gr_gerichte · S 2008 88 · 2008-09-16 · de
prestazioni assicurative LAINF (IMI)

Vermittlungsfähigkeit | Arbeitslosenversicherung

S 08 88
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 16. September 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Vermittlungsfähigkeit
1. a)
… (geb. 1966) ist gelernte Sanitärzeichnerin und arbeitete zuletzt als
Kaufmännische Angestellte bei der … AG in ... Am 21. September 2007
meldete sie sich erneut zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung (ALE) an.
Sie sucht Stellen als Kaufmännische Angestellte und Verkäuferin im Umfang
von 50%. Der Bescheinigung über die Kinderbetreuung vom 31. Januar 2007
ist zu entnehmen, dass die Mutter der Versicherten, …, die beiden Kinder der
Versicherten (Jahrgang 1995 und 1997) während deren Arbeitstätigkeit
betreut.
b)
Am
15.
Februar
2008
wurde
die
Versicherte
vom
Regionalen
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Chur dem Einsatzprogramm Pro-Vision als
50%ige Mitarbeiterin in Chur zugewiesen. Sie wäre für das Erarbeiten,
Begleiten und aktive Betreuen von Projekten zuständig gewesen, deren
Umsetzung im öffentlichen Dienst und Interesse liegen. Der Rückmeldung der
Projektleitung vom 19. Februar 2008 ist zu entnehmen, dass die Versicherte
sich dort gemeldet und mitgeteilt habe, sie könne die Arbeitszeiten des
Einsatzprogramms nicht einhalten; weder von 8.00 bis 12.00 Uhr noch von
13.00 bis 17.00 Uhr. Sie müsse am Mittag und am Abend zu Hause sein,
wenn ihre beiden Kinder von der Schule kämen.
c)
Am 20. Februar 2008 schrieb die Versicherte dem RAV Chur, dass sie sich
bei der Einsatzleiterin vorgestellt habe. Es gebe leider ein Problem mit den
Arbeitszeiten. Die Einsatzleiterin bestehe darauf, dass sie von 8.00 bis 12.00
Uhr oder von 13.00 bis 17.00 Uhr arbeite. Da sie Mutter zweier Kinder sei und

keine Möglichkeit habe, diese über Mittag abzugeben, sei sie gezwungen,
spätestens um 11.15 Uhr den Arbeitsplatz zu verlassen. Ebenfalls müsse sie
um 16.30 Uhr zu Hause sein, wenn die Kinder von der Schule kämen. In den
Jahren ihrer Berufstätigkeit (50% Pensum) sei dies nie ein Thema gewesen,
sondern eine Voraussetzung. Sie habe der Einsatzleiterin angeboten, bereits
ab 7.00 Uhr mit der Arbeit zu beginnen oder jeweils von 8.00 bis 11.15 Uhr
und
so
die
entstehenden
Minusstunden
an
einem
Nachmittag
nachzuarbeiten. Darauf habe die Einsatzleiterin das Vorstellungsgespräch
jedoch sofort abgebrochen und gesagt, sie sei nicht vermittelbar und sie
werde sich mit dem RAV diesbezüglich in Verbindung setzen. Sollte sie diese
Arbeitsstelle nicht antreten können, nur weil sie eine verantwortungsvolle
Mutter sei, wäre dies nicht nachvollziehbar, sondern diskriminierend.
d)
Mit Schreiben vom 26. Februar 2008 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe
und Arbeit (KIGA) die Versicherte auf, betreffend Nichtbefolgung von
Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV Stellung zu nehmen. Am 4. März
2008 teilte die Versicherte mit, sie habe sich bei der Pro-Vision am 19. Februar
2008 vorgestellt. Das Vorstellungsgespräch sei von der Einsatzleiterin schnell
beendet worden, da sie ihr vorgeworfen habe, sie sei nicht vermittlungsfähig.
Sie habe sich dazu am 20. Februar gegenüber dem RAV Chur geäussert.
e)
Auf Anfrage des KIGA hin, zu welchen Zeiten sie eine Tätigkeit ausüben
könne, teilte die Versicherte am 18. März 2008 mit, dass sie bis zu ihrer
Erwerbslosigkeit immer von 7.00 bis 11.15 Uhr oder nachmittags bis 16.30
Uhr über neun Jahre berufstätig gewesen sei, davon mehr als fünf Jahre sogar
als Geschäftsführerin. Im Februar 2008 seien ihr noch 10 Taggelder
ausbezahlt worden. Auf das Schreiben vom 20. Februar 2008 an das RAV
habe sie bis heute keine Antwort erhalten. Da ihre Mutter an Altersdemenz
leide, wäre es eine Zumutung, ihr die Verantwortung für die Kinder zu
übertragen. Sie habe es zwar versäumt, den RAV-Berater davon zu
unterrichten, sei jedoch in allen Gesprächen nie darauf angesprochen
worden, ob in ihrem Umfeld Veränderungen stattgefunden hätten. Sie habe
sich in der vergangenen Woche bei zwei Betrieben vorstellen können, wo die
Arbeitszeit ebenfalls kein Thema gewesen sei. Man habe sie im Gegenteil

gefragt, wie sie die 40 resp. 50% einteilen möchte. Sie sei von 8.00 bis 11.15
Uhr und von 13.30 bis 16.30 Uhr (die Zeit von 11.15 Uhr abhängig vom
Arbeitsweg) verfügbar. Selbstverständlich könne sie bei Notfällen länger
arbeiten, dies müsste sie aber vorher wissen, um die Betreuung der Kinder zu
organisieren.
2.
Am 10. April 2008 verfügte das KIGA, dass die Versicherte ab dem 15.
Februar 2008 als nicht vermittlungsfähig gelte. Es sei offensichtlich, dass bei
der Versicherten die Kinderbetreuung nicht geregelt sei. Selbst wenn die
Versicherte eine 50%ige Arbeitsstelle mit freier Zeiteinteilung finden würde,
wäre die Kinderbetreuung während den Schulferien wiederum nicht
gewährleistet. Schulpflichtige Kinder seien während 12 Wochen pro Jahr nicht
schulisch betreut. Man könne jedoch davon ausgehen, dass die Versicherte
in einem Anstellungsverhältnis nur gerade vier Wochen Ferien pro Jahr würde
beziehen können. Dadurch müsste sie die Kinder während acht Wochen
Schulferien fremdbetreuen lassen, was nicht gewährleistet sei. Ihre Mutter,
welche die Kinder bis anhin betreut habe, leide gemäss Schreiben vom 18.
März 2008 an Altersdemenz und es wäre danach eine Zumutung, dieser die
Verantwortung für die Kinder zu übertragen. Dem Schreiben der Versicherten
vom 18. März 2008 könne entnommen werden, sie stelle ihre Arbeitskraft vom
7.00 bis 11.15 Uhr (abhängig vom Arbeitsweg) zur Verfügung. Allerdings habe
sie am 20. Februar 2008 dem Personalberater angegeben, sie müsse täglich
um 16.30 Uhr zu Hause sein, da ihre Kinder dann jeweils von der Schule nach
Hause kämen. Damit schränke sie die Arbeitszeiten abermals ein. Sie habe
einen eventuellen Arbeitsweg nicht bzw. nur teilweise einkalkuliert. Eine Arbeit
sei unzumutbar, wenn sie einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für
Hin- und Rückfahrt notwendig mache (Zeitaufwand von Tür zu Tür mit den
öffentlichen Verkehrsmitteln). Unter Umständen könne von einer Versicherten
die Benützung eines vorhandenen privaten Verkehrsmittels verlangt werden,
namentlich, wenn ihre Mobilität aufgrund der schlechten Erschliessung durch
die öffentlichen Verkehrsmittel sehr eingeschränkt sei. Von einer versicherten
Person werde eine hohe geografische Mobilität verlangt. Vorliegend setze die
Versicherte ihrer Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt derart enge Grenzen,
dass sich auf dem ersten Arbeitsmarkt kaum ein Arbeitgeber fände, der sie

beschäftigen würde. Neben den sehr eingeschränkten Arbeitszeiten käme die
Problematik der Kinderbetreuung während der Schulferien hinzu. Die
Versicherte gelte somit ab Zuweisung zum Einsatzprogramm am 15. Februar
2008 als nicht vermittlungsfähig.
3.
Die dagegen erhobene Einsprache wurde mit Einspracheentscheid vom 16.
Mai 2008 abgewiesen.
4.
Am 18. Juni 2008 erhob die Versicherte frist- und formgerecht Beschwerde
beim kantonalen Verwaltungsgericht und verlangte die Aufhebung des
Entscheides, die Zusprechung der Vermittlungsfähigkeit und die Anweisung,
die fehlenden Guthaben der Beschwerdeführerin innert 10 Tagen nach
Rechtskraft des Einspracheentscheides auszuzahlen. Eventualiter sei die
Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Zur
Begründung ihres Antrages liess die Beschwerdeführerin ausführen, beim
Einstellungsgespräch für das Beschäftigungsprogramm habe sie angegeben,
dass sie ohne weiteres um 7.00 Uhr mit der Arbeit beginnen könne, aber
gezwungen sei, spätestens um 11.15 Uhr den Arbeitsplatz zu verlassen.
Weiter habe sie angegeben, dass sie nachmittags um 13.15 Uhr wieder zur
Arbeit erscheinen könnte. Es wäre von Vorteil, wenn sie um 16.30 Uhr zu
Hause sein könnte, weil dann die Kinder von der Schule kämen. Bei der
Übermittlung von Leiterin zu Vorinstanz sei die Möglichkeitsform zur
Wirklichkeitsform geworden. Diese Fehlübermittlung sei wesentlicher
Bestandteil der Ablehnung der Vermittlungsfähigkeit. Vor ihrer Arbeitslosigkeit
sei sie lange arbeitstätig gewesen und das Arbeitsverhältnis sei von ihr nicht
wegen der Arbeitszeiten aufgelöst worden. Dies habe die Vorinstanz nicht
beachtet. Im Übrigen falle die Erziehung und Betreuung von Kindern nicht in
die Zuständigkeit des KIGA.
5.
Am 14. Juli 2008 beantragte das KIGA die Abweisung der Beschwerde.
Begründend führte es aus, Vermittlungsunfähigkeit trete ein, wenn der
versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen
gesetzt seien, dass das Finden einer Stelle aufgrund von Bindungen und
Dispositionen sehr ungewiss sei. Die Versicherte mache sinngemäss geltend,

die von ihr anlässlich des Vorstellungsgesprächs angegebenen Zeiten seien
nicht zwingend gewesen, sondern es habe sich um einen Vorschlag
gehandelt. Diese Ausführungen würden jedoch durch die Angaben auf ihrer
Rückmeldung vom 20. Februar 2008 entkräftet. Daraus gehe hervor, dass sie
mittags um 11.15 Uhr den Arbeitsplatz verlassen und ebenso nachmittags um
16.30 Uhr zu Hause sein müsse. Dies stimme mit den Angaben der
Einsatzleiterin in ihrer Rückmeldung überein. Die Versicherte habe also nicht
einen Vorschlag gemacht, sondern sei von festen Zeiten ausgegangen. Dass
sie an diese Arbeitszeiten gebunden war, ergebe sich auch daraus, dass sie,
wie von ihr in der Rückmeldung anerkannt, die Betreuung ihrer Kinder nicht
organisiert gehabt habe. Zudem sei auch der eventuelle Arbeitsweg nicht bzw.
nur teilweise berücksichtigt worden. Wenn die Versicherte eine Arbeitsstelle
mit einem zweistündigen Arbeitsweg annehmen müsste, wären ihrer
Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt derart enge Grenzen gesetzt, dass auf
dem ersten Arbeitsmarkt kaum ein Arbeitgeber für sie zu finden wäre. Früher
(vgl. Formular „Bescheinigung Kinderbetreuung“ vom 31. Januar 2007) habe
ihre Mutter noch als Bertreuungsperson fungieren können, womit die
Versicherte damals in der Einteilung ihrer Arbeitszeiten bestimmt flexibler
gewesen sei. Heute verfüge sie aber über keine Kinderbetreuung. Die Mutter
leide an Altersdemenz und könne nach Angaben der Versicherten die Kinder
nicht mehr betreuen. Die damalige Situation könne somit mit der heutigen
nicht verglichen werden. Die Betreuung der Kinder sei ein zentraler Punkt für
die Frage, ob sie vermittlungsfähig sei oder nicht. Diese müsse für allfällige
Stellenantritte, Beratungsgespräche, Informationsveranstaltungen, Kurse und
ähnliches sichergestellt sein. Die Kinder seien auch während den Ferien nicht
betreut.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist der Einspracheentscheid
vom 16. Mai 2008 bzw. die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 10.
April 2008. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin trotz der ihr

obliegenden Kinderbetreuungspflichten für die Zeit ab dem 15. Februar 2008
in Bezug auf eine 50%-Stelle als vermittlungsfähig einzustufen ist.
2. a)
Die Vermittlungsfähigkeit ist eine der gesetzlichen Voraussetzungen des
Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 lit. f. des
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Gemäss Art. 15 AVIG ist die
versicherte Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und
berechtigt
ist,
eine
zumutbare
Arbeit
anzunehmen
und
an
Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Dabei ist entscheidend, wie sich
die konkreten Aussichten auf eine Anstellung auf dem für die versicherte
Person
in
Betracht
fallenden
allgemeinen
Arbeitsmarkt
unter
Berücksichtigung der zeitlichen Verfügbarkeit, aber auch der herrschenden
konjunkturellen Verhältnisse sowie aller anderen Umstände präsentieren
(EVG-Urteil vom 27. Januar 2003 [C 236/02] E. 1.1 mit Hinweisen).
b)
Teilweise Arbeitslose i.S.v. Art. 10 Abs. 2 AVIG gelten als vermittlungsfähig,
wenn sie im geltend gemachten Umfang, mindestens aber 20% einer
Vollzeitstelle
(Art.
5
der
Verordnung
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR
837.02]), die allgemeinen Voraussetzungen erfüllen (BGE 125 V 58 E. 6a mit
Hinweis auf 120 V 390 E. 4c/aa). Vermittlungsunfähigkeit liegt nach der
Rechtsprechung dann vor, wenn eine versicherte Person aus persönlichen
oder familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will,
wie es ein Arbeitgeber normalerweise verlangt. Bei Versicherten, die sich im
Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere Umstände bloss
während gewisser Tages- oder Wochenstunden erwerblich betätigen wollen,
kann demnach nur eine sehr bedingte Vermittlungsfähigkeit anerkannt
werden. Sind also einer versicherten Person bei der Auswahl ihres
Arbeitsplatzes oder dem Besuch eines Reintegrationskurses zur baldigen
Beendigung ihrer Arbeitslosigkeit so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden
einer Stelle bzw. die Absolvierung des Kursbesuches sehr ungewiss ist, muss
Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden; die Ursache für die
Einschränkungen bzw. Behinderung spielt dabei keine Rolle (BGE 129 V 486

E. 1, 126 V 521 f. E. 3a, 125 V 58 E. 6a, 120 V 388 E. 3a, 115 V 436 E. 2a;
ARV 1993/94 Nr. 8 S. 54 E. 1, 1991 Nr. 3 S. 24, 1989 Nr. 1 E. 3a; sowie EVG-
Urteile vom 8. April 2002 [C 293/01] E. 1 und vom 27. Januar 2003 [236/02]
E. 1.1).
c)
Für versicherte Personen mit Betreuungspflichten gilt der Grundsatz, dass
trotz familiärer oder persönlicher Umstände die Vermittlungsfähigkeit
aufgrund zeitlicher Einschränkungen nicht leichthin verneint werden darf,
sondern genau ermittelt werden muss, ob der teilweise Arbeitslose auf dem
Arbeitsmarkt erfolgreich vermittelt werden kann. (EVG-Urteil vom 12. Februar
2003 [C 205/02] E. 2.2). Die Organe der Arbeitslosenversicherung dürfen,
ausser bei begründeten Zweifeln an der Ernsthaftigkeit einer Drittbetreuung,
insbesondere
nicht
schon
bei
Geltendmachung
der
Arbeitslosenentschädigung die Kinderbetreuung prüfen, sondern erst, wenn
tatsächliche Indizien für eine nicht geregelte Hütesituation bestehen. Solche
Hinweise sind z.B. ungenügende Arbeitsbemühungen oder die Nichtannahme
zumutbarer Arbeit (ARV 2006 Nr. 3 S. 64 E. 4; 1993/94 Nr. 31 S. 226 E. 3c).
3. a)
Betreffend zeitlicher Verfügbarkeit hat die Beschwerdeführerin angegeben,
dass sie morgens von 7.00 Uhr bis spätestens 11.15 Uhr und nachmittags ab
13.15 Uhr arbeiten könne, wobei sie abends spätestens um 16.30 Uhr zu
Hause sein müsse. Die Versicherte wohnt in Bonaduz, d.h. sie würde mit dem
Zug die Stadt Chur in weniger als 30 Minuten mittels mehrerer Verbindungen
pro Stunde sehr gut erreichen. So wäre es ihr ohne weiteres möglich, von 8.00
bis 11.15 Uhr und 14.00 bis ca. 16.00 Uhr in Chur zu arbeiten. Da es nicht
unwahrscheinlich ist, dass eine Kaufmännische Angestellte für gut drei
Stunden am Morgen angestellt wird, muss davon ausgegangen werden, dass
die Versicherte im Umfang von knapp 40% erfolgreich vermittelt werden
könnte. Mit anderen Worten ist der Vorinstanz nicht beizupflichten, wenn sie
schon
aufgrund
der
Einsatzmöglichkeiten
der
Versicherten
die
Vermittlungsfähigkeit vollständig abgesprochen hat. Diesbezüglich wäre sie
für eine ca. 35 bis 40%-Stelle vermittelbar.

b)
Die Vermittlungsunfähigkeit ist vorliegend aber deshalb anzunehmen, weil die
Kinderbetreuung während den Schulferien offensichtlich nicht gewährleistet
ist. Aktenkundig ist das Formular „Bescheinigung Kinderbetreuung“ vom 31.
Januar 2007. Darin wird die Mutter der Beschwerdeführerin als
Betreuungsperson angegeben und ergänzend darauf hingewiesen, dass
diese im gleichen Haus wohne. Weiter findet sich in den eingereichten Akten
das Schreiben der Versicherten vom 18. März 2008 worin sie darauf
aufmerksam macht, dass ihre Mutter an Altersdemenz leide und es daher
unzumutbar wäre, ihr die Verantwortung für die Kinder zu übertragen.
Tatsache ist, dass die 1995 und 1997 geborenen Kinder schulpflichtig sind
und 12 Wochen pro Jahr Ferien haben. Es kann davon ausgegangen werden,
dass die Kinder bis anhin einen Teil ihrer Ferien in grossmütterlicher Obhut
verbrachten. Aufgrund der geänderten Verhältnisse ist dies allerdings nicht
mehr
möglich.
Da
eine
andere
Betreuungsperson
von
der
Beschwerdeführerin nicht angegeben wird, ist es offensichtlich und seitens
der Versicherten auch unbestritten, dass die Kinderbetreuung nicht
gewährleistet ist. Wenn die Versicherte für die nach Abzug ihres eigenen
Ferienguthabens verbleibenden acht Wochen die Kinderbetreuung nicht
sichergestellt hat, ist sie aus diesem Grund von der Vorinstanz zu Recht als
nicht vermittlungsfähig eingestuft worden. Ergänzend sei festgehalten, dass
zwar - wie von der Beschwerdeführerin mehrfach vorgehalten - die Erziehung
und Betreuung von Kindern nicht in die Zuständigkeit des KIGA fällt, wohl aber
die Kontrolle darüber, ob eine versicherte Person auch tatsächlich arbeitsfähig
sowie zur Ausübung einer Tätigkeit in dem von ihr angegebenen Umfang in
der Lage und berechtigt, mit anderen Worten, vermittlungsfähig ist. Vorliegend
besteht kein Zweifel daran, dass die Hütesituation aufgrund der Demenz der
Mutter, als einzige in Frage kommende Betreuungsperson, nicht (mehr)
geregelt und die Beschwerdeführerin daher nicht (mehr) in der Lage ist,
dauernd einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.
4.
Aus dem eben Dargelegten ergibt sich, dass die Kinderbetreuung während
den Schulferien nicht gewährleistet und die Beschwerdeführerin daher als
vermittlungsunfähig einzustufen ist. Infolgedessen ist die Beschwerde
abzuweisen.

5.
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR
830.1)
ist
das
kantonale
Beschwerdeverfahren
in
Sozialversicherungssachen
-
ausser
bei
leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb
vorliegend keine Kosten erhoben werden.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.