gr_gerichte · KSK 2013 32 · 2013-08-07 · de
Prämienverbilligung

Bezirksgericht Maloja, Einzelrichter

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 7. August 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 13 32
08. August 2013
Urteil
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Brunner
Richter
Schlenker und Hubert
Aktuar
Pers
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X._____, Gesuchsgegnerin, Einsprecherin und Beschwerdeführerin, vertreten
durch Rechtsanwalt lic. iur. Fabrizio Visinoni, Via dal Bagn 3, 7500 St. Moritz,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 25. April 2013,
mitgeteilt am 2. Mai 2013, in Sachen der Y._____, Gesuchstellerin, Einsprache-
gegnerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Leonar-
do Cereghetti, Rämistrasse 5, 8024 Zürich, gegen die Gesuchsgegnerin, Einspre-
cherin und Beschwerdeführerin,
betreffend Arrest,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Mit Eingabe vom 28. Januar 2013 stellte Y._____ beim Bezirksgerichtsprä-
sidium Maloja gestützt auf Art. 39 aLugÜ respektive Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG
ein Arrestgesuch gegen X._____ für Forderungen von Fr. 1‘609‘707.20 nebst Zins
zu 5% seit 2. September 1997 und Fr. 2‘723‘055.05 nebst Zins zu 5% seit 6. März
1998. Als Arrestgegenstände nannte sie die Stockwerkeigentumseinheit Nr.
1_____ (49/1000 Miteigentum am Grundstück Nr. 1_____) sowie die Miteigen-
tumsanteile Nr. 1_____ und Nr. 2_____ (je 1/48 Miteigentum am Grundstück Nr.
2_____), Grundbuch der Gemeine A._____, beziehungsweise einen Verwer-
tungsüberschuss aus einer Versteigerung der Grundstücke. In ihrer Begründung
führte sie im Wesentlichen aus, der Corte di Appello di Milano habe mit Urteil vom
3. Februar 2010 den Vater der Gesuchsgegnerin, Z._____, verpflichtet, €
1‘338‘867.67 zuzüglich gesetzlichem Zins ab 2. September 1997 sowie €
2‘264‘890.37 zuzüglich gesetzlichem Zins ab 6. März 1998 an die Erben seines
väterlichen Nachlasses zurückzuzahlen. Dieses Urteil sei spätestens am 9. Okto-
ber 2010 in Rechtskraft erwachsen und am 12. März 2011 in Italien für vollstreck-
bar erklärt worden. Am 28. Februar 2012 sei Z._____ in Italien verstorben; er hin-
terlasse seine Ehefrau B._____ und seine Tochter, die Gesuchsgegnerin. Mit Ur-
teil vom 18. April 2012 habe das Bezirksgericht Dietikon das Urteil des Corte di
Appello di Milano gegenüber der Gesuchsgegnerin und deren Mutter in der
Schweiz für vollstreckbar erklärt. Dieses Urteil sei zwischenzeitlich in Rechtskraft
erwachsen. Arrestgegenstände bildeten die auf den Namen der Gesuchsgegnerin
im Grundbuch von A._____ eingetragenen Grundstücke bzw. die Forderung der
Gesuchsgegnerin auf einen allfälligen Verwertungsüberschuss. Die Grundstücke
seien im Januar 2013 betreibungsamtlich versteigert worden. Der Kaufpreiserlös
abzüglich der Grundpfandschuld und weiterer Kosten bis zur Höhe des Werts der
der Nutzniesserin zustehenden Nutzniessung falle unter den Arrest. Ein nach Be-
friedigung der Nutzniesserin verbleibender Rest stelle eine Forderung der Ge-
suchsgegnerin dar und bilde damit einen verarrestierbaren Vermögenswert. Die
Vollstreckbarerklärung gebe ipso iure die Befugnis, Massnahmen zu veranlassen,
die auf eine Sicherung gerichtet seien. Gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG kön-
ne der Gläubiger, welcher einen definitiven Rechtsöffnungstitel gegen den
Schuldner besitze, Vermögensstücke des Schuldners mit Arrest belegen lassen.
Das Urteil des Corte di Appello di Milano stelle einen solchen Titel dar. Vorliegend
sei sowohl nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG als auch nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4
SchKG ein Arrestgrund gegeben.

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B.
Mit Arrestbefehl vom 6. Februar 2013 hiess das Bezirksgerichtspräsidium
Maloja das Arrestgesuch gut.
C.
Am 18. Februar 2013 erhob X._____ Einsprache im Sinne von Art. 278
SchKG und beantragte die Aufhebung des Arrestbefehls vom 6. Februar 2013. Im
Wesentlichen machte sie geltend, die Einsprachegegnerin mache in eigenem Na-
men eine Forderung der Erben von C._____ geltend, wozu sie sowohl nach
schweizerischem als auch nach italienischem Recht nicht legitimiert sei. Vielmehr
hätte die Erbengemeinschaft als Gläubigerin und damit auch als Arrestgesuchstel-
lerin im vorliegenden Verfahren auftreten sollen. Da dies offensichtlich versäumt
worden sei, müsse der Arrest bereits aus diesem Grund aufgehoben werden. Un-
streitig sei, dass Z._____ sel. und Y._____ die Erben des C._____ und die Ein-
sprecherin und B._____ wiederum die Erbinnen von Z._____ sel. seien. Für die
vorliegende Beurteilung gelange ohne Zweifel italienisches materielles Erbrecht
zur Anwendung. Am 10. April 2012 hätten die Erben von Z._____ sel. die Erb-
schaft „del beneficio d’inventario“ angenommen. Folge der Annahme unter diesem
Titel sei die strikte Trennung des Vermögens des Verstorbenen und der Erben,
was dazu führe, dass der Erbe diejenigen Erbschaftsschulden nicht bezahlen
müsse, welche seinen effektiv erhaltenen Erbanteil übersteigen würden. Die Ein-
sprecherin hafte demnach nicht mit ihrem eigenen Vermögen für die Erbschafts-
schulden und sei demzufolge auch nicht passivlegitimiert. Im Weiteren trete sie
damit aber auch nicht an die Stelle von Z._____ sel. als Schuldnerin der im
Mailänder Urteil festgesetzten Geldzahlung. Entsprechend verpflichte besagtes
Urteil nicht die Einsprecherin zu einer Geldzahlung an die Einsprachegegnerin,
womit kein gültiger Rechtsöffnungstitel vorliege. Die Liegenschaften in A._____
habe Z._____ sel. der Einsprecherin am 4. Februar 2011 mittels Schenkung über-
tragen. Diese hätten im Zeitpunkt seines Todes somit nicht mehr in dessen Eigen-
tum gestanden. Nachdem die Einsprecherin die Erbschaft von Z._____ sel. aber
unter dem Titel „beneficio d’inventario“ angenommen habe, hafte sie nicht für Erb-
schaftsschulden. Zudem sei eine Arrestlegung auf den Anteil eines im Ausland
wohnenden Schuldners an einer im Ausland gelegenen unverteilten Erbschaft un-
zulässig. Vorliegend sei im Erbgang von C._____ noch keine Erbteilung durchge-
führt, sondern lediglich eine Forderung von C._____ gegenüber seinem Sohn
Z._____ sel. gerichtlich festgestellt worden. Da C._____ vor seinem Sohn Z._____
sel. verstorben sei, liege eine Forderung des Erblassers, C._____, gegenüber ei-
nem Erben, Z._____ sel., vor. Das italienische Urteil habe denn auch Z._____ sel.
verpflichtet, die fraglichen Summen den Erben von C._____ zu erstatten. Bei die-
ser Forderung handle es sich um ein Aktivum der Erbschaftsmasse. Bis heute sei-

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en die jeweiligen Erbschaftsansprüche von Z._____ sel. und Y._____ nicht be-
rechnet worden. Damit könne aber auch eine allfällige Forderung der Einsprache-
gegnerin und Schwester von Z._____ sel. gegenüber diesem respektive seinen
Rechtsnachfolgerinnen nicht berechnet werden. Jedenfalls sei die Einsprache-
gegnerin nicht legitimiert, die gesamte Forderung von C._____ gegenüber
Z._____ sel. gemäss Urteil des Corte di Appello di Milano einzufordern. Beide
Erbschaften - diejenige von C._____ und diejenige von Z._____ sel. – seien bis
heute noch nicht geteilt worden, so dass unter den Beteiligten Erbengemeinschaf-
ten bestünden.
D.
In ihrer Stellungnahme vom 27. Februar 2013 beantragte Y._____ die Ab-
weisung der Arresteisprache, soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen zu Lasten der Einsprecherin. Grundlage für den Arrestbe-
fehl bilde der Exequaturentscheid des Bezirksgerichts Dietikon vom 18. April 2012.
Das Exequaturverfahren stelle ein titelschaffendes Verfahren dar. Vollstreckungs-
objekt sei die Vollstreckbarerklärung. Eine rechtskräftige Vollstreckbarerklärung
entfalte materielle Rechtskraft und gelte als Titel für die definitive Rechtsöffnung.
Ob ein vollstreckbares ausländisches Urteil vorliege, dürfe somit im Rechtsöff-
nungsverfahren oder im Arresteinspracheverfahren nur dann überprüft werden,
wenn noch kein vollstreckbarer Exequaturentscheid vorliege bzw. die Vollstreck-
barerklärung im Rechtsöffnungsverfahren bloss vorfrageweise erfolgt sei, was vor-
liegend offensichtlich nicht der Fall sei. Die materiell-rechtlichen Einwendungen
könnten somit weder im Rechtsöffnungs- noch im Arrestverfahren gehört werden
und der Arrestrichter sei an den selbständigen und rechtskräftigen Exequaturent-
scheid gebunden. Bei Vorliegen eines solchen Entscheids stehe eine Arrestein-
sprache gegen die Anordnung des Arrests grundsätzlich nicht zur Verfügung. Der
Exequaturentscheid fixiere sodann die Aktiv- und die Passivlegitimation der Par-
teien sowie den Sachverhalt, auf welchen sich die Vollstreckung stütze. Diese
Eckpunkte dürften aufgrund der materiellen Rechtskraft weder im Rechtsöffnungs-
noch im Arrestverfahren überprüft werden. Ebenso wenig könne in diesen Verfah-
ren die Frage nach dem anwendbaren Erbstatut überprüft werden, da diese Frage
bereits im Exequaturentscheid des Bezirksgerichts Dietikon rechtskräftig festge-
legt worden sei. Im Übrigen seien die Ausführungen der Arrestgegnerin zu den
Rechtsfolgen der behaupteten Annahme unter dem „beneficio d’inventario“ in jeg-
licher Hinsicht bestritten und ohnehin unbewiesen. Zum einen sei die „accettazio-
ne di eredità con beneficio d’inventario“ nicht apostilliert worden, weshalb diese
Urkunde in der Schweiz keine Beweiskraft entfalten könne. Zum anderen hätten
es beide Erbinnen von Z._____ sel. versäumt, gegenüber der italienischen In-

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ventarbehörde das diesem gehörende Picasso-Bild anzugeben. Die Behauptung,
es liege kein gültiger Rechtsöffnungstitel vor, entbehre sodann jeglicher Grundlage
und sei klar aktenwidrig. Des Weiteren sei im Exequatutentscheid auch rechtskräf-
tig entschieden worden, dass die Arrestgesuchsgegnerin für Schulden des ver-
storbenen Z._____ sel. hafte, weshalb dies im vorliegenden Verfahren nicht mehr
überprüft werden könne.
E.
Mit Entscheid vom 25. April 2013, mitgeteilt am 2. Mai 2013, erkannte das
Bezirksgerichtspräsidium Maloja was folgt:
„1. Die Einsprache vom 18. Februar 2013 im Verfahren Proz. Nr._____
wird abgewiesen und der am 6. Februar 2013 angeordnete Arrest
Proz. Nr._____ bestätigt.
2.
Die Kosten des Verfahrens in Höhe von CHF 1‘000.- werden der Ein-
sprecherin auferlegt.
3.
Die Einsprecherin wird verpflichtet, die Einsprachegegnerin mit pau-
schal CHF 1‘000.- ausseramtlich zu entschädigen.
4.
(Rechtsmittelbelehrung).
5.
(Mitteilung).“
Zur Begründung wurde ausgeführt, dass Arrestgrund der Exequaturentscheid des
Bezirksgerichts Dietikon vom 18. April 2012 sei, welcher nur mit dem Rechtsbehelf
nach dem LugÜ hätte angefochten werden können, was aber nicht geschehen sei.
Entsprechend trage der Entscheid einen Rechtskraftvermerk. Die Arrestforderung
werde bereits durch die Vorlage des vollstreckbaren Entscheids im Sinne von Art.
272 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG glaubhaft gemacht; zusätzliche Behauptungen und Be-
weise seien entbehrlich. Parteien des vollstreckbaren Entscheids seien die Ein-
sprachegegnerin sowie der inzwischen verstorbene Vater der Einsprecherin. Letz-
terer sei am 27. Februar 2012 verstorben. Die Einsprecherin sei pflichtteilsge-
schützte Erbin ihres Vaters. Die Annahme einer Erbschaft unter dem „beneficio
d’inventario“ habe sodann nicht zur Folge, dass ein Erbe für Erbschaftsschulden
nicht hafte; die Haftung werde lediglich auf das aus dem Nachlass Erhaltene be-
schränkt, wie die Einsprecherin denn auch selbst ausführe. Zum Nachlass ihres
Vaters soll immerhin ein Picasso-Gemälde gehören. Eine Haftung der Einspreche-
rin und damit ein Anspruch der Einsprachegegnerin gegenüber der Erstgenannten
sei unter diesen Umständen hinreichend glaubhaft gemacht. Die verarrestierten
Stockwerkeigentumseinheiten und Miteigentumsanteile stünden resp. hätten im
Eigentum der Einsprecherin gestanden. Ihr stehe auch ein entsprechender Ver-
wertungserlös zu. Die diesbezüglichen Vorbringen der Einsprachegegnerin erwie-
sen sich damit ebenfalls als ausreichend. Somit stehe fest, dass sämtliche Vor-

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aussetzungen für eine Arrestbewilligung gegeben seien, womit sich die Arrestein-
sprache als unbegründet erweise.
F.
Gegen diesen Entscheid liess X._____ mit Eingabe vom 13. Mai 2013 Be-
schwerde beim Kantonsgericht von Graubünden einreichen, wobei sie das folgen-
de Rechtsbegehren stellte:
„1. Ziff. 1 bis 3 des Urteilsdispositivs des Bezirksgerichtspräsidenten Malo-
ja als Einzelrichter vom 25. April 2013 seien aufzuheben. In der Folge
sei
der Arrestbefehl vom 6. Februar 2013 aufzuheben und die gemäss Ar-
resturkunde vom 7. Februar 2013 des Betreibungsamtes Oberengadin
/ Bergell (Arrest Nr._____) verarrestierte Forderung, der Überschuss
aus der Verwertung der Liegenschaften Stockwerkeigentum 1_____
und Miteigentumsanteilen Nrn. 1_____ und 2_____, alle Grundbuch
der Gemeinde A._____, aus dem Arrest zu entlassen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich MwSt. zulasten der
Einsprachegegnerin bzw. Beschwerdegegnerin für das vorinstanzliche
Verfahren und das Beschwerdeverfahren.
Formeller Antrag:
Es sei im Sinne von Art. 325 Abs. 2 ZPO die Aufschiebung der Voll-
streckung pendente lite anzuordnen und das Betreibungsamt Oberen-
gadin/Bergell anzuweisen, bis zu einem anderslautenden Entscheid
keine Betreibungshandlungen vorzunehmen.“
Im Wesentlichen werden eine falsche Sachverhaltsermittlung sowie eine falsche
Rechtsanwendung gerügt. Der Arrest sei mangels Aktivlegitimation der Beschwer-
degegnerin und mangels Passivlegitimation der Beschwerdeführerin sowie man-
gels Rechtsöffnungstitel, welcher die Beschwerdeführerin zur Bezahlung einer
Forderung verpflichten würde, abzuweisen.
G.
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Mai 2013 beantragte Y._____ die vollum-
fängliche Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei; unter Kosten-
und Entschädigungsfolgen inklusive Mehrwertsteuer zu Lasten der Beschwerde-
führerin. In formeller Hinsicht beantragte sie einerseits, der formelle Antrag der
Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung sei abzuweisen, und anderer-
seits, die vorliegende Beschwerdeantwort sei der Beschwerdeführerin erst nach
erfolgter Bezahlung des Prozesskostenvorschusses weiterzuleiten. Die Be-
schwerde wird als völlig unbegründet und im Einzelnen widersprüchlich bezeich-
net. So beträfen sämtliche von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Behaup-
tungen, die vollumfänglich bestritten würden, Tatsachen, über welche der Exequa-
turrichter bereits rechtskräftig entschieden habe, und die im vorliegenden Arre-
steinspracheverfahren nicht mehr zu hören seien. Die Beschwerdeführerin habe

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zwei Monate Zeit gehabt, um den Entscheid des Exequaturrichters zu beanstan-
den, habe in dieser Zeit jedoch keine Rechtsmittel ergriffen. Sie habe somit den
Entscheid des Exequaturrichters anerkannt und könne diesen nun über ein Jahr
danach nicht mehr in Frage stellen. Die Beschwerdeführerin bezwecke lediglich
die Verzögerung der rechtmässig beschlossenen Rechtsdurchsetzung und verur-
sache der Beschwerdegegnerin bewusst unnötigen Aufwand. Damit sei das Ver-
halten der Beschwerdeführerin nicht nur rechtswidrig, sondern geradezu mutwillig.
H.
Nachdem der Kostenvorschuss der Beschwerdeführerin beim Kantonsge-
richt von Graubünden eingegangen war, liess der Vorsitzende der Schuldbetrei-
bungs- und Konkurskammer dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit
Schreiben vom 29. Mai 2013 zur Kenntnis und Vervollständigung der Akten das
Doppel der Beschwerdeantwort der Gegenpartei zukommen. Gleichzeitig erklärte
er den Schriftenwechsel für geschlossen.
Auf die weitergehenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein-
gegangen.
II. Erwägungen
1.
Gegen den nach Massgabe von Art. 251 lit. a ZPO im summarischen Ver-
fahren gefällten Arresteinspracheentscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht
kann gemäss Art. 278 Abs. 3 SchKG in Verbindung mit Art. 319 lit. a und Art. 309
lit. b Ziff. 6 ZPO innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Beschwerde an
das Kantonsgericht von Graubünden erhoben werden (Art. 321 Abs. 2 ZPO in
Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100], Art. 251 lit. a ZPO und Art. 7 Abs. 1
EGzZPO). Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen, wobei der
angefochtene Entscheid beizulegen ist (Art. 321 ZPO). Der Einspracheentscheid
des Bezirksgerichtspräsidiums Maloja wurde den Parteien am 2. Mai 2013 mitge-
teilt. Mit Eingabe vom 13. Mai 2013 erfolgte die vorliegende Beschwerde jedenfalls
innert der gesetzlich vorgeschriebenen Frist. Überdies entspricht sie den Former-
fordernissen, so dass darauf eingetreten werden kann.
2.
Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO).
Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen ge-

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schriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft ent-
sprechende Rügen mit freier Kognition. Für die Beschwerde hinsichtlich der Sach-
verhaltsfeststellung gilt indessen eine beschränkte Kognition. Diesfalls ist eine
qualifiziert fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts erforderlich, wobei „offen-
sichtlich unrichtig“ gleichbedeutend mit willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (Die-
ter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl.,
Zürich 2013, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO; Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger
[Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Basel 2010,
N 1 f. zu Art. 320 ZPO).
3.a.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind Sicherungsmassnahmen im
Rahmen der Vollstreckung eines Entscheids eines italienischen Gerichts (Senten-
za della Corte di Appello di Milano vom 3. Februar 2010, Akten VI, Akten der Ge-
suchstellerin, act. 2). Unter den Parteien ist zu Recht unbestritten, dass dabei das
Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und
Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Lugano-
Übereinkommen, LugÜ; SR 0.275.12) zur Anwendung gelangt. Dieses internatio-
nale Übereinkommen wurde am 30. Oktober 2007 revidiert und trat für die
Schweiz am 1. Januar 2011 in Kraft (AS 2010 5609). Gemäss Art. 63 revLugÜ gilt
das Prinzip der Nichtrückwirkung, weshalb es von hier nicht in Betracht fallenden
Ausnahmen abgesehen auf Entscheide, welche vor Inkrafttreten des revLugÜ er-
lassen wurden, nicht anwendbar ist. Der vorliegende Entscheid ist folglich nach
den Vorschriften des bis am 31. Dezember 2010 in Kraft gewesenen LugÜ zu voll-
strecken (Christian Oetiker/Thomas Weibel, in: Oetiker/Weibel [Hrsg.], Basler
Kommentar zum Lugano-Übereinkommen, Basel 2011, N 2 und N 8 zu Art. 63
LugÜ; Tanja Domej, in: Dasser/Oberhammer [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar
zum Lugano-Übereinkommen [LugÜ], 2. Aufl., Bern 2011, N 1 und N 11 zu Art. 63
LugÜ; Kurt Siehr, in: Anton K. Schnyder [Hrsg.], Lugano-Übereinkommen zum
internationalen Zivilverfahrensrecht, DIKE-Kommentar, Zürich/St. Gallen 2011, N 2
zu Art. 63 LugÜ; BGE 138 III 82 E. 2.1 S. 84). Rechtsgrundlage für Sicherungs-
massnahmen bildete der zum damaligen Zeitpunkt massgebliche Art. 39 alt LugÜ.
Diese mit dem neuen Art. 47 Abs. 2 und 3 revLugÜ praktisch inhaltsgleiche Be-
stimmung gab dem Gläubiger, dessen Titel für vollstreckbar erklärt wurde, die Be-
fugnis, im Vollstreckungsstaat Sicherungsmassnahmen zu veranlassen (vgl. Dani-
el Schwander, Arrestrechtliche Neuerungen im Zuge der Umsetzung des revidier-
ten Lugano-Übereinkommens, in: ZBJV 2010, S. 643 und 646; Richard Gass-
mann,
Der
neue
Titelarrest
bei
LugÜ-Titeln,
in:
Kren
Kostki-

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ewicz/Markus/Rodriguez [Hrsg.], Vorsorglicher Rechtsschutz, Vorsorgliche Mass-
nahmen im internationalen Kontext, offene Fragen im neuen Arrestrecht und Si-
cherungsmassnahmen der ZPO, Bern 2011, S. 45 f.; Rodrigo Rodriguez, Siche-
rung und Vollstreckung nach revidiertem Lugano Übereinkommen, in: AJP
12/2009, S. 1556; Michael Lazopoulos, Arrestrecht – die wesentlichen Änderun-
gen im Zusammenhang mit dem revidierten LugÜ und der Schweizerischen ZPO,
in: AJP 5/2011, S. 608 f.). Mit Vollstreckbarerklärung der ausländischen Entschei-
dung kommen dem Vollstreckungstitel sämtliche Wirkungen eines inländischen
Vollstreckungstitels zu. Dementsprechend richtet sich die Durchführung der
Zwangsvollstreckung auch nach dem Recht des Vollstreckungsstaats (Mathias
Plutschow, in: Anton K. Schnyder [Hrsg.], Lugano-Übereinkommen zum internati-
onalen Zivilverfahrensrecht, DIKE-Kommentar, Zürich/St. Gallen 2011, N 67 zu
Art. 38 revLugÜ).
b.
Im Zuge der Umsetzung des revLugÜ wurde auch das Arrestrecht revidiert.
Da das revLugÜ mit dem erstinstanzlichen Exequatur einen unbedingten An-
spruch auf ein Sicherungsmittel gewährt, wurde in einer neuen Ziffer 6 von Art.
271 Abs. 1 SchKG das Vorliegen eines definitiven Rechtsöffnungstitels als Arrest-
grund aufgenommen. Mit dieser Anpassung wurde einerseits Art. 47 Abs. 2 rev-
LugÜ Rechnung getragen und andererseits bezüglich des Sicherungsmittels des
schweizerischen Rechts und der dafür nötigen Voraussetzungen Klarheit geschaf-
fen. Mit der neuen Ziffer 6 wurde der Hinweis in Ziffer 4 (sog. Ausländerarrest) auf
vollstreckbare gerichtliche Urteile überflüssig. Denn wo ein solches Urteil vorliegt,
ist neu der Arrestgrund von Ziffer 6 gegeben, und die weiteren Voraussetzungen
in Ziffer 4 müssen nicht geprüft werden. Entsprechend wurde der Satzteil «oder
auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Urteil» in Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG
gestrichen. Der neue Absatz 3 von Art. 271 SchKG stellt sodann klar, dass das
Gericht, welches aufgrund eines nach dem revLugÜ vollstreckbaren Entscheids
(und damit eines definitiven Rechtsöffnungstitels) einen Arrest nach Art. 271 Abs.
1 Ziff. 6 SchKG ausspricht, stets auch einen selbständigen Exequaturentscheid zu
fällen hat (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über die Genehmigung und die
Umsetzung des revidierten Übereinkommens von Lugano über die gerichtliche
Zuständigkeit, die Anerkennung und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidun-
gen in Zivil- und Handelssachen vom 18.2.2009 [Botschaft revLugÜ, BBl 2009
1777], S. 1821).
c.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts von
Graubünden ist in einem erst kürzlich gefällten Urteil nach Würdigung der unter-
schiedlichen Lehrmeinungen zum Schluss gelangt, dass die neue Bestimmung

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von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG auch für Entscheide gilt, welche – wie dies vor-
liegend der Fall ist – noch nach dem alten LugÜ gefällt worden sind (vgl. Urteil der
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer KSK 12 47/57 vom 22. Mai 2013, E. 4.b
mit zahlreichen Hinweisen auf die verschiedenen Lehrmeinungen). Die Gesuch-
stellerin hat sich in ihrem Arrestgesuch vom 28. Januar 2013 folglich zu Recht auf
Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG gestützt (Akten VI, Akten der Gesuchstellerin, act. 1,
Rz 27 ff. S. 7 f.). Gemäss dieser Bestimmung kann der Gläubiger für eine allfällige
Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des
Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen, wenn er
gegen den Schuldner einen definitiven Rechtsöffnungstitel besitzt.
4.a.
Der Arrest wird bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass seine
Forderung besteht, ein Arrestgrund vorliegt und Vermögensgegenstände vorhan-
den sind, die dem Schuldner gehören (Art. 272 Abs. 1 SchKG). Sobald die erstin-
stanzliche Vollstreckbarerklärung ausgesprochen wurde, hat der Antragsteller An-
spruch auf Erlass von einstweiligen Massnahmen zur Sicherung seiner Forderung
im Vollstreckungsstaat. Die Vollstreckbarerklärung gibt die Befugnis, solche
Massnahmen zu veranlassen; der Anspruch ergibt sich mithin direkt aus dem
LugÜ (Dieter A. Hofmann/Oliver M. Kunz, in: Oetiker/Weibel [Hrsg.], Basler Kom-
mentar zum Lugano-Übereinkommen, Basel 2011, N 101 f. zu Art. 47 revLugÜ;
Daniel Staehelin, in: Dasser/Oberhammer [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar zum
Lugano-Übereinkommen [LugÜ], 2. Aufl., Bern 2011, N 32 ff. zu Art. 47 revLugÜ).
b.
Klar ist zunächst, dass das Exequatur nicht im Rahmen des Arrestverfah-
rens erfolgen muss (Art. 271 Abs. 3 SchKG), sondern um Anerkennung der Voll-
streckbarkeit auch vorgängig in einem separaten Gesuch bzw. Verfahren ersucht
werden kann (vgl. Hofmann/Kunz, a.a.O., N 277 zu Art. 38 revLugÜ mit zahlrei-
chen Hinweisen; Walter A. Stoffel, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler
Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl., Ba-
sel 2010, N 106 zu Art. 271 SchKG). Dies ist vorliegend der Fall (Urteil des Be-
zirksgerichts Dietikon vom 18. April 2012, Akten VI, Akten der Gesuchstellerin, act.
4). Unter diesen Umständen bildet der rechtskräftige Exequaturentscheid den Ar-
restgrund und sämtliche Einwände in Bezug auf das frühere ausländische Urteil
sind im vorliegenden Verfahren nicht mehr zu hören.
c.
Die Beschwerdeführerin bestreitet vorliegend zu Recht nicht, dass das ita-
lienische Urteil in Rechtskraft erwachsen ist und in Italien für vollstreckbar erklärt
wurde. Ebenso wenig wird von ihrer Seite bestritten, dass dieses Urteil mit Urteil
des Bezirksgerichts Dietikon vom 18. April 2012 für in der Schweiz vollstreckbar

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erklärt wurde. Hingegen stellt sie das Vorliegen einer Forderung der Gläubigerin
mit der Argumentation in Abrede, dass der Corte di Appello di Milano Z._____ sel.
zu einer Rückzahlung an die Erben von C._____ und nicht an die Beschwerde-
gegnerin verpflichtet habe. Folglich fehle es der Beschwerdegegnerin für die Ar-
restlegung an der Aktivlegitimation und ihr selbst (der Beschwerdeführerin) an der
Passivlegitimation. Diese Auffassung geht fehl. Wie die Beschwerdegegnerin zu-
treffend ausführt, war sie im Exequaturverfahren Gesuchstellerin und die Be-
schwerdeführerin (zusammen mit B._____) Gesuchsgegnerin. Das Bezirksgericht
Dietikon erkannte in Ziffer 1 des Dispositivs des Urteils vom 18. April 2012, dass
das Urteil des Appellationsgerichts Mailand vom 3. Februar 2010 gegenüber den
Gesuchsgegnerinnen in der Schweiz für vollstreckbar erklärt wird. Das entspre-
chende Urteil blieb unangefochten und erwuchs gemäss Rechtskraftvermerk vom
23. Januar 2013 am 18. April 2012 in Rechtskraft (Akten VI, Akten der Gesuchstel-
lerin, act. 3 S. 7 f.). Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, es fehle ihr an
der Passivlegitimation bzw. der Beschwerdegegnerin an der Aktivlegitimation, ver-
kennt sie, dass nicht das Urteil des Corte di Appello di Milano, sondern die Voll-
streckbarerklärung des Bezirksgerichts Dietikon Vollstreckungsobjekt bildet (vgl.
Hofmann/Kunz, a.a.O., N 15 zu Art. 38 revLugÜ). Den nachfolgend tätigen Voll-
streckungsbehörden ist es unter diesen Umständen verwehrt, abermals eine Prü-
fung derjenigen Fragen vorzunehmen, welche das Exequaturgericht bereits beur-
teilt hat oder hätte beurteilen können (Hofmann/Kunz, a.a.O., N 253 zu Art. 38
revLugÜ und N 24 zu Art. 43 revLugÜ). Somit sind sämtliche sich aus dem Urteil
des Corte die Appello di Milano ergebenden materiell-rechtlichen Rügen der Be-
schwerdegegnerin nicht zu hören, da hierüber bereits rechtskräftig befunden wor-
den ist. Dies gilt namentlich auch in Bezug auf die Verteilung der Parteirollen. Wie
die Vorinstanz alsdann zutreffend ausgeführt hat, wird die Arrestforderung bereits
durch die Vorlage des vollstreckbaren Entscheids selber glaubhaft gemacht, so
dass zusätzliche Behauptungen und Beweise entbehrlich sind (Hofmann/Kunz,
a.a.O., N 175 zu Art. 47 revLugÜ).
d.
Die Vorinstanz hat im Weiteren ebenfalls zutreffend in Erwägung gezogen,
dass Arrestgrund im Sinne von Art. 272 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG der Exequaturent-
scheid des Bezirksgerichts Dietikon vom 18. April 2012 ist, welcher nur mit dem
Rechtsbehelf nach dem LugÜ hätte angefochten werden können, was im vorlie-
genden Fall jedoch nicht geschehen ist. Die Überprüfung des Arrestgrunds kann
ausschliesslich im Rahmen der Beschwerde gegen den Exequaturentscheid erfol-
gen, indessen nicht mehr im Einspracheverfahren gemäss Art. 278 SchKG. Im
Rahmen dessen können nur noch Rügen vorgebracht werden, welche nicht im

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Rechtsbehelfsverfahren nach LugÜ vorgetragen werden können, insbesondere die
Rüge der mangelhaften Spezifizierung der Arrestgegenstände oder der Pfandsi-
cherheit (Hofmann/Kunz, a.a.O., N 31 zu Art. 43 revLugÜ; Hans Reiser, in: Stae-
helin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs II, 2. Aufl., Basel 2010, N 10a zu Art. 278 SchKG). Soweit
die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang erneut vorbringt, die Frage der
Aktiv- bzw. Passivlegitimation müsse im Rahmen des Arrestverfahrens geklärt
werden, ist sie nicht zu hören. Derartige Einwendungen hätte die Beschwerdefüh-
rerin gegen den Exequaturentscheid des Bezirksgerichts Dietikon mit dem
Rechtsbehelf gemäss LugÜ geltend machen können bzw. müssen, was sie indes-
sen unterlassen hat. Mit dem rechtskräftigen Exequaturentscheid sind die Partei-
rollen allerdings fixiert und damit in Zusammenhang stehende Rügen im vorlie-
genden Verfahren nicht mehr zu berücksichtigen. In diesem Sinne erweist sich
denn auch der Vorwurf der Beschwerdegegnerin, wonach der Vorderrichter es
versäumt habe, die Anerkennung des italienischen Urteils zumindest summarisch
zu prüfen, als unbegründet. Wie bereits erwähnt, ist nicht das Urteil des Corte di
Appello di Milano Vollstreckungsobjekt, sondern die Vollstreckbarerklärung des
Bezirksgerichts Dietikon (vgl. E. 4.b hiervor).
e.
Schliesslich erweisen sich auch die im Zusammenhang mit den vorhande-
nen Vermögenswerten vorgetragenen Rügen der Beschwerdeführerin als unbe-
gründet. Diesbezüglich macht die Beschwerdeführerin geltend, die verarrestierten
Liegenschaften seien am 4. Februar 2011 von Z._____ sel. mittels Schenkung auf
sie übertragen worden, womit erstellt sei, dass dieselben im Zeitpunkt des Todes
von Z._____ sel. nicht mehr in dessen Eigentum gewesen seien. Nachdem sie
aber die Erbschaft von Z._____ sel. unter dem „beneficio d’inventario“ angenom-
men habe, hafte sie nach italienischem Recht nicht mit ihrem eigenen Vermögen
für die Erbschaftsschulden. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu-
treffend festgehalten hat, dürfen an die Glaubhaftmachung bzw. an die Spezifika-
tion der Arrestgegenstände keine überhöhten Anforderungen gestellt werden. Im
Wesentlichen genügt denn auch, den Arrestgegenstand substantiiert zu bezeich-
nen. Grundsätzlich reicht dabei eine plausibel begründete Behauptung des An-
tragstellers aus, es sei denn, es lägen Anhaltspunkte für einen unzulässigen
Sucharrest vor, oder es besteht der Anschein, dass die Gegenstände einem Drit-
ten gehören (Hofmann/Kunz, a.a.O., N 177 zu Art. 47 revLugÜ). Hiervon kann vor-
liegendenfalls keine Rede sein. Dass die verarrestierten Stockwerkeigentumsein-
heiten und Miteigentumsanteile im Eigentum der Beschwerdeführerin stehen bzw.
bis zu deren betreibungsamtlichen Versteigerung im Januar 2013 gestanden ha-

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ben, wird selbst von ihr nicht in Abrede gestellt. Damit erweisen sich die diesbe-
züglich von der Beschwerdegegnerin in ihrem Gesuch vom 28. Januar 2013 auf-
geführten Vorbringen (vgl. Akten VI, Akten der Gesuchstellerin, act. 1, Rz 20 ff. S.
6 f.) aber ohne weiteres als ausreichend. Auch in diesem Punkt ist der angefoch-
tene Entscheid folglich nicht zu beanstanden. Damit erweist sich die vorliegende
Beschwerde als unbegründet, was deren Abweisung zur Folge hat.
5.
Bei diesem Ausgang werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens der
unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt, welche die Beschwerdegegnerin
hierfür ausserdem aussergerichtlich zu entschädigen hat (Art. 106 Abs. 1 in Ver-
bindung mit Art. 95 Abs. 1 ZPO). In Ermangelung einer eingereichten Honorarnote
wird die Entschädigung der Beschwerdegegnerin nach richterlichem Ermessen
festgesetzt (Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte [Honorarverordnung, HV; BR 310.250]).
Angesichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen sowie unter Berücksichti-
gung des Umfangs der Beschwerdeantwort erscheint eine aussergerichtliche Ent-
schädigung in Höhe von Fr. 1‘500.-- (inkl. Spesen und Mehrwertsteuer) als ange-
messen.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1‘500.-- gehen zu Lasten
von X._____, welche Y._____ ausserdem mit Fr. 1‘500.-- (inkl. Spesen und
MWSt) aussergerichtlich zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art.
42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: