gr_gerichte · SK2 2012 33 · 2012-10-01 · de
Bezirksgericht Maloja, Einzelrichter

Verletzung von Verkehrsregeln | Beschwerde gegen StA, Einspracheentscheide

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
__________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, den 1. Oktober 2012
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 12 33
04. Oktober 2012
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuar ad hoc
Trümpler
In der strafrechtlichen Beschwerde
des A., Beschwerdeführer,
gegen
die Abschreibungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 31. August
2012, mitgeteilt am 6. September 2012, in Sachen des Beschwerdeführers,
betreffend die Verletzung von Verkehrsregeln,

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wird aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,
–
dass der Beschwerdeführer seinen Personenwagen UR XY. der Marke Volks-
wagen am 15. Dezember 2011 um 10.20 Uhr in Lenzerheide, P Kurhaus, par-
kierte und in der Folge von der Gemeindepolizei Lenzerheide wegen Nichtan-
bringens des Parkzettels mit Fr. 40.-- gebüsst wurde (Ordnungsbussenverfah-
ren Nr. 258732),
–
dass der Beschwerdeführer bis zum Ablauf der 30-tägigen Bedenkfrist auf die
ihm zugestellte Übertretungsanzeige sowie auf die schriftliche Zahlungsauf-
forderung nicht reagiert hat und deshalb die Kantonspolizei Graubünden am
12. März 2012 der Kantonspolizei Uri zwecks Ermittlung und Befragung des
Beschwerdeführers ein Rechtshilfegesuch stellte,
–
dass die Kantonspolizei Uri der Kantonspolizei Graubünden mit Erledigungs-
bericht vom 3. April 2012 die Personalien des Beschwerdeführers bekanntgab
und des Weiteren ausführte, dass sie den Beschwerdeführer telefonisch kon-
taktiert und auf sein Versäumnis aufmerksam gemacht habe, dieser allerdings
die Busse bereits beglichen haben wollte,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden in der Folge das ordentliche Straf-
verfahren gegen den Beschwerdeführer einleitete und am 27. Juni 2012 ein
Strafbefehl gemäss Art. 352 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO;
SR 312.0) wegen Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 27 Abs. 1 des
Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1
SVG erliess,
–
dass der Beschwerdeführer am 9. Juli 2012 sodann gegen den am 2. Juli
2012 mitgeteilten Strafbefehl Rekurs (recte: Einsprache) bei der Staatsanwalt-
schaft Graubünden erhob und dabei geltend machte, dass er den Bussenbe-
trag von Fr. 40.-- bereits überwiesen habe, wobei er auch entsprechende
Bankbelege einreichte,
–
dass in der Folge die Staatsanwaltschaft mit eingeschriebenem Brief vom
17. Juli 2012 dem Beschwerdeführer mitteilte, dass er am 15. Dezember 2011
seinen Personenwagen UR XY. der Marke Volkswagen auf dem öffentlichen
gebührenpflichtigen Parkplatz beim Kurhaus in Vaz/Obervaz parkiert habe und
dabei um 10.20 Uhr (Ordnungsbussenverfahren Nr. 258732) sowie um
15.11 Uhr (Ordnungsbussenverfahren Nr. 258619) mit jeweils Fr. 40.-- von der
Gemeindepolizei Lenzerheide gebüsst wurde,

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–
dass die am 15. Dezember 2011 um 15.11 Uhr ausgestellte Busse (Ord-
nungsbussenverfahren Nr. 258619) am 13. Februar 2012 bezahlt wurde, hin-
gegen die am 15. Dezember 2011 um 10.20 Uhr ausgestellte Busse (Ord-
nungsbussenverfahren Nr. 258732) bis heute offen sei,
–
dass ferner sein Schreiben vom 9. Juli 2012 von der Staatsanwaltschaft nicht
als Einsprache entgegengenommen werden könne, da er dieses nicht unter-
zeichnet habe und damit die Eingabe nicht den Formerfordernissen von
Art. 110 StPO entspreche,
–
dass ihm eine Frist von zehn Tagen gewährt werde, um allenfalls eine formell
korrekte Einsprache einzureichen,
–
dass innert der dem Beschwerdeführer angesetzten Nachfrist von zehn Tagen
keine formell korrekte Einsprache bei der Staatsanwaltschaft Graubünden
einging, die Schweizerische Post vielmehr das eingeschriebene Schreiben der
Staatsanwaltschaft vom 17. Juli 2012 als „nicht abgeholt“ an diese retournierte
und diese in der Folge das Verfahren am 31. August 2012 abschrieb,
–
dass der Beschwerdeführer am 11. September 2012 gegen die Abschrei-
bungsverfügung vom 31. August 2012 bei der Staatsanwaltschaft Graubünden
Beschwerde erhob und diese als Beschwerde bezeichnete Eingabe zustän-
digkeitshalber an das Kantonsgericht weitergeleitet wurde,
–
dass vorliegend offen gelassen werden kann, ob die Eingabe des Beschwer-
deführers vom 11. September 2012 von der Staatsanwaltschaft in Nachach-
tung von Art. 94 StPO als Gesuch um Wiederherstellung der verpassten
Nachfrist hätte entgegengenommen werden müssen,
–
dass der Beschwerdeführer nämlich mit Schreiben vom 26. September 2012
den Rückzug der Beschwerde dem Kantonsgericht von Graubünden bekannt-
gab,
–
dass angesichts der vorbehaltlosen Rückzugserklärung die Beschwerde vom
Vorsitzenden als erledigt abgeschrieben werden kann (Art. 9 Abs. 2 des Ge-
richtsorganisationsgesetzes [GOG; BR 173.000] i.V.m. Art. 11 Abs. 2 der Kan-
tonsgerichtsverordnung [KGV; BR 173.100]),
–
dass mit dem Abschreibungsentscheid der Rechtsstreit beendet wird und da-
mit auch über die entstandenen Prozesskosten zu entscheiden ist (vgl.
Art. 421 StPO),

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–
dass gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO die Kosten des Rechtsmittelverfahrens den
Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens auferlegt werden
und als unterliegend auch eine Partei gilt, welche ihr Rechtsmittel zurückzieht,
–
dass gemäss Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfah-
ren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren eine Ge-
richtsgebühr von Fr. 1‘000.-- bis Fr. 5‘000.-- zu erheben ist, diese Gebühr aber
gemäss Art. 10 VGS unter anderem bei Rückzug des Rechtsmittels nach Er-
messen des Gerichts herabgesetzt werden kann,
–
dass angesichts des Umstandes, dass dem Gericht kein grosser Aufwand
entstanden ist, vorliegend auf die Erhebung einer Gerichtsgebühr verzichtet
werden kann,

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erkannt:
1.
Die Beschwerde vom 11. September 2012 wird als durch Rückzug erledigt
am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgesetzes
vom 17 Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG;
SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 1000
Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschrie-
benen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimati-
on, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gel-
ten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: