gr_gerichte · R 2004 122 · 2005-04-15 · de
Widerruf Subventionszusage

Quartierplan | Baurecht

R 04 122
4. Kammer
URTEIL
vom 15. April 2005
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Quartierplan
1. a)
Am 15. November 2004 genehmigte der … von … den Quartierplan „...“. In
seinem Entscheid führte er aus, dass die im Quartierplan vorgesehenen
Baufenster gegenüber der … Anpassungen an den von der Regierung
vorläufig angeordneten Freihaltebereich Gb2 voraussetzen würden. Die
Reduktion des Freihaltebereiches Gb2 von 15 auf 10 m sei von der Regierung
des Kantons Graubünden mit Beschluss vom 6. Juli 2004 genehmigt worden.
Der Beschluss sei infolge Anfechtung desselben beim Verwaltungsgericht
noch nicht rechtskräftig.
b)
Die Genehmigung des Quartierplans erfolgte unter Bedingungen und
Auflagen. Unter anderem wurde die Baugesellschaft „...“ darauf aufmerksam
gemacht, dass … gegen den Beschluss der Regierung vom 6. Juli 2004
betreffend Änderung des Freihaltebereichs gegenüber der … Rekurs beim
Verwaltungsgericht eingereicht habe (Verfahren R 04 83) und dass allfällige,
vom Gericht in jenem Verfahren angeordnete formelle oder materielle
Anweisungen in Bezug auf den festgelegten Freihaltebereich zwingend zu
beachten seien und ausdrücklich vorbehalten würden. Die Bauherrschaft
wurde darauf hingewiesen, dass sämtliche weiteren Planungen auf ihr
eigenes Risiko resp. das Risiko allfälliger Rechtsnachfolger erfolgten.
c)
Die von … am 19. Januar 2004 gegen den Quartierplan erhobene Einsprache
wies der Stadtrat am 15. November 2004 ab. Der Stadtrat erwog
insbesondere, dass die Regierung am 25. Mai 1999 den Teilzonenplan
„Umzonung Gebiet …“ sowie Art. 51 Abs. 3 und 4 des Baugesetzes der …
(BG) genehmigt habe. In diesem Entscheid habe die Regierung angeordnet,

dass die Fläche der Freihalte- und Grünbereiche Gb1 und Gb2 gemäss
Strukturplan vom 14. September 1998 zum Entwurf für einen GÜP … G5
vorläufig freizuhalten sei und nicht durch neue Hochbauten überbaut werden
dürfe. In der Zwischenzeit sei der Quartierplan „...“ erarbeitet worden. Der
Quartierplan verletze zwar den Genehmigungsbeschluss der Regierung vom
25. Mai 1999. Dort werde aber der Freihaltebereich nur vorläufig angeordnet.
Andere gleichwertige Lösungen, welche den Zweck der Freihaltung im
Uferbereich der … ebenfalls erfüllten, sollten nach wie vor möglich sein. Der
Stadtrat habe sich veranlasst gesehen, der Regierung ein Gesuch um
Abänderung des Freihaltebereiches zu stellen, was die Regierung mit
Beschluss vom 6. Juli 2004 gutgeheissen habe. Die Regierung habe den
Freihaltebereich in Übereinstimmung mit dem Quartierplan neu festgelegt.
Gegen diesen Beschluss habe … beim Verwaltungsgericht Rekurs erhoben
(Verfahren R 04 83). Deswegen müsse ein entsprechender Vorbehalt in den
Genehmigungsentscheid über den Quartierplan aufgenommen werden. Im
Übrigen hielt der Stadtrat die Rügen der Verletzung des Grenzabstandes und
betreffend Entzug von Licht und Sonne für unbegründet.
2.
Am 7. Dezember 2004 liess … beim Verwaltungsgericht Rekurs gegen die
Genehmigung des Quartierplans „...“ erheben und beantragte deren
Aufhebung. Es gehe wie im Verfahren R 04 83 dem Rekurrenten auch hier
darum, dass die mit dem Zonenplangenehmigungsentscheid der Regierung
im Mai 1999 festgelegten Grünbereiche Gb1 im Umfang von 5 m und Gb2 im
Umfang von 15 m als verbindlich zu gelten hätten. Der Quartierplan verletzte
diesen Freihaltebereich und im Übrigen stehe auch der vom Gemeinderat am
11. November 1999 beschlossene GÜP … G5 diesem Quartierplan entgegen.
Zudem sei die zulässige Geschosszahl gemäss Regierungsbeschluss von
1999 auf fünf beschränkt. Die Zulassung von fünf Geschossen und einem
Attikageschoss verletze somit übergeordnetes Recht.
3.
Mit Verfügung vom 5. Januar 2005 wies der Instruktionsrichter sowohl das
Gesuch des Rekurrenten um Gewährung der aufschiebenden Wirkung als
auch jenes um Sistierung des Verfahrens ab.

4.
In ihrer Vernehmlassung vom 14. Januar 2005 beantragte die Baugesellschaft
„...“, dass auf den Rekurs nicht einzutreten sei. Eventuell sei dieser
abzuweisen. Gemäss den Vorschriften des GÜP … G5 sollte das Areal … mit
maximal fünf Geschossen plus Attikageschoss überbaut werden. Die
Regierung habe im Entscheid vom 6. Juli 2004 den Freihaltebereich
gegenüber der … abgeändert. Im Quartierplangebiet „Scesaplana“ sei von der
… ein Quartierplan genehmigt worden, bei welchem Bauteile in den von der
Regierung 1999 festgelegten Grünbereich Gb2 hineinragten. Diesem
Vorhaben habe der Rekurrent konkludent zugestimmt. Es sei willkürlich und
rechtsmissbräuchlich, wenn er sich gegen dasselbe Vorhaben im
Quartierplangebiet
„...“
wende.
Betreffend
des
beanstandeten
Attikageschosses übersehe der Rekurrent, dass das fragliche Gebiet im
Quartierplan „...“ auch gemäss Art. 6 des nicht anwendbaren GÜP … G5 mit
vier bis fünf Geschossen plus Attikageschoss überbaut werden dürfte. Zudem
entspreche
es
der
konstanten
Praxis,
dass
Attikageschosse
bei
Flachdachbauten als Dachgeschoss und somit nicht als eigentliches
anrechenbares Geschoss gälten (VGU R 99 120). Im Regierungsbeschluss
von 1999 finde sich im Übrigen kein Vorbehalt bezüglich der Berechnung der
Geschosszahl. Für die Berechnung der Geschosszahl sei somit auf die
entsprechenden Bestimmungen im Baugesetz der … abzustellen. Gemäss
Praxis sei ein GÜP wie ein Quartierplan gemäss Art. 38 ff. KRG zu behandeln
(VGU R 02 89). Nicht eingeschränkt werde dadurch indessen die Kompetenz
der Baubehörde zum Erlass von Gewässerabstandslinien. Diese habe somit
festgelegt und durch die Regierung genehmigt werden können. Bezüglich des
Gewässerabstandes sei durch den Regierungsbeschluss von 2004 eine neue
Situation geschaffen worden, was es dem Stadtrat erlaubt habe, den
Quartierplan zu bewilligen.
Die … reichte innert Frist keine Vernehmlassung ein.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in den Rechtsschriften wird soweit
erforderlich in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Formell gilt es vorab, die Eintretensfrage zu klären. Nach Art. 52 des
Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG; BR 370.100) ist zur Erhebung eines
Rekurses berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und
ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend
macht. Vorliegend ist dazu erstellt, dass der Rekurrent als Eigentümer und
Nachbar der unmittelbar auf der Nordseite der … gelegenen Parzelle 9077
wegen seiner besonderen räumlichen Nähe sowie der engen Beziehung zur
geplanten Gesamtüberbauung im Gebiet „…“ auf der Südseite der …
offensichtlich mehr als Dritte vom Genehmigungsentscheid der Vorinstanz
betreffend Quartierplan „...“ und Reduktion der Freihalteflächen entlang des
Uferbereichs berührt ist (vgl. neu zur erweiterten Rekurslegitimation PVG
2003 Nr. 34; VGU R 04 19 E. 1). Auf den Rekurs ist daher einzutreten.
2.
Rekursthema bildet vorliegend die Frage, ob die … den zur Diskussion
stehenden Quartierplan „...“ genehmigen durfte, obwohl dieser gegen die
vorläufig
festgelegten
Gewässerabstandsvorschriften
Gb
2
des
Regierungsbeschlusses von 1999 verstösst. Ferner streitig und zu prüfen ist
die Frage, wie die zulässige Geschosszahl im selbigen Beschluss zu
interpretieren ist.
3. a)
Dem Verwaltungsgericht steht bei der Überprüfung von Quartierplänen
aufgrund von Art. 33 des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes (RPG)
eine uneingeschränkte Kognitionsbefugnis zu. Es hat mithin nicht nur zu
prüfen, ob die den Plan festsetzende Behörde das ihr zustehende
Planungsermessen
überschritten
oder
missbraucht,
also
eine
Rechtsverletzung begangen hat, sondern ebenso, ob das Planungsermessen
richtig und zweckmässig ausgeübt worden ist. Es hält sich aber nach
Massgabe seiner Rolle als Rechtsmittelinstanz zurück, insbesondere dort, wo
es um lokale Anliegen geht, bei deren Wahrnehmung Sachnähe, Ortskenntnis
und örtliche Demokratie von Bedeutung sein sollen (vgl. PVG 1993 Nr. 43 und
44).

b)
Gemäss Art. 38 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden
(KRG/BR 801.100) dient die Quartierplanung dazu, bei Bedarf ein Teilgebiet
der Gemeinde im Rahmen der Grundordnung zu erschliessen und seine
Überbauung zu gestalten. Die Gemeinden bestimmen durch Gesetz, wie die
Quartierplanung und die Erschliessung anzuordnen, durchzuführen und zu
finanzieren sind und legen die diesbezüglichen Rechte und Pflichten fest. Von
dieser Kompetenz hat die … in den Art. 27 ff. des kommunalen Baugesetzes
(BG) Gebrauch gemacht.
c)
Der Quartierplan kann Elemente des Erschliessungsplanes und des
Gestaltungsplanes umfassen und es können gestützt auf die Grundordnung
besondere Bauvorschriften erlassen werden (Art. 39 und 40 KRG; Art. 27 BG).
Bei der Einteilung des Quartiers ist nach Art. 28 Abs. 1 BG darauf zu achten,
dass der Charakter der betreffenden Zone gewahrt bleibt, eine zweckmässige
Bebauung mit guter Besonnung und bestmöglichem Windschutz erreicht wird
und die Wohnstrassen sich den Hauptverkehrslinien gut und verkehrssicher
anschliessen. Die Genehmigung des Quartierplans erfolgt nach Art. 29 Abs.
1 BG durch den Stadtrat. Gemäss Art. 37 Abs. 3 KRG bedürfen Baugesetze,
Zonenpläne, Generelle Gestaltungspläne und Generelle Erschliessungspläne
wie auch deren Änderungen alle der Genehmigung durch die Regierung,
wobei sie erst mit dieser Genehmigung in Kraft treten. Die Genehmigung wird
erteilt, wenn keine gesetzlichen Vorschriften verletzt und die öffentlichen
Interessen im Rahmen des pflichtgemässen Ermessens wahrgenommen
worden sind.
4. a)
Vorliegend hiess die Regierung mit Beschluss vom Juli 2004 das Gesuch der
… um Abänderung der Gewässerabstandslinie Gb2 gut. Sie legte darin den
Freihaltebereich
gegenüber
der
…
neu
entsprechend
dem
Plan
„Gewässerabstandslinien …, neue Linie Gb2 mit Ersatzflächen“ vom 8. April
2004 und damit in Übereinstimmung mit dem Quartierplan „...“ fest. Damit kam
die
Regierung
auf
ihre
eigene
Genehmigungsauflage
betreffend
Freihaltefläche Gb2 vom Mai 1999 zurück und passte diese planerische
Zwischenlösung dem Antrag der … an. Dass in dieser Änderung des
provisorischen Genehmigungsvorbehalts von 1999 durch dieselbe Instanz im

Jahre 2004 noch kein unzulässiger Widerruf gesehen werden kann, wurde
schon im vorgelagerten Verfahren R 04 83 festgestellt. Die kritisierte
Abänderung von 2004 beinhaltete nämlich im Vergleich zur Lösung von 1993,
als
noch
keinerlei
Uferabstandsvorschriften
existierten,
eine
klare
Besserstellung
der
Anstösser,
weshalb
die
Regierung
auch
eine
entsprechende Plankorrektur vornehmen durfte (vgl. VGU R 04 83).
b)
Der ... von … genehmigte daraufhin im November 2004 den Quartierplan „...“
unter dem ausdrücklichen Vorbehalt allfälliger gerichtlicher Anweisungen aus
dem Rekursverfahren R 04 83 betreffend regierungsrätlicher Änderung des
Freihaltebereichs Gb2. Da der Regierungsbeschluss vom Juli 2004 im
genannten Verfahren als rechtens qualifiziert wurde und sich der Quartierplan
im Wesentlichen auf die darin erfolgte Änderung des Zonenplans stützte, fiel
in der Folge auch der diesbezügliche Vorbehalt weg. Das Vorbringen des
Rekurrenten, der Quartierplan verletze in Bezug auf den Freihaltebereich
zudem den GÜP … G 5, stösst jedoch ins Leere. Das städtische Baugesetz
kennt zwar – im Gegensatz zum kantonalen Raumplanungsrecht - das
Planungsinstrument „Gesamtüberbauungsplan“ (Art. 7 f.) und dies zusätzlich
zu den eigentlichen Quartierplanvorschriften gemäss Art. 27 ff. BG. Im
Genehmigungsentscheid der Regierung vom 1. Februar 1994 betreffend
Revision des kommunalen Baugesetzes und Zonenplans führte diese jedoch
aus, dass es aus verschiedenen Gründen problematisch und fragwürdig sei,
die
Stadtplanung
über
das
Instrument
„Gesamtüberbauungsplan“
abzuwickeln und wies daher die … an, im Rahmen der Gesamtrevision der
Ortsplanung das Baugesetz mit einer gesetzlichen Grundlage für den
Generellen Gestaltungsplan zu ergänzen. Als Instrument der Grundordnung
unterliege
dieser
ebenso
wie
der
Zonenplan,
der
Generelle
Erschliessungsplan sowie das Baugesetz der Volksabstimmung in der
Gemeinde und der Genehmigungspflicht durch die Regierung (Art. 37 KRG).
Der „Gesamtüberbauungsplan“ hingegen wird praxisgemäss wie ein
Quartierplan behandelt (vgl. VGU R 02 89), besteht er doch insbesondere aus
Quartierplanbestimmungen und Teilplänen und richtet sich im Verfahren nach
den Quartierplanvorschriften (Art. 7 Abs. 6 BG). Auch im Beschluss von 1999
führte die Regierung aus, dass der GÜP kein Plan der Grundordnung

darstelle, zumal er nicht durch den … Souverän erlassen worden sei und
somit auch keiner Genehmigung durch die Regierung zugänglich sei. In der
Folge konnte der vorliegend angerufene GÜP … G 5 auch nie Verbindlichkeit
erlangen. Eine Berufung darauf ist daher unbehelflich.
Es ergibt sich hiermit, dass sowohl der Regierungsbeschluss von 2004 wie
auch die darauf gestützte Genehmigung des Quartierplans „...“ durch den …
rechtens sind.
5.
Was die zulässige Geschosszahl betrifft, so wurde diese gemäss
Regierungsbeschluss von 1999 bis zum Vorliegen eines Generellen
Gestaltungsplans vorderhand auf fünf beschränkt. Der – wie erörtert, hier
nicht relevante – GÜP … G 5 sah im Übrigen auf dem fraglichen Grundstück
vier bis fünf Geschosse plus Attikageschoss vor. Auch der Quartierplan „...“
erlaubt schliesslich eine Überbaubarkeit mit fünf Geschossen plus einem
Attikageschoss. Es stellt sich nun die Frage, ob diese Festlegung der
Geschosszahl im Quartierplan übergeordnetes Recht verletzt. Gemäss der
vom Verwaltungs- und vom Bundesgericht geschützten Praxis der … wird ein
Attikageschoss bei Flachdachbauten einem Dachgeschoss gleichgestellt und
gilt somit nicht als anrechenbares eigentliches Geschoss. Dies gilt bezüglich
der Berechnung der Ausnützungsziffer (vgl. BGE 1P. 724/2000 vom 13.
Februar 2001 und VGU R 99 120/122 zur Auslegung von Art. 41bis lit. a BG)
sowie ausdrücklich betreffend Anrechnung von Geschossen im Sinne der
Zonenordung (Art. 42 BG). Nach der so genannten „Kniestockregel“ dient zur
Abgrenzung zwischen AZ-pflichtigen und AZ-befreiten Dachräumen folgender
Grundsatz (vgl. dazu VGU R 99 120/122 und R 00 102):
"Durchbricht eine für Wohnzwecke vorgesehene Aufbaute die für ein
Schrägdach zulässige Dachebene, zählt sie als Vollgeschoss. Bleibt die
Aufbaute hingegen räumlich innerhalb der Gebäudehülle, wenn eine fiktive
Profillinie von der Schnittstelle Dachstock/Hausfassade bis zum Dachgiebel
in einem Steigungswinkel von maximal 45 Grad gezogen würde, zählt sie
nicht als Vollgeschoss. Der zuletzt genannten Auffassung von Art. 41
bis BG
vermag sich das Verwaltungsgericht anzuschliessen.“

Für die Berechnung der Geschosszahl ist vorliegend auf diese Praxis und
somit auf die entsprechenden Bestimmungen im Baugesetz der …
abzustellen. Im Regierungsbeschluss von 1999 wurde keine neue Regelung
zur Anrechnungsweise von Dach- bzw. Attikageschossen erlassen. Die
Beschränkung auf fünf Geschosse erfolgte mithin im Sinne der Bauordnung
und der Praxis in der ... Für das Gericht besteht vorliegend keine
Veranlassung, von dieser Bewilligungspraxis abzuweichen, womit unter den
fünf Geschossen im Regierungsbeschluss von 1999 fünf Vollgeschosse plus
das nicht anrechenbare Attikageschoss zu verstehen sind. Der Quartierplan
erweist sich demzufolge als baurechts- und zonenkonform.
Zusammenfassend folgt daraus, dass die angefochtene Genehmigung des
Quartierplans zu Recht erfolgte und die diesbezüglichen Einwände des
Rekurrenten allesamt unbegründet sind, was im Resultat zur Abweisung des
Rekurses führt.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf Art.
75 VGG vollumfänglich dem Rekurrenten aufzuerlegen. Dieser hat die
Rekursgegnerin, welche anwaltlich vertreten war, überdies aussergerichtlich
angemessen zu entschädigen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Der Rekurs wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr. 3’000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
198.--
zusammen
Fr.
3'198.--
gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.

3.
… hat der Einfachen Gesellschaft „…“ eine aussergerichtliche Entschädigung
von Fr. 1’500.-- (inkl. MwSt.) zu bezahlen.