gr_gerichte · SKA 2005 10 · 2005-06-13 · de

Arrestvollzug | Beschwerde 17 Abs. 1 SchKG

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 13. Juni 2005
Schriftlich mitgeteilt am: 
SKA 05 9
SKA 05 10
(Eine gegen diese Entscheidung erhobene Beschwerde wurde vom Bundes-
gericht mit Urteil vom 23. Dezember 2005 (7B.135/2005) abgewiesen. Das Re-
visionsurteil wurde abgewiesen (7B.7/2006).)
Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Heinz-Bommer und Riesen-Bienz 
Aktuar
Conrad
——————
In den Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerden
des X., Arrestschuldner und Beschwerdeführer (SKA 05 10), und der Y., Arrest-
schuldnerin und Beschwerdeführerin (SKA 05 9), beide vertreten durch Rechtsan-
walt lic. iur. Marco Pool, Via Tinus 3, 7500 St. Moritz,
gegen
die Verfügungen des Betreibungsamtes Oberengadin vom 22. März 2005, mitgeteilt 
am 29. März 2005, in Sachen des Z., Arrestgläubiger und Beschwerdegegner, ge-
setzlich vertreten durch seine Mutter W., wiedervertreten durch Rechtsanwalt Dr. 
iur. Thomas Schütt, Via Stredas 4, 7500 St. Moritz, gegen die Arrestschuldner und 
Beschwerdeführer, 
betreffend Arrestvollzug,


2
hat sich ergeben:


3
A.
Auf Veranlassung von Z. (geb. 1991, Sohn von X.) stellte der Bezirks-
gerichtspräsident Maloja am 22. März 2005 je einen Arrestbefehl gegen X. und Y. 
(Konkubinatspartnerin von X.) wie folgt aus:
1.
gegen X.:
Arrestforderung (Grund)
:
Unterhaltsvertrag
Verlustschein vom 21.10.2003
Eheschutzverfügung vom 18.2.1999
Arrestforderung (Höhe)
:
Fr. 55'000.—
Arrestgrund
:
Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 und 5 SchKG
Arrestgegenstände
:
Restforderung gegenüber der A. in Höhe von Fr. 21'000.—
Lohnforderung gegenüber seiner Arbeitgeberin, wobei mindes-
tens von einem Lohn in Höhe von monatlich netto Fr. 4'400.— zu-
züglich Kinderzulagen auszugehen ist
elektronische Geräte wie Fotoausrüstungen, Computer, Musikan-
lagen und dergleichen
2.
gegen Y.:
Arrestforderung (Grund)
:
Unterhaltsvertrag
Verlustschein vom 21.10.2003
Eheschutzverfügung vom 18.2.1999
Arrestforderung (Höhe)
:
Fr. 55'000.—
Arrestgrund
:
Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 und 5 SchKG
Arrestgegenstände
:
Restforderung gegenüber der A. in Höhe von Fr. 21'000.—
Konto Nr. CK 099.806.000 und weitere Konten oder Wertschriften 
bei der Graubündner Kantonalbank in 7002 Chur (Zweigstelle 
7505 Celerina), lautend auf den Namen der Gesuchsgegnerin
elektronische Geräte wie Fotoausrüstungen, Computer, Musikan-
lagen und dergleichen
Landrover Freelander 1,8 i mit dem Kontrollschild GR D.
Subaru Justy mit dem Kontrollschild GR C.
Inventar der V. Bar an der Via in Sz.
B.
Die Arrestbefehle wurden durch das Betreibungsamt Oberengadin 
gleichentags, und wie richterlich angeordnet, vollzogen. Die Arrest(vollzugs)urkun-
den Nr. 205198 (betreffend X.) und 205197 (betreffend Y.) stellte das Betreibungs-
amt Oberengadin den Arrestschuldnern am 29. März 2005 zu, jeweils unter Beilage 
einer Kopie des sie betreffenden Arrestbefehls des Bezirksgerichtspräsidenten Ma-
loja.


4
C.
Gegen die Arrestbefehle des Bezirksgerichtspräsidenten Maloja vom 
22. März 2005 erhoben sowohl X. als auch Y. am 07. April 2005 Einsprache an den 
Arrestrichter. Mit Entscheiden vom 28. und 29. April 2005 trat der Bezirksgerichts-
präsident Maloja auf deren Beschwerden zufolge versäumter Einsprachefrist nicht 
ein. Dagegen führten X. und Y. Beschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss, 
welcher mit Urteilen unter dem heutigen Datum die Beschwerden guthiess und die 
Sache zur materiellen Behandlung der Arresteinsprachen an die Vorinstanz zurück-
wies.
D.1.
Gegen die Arresturkunden des Betreibungsamtes Oberengadin führ-
ten sowohl X. als auch Y. innert Frist mit Eingabe vom 11. April 2005 "vorsorglich" 
Beschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss als Aufsichtsbehörde in Schuldbe-
treibungs- und Konkurssachen für den Fall, dass ihre Arresteinsprachen nicht gut-
geheissen werden. Sie beantragen übereinstimmend die Aufhebung des Arrestvoll-
zuges vom 22./29. März 2005 wegen Rechtswidrigkeit und Unverhältnismässigkeit, 
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Betreibungsamtes Oberen-
gadin. 
Der Beschwerdeführer X. beantragt ausserdem, es sei die Anzeige an die A. 
betreffend Arrestierung einer Restforderung von Fr. 21'000.— zu widerrufen und die 
Berechnung des Existenzminimums von Fr. 2'432.60 aufzuheben beziehungsweise 
es sei sein Existenzminimum neu zu berechnen.
Die Beschwerdeführerin Y. beantragt ausserdem, die verarrestierten Ge-
genstände (Restforderung von Fr. 21'000.— gegenüber der A.; Bankkonto CK 
099.806.00; Elektrogeräte; Subaru Justy; Landrover Freelander; Inventar V. Bar) 
seien vom Arrestbeschlag zu befreien und der Beschwerdeführerin zu unbeschwer-
tem Eigentum und Nutzniessung zu überlassen. Ferner sei die an die Beschwerde-
führerin erfolgte Anzeige von der Arrestierung der Lohnforderung von X. aufzuhe-
ben.
2.
Das Betreibungsamt Oberengadin verzichtete auf eine Vernehmlas-
sung.
3.
Der Beschwerdegegner Z. schliesst auf Abweisung beider Beschwer-
den, unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdefüh-
rer. 


5
4.
Mit Verfügungen vom 08. Juni 2005 wurden dem Beschwerdegegner 
Z. zu Lasten des Kantons Graubünden (Verfahren SKA 05 9 und SKA 05 10, act. 
10) und dem Beschwerdeführer X. zu Lasten der Gemeinde St. Moritz (Verfahren 
PZ 05 110, act. 04) die unentgeltliche Rechtspflege erteilt und Rechtsanwalt Dr. iur. 
Thomas Schütt respektive Rechtsanwalt lic. iur. Marco Pool zu deren Rechtsbei-
ständen ernannt. 
5.
Auf die Begründungen der Beschwerdeanträge und die Akten ist, so-
weit sachdienlich, nachfolgend einzugehen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Die Beschwerden richten sich zwar gegen zwei verschiedene Arrest-
vollzüge und -urkunden. Indessen handelt es sich um den gleichen Arrestgläubiger, 
der gegen beide Arrestschuldner dieselbe Arrestforderung (Forderungshöhe und -
grund) aus den gleichen Arrestgründen erhebt. Weiter sind die Arrestgegen-stände 
in 2 Positionen dieselben und die Arrestschuldner bilden ein Konkubinat, sodass 
mehrheitlich vom gleichen Arrestvollzugsort auszugehen ist. Die Ausführungen in 
den beiden Beschwerden entsprechen sich in weiten Teilen. Unter diesen Umstän-
den erscheint es zweckmässig, beide Beschwerden in einer einzigen Entscheidung 
zu behandeln. 
2.a.
Der Arrestrichter beauftragt den Betreibungsbeamten oder einen an-
deren Beamten oder Angestellten mit dem Vollzug des Arrests und stellt ihm den 
Arrestbefehl zu (Art. 274 Abs. 1 SchKG). Für den Arrestvollzug gelten die Art. 91–
109 SchKG über die Pfändung sinngemäss. Der mit dem Vollzug betraute Beamte 
oder Angestellte verfasst die Arresturkunde, indem er auf dem Arrestbefehl die Vor-
nahme des Arrestes mit Angabe der Arrestgegenstände und ihrer Schätzung be-
scheinigt, und übermittelt dieselbe sofort dem Betreibungsamt. Dieses stellt dem 
Gläubiger und dem Schuldner sofort eine Abschrift der Arresturkunde zu und be-
nachrichtigt Dritte, die durch den Arrest in ihren Rechten betroffen werden (Art. 276 
SchKG).
b.
Analog der Pfändung, welche Eingang in der Pfändungsurkunde (For-
mular Nr. 7) findet, ist der Arrestvollzug, der seinen Niederschlag in der Arrestur-
kunde (Formular Nr. 45, welches den Arrestbefehl und den Arrestvollzug in einem 
Dokument kombiniert) findet, eine betreibungsamtliche Verfügung im Sinne von Art. 
17 Abs. 1 SchKG und unterliegt insofern der dortigen Beschwerde an die Aufsichts-


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behörde. Bereits nach der Rechtsprechung vor In-Kraft-Treten des revidierten 
SchKG am 1. Januar 1997 waren die Betreibungsbehörden grundsätzlich zur Nach-
prüfung der Grundlagen eines Arrestbefehls weder berechtigt noch verpflichtet. Die 
richterlichen Feststellungen über die Glaubwürdigkeit der Arrestforderung und die 
Arrestgründe waren für sie verbindlich. Andererseits war das Betreibungsamt be-
fugt, den Vollzug eines Arrestbefehls dann abzulehnen, wenn der Arrestbefehl als 
solcher mit gravierenden Mängeln behaftet war, so zum Beispiel, wenn die zu ar-
restierenden Vermögensgegenstände offenkundig nicht dem Schuldner gehörten 
(BGE 114 III 88 E. 2a, 107 III 33 E. 4 = Pra 70 Nr. 194; BGE 105 III 140 = Pra 68 
Nr. 276), wenn offensichtlicher Rechtsmissbrauch vorlag (BGE 120 III 42 E. 5a, 112 
III 47 E. 1 = Pra 76 Nr. 29, BGE 110 III 35, 107 III 33 E. 4 = Pra 70 Nr. 194, BGE 
105 III 18 = Pra 68 Nr. 159) oder der Arrestbefehl aus anderen Gründen nichtig war 
(Reiser, Basler Kommentar, N 14 zu Art. 275 SchKG). Dies war gerechtfertigt, weil 
nur ausserordentliche Rechtsmittel gegen den Arrestbefehl zur Verfügung standen. 
Unter dem neuen Recht rechtfertigt sie sich nicht mehr, da dieses mit der Einführung 
des Einspracheverfahrens gegen den Arrestbefehl (Art. 278 SchKG) nunmehr des-
sen materielle Überprüfung durch den Richter ermöglicht, einschliesslich der Be-
zeichnung der Vermögensgegenstände, die dem Schuldner gehören (Art. 272 Abs. 
1 Ziff. 3 SchKG) und die gemäss Art. 274 Abs. 2 Ziff. 4 SchKG im Arrestbefehl ent-
halten sein muss (BGE 129 III 203=Pra 92 Nr. 140 E. 2.2, mit zahlreichen Hinwei-
sen). Nach dem neuen Recht sind die Kompetenzen der Betreibungsbehörden beim 
Arrestvollzug nunmehr auf die formelle Überprüfung des Arrestbefehls und auf die 
eigentlichen Massnahmen des Arrestvollzugs, wie sie in den Art. 92-106 SchKG 
vorgesehen sind, beschränkt. Rügen zu den materiellen Voraussetzungen des Ar-
restes, namentlich solche, die das Eigentum oder die Inhaberschaft an den zu ar-
restierenden Gegenständen betreffen oder mit denen Rechtsmissbrauch geltend 
gemacht wird, fallen mithin in die Zuständigkeit des Arresteinspracherichters 
gemäss Art. 278 SchKG (Pra 92 Nr. 140). 
Aus der gesetzlichen Abgrenzung der Zuständigkeiten des anordnenden Ar-
restrichters einerseits und der Vollzugsorgane andererseits ergibt sich, dass es 
Letzteren nicht zusteht, die Grundlagen eines Arrestbefehls nachzuprüfen. Das be-
deutet zwar nach wie vor nicht, dass das Betreibungsamt jeden ihm erteilten Arrest-
befehl blindlings zu vollziehen hätte. Vielmehr hat es den Arrestvollzug abzulehnen, 
wenn dadurch gegen gesetzliche Vorschriften verstossen würde, was beispiels-
weise dann zutrifft, wenn Vermögenswerte mit Beschlag belegt werden sollten, die 
nicht im Amtskreis des mit dem Vollzug beauftragten Betreibungsamtes liegen. Da 
die Arrestbewilligung nach Art. 272 SchKG unter dem neuen Recht nun innerhalb 


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einer kurzen Frist Gegenstand einer Überprüfung, ja sogar einer Einsprache sein 
kann (Art. 278 SchKG), ist eine Kontrolle des Betreibungsamtes nicht mehr im glei-
chen Masse gerechtfertigt wie früher (vgl. auch Reiser, a.a.O., N 16). Eine Be-
schwerde ist immer dann ausgeschlossen, wo eine gerichtliche Klage gegeben ist 
(Art. 17 Abs. 2 SchKG; Pra 93 Nr. 140 E. 2.4). Die Befugnisse der Betreibungs-
behörden müssen sich somit -und nicht zuletzt, um unvereinbare Entscheidungen 
der anordnenden und vollziehenden Behörden zu vermeiden (vgl. Pra 93 Nr. 140 E. 
2.4)- auf die eigentlichen Arrestvollzugsmassnahmen beschränken, aufgrund des 
Verweises in Art. 275 SchKG insbesondere auf die Pfändbarkeit der Vermögensge-
genstände (Art. 92 ff. SchKG), die Reihenfolge der Pfändung (Art. 95 ff. SchKG), 
die Sicherungsmassnahmen (Art. 98 ff SchKG) und das Widerspruchsverfahren 
(Art. 106 ff. SchKG). Das Betreibungsamt ist selbstverständlich und in erster Linie 
weiterhin befugt, die formelle Richtigkeit des Arrestbefehls zu überprüfen, gehört 
diese Kontrollbefugnis doch definitionsgemäss zu den Obliegenheiten eines Voll-
zugsorgans, das weder einen mangelhaften oder ungenauen noch einen nichtigen 
Arrestbefehl vollziehen darf. Nach geltendem Recht können im Rahmen einer Be-
schwerde an die Aufsichtsbehörde somit insbesondere folgende Rügen erhoben 
werden: Vollzug eines Arrests durch eine unzuständige Behörde oder eines von 
einer unzuständigen Behörde erlassenen Arrestbefehls; verspäteter oder unrichti-
ger Arrestvollzug; Vollzug eines Arrestbefehls, der formell ungenügend ist, z.B. weil 
er nicht alle von Art. 274 Abs. 2 SchKG verlangten Angaben enthält oder weil er die 
Arrestgegenstände nicht klar genug bezeichnet; Arrestierung unpfändbarer Vermö-
genswerte; offensichtliche Mängel des Arrestbefehls, wie die Bezeichnung nicht 
existierender Arrestgegenstände oder ein gegen einen bereits verstorbenen 
Schuldner eingeleitetes Arrestverfahren (vgl. Pra 93 Nr. 140 E. 2.3, m.w.H. auf die 
Literatur).
3.a.
Y. rügt in ihrer Beschwerde (SKA 05 9) vorab pauschal, sie habe ge-
genüber dem Arrestgläubiger überhaupt keine Schulden, womit letztlich geltend ge-
macht wird, die Arrestforderung bestehe nicht. Nach dem vorstehend Gesagten 
kann diese Rüge von der Aufsichtsbehörde im Rahmen einer Beschwerde gegen 
den Arrestvollzug nach Art. 17 SchKG nicht überprüft werden, sodass auf die Be-
schwerde Y. in diesem Umfang nicht eingetreten werden kann.
b.
Der weitere Einwand der Beschwerdeführerin Y., sie habe gegenüber 
der A. gar keine Forderung, womit eine solche weder gepfändet noch mit Arrest 
belegt werden könne, ist in diesem Verfahren ebenso wenig zu hören, weil es sich 
um eine materiellrechtliche Frage handelt, deren Prüfung dem Betreibungsamt ent-


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zogen ist (Reiser, a.a.O., N 47). Falls es sich so verhält, wie die Beschwerdeführerin 
behauptet -woran allerdings zu zweifeln ist, nachdem sie im gleichen Atemzug gel-
tend macht, die Forderung sei von den Strafverfolgungsbehörden beschlagnahmt 
worden- wäre die Beschwerdeführerin im Übrigen durch die Arrestierung einer ihr 
zugeschriebenen, jedoch nichtexistenten Forderung nicht beschwert.
c.
In Bezug auf den Arrestgegenstand 02 (Konto Nr. CK 099.806.000 bei 
der Graubündner Kantonalbank) wendet die Beschwerdeführerin Y. ebenso erfolg-
los ein, dieses gehöre ihr und sei daher freizugeben. Mit dem Arrestbefehl gegen 
die Arrestschuldnerin Y. wollte die Sicherstellung von ihr gehörendem Gut erreicht 
werden. Der Einwand, sie sei nicht Arrestschuldnerin, ist nicht hier, sondern im Ar-
resteinspracheverfahren zu erheben. 
Im Verfahren nach Art. 17 SchKG überprüfbar ist in diesem Punkt hingegen 
das weitere Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Arrestlegung des Bankkontos 
sei "unverhältnismässig" gewesen, weil es sich um ihr Lohnkonto handle und sie 
zufolge der umfassenden Arrestierung vom 23. März 2005 mittellos vor dem Oster-
wochenende gestanden habe. Dass es sich um das Lohnkonto der Beschwerdefüh-
rerin handelt oder zumindest im März 2005 noch gehandelt hat, ist belegt (act. 01.5). 
Die Vorinstanz hat die beiden Arrestschuldner als Wohngemeinschaft oder Konku-
binat behandelt. Im Arrestvollzug gegen X. wurde zwecks Pfändung von dessen 
Lohnanspruch zutreffenderweise lediglich dessen eigener Notbedarfsanteil berech-
net. Nun ist offensichtlich und wurde vom Betreibungsamt anscheinend übersehen, 
dass der Arrestschuldnerin Y. ein ebensolcher und eigenständiger Anspruch auf 
Belassung ihres eigenen Notbedarfs zusteht. Der Umstand, dass der Lohn aus un-
selbständigem Arbeitseinkommen und ein allfälliger Selbständigen-Verdienst aus 
dem Betrieb der V. Bar als solche nicht Arrestgegenstände bilden, beziehungsweise 
nicht an ihrer Quelle arrestiert werden, ändert daran nichts. Sobald Herkunft und 
Charakter als Erwerbseinkommen feststehen, gelangt Art. 93 SchKG zum Zug, un-
besehen davon, in welcher Form und an welchem Ort dieser Vermögenswert im 
Zeitpunkt der Pfändung/Arrestierung vorliegt. Die diesbezüglichen tatsächlichen 
Verhältnisse sind von Amtes wegen abzuklären, wobei den Schuldner eine Mitwir-
kungsobliegenheit trifft. Insoweit der Forderungsanspruch der Beschwerdeführerin 
aus dem Konto CK 099.806.000 gegen die Kantonalbank unbeschränkt mit Arrest 
belegt wurde, resultiert eine Verletzung der Bestimmung von Art. 93 SchKG über 
die relative Unpfändbarkeit von Arbeitseinkommen. Die entsprechende Position 02 
in der Arresturkunde ist folglich aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur 
Klärung der massgebenden tatsächlichen Einkommensverhältnisse, zur Notbe-


9
darfsberechnung und neuen Verfügung zurückzuweisen. Dabei wird abzuklären 
und allenfalls zu berücksichtigen sein, dass die Beschwerdeführerin Y. neben ihrem 
Lohn aus dem unselbständigen Arbeitsverhältnis mit dem Alters- und Pflegeheim 
Oberengadin aus dem selbständigen Betrieb der V. Bar einen Verdienst als Unter-
nehmerin erzielt. 
d.
Befehlsgemäss wurde sodann der Arrest 205197 in Bezug auf ge-
wisse Inventargegenstände der von der Beschwerdeführerin Y. betriebenen V. Bar 
in Sz. vollzogen (Maschinen und Apparate, Leergut, Raucherwaren, Wein/Schaum-
wein, Spirituosen, Lebensmittel, Getränke und kleines Inventar wie Gläser, Teller 
etc.). Den Gastronomiebetrieb hat die Beschwerdeführerin von der E. gemietet. Laut 
Mietvertrag ist Mietobjekt das "Restaurant V. Bar, mit Nebenräumen und Inventar 
gemäss Liste". Angesichts des Mietvertrages liegt somit auf der Hand, dass zumin-
dest ein Teil des arrestierten Inventars im Dritteigentum der Vermieterin steht. Inso-
weit die Beschwerdeführerin geltend macht, das Inventar sei im Umfang des Eigen-
tums der E. freizugeben, ist darauf im hiesigen Verfahren nicht einzutreten. Ob dem 
Gläubiger die Glaubhaftmachung des schuldnerischen Eigentums am Arrestgegen-
stand gelungen ist, hat der Arrestrichter, nicht das vollziehende Betreibungsamt 
oder die Aufsichtsbehörde zu entscheiden (Reiser, a.a.O., N 59). Ein Mangel im 
Arrestvollzug ist allerdings insoweit festzustellen, als es die Vorinstanz unterlassen 
hat, den Drittanspruch der Vermieterin im Sinne von Art. 106 Abs. 1 SchKG vorzu-
merken. Das ist nachzuholen. Dabei ist ohne jede Prüfung der materiellen Eigen-
tumslage auf die Erklärungen von Arrestschuldnerin und/oder Drittansprecherin ab-
zustellen und allgemein nach Art. 106 ff. SchKG zu verfahren. 
Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang ferner sinn-
gemäss geltend, ein Teil des Inventars der V. Bar stelle notwendiges Gerät für ihre 
Berufsausübung dar und sei daher absolut unpfändbar (Art. 92 Abs. 1 Ziff. 3 
SchKG). Dies ist zurückzuweisen, nachdem die Beschwerdeführerin behauptet und 
nachgewiesen hat, dass sie einer Vollzeitbeschäftigung als Arbeitnehmerin in einem 
Alters- und Pflegeheim nachgeht. 
e.
Im gemeinsamen Haushalt der Beschwerdeführer wurden sodann ein 
Fotoapparat, eine Computeranlage sowie ein Fernseher arrestiert. Die Arrestge-
genstände sind in beiden Arresturkunden aufgeführt. Die Meinung der Beschwer-
deführerin Y., diese Geräte dürften gemäss Art. 95 Abs. 1 SchKG als Sachen des 
täglichen Verkehrs weder verarrestiert noch gepfändet werden, ist irrig. Die Norm, 
auf die sie sich beruft, handelt zum einen nicht von der Unpfändbarkeit sondern von 


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der bei der Pfändung einzuhaltenden Reihenfolge, wobei die hier zur Diskussion 
stehenden Geräte (Kamera, Computer, Fernseher) entgegen der Auffassung der 
Beschwerdeführerin als entbehrlich einzustufen und deshalb gerade als erstes zu 
pfänden/arrestieren sind (vgl. Art. 95 Abs. 1 Satz 2 SchKG). Weiter bezeichnet die 
Beschwerdeführerin Y. die genannten Geräte widersprüchlich einmal als Eigentum, 
das ihr zu unbeschwertem Eigentum zu überlassen sei, einmal als Eigentum ihres 
Konkubinatspartners X. Das Begehren um Freigabe an den Drittansprecher kann 
im Verfahren nach Art. 17 SchKG nicht behandelt werden. Hingegen ist, mit analo-
ger Begründung wie unter vorstehend Ziff. 3.d Abs. 1, das Betreibungsamt anzu-
weisen, die Arresturkunde 205197 (Position 03) durch die Vormerkung des Drittei-
gentumsanspruchs von X. zu ergänzen. 
f.
Der Einwand, die beiden arrestierten Personenwagen Landrover Free-
lander und Subaru Justy gehörten der Beschwerdeführerin Y. und seien auch nicht 
mit Geld von X. finanziert worden, geht an der Sache vorbei. Es ist nicht bestritten, 
dass die Beschwerdeführerin Y. Eigentümerin dieser Personenwagen ist. Sie wur-
den denn auch weder im Arrest von Y. als (Dritt)Eigentum von X. arrestiert, noch im 
Arrest gegen X. als dessen Eigentum oder Dritteigentum von Y.. In jenem Arrest 
(205197), in welchem sich unter den Arrestgegenständen die besagten beiden 
Fahrzeuge befinden, ist die Beschwerdeführerin Y. die Arrestschuldnerin. Der rich-
terliche Befehl ging dahin, die Fahrzeuge mit den amtlichen Kontrollschildern GR D. 
und GR C. zu arrestieren und diesen Befehl hatte das Betreibungsamt grundsätzlich 
nicht zu hinterfragen. Insbesondere war die Eigentumsfrage von ihm nicht zu prüfen. 
Im Verfahren nach Art. 17 SchKG zulässig und im Speziellen auch begrün-
det, ist indessen die Rüge, das Fahrzeug Subaru Justy (Kontrollschild GR C., act. 
01.2, Position 05) sei als wertlos nicht zu pfänden. Das Betreibungsamt hat in der 
Arresturkunde selbst vermerkt, der 14-jährige Kleinwagen sei kaum verwertbar. Ist 
von vorneherein absehbar, dass die Pfändung einer Sache dem Gläubiger seinem 
Ziel (Befriedigung seiner Forderung, respektive im Falle des Arrests deren vorläu-
fige Sicherstellung) nicht näher bringt, weil sie wertlos ist, hat sie zu unterbleiben. 
Es muss in diesem Zusammenhang als rechtswidrige Schikane erscheinen, wenn 
etwas vollzogen wird, was dem Gläubiger nichts nützt und dem Schuldner bloss 
schadet. Das Betreibungsamt Oberengadin hat des Weiteren und befugterweise in 
Anwendung von Art. 92 f. SchKG darauf erkannt, dass der Subaru der Schuldnerin 
zum Gebrauch zu belassen ist, weil sie aufgrund ihrer unregelmässigen Arbeitszei-
ten darauf angewiesen ist. Damit ist die Unpfändbarkeit in optima forma erfüllt und 
es muss erstaunen, dass das Betreibungsamt diesen Gegenstand gleichwohl mit 


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Arrest belegt hat. Kompetenzgut darf weder gepfändet noch arrestiert werden. In-
soweit ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Position 05 in der Arresturkunde 
205197 ist ersatzlos zu streichen. 
g.
Restlos unerfindlich ist hingegen das Begehren der Beschwerdefüh-
rerin Y., es sei die Anzeige der Arrestierung einer Forderung gegenüber X. aufzu-
heben (act. 01, Antrag Ziff. 3), nachdem keine Forderung der Arrestschuldnerin Y. 
gegenüber ihrem Konkubinatspartner X. verarrestiert worden ist (vgl. Arresturkunde 
205197, act. 01.2). Soweit mit diesem Beschwerdeantrag die Anzeige der Arrestie-
rung des Lohnanspruchs von X. gegenüber seiner Konkubinatspartnerin und Arbeit-
geberin Y. gemeint sein sollte, ist darauf im Rahmen der Beschwerde von Y. jeden-
falls nicht einzutreten, da die Beschwerdeführerin als Arbeitgeberin durch die er-
folgte Anzeige offensichtlich nicht beschwert ist. Zur Frage der Rechtsmässigkeit 
der Anzeige nach Art. 99 SchKG im Verhältnis zum Arbeitnehmer und Beschwer-
deführer de Almeida vergleiche nachstehende Erwägung Ziff. 4.c.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde von Y. -soweit auf 
sie einzutreten ist- im Sinne vorstehender Erwägungen teilweise gutzuheissen ist. 
Die angefochtene Arresturkunde 205197 ist teilweise aufzuheben und die Sache 
zur weiteren Abklärung und Abänderung beziehungsweise Ergänzung der Arrestur-
kunde an das Betreibungsamt Oberengadin zurückzuweisen.
4.a.
X. macht in seiner Beschwerde (SKA 05 10) geltend, die Vorausset-
zung für einen Arrest gestützt auf den Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 5 SchKG 
(Verlustschein) sei lediglich deshalb und insoweit gegeben, als der Arrestgläubiger 
im Besitz eines Verlustscheins über Fr. 6'626.25 sei. Soweit die Arrestforderung 
darüber hinausgehe, mangle es an der Voraussetzung ihrer Fälligkeit. Das Arrest-
privileg decke nur die Forderung des Verlustscheins, weshalb ein Arrest nur bis zur 
Höhe des Verlustscheins zulässig sei. Für die ab 1. April 2004 nicht mehr in Betrei-
bung gesetzten und die zukünftigen Alimente könne der Gläubiger weder die Pfän-
dung noch einen Arrest verlangen. Zudem bestreitet er das Vorliegen des materiel-
len Arrestgrundes von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG (Beiseiteschaffen von Vermö-
genswerten). Unter Hinweis auf die vorstehenden Überlegungen zur Abgrenzung 
der Rechtsbehelfe gemäss Art. 17 und Art. 278 SchKG ist offenkundig, dass die 
Aufsichtsbehörde auf diese Rügen, welche allesamt die Zulässigkeit des Arrests als 
solchen betreffen (Bestand, Höhe und Fälligkeit der Arrestforderung; Arrestgründe), 
nicht eintreten kann.


12
b.
Wie bereits erwähnt wurden im gemeinsamen Haushalt der Beschwer-
deführer ein Fotoapparat, eine Computeranlage und ein Fernsehgerät arrestiert. 
Diese Arrestgegenstände sind in beiden Arresturkunden aufgeführt. Die Meinung 
des Beschwerdeführers X., diese Geräte dürften gemäss Art. 95 Abs. 1 SchKG als 
Sachen des täglichen Verkehrs nicht oder nur bedingt verarrestiert und gepfändet 
werden, ist irrig. Die Norm, auf die er sich beruft, handelt zum einen nicht von der 
Unpfändbarkeit sondern von der bei der Pfändung einzuhaltenden Reihenfolge, wo-
bei die hier zur Diskussion stehenden Geräte (Kamera, Computer, Fernseher) ent-
gegen der Auffassung der Beschwerdeführerin durchaus als entbehrlich einzustu-
fen sind. Der Beschlagnahme steht deshalb auch nach formalen Vollzugsaspekten 
nichts entgegen. Unzutreffend ist auch der Einwand, es müssten vorneweg die For-
derungen des Schuldners gegenüber Dritten (Guthaben und Lohn) gepfändet wer-
den und erst anschliessend das bewegliche Vermögen. Zum einen fallen unter Letz-
teres sowohl die Gegenstände des täglichen Verkehrs (Sachen im Rechtssinne wie 
Möbel, Geräte, Kunstgegenstände, Sammlungen etc.) als auch die Forderungen. 
Zwischen diesen beiden Kategorien gilt nicht die vom Beschwerdeführer angenom-
mene Pfändungsreihenfolge (Forderungen vor Sachen) sondern genau die umge-
kehrte Reihenfolge (vgl. Art. 95 Abs. 1 Satz 2 SchKG, wonach "in die Pfändung 
zunächst die Gegenstände des täglichen Verkehrs fallen"). Die Frage der Pfän-
dungsreihenfolge ist im Übrigen obsolet, weil wertmässig weder die beweglichen 
Sachen für sich noch die Lohn- und sonstigen Forderungen die Arrestforderung von 
Fr. 55'000.— zu decken vermögen. 
c.
X. macht sodann geltend, da bislang weder ein rechtmässiger Arrest 
noch eine Pfändung vorliege, sei die Anzeige der Arrestierung der Lohnforderungen 
an seine Arbeitgeberin (Y.) verfrüht erfolgt und als unverhältnismässig aufzuheben. 
Die Rüge ist im Aufsichtsverfahren zulässig, vorliegend jedoch unbegründet. Die 
Anzeige an den Arbeitgeber, die gemäss Art. 99 SchKG zu erlassen ist, wenn der 
Schuldner eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausübt (obligatorisches Formular 
Nr. 10), ist kein wesentlicher Bestandteil des Pfändungsvollzugs und nicht Gültig-
keitsvoraussetzung einer Pfändung, sondern eine zum Pfändungsvollzug hinzutre-
tende Sicherungsmassnahme (BGE 78 III 12, 83 III 5). Bei der Pfändungsanzeige 
gemäss Art. 99 SchKG handelt es sich um eine zwingende gesetzliche Vorgabe, 
die nicht auf die persönliche Befindlichkeit der Betroffenen Rücksicht nehmen kann. 
Sie stellt eine unaufschiebbare Sicherungsmassnahme zur Vermögenserhaltung 
dar, mit welcher der Pfändungsbeschlag bereits an der Quelle der Entstehung der 
gepfändeten Forderung durchgesetzt werden will. Der Schuldner soll gar nicht erst 
die Verfügungsmacht über die gepfändeten respektive arrestierten Werte erlangen 


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und somit auch nicht in Versuchung kommen, gegen das Verfügungsverbot von Art. 
169 StGB zu verstossen. Der Gläubiger hat Anspruch darauf, dass diese Anzeige 
unverzüglich erfolgt, da sonst der Schuldner die Wirksamkeit der Lohnpfändung 
praktisch vereiteln könnte (BGE 83 III 5 E. 2b). Sie kann auch während den Betrei-
bungsferien und mitunter sogar bereits vor der Pfändung angeordnet werden. Art. 
99 SchKG stellt den Erlass der Anzeige an den Schuldner der gepfändeten Forde-
rung im Übrigen auch nicht in das Ermessen des Betreibungsamtes, sondern 
schreibt diese Anzeige allgemein vor. Die Aufsichtsbehörden können das Betrei-
bungsamt von der Einhaltung dieser Vorschrift nicht entbinden. Das könnten höchs-
tens die Gläubiger tun, indem sie auf die zu ihrem Schutz vorgeschriebene Anzeige 
verzichteten. Wenn das Betreibungsamt die Anzeige im Vertrauen auf die Ehrlich-
keit des Schuldners von sich aus unterliesse, wäre es für einen dem Gläubiger dar-
aus allenfalls entstehenden Schaden verantwortlich (BGE 83 III 19 E. 2). Dass der 
Arrestgläubiger auf die Anzeige an die Arbeitgeberin verzichtet hätte, wird hier nicht 
geltend gemacht. Eine so genannte "stille Lohnpfändung" war und ist daher nicht in 
Betracht zu ziehen.
d.
Gemäss Arrestbefehl war im Falle von X. eine Lohnforderung gegenü-
ber seiner Arbeitgeberin zu arrestieren, "wobei mindestens von einem Lohn in Höhe 
von monatlich netto Fr. 4'400.— zuzüglich Kinderzulagen" auszugehen war. 
Gemäss angefochtener Arresturkunde und Anzeige an die Arbeitgeberin wurde be-
treibungsamtlich verfügt, dass der anrechenbare monatliche Nettolohn Fr. 4'400.— 
zuzüglich Kinderzulagen und das betreibungsamtliche Existenzminimum Fr. 
2'432.60 pro Monat betrage (Grundbedarf Fr. 775.—, ½ Miete Fr. 960.—, Kinderzu-
schlag Tiago Fr. 250.—, Verkehrsverein St. Moritz Fr. 252.60, Arbeitsweg Fr. 170.—
; Selbstbehalt Krankenkasse/Franchise Fr. 25.—). Auch wenn es weder aus der 
Arresturkunde noch aus der Anzeige an die Arbeitgeberin ausdrücklich hervorgeht, 
beträgt folglich die so genannte Pfändungs- beziehungsweise Arrestquote, welche 
die Arbeitgeberin Y. dem Betreibungsamt abzuliefern hätte, Fr. 1'967.40 pro Monat 
zuzüglich Kinderzulagen. Der Beschwerdeführer bestreitet sowohl die Höhe des an-
genommenen Lohneinkommens als auch die Festlegung des Notbedarfs und dem-
zufolge sinngemäss auch die Arrestquote. 
aa.
Insoweit X. die vorinstanzliche Berechnung des Notbedarfs bemän-
gelt, ist seine Beschwerde abzuweisen. Entgegen den Mutmassungen des Be-
schwerdeführers ist in seinem Fall, der er zugegebenermassen in einem Konkubinat 
oder wenigstens in einer Wohngemeinschaft mit Y. lebt, nach gefestigter Praxis 
nicht der ganze monatliche Grundbetrag eines Einpersonenhaushalts (Fr. 1'100.—


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) sondern bloss der halbe Grundbetrag eines Mehrpersonenhaushalts anzurechnen 
(Fr. 775.—). Klassisch rechtsmissbräuchlich im Sinne eines venire contra factum 
proprium ist das Ansinnen, es seien in seinem Notbedarf die Alimente an seinen 
Sohn Z. anzurechnen, bilden doch genau diese Alimente den Grund für die Arrest-
legung und die Arrestforderung seines Sohnes Z.. Zu Recht hat sich die Vorinstanz 
sowohl hier als auch bereits in einer früheren Pfändung (act. 03.1.4, Notbedarfsbe-
rechnung vom 8.9.2004) darauf nicht eingelassen. Nach einem allgemein gültigen 
Prinzip können nur effektiv bezahlte Beträge in die Notbedarfsberechnung einbezo-
gen werden. Rechtlich oder moralisch geschuldete Unterstützungsleistungen sind 
im Notbedarf des Schuldners nur dann und nur insoweit anzurechnen, als der 
Schuldner die Zahlungen in der Vergangenheit nachgewiesenermassen regelmäs-
sig geleistet hat und darauf vertraut werden darf, dass er sie auch in Zukunft leisten 
wird. Nachdem der Beschwerdeführer andernorts darauf hingewiesen hat, dass der 
Arrestgläubiger (sein Sohn Z.) die Alimente ab 1. April 2004 nicht mehr in Betreibung 
gesetzt habe, kann als eingestanden und hinreichend erstellt gelten, dass der Vater 
seine Alimente seit langem nicht mehr bezahlt. Von einem Vertrauen darauf, dass 
er sie inskünftig bezahlen werde, kann nicht die Rede sein.
bb.
Der Beschwerdeführer bemängelt, dass das Betreibungsamt in sei-
nem Fall unkritisch von einem anrechenbaren monatlichen Nettolohn von Fr. 
4'400.— zuzüglich Kinderzulagen ausgegangen sei. Es ist nicht von der Hand zu 
weisen, dass dem Betreibungsamt offenbar bereits im Zeitpunkt des Arrestvollzugs 
die Lohnausweise der Arbeitgeberin aus einem früheren Pfändungsverfahren ge-
gen den Beschwerdeführer zur Verfügung standen. Sie weisen einen Nettolohn von 
Fr. 2'414.25 bis Fr. 2'430.25 aus. Das Betreibungsamt Oberengadin pfändete da-
mals vom Lohn "den Betrag, der das Existenzminimum von Fr. 2'432.60 übersteigt" 
(act. 03.1.4). 
Das Betreibungsamt hat bei einer Lohnpfändung die massgeblichen tatsäch-
lichen Verhältnisse von Amtes wegen abzuklären, desgleichen bei einem Arrestvoll-
zug. Daran ändert nichts, dass der Arrestrichter den Arrestgegenstand als "Lohn in 
Höhe von monatlich mindestens netto Fr. 4'400.— zuzüglich Kinderzulagen" be-
zeichnet hat. Die gesetzliche Aufgabe und die damit verbundene Kognition des Be-
treibungsbeamten im Zusammenhang mit Art. 93 SchKG können dadurch nicht be-
schnitten werden. Die Einwände des Arrestgläubigers, der Schuldner könne bei gu-
tem Willen mehr verdienen, ein Eingriff ins Existenzminimum sei erlaubt, und der 
Beschwerdeführer benütze das Auto seiner Freundin, wofür ebenfalls etwas in sei-
nen Lohn aufzurechnen sei, fruchten in diesem Zusammenhang nichts. Es ist weder 


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mit hypothetischen Aufrechnungen zu operieren noch mit anderen Phantasiezahlen 
zu rechnen. Es ist der effektiv erzielte Lohn zu ermitteln und davon ist bei der Not-
bedarfsberechnung auch auszugehen. Angesichts der Aktenlage ist nicht nachvoll-
ziehbar, warum ohne weitere Begründung ein um 2'000 Franken höherer Nettolohn 
angenommen und vorbehaltlos arrestiert wurde. Bei der Pfändung hat das Betrei-
bungsamt zu prüfen, ob und inwieweit beim Schuldner vorhandene Werte zu pfän-
den sind. Daraus ist zu schliessen, dass es grundsätzlich alles, was dem Rechts-
schein nach dem Schuldner gehört, bis zur Deckung der Betreibungsforderung zu 
pfänden hat; im Arrest ist dementsprechend bis zur Deckung der Arrestforderung 
alles zu arrestieren, jedoch nur insoweit, als es durch die Bezeichnung der Arrest-
gegenstände überhaupt Gegenstand des Arrestvollzuges bilden kann. Eine Forde-
rung, die auf den Betreibungsschuldner als Gläubiger lautet, ist daher selbst dann 
zu pfänden/arrestieren, wenn es fraglich oder gar unwahrscheinlich ist, dass er 
(noch) ihr Gläubiger ist. Verlangt ein Gläubiger die Pfändung der Forderung, welche 
seiner Ansicht dem Schuldner zusteht, und wird diese bestritten, so hat das Betrei-
bungsamt die Forderung aufgrund der Angaben des Gläubigers als bestrittene For-
derung zu pfänden (BGE 109 III 102), wobei weder das Betreibungsamt noch die 
Aufsichtsbehörde die Kompetenz hat, die Rechtsbeziehungen zwischen dem Be-
triebenen und dem von ihm oder dem Gläubiger als Schuldner bezeichneten Dritten 
zu beurteilen. Dieser Fall liegt hier insoweit vor, als der Arrestgläubiger behauptet 
und aus dem Arrestbefehl hervorgeht, der Beschwerdeführer verdiene nicht Fr. 
2'430.25 sondern wesentlich mehr (Fr. 4'400.— netto zuzüglich Kinderzulagen). An-
dererseits stimmen die Angaben des Arrestschuldners/Lohngläubigers und seiner 
Arbeitgeberin über die Höhe des Lohnes (im Sinne des tieferen Betrages von Fr. 
2'430.25) überein. In einer solchen Situation ist vom Überschuss über den unpfänd-
baren Lohn (sprich Notbedarf) nur jener Teil des Lohnes fest zu pfänden oder zu 
arrestieren, der unbestritten ist. Vorliegend ist dieser Betrag Null, denn der unbe-
strittene Lohn (Fr. 2'430.25) ist kleiner als der Notbedarf (Fr. 2'432.60). Der Rest, 
das heisst die Differenz zwischen dem Notbedarf und dem vom Arrestgläubiger be-
haupteten Lohn (Fr. 1'967.40) ist lediglich als bestrittene Forderung zu arrestieren. 
Denn dem Drittschuldner kann nicht -auch nicht vorläufig- befohlen werden, auch 
jenen Teil des angeblich höheren Lohnes monatlich direkt dem Betreibungsamt ab-
zuliefern, hinsichtlich dessen er seine Schuldnerschaft bestreitet. Anders als im 
Falle der Pfändung einer unbestrittenen Lohnforderung, wo es nicht zu einer Ver-
wertung kommt, weil das liquide Substrat direkt vom Arbeitgeber an das Betrei-
bungsamt fliesst, kommt es im Falle der Pfändung einer bestrittenen Lohnforderung 
zu einer Verwertung. Falls das Verfahren bis in dieses Stadium gelangt, ist der be-
strittene Teil durch Versteigerung der Lohnforderung als solcher beziehungsweise 


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durch ihre Überweisung gemäss Art. 131 SchKG zu verwerten (vgl. zum Ganzen: 
Vonder Mühll, Basler Kommentar, N 48 f. zu Art 93 SchKG). 
In diesem Sinne ist die Beschwerde von X. teilweise gutzuheissen, die Arre-
sturkunde 205198 in ihrer Position 02 aufzuheben und zur Verbesserung zurückzu-
weisen.
e.
Gegen die Arrestierung einer Restforderung von Fr. 21'000.— ge-
genüber der A. bringt der Beschwerdeführer X. schliesslich vor, die Arrestlegung sei 
unzulässig, weil diesem Arrestgegenstand bereits der Beschlagnahme in einem 
Strafverfahren unterliege. Ein strafrechtlicher Beschlag der Forderung zwecks Be-
weissicherung oder Einziehung mag zwar, solange er besteht, stets vorgehen (vgl. 
BGE 115 III 1 E. 4); er stellt indessen keinen Hinderungsgrund für einen Arrestvoll-
zug dar. Die Wirkung der Arrestlegung ist in diesem Fall quasi aufschiebend bedingt 
durch den Wegfall des strafrechtlichen Beschlags.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde von X. gegen den 
Arrestvollzug in einem Punkt (Arrestierung des Lohnes als teilweise bestrittene For-
derung) teilweise gutzuheissen ist. Im Übrigen ist sie abzuweisen, soweit darauf 
eingetreten werden kann.
5.
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer beantragt eine Entschei-
dung unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Betreibungsamtes 
Oberengadin; der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners verlangt eine ausser-
amtliche Entschädigung von Fr. 1'800.— (2 × Fr. 900.—) zu Lasten der Beschwer-
deführer. Für beides fehlt die gesetzliche Grundlage. Im Beschwerdeverfahren nach 
Art. 17 ff. SchKG dürfen nach ausdrücklicher gesetzlicher Vorschrift weder Kosten 
erhoben -vorbehältlich mutwilliger und trölerischer Beschwerdeführung (Art. 20a 
Abs. 1 Satz 2 SchKG)- noch Verfahrensentschädigungen zugesprochen werden 
(Art. 20a Abs. 1 Satz 1 SchKG, Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG 
in Verbindung mit Art. 26 der kantonalen Vollziehungsverordnung zum Bundesge-
setz über Schuldbetreibung und Konkurs, GVV zum SchKG).
Davon unberührt sind indessen die Ansprüche des Rechtsvertreters des Be-
schwerdegegners und des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers X. auf Ent-
schädigung in ihrer Funktion als behördlich bestellte unentgeltliche Rechtsbei-
stände (Verfahren SKA 05 10, act. 10, Verfügungen vom 08. Juni 2005; Verfahren 
PZ 05 110, act. 04, Verfügung vom 08. Juni 2005). Die Entschädigungsansprüche 
der Rechtsbeistände sind nach Abschluss des Hauptverfahrens (vgl. Art. 47 Abs. 4 


17
ZPO), und wie in den entsprechenden Verfügungen vom 08. Juni 2005 angeordnet, 
geltend zu machen. 


18
Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Soweit auf sie einzutreten ist, werden die Beschwerden von Y. und X. im 
Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen, die angefochtenen Arrestur-
kunden Nr. 205197 und Nr. 205198 teilweise aufgehoben und die Sache zur 
weiteren Abklärung sowie Abänderung und Ergänzung der Arresturkunden 
an das Betreibungsamt Oberengadin zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen zugesprochen.
3.
Gegen diese Entscheide kann innert zehn Tagen seit ihrer schriftlichen Mit-
teilung beim Schweizerischen Bundesgericht Beschwerde geführt werden, 
sofern Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden will. Die Be-
schwerde ist schriftlich im Doppel beim Kantonsgerichtsausschuss einzurei-
chen.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 
Der Präsident:
Der Aktuar: