gr_gerichte · S 2013 82 · 2013-10-01 · de
Steuern übriges

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
S 13 82
Versicherungsgericht
Verwaltungsrichterin Moser als Einzelrichterin und Meier-Künzle
als Aktuarin ad hoc
URTEIL
vom 1. Oktober 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -
1.
A._____ war als Verkäufer tätig und meldete am 8. April 2013 einen
Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab
selbigem Datum an.
2.
Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) forderte
A._____ mit Schreiben vom 16. Mai 2013 zur Stellungnahme auf, da er
vor Beginn der Arbeitslosigkeit nur zwei persönliche Arbeitsbemühungen
vorgenommen habe. In der Folge reichte A._____ mit seiner
Stellungnahme vom 22. Mai 2013 zwei weitere Arbeitsbemühungen für
die Zeit vor Beginn der Arbeitslosigkeit nach. Gleichzeitig verwies er auf
sein Arbeitszeugnis. Es habe sich nicht abgezeichnet, dass er arbeitslos
werden würde.
3.
Mit Verfügung vom 4. Juni 2013 stellte das KIGA A._____ für zwölf Tage
in der Anspruchsberechtigung ein mit der Begründung, dass er vor
Beginn der Arbeitslosigkeit nur vier persönliche Arbeitsbemühungen
vorgenommen habe, was nicht ausreichend sei.
4.
Gegen diese Verfügung erhob A._____ am 17. Juni 2013 Einsprache. Er
sei im vergangenen Herbst wegen sechs Arbeitsbemühungen für drei
Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden. Nun seien es vier
Arbeitsbemühungen und zwölf Einstelltage, was unangemessen und
ungerechtfertigt
sei.
Im
O.1._____
seien
nicht
mehr
Stellen
ausgeschrieben gewesen.
5.
Mit Einspracheentscheid vom 28. Juni 2013 wies das KIGA die
Einsprache ab mit der Begründung, das Verwaltungsgericht Graubünden
gehe von zehn monatlichen Arbeitsbemühungen aus. Vorliegend habe ein
befristetes Arbeitsverhältnis bestanden, weshalb monatlich vier bis fünf
Arbeitsbemühungen
zumutbar
gewesen
wären.
Dies
habe
der

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Einsprecher nicht getan. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
sei mit zwölf Tagen entsprechend den Weisungen des Staatssekretariats
für Wirtschaft erfolgt. Die Tatsache, dass im relevanten Zeitraum nicht
mehr Stellen ausgeschrieben gewesen seien, vermöge daran nichts zu
ändern. Die versicherte Person müsse sich gemäss konstanter
Gerichtspraxis auch bei möglichen Arbeitgebern über möglicherweise frei
werdende Stellen erkundigen.
6.
Am 21. Juli 2013 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer)
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit
sinngemässem Antrag auf Aufhebung des Einspracheentscheides. Die
Vorinstanz sei zum zweiten Mal nicht auf seine Vorbringen eingetreten.
Das RAV habe ihm seit dem 8. April 2013 nur gerade eine einzige Stelle
zugewiesen, was keine Unterstützung sein könne. Der versicherte
Verdienst betrage nur Fr. 1‘425.-- und sei so gering, dass er kaum davon
leben
könne.
Er
habe
sich
im
November
2012
von
der
Arbeitslosenversicherung
abgemeldet
und
bis
Ende
März
2013
gearbeitet. Warum sei ihm der Lohn von netto Fr. 3‘808.45 nicht
angerechnet worden? Das Arbeitsverhältnis sei zwar befristet gewesen,
aber
das
bedeute
nicht,
dass
es
nicht
in
ein
unbefristetes
Arbeitsverhältnis hätte wechseln können. Zweimal habe die gleiche
Person über seinen Anspruch entschieden. Herr B._____ sei auch für die
Verwaltungsgeschäfte
bei
der
Arbeitslosenversicherung
zuständig,
weshalb er nicht neutral sein könne und durch seine Position und
Aufgaben beeinflusst sei. Ebenfalls zu berücksichtigen sei die
Wirtschaftslage (Wechselkurs CHF/EUR) im O.1._____. Ausserdem sei
ihm beim Beratungsgespräche beim RAV in O.2._____ vom 17. Mai 2013
gesagt worden, es seien nur noch acht Arbeitsbemühungen notwendig.
Im Zeitraum von April bis Mai 2013 seien 410 Stellen im Kanton
Graubünden zu besetzen gewesen, worauf 2000 Arbeitslose entfielen.

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Somit könnten sich fast fünf Personen auf eine Stelle gleichzeitig
bewerben. Schliesslich sei unklar, warum die Rahmenfrist weiter laufe,
wenn man sich von der Arbeitslosenversicherung abgemeldet habe,
arbeite und sich später wieder neu anmelden müsse.
7.
Mit Stellungnahme vom 8. August 2013 beantragte das KIGA
(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Auch
wenn der Beschwerdeführer im relevanten Zeitraum noch in einem
Arbeitsverhältnis gestanden habe, wären ihm monatlich vier bis fünf
Arbeitsbemühungen durchaus zumutbar gewesen. Tatsächlich habe er
sich im Beobachtungszeitraum jedoch nur minimal um Arbeit bemüht.
Nach den Weisungen des Staatssekretariats für Wirtschaft sei eine
versicherte Person bei ungenügenden Arbeitsbemühungen während
eines Beobachtungszeitraums ab drei Monaten mit neun bis zwölf
Einstelltagen zu sanktionieren.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und auf den
angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den
nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss
Art.
43
Abs.
3
des
kantonalen
Gesetzes
über
die
Verwaltungsrechtspflege
(VRG;
BR
370.100)
entscheidet
das
Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert
Fr.
5'000.--
nicht
überschreitet
und
überschreitet
und
keine
Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der versicherte Verdienst des
Beschwerdeführers beträgt Fr. 1‘425.-- und wird ihm im Umfang von 80 %
entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes

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über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung
und
die
Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenz-
entschädigung (AVIV; SR 837.02) einem Taggeld von Fr. 52.55 (Fr.
1‘425.--: 21.7 Tage x 0.8). Mit der angefochtenen Verfügung des KIGA
vom 4. Juni 2013 wurde der Beschwerdeführer für insgesamt zwölf Tage
in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert von Fr.
630.60 (Fr. 52.55 x 12 Tage) entspricht. Somit liegt der Streitwert unter
Fr. 5‘000.--. Da die Streitsache sodann nicht in Fünferbesetzung zu
entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich
gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der
Einspracheentscheid vom 28. Juni 2013. Streitig und zu prüfen ist, ob der
Beschwerdeführer zu Recht wegen ungenügender Arbeitsbemühungen
für zwölf Tage in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.
Ebenfalls zu prüfen ist, ob sich der versicherte Verdienst aufgrund der
befristeten Arbeitsstelle verändert hat.
3. a)
Bevor die Streitsache materiell behandelt werden kann, ist zunächst zu
prüfen, ob der angefochtene Einspracheentscheid aus formellen Gründen
aufzuheben ist, was der Beschwerdeführer sinngemäss mit der
Begründung verlangt, dass die Verfügung vom 4. Juni 2013 und der
Einspracheentscheid vom 28. Juni 2013 von derselben Person
unterzeichnet und damit auch geprüft worden seien.
b)
Nach Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinem Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Verfügungen
innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Instanz Einsprache erhoben
werden. In Abweichung zur vorgenannten Bestimmung können die

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Kantone gemäss Art. 100 Abs. 2 AVIG eine andere als die verfügende
Stelle für die Behandlung der Einsprache als zuständig erklären. Von
dieser Möglichkeit hat der Kanton Graubünden bis anhin indessen keinen
Gebrauch gemacht, womit es bei der für Einsprachen als nicht
devolutives Rechtsmittel typischen Zuständigkeitsordnung bleibt, wonach
diejenige Instanz, die verfügt hat, den Entscheid im Einspracheverfahren
überprüft. In der Praxis hat es sich teilweise eingebürgert, dass für die
Behandlung von Einsprachen eigene versicherungsinterne Stellen
geschaffen werden. Eine derartige Organisation wird jedoch vom Gesetz
nicht verlangt (KIESER, ATSG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2009, N. 14
ff. zu Art. 52 ATSG; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und
Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 2013, N. 423 ff.).
Aus rechtlicher Sicht ist es daher nicht zu beanstanden, wenn der
Einspracheentscheid und die angefochtene Verfügung von derselben
Person gefällt werden. Mit Blick auf die Funktion der Einsprache, eine
erneute einlässliche Beurteilung der Streitigkeit zu gewährleisten, um
hierdurch allfällige Mängel zu entdecken und gleichzeitig das Vertrauen
der Betroffenen in die Richtigkeit des fraglichen Entscheides zu stärken,
wäre es jedoch wünschenswert, wenn die Einsprache nicht von jener
Person behandelt wird, welche die angefochtene Verfügung erlassen hat.
Hierüber hat jedoch der Versicherungsträger zu befinden (Urteil des
Verwaltungsgerichts Graubünden vom 4. November 2003 S 03 111). Das
Vorgehen der Vorinstanz erweist sich nach dem Gesagten als
rechtmässig. Die Beschwerde ist hinsichtlich dieses Punktes als
unbegründet abzuweisen.
4. a)
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte, der Versicherungs-
leistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen
Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu
vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu

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suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes (Satz 2).
Die versicherte Person muss sich laut Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um
Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung.
Gemäss Ziffer B314 AVIG-Praxis (AVIG-Praxis/B311-B327 vom Oktober
2012) ist diese Pflicht insbesondere während der Kündigungsfrist und bei
einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens in den 3 letzten Monaten
zu erfüllen (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 210/04
vom 10. Dezember 2004 E.2.2.3). Der Versicherte muss seine
Bemühungen nachweisen können (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG). Wenn
sich der Versicherte persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit
bemüht,
ist
er
gemäss
Art. 30
Abs. 1
lit. c
AVIG
in
der
Anspruchsberechtigung einzustellen.
b)
Bei den Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um
eine
gesetzliche
Umschreibung
der
im
Sozialversicherungsrecht
geltenden Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass
der Versicherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare
Gelegenheit zu ergreifen hat, um seine Arbeitslosigkeit zu beenden
(CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, 1998, S. 134).
Die versicherte Person hat von sich aus, d.h. ohne besondere
Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes, ihr
Möglichstes
zur
Schadensminderung
vorzukehren
(Urteil
des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 199/05 vom 29. September
2005 E.2.1).
c)
Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen
betrifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend
bestimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen
geben die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte.
Lehre und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch

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qualitative Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob
jemand genügend persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann,
erleichtern. So fordert das Verwaltungsgericht in konstanter Praxis, dass -
für den Regelfall - acht bis zehn persönliche Arbeitsbemühungen pro
Kontrollperiode nachzuweisen sind, damit sie im Sinne von Art. 30 Abs. 1
lit. c AVIG in quantitativer Hinsicht genügend sind (vgl. statt vieler PVG
1996 Nr. 96 E.3). Auch das Bundesgericht hat eine kantonale Praxis,
wonach durchschnittlich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat verlangt
wurden, nicht beanstandet (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 258/06 vom
6. Februar 2007 E.2.2; ferner KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER
[Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 4. Aufl., 2013,
Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG, S. 172 ff.). Das Bundesgericht betonte aber
auch, dass eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche
Mindestzahl
an
Bewerbungen
nicht
möglich
sei
(Urteil
des
Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). Insofern
handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte, die für den
Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen
konkreten - objektiven wie subjektiven - Umstände und Möglichkeiten,
worunter etwa das Alter, die Schulbildung, die Berufserfahrung und auch
die Arbeitsmarktlage fallen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts C 258/06
vom 6. Februar 2007 E.2.2).
Im Übrigen ist nicht ausschliesslich die Zahl der Bewerbungen
massgebend, sondern es kommt auch auf deren Qualität an (vgl. BGE
112 V 217 E.1b). So hat sich der Versicherte gemäss Art. 26 Abs. 1 AVIV
gezielt um Arbeit zu bemühen, in der Regel durch ordentliche Bewerbung
mit schriftlichem Gesuch oder persönlicher Vorsprache. Ob sich ein
Versicherter genügend um Arbeit bemüht hat, hängt einerseits von
objektiven Kriterien ab, wie der in Frage kommenden Branche und der
Arbeitsmarktlage, und andererseits von der subjektiven Situation des

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Arbeitslosen, namentlich von seinem Alter, seiner geografischen Mobilität,
allfälligen
Sprachschwierigkeiten
oder
Behinderungen.
Bei
der
Beurteilung der Frage, ob die Arbeitsbemühungen in quantitativer und
qualitativer Hinsicht genügend sind, steht der verfügenden Behörde ein
gewisser
Ermessensspielraum
zu,
wobei
die
persönlichen
Arbeitsbemühungen einer versicherten Person in der Regel streng
beurteilt werden (vgl. u.a. Urteile des Verwaltungsgerichts Graubünden
vom 23. November 2001 S 01 228 E.2b mit weiteren Hinweisen, sowie
vom 12. Dezember 2011 S 11 131 E.3b; CHOPARD, a.a.O., S. 138).
5. a)
Unbestritten ist vorliegend, dass das letzte Arbeitsverhältnis des
Beschwerdeführers auf Ende März 2013 befristet war und somit vom 15.
November 2012 bis 31. März 2013 dauerte (Arbeitgeberbescheinigung
vom 31. März 2013 [Bg-act. 6]). Der Beschwerdeführer musste demnach
damit rechnen, dass er Ende März 2013 keine Arbeitsstelle mehr haben
würde, weshalb er verpflichtet war, bereits während seiner Anstellung
Arbeitsbemühungen
vorzunehmen
(Urteil
des
Eidgenössischen
Versicherungsgerichts C 210/04 vom 10. Dezember 2004 E.2.2.3; KUPFER
BUCHER, a.a.O., S. 175). Der Beschwerdeführer ist dieser Obliegenheit
insofern nachgekommen, als er im November 2012 und im Februar 2013
je eine und im März 2013 zwei Bewerbungen geschrieben hat, mithin
somit
noch
während
der
Anstellungsdauer
unbestrittenermassen
insgesamt vier Arbeitsbemühungen vorgenommen hat (Nachweis der
persönlichen Arbeitsbemühungen [Bg-act. 8]). Der Beschwerdegegner
erachtete dies indessen nicht als ausreichende Arbeitsbemühungen.
b)
Tatsächlich
sind
gemäss
konstanter
Praxis
acht
bis
zehn
Arbeitsbemühungen pro Monat zu erwarten, wobei diesbezüglich auch die
konkreten Umstände zu berücksichtigen sind. Der Behörde kommt bei der
Beurteilung in der Regel ein gewisser Ermessenspielraum zu (siehe vorne

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E.4c). Vorliegend hat der Beschwerdegegner den Umstand gewürdigt,
dass
sich
der
Beschwerdeführer
noch
in
einem
(befristeten)
Anstellungsverhältnis
befand,
weshalb
lediglich
vier
bis
fünf
Arbeitsbemühungen pro Monat verlangt wurden, was angesichts der
vorliegenden Konstellation nicht zu beanstanden ist. Demnach wären vom
Beschwerdeführer in den letzten drei Monaten seiner Anstellung
mindestens zwölf Arbeitsbemühungen zu erwarten gewesen (siehe vorne
E.4a). Seine getätigten und ausgewiesenen vier Arbeitsbemühungen
waren demnach ungenügend. Unbehelflich sind die Vorbringen des
Beschwerdeführers,
aufgrund
der
schlechten
Wirtschaftslage
im
O.1._____ würde es keine Jobangebote geben und es sei in der
Tourismusbranche nicht möglich, zwölf Monate aneinander zu arbeiten.
Denn allfällige Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt erfordern gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung umso intensivere Bemühungen. Es
komme nicht auf die Erfolgsaussichten, sondern auf die Intensität der
Stellensuche an, wobei wenn nötig auch ausserhalb des bisherigen
Berufes Arbeit zu suchen sei (BGE 124 V 234 E.6, 120 V 76 E.2, Urteil
des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 199/2005 vom 29.
September 2005 E.4.2.3). Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
wegen ungenügender Arbeitsbemühungen erfolgte somit zu Recht.
6. a)
Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer.
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach
dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis
15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60
Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei
ungenügenden Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist sind ab
dreimonatiger Kündigungsfrist resp. bei befristetem Arbeitsverhältnis neun
bis zwölf Einstelltage zu verfügen (030-AVIG-Praxis/D72-D72 vom
Oktober
2011).
Da
es
sich
dabei
naturgemäss
um
einen

- 11 -
Ermessensentscheid handelt, bei welchem den Verfügungsinstanzen ein
grosser Ermessungsspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei
der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten (BGE 126
V 353 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008
E.3). Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle
desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur
auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende
Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V
362 E.5d und 123 V 152 E.2 mit weiteren Hinweisen).
b)
Die vorliegend angefochtene Einstelldauer von zwölf Tagen bewegt sich
offenkundig innerhalb des dargelegten Rahmens und es sind keine
Gründe ersichtlich, welche ein Abweichen rechtfertigen würden. Der
Beschwerdeführer
musste
schliesslich
bereits
früher
wegen
ungenügender
Arbeitsbemühungen
in
der
Anspruchsberechtigung
eingestellt werden. Der Beschwerdegegner verfügte somit rechtens,
indem sie von einem leichten Verschulden im oberen Bereich
ausgegangen ist. Die Beschwerde ist somit diesbezüglich abzuweisen.
7. a)
Schliesslich bleibt zu prüfen, ob sich der versicherte Verdienst des
Beschwerdeführers aufgrund seines befristeten Arbeitsverhältnisses vom
15. November 2012 bis 31. März 2013 verändert hat, respektive der dabei
erzielte Lohn - wie der Beschwerdeführer geltend macht - bei der
Berechnung des versicherten Verdienstes hätte berücksichtigt werden
müssen. Der Beschwerdeführer führt sodann aus, dass er sich im
November 2012 von der Arbeitslosenversicherung abgemeldet und bis
Ende März 2013 gearbeitet habe, weshalb er der Ansicht sei, die
Rahmenfrist müsste neu zu laufen beginnen, wenn er sich wieder
anmelde.

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b)
Gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten für den Leistungsbezug und für die
Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den
Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Eine einmal eröffnete
Rahmenfrist bleibt bestehen, unabhängig davon, ob sich ein Versicherter
von der Arbeitsvermittlung abgemeldet und sich wieder angemeldet hat.
Die Rahmenfrist wird durch die Abmeldung und die damit verbundene
Auflösung des Rechtsverhältnisses mit der Arbeitslosenversicherung nicht
beendet, sie läuft auch bei mehrmaliger Arbeitslosigkeit innerhalb der
Rahmenfrist weiter (Urteil des Bundesgerichts C 227/03 vom 1. März
2004 E.3; NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches
Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl.,
2007, Rz. 125 S. 2217). Der versicherte Verdienst bemisst sich nach dem
Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der
Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Art. 37 Abs. 1 AVIV). Der
versicherte Verdienst wird nur dann neu festgesetzt, wenn innerhalb der
Rahmenfrist für den Leistungsbezug der Versicherte während mindestens
sechs Monaten ununterbrochen eine beitragspflichtige Beschäftigung zu
einem Lohn ausgeübt hat, der über dem versicherten Verdienst liegt, und
er erneut arbeitslos wird (Art. 37 Abs. 4 lit. a AVIV).
c)
Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer erstmals am
14. Juni 2012 arbeitslos gemeldet war (Auszug ALV [Bg-act. 1]), weshalb
ab diesem Zeitpunkt die zweijährige Rahmenfrist zu laufen begonnen hat
und bis zum 13. Juni 2014 fortdauert. Die Abmeldung per November 2012
aufgrund einer neuen Beschäftigung führte indessen, entgegen der
Ansicht des Beschwerdeführers, nicht zur Beendigung der laufenden
Rahmenfrist (siehe vorne E.7b). Der versicherte Verdienst, welcher zu
Beginn der Rahmenfrist festgesetzt wurde, beträgt Fr. 1‘425.-- (Bg-act. 1).
Aufgrund der kurzen Dauer der befristeten Tätigkeit vom 15. November

- 13 -
2012 bis zum 31. März 2013 (rund 4½ Monate), wird die Mindestdauer für
eine Neuberechnung des versicherten Verdienstes während einer
laufenden Rahmenfrist nicht erreicht (Art. 37 Abs. 4 lit. a AVIV), weshalb
der Beschwerdegegner zu Recht auf den bereits festgestellten
versicherten Verdienst von Fr. 1‘425.-- abgestützt hat. Die Beschwerde ist
auch in diesem Punkt abzuweisen.
8.
Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass der Zweck einer
Arbeitslosenentschädigung nicht auf die umfassende Existenzsicherung
eines Versicherten ausgerichtet ist. Die Arbeitslosenkasse ist lediglich
dazu
verpflichtet,
eine
Entschädigung
anhand
des
versicherten
Verdienstes zu bemessen und, soweit die Anspruchsvoraussetzungen
erfüllt sind, auszurichten und sie ist nicht gehalten, zu überprüfen, ob ein
Versicherter in der Lage ist, damit seinen Lebensunterhalt bestreiten zu
können. Auf die entsprechenden Vorbringen des Beschwerdeführers ist
somit nicht weiter einzugehen.
9. a)
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Beschwerde vollumfänglich
abzuweisen ist.
b)
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben
werden. Der obsiegende Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf
Parteieentschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen

- 14 -
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]

4.
[Mitteilungen]