gr_gerichte · KSK 2012 44 · 2012-06-18 · de
Sachenrecht

Aufsichtsbeschwerde | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 18. Juni 2012
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 12 44
19. Juni 2012
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., A., Beschwerdeführer,
gegen
das B e t r e i b u n g s a m t Y . , Beschwerdegegner, gegen Beschwerdeführer,
betreffend Aufsichtsbeschwerde (Erteilung einer falschen Auskunft),

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 5. Juni 2012 samt mitgereichten
Akten, in die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Y. vom 12. Juni 2012 sowie
nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die A. am 30. April 2012 beim Betreibungsamt Y. gegen die B. ein Be-
treibungsbegehren über Fr. 2‘762.65 zuzüglich Zins für „Honorar und Drittkos-
ten aus VR-Tätigkeit“ stellte,
–
dass das Betreibungsamt Y. den entsprechenden Zahlungsbefehl am 1. Mai
2012 erliess, welcher am 11. Mai 2012 zugestellt werden konnte,
–
dass dagegen am 15. Mai 2012 Rechtsvorschlag erhoben wurde,
–
dass die A. offenbar in der Folge ein Rechtsöffnungsverfahren einleitete und
das Gesuch anscheinend mangels Rechtsöffnungstitel abgewiesen wurde,
–
dass die A. am 1. Juli 2012 beim Betreibungsamt Y. eine ihr dort erteilte un-
richtige Auskunft betreffend das Verfahren um Aufhebung des Rechtsvor-
schlags reklamierte,
–
dass darin geltend gemacht wurde, eine nicht mehr namentlich bekannte Mit-
arbeiterin des Betreibungsamtes habe die entsprechende Frage dahingehend
beantwortet, dass die weiteren Schritte beim Bezirksgericht einzuleiten seien,
–
dass die richtige Antwort die Einleitung eines Vermittlungsverfahrens gewesen
wäre,
–
dass das Betreibungsamt Y. dem Beschwerdeführer am 4. Juni 2012 eine
entsprechende Antwort zukommen liess und festhielt, dass es als fragwürdig
erscheine, dass ein Mitarbeiter des Betreibungsamtes diesbezüglich eine un-
richtige Auskunft erteilt habe,
–
dass X. von der A. am 5. Juni 2012 beim Kantonsgericht von Graubünden als
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs eine Aufsichtsbe-
schwerde gegen das Betreibungsamt Y. einreichte und das Vorgehen des Be-
treibungsamtes rügte,
–
dass das Betreibungsamt Y. am 12. Juni 2012 eine Stellungnahme einreichte
mit dem Antrag, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei die-
se abzuweisen,

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–
dass der Beschwerdeführer einerseits die angeblich falsche Auskunft des Be-
treibungsamtes Y. rügt und andererseits ausführt, es seien ihm dadurch un-
nötige Gerichtsgebühren von Fr. 150.-- entstanden,
–
dass zunächst festzuhalten ist, dass es sich dabei nicht um eine Aufsichtsbe-
schwerde gemäss Art. 17 SchKG handeln kann, da diese einem praktischen
Verfahrenszweck dienen muss, welcher hier nicht ersichtlich ist (vgl. Flavio
Cometta/Urs Peter Möckli, in Staehelin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl. Basel 2010, N 7 zu Art. 17 SchKG),
–
dass das Kantonsgericht als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und
Konkurs auch nicht zuständig für die Beurteilung einer Haftungsklage gemäss
Art. 5 SchKG wäre,
–
dass sodann auch Disziplinarmassnahmen gegen einen Beamten oder Ange-
stellten des Betreibungsamtes gemäss Art. 14 Abs. 2 SchKG von vornherein
ausser Betracht fallen, da der Beschwerdeführer nicht einmal in der Lage ist,
mit Sicherheit den Namen jener Person anzugeben, welche die angeblich fal-
sche Auskunft erteilt hat,
–
dass im übrigen auch kein Grund für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens
bestünde, da es zwischen Beschwerdeführer und Betreibungsamt umstritten
ist, wie die betreffende Auskunft überhaupt erlautete,
–
dass auch nicht ersichtlich ist, wie der massgebliche Sachverhalt nachgewie-
sen werden könnte,
–
dass die vom Beschwerdeführer behauptete Antwort des Betreibungsamtes,
wonach der Rechtsvorschlag „beim Bezirksgericht“ aufgehoben werden müs-
se, nicht von vornherein unrichtig war, da sowohl ein Rechtsöffnungsgesuch
als letztlich auch eine Forderungsklage voraussichtlich vom Bezirksgericht be-
urteilt würde, wenngleich der Klage in aller Regel ein Schlichtungsversuch
vorausgeht,
–
dass das Betreibungsamt im übrigen zu Recht darauf hinweist, dass es für
derartige Auskünfte grundsätzlich nicht zuständig ist, da nicht das Betrei-
bungsamt das weitere Verfahren festzulegen hat,
–
dass Betreibungsverfahren einschliesslich Rechtsöffnungsverfahren erfah-
rungsgemäss in aller Regel für Treuhandfirmen gängige Betätigungsfelder
sind, so dass dem Beschwerdeführer durchaus hätte bekannt sein dürfen,

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dass es für ein erfolgreiches Rechtsöffnungsverfahren eines Rechtsöffnungsti-
tels bedarf, bzw. es zumutbar gewesen wäre, die Antwort auf die sich stellen-
de Frage im Gesetz selbst zu suchen oder zumindest zu überprüfen,
–
dass sich die Aufsichtsbeschwerde somit als unbegründet erweist und abzu-
weisen ist, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann,
–
dass für derartige Verfahren keine Kosten erhoben werden, so dass diese
beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass diese Verfügung in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
cher Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4. Mitteilung an: