gr_gerichte · S 2007 164 · 2007-11-06 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 07 164
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 6. November 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
Die heute 54-jährige … (geb. …) ist seit 1996 verheiratet und arbeitete zuletzt
(17.12.2002-15.04.2004) als Mitarbeiterin in einem Wäschereibetrieb in …,
wobei sie stundenweise (2 Wochentage; 9 Std. à Fr. 15.70; Arbeitspensum
40%) erwerbstätig war. Zuvor war sie befristet (01.05.-30.07.2002; 3 Tage à
5 Std.; Arbeitspensum 60%) als Hausangestellte bzw. Raumpflegerin in einem
Spital tätig und erzielte dort einen Monatslohn von Fr. 2'062.---. Im März 2004
meldete sie sich erstmals bei der IV-Stelle Graubünden zum Bezug von IV-
Leistungen mit der Begründung an, dass sie an Kniearthrosen beidseits sowie
einer Arthrose der Wirbelsäule leide und daher seit anfangs Monat ständige
Schmerzen habe, was ihre Arbeitsfähigkeit beeinträchtige. Seit ihrer Heirat
(1996) habe sie ihr Arbeitspensum deswegen bereits von 80% auf 40%
reduziert.
b)
Nach weiteren Abklärungen über den Gesundheitszustand bzw. die
medizinisch-theoretische
Arbeitsfähigkeit
(Berichte
v.
18.05.2004,
21.02.2005, 29.06.2005, 19.10.2005 und 14.11.2005 des Hausarztes Dr. …;
Abschlussbericht RAD-Ostschweiz [Dr. …] v. 19.12.2005) und die
wirtschaftlich noch verwertbare Restarbeitsfähigkeit (vgl. Haushaltsabklärung
v. 14.09.2005; Berechnungen im „Case Report GL BM/RE“ [laut Ausdruck
17.01.2006], Seite 10) teilte die IV-Stelle der Gesuchstellerin mit Verfügung
vom 17. März 2006 mit, dass ihr ab 01.03.2005 eine ganze IV-Rente auf der
Basis eines IV-Grads von 100% und ab 01.09.2005 noch eine Viertelsrente
auf der Basis eines Gesamtinvaliditätsgrads von 42% (nach gemischter
Methode) zugesprochen werde, wobei der Anteil der Erwerbstätigkeit (ET) mit

80% und jener im Haushalt (HH) mit 20% gewichtet wurde, woraus ab Sept.
2005 (neu 50% AF; nicht 100% AUF) im ET-Bereich ein Teil-IV-Grad von
38.4% (Valideneinkommen [VAE] 2004: Fr. 37'300.--; Invalideneinkommen
[IVE]: Fr. 19'519.--; Einbusse Fr. 17'781.--; IV-Grad 48% [x 0.8]) und im HH-
Bereich ein solcher von 3.6% (Einschränkungsgrad 18% [x 0.2]) resultierte,
was zusammen den IV-Grad von 42% ergab.
c)
Damit konnte sich die Versicherte aber nicht einverstanden erklären, weshalb
sie dagegen Einsprache erhob, mit dem Antrag, es sei ihr auch ab 01.09.2005
weiterhin eine ganze IV-Rente auszurichten. Mit Einspracheentscheid vom
29.08.2007 wies die IV-Stelle (hiernach Vorinstanz) jenen Antrag ab, wobei
sie sich auf einen aktuellen Bericht vom 18.12.2006 des Kreuzspitals Chur
(Dr. …) abstützte, worin der Versicherten erneut eine Arbeitsfähigkeit von
50% in einer adaptierten Tätigkeit attestiert wurde.
2.
Dagegen erhob die Einsprecherin am 10. September 2007 frist- und
formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen um
Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids samt der ihm zugrunde
liegenden Verfügung und Zusprechung einer unbefristeten ganzen IV-Rente
ab 01.03.2005. Zur Begründung brachte sie hauptsächlich vor, dass sich ihr
Gesundheitszustand seit der Verfügung (März 2006) nicht verbessert,
sondern infolge ihrer psychischen Probleme sogar noch verschlechtert habe.
Der ab Herbst 2005 neu ermittelte IV-Grad von 42% würde bedeuten, dass
sie zu 58% arbeitsfähig wäre, was völlig unrealistisch sei. Nur mit grosser
Mühe und der Mithilfe ihres Ehemannes schaffe sie es noch, den Haushalt zu
führen. An eine Beschäftigung ausser Haus wage sie gar nicht zu denken.
Soweit der Abklärungsbericht im Haushalt vom Herbst 2005 etwas anderes
ergeben habe, gelte es zu berücksichtigen, dass dieser Bericht nun schon
zwei Jahre zurückliege und sich ihre gesundheitliche Situation seither eben
sogar noch verschlimmert habe.
3.
In der Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die Abweisung der
Beschwerde. Sie verwies dabei auf die bereits im angefochtenen Entscheid
enthaltene Begründung, wonach sie angesichts der Arztberichte zu Recht ab

September 2005 nicht (mehr) von einer 100% Arbeitsunfähigkeit, sondern
einer Arbeitsfähigkeit von 50% ausgegangen sei, woraus im Resultat letztlich
aber eben kein höherer IV-Grad (mehr) als 42% resultiert habe.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Als
Invalidität
gilt
die
durch
einen
körperlichen
oder
geistigen
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG; SR 830.1] und Art.
4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei
Nichterwerbstätigen
wird
die
Unmöglichkeit,
sich
im
bisherigen
Aufgabenbereich zu betätigen, der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt (Art. 5
Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der
Invalidität in der Regel nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art.
16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz
Behinderung noch zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne
Behinderung verglichen, wobei die daraus resultierende Differenz in
Prozenten den IV-Grad ergibt. Bei Nichterwerbstätigen wird dafür der
Betätigungsvergleich laut spezifischer Methode (Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m.
Art. 27 der Verordnung zum IVG [IVV; SR 831.201]; BGE 130 V 98 E. 3.1, 104
V 136 E. 2a; BGE vom 22.04.2003 [I 620/02] E. 1-2) angewandt. Die
gemischte Methode (Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m. Art. 28 Abs. 2ter IVG bzw. Art.
27bis IVV) kommt zur Anwendung, falls die Versicherte bisher nur teilzeitlich
erwerbstätig war und die restliche Zeit für die Haushaltsführung bzw.
Kinderbetreuung einsetzte. Ist eine Versicherte hiernach mindestens 40%
invalid, so hat sie Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mind. 50% auf eine
halbe Rente, bei mind. 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine
ganze IV-Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt
es vorrangig auf die wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die
medizinische Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132
V 395 E. 2.1). Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der
graduellen Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte ist eine seriöse Ermittlung der

Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber zum voraus gar nicht möglich (BGE 125 V
261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2).
b)
Strittig und zu prüfen ist im konkreten Fall eine allfällige Erhöhung bzw.
Verlängerung der Rentenbezugsberechtigung seit 01.09.2005 geblieben,
wobei sich die Parteien vor allem bezüglich der medizinisch-theoretischen
Arbeitsfähigkeit (Gesundheitszustand), der Anwendbarkeit der „gemischten
Methode“ (prozentuale Aufteilung: Erwerb/Haushalt) anstatt der normalen
Einkommensvergleichsmethode und des daraus resultierenden IV-Grads bis
zuletzt uneins geblieben sind. Folgende ärztlichen Atteste (Hausarzt- und
Facharztberichte) und weiteren Abklärungen (Haushaltsbericht) bzw.
sachdienliche Auskünfte (Lohnangaben; Beschäftigungsgrad bei früheren
Arbeitgeberinnen; IK-Auszug) sind dazu vorliegend aktenkundig und für die
gerichtliche Entscheidfindung von Bedeutung:
• Im Gesuch betreffend IV-Anmeldung vom 30.03.04 gab die Versicherte als
erlernten Beruf (Ziff. 6.2) ihre Tätigkeit als Hausfrau an. Als
Hauptbeschäftigung (Ziff. 6.3.1) führte sie eine 100%-ige Tätigkeit im …
(01.01.2000 -31.10.2001) sowie ihre teilzeitliche Erwerbstätigkeit als
Mitarbeiterin in einer Wäscherei (17.12.2002-15.04.2004) an; in der Folge
habe sie sich an die Arbeitslosenkasse gewandt.
• Laut Auszug aus dem IK-Konto vom 14.04.04 erzielte die Versicherte vor
ihrer Heirat als voll Erwerbstätige in der Zeitspanne (1992-1996) im Schnitt
Fr. 58'498.--; danach nur noch Fr. 4'936.-- (1997), Fr. 16'431.-- (1998), Fr.
22'216.-- (1999), Fr. 44'085.-- (2000), Fr. 37'290.-- (2001), Fr. 33'645.--
(2002) u. Fr. 33'144.-- (2003); im Schnitt also Fr. 27'393.--.
• Im Bericht vom 18.05.2004 bescheinigte der Hausarzt Dr. … der
Versicherten ab anfangs März 2004 bis auf weiteres eine volle
Arbeitsunfähigkeit (AUF). Ihre bisherige Tätigkeit (Wäschereimitarbeiterin)
sei ihr nicht mehr zumutbar. Andere Tätigkeiten – z.B. körperlich leichte
Arbeit und wechselhafte Belastung sitzend/stehend halbtags – seien ihr
aber noch möglich. Mit Bericht vom 21.02.2005 beurteilte der Hausarzt den
Gesundheitszustand
der
Versicherten
als
besserungsfähig.
Er
diagnostizierte den Status nach Knietotal-Prothesenimplantation links
anfangs Januar 2005 bei ausgeprägter Valgusgonarthrose.
• Im Haushaltsabklärungsbericht vom 14.09.2005 stellte die IV-Fachfrau
fest, dass die Beschwerden in den Knien und der Wirbelsäule seit März
2003 bestünden, ständig vorhanden seien und zunähmen, wobei sich die
Rückenschmerzen eher gebessert hätten. Seit einer Knieoperation hätten
auch dort die Schmerzen abgenommen, wobei der Versicherten das
Gehen aber immer noch Probleme bereite, sie keine Ausdauer habe, im

linken Knie in der Bewegung stets noch eingeschränkt sei sowie das
Treppensteigen nicht normal möglich sei. Bei der Haushaltsarbeit müsse
sie immer wieder Pausen einlegen und sie leide zudem an Adipositas
(Übergewicht). Seit sie infolge Heirat 1996 umgezogen sei, habe sie ihr
Arbeitspensum reduziert. Sie habe sich aber von der Familie des
Ehemannes ausgeschlossen gefühlt und das mache ihr psychisch zu
schaffen. Lange (1992-1996) habe sie zu 100% gearbeitet. Seit der Heirat
habe sie ihre Erwerbstätigkeit zunächst auf 80% und später aus
gesundheitlichen
Gründen
bis
auf
40%
gesenkt.
Ohne
Gesundheitsschaden
hätte
sie
weiterhin
80%
gearbeitet.
Die
Einschränkungen im Haushalt seien nicht signifikant. Sie habe früher den
Haushalt aber immer nebenbei erledigt und sie brauche heute den ganzen
Tag dafür, wobei sie im Haushalt insgesamt zu 17.7% eingeschränkt sei.
• Im Bericht vom 14.11.2005 beurteilte der Hausarzt Dr. … den
Gesundheitszustand der Versicherte als stationär. Im davor erstellten
Verlaufsbericht vom 29.06.2005 hatte derselbe Hausarzt der Versicherten
eine deutliche Verbesserung der Funktionalität am linken Knie mit
hinkfreiem Gangbild (trotz Prothese seit Jan. 2005) und ohne
Entzündungszeichen attestiert. Schon im Verlaufsbericht von 19.10.2005
hatte der Hausarzt erkannt, dass ihr Gesundheitszustand nun stationär sei.
In einer leidensadaptierten Tätigkeit schätzte er die Arbeitsfähigkeit der
Versicherten seither noch auf 50% (d.h. teilzeit 50% volle Leistung).
• Im Abschlussbericht der RAD-Ostschweiz v. 19.12.2005 kam Dr. … (vgl.
„Case Report GL BM/RE“ [Ausdruck 17.01.2006], S. 5 oben) zum Schluss,
dass der Versicherten aufgrund ihrer Kniearthrosen beidseits und der
Knieprothese links ihre bisherige Tätigkeit (in einer Wäscherei) seit dem 7.
März 2004 (bis heute) eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit zu bescheinigen
sei; sie die Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit aber seit Juni 2005
(wieder) zu 50% arbeitsfähig einstufe.
• Im selben „Case Report“ [Ausdruck 17.01.2006] wurde auf Seite 10 die
Berechnung des Gesamtinvaliditätsgrad von 42% erläutert, welche sodann
eben auch der Verfügung vom März 2006 bzw. dem angefochtenen
Einspracheentscheid vom August 2007 zugrunde gelegt wurden.
• Aus dem aktuellsten Arztbericht vom 18.12.2006 des Kreuzspitals Chur
bzw. Oberarztes Dr. … geht schliesslich hervor, dass die Versicherte zwar
schmerzfrei sei, aber in ihrer Beweglichkeit wegen der Knieprothese ab
etwa 100% (Winkel) eingeschränkt sei. Die Röntgenaufnahmen hätten eine
unveränderte Implantatlage ohne Lockerungszeichen gezeigt. Eine weitere
Kontrolle sei erst wieder in 5 Jahren postoperativ vorgesehen. Nach seiner
Meinung sollte der Versicherten eine 50%-ige Arbeit mit vorwiegend
sitzender Tätigkeit indessen möglich sein.
c)
In Würdigung der soeben aufgezählten Medizinalakten und zitierten
Lohnauskünfte ist das zur Streitentscheidung berufene Verwaltungsgericht
zur Überzeugung gelangt, dass es keine triftigen Gründe gibt, nicht von den

einleuchtenden, vollständigen, in sich widerspruchsfreien und - unabhängig
voneinander – letztlich in jeder Hinsicht übereinstimmenden Arztatteste der
Dres. …, … (RAD-Ostschweiz) sowie … auszugehen, wonach die Versicherte
in ihrer bisherigen Tätigkeit als Mitarbeiterin einer Wäscherei eine vollständige
Arbeitsunfähigkeit (100% AUF) attestiert werden muss; sie aber in einer auf
ihre Knie-/Gehprobleme Rücksicht nehmenden Tätigkeit (sitzende oder
stehende Arbeit mit der Möglichkeit die Körperposition gelegentlich zu
wechseln) bereits seit Juni 2005 wieder zu 50% arbeits- und einsatzfähig
wäre.
Daran
ändert
auch
die
von
der
Versicherten
behauptete
Gesundheitsverschlechterung infolge „psychischer Probleme“ nichts, wurde
ein derartiges Zusatzleiden doch von keinem der erwähnten Ärzte je erwähnt
bzw. diagnostiziert, weshalb darauf geschlossen werden darf, dass die
Beschwerdeführerin in dieser Beziehung auch nie ärztliche Hilfe in Anspruch
nahm. Einzig im Haushaltsabklärungsbericht von Herbst 2005 wurde ein
derartiges Problem angesprochen, indem die Versicherte dort ausführte, dass
sie sich von den Familienangehörigen des Ehegatten nicht ernst genommen
bzw. ausgestossen fühle und darunter leide. Jene sicherlich unangenehme
Lebenssituation wurde aktenkundig aber schon im Abklärungsbericht der IV-
Fachfrau betreffend häusliche Verrichtungen zur Kenntnis genommen und
entsprechend gewürdigt. Die für die Rentenerhöhung von der Versicherten
massgeblich ins Feld geführte Argumentation, wonach sie nur noch mit
grosser Mühe und Mithilfe des Gatten den Haushalt zu führen vermöchte und
eine Beschäftigung ausser Haus nicht mehr in Frage käme, wurde damit aber
bei der Rentenfestsetzung klar berücksichtigt.
d)
Eine markante Verschlechterung des (physischen oder psychischen)
Allgemeinzustands wurde von der Versicherten bloss behauptet, aber weder
mittels etwelcher Indizien (zumindest) glaubhaft gemacht noch gar mittels
stichhaltiger Belege (Arztzeugnis; Klinikatteste usw.) bewiesen. Ihrer
diesbezüglichen Behauptung, wonach sich ihr Gesundheitszustand ab Herbst
2005 massiv verschlechtert habe und ihr deshalb weiterhin eine 100%-ige
Arbeitsunfähigkeit (wie für die befristete Zeitspanne: 01.03.-31.08.2005) hätte
attestiert werden müssen, kann sich das Gericht folglich nicht anschliessen.
Dies gilt hier umso mehr, als der aktuellste Bericht des Kreuzspitals Chur (Dr.

…) vom Dez. 2006 ebenso nicht den geringsten Hinweise auf eine psychische
Störung (der Versicherten) mit Krankheitswert enthält, sondern einzig festhält,
dass sich bezüglich der körperlichen Einschränkungen (Mobilitätsdefizite)
keine Veränderungen ergeben hätten.
e)
Aufgrund der geschilderten und auch selbst anerkannten Rollenverteilung seit
der Eheschliessung im Jahre 1996 war die Vorinstanz zudem berechtigt, die
gemischte Methode (Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m. Art. 28 Abs. 2ter IVG bzw. Art.
27bis IVV) anzuwenden, wobei die festgesetzte Gewichtung (Anteil 80% ET;
20%
HH)
als
korrekt
angesehen
werden
muss,
räumte
die
Beschwerdeführerin im Zuge Haushaltsabklärungsberichts gegenüber der IV-
Fachfrau doch noch selbst ein, dass sie als Gesunde – gleich wie unmittelbar
nach der Heirat – erneut zu 80% erwerbstätig gewesen wäre. Werden aber
der gestützt darauf einwandfrei ermittelte Teil-IV-Grad von rund 38% im
Erwerbsbereich (VAE für 2004: Fr. 37'300.--; IVE 2004: Fr. 19'519.--;
Minderverdienst Fr. 17'781.--; entspricht IV-Grad 48% [x 0.8]) und derjenige
von 4% im Haushalt (Einschränkungsgrad gerundet 18% [x 0.2] für die sieben
repräsentativen
Hausverrichtungen)
zusammengezählt,
ergibt
sich
tatsächlich ein Gesamtinvaliditätsgrad von 42%, was bedeutet, dass die
Vorinstanz nach Art. 28 Abs. 1 IVG einzig noch befugt war, der Versicherten
eine Viertelsrente (ab 01.09.2005) zu gewähren.
2. a)
Der angefochtene Einspracheentscheid ist demnach rechtmässig, was zu
seiner Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde führt.
b)
Gerichtskosten
werden
nicht
erhoben,
da
das
kantonale
Beschwerdeverfahren damals nach Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich noch
kostenlos war.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.