gr_gerichte · BK 2008 31 · 2008-09-23 · de
StA Einstellungsverfügung

Verletzung von Verkehrsregeln | KreisP Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 23. September 2008
Schriftlich mitgeteilt am:
BK 08 31
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Riesen-Bienz und Hubert
Aktuarin ad hoc
Riesen-Ryser
——————
In der strafrechtlichen Beschwerde
der B. AG, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG An-
drea Cantieni, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,
gegen
die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Trins vom 2. Juli 2008, in Sa-
chen gegen A., Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Tho-
mas Alfred Castelberg, Villa Zambail, Masanserstrasse 40, 7000 Chur,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

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A.
Am Nachmittag des 8. April 2008 fuhr A. mit seinem Personenwa-
gen der Marke Mercedes E 320, Kontrollschild XXX., zur Post in D., wo er sein
Fahrzeug auf einem Parkfeld abstellte. Anschliessend begab er sich ins Postge-
bäude, um einige Erledigungen zu besorgen. Während er auf der Post war, fuhr
C. mit dem LKW der Marke MAN, Kontrollschild YYY., auf das Areal der Post in
D.. Halterin des Lastwagens ist die B. AG, D.. C. stellte den LKW in der zweiten
Reihe hinter den markierten Parkfeldern – leicht versetzt zum Fahrzeug von A. –
ab, verliess den Wagen und begab sich zum Kiosk, um Zigaretten zu kaufen. Um
ungefähr 14.40 Uhr verliess A. die Post und ging zu seinem Wagen. Er bemerkte
den abgestellten LKW von C., erkannte aber, dass er am Lastwagen vorbei aus
dem Parkfeld hinausfahren konnte, worauf er in sein Fahrzeug einstieg. Auch C.
kehrte vom Kiosk zurück und stieg wieder in seinen LKW ein. Kaum hatte er sei-
nen LKW in Bewegung gebracht, kam es mit dem zum gleichen Zeitpunkt rück-
wärts aus dem Parkfeld fahrenden Personenwagen von A. zu einer seitlichen
Kollision.
B.
Mit Kompetenzentscheid der Staatsanwaltschaft Graubünden vom
28. April 2008 wurde die Angelegenheit bezüglich A. zur Verfolgung im Strafman-
datsverfahren an den Kreispräsidenten Trins überwiesen.
C.
Mit Verfügung vom 2. Juli 2008 erkannte der Kreispräsident Trins:
„1.
Das Strafverfahren gegen A. wegen Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 36 Abs. 4 SVG und Art. 17 Abs. 1 VRV in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG wird eingestellt.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung).“
Dagegen liess die B. AG am 23. Juli 2008 Beschwerde an die Beschwer-
dekammer des Kantonsgerichts von Graubünden erklären. Sie beantragt:
„1.
Die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Trins vom 2. Juli
2008 sei aufzuheben und die Strafsache an die Vorinstanz zurück-
zuweisen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Staates.“
Zur Begründung wurde insbesondere geltend gemacht, die Vorinstanz
habe die Einstellung des Verfahrens nicht begründet. Aufgrund der Untersu-
chung bestünden genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und ver-
folgbaren Handlung auf Seiten von A., so dass eine Verurteilung nicht von der
Hand zu weisen sei, weshalb eine Einstellung des Strafverfahrens nicht zulässig

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sei. Der Lastwagen, welcher sich auf einer vortrittsberechtigten Verkehrsfläche
befunden habe, sei schon in Bewegung gewesen, als A. rückwärts aus dem Park-
platz gefahren sei. Dies ergebe sich aus der Unfallskizze und den Unfallfotos.
Aufgrund des Fotoblattes stehe fest, dass A. in die rechte Seite des Lastwagens
gefahren sei. Im weiteren hätte A. bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit den her-
annahenden Lastwagen bemerken müssen. Er habe sich aber zu sehr auf sein
elektronisches Parkierungssystem verlassen.
D.
a) In seiner Vernehmlassung vom 12. August 2008 hielt der
Kreispräsident Trins fest, es lasse sich nicht mit der erforderlichen Gewissheit
feststellen, ob A. mit seinem Fahrzeug in den Lastwagen oder ob C. mit seinem
Lastwagen in das Fahrzeug von A. gefahren sei. Die beteiligten Fahrer würden
unterschiedliche Angaben machen, unfallbeteiligte Zeugen gebe es nicht und die
Fotoblätter würden keinen Schluss zulassen. Aus diesem Grund sei auf eine Be-
strafung verzichtet worden.
b) Mit Beschwerdeantwort vom 15. September 2008 beantragt A. die kos-
tenfällige Abweisung der Beschwerde. Er macht geltend, die Unfallskizze sei
falsch gezeichnet, nicht massstäblich und sie gebe auch die Unfallendlage nicht
korrekt wieder, was das Fotoblatt belege. Es sei im weiteren physikalisch unmög-
lich, dass er in die Seite des LKW gefahren sei, nachdem die Unfallendlage in
den Fotos Nr. 5 und 6 dokumentiert sei. Auch das Schadensbild spreche dafür,
dass der LKW in den PW gefahren sei. Das Fotoblatt würde belegen, dass er
wesentlich vor C. losgefahren und C. später mit der Front seines Fahrzeuges
seitlich ins Heck des Mercedes hineingefahren sein müsse. Er habe sich direkt
visuell und über die Rückspiegel sowie über das elektronische Parksystem genü-
gend Überblick verschaffen können, um grundsätzlich ohne Gefährdung anderer
aus dem Parkfeld hinaus zu fahren. Er habe sich beim Rückwärtsfahren zunächst
besonders auf den LKW konzentriert, um sicherzustellen, dass der Abstand zu
diesem genügend gross sei. Als der LKW nach wie vor unverändert da gestanden
sei, habe er sich besonders nach links konzentriert, um gefahrlos langsam nach
links biegen zu können. Dies sei absolut zwingend gewesen. Die volle Verant-
wortung treffe daher C..
E.
Auf die Begründung der Anträge in den Rechtsschriften sowie auf
die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, im
Folgenden eingegangen.

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Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1.
Gemäss Art. 176a StPO kann gegen Untersuchungshandlungen
und gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfügungen des Kreispräsidenten bei
der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts Beschwerde im Sinne von Art. 138
und 139 StPO geführt werden. Dabei ist nach Art. 139 Abs. 1 StPO zur Beschwer-
deführung berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein
schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend machen
kann. Insbesondere kann sich der Geschädigte gegen Ablehnungs- und Einstel-
lungsverfügungen beschweren (Art. 139 Abs. 1 StPO). – Die Beschwerdeführerin
ist Halterin des von C. gelenkten LKW, an welchem durch den zur Diskussion
stehenden Unfall ein Schaden in Höhe von rund Fr. 2'200.-- entstanden ist (vgl.
Reparaturofferte in der Beilage zur Beschwerde). Zweifellos ist die Beschwerde-
führerin daher befugt, die gegenüber dem Beschwerdegegner ergangene Ein-
stellungsverfügung des Kreispräsidenten Trins anzufechten (vgl. PKG 1987 Nr.
49 E 1). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzu-
treten.
2.
Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde zunächst gel-
tend, die Vorinstanz habe die Einstellung der Strafuntersuchung in der angefoch-
tenen Einstellungsverfügung nicht begründet. Sie habe darauf verzichtet, die vor-
handenen Beweismittel und insbesondere die Kollisionsspuren zu würdigen und
die Glaubhaftigkeit der Aussagen anhand des Beweisergebnisses zu beurteilen.
– Der Anspruch darauf, dass ein Entscheid begründet wird, ist Teil des Anspruchs
auf rechtliches Gehör. Mit ihren Ausführungen erhebt die Beschwerdeführerin da-
her den Vorwurf einer Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör. Dieser
Anspruch ist nach ständiger Praxis formeller Natur; ist die Rüge begründet, so ist
der angefochtene Entscheid – ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde
in der Sache selbst – aufzuheben (Ausnahmen ergeben sich einzig, wenn die
Verletzung der Parteirechte im Verfahren vor der Rechtsmittelinstanz „geheilt“
werden kann [zu den Voraussetzungen dazu siehe BGE 126 V 132 E 2b; 124 V
180 E 4a; 122 II 274 E 6; 116 Ia 94 E 2; 116 V 185 E 1b; 116 V 39 E 4b; 107 Ia
2 E 1]. Die Rüge ist daher vorweg zu beurteilen (BGE 121 I 203 E 2a, mit Hin-
weisen).
a) Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt,
dass der Entscheid so begründet wird, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls
sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er als auch die
Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein ausreichendes

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Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegun-
gen genannt werden, von denen sich der Richter leiten liess und auf welche sich
sein Entscheid stützt. Dabei muss sich die Begründung nicht mit jeder tatsächli-
chen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand ausdrücklich auseinanderset-
zen; nicht jedes Vorbringen muss ausdrücklich widerlegt werden. Es genügt viel-
mehr, wenn die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte genannt werden.
Je stärker der Entscheid in die schutzwürdigen Interessen des Betroffenen ein-
greift, desto höhere Anforderungen sind an seine Begründung zu stellen (BGE
129 I 232 E 3.2; 126 I 97 E 2b; 124 II 146 E 2a; 123 I 30 E 2c; 122 IV 8 E 2c, je
mit Hinweisen). Vorliegend ist im weiteren bezüglich der notwendigen Begrün-
dungsdichte in die Überlegungen miteinzubeziehen, dass die angefochtene Ein-
stellungsverfügung ein Strafmandatsverfahren abschliesst. Das Strafmandats-
verfahren bei Übertretungen hat von seinem Zweck her betrachtet die prozessö-
konomische Erledigung von Bagatellfällen in einem summarischen Verfahren
zum Ziel. Mit dem summarischen Charakter des Strafmandatsverfahrens geht
nun zwangsläufig einher, dass die Begründung einer Einstellungsverfügung im
Strafmandatsverfahren nur summarisch sein kann und darf.
b) Dass der Kreispräsident Trins die Einstellung des Verfahrens nicht be-
gründet hätte, wie es die Beschwerdeführerin geltend macht, trifft offensichtlich
nicht zu. Der Kreispräsident Trins hat in der angefochtenen Einstellungsverfü-
gung vielmehr den Sachverhalt geschildert, dann die Aussagen der Parteien und
die Stellungnahme von Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Alfred Castelberg zusam-
mengefasst sowie die möglicherweise verletzten Gesetzesartikel zitiert. Ansch-
liessend hat er ausgeführt, aufgrund der gegensätzlichen Aussagen beider Fah-
rer im Einvernahmeprotokoll und der gegensätzlichen Stellungnahmen ihrer
Rechtsvertreter (recte: und aufgrund der Stellungnahme des Rechtsvertreters
von A.) stehe nur fest, dass A. seinen Personenwagen rückwärts aus einem Park-
feld gefahren habe und dass der dahinter stehende Lastwagen von C. sich in
Bewegung gesetzt habe, um wegzufahren. Dabei sei es zwischen den beiden
Verkehrsteilnehmern zu einer Kollision gekommen. Damit könne A. kein Verstoss
gegen die Bestimmungen von Art. 36 Abs. 4 SVG sowie Art. 17 Abs. 1 VRV in
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG zur Last gelegt werden und das gegen ihn
eingeleitete Strafverfahren werde eingestellt. Mit diesen Ausführungen hat der
Kreispräsident Trins die Verfügung sehr wohl begründet. Er hat die Aussagen
von C. einerseits sowie die Aussagen des Beschwerdegegners und die Stellung-
nahme von dessen Rechtsvertreter andererseits offensichtlich in dem Sinne ge-
würdigt, als dass sie sich widersprechen und dieser Widerspruch auch durch die

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weiteren Beweise weder zu Gunsten der einen, noch zu Gunsten der anderen
Meinung entschieden werden kann. In der Stellungnahme des Rechtsvertreters
des Beschwerdegegners an den Kreispräsidenten Trins wird explizit auf das Fo-
toblatt verwiesen und aus einzelnen Fotos werden Schlüsse über den Unfallver-
lauf gezogen (vorinstanzliche Akten, act. 15, S. 4 Ziff. 7). Indem nun der Kreisprä-
sident Trins in Kenntnis dieser Stellungnahme in der Einstellungsverfügung aus-
führte, aufgrund der gegensätzlichen Ausführungen der Parteien und der ge-
gensätzlichen Stellungnahmen ihrer Rechtsvertreter (recte: und aufgrund der
Stellungnahme des Rechtsvertreters von A.) stehe nur fest, dass A. rückwärts
aus dem Parkfeld gefahren sei und C. den Lastwagen in Bewegung gesetzt habe,
macht er deutlich, dass auch die in der Stellungnahme genannten Polizeifotos
vom Unfall beziehungsweise die Polizeifotos insgesamt sowie die übrigen Be-
weise ihn nicht von der Schuld von A. zu überzeugen vermochten. Der Kreisprä-
sident Trins hat damit die Beweise sehr wohl gewürdigt. Aus seinen Ausführun-
gen geht unzweifelhaft hervor, dass er die Beweise als nicht genügend erachtete,
um zu entscheiden, welches der beiden Fahrzeuge ins andere gefahren ist be-
ziehungsweise, welches den Vortritt des anderen missachtet hat. Auch wenn
wünschenswert gewesen wäre, dass der Kreispräsident Trins seine Schlussfol-
gerung ausformuliert hätte, wie er es in seiner Vernehmlassung zur Beschwerde
getan hat (vgl. act. 03), so ist dies doch der logische Schluss aus seinen Aus-
führungen und damit in den Ausführungen mitenthalten. Die Beschwerdeführerin
war denn auch durchaus in der Lage, die Einstellungsverfügung zielgerichtet und
ganz konkret anzufechten. Sie hat sich eingehend zur Frage geäussert, welches
der Fahrzeuge ins andere gefahren sei. Es war ihr offenbar bewusst, dass diese
Frage das zentrale Thema der Einstellungsverfügung war. Unter diesen Umstän-
den und in Anbetracht der Tatsache, dass es sich um ein Strafmandatsverfahren
handelt, vermag die Einstellungsverfügung den Begründungsanforderungen zu
genügen, auch wenn deutlichere Ausführungen in der Begründung wünschens-
wert gewesen wären. Es liegt demnach keine Verletzung des Anspruchs der Be-
schwerdeführerin auf rechtliches Gehör vor, weshalb die Beschwerde in diesem
Punkt abzuweisen ist.
3.
Gemäss Art. 138 StPO kann die Beschwerdekammer angefochtene
Einstellungsverfügungen nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch auf Unan-
gemessenheit überprüfen. Bei der Überprüfung der Angemessenheit eines Ent-
scheides soll aber die Beschwerdekammer ihr Ermessen nur dort an die Stelle
desjenigen der Vorinstanz setzen, wo sich deren Verfügung nicht mit triftigen
Gründen vertreten lässt. Eine Einstellungsverfügung ist nur angemessen und hält

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der umschriebenen Kontrolle stand, wenn aufgrund des Untersuchungsergebnis-
ses nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren
Handlung gegeben sind und somit bei gerichtlicher Beurteilung ein Freispruch
erwartet werden müsste und wenn keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die
das Beweisergebnis massgeblich beeinflussen könnten. Aufzuheben ist eine Ein-
stellungsverfügung demgegenüber, wenn in objektiver und subjektiver Hinsicht
Anhaltspunkte vorliegen, die einen Schuldspruch als wahrscheinlich erscheinen
lassen, oder wenn die Möglichkeiten zu einer sinnvollen Untersuchungsergän-
zung nicht ausgeschöpft wurden und damit kein entscheidungsreifes Beweiser-
gebnis vorliegt (PKG 1997 Nr. 36 E 5; PKG 1975 Nr. 58 E 1; Padrutt, Kommentar
zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden [StPO], 2. Auflage, Chur
1996, S. 164 Ziff. 3.3, S. 111 Ziff. 6 und S. 347 Ziff. 2.1).
4.
Der Führer, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen, wenden
oder rückwärts fahren will, darf andere Strassenbenützer nicht behindern; diese
haben den Vortritt (Art. 36 Abs. 4 SVG). Der Fahrzeugführer hat sich vor dem
Wegfahren zu vergewissern, dass er keine Kinder oder andere Strassenbenützer
gefährdet. Bei Fahrzeugen mit beschränkter Sicht nach hinten ist zum Rück-
wärtsfahren eine Hilfsperson beizuziehen, wenn nicht jede Gefahr ausgeschlos-
sen ist (Art. 17 Abs. 1 VRV). Der Beschwerdegegner ist rückwärts aus dem Park-
feld gefahren. Er hatte somit gegenüber anderen Strassenbenützern grundsätz-
lich keinen Vortritt. C. hatte seinen Lastwagen abgestellt, war ausgestiegen und
hatte sich zum Kiosk begeben. Sein Fahrzeug war somit geparkt (Art. 19 Abs. 1
VRV). Auch er musste beim Wiedereinfügen in den Verkehr den anderen Stras-
senbenützern den Vortritt lassen (Art. 36 Abs. 4 SVG). Sowohl der Beschwerde-
gegner als Rückwärtsfahrender, der sich zudem wieder in den Verkehr einfügen
wollte, als auch C. als sich in den Verkehr Einfügender hatten somit den übrigen
Strassenbenützern den Vortritt zu gewähren. Beide waren daher gleich vortritts-
belastet. In dieser Situation hatte derjenige den Vortritt zwischen diesen beiden,
der zuerst in den fliessenden Verkehr zurückkehrte, weil der fliessende Verkehr
in ihrer Situation gemäss Gesetz vortrittsberechtigt war. Es stellt sich mithin die
Frage, welche der beiden Parteien zuerst losgefahren ist und damit wieder am
fliessenden Verkehr teilgenommen hat.
5.
Bezüglich der Sachverhaltsdarstellung weichen die Aussagen der
am Unfall beteiligten Personen in den wesentlichen Punkten ganz erheblich von-
einander ab.

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a) A. hat in der polizeilichen Einvernahme vom 8. April 2008 (kreisamtliche
Akten, act. 4) ausgeführt, er habe sein Fahrzeug auf dem Parkplatz abgestellt
und sei zur Post gegangen. Als er zurückgekommen sei, habe er den Lastwagen
gesehen, der parallel zu den Parkfeldern, hinter den parkierten Fahrzeugen füh-
rerlos abgestellt gewesen sei. Die Lastwagentüren seien zu gewesen. Als er an
sein Auto getreten sei, habe er gesehen, dass er trotz dem abgestellten Lastwa-
gen problemlos retour aus dem Parkfeld habe fahren können. Vorsichtig habe er
dann zur Retourfahrt angesetzt. Als er sein Fahrzeug abgedreht habe, habe er
durch den rechten Rückspiegel einen Abstand von etwa einem Meter zwischen
der hinteren rechten Fahrzeugecke seines Wagens und der vorderen rechten
Fahrzeugecke des Lastwagens gesehen. Sein Fahrzeug sei hinten und vorne mit
Parctronic ausgestattet. Zum Zeitpunkt des Rückfahrmanövers, als er den Ab-
stand im Rückspiegel festgestellt habe, habe die Parctronic keinen Gegenstand
angezeigt. Er habe ohne Bedenken seine Retourfahrt fortgesetzt. Plötzlich habe
es einen Knall gegeben und sein Wagen sei durchgerüttelt worden. Er sei sofort
ausgestiegen und habe festgestellt, dass dieser Lastwagen mit seinem Perso-
nenwagen kollidiert sei. Zu seinem Erstaunen sei nun neu ein Fahrer in diesem
Lastwagen gesessen. Er könne nicht sagen, zu welchem Zeitpunkt dieser in den
Lastwagen eingestiegen und losgefahren sei. Er habe bei der Retourfahrt beide
Aussen- sowie den Innenrückspiegel benutzt; er habe über die Schulter nach
hinten geschaut und sich auch auf die Parctronic verlassen. Als er mit dem
Chauffeur des Lastwagens gesprochen und ihm den Vorwurf gemacht habe,
wieso er in ihn hineingefahren sei, habe dieser gesagt, dass er ihn beziehungs-
weise seinen Personenwagen nicht gesehen habe.
b) C. sagte gegenüber der Polizei am 9. April 2008 (kreisamtliche Akten,
act. 5) aus, er sei in der Absicht, am Kiosk Zigaretten zu kaufen, mit dem Last-
wagen auf den Postplatz gefahren und habe den LKW parallel zu den Parkfeldern
hinter den parkierten Fahrzeugen abgestellt. Der Abstand zwischen dem Lastwa-
gen und den parkierten Fahrzeugen habe etwa 1 – 1.5 m betragen. Er habe sich
nicht mehr als eine Minute ausserhalb des Lastwagens aufgehalten. Er sei also,
nachdem er die Zigaretten gehabt habe, wieder in den Lastwagen eingestiegen
und losgefahren. Bevor er aber losgefahren sei, habe er sich nach vorne, auf die
Seiten und nach hinten via Rückspiegel versichert, dass die Wegfahrt frei sei. Er
habe dabei niemanden gesehen und schon gar kein Fahrzeug in Bewegung.
Nach nur etwa zwei Metern Fahrt habe es gekracht und er habe sofort angehal-
ten. Er habe gedacht, dass jemand ins Heck des Lastwagens gefahren sei. Er
habe nicht einmal den Führerstand verlassen können, da sei schon ein Mann

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neben der Fahrertüre gestanden und habe geschrieen, ob er nicht schauen
könne. Er sei dann ausgestiegen und habe den Mercedes hinter der vorderen,
rechten Fahrzeugecke des Lastwagens in den Tritten des Kabinenaufstiegs ver-
keilt gesehen. Als er losgefahren sei, sei dieses Fahrzeug still auf dem Parkfeld
rechts neben dem Lastwagen gestanden. Zu diesem Zeitpunkt sei das Fahrzeug
noch nicht in Bewegung gewesen, sonst wäre er nicht losgefahren oder er hätte
sich bemerkbar gemacht. Auf den Vorhalt, A. habe ausgesagt, C. habe ihm ge-
genüber erwähnt, er hätte ihn nicht gesehen, erklärte C., dass er mit dieser Aus-
sage A. persönlich gemeint habe. Er habe diesen zu keinem Zeitpunkt gesehen,
weder als dieser zum Personenwagen gegangen, noch als er im Mercedes ge-
sessen sei. Das Fahrzeug aber habe er, wie erwähnt, schon gesehen. Er habe
dieses auf keinen Fall übersehen.
c) Die Aussagen der Unfallbeteiligten widersprechen sich augenscheinlich
ganz erheblich. Während der Beschwerdegegner erklärte, der LKW sei noch still
gestanden, als er mit der Rückwärtsfahrt begonnen habe, sagte C. aus, der Per-
sonenwagen sei noch nicht in Bewegung gewesen, als er losgefahren sei. Dieser
Widerspruch kann nur mit den Aussagen der Parteien allein nicht ausgeräumt
werden. Allein aufgrund der Aussagen der Unfallbeteiligten kann daher offen-
sichtlich nicht rechtsgenüglich ermittelt werden, wer zuerst losgefahren ist. Es ist
im weiteren daher zu prüfen, ob die übrigen Beweismittel einen Schluss in die
eine oder andere Richtung zulassen.
6.
Die Beschwerdeführerin führt in der Beschwerde zunächst an, es
stehe aufgrund der polizeilichen Tatbestandsaufnahme fest, dass sich der Last-
wagen auf der vortrittsberechtigten Verkehrsfläche befunden habe und der rück-
wärtsfahrende Beschwerdegegner vortrittsbelastet gewesen sei. Wie bereits fest-
gestellt, waren jedoch beide Fahrzeuge gegenüber den anderen Strassenbenüt-
zern vortrittsbelastet. Dass die Parkplätze durch Randsteine von der Verkehrs-
fläche abgegrenzt gewesen seien, wie die Beschwerdeführerin geltend macht,
spielt dabei keine Rolle. Auch der Lastwagen war parkiert im Sinne des Gesetzes
– auch wenn er dabei auf einer dafür nicht vorgesehenen Fläche stand –, und er
hatte den übrigen Strassenbenützern den Vortritt zu gewähren, wollte er sich wie-
der in den Verkehr einfügen.
7.
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, aus dem Fotoblatt
der Polizei ergebe sich, dass sich der Lastwagen bereits in Bewegung befunden
habe, als der Beschwerdegegner aus der Parklücke gefahren sei. Denn aufgrund
des Fotoblattes stehe fest, dass das Fahrzeug des Beschwerdegegners in die

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rechte Seite des Lastwagens gefahren sei, sei der Lastwagen an der Front doch
nicht beschädigt. Der Schaden am rechten Kabinenaufstieg zeige deutlich, dass
der Lastwagen bereits am Parkfeld vorbeigefahren gewesen sei, als sich der Be-
schwerdegegner in den Verkehr eingefügt habe. Der Beschwerdegegner wie-
derum leitet in der Beschwerdeantwort aus demselben Fotoblatt ab, dass der
Lastwagen in den Personenwagen gefahren sei, denn die rechte Heckseite des
Personenwagens befinde sich noch in der Unfallendlage leicht vor dem Lastwa-
gen. Dies sei physikalisch nur möglich, wenn der Lastwagen frontal in die rechte
Seite des Mercedes gefahren sei. Die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts
kann sich weder der einen noch der anderen Auffassung anschliessen. Die Un-
fallfotos der Kantonspolizei (Fotoblatt, kreisamtliche Akten, act. 7) zeigen einzig,
dass der Lastwagen an der vorderen rechten Ecke und der Mercedes an der
hinteren rechten Ecke zusammengestossen sind. Die Ansicht, dass sich die
rechte Heckseite des Mercedes in der Unfallendlage noch leicht vor dem Last-
wagen befinde, findet in den Fotos keine Stütze. Insbesondere die Fotos Nr. 4
und 5 zeigen deutlich auf, dass der Personenwagen nicht vor dem Lastwagen
stand. Sicher befindet sich die linke hintere Ecke vor der (gedachten verlängerten
Linie der) Front des Lastwagens (vgl. Foto Nr. 4). Dies rührt jedoch daher, dass
der Personenwagen in einem spitzen Winkel und nicht parallel zum Lastwagen
stand. Dies spricht somit nicht grundsätzlich dafür, dass der Lastwagen in den
Personenwagen gefahren ist. Aber auch der Kollisionspunkt am Lastwagen
selbst lässt keine Schlussfolgerungen bezüglich der Frage zu, wer in wen gefah-
ren ist. Wie die Unfallfotos deutlich zeigen, befindet sich der Kollisionspunkt näm-
lich nicht ausschliesslich am Kabinenaufstieg, sondern an der rechten vorderen
Ecke des Lastwagens. Die Fotos Nr. 4, 5 und 7 zeigen anschaulich auf, dass die
Stossstange des Lastwagens an der vorderen rechten Ecke unten etwas einge-
drückt war und auf den Fotos Nr. 5 und 7 sind am und unter dem rechten vorderen
Blinker des Lastwagens Kratzspuren/Farbabriebspuren sichtbar. Dass der Last-
wagen an der Front nicht beschädigt gewesen sei, trifft daher nicht zu. Vielmehr
lassen diese Spuren einzig den Schluss zu, dass sich der Kollisionspunkt an der
vorderen rechten Ecke des Lastwagens befand und damit nicht ausschliesslich
am Kabinenaufstieg. Dagegen spricht im übrigen auch nicht die Unfallendlage.
Auf den Unfallfotos wird deutlich, dass der Personenwagen gerade nach dem
Kabinenaufstieg in Richtung Lastwagenfront eingekeilt war, als die beiden Fahr-
zeuge zum Stillstand kamen (vgl. vor allem Fotos Nr. 4 – 6). Jedoch zeigt die
Unfallskizze der Kantonspolizei auf, dass der Lastwagen den Personenwagen
nach dem Zusammenstoss noch 85 cm in seine Fahrtrichtung verschob, bevor
er zum Stillstand kam (Unfallskizze der Kantonspolizei, kreisamtliche Akten, act.

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6, Nr. 5: Pneuabdruckspur PW). Die Trägheit des Personenwagens führte dabei
ohne Zweifel dazu, dass dieser vom eigentlichen Kollisionspunkt leicht nach hin-
ten verschoben wurde. Der Kollisionspunkt hat sich – wie sich aus den Fotos
ergibt – somit tatsächlich an der Ecke des Lastwagens befunden und nicht aus-
schliesslich am Kabinenaufstieg. Der Lastwagen befand sich bei der Kollision da-
her nicht vor dem Personenwagen. Aus dem Kollisionspunkt am Lastwagen lässt
sich daher mitnichten ableiten, der Personenwagen sei in den Lastwagen gefah-
ren. Dass sich die beiden Fahrzeuge im übrigen in der Unfallendlage schräg ver-
setzt zum Parkplatz befanden, aus welchem der Beschwerdegegner rückwärts
herausfuhr, liegt daran, dass zum einen der Beschwerdegegner nach eigener
Aussage schon vor dem Zusammenstoss nach links abgedreht hatte und dass
zum andern der Lastwagen den Personenwagen 85 cm in die eigene Fahrtrich-
tung verschoben hat, bevor er zum Stillstand kam. Es ist in keiner Weise ein
Indiz dafür, dass der Lastwagen schon (halbwegs) am Parkplatz vorbeigefahren
gewesen wäre, als der Unfall sich ereignete. Auch die Unfallfotos der Kantons-
polizei lassen somit entgegen den Ausführungen in der Beschwerde keinen si-
cheren Schluss darauf zu, wer in wen gefahren beziehungsweise wer zuerst los-
gefahren ist.
8.
Schliesslich führt die Beschwerdeführerin an, der Beschwerdegeg-
ner sei seinen Vorsichtspflichten gemäss Art. 17 Abs. 1 VRV nicht nachgekom-
men, ansonsten er zum einen zu Beginn seines Fahrmanövers den Lenker in der
Führerkabine des Lastwagens hätte sehen müssen und zum andern den heran-
fahrenden Lastwagen hätte bemerken können. Die Einstellung des Verfahrens
im Zusammenhang mit dem Vorwurf der Widerhandlung gegen Art. 17 Abs. 1
VRV sei daher rechtswidrig. – Der Beschwerdegegner hat nach eigener Aussage
niemanden in der Führerkabine gesehen, als er sich zu seinem Wagen begab
(polizeiliche Einvernahme vom 8. April 2008, kreisamtliche Akten, act. 4, S. 1).
Er ging offensichtlich von der Post, wo er gerade ein paar Dinge erledigt hatte,
her auf den Lastwagen zu, bevor er in sein Auto stieg. Damit hatte er einen freien
Blick auf die Führerkabine und insbesondere auf die Fahrerseite des Lastwagens
(vgl. das Fotoblatt, kreisamtliche Akten, act. 7), was es ihm zweifellos ermög-
lichte, zu erkennen, ob sich jemand in der Fahrerkabine des Lastwagens befand
oder nicht. Als er in seinem Auto sass, hatte er jedoch fraglos keinen Einblick in
die Fahrerkabine des Lastwagens mehr. Dies bereits aufgrund des Höhenunter-
schiedes der beiden Fahrzeuge sowie der Tatsache, dass sich der Lastwagen
leicht versetzt rechts hinter dem Personenwagen des Beschwerdegegners be-
fand. Der Beschwerdegegner konnte beim Beginn seines Rückfahrmanövers so-

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mit allein schon aufgrund der tatsächlichen Gegebenheiten nicht erkennen, ob
jemand im Lastwagen sass. Die Argumentation der Beschwerdeführerin, bei
gehöriger Vorsicht hätte der Beschwerdegegner beim Beginn seines Rückfahr-
manövers erkennen müssen, dass jemand im Lastwagen gewesen sei, scheitert
daher bereits am Faktischen. Der Beschwerdegegner musste aber auch keine
Hilfsperson beiziehen. Zum einen war seine Sicht nach hinten durch sein Fahr-
zeug nämlich in keiner Weise beschränkt (Art. 17 Abs. 1 VRV). Zum andern hatte
er im Lastwagen niemanden gesehen, so dass aus seiner Sicht keine unklare
und auch keine gefahrenträchtige Situation bestand. Dem weiteren Argument der
Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner hätte den fahrenden Lastwagen er-
kennen können, wenn er denn seinen Vorsichtspflichten nachgekommen wäre,
ist entgegen zu halten, dass vorliegend nicht feststeht, welches der zwei Fahr-
zeuge wann losgefahren ist. Es darf daher nicht einfach davon ausgegangen wer-
den, der Lastwagen sei vor dem Beschwerdegegner losgefahren und der Be-
schwerdegegner habe dies wegen mangelnder Vorsicht beziehungsweise Auf-
merksamkeit nicht erkannt. Gerade weil nicht klar ist, welches der beiden Fahr-
zeuge sich zuerst in Bewegung gesetzt hat, kann dem Beschwerdegegner nicht
vorgeworfen werden, er habe bei Beginn seiner Rückwärtsfahrt den fahrenden
Lastwagen nicht bemerkt. Ebenso wenig aber kann aus dem Umstand, dass der
Beschwerdegegner nach Aktenlage überhaupt nicht gesehen hat, dass der Last-
wagen gefahren ist, geschlossen werden, der Beschwerdegegner sei seinen Vor-
sichtspflichten nicht nachgekommen beziehungsweise er sei zu wenig aufmerk-
sam gewesen. Der Lastwagen hat sich zwar ohne Frage tatsächlich bewegt, an-
sonsten es nicht zum Zusammenstoss gekommen wäre. Jedoch legte er gemäss
Aktenlage nur eine ausgesprochen kurze Strecke zurück, bevor es zum Zusam-
menstoss kam. C. sprach gegenüber der Polizei davon, dass er etwa zwei Meter
gefahren gewesen sei, als es gekracht habe (polizeiliche Einvernahme vom 9.
April 2008, kreisamtliche Akten, act. 5, S. 1). Der Beschwerdegegner erklärte in
der polizeilichen Einvernahme, der Abstand zum Lastwagen habe einen Meter
betragen, als er nach links abgedreht habe (polizeiliche Einvernahme vom 8. April
2008, kreisamtliche Akten, act. 4, S. 1 f.). Für diese ausgesprochen kurze Strecke
von 1 – 2 m benötigte der Lastwagen ohne Zweifel nur wenige Augenblicke. Es
ist nun aber durchaus denkbar, dass der Beschwerdegegner zufällig genau in
diesen wenigen Augenblicken nach links blickte, um seine Fahrt in diese Rich-
tung abzusichern, und daher nicht bemerkte, dass der Lastwagen sich in Bewe-
gung setzte. Der Beschwerdegegner war denn auch gehalten, nicht nur den Last-
wagen zu beachten, sondern auch auf die übrigen Strassenbenützer – andere
Fahrzeuge, Fussgänger – zu achten. In seiner Beschwerdeantwort macht er

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denn auch geltend, dass er nach links geschaut habe. Dass der Beschwerdegeg-
ner nicht sah, wie der Lastwagen anfuhr, spricht daher nicht zwingend für man-
gelnde Aufmerksamkeit. Die Argumentation der Beschwerdeführerin sticht mithin
ins Leere. Der Beschwerdegegner hat in seiner Aussage gegenüber der Polizei
zudem ausgeführt, er habe bei der Retourfahrt beide Aussen- sowie den Innen-
rückspiegel benutzt, er habe über die Schulter geschaut und sich auch auf die
Parctronic verlassen (polizeiliche Einvernahme vom 8. April 2008, kreisamtliche
Akten, act. 4, S. 2). Da er keine Hilfsperson beiziehen musste, hat der Beschwer-
degegner mit diesem Verhalten ohne Zweifel die von ihm zu fordernde Vorsicht
walten lassen.
9.
Weitere Beweismittel, die das Beweisergebnis massgebend beein-
flussen könnten, sind nicht ersichtlich. Insbesondere sind offenbar keine Augen-
zeugen des Unfalls vorhanden. Die Beschwerdeführerin selbst macht denn auch
in ihrer Beschwerde keine weiteren Beweismittel geltend.
10.
Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass im vor-
liegenden Fall nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und
verfolgbaren Handlung des Beschwerdegegners gegeben sind. Eine allfällige An-
klage gegen den Beschwerdegegner liesse sich einzig auf die nicht erhärteten
Aussagen von C. stützen, was beweisrechtlich nicht ausreicht, zumal der Aus-
sage des Beschwerdegegners keine geringere Beweiskraft beizumessen ist.
Darüber hinaus liegen keinerlei Beweise vor, welche die Behauptung von C., der
Mercedes des Beschwerdegegners sei still gestanden, als er mit dem Lastwagen
losgefahren sei, zu stützen vermöchten. Es sind im weiteren auch keine neuen
Beweismittel ersichtlich, die das Beweisergebnis massgebend zu beeinflussen
beziehungsweise die sich widersprechenden Behauptungen in die eine oder an-
dere Richtung zu erhärten vermöchten. Bei der gegebenen Beweislage müsste
bei einer gerichtlichen Beurteilung ein Freispruch erwartet werden, weshalb die
Einstellung des Verfahrens durch den Kreispräsidenten Trins zu Recht erfolgt ist.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
11.
Erweist sich die Beschwerde nach dem Gesagten als unbegründet,
so gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdefüh-
rerin (Art. 160 Abs. 1 StPO), welche überdies den Beschwerdegegner gestützt
auf Art. 160 Abs. 4 StPO für das Beschwerdeverfahren angemessen ausseramt-
lich zu entschädigen hat. Eine Entschädigung von Fr. 1'000.-- (inkl. MWSt) er-
scheint angemessen.

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.-- gehen zu Lasten der
Beschwerdeführerin, welche den Beschwerdegegner mit Fr. 1'000.-- (in-
klusive Mehrwertsteuer) zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsge-
setzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde geltend die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: