gr_gerichte · BK 2006 40 · 2006-10-25 · de
StA Einstellungs- und Abtretungsverfügung

Verletzung von Verkehrsregeln | KreisP Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 25. Oktober 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
BK 06 40
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Rehli und Hubert
Aktuarin ad hoc
Vanoni
——————
In der strafrechtlichen Beschwerde
der A., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Andrea
Cantieni, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,
gegen
die Einstellungsverfügung des Kreispräsidiums Chur vom 22. August 2006, mit-
geteilt am 22. August 2006, in Sachen gegen B., Beschwerdegegner, vertreten
durch Rechtsanwalt lic. iur. Wilfried Caviezel, Postfach 414, Masanserstrasse 35,
7001 Chur,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

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A.
Am Nachmittag des 9. März 2006 um ca. 15.05 Uhr war die Stadt-
polizei E. damit beschäftigt, auf der D.-Kreuzung in E. ein Pannenfahrzeug zu
bergen. Wm C. übernahm dabei - während die Lichtsignalanlage nach wie vor in
Betrieb war - die Verkehrsregelung auf der Kreuzung. A. fuhr zu diesem Zeitpunkt
mit ihrem Personenwagen mit dem Kontrollschild F. vom Zentrum her kommend
in Richtung G.. Nachdem Wm C. die Fahrzeuge aus allen Fahrtrichtungen mittels
Handzeichen gestoppt hatte, gab er A. - während das Signal auf ihrer Fahrspur
vor der Kreuzung auf orange stand - mittels Handzeichen die Fahrt Richtung G.
frei, worauf diese in die Kreuzung einfuhr. Zur gleichen Zeit fuhr B. mit dem Per-
sonenwagen mit dem Kontrollschild H. vom I. herkommend auf der K.-Strasse
auf die Kreuzung zu und beabsichtigte, Richtung J. weiterzufahren. Als sich der
Beschwerdegegner der Lichtsignalanlage näherte, wechselte das für seine Fahr-
spur geltende Signal von rot auf grün und so fuhr er in die Kreuzung ein. Er nahm
dabei den Polizisten, der den Verkehr regelte, und dessen Haltezeichen nicht
wahr. Auf der Kreuzung kollidierte B. mit dem Fahrzeug von A.. Das Fahrzeug
von A. erlitt durch den Unfall einen Totalschaden; am Fahrzeug von B. entstand
an der Frontpartie vorne links sowie an der linken Fahrzeugseite ein Sachscha-
den in der Höhe von ca. Fr. 6'000.--. A. erlitt beim Unfall eine Prellung des Brust-
korbs, B. zog sich eine Zerrung der Halswirbelsäule zu.
B.
Mit Kompetenzentscheid vom 29. März 2006 stellte die Staatsan-
waltschaft Graubünden fest, dass für B. der Übertretungstatbestand im Sinne von
Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG in Betracht fällt. Mit der
Verfolgung im Strafmandatsverfahren wurde das Kreispräsidium Chur betraut.
C.
Mit Verfügung vom 22. August 2006, gleichentags mitgeteilt, stellte
der Kreispräsident-Stellvertreter Chur das Strafverfahren gegen B. ein.
D.
Gegen diese Einstellungsverfügung in Sachen gegen B. liess A. am
11. September 2006 bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts Graubün-
den Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen:
„1.
Die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Chur vom 22. Au-
gust 2006 sei aufzuheben und die Strafsache zur Fortsetzung der
Untersuchung zurückzuweisen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“
E.
Der Kreispräsident-Stellvertreter Chur verzichtete mit Schreiben
vom 19. September 2006 auf die Einreichung einer Vernehmlassung. B. liess am

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5. Oktober 2006 eine Beschwerdeantwort einreichen und folgende Rechtsbegeh-
ren stellen:
„1.
Die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerde-
führerin.“
Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen einge-
gangen.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 176a StPO kann gegen Untersuchungshandlungen
und gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfügungen des Kreispräsidenten und
des Bezirksgerichtspräsidenten bei der Beschwerdekammer des Kantonsge-
richts Beschwerde im Sinne von Art. 138 und 139 StPO geführt werden. Dabei
ist nach Art. 139 Abs. 1 StPO zur Beschwerdeführung berechtigt, wer durch den
angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an seiner
Aufhebung oder Änderung geltend macht. Insbesondere kann sich der Geschä-
digte gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfügungen beschweren (Art. 139
Abs. 1 StPO).
Die Beschwerdeführerin A. wurde beim fraglichen Unfall verletzt und hat
dadurch einen unmittelbaren Schaden erlitten. Somit ist sie Geschädigte im
Sinne des Art. 139 Abs. 1 StPO und hat ein schutzwürdiges Interesse an der
Aufhebung der Einstellungsverfügung in Sachen gegen B.. Aus diesen Gründen
ist sie zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die rechtzeitig und formgerecht ein-
gereichte Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
Eine Einstellungsverfügung ist nur dann zulässig, wenn das Vorlie-
gen eines Straftatbestandes objektiv und subjektiv nicht genügend dargetan ist,
dem Angeschuldigten also kein Straftatbestand zur Last gelegt werden kann (Art.
171 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 82 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 138 StPO kann
eine angefochtene Einstellungsverfügung nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern
auch auf Unangemessenheit überprüft werden. Bei der Überprüfung der Ange-
messenheit eines Entscheides soll aber die Beschwerdekammer ihr Ermessen
nur dort an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzen, wo sich deren Verfügung
nicht mit triftigen Gründen vertreten lässt. Eine Einstellungsverfügung ist dann

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angemessen und hält der umschriebenen Prüfung stand, wenn aufgrund des Un-
tersuchungsergebnisses objektiv und subjektiv nicht genügend Anhaltspunkte für
das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind und somit
ein Freispruch erwartet werden müsste, und wenn keine neuen Beweismittel er-
sichtlich sind, die das Beweisergebnis zu beeinflussen vermöchten (PKG 1997
Nr. 36).
3. a)
Aufgrund des eingangs geschilderten Sachverhalts stellt sich im
vorliegenden Fall die Frage, ob Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich B. der
einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gemacht hat.
b)
Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie
die Weisungen der Polizei zu befolgen. Die Signale und Markierungen gehen den
allgemeinen Regeln, die Weisungen der Polizei den allgemeinen Regeln, Signa-
len und Markierungen vor (Art. 27 Abs. 1 SVG 2. Satz). Gemäss Art. 90 Ziff. 1
SVG wird, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschrif-
ten des Bundesrates verletzt, mit Haft oder mit Busse bestraft.
c)
Die Vorinstanz hat zu Recht ausgeführt, dass vorliegend nur eine
fahrlässige Tatbegehung zur Diskussion stehen kann. Eine vorsätzliche Tatbe-
gehung scheide von vornherein aus. Fahrlässig begeht jemand eine Tat, wenn
diese darauf zurückzuführen ist, dass der Täter die Folgen seines Verhaltens aus
pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genom-
men hat. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht
beobachtet hat, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen
Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 18 Abs. 3 StGB). Es ist also zu prüfen, ob B.
fahrlässig gegen Art. 27 Abs. 1 SVG verstossen hat, oder mit anderen Worten,
ob er das Haltezeichen des Polizisten bei gebotener Vorsicht hätte wahrnehmen
können.
4.
Das Kreisamt Chur stellte die Untersuchung ein mit der Begrün-
dung, B. habe keinen Grund gehabt davon auszugehen, dass ausnahmsweise
ein Polizist den Verkehr auf der Kreuzung regle. Dies deshalb, weil der Polizist
nicht inmitten auf der Kreuzung gestanden sei und er daher nicht von allen Ver-
kehrsteilnehmern habe wahrgenommen werden können. Hinzu komme, dass die
Lichtsignalanlage weiterhin in Betrieb gewesen sei.

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a)
Soweit die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, die D.-Kreuzung
sei offen und übersichtlich, trifft dies grundsätzlich zu. Dies lässt sich auch der
bei den Akten liegenden Fotodokumentation entnehmen (act. 11 Akten Kreisamt
Chur) und dürfte auch der Vorinstanz nicht entgangen sein. Hinzu kommt, dass
der mit den örtlichen Verhältnissen bestens vertraute Kreispräsident-Stellvertre-
ter die Kreuzung aus eigener Erfahrung kennt. Die in diesem Zusammenhang
massgebende Frage ist jedoch nicht die nach der grundsätzlichen Übersichtlich-
keit dieser Kreuzung, sondern die Frage, ob die Kreuzung aufgrund der konkre-
ten Verhältnisse zum Unfallzeitpunkt in ihrem ganzen Ausmass überblickbar war.
Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, dies sei selbst dann der Fall gewe-
sen, wenn auf den beiden Spuren in Richtung Stadtzentrum Fahrzeuge gestan-
den hätten, zumal sich der Beschwerdegegner in seinem Geländefahrzeug in er-
höhter Sitzposition befunden habe. Entgegen der Auffassung der Beschwerde-
führerin ist dazu in grundsätzlicher Hinsicht festzuhalten, dass beim Befahren der
K.-Strasse auf der (rechten) Fahrspur in Richtung J. die Sicht auf die linke Hälfte
der Kreuzung fraglos eingeschränkt ist, wenn gleichzeitig die beiden linken Fahr-
spuren in Richtung des Stadtzentrums mit Fahrzeugen belegt sind. Ob vorliegend
die Sitzposition des Beschwerdegegners derart erhöht war, dass sie abweichend
davon eine uneingeschränkte Sicht zuliess, ist davon abhängig, was für Fahr-
zeugtypen sich damals auf den beiden (linken) Spuren in Richtung Stadtzentrum
befanden. Standen dort auch gleichartige oder sogar grössere bzw. höhere Fahr-
zeuge, beispielsweise Lieferwagen, konnte der Beschwerdegegner aus seiner
erhöhten Sitzposition keine Vorteile ziehen. Ob sich derartige Fahrzeuge auf den
beiden Spuren in Richtung Stadtzentrum befanden, lässt sich den Akten nicht
entnehmen. Wie noch zu zeigen sein wird, ist diese Frage aber auch nicht rele-
vant (vgl. E. 4bc hiernach), weshalb sich diesbezügliche Beweiserhebungen erü-
brigen. Abgesehen davon erscheint es höchst fraglich, ob dazu nachträglich noch
zuverlässige Angaben gemacht werden könnten.
b)
Dem Einwand der Beschwerdeführerin, es sei aufgrund der Über-
sichtlichkeit der Kreuzung unwesentlich, wo der Polizist gestanden sei, kann nicht
gefolgt werden. So kommt der Frage, ob der Beschwerdegegner aufgrund des
Standorts des Polizisten und seinen dort gegebenen Zeichen davon ausgehen
musste, dass diese auch für ihn gelten würden und dem Lichtsignal daher keine
Bedeutung mehr zukomme, sehr wohl massgebendes Gewicht zu.
ba)
Die Aussagen der befragten Personen über den Standort des Poli-
zisten zum Zeitpunkt der Kollision gehen auseinander: B. sagte in der polizeili-

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chen Einvernahme vom 9. März 2006 aus, er habe zum Zeitpunkt des Unfalls auf
der Kreuzung und in der näheren Umgebung keinen Polizisten gesehen. Wm C.
gab demgegenüber zu Protokoll, er sei zu diesem Zeitpunkt mitten auf der Kreu-
zung gestanden und habe den Verkehr geregelt. A. wurde am 10. März 2006
polizeilich einvernommen und führte entgegen der Behauptung des Polizisten
aus, dieser sei etwa auf der Höhe der Bodenmarkierung „Kein Vortritt“, eher in
Richtung ihres Lichtsignals und bestimmt nicht in der Mitte der Kreuzung gestan-
den. Der Kreispräsident-Stellvertreter stellte in seiner Einstellungsverfügung auf
die Aussagen von A. ab. An dieser Beweiswürdigung ist nichts auszusetzen, zu-
mal die Beschwerdeführerin in dieser Hinsicht keine eigenen Interessen verfolgt
und ihre Aussagen durchaus glaubhaft erscheinen. Demzufolge ist davon auszu-
gehen, dass sich der Polizist zum Zeitpunkt der Kollision gerade nicht in der Mitte
der Kreuzung befunden hat, sondern im Einmündungsbereich der L.-Strasse in
die breitflächige Kreuzung.
bb)
Wm C. sagte im polizeilichen Ermittlungsverfahren aus, er habe
zunächst die Fahrzeuge aus allen Fahrtrichtungen nacheinander mittels Hand-
zeichen angehalten. Ob er zu diesem Zeitpunkt mitten auf der Kreuzung stand,
kann offen bleiben. Selbst wenn dem so war, muss aufgrund der Aussagen von
A. davon ausgegangen werden, dass sich der Polizist danach von dort entfernte
und sich in den Bereich der Einmündung der L.-Strasse begab, um den Verkehr
für die Fahrzeuge auf der Fahrspur Richtung G. frei zu geben. Da sich B. aber
erst zu diesem Zeitpunkt - also unmittelbar vor der Kollision - der Kreuzung
näherte, konnte er die zuvor mitten auf der Kreuzung gegebenen Handzeichen
des Polizisten gar nicht wahr-genommen haben.
bc)
Wm C. macht geltend, er habe zum Zeitpunkt, als er der Beschwer-
deführerin die Fahrt freigegeben habe, für den Verkehr aus den anderen drei
Richtungen mit der linken Hand ein Haltezeichen gegeben. Daraus ergibt sich,
dass der Polizist auch vom dortigen Standort aus den Verkehr auf der ganzen
Kreuzung regeln wollte. Massgebend ist jedoch nicht, was dieser mit seinem Ver-
halten beabsichtigte, sondern was die Verkehrs-teilnehmer bei gehöriger Sorgfalt
daraus schliessen mussten. Ist davon auszugehen, dass Wm C. das Haltezei-
chen im Bereich der Bodenmarkierung „Kein Vortritt“ und der Lichtsignalanlage
im Einmündungsbereich der L.-Strasse in die Kreuzung gab (vgl. E. 4ba hiervor),
befand er sich in derart erheblicher Entfernung zu der vom Beschwerdegegner
benutzten Fahrspur in Richtung J., dass dieser selbst bei gehöriger Sorgfalt nicht
davon ausgehen musste, der Polizist habe von dort aus den Verkehr für die ge-

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samte Kreuzung mit sämtlichen Einmündungsstrassen regeln wollen, so dass der
auf seiner Fahrspur grün gestellten Ampel keine Bedeutung mehr zukomme.
Eine Sorgfaltspflichtverletzung kann dem Beschwerdegegner somit selbst dann
nicht zur Last gelegt werden, wenn er bei seiner Fahrt auf die Kreuzung den im
vorerwähnten Bereich gestandenen Polizisten bei rechtsgenüglicher Aufmerk-
samkeit hätte wahrnehmen können.
c)
Unbehelflich ist auch der weitere Einwand der Beschwerdeführerin,
wonach der Beschwerdegegner beim Heranfahren auf die Kreuzung ein Polizei-
auto bemerkt habe, das sich auf der anderen Seite der Kreuzung (Richtung J.)
befunden habe. Allein daraus musste der Beschwerdegegner noch keineswegs
schliessen, dass sich demzufolge die Polizei im Kreuzungsbereich aufhalte, um
dort möglicherweise den Verkehr zu regeln. Wie der Beschwerdegegner zu
Recht festhält, lässt ein solchermassen abgestelltes Fahrzeug es wohl als nahe
liegender erscheinen, dass dort eine mobile Verkehrsüberwachung oder eine Ge-
schwindigkeitskontrolle durchgeführt wird. Jedenfalls stellte die Präsenz des Po-
lizeifahrzeugs am Strassenrand keinen genügenden Anhaltspunkt dafür dar,
dass die Polizei auf der Kreuzung den Verkehr regle und die Lichtsignalanlage
daher nicht gelte.
Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, der Beschwerdegegner sei trotz
des wahrgenommenen Polizeiautos mit unverminderter Geschwindigkeit auf die
Kreuzung zugefahren, ist dies beweismässig nicht erstellt. So will der Beschwer-
degegner gegen die Kreuzung hin die Geschwindigkeit vermindert und sie erst
wieder erhöht haben, als die Ampel auf grün schaltete. Anhaltspunkte, die für ein
gegenteiliges Fahrverhalten sprechen, liegen nicht vor. Ist somit von den Darle-
gungen des Beschwerdegegners auszugehen, kann ihm unter Berücksichtigung
der vorstehend dargelegten Umstände auch hinsichtlich Geschwindigkeit keine
Sorgfaltspflichtverletzung zur Last gelegt werden.
d)
Schliesslich weist die Beschwerdeführerin darauf hin, B. hätte rea-
lisieren müssen, dass alle Fahrzeuge an der Kreuzung gestanden seien, obwohl
die Lichtsignalanlage einzelnen Fahrspuren freie Fahrt gewährt habe. Aus die-
sem Umstand hätte B. schliessen müssen, dass auch er sich nicht auf das grüne
Lichtsignal verlassen durfte.
Es ist richtig, dass zum Zeitpunkt, als sich B. der Kreuzung näherte, alle
Fahrzeuge still standen. Dies musste ihm jedoch nicht auffällig erscheinen. Ei-

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nerseits kann es bei der Umschaltung der Lichtsignalanlage von rot auf grün -
respektive umgekehrt - durchaus vorkommen, dass kurzfristig die Fahrzeuge auf
allen Fahrspuren still stehen. Da zum fraglichen Zeitpunkt die Ampel auf der
Fahrspur von B. gerade von rot auf grün wechselte, ist eine solche Interpretation
sogar nahe liegend. Andererseits konnte der Beschwerdegegner bei seiner Fahrt
von der K.-Strasse in Richtung Strassenkreuzung gar nicht sehen, auf welche
Farben die Ampeln der Lichtsignale für die von der L.-Strasse, von J. und von G.
heran nahenden Fahrzeuge geschaltet waren. Sodann ist es auch nicht ausser-
gewöhnlich, wenn von der K.-Strasse herkommend die Lichtsignalanlage für die
beiden nach links in Richtung Stadtzentrum führenden Fahrbahnen auf rot und
für die geradeaus in Richtung J. verlaufende Fahrbahn auf grün geschaltet war.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin bestanden somit für den Be-
schwerdegegner auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Fahr-
zeuge vor den anderen Ampeln stillstanden, keine hinreichenden Anhaltspunkte,
die ihn trotz der betreffend seiner Fahrbahn auf grün geschalteten Ampel zum
Anhalten hätten bewegen müssen.
5.
Gestützt auf die erhobenen Beweise kann B. somit keine Pflichtwid-
rigkeit und somit keine Verkehrsregelverletzung rechtsgenüglich zur Last gelegt
werden. Weitere Beweismittel, welche dieses Resultat in gegenteiligem Sinn be-
einflussen könnten, sind nicht erkennbar, so dass von weiteren Beweiserhebun-
gen abzusehen ist. Ist daher eine Verurteilung von B. unwahrscheinlich und liegt
ein entscheidungsreifes Beweisergebnis vor, erweist sich die Einstellungsverfü-
gung weder als rechtswidrig noch als unangemessen. Die Beschwerde ist folglich
abzuweisen.
6.
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens
zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 160 Abs. 1 StPO). Dem Beschwerdegeg-
ner kann mangels gesetzlicher Grundlage und entsprechend konstanter Praxis
der Beschwerdekammer keine ausseramtliche Entschädigung zugesprochen
werden (PKG 2000 Nr. 38; PKG 1999 Nr. 39).

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten der
Beschwerdeführerin.
3.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: