gr_gerichte · SKG 2005 16 · 2005-04-13 · de
rigetto provvisorio

Konkurseröffnung | Konkurs

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
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Ref.:
Chur, 13. April 2005
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 05 16
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Riesen-Bienz und Möhr
Aktuar
Conrad
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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des L., Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechts-
anwalt lic. iur. Josef Brunner, Poststrasse 3, 7130 Ilanz,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Imboden vom 16. März 2005, mitge-
teilt am 16. März 2005, in Sachen M S . , Gläubigerin, Gesuchstellerin und Be-
schwerdegegnerin, gegen den Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
betreffend Konkurseröffnung,
hat der Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden nach Kenntnisnahme der Be-
schwerdeschrift von L. vom 29. März 2005 sowie nach Prüfung der Akten festge-
stellt und in Erwägung,

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-
dass die MS. als Gläubigerin in der Betreibung Nr. 20402269 des Betrei-
bungsamtes Rhäzüns über Fr. 11'058.50 zuzüglich Zinsen und Kosten ge-
stützt auf die am 15. Dezember 2004 zugestellte Konkursandrohung mit Ein-
gabe vom 21. Januar 2005 an den Bezirksgerichtspräsidenten Imboden die
Eröffnung des Konkurses über L. beantragte;
-
dass die Konkursverhandlung am 16. März 2005 stattfand, wobei keine der
Parteien anwesend war und der Schuldner auch keine Stellungnahme ein-
reichte;
-
dass der Bezirksgerichtspräsident Imboden mit Entscheid vom 16. März 2005
den Konkurs eröffnete und dies gleichentags den Parteien mitteilte;
-
dass L., unter Beachtung der Betreibungsferien gemäss Art. 56 Ziff. 2/Art. 63
SchKG, innert Frist mit Eingabe vom 29. März 2005 an den Kantonsgerichts-
ausschuss von Graubünden Beschwerde erhebt und beantragt, das ange-
fochtene Konkurserkenntnis sei aufzuheben und seiner Beschwerde die auf-
schiebende Wirkung zu verleihen;
-
dass gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG das obere Gericht die Konkurseröffnung
aufheben kann, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels
seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass
inzwischen:
•
die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist;
•
der geschuldete Betrag beim oberen Gericht zuhanden des Gläubigers
hinterlegt ist; oder
•
der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet;
-
dass der Schuldner am 24. März 2005 der Gläubigerin eine zuvor getroffene
mündliche Vereinbarung bestätigte, wonach er sich verpflichtete, an die Be-
treibungsforderung eine à conto Zahlung von Fr. 5'000.— zu leisten und die
Restschuld in monatlichen Raten von Fr. 1'000.—, beginnend ab 1. Mai 2005,
abzutragen;
-
dass aktenmässig belegt ist, dass die à conto Zahlung von Fr. 5'000.— ver-
einbarungsgemäss am 5. April 2005 an die Gläubigerin geleistet worden ist;
-
dass sich die Gläubigerin mit Schreiben vom 8. April 2005 an die Beschwer-
deinstanz dahingehend vernehmen liess, dass sie mit L. eine Vereinbarung

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getroffen habe und bedingungslos erklärte, auf die Durchführung des Kon-
kursverfahrens zu verzichten;
-
dass die erforderliche Kumulativbedingung der Zahlungsfähigkeit des
Schuldners hinreichend glaubhaft ist, wenn sie wahrscheinlicher ist als seine
Zahlungsunfähigkeit;
-
dass vorliegend die Zahlungsfähigkeit als genügend glaubhaft dargelegt er-
scheint, nachdem der Schuldner mit der Gläubigerin eine von der Gläubigerin
bestätigte Abzahlungsvereinbarung geschlossen hat, und davon ausgegan-
gen werden kann, dass der Schuldner imstande ist, die restlichen Raten von
monatlich Fr. 1'000.— ebenfalls vereinbarungsgemäss zu leisten (vgl. Gi-
roud, Basler Kommentar, N 25 f.);
-
dass demnach nachträglich die Voraussetzungen eingetreten sind, um die
Eröffnung des Konkurses aufzuheben;
-
dass mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache das Begehren, der
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu verleihen, hinfällig wird;
-
dass der Schuldner in der Bezahlung der betriebenen Forderung säumig war
und demzufolge sowohl das erstinstanzliche Verfahren um Eröffnung des
Konkurses als auch das Beschwerdeverfahren verursacht hat;
-
dass in jedem Fall der Schuldner die Kosten des Konkursverfahrens trägt,
wenn der Konkurs abgewendet wird, weil der Schuldner zahlt und der Gläu-
biger davon erst nach Stellung seines Konkursbegehrens Kenntnis erhält
(vgl. Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizeri-
schem Recht, Bd. II, Zürich 1993, § 36 Rz 25 Anm. 51; BlSchK 1954 Nr. 18);
-
dass demzufolge nur die Ziffern 1, 3 und 4 des angefochtenen Konkurser-
kenntnisses aufzuheben sind;
-
dass aus dem nämlichen Grund überdies die Kosten des Beschwerdeverfah-
rens zu Lasten des Beschwerdeführers gehen, wohingegen von der Zuspre-
chung einer Prozessentschädigung an die MS., mangels eines nennenswer-
ten Aufwands der Gläubigerin im Beschwerdeverfahren, Abstand zu nehmen
ist;

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erkannt :
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die Ziffern 1, 3 und 4 des angefochtenen
Konkurserkenntnisses des Bezirksgerichtspräsidenten Imboden vom 16.
März 2005 werden aufgehoben und das Verfahren um Eröffnung des Kon-
kurses über L. als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.— gehen zu Lasten von
L..
3.
Die Prozessentschädigungen für das Beschwerdeverfahren werden wettge-
schlagen.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Der Aktuar: