gr_gerichte · SBK 2025 14 · 2025-03-24 · de
Staatsanwaltschaft Graubünden

Kontosperre, Zahlungsbefehle etc. | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 24. März 2025
Referenz
SBK 25 14
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Guetg, Aktuar
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
Gegenstand
Kontosperre, Zahlungsbefehle etc.
Anfechtungsobj.
Verfügung des Betreibungs- und Konkursamtes der Region
Imboden vom I._____ 2025

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Sachverhalt
A.
Gegen A._____ gingen im November 2024 Betreibungsbegehren der
Gemeinde B._____ (Betreibung Nr. C._____ und Nr. D._____) sowie der
Krankenkasse E._____ (Betreibung Nr. F._____) ein.
B.
Die in diesen Bertreibungsverfahren ausgestellten Zahlungsbefehle konnten
in der Folge nicht zugestellt werden. Weitere Zustellungsversuche blieben erfolglos.
Schliesslich erfolgte die Zustellung der Zahlungsbefehle mittels öffentlicher
Bekanntmachung vom I._____ 2025 im Schweizerischen Handelsamtsblatt
(SHAB).
C.
Mit E-Mail vom 3. März 2025 an das Betreibungsamt Imboden erhob A._____
gegen die Zahlungsbefehle Rechtsvorschlag. Gleichzeitig erhob sie darin etliche
Vorwürfe gegenüber dem Betreibungsamt Imboden.
D.
Mit weiterer, als "Beschwerde und Aufsichtsbeschwerde gegen sämtliche
Betreibungs- und Pfändungsverfahren, insbesondere "[Betreibung Nr. F._____ /
D._____ / C._____]" sowie Dienstaufsichtsbeschwerde" bezeichneten Eingabe,
gelangte A._____ (fortan: Beschwerdeführerin) an das Obergericht des Kantons
Graubünden. Darin beantragt sie folgendes:
1.
Kontosperrung bei G._____bank [festgestellt am 03.03.2025] sei
umgehend aufzuheben. Ohne Anerkennung der im SHAB bzw. in der
kantonalen
Veröffentlichung
aufgeführten
nicht
autorisierte
Namensderivate als sogenannter Schuldner wurde vorsorglich
Rechtsvorschlag auf die publizierten Zahlungsbefehle am I._____2025
[Betreibung Nr. F._____/D._____/C._____] fristgerecht erhoben.
2.
Sämtliche im SHAB und kantonal veröffentlichten Betreibungen
und/oder Pfändungen seien umgehend aufzuheben und sämtliche
Betreibungs- und Pfändungsverfahren einzustellen, da rechtswidrig auf
nicht autorisierte Namensderivate ausgestellt.
3.
Die
entsprechenden
Haftungsversicherungen
für
diese
nicht
autorisierten
Namensderivate
seien
von
den
jeweiligen
Verantwortlichen
nachzuweisen
und
die
Legitimation
zu
den
Namensänderungen zu belegen.
4.
Es sei festzustellen: Die Haftung für nicht autorisierte Namensderivate
verbleibt beim Emittenten, somit beim Erschaffer.
5.
Rechtsunsicherheit sei zu beseitigen, da dies zu Lasten der öffentlichen
Treuhand führen könnte. Die rechtlichen Grundlagen zur Verwendung
von unversicherten und nicht autorisierten Namensderivaten zum
Zwecke der Haftungsübertragung seien offenzulegen.
6.
Rechtliches
Gehör
wurde
nicht
gewährt.
Hingegen
wurden
widerrechtlich Gebühren – vermutlich zur Verhinderung – für die
Einsichtnahme der Akten angekündigt, d.h., Intransparenz besteht
weiterhin. Transparenz sei wiederherzustellen durch Offenlegung der

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Verträge und Vorlage der Originaltitel der angeblichen Forderungen zur
Einsichtnahme und Prüfung u.a. der Zession und allgemein und
insbesondere
wegen
Verdachts
des
Identitätsmissbrauchs,
Personenstands- und Urkundenfälschung, etc.
7.
Demnach sei festzustellen, dass ohne Legitimierung der Entitäten und
oder der vermeintlichen Forderungen gemäss Obligationenrecht auf
falsche Personen nämlich nicht autorisierte Namensderivate ausgestellt
werden/wurden und hierfür ein Vertrag gem. OR vorzuweisen sei. Res
inter alios acta – "ein Vertrag kann die Rechte eine Person, die nicht
Vertragspartei ist, nicht beeinträchtigen.
9.
Alle Kosten seien von vornherein der "Staatskasse" aufzuerlegen.
E.
Das Betreibungsamt Imboden beantragt in seiner Stellungnahme die
kostenfällige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
F.
Die
Vernehmlassung
des
Betreibungsamts
Imboden
wurde
der
Beschwerdeführerin mit der Möglichkeit einer allfälligen Stellungnahme zugestellt.
Die Zuschrift wurde von ihr – wie bereits vorhergehende Korrespondenz jeweils mit
dem Vermerk "Falscher Name!", "Zurück an Absender!", "Annahme-Verzicht" etc.
teilweise (versehentlich) geöffnet, teilweise ungeöffnet, retourniert.
Erwägungen
1.
Mit Ausnahme der Fälle, in denen das Gesetz den Weg der gerichtlichen
Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines
Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder
Unangemessenheit Beschwerde geführt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG). Die
Beschwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der
Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden
(Art. 17 Abs. 2 SchKG).
1.1.
Die Beschwerdeführerin beantragt in Rechtsbegehren 1, die Kontosperrung
bei der G._____bank sei aufzuheben. Das Betreibungsamt Imboden weist in seiner
Stellungnahme darauf hin, keine entsprechende Kontosperre verfügt zu haben. Die
Beschwerdeführerin reichte hierzu keine weiteren Unterlagen ein. In Ermangelung
eines entsprechenden Anfechtungsobjekts ist auf die Beschwerde in diesem Punkt
nicht einzutreten.
1.2.
Zumindest implizit lässt sich Rechtsbegehren 2 entnehmen, dass sich die
Beschwerdeführerin gegen die ihr in den Betreibungen Nrn. F._____, D._____ und
C._____ aus- und mittels öffentlicher Bekanntmachung vom I._____ 2025
zugestellten Zahlungsbefehle wendet. Dabei scheint sie einzig formelle Aspekte der
Zahlungsbefehle
zu
monieren
("Ausstellung
auf
nicht
autorisierte

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Namensderivate"). Weder aus dem Begehren noch der Begründung sind
Anhaltspunkte
zu
entnehmen,
wonach
die
Beschwerdeführerin
die
Ediktalzustellung als rechtswidrig erachtet. Soweit sie die Zahlungsbefehle als
rechtsfehlerhaft moniert, wendet sie sich gegen zulässige Anfechtungsobjekte. Die
Beschwerdeführerin erlangte von den Zahlungsbefehlen infolge der – ungerügten
und korrekt erfolgten (vgl. E. 3. ff.) – öffentlichen Bekanntmachung vom I._____
2025 Kenntnis. Die Beschwerdefrist ist damit gewahrt. Unter Vorbehalt der
rechtsgenüglichen Begründung ist auf diesen Beschwerdepunkt einzutreten, zumal
die übrigen Eintretensvoraussetzungen zu keinen Bemerkungen Anlass geben.
1.3.
Die Beschwerdeführerin moniert in Rechtsbegehren 6, ihr sei das rechtliche
Gehör nicht gewährt worden. Dabei verweist sie zur Begründung auf ihr angeblich
widerrechtlich angedrohte Gebühren. Aus den Beilagen der Beschwerde erhellt,
dass sie sich dabei auf eine E-Mail vom 13. Januar 2025 bezieht. In dieser hatte
das Betreibungsamt der Beschwerdeführerin mitgeteilt, sie könne in der Betreibung
Nr. H._____ Einsicht in die Verfahrensakten nehmen. Gleichzeitig wies das
Betreibungsamt auf die damit verbundenen Kostenfolge sowie auf die
grundsätzliche Erhebung eines Kostenvorschusses hin (vgl. act. B.2). Hierbei
handelt es sich jedoch vielmehr um eine allgemeine Auskunft des Betreibungsamtes
Imboden und nicht um einen individuell konkreten Akt. So geht beispielsweise schon
nicht hervor, ob die Beschwerdeführerin tatsächlich zur Leistung eines
Kostenvorschusses verpflichtet wird bzw. wie hoch dieser ist. Mit anderen Worten
liegt keine anfechtbare Verfügung i.S.v. Art. 17 ff. SchKG vor (vgl. zum Ganzen
LORANDI, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, 2000, Art. 17 N. 46 ff.).
Auf Rechtsbegehren 6 ist mithin nicht einzutreten.
1.4.
Nicht eingetreten werden kann sodann auf die Rechtsbegehren 3, 4, 5, 7 und
8. Das Beschwerdeverfahren dient dazu, Betreibungshandlungen zu überprüfen. Es
dient nicht dazu, Feststellungen über bestehende Haftpflichtversicherungen,
Schreibweisen von Namen, Offenlegung irgendwelcher gesetzlicher Grundlagen,
Nachweise der Legitimation der Behörden etc. zu beurteilen. Anfechtungsobjekte
i.S.v. Art. 17 SchKG sind diesbezüglich keine auszumachen.
2.
Wie gezeigt ist einzig auf Rechtsbegehren 2 einzutreten. Die mit diesem
Begehren zusammenhängende Begründung ist kaum nachzuvollziehen. Soweit
ersichtlich, stört sich die Beschwerdeführerin einzig an der – ihrer Ansicht nach –
falschen Verwendung ihres amtlichen Namens (vgl. act. A.1, S. 4 in der Mitte; vgl.
auch die Ausführungen in Rechtsbegehren 2). Auf das weitere Vorbringen, mit
welchem sich die Beschwerdeführerin u.a. zum Beamtenstatus und den
Befugnissen von Betreibungsamten bzw. öffentlich-rechtlichen Körperschaften

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äussert, ist nicht näher einzugehen. Dieses Vorbringen ist nicht geeignet, eine
Bundesrechtsverletzung
zu
begründen
(vgl.
Urteil
des
Bundesgerichts
5A_527/2013 v. 18. Juli 2023 E. 2). Im Übrigen kann diesbezüglich auf die
Ausführungen im Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 23 24 vom
26. April 2023 E. 1.3 und 2.1 ff. verwiesen werden. Jedenfalls ist entgegen der
Ansicht der Beschwerdeführerin die Verwendung ihres Namens "A._____" auf den
Zahlungsbefehlen nicht zu beanstanden. Das Betreibungsrecht regelt nicht in
allgemeiner Weise, welche Angaben zur Person der Parteien die einzelnen
Aktenstücke haben müssen. Mit Bezug auf den Zahlungsbefehl bestimmt Art. 69
Abs. 2 Ziff. 1 SchKG i.V.m. Art. 67 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG, dass der Name und der
Wohnort des Schuldners anzugeben sind. Diese Angaben sind auch in den weiteren
Urkunden wie Pfändungsankündigung usw. aufzuführen. Der Zweck besteht darin,
den Schuldner bzw. die Schuldnerin eindeutig identifizieren zu können. Das Gesetz
bestimmt nicht, was unter dem Namen des Schuldners zu verstehen ist. Vom Zweck
her muss damit die amtliche Bezeichnung des Schuldners erfasst werden, soweit
sie zu dessen Identifikation nötig ist. Der amtliche Name einer Person besteht aus
dem Familiennamen und dem Vornamen. Vom Zweck her, die eindeutige
Identifikation
des
Schuldners
zu
ermöglichen,
besteht
allerdings
keine
Notwendigkeit, in den Betreibungsurkunden stets den amtlichen Namen vollständig
unverändert zu verwenden. So werden beispielsweise häufig einzelne Vornamen
weggelassen, wenn eine Person mehrere Vornamen hat. Umgekehrt wird je nach
Namen dieser für die Identifizierung einer Person, selbst zusammen mit dem
Wohnort, nicht immer genügen. Dann müssen die Ämter zur Unterscheidung auf
weitere Angaben zurückgreifen (BGE 120 III 60 E. 2). Nun wird auf den
Zahlungsbefehlen vom 5. bzw. 15. November 2024 "A._____" als Schuldnerin
angegeben. Gemäss dem gestützt auf Art. 17 Abs. 2 EGzSchKG von Amtes wegen
beigezogenen GERES-Auszug handelt es sich hierbei – entgegen der Ansicht der
Beschwerdeführerin – um ihren amtlichen Namen. Eine Identifikation ist ohne
weiteres möglich, zumal auch der auf den Zahlungsbefehlen angegebene Wohnort
mit dem demjenigen im GERES-Auszug gelisteten Wohnort übereinstimmt. Das
Vorbringen der Beschwerdeführerin ist als unbegründet abzuweisen.
3.
Nichtigkeitsgründe sind weder ersichtlich noch werden solche – auch im
Zusammenhang der Ediktalzustellung nicht – behauptet.
3.1.
Betreibungsurkunden werden der Schuldnerin in ihrer Wohnung oder an dem
Orte, wo sie ihren Beruf auszuüben pflegt, zugestellt. Wird sie daselbst nicht
angetroffen, so kann die Zustellung an eine zu ihrer Haushaltung gehörende
erwachsene Person oder an eine Angestellte geschehen (Art. 64 Abs. 1 SchKG).

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Wird keine der erwähnten Personen angetroffen, so ist die Betreibungsurkunde
zuhanden der Schuldnerin einem Gemeinde- oder Polizeibeamten zu übergeben
(Art. 64 Abs. 2 SchKG). Dies ist in aller Regel nach zwei erfolglosen
Zustellversuchen durch das Betreibungsamt der Fall. Kann regelmässig keine
empfangsberechtigte Person angetroffen werden, weil diese beispielsweise häufig
abwesend ist, kann sofort ein Gemeinde- oder Polizeibeamter mit der Zustellung
beauftragt werden. Kündigt die Schuldnerin gar die Annahmeverweigerung an, so
hat die Zustellung ebenfalls durch einen Gemeinde- oder Polizeibeamten zu
erfolgen (PENON/WOHLGEMUTH, in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG, 4. Aufl. 2017, Art. 64
N. 17). Die Zustellung wird unter anderem durch öffentliche Bekanntmachung
ersetzt, wenn die Schuldnerin sich beharrlich der Zustellung entzieht (Art. 66 Abs.
4 Ziff. 2 SchKG). Die Bestimmung (Art. 66 SchKG) regelt somit die Zustellung der
Betreibungsurkunden sowie die öffentliche Bekanntmachung, wenn eine physische
Zustellung an die Schuldnerin nicht möglich ist (ANGST/RODRIGUEZ, in:
Staehelin/Bauer/Lorandi
[Hrsg.],
Basler
Kommentar,
Bundesgesetz
über
Schuldbetreibung und Konkurs, Bd I, 3. Aufl. 2021, Art. 66 N. 1). Die öffentliche
Bekanntmachung ersetzt folglich die persönliche Zustellung der Urkunde.
3.2.
Die Zustellung einer Betreibungsurkunde durch öffentliche Bekanntmachung
schadet dem guten Namen des Schuldners und ist daher nur unter sehr strengen
Voraussetzungen zulässig. Sie kommt nur zur Anwendung, wenn vorher sämtliche
Mittel ausgeschöpft wurden, um den Zahlungsbefehl tatsächlich zuzustellen
(PENON/WOHLGEMUTH, a.a.O., Art. 66 N. 18 m.w.H.). Das bedeutet, die Zustellung
ist durch öffentliche Bekanntmachung – im Sinne einer Ausnahme – zu ersetzen,
sofern sich die Schuldnerin beharrlich der Zustellung entzieht. Eine beharrliche
Entziehung liegt vor, wenn sich eine Schuldnerin absichtlich so verhält, dass eine
Zustellung durch das Betreibungsamt oder die Polizei nicht erfolgen kann. Das
Betreibungsamt hat sich daher zu vergewissern, dass die misslungene Zustellung
nicht durch höhere Gewalt oder Fahrlässigkeit verursacht wurde (Urteil des
Bundesgerichts 5A_542/2014 vom 18. September 2014 E. 5.1.2). Ausserdem muss
die Schuldnerin am Betreibungsort anwesend sein, sich aber so verhalten, dass
eine Zustellung sowohl durch das Betreibungsamt als auch durch die Polizei nicht
erfolgen kann (ANGST/RODRIGUEZ, a.a.O., Art. 66 N. 22 m.w.H.). Erst wenn alle
Anstrengungen gemacht worden sind, die Schuldnerin persönlich zu erreichen, und
diese zu keinem Erfolg geführt haben, ist die öffentliche Bekanntmachung zulässig
(KREN KOSTKIEWICZ, SchKG Kommentar, 20. Aufl. 2020, Art. 66 N. 22;
ANGST/RODRIGUEZ, a.a.O., Art. 66 N. 20 m.H.a. das Urteil des Bundesgerichts
5A_522/2015 vom12. Oktober 2015 E. 3.3.1).

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3.3.
Das Betreibungsamt Imboden übermittelte der Beschwerdeführerin den
Zahlungsbefehl in den Betreibungen Nr. C._____, D._____ und F._____ per
Einschreiben, wobei diese nicht abgeholt und retourniert wurden. In den
Betreibungen Nr. C._____ und D._____ wurden sodann am 25. November 2024
sowie am 2. Dezember 2024 und in der Betreibung Nr. F._____ am 2. Dezember
2024 jeweils Abholungsaufforderungen mittels A-Post übermittelt (vgl. dazu act.
E.I.1-3). Die Briefe mit den Abholungsaufforderungen wurden ungeöffnet mit dem
Vermerk "Annahme-Verzicht" an das Betreibungsamt Imboden retourniert (act.
E.I.6). Eine polizeiliche Zustellung der Zahlungsbefehle scheiterte mehrfach, da die
Beschwerdeführerin nicht anzutreffen war (act. E.I.5). Mit E-Mail vom 12. Februar
2025 ersuchte schliesslich der Amtsleiter-Stellvertreter des Betreibungsamtes
Imboden die Beschwerdeführerin um Abholung der Zahlungsbefehle bis zum 14.
Februar 2025, andernfalls deren Zustellung mittels öffentlicher Bekanntmachung
erfolgen werde (act. E.I.6). Angesichts dieser Ausgangslage hat als erstellt zu
gelten, dass die Beschwerdeführerin sich einer Zustellung der Zahlungsbefehle
beharrlich entzogen hat, sodass deren Ediktalzustellung nicht zu beanstanden ist.
Bei alledem darf auch das von der Beschwerdeführerin bereits in etlichen
Betreibungsverfahren offenbarte Verhalten nicht gänzlich unberücksichtigt bleiben.
Die Aufsichtsbehörde hat von diesen Verfahren infolge daraus resultierenden
Beschwerdeverfahren Kenntnis (vgl. etwa die Verfahren KSK 2023 18, 21, 26, 50,
53, 90, 95 und KSK 24 58). Jedenfalls scheidet eine Nichtigkeit der erfolgten
Ediktalzustellung von vornherein aus.
4.
Da
sich
die
Aufsichtsbeschwerde
als
offensichtlich
unzulässig
beziehungsweise offensichtlich unbegründet erweist, ergeht dieser Entscheid in
Anwendung von Art. 38 Abs. 3 GOG (BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz.
5.
Es werden keine Kosten erhoben (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG).

8 / 8
Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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