gr_gerichte · SBK 2026 19 · 2026-03-24 · de
KES Erwachsenenschutzrecht (allgemein)


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 10. März 2026
mitgeteilt am 11. März 2026
Referenz
SBK 26 19
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Helbling, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____ GmbH
Beschwerdeführerin
vertreten durch B._____
Gegenstand
Nichtigkeit Zahlungsbefehle
Anfechtungsobj.
Verfügung Betreibungs- und Konkursamt der Region Imboden
vom 22. Dezember 2025

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In Erwägung,
–
dass die A._____ GmbH von der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit
Begehren vom 11. Dezember 2025 über den Betrag von CHF 483.00 zuzüglich
Zinsen
von
CHF
7.75,
Mahngebühren
von
CHF
30.00
und
Betreibungsgebühren von CHF 100.00 betrieben wurde,
–
dass der Zahlungsbefehl in der Betreibungsnummer C._____ des Betreibungs-
und Konkursamtes der Region Imboden (nachfolgend Betreibungsamt
Imboden) der A._____ GmbH am 22. Dezember 2025 zugestellt wurde,
–
dass die A._____ GmbH dagegen Rechtsvorschlag erhob,
–
dass die A._____ GmbH mit Eingabe vom 12. Januar 2026 beim
Betreibungsamt Imboden die Feststellung der Nichtigkeit des Zahlungsbefehls
beantragte,
–
dass das Betreibungsamt Imboden am 13. Januar 2026 die Eingabe als
Beschwerde
an
das
Obergericht
des
Kantons
Graubünden
als
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs weiterleitete,
–
dass die Beschwerdeführerin monierte, der Zahlungsbefehl sei offen und ohne
Umschlag bei der Poststelle O.1._____ hinterlegt worden, was gegen
Art. 64 SchKG verstosse,
–
dass es sich dabei um einen schwerwiegenden und offenkundigen Verstoss
gegen zwingende Zustellungsvorschriften handle, was infolge Unheilbarkeit zur
Nichtigkeit des Zahlungsbefehls führe,
–
dass überdies aufgrund von Ausstandsbegehren die Mitwirkung der
Amtsleitung
und
der
Stellvertretung
des
Betreibungsamts
Imboden
ausgeschlossen sei,
–
dass Verfügungen, die gegen Vorschriften verstossen, die im öffentlichen
Interesse oder im Interesse von am Verfahren nicht beteiligten Personen
erlassen worden sind, nichtig sind (Art. 22 Abs. 1 SchKG),
–
dass
unabhängig
davon,
ob
Beschwerde
geführt
worden
ist,
die
Aufsichtsbehörden von Amtes wegen die Nichtigkeit einer solchen Verfügung
festzustellen und zu prüfen haben (Art. 22 Abs. 2 SchKG),
–
dass die Nichtigkeit einer Verfügung meistens mit Beschwerde von einer
betroffenen Partei geltend gemacht wird, deren Legitimation eindeutig zu

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bejahen ist, sodass die Beschwerdefrist gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG insofern
nicht eingehalten werden muss, als Nichtigkeit eben jederzeit von Amts wegen
festgestellt werden kann,
–
dass entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin weder die Art der
Zustellung des Zahlungsbefehls durch die Post noch der Ort der Zustellung zu
beanstanden sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_268/2007 vom 16. August
2007 E. 3), was der Beschwerdeführerin bereits bei einer gleichen Beschwerde
mit Entscheid des Obergerichts SBK 25 115 vom 16. Dezember 2025 mitgeteilt
wurde,
–
dass
keinerlei
Gründe
für
den
Ausstand
von
Mitarbeitenden
des
Betreibungsamts Imboden ersichtlich sind und auch nicht konkretisiert wurde,
so dass darauf nicht einzutreten ist,
–
dass letzteres auch nicht für die in der Eingabe erwähnten Ausstandsgründe
gegenüber den Mitgliedern des Obergerichts gilt,
–
die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten wird,
–
dass sich die Aufsichtsbeschwerde als offensichtlich unbegründet erweist und
dieser Entscheid in Anwendung von Art. 38 Abs. 3 GOG (BR 173.000) in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,
–
dass das Beschwerdeverfahren kostenlos ist (Art. 61 Abs. 2 lit. a GebVSchKG)
und keine Parteientschädigungen zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2
GebVSchKG),

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wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung an:]