berufungskläger alleine in
diese Wohnung gezogen. Sein Sohn D._____ habe sich eine neue Bleibe suchen
müssen; dementsprechend falle das vereinbarte Kostgeld von D._____ in Höhe
von Fr. 700.00 weg. Dass der Sohn D._____ beim Berufungskläger nicht mehr zur
Untermiete wohnt, wird von der Gegenpartei nicht bestritten. Folglich ist ab März
2017 - nebst dem zuvor festgelegten Grundbetrag von Fr. 850.00 - von Mietkosten
in Höhe von gerundet Fr. 695.00 (Fr. 1'385.00 / 2) auszugehen. Das Kostgeld von
Fr. 700.00 fällt demgegenüber weg.
c)
Der Berufungskläger macht weiter geltend, sollte sein Grundbetrag auf Fr.
850.00 belassen werden, sei auch derjenige der Berufungsbeklagten auf diesen
Betrag zu reduzieren, zumal sie ebenfalls mit ihrem erwachsenen Sohn, welcher
ein gutes Einkommen erziele, zusammenlebe (KG act. A.1, S. 4). Der tiefere
Grundbetrag für den Ehemann resultiert jedoch aus dem Umstand, dass er nach
dem zuvor Dargelegten und im Unterschied zur Ehefrau nicht als alleinstehende
Person anzusehen ist, sondern in einem Konkubinat lebt. Darüber hinaus erhalten
beide Ehegatten von den jeweiligen, bei ihnen lebenden Kindern beinahe dassel-
be Kostgeld (Fr. 700.00 bzw. Fr. 750.00), sodass dieser Umstand weder beim
Ehemann noch bei der Ehefrau einen Einfluss auf die Höhe des Grundbetrages
haben kann, sondern ihnen die Kostgelder jeweils als Einkommen anzurechnen
sind. Eine entsprechende Korrektur des Grundbetrages erscheint insofern nicht
angebracht.

Seite 8 — 14
d)
Der Berufungskläger moniert sodann, der Vorderrichter habe bei ihm irrtüm-
licherweise Fr. 477.00 statt Fr. 447.00 für Steuern veranschlagt (KG act. A.1, S.
4). Die Kritik ist berechtigt (vgl. RG act. 4/3; ferner angefochtener Entscheid, E.
17a) und es ist somit von einer monatlichen Steuerlast des Berufungsklägers von
Fr. 447.00 auszugehen.
e)
Der Berufungskläger ist schliesslich der Ansicht, der Berufungsbeklagten
sei nach einer Trennungszeit von mehr als drei Jahren ein Einkommen von min-
destens Fr. 2'000.00 anzurechnen (KG act. A.1, S. 4 ff.). Der Vorderrichter hielt
dafür, angesichts des Alters der Berufungsbeklagten sei es für sie schwierig, kurz-
fristig eine Anstellung zu finden, zumal sie lediglich die Handelsmittelschule absol-
viert habe und damit über keine abgeschlossene Berufsausbildung verfüge. Aus-
serdem vermöge sie kaum Berufserfahrung vorzuweisen. Darüber hinaus sei sie
nicht deutscher Muttersprache und gesundheitlich angeschlagen, was sie mittels
eines ärztlichen Attests zu belegen vermöge. Die gelebte Rollenverteilung, wo-
nach sich die Ehefrau vorwiegend um die Erziehung der Kinder und den Haushalt
gekümmert habe, entspreche dem Parteiwillen während intakter Ehe, weshalb der
Berufungsbeklagten im vorliegenden Massnahmeverfahren kein hypothetisches
Einkommen anzurechnen sei (angefochtener Entscheid, E. 16d). Die Berufungs-
beklagte macht geltend, ihr sei kein hypothetisches Einkommen anzurechnen.
Nebst den Erwägungen des Vorderrichters sei zu beachten, dass sie Jahrgang
1965 habe und in diesem Alter bzw. mit ihrer angeschlagenen Gesundheit zurzeit
keine Anstellung finden werde (KG act. A.3, S. 3 f.).
aa)
Was den Gesundheitszustand der Berufungsbeklagten betrifft, so weist der
Berufungskläger zu recht darauf hin, dass sich die Berufungsbeklagte im Juni
2015 einer Operation am Gehirn hat unterziehen müssen, wobei ihr gemäss ent-
sprechendem Austrittsbericht vom 23. Juni 2015 eine anschliessende Arbeitsun-
fähigkeit von 6 Wochen bescheinigt worden war (RG act. 7/8). Zwar mag es zu-
treffen, dass in der Folgezeit sich im Rahmen des Üblichen bewegende Kontrollen
stattgefunden haben; allerdings ist eine über die genannte sechswöchige Arbeits-
unfähigkeit hinausgehende Einschränkung nicht belegt. Die Berufungsbeklagte
bringt dagegen lediglich vor, es sei mit ärztlichen Zeugnissen belegt, dass sie ge-
sundheitlich angeschlagen sei (KG act. A.3, S. 4). Dass ihre Arbeitsunfähigkeit
noch andauern sollte, ist jedoch nach dem Dargelegten gerade nicht ausgewie-
sen. Folglich ist davon auszugehen, dass die Berufungsbeklagte jedenfalls seit
April 2016 grundsätzlich arbeitsfähig ist.

Seite 9 — 14
bb)
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist einem haushaltsführen-
den Ehegatten die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit dann nicht mehr zuzu-
muten, wenn er im Zeitpunkt der Trennung das 45. Altersjahr erreicht hat. Diese
Alterslimite ist jedoch nicht als starre Regel anzusehen. Es handelt sich um eine
Vermutung, die durch andere, für die Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit spre-
chende Anhaltspunkte umgestossen werden kann. Die Tendenz geht zudem da-
hin, die Alterslimite auf 50 Jahre anzuheben (vgl. zum Ganzen BGE 137 III 102 E.
4.2.2.2; Urteil des Bundesgerichts 5A_71/2013 vom 28. März 2013, E. 1.3).
cc)
Vorliegend war die Berufungsbeklagte im Zeitpunkt der Trennung (Juli
2013) knapp 48 Jahre alt. Wie aus ihrem Lebenslauf (Proz.-Nr. 135-2015-589 act.
III.2) hervorgeht, war die Berufungsbeklagte zwar bis im Jahr 2003 vorwiegend für
die Betreuung und Erziehung von vier Kindern zuständig und dementsprechend
kaum erwerbstätig. In den Jahren 2003 bis 2008 hatte sie indessen diverse, spo-
radische Arbeitseinsätze und ab dem Jahr 2011 war sie als Mitarbeiterin in einer
Bibliothek tätig. Vor diesem Hintergrund sind grundsätzlich keine Gründe ersicht-
lich, die gegen eine Wiederaufnahme bzw. eine Ausweitung der Arbeitstätigkeit
sprechen würden. Eine solche erscheint vielmehr grundsätzlich als zumutbar. Al-
lerdings ist anzumerken, dass das Scheidungsverfahren - zumindest in erster In-
stanz - nicht mehr lange währen dürfte und die Ehefrau in der Trennungszeit vor-
übergehend schwer erkrankt war. Aufgrund der Tatsache, dass es sich vorliegend
noch um vorsorgliche Massnahmen während des Scheidungsverfahrens handelt,
bei denen - im Unterschied zum nachehelichen Unterhalt - den während der Ehe
gelebten Verhältnissen eine grössere Bedeutung zuzumessen ist, erscheint ein
Arbeitspensum von 50% (vorerst) angemessen.
Hinsichtlich der Möglichkeit der Arbeitsaufnahme dürften die Perspektiven für eine
besser bezahlte Stelle wegen der fehlenden Berufsausbildung und den etwas ein-
geschränkten Deutschkenntnissen nicht allzu hoch sein. Dennoch dürften sich -
wie denn auch die bisherige Erwerbstätigkeit der Berufungsbeklagten zeigt - ge-
wisse Möglichkeiten finden lassen. Damit wären die Voraussetzungen gegeben,
der Berufungsbeklagten ein hypothetisches Einkommen anzurechnen. Was den
Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme betrifft, ist zu beachten, dass die Berufungsbeklag-
te im Sommer 2015 eingeschränkt arbeitsfähig war. Da sich die Berufung aber
lediglich gegen die ab April 2016 zu leistenden Unterhaltsbeiträge richtet, ist die-
sem Umstand ohnehin bereits Rechnung getragen. Mit der Möglichkeit, dass sie
sich ein Einkommen würde anrechnen lassen müssen, hat die Berufungsbeklagte
ausserdem spätestens seit der Stellungnahme des Ehemannes im Massnahme-
verfahren vom 11. September 2015 (Proz.-Nr. 135-2015-589 act. I.2) rechnen

Seite 10 — 14
müssen. Damit ist bis zum April 2016 auch eine gewisse Übergangsfrist mit-
berücksichtigt. Was die Höhe des (hypothetischen) Einkommens betrifft, so ist bei
einem zumutbaren und möglichen Arbeitspensum von 50% während des Schei-
dungsverfahrens ermessensweise von einem monatlichen Betrag von Fr. 1'500.00
auszugehen, ohne dass dies aber ein einschlägiges Präjudiz für den nacheheli-
chen Unterhalt bilden würde. Daraus resultiert eine monatliche Steuerlast von rund
Fr. 35.00.
f)
Der Vorderrichter lehnte die externe Vermietung eines Zimmers der Woh-
nung der Berufungsbeklagten mit der Begründung ab, eine solche sei unzumutbar,
da ein einzelnes Zimmer räumlich nicht von den übrigen Wohneinheiten getrennt
werden könne (angefochtener Entscheid, E. 18b). Der Berufungskläger führt dies-
bezüglich eine Vermietung über Airbnb ins Feld (vgl. KG act. A.1, S. 6). Eine tem-
poräre Vermietung über Airbnb mit ständig wechselnden Mietern erscheint indes
nicht zumutbar. Was die dauerhafte Vermietung eines Zimmers anbelangt, so
kann auch eine solche nicht verlangt werden, da - wie bereits der Vorderrichter
festgehalten hat - ein einzelnes, allenfalls zu vermietendes Zimmer nicht von den
übrigen Wohneinheiten abgetrennt werden könnte.
g)
Damit resultiert folgende Unterhaltsberechnung für den Zeitraum von April
2016 bis Februar 2017:
Ehemann
Ehefrau
A. Berechnung des Minimalbedarfs
Grundbetrag
850
1'200
Wohnung
1'095
1'850
Parkplatz
130
auswärtige Verpflegung
500
Lebensversicherung
150
Krankenkasse
186
194
Steuern
447
35
Minimalbedarf
3'358
3'279
B. Massgebliches Einkommen
Nettoeinkommen
7'800
1'500
Kostgelder
700
750
Vermietung Parkplätze
120
120
Gesamteinkommen
8'620
2'370
C. Berechnung der Unterhaltsbeiträge
Nettoeinkommen des Ehemannes
8'620
Nettoeinkommen der Ehefrau
2'370
Gemeinsames Einkommen
10'990
./. Minimalbedarf Ehemann
3'358
./. Minimalbedarf Ehefrau
3'279
Überschuss/Fehlbetrag Einkommen
4'353
Minimalbedarf
3'358
3'279

Seite 11 — 14
Anteil Überschuss/Fehlbetrag Einkommen
2'176
2'177
Total Anspruch
5'534
5'456
./. Eigeneinkommen
8'620
2'370
Von Ehemann an Ehefrau
zu bezahlen
Fr.
-3'086
3'086
h)
Ab März 2017 ergibt sich folgende Unterhaltsberechnung:
Ehemann
Ehefrau
A. Berechnung des Minimalbedarfs
Grundbetrag
850
1'200
Wohnung
695
1'850
Parkplatz
130
auswärtige Verpflegung
500
Lebensversicherung
150
Krankenkasse
186
194
Steuern
447
35
Minimalbedarf
2'958
3'279
B. Massgebliches Einkommen
Nettoeinkommen
7'800
1'500
Kostgelder
750
Vermietung Parkplätze
120
120
Gesamteinkommen
7'920
2'370
C. Berechnung der Unterhaltsbeiträge
Nettoeinkommen des Ehemannes
7'920
Nettoeinkommen der Ehefrau
2'370
Gemeinsames Einkommen
10'290
./. Minimalbedarf Ehemann
2'958
./. Minimalbedarf Ehefrau
3'279
Überschuss/Fehlbetrag Einkommen
4'053
Minimalbedarf
2'958
3'279
Anteil Überschuss/Fehlbetrag Einkommen
2'026
2'027
Total Anspruch
4'984
5'306
./. Eigeneinkommen
7'920
2'370
Von Ehemann an Ehefrau
zu bezahlen
Fr.
-2'936
2'936
i)
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Berufungskläger der Beru-
fungsbeklagten für den Zeitraum von April 2016 bis Februar 2017 monatlichen
Unterhalt von Fr. 3'086.00 bzw. für die Zeit ab März 2017 bis zum Abschluss des
Scheidungsverfahrens monatlichen Unterhalt von Fr. 2'936.00 schuldet.
3. a)
Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich, die vorinstanzlichen
Gerichtskosten in Höhe von Fr. 2'000.00 den Parteien je hälftig zu auferlegen. Die
Parteikosten sind bei diesem Verfahrensausgang praxisgemäss wettzuschlagen.

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b)
Im Berufungsverfahren beantragt der Berufungskläger, die ab April 2016 zu
leistenden Unterhaltsbeiträge seien von Fr. 3'990.00 auf Fr. 1'821.00 zu reduzie-
ren. Da die Unterhaltsbeiträge auf Fr. 3'086.00 bzw. Fr. 2'936.00 festgelegt wer-
den, obsiegt er mit seinem Antrag rund zur Hälfte. Somit sind auch die Kosten des
Berufungsverfahrens - welche in Anwendung von Art. 9 der Verordnung über die
Gerichtsgebühren in Zivilverfahren (VGZ; BR 320.210) auf Fr. 2'500.00 festzuset-
zen sind - den Parteien je hälftig zu auferlegen. Sie werden mit dem vom Beru-
fungskläger geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 2'500.00 verrechnet. Die
Berufungsbeklagte hat den Berufungskläger mit Fr. 1'250.00 direkt zu entschädi-
gen. Die Parteikosten werden wettgeschlagen.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und die Ziff. 1 lit. c des Dispositivs
des angefochtenen Entscheides wird aufgehoben.
2. a)
X._____ hat Y._____ an ihren Unterhalt für den Zeitraum vom 1. April 2016
bis 28. Februar 2017 monatlich im Voraus Fr. 3'086.00 zu bezahlen.
b)
Ab dem 1. März 2017 bis zum Abschluss des Scheidungsverfahrens wird
X._____ verpflichtet, Y._____ jeweils monatlich im Voraus einen Unter-
haltsbeitrag von Fr. 2'936.00 zu bezahlen.
c)
Für den Zeitraum vom 1. September 2015 bis 31. August 2016 hat X._____
bereits Unterhaltszahlungen in Höhe von insgesamt Fr. 37'398.00 an
Y._____ geleistet. X._____ ist berechtigt, diesen Betrag mit den Unterhalts-
beiträgen gemäss Ziff. 2a und 2b hiervor zu verrechnen, soweit nicht bereits
mit Unterhaltsbeiträgen für die Zeit vom 14. August 2014 bis zum 31. März
2016 verrechnet.
3. a)
Die Kosten des Bezirksgerichts Plessur von Fr. 2'000.00 gehen je hälftig zu
Lasten von X._____ und Y._____.
b)
Die aussergerichtlichen Kosten für das erstinstanzliche Verfahren werden
wettgeschlagen.
4. a)
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'500.00 gehen je hälftig zu
Lasten von X._____ und Y._____. Sie werden mit dem von X._____ geleis-
teten Kostenvorschuss von Fr. 2'500.00 verrechnet. Y._____ wird verpflich-
tet, X._____ den Betrag von Fr. 1'250.00 direkt zu ersetzen.
b)
Die aussergerichtlichen Kosten für das Berufungsverfahren werden wettge-
schlagen.
5.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens Fr. 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen

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und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
6.
Mitteilung an: