gr_gerichte · A 2013 26 · 2013-09-19 · de

Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer | Einkommenssteuer

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
A 13 26
Vizepräsident Priuli als Einzelrichter und Simmen als Aktuar
URTEIL
vom 19. September 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
Beschwerdeführer
gegen 
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin 1
und
Gemeinde B._____, 
Beschwerdegegnerin 2
und
Eidg. Steuerverwaltung, 
Beschwerdegegnerin 3
betreffend Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer


- 2 -
1.
Das in B._____ wohnhafte Ehepaar A._____ machte erstmals im Rahmen 
der Steuererklärung 2006 unter anderem einen Unterstützungsabzug von 
Fr. 6‘000.-- geltend. Mangels belegmässigen Nachweises wurde der 
geltend gemachte Unterstützungsabzug im Rahmen der Veranlagungen 
für die Kantons- und die direkte Bundessteuer 2006 gestrichen. Die durch 
die 
Steuerpflichtigen 
dagegen 
erhobenen 
Einsprachen 
wurden 
abgewiesen. 
Im 
nachfolgenden 
Beschwerdeverfahren 
vor 
Verwaltungsgericht (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons 
Graubünden A 08 53 vom 22. Oktober 2008 E.4d und 5) wurden die 
entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zur Gewährung des 
Unterstützungsabzugs erläutert und in concreto als nicht erfüllt betrachtet, 
weshalb die Beschwerde abgewiesen wurde. 
2.
Im Rahmen der Steuererklärung 2010 machten A._____ unter Ziff. 9 für 
Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte Fr. 1‘945.-- (Fr. 412.-- für 
öffentliche Verkehrsmittel und Fr. 1‘533.-- für das Privatauto) sowie unter 
Ziff. 24.6 Sozialabzüge für eine unterstützungsbedürftige Person 
Fr. 5‘200.-- (Kanton) sowie Fr. 6‘100.-- (Bund) geltend. Für das Jahr 2011 
machten sie unter Ziff. 9 Fr. 2‘013.-- (Fr. 480.- für öffentliche 
Verkehrsmittel und Fr. 1‘533.-- für das Privatauto) sowie unter Ziff. 24.6 
Fr. 5‘200.-- (nur Kanton) geltend. In den Veranlagungsverfügungen für die 
Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer der Steuerperioden 2010 
und 2011 vom 12. Dezember 2010 nahm die kantonale Steuerverwaltung 
unter 
anderem 
eine 
Streichung 
des 
geltend 
gemachten 
Unterstützungsabzugs 
vor. 
Für 
das 
Jahr 
2010 
ergaben 
sich 
Steuerbeträge von Fr. 1‘307.-- für die Kantonssteuer, 1‘533.-- für die 
Gemeindesteuer und 322.-- für die direkte Bundessteuer. Für das Jahr 
2011 erreichten die entsprechenden Steuerbeträge Fr. 1‘283.--, 1‘507.-- 
und 283.--. Die dagegen erhobenen Einsprachen wurden in anderen 
Punkten teilweise gutgeheissen, im nachfolgend zur Diskussion 


- 3 -
stehenden 
Punkt 
betreffend 
Unterstützungsabzug 
jedoch 
mit 
Einspracheentscheiden vom 26. bzw. vom 29. April 2013 abgewiesen. 
Dies ergab schliesslich Steuerbeträge im Jahr 2010 von Fr. 875.--, 954.-- 
bzw. 198.-- und im Jahr 2011 von Fr. 851.--, 927.-- bzw. 184.--.
3.
Dagegen erhoben A._____ am 29. April 2013 Beschwerde an das 
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem Antrag auf 
Anerkennung des Abzuges von je Fr. 5‘500.--. Dies sei das Minimum, was 
der Kanton zur Hauspflege beitragen könne. Der Bruder (C._____) der 
Beschwerdeführerin, leide seit 20 Jahren an Parkinson. Dessen 24-
Stundenbetreuung werde durch die Spitex, die Tochter und die 
Beschwerdeführerin 
selber 
vorgenommen. 
Dies 
nehme 
bei 
der 
Beschwerdeführerin täglich 15 Stunden in Anspruch inklusive Fahrt mit 
dem Bus oder mit dem Auto vom Bahnhof ins Dorf und auswärtiger 
Einnahme von Frühstück und Mittagessen. Sie würden nichts anderes als 
die Anerkennung der Kosten der Betreuung des Bruders der 
Beschwerdeführerin verlangen, damit diese Betreuung zu Hause 
gewährleistet werden könne, was für den Kanton ohnehin viel günstiger 
sei als dessen Unterbringung in einer teuren Institution. 
4.
Die kantonale Steuerverwaltung beantragte in ihrer Vernehmlassung die 
Abweisung der Beschwerde. Der in Art. 38 Abs. 1 lit. f StG bzw. Art. 213 
Abs. 1 lit. b DBG geregelte Unterstützungsabzug (Fr. 5‘200.-- indexiert 
kantonal bzw. Fr. 6‘500.-- eidgenössisch) werde gemäss Praxisfestlegung 
der kantonalen Steuerverwaltung nur gewährt, wenn die unterstützte 
Person auf Unterstützung angewiesen sei. Aus Praktikabilitäts- und 
verwaltungsökonomischen Gründen werde bei der Beurteilung der 
Unterstützungsbedürftigkeit nicht auf die tatsächlichen Verhältnisse, 
sondern auf Durchschnittswerte abgestellt, wobei bei alleinstehenden 
hilfsbedürftigen Personen das steuerbare Einkommen weniger als 


- 4 -
Fr. 15‘000.-- und das steuerbare Vermögen weniger als Fr. 30‘000.-- zu 
betragen habe. Gemäss definitiven Veranlagungsverfügungen 2010 und 
2011 erreiche C._____ steuerbare Einkommen von Fr. 10‘400.-- bzw. 
Fr. 7‘000.-- 
und 
steuerbare 
Vermögen 
von 
Fr. 140‘600.-- 
bzw. 
Fr. 138‘100.--, 
sodass 
er 
im 
steuerlichen 
Sinne 
nicht 
als 
unterstützungsbedürftig gelte. Der Abzug müsste aber auch abgewiesen 
werden, da die Unterstützungsleistungen nicht genügend nachgewiesen 
worden seien. Bei den von den Beschwerdeführern geltend gemachten 
Kosten handle es sich nämlich um eigene Aufwendungen, die nicht direkt 
dem Unterstützten zu Gute kämen. 
5.
In ihrer Replik ergänzten die Beschwerdeführer noch, ihre Fragestellung 
werde von der Beschwerdegegnerin nicht wirklich beantwortet. Es gehe 
einzig um die Frage, ob für oder gegen eine Heimpflege kranker 
Familienmitglieder durch betreuende Verwandte entschieden werde oder 
nicht. 
6.
Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Duplik an ihren Anträgen und 
Begründungen fest, ohne weitere Ausführungen anzubringen. 
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften 
sowie in den angefochtenen Einspracheentscheiden wird, soweit 
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
(VRG; 
BR 
370.100) 
entscheidet 
das 
Verwaltungsgericht 
in 
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht 


- 5 -
überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Das 
vorliegende Beschwerdeverfahren betrifft die Steuerperioden 2010 und 
2011, 
für 
welche 
die 
Beschwerdeführer 
gemäss 
angefochtenen 
Einspracheentscheiden zur Zahlung von Fr. 1‘726.-- an Kantonssteuern 
(= Fr. 875.-- + 851.--), Fr. 1‘881.-- an Gemeindesteuern (= Fr. 954.-- + 
927.--) und Fr. 382.-- an direkten Bundessteuern (= Fr. 198.-- + 184.--), 
insgesamt somit Fr. 3‘989.--, verpflichtet wurden. Der Streitwert beträgt 
beim geltend gemachten Abzug von Fr. 5‘500.-- pro Jahr für die Jahre 
2010 und 2011 somit einen Teil dieser Fr. 3‘989.--, sodass die 
Zuständigkeit des Einzelrichters - nachdem auch keine Fünferbesetzung 
vorgeschrieben ist - gegeben ist. 
2.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden die 
angefochtenen Einspracheentscheide der kantonalen Steuerverwaltung 
vom 26. bzw. vom 29. April 2013 (Kantons-, Gemeinde- und direkte 
Bundessteuer) 
respektive 
die 
diesen 
zugrunde 
liegenden 
Veranlagungsverfügungen 
vom 
12. Dezember 
2012 
(Kantons-, 
Gemeinde- und direkte Bundessteuer). Streitig und zu prüfen ist die 
Frage, ob den Beschwerdeführern infolge Betreuung des an Parkinson 
erkrankten Bruders der Beschwerdeführerin der geltend gemachte 
Unterstützungsabzug zusteht. 
3. a)
Vorweg sei an dieser Stelle festgehalten, dass in vorliegendem 
Beschwerdeverfahren 
einzig 
die 
Steuerveranlagungen 
der 
Steuerperioden 2010 und 2011 mitsamt den damals geltenden 
Gesetzesbestimmungen zur Diskussion stehen. Dementsprechend sind 
die gestützt auf Art. 39 Abs. 2 und Art. 215 Abs. 2 des Bundesgesetzes 
über 
die 
direkte 
Bundessteuer 
(DBG; 
SR 
642.11) 
durch 
das 
Eidgenössische 
Finanzdepartement 
mittels 
Verordnung 
über 
den 
Ausgleich der Folgen der kalten Progression für die natürlichen Personen 


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bei der direkten Bundessteuer für das Steuerjahr 2012 (VKP, SR 
642.119.3) vorgenommenen und per 1. Januar 2012 in Kraft getretenen 
Änderungen für vorliegendes Verfahren nicht zu beachten. 
b)
Gemäss Art. 38 Abs. 1 lit. f des Steuergesetzes für den Kanton 
Graubünden (StG; BR 720.000) sowie Art. 35 Abs. 1 lit. b und Art. 213 
Abs. 1 lit. b DBG können Steuerpflichtige für die Steuerperiode 2010 im 
Kanton Fr. 5‘000.-- und im Bund Fr. 6‘100.-- bzw. für die Steuerperiode 
2011 im Kanton Fr. 5‘200.-- und im Bund Fr. 6‘400.-- für jede 
erwerbsunfähige oder beschränkt erwerbsfähige Person, an deren 
Unterhalt sie mindestens in der Höhe des Abzuges beitragen, in Abzug 
bringen. Der Abzug kann nicht gewährt werden für Ehegatten und 
Konkubinatspartner sowie für Kinder, für die ein Elternteil oder ein 
Konkubinatspartner einen Kinderabzug beanspruchen kann (vgl. auch 
Praxisfestlegung der Steuerverwaltung Graubünden, Sozialabzüge zu 
Art. 38 Abs. 1 lit. b, d, f und h StG sowie Art. 212 Abs. 2 und Art. 213 
DBG, Ziff. 3). Auch wenn Art. 38 Abs. 1 lit. f StG bzw. Art. 35 Abs. 1 lit. b 
und Art. 213 Abs. 1 lit. b DBG dies nicht ausdrücklich erwähnen, muss die 
unterstützte Person für die Gewährung des Unterstützungsabzuges auf 
die Unterstützung angewiesen sein. Eine solche Unterstützungs-
bedürftigkeit ist stets dann gegeben, wenn die unterstützte Person aus 
objektiven Gründen, unabhängig von ihrem freien Willen, längerfristig 
nicht oder nicht mehr in der Lage ist, ganz oder teilweise für ihren 
Lebensunterhalt aufzukommen und deshalb auf Hilfe von Drittpersonen 
angewiesen ist. Keine Unterstützungsbedürftigkeit liegt hingegen vor, 
wenn die unterstützte Person freiwillig bzw. ohne zwingenden Grund 
darauf verzichtet, ein genügendes Einkommen zu erzielen. Die 
Unterhaltsleistungen müssen zudem unentgeltlich sein bzw. ohne 
Gegenleistungen erfolgen. Stehen den Unterhaltsleistungen wirtschaftlich 
messbare Leistungen des Leistungsempfängers gegenüber, wie etwa die 


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Besorgung des Haushaltes, liegen keine Unterhaltsbeiträge im Sinne des 
Gesetzes vor (vgl. zum Ganzen: FELIX RICHNER/WALTER FREI/STEFAN 
KAUFMANN/HANS ULRICH MEUTER, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl., 
Zürich 2009, N. 64 ff. zu Art. 213; IVO P. BAUMGARTNER, in: MARTIN 
ZWEIFEL/PETER ATHANAS [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen 
Steuerrecht, Band I/2a, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 2. 
Aufl., Basel 2008, N. 25 ff. zu Art. 35; PETER LOCHER, Kommentar zum 
DBG, Basel 2001, N. 52 ff. zu Art. 35). Der Nachweis der 
Erwerbsunfähigkeit 
oder 
beschränkten 
Erwerbsunfähigkeit, 
der 
Unterstützungsbedürftigkeit 
sowie 
der 
tatsächlich 
erbrachten 
Unterhaltsleistungen obliegt - wie bei anderen steuermindernden 
Tatsachen - den Steuerpflichtigen. Die steuerpflichtigen Personen haben 
dabei eine Bestätigung der unterstützten Person über Art, Zeitpunkt und 
Höhe der erfolgten Unterstützungen sowie auf Verlangen Zahlungsbelege 
vorzulegen. 
Ein 
solcher 
Nachweis 
ist 
durch 
entsprechende 
Bescheinigungen 
und 
Dokumente 
zu 
erbringen. 
Wird 
eine 
Unterstützungsleistung nicht hinreichend nachgewiesen, so wird der 
Abzug verweigert (FELIX RICHNER/WALTER FREI/STEFAN KAUFMANN/HANS 
ULRICH MEUTER, a.a.O., N. 57 zu Art. 213; IVO P. BAUMGARTNER, a.a.O., N. 
31a zu Art. 35). Für die Festlegung der Unterstützungsbedürftigkeit nimmt 
die Praxis aus Praktikabilitäts- bzw. verwaltungsökonomischen Gründen 
Zuflucht 
durch 
Festlegung 
bestimmter 
Einkommens- 
und 
Vermögensobergrenzen. Diese können jedoch nicht gesamtschweizerisch 
vereinheitlicht werden, da die Lebenshaltungskosten je nach Gegend 
unterschiedlich 
hoch 
sind. 
Im 
Kanton 
Graubünden 
wird 
eine 
Unterstützungsbedürftigkeit einer Person mit steuerrechtlichem Wohnsitz 
in der Schweiz angenommen, wenn eine Einzelperson nur über ein 
steuerbares Einkommen von höchstens Fr. 15‘000.-- und ein steuerbares 
Vermögen von höchstens Fr. 30‘000.-- verfügt. Für verheiratete Personen 
betragen die massgebenden Werte Fr. 28‘500.-- und Fr. 50‘000.-- (vgl. 


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Praxisfestlegung der Steuerverwaltung Graubünden, Sozialabzüge zu 
Art. 38 Abs. 1 lit. b, d, f und h StG sowie Art. 212 Abs. 2 und Art. 213 
DBG, Ziff. 3). 
c)
Wie vorstehend dargestellt, setzt der von den Beschwerdeführern geltend 
gemachte Unterstützungsabzug voraus, dass die unterstützte Person 
nicht nur gesundheitlich, was beim an Parkinson leidenden Bruder der 
Beschwerdeführerin zweifellos seit 20 Jahren zutrifft, sondern auch 
wirtschaftlich unterstützungsbedürftig ist. Dies wird objektiv nach den von 
der 
kantonalen 
Steuerverwaltung 
vorgegebenen 
Steuerbeträgen 
betreffend Einkommen und Vermögen geprüft. Gemäss den beigelegten 
definitiven Veranlagungsverfügungen für die Kantons-, Gemeinde- und 
direkte Bundessteuer der Steuerperioden 2010 und 2011 erreichte 
C._____ wohl nur steuerbare Einkommen von Fr. 10‘400.-- im Jahr 2010 
bzw. Fr. 7‘000.-- im Jahr 2011. Daneben weisen die erwähnten 
Veranlagungsverfügungen aber steuerbare Vermögen von Fr. 140‘600.-- 
im Jahr 2010 bzw. von Fr. 138‘100.-- im Jahr 2011 aus, welche die als 
Richtlinie festgelegte obere Grenze für Alleinstehende von Fr. 30‘000.- bei 
weitem überschreiten. Auch wenn es sich beim ausgewiesenen 
Vermögen neben Privatwertschriften und Guthaben hauptsächlich um die 
eigene Liegenschaft mit einem Steuerwert von Fr. 189‘000.-- handelt, 
welche nicht direkt liquid verfügbar ist, stellt diese doch zu 
berücksichtigendes Vermögen dar, sodass im erwähnten steuerlichen 
Sinne 
keine 
Unterstützungsbedürftigkeit 
gegeben 
ist, 
zumal 
die 
Veranlagungsverfügungen neben der erwähnten, nicht direkt liquid 
verfügbaren Liegenschaft auch noch Privatwertschriften und Guthaben 
von Fr. 16‘611.-- im Jahr 2010 bzw. von Fr. 14‘173.-- im Jahr 2011 
ausweisen. Bereits aus diesem Grund ist die Beschwerde - auch wenn 
die Leistungen der Beschwerdeführer zweifelsohne wertvoll und auch 
äusserst lobenswert sind - abzuweisen. 


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d)
Dieses Resultat wird im Übrigen auch durch die Tatsache gestützt, dass 
die 
Beschwerdeführer 
die 
Unterstützungsleistungen 
weder 
im 
Einsprache- noch im Beschwerdeverfahren hinreichend nachgewiesen 
haben, 
obwohl 
sie 
bereits 
im 
Jahr 
2008 
anlässlich 
des 
Verwaltungsgerichtsverfahrens A 08 53 auf diese Pflicht aufmerksam 
gemacht wurden. Wie vorstehend unter Erwägung 3b erläutert, obliegt der 
Nachweis von Tatsachen, welche die Steuerschuld aufheben oder 
mindern, was für die geltend gemachten Unterstützungsabzüge zutrifft, 
den 
Steuerpflichtigen, 
welche 
sodann 
auch 
die 
Folgen 
der 
Beweislosigkeit zu tragen haben. Während die Beschwerdeführer in der 
Einsprache vom 14. Januar 2013 noch einen Betrag von Fr. 2‘013.-- für 
Bus- und Autofahrten zum Pflegebedürftigen sowie einen zusätzlichen 
Aufwand für die pflegebedürftige Person von Fr. 6‘000.-- geltend gemacht 
haben, machten sie im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht 
noch einen Unterstützungsabzug von je Fr. 5‘500.-- geltend, bestehend 
aus den Kosten für das Jahresabonnement des Busses, den 
Aufwendungen fürs Auto (2190 km in 365 Tagen) und den Kosten für die 
auswärtige 
Verpflegung. 
Weder 
im 
Einsprache- 
noch 
im 
Beschwerdeverfahren 
haben 
die 
Beschwerdeführer 
die 
geltend 
gemachten Unterstützungsleistungen indes mittels Zahlungsbelegen oder 
anderweitigen Bescheinigungen und Dokumenten nachgewiesen. Die 
Folgen dieser Beweislosigkeit haben die Beschwerdeführer wie gesehen 
selber zu tragen, zumal es sich bei den geltend gemachten Kosten um 
eigene Aufwendungen handelt, welche nicht direkt dem Unterstützten zu 
Gute gekommen sind. Demnach wäre die Beschwerde auch aus diesem 
Grund abzuweisen. 
4.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die kantonale Steuerverwaltung im 
Rahmen der Steuerveranlagungen für die Kantons-, Gemeinde- und 


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direkte Bundessteuer der Steuerperioden 2010 und 2011 die von den 
Beschwerdeführern geltend gemachten Unterstützungsabzüge infolge 
fehlender 
wirtschaftlichen 
Unterstützungsbedürftigkeit 
zu 
Recht 
gestrichen hat, zumal die Beschwerdeführer die geltend gemachten 
Unterstützungsleistungen 
weder 
im 
Einsprache- 
noch 
im 
Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht hinreichend nachgewiesen 
haben. Dementsprechend erweist sich die Beschwerde als unbegründet, 
weshalb sie abzuweisen ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen 
die Gerichtskosten gestützt auf Art. 73 Abs. 1 VRG zulasten der 
Beschwerdeführer. Bund, Kanton und Gemeinden sowie mit öffentlich-
rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird gemäss Art. 78 Abs. 
2 VRG in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie 
in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. Davon abzuweichen besteht 
vorliegend kein Anlass. 
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
300.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
284.--
zusammen
Fr.
584.--
gehen unter solidarischer Haftung zulasten von A._____ und sind innert 30 
Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 
Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]


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4.
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