gr_gerichte · KSK 2009 44 · 2009-10-21 · de

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 21. Oktober 2009
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 09 44
(Eine gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist mit Urteil 
vom 05. Februar 2010 abgewiesen worden, soweit darauf einzutreten war).
Urteil
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Schlenker
RichterInnen
Brunner und Hubert
Aktuar ad hoc 
Schaub
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der X., Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 
iur. Dominik Infanger, Werkstrasse 2, 7000 Chur, 
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Maloja vom 20. August 2009, 
mitgeteilt 
am 
20. 
August 
2009, 
in 
Sachen 
der 
Gesuchstellerin 
und 
Beschwerdeführerin gegen Y., Gesuchsgegner und Beschwerdegegner, vertreten 
durch Rechtsanwalt Dr. iur. Silvio C. Bianchi, Martinsplatz 8, 7002 Chur,
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:


Seite 2 — 14
I. Sachverhalt
A.
Mit Zahlungsbefehl Nr. des Betreibungsamtes Oberengadin vom 5. 
Juni 2009, zugestellt am 16. Juni 2009, wurde Y. von X. für den Betrag von Fr. 
29'707.90 nebst Zins von 5% seit dem 4. Juni 2009 betrieben. Die Forderung 
beruht auf der im Rahmen vorsorglicher Massnahmen erlassenen Verfügung des 
Bezirksgerichtspräsidiums Maloja vom 28. Januar 2008, mitgeteilt am 6. Februar 
2008.
B.
Gegen 
den 
Zahlungsbefehl 
erhob 
Y. 
am 
16. 
Juni 
2009 
Rechtsvorschlag. Daraufhin reichte X. am 9. Juli 2009 ein Gesuch um Erteilung 
der definitiven Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten Betrag beim 
Bezirksgericht Maloja ein. Zur Begründung führte X. im Wesentlichen an, es sei 
unbestritten, dass eine Schuld von Fr. 53'523.35 bestanden habe. Sie habe jedoch 
nur einen Teil der Forderung, nämlich Fr. 23'816.45, erhalten. Den Rest habe Y. 
unberechtigterweise 
an 
Rechtsanwalt 
A. 
geleistet. 
So 
habe 
sie 
die 
Inkassovollmacht von Rechtsanwalt A. rechtzeitig mit Meldung an den 
Rechtsvertreter von Y., Rechtsanwalt Silvio C. Bianchi, per Faxschreiben vom 4. 
März 2008 widerrufen, was sich der Gesuchsgegner anrechnen zu lassen habe. 
Im schriftlichen Nachtrag zum Gesuch vom 13. Juli 2009 fordert sie den 
Gesuchsgegner auf, nachzuweisen, wann er die Zahlung an Rechtsanwalt A. 
geleistet habe. Sollte diese nach dem 4. März 2008 um 12.02 Uhr erfolgt sein, so 
sei die Forderung nicht erfüllt worden.
C.
Der 
Bezirksgerichtspräsident 
Maloja 
setzte 
die 
Rechtsöffnungsverhandlung auf den 20. August 2009 an und gab dem 
Gesuchsgegner 
bis 
zur 
angesetzten 
Verhandlung 
Gelegenheit 
zum 
Rechtsöffnungsgesuch schriftlich Stellung zu nehmen. Dieser nahm in der Folge 
die Gelegenheit mit Stellungnahme vom 18. August 2009 wahr und beantragte, 
das Gesuch sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der 
Gesuchstellerin abzuweisen. Sein Rechtsvertreter habe vom angeblichen 
Faxschreiben vom 4. März 2008 keine Kenntnis gehabt, da es ihm schlichtweg 
nicht zugegangen sei. Daran vermöge auch das von der Gesuchstellerin ins Recht 
gelegte Fax-Journal (klägerisches act. 5) nichts zu ändern. Selbst wenn das 
besagte Faxschreiben seinem Rechtsvertreter zugegangen sein sollte, verkenne 
die Gesuchstellerin, dass Rechtsanwalt A. zur Empfangnahme der Zahlung 
legitimiert gewesen sei.


Seite 3 — 14
D.
Der Rechtsvertreter von X. liess mit Schreiben vom 18. August 2009 
verlauten, 
dass 
weder 
seine 
Mandantin 
noch 
er 
selbst 
an 
der 
Rechtsöffnungsverhandlung teilnehmen würden.
E.
Anlässlich 
der 
Rechtsöffnungsverhandlung 
vor 
dem 
Bezirksgerichtspräsidenten 
Maloja 
am 
20. 
August 
2009 
brachte 
der 
Rechtsvertreter 
von 
Y. 
in 
seinem 
Plädoyer 
ergänzend 
vor, 
das 
Betreibungsbegehren 
der 
Gesuchstellerin 
und 
der 
darauf 
beruhende 
Zahlungsbefehl seien mit offensichtlichen formellen Mängeln behaftet. Zum einen 
sei der Rechtsöffnungstitel darin nicht bezeichnet und zum anderen der 
Forderungsgrund, indem die Betreibungsperiode bei periodischen Leistungen 
angegeben werden müsse, ungenügend substantiiert. Ausserdem wies er, wie 
schon in der Stellungnahme vom 18. August 2009, darauf hin, dass eine 
Inkassovollmacht seitens Rechtsanwalt A. bestanden habe. Er fügte weiter hinzu, 
das Gesuch sei aus den dargelegten Gründen rechtsmissbräuchlich und somit 
abzuweisen.
F.
Der 
Bezirksgerichtspräsident 
Maloja 
entschied 
in 
seinem 
Rechtsöffnungsentscheid vom 20. August 2009, gleichentags mitgeteilt, was folgt:
„1.
Das Rechtsöffnungsgesuch der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. 
(Zahlungsbefehl 
vom 
5. 
Juni 
2009) 
des 
Betreibungsamtes 
Oberengadin für den Betrag von CHF 29'707.35, zuzüglich 5 % Zins 
seit 4. Juni 2009, wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF 400.- 
gehen zulasten der Gesuchstellerin und sind innert 30 Tagen auf das 
PC-Konto des Bezirksgerichtes Maloja zu überweisen.
Ausseramtlich hat die Gesuchstellerin den Gesuchsgegner für seine 
Umtriebe mit CHF 3'664.85 zu entschädigen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung).“
Der 
Bezirksgerichtspräsident 
war 
der 
Auffassung, 
weder 
das 
Betreibungsbegehren noch der Zahlungsbefehl würden die Zeiträume nennen, für 
welche die Unterhaltsbeiträge geltend gemacht worden seien. Da die Nennung der 
Periode bei periodischen Forderungen unerlässlich für die Wahrung der Form des 
Zahlungsbefehls sei, könne er aus diesem Grund keine definitive Rechtsöffnung 
erteilen. In seiner Eventualbegründung stellt er fest, dass Y. zudem die Schuld 
ordnungsgemäss getilgt habe und die nochmalige Einforderung derselben seitens 
X. rechtsmissbräuchlich erscheine.


Seite 4 — 14
G.
Gegen diesen Entscheid reichte X. am 31. August 2009 Beschwerde 
beim Kantonsgericht Graubünden mit den folgenden Rechtsbegehren ein:
„1.
Der Entscheid des Präsidenten des Bezirksgerichts Maloja vom 20. 
August 2009 in Sachen der Parteien sei aufzuheben und es sei in der 
Betreibung Nr. des Betreibungsamtes Oberengadin in Sachen der 
Parteien 
der 
Rechtsvorschlag 
zu 
beseitigen 
und 
der 
Beschwerdeführerin im Umfang von CHF 29'707.90 nebst Zins zu 5 % 
seit 4. Juni 2009 definitive Rechtsöffnung zu erteilen, wobei die 
vorinstanzliche ausseramtliche Entschädigung gemäss Ausgang des 
vorliegenden Beschwerdeverfahrens neu zu bemessen und zu 
verlegen ist.
2.
Eventualantrag zu Ziffer 1 hiervor: Ziffer 2 Absatz 2 des Entscheids 
des Präsidenten des Bezirksgerichts Maloja vom 20. August 2009 in 
Sachen 
der 
Parteien 
sei 
aufzuheben 
und 
es 
sei 
der 
Beschwerdegegnerin 
eine 
angemessene 
ausseramtliche 
Entschädigung von nicht mehr als CHF 2'000.00 (inkl. MWST) für das 
vorinstanzliche Verfahren zuzusprechen.
3.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 
Beschwerdegegners.“
Ihre Anträge begründet die Beschwerdeführerin zusammengefasst damit, 
dass die Auffassung der Vorinstanz, der Zahlungsbefehl wäre mangelhaft, 
unzutreffend 
sei 
und 
der 
im 
Zahlungsbefehl 
eingeforderte 
Prozesskostenvorschuss von der Vorinstanz unbeachtet geblieben sei. Mit 
Faxschreiben vom 4. März 2008 sei der Beschwerdegegner angewiesen worden, 
keine Zahlung treuhänderisch an Rechtsanwalt A. zu leisten. Zudem könne ein 
Schuldner nicht an den Gläubiger des Gläubigers leisten, wodurch der 
Beschwerdegegner die Forderung nicht mit erfüllender Wirkung geleistet habe.
H.
In seiner Beschwerdeantwort vom 24. September 2009 beantragt der 
Beschwerdegegner, die Beschwerde sei vollumfänglich, unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge (zuzüglich 7.6% MWST) zulasten der Beschwerdeführerin, 
abzuweisen. Er entgegnet der Beschwerdeführerin darin im Wesentlichen, er habe 
die Zahlung in Höhe von Fr. 53'524.35 nachweislich und mit erfüllender Wirkung 
an den Vertreter der Gläubigerin Rechtsanwalt A. erbracht. Die Inkassovollmacht 
dazu habe die Beschwerdeführerin im Rahmen der Mandatierung vom 28. Juni 
2007 betreffend Ehescheidung zweifelsfrei erteilt. Der von der Gegenpartei 
behauptete Widerruf der Vollmacht per Faxschreiben vom 4. März 2008 sei zum 
einen Rechtsanwalt Bianchi nicht zugegangen und zum anderen wäre im von der 
Gegenpartei vorgelegten Faxschreiben ohnehin kein Widerruf zu ersehen 
gewesen bzw. das Faxschreiben als toter Buchstabe zu qualifizieren gewesen. 
Weiter führt der Beschwerdegegner an, das Ansinnen der Gegenpartei, nach mehr 
als 14 Monaten die in Betreibung gesetzte Forderung geltend zu machen, sei 


Seite 5 — 14
rechtsmissbräuchlich und das Betreibungsbegehren vom 4. Juni 2009 bzw. der 
darauf basierende Zahlungsbefehl seien in völlig unzureichender Form abgefasst 
gewesen. Deswegen habe der Bezirksgerichtspräsident Maloja in seinem 
Rechtsöffnungsentscheid vom 20. August 2009 auch zu Recht nicht Stellung zum 
Prozesskostenvorschuss genommen.
I.
Mit Schreiben vom 25. September 2009 teilte der Vorsitzende der 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts mit, ein weiterer 
Schriftenwechsel 
sei 
nicht 
vorgesehen. 
Trotzdem 
replizierte 
die 
Beschwerdeführerin am 29. September 2009 auf die Beschwerdeantwort vom 24. 
September 2009, woraufhin der Beschwerdegegner mit Schreiben vom 5. Oktober 
2009 darauf hinwies, der Schriftenwechsel sei bereits geschlossen und die 
betreffenden Ausführungen im Schreiben vom 29. September 2009 würden 
bestritten.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im 
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.a) Gegen 
Entscheide 
des 
Bezirksgerichtspräsidenten 
in 
Rechtsöffnungssachen (Art. 15 Abs. 1 Ziff. 2 der Vollziehungsverordnung zum 
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 
220.100]) kann gemäss Art. 236 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons 
Graubünden (ZPO, BR 320.000) in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 und Art. 
24 GVV zum SchKG innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung 
Rechtsöffnungsbeschwerde an das Kantonsgericht Graubünden erhoben werden. 
Die Beschwerde hat schriftlich zu erfolgen, wobei mit kurzer Begründung 
anzugeben ist, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche 
Abänderungen beantragt werden. Auf die frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde 
ist 
demnach 
einzutreten. 
Hingegen 
ist, 
da 
kein 
zweiter 
Schriftenwechsel angeordnet worden ist, das Schreiben der Beschwerdeführerin 
vom 29. September 2009 sowie jenes des Beschwerdegegners vom 5. Oktober 
2009 für die Beurteilung des Falles unbeachtlich. Davon abgesehen aber würden 
diese beiden Schreiben, selbst wenn sie berücksichtigt würden, wie sich aus den 
nachstehenden Erwägungen ergibt, am Ergebnis nichts ändern.


Seite 6 — 14
b)
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des 
Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) bildet 
ausschliesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein 
Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu 
beseitigen 
vermag. 
Das 
Rechtsöffnungsverfahren 
hat 
ausschliesslich 
betreibungsrechtlichen Charakter. Es wird darüber entschieden, ob die Betreibung 
weitergeführt werden kann oder ob der Gläubiger auf den ordentlichen 
Prozessweg verwiesen wird. Dagegen hat der Rechtsöffnungsrichter über die 
materiellrechtliche Frage des Bestehens der entsprechenden Forderung nicht zu 
befinden. Die Prüfung der materiellen Begründetheit der Forderung ist dem 
ordentlichen Gericht vorbehalten (vgl. zum Ganzen Amonn/Walther, Grundriss des 
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl., Bern 2008, § 19 N. 22; 
Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, 3. 
Aufl., Zürich 1984, Bd. I, § 18 Rz. 22; Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz 
über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Basel – Genf – München 1998, N. 
1 zu Art. 80 SchKG). Im Beschwerdeverfahren kann der Betriebene die definitive 
Rechtsöffnung unter Berufung auf die in Art. 81 SchKG aufgezählten 
Einwendungen und Einreden abwenden. Daneben kann er zudem prozessuale 
Einwendungen 
gegen 
die 
Rechtmässigkeit 
des 
Betreibungs- 
und 
Rechtsöffnungsverfahren vorbringen (Staehelin, a.a.O., N. 2 zu Art. 81 SchKG).
2.
Im 
Betreibungsbegehren 
vom 
4. 
Juni 
2009 
wurde 
als 
Forderungsurkunde bzw. als Grund der Forderung „Unterhaltszahlungen, 
Prozesskostenvorschuss“ 
angegeben. 
Das 
Betreibungsamt 
Oberengadin 
übernahm diese Bezeichnungen in seinem Zahlungsbefehl vom 5. Juni 2009. Der 
Bezirksgerichtspräsident Maloja erachtete in seinem Rechtsöffnungsurteil das 
Betreibungsbegehren und den Zahlungsbefehl als formungültig, da die 
Zeitspanne, für welche die periodischen Leistungen gefordert werden, nicht genau 
bezeichnet worden sei. Die Beschwerdeführerin hingegen macht geltend, diese 
vorinstanzliche Auffassung sei unzutreffend. Vielmehr sei die Forderung 
ausreichend präzis benannt worden.
a)
Sowohl der Beschwerdegegner als auch die Vorinstanz stützen ihre 
Überlegungen zu dieser Frage auf Staehelin, a.a.O., N. 40 zu Art. 80 SchKG, ab. 
Sie übersehen dabei Staehelins Nachtrag im zugehörigen Ergänzungsband 
(Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 
Ergänzungsband, Basel – Genf – München 2005, Nachtrag ad N. 40 zu Art. 80 
SchKG). Darin relativiert er seine Aussage, bei Entscheiden für periodische 
Leistungen sei die Periode anzugeben. So habe es, nach seiner revidierten 


Seite 7 — 14
Ansicht, dem Rechtsöffnungsrichter in der Betreibung für rückständige 
Alimentenforderungen zu genügen, wenn sich aus dem „gesamten rechtzeitig 
eingebrachten Prozessstoff“ ergebe, für welche Periode die Betreibung eingereicht 
wurde. Die relevante Zeitspanne muss mithin seiner Meinung nach nicht 
ausdrücklich im Zahlungsbefehl bezeichnet sein. Staehelin führt dazu einen 
Entscheid des Obergerichts Aargau an (AGVE 2001 Nr. 7 S. 45 ff). Demgemäss 
muss für den zu Betreibenden lediglich offenkundig sein, um welche 
Alimentenforderung es sich handelt, diese aber nicht detailliert im Zahlungsbefehl 
umschrieben sein. Diese Ansicht wird ebenso von Stücheli vertreten, der meint, es 
sei nicht nötig, dass im Zahlungsbefehl der Titel bezeichnet werde. Die Forderung 
müsse (vom Schuldner) lediglich eindeutig identifiziert werden können. Ein gültiger 
Rechtsöffnungstitel könne nicht ohne Kenntnis des Schuldner entstehen, weshalb 
ihm die causa des Titels bekannt sein sollte (Stücheli, Die Rechtsöffnung, Diss., 
Zürich 2000, S. 189; vgl. auch Staehelin, a.a.O., N. 27 e contrario und 39 zu Art. 
69 SchKG).
b)
Im 
vorliegenden 
Fall 
war 
die 
Zeitspanne, 
für 
welche 
die 
Unterhaltszahlungen geltend gemacht wurden, dem Beschwerdegegner nach Treu 
und Glauben ohne Weiteres bekannt. Sie ergibt sich eindeutig aus dem 
Prozessstoff (vgl. Brief von Rechtsanwalt Infanger vom 5. Mai 2009, klägerisches 
act. 7). Es handelt sich deshalb bei der unpräzisen Benennung des 
Forderungsgrunds bzw. der Forderungsurkunde um einen unwesentlichen Mangel 
des Zahlungsbefehls vom 5. Juni 2009, der weder zur Nichtigkeit desselben führt 
noch vom Rechtsöffnungsrichter zu prüfen ist, sondern im Rahmen einer 
Beschwerde nach Art. 17 Abs. 2 SchKG innert 10 Tagen hätte geltend gemacht 
werden müssen (vgl. BGE 121 III 18; Staehelin, a.a.O., N. 36 ff. zu Art. 69 
SchKG). Da keine derartige Beschwerde erhoben wurde, ist der Mangel geheilt 
und für den Rechtsöffnungsrichter unerheblich. Gesagtes gilt analog für den 
Prozesskostenvorschuss. 
Die 
Auffassung 
der 
Vorinstanz 
und 
des 
Beschwerdegegners geht somit in diesem Punkt fehl.
3.
Der Schuldner kann nur in ganz eingeschränktem Umfang die Einrede 
erheben, die Vollstreckung des Urteils sei rechtsmissbräuchlich. Namentlich ist es, 
besondere Umstände vorbehalten, nicht rechtsmissbräuchlich, eine Forderung 
erst nach Ablauf einer gewissen Zeit geltend zu machen (Staehelin, a.a.O., N. 17 
zu Art. 81 SchKG mit Hinweisen; vgl. BGE 95 II 109 E. 4 S. 116). Vorliegend ist 
kein Ausnahmefall gegeben. Das Verhalten der Beschwerdeführerin ist insoweit 
nicht rechtsmissbräuchlich.


Seite 8 — 14
4.
Weiter erhebt der Beschwerdegegner die Einrede der Tilgung nach 
Art. 81 Abs. 1 SchKG gegen die definitive Rechtsöffnung. Er habe die 
Unterhaltszahlungen ordnungsgemäss an Rechtsanwalt A. erbracht und seine 
Schuld gegenüber der Beschwerdeführerin damit getilgt.
a)
Die definitive Rechtsöffnung ist abzuweisen, wenn der Schuldner 
durch Urkunden beweist – wobei lediglich Glaubhaftmachen den Anforderungen 
von Art. 81 Abs. 1 SchKG nicht genügt –, dass seine Schuld nach dem Erlass des 
Urteils getilgt wurde. Der Richter hat hierbei zu prüfen, ob die Tilgung gültig ist 
(Staehelin, a.a.O., N. 4 zu Art. 81 SchKG).
aa)
Grundsätzlich hat der Schuldner dem Gläubiger direkt zu leisten, 
ansonsten er die Schuld nicht gehörig erfüllt (Gauch/Schluep/Schmid/Rey, 
Schweizerisches Obligationenrecht Allgemeiner Teil, Band II, 8. Aufl., Zürich – 
Basel – Genf 2003, N. 2070). Somit gilt in der Regel nur die Zahlung an den 
Gläubiger, nicht an einen Gläubiger des Gläubigers als Tilgung (Staehelin, a.a.O., 
N. 9 zu Art. 81 SchKG). Die Leistung mit erfüllender Wirkung an den legitimierten 
Vertreter ist jedoch, entgegen der beschwerdeführerischen Ansicht, unter 
bestimmten 
Voraussetzungen 
möglich, 
namentlich 
wenn 
eine 
Vertretungsvollmacht zur Entgegennahme von Zahlungen für den Vertreter 
vorhanden ist und diese dem Dritten ordnungsgemäss kundgetan wurde 
(„Einziehungsermächtigung“: 
Gauch/Schluep/
Schmid/Rey, a.a.O., Band II, N. 2071 und 2086). Das Bestehen bzw. die 
Kundgebung des Vertretungsverhältnisses ist grundsätzlich vom Dritten zu 
beweisen. Der gute Glaube des Dritten wird nach einmal kundgetaner Vollmacht 
vermutet. Bestreitet die Gegenpartei das Vertretungsverhältnis, trägt sie die 
Beweislast (vgl. Gauch/Schluep/Schmid/Rey, a.a.O., Band I, N. 1403 und 
Watter/Schneller, Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 4. Aufl., Basel 2007, N. 
14 zu Art. 34 OR; ferner dieselben, a.a.O., N. 29 ff. zu Art. 33 OR).
bb)
Indem 
die 
Beschwerdeführerin 
Rechtsanwalt 
A. 
mit 
Vollmachtsurkunde vom 28. Juni 2007 (beklagtisches act. 1) als ihren 
Rechtsvertreter bestimmte, ermächtigte sie ihn, Zahlungen an ihrer Stelle in 
Empfang zu nehmen (vgl. den Wortlaut der unterschriebenen Vollmacht: „Die 
Vollmacht schliesst insbesondere ein: […] Empfangnahme von Wertschriften, 
Zahlungen 
und 
anderen 
Streitgegenständen 
[…]“). 
Der 
vorliegenden 
Mandatserteilung 
für 
die 
Scheidungssache 
war 
somit 
auch 
eine 
Einziehungsermächtigung immanent. Mit Einreichung der Vollmacht wurde sie 
zudem den Verfahrensbeteiligten kundgetan. In Anbetracht dessen durfte die 


Seite 9 — 14
Gegenpartei auf die an sich gültige Vollmacht vertrauen. Kommt hinzu, dass 
Rechtsanwalt A. den Vertreter des Beschwerdegegners mit Schreiben vom 29. 
Februar 
2008 
ersuchte, 
den 
Betrag 
von 
Fr. 
53'524.35 
auf 
sein 
Kliententreuhandkonto 
zu 
überweisen. 
Die 
gutgläubige 
Annahme 
des 
Beschwerdegegners, an den damaligen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, 
Rechtsanwalt A., erfüllend leisten zu können, ist bis zu diesem Punkt vorerst zu 
schützen.
b/aa)Die Beschwerdeführerin macht jedoch geltend, sie habe die Vollmacht 
per Faxschreiben am 4. März 2008, also noch vor der Zahlung der Gegenpartei an 
Rechtsanwalt A., widerrufen. Demgegenüber behauptet die Gegenpartei, sie habe 
nichts von einem derartigen Widerruf gewusst bzw. ihr sei ein derartiges 
Faxschreiben nie zugegangen. Ob das fragliche Faxschreiben Rechtsanwalt 
Bianchi zuging oder nicht, ist insofern von Relevanz, als dass er diesfalls erst ab 
dem 3. April 2008, namentlich ab dem Schreiben von Rechtsanwalt B. 
(beklagtisches act. 2), von einem Anwaltswechsel bzw. dem Widerruf der 
Vollmacht ausgehen musste, sollte er das nämliche Faxschreiben tatsächlich nicht 
erhalten haben und musste er auch sonst nicht annehmen, dass die Vollmacht 
widerrufen wurde. Das Schreiben von Rechtsanwalt B. vom 3. April 2008 ging 
Rechtsanwalt Bianchi erst einige Tage nach Zahlung der Fr. 53'524.35 an 
Rechtsanwalt A. zu. Hat Rechtsanwalt Bianchi das Faxschreiben also nicht 
erhalten oder wird die Form oder der Inhalt des Faxschreibens den an dieses 
gestellten Anforderungen nicht gerecht, wäre die Schuld gutgläubig und 
ordnungsgemäss an Rechtsanwalt A. getilgt worden.
bb)
Der Widerruf einer Vollmacht ist an keine Form gebunden (Art. 34 OR; 
vgl. Gauch/Schluep/Schmid/Rey, a.a.O., Band I, N. 1364; Watter/Schneller, a.a.
O., N. 12 zu Art. 34 OR). X. konnte die Vollmacht also grundsätzlich in der Form 
eines Faxschreibens widerrufen. Einzige Voraussetzung für die Gültigkeit eines 
Widerrufs einer Vollmacht ist, dass er dem Vertreter und dem Dritten tatsächlich 
mitgeteilt wird und bei diesen eingeht. Dementsprechend wird beim Dritten der 
gute Glaube nur bei Kenntnis oder Kennensollen nach gewöhnlichem Lauf der 
Dinge des Widerrufs zerstört (Watter/Schneller, a.a.O, N. 12 zu Art. 34 OR; Zäch, 
Berner Kommentar, Privatrecht, Band VI/1/2/2, Bern 1990, N. 41 zu Art. 34 OR).
c)
Der Beschwerdegegner bringt zur Verteidigung seines guten 
Glaubens hinsichtlich der Einziehungsvollmacht zweierlei vor: Erstens sei ihm das 
Faxschreiben nicht zugegangen. Zweitens fügt er hinzu, dass auch dann in der 


Seite 10 — 14
Formulierung des Faxschreibens vom 4. März 2008 kein Widerruf der Vollmacht 
zu erkennen gewesen wäre, wenn jenes Rechtsanwalt Bianchi zugegangen wäre. 
aa)
Nach herrschender Lehre sind Widerrufe von Vollmachten gemäss 
Vertrauensprinzip so auszulegen, wie die Willenserklärungen dazu „vom 
Empfänger in guten Treuen verstanden werden durften und mussten“ (vgl. Gauch/
Schluep/Schmid/Rey, a.a.O., Band I, N. 207 mit Hinweisen). Bei der Auslegung ist 
dabei vom Standpunkt des Empfängers auszugehen. Es ist zu ermitteln, wie der 
Empfänger das Erklärungsverhalten im damaligen Zeitpunkt und unter Würdigung 
aller ihm erkennbaren Umstände verstehen durfte und musste. Dabei darf aber 
auch die Person des Erklärenden nicht unberücksichtigt bleiben (Gauch/Schluep/
Schmid/Rey, a.a.O., Band I, N. 209 und N. 216). Demgemäss ist bei 
Rechtsanwälten als Absender oder Empfänger eines Widerrufs sicherlich ein 
strengerer Beurteilungsmassstab anzuwenden, als bei Rechtslaien. So müsste ein 
Widerruf einer Vollmacht mit unklarer Formulierung einen Rechtsanwalt wohl 
immerhin stutzig machen und veranlassen, allenfalls Erkundigungen beim 
Absender einzuholen. Für den vorliegenden Fall ist zu beachten, dass im 
Gegensatz zu Rechtsanwalt Bianchi die Beschwerdeführerin Rechtslaie ist, was 
bei der Auslegung der Widerrufserklärung miteinzubeziehen ist. Im Rahmen einer 
Auslegung nach Treu und Glauben ist in der Erklärung der Beschwerdeführerin ihr 
Wille herauszulesen, die geschuldete Forderung sei nicht an Rechtsanwalt A. zu 
leisten, 
denn 
dieser 
sei 
von 
ihr 
nicht 
(mehr) 
ermächtigt 
Zahlungen 
entgegenzunehmen. Dies gilt trotz der nicht vollends einwandfreien Formulierung 
des Faxschreibens (vgl. klägerisches act. 9: „dass Herr Dr. A. keine 
Geldempfangsvollmacht meinerseits besitzt“ stimmt nach striktem Wortlaut freilich 
nicht ganz, vgl. beklagtisches act. 1). Somit wäre für Rechtsanwalt Bianchi im 
Faxschreiben durchaus ein Widerruf zu erkennen gewesen. Er hätte sich als 
verständig und redlich Urteilender in den Grenzen der zumutbaren Sorgfalt darum 
bemühen müssen, die Erklärung der Beschwerdeführerin richtig zu verstehen 
(Gauch/Schluep/Schmid/Rey, a.a.O., Band I, N. 216). Die Auffassung des 
Beschwerdegegners geht diesbezüglich fehl, womit zu prüfen bleibt, ob der 
Widerruf vom 4. März 2008, wie von der Beschwerdeführerin behauptet, 
Rechtsanwalt Bianchi auch tatsächlich zugegangen ist.
bb)
Ein Widerruf löst den Guten Glauben des Dritten in die vormals gültige 
Vollmacht nur auf, wenn er ihm zugeht. Zum Beweis des Zugangs der 
Widerrufserklärung bei der Gegenpartei legt die Beschwerdeführerin ein 
Faxjournal mit dem Sendevermerk zum relevanten Faxschreiben ins Recht 
(klägerisches act. 9). Zwar weist ein Faxjournal nicht darauf hin, was genau, 


Seite 11 — 14
zumindest aber, dass etwas versendet worden ist. Da heutzutage die Telefax-
Technologie so weit fortgeschritten ist, dass die Übertragungssicherheit ähnlich 
hoch ist wie bei einem Brief, liefert das Sendeprotokoll eines bestimmten 
Faxschreibens grundsätzlich einmal ein Indiz, aber noch keinen Anscheinsbeweis, 
für dessen Zugang (vgl. für das deutsche Recht Axel Tschentscher, Beweis und 
Schriftform bei Telefaxdokumenten, CR [Zeitschrift für Computer und Recht] 
3/1991, S. 149; zur Übertragungssicherheit einer Versendung im Jahr 1988 noch 
skeptisch: Urteil des deutschen Bundesgerichtshofs VIII ZR 153/93 vom 7. 
Dezember 1994, in welchem dieser auch die Aussagekraft eines Sendeprotokolls 
zu beurteilen hatte). Ist im Faxjournal bei einer Versendung der Vermerk „o.k.“ 
angegeben, ist dies grundsätzlich ein weiteres Indiz, dass diese dem Adressaten 
zuging und sich damit in seinem Herrschaftsbereich befand. Bei gebotener 
Aufmerksamkeit hat der Adressat dann das eingegangene Faxschreiben zur 
Kenntnis zu nehmen (vgl. Watter/Schneller, a.a.O, N. 12 zu Art. 34 OR analog zu 
Post; Tschentscher, a.a.O., S. 148 f.) bzw. ein allenfalls empfangender Mitarbeiter 
es ihm zur Kenntnis zu bringen (so Watter/Schneller, a.a.O, N. 12 zu Art. 34 OR; 
a. A. Zäch, a.a.O., N. 59 zu Art. 34 OR). Trotz „o.k.“-Vermerk im Sendebericht 
kann aber eine Datenübertragung infolge von Leitungsstörungen missglücken. Die 
Vermutung einer „hohen Verbindungs- und Übertragungssicherheit“ der Telefax-
Technik gibt noch keine verlässliche Grundlage für einen Anscheinsbeweis. Durch 
den Sendebericht wird nur die Herstellung der Verbindung zwischen dem Sende- 
und dem Empfangsgerät angezeigt, für die geglückte Übermittlung der Daten und 
das Ausbleiben von Störungen besitzt das Sendeprotokoll hingegen keinen 
Aussagewert (BGH VIII ZR 153/93 E. 3). Es ist daher aus beweistechnischen 
Gründen üblich und angezeigt, sich des Eingangs der Versendung zu 
vergewissern. Rolf H. Weber ist ebenfalls wenig optimistisch mit Bezug auf die 
Beweiseignung des baren Sendeprotokolls. Er gesteht diesem zwar eine 
grundsätzlich 
beweiserleichternde 
Wirkung 
zu, 
empfiehlt 
jedoch, 
„die 
Empfangsbestätigung nicht nur auf den Erhalt einer Erklärung zu beschränken, 
sondern auch auf den Inhalt der konkreten Erklärung auszudehnen“ (Weber, E-
Commerce 
und 
Recht: 
Rechtliche 
Rahmenbedingungen 
elektronischer 
Geschäftsformen, Zürich 2001, S. 341; ebenso Tschentscher, a.a.O., S. 149). Ist 
folglich ein Schriftstück so wichtig, dass der Beweis des Zugangs auch hinsichtlich 
des Inhalts (Risiko des Leerblattes oder des unleserlichen Blattes) für erforderlich 
gehalten wird, so muss eine Empfangsbestätigung beigefügt werden mit der Bitte, 
diese umgehend unterschrieben zurückzufaxen (analog dem Versenden eines 
eingeschriebenen Briefes). Kommt die Bestätigung nicht zurück oder fehlt es an 
einer solchen, so ist telefonisch nachzufragen und der Vorgang allenfalls zu 


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wiederholen (vgl. Tschentscher, a.a.O., S. 147). Insofern kommt einer Kopie des 
vermeintlich versendeten Faxschreibens und dem zugehörigen Faxjournal keine 
besonders grosse Beweiskraft zu. 
cc)
Nachdem gemäss den obigen Ausführungen ein ausgedrucktes 
Sendeprotokoll nur bedingt geeignet ist, eine erfolgreiche Faxversendung zu 
belegen (Zugangsbeweis), d. h. das Sendeprotokoll keinerlei Aussagewert 
darüber besitzt, ob die Übermittlung der Daten geglückt ist, trägt grundsätzlich der 
Absender das Risiko, welches einer Fax-Übermittlung innewohnt – hingegen nicht 
das Risiko der Fehlerhaftigkeit des Empfängergerätes (vgl. BGH VIII ZR 153/93 E. 
3.b.aa und 3.b.bb; Tschentscher, a.a.O., S. 142 und 148). Lediglich Indizien 
sprechen dafür, dass Daten einer per Fax übermittelten Willenserklärung, deren 
Übertragung im Sendeprotokoll, wie im vorliegenden Fall, mit dem o.k.-Vermerk 
bestätigt ist, an den Empfänger übermittelt worden und ihm zugegangen sind. Die 
Übereinstimmung der abgeschickten mit der im Beweis vorgelegten Urkunde ist 
indessen 
ebenso zu beweisen wie, dass das bei der Versendung eingesetzte Gerät 
fehlerfrei arbeitet und die Übertragung auch tatsächlich erfolgt ist (vgl. 
Tschentscher, 
a.
a.O., S. 149). Es liegt keine Protokollkopie vor, auf dem die Zeit, 
Empfangsnummer oder ähnliche bestätigende Merkmale auf dem Kopf des 
Faxschreibens gedruckt wären. Eine solche würde immerhin darauf hinweisen, 
dass das vorgelegte Schreiben (klägerisches act. 4) tatsächlich Inhalt der 
Versendung war. Insofern wäre dann – was vorliegend nicht zutrifft – der 
Anscheinsbeweis für den Zugang erbracht. Zudem hat X. – was bei der 
Wichtigkeit der vorgenommenen Sendung zu erwarten gewesen wäre – weder 
eine Empfangsbestätigung verlangt noch eine Rückfrage hinsichtlich des 
Faxschreibens bei Rechtsanwalt Bianchi gemacht. Schliesslich bringt die 
Beschwerdeführerin auch nicht vor, das Faxgerät des Adressaten, Rechtsanwalt 
Bianchi, sei mit Mängeln behaftet. Sie hat somit insgesamt den rechtsgenüglichen 
Beweis dafür, dass Rechtsanwalt Bianchi vom Inhalt ihres Fax-Schreibens auch 
tatsächlich Kenntnis genommen hat, nicht erbracht. Sie trägt die Folgen dieser 
Beweislosigkeit 
und 
muss 
sich 
daher 
mit 
Rechtsanwalt 
A. 
darüber 
auseinandersetzen, ob dieser allenfalls (noch) etwas zu erstatten hat. Die 
Rechtsöffnungsbeschwerde wird demnach – allerdings mit anderer Begründung 
als jener der Vorinstanz – abgewiesen.
5.a) In betreibungsrechtlichen Summarsachen kann das Gericht der 
obsiegenden Partei eine angemessene ausseramtliche Entschädigung für 


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Zeitversäumnisse und Auslagen zusprechen (Art. 62 der Gebührenverordnung 
zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG; SR 
281.35]). Gemäss Art. 26 GVV zum SchKG richtet sich die Kostenverteilung in 
erster Linie nach dem Bundesrecht. Kann diesem keine Regelung entnommen 
werden, sind die kantonalen Prozessordnungen heranzuziehen. Art. 62 GebV 
SchKG genügt den Anforderungen an die verlangte bundesrechtliche Vorschrift. 
Allenfalls 
ist 
für 
die 
Konkretisierung 
der 
bundesrechtlichen 
Begriffe 
„Zeitversäumnisse und Auslagen“ sowie der „Angemessenheit“ ergänzend auf die 
kantonale Zivilprozessordnung zurückzugreifen. Nach ständiger Praxis des 
Kantonsgerichts Graubünden ist in einem summarischen Rechtsöffnungsverfahren 
auf ein angemessenes Verhältnis zwischen Streitwert und Prozessentschädigung 
zu achten. So sind die Entschädigungen für summarische Verfahren wesentlich 
tiefer als bei ordentlichen Verfahren anzusetzen (vgl. PKG 2001 Nr. 15; Urteile des 
Kantonsgerichts Graubünden SKG 05 49 vom 9. November 2005 E. 6 und SKG 
05 52/53 vom 9. November 2005 E. 8).
b)
Im vorliegenden Fall sprach die Vorinstanz dem Beschwerdegegner 
für das Rechtsöffnungsverfahren eine ausseramtliche Entschädigung von Fr. 
3'664.85 zu. Bei einem Streitwert von rund Fr. 30'000.― macht das Honorar von 
Rechtsanwalt Bianchi somit etwas mehr als 10% des Streitwertes aus, was nicht 
auf ein Missverhältnis schliessen lässt. In Anbetracht der Tatsache, dass er sich 
mit der von Rechtsanwalt Dominik Infanger aufgeworfenen Thematik befassen 
musste, eine Stellungnahme und ein Plädoyer verfasste sowie an der 
Rechtsöffnungsverhandlung 
in 
Samedan 
teilnahm 
(Verhandlungsdauer, 
Vorbereitung, 
An- 
und 
Rückfahrt), 
erscheint 
der 
von 
der 
Vorinstanz 
zugesprochene Aufwand von 12.8 Stunden zwar als etwas viel, rechtfertigt es 
aber noch nicht, die Honorarnote von Rechtsanwalt Bianchi zu kürzen. Dennoch 
bleibt festzustellen, dass der geltend gemachte Aufwand ein Grenzfall dergestalt 
ist, dass noch nicht in das Ermessen der Vorinstanz eingegriffen zu werden 
braucht.
6.
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens 
von Fr. 600.― zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 
GebV SchKG). Sie hat den Beschwerdegegner zusätzlich ausseramtlich mit Fr. 
1'000.― (inkl. MWST) zu entschädigen (Art. 62 Abs. 1 GebV SchKG).


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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.― gehen zulasten der 
Beschwerdeführerin, 
welche 
den 
Beschwerdegegner 
für 
das 
Beschwerdeverfahren mit Fr. 1'000.― (inkl. MWST) zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn 
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist 
die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. 
In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 
30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: