gr_gerichte · S 2018 51 · 2018-06-14 · de
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 18 51
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin von Salis und Muratovic als Aktuarin ad hoc
URTEIL
vom 14. Juni 2018
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -
1.
A._____ meldete am 1. November 2017 einen Anspruch auf Arbeitslo-
senversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 1. Januar 2018
an.
2.
Mit Schreiben vom 20. Februar 2018 wurde A._____ vom Regionalen
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angewiesen, sich innert zwei Arbeits-
tagen telefonisch beim KIGA Bewerbungszentrum in Chur (nachfolgend
Bewerbungszentrum) zu melden, um einen Termin für das Erstellen eines
aktuellen Bewerbungsdossiers zu vereinbaren.
3.
Nachdem sich A._____ bis und mit 26. Februar 2018 nicht meldete, for-
derte ihn das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA)
mit Schreiben vom 27. Februar 2018 zur schriftlichen Stellungnahme be-
treffend Nichtbefolgen von Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV auf.
A._____ erklärte in seiner Stellungnahme vom 7. März 2018, er hätte den
Zuweisungsbrief des RAV erst am 24. Februar 2018 erhalten bzw. er sei
erst an diesem Tag in seinem Briefkasten gewesen. Deswegen habe er
sich nicht innert angesetzter Frist beim Bewerbungszentrum melden kön-
nen. Aufgrund dessen und weil die Behörde am Montag geschlossen sei,
hätte er sich am Mittwoch gemeldet.
4.
Daraufhin wurde A._____ vom KIGA mit Schreiben vom 15. März 2018
aufgefordert, den Nachweis zu erbringen, dass er sich fristgerecht mit
dem Bewerbungszentrum in Verbindung gesetzt habe. Am 27. März 2018
reichte A._____ einen Rechnungsauszug ein, aus welchem lediglich er-
sichtlich war, dass er am 20., 21. und 22. Februar 2018 je einmal auf die
Nummer des Sozialamtes angerufen hatte.
5.
Mit Verfügung vom 4. April 2018 wurde A._____ wegen Nichtbefolgens
von Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV für fünf Tage in der An-
spruchsberechtigung eingestellt. Dagegen erhob A._____ am 6. April

- 3 -
2018 sinngemäss Einsprache. Begründend führte er an, er hätte eine fal-
sche Kopie des Telefonauszugs mitgeschickt. Er legte der Einsprache die
Kopie eines anderen Telefonauszugs bei, welche eine telefonische Kon-
taktnahme mit dem Bewerbungszentrum am 28. Februar 2018 um 13:40
Uhr belegte.
6.
Mit Einspracheentscheid vom 19. April 2018 wies das KIGA die Einspra-
che als unbegründet ab. Obschon A._____ einen telefonischen Kontakt
mit dem Bewerbungszentrum am 28. Februar 2018 habe nachweisen
können, sei diese Kontaktnahme offensichtlich verspätet erfolgt. Die Be-
hauptung von A._____, das Bewerbungszentrum hätte am Montag ge-
schlossen, treffe ausserdem nicht zu. Der Beschwerdeführer hätte sich
am Montag, 26. Februar 2018, beim Bewerbungszentrum melden müs-
sen, womit die Kontaktnahme rechtzeitig erfolgt wäre.
7.
Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer)
am 26. April 2018 sinngemäss Beschwerde. Er adressierte die Be-
schwerde an das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner), welches sie
zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-
den weiterleitete. Sinngemäss beantragte der Beschwerdeführer die Auf-
hebung des Entscheids. Zur Begründung machte er geltend, die Öff-
nungszeiten des Bewerbungszentrums seien im Zuweisungsbrief des
RAV wie folgt ausgewiesen: Dienstag bis Freitag jeweils von 08:00 -
12:00 Uhr und von 13:30 - 16:30 Uhr. Daher sei klar, dass das Bewer-
bungszentrum montags geschlossen sei. Er habe sich auf diese Informa-
tion verlassen.
8.
Der Beschwerdegegner beantragte in seiner Vernehmlassung vom
15. Mai 2018 die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer hät-
te sich unter Berücksichtigung sämtlicher Aspekte mit der telefonischen

- 4 -
Kontaktnahme vom 28. Februar 2018 zu spät im Bewerbungszentrum
gemeldet und dadurch eine Weisung missachtet.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie
auf den angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nach-
stehenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des Beschwerdegegners vom 19. April 2018. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. den Art. 2 sowie Art. 56
Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheent-
scheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim
kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Laut Art. 100 Abs. 3
AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR
837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen
(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Versicherungs-
gericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der angefochtene Einspra-
cheentscheid wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (KIGA) als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG
erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ge-
geben ist. Dessen sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG
i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungs-
rechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des angefochtenen Ein-
spracheentscheids ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf

- 5 -
(Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte
Beschwerde ist somit einzutreten.
1.2.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht über-
schreitet und aufgrund von Art. 43 Abs. 2 VRG keine Fünferbesetzung
vorgeschrieben ist. Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers be-
trägt Fr. 4'370.-- und wird im Umfang von 70 % entschädigt (vgl. be-
schwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 1). Dies entspricht gemäss Art. 23
Abs. 1 AVIG und Art. 40a AVIV einem Taggeld von Fr. 141.-- (Fr 4'370.-- :
21.7 Tage x 0.7). Mit Verfügung vom 4. April 2018, bestätigt durch den
vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid vom 19. April 2018, wur-
de der Beschwerdeführer für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung
eingestellt, was einem Streitwert Fr. 705.-- (fünf Tage x Fr. 141.--) ent-
spricht. Da der Streitwert somit unter Fr. 5'000.-- liegt und die Streitsache
nicht in Fünferbesetzung entschieden werden muss, ist die Zuständigkeit
der Einzelrichterin gegeben.
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das KIGA den Beschwerdeführer zu Recht
wegen Nichtbefolgens einer Weisung für fünf Tage in der Anspruchsbe-
rechtigung eingestellt hat.
3.1.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungs-
leistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeits-
amtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden
oder zu verkürzen. In Konkretisierung dieser Schadenminderungspflicht
bestimmt Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG, dass der Versicherte auf Weisung der
zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen, die seine
Vermittlungsfähigkeit fördern, und an Fachberatungsgesprächen nach
Abs. 5 teilzunehmen hat. Der Versicherte ist nach Art. 30 Abs. 1 lit. d
AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er die Kontrollvor-

- 6 -
schriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt,
namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktli-
che Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder
deren Durchführung oder Zweck durch sein Verhalten beeinträchtigt oder
verunmöglicht.
3.2.
Die tatsächlichen Voraussetzungen für die Einstellung in der Anspruchs-
be-rechtigung müssen mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 8C_307/2016 vom 17. August 2016 E.5.3 m.H.). Das
dem Versicherten zur Last gelegte Fehlverhalten hat indes praxisgemäss
klar festzustehen, ansonsten eine Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung als verwaltungsrechtliche Sanktion nicht zulässig ist (vgl. Urteil des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 19/06 vom 5. Januar 2007
E.2.5; KUPFER BUCHER, in: MURER /STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung
des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung,
4. Aufl., Zürich/ Basel/ Genf 2013, Art. 30 AVIG S. 161). Der massgebli-
che Sachverhalt ist sowohl von den zuständigen Verwaltungsbehörden
(Art. 43 Abs. 1 ATSG) als auch von dem im Beschwerdefall angerufenen
Gericht (Art. 61 lit. c ATSG) von Amtes wegen festzustellen. Der Untersu-
chungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungs-
last begriffsnotwendig aus, da es Sache des Verwaltungsgerichts (oder
der verfügenden Behörde) ist, für die Zusammentragung des Beweisma-
terials besorgt zu sein. Die Parteien tragen im Sozialversicherungspro-
zess eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der
Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen
gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten will. Diese Beweisregel greift al-
lerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des
Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sach-

- 7 -
verhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der
Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E.6, 117 V 261 E.3b m.H.).
4.1.
Der Beschwerdeführer wurde in der Anspruchsberechtigung eingestellt,
weil er die Weisung des Beschwerdegegners, sich innert zwei Arbeitsta-
gen telefonisch beim Bewerbungszentrum in Chur zwecks Terminverein-
barung zu melden, missachtet habe. Im vorliegenden Fall ist die Zustel-
lung des Zuweisungsbriefes des RAV vom 20. Februar 2018 im Grund-
satz nicht bestritten; der Beschwerdeführer gelangte schliesslich in des-
sen Besitz. Streitig ist hingegen, wann die Zustellung erfolgt war. Der Be-
schwerdeführer machte bereits im Verwaltungsverfahren geltend, der Zu-
weisungsbrief sei erst am 24. Februar 2018 in seinem Briefkasten gewe-
sen. Den Briefkasten in X._____ leere er jeden Tag. Der Beschwerde-
gegner bestreitet diese Behauptungen. Der Zuweisungsbrief sei am
20. Februar 2018 versandt worden und mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit innert den darauffolgenden zwei Tagen beim Beschwerdeführer
eingegangen.
4.2.
Der Zuweisungsbrief wurde unbestrittenermassen weder per Einschrei-
ben noch per A-Post Plus versandt. Aufgrund der allgemeinen Grundsät-
ze gilt bei uneingeschriebener Post grundsätzlich das Einlegen der Sen-
dung in den Briefkasten oder ins Postfach als fristauslösender Zustel-
lungszeitpunkt. Eine erst spätere tatsächliche Entgegennahme durch den
Empfänger
ist
nicht
massgebend
(Urteil
des
Bundesgerichts
2C_430/2009 vom 14. Januar 2010 E.2.3-2.5 und 2C_570/2011 vom
24. Januar 2012 E.4.2). Die Fristen beginnen demnach bereits im Zeit-
punkt der ordnungsgemässen Zustellung zu laufen. Im Unterschied zu
Sendungen per A-Post Plus kann vorliegend der Zeitpunkt der Deponie-
rung der Sendung im Briefkasten des Beschwerdeführers nicht nachge-
wiesen werden.

- 8 -
Gemäss den Angaben der Post kommt ein per A-Post versandter Brief bei
rechtzeitiger Aufgabe schon am folgenden Werktag bzw. ein als B-Post
aufgegebener Brief innerhalb von maximal drei Arbeitstagen beim Emp-
fänger an. Dabei sind die Briefe bei einer Postfiliale bis zum ordentlichen
Schalterschluss abzugeben oder bei Benutzung eines Briefeinwurfs vor
dessen letzter Leerung einzuwerfen. Bei späteren Aufgaben gilt der Fol-
getag als Aufgabetag (https://www.post.ch/de/geschaeftlich/versenden-
und-transportieren/briefe-inland/a-post, zuletzt besucht am 21. Juni 2018).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt ein Fehler bei der
Postzustellung nicht ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit, dass mit der
Möglichkeit einer grösseren Verspätung nicht gerechnet werden müsste.
Wenn aber eine aussergewöhnliche Verspätung der Zustellung geltend
gemacht wird, so trägt derjenige die Beweislast, der eine solche behaup-
tet. Auf die Darstellung des Adressaten, dass eine fehlerhafte Postzustel-
lung vorliegt, ist daher abzustellen, wenn seine Darlegung der Umstände
nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspricht, wo-
bei sein guter Glaube zu vermuten ist (Urteil des Bundesgerichts
9C_90/2015 vom 2. Juni 2015 E.3.2; 2C_570/2011 vom 24. Januar 2012
E.4.3). Der Nachweis des Zustellungsdatums kann auch auf Grund von
Indizien oder gestützt auf die gesamten Umständen erbracht werden (Ur-
teil des EVG C 285/03 vom 5. Juli 2004 E.4.3 m.H.). Unbestritten ist, dass
der Zuweisungsbrief am 20. Februar 2018 vom zuständigen RAV-Berater
versandt wurde. Grundsätzlich müsste der Brief bei einer A-Post Sendung
am nächsten Arbeitstag bzw. am 21. Februar 2018 und bei einer B-Post
Sendung innerhalb von maximal drei Arbeitstagen d.h. spätestens am
23. Februar 2018 beim Beschwerdeführer eingegangen sein. Der Be-
schwerdeführer macht aber geltend, dass er seinen Briefkasten in
X._____ täglich leeren würde und der Zuweisungsbrief erst am 24. Fe-
bruar 2018 im Briefkasten lag. Aus den Akten ergibt sich nicht, ob der
Zuweisungsbrief per A-Post oder B-Post versandt wurde. Unter der An-
nahme dass der Beschwerdeführer seinen Briefkasten tatsächlich täglich

- 9 -
leert, scheint es nicht ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit, dass zwischen
der Aufgabe eines Briefes als A-Post und dessen Zustellung drei Tage
verstreichen können oder eine B-Post Sendung einen Tag länger als üb-
lich unterwegs ist. Es bestehen auch keine Indizien für eine vor dem
24. Februar 2018 erfolgte Zustellung. Es lässt sich im vorliegenden Fall
im Rahmen der Beweiswürdigung kein Sachverhalt ermitteln, gemäss
welchem mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit tatsächlich erstellt wäre, dass der Be-
schwerdeführer den Zuweisungsbrief spätestens am 22. Februar 2018
erhalten hat. Es ist demnach von einer Beweislosigkeit auszugehen, wel-
che von dem Beschwerdegegner zu tragen ist.
4.3.
Nach dem Gesagten kann festgehalten werden, dass vorliegend davon
auszugehen ist, dass der Zuweisungsbrief beim Beschwerdeführer am
24. Februar 2018 eingegangen ist.
5.1.
Unbestrittenermassen wurde der Beschwerdeführer angewiesen, sich
innerhalb von zwei Arbeitstagen telefonisch beim Bewerbungszentrum in
Chur zu melden. Die telefonische Kontaktnahme erfolgte am 28. Februar
2018 um 13.40 Uhr. Nach Darstellung des Beschwerdegegners geschah
dies erst, nachdem der Beschwerdeführer zur Stellungnahme aufgefor-
dert worden war. Zudem sei die in der Stellungnahme des Beschwerde-
führers vom 7. März 2018 aufgestellte Behauptung, das Bewerbungszen-
trum hätte am Montag geschlossen, nicht zutreffend. Es sei selbstredend,
dass die Administration des Bewerbungszentrums auch am Montag be-
setzt sei. Der Beschwerdeführer habe sich somit – selbst bei einer Zustel-
lung des Zuweisungsbriefes am 24. Februar 2018 – verspätet beim Be-
werbungszentrum Chur gemeldet und damit die besagte Weisung miss-
achtet.

- 10 -
5.2
Der Beschwerdeführer wendet gegen diese Argumentation ein, er habe
sich auf die Öffnungszeiten des Bewerbungszentrums, welche im Zuwei-
sungsbrief vermerkt waren, verlassen, wonach das Bewerbungszentrum
jeweils am Montag geschlossen sei. In Wahrung der ihm angesetzten
zweitägigen Frist, habe er sich am Mittwoch beim Bewerbungszentrum
gemeldet.
5.3.
Mit Zuweisungsbrief vom 20. Februar 2018 teilte das Regionale Arbeits-
vermittlungszentrum (RAV) dem Beschwerdeführer unter anderem wört-
lich mit (vgl. Bg-act. 5):
"[…] Um Sie beim Erstellen Ihrer aktuellen Bewerbungsunterlagen zu unterstüt-
zen, weisen wir Sie dem Bewerbungszentrum zu. Bitte melden Sie sich telefo-
nisch innert 2 Arbeitstagen bei:
KIGA Bewerbungszentrum
Grossbruggerwerg 2
7000 Chur
2. Obergeschoss
Telefon: 081 257 52 15
Öffnungszeiten: Dienstag - Freitag 08.00 – 12.00 Uhr und 13.30 – 16.30 Uhr"
Die im Zuweisungsbrief aufgeführten Öffnungszeiten können sowohl da-
hingehend verstanden werden, dass das Bewerbungszentrum unter der
genannten Telefonnummer jeweils von Dienstag bis Freitag erreichbar ist
als auch, dass die telefonische Erreichbarkeit unabhängig von den Öff-
nungszeiten an sämtlichen Arbeitstagen gewährleistet ist. Mittels Recher-
che im Internet stösst man auf eine Übersicht der arbeitsmarktlichen An-
gebote 2018. Darin wird unter dem Titel "Öffnungszeiten" festgehalten,
dass die persönliche Bewerbungsberatung im Bewerbungszentrum nur
mit Voranmeldung erfolge und die Infrastruktur jeweils von Dienstag bis
Freitag 08.00 – 12.00 Uhr und 13.30 – 16.30 Uhr selbständig genutzt
werden könne. Anmeldungen würden telefonisch unter 081 257 52 15 er-
folgen, wobei keine Angaben über die Telefonzeiten gemacht werden

- 11 -
(vgl. htt-
ps://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/dvs/kiga/dienstleistungen/priv
ate/Documents/Angebotsuebersicht.pdf, S. 72, zuletzt besucht am
26. Juni 2018). Die telefonische Abklärung im Auftrag der Instruktionsrich-
terin beim Bewerbungszentrum ergab, dass es am Montag offiziell ge-
schlossen ist und sich die Telefonzeiten mit den regulären Öffnungszeiten
von Dienstag bis Freitag grundsätzlich decken. Dies werde den versicher-
ten Personen auch so mitgeteilt. Wenn es um Sanktionierungen gehe,
werde der Montag bislang nicht mitgerechnet.
Nach dem Gesagten kann festgehalten werden, dass sich die telefoni-
sche Erreichbarkeit des Bewerbungszentrums mit den im Zuweisungs-
brief genannten Öffnungszeiten deckt. Wortlaut und Darstellung im Zu-
weisungsbrief sind zumindest missverständlich. Der Beschwerdeführer
wurde angewiesen, sich innerhalb von zwei Arbeitstagen telefonisch im
Bewerbungszentrum zu melden, wobei die genannten Öffnungszeiten
gleich unter der Telefonnummer angeführt sind, ohne nähere Erklärungen
zur telefonischen Erreichbarkeit. Insofern der Beschwerdegegner es als
selbstredend erachtet, dass die Administration des Bewerbungszentrums
auch am Montag besetzt sei, und impliziert, dies hätte für den Beschwer-
deführer erkennbar sein müssen, kann ihm aufgrund des Wortlauts und
der Darstellung des Zuweisungsbriefes nicht gefolgt werden. Vielmehr ist
es nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer den Zuweisungsbrief da-
hingehend verstand, dass die telefonische Erreichbarkeit mit den ange-
gebenen Öffnungszeiten übereinstimmt und er sich auf diese Information
verliess.
5.4.
Zusammenfassend ist daher nicht mit dem Beweisgrad der überwiegen-
den Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich der Beschwerdeführer verspätet
im Bewerbungszentrum gemeldet hat. Es ist davon auszugehen, dass er
den Zuweisungsbrief am 24. Februar 2018 erhielt und am 28. Februar

- 12 -
2018 das Bewerbungszentrum innert angesetzter Frist kontaktierte. Das
dem Beschwerdeführer zur Last gelegte Fehlverhalten liegt nicht vor,
weshalb die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für fünf Tage zu
Unrecht erfolgte.
6.1.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungsangelegenheiten – ausser im Falle von leichtsinniger
oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine
Kosten erhoben werden.
6.2.
Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Per-
son Anspruch auf Ersatz ihrer Parteikosten. Darunter werden insbesonde-
re die Vertretungskosten der obsiegenden Partei verstanden. Dazu
zählen die Entschädigung, welche eine Rechtsvertreterin oder ein
Rechtsvertreter für den erbrachten Aufwand geltend macht, sowie deren
Barauslagen. Der nicht vertretenen Partei ist nach der Rechtsprechung
für persönlichen Arbeitsaufwand und Umtrieb grundsätzlich keine Partei-
entschädigung zu gewähren.
Der Beschwerdeführer war weder im Verwaltungsverfahren noch vor
Verwaltungsgericht anwaltlich vertreten, weshalb er trotz Obsiegens kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat.
Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung aufge-
hoben und es wird die Anspruchsberechtigung von A._____ auf Arbeitslo-
senentschädigung für die fünf Einstelltage festgestellt.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.

- 13 -
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]