gr_gerichte · ZR1 2026 57 · 2026-05-20 · de
Löschung des Eintrags im Strafregister


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 20. Mai 2026
mitgeteilt am 21. Mai 2026
Referenz
ZR1 26 57
Instanz
Erste zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Bäder Federspiel, Vorsitz
Casutt, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung
Anfechtungsobj.
Entscheid des Regionalgerichts Plessur, Einzelrichter, vom
5. März 2026, mitgeteilt am 7. April 2026
(Proz. Nr. 115-2024-44)

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Sachverhalt
A.
Am 30. August 2024 reichten B._____ und C._____ beim Regionalgericht
Plessur eine Kindesunterhaltsklage gegen ihren Vater, D._____, ein (Proz.-Nr. 115-
2024-44). Mit Entscheid des Regionalgerichts Plessur vom 18. November 2024
wurde D._____ mit Wirkung ab 11. November 2024 die unentgeltliche Rechtspflege
mit Rechtsvertretung durch Rechtsanwalt MLaw A._____ bewilligt (Proz.-Nr. 135-
2024-794).

B.
Anlässlich der Hauptverhandlung am 5. März 2026 unterzeichneten die
Parteien eine Vereinbarung, welche vom Einzelrichter in Zivilsachen am
Regionalgericht Plessur mit Entscheid vom 5. März 2026, mitgeteilt am 7. April
2026, genehmigt wurde. In Bezug auf die Prozesskosten erkannte der Einzelrichter
wie folgt:
2.a-c) […]
d)
Die D._____ auferlegten Gerichtskosten von CHF 1'275.00 und die
Kosten seiner unentgeltlichen Rechtsvertretung, Rechtsanwalt MLaw
A._____, von CHF 8'591.25 (inkl. Barauslagen und MwSt.) gehen unter
Vorbehalt von Art. 123 ZPO zu Lasten des Kantons Graubünden und
werden auf die Gerichtskasse genommen.
C.
Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt MLaw A._____ (nachfolgend:
Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 17. April 2026 Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Graubünden und beantragte das Folgende:
1.
Die Dispositivziffer 2. d) des Entscheids des Regionalgerichts Plessur
vom 5. März 2026, mitgeteilt am 7. April 2026 (Proz.-Nr. 115-2024-44)
sei aufzuheben und es sei Rechtsanwalt A._____ für das vor-
instanzliche Verfahren mit CHF 8'704.80 (inkl. Barauslagen und MwSt.)
zu entschädigen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MwSt.) zu Lasten der
Vorinstanz.
D.
Die Vorinstanz verzichtete mit Eingabe vom 23. April 2026 auf eine
Stellungnahme.
E.
Der mit Verfügung vom 21. April 2026 eingeforderte Kostenvorschuss von
CHF 500.00 hat der Beschwerdeführer mit Eingang beim Obergericht des Kantons
Graubünden am 24. April 2026 fristgerecht geleistet. Das Verfahren erweist sich als
spruchreif.

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Erwägungen
1.
Formelles
1.1.
Angefochten ist ausschliesslich die Dispositiv-Ziffer 2 lit. d des
einzelrichterlichen Entscheids des Regionalgerichts Plessur vom 5. März 2026 (act.
B.1), worin die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters von D._____,
Rechtsanwalt MLaw A._____, geregelt wurde. Ein Kostenentscheid ist beim
Obergericht des Kantons Graubünden selbständig mit Beschwerde anfechtbar
(Art. 110 ZPO i.V.m. Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO; Art. 7 Abs. 1 EGzZPO [BR 320.100]).
Der Entscheid erfolgt in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO),
zumal keine Dreierbesetzung beantragt wurde und der Streitwert unter
CHF 10'000.00 liegt (vgl. Art. 7 Abs. 3 EGzZPO).
1.2.
Die Beschwerde erfolgte frist- und formgerecht (Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO).
Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen, insbesondere die Legitimation des in
eigenem Namen Beschwerde führenden Rechtsbeistandes (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 4A_456/2021 vom 27. Oktober 2021 E. 2.1), sind ebenfalls erfüllt,
weshalb auf das Rechtsmittel einzutreten ist.
1.3.
Mit der Beschwerde kann eine unrichtige Rechtsanwendung sowie die
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 lit. a und b ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung beinhaltet
jeden
Verstoss
gegen
geschriebenes
und
ungeschriebenes
Recht
(FREIBURGHAUS/AFHELDT, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2025, Art. 320 N. 3) und umfasst
auch die Unangemessenheit (SCHWENDENER, in: Brunner/Schwander/Vischer
[Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kommentar, 3. Aufl. 2025, Art. 310
N. 10 i.V.m. Art. 320 N. 4). (Blosse) Unangemessenheit ist gegeben, wenn ein
gerichtlicher Entscheid die Grenzen der Ermessensausübung beachtet, auf
sachlichen
Kriterien
beruht
und
auch
nicht
unverständlich
ist,
unter
Berücksichtigung der Gegebenheiten des konkreten Falles aber dennoch als
unzweckmässig erscheint (REETZ, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2025, Art. 310 N. 36 m.w.H.). Die
Beschwerdeinstanz überprüft entsprechende Rügen mit freier Kognition, doch hat
sie bei der Überprüfung der Angemessenheit Zurückhaltung zu üben (PKG 2012
Nr. 11 m.w.H.; SCHWENDENER, a.a.O., Art. 310 N. 10; FREIBURGHAUS/AFHELDT,
a.a.O., Art. 320 N. 4). Nach der Rechtsprechung des vormaligen Kantonsgericht

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von Graubünden ist dem erstinstanzlich urteilenden Gericht im Rahmen von
Kostenbeschwerden ein erheblicher Ermessensspielraum zuzugestehen (vgl. Urteil
des Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 22 48 vom 15. März 2023 E. 1.3 mit
Verweis auf Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 13 73 vom 22. August
2013 E. 4). Hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung gilt für die Beschwerde
hingegen eine beschränkte Kognition. Erforderlich ist eine qualifiziert fehlerhafte,
das heisst willkürliche Feststellung des Sachverhalts (vgl. FREIBURGHAUS/AFHELDT,
a.a.O., Art. 320 N. 5).
2.
Kürzung der Entschädigung
2.1.
Anlässlich
der
Hauptverhandlung
vom
5. März
2026
reichte
der
Beschwerdeführer dem Regionalgericht Plessur seine Honorarnote ein. Darin
machte er eine Entschädigung von CHF 9'519.85 geltend, gestützt auf einen
zeitlichen Aufwand von 42.75 Stunden (act. B.2). Die Vorinstanz kürzte den
Aufwand des Beschwerdeführers im Umfang von 4 Stunden und 10 Minuten,
woraus ein Zeitaufwand von 38.58 Stunden bzw. inklusive Spesen von 3 % und
Mehrwertsteuer von 8.1 % eine Entschädigung von CHF 8'591.23 resultierte. Unter
diese Kürzung fällt auch die geschätzte Position vom 5. März 2026 für "Studium
Entscheid, Besprechung Mandant, Abschluss Mandat" von 1 Stunde und 30
Minuten. Die Vorinstanz begründete die Kürzung damit, dass dieser geschätzte
Aufwand
infolge
des
Vergleichs
und
der
Erledigung
mittels
Genehmigungsentscheid entfalle (act. B.1, E. 5.3 f.).
2.2.
Der Beschwerdeführer bringt hiergegen vor, dass auch Abschreibungs- und
Genehmigungsentscheide sehr gut überprüft werden, dem Mandanten zugestellt
und mit diesem besprochen werden müssten. Hinzu kämen meist diverse Fragen
der Mandantschaft, sobald diese den Entscheid erhalten habe. Der Verzicht des
Rechtsbeistands auf die Prüfung eines solchen Entscheides würde im Übrigen eine
krasse Sorgfaltspflichtverletzung gegenüber der Mandantschaft bedeuten. Die
Annahme, dass bei einem Abschreibungs-/Genehmigungsentscheid kein Aufwand
anfallen solle, sei folglich willkürlich. Es würden hier mindestens 30 Minuten
Aufwand anfallen, weshalb die Kürzung in diesem Punkt angefochten werde. Damit
seien ihm insgesamt 39.09 Stunden zu entschädigen bzw. sei seine Entschädigung
auf CHF 8'704.80 festzusetzen (act. A.1, Ziff. III.III.13 ff.).
2.3.1. Mit der gerichtlichen Einsetzung des unentgeltlichen Rechtsvertreters
entsteht zwischen diesem und dem Staat ein öffentlich-rechtliches Verhältnis.
Gestützt darauf hat der Anwalt eine öffentlich-rechtliche Forderung gegen den Staat
auf Entschädigung und Rückerstattung seiner Auslagen im Rahmen der kantonalen

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Bestimmungen, wobei der verfassungsrechtliche Mindestanspruch aus Art. 29 Abs.
3 BV hergeleitet wird. Unterliegt die unentgeltlich prozessführende Partei, so wird
der unentgeltliche Rechtsbeistand gemäss Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO vom Kanton
angemessen entschädigt. Diese Bestimmung – in Verbindung mit Art. 96 ZPO –
belässt den Kantonen einen erheblichen Regelungsspielraum. Dieser erstreckt sich
sowohl auf die Bestimmung des im Einzelfall zu entschädigenden Aufwands als
auch auf die Grundsätze der Entschädigung. Der Bundesgesetzgeber hat bewusst
darauf verzichtet, den Grundsatz der vollen Entschädigung vorzuschreiben. Die
Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands kann tiefer sein als diejenige
eines privat mandatierten Rechtsvertreters. Von Bundesrechts wegen müssen nur
jene anwaltlichen Bemühungen entschädigt werden, die notwendig und
verhältnismässig – eben: angemessen – sind. Ein Aufwand, der zur Wahrung der
Rechte
bloss
vertretbar
erscheint,
begründet
(bundesrechtlich)
keinen
Entschädigungsanspruch. Das Honorar muss aber immerhin so festgesetzt werden,
dass die unentgeltliche Rechtsvertretung über den Handlungsspielraum verfügt,
den sie zur wirksamen Ausübung des Mandats benötigt (statt vieler: Urteil des
Bundesgerichts 4A_171/2022 vom 23. August 2022 E. 3.1 m.w.H., u.a. auf BGE
141 I 124 E. 3.1 u. 137 III 185 E. 5.2). Das Kantonsgericht auferlegt sich bei der
Überprüfung der Festlegung einer angemessenen Entschädigung eine gewisse
Zurückhaltung und greift nur ein, wenn das Ermessen überschritten oder
missbraucht worden ist (PKG 2012 Nr. 12 E. 2).
2.3.2. Bei der Festsetzung der Entschädigung zu berücksichtigen sind namentlich
die Art und Wichtigkeit der Angelegenheit, besondere Schwierigkeiten in
tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht, der Zeitaufwand des Anwalts, die Qualität
seiner Arbeit, die Anzahl der Sitzungen, Gerichtstermine und Instanzen, an denen
er teilnahm, das von ihm erreichte Resultat und die von ihm übernommene
Verantwortung (vgl. EMMEL, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2025, Art. 122 ZPO N. 5 m.w.H.).
Entschädigungspflichtig sind nur jene Bemühungen, die in einem kausalen
Zusammenhang mit der Wahrung der Rechte im Verfahren stehen und geeignet
sind, die prozessuale Situation des Klienten unmittelbar und substantiell zu
verbessern (BGE 141 I 124 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 5A_209/2016 vom 12.
Mai 2016 E. 3.3.2). Nebst einer Entschädigung für den Arbeitsaufwand sind dem
Rechtsbeistand die nötigen Auslagen und die Mehrwertsteuer zu vergüten (Art. 16
Abs. 2 Anwaltsgesetz [AnwG; BR 310.100]; Art. 5 Abs. 1 Honorarverordnung [HV;
BR 310.250]).

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2.4.
Vorliegend steht lediglich die Entschädigung für den nachprozessualen
Aufwand in Frage. Der entsprechende Aufwand wie namentlich das Studium des
Entscheides und dessen Besprechung mit der Klientschaft hängt unmittelbar mit der
Interessenwahrung für den Mandanten zusammen und ist für die wirksame
Ausübung des Mandats, auch im Hinblick auf einen allfälligen Instanzenzug,
unerlässlich. Folglich ist ein solcher Aufwand zu entschädigen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 9C_387/2012 vom 26. September 2012 E. 4). Dies gilt auch für
einen Entscheid, in dem ein zwischen den Parteien vor Gericht geschlossener
Vergleich bezüglich Kindesunterhaltsbeiträge genehmigt wird. Ein derartiger
Entscheid mag zwar kürzer ausfallen und dessen Inhalt anlässlich der
Gerichtsverhandlung bereits mit den Parteien besprochen worden sein. Dennoch
ist er auf Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu prüfen, der Mandantschaft
zuzustellen und mit dieser bei Bedarf (nochmals) zu besprechen. Indem die
Vorinstanz den nachprozessualen Aufwand vorliegend nicht nur kürzte, sondern
gänzlich strich, hat sie ihr Ermessen daher überschritten.
3.
Im Ergebnis ist die Beschwerde gutzuheissen und dem Beschwerdeführer
die beantragte halbe Stunde für den Abschluss des Mandats zusätzlich zu vergüten.
Zu entschädigen ist somit ein Zeitaufwand von 39.08 Stunden (38.58 Stunden
gemäss Vorinstanz zuzüglich 0.50 Stunden) à CHF 200.00 zuzüglich 3%
Kleinspesenpauschale und 8.1% Mehrwertsteuer, d.h. total CHF 8’702.60.
4.1.
Abschliessend ist über die Kostenverteilung des Beschwerdeverfahrens zu
befinden. Da die Beschwerde gutgeheissen wird, gehen die Gerichtskosten, die
angesichts des verursachten Aufwands und des Streitinteresses auf CHF 500.00
festgelegt werden (vgl. Art. 15 Abs. 2 EGzZPO i.V.m. Art. 12 Abs. 2 VGZ [BR
320.210]), zu Lasten des Kantons Graubünden (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der vom
Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von CHF 500.00 ist ihm vom
Obergericht zu erstatten.
4.2.
Der Beschwerdeführer prozessiert vorliegend in eigener Sache und hat
demzufolge Anspruch auf eine Parteientschädigung in Form einer angemessenen
Umtriebsentschädigung (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO; vgl. Entscheid des Obergerichts
des Kantons Graubünden ZR1 24 177 vom 17. Dezember 2025 E. 4.2 m.w.H.).
Diese Entschädigung ist nach den Umständen des Falles und den Grundsätzen der
Billigkeit zu berechnen. Dabei können die einschlägigen Bestimmungen über die
Honorierung von Rechtsanwälten in einem ersten Schritt beigezogen werden. Das
sich auf diese Weise ergebende Honorar ist indessen angemessen zu reduzieren,
wobei die Ermässigung nach der Gerichtspraxis rund 50 % beträgt. Damit ist
gewährleistet, dass in aller Regel ein allfälliger Verdienstausfall gebührend

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berücksichtigt wird (vgl. Entscheid des Obergerichts des Kantons Graubünden ZR1
24 177 vom 17. Dezember 2025 E. 4.3 m.w.H; Urteil des Kantonsgerichts von
Graubünden ZK1 21 23 vom 6. Oktober 2021 E. 7.2.1 f. m.w.H.; PKG 2005 Nr. 11
E. 3b).
4.3.
Der Beschwerdeführer macht in seiner Eingabe keine Angaben zu seinem
Aufwand und reichte auch keine Honorarnote ein, weshalb sein Aufwand zu
schätzen ist. Angesichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen sowie unter
Berücksichtigung der eingereichten Rechtsschrift erscheint ein Aufwand von zwei
Stunden als angemessen. Abzustellen ist auf den üblichen Stundenansatz
zwischen CHF 210.00 und CHF 270.00 (Art. 3 Abs. 1 HV) bzw. ohne
Honorarvereinbarung praxisgemäss auf den mittleren Stundenansatz von
CHF 240.00. Wie vorstehend ausgeführt, ist das Honorar jedoch um 50 % zu
reduzieren. Zuzüglich einer praxisgemäss gewährten Spesenpauschale von 3 %
resultiert damit eine Umtriebsentschädigung von rund CHF 250.00, die dem
Beschwerdeführer zu Lasten des Kantons Graubünden zu entrichten ist. Ein
Zuschlag für die Mehrwertsteuer ist nicht zu berücksichtigen (vgl. Entscheid des
Obergerichts des Kantons Graubünden ZR1 24 177 vom 17. Dezember 2025 E.
4.4; Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 16 169 vom 17. Dezember
2019 E. 5.3 m.w.H.).

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Es wird erkannt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziff. 2 lit. d des Entscheids
des Einzelrichters in Zivilsachen am Regionalgericht Plessur vom 5. März
2026 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
"Die D._____ auferlegten Gerichtskosten von CHF 1'275.00 und die Kosten
seiner unentgeltlichen Rechtsvertretung, Rechtsanwalt MLaw A._____, von
CHF 8’702.60 (inkl. Barauslagen und MWST) gehen unter Vorbehalt von Art.
123 ZPO zu Lasten des Kantons Graubünden und werden auf die
Gerichtskasse genommen."
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 500.00 gehen
zu Lasten des Kantons Graubünden. Der von A._____ geleistete
Kostenvorschuss von CHF 500.00 wird ihm zurückerstattet.
3.
A._____ wird für das Beschwerdeverfahren vom Kanton Graubünden aus der
Gerichtskasse des Obergerichts mit CHF 250.00 (inkl. Spesen) entschädigt.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung an:]