gr_gerichte · BK 2004 68 · 2005-01-18 · de

fahrlässige Körperverletzung | StA Ablehnungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 18. Januar 2005
Schriftlich mitgeteilt am: 
BK 04 68
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Tomaschett-Murer und Rehli
Aktuar ad hoc
Walder
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In der strafrechtlichen Beschwerde
der X., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Winfried Wetzel, zum 
Hallenbad 37, Lebach, Deutschland,
gegen
die Ablehnungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 30. Novem-
ber 2004, mitgeteilt am 2. Dezember 2004, in Sachen gegen, Y., Beschwerde-
gegner,
betreffend fahrlässige Körperverletzung,
hat sich ergeben:


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A.
Am Vormittag des 6. Oktober 2004 lenkte Y. den Gesellschaftswa-
gen Setra mit den Kontrollschildern Kennzeichen B. auf der Bahnhofstrasse in A. 
in Richtung B. Auf dem Fussgängerstreifen bei der Post kam es zu einer Kollision 
mit der Fussgängerin X., die offenbar die Strasse in Richtung Post A. überqueren 
wollte. X. zog sich dabei Verletzungen am linken Fuss zu, welche einen Spital-
aufenthalt notwendig machten. Sie stellte am 6. Oktober 2004 gegen den „straf-
rechtlich Verantwortlichen am Verkehrsunfall“ Strafantrag wegen Körperverlet-
zung.
B.
Mit Verfügung vom 30. November 2005 lehnte die Staatsanwalt-
schaft Graubünden die Eröffnung einer Strafuntersuchung ab. Der Staatsanwalt 
stellte fest, nach den polizeilichen Akten sei X. zu einem Zeitpunkt auf den Fuss-
gängerstreifen getreten, als der Linienbus bereits über den Fussgängerstreifen 
an ihr vorbei gefahren sei. Sie sei darauf mit dem hinteren Teil des Fahrzeugs 
kollidiert und dabei mit dem linken Fuss unter ein Rad der hinteren Achse gera-
ten. Unter diesen Umständen könnten Y. keine Verkehrsregelverletzungen nach-
gewiesen und er könne demnach auch nicht wegen fahrlässiger Körperverlet-
zung belangt werden.
C.
Gegen diese Verfügung beschwerte sich X. am 14. Dezember 2004 
bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts. Ihr Rechtsvertreter machte 
geltend, nach der Erinnerung seiner Mandantin habe sich der Unfall nicht in der 
in der Ablehnungsverfügung geschilderten Weise zugetragen. X. sei vielmehr vor 
dem Fussgängerstreifen gestanden und habe die Strasse überqueren wollen. 
Der Gesellschaftswagen habe vor dem Fussgängerstreifen angehalten und sei 
im gleichen Moment, in welchem die Beschwerdeführerin den Fussgängerstrei-
fen betreten habe, an- und über deren linken Fuss gefahren. – Die Staatsanwalt-
schaft Graubünden verzichtete auf eine Vernehmlassung. Der Beschwerdegeg-
ner liess sich nicht vernehmen.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
I.
1.
Gemäss Art. 138 StPO kann gegen Verfügungen und Beschwerde-
entscheide des Staatsanwaltes sowie von diesem vorgängig genehmigte Amts-
handlungen von Untersuchungsorganen bei der Beschwerdekammer des Kan-
tonsgerichts Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung ist nach Art. 


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139 Abs. 1 StPO legitimiert, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist 
und ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung geltend macht. Insbeson-
dere kann sich der Geschädigte gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfügun-
gen beschweren. Da X. beim Verkehrsunfall verletzt wurde, ist sie auf Grund die-
ser Bestimmung der Strafprozessordnung zur Beschwerdeführung legitimiert. 
Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
Die Beschwerdeführerin sagte gegenüber der Polizei aus, sie sei 
auf der Bahnhofstrasse in A. auf dem Trottoir in Richtung See gegangen und 
habe beabsichtigt, sich auf dem Fussgängerstreifen im Bereiche der Post auf die 
andere Strassenseite zu begeben, um zum Postgebäude zu gelangen. Der Fah-
rer des Linienbusses habe vor dem Fussgängerstreifen angehalten, so dass sie 
sich entschlossen habe, die Strasse zu überqueren. Sie könne sich dann erst 
wieder erinnern, dass sie auf der Strasse gelegen und starke Schmerzen im lin-
ken Fuss verspürt habe. Der Buschauffeur Y. schilderte den Vorfall hingegen so, 
dass er mit seinem Kursfahrzeug eben die Haltestelle beim Bahnhof A. verlassen 
habe und in Richtung B. weitergefahren sei, als er auf der Höhe der Post gesehen 
habe, wie eine weibliche Person langsamen Schrittes auf dem rechtsseitigen 
Trottoir mit leicht gesenktem Haupt in gleicher Richtung gegangen sei. Unmittel-
bar nachdem er an der Frau vorbeigefahren sei, habe er auf der rechten hinteren 
Seite seines Fahrzeugs ein Geräusch gehört und darauf im Rückspiegel gese-
hen, dass eine Frau auf dem Trottoir gesessen sei; darauf habe er seinen Wagen 
angehalten.
Die Staatsanwaltschaft hielt in der angefochtenen Ablehnungsverfügung 
fest, X. sei gestützt auf die polizeilichen Akten zu einem Zeitpunkt vom Trottoir 
auf den Fussgängerstreifen getreten, als der Linienbus bereits an ihr vorbeige-
fahren sei. Abgesehen davon, dass die Feststellung, „gestützt auf die polizeili-
chen Akten trat X. auf den Fussgängerstreifen“, wohl nicht ganz wörtlich zu neh-
men ist, geht die Staatsanwaltschaft bei ihrer Schilderung einseitig von den Aus-
sagen des Buschauffeurs aus. Dies ist insofern nicht ganz korrekt, als dessen 
Depositionen im Widerspruch zu jenen der Beschwerdeführerin stehen, wonach 
der Bus vor dem Fussgängerstreifen angehalten worden sei, worauf sie sich ent-
schlossen habe, die Strasse zu überqueren. Die Vorinstanz übernimmt mit ihrer 
Sachdarstellung die Schlussfolgerungen im Polizeirapport, in welchem davon 
ausgegangen wird, der Unfall habe sich im Sinne der Ausführungen des Chauf-
feurs ereignet. Dies ist insofern eine etwas voreilige Annahme, als keine objekti-
ven Fakten den Schluss zulassen, dass den Aussagen des Buschauffeurs vor 


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jenen der Beschwerdeführerin der Vorzug zu geben wäre. Die Polizei selbst stellt 
sich in ihrem Rapport auf den Standpunkt, der Unfallhergang sei aufgrund der 
Depositionen der Beteiligten nicht ganz klar, weshalb in der Lokalpresse ein Zeu-
genaufruf erlassen wurde, der jedoch ohne Echo blieb. An der Unfallstelle konn-
ten auch keine Spuren festgestellt werden, welche für die eine oder die andere 
der sich widersprechenden Aussagen sprechen würden. Anstatt sich angesichts 
dieser Situation auf die Wiedergabe der Schilderungen der beiden Unfallbeteilig-
ten zu beschränken, stellte der Polizeibeamte Mutmassungen darüber an, wie 
sich der Unfall nach seiner Auffassung ereignet habe. Die Staatsanwaltschaft 
übernahm dessen Version, ohne ihrerseits objektive Umstände zur Stütze dieser 
Annahme vorbringen zu können. Der gleiche Makel haftet nun aber auch der Be-
schwerde an. In dieser wird einfach die Schilderung von X. als die richtige Version 
hingestellt, wobei auch in diesem Falle nichts vorgebracht werden kann, das 
diese Sachverhaltsdarstellung als die wahrscheinlichere erscheinen liesse. Wir 
haben es also mit einer Situation zu tun, in welcher zwei Unfallbeteiligte den Ab-
lauf des Ereignisses in unterschiedlicher Weise schildern und keinerlei Anhalts-
punkte ersichtlich sind, welche in einigermassen überzeugender Weise für die 
eine oder die andere Version sprechen. Es steht also die Aussage der Verletzten 
jener des Buschauffeurs gegenüber, wobei nicht gesagt werden kann, dass die 
eine oder andere der beiden beteiligten Personen glaubwürdiger wäre als die 
andere, und es sind auch keine weiteren Beweismittel erkennbar, welche mehr 
Klarheit zu verschaffen vermöchten. Der Entscheid des Staatsanwaltes, die 
Eröffnung eines Strafverfahrens gegen Y. abzulehnen, ist damit im Resultat nicht 
zu beanstanden, wäre angesichts der gegebenen Beweislage bei einer Beurtei-
lung des Vorfalles durch ein Gericht doch mit grösster Wahrscheinlichkeit mit ei-
nem Freispruch zu rechnen. Die Beschwerde ist daher abzuweisen und die an-
gefochten Verfügung zu bestätigen.
II.
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens 
zu Lasten der Beschwerdeführerin.


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Demnach erkennt die Beschwerdekammer:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von 400 Franken gehen zu Lasten 
der Beschwerdeführerin.
3.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
Der Vizepräsident
Der Aktuar ad hoc