gr_gerichte · S 2010 60 · 2010-11-23 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 10 60
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 23. November 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
Der am 24. Oktober 1974 geborene Beschwerdeführer absolvierte von 1990 
bis 1994 eine Lehre als Elektrozeichner, welche er mit Erfolg abschloss. In 
der Folge arbeitete der Beschwerdeführer in verschiedenen Bereichen und 
begann auch einzelne zusätzliche Ausbildungen, wobei er jene zur 
Berufsmaturität mit Erfolg abschloss. In den Jahren 2001 und 2002 
absolvierte er eine berufsbegleitende Ausbildung zum Hörgeräteakustiker mit 
Diplomabschluss in Österreich. 
2.
Der Beschwerdeführer leidet seit vielen Jahren unter psychischen Problemen. 
Er wurde seit dem Jahre 2001 wiederholt in der Klinik … behandelt 
(Austrittsberichte der Klinik … vom 4. April 2001, 13. März 2002, 2. Juni 2003, 
30. Juni 2004, 21. September 2004 und 27. Dezember 2006). 
3.
Am 16. Februar 2004 meldete sich der Beschwerdeführer bei der IV-Stelle 
Graubünden für den Bezug von Versicherungsleistungen an. Die IV-Stelle 
nahm in der Folge namentlich einen Arztbericht vom 28. Juni 2008 des Dr. 
med. …, ein Arztzeugnis vom 2. März 2009 des gleichen Arztes sowie 
schliesslich ein Gutachten vom 13. Dezember 2009 des Psychiaters Dr. med. 
…, in welches ein Teilgutachten (persönlichkeitspsychologisches Gutachten) 
vom 30. Oktober 2009 des Psychologen Dr. phil. … integriert ist, zu den Akten. 
4.
Während der Ausbildung zum Hörgeräteakustiker (Ziffer 1 hievor) war der 
Beschwerdeführer bei der … Hörgeräte … AG angestellt (Anstellungsdauer: 
5. März 2001 bis 30. November 2002; letzter effektiver Arbeitstag: 17. April 


2002). Der Arbeitsvertrag wurde am 29. April 2002 durch die Arbeitgeberin 
gekündigt, weil der Beschwerdeführer die in ihn gesetzten Erwartungen nicht 
habe erfüllen können. In der Folge arbeitete der Beschwerdeführer vom 24. 
Oktober 2002 bis 30. September 2003 als Hörgeräteakustiker für die Sonora 
SA. Diese Stelle wurde am 24. Juni 2003 durch die Arbeitgeberin wegen der 
häufigen krankheitsbedingten Absenzen des Beschwerdeführers gekündigt. 
Letzter effektiver Arbeitstag war der 30. Januar 2003. 
5.
Im Jahre 2005 wurde eine Anstellung bei der … AG, welche den 
Beschwerdeführer als Technischen Zeichner angestellt hatte, durch die 
Arbeitgeberin am 3. November 2005 nach etwa drei Monaten aufgelöst, und 
am 10. August 2006 beendete die … AG das für vier Monate vorgesehene 
Praktikum als Elektrozeichner vorzeitig. Am 16. April 2007 trat der 
Beschwerdeführer sodann eine Stelle bei der … AG als Helpdesk-Supporter 
an (Arbeitsvertrag vom 11. April 2007). Dieses Arbeitsverhältnis wurde nach 
rund 18 Monaten aufgelöst. In der Folge war der Beschwerdeführer noch 
während dreier Monate als Mitarbeiter einer Gewerkschaft tätig. 
6.
Die IV-Stelle Graubünden verneinte mit Verfügung vom 24. März 2009, dass 
dem Beschwerdeführer für die Zeit bis 31. Oktober 2008 eine Invalidenrente 
zustehe. Für die Zeit ab 1. November 2008 stellte die IV-Stelle eine weitere 
Verfügung in Aussicht, welche sie nach Vornahme weiterer Abklärungen 
erlassen 
werde. 
Die 
Verfügung 
vom 
24. 
März 
2009 
focht 
der 
Beschwerdeführer am 4. Mai 2009 an, zog aber die Beschwerde wieder 
zurück, worauf das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden am 1. Juli 
2009 die Streitsache abschrieb.
7.
Im Gutachten … (Ziffer 3 hievor), welches die IV-Stelle im Anschluss an die 
Abschreibungsverfügung vom 1. Juli 2009 einholte, sind die folgenden 
psychiatrischen Diagnosen aufgeführt: 
„Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Emotional instabile 
Persönlichkeitsstörung, ICD-10: F60.3


Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Störung durch 
Benzodiazepine mit Abhängigkeit, ICD-10: F13.2; Verdacht auf Störung durch 
Alkohol, episodischer Substanzgebrauch, ICD-10: F10.26.“
Die Gutachter schätzen die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 
(Idealarbeitsplatz) in ihrer Gesamtbeurteilung auf 100%. Der Idealarbeitsplatz 
charakterisiere sich durch ein sozial belastungsarmes, wohlwollendes und 
motivierendes Arbeitsklima mit wiederkehrender positiver Rückmeldung über 
erledigte Arbeiten; vornehmlich abwechslungsreich und herausfordernd 
gestaltete Anforderungssituationen würden der Persönlichkeitsstruktur des 
Beschwerdeführers 
gerecht. 
Im 
Teilgutachten 
(persönlichkeitspsychologisches 
Gutachen) 
… 
wird 
in 
der 
Gesamtinterpretation festgehalten, dass die Testergebnisse auf eine 
Testperson hinwiesen, deren Erkrankung und soziale Belastung sie daran 
hindere, einer Erwerbsfähigkeit nachzugehen. 
8.
Gestützt auf die Schlussfolgerungen im Gutachten … eröffnete die IV-Stelle 
dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 22. Januar 2010, er habe keinen 
Anspruch auf eine Invalidenrente. Aus dem Einkommensvergleich, welcher 
gestützt auf die einschlägigen LSE-Statistiken durchzuführen sei, resultiere – 
unter Berücksichtigung eines Leidensabzuges von 10% - ein Invaliditätsgrad 
von 10%. 
9.
Am 15. Februar 2010 machte der Beschwerdeführer mit Einwand geltend, er 
müsse entweder in seinen Eingliederungsbemühungen oder aber mit einer 
Teilrente unterstützt werden. Im Gutachten … würden die aus seinen 
wiederkehrenden gesundheitsbedingten Abwesenheiten vom Arbeitsplatz 
resultierenden Probleme unterschätzt, er habe immer wieder seinen 
Arbeitsplatz wegen dieser Abwesenheiten verloren.
10.
Mit Verfügung vom 4. März 2010 hielt die IV-Stelle an der Verneinung eines 
Anspruchs des Beschwerdeführers auf Versicherungsleistungen fest. Der 
Beschwerdeführer habe in seinem Einwand keine neuen entscheidrelevanten 
Tatsachen geltend gemacht.


11.
Hiegegen erhob der Beschwerdeführer beim Verwaltungsgericht Graubünden 
Beschwerde mit dem Begehren um Zusprechung einer ganzen Invalidenrente 
ab 1. November 2008. Für das Valideneinkommen sei davon auszugehen, 
dass er ohne Behinderung als Hörgeräteakustiker arbeiten würde. Und für das 
Invalideneinkommen müsse eine Arbeitsfähigkeit von 50%, ferner ein 
Leidensabzug von 25% veranschlagt werden. Selbst bei Zugrundlegung eines 
Leidensabzugs von lediglich 10% resultiere ein Invaliditätsgrad von 72%. Zur 
Begründung, dass nicht auf die im Gutachten … postulierte Arbeitsfähigkeit 
von 100% abgestellt werden könne, verweist der Beschwerdeführer auf eine 
Stellungnahme vom 23. März 2010 des Dr. med. … sowie eine Stellungnahme 
vom 15. April 2010 des Dr. med. …. Auf diese Stellungnahmen ist in den 
nachfolgenden Erwägungen zurückzukommen.
12.
Mit Vernehmlassung vom 7. Mai 2010 schliesst die IV-Stelle auf Abweisung 
der Beschwerde. Die vom Beschwerdeführer am Gutachten … geübte Kritik 
sei nicht stichhaltig, das Gutachten sei voll beweistauglich. Das von der IV-
Stelle ermittelte Valideneinkommen sei in Berücksichtigung der vor Eintritt des 
Gesundheitsschadens vom Beschwerdeführer erzielten Einkommen nicht zu 
beanstanden. Im Übrigen sei dieses Valideneinkommen bereits in der in 
Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 24. März 2009 in gleicher Weise 
festgesetzt worden, ohne dass dies vom Beschwerdeführer gerügt worden 
sei. Für das Invalideneinkommen sei gemäss Gutachten … von einer 
Arbeitsfähigkeit von 100% auszugehen. Fraglich erscheine allerdings, ob 
nicht von einem Leidensabzug von 20% – anstatt 10% gemäss angefochtener 
Verfügung – auszugehen sei. Die Frage könne indessen offen bleiben, da der 
Invaliditätsgrad selbst bei einem Abzug von 25% deutlich unter 40% liegen 
würde. 
13.
Mit Replik vom 17. Juni 2010 des Beschwerdeführers und Duplik vom 29. Juni 
2010 der IV-Stelle halten die Prozessparteien an ihren Rechtsbegehren 
unverändert fest.


Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Streitig ist, ob der Beschwerdeführer für die Zeit ab 1. November 2008 
Anspruch auf eine Invalidenrente der IV hat.
2.
Ist eine versicherte Person zu mindestens 40% invalid, hat sie Anspruch auf 
eine Viertels-, bei mindestens 50% Invalidität auf eine halbe, bei mindestens 
60% Invalidität auf eine Dreiviertels- und bei mindestens 70% Invalidität auf 
eine ganze Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 
3.
Die Invalidität erwerbstätiger Versicherter wird bemessen, indem das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt wird 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Einkommensvergleich; Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG).
4.
Die IV-Stelle hat das Valideneinkommen für das Jahr 2009 gestützt auf die 
LSE-Statistiken mit Fr. 61'812.- veranschlagt. Dem hält der Beschwerdeführer 
entgegen, dass er ohne Invalidität als Hörgeräteakustiker arbeiten und dabei 
ein Einkommen von Fr. 94'500.- erzielen würde. Der Einwand des 
Beschwerdeführers ist im Grundsatz berechtigt. Es sind keine Umstände 
ersichtlich, die darauf schliessen liessen, dass der Beschwerdeführer ohne 
Gesundheitsschaden nicht als Hörgeräteakustiker arbeiten würde. Er hat 
diesen Beruf in einer Zweitausbildung erlernt, und dies, obwohl die Krankheit 
bereits während dieser Ausbildung klar zu Tage getreten ist (Ausbildung in 
den Jahren 2001 und 2002, Behandlungen in der Klinik … bereits in diesen 
beiden Jahren [Sachverhalt Ziffern 1 + 2 hievor]). Am Willen des 
Beschwerdeführers, beruflich Fuss zu fassen und voranzukommen, kann 
demnach nicht gezweifelt werden. Die IV-Stelle geht deshalb zu Unrecht 
davon aus, dass der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden lediglich 
Hilfsarbeiten verrichten würde. 


5.
Nicht hinreichend geklärt ist indessen die Frage, welches Einkommen der 
Beschwerdeführer heute als Hörgeräteakustiker verdienen würde. Von Seiten 
der Arbeitgeber, bei welchen der Beschwerdeführer während und nach der 
Ausbildung zum Hörgeräteakustiker angestellt war, liegen keine klaren 
Angaben vor (Fragebogen vom 25. März 2004 der … AG, Fragebogen vom 
5. März 2004 der Sonora S.A.). Auch die Gehaltsangaben im Schreiben vom 
11. Juni 2010 der … AG sind nicht aussagekräftig genug, um gestützt darauf 
das hypothetische Valideneinkommen des Beschwerdeführers zu bemessen. 
Die Sache ist daher an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie beim 
Schweizer Branchenverband „Akustika“ oder auf andere geeignete Weise 
aussagekräftige Lohndaten beschafft, welche eine sachgerechte Festsetzung 
des hypothetischen Valideneinkommens des Beschwerdeführers erlauben. 
Anzumerken bleibt, dass die vom Beschwerdeführer absolvierte Ausbildung 
zum Hörgeräteakustiker in der Schweiz, entgegen der von der IV-Stelle 
vertretenen Auffassung, anerkannt ist, wie der Beschwerdeführer auf S. 3 f. 
der Replik vom 17. Juni 2010 darlegt. Unbehelflich ist im Übrigen auch der 
Einwand der IV-Stelle, das Valideneinkommen des Beschwerdeführers sei 
bereits in der Verfügung vom 24. März 2009 (Sachverhalt Ziffer 6 hievor) in 
der gleichen Weise ermittelt worden wie in der vorliegend angefochtenen 
Verfügung, ohne dass der Beschwerdeführer dies bemängelt habe, denn die 
Erwägungen jener Verfügung haben an deren Rechtskraft nicht teil. 
6.
Das 
Invalideneinkommen 
des 
Beschwerdeführers 
wurde 
in 
der 
angefochtenen Verfügung gestützt auf das Gutachten …, ausgehend von 
einer Arbeitsfähigkeit von 100% in einer angepassten Tätigkeit und unter 
Berücksichtigung eines Leidensabzuges von 10% auf Fr. 55'631.-- 
festgesetzt. Der Beschwerdeführer macht in erster Linie geltend, er könne 
auch in einer angepassten Tätigkeit kein Arbeitspensum von 100% leisten, 
was in den Stellungnahmen … näher begründet werde. In diesen beiden 
Stellungnahmen wird die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 
angepassten, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehenden 
Tätigkeit auf 50% geschätzt. Die Ärzte … und insbesondere … stellen das 
Gutachten … zu Recht in mancherlei Hinsicht in Frage. Ihre Berichte sind 
nachvollziehbar, schlüssig und beruhen auf längerdauernden eigenen 


Erfahrungen, 
was 
vor 
dem 
Hintergrund 
der 
diagnostizierten 
Persönlichkeitsstörung und der damit einhergehenden bisherigen und 
künftigen beruflichen Laufbahn des Beschwerdeführers von besonderer 
Bedeutung ist. Das Gutachten … ist insbesondere in der entscheidenden 
Frage nach dem Grad der Arbeitsfähigkeit aus den nachfolgend angeführten 
Gründen nicht nachvollziehbar und widersprüchlich, weshalb darauf nicht 
abgestellt werden kann. 
7.
Das Gutachten schätzt die Arbeitsfähigkeit an einem „Idealarbeitsplatz“ auf 
100%. An einem auf dem „allgemeinen Arbeitsmarkt“ verfügbaren Arbeitsplatz 
sei eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 100% im Zeitraum von einem Jahr 
möglich, sofern verschiedene im Teilgutachten vorgeschlagene Therapien 
(vgl. unten) konsequent durchgeführt würden. Im Widerspruch dazu führt der 
Gutachter … aus, dass die Testergebnisse auf eine Testperson hinwiesen, 
deren Erkrankung und soziale Belastung sie daran hindere, einer 
Erwerbsfähigkeit nachzugehen. Wie er und schliesslich auch das 
Gesamtgutachten dann aber zum Schluss kommen, dass - unter den 
Voraussetzungen des beschriebenen Idealarbeitsplatzes – zum heutigen 
Zeitpunkt eine Erwerbstätigkeit zu 100% zumutbar sei, erscheint weder 
nachvollziehbar noch schlüssig. Die Gutachter schätzen die (adaptierte) 
Arbeitsfähigkeit im Gutachten vom 13. Dezember 2009 zudem retrospektiv ab 
1. November 2008 (und gehen sogar diesbezüglich davon aus, dass diese 
schon zuvor bestanden habe), obschon die Untersuchungen erst am 10. Juni 
2009 (Psychiater …) bzw. am 23. Oktober 2009 (Psychologe …) 
stattgefunden haben. Eine solch weitgehende rückwirkende Festlegung der 
Arbeitsfähigkeit ohne enge Arzt-Patienten-Beziehung und entgegen den 
echtzeitlichen ärztlichen Attesten ist nicht zulässig. Die Gutachter halten 
zudem eine vollzeitige adaptierte Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers 
lediglich an einem – auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht verfügbaren – 
Idealarbeitsplatz als zumutbar und gehen im Übrigen von der blossen 
Möglichkeit aus, dass der Beschwerdeführer zu einem späteren Zeitpunkt, 
nach Durchführung verschiedener Therapien (Arbeitstraining, Coaching, 
intensive Psychotherapie, vorzugsweise dialektisch-behaviorale Therapie 
nach Marcia Linehan, Besuch einer Skills-Gruppe) eine auf dem allgemeinen 


Arbeitsmarkt zur Verfügung stehende Arbeit ganztägig werde bewältigen 
können. Einerseits ist dazu festzuhalten, dass mit dem Beschwerdeführer 
solche Therapien durchgeführt worden sind (vgl. Stellungnahmen Dres. …, 
wonach nebst der Psychotherapie sowohl die dialektisch-behavoriale 
Therapie nach Linehan sowie Skills vermittelt worden seien). Eine solche, die 
mögliche künftige Arbeitsfähigkeit schätzende Beurteilung ermöglicht 
andererseits aber auch keine Antwort auf die Frage, ob und in welchem 
Ausmass dem Beschwerdeführer zum Begutachtungszeitpunkt eine auf dem 
allgemeinen Arbeitsmarkt verfügbare Tätigkeit zumutbar ist.
8.
In den Stellungnahmen der Dres. … (Ziffer 2) und … wird die Arbeitsfähigkeit 
für eine angepasste Tätigkeit in der „freien Wirtschaft“ auf 50% veranschlagt. 
Diese sind umfassend und die Fachärzte haben ihre Stellungnahmen in 
Kenntnis der Arbeits- und Krankheitsanamnese und auch des Gutachtens … 
verfasst. Umgekehrt setzt sich das Gutachten … jedoch – ausser der 
Erwähnung derselben - nicht mit dem Einschätzung von Dr. … vom März 2009 
und der dort attestierten Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit auseinander. 
Bis zu diesem Bericht stellte jedoch auch die Beschwerdegegnerin jeweils auf 
die Einschätzungen von Dr. … ab. Den beiden Arztberichten der Psychiater 
… kommt volle Beweiskraft zu. Es ist somit davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführer in einer angepassten, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt 
verfügbaren Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig ist.
9.
Die IV-Stelle hat in der angefochtenen Verfügung einen Leidensabzug von 
10% vom massgebenden LSE-Lohn vorgenommen. In der Vernehmlassung 
vom 7. Mai 2010 bezeichnet sie es als fraglich, ob nicht ein Abzug von 20% 
angezeigt wäre (S. 11). Ein Abzug in diesem Umfang wird in der Tat den 
vorliegenden Umständen gerecht. Es ist somit ein Leidensabzug von 20% zu 
veranschlagen. 
10.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Sache an IV-Stelle zurückzuweisen 
ist, 
damit 
sie 
die 
notwendigen 
Abklärungen 
hinsichtlich 
des 
Valideneinkommens trifft und über den Rentenanspruch neu verfügt, wobei 
von einer Arbeitsfähigkeit von 50% in einer angepassten Tätigkeit 


auszugehen und ein Abzug von 20% vom massgebenden LSE-Lohn zu 
veranschlagen ist.
11.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die IV-Stelle hat 
zufolge ihres Unterliegens die Gerichtskosten zu tragen. Sie hat zudem dem 
durch die Procap, Rechtsanwältin …, vertretenen Beschwerdeführer eine 
Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 61 lit. g ATSG). Diese ist auf der 
Grundlage der Honorarnote vom 2. Juli 2010 festzusetzen, wobei gemäss 
konstanter Rechtsprechung (VGU S 09 127 E. 3a) ein Stundenansatz von Fr. 
160.- (und nicht von Fr. 200.-) zu veranschlagen ist. Es resultiert so eine 
Parteientschädigung (inklusive Mehrwertsteuer von 7,6%) von Fr. 2'483.40 
(14,10 x 160.00 = 2'256.00 plus 52.00 = 2'308.00 plus 7,6% = 2'483.40). 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung aufgehoben 
und die IV-Stelle des Kantons Graubünden verpflichtet, im Sinne der 
Erwägungen neu über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu 
verfügen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 
Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an 
die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat dem Beschwerdeführer eine 
Parteientschädigung von Fr. 2'483.40 (inkl. MWST) zu bezahlen.
Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 11. Juli 2011 
abgewiesen (9C_399/2011).