gr_gerichte · S 2015 12 · 2016-02-02 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 15 12
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Stecher
RichterIn
Moser, Audétat 
Aktuar ad hoc
Braunschweiler
URTEIL
vom 2. Februar 2016
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Erdös, 
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin
betreffend IV-Rente


- 2 -
1.
Mit Verfügung vom 23. März 2011 schrieb das Verwaltungsgericht das 
Verfahren S 11 32 ab, nachdem die IV-Stelle des Kantons Graubünden 
(nachfolgend IV-Stelle) die angefochtene Verfügung vom 28. Januar 2011 
aufgrund der durch A._____ eingereichten medizinischen Berichte aufge-
hoben und weitere medizinische Abklärungen in Aussicht gestellt hatte. 
2.
Am 27. Mai 2011 meldete die IV-Stelle A._____ beim Zentrum für Medizi-
nische Begutachtung in Basel (ZMB) für eine interdisziplinäre Abklärung 
an. Mit Schreiben vom 23. Januar 2013 erklärte A._____, dass er das 
ZMB als Gutachterstelle nicht akzeptieren könne. Er habe den gesetzli-
chen Anspruch, von Gutachtern beurteilt zu werden, welche über die glei-
che Unabhängigkeit und Unbefangenheit verfügten, wie dies für Richter 
gelte. Für die Medizinische Abklärungsstelle (nachfolgend MEDAS) ZMB 
seien diese Voraussetzungen klarerweise nicht erfüllt, da diese in einem 
Vertragsverhältnis mit der Invalidenversicherung stehe und finanziell 
weitgehend von dieser abhängig sei. Infolgedessen annullierte die IV-
Stelle mit Schreiben vom 29. Januar 2013 den Gutachtensauftrag beim 
ZMB.
3.
Am 17. und 18. Dezember 2013 wurde A._____ vom Ärztlichen Begut-
achtungsinstitut in Basel (ABI) untersucht. Gemäss dem erstellten ABI-
Gutachten vom 19. Mai 2014 sei der Explorand für eine körperlich leichte, 
wechselbelastende Tätigkeit mit Einschränkungen bei Überkopfarbeit und 
kniender Position zu 100 % arbeits- und leistungsfähig. Dagegen seien 
ihm schwere und mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Aus 
psychiatrischer Sicht bestehe eine leichte depressive Episode und eine 
Schmerzverarbeitungsstörung, welche die Arbeitsfähigkeit jedoch nicht 
einschränkten. 
4.
Im Vorbescheid vom 28. Mai 2014 kam die IV-Stelle zum Schluss, dass 
dem Versicherten aus medizinischer Sicht angepasste Tätigkeiten zu 


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100 % zumutbar seien. Zur Berücksichtigung der zumutbaren leichten 
Tätigkeit sei ein Leidensabzug von 15 % gewährt worden. Das Invaliden-
einkommen belaufe sich auf Fr. 53'988.-- während das Valideneinkom-
men Fr. 54'808.-- betrage. Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 2 %, 
welcher keinen Rentenanspruch begründe.
5.
Am 9. Juli 2014 erhob A._____ Einwand gegen den Vorbescheid und 
beantragte, dass dieser aufzuheben und ihm eine ganze IV-Rente zuzu-
sprechen sei. Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, dass der 
Sachverhalt nicht ausreichend abgeklärt worden sei, das Valideneinkom-
men höher eingestuft werden müsse und dass er objektiv nicht in der La-
ge sei, eine Arbeit im ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verrichten, da er in 
seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei.
6.
Mit Verfügung vom 2. Dezember 2014 wies die IV-Stelle den Einwand des 
Versicherten ab. Seine Vorbringen würden weder einzelne Teilgutachten 
noch die Konsensbeurteilung des ABI-Gutachtens zu erschüttern vermö-
gen. Betreffend die Ermittlung des Valideneinkommens verwies die IV-
Stelle auf das Urteil S 07 153, wo sich das Verwaltungsgericht bereits zu 
dieser Frage geäussert habe.
7.
Mit Eingabe vom 23. Januar 2015 erhob A._____ (nachfolgend Be-
schwerdeführer) Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden und beantragte, dass die Verfügung der IV-Stelle vom 
2. Dezember 2014 aufzuheben und ihm eine ganze IV-Rente ab dem 
13. November 2006 zuzusprechen sei. Zudem habe die IV-Stelle das ge-
samte ABI-Gutachten vom 19. Mai 2014 inkl. der Teilgutachten zu edieren 
und dem Beschwerdeführer zur Stellungnahme zu unterbreiten. Der Be-
schwerdeführer rügte, dass sich der angefochtene Entscheid hauptsäch-
lich auf das ABI-Gutachten vom 19. Mai 2015 stütze, welches aber un-
vollständig sei. Zudem sei nicht schlüssig, dass keine Verschlechterung 


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seit dem MEDAS-Gutachten vom 31. August 2006 stattgefunden habe. 
Die Schlussfolgerung des ABI-Gutachtens, wonach trotz einer Vielzahl 
von Beschwerden und Diagnosen keine Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit bestehe, sei nicht nachvollziehbar und werde auch nicht begründet. 
Es bestehe eine logische Lücke zwischen der Darstellung von Diagnosen, 
Einschränkungen und der Schlussfolgerung. Zudem sei auch die Persön-
lichkeitsstörung, welche bei früheren Gutachten klar diagnostiziert worden 
sei, zu berücksichtigen, auch wenn sich das ABI bei dieser Diagnose 
nicht sicher sei. Der Beschwerdeführer hielt zusammenfassend fest, dass 
es das ABI gänzlich unterlassen habe, eine echte Gesamtbeurteilung vor-
zunehmen. Es habe sich durchgehend auf die einzelnen Fachbereiche 
und deren Einzelbeurteilungen fokussiert. Schliesslich beantragte er, dass 
ihm ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in der Person des Unterzeichnen-
den zu bestellen und eine angemessene Prozessentschädigung zuzu-
sprechen sei.
8.
In ihrer Vernehmlassung vom 2. Februar 2015 beantragte die IV-Stelle 
(nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde unter 
Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers. Betreffend das Validenein-
kommen wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass dieses bereits im 
Verwaltungsgerichtsverfahren S 07 153 überprüft worden sei. 
9.
In seiner Replik vom 11. Februar 2015 nahm der Beschwerdeführer zur 
Kenntnis, dass keine Teilgutachten zum ABI-Gutachten vom 19. Mai 2014 
erstellt wurden und lediglich ein Gesamtgutachten vorliegt. Jedoch sei in 
diesem Gesamtgutachten nicht ersichtlich, welche fachliche Einschätzung 
die einzelnen Teilgutachter vorgenommen hätten. Das pauschalisierte 
Gesamtgutachten gebe dies nicht rechtsgenügend detailliert und nach-
vollziehbar wieder. Zudem seien Meinungen in das ABI-Gutachten hinein-
interpretiert worden, welche so nicht geäussert worden seien. So sei sich 
der psychiatrische Teilgutachter entgegen der Vorinstanz nicht sicher, ob 


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keine Persönlichkeitsstörung vorliege. Gemäss dem im Rahmen der ME-
DAS-Begutachtung vom 8. und 9. Juli 2008 erstellten Teilgutachten von 
Dr. med. B._____ vom 10. September 2008 sei sogar die Rede von einer 
kombinierten Persönlichkeitsstörung und einer Verschlechterung gegenü-
ber der MEDAS-Begutachtung im Juni 2006. Weiter sei ein Leidensabzug 
von 25 % angemessen. Ausserdem sei der Beschwerdeführer am 
21. November 2014 mittels MRI an der rechten Schulter untersucht wor-
den, wobei eine deutliche Degeneration festgestellt und der Verdacht ei-
ner beginnenden "frozen shoulder" geäussert worden sei.
10.
Mit Duplik vom 19. Februar 2015 führte die Beschwerdegegnerin aus, 
dass im Rahmen des ABI-Gutachtens vom 19. Mai 2014 jeder Teilgutach-
ter separat eine Anamnese, einen Untersuchungsbefund, eine Diagnose 
und eine Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit festgehalten habe. Erst am 
Schluss des Gutachtens sei die gemeinsame, durch einen interdiszi-
plinären Konsensus erarbeitete Gesamtbeurteilung erfolgt. Der psychiatri-
sche Teilgutachter habe bei den Diagnosen keine Persönlichkeitsstörung 
festgestellt und habe dies auch in der Auseinandersetzung mit früheren 
psychiatrischen Einschätzungen klar und ausführlich begründet. Betref-
fend den MRI-Bericht vom 21. November 2014 führte die Beschwerde-
gegnerin aus, dass sie diesen dem RAD Ostschweiz unterbreitet habe. 
Dr. med. C._____ komme in seiner detaillierten, schlüssigen und nach-
vollziehbaren Beurteilung vom 18. Februar 2015 zum Schluss, dass die 
MRI-Befunde bereits bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit berücksich-
tigt worden seien, indem Arbeiten über Schulterhöhe ausgeschlossen 
worden seien. Weitergehende Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit 
könnten aus den MRI-Befunden nicht abgeleitet werden.
11.
Mit Schreiben vom 2. März 2015 äusserte sich die Beschwerdegegnerin 
zur Honorarnote des Beschwerdeführers dahingehend, dass diese Positi-
onen enthalte, die nicht im Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfah-


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ren stünden. Dementsprechend beantragte die Beschwerdegegnerin, 
dass im Fall eines Obsiegens des Beschwerdeführers die Honorarnote 
um die Positionen vom 5. Juni 2014 bis und mit 18. Juli 2014 gekürzt 
werde.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die 
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2. Dezember 2014. Das Verwal-
tungsgericht des Kantons Graubünden ist aufgrund von Art. 69 Abs. 1 
lit. a 
des 
Bundesgesetzes 
über 
die 
Invalidenversicherung 
(IVG; 
SR 831.20) i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungs-
rechtspflege (VRG; BR 370.100) zur Beurteilung der erhobenen Be-
schwerde sachlich und örtlich zuständig. Als Verfügungsadressat ist der 
Beschwerdeführer von der angefochtenen Verfügung ausserdem unmit-
telbar betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhe-
bung oder Abänderung. Demnach ist er zur Beschwerdeführung berech-
tigt (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allge-
meinden Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Auf die 
im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist demnach einzutreten.
2.
Die Beschwerdeschrift vom 23. Januar 2015 enthält folgende Rechtsbe-
gehren:
"1. Die Verfügung der SVA Graubünden vom 2. Dezember 2014 sei auf-
zuheben;
2.
dem Beschwerdeführer sei ab dem 13. November 2006 eine ganze 
IV-Rente zuzusprechen;


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3.
die Beschwerdegegnerin habe das gesamte ABI-Gutachten vom 
19. Mai 2014 inkl. Teilgutachten zu edieren und dem Beschwerde-
führer zur Stellungnahme zu unterbreiten;
4.
dem Beschwerdeführer sei in der Person des Unterzeichneten ein 
unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen;
5.
dem Beschwerdeführer sei eine angemessene Prozessentschädi-
gung zuzusprechen."
3.
In seiner Replik vom 11. Februar 2015 zog der Beschwerdeführer das 
Editionsbegehren betreffend die Teilgutachten zurück. Weiter bringt er 
vor, dass das pauschalisierte Gesamtgutachten die entsprechenden me-
dizinischen Qualifikationen der einzelnen Disziplinen nicht rechtsgenü-
gend detailliert und nachvollziehbar wiedergebe. Eine vertiefte Auseinan-
dersetzung mit dem Gutachten sei deshalb nicht möglich. 
Den pauschalen Vorbringen des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt 
werden. Für das ABI-Gesamtgutachten hat jeder Teilgutachter separat ei-
ne Anamnese, einen Untersuchungsbefund, eine Diagnose und eine Stel-
lungnahme zur Arbeitsfähigkeit erstellt. Somit liegen die fachspezifischen 
Einschätzungen aus jeweils psychiatrischer, orthopädischer, neurologi-
scher sowie aus dermatologischer Sicht vor. Eine spezifische Auseinan-
dersetzung mit dem Gutachten ist demzufolge ohne Weiteres möglich. 
Insbesondere hat sich jeder Teilgutachter zur Arbeitsfähigkeit und zum 
Beginn und Verlauf der Arbeitsunfähigkeit aus seiner fachspezifischen 
Sicht unabhängig geäussert und zudem zu früheren Einschätzungen Stel-
lung genommen. Somit hat jeder Teilgutachter umfassend und korrekt ei-
ne Beurteilung auf seinem Fachgebiet vorgenommen, welche am Ende im 
Rahmen einer Konsensbeurteilung, wie dies bei multidisziplinären Gut-
achten üblich ist, in eine Gesamtbeurteilung eingeflossen sind. Zudem 
haben alle Teilgutachter das Gesamtgutachten unterschrieben und somit 


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bestätigt, dass die darin enthaltenen Fachgutachten ihrer Einschätzung 
entsprechen. In seiner Replik setzt sich der Beschwerdeführer denn auch 
mit dem psychiatrischen Fachgutachten auseinander, wie dies auch von 
der Beschwerdegegnerin zu Recht bemerkt wurde. Es ist somit nicht er-
sichtlich, inwiefern eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem ABI-
Gutachten nicht möglich sein sollte. 
4. a)
Weiter rügt der Beschwerdeführer, dass die Beschwerdegegnerin gewis-
se Aussagen im Gesamtgutachten vom 19. Mai 2014 falsch verstanden 
und Meinungen hineininterpretiert habe, welche nicht geäussert worden 
seien. So sei sich der psychiatrische Teilgutachter entgegen der Vorin-
stanz nicht sicher, ob eine Persönlichkeitsstörung vorliege. Zudem setze 
er sich nicht mit dem Bericht der Klinik X._____ auseinander, wo beim 
Beschwerdeführer ausdrücklich eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert 
worden sei. Im Sinne einer allgemeinen Rüge bringt der Beschwerdefüh-
rer somit vor, dass zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht auf dem Ge-
samtgutachten abgestellt werden könne.
b)
Im Zentrum steht demnach die Frage, ob der medizinische Sachverhalt im 
Rahmen des Gesamtgutachtens vom 19. Mai 2014 rechtsgenügend ab-
geklärt wurde. Der Beweiswert der durch diese Beweisvorkehren gewon-
nenen ärztlichen Stellungnahmen hängt nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung davon ab, ob sie für die streitigen Belange umfassend 
sind, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, die vom Beschwerdeführer 
geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (Ana-
mnese) abgegeben wurden, in der Beurteilung der medizinischen Zu-
sammenhänge und der medizinischen Situation einleuchten und in den 
daraus gezogenen Schlussfolgerungen zu überzeugen vermögen. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ärztlicher Stellungnahmen ist somit 
grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch dessen Be-
zeichnung als Bericht oder Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E.5.1; 125 V 


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351 E.3a, 122 V 160 E.1c). Dennoch hat es das Bundesgericht mit dem 
Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug 
auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien 
für die Beweiswürdigung aufzustellen. Danach haben Gutachten versiche-
rungsexterner Ärzte, insbesondere solche von der interdisziplinären me-
dizinischen Gutachterstellen der Invalidenversicherung (MEDAS), vollen 
Beweiswert, wenn sie die vorgenannten Anforderungen erfüllen und nicht 
konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 125 V 351 
E.3b/bb; zuletzt bestätigt in BGE 137 V 210 E.1.2.1). In Bezug auf Berich-
te von Hausärzten darf und soll das Gericht hingegen der Erfahrungstat-
sache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auf-
tragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer 
Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 351 E.3a mit Hinweisen). Ebenso 
haben Parteigutachten nicht denselben Rang wie eine von der IV-Stelle 
im Rahmen des Abklärungsverfahrens eingeholte Expertise. Zu prüfen 
bleibt jedoch, ob das Parteigutachten das von der IV-Stelle förmlich ein-
geholte Gutachten derart zu erschüttern vermag, dass davon abzuwei-
chen ist (vgl. BGE 125 V 351 E.3c). Auch den Berichten und Gutachten 
versicherungsinterner Ärzte kommt schliesslich Beweiswert zu, sofern sie 
als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich wider-
spruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. 
Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis 
zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objekti-
vität und Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Um-
stände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung ob-
jektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Be-
deutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, 
ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Mass-
stab anzulegen (vgl. zum Ganzen BGE 125 V 351 E.3b; 122 V 157 E.1c 
mit Hinweisen). Stützt sich eine angefochtene Verfügung indes im We-
sentlichen oder ausschliesslich auf solche Beweisgrundlagen, sind an die 


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Beweiswürdigung höhere Anforderungen zu stellen. Bestehen in einem 
solchen Fall auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüs-
sigkeit der ärztlichen Feststellungen, erweist sich das fragliche Gutachten 
nicht als voll beweiskräftig und es sind weitere Beweiserhebungen zu 
veranlassen (BGE 135 V 465 E.4.4; Urteil des Bundesgerichts I 142/04 
vom 20. November 2007 E.3.2.1; MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in 
der Invalidenversicherung, Bern 2010, N. 1730; FLÜCKIGER, in: STEIGER-
SACKMANN/MOSIMANN [Hrsg.], Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014, 
N. 4.146).
aa)
Als umstritten gilt vorliegend die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung 
beim Beschwerdeführer. So bringt dieser vor, dass in dem von der Be-
schwerdegegnerin in Auftrag gegebenen MEDAS-Gutachten vom 13. Ok-
tober 2008 der Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung diskutiert werde. 
Tatsächlich nennt das besagte MEDAS-Gutachten einen Verdacht auf 
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und passiv-
aggressiven Zügen. Der damals für das psychiatrische Teilgutachten zu-
ständige Psychiater, Dr. med. B._____ (Spezialarzt FMH für Psychiatrie 
und Psychotherapie) kam in seiner Beurteilung zum Schluss, dass eine 
Arbeitsfähigkeit schwierig zu beurteilen sei. Die Anerkennung einer vollen 
Arbeitsunfähigkeit würde jedoch einer Resignation gleichkommen und das 
unkooperative Verhalten des Versicherten belohnen. Doch zeige sich 
beim Versicherten im Vergleich mit dem MEDAS-Gutachten aus dem Jahr 
2006 eine zunehmende depressive Entwicklung, welcher Krankheitswert 
zukomme und aufgrund von raschen Stimmungsschwankungen mit An-
triebslosigkeit, Gleichgültigkeit, Lustlosigkeit und Selbstwertverlust zu ei-
ner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von schätzungsweise 50 % führe. 
Hinzu kämen indirekt aber auch IV-fremde Faktoren, wie der fehlende 
Druck aufgrund Fremdfinanzierung, die berufliche Dekonditionierung, das 
fehlende Verantwortungsgefühl seinen eigenen Verpflichtungen gegenü-
ber oder die ungenügende Bereitschaft, sich einer angemessenen psych-


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iatrischen Behandlung zu unterziehen (IV-act. 125, S. 38). In der 
Schlussbeurteilung wird festgehalten, dass die Gutachter bei dem noch 
jüngeren Versicherten noch nicht bereit resp. nicht in der Lage seien, die 
Arbeitsfähigkeit definitiv zu beurteilen. Vom Versicherten seien ganz klar 
Leistungen und Mitarbeit bei Eingliederungsabklärungen zu verlangen. 
Die Arbeitsfähigkeit könne nur durch Beobachtungen über längere Zeit 
beurteilt werden. In geeigneten Tätigkeiten sei der Beschwerdeführer zu 
mindestens 50 % arbeitsfähig. Für das weitere Vorgehen wurde deshalb 
der Einbezug einer beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) empfohlen (vgl. 
IV-act. 125, S. 22 und 23).
Dr. med. D._____ (FMH Psychiatrie und Psychotherapie) nahm im ABI-
Gutachten vom 19. Mai 2014 zu den psychiatrischen Vorbringen in den 
MEDAS-Gutachten aus den Jahren 2006 und 2008 Stellung. Er führte 
aus, dass im MEDAS-Gutachten 2006 zwar der Verdacht auf Vorliegen 
einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und passiv-
aggressiven Zügen geäussert worden sei, die Diagnose einer Persönlich-
keitsstörung jedoch nie mit Sicherheit habe gestellt werden können. Auf-
grund seiner Untersuchungen könne er die Diagnose einer Persönlich-
keitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nicht bestätigen. Es 
bestünden zwar akzentuierte narzisstische und passiv-aggressive Per-
sönlichkeitszüge, dabei handle es sich aber nicht um eine Störung mit 
Krankheitswert. Eine Persönlichkeitsstörung manifestiere sich im frühen 
Erwachsenenalter auf Dauer und bleibe dann im Verlauf im Schweregrad 
mehr oder weniger gleich. Der Versicherte habe früher aber mit voller 
Leistung arbeiten können, was bei einer Persönlichkeitsstörung mit Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit nicht der Fall gewesen wäre. Auch aufgrund 
der psychiatrischen Beurteilung im MEDAS-Gutachten 2008 könne keine 
Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Wegen der Persönlichkeitsstörung 
sei damals eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit angenommen wor-
den, wobei dem Versicherten eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % 
attestiert worden sei. Die eingeschränkte Arbeitsfähigkeit sei jedoch nicht 


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abschliessend angegeben worden. Eine solche Angabe sei ungenau und 
könne das Gutachten in Frage stellen. Fest stehe, dass keine Persönlich-
keitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Dies vor allem 
aufgrund des Verlaufs, da vor der Erkrankung die Arbeitsfähigkeit nicht 
eingeschränkt gewesen sei. Berufliche Massnahmen seien aufgrund der 
beim Versicherten bestehenden deutlich ausgeprägten Krankheits- und 
Behinderungsüberzeugung nicht empfehlenswert. (zum Ganzen IV-
act. 235, S. 17).
bb)
Ebenfalls im Zusammenhang mit der fraglichen Persönlichkeitsstörung 
bringt der Beschwerdeführer vor, dass sich das ABI-Gutachten nicht mit 
dem Bericht der Klinik Y._____ resp. X._____ (Dr. med. E._____), in wel-
chem ausdrücklich eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert worden sei, 
auseinander setze.
Dr. med. E._____ diagnostiziert gemäss Arztbericht vom 1. Februar 2008 
beim Beschwerdeführer eine seit Jahren bestehende Dysthymie mit wie-
derholt auftretenden Phasen, die einer leichten bis mittelgradigen depres-
siven Episode entsprechen würden, seit der Adoleszenz bestehende, ak-
zentuierte Persönlichkeitszüge mit narzisstischen und selbstunsicheren 
Persönlichkeitsmerkmalen sowie ein chronisches Schmerzsyndrom. Dem 
Beschwerdeführer wurde in jenem Arztbericht eine Arbeitsunfähigkeit von 
ca. 50 % seit Februar 2005 bescheinigt. Festgehalten wurde ebenfalls, 
dass sich der Gesundheitszustand seit dem Behandlungsbeginn im Fe-
bruar 2005 nicht wesentlich verändert habe. Weiter führt Dr. med. 
E._____ aus, dass weitere therapeutische sowie auch berufliche Mass-
nahmen prinzipiell angezeigt seien, auch wenn sich das tief greifende in-
nerpersönliche Dilemma zwischen ausgeprägten Versagerängsten bei 
gleichzeitig überhöhtem Selbstbild/Anspruch als bislang unüberwindbares 
Hindernis erwiesen habe. Betreffend die Arbeitsfähigkeit sieht der Bericht 
vor, dass dem Beschwerdeführer seine bisherigen Tätigkeit als Aushilfe 
im F._____ weiterhin zumutbar, sein Leistungsvermögen bei der jeweili-


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gen achtstündigen Anwesenheit jedoch um ca. 20 bis 50 % eingeschränkt 
sei. Zudem seien dem Beschwerdeführer auch andere Tätigkeiten zumut-
bar, bei denen auf seine ausgeprägten Stimmungsschwankungen Rück-
sicht genommen werden könne (d.h. Aufgaben mit freier Zeiteinteilung). 
Bei einem Pensum von sechs bis acht Stunden an zwei bis drei Tagen 
pro Woche wird dem Beschwerdeführer dabei eine geschätzte verminder-
te Leistungsfähigkeit von 20 bis 50 % bescheinigt (IV-act. 103, S. 1 ff.). In 
seinem Schreiben an die IV-Stelle vom 4. März 2009 führt Dr. med. 
E._____ aus, dass er den Beschwerdeführer nach seinem Arztbericht 
vom 1. Februar 2008 im Rahmen der Behandlung im ambulanten psych-
iatrischen Dienst der Klinik Y._____ noch zwei oder drei Mal gesehen ha-
be, ohne dass sich gegenüber den im Arztbericht mitgeteilten Einschät-
zungen wesentliche Veränderungen ergeben hätten. Nach einem länge-
ren Unterbruch habe sich der Beschwerdeführer wieder bei ihm an seiner 
neuen Arbeitsstelle in der Klinik X._____ gemeldet, wo am 2. Februar 
2009 auch ein ambulanter Termin stattgefunden habe. Eine Psychothera-
pie im engeren Sinne sei jedoch nie vorgenommen worden, weshalb Dr. 
med. E._____ auch den von der IV-Stelle gewünschten ausführlichen Be-
richt über die laufende Psychotherapie nicht erstellen könne (IV-act. 137). 
In einem Schreiben an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vom 
28. Februar 2011 bestätigt die Klinik X._____ (Dr. med. E._____) neben 
den rezidivierenden depressiven Phasen zusätzlich das Vorliegen von 
Angstattacken, welche in den letzten beiden Jahren an Heftigkeit zuge-
nommen haben sollen. Die Arbeitsunfähigkeit wurde dabei im Längs-
schnitt auf ca. 50 % (IV-act. 176, S. 2 und 3) geschätzt.
Betreffend die Einschätzungen von Dr. med. E._____ führt Dr. med. 
D._____ im ABI-Gutachten aus, dass eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit auf-
grund der gestellten Diagnose zu hoch eingeschätzt sei, weshalb auf die-
se Beurteilung nicht abgestützt werden könne. Bei den aufgeführten ak-
zentuierten Persönlichkeitszügen handle es sich gemäss der aktuell gülti-
gen Ausgabe der internationalen statistischen Klassifikation der Krankhei-


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ten und verwandter Gesundheitsprobleme (ICD-10) im Gegensatz zu ei-
ner Persönlichkeitsstörung nicht um eine Diagnose mit Krankheitswert. 
Bereits im Jahr 2007 sei gemäss den Psychiatrischen Diensten Graubün-
den eine Dysthymie und eine rezidivierende depressive Störung diagnos-
tiziert worden (IV-act. 75, S. 7). Aufgrund einer Dysthymie könne jedoch 
keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Auch eine rezidivierende de-
pressive Störung könne für sich genommen keine Arbeitsunfähigkeit be-
gründen. Es würden die genauen Angaben des Schweregrades der jewei-
ligen depressiven Episoden im Rahmen dieser rezidivierenden depressi-
ven Störung fehlen. Bezüglich der im Jahr 2011 durch die Klinik X._____ 
(Dr. med. E._____) diagnostizierten rezidivierenden depressiven Phasen 
hält Dr. med. D._____ fest, dass auch diese keine Arbeitsunfähigkeit be-
gründen könnten, da auch hier genaue Angaben zum Schweregrad der 
jeweiligen depressiven Phase fehlten. Angstattacken könnten aufgrund 
der eigenen Untersuchungen nicht bestätigt werden. Dazu müssten nach 
ICD-10 das häufige Auftreten anfallsartiger Angst, auch unabhängig der 
Situation und mit vegetativen Symptomen als Ausdruck der Angst und ein 
Vermeidungsverhalten bestehen, was beim Beschwerdeführer nicht der 
Fall sei. Somit sei auch die 50%ige Arbeitsunfähigkeit nicht begründet 
(zum Ganzen IV-act. 235, S. 17 f.).
c)
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich Dr. med. D._____ als 
psychiatrischer Teilgutachter im Rahmen des ABI-Gutachtens detailliert 
und nachvollziehbar mit den früheren Einschätzungen auseinandersetzt 
und schlüssig begründet, warum gemäss seiner Beurteilung beim Versi-
cherten keine Persönlichkeitsstörung vorliegt. Insbesondere die Feststel-
lung, wonach sich die fragliche Persönlichkeitsstörung beim Beschwerde-
führer bereits im frühen Erwachsenenalter hätte manifestieren müssen, 
erscheint überzeugend. Ebenfalls legt das ABI-Gutachten anschaulich 
dar, warum die früher diagnostizierten Angstattacken resp. Dysthymie 
nicht bestätigt werden können. Das Gericht erkennt keinen Grund, warum 


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es Zweifel an den Schlussfolgerungen des ABI-Gutachten resp. an den 
Stellungnahmen Dr. med. D._____s zu früheren Einschätzungen haben 
sollte. Dieses wird durch die vage und pauschale Argumentation des Be-
schwerdeführers nicht erschüttert. Der RAD kommt denn auch zum 
Schluss, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Ver-
gleich zum MEDAS-Gutachten 2006 im Wesentlichen unverändert geblie-
ben sei. In der Tat weicht das ABI-Gutachten im Wesentlichen nicht von 
früheren Beurteilungen ab. Auch wenn das MEDAS-Gutachten 2006 den 
Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung äusserte und eine solche nun 
nicht diagnostiziert wurde, ist entscheidend, dass auch im Jahr 2006 eine 
solche von den Gutachtern nicht als die Arbeitsfähigkeit einschränkend 
beurteilt worden ist. Auf das ABI-Gutachten vom 19. Mai 2014 kann des-
halb abgestellt werden.
5. a)
Der Beschwerdeführer rügt weiter, dass das Valideneinkommen zu tief 
eingestuft worden sei. Bei der Berechnung sei zu beachten, dass der Be-
schwerdeführer im Jahr 1997 bei einer 35-Stunden-Woche monatlich 
Fr. 4'400.-- verdient habe, was einen Jahresverdienst von Fr. 57'200.-- 
ergebe. Aufgerechnet auf 41.6 Wochenstunden resultiere daraus ein Jah-
reseinkommen von Fr. 67'986.--, was indexiert auf das Jahr 2013 
Fr. 75'308.-- entspreche.
Die Beschwerdegegnerin verweist auf Erwägung 3b des Verwaltungsge-
richtsurteils S 07 153 vom 15. Januar 2008, wo das Valideneinkommen 
bereits geprüft und für rechtens befunden worden sei. Werde das in je-
nem Urteil bestätigte Valideneinkommen von Fr. 49'440.25 auf das Jahr 
2014 aufindexiert, so erhalte man das von der IV-Stelle ermittelte Vali-
deneinkommen von Fr. 54'808.--.
b)
Wie von der Beschwerdegegnerin ausgeführt, hat sich das Verwaltungs-
gericht bereits im Urteil S 07 53 vom 15. Januar 2008 in den Erwägungen 
3a und 3b ausführlich mit der Ermittlung des hypothetischen Validenein-


- 16 -
kommens des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Bereits damals ist 
das Gericht zum Schluss gekommen, dass das Valideneinkommen kor-
rekt berechnet wurde und keine Anzeichen bestehen, dass der Be-
schwerdeführer mittlerweile einer besser bezahlten Tätigkeit nachgehen 
würde. Der Beschwerdeführer bringt vorliegend nicht vor, weshalb von 
dem in Urteil S 07 53 bestätigten Valideneinkommen abgewichen werden 
sollte. Die IV-Stelle hat somit zu Recht auf ein hypothetisches Validenein-
kommen von Fr. 54'808.-- abgestellt.
6. a)
Betreffend die Ermittlung des Invalideneinkommens bringt der Beschwer-
deführer vor, dass nicht vom generellen Zentralwert aller Wirtschaftszwei-
ge ausgegangen werden könne, da dieser Wert die hohen Einkommen in 
physisch oder geistig anspruchsvollen Branchen enthalte, die für ihn nicht 
in Frage kämen. Er schlägt deshalb vor, dass auf den Tabellenlohn für 
Gastronomie abzustellen sei, wobei ein Invalideneinkommen von 
Fr. 45'720.-- resultiere. Unter Beachtung eines Leidensabzuges von 25 % 
betrage der Vergleichslohn somit Fr. 34'290.--. 
Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei der Ermittlung des Invalidenein-
kommens auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Schwei-
zerische Lohnstrukturerhebung des Jahres 2010 (LSE 2010) und nimmt 
dabei den monatlichen Bruttolohn (Zentralwert bei einer wöchentlichen 
Arbeitszeit von 40 Stunden) für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anfor-
derungsniveau 4) im privaten Sektor (Total, Durchschnitt aller Wirt-
schaftszweige) bei Männern im Jahr 2010 von Fr. 4'901.-- als Basis. Die-
ser Durchschnittslohn hochgerechnet auf 41.6 Stunden pro Woche und 
unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung bis zum Jahr 2014 ergebe 
ein Invalideneinkommen von Fr. 63'515.55.
b)
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtspre-
chung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in 
welcher der Versicherte konkret steht. Übt er nach Eintritt der Invalidität 


- 17 -
eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Ar-
beitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass er die ihm ver-
bleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft und er-
scheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen 
und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Ver-
dienst als Invalidenlohn. Ist hingegen nach Eintritt eines Gesundheits-
schadens kein tatsächlich erzieltes Einkommen vorhanden, so können zur 
Ermittlung des Invalideneinkommens gemäss bundesgerichtlicher Recht-
sprechung die Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik 
herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) oder die 
Löhne von noch in Frage kommenden Tätigkeiten in verschiedenen Be-
trieben in der Region des Versicherten herangezogen werden (BGE 126 
V 76 E.3b/bb). 
c)
Der Beschwerdeführer geht gegenwärtig keiner Erwerbstätigkeit nach, 
weswegen nicht auf ein tatsächlich erzieltes Einkommen abgestützt wer-
den kann. Gemäss der angefochtenen Verfügung vom 2. Dezember 2014 
sind dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht angepasste Tätigkei-
ten (körperlich leichte Tätigkeiten unter Wechselbelastung) weiterhin zu 
100 % zumutbar. Der Beschwerdeführer kann keinen Ausbildungs- oder 
Umschulungsabschluss vorweisen, welcher ihm den Einstieg in eine spe-
zifische Branche ermöglichen oder zumindest erleichtern würde, womit 
auch die anwendbaren Tabellenlöhne konkretisiert werden könnten. So-
mit ist der Einwand des Beschwerdeführers nicht stichhaltig, angesichts 
seiner Einschränkungen sei es unzulässig, auf den Zentralwert aller Wirt-
schaftszweige der LSE-Tabelle abzustellen. Denn auf dem ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt (zum Begriff BGE 134 V 64 E.4.2.1) sind im gesamten 
Anforderungsniveau 4 zweifellos Stellen vorhanden, die seinen Beein-
trächtigungen (körperlich leichte Tätigkeit unter Wechselbelastung) Rech-
nung tragen. Folglich hat die IV-Stelle zu Recht auf den Zentralwert für 
männliche Arbeitnehmer mit Anforderungsniveau 4 abgestellt.


- 18 -
7. a)
Zu klären bleibt noch die Frage nach der Berechtigung eines allfälligen 
Leidensabzugs, der vom ermittelten Invalideneinkommen in Abzug zu 
bringen wäre und deshalb für die Höhe des Invaliditätsgrades von Bedeu-
tung sein könnte. Der Beschwerdeführer rügt, dass aufgrund der fehlen-
den Ausbildung, mangelnder Berufserfahrung, des langen zeitlichen Un-
terbruchs und der psychischen wie auch körperlichen Einschränkungen 
ein Leidensabzug von 25 % angemessen sei.
Gemäss der Beschwerdegegnerin sei aufgrund der vorhandenen Arztbe-
richte und der objektiv erfassbaren Beschwerden davon auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer im Umfang seiner Restarbeitsfähigkeit eine 
adaptierte Tätigkeit wohl nur noch ausüben könne, indem ein Arbeitgeber 
weitere gesundheitlich bedingte Einschränkungen des Leistungsvermö-
gen zu gewärtigen hätte, weshalb ein Leidensabzug von 15 % angemes-
sen erscheine.
b)
Nach der Rechtsprechung ist beim Einkommensvergleich unter Verwen-
dung statistischer Tabellenlöhne zu berücksichtigen, dass gesundheitlich 
beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten 
behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend 
einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in 
der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen 
(BGE 124 V 317 E.3b/bb mit Hinweisen; vgl. auch BGE 126 V 75 E.4 und 
5). Sodann ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass weitere persönli-
che und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, Dauer 
der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 
Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (AHI 
2000 S. 81 E.2b; vgl. auch BGE 124 V 317 E.3b/aa). In BGE 126 V 75 hat 
das Eidgenössische Versicherungsgericht die bisherige Praxis dahin ge-
hend präzisiert, dass die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellen-
löhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 


- 19 -
Umständen des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschränkung, Al-
ter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungs-
grad) abhängig ist. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invaliden-
einkommen ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflicht-
gemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf 
höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 126 V 75 E.5b/aa-cc). Ein Abzug 
soll aber nicht automatisch erfolgen, sondern nur dann, wenn im Einzelfall 
genügend Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Versicherte wegen ei-
nem oder mehrerer der genannten Merkmale seine gesundheitlich be-
dingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur noch 
mit unterdurchschnittlichem Erwerbserfolg verwerten kann (BGE 134 V 
322 E.5.2; 129 V 472 E.4.2.3; 126 V 75 E.5b; Urteil des Bundesgerichts 
8C_559/2008 vom 15. Dezember 2013 E.4). 
c)
Im vorliegenden Fall ist dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit 
zu 100 % zumutbar, weshalb ein Abzug aufgrund eines verminderten Be-
schäftigungsgrades von vornherein wegfällt, wie dies auch die Beschwer-
degegnerin festgestellt hat. Die gesundheitlichen Einschränkungen für 
leichte Tätigkeiten können keinen höheren Leidensabzug als 10 % recht-
fertigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom 4. Oktober 
2013 E.4.4). Im Urteil 9C_386/2012 vom 18. September 2012 hat das 
Bundesgericht in Erwägung 5.2 festgehalten, dass die gesundheitlich be-
dingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, 
nicht automatisch zu einer weiteren Verminderung des hypothetischen In-
validenlohns führt, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits 
eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst. Im vor-
liegenden Fall hat die Beschwerdegegnerin richtigerweise aufgrund der 
zahlreichen Arztberichte und der objektiv erfassbaren Beschwerde er-
kannt, dass der Beschwerdeführer im Umfang seiner Restarbeitsfähigkeit 
eine adaptierte Tätigkeit wohl nur noch ausüben kann, indem sich ein po-
tentielle Arbeitgeber auf weitere gesundheitlich bedingte Einschränkun-


- 20 -
gen des Leistungsvermögens einstellen müsste. Der zur Berücksichtigung 
der zumutbaren leichten Tätigkeiten vorgenommene Leidensabzug von 
15 % erscheint unter diesem Blickwinkel als angemessen. Bei den vom 
Beschwerdeführer weiter vorgebrachten Kriterien (fehlende Ausbildung, 
mangelnde Berufserfahrung, langer zeitlicher Unterbruch) handelt es sich 
um invaliditätsfremde Faktoren. Allfällige bereits bei der Parallelisierung 
der Vergleichseinkommen mitspielende invaliditätsfremde Faktoren dür-
fen im Rahmen des Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt wer-
den (BGE 134 V 322 E.5.2 m.H.a. Urteil des Bundesgerichts U 454/05 
vom 6. September 2006 E.6.6.3). Eine mangelnde berufliche Ausbildung 
stellt gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kein Abzugsgrund dar, 
sondern ist bei der Bestimmung des Anforderungsniveaus des herange-
zogenen Tabellenlohns zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 
8C_427/2011 vom 15. September 2011 E.5.2). Indem die Beschwerde-
gegnerin bei der Ermittlung des Invalideneinkommens auf das Anforde-
rungsniveau 4 abgestellt hat, wurden die fehlende Ausbildung und die ge-
ringe Berufserfahrung des Beschwerdeführers bereits berücksichtigt. 
Demzufolge wurde den vom Beschwerdeführer vorgebrachten Faktoren 
bereits bei der Berechnung des Invalideneinkommens Rechnung getra-
gen, weshalb sie nicht nochmals für die Ermittlung eines allfälligen Lei-
densabzuges berücksichtigt werden dürfen. Selbst bei einer Erhöhung 
des Leidensabzuges auf die maximal zulässigen 25 % würde jedoch ein 
Invaliditätsgrad von lediglich 13 % resultieren, welcher keinen Anspruch 
auf eine Invaliditätsrente zu begründen vermag (aufindexiertes Jahresein-
kommen 2014 ohne Leidensabzug = Fr. 63'515.55; Berechnung Invali-
deneinkommen inkl. 25 % Leidensabzug: Fr. 63'515.55 x 0.75 = 
Fr. 47'636.65; Berechnung Invaliditätsgrad: Fr. 54'808 - Fr. 47'636.65 = 
Fr. 7'171.35; Umrechnung in Prozent: [100 : 54'808] x 7'171.35 = 13 %).
8. a)
Gemäss Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abwei-
chung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung von 


- 21 -
IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. 
Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Vorlie-
gend erscheint ein Kostenansatz von Fr. 700.-- angemessen.
b)
Der Beschwerdeführer beantragt, dass ihm ein unentgeltlicher Rechtsbei-
stand in der Person des Unterzeichnenden, Rechtsanwalt lic. iur. Chri-
stoph Erdös, bestellt wird. Auch wenn der Beschwerdeführer lediglich ei-
nen unentgeltlichen Rechtsbeistand beantragt, geht das Gericht wohlwol-
lend davon aus, dass damit auch ein Gesuch um unentgeltliche Prozess-
führung gemeint ist. Gemäss Art. 61 ATSG bestimmt sich das Verfahren 
vor dem kantonalen Versicherungsgericht – von hier nicht zutreffenden 
Ausnahmen abgesehen – nach kantonalem Recht; es hat jedoch den im 
genannten Artikel angeführten Mindeststandards (lit. a – i) zu genügen.
c)
Gestützt auf Art. 29 Abs. 3 Satz 1 der Bundesverfassung der Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft (BV; SR 101), wonach jede Person, die nicht 
über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche 
Rechtspflege hat, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, 
ist der Anspruch auf die unentgeltliche Prozessführung auch bei Verfah-
ren, die entgegen Art. 61 lit. a ATSG für die Parteien nicht kostenlos sind, 
garantiert. Dieser Grundsatz wird in Art. 76 VRG bundesrechtskonform 
konkretisiert: Hiernach kann einer Partei, die nicht über die erforderlichen 
Mittel verfügt, auf Antrag die unentgeltliche Prozessführung bewilligt wer-
den, falls ihr Rechtsstreit nicht offensichtlich mutwillig oder von vornherein 
aussichtslos ist (Abs. 1). Bedürftig im Sinne von Art. 61 lit. f ATSG ist eine 
Partei, die zur Leistung der Parteikosten die Mittel zur Deckung des 
Grundbedarfs für sich und ihre Familie angreifen müsste. Dabei liegt die 
Grenze der Bedürftigkeit höher als diejenige des betreibungsrechtlichen 
Existenzminimums (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 20). Aussichtslos ist ein Pro-
zess, dessen Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als die Verlustge-


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fahr und kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Hingegen darf 
nicht von Aussichtslosigkeit ausgegangen werden, wenn sich Gewinn-
aussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage halten oder jene nur 
wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über 
die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Pro-
zess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf ei-
gene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht allein deshalb an-
strengen können, weil er nichts kostet (BGE 138 III 217 E.2.2.4; KIESER, 
ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 N. 173 ff.). 
Die Bewilligung befreit von allen behördlichen Kosten und Gebühren, wo-
bei die Bestimmungen über die Erstattung ausdrücklich vorbehalten blei-
ben (Art. 76 Abs. 2 VRG).
Gemäss der vorgelegten definitiven Veranlagungsverfügung, aus der sich 
ein steuerbares Jahreseinkommen von Fr. 6'400.-- ersehen lässt, ist beim 
Beschwerdeführer die Voraussetzung der Bedürftigkeit zweifellos erfüllt. 
Ebenfalls ist der Rechtsstreit nicht von vornherein als aussichtslos zu be-
zeichnen. Aufgrund dieser Fakten werden die Gerichtskosten in der Höhe 
von Fr. 700.-- auf die Gerichtskasse genommen.
d)
Gemäss Art. 61 lit. f ATSG muss das Recht, sich verbeiständen zu las-
sen, gewährleistet sein. Art. 76 Abs. 3 VRG besagt, dass die Behörden 
auf ihre Kosten der gesuchstellenden Partei eine Anwältin oder einen 
Anwalt bestellen, wenn es die Verhältnisse rechtfertigen.
Angesichts der Komplexität der Materie erscheint vorliegend der Beizug 
eines Rechtsvertreters notwendig und angemessen, weshalb auch des-
sen Kosten grundsätzlich auf die Staatskasse zu nehmen sind. Soweit der 
Vertreter des Beschwerdeführers aber eine Kostennote bezüglich der 
erstinstanzlichen Anwaltskosten einreicht, kann dieser nicht entsprochen 
werden. Somit sind lediglich diejenigen Positionen in der Honorarnote zu 
beachten, welche nach dem Verfügungsdatum (2. Dezember 2014) ent-


- 23 -
standen sind. Die Bemessung der Entschädigung richtet sich nach kanto-
nalem Recht (KIESER, a.a.O., Art. 61 N. 184; BGE 110 V 362 f.) und somit 
nach der Anwaltsgesetzgebung (Art. 76 Abs. 3 VRG). Gemäss Art. 5 
Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsan-
wältinnen und Rechtsanwälte (Honorarverordnung, HV; BR 310.250) gilt 
für den berechtigten Aufwand der unentgeltlichen Vertretung ein Stun-
denansatz von Fr. 200.--. Die vom Rechtsvertreter des Beschwerdefüh-
rers eingereichte Honorarnote vom 24. Februar 2015 entspricht diesem 
Stundenansatz. Unter Beachtung aller ab dem 2. Dezember 2014 aufge-
listeten Positionen ergibt sich somit ein Total von 11.1 geleisteten Stun-
den, woraus eine aussergerichtliche Entschädigung in der Höhe von total 
Fr. 2'466.05 (Honorar Fr. 2'220.-- zzgl. Barauslagen Fr. 63.40 zzgl. 
MWST Fr. 182.65 [8 % auf Fr. 2'283.40]) resultiert. Der obsiegenden Be-
schwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG 
e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. a)
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden 
die Kosten von Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der Gerichtskasse 
übernommen.
b)
Dem Beschwerdeführer wird für das Verfahren vor Verwaltungsgericht die 
unentgeltliche Verbeiständung gewährt und ein Rechtsbeistand in der Per-
son von RA lic. iur. Christoph Erdös bestellt. Dieser wird durch die Ge-
richtskasse mit Fr. 2'466.05 (inkl. MWST) entschädigt.


- 24 -
c)
Sollten sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers ver-
bessern, so steht dem Kanton Graubünden gemäss Art. 77 Abs. 1 VRG 
das Rückforderungsrecht zu.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]