gr_gerichte · ZK2 2013 33 · 2013-10-30 · de
Beschwerde gegen StA, Übrige Fälle

Forderung | Berufung OR Auftrag/Gesch\x27führung o. Auftrag/Bürgschaft etc.

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 30. Oktober 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 13 33
4. November 2013
(Mit Urteil 4D_76/2013 vom 17. Januar 2014 ist das Bundesgericht auf die gegen
diese Verfügung erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Verfügung
II. Zivilkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuar
Hitz
In der zivilrechtlichen Berufung
des X._____, Berufungskläger,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 30. April 2013, mitgeteilt am
7. Juni 2013, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ A G , Berufungsbeklagte, vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. iur. Robert K. Däppen, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur, gegen den
Berufungskläger,
betreffend Forderung,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 1. Dezember 2012 meldete die Y._____AG eine Forderungsklage ge-
gen X._____ beim Vermittleramt des Bezirks Plessur zur Schlichtung an. Da
X._____ der Schlichtungsverhandlung vom 15. Januar 2013 fern blieb, stellte der
Vermittler gleichentags die Klagebewilligung aus, die folgende Rechtsbegehren
enthielt:
„Rechtsbegehren Klägerin:
1. Die beklagte Partei sei zu verpflichten, der klagenden Partei
Fr. 25‘628.70, zuzüglich Zahlungsbefehlskosten von Fr. 73.-- und
6 % Verzugszins wie folgt zu bezahlen:
auf Fr. 1‘925.80 seit 18. August 2011
auf Fr. 2‘164.05 seit 29. August 2011
auf Fr. 9‘174.90 seit 6. Oktober 2011
auf Fr. 2‘020.55 seit 6. September 2011
auf Fr. 1‘865.10 seit 6. September 2011
auf Fr. 8‘477.40 seit 30. Oktober 2011
2. In der Betreibungs-Nr. _____ des Betreibungsamtes Chur sei der
Rechtsvorschlag aufzuheben.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der beklagten
Partei.“
B.
Mit Stellungnahmen vom 27. Februar 2013 und vom 6. März 2013 bean-
tragte X._____ sinngemäss die Abweisung der Klage.
C.
Mit Schreiben vom 1. März 2013 wurden die Parteien zur Instruktionsver-
handlung vom 22. März 2013 vorgeladen, an welcher nur die Y._____AG teil-
nahm.
D.
Am 30. April 2013 fand die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Ples-
sur statt, an welcher X._____ wiederum fern blieb.
E.
Mit Entscheid vom 30. April 2013, mitgeteilt am 7. Juni 2013, erkannte das
Erstinstanzliche Zivilgericht des Bezirksgerichts Plessur wie folgt:
„1.
X._____ wird verpflichtet, der Y._____AG CHF 25‘628.70 zu-
züglich 5 % Verzugszins seit dem 22. Oktober 2012 zu bezah-
len.

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2.
Der Rechtsvorschlag in der Betreibungs-Nr. _____ des Betrei-
bungsamtes Chur wird im Umfang von CHF 25‘628.70 zuzüg-
lich 5 % Verzugszins seit dem 22. Oktober 2012 aufgehoben.
3. a)
Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 4‘950.00 (CHF 4‘600.00
Entscheidgebühr, CHF 350.00 Pauschale Schlichtungsverfah-
ren) gehen zu Lasten von X._____ und werden mit dem geleis-
teten Vorschuss verrechnet.
b)
X._____ hat der Y._____AG den geleisteten Gerichtskosten-
vorschuss in Höhe von insgesamt CHF 4‘950.00 zu ersetzen.
4.
(Rechtsmittelbelehrung).
5.
(Mitteilung).“
Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, dass die Y._____AG geltend
mache, für X._____ die Einfuhr von Wein und in diesem Zusammenhang die Erle-
digung des „Papierkrieges“ vorgenommen zu haben. Sie behaupte folglich ein Auf-
tragsverhältnis. Anlässlich der Instruktions- wie auch der Hauptverhandlung habe
die Y._____AG ausgeführt, dass sie für X._____ jeweils erst tätig geworden sei,
wenn dieser die Weine bei den Lieferanten bezahlt habe. Sie sei lediglich für den
reibungslosen Import der Ware zuständig gewesen. Aus dieser Tätigkeit seien
Rechnungen in der Höhe von insgesamt Fr. 25‘628.70 offen geblieben. Das Ge-
richt habe demnach zu beurteilen, welche übereinstimmenden Willenserklärungen
die Parteien bezüglich der Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Weinimport
ausgetauscht hätten und ob damit ein Auftrag mit dem von der Y._____AG be-
haupteten Inhalt zwischen den Parteien überhaupt entstanden sei. Die Behaup-
tungen der Y._____AG bezüglich des mit X._____ geschlossenen Vertrages seien
in sich schlüssig und substanziiert. Die Y._____AG habe detailliert beschrieben
und durch den eingereichten Mailverkehr belegt, dass zwischen ihr und X._____
ein entgeltlicher Vertrag bezüglich Import-Dienstleistungen zustande gekommen
sei. X._____ habe der Y._____AG jeweils per Mail den Auftrag erteilt, eine be-
stimmte Menge Wein auf Weingütern im Ausland abzuholen, in die Schweiz zu
importieren und an eine vorgegebene Adresse zu liefern. Ebenfalls einzeln und
detailliert beschrieben und mittels Rechnungen nachgewiesen seien sodann die
einzelnen Tätigkeiten, welche die Y._____AG gestützt auf den Vertrag zwischen
den Parteien verrichtet habe und welche Beträge für diese Arbeiten verrechnet
worden seien. Die Tatsache, dass X._____ in den ersten eineinhalb Jahren der
Geschäftsbeziehungen die von der Y._____AG für ihre Arbeit gestellten Rechnun-
gen offenbar stets pünktlich bezahlt habe, zeige sodann klar auf, dass X._____
ebendiese von der Y._____AG erbrachten Leistungen gewünscht und sich an den
Vertrag gebunden gefühlt habe. Die eingereichten Beweise hätten die richterliche

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Überzeugung begründet, dass sich der Sachverhalt mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit in der behaupteten Art zugetragen habe. Die Forderungs-
grundlage für die Klage der Y._____AG sei damit gegeben. Die im Weiteren von
X._____ gerügte angebliche mangelhafte Qualität der Weine wäre im Verhältnis
Käufer-Verkäufer zu rügen gewesen. Aus dem eingereichten Mailverkehr sei klar
ersichtlich, dass sich die Aufträge von X._____ an die Y._____AG einzig auf die
Abwicklung des Imports der bei einem anderen Unternehmen gekauften Ware be-
zogen habe.
F.
Gegen diesen Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 30. April 2013,
mitgeteilt am 7. Juni 2013, erhob X._____ am 12. Juni 2013 Rekurs (recte: Beru-
fung) beim Kantonsgericht von Graubünden mit dem sinngemässen Antrag auf
Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides. Zur Begründung führte er aus, dass
der Lieferant beweisen müsse, dass er geliefert habe. Diesen Nachweis könne die
Y._____AG mit den selber erstellten Lieferscheinen nicht erbringen. Zudem seien
die Lieferungen nach dem Import nicht ihm, sondern der A._____ zugestellt wor-
den. Dort sei die Lieferung bis zur Bezahlung blockiert worden. Er bezahle nicht
für etwas, was er nie erhalten habe. Schliesslich habe ihm die Y._____AG
schlechten Wein geliefert.
G.
In einem dem Kantonsgericht von Graubünden unaufgefordert eingereich-
ten und das vorliegende Verfahren nicht betreffenden Schreiben vom 25. Juni
2013 führte X._____ aus, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Plessur mit der
Proz. Nr. 515-2013-1 vom 25. Juni 2013 fehlerhaft und widersprüchlich sei. Das
Bezirksgericht habe keine Grundlage gehabt, ihn wegen mehrfachen Betrugs
schuldig zu sprechen.
H.
Der Rechtsvertreter der Y._____AG stellte in seiner Berufungsantwort vom
20. August 2013 folgende Rechtsbegehren:
„1.
Es sei auf die Berufung nicht einzutreten, eventualiter sei sie
abzuweisen;
2.
unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten
des Berufungsklägers und Beklagten.“
Zur Begründung wird vorgebracht, dass der Rekurs (recte: Berufung) von X._____
vom 12. Juni 2013 weder die formellen noch die materiellen Voraussetzungen an
eine Berufungsschrift erfülle. Gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO sei die Berufung

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schriftlich und begründet einzureichen. Die Berufungsschrift habe dabei bestimm-
ten inhaltlichen Anforderungen zu genügen. Dazu würden insbesondere das
Rechtsbegehren mit Berufungsanträgen beziehungsweise Abänderungsbegehren
hinsichtlich des erstinstanzlichen Entscheids sowie die Begründung dieser
Rechtsbegehren gehören. Fehle das Rechtsbegehren oder die Begründung, fehle
es an einer Zulässigkeitsvoraussetzung der Berufung und es sei auf die Berufung
nicht einzutreten. Das vom Berufungskläger eingereichte Schreiben vom 12. Juni
2013 enthalte weder ein Rechtsbegehren noch Berufungsanträge. Ebenso fehle
weitgehend eine tatsächliche Begründung. Doch selbst wenn auf die Berufung
einzutreten wäre, wäre sie abzuweisen, da die Vorinstanz den Sachverhalt korrekt
festgestellt und diesen auch rechtlich korrekt gewürdigt habe. X._____ habe die
Y._____AG beauftragt, eine bestimmte Menge Wein auf Weingütern im Ausland
abzuholen, in die Schweiz zu importieren und an eine von X._____ vorgegebene
Adresse zu liefern. Die X._____ in Rechnung gestellten Beträge hätten denn auch
vorwiegend in ausgewiesenen Kosten Dritter wie Transportkosten, Zollkosten oder
Recyclinggebühren bestanden. Diese Kosten hätte die Y._____AG jeweils vor-
gängig an die Dritten zu bezahlen gehabt und sie habe dafür entsprechend von
X._____ Ersatz verlangt. Der von X._____ geltend gemachte Einwand, die Liefe-
rungen seien an die falsche Adresse erfolgt, sei falsch und werde durch die An-
weisungen von X._____ in seinen E-Mails sowie der Zusicherung der Bezahlung
Ende Juli 2011 und Ende August 2011 widerlegt.
I.
Mit Schreiben an das Kantonsgericht von Graubünden vom 11. September
2013 bringt X._____ erneut vor, dass ihm die Weine von der A._____ nicht gelie-
fert worden seien.
J.
Mit Verfügung des Einzelrichters in Zivilsachen vom 26. September 2013
wurde das Gesuch von X._____ um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege
abgewiesen.
K.
Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und auf die Ausführungen
der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, im Folgenden ein-
gegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Gemäss Art. 308 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO;
SR 272) sind mit der Berufung erstinstanzliche End- und Zwischenentscheide so-

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wie erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen anfechtbar. In
vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der
Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10‘000.-
beträgt (vgl. Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die Berufung ist unter Beilage des angefochte-
nen Entscheids innert 30 Tagen seit der Zustellung desselben beim Kantonsge-
richt von Graubünden schriftlich und begründet einzureichen (vgl. Art. 311 Abs. 1
ZPO und Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilpro-
zessordnung [EGzZPO]; BR 320.100).
b)
Mit dem angefochtenen Entscheid liegt ein Endentscheid vor, wurde damit
doch das vorinstanzliche Verfahren durch Sachentscheid beendet (vgl. Art. 236
Abs. 1 ZPO; Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.],
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2013, N. 14
zu Art. 308 [zit. Kommentar zur ZPO]). Zudem übersteigt der Streitwert ganz of-
fensichtlich Fr. 10‘000.-. Weiter wurde der Entscheid vom 30. April 2013 den Par-
teien am 7. Juni 2013 schriftlich mitgeteilt. Die Berufung vom 12. Juni 2013 ist so-
mit rechtzeitig eingereicht worden.
c)
Die Berufungsbeklagte bringt vor, es sei auf die Berufung nicht einzutreten,
da diese kein Rechtsbegehren und keine Berufungsanträge enthalte. Ebenso fehle
weitgehend eine tatsächliche und rechtliche Begründung. Wie bereits ausgeführt,
ist die Berufung gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO schriftlich und begründet einzurei-
chen. Obwohl im Gesetz nicht verankert, muss die Berufung auch einen Antrag
mit Rechtsbegehren enthalten. Der Antrag ist genau zu substanziieren und es
muss klar ersichtlich sein, welche Ziffern des vorinstanzlichen Dispositivs und in-
wiefern diese zu ändern sind. Bei Forderungsklagen ist der Geldbetrag ziffern-
mässig anzugeben (vgl. BGE 137 III 617). Zudem trifft den Berufungskläger eine
Begründungslast. Es ist in der Berufungsschrift vorzutragen, aus welchen Grün-
den der angefochtene Entscheid unrichtig sei und warum er geändert werden
müsse. Die Berufungsinstanz muss bei ungenügender Begründung nicht Frist zur
Behebung des Mangels ansetzen. Ist die Begründung zwar nicht gerade ungenü-
gend, aber in der Substanz mangelhaft, lässt dies zwar das Eintreten auf sie un-
berührt, kann sich aber in der materiellen Beurteilung zum Nachteil des Beru-
fungsklägers auswirken (vgl. den Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich
LB 120045-O/U vom 27. Juni 2012). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesge-
richts muss die Begründung hinreichend genau und eindeutig sein und zudem von
der Berufungsinstanz mühelos verstanden werden können. Dies setzt voraus,
dass der Berufungskläger im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen be-

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zeichnet, die er bestreitet, und die Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik be-
ruht (vgl. BGE 138 III 374, E. 4.3.1). Bei Laienbeschwerden sollten geringere An-
forderungen an die Formalitäten gestellt werden, insbesondere an die Substantiie-
rungslast und die Formulierung der Berufungsanträge. Anträge von Laien müssen
nach Treu und Glauben ausgelegt werden. Das gilt auch bei eher unklaren Beru-
fungsanträgen. Es genügt, wenn Laien wenigstens dem Sinn nach Anträge stellen,
wie die Berufungsinstanz zu entscheiden habe (vgl. zum Ganzen Spühler, in:
Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl.,
Basel 2013, N. 12 ff. zu Art. 311 und Reetz/Theiler, in: Kommentar zur ZPO,
a.a.O., N. 33 ff. zu Art. 311).
d)
Es trifft vorliegend zu, dass die Berufung vom 12. Juni 2013 keine Anträge
enthält. Aus den Ausführungen der zweifelsfrei als Laienbeschwerde zu qualifizie-
renden Eingabe geht aber hervor, dass der Berufungskläger sinngemäss eine
Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides beantragt. Aufgrund der vorliegend
reduzierten formellen Anforderungen an die (Laien-) Berufung ist daher auf die
Eingabe vom 12. Juni 2013 grundsätzlich einzutreten.
2.
Gemäss Art. 7 Abs. 1 EGzZPO beurteilt das Kantonsgericht als Rechtsmit-
telinstanz zivilrechtliche Berufungen und Beschwerden. Es entscheidet in einzel-
richterlicher Kompetenz, wenn ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder of-
fensichtlich begründet oder unbegründet ist (vgl. Art. 7 Abs. 2 EGzZPO). Die vor-
liegende Berufung erweist sich, wie nachfolgend zu zeigen sein wird, als offen-
sichtlich unbegründet im Sinne von Art. 7 Abs. 2 EGzZPO, weshalb diese in ein-
zelrichterlicher Kompetenz entschieden werden kann.
3.
Der Berufungskläger rügt, dass es der Berufungsbeklagten mit den von ihr
eingereichten Lieferscheinen nicht gelungen sei zu beweisen, dass sie die Ware
auch tatsächlich geliefert habe. Zudem seien die Lieferungen nach dem Import
nicht an seine Adresse, sondern an die A._____ geliefert worden. Er rügt damit
sinngemäss eine unrichtige Feststellung des Sachverhaltes gemäss Art. 310 lit. b
ZPO. Der Berufungskläger bestreitet hingegen nicht, dass die Y._____AG nicht
befugt gewesen wäre, in seinem Auftrag eine bestimmte Menge Wein im Ausland
abzuholen und in die Schweiz zu importieren und ihm die dadurch verursachten
Kosten in Rechnung zu stellen. Die Feststellung der Vorinstanz, dass zwischen
X._____ und der Y._____AG aufgrund übereinstimmender Willenserklärungen ein
Vertragsverhältnis gemäss Art. 1 Abs. 1 des Obligationenrechts (OR; SR 220) be-
standen hat, ist somit unbestritten geblieben. Der Berufungskläger führt im Beru-

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fungsverfahren lediglich sinngemäss aus, er sei deshalb nicht bereit die Fr.
25‘628.70 zu bezahlen, weil er die Weine angeblich nicht erhalten habe und es der
Berufungsbeklagten mit den von ihr eingereichten Lieferscheinen nicht gelungen
sei, das Gegenteil zu beweisen. Zudem würden auch keine Empfangsbestätigun-
gen seinerseits vorliegen. Seine Behauptung, er habe keine Lieferung erhalten, ist
von X._____ im Berufungsverfahren vor dem Kantonsgericht von Graubünden
nicht weiter begründet, geschweige denn bewiesen worden. Seine Einwände, die
von der Y._____AG erstellten Lieferscheine und die fehlende Empfangsbestäti-
gung seinerseits würden belegen, dass er keine Lieferung erhalten habe, lassen
diesen Schluss bei weitem nicht zu. Da gemäss Art. 8 des Zivilgesetzbuches
(ZGB; SR 210) derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu be-
weisen hat, der aus ihr Rechte ableitet, trägt der Berufungskläger die Beweislast
für seine Behauptung, er habe keine Lieferung erhalten (vgl. dazu auch Art. 55
Abs. 1 ZPO). Der Berufungskläger hat die Tatsachen nicht nur pauschal zu be-
haupten, sondern zusätzlich in einer genügend detaillierten Art und Weise zu
schildern beziehungsweise zu behaupten, dass sie vom Gericht nachvollzogen
werden können (vgl. Art. 221 ZPO und Sutter-Somm/von Arx, in: Kommentar zur
ZPO, a.a.O., N. 23 zu Art. 55). Dieser Tatsachennachweis ist X._____ wie bereits
im vorinstanzlichen Verfahren auch im Berufungsverfahren vor dem Kantonsge-
richt von Graubünden nicht ansatzweise gelungen. Sein sinngemässer Einwand,
die Vorinstanz habe den Sachverhalt gemäss Art. 310 lit. b ZPO unrichtig festge-
stellt, kann damit nicht gehört werden. Die Berufung erweist sich als ungenügend
begründet und ist daher abzuweisen. Trotzdem ist an dieser Stelle noch festzuhal-
ten, dass sich die Vorinstanz bei der Feststellung des Sachverhaltes nicht nur auf
die Lieferscheine abgestützt, sondern auch den eingereichten Mailverkehr in ihre
Überlegungen einbezogen hat. Sie gelangte aufgrund sämtlicher eingereichten
Urkunden zum Schluss, dass mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit
vom Sachverhalt gemäss der Darstellung der Y._____AG ausgegangen werden
könne. Was die übrigen Ausführungen des Berufungsklägers im Zusammenhang
mit dem angeblich ungeniessbaren Wein betreffen, ist festzuhalten, dass es sich
bei diesen um eine bloss erneute Darstellung des Sachverhaltes aus seiner Sicht
handelt, wie er dies bereits in seinen Schreiben an die Vorinstanz vom 27. Februar
2013 (vgl. act. E.I./3) getan hat. Eine Begründung dieser Ausführungen fehlt gänz-
lich, weshalb auf diese Punkte nicht einzutreten ist (vgl. dazu Reetz/Theiler, in:
Kommentar zur ZPO, a.a.O, N. 38 zu Art. 311). Abgesehen davon wäre eine Män-
gelrüge, wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, ohnehin direkt beim Verkäufer gel-
tend zu machen gewesen. Die Berufung erweist sich damit insgesamt als offen-

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sichtlich unbegründet, womit sie, soweit auf sie überhaupt eingetreten werden
kann, abzuweisen ist.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Prozesskosten, die sich aus
den Gerichtskosten und der Parteientschädigung zusammensetzen, zu Lasten der
unterliegenden Partei (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1
ZPO). Gemäss Art. 9 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren
(VGZ; BR 320.210) erhebt das Kantonsgericht in Berufungsverfahren eine Ent-
scheidgebühr von 1‘000 bis 30‘000 Franken. Vorliegend wird die Entscheidgebühr
auf Fr. 2‘000.- festgesetzt. Diese geht vollumfänglich zu Lasten des Berufungsklä-
gers. Der Berufungskläger ist ausserdem zur Leistung einer ausseramtlichen Ent-
schädigung an die Berufungsbeklagte zu verpflichten. Der Rechtsvertreter der Be-
rufungsbeklagten macht mit Honorarnote vom 20. August 2013 (vgl. act. D.5) ei-
nen Aufwand von 5.20 Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. 250.- zuzüglich
Auslagen von Fr. 39.-, und Mehrwertsteuer von 8%, insgesamt somit Fr. 1‘446.10
geltend. Der geltend gemachte Aufwand von 5.20 Stunden erscheint dem Kan-
tonsgericht von Graubünden als angemessen. Somit hat X._____ die Y._____AG
aussergerichtlich mit Fr. 1‘446.10 (inkl. Barauslagen und MWSt) zu entschädigen.

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III. Demnach wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf Fr 2‘000.- festgesetzt und
gehen zu Lasten von X._____.
3. X._____ hat die Y._____AG für das Berufungsverfahren mit Fr. 1‘446.10.- (inkl.
Barauslagen und MWSt) aussergerichtlich zu entschädigen.
4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR
173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechts-
mittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der
vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG
vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerde-
legitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
5. Mitteilung an: