gr_gerichte · ZR1 2026 39 · 2026-05-01 · de
fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 1. Mai 2026
mitgeteilt am 5. Mai 2026
Referenz
ZR1 26 39
Instanz
Erste zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Bäder Federspiel, Vorsitz
Carl, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____
Gesuchstellerin
gegen
B._____
Gesuchsgegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marc G. Breitenmoser
Quaderstrasse 8, Postfach 250, 7001 Chur
in Sachen
C._____
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen
Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur
Gegenstand
Wiederherstellung der Berufungsfrist

2 / 9
Sachverhalt
A.
Am 23. September 2025 erging der Entscheid der Einzelrichterin in
Zivilsachen am Regionalgericht Imboden im Verfahren zwischen A._____ und
B._____ betreffend Regelung der Belange des gemeinsamen Sohnes C._____
(Proz. Nr. 115-2023-9).
B.
Der schriftlich begründete Entscheid wurde dem damaligen Rechtsvertreter
der Gesuchstellerin, Rechtsanwalt lic. iur. D._____, am 5. Februar 2026 zugestellt.
C.
Mit Gesuch vom 13. März 2026 (Poststempel) beantragte A._____
(nachfolgend: Gesuchstellerin) die Wiederherstellung der Frist zur Einreichung der
Berufung und erhob gleichzeitig Berufung (Verfahren ZR1 26 40).
D.
Mit Eingabe vom 10. April 2026 (Poststempel) reichte die Gesuchstellerin ein
erneutes Gesuch um Wiederherstellung der Berufungsfrist ein.
E.
Die vorinstanzlichen Akten (Proz. Nr. 115-2023-9) wurden beigezogen.
F.
Es wurden keine Stellungnahmen eingeholt. Die Sache ist spruchreif.
Erwägungen
1.1.
Das Gericht kann auf Gesuch einer säumigen Partei eine Nachfrist gewähren
oder zu einem Termin erneut vorladen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie
kein oder nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 148 Abs. 1 ZPO). Das Gesuch ist
innert 10 Tagen seit Wegfall des Säumnisgrundes einzureichen (Art. 148 Abs. 2
ZPO). Ist ein Entscheid eröffnet worden, so kann die Wiederherstellung nur
innerhalb von 6 Monaten seit Eintritt der Rechtskraft verlangt werden (Art. 148 Abs.
3 ZPO). Art. 148 ZPO bezieht sich auf gerichtliche wie auch auf gesetzliche Fristen,
zu welchen insbesondere auch die Rechtsmittelfristen gehören (Urteil des
Bundesgerichts 5A_890/2019 vom 9. Dezember 2019 E. 3).
1.2.
Für die Behandlung eines Wiederherstellungsgesuchs ist diejenige Instanz
zuständig, welche über die nachzuholende Prozesshandlung zu befinden hätte.
Wird eine Rechtsmittelfrist versäumt, ist die Rechtsmittelinstanz zuständig (FREI, in:
Aebi-Müller/Müller
[Hrsg.],
Berner
Kommentar,
Schweizerische
Zivilprozessordnung,
2.
Aufl.
2026,
Art.
149
N.
6;
GOZZI,
in:
Spühler/Tenchio/Infanger
[Hrsg.],
Basler
Kommentar,
Schweizerische
Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2024, Art. 149 N. 2 f.).

3 / 9
Vorliegend beantragt die Gesuchstellerin die Wiederherstellung der Frist für die
Einreichung der Berufung gegen den Entscheid der Einzelrichterin in Zivilsachen
am Regionalgericht Imboden vom 23. September 2025 (Proz. Nr. 115-2023-9). Für
die Behandlung des Gesuchs ist folglich das Obergericht als Berufungsinstanz
zuständig.
2.1.1. Durch die Wiederherstellung (restitutio in integrum) wird dem Gesuchsteller,
falls er einen genügenden Wiederherstellungsgrund glaubhaft machen kann,
ermöglicht, eine versäumte Handlung nachzuholen, oder es wird eine versäumte
Verhandlung wiederholt. Eine Wiederherstellung ist nur möglich, wenn die Wahrung
einer Frist oder eines gerichtlichen Termins sowohl objektiv wie auch subjektiv
unmöglich war (FREI, a.a.O., Art. 148 N. 8). Sodann darf die säumige Partei kein
oder lediglich ein leichtes Verschulden treffen. Leichtes Verschulden der Partei oder
ihrer Vertretung soll nicht den Verlust prozessualer Befugnisse nach sich ziehen,
mit den Folgen, dass ein der materiellen Rechtslage widersprechender richterlicher
Entscheid ergeht. Bei grobem Verschulden ist eine Wiederherstellung jedoch
ausgeschlossen
(FREI,
a.a.O.,
Art.
148
N. 9;
FUCHS,
in:
Sutter-
Somm/Lötscher/Leuenberger/Seiler [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung
[ZPO],
4. Aufl.
2025,
Art.
148
N. 7;
TANNER,
in:
Brunner/Schwander/Vischer
[Hrsg.],
Schweizerische
Zivilprozessordnung,
Kommentar, 3. Aufl. 2025, Art. 148 N. 19).
2.1.2. Bei der Beurteilung des Verschuldens ist von einem objektivierten
Sorgfaltsmassstab auszugehen. Massgebend ist, ob die Säumnis auch bei der von
der säumigen Partei zu erwartenden Sorgfalt unter den gegebenen Umständen
nicht hätte abgewendet werden können (FREI, a.a.O., Art. 148 N. 9; FUCHS, a.a.O.,
Art. 148 N. 8; GOZZI, a.a.O., Art. 148 N. 11). Die Unterscheidung zwischen grobem
und leichtem Verschulden ist gradueller Art und lässt sich nur aufgrund der
konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilen, wobei das Gericht über einen
erheblichen Ermessensspielraum verfügt (Urteil des Bundesgerichts 4A_289/2021
vom 16. Juli 2021 E. 4 m.w.H.; GOZZI, a.a.O., Art. 148 N. 11; FUCHS, a.a.O., Art. 148
N. 7).
Grundsätzlich
dürfen
nur
ausserordentliche
Gründe
zu
Fristwiederherstellungen führen (FREI, a.a.O., Art. 148 N. 11).
2.1.3. Leichtes Verschulden ist anzunehmen, wenn ein Verhalten oder eine
Versäumnis zwar nicht hinzunehmen oder ohne Weiteres zu entschuldigen, doch
auch nicht besonders tadelnswert ist, während ein schweres Verschulden die
Verletzung
wirklich
elementarer,
jeder
vernünftigen
Person
einsichtiger
Vorsichtsregeln voraussetzt (Urteile des Bundesgerichts 4A_133/2025 vom 22. Mai
2025 E. 3.1.1 und 5A_927/2015 vom 22. Dezember 2015 E. 5.1; FREI, a.a.O., Art.

4 / 9
148 N. 15; GOZZI, a.a.O., Art. 148 N. 11). Ein grobes Verschulden ist umso eher
anzunehmen, je höher die Sorgfaltspflicht der Partei bzw. deren Vertreters zu
veranschlagen ist. Die Sorgfaltspflicht ihrerseits ist auch abhängig von der
Wichtigkeit der vorzunehmenden Handlung und sie verschärft sich mit dem
Schwinden der hierfür noch zur Verfügung stehenden Zeitspanne (GOZZI, a.a.O.,
Art. 148 N. 11).
Ein
Versehen,
falsches
Terminieren,
Liegenlassen
ungeöffneter
Post,
Vergesslichkeit, zu flüchtiges Durchlesen eines Entscheids und ähnliche Gründe
bedeuten stets ein grobes Verschulden. Besonders für Rechtsanwälte gelten
strenge Sorgfaltsmassstäbe. Diese müssen den Kanzleibetrieb wie auch die
Kommunikation mit ihren Klienten so organisieren, dass die prozessualen Rechte
und Pflichten der Klienten wahrgenommen werden können. Dazu gehören
insbesondere die Sicherstellung genügender Instruktion und die sorgfältige
Erfassung und Prüfung eingehender und mit eingeschriebener Post versandter
Gerichtskorrespondenz inklusive Fristenkontrolle (Urteil des Bundesgerichts
5A_890/2019 vom 9. Dezember 2019 E. 5; FREI, a.a.O., Art. 148 N. 18; GOZZI,
a.a.O., Art. 148 N. 30 f.; FUCHS, a.a.O., Art. 148 N. 8 m.w.H.). In unvorhersehbaren
und unvorhergesehenen Ausnahmesituationen dürfen demgegenüber keine
überspannten Anforderungen an die Partei gestellt werden (TANNER, a.a.O., Art. 148
N. 20).
2.1.4. Zwischen
Parteien
und
Vertreter
greift
eine
gegenseitige
Verschuldenszurechnung. Das Verschulden des Rechtsvertreters wird der
säumigen Partei grundsätzlich immer als eigenes Verschulden angerechnet (BGE
143 I 284 E. 1.3, in: Pra 2018 Nr. 34; BGE 119 II 86 E. 2; Urteile des Bundesgerichts
2C_345/2018 vom 11. Oktober 2018 E. 3.4 und 4A_133/2025 vom 22. Mai 2025 E.
3.1.1 in fine; Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 24 194 E. 2.4 m.w.H.;
FREI, a.a.O., Art. 148 N. 25; FUCHS, a.a.O., Art. 148 N. 7; TANNER, a.a.O., Art. 148
N. 23). Eine Wiederherstellung ist sodann nicht zu gewähren, wenn die Säumnis
auf die mangelhafte Verständigung zwischen Rechtsanwalt und Partei
zurückzuführen ist (FREI, a.a.O., Art. 148 N. 18; TANNER, a.a.O., Art. 148 N. 23).
Diesbezügliche Fehlleistungen des Vertreters betreffen das Innenverhältnis des
Mandats und sind für die Frage, ob die Fristversäumnis schuldhaft im Sinne von Art.
148 Abs. 1 ZPO herbeigeführt wurde, nicht relevant (vgl. Urteile des Bundesgerichts
2C_50/2013 vom 24. Januar 2013 E. 2.2.3 und 2C_1212/2013 vom 28. Juli 2014
E. 6.1).
2.1.5. In formeller Hinsicht bedarf es eines schriftlichen und begründeten Gesuchs
um Wiederherstellung. Das Gesuch muss die Gründe für die beantragte

5 / 9
Wiederherstellung benennen und diese soweit möglich durch entsprechende
Nachweise belegen (STAEHELIN/STAEHELIN, in: Staehelin/Grolimund [Hrsg.],
Zivilprozessrecht – Unter Einbezug des Anwaltsrechts und des internationalen
Zivilprozessrechts, 4. Aufl. 2024, § 17 N. 15; FREI, a.a.O., Art. 148 N. 32 m.w.H.).
Die Beweislast für den behaupteten Wiederherstellungsgrund und damit das
fehlende oder leichte Verschulden trägt die säumige Partei. Nach dem Wortlaut von
Art. 148 Abs. 1 ZPO genügt Glaubhaftmachung der materiellen Voraussetzungen
der Wiederherstellung (Urteil des Bundesgerichts 4A_449/2023 vom 2. Mai 2024
E. 4.3.2; FREI, a.a.O., Art. 148 N. 36 m.w.H.; FUCHS, a.a.O., Art. 148 N. 11).
Glaubhaft hat die Partei die Wiederherstellungsgründe gemacht, wenn für deren
Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der
Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten (BGE 140 III 610
E. 4.1 m.w.H.; FUCHS, a.a.O., Art. 148 N. 11). Die Gründe für die Wiederherstellung
sind soweit möglich zu belegen und entsprechende Beweismittel einzureichen
(FREI, a.a.O., Art. 148 N. 36; GOZZI, a.a.O., Art. 148 N. 39). Ein nicht oder nicht
hinreichend begründetes Wiederherstellungsgesuch ist abzuweisen. Ist das
Gesuch mangelhaft begründet oder belegt, besteht weder eine Pflicht, der
gesuchstellenden Partei Gelegenheit zur Behebung dieser Mängel zu geben, noch
ist das Gericht verpflichtet, von Amtes wegen Beweise zu erheben (Urteile des
Bundesgerichts 2C_697/2012 vom 16. Juli 2012 E. 2.2 und 5A_94/2015 vom
6. August 2015 E. 6.3; Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ZK2 15 53 vom
19. Juli 2016 E. 2b/ee m.w.H.; FUCHS, a.a.O., Art. 148 N. 13a m.w.H.; FREI, a.a.O.,
Art. 148 N. 36).
3.1.
Vorliegend ist für die Auslösung der Berufungsfrist die Zustellung an den
damaligen Rechtsvertreter, Rechtsanwalt D._____, massgebend (vgl. Art. 137
ZPO) und nicht der Zeitpunkt, in dem die Gesuchstellerin persönlich den Entscheid
erhalten hat. Der schriftlich begründete Entscheid des Regionalgerichts Imboden
vom 23. September 2025 wurde Rechtsanwalt D._____ am 6. Februar 2026
zugestellt (vgl. RG-act. V./13). Die Berufungsfrist von 30 Tagen lief demzufolge
unter Berücksichtigung von Art. 142 Abs. 3 ZPO am 9. März 2026 ab, was
unbestritten ist. Nach eigenen Angaben der Gesuchstellerin dauerte der
Säumnisgrund bis am 10. März 2026, weshalb die Frist von Art. 148 Abs. 2 ZPO mit
dem Fristwiederherstellungsgesuch vom 13. März 2026 (act. A.1) eingehalten ist.
Demgegenüber erweist sich das erneute Gesuch vom 10. April 2026 (act. A.2) –
sofern es überhaupt als separates Gesuch und nicht nur als Bestätigung des bereits
gestellten Gesuchs zu betrachten wäre – als verspätet, weshalb darauf nicht
einzutreten ist.

6 / 9
3.2.1. Zur Begründung ihrer Säumnis macht die Gesuchstellerin im Wesentlichen
ein gravierendes Verschulden ihres Rechtsvertreters geltend. Dieser habe ihr das
Urteil nie zugestellt und ihr zudem am 4. bzw. 5. März 2026 am Telefon erklärt, es
müsse zuerst das schriftliche Urteil abgewartet werden, obwohl das begründete
Urteil bereits seit einem Monat in seiner Kanzlei gelegen habe und er längst über
das Urteil verfügt habe. Diese Lüge habe zu einem Vertrauensbruch geführt, worauf
sie ihrem Rechtsvertreter am 6. März 2026 das Mandat fristlos entzogen habe. Erst
am 10. März 2026, nach Ablauf der formellen Frist, habe ihr die Kanzlei D._____
das Urteil per E-Mail zugestellt, mit dem zynischen Hinweis, man würde ihr das
Urteil «nochmals» zustellen, obschon eine Erstzustellung an sie nachweislich nie
erfolgt sei. Sie sei folglich unverschuldet daran gehindert gewesen, die
Rechtsmittelfrist zu wahren. Vor Erhalt des Urteils am 10. März 2026 sei es schlicht
unmöglich gewesen, Berufung einzureichen, da ihr eigener Anwalt ihr das Urteil
vorenthalten habe (act. A.1).
3.2.2. Gemäss der Darlegung der Gesuchstellerin hat ihr früherer Rechtsvertreter
ihr somit eine falsche Auskunft über das Vorliegen des begründeten und damit
anfechtungsfähigen Urteils erteilt und ihr dieses Urteil überdies nie zugestellt. Sollte
diese Schilderung zutreffen, läge eine grobe Pflichtverletzung von Rechtsanwalt
D._____ vor. Es gehört zu den Aufgaben eines Rechtsvertreters, Gerichtsurteile
entgegenzunehmen, der Mandantschaft weiterzuleiten, mit ihr einen allfälligen
Weiterzug zu besprechen und einen solchen gegebenenfalls fristgerecht
vorzunehmen. Darüber hinaus ist ein Rechtsanwalt gegenüber der Mandantschaft
natürlich auch zu wahrheitsgemässen Angaben verpflichtet. Eine durch
Nichtwahrnehmung der Pflichten des Rechtsvertreters oder mangelhafte
Verständigung zwischen Rechtsanwalt und Partei verursachte Versäumung der
Frist schliesst als wie erwähnt grobes Verschulden nun aber eine Wiederherstellung
der Frist aus (vgl. Erwägungen 2.1.3 und 2.1.4 vorstehend). Selbstredend bestände
auch kein Raum für eine Fristwiederherstellung, wenn der Rechtsvertreter nicht aus
fehlender Sorgfalt oder gestützt auf eine mangelhafte Verständigung zwischen ihm
und seiner Klientin, sondern bewusst auf das Ergreifen einer Berufung verzichtet
hätte (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 2C_50/2013 vom 24. Januar 2013 E. 2.2.2;
vgl. FREI, a.a.O., Art. 148 N. 19).
Entgegen der Ansicht der Gesuchstellerin ist ihr das Verhalten ihres
Rechtsvertreters vollumfänglich zuzurechnen (vgl. Erwägung 2.1.4 vorstehend),
selbst wenn es um ein Verfahren geht, in dem Kinderbelange zu regeln sind. Die
Frage, ob und inwieweit Rechtsanwalt D._____ seine Pflichten oder Weisungen der
Gesuchstellerin tatsächlich missachtet hat, braucht im Rahmen des vorliegenden

7 / 9
Fristwiederherstellungsgesuchs nicht abschliessend geprüft zu werden – da sowohl
eine in Verletzung seiner Pflichten als Anwalt als auch eine bewusst unterlassene
Erhebung der Berufung keine Fristwiederherstellung rechtfertigt –, sondern betrifft
allein das Innenverhältnis des Mandats.
3.3.
Ab dem Entzug des Mandats am 6. März 2026 war die Gesuchstellerin selbst
für die Erhebung einer Berufung verantwortlich. Im Hinblick auf ihre Argumentation,
sie habe das schriftlich begründete Urteil von ihrem Rechtsvertreter erst mit E-Mail
dessen Kanzlei vom 10. März 2026 erhalten – weitere Umstände, die es ihr objektiv
oder subjektiv verunmöglicht hätten, selbst fristgerecht eine Berufung zu erheben,
macht sie nicht geltend –, ist zu beachten, dass die Gesuchstellerin die von ihr
erwähnte E-Mail-Nachricht nicht einreichte. Sodann hatte sie gemäss ihrem
Kündigungsschreiben vom 6. März 2026 an Rechtsanwalt D._____ (act. B.3) ganz
offensichtlich Kenntnis davon, dass sich der schriftlich begründete Entscheid seit
rund einem Monat bei ihrem Anwalt befand. Ihr musste – angesichts der 30-tägigen
Berufungsfrist – die hohe zeitliche Dringlichkeit, was das Ergreifen eines
Rechtsmittels betrifft, somit bewusst sein. Nichtsdestotrotz erteilte sie ihrem
Rechtsvertreter weder eine klare Weisung, Berufung zu erheben, noch forderte sie
ihn auf, ihr das Urteil umgehend zuzustellen, sondern entzog ihm stattdessen das
Mandat fristlos. Damit hat sich die Gesuchstellerin selbstverschuldet in zeitliche
Bedrängnis gebracht. Blosse Rechtsunkenntnis, wie zum Beispiel der Irrtum über
den Fristenlauf, stellt im Übrigen ebenfalls ein grobes Verschulden dar und vermag
keine Fristwiederherstellung zu begründen (vgl. FREI, a.a.O., Art. 148 N. 20). In
Kenntnis des Vorliegens des begründeten Entscheids des Regionalgerichts
Imboden wäre es der Gesuchstellerin im Weiteren möglich und zumutbar gewesen,
das Urteil nach dem Entzug des Mandats unverzüglich – wenn nicht beim Anwalt,
dann wenigstens beim Regionalgericht Imboden – anzufordern sowie selbst eine
kurze Berufungsschrift zu verfassen und zur Wahrung der Frist einzureichen. Dafür
spricht insbesondere, dass sie noch am Tag des Mandatsentzugs ein eigenes
Gesuch um Erlass superprovisorischer Massnahmen an das Regionalgericht
Imboden verfasste und persönlich überbrachte (act. B.2). Aufgrund der Wichtigkeit
der Rechtsmittelfristen – diesen kommt aus Gründen der Rechtssicherheit grosse
Bedeutung zu und ihre Einhaltung ist eine zentrale (formelle) Voraussetzung für
eine erfolgreiche Anfechtung eines Entscheides – konnte und musste von der
Gesuchstellerin umso grössere Sorgfalt verlangt werden. Diese hat sie vorliegend
klar ausser Acht gelassen, weshalb nicht von einem bloss leichten Verschulden
ausgegangen werden kann.

8 / 9
3.4.
Zusammenfassend hat die Gesuchstellerin nicht glaubhaft gemacht, dass es
ihr bzw. ihrem Rechtsvertreter, dessen Handeln der Gesuchstellerin zurechenbar
ist, unmöglich oder unzumutbar war, die Berufungsfrist einzuhalten, und dass sie
nur ein leichtes oder gar kein Verschulden an der Fristversäumnis trifft. Aus diesem
Grund kann die Berufungsfrist nicht wiederhergestellt werden. Das Gesuch um
Wiederherstellung der Berufungsfrist vom 13. März 2026 ist daher abzuweisen.
4.
Da sich das Gesuch als offensichtlich unbegründet erweist, ergeht der
vorliegende Entscheid in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 38 Abs. 3 GOG
[BR 173.000] i.V.m. Art. 7 Abs. 2 lit. b EGzZPO [BR 320.100]).
5.1.
Die Gerichtskosten werden auf CHF 300.00 festgesetzt (Art. 15 Abs. 2
EGzZPO i.V.m. Art. 11 Abs. 2 u. Art. 15 VGZ [BR 320.210]) und sind
ausgangsgemäss der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine
Parteientschädigung an den Gesuchsgegner wird nicht zugesprochen, da gestützt
auf die offensichtliche Unbegründetheit des Fristwiederherstellungsgesuchs auf das
Einholen einer Stellungnahme verzichtet wurde (vgl. FUCHS, a.a.O., Art. 149 N. 3a
m.w.H.) und ihm folglich kein zu entschädigender Aufwand entstanden ist.
5.2.
In der am 13. März 2026 gleichzeitig mit dem Fristwiederherstellungsgesuch
eingereichten Berufung (Verfahren ZR1 16 40) hat die Gesuchstellerin um
unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Dieser Antrag kann nach Treu und Glauben
auch für das Fristwiederherstellungsgesuch als gestellt erachtet werden.
Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege,
wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren
nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Letzte Voraussetzung ist – nachdem sich das
Fristwiederherstellungsgesuch als offensichtlich unbegründet erweist – nicht erfüllt,
weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bereits aus diesem Grund
abzuweisen ist. Die Frage der prozessualen Mittellosigkeit der Gesuchstellerin kann
unter diesen Umständen offen bleiben. Ausser bei Bös- oder Mutwilligkeit, wovon
vorliegend nicht auszugehen ist, werden im Verfahren um die unentgeltliche
Rechtspflege keine Gerichtskosten erhoben (Art. 119 Abs. 6 ZPO), weshalb
vorliegend auf die Erhebung von Kosten für das entsprechende Gesuchsverfahren
verzichtet wird.

9 / 9
Es wird erkannt:
1.
Das Gesuch um Wiederherstellung der Frist für die Einreichung der Berufung
im Verfahren ZR1 26 40 vom 13. März 2026 wird abgewiesen.
2.
Auf das Gesuch um Wiederherstellung der Frist für die Einreichung der
Berufung im Verfahren ZR1 26 40 vom 10. April 2026 wird nicht eingetreten.
3.
Die Kosten des Verfahrens in Höhe von CHF 300.00 gehen zu Lasten von
A._____.
4.
Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.
5.
Das Gesuch von A._____ um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen,
wobei für das Gesuchsverfahren keine Kosten erhoben werden.
6.
[Rechtsmittelbelehrung]
7.
[Mitteilung an:]