gr_gerichte · PVG 2020 8 · 2020-12-31 · de

Invalidenversicherung | Regeste: siehe PVG-Dokument\x3Cbr\x3E | Praxis Verwaltungsgericht

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Invalidenversicherung.
– Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit.
Assicurazione per l‘invalidità.
– Sfruttabilità della capacità lavorativa (residua).
6. Nebst der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit
steht die Frage der Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit im 
Raum. Diese hat die Beschwerdegegnerin in ihren Verfügungen 
vom 3. Juli 2019 ohne weitere Begründung bejaht.
6.1. Demgegenüber stellt die Beschwerdeführerin die Ver- 
wertbarkeit ihrer (Rest-)Arbeitsfähigkeit in Abrede. Begründend 
führt sie dazu aus, sie sei noch nie auf dem ersten Arbeitsmarkt 
tätig gewesen. Der psychiatrische Gutachter, Dr. med. H. , be- 
schreibe sie als sehr ängstlich und attestiere ihr eine ausgeprägte 
Selbstunsicherheit. Aufgrund des im Gutachten ausgewiesenen 
Zumutbarkeitsprofils müsste sie eine Tätigkeit finden, bei der we- 
nig Abstimmungsbedarf mit Kolleginnen und Kollegen bzw. Vor- 
gesetzten bestehe. Gleichzeitig sei sie in erhöhtem Mass auf An- 
stoss und Vorgaben von aussen angewiesen. Offensichtlich stelle 
es potenzielle Arbeitgeber vor grosse Schwierigkeiten, wenn einer- 
seits von der Beschwerdeführerin keine Selbstständigkeit erwartet 
werden könne und andererseits zwischen ihr und Kolleginnen und 
Kollegen bzw. Vorgesetzten möglichst wenig Kontakt bestehen sol- 
le. Hinzu komme, dass sie derart ängstlich sei, dass sie bei Gesprä- 
chen zur Beruhigung ein Stofftier streicheln und umarmen müsse. 
Ein potenzieller Arbeitgeber müsste zudem dazu bereit sein, jeman- 
den einzustellen, der ständig äusserst ungepflegt (deutlich wahr- 
nehmbarer Körpergeruch und fettige Haare) zur Arbeit erscheine. 
Vor dem Hintergrund, dass auf dem ersten Arbeitsmarkt bei jeder 
Arbeitsstelle ein gewisses Mass an Körperhygiene vorausgesetzt 
werde, sei es äusserst unrealistisch, dass ein Arbeitgeber einem 
Arbeitnehmer in diesem Bereich entgegenkommen könnte. Gera- 
de in der Produktion müssten Arbeitnehmer praktisch immer mit 
anderen Personen im selben Raum arbeiten. Schliesslich sei zu be- 
rücksichtigen, dass es sich bei Tätigkeiten in der Produktion um 
körperlich anstrengende Arbeiten handle. In Anbetracht ihres sehr 
starken Übergewichts (sie wiege ca. 145 bis 165 kg), sei von einer 
deutlich eingeschränkten Leistungsfähigkeit auszugehen.
6.2.
Referenzpunkt für die Verwertung der Restarbeitsfä- 
higkeit ist der hypothetisch ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 16 
ATSG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts handelt es
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sich dabei um einen theoretischen abstrakten Begriff (BGE 134 
V 64 E.4.2.1), der dazu dient, den Leistungsbereich der Invaliden- 
versicherung von demjenigen der Arbeitslosenversicherung ab- 
zugrenzen (Meyer/reichMuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts 
zum IVG, Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 28a Rz. 131). Der Begriff um- 
schliesst einerseits ein bestimmtes konjunkturelles Gleichgewicht 
zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen (Mey- 
er/reichMuth, a.a.O., Art. 28a Rz. 131; 9C_277/2016 vom 15. März 
2017 E.4.1); anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von 
seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen 
hält und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen 
und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des kör- 
perlichen Einsatzes (Urteil des Bundesgerichts 9C_253/2017 vom 
6. Juli 2017 E.2.2.1 mit Hinweis auf BGE 110 V 273 E.4b). Dabei ist 
nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen; es 
können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung 
der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Ein- 
zelfalles zumutbar sind (Urteile des Bundesgerichts 9C_253/2017 
vom 6. Juli 2017 E.2.2.1, 9C_910/2011 vom 30. März 2012 E.3.1 und
9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E.5.1).
Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, 
ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbs- 
fähigkeit zu verwerten (Urteil des Bundesgerichts 9C_253/2017 
vom 6. Juli 2017 E.2.2.1 mit Hinweis auf BGE 110 V 273 E.4b; Meyer/ 
reichMuth, a.a.O., Art. 28a Rz. 131 mit Hinweis auf ZAK 1991 S. 318, 
320 E.3b). Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht 
darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten 
Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig 
darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich 
nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot 
an Arbeitskräften entsprechen würden (Meyer/reichMuth, a.a.O., 
Art. 28a Rz. 132 mit Hinweis auf AHI-Praxis 6/1998 S. 287, 291). Der 
ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenar- 
beitsplätze, also Arbeitsangebote, bei denen Behinderte mit einem 
sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen 
können (Urteile des Bundesgerichts 9C_253/2017 vom 6. Juli 2017 
E.2.2.1, 9C_910/2011 vom 30. März 2012 E.3.1, 9C_124/2010 vom
21. September 2010 E.2.2 und 9C_95/2007 vom 29. August 2007 
E.4.3). Von einer Arbeitsgelegenheit kann dann nicht mehr ge- 
sprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur in so einge- 
schränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeits- 
markt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem


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Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers mög- 
lich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von 
vornherein ausgeschlossen erscheint (Urteile des Bundesgerichts 
9C_644/2019 vom 20. Januar 2020 E.4.2, 8C_143/2019 vom 21. Au- 
gust 2019 E.5.2 und 9C_253/2017 vom 6. Juli 2017 E.2.2.1). Art und 
Mass dessen, was einer versicherten Person an Erwerbstätigkeit 
noch zugemutet werden kann, richtet sich nach den besonderen 
persönlichen Verhältnissen einerseits und nach den allgemein 
herrschenden Auffassungen andererseits (Meyer/reichMuth, a.a.O., 
Art. 28a N 28). Für die Beurteilung der Zumutbarkeit ist letztlich in- 
sofern eine objektive Betrachtungsweise massgebend, als es nicht 
auf eine bloss subjektiv ablehnende Bewertung der infrage stehen- 
den Erwerbstätigkeit durch die Versicherte ankommt (Meyer/reich- 
Muth, a.a.O., Art. 28a N 28).
6.3.1.
Im vorliegenden Fall wurde im SMAB-Gutachten 
vom 10. Dezember 2018 ein ausführliches Belastungsprofil defi- 
niert. Demnach sind für die Beschwerdeführerin nur Tätigkeiten 
geeignet, die für sie weitgehend vorstrukturiert sind, mithin ins- 
besondere getaktete Tätigkeiten, z.B. in der Produktion. Zudem 
sollte sie wegen ihrer sozialen Ängste weitestgehend für sich allei- 
ne arbeiten können, sich nur wenig mit Kollegen und Kolleginnen 
sowie Vorgesetzten abstimmen und keinen Kundenkontakt haben 
müssen. Gemäss Gutachter ist die Körperhygiene der Beschwerde- 
führerin für den allgemeinen Arbeitsmarkt ausreichend, doch sind 
in dieser Hinsicht sensible Tätigkeiten, bei denen besonderer Wert 
auf ein gepflegtes Äusseres gelegt werde, für sie nicht geeignet.
Zwar umfasst das hier anwendbare Kompetenzniveau 1 
(einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) typi- 
scherweise einfach strukturierte und geordnete Tätigkeiten sowie 
– entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – eine Vielzahl 
von körperlich leichten und teilweise sitzenden Tätigkeiten (vgl. Ur- 
teile des Bundesgerichts 9C_447/2019 vom 8. Oktober 2019 E.4.3.2, 
8C_219/2019 vom 30. September 2019 E.5.2 und 8C_82/2019 vom
19. September 2019 E.6.3.2). Zudem verfügt die Beschwerdeführe- 
rin nachweislich über eine gute Grundausbildung (Matura im Jahr 
2010 an der ) und über eine hohe Intelligenz.
Die Beschwerdeführerin weist aber gemäss SMAB-Gut- 
achten vom 10. Dezember 2018 erhebliche Funktionsstörungen 
auf, die mittels einfachen, getakteten Tätigkeiten im Kompetenz- 
niveau 1 nur unvollständig abgefangen werden können. Nach gut- 
achterlicher Einschätzung hat die Beschwerdeführerin einen sehr 
unstrukturierten Tagesablauf, zudem ist ihr Eigenantrieb deutlich


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reduziert. Sie habe erhebliche Schwierigkeiten, Handlungen eigen- 
ständig, also ohne Anstoss und Impulse von aussen, zu initiieren 
bzw. in Gang zu setzen. Bei der Strukturierung von Aufgaben sei sie 
massiv beeinträchtigt. Zudem bestehe eine ausgeprägte Selbst- 
unsicherheit in den Bereichen Kontaktfähigkeit zu Dritten sowie 
Gruppenfähigkeit. Daraus lässt sich schliessen, dass die Beschwer- 
deführerin einer engen arbeitsplatzbezogenen Betreuung mit An- 
stössen und Vorgaben von aussen, einer strukturierten und kons- 
tanten Führung sowie vermehrter Kontrollen bedarf. Dabei liegt auf 
der Hand, dass der gutachterlich ausgewiesene Betreuungsbedarf 
für einen Arbeitgeber einen erheblichen zusätzlichen Aufwand be- 
deuten würde. Auch in den Berichten der beruflichen Eingliederung 
wird ein im Vergleich zum ersten Arbeitsmarkt ausserordentlicher 
Mehraufwand im Förderbedarf bei lebenspraktischen Fähigkeiten 
und in einer engen und unterstützenden Begleitung beschrieben 
(vgl. Schlussbericht Abklärung Flex im E. vom 23. Juni 2016, 
Zwischenbericht 1. Ausbildungsjahr E. vom 31. August 2017
und Zwischenbericht 2. Ausbildungsjahr 1. Semester vom 26. Feb- 
ruar 2018). Darüber hinaus weist die Beschwerdeführerin zu Recht 
auf die erhebliche Schwierigkeit für eine/n Arbeitgeber/in hin, sie 
einerseits mit Anstössen und strukturierten Vorgaben von aussen 
sowie vermehrten Kontrollen zu begleiten, andererseits aber auf- 
grund der ausgeprägten Selbstunsicherheit zu respektieren, dass 
nur wenig Abstimmungsbedarf mit Kollegen und Kolleginnen so- 
wie Vorgesetzten bestehen soll. Zudem ist nicht auszuschliessen, 
dass auch der starke Körpergeruch der Beschwerdeführerin zu 
Spannungen innerhalb der Belegschaft führen könnte. Ein solches, 
von der Beschwerdeführerin benötigte Entgegenkommen kann 
realistischerweise von einem/r durchschnittlichen Arbeitgeber/in 
auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht erwartet werden (vgl. ähnlich 
Urteile des Bundesgerichts 9C_321/2018 vom 16. Oktober 2018 E.5 
und 9C_277/2016 vom 15. März 2017 E.4.3).
6.3.2.
Im Falle der Beschwerdeführerin kommt zudem die 
fehlende arbeitsmarktliche Integration hinzu. Was ihre Erwerbsbio- 
grafie betrifft, ist dem IK-Auszug zu entnehmen, dass sie in den 
Jahren 2011 bis 2013 bei der Firma K. gearbeitet und dabei 
ein Jahreseinkommen zwischen Fr. 3‘450.– bis Fr. 12‘935.– verdient 
hat. Dabei handelte es sich um das Geschäft ihrer Mutter und ihres 
Stiefvaters, in dem sie Büroarbeiten erledigte (vgl. Arbeitgeber- 
bericht). Es kann somit nicht davon ausgegangen werden, dass 
es sich dabei um eine eigentliche berufliche Erwerbstätigkeit ge- 
handelt hat (vgl. hierzu auch SMAB-Gutachten). Die Beschwerde-


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führerin verfügt über keine abgeschlossene Berufsausbildung und 
musste auch das Chemie-Studium an der ETH abbrechen. Bisher 
war sie einzig im geschützten Rahmen tätig, wobei sie parallel dazu 
in Institutionen des betreuten Wohnens lebte. Mithin kann sie in 
keiner Weise von bereits erworbenen Berufskenntnissen auf dem 
ersten Arbeitsmarkt profitieren, die in einer Verweistätigkeit auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar wären bzw. bereits 
ihre Vermittelbarkeit erleichtern würden. Darüber hinaus ist auf- 
grund dessen mit einem hohen Umstellungs- und Einarbeitungs- 
aufwand zu rechnen, der sie aufgrund der diagnostizierten Persön- 
lichkeitsstörung mit selbstunsicheren und unreifen Anteilen vor 
weitere Herausforderungen stellen würde. Aufgrund der psychia- 
trischen Leiden der Beschwerdeführerin gingen sowohl Dr. med. 
D. als auch ihre behandelnde Psychiaterin, Dr. med. F. , 
von einer mehrjährigen Therapiebedürftigkeit aus, bevor eine Ein- 
gliederung in den ersten Arbeitsmarkt stattfinden könne (vgl. BE- 
FAS-Abklärung/Schlussbericht C. 
 vom 30. November 2015 
und Arztbericht Dr. med. F. vom 10. Mai 2018).
6.3.3.
In einer Gesamtwürdigung der konkreten Umstände 
des Einzelfalls fehlt es demnach – zumindest im hier massgebli- 
chen Zeitraum – an der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der (Rest-) 
Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 9C_644/2019 vom 20. Januar 2020 E.4.3). Im- 
merhin bestehen aber aus medizinischer Sicht gute Chancen auf 
eine erwerbliche Integration, sofern die Therapien von der Be- 
schwerdeführerin auch regelmässig wahrgenommen werden. In 
diesem Zusammenhang ist die Beschwerdeführerin daher darauf 
hinzuweisen, dass zumutbare medizinische Behandlungen im Sin- 
ne der Schadenminderungspflicht wahrgenommen werden müs- 
sen, andernfalls die ihr zugesprochenen Leistungen verweigert 
oder gekürzt werden können (Art. 7 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG).
6.4. Zusammenfassend kommt das Gericht zum Schluss, 
dass es aktuell an einer wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Rest- 
arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf dem ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt mangelt. Damit muss von einer vollständigen Er- 
werbsunfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgegangen werden, 
womit ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente besteht (vgl. 
Urteile des Bundesgerichts 9C_321/2018 vom 16. Oktober 2018 E.5 
und 9C_277/2016 vom 15. März 2017 E.4.3). In diesem Sinn ist die 
Beschwerde gutzuheissen, und es erübrigen sich weitere Ausfüh- 
rungen zur ebenfalls umstrittenen Frage des Leidensabzugs und 
den entsprechenden Vorbringen der Beschwerdeführerin sowie zu


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deren Antrag auf Rückweisung zur Neubeurteilung durch die Vor- 
instanz bzw. zur Einholung eines gerichtlichen Gutachtens. Damit 
sind die angefochtenen Verfügungen vom 3. Juli 2019 aufzuheben 
und der Beschwerdeführerin ist für die Zeit vom 1. Januar 2015 bis 
zum 31. März 2016 sowie ab dem 1. Juli 2018 eine ganze Invaliden- 
rente zuzusprechen.
S 19 100
Urteil vom 14. Juli 2020