gr_gerichte · S 2010 42 · 2010-04-13 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 10 42
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 13. April 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1.
… ist deutsche Staatsangehörige mit Wohnsitz in ... Mit Gesuch vom 7. 
September 2009 meldete sie sich bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden 
für berufliche Massnahmen an. Mit Verfügung vom 1. Februar 2010 wies die 
IV-Stelle das Gesuch ab. Zur Begründung wurde angeführt, gemäss dem 
Sozialversicherungsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz 
hätten in der Schweiz wohnhafte deutsche Staatsangehörige nur dann 
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen der IV, wenn sie bei Eintritt der 
Invalidität ein volles Jahr Beiträge an die schweizerische Versicherung 
entrichtet hätten. Diese Voraussetzung sei bei ihr nicht erfüllt.
2.
Mit undatiertem Brief, welcher bei der IV-Stelle am 1. März 2010 einging, 
wendete … ein, es treffe nicht zu, dass sie bis jetzt noch keinerlei Zahlungen 
an die IV geleistet habe. Sie reichte einen Lohnausweis ein, welcher für die 
Zeit von Mitte August bis Ende Oktober 2008 einen Nettolohn von Fr. 3'618 
ausweist. Am 9. März 2010 leitete die IV-Stelle dieses Schreiben an das 
Verwaltungsgericht weiter.
3.
Mit 
Schreiben 
vom 
11. 
März 
2010 
informierte 
der 
zuständige 
Instruktionsrichter …, dass aus ihrem Schreiben nicht hervorgehe, ob sie ein 
Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht durchführen wolle. Weiter 
wurde … darauf hingewiesen, dass ihre Eingabe für die Einleitung eines 
Verfahrens vor Verwaltungsgericht nicht genüge. Sie wurde aufgefordert, 
innert 10 Tagen mitzuteilen, ob sie ein Beschwerdeverfahren durchführen 
wolle, und falls ja ihre Eingabe mit einem Antrag, einer Begründung und einer 


kurzen 
Sachverhaltsdarstellung 
zu 
ergänzen. 
Abschliessend 
wurde 
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei unbenutztem Fristablauf auf das 
Rechtsmittel nicht eingetreten werde.
4.
… reagierte nicht auf dieses Schreiben.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 69 IVG sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor 
dem Versicherungsgericht anfechtbar, und gemäss Art. 58 Abs. 3 ATSG 
überweist die Behörde, die sich als unzuständig erachtet, die Beschwerde 
ohne Verzug dem zuständigen Versicherungsgericht. Vorliegend hat die IV-
Stelle das Schreiben von … demzufolge zu Recht ans Verwaltungsgericht 
weitergeleitet.
2.
Gemäss Art. 61 lit. b ATSG muss die Beschwerde eine gedrängte Darstellung 
des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung 
enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das 
Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene 
Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die 
Beschwerde nicht eingetreten wird. Das Schreiben von … enthält weder 
Rechtsbegehren noch Begründung, und trotz entsprechender Aufforderung 
durch den Instruktionsrichter reichte … innert Frist keine verbesserte, den 
gesetzlichen Anforderungen genügende Eingabe ein. Auf die Beschwerde ist 
deshalb nicht einzutreten.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.