gr_gerichte · KSK 2019 38 · 2019-07-17 · de
provisorische Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 17. Juli 2019
Referenz
KSK 19 38
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Michael Dürst, Vorsitzende
Mehli, Aktuarin ad hoc
Parteien
X._____
Beschwerdeführer
gegen
Y._____
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Olivier Ferrari
Via S. Balestra 18, 6901 Lugano
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung
Anfechtungsobj.
Entscheid des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Maloja
vom 07. Mai 2019, gleichentags mitgeteilt (Proz. Nr. 335-2019-72)
Mitteilung
11. September 2019

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I. Sachverhalt
A.
Mit Eingabe vom 8. April 2019 an das Regionalgericht Maloja liess die
Y._____ ein Begehren um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung in der gegen
X._____ angehobenen Betreibung Nr. _____ (Zahlungsbefehl des Betreibungs-
und Konkursamtes der Region Maloja vom 21. Dezember 2018; Rechtsvorschlag
vom 18. Januar 2019) für die Beträge von CHF 14'000.00 zuzüglich Verzugszins
von 5% seit dem 31. März 2015, von CHF 650.00 (Gerichtskosten), von CHF
2'800.00 (Parteientschädigung) sowie von CHF 103.30 (Zahlungsbefehlskosten)
stellen. Die Y._____ stützte sich zur Begründung ihres Gesuchs auf die ihr mit
Entscheid des Pretore aggiunto del Distretto di Lugano vom 20. Juni 2018 (Pro-
zess Nr. SE.2017.36) zugesprochenen Forderungen.
B.
In seiner Stellungnahme vom 30. April 2019 beantragte X._____ die kosten-
fällige Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs. Er führte begründend aus, dass er
den Vertrag mit der Y._____ über die Lieferung und den Einbau von Sanitärappa-
raten in die Wohnung seiner ehemaligen Ehefrau für diese unterzeichnet habe. Er
habe daher einen Vertrag zugunsten Dritter im Sinne von Art. 112 OR abge-
schlossen. Die Vertragsbeziehung bestehe zwischen der Y._____ und seiner
ehemaligen Ehefrau. Überdies schulde auch Letztere den geforderten Betrag der
Y._____ aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit der A._____ nicht.
C.
Mit Entscheid vom 7. Mai 2019, gleichentags mitgeteilt, verfügte der Einzel-
richter am Regionalgericht Maloja, was folgt:
1.
Das Gesuch wird gutgeheissen und es wird der Gesuchstellerin in der
Betreibung Nr. _____ des Betreibungs- und Konkursamtes der Region
Maloja (Zahlungsbefehl vom 21. Dezember 2018) für den Betrag von
CHF 14'000.- zuzüglich Verzugszins von 5 % Zins seit 31. März 2015,
für CHF 650.- sowie CHF 2'800.- definitive Rechtsöffnung erteilt.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrag von CHF 400.-
werden dem Gesuchsgegner auferlegt. Sie werden mit dem bei der
Gesuchstellerin bezogenen Kostenvorschuss verrechnet unter Ertei-
lung des Regressrechts auf den Gesuchsgegner erhoben.
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die Gesuchstellerin mit
CHF 600.- ausseramtlich zu entschädigen.
3.
(Rechtsmittel)
4.
(Mitteilung)
Der Einzelrichter des Regionalgerichts Maloja erwog, aus dem vollstreckbaren
Tessiner Entscheid gehe hervor, dass dieser unter Wahrung des rechtlichen
Gehörs des Schuldners ergangen sei. Da der Rechtsöffnungsrichter weder über
den materiellen Bestand der Forderung zu befinden habe, noch sich mit der mate-

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riellen Richtigkeit des Urteils befassen müsse, sei auf die Ausführungen von
X._____, die den (materiellen) Bestand der Forderung bzw. die materielle Richtig-
keit des Tessiner Entscheids in Frage stellen würden, nicht weiter einzugehen. Im
Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens nach Art. 80 SchKG könne lediglich über-
prüft werden, ob ein definitiver Rechtsöffnungstitel vorliege. Daher sei die definiti-
ve Rechtsöffnung zu erteilen. Keine Rechtsöffnung zu gewähren sei für die Zah-
lungsbefehls- und weiteren Betreibungskosten.
D.
Gegen diesen Entscheid erhob X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer)
mit Eingabe vom 28. Mai 2019 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubün-
den und beantragte das Folgende:
•
Il reclamo è accolto.
•
Di conseguenza la decisione dell'onorevole giudice unico presso il
Tribunale civile di prima istanza (SchKG) del 7 maggio 2019
(PROZ.NR. 335-2019-72), è annullata.
•
Protestate tasse, spese e ripetibili.
Die Begründung der Beschwerde entspricht derjenigen in der Stellungnahme des
Beschwerdeführers vom 30. April 2019 an das Regionalgericht Maloja.
E.
Mit prozessleitender Verfügung vom 29. Mai 2019 wurde die Vorinstanz zur
Einreichung sämtlicher Verfahrensakten aufgefordert. Der beim Beschwerdeführer
mit separater Verfügung vom 29. Mai 2019 erhobene Kostenvorschuss von CHF
500.00 ging innert Frist ein.
F.
Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Y._____ (nachfolgend: Be-
schwerdegegnerin) wurde verzichtet.
G.
Auf die Ausführungen in der Beschwerde, in den Eingaben der Parteien im
vorinstanzlichen Verfahren, im angefochtenen Entscheid sowie in den Akten wird,
soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.1.
Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die
Berufung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der
Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in Verbindung mit
Art. 319 lit. a ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Kantonsgericht von Graubünden
(Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
[EGzZPO; BR 320.100]), wobei die Beurteilung in die Zuständigkeit der Schuldbe-
treibungs- und Konkurskammer fällt, wenn es um Streitsachen auf dem Gebiet des
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts geht, für welche das summarische Verfah-

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ren gilt (Art. 8 Abs. 2 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts
[KGV; BR 173.100]). Letzteres ist namentlich bei Rechtsöffnungssachen der Fall
(Art. 251 lit. a ZPO).
1.2.
Bei Anfechtung eines im summarischen Verfahren ergangenen Entscheids
beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage (vgl. Art. 321 Abs. 2 ZPO). Der vorliegend
angefochtene Entscheid datiert vom 7. Mai 2019 und wurde den Parteien glei-
chentags per Einschreiben, jedoch nicht mit der Versandart speziell für Gerichts-
urkunden, mitgeteilt. Gemäss der Sendungsverfolgung der Post wurde das Ein-
schreiben vom Beschwerdeführer am 18. Mai 2019 am Postschalter in O.1_____
abgeholt. Die Beschwerde wurde am 28. Mai 2019 der Post übergeben, womit die
Beschwerde innert zehn Tagen seit Abholung eingereicht wurde. Allerdings war
die Sendung gemäss der Sendungsverfolgung der Post seit dem 8. Mai 2019
postlagernd in der Filiale und bereit zur Abholung. Die Zustellung einer Abho-
lungseinladung ist aus der Sendungsverfolgung nicht ersichtlich.
1.2.1. Die Zustellfiktion am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch,
sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (vgl. Art. 138 Abs. 3 lit. a
ZPO), gilt gemäss herrschender Lehre und Rechtsprechung auch bei postlagern-
den Sendungen. Das heisst, dass die Frist für den Eintritt der Zustellfiktion bei
postlagernden Sendungen ebenfalls sieben Tage beträgt, auch wenn die Aufbe-
wahrungsfrist bei einer Postlagersendung gemäss den Geschäftsbedingungen der
Post grundsätzlich einen Monat beträgt (Nina J. Frei, in: Hausheer/Walter [Hrsg.],
Berner Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, Schweizerische Zivilpro-
zessordnung Art. 1-149 ZPO, Band I, Bern 2012, N 21 zu Art. 138 ZPO m.w.H.;
Julia Gschwend, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar Schwei-
zerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N 19 f. zu Art. 138 ZPO). So
entschied das Bundesgericht mit Zustimmung sämtlicher Abteilungen, dass auch
unter neuem Recht aus Gleichbehandlungs-, Missbrauchs-, und Praktikabilitätsü-
berlegungen beim Postrückbehaltungsauftrag die Zustellfiktion gelte, wonach eine
eingeschriebene Sendung spätestens am letzten Tag einer Frist von sieben Tagen
ab Eingang bei der Poststelle am Ort des Empfängers als zugestellt zu betrachten
sei (BGE 134 V 49 E. 4 - in Analogie zu Art. 38 Abs. 2bis ATSG [SR 830.1] sowie
Art. 44 Abs 2 BGG und Art. 20 Abs. 2bis VwVG [SR 172.021] mit Hinweis auf BGE
123 III 492 E. 1). Gibt somit der Empfänger dem Postamt die Anweisung, seine
Postsendungen zurückzubehalten, gilt die eingeschriebene Sendung nicht zum
tatsächlichen Abholungszeitpunkt als zugestellt, sondern sieben Tage nach Ein-
gang der Sendung beim Postamt am Wohnort des Empfängers (BGE 141 II 429 E.
3.3 [= Pra 105 (2016) Nr. 53]; zu Art. 20 Abs. 2bis VwVG). Diese Rechtsprechung

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wurde denn auch explizit in Bezug auf Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO bestätigt (Urteile
des Bundesgerichts 4A_660/2011 vom 9. Februar 2012, E. 2.4, und 5D_149/2018
vom 7. Mai 2019, E. 2). Überdies stellt die Unkenntnis der Rechtsregel der Zustell-
fiktion gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung keinen Fristwiederherstel-
lungsgrund dar und die Zustellung eines Rechtsöffnungsentscheids per Einschrei-
ben ist gesetzeskonform (Urteil des Bundesgerichts 5D_149/2018 vom 7. Mai
2019, E. 2).
1.2.2 Der Beschwerdeführer musste mit der Zustellung des Rechtsöffnungsent-
scheids rechnen, nachdem ihm in der Vernehmlassungsaufforderung ein Ent-
scheid aufgrund der Akten in Aussicht gestellt worden war und er seine Vernehm-
lassung eingereicht hatte. Folglich ist von der Zustellfiktion gemäss Art. 138 Abs. 3
lit. a ZPO auszugehen. Der Entscheid traf am 8. Mai 2019 in der Poststelle ein,
weshalb die Abholfrist am 9. Mai 2019 begann und am 15. Mai 2019 endete. Folg-
lich gilt die Zustellung als am 15. Mai 2019 erfolgt, so dass die Beschwerdefrist am
16. Mai 2019 zu laufen begann und unter Berücksichtigung von Art. 142 Abs. 3
ZPO am 27. Mai 2019 endete. Die erst am 28. Mai 2019 der Post übergebene Be-
schwerde erweist sich damit als verspätet, weshalb darauf nicht eingetreten wer-
den kann.
1.3.
Wie nachfolgend dargelegt wird, wäre der Beschwerde im Übrigen, selbst
wenn sie rechtzeitig erhoben worden wäre, kein Erfolg beschieden.
1.3.1 Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich und begründet
sowie unter Beilegung des angefochtenen Entscheids einzureichen (Art. 321 Abs.
1 und 3 ZPO). Die Begründung ist eine gesetzliche, von Amtes wegen zu prüfende
Zulässigkeitsvoraussetzung für die Beschwerde. Fehlt sie, so tritt das obere kan-
tonale Gericht nicht auf die Beschwerde ein. Ein blosser Verweis auf die vor erster
Instanz gemachten Ausführungen und frühere Prozesshandlungen oder eine all-
gemeine Kritik am angefochtenen Entscheid genügen indes nicht (Urteil des Bun-
desgerichts 5A_387/2016 vom 7. September 2016, E. 3.1 mit Verweis auf
BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Damit die Beschwerde dem Begründungserfordernis
genügt, ist es notwendig, dass sich der Beschwerdeführer mit dem vorinstanzli-
chen Entscheid auseinandersetzt. Er ist gehalten, in der Beschwerdeschrift im
Einzelnen darzulegen, auf welche Beschwerdegründe er sich beruft und an wel-
chen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet. Dabei ist der gerügte Mangel
des Entscheids oder des erstinstanzlichen Verfahrens substantiiert zu umschrei-
ben (Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.]. Basler Kommentar
Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N 4 zu Art. 321 mit
Verweis auf N 15 zu Art. 311 ZPO).

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1.3.2. Bei mangelhaften Begründungen ist auch bei Laieneingaben keine Nach-
frist zur Verbesserung gemäss Art. 132 ZPO anzusetzen; vielmehr ist auf die Be-
schwerde nicht einzutreten, da die Möglichkeit der Nachfristansetzung nicht dazu
bestimmt ist, eine inhaltlich ungenügende Begründung zur ergänzen oder nachzu-
bessern (BGE 131 II 470 E. 1.3 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 5A_736/2016
vom 30. März 2017, E. 4.3 m.w.H.). Freilich sollten bei Laieneingaben geringere
Anforderungen an die Formalitäten gestellt werden, insbesondere an die Substan-
tiierungslast und die Formulierung der Berufungsanträge (vgl. Karl Spühler, in:
Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilpro-
zessordnung, Basel 2013, N 12 ff. zu Art. 311 ZPO; Dieter Freiburghaus/Susanne
Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 15 zu Art. 321
ZPO; Urteil des Bundesgerichts 5A_635/2015 vom 21. Juni 2016, E. 5.2 m.w.H.).
Jedoch bedarf es auch im Falle einer Laieneingabe einer minimalen Auseinander-
setzung mit dem angefochtenen Entscheid und einer erkennbaren Kritik an des-
sen Erwägungen, so dass für die Beschwerdeinstanz ersichtlich wird, was nach
Auffassung des Beschwerdeführers am vorinstanzlichen Urteil falsch ist und korri-
giert werden soll. Belässt es ein Beschwerdeführer bei einer blossen Wiederho-
lung dessen, was er bereits in erster Instanz vorgebracht hat, ohne wenigstens
ansatzweise auf die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen,
erweist sich die Begründung als ungenügend und ist auf die Beschwerde nicht
einzutreten. Ist die Begründung nicht geradezu ungenügend, aber in der Substanz
mangelhaft, d.h. beschränkt sie sich auf pauschale oder oberflächliche Kritik am
angefochtenen Urteil, lässt dies das Eintreten auf die Beschwerde zwar unberührt,
kann sich aber in der materiellen Beurteilung zum Nachteil des Beschwerdefüh-
rers auswirken.
1.3.3. Der Beschwerdeführer ist nicht anwaltlich vertreten, weshalb es sich um
eine Laieneingabe handelt. Die Beschwerde enthält zwar Anträge und es wird der
gesetzlich vorgesehene Beschwerdegrund der offensichtlich unrichtigen Sachver-
haltsfeststellung durch den Vorderrichter geltend gemacht, dazu werden aber le-
diglich die vor erster Instanz vorgetragenen Ausführungen zur fehlenden Passivle-
gitimation wiederholt. Auf die Erwägung des Vorderrichter, dass der materielle Be-
stand der Forderung respektive die Richtigkeit des als Rechtsöffnungstitel vorge-
legten Gerichtsentscheides im Rechtsöffnungsverfahren gar nicht mehr zu prüfen
sei, geht der Beschwerdeführer gar nicht ein. Der Beschwerdeführer wiederholt in
seiner Eingabe vielmehr die Vorbringen in seiner vor erster Instanz eingereichten
Stellungnahme. Eine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid fehlt

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komplett, weshalb die Anforderungen an die Begründung der Beschwerde gemäss
Art. 321 Abs. 1 ZPO auch für eine Laieneingabe nicht erfüllt sind.
1.3.4. Der Beschwerdeführer verkennt den Gegenstand des Rechtsöffnungsver-
fahrens, in dem es lediglich darum geht, zu prüfen, ob ein Vollstreckungstitel vor-
liegt. Einwände gegen die Passivlegitimation hätte er mit Berufung gegen den
Entscheid des Pretore aggiunto del Distretto di Lugano vom 20. Juni 2018 vorbrin-
gen müssen. Nachdem dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen ist, kann darauf
im Rechtsöffnungsverfahren nicht mehr zurückgekommen werden. Der Vorderrich-
ter war nicht gehalten, sich mit den Ausführungen des Beschwerdeführers zum
materiellen Bestand der Forderung zu befassen, sondern durfte sich mit der Fest-
stellung begnügen, dass mit dem vorgelegten Luganer Gerichtsentscheid ein defi-
nitiver Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG vorliegt und der Be-
schwerdeführer keine Einwendungen im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG vorge-
bracht hat. Beides trifft offensichtlich zu und bleibt in der Beschwerde auch unbe-
stritten. Der angefochtene Rechtsöffnungsentscheid erweist sich somit in allen
Teilen als korrekt und dem Vorderrichter ist weder eine unrichtige Rechtsanwen-
dung noch eine offensichtlich unrichtige Feststellung des für die Frage der
Rechtsöffnung erheblichen Sachverhalts vorzuwerfen.
Demzufolge wäre auf die Beschwerde selbst bei Rechtzeitigkeit nicht einzutreten,
jedenfalls aber wäre sie abzuweisen, da einerseits die Beschwerde das Begrün-
dungserfordernis von Art. 321 Abs. 1 ZPO nicht erfüllt und sich andererseits der
angefochtene Entscheid in allen Teilen als korrekt und die Beschwerde als offen-
sichtlich unbegründet erweist.
2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Beschwerdever-
fahrens in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Beschwerdeführer aufzuer-
legen. Die Spruchgebühr wird gestützt auf Art. 48 in Verbindung mit 61 Abs.1 der
Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
(GebVSchKG, SR 281.25) auf CHF 500.00 festgesetzt. Nachdem auf die Einho-
lung einer Beschwerdeantwort verzichtet wurde, ist der Beschwerdegegnerin kei-
ne Parteientschädigung zuzusprechen.
3.
Da sich die vorliegende Beschwerde als offensichtlich unzulässig und un-
begründet erweist, ergeht dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) und Art. 7 Abs. 2 lit. b EGzZ-
PO in einzelrichterlicher Kompetenz.
III. Demnach wird erkannt:

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1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zu Lasten
von X._____ und werden mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in
derselben Höhe verrechnet.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: