gr_gerichte · KSK 2020 121 · 2020-11-17 · de
Zivilprozessordnung

Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist | Aufsicht Direktes Gesuch

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 17. November 2020
Referenz
KSK 20 121
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Parteien
A._____
gegen
B._____
Gesuchsgegnerin
Gegenstand
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist
Mitteilung
20. November 2020

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Wird nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass B._____ gegen A._____ am 12. September 2020 beim Betreibungs- und
Konkursamt der Region Maloja eine Betreibung über CHF 3'822.00 zuzüglich
Zinsen anhob,
–
dass der entsprechende Zahlungsbefehl am 14. September 2020 ausgestellt
wurde und von A._____ am 18. September 2020 in Empfang genommen wur-
de,
–
dass A._____ auf seinem Exemplar des Zahlungsbefehls am 27. September
2020 einen "Wiederspruch" vermerkte und diesen am 01. Oktober 2020 (Post-
stempel) dem Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja zustellte,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja am 02. Oktober
2020 verfügte, der Rechtsvorschlag sei verspätet erfolgt, und den Schuldner
auf die allfällige Möglichkeit einer Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist
durch die Aufsichtsbehörde verwies,
–
dass der Schuldner offenbar am 22. Oktober 2020 dem Betreibungsamt mit-
teilte, er lege "Wiederspruch" ein, da er sich zu dieser Zeit im Ausland befun-
den habe,
–
dass das Betreibungsamt Maloja dem Schuldner am 26. Oktober 2020 wie-
derum mitteilte, der Schuldner müsse sich an das Kantonsgericht von
Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs wen-
den,
–
dass dieses Schreiben vom Schuldner nicht in Empfang genommen wurde,
–
dass das Betreibungsamt das gleiche Schreiben per A-Post+ zustellte und
dieses dem Schuldner am 06. November 2020 zugestellt werden konnte,
–
dass A._____ am 07. November 2020 (Poststempel) ans Kantonsgericht ge-
langte und sinngemäss um Wiederherstellung einer versäumten Frist ersuch-
te, da er sich im Ausland aufgehalten habe,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, innert 10 Tagen gegen jede Ver-
fügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt
werden kann,

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–
dass dahingestellt bleiben kann, ob A._____ gegen die Verfügung des Betrei-
bungs- und Konkursamtes der Region Maloja vom 02. Oktober 2020 betref-
fend verspätetem Rechtsvorschlag rechtzeitig Beschwerde eingereicht bzw.
fristgemäss ein Gesuch um Wiederherstellung der versäumten Rechtsvor-
schlagsfrist eingereicht hat und das Betreibungsamt das offenbar am 22. Ok-
tober 2020 zugestellte Schreiben des Schuldners hätte der Aufsichtsbehörde
zustellen müssen (vgl. Art. 32 SchKG; BGE 130 III 515 E.4),
–
dass die Beschwerde bzw. das Gesuch nämlich ohnehin abgewiesen werden
müsste, selbst wenn es rechtzeitig erhoben worden wäre,
–
dass gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG derjenige, der durch ein unverschuldetes
Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln, die Aufsichts-
behörde oder die in der Sache zuständige richterliche Behörde um Wiederher-
stellung der Frist ersuchen kann,
–
dass A._____ lediglich behauptet, er sei während der Frist zur Erhebung des
Rechtsvorschlags im Ausland gewesen,
–
dass er aber nicht einmal behauptet, dass er nicht in der Lage gewesen wäre,
den Rechtsvorschlag vom Ausland aus zu erheben, zumal er den Zahlungsbe-
fehl am 18. September 2020 persönlich entgegengenommen hat,
–
dass der Schuldner zudem keinen einzigen Beleg dafür einreicht, dass er sich
in der Tat zu dieser Zeit im Ausland befunden hat,
–
dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zudem ein Auslandaufent-
halt noch kein absolut unverschuldetes Hindernis darstellt, welches die Wie-
derherstellung
der
Rechtsvorschlagsfrist
rechtfertigen
würde
(BGE
5A_492/2015),
–
dass die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit darauf überhaupt einzutre-
ten ist,
–
dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden ver-
bleiben (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG),
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen soweit darauf überhaupt eingetreten
werden kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: