gr_gerichte · ZK1 2013 114 · 2014-09-12 · de

Erlass vorsorglicher Massnahmen im Ehescheidungsverfahren | Berufung ZGB Eherecht

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 12. September 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 13 114
22. September 2014
Urteil
I. Zivilkammer
Vorsitz
Michael Dürst
Richter
Brunner und Schnyder
Aktuarin
Aebli
In der zivilrechtlichen Berufung
der X._____, Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius 
Fryberg, Quaderstrasse 8, 7000 Chur, 
gegen
den Entscheid der Einzelrichterin am Bezirksgericht Hinterrhein vom 17. April 
2013, mitgeteilt am 7. November 2013, in Sachen der Berufungsklägerin gegen 
Y._____, Berufungsbeklagter, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Remo 
Cavegn, Bahnhofstrasse 7, 7001 Chur,
betreffend Erlass vorsorglicher Massnahmen im Ehescheidungsverfahren,
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
X._____, geboren am _____1963, und Y._____, geboren am _____1963, 
heirateten am 22. September 1994. Aus ihrer Ehe gingen die gemeinsamen Kin-
der A._____, geboren am _____1997, B._____, geboren am _____1999, und 
C._____, geboren am _____2002, hervor.
B.
Am 21. April 2009 trennten sich die Eheleute XY._____. Im Rahmen des 
durch den Ehemann eingeleiteten Eheschutzverfahrens schlossen die Parteien 
eine Trennungsvereinbarung, welche vom Bezirksgerichtspräsidenten Imboden 
mit Eheschutzverfügung vom 8. Juni 2009 genehmigt wurde. Gemäss der geneh-
migten Trennungsvereinbarung wurden die Kinder unter die elterliche Obhut der 
Mutter gestellt und das in hälftigem Miteigentum der Ehegatten stehende eheliche 
Wohnhaus in O.1_____ der Ehefrau und den Kindern zur Benützung zugewiesen. 
Betreffend den Unterhalt einigten sich die Parteien darauf, dass der Ehemann für 
den Zeitraum vom 1. Mai bis 31. Juli 2009 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag 
von CHF 3'200.-- und ab dem 1. August 2009 für die Dauer der Trennung einen 
monatlichen Beitrag von jeweils CHF 2'800.-- zuzüglich Kinderzulagen (wobei je 
CHF 750.-- zuzüglich Kinderzulagen für die Kinder und CHF 950.-- bzw. 
CHF 550.-- für die Ehefrau bestimmt waren) leistet. Bei dieser Unterhaltsregelung 
gingen die Parteien von einem monatlichen Nettoeinkommen des Ehemannes von 
rund CHF 5'300.-- (Lohn gemäss Lohnausweis 2008, abzüglich Kinderzulagen und 
Anteil Aktienplan, inklusive 13. Monatslohn und Bonus 100%) und einem mögli-
chen künftigen Nettoeinkommen der Ehefrau von rund CHF 800.-- bis 
CHF 1'500.-- pro Monat aus.
C.
Nachdem Y._____ am 22. August 2012 beim Bezirksgericht Hinterrhein 
eine Scheidungsklage gestützt auf Art. 114 ZGB anhängig gemacht hatte, stellte 
X._____ am 5. September 2012 bei der Einzelrichterin am Bezirksgericht Hin-
terrhein ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen bzw. Abänderung der 
Eheschutzmassnahmen. Darin beantragte sie, der Ehemann sei in Abänderung 
der Trennungsvereinbarung zu verpflichten, ab September 2011 bis und mit Sep-
tember 2012 Unterhaltsbeiträge von monatlich CHF 4'440.-- zuzüglich Kinderzula-
gen (je CHF 1'000.-- pro Kind und CHF 1'440.-- für die Ehefrau) und ab 1. Oktober 
2012 CHF 4'940.-- zuzüglich Kinderzulagen (je CHF 1'000.-- pro Kind und 
CHF 1'940.-- für die Ehefrau) zu bezahlen. Des Weiteren stellte sie den Antrag, 
dass der Ehemann zu verpflichten sei, ihr die auf den Namen der Kinder lauten-
den Konti bei der Bank._____ zu übertragen. Y._____ liess mit Stellungnahme 
vom 28. September 2012 die vollumfängliche und kostenfällige Abweisung des 


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Gesuchs beantragen. In den weiteren Rechtsschriften hielten die Parteien unver-
ändert an ihren Rechtsbegehren fest. Nach Durchführung einer mündlichen 
Hauptverhandlung erkannte die Einzelrichterin in Zivilsachen am Bezirksgericht 
Hinterrhein mit Entscheid vom 17. April 2013, mitgeteilt am 7. November 2013, 
was folgt:
„1.
Soweit es nicht abzuschreiben ist, wird das Gesuch von X._____ ab-
gewiesen.
2.a. Die Gerichtskosten von CHF 3'000.00 gehen, unter Vorbehalt von 
Art. 123 ZPO, zu Lasten des Kantons Graubünden und werden auf die 
Gerichtskasse genommen.
 b. X._____ ist verpflichtet, Y._____ für das vorsorgliche Massnahmever-
fahren eine Parteientschädigung von CHF 6'065.30 zu bezahlen.
 c. Der unentgeltliche Rechtsbeistand der Gesuchstellerin wird, unter 
Vorbehalt von Art. 123 ZPO, zu Lasten des Kantons Graubünden mit 
CHF 5'054.40 aus der Gerichtskasse entschädigt.
3.a. (Rechtsmittelbelehrung Hauptentscheid)
 b. (Rechtsmittelbelehrung Kostenentscheid)
4.
(Mitteilung).“
D.
Hiergegen liess X._____ mit Eingabe vom 18. November 2013 Berufung 
beim Kantonsgericht von Graubünden erheben, wobei sie folgende Anträge stellte: 
„1.
Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.
2.
Y._____ sei zu verpflichten, an den Unterhalt der Familie mit Wirkung 
ab 01. September 2011 Unterhaltsbeiträge in Höhe von CHF 4'125.00 
zu bezahlen, nämlich je CHF 900.00 pro Kind und CHF 1'425.00 für 
die Ehefrau.
Die Berufungsklägerin behält sich vor, ihr Rechtsbegehren zu modifi-
zieren, sobald der Berufungsbeklagte seine Einkommensverhältnisse 
offen dargelegt hat.
3.
Der Gesuchsbeklagte (recte: Berufungsbeklagte) sei zu verpflichten, 
den Differenzbetrag zwischen dem neufestgelegten Unterhaltsbetrag 
und den monatlich bezahlten CHF 2'800.00 nachzuzahlen.
4.
Die Kosten der Einzelrichterin des Bezirksgerichtes Hinterrhein seien 
dem Gesuchgegner zu überbinden, welcher zudem zu verpflichten sei, 
die Gesuchstellerin ausseramtlich mit CHF 6'000.00 zu entschädigen.
5.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Berufungsbe-
klagten.“
E.
In seiner Berufungsantwort vom 2. Dezember 2013 liess Y._____ die Ab-
weisung der Berufung unter vollumfänglicher Kosten- und Entschädigungsfolge 
zuzüglich 8% Mehrwertsteuer zu Lasten der Berufungsklägerin beantragen.


Seite 4 — 31
F.
Auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid und in den eingereich-
ten Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 
eingegangen.
II. Erwägungen
1.a)
Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen können 
gemäss Art. 308 Abs. 1 lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 
272) mit Berufung angefochten werden. Die Berufung gegen einen im summari-
schen Verfahren ergangenen Entscheid ist unter Beilage des Entscheids innert 10 
Tagen seit der Zustellung desselben beim Kantonsgericht von Graubünden schrift-
lich und begründet einzureichen (Art. 311 ZPO in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 
ZPO sowie Art. 7 Abs. 1 des kantonalen Einführungsgesetzes zur Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]). In vermögensrechtlichen 
Angelegenheiten, wie sie hier zur Diskussion stehen, ist die Berufung allerdings 
nur zulässig, wenn der – für das vorliegende Massnahmeverfahren selbständig 
zu bestimmende – Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren 
CHF 10'000.-- übersteigt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Massgebend ist somit nicht der 
Streitwert, welcher sich anhand der Berufungsanträge der Parteien und dem vor-
instanzlichen Entscheid errechnet. Abzustellen ist vielmehr auf den Betrag, wel-
cher nach den Begehren der Parteien bei Erlass des erstinstanzlichen Urteils noch 
streitig war (vgl. Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kom-
mentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Basel 2013, N 9 zu 
Art. 308 ZPO; Miriam A. Gehri, in: Gehri/Kramer [Hrsg.], ZPO Kommentar, Zürich 
2010, N 6 zu Art. 308 ZPO; Peter Reetz/Stefanie Theiler, in: Sutter-Somm/Hasen-
böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, 2. Auflage, Zürich 2013, N 39 f. zu Art. 308 ZPO; Kurt Blickenstorfer, in: 
Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung, Zürich 2011, N 24 zu Art. 308 ZPO). Bei ungewisser oder unbe-
schränkter Dauer gilt als Kapitalwert der zwanzigfache Betrag der einjährigen Nut-
zung oder Leistung und bei Leibrenten der Barwert (Art. 92 Abs. 2 ZPO).
b)
Vorliegend ersuchte X._____ die Vorinstanz um eine (rückwirkende) Er-
höhung des im Eheschutzverfahren festgelegten Ehegatten- und Kinderunter-
haltsbeitrags von CHF 2'800.-- (zuzüglich Kinderzulagen) auf CHF 4'440.-- (zuzüg-
lich Kinderzulagen) ab dem 1. September 2011 bis zum 30. September 2012 bzw. 
auf CHF 4'940.-- (zuzüglich Kinderzulagen) ab dem 1. Oktober 2012. Demge-
genüber beantragte Y._____ die Abweisung des Abänderungsgesuchs und dem-


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entsprechend die Beibehaltung der bisherigen Unterhaltsregelung. Strittig waren 
somit die Differenzbeträge von CHF 1'640.-- für den Zeitraum von September 
2011 bis September 2012 bzw. CHF 2'140.-- ab Oktober 2012. Damit übersteigt 
der Streitwert mit Blick auf die unbestimmte Dauer des Hauptverfahrens und ent-
sprechender Anrechnung des zwanzigfachen Betrags der einjährigen Leistung im 
Sinne von Art. 92 Abs. 2 ZPO die massgebliche Grenze von CHF 10'000.-- klarer-
weise; bereits für ersteren Zeitraum von September 2011 bis September 2012 
(12 × CHF 1'640 = CHF 19'680) wird der erforderliche Streitwert erreicht.
c)
In Bezug auf das Begründungserfordernis wendet der Berufungsbeklagte 
ein, aus der Berufungsschrift sei nicht ersichtlich, ob die Berufungsklägerin über-
haupt den im Rechtsbegehren beantragten Unterhaltsbeitrag von monatlich 
CHF 4'125.-- geltend mache, da sich ihre Begründung auf einen Unterhaltsbeitrag 
von CHF 3'600.-- beschränke. Deshalb sei auf die Berufung nicht einzutreten, so-
weit für die Zeit ab September 2012 ein Betrag von CHF 4'125.-- verlangt werde 
(vgl. Berufungsantwort Rz. 36). Dieser Einwand erweist sich als nicht stichhaltig. 
Die Berufungsklägerin fordert lediglich im Sinne eines Eventualantrags eine Er-
höhung des Unterhaltsbeitrags auf zumindest CHF 3'600.--, wenn von den Zahlen 
ausgegangen werden sollte, welche die Vorinstanz ihrer Berechnung zugrunde 
gelegt habe (vgl. Berufung S. 7), während sie in ihren nachfolgenden Ausführun-
gen den im Rechtsbegehren beantragten Unterhaltsbeitrag von CHF 4'125.-- hin-
reichend begründet (vgl. Berufung S. 7-9).
Auf die form- und überdies auch fristgerecht eingereichte Berufung vom 
18. November 2013 ist demnach einzutreten.
2.a)
Art. 276 ZPO regelt die Anordnung von vorsorglichen Massnahmen im 
Scheidungsverfahren. Gemäss Art. 276 Abs. 1 Satz 2 ZPO finden die Bestimmun-
gen über die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft und damit die 
Art. 271 ff. ZPO sinngemäss Anwendung. Dem Grundsatz nach gilt, dass das Ge-
richt den Sachverhalt in eherechtlichen Verfahren von Amtes wegen feststellt 
(Art. 272 ZPO). Soweit dabei Kinderbelange zu regeln sind, gilt gemäss Art. 296 
ZPO die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime sowie der Offizialgrundsatz: 
Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen (Abs. 1) und entscheidet 
ohne Bindung an die Parteianträge (Abs. 3). Die Festlegung der zwischen den 
Parteien persönlich geschuldeten Unterhaltsbeiträge dagegen unterliegt der Dis-
positionsmaxime. Dieser Verfahrensgrundsatz bedeutet, dass die Parteien über 
den Streitgegenstand verfügen können und das Gericht einer Partei nicht mehr 
und nichts anderes zusprechen darf, als sie verlangt, und nicht weniger, als die 


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Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 Abs. 1 ZPO; vgl. Thomas Sutter-Somm/Gregor 
von Arx, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Auflage, Zürich 2013, N 6 ff. zu 
Art. 58 ZPO).
b)
Die Tatsache, dass im vorliegenden Verfahren sowohl der Kindes- als auch 
der Ehegattenunterhalt strittig sind, hat Auswirkungen auf die vorstehend be-
schriebenen Verfahrensmaximen. Zwar handelt es sich dabei grundsätzlich um 
selbständige Ansprüche mit je eigenem rechtlichem Schicksal (vgl. dazu das Urteil 
des Bundesgerichts 5A_169/2012 vom 18. Juli 2012 E. 3.3 sowie BGE 129 III 417 
E. 2.1). Da die Unterhaltsbeiträge für Ehegatten und Kinder unter dem Aspekt der 
Leistungsfähigkeit des Pflichtigen indessen eine Einheit bilden und die einzelnen 
Ansprüche nicht vollständig unabhängig voneinander festgesetzt werden können, 
wirkt sich die im Bereiche des Kindesunterhalts geltende Untersuchungsmaxime 
unweigerlich auch auf den Ehegattenunterhalt aus: So können Tatsachen, die in 
Befolgung der Untersuchungsmaxime für den Kindesunterhalt festgestellt werden 
müssen, unter Beachtung der diesbezüglich geltenden Dispositionsmaxime (das 
heisst im Rahmen der Parteianträge) auch für die Bestimmung des Ehegattenun-
terhalts verwendet werden (vgl. Urteil der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts von 
Graubünden ZK1 14 14 vom 22. Mai 2014 E. 3a).
c)
Im Einklang mit der bisherigen Lehre und Rechtsprechung findet Art. 296 
ZPO analog auch im Rechtsmittelverfahren Anwendung (Beatrice van de Graaf, 
in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 2. Auflage, Basel 
2014, N 1 zu Art. 296 ZPO; BGE 137 III 617 E. 4.5.2 [hinsichtlich der Offizialma-
xime] sowie Urteile des Bundesgerichts 5A_807/2012 vom 6. Februar 2013 E. 
4.2.3 und 5A_152/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 3.2.1 [auch mit Bezug auf die 
Untersuchungsmaxime]). Kontrovers ist indessen, welche Auswirkungen die Un-
tersuchungs- und Offizialmaxime auf die in Art. 317 ZPO statuierte Beschränkung 
des Novenrechts im Berufungsverfahren entfalten. Mit Bezug auf die Verfahren 
gemäss Art. 243 Abs. 2 ZPO, welche der sog. sozialen (eingeschränkten) Unter-
suchungsmaxime unterstehen, hat sich das Bundesgericht in BGE 138 III 625 E. 
2.1 (= Pra 2013 Nr. 26) für eine Geltung dieser Novenbeschränkung ausgespro-
chen. In der Folge schloss sich die I. Zivilkammer des Kantonsgerichts von 
Graubünden, welche bis dahin gestützt auf die Mehrheit der deutschsprachigen 
Kommentatoren Art. 317 ZPO in von der Untersuchungsmaxime beherrschten 
Verfahren als nicht anwendbar betrachtet und namentlich in Verfahren nach Art. 
276 ZPO sowohl echte als auch unechte Noven bis zur Urteilsberatung zugelas-
sen hatte, grundsätzlich der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung an. 


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Ausdrücklich offengelassen wurde indessen die Frage einer analogen Anwend-
barkeit von Art. 229 Abs. 3 ZPO in Verfahren betreffend Kinderbelange (vgl. Urtei-
le der I. Zivilkammer ZK1 12 18 vom 8. Mai 2013 E. 2.3 sowie zuletzt ZK1 14 28 
vom 20. Mai 2014 E. 4 und ZK1 14 14 vom 22. Mai 2014 E. 3c). Diese braucht 
auch vorliegend nicht abschliessend beantwortet zu werden. Von untergeordneter 
Bedeutung ist die Streitfrage für Tatsachen und Beweismittel, die erst im Verlaufe 
des Berufungsverfahrens eingetreten bzw. entstanden sind. Solche echten Noven 
können und müssen (jedenfalls bei ungesäumter Einbringung) bis zur Urteilsbera-
tung berücksichtigt werden. Neue Vorbringen und Beweismittel der Parteien, die 
sich auf vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetretene Umstände beziehen, 
unterlägen bei Anwendung von Art. 317 ZPO hingegen der Voraussetzung der 
fehlenden Möglichkeit zur früheren Einbringung, um als rechtzeitig zu gelten und – 
soweit auch die weiteren Voraussetzungen der Erheblichkeit und der Notwendig-
keit gegeben sind – ein Recht auf deren Abnahme zu begründen. Im Lichte dieser 
Ausführungen erscheint die Zulässigkeit der im Berufungsverfahren gestellten 
neuen Beweisanträge, sofern nicht offenkundig echte Noven betroffen sind, frag-
lich. Dies gilt namentlich für den berufungsklägerischen Antrag auf Edition des 
Lohnausweises des Berufungsbeklagten vom Jahre 2012, welcher zwar im vor-
instanzlichen Hauptverfahren (Proz. Nr. 115-2012-12 act. II./3, Klageantwort S. 4), 
nicht aber im vorinstanzlichen Massnahmeverfahren gestellt wurde, obwohl dies 
bis zur mündlichen Hauptverhandlung möglich gewesen wäre (Art. 229 Abs. 3 
ZPO). Beweisanträge können indessen in jedem Fall abgelehnt werden, sofern sie 
sich auf unerhebliche, unstrittige oder bereits ausreichend abgeklärte Umstände 
beziehen. Letzteres trifft vorliegend für die neu beantragten Beweismittel zu, wes-
halb sich an dieser Stelle weitere Ausführungen erübrigen.
3.a)
Gegenstand des vorliegenden Massnahmeverfahrens bildet die Frage der 
(rückwirkenden) Abänderung der getroffenen Eheschutzmassnahmen. Verändern 
sich die Verhältnisse, so passt das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die 
(Eheschutz-)Massnahmen an oder hebt sie auf, wenn ihr Grund weggefallen ist 
(Art. 179 Abs. 1 Satz 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]). 
Eheschutzmassnahmen können durch das Scheidungsgericht unter den gleichen 
Voraussetzungen abgeändert werden wie vorsorgliche Massnahmen während der 
Dauer des Scheidungsverfahrens. Nach der Rechtsprechung ist eine Abänderung 
von Eheschutzmassnahmen zulässig, wenn seit der Rechtskraft des Urteils – na-
mentlich im Bereich der Einkommensverhältnisse – eine wesentliche und dauer-
hafte Veränderung eingetreten ist oder sich die tatsächlichen Umstände, die dem 
Massnahmeentscheid zugrunde lagen, nachträglich als unrichtig erwiesen haben. 


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Ausserdem kann ein Ehegatte eine Abänderung verlangen, wenn sich der Ent-
scheid als nicht gerechtfertigt erweist, weil dem Massnahmerichter wesentliche 
Tatsachen nicht bekannt waren. Andernfalls steht die formelle Rechtskraft des 
Eheschutzentscheids einer Abänderung entgegen. Eine Änderung ist ferner aus-
geschlossen, wenn die vermeintlich neue Sachlage durch eigenmächtiges, wider-
rechtliches, mithin rechtsmissbräuchliches Verhalten herbeigeführt worden ist (Ur-
teile 
des 
Bundesgerichts 
5A_555/2013 
vom 
29. Oktober 
2013 
E. 3.1; 
5A_101/2013 vom 25. Juli 2013 E. 3.1 sowie 5P.473/2006 vom 19. Dezember 
2006 E. 3). Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass es im summarischen Ehe-
schutzverfahren bzw. im vorsorglichen Massnahmeverfahren auch unter der Herr-
schaft der Schweizerischen Zivilprozessordnung genügt, die behaupteten Tatsa-
chen glaubhaft zu machen (vgl. Art. 261 Abs. 1 ZPO; Urteile des Bundesgerichts 
5A_555/2013 vom 29. Oktober 2013 E. 3.1 und 5A_661/2011 vom 10. Februar 
2012 E. 2.3 sowie noch zum alten Recht BGE 127 III 474 E. 2b/bb und 118 II 376 
E. 3; vgl. auch Thomas Sutter-Somm/Johannes Vontobel, in: Sutter-Somm/Hasen-
böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, 2. Auflage, Zürich 2013, N 12 zu Art. 271 ZPO).
b)
Im Unterhaltspunkt ist darauf abzustellen, ob die massgebenden Berech-
nungsgrundlagen (Einkommen und Existenzminima der Parteien) seit Eintritt der 
formellen Rechtskraft des abzuändernden Eheschutzentscheids eine erhebliche 
und dauerhafte Veränderung erfahren haben. Eine Anpassung an veränderte Ver-
hältnisse kann im Vergleich zum nachehelichen Unterhalt (Art. 129 ZGB) unter 
erleichterten Voraussetzungen – indem geringere Anforderungen an die Erheb-
lichkeit und Dauer gestellt werden – vorgenommen werden, wobei Unterhaltsbei-
träge auch ohne weiteres nachträglich erhöht werden können (BGE 138 III 97 
E. 2.3.1 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch BGE 133 III 393 E. 5.1). Bei der Frage, 
was erheblich ist, kommt es massgeblich auf die finanziellen Verhältnisse an, da 
die Schwelle für die Erheblichkeit in einem Mangelfall tiefer liegt als bei guten wirt-
schaftlichen Verhältnissen (Heinz Hausheer/Ruth Reusser/Thomas Geiser, Berner 
Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Band II, 1. Abteilung, 2. Teilband, 
Bern 1999, N 10 zu Art. 179 ZGB). Als dauerhaft gilt eine Veränderung bereits, 
wenn ungewiss ist, wie lange sie anhält (Rolf Vetterli, in: Schwenzer [Hrsg.], Fam-
Komm Scheidung, Band I, 2. Auflage, Bern 2011, N 2 zu Art. 179 ZGB; Jann Six, 
Eheschutz, Ein Handbuch für die Praxis, 2. Auflage, Bern 2014, Rz. 4.05). Auf 
Punkte, welche keine dauerhafte und erhebliche Änderung erfahren haben, ist im 
Abänderungsverfahren nicht zurückzukommen (Six, a.a.O., Rz. 4.06), da dieses 
nicht eine Korrektur der im ursprünglichen Entscheid getroffenen Festlegungen, 


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sondern eine Anpassung an die zwischenzeitlich eingetretenen veränderten Ver-
hältnisse bezweckt (Urteil des Bundesgerichts 5A_245/2013 vom 24. September 
2013 E. 3.1 mit Verweis auf BGE 131 III 189 E. 2.7.4 sowie 120 II 177 E. 3a und 
4b). Ob erhebliche und dauerhaft veränderte Verhältnisse vorliegen, ist stets be-
zogen auf den Zeitpunkt, in dem das Abänderungsgesuch gestellt wurde, zu beur-
teilen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_547/2012 vom 14. März 2013 E. 4.2 mit 
Verweis auf BGE 120 II 285 E. 4b). Wird eine massgebliche Veränderung der 
Verhältnisse betreffend den Unterhaltspunkt bejaht, hat das Gericht den Unter-
haltsbeitrag neu festzusetzen, nachdem es die verschiedenen Faktoren bzw. Posi-
tionen aktualisiert hat, die im früheren Urteil bei der Berechnung berücksichtigt 
wurden. Der Eintritt einer neuen, erheblichen und dauerhaften Tatsache allein 
führt indessen nicht automatisch zu einer Abänderung des Unterhaltsbeitrags. Ei-
ne Anpassung rechtfertigt sich nur, wenn sich zwischen dem gestützt auf die ver-
änderten Tatsachen berechneten Unterhaltsbetrag und dem ursprünglich festge-
setzten Betrag eine Differenz von genügendem Ausmass ergibt (Urteile des Bun-
desgerichts 5A_245/2013 vom 24. September 2013 E. 3.1; 5A_140/2013 vom 
28. Mai 2013 E. 4.1 und 5A_547/2012 vom 14. März 2013 E. 4.3 mit Verweis auf 
BGE 138 III 289 E. 11.1.1 sowie 137 III 604 E. 4.1.2).
c)
Der Abänderungsentscheid wirkt grundsätzlich nur für die Zukunft, das 
heisst ab Eintritt seiner formellen Rechtskraft. Billigkeitsgründe erlauben von die-
sem Grundsatz abzuweichen und den Wirkungsbeginn auf den Zeitpunkt der Ge-
suchseinreichung zurückzubeziehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_101/2013 
vom 25. Juli 2013 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen; Vetterli, a.a.O., N 4 zu Art. 179 
ZGB; Bernhard Isenring/Martin A. Kessler, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 
4. Auflage, Basel 2010, N 8 zu Art. 179 ZGB). Gemäss Lehre und der Rechtspre-
chung des Bundesgerichts bedarf es für eine ausnahmsweise weitergehende 
Rückwirkung über den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung hinaus ganz besonderer 
Gründe (Hausheer/Reusser/Geiser, a.a.O., N 14 zu Art. 179 ZGB; Cyril Hegnau-
er/Peter Breitschmid, Grundriss des Eherechts, 3. Auflage, Bern 1993, § 12 
Rz. 12.51; BGE 111 II 103 E. 4). Als solche Gründe fallen etwa ein unbekannter 
Aufenthalt oder Landesabwesenheit des Unterhaltspflichtigen, treuwidriges Ver-
halten einer Partei oder eine schwere Krankheit des Unterhaltsberechtigten in Be-
tracht (vgl. Urteile des Bundesgerichts 5A_856/2009 vom 16. Juni 2010 E. 3; 
5A_485/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 2.2; 5A_340/2008 vom 12. August 2008 
E. 5.1; 5A_341/2007 vom 5. Oktober 2007 E. 3.1 sowie BGE 111 II 103 E. 4; vgl. 
auch Walter Bühler/Karl Spühler, Berner Kommentar zum Schweizerischen Privat-
recht, Band II, 1. Abteilung, 1. Teilband, Bern 1980, N 126 zu Art. 145 ZGB).


Seite 10 — 31
4.
Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid das Vorliegen eines Grun-
des für eine rückwirkende Abänderung der Unterhaltsbeiträge verneint. Die Be-
hauptung, dass der Ehemann den angeblich wesentlich höheren Lohn bereits seit 
März 2011 beziehe, reiche als Grund hierfür nicht aus. Selbst wenn diese Behaup-
tung zutreffend sein sollte, würden sich keinerlei Anhaltspunkte ergeben, dass der 
Ehemann bei der Erstfestlegung der Unterhaltsbeiträge im Jahre 2009 treuwidrig 
unwahre Angaben zu seinem Einkommen gemacht hätte. Eine Abänderung der 
Unterhaltsbeiträge falle daher frühestens per 1. Oktober 2012 in Betracht. Ange-
sichts der kurzen Periode von Oktober 2012 bis Dezember 2012, während welcher 
ein allfällig erheblich höherer Lohn des Ehemannes zu berücksichtigen wäre, 
müsse von einer vorübergehenden Schwankung gesprochen werden. Erst ab Ja-
nuar 2013 bestünden seitens des Ehemannes wieder dauernd stabile Lohnver-
hältnisse, weshalb vernünftigerweise – auch für die Berechnung des beidseitigen 
Notbedarfs – auf diesen Zeitpunkt abzustellen sei. Die Vorinstanz führte aus, der 
Ehemann habe im Jahre 2009 zu 100% als Servicetechniker bei der D._____AG 
gearbeitet. Nach der Auslagerung des Betriebszweiges habe er im März 2011 zu 
der E._____AG, einem Unternehmen der F._____, gewechselt. Als er dort per 
Ende 2012 die Kündigung erhalten habe, sei er nahtlos wieder bei seiner früheren 
Arbeitgeberin, der D._____AG, eingestellt worden. Unter seinem neuen Arbeits-
vertrag bei D._____ erziele er seit dem 1. Januar 2013 ein monatliches Nettoein-
kommen 
von 
CHF 5'799.-- 
(ordentlicher 
Nettolohn 
ohne 
Kinderzulagen 
CHF 4'574.--, monatlicher Anteil am 13. Monatslohn CHF 418.--, monatlicher An-
teil von 80% des maximal erreichbaren Bonusanteils CHF 702.--, monatlicher An-
teil Pikettzulage CHF 105.--), was einer Einkommenssteigerung gegenüber dem 
Jahr 2009 von rund CHF 500.-- bzw. 9.4% entspreche. Eine Lohnveränderung in 
diesem Bereich könne bei den gegebenen wirtschaftlichen Verhältnissen 
grundsätzlich einen Abänderungsgrund darstellen. Des Weiteren erwog die Vorin-
stanz, dass der Ehefrau die Aufnahme einer 50% Anstellung im Rahmen einer 
einfachen und repetitiven unselbständigen Tätigkeit zumutbar sei, wodurch sie ein 
durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen von mindestens CHF 1'500.--, 
was im oberen Bereich des im Jahre 2009 angerechneten Einkommens liege, er-
zielen könne. Nach der Aktualisierung des Bedarfs beider Parteien (Minimalbedarf 
des Ehemannes von CHF 2'478.-- sowie der Ehefrau und der Kinder von 
CHF 4'016.-- pro Monat) gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass angesichts 
des resultierenden Unterhaltsbeitrags von CHF 2'819.-- zugunsten der Ehefrau 
und der Kinder nicht von einer erheblichen Veränderung der tatsächlichen Ver-
hältnisse die Rede sein könne. Das Abänderungsgesuch sei folglich abzuweisen. 
In Bezug auf das gestellte Begehren betreffend die Kinderkonti hielt die Vorinstanz 


Seite 11 — 31
fest, dass die Ehefrau jenes anlässlich der Hauptverhandlung zurückgezogen ha-
be, weshalb das Verfahren diesbezüglich abzuschreiben sei.
5.a)
Die Berufungsklägerin beantragt im Berufungsverfahren die rückwirkende 
Zusprechung höherer Unterhaltsbeiträge ab dem 1. September 2011, wobei sie 
indes selbst anerkennt, dass Abänderungsentscheide grundsätzlich nur für die 
Zukunft wirken und es für eine über den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung hin-
ausgehende Rückwirkung ganz besonderer Gründe bedarf. Sie hält nun aber 
dafür, die Vorinstanz hätte einen solchen Grund angesichts dessen, dass der Be-
rufungsbeklagte seine Einkommenserhöhung in Verletzung von Art. 170 ZGB ver-
schwiegen habe, bejahen müssen. Es wäre unbillig, wenn er von dieser Pflichtver-
letzung auf Kosten der unmündigen Kinder profitieren könnte (vgl. Berufung 
S. 4 f.). Dabei handelt es sich um eine neue rechtliche Argumentation, da die Be-
rufungsklägerin die beantragte rückwirkende Abänderung der Unterhaltsbeiträge 
im vorinstanzlichen Verfahren einzig mit Art. 173 Abs. 3 ZGB und der Tatsache, 
dass der Ehemann das höhere Einkommen bereits im Jahre 2011 erzielte, be-
gründete (vgl. Akten Vorinstanz Gesuch S. 6). Im Ergebnis hat die Vorinstanz die 
Anwendung von Art. 173 Abs. 3 ZGB zu Recht versagt. Denn diese Bestimmung, 
welche die Möglichkeit vorsieht, Unterhaltsbeiträge rückwirkend für das Jahr vor 
der Einreichung des Begehrens zu fordern, ist gemäss der ratio legis nur bei der 
erstmaligen Unterhaltsfestsetzung und nicht auch im Abänderungsverfahren an-
wendbar (vgl. Hausheer/Reusser/Geiser, a.a.O., N 14 zu Art. 179 ZGB; Isen-
ring/Kessler, a.a.O., N 8 zu Art. 179 ZGB). Im letzteren Fall beurteilt sich die Fra-
ge, ob und in welchem Umfang eine rückwirkende Zusprechung höherer Unter-
haltsbeiträge möglich ist, ausschliesslich nach den von der Lehre und Rechtspre-
chung entwickelten Kriterien (vgl. vorstehend Erwägung 3c). Liegt ein entspre-
chender Grund für eine ausnahmsweise rückwirkende Zusprechung vor, kann die-
se auch nicht an der sog. Sperrwirkung des Eheschutzverfahrens scheitern: Da 
die Zuständigkeit zur Abänderung eines Eheschutzentscheids zufolge Rechtshän-
gigkeit der Scheidungsklage auf den Massnahme- bzw. Scheidungsrichter über 
geht (vgl. Art. 276 Abs. 2 ZPO), muss dieser bei gegebenen qualifizierten Voraus-
setzungen auch zur Abänderung der Unterhaltsbeiträge für einen davor liegenden 
Zeitraum befugt sein.
b/aa) Damit bleibt die Frage zu beantworten, ob die Vorinstanz das Vorliegen ei-
nes aussergewöhnlichen Grundes zu Recht verneint hat bzw. ob sich – nicht zu-
letzt mit Blick auf die in Kinderbelangen geltende Offizialmaxime – aus Gerechtig-
keitsüberlegungen, wie sie nunmehr von der Berufungsklägerin geltend gemacht 
werden, eine Rückwirkung aufgedrängt hätte. Die Vorinstanz hat zutreffend fest-


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gestellt, dass keine Anhaltspunkte bestehen, wonach der Ehemann im Eheschutz-
verfahren unwahre Angaben betreffend seine Einkommensverhältnisse gemacht 
hätte. Ein treuwidriges Verhalten kann indessen auch vorliegen, wenn zu einem 
späteren Zeitpunkt wesentliche Einkommensveränderungen verschwiegen werden 
und der Gegenpartei dadurch ein rechtzeitiges Handeln verunmöglicht wird. Ent-
gegen der Auffassung der Berufungsklägerin ergibt sich aus Art. 170 ZGB zwar 
keine Verpflichtung, den anderen Ehegatten unaufgefordert über Veränderungen 
in den Einkommensverhältnissen zu informieren. Die Auskunftspflicht des Ehegat-
ten setzt vielmehr ein entsprechendes Begehren des Auskunftsberechtigten vor-
aus (Hausheer/Reusser/Geiser, a.a.O., N 11 zu Art. 170 ZGB). Eine erhöhte Aus-
kunftspflicht im Sinne einer Verpflichtung, einander von sich aus und unaufgefor-
dert über alle für die Regelung der Scheidungsfolgen massgebenden wirtschaftli-
chen Gegebenheiten Auskunft zu erteilen, besteht nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung einzig während der Dauer eines Scheidungsprozesses (Urteil des 
Bundesgerichts 5C.219/2005 vom 1. September 2006 E. 2.2). In einer derartigen 
Situation wurde das Verschweigen einer erheblichen Einkommensänderung denn 
auch als Grund für eine rückwirkende Änderung der vorsorglich zugesprochenen 
Unterhaltsbeiträge erachtet (vgl. Entscheid des Luzerner Obergerichts LGVE 2007 
I Nr. 7 vom 6. August 2007). Vorliegend war im Zeitpunkt, als sich das Einkommen 
des Ehemannes offenbar erheblich erhöhte, indessen noch kein Scheidungsver-
fahren anhängig und auch das Eheschutzverfahren, während dessen Verlauf wohl 
ebenfalls eine erhöhte Auskunftspflicht besteht, war seit längerem abgeschlossen. 
Eine Verletzung von Art. 170 ZGB kann dem Berufungsbeklagten daher nicht vor-
geworfen werden, zumal die Berufungsklägerin nicht dargetan hat, sich je nach 
den aktuellen Einkommensverhältnissen erkundigt zu haben. Beim Entscheid 
darüber, ob aus Billigkeitsgründen eine rückwirkende Änderung der Unterhaltsbei-
träge erfolgen soll, steht nun allerdings nicht die Frage nach einer Pflichtverlet-
zung im Vordergrund, sondern ob das Gerechtigkeitsempfinden nach einer sol-
chen Lösung ruft. Dabei fällt vorliegend ins Gewicht, dass im Eheschutzverfahren 
aufgrund der damaligen Einkommensverhältnisse Unterhaltsbeiträge festgesetzt 
werden mussten, welche den von der früheren Rechtsvertreterin des Ehemannes 
selber auf CHF 4‘000.-- bezifferten Bedarf von Ehefrau und Kindern nur unter Ein-
rechnung eines künftigen Einkommens der Ehefrau vom mindestens CHF 800.-- 
deckten. Dem Berufungsbeklagten war somit bekannt, dass seine Familie mit 
knapp bemessenen Mitteln auskommen musste. Ebenso war ihm bekannt, dass 
sein Einkommen für die Bestimmung der Unterhaltsbeiträge von entscheidender 
Bedeutung war. Unter derartigen Umständen darf nach Treu und Glauben wie 
auch mit Blick auf die in den Art. 159 und Art. 272 ZGB statuierte Beistands- und 


Seite 13 — 31
Treuepflicht erwartet werden, dass eine erhebliche Einkommenssteigerung, wie 
sie vorliegend zur Diskussion steht (vgl. dazu sogleich E. 5b/bb), unaufgefordert 
offengelegt wird. Dies hätte der Berufungsklägerin die frühzeitige Einleitung eines 
Abänderungsverfahrens ermöglicht. Letztere musste ihrerseits – selbst wenn ihr 
der Wechsel des Arbeitgebers bekannt war – nicht damit rechnen, dass der Ehe-
mann für dieselbe Tätigkeit einen markant höheren Lohn erhalten könnte, womit 
für sie auch kein Anlass zu einer entsprechenden Nachfrage bestand. Das Ver-
schweigen der (aus damaliger Sicht dauerhaften) Einkommenserhöhung erscheint 
daher in dieser Konstellation als treuwidriges Verhalten, welches eine Rückwir-
kung im von der Berufungsklägerin beantragten Umfang rechtfertigt. Dazu kommt, 
dass im Bereich des Kindesunterhalts die Möglichkeit einer auf ein Jahr vor Kla-
geeinleitung rückwirkenden Erhöhung der Unterhaltsbeiträge – im Sinne einer 
analogen Anwendung von Art. 279 ZGB – anerkannt ist (BGE 128 III 305 E. 6.1). 
Auch wenn diese Praxis in der Lehre teilweise kritisch hinterfragt wird (vgl. dazu 
Heinz Hausheer/Annette Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, Bern 2010, 
Rz. 09.58 ff.), ist zumindest in Fällen, wo der Erhöhungsgrund beim Unterhalts-
pflichtigen selber eingetreten ist und die verzögerte Einleitung eines Abände-
rungsverfahrens auf dessen Verschweigen zurückzuführen ist, keine besondere 
Zurückhaltung geboten. Insbesondere entfällt unter diesen Umständen ein schüt-
zenswertes Vertrauen in die Rechtskraft des ursprünglichen Entscheids. Dass der 
Kindesunterhalt vorliegend im Rahmen eines Eheschutzverfahrens festgesetzt 
wurde, sollte sodann nicht dazu führen, dass dessen Abänderbarkeit in zeitlicher 
Hinsicht stärker eingeschränkt wird als im Falle einer selbständigen Unterhaltskla-
ge, zumal in Art. 176 Abs. 3 ZGB für die Regelung der Kinderbelange ausdrücklich 
auf die Bestimmungen des Kindesrechts verwiesen wird (vgl. in diesem Sinne 
Cyril Hegnauer, Berner Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Band II, 
2. Abteilung, 2. Teilband, Bern 1997, N 95 zu Art. 286 ZGB). Auch unter diesem 
Aspekt ist vorliegend somit eine rückwirkende Abänderung der Unterhaltsbeiträge 
angezeigt.
b/bb) Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz und der Auffassung des Beru-
fungsbeklagten resultierte das höhere Einkommen des Ehemannes nicht vor-
nehmlich aus für die Bemessung der Leistungsfähigkeit irrelevanten Einmalzah-
lungen wie namentlich zur Abgeltung von Ferien und Überstunden anlässlich des 
per 1. Januar 2013 erfolgten Arbeitgeberwechsels. Entsprechende Einmalzahlun-
gen sind abweichend von der Darstellung des Berufungsbeklagten (vgl. Beru-
fungsantwort Rz. 38) lediglich im Januar und Februar 2011 erfolgt (vgl. Proz. Nr. 
115-2012-12 act. IV./1); darauf wird in der Berufung jedoch gar nicht mehr Bezug 


Seite 14 — 31
genommen. Während der Anstellung bei der E._____AG kam es einzig im Okto-
ber 2011 und im März 2012 zu Sonderzahlungen von brutto CHF 1'670.-- bzw. 
CHF 500.-- (vgl. Proz. Nr. 115-2012-12 act. IV./3). Werden diese Sonderzahlun-
gen wie auch Spesen und Kinderzulagen ausgeklammert, so bezog der Beru-
fungsbeklagte bei der E._____AG im Jahre 2011 Lohnzahlungen (inkl. 13. Mo-
natslohn, Pikettzulagen und fixe Sonderzulagen) von rund CHF 62'800.--, was ei-
nem durchschnittlichen monatlichen Einkommen von CHF 6'280.-- (März bis De-
zember 2011) entspricht. Für das Jahr 2012 sind bis zum Monat September – 
wiederum ohne Sonderzahlungen, Spesen und Kinderzulagen – Lohnzahlungen 
von total CHF 51'400.-- und damit rund CHF 5'700.-- pro Monat belegt. Unter Hin-
zurechnung des jeweils im November ausbezahlten 13. Monatslohnes (brutto 
CHF 5'893.--, was abzüglich der Sozialversicherungsbeiträge von 7.087% netto 
gerundet CHF 5'476.-- ergibt) resultiert ein durchschnittliches monatliches Netto-
einkommen von CHF 6'160.--. Auch ohne Edition des Lohnausweises lässt sich 
somit feststellen, dass der Berufungsbeklagte bei der E._____AG im Jahre 2012 
einen durchschnittlichen Nettolohn vor rund CHF 6'200.-- monatlich erzielte, 
während allfällige höhere Bezüge im letzten Quartal wieder mit der Beendigung 
des Arbeitsverhältnisses zusammenhängen und zufolge Einmaligkeit ausser Be-
tracht bleiben müssen. Das Einkommen des Berufungsbeklagten überstieg damit 
den im Eheschutzverfahren vormals festgelegten Betrag um rund CHF 900.-- und 
war – nebst einer höheren Pikettzulage – hauptsächlich auf den wesentlich höhe-
ren Grundlohn zurückzuführen, welchen er bei der E._____AG erhielt. Zumindest 
letztere, aus damaliger Sicht dauerhafte Veränderung hätte der Ehemann der 
Ehefrau in Anbetracht der ihm bekannten knappen finanziellen Verhältnisse ihrer-
seits und seitens der Kinder mitteilen müssen, nachdem er den neuen Arbeitsver-
trag abschloss. Dies hätte der Ehefrau ermöglicht, bereits im Herbst 2011 ein 
Abänderungsverfahren einzuleiten. Da der Berufungsbeklagte es in treuwidriger 
Weise unterlassen hat, die Berufungsklägerin rechtzeitig über die erhebliche Ein-
kommenssteigerung zu informieren, rechtfertigt es sich, eine rückwirkende Abän-
derung der Unterhaltsbeiträge aus Billigkeitsgründen und Gerechtigkeitsüberle-
gungen zuzulassen, ansonsten der Berufungsbeklagte für das Verschweigen sei-
nes höheren Einkommens belohnt würde.
b/cc) Dass sich die Berufungsklägerin in rechtsmissbräuchlicher Weise auf 
Art. 170 ZGB berufen habe, ist entgegen der Ausführungen des Berufungsbeklag-
ten (vgl. Berufungsantwort Rz. 14 wie auch Rz. 25 ff.) nicht zu erkennen, zumal 
sie im fraglichen Zeitraum trotz diverser Tätigkeiten nie ein Einkommen erzielte, 
welches die im Eheschutzverfahren getroffenen Annahmen überstiegen hätte. Da-


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her bestand ihrerseits auch keine Informationspflicht. Ferner hat sie im Abände-
rungsverfahren die eigenen Einkünfte durch die Einlage der Steuererklärung des 
Jahres 2011 (vgl. Akten Vorinstanz KB 5) offengelegt, den gerichtlich angeordne-
ten Editionen (vgl. Akten Vorinstanz KB 31-36) Folge geleistet und im Rahmen der 
Parteibefragung anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung über ihre 
Tätigkeiten ebenfalls umfassend Auskunft erteilt. Die Vorinstanz hat die entspre-
chenden Angaben zu Recht als glaubhaft erachtet. Es bestehen denn auch keine 
Anhaltspunkte dafür, dass die Einkünfte der Berufungsklägerin unrichtig oder lü-
ckenhaft erfasst worden wären. Im Gegenteil spricht der Umstand, dass selbst die 
Einkünfte, welche der Ehemann in seiner Stellungnahme vor der Vorinstanz beleg-
te (vgl. Akten Vorinstanz BB 17 und 18), in der Aufstellung ihrer Einnahmen und 
Ausgaben (vgl. Akten Vorinstanz KB 35) enthalten sind, für die Vollständigkeit des 
erfassten Einkommens. Unter diesen Umständen kann seitens der Berufungsklä-
gerin somit weder von einer Auskunftsverweigerung noch von einem Verschwei-
gen wesentlicher Einkünfte die Rede sein und dem Berufungsbeklagten entspre-
chend nicht gefolgt werden.
c/aa) Was das Einkommen des Berufungsbeklagten ab Januar 2013 angeht, hat 
die Vorinstanz wie dargelegt einen Nettolohn von monatlich CHF 5'799.-- errech-
net (ordentlicher Nettolohn ohne Kinderzulagen CHF 4'574.--, monatlicher Anteil 
am 13. Monatslohn CHF 418.--, monatlicher Anteil von 80% des maximal erreich-
baren Bonus CHF 702.--, monatlicher Anteil Pikettzulage CHF 105.--). Die Beru-
fungsklägerin beanstandet nun die Höhe der Pikettzulage und die Nichtanrech-
nung der Spesen und führt hinsichtlich des Bonus aus, dass dieser höher ausfal-
len dürfte, als die Vorinstanz angenommen habe. Im Anschluss beziffert sie den 
ihrer Auffassung nach anrechenbaren Nettolohn auf CHF 6'500.--, wobei sie aller-
dings nur die Differenz bei der Pikettzulage und den Spesen berücksichtigt und im 
Ergebnis damit die von der Vorinstanz angerechnete Höhe des Bonus akzeptiert 
(vgl. Berufung S. 8 f.). Letztere wird hingegen vom Berufungsbeklagten bestritten, 
der seinerseits zudem die Aufrechnung der Pikettentschädigung moniert (vgl. Be-
rufungsantwort Rz. 29-32). 
c/bb) Die Vorinstanz hat die Anrechenbarkeit der Spesen gestützt auf das ein-
schlägige Reglement (vgl. Akten Vorinstanz BB 28) und die Aussagen des Ehe-
mannes anlässlich der Parteibefragung mit zutreffender Begründung abgelehnt 
(vgl. angefochtener Entscheid E. 3.2 S. 9). Indem sich die Berufungsklägerin dar-
auf beschränkt, lediglich zu bestreiten, dass dem Berufungsbeklagten Verwal-
tungskosten entstehen würden (vgl. Berufung S. 8), lässt sich in diesem Punkt 
keine andere Beurteilung erreichen, zumal bei Aussendienstmitarbeitern gewisse 


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Bürokosten erfahrungsgemäss anfallen. Mit einem Betrag von CHF 150.-- werden 
sodann die während der Arbeitseinsätze anfallenden Parkgebühren und nicht etwa 
die Kosten des Parkplatzes am Wohnort abgegolten (vgl. Akten Vorinstanz BB 28 
S. 3 oben), womit auch insofern keine Aufrechnung zu erfolgen hat. Der Verpfle-
gungskostenanteil von CHF 300.-- deckt schliesslich nach Einschätzung der Vor-
instanz nur die Mehrkosten der auswärtigen Verpflegung, die ansonsten im Bedarf 
des Ehemannes zusätzlich zu berücksichtigen wären. Eine Reduktion des Grund-
betrags käme dagegen nur bei vollständigem Ersatz der Verpflegungskosten und 
zwar im Umfang der eingesparten Kosten für die im Grundbetrag eingerechnete 
Verpflegung zu Hause in Frage.
c/cc)
Was die Pikettzulage anbelangt, hat die Vorinstanz die angerechnete Höhe 
nicht näher begründet. Der durchschnittliche jährliche Betrag von CHF 1'260.-- 
(CHF 105.-- pro Monat) beruht offensichtlich auf Aussagen des Ehemannes an-
lässlich der Parteibefragung. Danach gab er an, er leiste 8 bis 10 Mal pro Jahr 
Pikettdienst jeweils während eines Wochenendes oder eines verlängerten Wo-
chenendes. Der Pikettdienst werde mit CHF 70.-- pro Tag entschädigt (vgl. Akten 
Vorinstanz Protokoll Parteibefragung S. 7). Der angerechnete Jahresbetrag von 
CHF 1'260.-- entspricht somit einem zu leistenden Pikettdienst von 18 Tagen bzw. 
9 Wochenenden. Entgegen der Ansicht des Berufungsbeklagten (vgl. Berufungs-
antwort Rz. 32) stellt die Vorinstanz gerade nicht auf den Umfang der Pikettent-
schädigung beim früheren Arbeitgeber ab, welche um einiges höher ausfiel (vgl. 
Akten Vorinstanz BB 3, wonach sich die Entschädigung im Jahre 2011 durch-
schnittlich auf CHF 480.-- pro Monat und im Jahre 2012 immerhin noch auf 
CHF 227.-- belief). Damit ist im angefochtenen Entscheid berücksichtigt worden, 
dass der Berufungsbeklagte nach dem erneuten Wechsel des Arbeitgebers nicht 
mehr im damaligen Umfang Pikettdienst zu leisten hat. Offensichtlich unterliegt 
diese Position starken Schwankungen, weshalb insoweit nicht von einem gesi-
cherten Einkommen ausgegangen werden kann. Es ist nicht zu beanstanden, 
dass die Vorinstanz die Höhe der Pikettzulage ohne Rückgriff auf die bei der 
E._____AG bezahlten Entschädigungen ermittelt hat. Selbst wenn im Jahre 2013 
tatsächlich etwas höhere Zulagen ausbezahlt worden wären, könnte aufgrund der 
Ungewissheit über den künftig zu leistenden Pikettdienst nicht von einem dauer-
haft höheren Einkommen ausgegangen werden. Von der seitens der Berufungs-
klägerin beantragten Edition der Lohnabrechnungen 2013 (vgl. Berufung S. 3) 
kann daher abgesehen werden.
c/dd) In Bezug auf die Anrechenbarkeit des Bonus kann grundsätzlich auf die 
plausiblen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtener Ent-


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scheid E. 3.2 S. 9 f.). Mit einer Anrechnung von 80% des maximal möglichen Bo-
nusbetrags wurde der Unsicherheit über die effektive Höhe der Auszahlung bzw. 
deren Abhängigkeit vom Grad, in welchem der Arbeitnehmer die gesteckten Ziele 
erreicht, hinreichend Rechnung getragen. Der Berufungsbeklagte bestreitet eine 
Anrechenbarkeit zwar gänzlich (vgl. Berufungsantwort Rz. 31), ohne jedoch weite-
re Lohnabrechnungen, etwa für Mai und August 2013, einzureichen, welche allen-
falls tiefere oder völlig ausbleibende Bonuszahlungen für die ersten beiden Quar-
tale belegen würden. Daraus kann geschlossen werden, dass jedenfalls in den 
ersten Monaten des Jahres 2013 der zu 80% angerechnete Bonus erreicht wurde. 
Auch im weiteren Verlauf des Berufungsverfahrens hat der Berufungsbeklagte von 
der Einreichung weiterer Lohnabrechnungen oder des Lohnausweises für das 
Jahr 2013 abgesehen, obwohl dies zulässig und im Falle eines tieferen Lohnes 
auch zu erwarten gewesen wäre. Mit Blick darauf, dass der Berufungsbeklagte 
zudem während des früheren Anstellungsverhältnisses bei der D._____AG nie 
von dem in der Trennungsvereinbarung vorgesehenen Kompensationsvorbehalt 
(wonach er berechtigt gewesen wäre, die Differenz zwischen dem eingesetzten 
Bonusbetrag und dem tatsächlich ausbezahlten Bonus vom geschuldeten Unter-
haltsbeitrag abzuziehen) Gebrauch machte, ist die Anrechenbarkeit von 80% des 
maximal erreichbaren Bonus zu bestätigen. Die Vorinstanz hat lediglich unberück-
sichtigt gelassen, dass auf die Bonuszahlung, wie der Berufungsbeklagte zutref-
fend geltend macht (vgl. Berufungsantwort Rz. 31), Sozialversicherungsbeiträge 
(ohne BVG) zu leisten sind. Damit würde sich der anrechenbare Bonusbetrag mo-
natlich um rund CHF 50.-- (7.087%) auf CHF 652.-- reduzieren, was in Anbetracht 
dessen, dass Feststellungen über künftige variable Lohnbestandteile ohnehin mit 
einer gewissen Unsicherheit behaftet sind, als vernachlässigbare Differenz er-
scheint. Im Übrigen wird diese Differenz auch dadurch kompensiert, dass das Er-
messen in anderen Punkten, wie etwa betreffend Pikettzulagen und Spesen, 
durchaus zugunsten des Berufungsbeklagten ausgeübt worden ist. Zudem wird 
auch von einer Aufrechnung für die private Benützung des Geschäftswagens ab-
gesehen, obwohl die einschlägigen Reglemente (vgl. Akten Vorinstanz BB 28 
Ziff. 2.5 und BB 30 Ziff. 9) eine solche in Höhe von mindestens CHF 150.-- pro 
Monat vorsehen würden und die Berücksichtigung dieser geldwerten Leistung zu-
mindest insoweit angebracht wäre, als durch den Gebrauch des Geschäftswagens 
die im Grundbetrag eingerechneten Mobilitätskosten eingespart werden. Gesamt-
haft betrachtet ist das aktuelle Einkommen des Berufungsbeklagten zu Recht auf 
(gerundet) CHF 5'800.-- festgesetzt worden, was den im Eheschutzverfahren an-
gerechneten Betrag mithin um CHF 500.-- übersteigt.


Seite 18 — 31
c/ee) Folglich lässt sich festhalten, dass sich die im März 2011 eingetretene und 
im Zeitpunkt der Einreichung des Abänderungsgesuchs noch andauernde Ein-
kommensverbesserung mit dem neuerlichen Wechsel zum früheren Arbeitgeber 
per 1. Januar 2013 zwar reduziert hat, aber in einem Umfang weiterbesteht, der 
für sich alleine betrachtet eine Anpassung des Unterhaltsbeitrags rechtfertigen 
würde. Die Voraussetzung einer massgeblichen und dauerhaften Veränderung 
eines für die Unterhaltsbemessung relevanten Faktors ist mithin seit März 2011 
erfüllt. Zu prüfen bleibt, ob die Einkommensverbesserung durch etwaige Verände-
rungen der übrigen Bemessungsfaktoren kompensiert wird, wie dies die Vor-
instanz erkannt hat. Bestritten werden von der Berufungsklägerin in diesem Zu-
sammenhang sowohl die vorinstanzlichen Feststellungen zum aktuellen Grundbe-
darf der Parteien als auch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ih-
rerseits.
6.a)
Die Vorinstanz hat den Grundbedarf der Ehefrau und der Kinder auf 
CHF 4'016.-- veranschlagt, wobei sich dieser aus den Grundbeträgen von 
CHF 1'350.-- für die Ehefrau und je CHF 600.-- pro Kind, den Hypothekarzinsen 
von CHF 400.-- sowie Nebenkosten von CHF 180.--, den Krankenkassenprämien 
(unter Berücksichtigung der individuellen Prämienverbilligungen) von CHF 256.-- 
und der Liegenschaftssteuer von CHF 30.-- zusammensetzt. Die Berufungskläge-
rin macht nun im Berufungsverfahren – anders als noch im vorinstanzlichen Ver-
fahren, wo sie den Bedarf auf CHF 5'341.-- bezifferte (vgl. Akten Vorinstanz Ge-
such S. 5) – einen Grundbedarf von CHF 4'796.-- geltend (vgl. Berufung S. 5). Sie 
führt aus, dass die damalige Rechtsvertreterin des Ehemannes der Ehefrau und 
den Kindern im Eheschutzverfahren einen Bedarf von CHF 4'046.-- zugestanden 
habe, welcher sich seither aufgrund der angestiegenen Grundbeträge für die Ehe-
frau und die Kinder im Umfang von CHF 750.-- erhöht habe. Die übrigen Positio-
nen seien hingegen unverändert geblieben. Die Berufungsklägerin setzt sich mit-
hin in keiner Weise mit den Erwägungen der Vorinstanz, in welchen die aktuell 
massgebliche Höhe der Krankenkassenprämien und Steuern begründet wird, 
auseinander, weshalb insofern von vornherein keine Korrektur der Bedarfsberech-
nung angezeigt erscheint. Auch erhebt die Berufungsklägerin keine substantiierten 
Einwände betreffend die vorinstanzlich angerechneten Hypothekarzinsen. Damit 
bleibt einzig zu prüfen, ob die Vorinstanz hinsichtlich der Nebenkosten vom im 
Eheschutzverfahren zugestandenen Betrag von CHF 450.-- abweichen durfte oder 
ob sie mangels Geltendmachung einer seither eingetretenen Veränderung auf den 
vorgenannten ursprünglichen Betrag hätte abstellen müssen. Auf jenen Betrag 
berief sich die Ehefrau – nachdem der Ehemann in seiner Stellungnahme die von 


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ihr geltend gemachten Wohnkosten von CHF 1'200.-- bestritten hatte (vgl. Akten 
Vorinstanz Stellungnahme Rz. 17) – in ihrer Replik (vgl. Akten Vorinstanz Replik 
S. 5) und beanstandete explizit, dass die Gegenpartei nicht begründet habe, war-
um die Nebenkosten aktuell nur noch CHF 100.-- betragen sollten. Tatsächlich 
setzte der Ehemann in seinem Eheschutzgesuch für die Nebenkosten den Betrag 
des steuerrechtlich zulässigen Pauschalabzuges für Unterhalts- und Verwaltungs-
kosten ein, wobei er jedoch schon zum damaligen Zeitpunkt den Nachweis der 
effektiven Kosten verlangte (vgl. Akten Vorinstanz KB 2 S. 7 f.). Von welchem Be-
darf die Ehegatten beim Abschluss der Trennungsvereinbarung dann tatsächlich 
ausgegangen sind, geht weder aus der Vereinbarung noch aus der Eheschutzver-
fügung hervor. Entsprechend oblag es nicht dem Gesuchsgegner bzw. Beru-
fungsbeklagten, Veränderungen hinsichtlich der Nebenkosten darzulegen. Viel-
mehr durfte auch im Abänderungsverfahren von der Gesuchstellerin bzw. Beru-
fungsklägerin erwartet werden, dass sie die entsprechenden effektiven Kosten 
glaubhaft darlegt. Hierzu reichte sie denn auch eine Reihe von Belegen ein (vgl. 
Akten Vorinstanz KB 6-11), aufgrund welcher die Vorinstanz alsdann den Betrag 
von CHF 180.-- ermittelt hat. Gemäss den vorinstanzlichen Ausführungen sind 
dabei die Stromkosten nicht berücksichtigt worden, da diese bereits im Grundbe-
trag enthalten seien (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.2b S. 14). Mit dieser Ar-
gumentation hat sich die Berufungsklägerin in ihrer Rechtsmitteleingabe wiederum 
nicht auseinandergesetzt. Ebenso belässt sie es hinsichtlich der Heizölkosten bei 
einem blossen Bestreiten der vorinstanzlichen Feststellung, dass die ins Recht 
gelegten Rechnungen den Heizölbedarf für drei Jahre betreffen würden. Diese 
Feststellung basiert auf der Würdigung der im Hauptverfahren mit Replik vom 
8. April 2013 eingereichten Rechnungen (vgl. Proz. Nr. 115-2012-12 act. III./41), 
deren Beizug der Rechtsvertreter des Ehemannes im vorsorglichen Massnahme-
verfahren anlässlich der Hauptverhandlung beantragte (vgl. Akten Vorinstanz Pro-
tokoll Hauptverhandlung S. 2). Der Schluss der Vorinstanz erscheint nachvollzieh-
bar, wobei anzumerken ist, dass der jährliche Verbrauch von 1100 Litern Heizöl 
für ein Einfamilienhaus unter den Erfahrungswerten liegt. Um diesen Schluss zu 
widerlegen, hätte die Berufungsklägerin im Berufungsverfahren zusätzliche Rech-
nungen oder Zahlungsbelege einreichen können. Nachdem sie dies jedoch unter-
lassen hat, müsste es an sich mit dem von der Vorinstanz festgestellten Betrag 
sein Bewenden haben. Allerdings gilt im vorliegenden Verfahren wie dargelegt die 
Untersuchungsmaxime (vgl. vorstehend Erwägung 2a), womit das Gericht den 
Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen bzw. zu erforschen hat. Auf Antrag 
des Ehemannes wurden im vorinstanzlichen Verfahren die vollständigen Konto-
auszüge der Jahre 2010 bis 2012 ediert (vgl. Akten Vorinstanz KB 31 sowie 41-


Seite 20 — 31
43). Dabei geht aus dem Kontoauszug für den Zeitraum vom 1. Mai bis 31. De-
zember 2010 (Akten Vorinstanz KB 41 S. 21) insbesondere hervor, dass am 
23. Dezember 2010 von der Ehefrau CHF 2'759.90 für eine zusätzliche Heizöl-
lieferung bezahlt wurden. Zusammen mit der Heizölrechnung vom 9. März 2012 
im Betrage von CHF 3'532.70 (vgl. Akten Vorinstanz KB 7) sind für die Periode 
vom 31. März 2009 (letzte Füllung vor der Trennung, vgl. Proz. Nr. 115-2012-12 
act. III./41) bis zum 8. März 2012 Heizölkosten von CHF 6'292.60 ausgewiesen, 
woraus monatliche Kosten von rund CHF 175.-- resultieren. Somit ist unter dem 
Titel der Nebenkosten unter Berücksichtigung der höheren Heizölkosten gesamt-
haft ein Betrag von CHF 270.-- einzusetzen. Folglich erhöht sich der aktuelle Be-
darf der Ehefrau und der Kinder auf gerundet CHF 4'100.--. Bis am 29. März 2012 
und damit bis zum 10. Geburtstag der jüngsten Tochter, bevor deren Grundbetrag 
von CHF 400.-- auf CHF 600.-- anstieg, belief sich der Bedarf für Ehefrau und 
Kinder noch auf CHF 3'900.--.
b)
Den Bedarf des Ehemannes hat die Vorinstanz auf CHF 2'478.-- (beste-
hend aus dem Grundbetrag von CHF 850.--, Wohn- inkl. Nebenkosten von 
CHF 1'100.--, der Krankenkassenprämie von CHF 258.-- und Steuern von 
CHF 270.--) veranschlagt. Nach Ansicht der Berufungsklägerin soll sich der 
Grundbedarf des Ehemannes bei richtiger Berechnung auf rund CHF 2'000.-- (be-
stehend aus dem Grundbetrag von CHF 850.--, Wohnkosten von circa CHF 900.-- 
und der Krankenkassenprämie von rund CHF 260.--) belaufen. In der weiteren 
Berechnung (vgl. S. 7 und 9 der Berufung) wird zudem die Steuerlast miteinbezo-
gen und der Bedarf gesamthaft auf CHF 2'200.-- beziffert. Zu den von der Vor-
instanz ermittelten Beträgen äussert sich die Berufungsklägerin, abgesehen von 
den Wohnkosten, nicht. In letzterem Punkt beschränkt sie sich auf eine Bestrei-
tung der Angemessenheit des angerechneten Mietzinses und macht geltend, die-
ser sei in Anbetracht der Wohnkosten der Ehefrau übersetzt. Der Berufungsbe-
klagte hat im November 2012 mit seiner neuen Lebenspartnerin eine 4 ½-
Zimmerwohnung in O.2_____ bezogen und seine zuvor bewohnte 3-
Zimmerwohnung in O.3_____ aufgegeben. Dadurch sind seine Wohnkosten per 
1. November 2012 von bisher CHF 930.-- auf CHF 1'100.-- angestiegen (vgl. Ak-
ten Vorinstanz BB 7 und 8). Dieser Betrag liegt bei den gegebenen finanziellen 
Verhältnissen noch im Rahmen des für eine alleinstehende Person angemesse-
nen Mietzinses. Im Übrigen profitiert die Berufungsklägerin als Folge der Wohn-
gemeinschaft bereits von einer Reduktion des Grundbetrags des Berufungsbe-
klagten – welche entgegen dessen Auffassung (vgl. Berufungsantwort Rz. 22) in 
Übereinstimmung mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vorgenommen 


Seite 21 — 31
worden ist –, weshalb die leicht höheren Wohnkosten auch unter diesem Aspekt 
nicht zu beanstanden sind. Bezüglich der Steuern hat die Vorinstanz gestützt auf 
die Steuerveranlagung 2011 (vgl. Akten Vorinstanz BB 5 und 6) einen Betrag von 
CHF 270.-- angerechnet. Wie die Berufungsklägerin im vorinstanzlichen Verfahren 
(vgl. Akten Vorinstanz Replik S. 4) zu Recht bemerkte, basiert dieser Betrag auf 
dem 
im 
Jahre 
2011 
erzielten 
höheren 
Erwerbseinkommen 
von 
rund 
CHF 92'000.--, welches der Berufungsbeklagte aktuell nicht mehr erreicht. Auch 
wenn die Berufungsklägerin die mit dem gegenwärtig tieferen Einkommen einher-
gehende Reduktion der Steuerlast nicht beziffert hat, hätte die Vorinstanz mit 
Rücksicht auf die im vorliegenden Verfahren geltende Untersuchungsmaxime die 
aktuelle Steuerbelastung ermitteln müssen, was anhand des von der Steuerver-
waltung des Kantons Graubünden zur Verfügung gestellten Onlinesteuerrechners 
ohne grossen Aufwand möglich gewesen wäre. Ausgehend von einem Erwerbs-
einkommen samt Kinderzulagen von CHF 78'000.-- und Abzügen in ähnlicher 
Grössenordnung wie im Jahre 2011 (rund CHF 52'000.--) resultiert ein steuerbares 
Einkommen von CHF 26'000.--, womit sich die monatliche Steuerlast gemäss 
Steuerrechner auf aufgerundet CHF 120.-- beläuft. Als Folge des tieferen steuer-
baren Einkommens wird der Berufungsbeklagte sodann auch wieder von einer 
höheren Prämienverbilligung bei der Krankenversicherung profitieren. Diese be-
trug im Jahre 2011, basierend auf einem steuerbaren Einkommen von 
CHF 28'600.--, CHF 1'156.-- bzw. rund CHF 96.-- pro Monat (vgl. Akten Vorinstanz 
BB 10). Angesichts des niedrigeren steuerbaren Einkommens reduzieren sich die 
anrechenbaren Auslagen für Krankenkassenprämien und Franchise von 
CHF 260.-- auf rund CHF 180.-- pro Monat. Unter Berücksichtigung der geringeren 
Steuerlast sowie der tieferen Krankenkassenkosten beläuft sich der Grundbedarf 
des Berufungsbeklagten aktuell auf rund CHF 2'250.--. Für den Zeitraum vor dem 
Zusammenzug mit der neuen Partnerin, mithin vor dem 1. November 2012, sind 
dem Berufungsbeklagten einerseits ein höherer Grundbedarf von CHF 1'200.--, 
aber andererseits tiefere Wohnkosten von CHF 930.-- anzurechnen. Da der Beru-
fungsbeklagte im Jahre 2012 noch ein höheres Erwerbseinkommen erzielte, sind 
für die Steuern und die Krankenkasse die von der Vorinstanz ermittelten Beträge 
zu übernehmen. Damit ist für jene Zeitspanne (1. September 2011 bis 31. Oktober 
2012) im Ergebnis von einem Grundbedarf von CHF 2'660.-- auszugehen.
7.a)
Schliesslich gilt es noch, die Höhe des anrechenbaren Einkommens der 
Berufungsklägerin zu bestimmen. Die Vorinstanz ist in Würdigung der Parteibefra-
gung und der ins Recht gelegten Urkunden zum Schluss gelangt, dass die Ehe-
frau mit ihren verschiedenen selbständigen Erwerbstätigkeiten in den Jahren 2011 


Seite 22 — 31
und 2012 mit Verlust wirtschaftete (im Bereich Nail-Studio und CQM-Kursen) bzw. 
monatlich einen Nettolohn unter CHF 150.-- (Tupperwareaktivitäten) erzielte und 
mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft keine besseren Ergebnisse zu er-
warten seien. Die Vorinstanz sah von weiteren Ausführungen ab, da ohnehin auf 
ein höheres hypothetisches Einkommen der Ehefrau abzustellen sei, und ging 
entsprechend nicht mehr auf das Einkommen aus diversen Reinigungsarbeiten – 
welches für die Periode von Mai bis Dezember 2011 CHF 1'650.-- bzw. 
CHF 235.-- pro Monat betrug (vgl. Akten Vorinstanz KB 17 sowie KB 5) – ein. Sie 
erwog in der Folge, dass der Ehefrau die Aufnahme einer 50%-igen unselbständi-
gen Erwerbstätigkeit zumutbar sei und diese eine entsprechende Anstellung im 
Detailhandel, als Reinigungshilfe oder im Pflegebereich finden könne. Gestützt auf 
die Ergebnisse des vom Bundesamt für Statistik zur Verfügung gestellten Lohn-
rechners hat die Vorinstanz den in diesen Tätigkeitsbereichen erzielbaren Lohn 
und damit das anrechenbare Einkommen der Ehefrau auf CHF 1'500.-- beziffert 
(vgl. angefochtener Entscheid E. 4.1b S. 11 f.). Die Berufungsklägerin bestreitet 
vorliegend, dass es ihr zuzumuten sei, eine 50%-ige Arbeitsbeschäftigung aufzu-
nehmen. Die Vorinstanz gehe rein schematisch vor, statt die besonderen Bege-
benheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen. So dürften namentlich die Tatsa-
chen, dass sie drei Kinder unter 16 Jahren zu betreuen habe, an ihrem Wohnort 
keine derartige Stelle finde und im Falle einer auswärtigen Arbeitstätigkeit nicht 
mehr zu Hause sein könnte, wenn die Kinder aus der Schule kämen, nicht ausser 
Acht gelassen werden. Anrechenbar sei daher das in den Akten dokumentierte 
monatliche Nettoeinkommen von maximal CHF 500.--, welches sie gegenwärtig 
allerdings nicht erreiche (vgl. Berufung S. 6).
b)
Soweit mit der Berufung erneut an der Massgeblichkeit des tatsächlich er-
zielten Einkommens festgehalten wird, kann ihr aus den nachfolgenden Gründen 
kein Erfolg beschieden sein. Der im Eheschutzverfahren fixierte Unterhaltsbeitrag 
basiert auf einem möglichen Einkommen der Ehefrau von mindestens CHF 800.--. 
Ist dem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen angerechnet worden, kann 
nachträglich nicht ohne weiteres verlangt werden, dass nur noch auf das effektiv 
erzielte Einkommen abzustellen sei (Urteil des Bundesgerichts 5P.387/2002 vom 
27. Februar 2003 E. 2). Vielmehr würde dies den Nachweis erfordern, dass das 
zugemutete Einkommen trotz aller Anstrengungen nicht erreicht werden konnte 
(Vetterli, a.a.O., N 2 zu Art. 179 ZGB; Six, a.a.O., Rz. 4.05a). In casu ist seitens 
der Berufungsklägerin weder behauptet noch ansatzweise glaubhaft gemacht 
worden, dass ein Einkommen von CHF 800.-- bei Intensivierung der selbständigen 
Erwerbstätigkeit oder Aufnahme einer zusätzlichen Beschäftigung als Reinigungs-


Seite 23 — 31
kraft anstelle des verlustbringenden Betriebs des Nail-Studios unerreichbar gewe-
sen wäre. Daher muss sich die Berufungsklägerin jedenfalls mindestens 
CHF 800.-- als Einkommen anrechnen lassen.
c)
Zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz zu Recht von einem zumutbaren und 
möglichen Einkommen von CHF 1'500.-- aus unselbständiger Erwerbstätigkeit 
ausgegangen ist. Der Berufungsbeklagte führt in diesem Zusammenhang aus, 
dass die Berufungsklägerin bereits im Eheschutzverfahren ein Einkommen bis 
CHF 1'500.-- als realistisch betrachtet habe, obschon die Kinder damals noch rund 
vier Jahre jünger gewesen seien (vgl. Berufungsantwort Rz. 24). Aus dem in der 
Trennungsvereinbarung genannten maximalen Einkommen kann indessen nicht 
tel quel geschlossen werden, dass ein solches auch zumutbar ist. Die Angabe be-
zog sich auf das Einkommen aus der bisherigen selbständigen Erwerbstätigkeit 
der Ehefrau (Tupperware und CQM-Kurse), welche zum damaligen Zeitpunkt als 
ausbaufähig erachtet wurde (vgl. Akten Vorinstanz KB 2 S. 6). Die Unsicherheit 
über die zukünftige Entwicklung wurde dabei durch die breite Angabe des mut-
masslichen Einkommens von CHF 800.-- bis CHF 1'500.-- zum Ausdruck ge-
bracht, wobei das Anführen eines Maximalbetrags in erster Linie bezweckte, einer 
Herabsetzung des Unterhaltsbeitrags vor Erreichen desselben entgegenzuwirken. 
Ein Zugeständnis hinsichtlich der Zumutbarkeit einer 50%-Anstellung in einer un-
selbständigen Tätigkeit ausser Haus kann daraus jedoch nicht abgeleitet werden. 
Vielmehr gilt es die Frage der Zumutbarkeit vorliegend anhand der durch die Leh-
re und Rechtsprechung entwickelten Kriterien zu beantworten. Die Vorinstanz hat 
sich offensichtlich von der Regel leiten lassen, dass nach dem vollendeten 10. Al-
tersjahr des jüngsten Kindes die Aufnahme einer Teilzeittätigkeit von 50% zumut-
bar ist. Zu Recht weist die Berufungsklägerin indes darauf hin, dass der Umfang 
des zumutbaren Teilpensums ebenfalls von der Anzahl der zu betreuenden Kinder 
abhängen kann (vgl. Berufung S. 6). Es besteht keine absolute Regel, dass bei 
zwei oder mehr Kindern unter 16 Jahren ein 50% Pensum ausgeschlossen wäre, 
sondern auch in einem solchen Fall sind die konkreten Umstände, wie etwa der 
Umfang der bisher ausgeübten Tätigkeit oder das Angebot an Fremdbetreuungs-
möglichkeiten, massgebend. Als Tendenz lässt sich immerhin festhalten, dass bei 
zwei Kindern unter 16 Jahren – jedenfalls bei ausreichenden finanziellen Verhält-
nissen – das zumutbare Pensum eher unter 50% liegt (vgl. Ingeborg Schwenzer, 
in: Schwenzer [Hrsg.], FamKomm Scheidung, Band I, 2. Auflage, Bern 2011, N 59 
zu Art. 125 ZGB mit weiteren Hinweisen). In die Beurteilung miteinzubeziehen ist 
vorliegend sodann auch die zeitliche Belastung durch den Arbeitsweg. Wie die 
Berufungsklägerin zutreffend vorbringt, wird sie an ihrem Wohn-ort in O.1_____ 


Seite 24 — 31
kaum eine geeignete Teilzeitstelle finden (vgl. Berufung S. 6). Das Arbeitspensum 
wird zudem voraussichtlich auf sämtliche Wochentage verteilt werden müssen, um 
die Kinderbetreuung in hinreichendem Masse gewährleisten zu können, was dazu 
führt, dass der Arbeitsweg trotz eines Teilpensums bis zu fünfmal pro Woche 
zurückgelegt werden muss. In Würdigung sämtlicher Umstände erscheint ein Pen-
sum von 50% zum gegenwärtigen Zeitpunkt als überhöht. Vielmehr ist ein Arbeits-
pensum von 40% mit Blick auf die bereits bisherigen ausgeübten Tätigkeiten als 
angemessen zu beurteilen. Ausgehend vom in der Berufung nicht beanstandeten, 
auf statistischen Werten beruhenden Nettolohn von CHF 1'500.-- bei 50%-iger 
Erwerbstätigkeit resultiert entsprechend bei 40% ein anrechenbares Einkommen 
von CHF 1'200.--. Ein höheres Teilzeitpensum wird allenfalls im Hauptverfahren zu 
prüfen sein, sobald auch die jüngere Tochter die Oberstufe besucht und der Sohn 
volljährig wird.
d)
Unberücksichtigt gelassen hat die Vorinstanz sodann, dass in Fällen, in 
welchen die Aufnahme einer neuen bzw. anderen Erwerbstätigkeit verlangt wird, 
grundsätzlich eine angemessene Umstellungsfrist eingeräumt werden muss (vgl. 
Schwenzer, a.a.O., N 16 zu Art. 125 ZGB mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Urtei-
le des Bundesgerichts 5A_181/2014 E. 4.3 und 5A_693/2012 E. 5.3; 5P.388/2003 
E. 1.2 zu möglichen Ausnahmen, in denen keine Übergangsfrist zu gewähren ist). 
Vorliegend ist die Berufungsklägerin erstmals im Rahmen des Abänderungsver-
fahrens mit der Forderung, ihr sei ein höheres hypothetisches Einkommen anzu-
rechnen, konfrontiert worden. Bis zur Mitteilung des angefochtenen Entscheids hat 
für sie noch keine Veranlassung bestanden, mit der Suche nach einer neuen Ar-
beitsstelle zu beginnen. Dass die Mitteilung des begründeten Entscheids erst im 
November 2013 erfolgt ist, kann ihr nicht angelastet werden. In casu ist der Beru-
fungsklägerin unter Gewährung einer Übergangsfrist von sechs Monaten und da-
mit ab dem 1. Mai 2014 ein hypothetisches Einkommen von CHF 1'200.-- anzu-
rechnen.
8.a) 
Abschliessend sind die Unterhaltsbeiträge im Sinne der vorangehenden 
Erwägungen für die einzelnen Phasen neu zu berechnen. Dabei ist der verblei-
bende Überschuss jeweils im Verhältnis von 2/3 zugunsten der Ehefrau und der 
Kinder sowie 1/3 zugunsten des Ehemannes zu verteilen, was auch bei drei Kin-
dern üblich und angemessen erscheint. Zur Vereinfachung wird bereits in einer 
ersten Phase für die Ehefrau und Kinder ein Grundbedarf von CHF 4'100.-- (vgl. 
Erwägung 6a) angerechnet und im Gegenzug, in einer zweiten Phase, der tiefere 
Grundbedarf des Ehemannes von CHF 2'250.-- (vgl. Erwägung 6b) erst ab Januar 


Seite 25 — 31
2013 berücksichtigt. Somit ergibt sich für die erste Periode von September 2011 
bis Dezember 2012 folgende Berechnung:
Ehemann
Ehefrau und 
Kinder
Grundbedarf (total)
CHF
2'660
4'100
Nettoeinkommen
CHF
6'200
800
Kinderzulagen
CHF
660
total
CHF
6'200
1'460
Gesamteinkommen
CHF
7'660
Gesamtbedarf
CHF
6'760
Überschuss
CHF
900
Anteil Ehefrau und Kinder
CHF
600
Anteil Ehemann
CHF
300
Grundbedarf Ehefrau
CHF
4'100
Anteil Überschuss
CHF
600
total
CHF
4'700
./. Eigeneinkommen
CHF
1460
Unterhaltsbeitrag an Ehefrau und Kinder
CHF
3'240
b)
Für die zweite Periode von Januar 2013 bis April 2014, in welcher sich ne-
ben dem Grundbedarf des Ehemannes auch dessen Einkommen mit der Wieder-
anstellung bei der D._____AG vermindert hat, präsentiert sich das Bild wie folgt:
Ehemann
Ehefrau und 
Kinder
Grundbedarf (total)
CHF
2'250
4'100
Nettoeinkommen
CHF
5'800
800
Kinderzulagen
CHF
700
total
CHF
5'800
1'500
Gesamteinkommen
CHF
7'300
Gesamtbedarf
CHF
6'350
Überschuss
CHF
950
Anteil Ehefrau und Kinder
CHF
633
Anteil Ehemann
CHF
317
Grundbedarf Ehefrau
CHF
4'100


Seite 26 — 31
Anteil Überschuss
CHF
633
total
CHF
4'733
./. Eigeneinkommen
CHF
1'500
Unterhaltsbeitrag an Ehefrau und Kinder
CHF
3'233
Da sich die Reduktion des Grundbedarfs und die Verminderung des Einkommens 
auf Seiten des Ehemannes rechnerisch neutralisieren, bleibt es sowohl für die ers-
te als auch die zweite Phase und damit für den Zeitraum von September 2011 bis 
und mit April 2014 bei einem einheitlichen Unterhaltsbeitrag von (gerundet) 
CHF 3'240.-- (je CHF 850.-- pro Kind und CHF 690.-- für die Ehefrau) zuzüglich 
Kinderzulagen.
c)
Ab Mai 2014 ist der Ehefrau sodann für die dritte Phase ein hypothetisches 
Einkommen von CHF 1'200.-- anzurechnen (vgl. Erwägung 7c/d), was zu folgen-
dem Ergebnis führt:
Ehemann
Ehefrau und 
Kinder
Grundbedarf (total)
CHF
2'250
4'100
Nettoeinkommen
CHF
5'800
1'200
Kinderzulagen
CHF
700
total
CHF
5'800
1'900
Gesamteinkommen
CHF
7'700
Gesamtbedarf
CHF
6'350
Überschuss
CHF
1'350
Anteil Ehefrau und Kinder
CHF
900
Anteil Ehemann
CHF
450
Grundbedarf Ehefrau
CHF
4'100
Anteil Überschuss
CHF
900
total
CHF
5'000
./. Eigeneinkommen
CHF
1'900
Unterhaltsbeitrag an Ehefrau und Kinder
CHF
3'100
Der durch den Ehemann zu leistende monatliche Unterhaltsbeitrag reduziert sich 
somit ab Mai 2014 für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens von 
CHF 3'240.-- auf CHF 3'100.-- (je CHF 850.-- pro Kind und CHF 550.-- für die Ehe-
frau) wiederum zuzüglich Kinderzulagen.


Seite 27 — 31
d)
Die Unterhaltsbeiträge sind folglich rückwirkend ab September 2011 nach-
zuzahlen, wobei die bereits geleisteten Zahlungen von CHF 2'800.-- pro Monat 
(ohne Kinderzulagen) entsprechend auf die geschuldeten Beträge von 
CHF 3'240.-- bzw. CHF 3'100.-- (ohne Kinderzulagen) angerechnet werden kön-
nen. Entgegen der Feststellung der Vorinstanz (vgl. angefochtener Entscheid 
E. 4.3 S. 16) und der Behauptung des Berufungsbeklagten (vgl. Berufungsantwort 
Rz. 44) sind in der Vergangenheit bzw. ab März 2011 keine durchwegs höheren 
Zahlungen im Betrage von CHF 2'910.-- ausgewiesen. Dieser Betrag entspricht 
vielmehr dem gemäss Eheschutzentscheid geschuldeten Unterhaltsbeitrag für die 
Kinder von total CHF 2'250.-- zuzüglich Kinderzulagen von CHF 660.--. Der Unter-
haltsbeitrag für die Ehefrau im Umfang von CHF 550.-- ist jeweils noch separat 
überwiesen worden (vgl. Akten Vorinstanz KB 31). Abweichend von der Auffas-
sung des Berufungsbeklagten (vgl. Berufungsantwort Rz. 50) kann auch keine 
Verrechnung mit angeblichen Guthaben aus Zahlungen an die Zahnbehandlungen 
der Kinder erfolgen. Das betreffende Guthaben bzw. der aus den Rückerstattun-
gen der Krankenkasse resultierende Betrag ist bereits in den Abrechnungen für 
spätere Arzt- und Zahnbehandlungskosten berücksichtigt worden (vgl. Akten Vor-
instanz KB 22 und 37), wobei der Berufungsbeklagte mit Schreiben vom 15. Fe-
bruar 2013 einen Saldo zugunsten der Berufungsklägerin von CHF 539.75 aner-
kannt hat (vgl. Akten Vorinstanz KB 37).
9.a)
Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 
nach Art. 318 Abs. 3 ZPO auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Ver-
fahrens. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten, wozu sowohl 
die Gerichtskosten als auch die Parteientschädigungen zählen (Art. 95 Abs. 1 
ZPO), der unterliegenden Partei auferlegt. Hat keine Partei vollständig obsiegt, 
werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 
Abs. 2 ZPO). Vorliegend ist X._____ mit ihrem Begehren um Erhöhung des Unter-
haltsbeitrags nur zu rund 20% durchgedrungen. Aufgrund der im Rahmen des 
Scheidungsverfahrens eingereichten Unterlagen durfte sie sich wohl zur Einrei-
chung eines Abänderungsgesuchs veranlasst sehen, wobei jedoch anzumerken 
ist, dass nebst der Steuererklärung des Jahres 2011 auch der Arbeitsvertrag mit 
der E._____AG vorlag, welcher bereits auf ein tieferes monatliches Nettoeinkom-
men als den aus der Steuererklärung hervorgehenden Betrag von CHF 6'940.-- 
schliessen liess. Zudem ist auch nach Durchführung des Schriftenwechsels und 
Bekanntgabe der neuerlich geänderten Anstellungsbedingungen des Ehemannes 
keine Anpassung der Rechtsbegehren in Bezug auf den Unterhalt erfolgt. Hin-
sichtlich des eigenen Bedarfs wie auch ihres anrechenbaren Einkommens hat 


Seite 28 — 31
X._____ mit Beträgen von CHF 5'341.-- bzw. CHF 500.-- unhaltbare Positionen 
vertreten. Umgekehrt sind auch seitens von Y._____ teilweise haltlose Argumente 
vorgebracht und damit ein unnötiger Aufwand verursacht worden. Das anlässlich 
der vorinstanzlichen Hauptverhandlung zurückgezogene Begehren betreffend 
Kinderkonti und der in diesem Zusammenhang entstandene Aufwand geht dage-
gen vollständig zu Lasten von X._____. In Würdigung sämtlicher Umstände und in 
Ausschöpfung des erhöhten Ermessensspielraums, welchen Art. 107 Abs. 1 lit. c 
ZPO dem Gericht in familienrechtlichen Angelegenheiten einräumt, werden die 
vorinstanzlichen Gerichtskosten zu 2/3 X._____ und zu 1/3 Y._____ auferlegt. 
Gestützt auf die eingereichte Honorarnote des Rechtsvertreters des Ehemannes, 
welche offenbar auch der Rechtsvertreter der Ehefrau seiner eigenen Entschädi-
gungsforderung zugrunde gelegt hat (vgl. Berufung S. 10 sowie Rechtsbegehren 
Ziff. 4), ist Y._____ für das vorinstanzliche Verfahren nach entsprechender Ver-
rechnung eine Parteientschädigung von gerundet CHF 2'000.-- (inkl. Barauslagen 
und MwSt.) zuzusprechen.
b)
Für die Verteilung der Kosten des Berufungsverfahrens gelten ähnliche 
Überlegungen, wobei allerdings der Ausgang des Verfahrens tendenziell stärker 
zu gewichten ist. In Anbetracht dessen, dass im vorliegenden Verfahren nur noch 
der Unterhalt strittig war, und mit Rücksicht auf den reduzierten Antrag von 
X._____ – welche im Berufungsverfahren die Zusprechung eines Unterhaltsbei-
trags von CHF 4'125.-- anstelle von CHF 4'440.-- bzw. CHF 4'940.-- beantragte –, 
ist die Berufungsklägerin in einem etwas geringeren Umfang unterlegen. Im Er-
gebnis rechtfertigt es sich, die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 2'000.-- 
ebenfalls im Verhältnis von 2/3 zu Lasten von X._____ und 1/3 zu Lasten von 
Y._____ zu verteilen. Gleiches gilt bezüglich der Parteientschädigungen. Da der 
Rechtsvertreter des Berufungsbeklagten keine Honorarnote eingereicht hat, ist die 
Parteientschädigung nach Ermessen festzusetzen. Dabei erscheint angesichts der 
sich stellenden Sach- und Rechtsfragen sowie des Umfangs der Berufungsantwort 
ein Aufwand von 8 Stunden als angemessen. Auch seitens des berufungsklägeri-
schen Rechtsvertreters ist keine Honorarnote zu den Akten gereicht worden, wo-
mit ermessensweise von einem vergleichbaren Aufwand von ebenfalls 8 Stunden 
ausgegangen wird. Nach Verrechnung der gegenseitigen Ansprüche (1/3 zu 2/3) 
resultiert bei einem mittleren Stundenansatz von CHF 240.-- ein Entschädigungs-
anspruch des Berufungsbeklagten von gerundet CHF 700.-- (inkl. Barauslagen 
und MwSt.).
c)
X._____ ist mit Verfügung der Vorsitzenden vom 4. Juli 2014 (ERZ 13 362) 
für das vorliegende Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt 


Seite 29 — 31
und Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg zum Rechtsvertreter ernannt wor-
den, weshalb die ihr auferlegten Gerichtskosten und die Kosten ihrer Rechtsver-
tretung nach Massgabe von Art. 122 ZPO zu Lasten des Kantons Graubünden 
gehen und aus der Gerichtskasse zu bezahlen sind. Vorbehalten bleibt die Rück-
forderung durch den Kostenträger im Sinne von Art. 123 ZPO. Wie erwähnt hat 
der Rechtsvertreter der Berufungsklägerin unterlassen, eine Honorarnote einzu-
reichen, obwohl er mit vorerwähnter Verfügung hierzu aufgefordert worden ist. 
Ausgehend von einem Aufwand von 8 Stunden und einem reduzierten Stunden-
ansatz von CHF 200.-- beläuft sich die Entschädigung des unentgeltlichen 
Rechtsvertreters einschliesslich 3% Barauslagen und 8% Mehrwertsteuer auf ge-
rundet CHF 1'780.--.


Seite 30 — 31
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Entscheid 
aufgehoben.
2.a)
In Abänderung der mit Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Imboden 
vom 8. Juni 2009 genehmigten Unterhaltsbeiträge wird Y._____ verpflichtet, 
an X._____ folgende monatliche, jeweils im Voraus zahlbare sowie auf den 
ersten eines jeden Monats fällige Unterhaltsbeiträge, zuzüglich gesetzlicher 
und/oder vertraglicher Kinder- und Ausbildungszulagen, zu leisten:
▪ CHF 3'240.-- ab 1. September 2011 bis 30. April 2014
▪
CHF 3'100.-- ab 1. Mai 2014 für die weitere Dauer des Scheidungsverfah-
rens
Davon sind je CHF 850.-- für die Kinder und CHF 690.-- bzw. CHF 550.-- 
für X._____ persönlich bestimmt
 b)
Soweit die gemäss Entscheid vom 8. Juni 2009 geschuldeten Unterhalts-
beiträge nachweislich geleistet worden sind, können sie an die vorstehen-
den Unterhaltsbeiträge angerechnet werden.
3.
Im Übrigen wird das Gesuch von X._____ abgewiesen, soweit es nicht in-
folge Rückzugs abzuschreiben ist.
4.a)
Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens von CHF 3'000.-- gehen zu 1/3 
(CHF 1'000.--) zu Lasten von Y._____ und zu 2/3 (CHF 2'000.--) zu Lasten 
von X._____, welche Y._____ für das vorinstanzliche Verfahren überdies 
mit CHF 2'000.-- (inkl. Barauslagen und MwSt.) aussergerichtlich zu ent-
schädigen hat.
 b)
Die X._____ auferlegten Gerichtskosten von CHF 2'000.-- und die Kosten 
ihrer Rechtsvertretung von CHF 5'054.40 (inkl. Barauslagen und MwSt.) 
gehen unter Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 123 ZPO zu Lasten 
des Kantons Graubünden und werden aus der Gerichtskasse bezahlt.
5.a)
Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 2'000.-- gehen zu 1/3 (ge-
rundet CHF 666.65) zu Lasten von Y._____ und zu 2/3 (gerundet CHF 
1'333.35) zu Lasten von X._____.


Seite 31 — 31
 b)
X._____ hat Y._____ für das Berufungsverfahren zudem eine Parteien-
tschädigung von CHF 700.-- (inkl. Barauslagen und MwSt.) zu bezahlen.
 c)
Die X._____ auferlegten Gerichtskosten von CHF 1'333.35 und die Kosten 
ihrer Rechtsvertretung von CHF 1'780.-- (inkl. Barauslagen und MwSt.) ge-
hen unter Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 123 ZPO gestützt auf 
die entsprechende Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 
4. Juli 2014 (ERZ 13 362) zu Lasten des Kantons Graubünden und werden 
aus der Gerichtskasse bezahlt.
6.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens CHF 30'000.-- betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des Bundesgeset-
zes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, 
BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bun-
desgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen 
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschrie-
benen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimati-
on, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gel-
ten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
7.
Mitteilung an: