gr_gerichte · KSK 2014 79 · 2015-02-18 · de
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Graubünden, Zweigstelle Nordbünden

Bewilligung des Rechtsvorschlags (Kostenentscheid) | Beschwerde Rechtsvorschlag (77, 181-184 SchKG)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 18. Februar 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 14 79
15. April 2015
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Vorsitz
Michael Dürst
Aktuar
Hitz
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des X._____, Beschwerdeführer,
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 20. August 2014,
mitgeteilt am 21. August 2014, in Sachen des Y._____, Beschwerdegegner, ge-
gen den Beschwerdeführer,
betreffend Bewilligung des Rechtsvorschlags (Kostenentscheid),

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hat die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer nach Kenntnis-
nahme der Eingabe vom 27. August 2014, nach Einsicht in die Verfahrensakten
sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,
–
dass X._____ mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes des Kreises Schan-
figg Arosa vom 10. Juli 2014 gegen Y._____ einen Betrag von Fr. 15'251.40 in
Betreibung gesetzt hat (Betreibung Nr. _____),
–
dass Y._____ am Tag der Zustellung des Zahlungsbefehls am 11. Juli 2014
Rechtsvorschlag mangels neuem Vermögen erhoben hat,
–
dass das Betreibungsamt des Kreises Schanfigg Arosa mit Schreiben vom
14. Juli 2014 den Zahlungsbefehl zuständigkeitshalber dem Bezirksgericht
Plessur zum Entscheid gemäss Art. 265a SchKG überwiesen hat,
–
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur mit Entscheid vom 20. Au-
gust 2014, mitgeteilt am 21. August 2014, den Rechtsvorschlag in der Betrei-
bung Nr. _____ des Betreibungsamtes Schanfigg Arosa mangels neuem Ver-
mögen bewilligte und die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 400.00
X._____ auferlegte,
–
dass X._____ mit Schreiben vom 24. August 2014 dem Bezirksgericht Plessur
mitteilte, dass der Entscheid ihn etwas verwirre und es ihn am meisten scho-
ckiere, dass er für die Verfahrenskosten von Fr. 400.00 aufkommen müsse, da
er das ganze Prozedere ja nur habe, weil Y._____ wieder einmal Rechtsvor-
schlag eingegeben habe,
–
dass er daher darum bitte, diese Angelegenheit nochmals zu prüfen,
–
dass das Bezirksgericht Plessur X._____ mit Schreiben vom 26. August 2014
antwortete, dass sich die Gebühr von Fr. 400.00 innerhalb des Gebührenrah-
mens von Art. 48 der Gebührenverordnung zum SchKG bewege und er ein
Rechtsmittel gegen den Entscheid vom 20. August 2014 einlegen könne,
wenn es die Frist noch zulasse,
–
dass er die entsprechende Rechtsmittelbelehrung im Entscheid finde,
–
dass X._____ mit Schreiben vom 27. August 2014 erneut an das Bezirksge-
richt Plessur gelangte und mitteilte, er sei nicht gewillt, die Verfahrenskosten
von Fr. 400.00 zu übernehmen,

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–
dass das Bezirksgericht Plessur auf dieses Schreiben nicht mehr reagierte,
–
dass X._____ mit Eingabe vom 7. November 2014 dem Bezirksgericht Plessur
mitteilte, er habe gegen den Kostenentscheid am 27. August 2014 Beschwer-
de eingereicht und bis jetzt nichts mehr gehört,
–
dass das Bezirksgericht Plessur in der Folge dem Kantonsgericht von
Graubünden die Eingaben vom 24. und 27. August 2014 sowie sämtliche wei-
teren Akten, soweit nicht bereits erstattet, am 10. November 2014 zustellte
und in seinem Begleitschreiben darauf hinwies, dass die Eingabe vom 27. Au-
gust 2014 nicht als Beschwerde, sondern als blosse Missfallensbekundung
aufgefasst worden sei,
–
dass gemäss Art. 265a Abs. 1 SchKG gegen den Entscheid betreffend den
Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens kein Rechtsmittel gegeben ist,
–
dass indessen gegen den Kostenpunkt des betreffenden Entscheids die Kos-
tenbeschwerde gemäss Art. 110 in Verbindung mit Art. 319 ff. ZPO zulässig ist
(BGE 138 III 130 = Pra 2012 Nr. 92),
–
dass die Beschwerde gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen
Entscheid innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung zu erheben ist
(Art. 321 Abs. 2 ZPO),
–
dass die Beschwerde gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO bei der Rechtsmittel-
instanz, im Kanton Graubünden mithin beim Kantonsgericht (Art. 7 Abs. 1 des
Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR
320.100]), einzureichen ist,
–
dass die Beschwerdefrist von zehn Tagen mit den Eingaben vom 24. und
27. August 2014 grundsätzlich eingehalten wäre,
–
dass aber die Eingabe vom 24. August 2014 nicht bei der Beschwerdeinstanz,
sondern entgegen der korrekten Rechtsmittelbelehrung im Entscheid vom
20. August 2014 beim Bezirksgericht Plessur eingereicht wurde,
–
dass die zweite Eingabe vom 27. August 2014 nach der Antwort des Bezirks-
gerichts Plessur vom 26. August 2014, worin noch einmal auf die Rechtsmit-
telbelehrung im Entscheid vom 20. August 2014 verwiesen worden war, vom
Beschwerdeführer erneut beim Bezirksgericht Plessur eingereicht wurde,

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–
dass diese zweite Eingabe nach erfolgtem Hinweis auf die Rechtsmittelbeleh-
rung kaum mehr versehentlich bei der Vorinstanz eingereicht wurde,
–
dass es unter diesen Umständen fraglich ist, ob die Eingabe vom 27. August
2014 in analoger Anwendung von Art. 48 Abs. 3 BGG als fristwahrend zu be-
trachten ist (vgl. BGE 140 III 636 E. 3),
–
dass diese Frage vorliegend offengelassen werden kann, da die Eingabe vom
27. August 2014, welche X._____ als Beschwerde verstanden haben will, je-
denfalls nicht als solche erkennbar ist, da sie weder als Beschwerde bezeich-
net wurde noch den inhaltlichen Anforderungen genügt,
–
dass mit der Beschwerde unrichtige Rechtsanwendung (Art. 320 lit. a ZPO)
sowie die offensichtlich unrichtige, d.h. willkürliche Feststellung des Sachver-
halts (Art. 320 lit. b ZPO) gerügt werden können,
–
dass die Beschwerde gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO zu begründen ist und diese
Vorschrift in Lehre und Rechtsprechung dahingehend verstanden wird, dass
im Beschwerdeverfahren insofern eine Rügepflicht gilt, als der Beschwerde-
führer in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen hat, an welchen
Mängeln der angefochtene Entscheid leidet und auf welche Beschwerdegrün-
de er sich beruft (Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Ha-
senböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, Zürich 2013, N 15 zu Art. 321 ZPO),
–
dass daher, wird die unrichtige Rechtsanwendung nach Art. 320 lit. a ZPO
gerügt, anzugeben ist, welche Norm nicht richtig angewandt wurde und inwie-
fern dies der Fall sein soll, wohingegen die blosse Bezeichnung des angefoch-
tenen Entscheides als "rechtswidrig" oder "falsch" nicht genügt (Martin H.
Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zi-
vilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 18 zu Art. 321 ZPO),
–
dass bei Rügen bezüglich des offensichtlich unrichtig festgestellten Sachver-
haltes nach Art. 320 lit. b ZPO dargetan werden muss, welche vorinstanz-
lichen Feststellungen tatsachenwidrig sind und aus welchem Akten- und Be-
weismaterial sich dies ergibt (Sterchi, a.a.O., N 19 zu Art. 321 ZPO),
–
dass bei der Konkretisierung der inhaltlichen Anforderungen an die Beschwer-
debegründung zwar zu berücksichtigen ist, ob die Partei anwaltlich vertreten
ist oder nicht, und bei einer nicht anwaltlich vertretenen Partei - unter Vorbe-

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halt querulatorischer und rechtsmissbräuchlicher Eingaben - eine grosszügige-
re Haltung der Rechtsmittelinstanz angebracht erscheint (vgl. Freiburghaus/Af-
heldt, a.a.O., Art. 321 N 15; Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.],
Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013,
N. 4 zu Art 321 und N. 13 ff. zu Art. 311 [zit. Basler Kommentar zur ZPO]),
–
dass aber auch bei einer Laienbeschwerde erwartet werden darf, dass aus der
Begründung ersichtlich ist, was der Beschwerdeführer genau beanstandet
(Sterchi, a.a.O., N 18 zu Art. 321 ZPO),
–
dass die Beschwerde sodann zwar nicht zwingend ein konkretes Begehren zu
enthalten hat, aus der Rechtsschrift aber klar hervorgehen muss, dass die
Überprüfung des erstinstanzlichen Entscheides verlangt und welches Ziel mit
der Beschwerde angestrebt wird, wobei bloss allgemein gehaltene Kritik oder
Äusserungen wie "ich werde das Urteil niemals anerkennen" nicht genügt
(Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zi-
vilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 15 f. zu Art. 321 ZPO),
–
dass vorliegend der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 27. August
2014 bloss mitteilte, dass er nicht gewillt sei, die Verfahrenskosten zu über-
nehmen,
–
dass es damit sowohl an einem konkreten Antrag als auch an einer Begrün-
dung fehlt, weshalb der Kostenentscheid der Vorinstanz vom 20. August 2014
aufzuheben beziehungsweise zu ändern wäre,
–
dass unter diesen Umständen die besagte Eingabe selbst bei der gegenüber
Laien anzuwendenden grosszügigeren Haltung als formell ungenügend zu
qualifizieren ist,
–
dass somit die Eingabe vom 27. August 2014 von der Vorinstanz zu Recht
nicht als Beschwerde betrachtet wurde und auf die dem Kantonsgericht von
Graubünden nachträglich am 10. November 2014 weitergeleitete Eingabe vom
27. August 2014 nicht einzutreten ist,
–
dass, selbst wenn die Eingabe vom 27. August 2014 als ausreichend begrün-
dete und rechtzeitig eingereichte Beschwerde entgegenzunehmen wäre, diese
abgewiesen werden müsste, da der Vorinstanz hinsichtlich der Kostenrege-
lung weder eine unrichtige Rechtsanwendung noch eine offensichtlich unrich-
tige Sachverhaltsfeststellung vorgeworfen werden kann,

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–
dass nämlich die Höhe der Entscheidgebühr von Fr. 400.00 - wie bereits in der
Antwort des Bezirksgerichts vom 26. August 2014 dargelegt - innerhalb des
Rahmens von Art. 48 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) liegt,
–
dass die Kosten sodann nach Obsiegen und Unterliegen verteilt wurden, das
heisst entsprechend der gesetzlichen Grundregel (Art. 106 ZPO), was keiner
besonderen Begründung bedurfte (vgl. dazu den Entscheid des Einzelrichters
in Zivilsachen ERZ 14 340 vom 14. Januar 2015 E. 8., mit weiteren Hinweisen
auf die Rechtsprechung und Lehre),
–
dass der Umstand, dass das Verfahren vor dem Bezirksgericht Plessur auf
Einrede des Schuldners hin von Gesetzes wegen und ohne Zutun des Gläubi-
gers eingeleitet wurde, keinen Grund für eine abweichende Kostenverteilung
darstellt,
–
dass im Übrigen der Beschwerdeführer nicht vorbringt, das Bezirksgericht
Plessur habe ihn entgegen Art. 97 ZPO nicht über die Kostenfolgen aufgeklärt,
–
dass insbesondere auch nicht geltend gemacht wird, dass bei einer rechtzeiti-
gen Kostenbelehrung das Verfahren durch Rückzug der Betreibung beendet
worden wäre mit der Folge, dass keine oder tiefere Prozesskosten entstanden
wären,
–
dass unter diesen Umständen auch eine unterlassene Aufklärung über die
Prozesskosten kein Grund für eine Aufhebung des Kostenentscheides der
Vorinstanz bilden würde (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 5A_630/2014
vom 7. November 2014, E. 7.1),
–
dass seitens des Beschwerdeführers schliesslich zu Recht auch nicht bean-
standet wird, dass die Vorinstanz auf die Erhebung eines Kostenvorschusses
beim Schuldner verzichtet hat,
–
dass für das auf Einrede des Schuldners hin durchzuführende Bewilligungs-
verfahren gemäss Art. 265a Abs. 1 SchKG zwar gestützt auf Art. 98 ZPO ein
Kostenvorschuss beim Schuldner verlangt werden kann, dessen Nichtleistung
ein Nichteintreten zur Folge hätte (BGE 139 III 498 E. 2.3.),
–
dass es sich bei Art. 98 ZPO indessen um eine Kann-Bestimmung handelt,
weshalb es im Ermessen des Gerichts liegt, ob und in welcher Höhe es einen
Kostenvorschuss verlangt (vgl. Viktor Rüegg, in: Basler Kommentar zur ZPO,

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a.a.O., N. 2 zu Art. 98; Benedikt A. Suter/Cristina von Holzen, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zi-
vilprozessordnung (ZPO), 2. Aufl., Zürich 2013, N. 10 zu Art. 98); Adrian Urwy-
ler, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessord-
nung (ZPO), Kommentar, Zürich 2011, N. 8 zu Art. 98),
–
dass Art. 98 ZPO auch im Verfahren gemäss Art. 265a SchKG gilt, auch wenn
nicht von der Hand zu weisen ist, dass die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses beim Schuldner für den unterliegenden Gläubiger den Vorteil böte, dass
der Ersatzforderung des (obsiegenden) Schuldners für den geleisteten Vor-
schuss (vgl. Art. 111 Abs. 2 ZPO) die in Betreibung gesetzte Forderung ver-
rechnungsweise entgegengestellt werden könnte,
–
dass die Beschwerde nach dem Gesagten abzuweisen ist, soweit darauf ein-
getreten werden kann,
–
dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens auf Fr. 200.00 festgesetzt werden
und zu Lasten des Beschwerdeführers gehen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO und
Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG),
–
dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens mit dem von X._____ geleisteten
Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 200.00 verrechnet werden,
–
dass der vorliegende Entscheid gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO in einzel-
richterlicher Kompetenz ergeht, da der Streitwert des vorliegenden Verfahrens
Fr. 5'000.00 unterschreitet,

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erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten werden
kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 200.00 gehen zu Lasten von
X._____ und werden mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in der
Höhe von Fr. 200.00 verrechnet.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.– betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: