gr_gerichte · S 2009 33 · 2009-06-02 · de
Versicherungsleistungen nach UVG (Rückforderung)

Versicherungsleistungen nach UVG | Unfallversicherung

S 09 33
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 2. Juni 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach UVG
1. a)
…, geboren 1966, ist seit dem 1. April 2003 bei der … GmbH, …, angestellt
und in dieser Eigenschaft bei der SUVA obligatorisch gegen die Folgen von
Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 7. April 2004 erlitt bei einem
Sturz von einem Dach aus 5m Höhe multiple Körperkontusionsbefunde -
insbesondere im Thoraxbereich und im Beckenringbereich, wobei knöcherne
Verletzungen im Sakrum und Beckenschaufelrandbereich links festgehalten
wurden - die vorerst eine notfallmässige Hospitalisierung und in der Folge
Behandlungen erforderlich machten. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen
Leistungen.
Am 11. Oktober 2005 kam der Kreisarzt Dr. … nach Untersuchung des
Versicherten zum Schluss, dass die Unfallfolgen allesamt abgeheilt seien und
klinisch keine organisch fassbaren Unfallfolgen, insbesondere keine
Beweglichkeitsdefizite mehr bestünden, weshalb dem Versicherten ab dem
17. Oktober 2005 wieder die volle Arbeitsfähigkeit im bisherigen
Beschäftigungsbereich zumutbar sei.
b)
Am 25. August 2008 wurde der SUVA ein Rückfall zum Unfall vom 7. April
2004 gemeldet, nachdem der Versicherte am 9. Juni 2008 beim Anhängen
eines Anhängers starke Rückenschmerzen bekommen hatte. Mit Verfügung
vom 25. September 2008, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 20. Januar
2009, lehnte es die SUVA nach Einholung eines vertiefenden Berichtes beim
zuständigen
Kreisarzt
ab,
für
die
als
Rückfall
gemeldeten
Rückenbeschwerden Leistungen zu erbringen, weil diese mit überwiegender

Wahrscheinlichkeit nicht auf den Unfall vom 07. April 2004 zurückgeführt
werden könnten.
2.
Dagegen erhob … am 20. Februar 2009 beim Verwaltungsgericht fristgerecht
Beschwerde
mit
dem
sinngemässen
Antrag
um
Aufhebung
des
Einspracheentscheides und Erbringung von Versicherungsleistungen. Er sei
erstaunt, dass Dr. … am 11. Oktober 2005 die Beschwerden als abgeheilt
beurteilt und den Unfall als abgeschlossen betrachtet habe, obwohl er ihm
damals mitgeteilt habe, dass er sich beim Heben von schweren Lasten
schonen müsse und Schweissen in Kauerstellung nur während ca. 5 Minuten
möglich sei. Vorliegend bestehe sehr wohl ein Zusammenhang zum
damaligen Unfallereignis, leide er doch seither unter den erwähnten
Einschränkungen und die neuerlichen Schmerzen seien an derselben Stelle
wie
damals
aufgetreten.
Zutreffend
sei,
dass
er
bereits
früher
Bandscheibenprobleme gehabt habe. Seit dem Jobwechsel in den
Industriebereich habe er aber keine solchen Probleme mehr gehabt. Er könne
daher auch beurteilen, dass die aktuellen Beschwerden nicht von der
Bandscheibe ausgehen würden, sondern tiefer im Bereich des Kreuzbeins zu
orten seien, welches er im 2003 (recte 2004) gebrochen habe.
3.
Die SUVA beantragte die Abweisung der Beschwerde. Beim Ereignis vom 09.
Juni 2008 handle es sich weder um einen Unfall noch um eine unfallähnliche
Körperschädigung. Gemäss Rückfallmeldung habe der Versicherte erneut an
Rückenschmerzen gelitten; eine konkrete Verletzung werde nicht angegeben.
Somit sei zu prüfen gewesen, ob ein Rückfall vorliege. Der Hausarzt des
Versicherten habe nach erneutem Auftreten der Rückenschmerzen im Juni
2008 ein Lumbovertebralsyndrom nach Polytrauma diagnostiziert. Gemäss
Kreisarzt Dr. … gründe ein Lumbovertebral-Syndrom auf Veränderungen im
Bereich der Lumbalwirbelsäule. Der Versicherte habe nun aber beim Unfall
vom 07. April 2004 jedoch keine traumatischen ossären Läsionen an der
Lendenwirbelsäule (LWS) erlitten, sondern im September 2004 beim Kreisarzt
über Beschwerden „in der Kreuzgegend“ geklagt, welcher dann eine
ausgeprägte Funktionsstörung des Iliosacralgelenks (ISG) rechts sowie
Druckdolenz im Bereich der LWS diagnostiziert habe. Die verordnete

Physiotherapie habe auf Stabilisation und Mobilisation des ISG abgezielt.
Bereits anfangs der 90er Jahre habe der Versicherte an einem chronisch
rezidivierenden Lumbo-vertebralen Syndrom bei beginnender Chondrose
L4/5 und Zeichen beginnender degenerativer Instabilität durch Retroposition
L4 gelitten. Da es sich dabei um Krankheitsfolgen gehandelt habe, habe die
SUVA bereits mit Verfügung vom 28. April 1993 die Übernahme der damals
gemeldeten Rückenschmerzen abgelehnt. Die nunmehr seit Juni 2008
geklagten LWS-Beschwerden würden nicht mit strukturellen Verletzungen
oder Beschwerden nach dem Unfall vom 07. April 2004 korrelieren. Ebenso
seien keine eindeutigen Brückensymptome gegeben. Seitens der SUVA
seien im Zusammenhang mit jenem Unfall Taggelder bis Mitte Oktober 2005
ausgerichtet und letztmals im Januar 2006 für die Physiotherapie vergütet
worden. Seither sei der Versicherte weder behandlungsbedürftig noch
arbeitsunfähig gewesen.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)
werden
-
soweit
das
Gesetz
nichts
anderes
bestimmt
-
die
Versicherungsleistungen
bei
Berufsunfällen,
Nichtberufsunfällen
und
Berufskrankheiten gewährt. Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers
gemäss UVG setzt zunächst voraus, dass zwischen dem Unfallereignis und
dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidität, Tod) ein natürlicher
Kausalzusammenhang besteht. Ursachen im Sinne des natürlichen
Kausalzusammenhangs sind alle Umstände, ohne deren Vorhandensein der
eingetretene Erfolg nicht als eingetreten oder nicht als in der gleichen Weise
beziehungsweise nicht zur gleichen Zeit eingetreten gedacht werden kann.
Entsprechend dieser Umschreibung ist für die Bejahung des natürlichen
Kausalzusammenhangs nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige oder
unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen ist; es genügt, dass das

schädigende Ereignis zusammen mit anderen Bedingungen die körperliche
oder geistige Integrität der versicherten Person beeinträchtigt hat, der Unfall
mit andern Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch die
eingetretene gesundheitliche Störung entfiele (BGE 123 V 45 E. 2b, 119 V
337 E. 1, 118 V 289 E. 1b, je mit Hinweisen). Ob zwischen einem
schädigenden Ereignis und einer gesundheitlichen Störung ein natürlicher
Kausalzusammenhang besteht, ist eine Tatfrage, worüber die Verwaltung
beziehungsweise im Beschwerdefall das Gericht im Rahmen der ihm
obliegenden Beweiswürdigung nach dem im Sozialversicherungsrecht
üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden hat.
Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die Begründung
eines Leistungsanspruches nicht (BGE 119 V 338 E. 1, 118 V 289 E. 1b, je
mit Hinweisen). Die Leistungspflicht des Unfallversicherers setzt im Weiteren
voraus, dass zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden
ein adäquater Kausalzusammenhang besteht. Nach der Rechtsprechung hat
ein Ereignis dann als adäquate Ursache eines Erfolges zu gelten, wenn es
nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen
Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des
eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolges also durch das
Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 125 V 461 E. 5a, 123 V 103
E. 3d, 139 E. 3c, je mit Hinweisen; RKUV 1997 Nr. U 272 S. 172 E. 3a). Ist
die Unfallkausalität einmal mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit
nachgewiesen, so entfällt die deswegen anerkannte Leistungspflicht des
Unfallversicherers erst, wenn der Unfall nicht mehr die natürliche und
adäquate Ursache des Gesundheitsschadens darstellt, wenn also letzterer
nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruht (RKUV 1994
Nr. U 206 S. 328 E. 3b). Ebenso wie der leistungsbegründende natürliche
Kausalzusammenhang muss das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von
unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens mit dem Beweisgrad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein, währenddem die
blosse Möglichkeit nunmehr gänzlich fehlender ursächlicher Auswirkungen
nicht genügt (RKUV 2000 Nr. U 363, S. 45). Da es sich hierbei um eine
anspruchsaufhebende Tatfrage handelt, liegt aber die entsprechende
Beweislast - anders als bei der Frage, ob ein leistungsbegründender

natürlicher Kausalzusammenhang gegeben ist - nicht bei der versicherten
Person, sondern beim Unfallversicherer (RKUV 1992 Nr. U 142 S. 76 E. 4b;
vgl. auch RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 f. E. 3b).
b)
Versicherungsleistungen werden sodann auch für Rückfälle und Spätfolgen
gewährt (Art. 11 der Verordnung über die Unfallversicherung [UVV]). Unter
einem Rückfall versteht man das Wiederaufflackern einer vermeintlich
geheilten Krankheit, so dass es zu ärztlicher Behandlung, möglicherweise gar
zu (weiterer) Arbeitsunfähigkeit kommt. Von Spätfolgen spricht man, wenn ein
scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe längerer Zeit organische oder auch
psychische Veränderungen bewirkt, die zu einem anders gearteten
Krankheitsbild führen können (BGE 118 V 296 E. 2c, mit Hinweisen).
Rückfälle und Spätfolgen schliessen begrifflich an ein bestehendes
Unfallereignis an. Entsprechend können sie eine Leistungspflicht der
Unfallversicherung nur auslösen, wenn zwischen den erneut geltend
gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall
erlittenen
Gesundheitsschädigung
ein
natürlicher
und
adäquater
Kausalzusammenhang besteht (BGE 118 V 296 E. 2c in fine). Es obliegt dabei
dem
Leistungsansprecher,
das
Vorliegen
eines
natürlichen
Kausalzusammenhanges zwischen dem mit dem Rückfall geklagten
Beschwerdebild und dem Unfall nachzuweisen. Nur wenn die Unfallkausalität
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, entsteht eine erneute
Leistungspflicht des Unfallversicherers (RKUV 1997 Nr. U 275 S. 191 E. 1c in
fine). Im Falle der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Lasten des
Ansprechers aus, der aus dem unbewiesen gebliebenen natürlichen
Kausalzusammenhang
als
anspruchsbegründender
Tatsache
Rechte
ableiten will (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 E. 3b). Je grösser der zeitliche
Abstand zwischen dem Unfall und dem Auftreten der gesundheitlichen
Beeinträchtigung ist, desto strengere Anforderungen sind an den
Wahrscheinlichkeitsbeweis des natürlichen Kausalzusammenhanges zu
stellen. Werden durch einen Unfall Beschwerden verursacht, übernimmt die
Unfallversicherung den durch das Unfallereignis verursachten Schaden; für
spätere Gesundheitsstörungen wird sie dagegen nur dann leistungspflichtig,
wenn eindeutige Brückensymptome gegeben sind (Urteil des Bundesgerichts

U 293/01 vom 17. Mai 2002, E. 1, mit Hinweisen). Bei Beschwerden, welche
weder
zu
einer
anhaltenden
Behandlungsbedürftigkeit
noch
zu
Arbeitsunfähigkeit geführt haben, liegen keine für die Annahme einer
Unfallkausalität genügenden Brückensymptome vor, was grundsätzlich zur
Verneinung der Unfallkausalität führt (Urteil des Bundesgerichts U 458/00, E.
4).
2. a)
Fest steht, dass die unmittelbar nach dem Unfallereignis vom 7. April 2004
aufgetretenen
Beschwerden
-
sowie
die
damit
verbundene
Behandlungsbedürftigkeit
-
unfallkausal
waren,
weshalb
die
Beschwerdegegnerin denn auch ihrer Leistungspflicht nachgekommen ist und
bis zum Vorliegen des kreisärztlichen Schlussberichts im Oktober 2005 (bzw.
nach Abschluss der Physiotherapie im Januar 2006) Leistungen erbracht hat.
Strittig
und
zu
prüfen
ist
demgegenüber
der
Anspruch
auf
Versicherungsleistungen für die mit Rückfallmeldung vom 9. Juni 2008
geltend gemachten Beschwerden.
b)
Dabei ist für die sich im Zusammenhang mit der Kausalität bezüglich des
Unfalles vom 7. April 2004 stellende Frage der Beweislastverteilung
entscheidend, ob die mit der Rückfallmeldung vom Juni 2008 gemachten
Rückenbeschwerden Bestandteil eines Beschwerdebildes sind, welches seit
dem Unfall vom 7. April 2004 mehr oder weniger kontinuierlich fortbestand.
Diesfalls trüge nämlich die Beschwerdegegnerin die Beweislast für das
Wegfallen
der
Unfallkausalität.
Sind
die
geklagten
Beschwerden
demgegenüber aber erst einige Zeit nach dem Abklingen der primären,
unfallbedingten Schmerzen neu oder erneut aufgetreten, stünden Spätfolgen
oder ein Rückfall zur Diskussion mit der Folge, dass der Beschwerdeführer
für die Unfallkausalität beweisbelastet ist und entsprechend die Folgen der
Beweislosigkeit zu tragen hätte.
c)
Dass die Vorinstanz bei der Beurteilung der sich stellenden Fragen einzig auf
die Berichte des SUVA-Kreisarztes Dr. … abgestellt und von weiteren
Abklärungen abgesehen hat, lässt sich nicht beanstanden. Nach der
Rechtsprechung
kann
auch
den
Berichten
und
Gutachten

versicherungsinterner Ärzte Beweiswert zukommen, sofern sie als schlüssig
erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind
und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 122 V 161 E. 1
c, mit weiteren Hinweisen). Nachdem die erhobenen Befunde (Unfall vom
April
2004:
multiple
Körperkontusionsbefunde
-
insbesondere
im
Thoraxbereich und im Beckenringbereich mit knöchernen Verletzungen im
Sakrum und Beckenschaufelrandbereich links; Ereignis vom 9. Juni 2008:
Lumbovertebralsyndrom nach Polytrauma) als solche nicht beanstandet
werden, die Berichte des SUVA-Kreisarztes auf eigenen Untersuchungen des
Beschwerdeführers beruhen und in Kenntnis sämtlicher Akten ergangen sind
und lediglich streitig ist, ob zwischen den geklagten Rückenbeschwerden und
dem Unfallereignis 2004 ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, kann
auf die Berichte von Dr. … abgestellt und von weiteren medizinischen
Abklärungen abgesehen werden.
d)
Zu Recht unstreitig ist, dass das Ereignis vom 9. Juni 2008 für sich allein
betrachtet weder als Unfall im Sinne von Art. 4 ATSG noch als unfallähnliche
Körperschädigung im Sinne von Art. 9 Abs. 2 UVV zu qualifizieren ist, und aus
dieser Sicht betrachtet daher keine Leistungspflicht entstanden sein kann.
3. a)
Zu prüfen bleibt damit, ob ein natürlicher Kausalzusammenhang zwischen
den geklagten Rückenbeschwerden und dem Unfallereignis vom 7. April 2004
besteht.
b)
Währenddem sich der Versicherte in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen
auf die von seinem Hausarzt Dr. med. … in dessen Bericht vom 18.
September
2008
gestellte
Diagnose
Lumbovertebralsyndrom
nach
Polytrauma stützt, legt der SUVA-Kreisarzt Dr. med. … in seinem Bericht vom
23. Dezember 2008 schlüssig und nachvollziehbar dar, weshalb das
charakteristische Lumbovertebralsyndrom vorliegend nicht als organisch
korrelierend
mit
dem
beim
Unfall
festgestellten
strukturellen
Verletzungsbefund des Sakrum und der Beckenrandfraktur qualifiziert werden
kann. Nicht korrelierend zum einen deshalb, weil die damaligen Unfallfolgen
gemäss kreisärztlichem Untersuchungsbericht vom 11. Oktober 2005 stabil

ausgeheilt seien und der Versicherte seit Oktober 2005 wieder voll
arbeitsfähig gewesen sei, was zum Abschluss der ärztlichen Behandlungen
geführt habe. Der Kreisarzt legt sodann überzeugend dar, dass der aktuell
festgestellte und geltend gemachte Befund eines Lumbovertebralsyndroms
vielmehr mit einem früheren unfallfremden Befund korreliere. Beim
Beschwerdeführer
sei
nämlich
ein
chronisch
rezidivierendes
lumbovertebrales Syndrom, gelegentlich sich akzentuierend auch mit
panvertebraler Symptomatik, seit längerem bekannt. Bereits 1995 sei bei ihm
eine Fehlform der Wirbelsäule sowie eine beginnende krankhafte Chondrose
mit einer degenerativen Instabilität im Segmentbereich L4/L5 diagnostiziert
worden. Hingegen habe der Versicherte beim Unfall keine traumatische
ossäre Läsion an der LWS erlitten. Letzteres findet im Übrigen seine
Bestätigung in dem im Bericht des Regionalspitals … vom 16. April 2004
erwähnten Röntgenbefund vom 7. April 2004. Aufgrund des Dargelegten ist
mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der für eine Leistungspflicht
erforderliche natürliche Kausalzusammenhang zwischen den geklagten
Rückenbeschwerden und dem Unfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
nicht besteht.
c)
Der fehlende natürliche Kausalzusammenhang zeigt sich letztlich auch im
Umstand, dass der Beschwerdeführer nach Abschluss der unfallbedingten
medizinischen Behandlungen im Oktober 2005 seinen Hausarzt Dr. med. …
erst wieder am 18. September 2008 aufsuchen musste, der die Diagnose
Lumbovertebralsyndrom nach Polytrauma stellte. In den dazwischen
liegenden fast drei Jahren hatte der Versicherte zwar rezidivierende
Rückenbeschwerden und war selten ganz schmerzfrei, doch können diese
Beschwerden nicht als für das Bestehen der Kausalität beweiskräftige
Brückensymptome gelten. Dies bereits deshalb, weil die SUVA lediglich bis
Mitte Oktober 2005 Taggelder ausgerichtet und letztmals im Januar 2006
noch eine Serie Physiotherapie vergütet hat. Seither war der Versicherte aber
unbestrittenermassen weder behandlungsbedürftig noch arbeitsunfähig,
weshalb die Unfallkausalität der geklagten Rückenbeschwerden und der
Unfall vom April 2004 im Lichte des vorstehend unter Ziff. 1. b Dargelegten -
bereits mangels mehr oder weniger kontinuierlichen Fortbestehens eines

unfallbedingten Beschwerdebildes - ebenfalls ohne weiteres zu verneinen ist.
Von der Vornahme einer Adäquanzprüfung kann bei diesem Ergebnis ohne
weiteres abgesehen werden.
d)
Dem Unfall vom 7. April 2004 kommt daher keine rechtlich massgebende
Bedeutung für die in der Rückfallmeldung vom 25. August 2008 genannten
Rückenbeschwerden zu, weshalb die SUVA hierfür denn auch keine
Versicherungsleistungen zu erbringen hat. Dies führt zur Abweisung der
Beschwerde.
4.
Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen vor dem kantonalen Versicherungsgericht nach
Art. 1 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich
kostenlos ist. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht kein Anspruch auf
Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.