gr_gerichte · ZK1 2022 88 · 2022-06-23 · de
Verletzung von Verkehrsregeln

fürsorgerische Unterbringung | KES Fürsorgerische Unterbringung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 23. Juni 2022
Referenz
ZK1 22 88
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Nydegger und Bergamin
Casutt, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
fürsorgerische Unterbringung
Anfechtungsobj.
Entscheid Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Surselva vom
01.06.2022, mitgeteilt am 03.06.2022
Mitteilung
01. Juli 2022

2 / 9
Sachverhalt
A.
A._____, geboren am _____ 2001, befand sich seit August 2021 im Straf-
vollzug in der Justizvollzugsanstalt B._____, welcher bis Anfang Juni 2022 dauer-
te. Die Chefärztin der C._____ empfahl jedoch eine behördliche fürsorgerische
Unterbringung in einer geeigneten Einrichtung, da A._____ unter einer schweren
und chronifizierten psychischen Störung leide und ein angemessenes Betreu-
ungssetting nach der Entlassung nicht vorhanden sei.
B.
Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Surselva (nachfolgend:
KESB) brachte A._____ in der Folge mit Verfügung vom 1. Juni 2022, mitgeteilt
am 3. Juni 2022, per sofort zur Behandlung und persönlichen Betreuung in einer
Einrichtung der D._____ fürsorgerisch unter. A._____ befand sich zu diesem Zeit-
punkt bereits in der D._____ (nachfolgend: D._____).
C.
Gegen die fürsorgerische Unterbringung erhob A._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführer) mit Eingabe vom 9. Juni 2022 Beschwerde beim Kantonsgericht
von Graubünden (nachfolgend: Kantonsgericht). Im Weiteren ordnete die Chefärz-
tin der D._____ am 9. Juni 2022 eine Behandlung ohne Zustimmung an, gegen
welche der Beschwerdeführer gleichentags ebenfalls Beschwerde an das Kan-
tonsgericht erhob.
D.
Mit Verfügung vom 10. Juni 2022 forderte der Vorsitzende der I. Zivilkam-
mer des Kantonsgerichts die KESB auf, sämtliche Verfahrensakten einzureichen,
und lud sie ein, bis zum 15. Juni 2022 zur Beschwerde Stellung zu nehmen. Im
Weiteren forderte er die D._____ auf, bis zum 15. Juni 2022 einen Verlaufsbericht
einzureichen.
E.
Am 15. Juni 2022 reichte die KESB die Verfahrensakten sowie eine Stel-
lungnahme ein, wonach die Beschwerde kostenfällig abzuweisen sei. Der Ver-
laufsbericht der D._____ ging gleichentags beim Kantonsgericht ein.
F.
Mit prozessleitender Verfügung vom 16. Juni 2022 beauftragte der Vorsit-
zende der I. Zivilkammer Dr. med. E._____ mit der Begutachtung des Beschwer-
deführers unter anderem in Bezug auf die Notwendigkeit der fürsorgerischen Un-
terbringung.
G.
Das Gutachten von Dr. med. E._____ ging am 20. Juni 2022 beim Kan-
tonsgericht ein, woraufhin am 23. Juni 2022 die mündliche Hauptverhandlung vor
der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts stattfand, an welcher der Beschwerdefüh-
rer persönlich teilnahm und befragt wurde.

3 / 9
H.
Nach durchgeführter Beratung stellte das Kantonsgericht das vorzeitige
Entscheiddispositiv dem Beschwerdeführer, der D._____, der KESB sowie der
Beiständin des Beschwerdeführers zu.
I.
Auf die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der richterlichen Be-
fragung sowie auf die Ausführungen im Gutachten und in den beigezogenen Akten
wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.1.
Anfechtungsobjekt ist ein Entscheid der KESB vom 1. Juni 2022, wonach
der Beschwerdeführer per sofort zur Behandlung und persönlichen Betreuung in
einer Einrichtung der psychiatrischen Dienste Graubünden fürsorgerisch unterge-
bracht werden soll (act. 01.1; Art. 426 ff ZGB). Dabei handelt es sich um eine
behördlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung (Art. 428 Abs. 1 ZGB). Da-
gegen kann – wie vorliegend – unter anderem die am Verfahren beteiligte Person
beim zuständigen Gericht Beschwerde erheben (Art. 450 Abs. 1 und 2 ZGB). Das
Kantonsgericht ist hierfür die einzige kantonale Beschwerdeinstanz (Art. 439
Abs. 1 Ziff. 1 ZGB i.V.m. Art. 60 Abs. 1 EGzZGB [BR 210.100]). Der Entscheid der
KESB erging am 1. Juni 2022 und wurde dem Beschwerdeführer am 3. Juni 2022
mitgeteilt. Mit der Beschwerde vom 9. Juni 2022 hat der Beschwerdeführer die
Beschwerdefrist von 10 Tagen eingehalten (vgl. Art. 450b Abs. 2 ZGB; act. 01).
Die Beschwerde gegen den Entscheid auf dem Gebiet der fürsorgerischen Unter-
bringung muss nicht begründet werden (Art. 450e Abs. 1 ZGB). Auf die im Übrigen
formgerechte Beschwerde ist einzutreten.
1.2.
Soweit der Beschwerdeführer auch gegen die von der Chefärztin erlassene
Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung Beschwerde erhob, wird diese in
einem separaten Verfahren (ZK1 22 89) behandelt und bildet nicht Gegenstand
des vorliegenden Entscheids.
1.3.
Grundsätzlich richtet sich das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwer-
deinstanz nach Art. 450a ff. ZGB. Zu beachten sind jedoch auch die allgemeinen
Verfahrensgrundsätze des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 433 ff. ZGB). Diese
sind ebenfalls im Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz anwendbar,
soweit das Gesetz in den Art. 450 ff. ZGB keine abweichenden Vorschriften
enthält (vgl. Lorenz Droese/Daniel Steck, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler
Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel 2018, N 13 zu Art. 450 ZGB m.w.H.).
Dies gilt namentlich für die uneingeschränkte Untersuchungs- und Offizialmaxime

4 / 9
und für das Prinzip der Rechtsanwendung von Amtes wegen. Der Anwendungsbe-
reich dieser zentralen Verfahrensgrundsätze bezieht sich auf sämtliche Verfahren
vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und erstreckt sich mit punktuel-
len Einschränkungen auch auf das Rechtsmittelverfahren (Art. 446 ZGB; vgl. Luca
Maranta/Christoph Auer/Michèle Marti, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler
Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel 2018, N 1 f. zu Art. 446 ZGB
m.w.H.). Aus Art. 450a ZGB ergibt sich schliesslich, dass die gerichtliche Be-
schwerdeinstanz Tat- und Rechtsfragen wie auch die Angemessenheit frei über-
prüft und ihr damit von Bundesrechts wegen volle Kognition zukommt.
1.4.
Die gerichtliche Beschwerdeinstanz muss die betroffene Person in der Re-
gel als Kollegium anhören (Art. 450e Abs. 4 Satz 1 ZGB). Dies führt zwingend zur
Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung (vgl. Christof Bernhart, Hand-
buch der fürsorgerischen Unterbringung, Basel 2011, N 848 f.). Mit Durchführung
der mündlichen Hauptverhandlung am 23. Juni 2022 wurde diese Vorgabe umge-
setzt.
1.5.
Leidet die betroffenen Person an einer psychischen Störung, hat das Ge-
richt aufgrund eines Gutachtens zu entscheiden (Art. 439 Abs. 3 ZGB i.V.m. Art.
450e Abs. 3 ZGB). Das Gutachten muss von einer unabhängigen, im laufenden
Verfahren noch nicht involvierten sachverständigen Person erstellt werden und in
dem Sinne aktuell sein, dass es sich zu den sich im gerichtlichen Verfahren stel-
lenden Fragen äussert (BGE 143 III 189 E. 3.2 f.; Thomas Geiser/Mario Etzens-
berger, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I,
6. Aufl., Basel 2018, N 48 ff. zu Art. 439 ZGB; Thomas Geiser, in: Gei-
ser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Ba-
sel 2018, N 19 zu Art. 450e ZGB). Mit dem vom Vorsitzenden der I. Zivilkammer in
Auftrag gegebenen Kurzgutachten vom 18. Juni 2022 von Dr. med. E._____,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, welches sich unter anderem
mit der Frage auseinandersetzt, ob eine fürsorgerische Unterbringung notwendig
sei, wurde den Anforderungen von Art. 450e Abs. 3 ZGB genüge getan (act. 05).
1.6.
Das Kantonsgericht kann weitere Beweise abnehmen (Art. 60 Abs. 5 EGz-
ZGB i.V.m. Art. 316 Abs. 3 ZPO). Ob es solche abnehmen will, steht in seinem
Ermessen (BGE 142 III 413 E. 2.2.1). Mit Verfügung vom 10. Juni 2022 des Vor-
sitzenden der I. Zivilkammer forderte dieser die KESB Surselva dazu auf, sämtli-
che Verfahrensakten einzureichen. Zusätzlich sollte die D._____ einen Verlaufs-
bericht einreichen (act. 02) Die aufgeforderten Parteien reichten die einverlagten
Akten und den Bericht kurz darauf bei der Beschwerdeinstanz ein (act. 03; act.
ZK1 22 89, act. 03).

5 / 9
2.1.
Eine Person, welche an einer psychischen Störung oder an geistiger Be-
hinderung leidet oder verwahrlost ist, darf in einer geeigneten Einrichtung unter-
gebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfol-
gen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB; vgl. BGer 5A_228/2016 v. 11.7.2016 E. 3.1). Die
Belastung und der Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu berücksichtigen
(Art. 426 Abs. 2 ZGB). Sobald die Voraussetzungen der Unterbringung nicht mehr
erfüllt sind, wird die betroffene Person entlassen (Art. 426 Abs. 3 ZGB).
2.1.1. Die genannten Voraussetzungen bedingen sich gegenseitig und sind nur in
ihrem Zusammenhang verständlich. Der Schwächezustand allein vermag eine
fürsorgerische Unterbringung nie zu rechtfertigen, sondern immer nur zusammen
mit der Notwendigkeit einer Behandlung oder Betreuung. Selbst bei Vorliegen ei-
ner solchen ist die freiheitsbeschränkende Unterbringung aber nur gesetzeskon-
form, wenn der Zweck der Unterbringung nicht mit einer milderen Massnahme er-
reicht werden kann (Verhältnismässigkeitsprinzip) und die Unterbringung für den
angestrebten Zweck auch tauglich ist (vgl. Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 7 zu
Art. 426 ZGB). Die fürsorgerische Unterbringung dient dem Schutz der betroffenen
Person und nicht der Umgebung (vgl. dazu Botschaft zur Änderung des Schweize-
rischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht]
vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7001, S. 7062 [zitiert: Botschaft]).
2.1.2. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit verlangt, dass eine fürsorgerische
Unterbringung nur verfügt bzw. nur solange aufrechterhalten werden darf, als mit
einer konkreten Selbst- oder Fremdgefährdung von einem gewissen Ausmass zu
rechnen ist. So hat das Bundesgericht festgehalten, dass es für die Beurteilung
des Behandlungs- bzw. Betreuungsbedarfs wesentlich sei, mit welcher konkreten
Gefahr für die Gesundheit oder das Leben der betroffenen Person bzw. von Drit-
ten zu rechnen sei, wenn die Behandlung der gutachterlich festgestellten Krank-
heit bzw. die Betreuung unterbleibe (vgl. BGE 140 III 101 E. 6.2.2; 140 III 105
E. 2.4 m.H.).
2.1.3. Eine fürsorgerische Unterbringung kommt denn auch nur als ultima ratio in
Betracht (vgl. dazu Botschaft, S. 7062; Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 22 ff. zu
Art. 426 ZGB; Olivier Guillod, a.a.O., N 64 f. zu Art. 426 ZGB).
2.2.
Das Kantonsgericht erachtet die Voraussetzungen für die behördlich ange-
ordnete fürsorgerische Unterbringung als gegeben. Dies aus folgenden Gründen:
2.2.1. Es ist erstellt, dass der Beschwerdeführer an der psychischen Störung der
paranoiden Schizophrenie (ICD-10: F20.0) leidet. Dies wurde bereits im Gutachten

6 / 9
der Psychiatrischen Dienste Graubünden vom 14. Juli 2021 bestätigt, wobei ledig-
lich eine diagnostische Unsicherheit in Bezug auf die unklare Rolle der psychotro-
pen Substanzen bei Erstmanifestation und im Verlauf bestand (act. 03.1.21). Auch
der in diesem Verfahren beauftragte Gutachter, Dr. med. E._____, schliesst sich
dieser Diagnose an und bestätigt, dass der Beschwerdeführer an einer paranoiden
Schizophrenie (ICD-10: F 20.0) sowie an einer Störung durch multiplen Substanz-
gebrauch und Konsum sonstiger psychotroper Substanzen mit Abhängigkeitssyn-
drom leidet (ICD-10: F 19.20). Gemäss dem Gutachten ist er jedoch gegenwärtig
abstinent (act. 05, S. 10). Das Gutachten ist schlüssig und nachvollziehbar. Ein
Schwächezustand im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB ist ausgewiesen.
2.2.2. Im Weiteren erscheint die für den positiven Krankheitsverlauf notwendige
Behandlung und Betreuung in der D._____ angezeigt. Der Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers ist durch die vorhandene paranoide Schizophrenie schwer
beeinträchtigt. Dies hat auch der Gutachter in Beantwortung der Frage 1 festge-
stellt (act. 05 S. 11). Bei längerem Andauern des psychotischen Zustands ist die
Prognose für die Zukunft deutlich verschlechtert. Es besteht nach Auffassung des
Gutachters bei Unterbleiben einer Behandlung auch eine konkrete Gefahr für die
Gesundheit von Dritten. Dieser Auffassung kann gefolgt werden. Bezüglich der
Selbst- und Fremdgefährdung ist nämlich festzuhalten, dass der Beschwerdefüh-
rer bereits mehrere Male auffällig wurde. Unter anderem musste am Abend des
14. Juni 2022 in der D._____ eine Notfallbehandlung vorgenommen werden, da
sich der Beschwerdeführer zunehmend agitiert und gereizt zeigte und das Perso-
nal angriff (ZK1 22 89, act. 03). Der Beschwerdeführer bestätigte den Angriff, führ-
te jedoch aus, dass der Pfleger, der ihm Medikamente habe geben wollen, daran
schuld sei (act. 05, S. 11). Bei Unterbleiben der Behandlung besteht laut Gutach-
ter beim Exploranden konkret eine Gefahr für die Gesundheit von Dritten. Er kön-
ne immer wieder fremdaggressiv werden (act. 05, S. 9). Bereits früher kam es zu
mehreren ähnlichen Vorkommnissen. Aus den Akten geht hervor, dass der Be-
schwerdeführer in der Justizvollzugsanstalt B._____ mehrmals grösseren Sach-
schaden angerichtet hat (act. 05 S. 7). Im Weiteren sei er, als er im Asylzentrum
gewohnt habe, in der Nacht mit einer Gabel "oder sonst was" neben dem Bett ei-
nes Nachbarn gestanden. Der Betroffene habe die Nacht deshalb im Aufenthalts-
raum verbracht (act. 03.1.21, S. 5). Ausserdem sei gegen den Beschwerdeführer
wegen Bedrohung der Betreuer und Bewohner sowie aufgrund von tätlichen An-
griffen ein Hausverbot für das F._____ in G._____ ausgesprochen worden (act.
03.1.21, S. 5). Bezüglich der Selbstgefährdung ist festzuhalten, dass der Be-
schwerdeführer bereits versucht hat, sich mit einer Schere eine Tätowierung her-
auszukratzen und seine Brustwarzen abzuschneiden (act. 03.1.21, S. 13). Obwohl

7 / 9
die Diagnose der paranoiden Schizophrenie damals noch nicht gestellt worden
war, ist davon auszugehen, dass dies bereits damals der Auslöser für die Selbst-
gefährdung gewesen ist.
2.2.3. Eine mildere Massnahme als eine stationäre Unterbringung ist in Würdi-
gung der Beweise nicht ersichtlich. Damit eine weitere Stabilisierung erfolgen
kann, ist aus psychiatrischer Sicht die weitere Unterbringung in der geschlossenen
Station einer psychiatrischen Einrichtung weiterhin notwendig. Der Beschwerde-
führer befand sich bereits zehn Mal in stationärer psychiatrischer Behandlung (act.
03.1.21 S. 8 ff.). Anlässlich mehrerer stationärer Behandlungen wurde dem Be-
schwerdeführer die Medikation gegen paranoide Schizophrenie verabreicht. Aus
den im Gutachten zitierten Hospitalisationsberichten geht hervor, dass sich der
Beschwerdeführer nicht immer an die Medikamenteneinnahme gehalten und teil-
weise Suchtmittel konsumiert hat (vgl. z.B. act. 03.1.21, S. 12 und S. 13). Auch hat
er mehrfach widersprüchliche Angaben in Bezug auf die Medikamenteneinnahme
gemacht (act. 03.1.21, S. 18 f.). Beim gegenwärtigen Eintritt in die psychiatrische
D._____ und der damit einhergehenden Einnahme der antipsychotischen Medika-
tion besserte sich der Zustand des Beschwerdeführers allmählich. Der Beschwer-
deführer verweigerte die Behandlung jedoch nach wenigen Tagen erneut (ZK1 22
89, act. 03). Der Behandlungsbedarf in einer geschlossenen Station ist daher er-
forderlich, um die kontinuierliche Medikation zu gewährleisten. Eine ambulante
Behandlung kann derzeit nicht genügen, da beim Beschwerdeführer insbesondere
keine Behandlungs- und Krankheitseinsicht vorhanden ist. Dies zeigte sich auch
anlässlich der Hauptverhandlung, an welcher der Beschwerdeführer seine Krank-
heit wie auch die Behandlungsbedürftigkeit verneinte (Protokoll, S. 2 f.). Nament-
lich gab er an, er verweigere die Einnahme jeglicher Medikamente (Protokoll, S.
3). Weiter führte er aus, er sei nicht mehr krank und brauche keine Medikamente.
2.2.4. Vor diesem Hintergrund überzeugt der Schluss des Gutachters, wonach
eine Behandlung und Betreuung zur Verhinderung erneuter Episoden dringend
notwendig ist (act. 05, S. 6). Wie sich in der Vergangenheit gezeigt hat und aus
der fehlenden Krankheits- und Behandlungseinsicht hervorgeht, reicht eine ambu-
lante Therapie nicht aus (act. 03.1.21, S. 18 f.).
2.2.5. Als letzte kumulative Voraussetzung für eine rechtmässige fürsorgerische
Unterbringung erfordert Art. 426 Abs. 1 ZGB das Vorhandensein einer für die nöti-
ge Behandlung und Betreuung geeigneten Einrichtung. Eine Legaldefinition des
Begriffs der geeigneten Einrichtung existiert nicht. Eine Einrichtung gilt gestützt auf
die höchstrichterliche Rechtsprechung als geeignet, wenn in ihr die für den Betrof-
fenen konkret notwendige Fürsorge und Betreuung gewährt werden kann. Es gilt,

8 / 9
den Einzelfall zu prüfen (BGE 112 II 486 E. 3). Die D._____ ist als psychiatrische
Einrichtung ohne Weiteres für die Behandlung des unter einer paranoiden Schizo-
phrenie leidenden Beschwerdeführers geeignet.
2.3.
Zusammenfassend sind die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Un-
terbringung erfüllt. Der Beschwerdeführer leidet an einer psychischen Störung, die
eine stationäre Behandlung erfordert. Eine mildere Massnahme ist nicht ersicht-
lich. Die Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung ist daher abzuwei-
sen.
3.
Im vorliegenden Verfahren betragen die Verfahrenskosten CHF 2'812.50
(CHF 1'500.00 Gerichtskosten und CHF 1'312.50 Gutachterkosten, wobei die
Gutachterkosten von CHF 2'625.00 je hälftig den Verfahren ZK1 22 88 und ZK1 22
89 betreffend die Behandlung ohne Zustimmung zugerechnet werden). Bei diesem
Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 5 EGzZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Angesichts
der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers rechtfertigt es sich vorlie-
gend, auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten (Art. 63 Abs. 3 EGz-
ZGB). Damit verbleiben die Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt
CHF 2'812.50 beim Kanton Graubünden.

9 / 9
Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt CHF 2'812.50 (CHF
1'500.00 Gerichtsgebühr und CHF 1'312.50 Gutachterkosten) gehen zu
Lasten des Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: