gr_gerichte · SK2 2017 44 · 2017-05-01 · de
Rechtsöffnung


Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 17. Oktober 2017
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 17 44
23. Oktober 2017
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuar ad hoc
Peng
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer,
gegen
den Abschreibungsbeschluss des Regionalgerichts Viamala vom 27. Juni 2017,
mitgeteilt am 27. Juni 2017, in Sachen des Beschwerdeführers,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,

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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden
nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom 30. September 2017, nach Einsicht in
die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,
–
dass X._____ mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 8. Fe-
bruar 2017, mitgeteilt am 15. Februar 2017, der Verletzung der Verkehrsre-
geln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG schul-
dig gesprochen wurde,
–
dass X._____ gegen diesen Strafbefehl am 25. Februar 2017 (Poststempel:
1. März 2017; Ankunft Grenzstelle Schweiz: 3. März 2017) Einsprache erhob,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden in der Folge gemäss Art. 355 Abs. 3
lit. a und Art. 356 Abs. 1 und 2 StPO die Überweisung des Strafbefehls an das
Regionalgericht Viamala verfügte,
–
dass X._____ mit prozessleitender Verfügung vom 1. Mai 2017 des Regional-
gerichtspräsidenten unter Bekanntgabe der Zusammensetzung des Gerichts
zur Hauptverhandlung vom 27. Juni 2017 vorgeladen wurde,
–
dass X._____ mit der Vorladung zugleich darauf hingewiesen wurde, dass die
Einsprache als zurückgezogen gilt, wenn die Einsprache erhebende Person
der Hauptverhandlung unentschuldigt fern bleibt und sie sich auch nicht ver-
treten lässt,
–
dass die Vorladung gemäss Rückschein am 31. Mai 2017 in Empfang ge-
nommen wurde,
–
dass X._____ der Hauptverhandlung vom 27. Juni 2017 unentschuldigt fern-
geblieben ist und sich auch nicht hat vertreten lassen,
–
dass das Regionalgericht Viamala deshalb mit Abschreibungsbeschluss vom
27. Juni 2017 das Strafverfahren infolge unentschuldigten Fernbleibens von
X._____ gemäss Art. 356 Abs. 4 StPO abgeschrieben hat,
–
dass der Abschreibungsbeschluss eine zutreffende Rechtsmittelbelehrung
enthielt,
–
dass der Abschreibungsbeschluss X._____ gemäss Rückschein am 30. Juni
2017 zugestellt wurde,

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–
dass X._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) dagegen mit Eingabe vom
30. September 2017 Beschwerde erhob,
–
dass angesichts der klaren Rechtslage keine Stellungnahmen eingeholt wur-
den,
–
dass gegen den angefochtenen Abschreibungsbeschluss des Regionalge-
richts Viamala vom 27. Juni 2017, mitgeteilt am 27. Juni 2017, innert 10 Tagen
schriftlich und begründet beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde
gemäss Art. 393 ff. StPO geführt werden kann,
–
dass es im Strafverfahren keine Gerichtsferien gibt (Art. 89 Abs. 2),
–
dass die zehntägige Beschwerdefrist am Tag nach der Zustellung des Ab-
schreibungsbeschlusses, nämlich am 1. Juli 2017, zu laufen begann und am
10. Juli 2017 endete (Art. 90 Abs. 1 und Art. 91 Abs. 1 StPO),
–
dass die eingereichte Beschwerde vom 30. September 2017 datiert, am 4. Ok-
tober 2017 der Französischen Post sowie am 9. Oktober 2017 der Schweize-
rischen Post übergeben wurde,
–
dass das Bundesgericht schon mehrfach bestätigt hat, dass die Aufgabe einer
Sendung an eine ausländische Post nicht fristwahrend ist (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 6B_521/2013 vom 1. Juli 2013 E. 1),
–
dass somit nicht das Datum der Aufgabe bei der Französischen, sondern je-
nes der Abfertigung bei der Schweizerischen Post massgebend ist,
–
dass die Eingabe damit am 9. Oktober 2017 offensichtlich nach Ablauf der
Rechtsmittelfrist der Schweizerischen Post übergeben wurde,
–
dass folglich auf die Beschwerde wegen ihrer offensichtlichen Verspätung
nicht einzutreten ist,
–
dass im Übrigen bereits die Einsprache gegen den am 17. Februar 2017 zu-
gestellten Strafbefehl erst am 3. März 2017 der Schweizerischen Post über-
geben wurde, weshalb das Regionalgericht Viamala wegen offensichtlicher
Verspätung einen Nichteintretensentscheid hätte fällen müssen,
–
dass gemäss Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfah-
ren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren eine Ge-
richtsgebühr von CHF 1'000.00 bis CHF 5'000.00 zu erheben ist, diese Ge-

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bühr aber gemäss Art. 10 VGS unter anderem bei Erledigung des Rechtsmit-
tels in klaren Fällen nach Ermessen des Einzelrichters herabgesetzt werden
kann,
–
dass angesichts des Umstandes, dass dem Gericht kein grosser Aufwand
entstanden ist, vorliegend auf die Erhebung einer Gerichtsgebühr verzichtet
werden kann,
–
dass dieser Entscheid in deutscher Sprache ergehen kann, da der Beschwer-
deführer in der Lage war, den mit einer französischen Rechtsmittelbelehrung
versehenen Strafbefehl wie auch den Abschreibungsbeschluss sachgerecht
anzufechten, allerdings jeweils zu spät,
–
dass die wichtigsten Erkenntnisse vorliegender Verfügung vom 17. Oktober
2017 nichtdestotrotz in französischer Sprache wiedergegeben werden,
–
dass auf die Beschwerde wegen ihrer offensichtlichen Verspätung nicht einzu-
treten ist,
qu'on n'entre pas en matière sur le recours en raison de son retard
évident,
–
dass nicht nur die vorliegende Beschwerde zu spät erhoben wurde, sondern
auch die Einsprache gegen den Strafbefehl,
que pas seulement le présent recours a été soumis trop tard mais aussi
l'opposition contre l'ordonnance pénale,
–
dass gegen diese Entscheidung gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in Straf-
sachen an das Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, innert 30 Tagen geführt
werden kann,
que cette décision peut faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal
fédéral, à 1000 Lausanne 14, dans les 30 jours dès sa notification (Art. 78
ff. LTF),

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erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Auf die Erhebung von Verfahrenskosten wird verzichtet.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an: