gr_gerichte · BK 2006 1 · 2006-02-16 · de
StA Übrige Fälle

fahrlässige Körperverletzung | StA Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 16. Februar 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
BK 06 1
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
Richter
Rehli und Hubert
Aktuarin ad hoc
Halter
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In der strafrechtlichen Beschwerde
des A., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irene Kobler-
Bryner, BPC-Bürogebäude, Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten SG,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 30. Novem-
ber 2005, mitgeteilt am 19. Dezember 2005, in Sachen des Beschwerdeführers
gegen B., Beschwerdegegner,
betreffend fahrlässige Körperverletzung,
hat sich ergeben:

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A.
Am 15. September 2005 um ca. 12.45 Uhr kam es auf dem Pass
bei der Örtlichkeit L., Gemeindegebiet S., zu einem Verkehrsunfall. A. fuhr mit
dem Motorrad, Kontrollschild FK-X, über den Pass in Richtung S.. Bei der Ört-
lichkeit L. kam ihm nach einer Rechtskurve in einer Distanz von ca. 55-60 m das
Motorrad von B. mit dem Kennzeichen SU-Y entgegen. In der Folge bremste A.
sein Motorrad so stark ab, dass das Hinterrad von der Strasse abgehoben wurde.
Nachdem sich die beiden Motorräder gekreuzt hatten ohne sich zu touchieren,
stürzte A. und sein Motorrad kam im Bereich der Strassenmitte zum Stillstand.
Beim Unfall erlitt A. gemäss Bericht des Spital Z. eine Verletzung an der rechten
Schulter. Der Sachschaden am Motorrad (Kratzspuren an Verschalung usw.) be-
trug gemäss Polizeirapport ca. Fr. 1'000.--.
Über den Unfall wurden A. und B. noch am selben Tag polizeilich einver-
nommen. A. gab in seiner Einvernahme zu Protokoll, der Lenker des anderen
Motorrades sei zu weit links gefahren und habe zugleich einen Schwenker ge-
macht. Darauf sei er unsicher geworden und habe sein Motorrad abgebremst;
seine Geschwindigkeit in der Rechtskurve habe etwa 30-40 km/h betragen. Er
habe so stark abgebremst, dass sich das Hinterrad von der Strasse abgehoben
habe, worauf er zu Fall gekommen sei. B. seinerseits führte in der Befragung aus,
dass er auf seiner Strassenseite gefahren sei. Der entgegenkommende Lenker
habe so stark gebremst, dass dieser nach vorne über die Lenkstange geraten
und zu Boden gefallen sei. Er habe dann sein Motorrad angehalten und seine
Hilfe angeboten. Beide Motorradlenker gaben an, dass keine Kollision zwischen
den zwei Motorrädern stattfand.
B.
A. stellte am Unfalltag gegen den Verantwortlichen des Verkehrs-
unfalles Strafantrag wegen Körperverletzung. Mit Verfügung vom 18. November
2005 eröffnete die Staatsanwaltschaft Graubünden eine Strafuntersuchung ge-
gen B. wegen fahrlässiger Körperverletzung gemäss Art. 125 Abs. 1 StGB.
C.
Mit Verfügung vom 30. November 2005 stellte die Staatsanwalt-
schaft Graubünden die gegen B. wegen fahrlässiger Körperverletzung geführte
Strafuntersuchung ein. Zur Begründung wird angeführt, aufgrund der getätigten
Ermittlungen könne der Beweis, dass B. nicht auf seiner Seite gefahren sei und
einen Schlenker gemacht haben soll, nicht erbracht werden. Auch habe nach-
weislich keine Kollision zwischen den beiden Motorrädern stattgefunden. Weitere
Zeugen, die zum Unfallhergang Aussagen machen könnten oder andere Beweis-
mittel, die das Untersuchungsergebnis zu beeinflussen vermöchten, seien nicht

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vorhanden. B. könne ein Verschulden nicht rechtsgenüglich nachgewiesen wer-
den, weshalb das gegen ihn geführte Strafverfahren wegen fahrlässiger Körper-
verletzung unter Übernahme der Kosten auf die Staatskasse einzustellen sei.
Am 16. Dezember 2005 wurde ein Kompetenzentscheid zu Handen des
Kreispräsidiums Val Müstair gegen A. erlassen (Widerhandlung gegen Art. 31
Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG).
D.
Gegen die am 19. Dezember 2005 mitgeteilte Einstellungsverfü-
gung liess A. am 2. Januar 2006 Beschwerde bei der Beschwerdekammer des
Kantonsgerichts von Graubünden erheben. Am 9. Januar 2006 wurde eine er-
gänzende Beschwerde innert der Rechtsmittelfrist eingereicht. Der Beschwerde-
führer beantragt was folgt:
„1.
Die Einstellung der Strafuntersuchung gegen B. sei aufzuheben
und die Strafuntersuchung fortzusetzen.
2.
Es sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen.
3.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staa-
tes.“
Der Beschwerdeführer macht geltend, zur Abklärung des genauen Sach-
verhaltes habe die Staatsanwaltschaft beide Beteiligten erneut zum Unfallher-
gang zu befragen. Allenfalls sei durch die Staatsanwaltschaft ein verkehrstechni-
sches Gutachten in Auftrag zu geben.
E.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden beantragte mit Stellungnahme
vom 24. Januar 2006 unter Hinweis auf die Akten und die Ausführungen in der
angefochtenen Einstellungsverfügung die kostenfällige Abweisung der Be-
schwerde. In seiner Vernehmlassung vom 6. Februar 2006 bekräftigte der Be-
schwerdeführer die Notwendigkeit einer erneuten Einvernahme.
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen einge-
gangen.

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Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1.
Gemäss Art. 138 StPO kann gegen die vom Staatsanwalt geneh-
migten Amtshandlungen von Untersuchungsorganen bei der Beschwerdekam-
mer des Kantonsgerichtes wegen Rechtswidrigkeit oder Unangemessenheit Be-
schwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung ist berechtigt, wer durch den
angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an seiner
Aufhebung oder Änderung geltend macht. Insbesondere kann sich der Geschä-
digte gegen Einstellungsverfügungen beschweren (Art. 139 Abs. 1 StPO). Die
Beschwerde ist innert 20 Tagen, seit der Betroffene vom angefochtenen Ent-
scheid Kenntnis erhalten hat, schriftlich einzureichen (Art. 139 Abs. 2 StPO).
Der Beschwerdeführer A. wurde beim fraglichen Unfall verletzt und hat da-
durch einen unmittelbaren Schaden erlitten. Somit ist er als Geschädigter im
Sinne von Art. 139 Abs. 1 StPO zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die frist-
und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
Die Beschwerdekammer kann angefochtene Einstellungsverfügun-
gen gemäss Art. 138 StPO nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch auf Un-
angemessenheit überprüfen. Bei der Überprüfung der Angemessenheit eines
Entscheides soll aber die Beschwerdekammer ihr Ermessen nur dort an die Stelle
desjenigen der Vorinstanz setzen, wo sich deren Verfügung nicht mit triftigen
Gründen vertreten lässt. Eine Einstellungsverfügung ist dann angemessen und
hält der umschriebenen Prüfung stand, wenn aufgrund des Untersuchungsergeb-
nisses objektiv und subjektiv nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen ei-
ner straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind und somit ein Freispruch er-
wartet werden müsste, und wenn keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die
das Beweisergebnis beeinflussen könnten (Padrutt, Kommentar zur Strafpro-
zessordnung des Kantons Graubünden, 2. Auflage, Chur 1996, S. 347, Ziff. 2.1).
Die eben dargelegten Kriterien sind inhaltlicher und nicht formaler Natur;
sie können deshalb nicht rein schematisch gehandhabt werden. Notwendig ist
eine sachlich begründbare Auseinandersetzung mit dem Untersuchungsresultat
in zweifacher Hinsicht. Zum einen sind die vorliegenden Beweise zu werten, kann
doch der vordergründige Aussagegehalt eines Beweismittels für sich allein nicht
massgeblich sein, weil der Inhalt einer Aussage auf seine Glaubwürdigkeit zu
überprüfen ist. Nur wenn eine Gesamtwürdigung der Beweise zur nachvollzieh-
baren Schlussfolgerung führt, dass eine Verurteilung unwahrscheinlich ist, er-

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scheint die Einstellung der Untersuchung gerechtfertigt. Als zweites kumulativ
notwendiges Element setzt die Einstellung der Untersuchung voraus, dass die
Verfügung überhaupt auf einem entscheidungsreifen Beweisergebnis beruht.
Dies ist dann der Fall, wenn keine konkret zu erhebenden Beweismittel erkennbar
sind, die das Resultat im gegenteiligen Sinn beeinflussen könnten (vgl. PKG 1995
Nr. 45; Padrutt, a.a.O., S. 164, Ziff. 3.3).
Der Beschwerdeführer machte geltend, die Qualität der Aussagen vor der
Staatsanwaltschaft sei deutlich besser als solche gegenüber der Polizei, weshalb
zur Abklärung des genauen Sachverhaltes eine erneute Befragung sowohl des
Beschwerdeführers als auch des Beschwerdegegners durchzuführen sei. Wenn
es sich nach den Aussagen der Parteien als nötig erweisen sollte, sei zudem ein
verkehrstechnisches Gutachten einzuholen. Es ist nun nachfolgend zu prüfen, ob
diese Schlussfolgerungen haltbar sind.
3.a)
Gemäss Art. 43 StPO obliegt die Kompetenz zur Strafverfolgung in
Vergehens- und Verbrechenssachen der Staatsanwaltschaft mit ihren Untersu-
chungsrichterämtern. Abs. 4 dieses Artikels verpflichtet die Kantonspolizei, als
gerichtliche Polizei bei der Untersuchung mitzuwirken. Somit ist die Polizei ein
Hilfsorgan der Untersuchungsbehörden mit der Aufgabe, den genauen Sachver-
halt abzuklären und tatsachengetreu aufzunehmen, also Fakten und Personen
festzustellen (Art. 71 Abs. 1 StPO). Grösste Bedeutung kommt dabei dem ersten
Zugriff zu. Denn was zur Sicherung des Tatbestandes verpasst wird, ist oft nicht
mehr nachholbar (Padrutt, a.a.O., S. 91, Ziff. 1 und S. 93, Ziff. 5). Im Zusammen-
hang mit Verkehrsstrafsachen gehört auch die Einvernahme von Angeschuldig-
ten und Zeugen zum polizeilichen Aufgabenkreis (Padrutt, a.a.O., S. 193, Ziff.
2.1). Eine zusätzliche Befragung durch die Staatsanwaltschaft der von der Polizei
einvernommenen Personen ist nur angezeigt, wenn die polizeilichen Einvernah-
men unvollständig oder unklar sind oder wenn aus anderen Gründen zusätzliche
Erkenntnisse zu erwarten sind.
Vorliegend finden sich keine Anhaltspunkte, die eine erneute Befragung
durch die Staatsanwaltschaft notwendig machen würden. Insbesondere sind die
polizeilichen Befragungen weder unvollständig noch lassen sie die erforderliche
Klarheit vermissen. Allein der Umstand, dass die Betroffenen zum Unfallhergang
widersprüchliche Aussagen machten, stellt noch keinen Grund dar, sie zusätzlich
durch die Staatsanwaltschaft befragen zu lassen, zumal erfahrungsgemäss an
den einmal deponierten Standpunkten festgehalten wird. Im Übrigen ist nicht er-

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sichtlich, inwiefern eine Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft in qualitativer
Hinsicht zu besseren Aussagen führen soll.
b)
Gemäss Rapport der Kantonspolizei Graubünden vom 15. Septem-
ber 2005 waren keine Fahr- oder Bremsspuren auf der Unfallstelle ersichtlich.
Ausserdem haben beide Beteiligten am Unfalltag zu Protokoll gegeben, dass sich
die beiden Motorräder nicht touchiert haben. Es liegen somit keine Grundlagen
vor, gestützt worauf mittels verkehrstechnischem Gutachten der Unfallhergang
rekonstruiert werden könnte. Sind von einem solchen daher keine sachdienlichen
Erkenntnisse zu erwarten, ist der diesbezügliche Antrag des Beschwerdeführers
abzuweisen.
4.
Da nach dem Gesagten keine weiteren konkret zu erhebenden Be-
weismittel ersichtlich sind, die zur Klärung des Sachverhalts beitragen könnten
und sich diesbezüglich einzig die zwei sich widersprechenden Aussagen der Par-
teien gegenüber stehen, hat die Staatsanwaltschaft daher das Strafverfahren ge-
gen B. wegen fahrlässiger Körperverletzung zu Recht eingestellt. Angesichts der
gegebenen Beweislage wäre bei einer Beurteilung des Vorfalles durch ein Ge-
richt doch mit grösster Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen. Die
Beschwerde ist somit abzuweisen.
5.
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens
zu Lasten des Beschwerdeführers (Art. 160 Abs. 1 StPO).

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.-- gehen zu Lasten des
Beschwerdeführers.
3.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: