gr_gerichte · ZK2 2012 50 · 2013-01-14 · de
Schulbesuch

Forderung | OR 363-393 Werkvertrag/Verlagsvertrag

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 14. Januar 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 12 50
24. Mai 2013
Urteil
II. Zivilkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuarin
Mosca
In der zivilrechtlichen Beschwerde
der X._____, Beschwerdeführerin,
gegen
den Entscheid der Vermittlerin des Bezirkes Hinterrhein vom 4. Oktober 2012,
mitgeteilt am 1. November 2012, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ A G , Klägerin und
Beschwerdegegnerin, vertreten durch B._____, gegen die Beklagte und Be-
schwerdeführerin,
betreffend Forderung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 6. April 2006 führte die Y._____ AG an dem X._____ gehörenden Sko-
da Octavia Combi (Kennzeichen GR _____) Reparaturarbeiten aus. Am 21. Au-
gust 2006 stellte die Y._____ AG dafür X._____ einen Betrag von Fr. 1‘729.70 in
Rechnung (Rechnung Nr. 1062659).
Nachdem die Rechnung offen blieb, mahnte die Y._____ AG X._____ mit Schrei-
ben vom 1. Dezember 2008. Am 11. Februar 2009 wurde X._____ erneut zur Zah-
lung aufgefordert und am 16. Februar 2009 erfolgte eine letzte Mahnung mit Be-
treibungsandrohung. Mit Zahlungsbefehl vom 31. Oktober 2011 wurde X._____ für
einen Betrag von Fr. 1‘729.70 nebst 5% Zins seit dem 20. November 2006 in Be-
treibung gesetzt. Gegen diesen Zahlungsbefehl erhob X._____ am 2. November
2011 Rechtsvorschlag.
Mit Schreiben vom 28. Februar 2012 machte die Y._____ AG X._____ erneut auf
die offenen Rechnungen aufmerksam und forderte letztere auf, den Betrag von
insgesamt Fr. 2'400.-- (inklusive Zinsen und Gebühren) zu bezahlen.
Am 4. September 2012 reichte die Y._____ AG beim Vermittleramt des Bezirks
Hinterrhein ein Vermittlungsbegehren gegen X._____ ein. Die Sühneverhandlung
wurde auf den 4. Oktober 2012 angesetzt. Die Vorladungen wurden am 6. Sep-
tember 2012 per Einschreiben an beide Parteien verschickt und am 8. September
2012 von X._____ (oder einer zur Abholung berechtigten Person) am Postschalter
in A._____ abgeholt.
B.
Der Sühneverhandlung vom 4. Oktober 2012 blieb X._____ fern. Die
Y._____ AG liess sich durch B._____ vertreten. Die Garage Y._____ liess den
Antrag stellen, die Vermittlerin des Kreises Hinterrhein solle im Sinne von Art. 212
ZPO einen Entscheid fällen. Die Vermittlerin des Kreises Hinterrhein leistete die-
sem Antrag Folge und erkannte mit unbegründetem Entscheid vom 4. Oktober
2012, mitgeteilt am 4. Oktober 2012:
„1. Die Beklagte ist nicht zur Verhandlung erschienen und hat sich weder
schriftlich noch mündlich vernehmen lassen.
2.
Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 1‘729.70 nebst Zins von
5% seit dem 20.09.2006 zu bezahlen, zuzüglich Fr. 200.-- Umtriebs-
entschädigung.
3.
Der von der Beklagten in der Betreibung Nr. 20111342 des Betrei-
bungsamtes Thusis vom 02.11.2011 erhobene Rechtsvorschlag wird
im Umfang von Fr. 1‘729.70 nebst Zins seit 20.09.2006 beseitigt. Von

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den eingehenden Zahlungen sind die Zahlungsbefehlskosten von Fr.
73.-- vorab in Abzug zu bringen.
4.
Die Kosten des Schlichtungsverfahrens von Fr. 300.-- gehen zu Lasten
der Beklagten. Sie werden mit dem geleisteten Vorschuss der Klägerin
verrechnet. Der Klägerin wird das Rückgriffsrecht auf die Beklagte ein-
geräumt (Art. 111 ZPO).
5.
Eine schriftliche Begründung wird nachgeliefert, wenn dies eine Partei
innert 10 Tagen seit der Eröffnung des Entscheides verlangt. Wird kei-
ne Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung
des Entscheides mit Berufung oder Beschwerde (Art. 239 Abs. 2
ZPO).“
C.
Mit Schreiben vom 9. Oktober 2012 verlangte X._____ eine Begründung
dieses Entscheids. Sie machte geltend, sie habe sich vom August 2012 bis zum 7.
Oktober 2012 in der Klinik C._____ in D._____ aufgehalten, weshalb sie keine
Kenntnis von der Vorladung gehabt habe. Am 1. November 2012 wurde der be-
gründete Entscheid der Vermittlerin des Bezirks Hinterrhein X._____ mitgeteilt.
D.
Dagegen erhob sie am 18. November 2012 Beschwerde an den Einzelrich-
ter des Kantonsgerichts von Graubünden. Sie verlangt die Aufhebung des ange-
fochtenen Entscheids unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Ge-
genpartei. Die Y._____ AG liess sich mit Beschwerdeantwort vom 6. Dezember
2012 dazu vernehmen. Sie beantragt sinngemäss die Abweisung der Beschwer-
de.
Auf die weiteren Erwägungen im angefochtenen Entscheid und auf die weiteren
Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, im
Folgenden eingegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Der angefochtene Entscheid der Vermittlerin des Bezirks Hinterrhein vom 4.
Oktober 2012 wurde den Parteien am 1. November 2012 mitgeteilt und somit nach
Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) am 1. Ja-
nuar 2011 eröffnet. Auf das vorliegende Rechtsmittelverfahren findet demnach die
Schweizerische Zivilprozessordnung Anwendung (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Da Art.
234 ZPO im Gegensatz zu Art. 128 der alten bündnerischen Zivilprozessordnung
(ZPO-GR; BR 320.000) bei Abwesenheit einer Partei an der Hauptverhandlung

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keine Verbindung des Kontumazurteils mit einer Wiederherstellungsfrist vor-
schreibt, hat die Vorinstanz im angefochtenen Urteil im Ergebnis zu Recht auf die
Ansetzung einer solchen verzichtet und stattdessen in der Rechtsmittelbelehrung
ausschliesslich die Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden angege-
ben.
b)
Mit der Beschwerde anfechtbar sind insbesondere nicht berufungsfähige
erstinstanzliche Endentscheide, Zwischenentscheide und Entscheide über vor-
sorgliche Massnahmen (Art. 319 lit. a ZPO). Die Beschwerde ist unter Beilage des
angefochtenen Entscheids beim Kantonsgericht von Graubünden innert 30 Tagen
seit der Zustellung desselben schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs.
1 und 3 ZPO sowie Art. 7 Abs. 1 des kantonalen Einführungsgesetzes zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]).
Der vorliegend angefochtene Entscheid der Vermittlerin des Bezirks Hinterrhein
stellt einen erstinstanzlichen Endentscheid dar - wurde damit doch das vorinstanz-
liche Verfahren durch Sachentscheid beendet (Gutheissung der Klage) beendet
(vgl. Art. 236 Abs. 1 ZPO; Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ Leuen-
berger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich
2010, Art. 308 N 14) -, der zudem nicht berufungsfähig ist, da der Streitwert der
zuletzt aufrechterhaltenen, d.h. eine logische Sekunde vor der Eröffnung des erst-
instanzlichen Entscheides noch im Streit stehenden (vgl. Reetz/Theiler, a.a.O.,
Art. 308 N 39), Rechtsbegehren offensichtlich weit weniger als Fr. 10'000.-- be-
trägt (vgl. Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die Beschwerde vom 18. November 2012 gegen
den am 1. November 2012 mitgeteilten Entscheid ist auch zeitig. Sie ist ferner
grundsätzlich formgerecht, das heisst die Anträge auf Abänderung des erstin-
stanzlichen Entscheids sowie eine schriftliche Begründung enthaltend, weshalb
einem Eintreten auf die Beschwerde – unter Vorbehalt der folgenden Erwägungen
2 - nichts entgegen steht.
c)
Gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO entscheidet das Kantonsgericht von
Graubünden in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert im Rechtsmit-
telverfahren wie im vorliegenden Fall Fr. 5'000.-- nicht überschreitet (vgl. auch die
Verfügungen der I. Zivilkammer ZK1 11 37 vom 16. Juni 2011 und der II. Zivil-
kammer ZK2 11 15 vom 27. April 2011).
d)
Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO).
Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen ge-

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schriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft ent-
sprechende Rügen mit freier Kognition. Für die Beschwerde hinsichtlich der Sach-
verhaltsfeststellung gilt indessen eine beschränkte Kognition. Diesfalls ist eine
qualifiziert fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts erforderlich, wobei „offen-
sichtlich unrichtig“ gleichbedeutend mit willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (Frei-
burghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Zürich 2010, Art. 320 N 3 ff.;
Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische
Zivilprozessordnung, Basel 2010, Art. 320 N 1 f.).
2.
Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind neue Anträge, neue Tatsachenbehaup-
tungen und neue Beweismittel im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen. Insoweit
die Beschwerdeführerin demnach die Löschung des Betreibungseintrages bean-
tragt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, zumal dieses Begehren noch nie
gestellt worden ist.
3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sie bei der Zustellung der Vor-
ladung nicht anwesend war, sondern sich in der Klinik C._____ in D._____ aufge-
halten habe und dadurch weder von der Vorladung wusste, noch an der Verhand-
lung teilnehmen konnte. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Dass
sich die Beschwerdeführerin im fraglichen Zeitpunkt in einer Klinik aufgehalten hat,
hat sie nicht nachgewiesen. Den Akten ist zu entnehmen, dass die Vorladung des
Vermittleramtes des Bezirks Hinterrhein am 8. September 2012 am Postschalter
zugestellt werden konnte. Falls die Beschwerdeführerin die eingeschriebene Post
nicht selber am Postschalter abgeholt hat, so ist dies durch eine im gleichen
Haushalt lebende, mindestens 16 Jahre alte Person erfolgt (vgl. Art. 138 ZPO).
Diese Zustellung muss sich die Beschwerdeführerin anrechnen lassen. Mit dem
Antrag um schriftliche Begründung des Entscheids des Vermittleramtes des Be-
zirks Hinterrhein vom 9. Oktober 2012 hat die Beschwerdeführerin denn auch
nicht bestritten, dass die Vorladung zugestellt worden ist, jedoch darauf hingewie-
sen, dass diese inhaltlich nicht zur Kenntnis genommen worden sei.
Es steht fest, dass die Beschwerdeführerin an der Schlichtungsverhandlung vom
4. Oktober 2012 nicht teilgenommen hat. Bei Säumnis der beklagten Partei ver-
fährt die Schlichtungsbehörde nach Art. 206 Abs. 2 ZPO wie wenn keine Einigung
erzielt worden wäre (Art. 209 ZPO – Art. 212 ZPO). Die Klägerin stellte anlässlich
der Schlichtungsverhandlung das Begehren um Erlass eines Entscheides gemäss
Art. 212 ZPO. Gemäss dieser Bestimmung kann die Schlichtungsbehörde über

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vermögensrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von 2000 Franken ent-
scheiden, sofern die klagende Partei einen entsprechenden Antrag stellt. Dem
Begehren wurde entsprochen und der unbegründete Entscheid am 4. Oktober
2012 den Parteien zugestellt. In der Folge verlangte die Beschwerdeführerin am 9.
Oktober 2012 die schriftliche Begründung des Entscheids. Die Vorinstanz ist somit
infolge Säumnis der Beschwerdeführerin, wie gesetzlich vorgesehen, nach den
Bestimmungen von Art. 209 bis Art. 212 ZPO vorgegangen, was nicht zu bean-
standen ist. Ob eine Partei eine Entschuldigung vorbringen kann oder nicht, spielt
für die Säumnis keine Rolle. Vielmehr ist diese Frage bei der Wiederherstellung
versäumter Termine von entscheidender Bedeutung. Die Beschwerdeführerin hät-
te nämlich im Sinne von Art. 148 Abs. 1 ZPO die Möglichkeit gehabt, das Begeh-
ren zu stellen, erneut zu einem Schlichtungstermin vorgeladen zu werden, wenn
sie glaubhaft macht, dass sie an der Säumnis kein oder nur ein leichtes Verschul-
den trifft. Die Beschwerdeführerin hat nun aber weder vor Vorinstanz noch in der
Beschwerde eine Wiederherstellung verlangt. Somit hat sie die Folgen der Säum-
nis zu tragen. Die Beschwerde ist demnach bezüglich Rüge der Unkenntnis der
Vorladung zur Schlichtungsverhandlung und der daraus resultierenden Säumnis-
folgen abzuweisen.
4.
Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, das Vermittleramt des Be-
zirks Hinterrhein sei nicht befugt gewesen, über die Forderung der Beschwerde-
gegnerin im Umfang von Fr. 2‘500.-- zu entscheiden, zumal die entsprechende
Entscheidkompetenz bei Fr. 2‘000.-- limitiert sei. Auch dieser Argumentation kann
nicht gefolgt werden. Gemäss Art. 212 Abs. 1 ZPO kann die Schlichtungsbehörde
vermögensrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 2‘000.-- ent-
scheiden, sofern die klagende Partei einen entsprechenden Antrag stellt. Es gilt
vorliegend zu berücksichtigen, dass mit Vermittlungsbegehren vom 3. September
2012 die Beschwerdegegnerin Fr. 1‘729.70 zuzüglich 5% Zins seit dem 20. Sep-
tember 2006, Fr. 200.-- Gebühren und Kosten sowie Fr. 70.-- Kosten für den Zah-
lungsbefehl Nr. 20111342 geltend gemacht hat, insgesamt somit Fr. 1‘999.70 zu-
züglich 5% Zins seit dem 20. September 2006 für den Betrag von Fr. 1‘729.70. Die
Beschwerdeführerin übersieht, dass der Streitwert durch die Rechtsbegehren be-
stimmt wird und Zinsen – wozu auch der Verzugszins zählt (Beatrice von de
Graaf, Kurzkommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Basel 2010, N 12 zu
Art. 91 ZPO) – nicht hinzugerechnet werden (Art. 91 Abs. 1 ZPO). Entsprechend
war die Vorinstanz befugt, einen Entscheid in dieser Angelegenheit zu fällen. Die
Beschwerde ist somit auch in diesem Punkt abzuweisen.

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5.
Die Beschwerdeführerin behauptet, nicht sie, sondern der von ihr geschie-
dene Ehemann habe den Reparaturauftrag erteilt. Sie habe weder ihren damali-
gen Ehemann noch der Y._____ AG einen Auftrag erteilt, das für die Ausübung
der Erwerbstätigkeit ihres Mannes benötigte Auto Skoda Oktavia zur Reparatur zu
bringen. Dies könne von unabhängigen Zeugen bestätigt werden. Entgegen der
Aussage von B._____ sei sie auch nie in der Y._____ AG gewesen. Der Be-
schwerde liegt ein „Bestätigungsschreiben“ von E._____, des geschiedenen Ehe-
mannes der Beschwerdeführerin, bei. Auch in diesem Zusammenhang gilt es zu
beachten, dass gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO neue Beweismittel im Beschwerde-
verfahren ausgeschlossen sind, weshalb das besagte Schreiben unbeachtlich ist.
Ebenso ausgeschlossen ist die Anrufung neuer Zeugen. Im Übrigen hat die Be-
schwerdeführerin die Namen der Zeugen gar nicht erwähnt. Sodann gilt es zu be-
achten, dass die Vorinstanz ihrem Entscheid die Akten sowie die Vorbringen der
anwesenden Partei zugrunde gelegt hat und dies – wie noch zu zeigen sein wird -
zu Recht.
Die Schlichtungsbehörde hat von Amtes wegen, das heisst, ohne dass eine Partei
einen entsprechenden Antrag stellen muss, auf die Säumnisfolgen zu erkennen.
Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die säumige Partei ordnungsgemäss zur
Verhandlung vorgeladen wurde und auf die Säumnisfolgen hingewiesen wurde
(Art. 145 Abs. 3, Art. 147 Abs. 3 ZPO). Wie bereits ausgeführt, wurde die Be-
schwerdeführerin ordnungsgemäss zur Verhandlung vorgeladen (vgl. E. 2). Darü-
ber hinaus wurde sie in der Vorladung zur Vermittlungsverhandlung vom 6. Sep-
tember 2012 auch auf die Säumnisfolgen aufmerksam gemacht (vgl. S. 3 der Vor-
ladung). Bei Säumnis der beklagten Partei hat die Schlichtungsbehörde wie bei
einer Nichteinigung zu verfahren (Art. 206 Abs. 2 ZPO). Damit stehen ihr – je nach
Streitwert – bis zu drei Möglichkeiten der Verfahrenserledigung zur Verfügung:
Klagebewilligung, Urteilsvorschlag oder Entscheid. Vorliegend hat sie einen Ent-
scheid im Sinne von Art. 212 ZPO gefällt. Danach kann bei vermögensrechtlichen
Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von 2000 Franken die Schlichtungsbehörde
entscheiden, sofern die klagende Partei einen entsprechenden Antrag stellt. Zwar
ist die Schlichtungsbehörde dazu nicht verpflichtet. Da im Säuminsverfahren je-
doch in tatsächlicher Hinsicht auf die unwidersprochen gebliebenen Vorbringen
der klagenden Partei abgestellt werden darf, muss die Schlichtungsbehörde ledig-
lich noch prüfen, ob und in welcher Höhe der eingeklagte Anspruch in rechtlicher
Hinsicht ausgewiesen ist (vgl. Dolge/Infanger, Schlichtungsverfahren nach
Schweizerischer Zivilprozessordnung, Zürich 2012, § 17 Ziff. 4.3). Dass die
Schlichtungsbehörde im Säumnisverfahren in tatsächlicher Hinsicht auf die unwi-

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dersprochen gebliebenen Vorbringen der klagenden Partei und die Akten abstel-
len darf ergibt sich aus Art. 219 ZPO in Verbindung mit Art. 234 Abs. 1 ZPO.
Vorliegend stellte die Garage Y._____ anlässlich der Vermittlungsverhandlung
vom 4. Oktober 2012 den Antrag, die Vermittlerin des Kreises Hinterrhein solle im
Sinne von Art. 212 ZPO einen Entscheid fällen. Letztere leistete diesem Antrag
Folge und erkannte mit unbegründetem Entscheid vom 4. Oktober 2012, mitgeteilt
am 4. Oktober 2012. Mit Schreiben vom 9. Oktober 2012 verlangte X._____ eine
Begründung dieses Entscheids. Am 1. November 2012 wurde der begründete
Entscheid der Vermittlerin des Bezirks Hinterrhein X._____ mitgeteilt. Die Vorin-
stanz hat erwogen, dass die Beschwerdeführerin den Werkvertrag abgeschlossen
habe, zumal nach den glaubhaften Ausführungen der Klägerin, die Beschwerde-
führerin mit dem Auto vor die Garage vorgefahren sei und die auszuführenden
Reparaturarbeiten mit einem Angestellten der Garage besprochen habe, weshalb
X._____ für die Forderung der Y._____ AG auch aufzukommen habe. Die Vorin-
stanz hat somit in tatsächlicher Hinsicht auf die unwidersprochen gebliebenen
Vorbringen der klagenden Partei abgestellt. Dies ist nach dem Gesagten nicht zu
beanstanden, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf ein-
zutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Prozesskosten der
unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Das Gesuch
von X._____ um unentgeltliche Rechtspflege wurde mit separater Verfügung vom
14. Januar 2013 wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen. Der Y._____ AG ist keine
Parteientschädigung zuzusprechen, da sie nicht anwaltlich vertreten war, ihr kein
nennenswerter Aufwand entstanden ist und auch kein entsprechendes Begehren
gestellt wurde.

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III. Demnach wird erkannt
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2‘000.-- gehen zu Lasten
der Beschwerdeführerin.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechts-
frage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fäl-
len ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfah-
ren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: