gr_gerichte · S 2010 72 · 2010-10-11 · de
Ergänzungsleistungen/EOG

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 10 72
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 11. Oktober 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
…, geboren 1970, absolvierte bei der … eine Lehre als Elektromonteur. Am
11.
Februar
2009
meldete
er
sich
zum
Bezug
von
Arbeitslosenversicherungsstaggeld im Umfang von 100% ab dem 1. März
2009 an. In Zusammenarbeit mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum
… (RAV) und dem Arbeitsprogramm IIZ … war es … möglich, vom 6. Juli
2009 bis 20. November 2009 ein Praktikum bei der … im Bereich Betreutes
Wohnen zu absolvieren. Von Januar 2010 bis Mitte April 2010 arbeitete er im
Zwischenverdienst als Nacht-Taxifahrer beim Taxiunternehmen ... Seit dem
3. Mai 2010 besuchte … an drei Abenden pro Woche die Fahrschule … in …,
um die Lastwagenprüfung Kat. C zu absolvieren.
2. a)
Mit Datum vom 15. Januar 2010 erhielt … eine Stellenzuweisung, wonach er
aufgefordert wurde, sich innert 2 Arbeitstagen schriftlich bei der … AG auf
eine Stelle als „Service-Techniker Aufzugsanlagen“ mit Vollpensum und
sofortigem Stellenantritt zu bewerben. … meldete sich am 19. Januar 2010
telefonisch bei … von der Firma … AG. Der Rückmeldung der potentiellen
Arbeitgeberin vom 19. Januar 2010 ist zu entnehmen, dass eine Anstellung
keinen Sinn mache, da die Stelle als Servicetechniker für … lediglich eine
Zwischenstation in seinem Werdegang wäre und er sich langfristig im sozialen
Bereich betätigen möchte.
b)
Nach Aufforderung zur Stellungnahme durch das Amt für Industrie, Gewerbe
und Arbeit Graubünden (KIGA) vom 3. März 2010, hielt … in seinem
Schreiben vom 5. März 2010 fest, er hätte sich bei der … AG gemeldet, um

Informationen über die Stelle als Liftmonteur einzuholen. Man habe ihm
erklärt, dass man Informationen erhalten habe, wonach er (…) in nächster
Zukunft beabsichtige, eine Ausbildung im sozialen Bereich zu absolvieren. Es
habe ihn erstaunt, dass das RAV die potentielle Arbeitgeberin darüber
informiert habe. Diese Information habe bewirkt, dass die Chancen für die
offene Stelle auf gleich null gesunken seien.
c)
Gemäss Aktennotiz des KIGA vom 15. März 2010 wurde … von der … AG mit
diesen Aussagen konfrontiert. Er gab an, er hätte sich tatsächlich im Vorfeld
mit dem Personalberater von … unterhalten. Dieser habe ihn davon in
Kenntnis gesetzt, dass … eine Anstellung im Sozialbereich anstrebe.
Dennoch habe er gewünscht, dass ihm … zugewiesen werde, damit er ihn als
möglichen Kandidaten prüfen könne. … habe sich als einziger telefonisch bei
ihm gemeldet. Es sei der Eindruck entstanden, er hätte vorerst angerufen um
abzuklären, ob sich der „Aufwand“ einer schriftlichen Bewerbung lohnen
würde.
3.
Das KIGA verfügte in der Folge mit Datum vom 16. März 2010 die Einstellung
in der Anspruchsberechtigung für 37 Tage ab dem 15. Januar 2010 mit der
Begründung, … habe mit seinem Verhalten ein Zustandekommen eines
Arbeitsvertrages verhindert. Dagegen erhob … am 23. März 2010 Einsprache.
Eine Anstellung sei ursächlich aufgrund der vom Personalberater des RAV
gegenüber … geäusserten Information nicht zustande gekommen. Mit
Entscheid vom 9. April 2010 wurde die Einsprache abgewiesen.
4.
Am 10. Mai 2010 erhob … Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden mit den Begehren, der angefochtene Einspracheentscheid des
KIGA vom 9. April 2010 sei aufzuheben und es seien ihm die vollen Taggelder
auszubezahlen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die
Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter seien allfällige Einstellungstage
auf ein angemessenes Mass zu reduzieren. Für das Beschwerdeverfahren
beantragte der Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und es sei
lic. iur. … als sein unentgeltlicher Rechtsbeistand einzusetzen. Die bisherigen
Nachweise seiner Arbeitsbemühungen seien bislang von behördlicher Seite

in keiner Art und Weise beanstandet worden. Er habe alles unternommen, um
eine Anstellung zu bekommen. Ohne Wenn und Aber sei er bereit gewesen,
die zugewiesene Stelle anzunehmen. Der Umstand, dass er sich vorab
telefonisch vorstellen und in Erfahrung habe bringen wollen, ob er sich auch
per E-Mail bewerben könne, dürfe ihm nicht zum Nachteil gereichen. … werde
anlässlich einer Zeugeneinvernahme bestätigen können, dass seinerseits
sehr wohl Interesse an einer Anstellung bestanden habe. Von sich aus wäre
er nicht auf das Thema einer allfälligen Betätigung im sozialen Bereich zu
sprechen gekommen. Der Grund der Nichtanstellung liege darin, dass
irrelevante Informationen in Unkenntnis seinerseits an die mögliche
Arbeitgeberin weitergereicht worden seien. Die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung sei somit zu Unrecht erfolgt. Der Beschwerdegegner
gehe vorliegend von einem schweren Verschulden aus. Selbst wenn das
Gericht
zum
Schluss
kommen
sollte,
die
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung sei zu Recht erfolgt, so wäre die Dauer angemessen
zu reduzieren, zumal kein schweres Verschulden vorliege. Von einer
Ablehnung einer zumutbaren Arbeit könne nicht die Rede sein, da er bereit
gewesen wäre, die zugewiesene Stelle anzutreten.
5.
Mit Stellungnahme vom 3. Juni 2010 stellte das KIGA das Begehren um
Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer habe sich entgegen der
Weisung des zuständigen RAV telefonisch und nicht schriftlich bei der
potentiellen Arbeitgeberin gemeldet. Bereits mit dieser Handlung habe er
manifestiert, dass er nicht bereit gewesen sei, einen angemessenen Aufwand
zu betreiben, um die zugewiesene Stelle zu erhalten. Die Aussichten auf den
Erhalt der Stelle seien nicht bereits durch die Orientierung der möglichen
Arbeitsgeberin über seine mittelfristigen Zukunftsabsichten vertan gewesen,
denn die … AG sei trotzdem bereit gewesen, seine Stellenbewerbung zu
prüfen. Der Beschwerdeführer habe es jedoch versäumt, die potentielle
Arbeitgeberin davon zu überzeugen, dass er bereit wäre, seine Pläne für eine
Tätigkeit im sozialen Bereich zu Gunsten eines raschen Stellenantritts in den
Hintergrund zu stellen.

6.
Das Verwaltungsgericht Graubünden führte in der Folge am 23. Juli 2010 eine
Zeugenbefragung von … von der … AG durch. Der Zeuge gab an, vom
Personalberater des RAV die Information erhalten zu haben, dass für den
Beschwerdeführer eine Anstellung im Sozialbereich in Frage komme, d.h.
konkret sei er darüber informiert worden, dass der Beschwerdeführer eine
Ausbildung
im
sozialen
Bereich
absolviert
habe.
Er
habe
den
Beschwerdeführer anlässlich des Telefonats darauf angesprochen und
gefragt, ob wenn er bei ihnen angestellt werden würde und sich dann eine
Möglichkeit im sozialen Bereich eröffnen würde, er dann diese Stelle antreten
würde, was der Beschwerdeführer bejaht habe. Aus diesem Grund sei es
anschliessend zu keiner Anstellung gekommen. Sie seien an einer
längerfristigen Anstellung interessiert gewesen. Ein Bewerbungsdossier habe
der Beschwerdeführer nicht eingereicht. Auf die Frage, ob er den Eindruck
bekommen habe, dass der Beschwerdeführer an einer Anstellung nicht
interessiert sei, konnte der Zeuge keine Antwort geben. Bezüglich der
Modalitäten der Kontaktaufnahme sei nichts vereinbart worden. Das
Telefongespräch mit dem Beschwerdeführer sei ihm aufgrund des
Gesprächsverlaufs jedoch wie ein Ausloten erschienen, ob er überhaupt
etwas schicken soll. Soweit er sich erinnern könne, sei der Abschluss des
Telefongesprächs dahingehend gewesen, dass der Beschwerdeführer keine
schriftliche Bewerbung schicken soll.
7.
Zur Zeugeneinvernahme nahm der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 25.
August 2010 Stellung. Die telefonische Kontaktaufnahme könne ihm nicht
angelastet werden, zumal der Zeuge anlässlich der Einvernahme vom 23. Juli
2010 ausgeführt habe, mit dem RAV keine Abmachungen betreffend die
Modalitäten der Kontaktaufnahme der Kandidaten getroffen zu haben. Der
Zeuge habe bestätigt, dass er die Frage nach einer Betätigung im sozialen
Bereich gestellt habe. Trotzdem sei er (der Beschwerdeführer) bereit
gewesen, die Stelle bei der potentiellen Arbeitgeberin anzutreten, der Zeuge
habe auch nichts Gegenteiliges zu Protokoll gegeben. Folglich sei der
Vermerk in der Aktennotiz der Beschwerdegegnerin vom 15. März 2010,
wonach er definitiv kein Interesse an der Stelle gehabt haben soll, klar
widerlegt. Der Zeuge habe auch ausgeführt, er sei informiert worden, dass der

Beschwerdeführer eine Ausbildung im sozialen Bereich absolviert habe und
nicht, dass er eine solche anstrebe, was wiederum der erwähnten Aktennotiz
widerspreche. Es erscheine als stossend, dass ihm nunmehr seine soziale
Ausrichtung zum Nachteil gereiche, obwohl er bislang seitens des RAV … in
diesem Bestreben tatkräftig unterstützt worden sei. Unabhängig von dieser
sozialen Ausrichtung sei darauf hinzuweisen, dass er immerzu bereit
gewesen sei, jede Anstellungsmöglichkeit zu nutzen. Die derzeitige Arbeit als
Elektromonteur bei der … AG in … erhelle seine Bereitschaft.
8.
Das KIGA verzichtete mit Schreiben vom 9. September 2010 auf eine weitere
Stellungnahme.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid des KIGA vom 9. April 2010
samt der diesem zugrunde liegenden Verfügung vom 16. März 2010. Streitig
und zu prüfen ist, ob die Einstellung der Anspruchsberechtigung auf
Arbeitslosentaggeld für die Dauer von 37 Tagen ab 15. Januar 2010 zu Recht
erfolgt und ob die Dauer der Einstellung angemessen ist.
2.
Das Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) regelt in Art. 17 die Pflichten der
Versicherten sowie die Kontrollvorschriften. Gemäss Abs. 1 muss ein
Versicherter, der Versicherungsleistungen der Arbeitslosenversicherung
beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles
Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu
verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch
ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühungen
nachweisen können. Der Versicherte muss zur Schadensminderung
grundsätzlich jede ihm zugewiesene zumutbare Arbeit unverzüglich

annehmen (Art. 17 Abs. 3 i.V.m. Art. 16 Abs. 1 AVIG). Befolgt er die
Weisungen des Arbeitsamtes nicht, namentlich indem er eine ihm vermittelte
zumutbare Arbeit nicht annimmt und verursacht er durch dieses Verhalten
schuldhaft einen Schaden im Sinne des Eintrittes oder der Verlängerung der
Arbeitslosigkeit, so ist er nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der
Anspruchsberechtigung einzustellen (Dr. Jacqueline Chopard, Die Einstellung
in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 34 f.). Gemäss
Rechtsprechung gelangt diese Bestimmung nicht nur dann zur Anwendung,
wenn die versicherte Person eine Arbeit ausdrücklich ablehnt, sondern auch
dann, wenn sie es durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle
anderweitig besetzt wird (Chopard, a.a.O., S. 148; BGE 122 V 138). Die
versicherte Person hat bei den Verhandlungen mit der potentiellen
Arbeitgeberin klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu
bekunden und sich so zu verhalten, dass sie die Chance, eine Stelle zu
erhalten und damit ihre Arbeitslosigkeit zu beenden, nicht von vornherein
verspielt (BVG 1996 Nr. 97; ARV 1984 Nr. 14 und 1982 Nr. 5). Zur Erfüllung
des Tatbestandes wird jedoch vorausgesetzt, dass das ablehnende Verhalten
des Versicherten für das Nichtzustandekommen des Arbeitsverhältnisses
kausal war (Chopard, a.a.O., S. 148).
3. a)
Der Beschwerdeführer erhielt mit Schreiben vom 15. Januar 2010 eine
Stellenzuweisung des RAV …, wonach er aufgefordert wurde, sich innert 2
Arbeitstagen bei der … AG auf eine Stelle als „Service-Techniker
Aufzugsanlagen“ mit Vollpensum und sofortigem Stellenantritt schriftlich zu
bewerben. Der Beschwerdeführer meldete sich in der Folge am 19. Januar
2010 telefonisch bei der Firma … AG. Gemäss Darstellung des
Beschwerdeführers wollte er sich vorgängig persönlich vorstellen und in
Erfahrung bringen, ob eine Bewerbung per E-Mail ebenfalls möglich wäre.
Dieses Vorgehen widerspricht an sich nicht der Weisung des RAV …, denn
der Beschwerdeführer hätte trotz der telefonischen Kontaktaufnahme
weiterhin die Möglichkeit gehabt, sich schriftlich bei der potentiellen
Arbeitgeberin zu bewerben. Welchen Zweck der Beschwerdeführer mit der
telefonischen Kontaktaufnahme verfolgte, kann vorliegend indessen offen
gelassen werden, denn der Beschwerdeführer unterliess es im Anschluss an

das Telefongespräch sich schriftlich oder per E-Mail zu bewerben und
verstiess damit zweifellos gegen die Weisung des RAV ... Auch wenn der
Zeuge anlässlich der Befragung vom 23. Juli 2010 zu Protokoll gab, es sei
bezüglich der Modalitäten der Kontaktaufnahme nichts vereinbart worden, so
wurde in der Stellenzuweisung eindeutig eine schriftliche Bewerbung verlangt.
Der Beschwerdeführer führte in seiner Einsprache vom 23. März 2010 aus, er
habe den Verantwortlichen der … AG so verstanden, dass er für die Stelle
nicht in Frage komme. Dass die mögliche Arbeitgeberin anlässlich dieses
Telefonats signalisiert habe, es bestehe kein Interesse mehr an einer
Anstellung, konnte durch die Zeugeneinvernahme vom 23. Juli 2010 aufgrund
von widersprüchlichen Aussagen nicht eindeutig eruiert werden. Somit bleibt
unklar, ob der Beschwerdeführer aufgrund seines Desinteresses an der Stelle
eine schriftliche Bewerbung unterlassen hat oder ob aufgrund des
Telefongesprächs der Eindruck entstanden ist, eine schriftliche Bewerbung
müsse nicht mehr eingereicht werden. Wie sich in den folgenden Erwägungen
zeigt, ist diese Frage jedoch nicht von entscheidender Bedeutung.
b)
Anlässlich der Zeugeneinvernahme vom 23. Juli 2010 bestätigte sich, dass
die … AG vorgängig der Zuweisung durch den RAV Mitarbeiter über die
Interessen des Beschwerdeführers, im sozialen Bereich tätig zu sein,
informiert wurde. Auf die Frage des Zeugen, ob er - der Beschwerdeführer -,
wenn er bei ihnen angestellt würde und sich dann eine Möglichkeit im sozialen
Bereich eröffnen würde, eine Stelle im Sozialbereich antreten würde,
antwortete er mit ja. Obschon die potentielle Arbeitgeberin von den
Präferenzen des Beschwerdeführers wusste, hatte sie eine Zuweisung des
Beschwerdeführers dennoch gewünscht, weil er - so der Zeuge - von der
Grundausbildung die Voraussetzungen für die offene Stelle erfüllt habe. Das
Telefongespräch zwischen … und dem Beschwerdeführer führte hingegen
dazu, dass die potentielle Arbeitgeberin von einer Anstellung absah. Der
Beschwerdeführer führte sowohl in seiner Stellungnahme vom 5. März 2010
an das KIGA als auch in der Stellungnahme vom 25. August 2010 zur
Zeugenbefragung aus, er hätte die Stelle sehr gerne angenommen und seine
Aussage sei auch dementsprechend gewesen. Ausschlaggebend sei jedoch
die Information des RAV gewesen, welche letztlich dazu geführt habe, dass

er die Stelle nicht bekommen habe. Ob seitens des Beschwerdeführers
tatsächlich ein Interesse an der zugewiesenen Stelle bestanden hat oder
nicht, muss vorliegend nicht weiter erörtert werden, denn massgebend für die
Beurteilung bleibt der Eindruck, welchen er bei der potentiellen Arbeitgeberin
hinterlassen hatte und der vorliegend zur Nichtanstellung führte. Anlässlich
der Zeugeneinvernahme vom 23. Juli 2010 führte der Zeuge aus, dass
aufgrund des Verlaufs des Telefongesprächs der Eindruck entstanden sei, der
Beschwerdeführer wolle lediglich ausloten, ob er überhaupt etwas schicken
soll. Des Weiteren habe der Beschwerdeführer durch die Beantwortung der
Frage bezüglich seiner beruflichen Interessen den Eindruck hinterlassen,
dass er nicht an einer längerfristigen Anstellung interessiert sei. Entscheidend
für die Arbeitgeberin war somit nicht die Tatsache, dass sich der
Beschwerdeführer für eine Tätigkeit im sozialen Bereich interessierte,
sondern dass der Beschwerdeführer nicht den Eindruck vermittelte, an einer
längerfristigen Arbeitsstelle interessiert zu sein. Der Beschwerdeführer
unterliess es damit, die potentielle Arbeitgeberin davon zu überzeugen, dass
eine Tätigkeit im sozialen Bereich zugunsten einer sofortigen Anstellung bei
der … AG für einige Zeit in den Hintergrund rücken würde und ihm primär
daran gelegen sei, sofort eine Stelle antreten zu können. Der
Beschwerdeführer hat damit seine Pflicht verletzt, bei Verhandlungen mit der
künftigen
Arbeitgeberin
klar
und
eindeutig
die
Bereitschaft
zum
Vertragsabschluss zu bekunden und sich so zu verhalten, dass er die Chance,
die Stelle zu erhalten und damit die Arbeitslosigkeit zu beenden, nicht
verspielt. Der Beschwerdeführer hat mit seinem Verhalten jedoch ursächlich
und schuldhaft dazu beigetragen, dass es zu keiner Anstellung gekommen
und somit ein Schaden im Sinne der Verlängerung seiner Arbeitslosigkeit
entstanden ist. Unter diesen Umständen ist die Einstellung der
Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers auf Arbeitslosentaggeld zu
Recht erfolgt.
4. a)
Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach
dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens
60 Tage (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Gemäss Art. 45 Abs. 2 der Verordnung über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung

(AVIV; SR 837.02) dauert die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 1-15
Tage bei leichtem, 16-30 Tage bei mittelschwerem und 31-60 Tage bei
schwerem Verschulden. Nach Abs. 3 dieser Bestimmung liegt ein schweres
Verschulden vor, wenn der Versicherte ohne entschuldbaren Grund eine
zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine
zumutbare Arbeit abgelehnt hat. Zur Ermittlung des massgebenden
Verschuldensgrades
können
unter
anderem
die
in
Art.
47
des
Schweizerischen
Strafgesetzbuches
(StGB;
SR
311.0)
für
die
Strafzumessung angeführten Kriterien analog herangezogen werden, wobei
die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse zu
berücksichtigen
sind
(Karl
Spühler,
Grundriss
des
Arbeitslosenversicherungsrechts, Bern 1985, S. 50, zu aArt. 63 StGB). Dabei
ist massgeblich, ob dem Versicherten aus der Sicht der damaligen
Verhältnisse ein Vorwurf gemacht werden kann (Spühler, a.a.O., S. 51). Das
Verwaltungsgericht sollte sich bei der Beurteilung der Einstellungsdauer
zurückhalten, da den Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessensspielraum
zukommt. Die Einstellung dient nicht der Bestrafung der versicherten Person,
sondern sie soll dazu anhalten, einen Teil des von ihr schuldhaft verursachten
Schadens selber zu tragen (Chopard, a.a.O., S. 169). Dadurch soll auch die
missbräuchliche Inanspruchnahme der Arbeitslosenversicherung verhindert
werden (BGE 122 V 44).
b)
In der angefochtenen Verfügung vom 16. März 2010 setzte die Vorinstanz das
Verschulden des Beschwerdeführers im unteren Bereich des schweren
Verschuldens an und stellte ihn für 37 Tage in der Anspruchsberechtigung
ein. Der Beschwerdeführer habe ursächlich mit seinem Verhalten dazu
beigetragen, dass er für eine zugewiesene Stelle nicht mehr in Frage
gekommen sei. Diese Beurteilung entspricht der Regelung in Art. 45 Abs. 3
AVIV, wonach Versicherte, welche eine zumutbare Arbeit abgelehnt haben,
ein schweres Verschulden trifft. Obschon nicht der Beschwerdeführer selbst
das Thema seiner anderweitigen beruflichen Interessen angesprochen hatte,
hat er es unterlassen, die potentielle Arbeitgeberin davon zu überzeugen,
dass das Stellenangebot bei der … AG wichtiger sei als seine beruflichen
Ambitionen,
welche
zugunsten
der
beruflichen
Wiedereingliederung

zurücktreten würden. Es lassen sich keine entschuldbaren Gründe im Sinne
von Art. 45 Abs. 3 AVIV finden, die das Verschulden als mittelschwer oder
leicht erscheinen lassen könnten, wie etwa gesundheitliche Probleme oder
die subjektive Situation des Beschwerdeführers (BGE 130 V 131 E. 3.5 mit
weiteren Hinweisen). Trotzdem wurde der Umstand der Fremdeinwirkung
gewürdigt, indem die Dauer der Einstellung an der unteren Grenze eines
schweren Verschuldens angesetzt wurde. Unter diesen Umständen erweisen
sich das angenommene Verschulden und die verfügte Einstellungsdauer von
37 Tagen gestützt auf Art. 45 Abs. 3 AVIV als korrekt.
5. a)
Der Beschwerdeführer beantragte für das vorliegende Verfahren die
unentgeltliche Rechtspflege. Gemäss Art. 61 lit. f ATSG muss das Recht, sich
verbeiständen zu lassen, gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es
rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher
Rechtsbeistand bewilligt. Die Voraussetzungen für die Bewilligung der
unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung sind in der Regel
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und
die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin notwendig oder
doch geboten ist (BGE 125 V 202 E. 4a mit Hinweisen). Als aussichtslos
gelten Verfahren, bei denen die Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als
die Verlustgefahr und daher kaum mehr als ernsthaft bezeichnet werden
können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich
Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage halten oder jene
nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über
die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess
entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene
Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht allein deshalb anstrengen
können, weil er nichts kostet (BGE 122 I 271 E. 2b).
Anhand der eingereichten Unterlagen über die Einkommens- und
Vermögenssituation ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers für das
Gericht hinreichend erstellt. Zudem kann seine Beschwerde nicht als
aussichtslos bezeichnet werden, weshalb ihm die unentgeltliche Rechtspflege
zu
gewähren
ist.
Als
unentgeltlicher
Rechtsbeistand
wird
dem
Beschwerdeführer Rechtsanwalt lic. iur. … bestellt. Bezüglich der Höhe der

vom Staat (zulasten der Gerichtskasse) zu übernehmenden Kosten ist laut
Art. 5 Abs. 1 der kantonalen Verordnung über die Bemessung des Honorars
der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (HV; BR 310.250) von einem
reduzierten Ansatz von Fr. 200.-- pro Stunde auszugehen. Gemäss der
anwaltlichen Honorarnote vom 14. Juni 2010 sowie der ergänzten
Honorarnote vom 25. August 2010 betrug der Arbeitsaufwand insgesamt
14.35 Stunden. Die eingereichte Honorarnote wird damit im Umfang von Fr.
3'126.75 (14.35 Std. Aufwand à Fr. 200.--/Std. = Fr. 2’870.-- plus Barauslagen
Fr. 35.90.-- und 7.6% MWST [v. Fr. 2'905.90] Fr. 220.85; ergibt Fr. 3'126.75)
auf
die
Gerichtskasse
genommen.
Sollten
sich
Einkommen-
und
Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers aber dereinst verbessern, so
hat er die bevorschussten Anwaltskosten an den Kanton Graubünden
zurückzuerstatten (Art. 77 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
[VRG]).
b)
Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kantonalen
Versicherungsgericht
-
ausser
bei
mutwilliger
oder
leichtsinniger
Prozessführung – gemäss Art. 1 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 61 lit. a
des
Bundesgesetzes
über
den
Allgemeinen
Teil
des
Sozialversicherungsrechts (ATSG) kostenlos ist. Der obsiegenden Vorinstanz
steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e
contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3. a)
… wird in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. … ein Rechtsvertreter auf
Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die Gerichtskasse mit Fr.
3'126.75 (inkl. MWST) entschädigt.

b)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert
haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und die Kosten der
Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).