gr_gerichte · S 2006 18 · 2006-04-11 · de
Arbeitslosenversicherung

Anspruch nach AVIG | Arbeitslosenversicherung

S 06 18
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 11. April 2006
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Anspruch nach AVIG
1. a)
Der heute 45-jährige … (geb. …) ist verheiratet, Vater zweier Kinder,
portugiesischer Staatsangehöriger und wohnhaft in …/GR. Er ist angelernter
Maurer und arbeitete lange bei einer grossen Baufirma auf diversen
Baustellen. Am 31.01.2002 erlitt er einen Arbeitsunfall, als ihm ein rund 400
Kilogramm schwerer Betonpfeiler auf das linke Bein stürzte, wobei er sich den
linken Unterschenkel sowie das linke Fussgelenk brach und die Fusszehen
zerquetscht wurden. Noch am selben Tag wurde er im Kantonsspital Chur
operiert, wo er danach über einen Monat auch noch gepflegt wurde
(Hospitalisation 31.01.-07.03.02).
b)
Es folgten später (2003-05) zahlreiche Untersuchungen und Abklärungen
über den Gesundheitszustand und die Restarbeitsfähigkeit des Versicherten.
Im Juli 2005 meldete sich der Versicherte und frühere Arbeitnehmer bei der
zuständigen
Arbeitslosenkasse
(ALK
…)
zum
Bezug
einer
Arbeitslosenentschädigung (ALE) an, wobei er gleichzeitig eine Stelle als
Hilfsarbeiter für körperlich leichtere Tätigkeiten suchte. Mit Verfügung vom
23.09.2005 teilte die ALK dem Gesuchsteller mit, dass er ab 01.09.2005
keinen Anspruch auf ALE habe, da die Kündigungsfrist der Arbeitgeberin erst
per Ende Okt. 05 auslaufe (bis dahin Lohnfortzahlungspflicht) und deshalb
erst ab dem 01.11.2005 Leistungen der ALK möglich wären, sofern die
Vermittlungsfähigkeit durch das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und
Arbeit (KIGA) vorher noch geprüft und alsdann bejaht würde. Eine dagegen
erhobene Einsprache des Versicherten wies die ALK mit Entscheid vom
17.12.2005 ab.

c)
Das KIGA seinerseits stellte mit Verfügung vom 11.11.2005 fest, dass die
Vermittlungsfähigkeit des Versicherten – namentlich gestützt auf den letzten
Hausarztbericht – ab dem 01.09.2005 zu verneinen sei und deshalb kein
Anspruch auf ALE bestehe. Eine dagegen erhobene Einsprache des
Versicherten wies das KIGA mit Entscheid vom 24.01.2006 ab.
2.
Hiergegen erhob der Einsprecher am 31.01.2006 frist- und formgerecht
Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen um kostenfällige
Aufhebung der angefochtenen Entscheide der ALK und des KIGA sowie
Ausrichtung einer ALE ab 01.09.2005. Zur Begründung brachte er im
Wesentlichen vor, dass die erwähnten Entscheide widersprüchlich und daher
nicht haltbar seien; während die ALK von einer Arbeitsfähigkeit von 50% (ab
01.09.-31.10.05) ausgehe und somit ein Anspruch auf ALE bestünde, habe
das KIGA seine Vermittlungsfähigkeit ab 01.09.2005 verneint und so jede
Bezugsberechtigung auf ALE abgelehnt. Entgegen der Sachdarstellung des
KIGA habe sich der Unfallschein der SUVA (ab 13.09.05 bis auf weiteres zu
100% arbeitsunfähig) einzig auf die körperlich schwere Arbeit als Maurer bzw.
Bauarbeiter bezogen; nicht jedoch auf eine leidensangepasste Ersatztätigkeit.
Um die strittige Vermittlungsfähigkeit seriös prüfen zu können, müssten indes
noch entsprechende Arbeitsversuche durchgeführt werden. Auch treffe es
nicht zu, dass die Lohnfortzahlungspflicht der früheren Arbeitgeberin bis Ende
Okt. 05 angedauert hätte, da für die Dauer des Unfalls die SUVA
leistungspflichtig wäre; diese habe ihre Pflichten mangels vernünftiger
Heilungschancen aber per Ende Aug. 05 eingestellt. Ein Verbleib bei der
früheren Arbeitgeberin hätte zudem keinen Sinn gemacht, da die dort
vorhandenen Tätigkeiten allesamt zu schwer bzw. körperlich zu anstrengend
für ihn gewesen wären. Im Ergebnis sei es daher stossend, dass er trotz
seiner Restarbeitsfähigkeit und Vermittlungsfähigkeit ab 01.09.05 keine
Leistungen der ALK bzw. des KIGA erhalten habe und so letztlich zum
Sozialfall würde.
3.
In der Stellungnahme beantragte das KIGA Abweisung der Beschwerde. Zur
Bestätigung der bestrittenen Vermittlungsunfähigkeit des Versicherten (ab
01.09.05) hielt es fest, dass selbst sein Hausarzt letztlich zum Schluss

gekommen sei, dass er auf dem freien Arbeitsmarkt nicht vermittelbar sei.
Daran ändere auch die ihm attestierte Arbeitsfähigkeit von 50% für ganztätige,
vorwiegend sitzende Beschäftigungen mit eingeschränkter Tragfähigkeit und
der Notwendigkeit von Gehhilfen beim Laufen nichts, da er für
Ersatztätigkeiten im handwerklichen Bereich praktisch so stark behindert sei,
dass keine neue Stelle für ihn gefunden werden könnte. Für leichtere Arbeiten
(Bürotätigkeiten usw.) käme er aber ebenso nicht in Frage, da er weder über
eine entsprechende Ausbildung noch über die dafür erforderlichen
Deutschkenntnisse verfüge, um selbst bei guter Konjunkturlage als
Hilfsarbeiter
(mit
eben
sehr
schlechten
Qualifikationen)
auf
dem
ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit Erfolg platziert werden zu können. Er sei
objektiv daher als nicht vermittlungsfähig einzustufen, weshalb der
angefochtene Entscheid rechtens und zu schützen sei.
4.
In ihrer Stellungnahme beantragte die ALK gleichfalls Abweisung der
Beschwerde. Ein Widerspruch zwischen dem Entscheid des KIGA und ihrem
Entscheid
liege
nicht
vor,
da
die
Vorfrage
der
Einhaltung
der
Kündigungsfristen durch die Arbeitgeberin durchaus sinnvoll sei, bevor über
die Vermittlungsfähigkeit und die Leistungspflichten der ALK entschieden
werde. Im Übrigen habe die SUVA dem Versicherten ab Sept. 05 sogar eine
volle Arbeits- und Vermittlungsfähigkeit im Zuge der zu prüfenden Rente
attestiert, weshalb bis zum Ablauf der ordentlichen (3-monatigen)
Kündigungsfrist per Ende Okt. 05 eben auch kein Anspruch auf ALE durch die
ALK entstanden sein könne. Ihr Entscheid sei darum zu bestätigen.
5.
Ein zweiter Schriftenwechsel brachte keine wesentlichen neuen Erkenntnisse
hervor, vertieften und bekräftigten die Parteien darin doch nur noch einmal
ihre gegensätzlichen Standpunkte über die Einhaltung und Bedeutung der
vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen, der Restarbeitsfähigkeit sowie der
strittigen Vermittlungsfähigkeit ab 01.09.2005.
Das Gericht zieht in Erwägung:

1.
Zunächst gilt es festzuhalten, dass die Beschwerden gegen den
Einspracheentscheid der ALK und gegen den Einspracheentscheid des KIGA
aus prozessökonomischen Gründen in einem Verfahren behandelt und in
einem einzigen Urteil entschieden werden können, da es inhaltlich um
denselben Sachverhalt und eng miteinander verbundene Rechtsfragen unter
den gleichen Parteien geht, und daher eine Vereinigung dieser Verfahren
gestützt auf Art. 32 Abs. 2 des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG; BR
370.100) sinnvoll und geboten erscheint.
2. a)
Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat
der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (ALE), wenn er
ganz oder teilweise arbeitslos ist. Laut Art. 10 AVIG gilt als arbeitslos, wer in
keinem
Arbeitsverhältnis
steht
und
eine
Voll-
oder
zumindest
Teilzeitbeschäftigung sucht. Nach Art. 11 AVIG ist der Arbeitsausfall lediglich
anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat (Abs. 1). Nicht
anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, für den dem Arbeitslosen noch Lohn- oder
Entschädigungsansprüche zustehen (Abs. 3). Zur Lohnfortzahlungspflicht im
Arbeitsrecht wird in Art. 324a des Obligationenrechts (OR; 220) bestimmt:
Wird der Arbeitnehmer aus Gründen, die in seiner Person liegen, wie
Krankheit, Unfall [...], ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung
verhindert, so hat ihm der Arbeitgeber für eine beschränkte Zeit den darauf
entfallenden Lohn zu entrichten, samt einer angemessenen Vergütung für
ausfallenden Naturallohn, sofern das Arbeitsverhältnis mehr als drei Monate
gedauert hat oder für mehr als drei Monate eingegangen ist (Abs. 1). Durch
schriftliche Abrede, Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag kann
eine von den vorstehenden Bestimmungen abweichende Regelung getroffen
werden, wenn sie für den Arbeitnehmer mindestens gleichwertig ist (Abs. 4).
Gemäss Arbeitsvertrag vom 04.12.1996 zwischen der ehemaligen
Arbeitgeberin (Baufirma) und dem Versicherten als Arbeitnehmer sollte die
Kündigungsfrist vom zweiten bis neunten Dienstjahr zwei Monate (jeweils auf
Ende des angebrochenen Monats) und ab dem 10. Dienstjahr drei Monate
betragen. Erstelltermassen arbeitete der Versicherte seit 1997 bis zum Unfall
im Januar 02 – also fast fünf Jahre – bei derselben Baufirma, womit

mindestens eine Kündigungsfrist von zwei Monaten einzuhalten gewesen
wäre. Aktenkundig wurde dem Arbeitnehmer mit eingeschriebener Post Mitte
August 2005 per Ende Monat gekündigt, was nach Art. 324a bzw. laut
Arbeitsvertrag (bzw. dem integrierten LMV nach Art. 21) aber offensichtlich
nicht zulässig gewesen wäre. Laut Art. 324a bzw. vertraglicher Abmachung
hätte das Arbeitsverhältnis frühestens per Ende Okt. 05 aufgelöst werden
können. Bis dahin hätte laut Art. 324a OR zweifelsfrei noch eine
Lohnfortzahlungspflicht der früheren Arbeitgeberin bestanden. Diese
zivilrechtliche Sach- und Rechtslage musste nach Art. 11 Abs. 1 und 3 AVIG
indes zur Konsequenz haben, dass die ALK vor Ablauf jener Kündigungsfrist
samt entsprechender Lohnansprüche vor Nov. 05 aber tatsächlich nicht
berechtigt
gewesen
wäre,
allfälligen
Ansprüche
aus
der
Arbeitslosenversicherung stattzugeben. Der angefochtene Entscheid der ALK
erweist sich damit als rechtens und ist zu bestätigen, was zur Abweisung der
Beschwerde führt.
b)
Anders verhält es sich aber bezüglich des angefochtenen Entscheids des
KIGA, in dem die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten – gestützt auf ein
Zeugnis des Hausarztes vom Aug. 05 - ab anfangs Sept. 05 verneint wurde.
Konkret sind hier folgende ärztlichen Befunde, Stellungnahmen und
Klinikberichte bekannt und für die Entscheidfindung von Bedeutung:
•
In der ersten Unfallmeldung betreffend Arbeitsunfall vom 31.01.2002 der
damaligen Arbeitgeberin ist von Knochenbrüchen am linken Bein
(Unterschenkel) und am linken Fuss die Rede.
•
Im Operationsbericht vom 01.02.2002 des Rätischen Kantonsspitals
Chur (KSC) wurde die Diagnose einer geschlossenen multifragmentären
Tibiakopftrümmerfraktur (Schienbeinbruch) links und einer komplexen
Vorfussverletzung links mit Quetschtrauma gestellt; womit die Indikation
zur Gelenk überbrückenden Fixation (Einsatz Metallschiene) am
Schienbein und zur Revision der schweren Vorfussverletzung
(Zehenamputation) gegeben sei und umgehend zu erfolgen habe.
•
Im Operationsbericht vom 07.02.2002 ist von der Befestigung einer 7-
Loch-Platte bzw. 4-Loch-Drittelrohrplatte am Schienbein links und der
Revision des Vorderfusses in ca. 5 Tagen die Rede. Im Bericht vom
21.03.2002 wird als aufgetretene Komplikation der Wundheilung eine
Weichteilinfektion am Vorderfuss links genannt. Eine erste klinische und
radiologische Verlaufskontrolle sollte am 26.03.02 erfolgen.

•
Im KSC-Sprechstundenbericht vom 26.03.2002 ist noch von Schmerzen
im Vorderfuss und unter Belastung teils im lateralen Kniegelenk links die
Rede, wobei der Patient mit dem Resultat zufrieden sei. Die laufende
Therapie in der Reha-Klinik … sei daher fortzusetzen.
•
Im Austrittsbericht vom 22.05.2002 der Klinik … (nach stationärem
Aufenthalt 07.03.-10.05.02) – ca. 3½ Monate nach dem Unfall – wurde
ihm (organisch; funktional) wieder die Zumutbarkeit einer Teilbelastung
von aktuell 50 kg des linken Beines an zwei Unterarmgehstützen
attestiert.
Die
Operationsnarben
seien
reizlos
verheilt.
Phantomschmerzen (wegen Teilamputation Zehen links) seien nicht
mehr geklagt worden. Die Physiotherapie sei ambulant fortzusetzen. Bis
zur Stockentwöhnung sei er weiterhin 100% arbeitsunfähig (AUF).
•
Gemäss Spitalverlaufsbericht vom 18.06.2003 (Stempel) erfolgte die
operative Metallentfernung am linken Bein im Januar 03. Im Mai 03
klagte der Patient über starke Knieschmerzen, wobei teilweise
Pseudoblockaden aufgetreten seien, die den Versicherten beim
Treppensteigen bzw. Bergabwärtslaufen beeinträchtigt hätten. Zum
Aufbau der Oberschenkelmuskulatur wurde Physiotherapie angeordnet.
Ein MRI des linken Beins/Kniegelenks anfangs Juni 03 ergab einen
verheilten Schienbeinbruch mit leichter Stufenbildung (Kettenverletzung)
an den linken unteren Extremitäten.
•
Laut Attest des Hausarztes (Dr. …) vom 01.09.2003 war der Versicherte
(nach einem zweiten Unfall) bis Ende Aug. 03 zu 100% arbeitsunfähig;
darauf sei er aber wieder zu 100% arbeitsfähig.
•
Im Zwischenbericht des Hausarztes vom 01.10.2003 (für die SUVA)
wurde präzisiert, dass ihm die Wiederaufnahme einer Arbeit zu 50% seit
Mitte März 03 möglich sei, wobei fortan aber mit Schmerzen und einer
eingeschränkten Funktion des linken Knies zu rechnen sei.
•
Im Bericht vom 02.12.2003 des Kantonsspitals Baden wird von
Konturirregularitäten der Gelenksflächen und Anzeichen einer aktivierten
Arthrose am linken Knie gesprochen.
•
Im Austrittsbericht vom 21.01.2004 der Klinik … (nach stationärem
Abklärungsaufenthalt
vom
29.10.-10.12.03)
wurden
aktuell
belastungsabhängige
Vorderfuss-/Knieschmerzen
(nach
Zehenamputation; bei posttraumatischer Gonarthrose/Meniskopathie)
festgestellt. Der Versicherte sei als zu 100% AUF seit 11.12.03 zu
betrachten.
•
Laut KSC-Operationsbericht vom 23.04.2004 wurde beim Versicherten
eine Arthroskopie am linken Knie, eine Teilmeniskusresektion lateral und
partielle Synovektomie (Gelenkshaut) durchgeführt.
•
Aus der kreisärztlichen Untersuchung vom 14.06.2004 geht hervor, dass
die Beschwerden seit der letzten Operation (vor 7 Wochen)

zugenommen hätten und der Patient nun ständig auf Gehstöcke
angewiesen sei. Klinisch sei das Kniegelenk reizlos; es bestehe eine
hochgradige
Muskelatrophie
(Muskelschwund)
bei
recht
guter
Beweglichkeit und intakter Stabilität. Die Röntgenbilder des KSC vom
März 04 zeigten eine Inkongruenz im Kniegelenk links mit beginnender
lateraler Gonarthrose (Kniegelenksentzündung) und Zeichen der
femoro-patellaren Arthrose links (Oberschenkelerkrankung). Diese
Gelenksveränderungen erklärten das Beschwerdebild. Bezüglich des
linken Fussproblems seien aktive Massnahmen nicht angezeigt; aber es
sei auf eine optimale Schuhversorgung zu achten.
•
Laut KSC-Operationsbericht vom 18.08.2004 erfolgte als Gelenk
erhaltender Eingriff die Indikation zu einer Varisationsosteotomie
(Knochenkorrektur am linken Schenkelhals) und dadurch eine
Entlastung des lateralen Kompartimentes des linken Kniegelenks.
•
Gemäss Hausarztbericht vom 06.10.2004 bestehen seit der Operation
im August 04 beim Versicherten weiterhin Ruheschmerzen sowie eine
eingeschränkte Flexion-Extension (Beuge-Streckfunktion), aber kein
Erguss mehr am linken Knie. Er sei weiterhin mit Krücken mobil, könne
jedoch keine langen Strecken gehen.
•
Dem schmerztherapeutischen Konsilium vom 17.01.2005 der Klinik …
(Untersuchung am 11.01.05) ist zu entnehmen, dass ein nozizeptives
Schmerzsyndrom am linken Knie im Vordergrund stehe. Die Schmerzen
könnten einem gewissen neuropathischen Schmerzanteil entsprechen,
sollte hier eine Nervenverletzung stattgefunden haben. Die klinischen
Befunde deuteten aber eher nicht daraufhin.
•
Im Austrittsbericht vom 18.02.2005 der Klinik … (Abklärungsaufenthalt
vom
09.12.-02.02.05)
ist
sodann
von
bewegungs-
und
belastungsabhängigen Schmerzen am linken Knie (angewiesen auf zwei
Unterarmstöcken als Gehhilfen), einem Reizknie links (verursacht durch
störende
LISS-Platte
am
linken
Oberschenkenhals)
und
wiederkehrenden
nächtlichen
Phantomschmerzen
nach
Zehenamputation (Dig. I-V) am linken Fuss die Rede. Der Versicherte
sei zurzeit 100% AUF. Die Röntgenaufnahmen der Kniegelenke im
Seitenvergleich
hätten
eine
beginnende
biokompartimentäre
Gonarthrose links sowie eine Demineralisation gezeigt. Warum er
allerdings bei Austritt nur wenige Meter stockfrei gehen könne, sei nicht
nachvollziehbar. Weder erklärten die objektiven Befunde noch
entsprechende Schonungszeichen/Entlastungen im Gangbild (kleiner
Mineralisationsunterschied laut Röntgenbildern; praktisch symmetrische
Beschwielung an den Fersen) solche Beschwerden. Bei Verschwinden
des linken Reizknies (nach Metallentfernung im Oberschenkel) wäre
dem Patienten aufgrund der objektivierbaren Befunde eine leichte bis
mittelschwere,
Wechsel
belastende
Arbeit
ganztags,
ohne
Zwangshaltung für das Knie und ohne wiederholtes Treppensteigen
zumutbar. So lange er sich allerdings auch für rein sitzende Tätigkeiten
arbeitsunfähig erachte, dürften berufliche Massnahmen zum voraus
scheitern.

•
Laut
Hausarztbericht
vom
07.03.2005
brachte
die
Oberschenkeloperation im Aug. 04 nicht die erhoffte Verminderung der
Beschwerden. Von weiteren operativen Eingriffen hätten die Fachleute
(KSC/SUVA) abgeraten. Eine Wiederaufnahme der angestammten
Maurertätigkeit sei nicht mehr realistisch. Da er jedoch über einen
Lastwagenführerschein verfüge, wäre er mindestens noch als Chauffeur
einsetzbar.
•
Im Bericht vom 18.04.2005 der Klinik … sind persistierende
Knieschmerzen als Einweisungsgrund genannt. Beim Barfussgang sei
ein deutliches Schonhinken erkennbar. Die Operationsnarbe sei reizlos;
es sei keine Überwärmung, Rötung oder ein Gelenkserguss ersichtlich.
Radiologisch sei eine beginnende Arthrose erstellt.
•
Gemäss KSC-Operationsbericht vom 25.04.2005 wurde die störende
und seit August 04 Schmerzen verursachende Metallplatte entfernt. Alle
gelenkerhaltenden Operationen seien damit ausgeschöpft. Bei erneuter
Persistenz der Knieschmerzen wäre nur noch die Möglichkeit einer Knie-
TP (Ersatzgelenk mittels Kniearthroplastik) gegeben. Im zugleich
erstellten
Austrittsbericht
ist
von
einem
komplikationslosen
postoperativen Heilungsverlauf die Rede (Eingriff 22.04.05). Er sei schon
am 25.04.05 in gutem Allgemeinzustand mit trockenen und reizlosen
Wundverhältnissen wieder nach Hause entlassen worden. Es bleibe nun
weiter der Effekt der Metallentfernung abzuwarten. Eine erneute
chirurgische Intervention erscheine aufgrund des jungen Alters des
Patienten
(damals
44-jährig)
sowie
der
klinisch
nur
schwer
nachvollziehbaren Schmerzproblematik und Schmerzlokalisation nicht
angezeigt. Für weitere sinnvolle chirurgische (Gelenk-Prothese) oder
therapeutische Massnahmen bestünde keine Möglichkeit mehr.
•
Im kreisärztlichen Abschlussbericht der SUVA vom 16.06.2005 hielt Dr.
…, Facharzt FMH orthop. Chirurgie, - unter Einbezug der bisherigen
Unfall-/Behandlungsgeschichte - fest, dass beim Versicherten ein
unverändertes,
chronisches
Schmerzsyndrom
–
akzentuiert
im
knienahen Bereich – der linken unteren Körperextremität bestehe.
Klinisch sei das Kniegelenk trocken und reizlos. Weiter sei ein
hochgradiger
Muskelschwund
bei
guter
Knie-
und
Sprunggelenksbeweglichkeit feststellbar. Die Flexion/Extension (Beuge-
/Streckfunktionen) des Kniegelenks betrage rechts 145-0-0°, links 130-
0-0°. Psychische Störungen mit Krankheitswert bestünden keine. Von
weiteren
medizinischen
Behandlungsmassnahmen
sei
keine
nennenswerte Besserung mehr zu erwarten. Die bisher ausgeübte
Maurertätigkeit sei ihm auf Dauer nicht mehr zumutbar. Eine ganztätige
vorwiegend sitzende Beschäftigung mit Einsatz der oberen Extremitäten
und das Hantieren mit Werkzeugen sowie leichter Hebe- und Traglasten
(bis 10 kg) seien ihm möglich und zumutbar. Die Fortbewegungs- und
Gehmöglichkeit (50 bis 100 m) bestehe, allenfalls mit Stockbenützung.
Insofern sei ab Mitte Juli 05 von einer halben Vermittlungsfähigkeit (50%)
und ab Sept. 05 gar von einer vollen Vermittlungsfähigkeit (0% AUF)
auszugehen.

•
Im Hausarztzeugnis vom 23.08.2005 wurde dem Versicherten noch eine
volle Arbeitsunfähigkeit (vom 29.10.03-31.08.05 zu 100% AUF) bzw. ab
01.09.2005 in einer leidenangepassten Erwerbstätigkeit (sitzende
Arbeiten mit nur leichten Hebe-/Traglasten; und Gehfähigkeit nur mit
Stöcken) immerhin eine reduzierte Arbeitsfähigkeit (50%) attestiert;
wobei er den Versicherten zuhanden der ALK bzw. des KIGA als „nicht
vermittelbar“ einstufte (vgl. Parallelfall VGU S 06 18).
•
Laut Operationsbericht vom 06.01.2006 der Gelenksklinik in Zürich
wurde beim Versicherten eine Knieinfiltration links durchgeführt, wobei
indes bloss eine Schmerzreduktion von 30-40% im Vergleich zu vorher
erzielt worden sei. Dies spreche ebenfalls gegen eine operative
Versorgung der Gonarthrose links mittels Knie-TP(-Implantation).
•
Im letzten Zeugnis (Unfallschein UVG) vom 28.02.2006 bescheinigte der
Hausarzt dem Versicherten – ohne zusätzliche Begründung – eine volle
Arbeitsunfähigkeit (100% AUF) seit 29.10.2003.
c)
In Würdigung der soeben erwähnten Unfall-, Arzt- und Klinikberichte ist das
Gericht zur festen Überzeugung gelangt, dass keine triftigen Gründe oder
Anhaltspunkte bestehen, an den sorgfältig und umfassend ermittelten
Befunden sowie den daraus gezogenen Schlussfolgerungen der Vorinstanz
zu zweifeln. Die unabhängig voneinander erstellten Operations- und
Facharztberichte des KSC, der Kliniken … und …, sowie insbesondere des
SUVA-Kreisarztes Dr. … stimmen allesamt darin überein, dass eine
Verbesserung des geklagten Knieleidens durch chirurgische Eingriffe oder
therapeutische Massnahmen nicht mehr möglich sei und darum der
gesundheitliche
Endzustand
für
die
Beurteilung
der
medizinisch-
theoretischen Restarbeitsfähigkeit erreicht sei. Sie kamen dabei letztlich zum
Schluss, dass ihm eine Wiederaufnahme der körperlich anstrengenden
Erwerbstätigkeit als Maurer/Bauarbeiter nicht mehr zumutbar sein würde; ihm
aber eine leidenangepasste Ersatztätigkeit (rein sitzende Tätigkeiten, ohne
das Heben und Tragen schwerer Lasten) ab 01.09.2005 wieder
uneingeschränkt möglich und zumutbar wäre (0% AUF). Insoweit der
Hausarzt im letzten Zeugnis vom Febr. 06 zu einer gegenteiligen Auffassung
gelangte, kann ihm nicht gefolgt werden. Der betreffende Hausarzt
bescheinigte knapp ein halbes Jahr zuvor (im Aug. 05) noch selbst, dass der
Patient ab Sept. 05 wieder zu 50% arbeitsfähig sei, womit sich der Genannte
offensichtlich in Widersprüche verstrickte und auf seine Atteste mangels

Zuverlässigkeit nicht ohne Vorbehalte abgestellt werden kann. Weiter
erscheint auch die Einholung eines neurologischen Gutachtens nicht als
indiziert, wurde doch nachweislich bereits im schmerztherapeutischen
Konsilium der Klinik … vom Jan. 05 auf die Möglichkeit eines neuropathischen
Schmerzanteils für die geklagten Bein-/Knieleiden links hingewiesen;
gleichzeitig aber ebenso klar dargetan, dass die klinischen Befunden keine
Anzeichen für allfällige Nervenverletzungen ergeben hätten. In der Folge
wurde diese Einschätzung von keinem der konsultierten Fachärzte
angezweifelt; insbesondere bestätigte keiner der Experten, dass die Knie- und
Wadenschmerzen
mutmasslich
-
geschweige
mit
überwiegender
Wahrscheinlichkeit – auf zerstörte Nervenbahnen zurückgeführt werden
könnten. Auf zusätzliche Abklärungen kann somit verzichtet werden. Im
Übrigen belegt speziell der Austrittsbericht der Klinik … vom Februar 05, dass
die geklagten Gehschwierigkeiten klinisch nicht nachvollziehbar sind. Die
objektivierbaren Befunde hätten im Gegenteil klarerweise auf die
Zumutbarkeit einer leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Arbeit
ganztags ohne Zwangshaltungen schliessen lassen. Dieser glaubhaften
Gesamtbeurteilung gibt es hier nichts beizufügen, womit der Versicherte
medizinisch-theoretisch ab 01.09.2005 in einer behinderungsgerechten
Ersatztätigkeit als voll einsatz- und arbeitsfähig (0% AUF respektive 100% AF)
hätte taxiert werden müssen.
d)
Wie aus dem Parallelfall VGU S 06 33 hervorgeht, wurde der Invaliditätsgrad
für eine SUVA-Rente zu Recht auf 38% festgelegt. Daraus folgt umgekehrt,
dass der Versicherte in einer leidensangepassten Ersatztätigkeit noch zu 62%
vermittlungsfähig ist, weshalb er vom KIGA ab 01.11.2005 grundsätzlich auch
wieder als vermittlungsfähig hätte bezeichnet werden müssen. Insofern ist die
Beschwerde gutzuheissen.
3.
Gerichtskosten
werden
nicht
erhoben,
da
das
kantonale
Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich kostenlos ist.
Hingegen hat das KIGA dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer
gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG noch eine angemessene aussergerichtliche
Entschädigung zu bezahlen. Eine Parteienentschädigung an die obsiegende

ALK entfällt demgegenüber praxisgemäss (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g
ATSG).
Demnach erkennt das Gericht:
1. a)
Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse
(ALK) … wird abgewiesen.
b)
Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid des Amtes für Industrie,
Gewerbe und Arbeit des Kantons Graubünden (KIGA) wird gutgeheissen, der
angefochtene Einspracheentscheid aufgehoben und die Vermittlungsfähigkeit
(im Umfange der Restarbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit) ab
dem 1. November 2005 grundsätzlich bejaht.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Das KIGA hat … aussergerichtlich mit Fr. 2'000.-- (inkl. MWST) zu
entschädigen.