gr_gerichte · S 2008 165 · 2009-03-17 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 08 165
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 17. März 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
Die heute 59-jährige … (geb. … 1950) kam 1988 definitiv zu Erwerbszwecken 
in die Schweiz. Seit 1995 leidet sie unter progredienten lumbalen Schmerzen, 
welche sich ab 2004 noch verstärkten. Bis dahin arbeitete sie vor allem als 
Zimmermädchen und Reinigungshilfe in der Hotellerie im Raum ... Am 
25.07.2005 meldete sie sich bei der IV-Stelle Graubünden zum Bezug von IV-
Leistungen an.
b)
Es folgten mehrere ärztliche Untersuchungen und Abklärungen über den 
aktuellen Gesundheitszustand und über die medizinisch-theoretische 
Arbeitsfähigkeit (Bericht Chiropraktor Dr. … 24.08.2005; Attest Hausarzt Dr. 
… 
13.10.2005; 
Rheumatologe 
Dr. 
… 
12.09.2006; 
Begutachtung 
rheumatologisch/Psychiatrie Dres. … 01.12.2006; Untersuchung Klinik … Dr. 
… 25.06.2007; multifunktionales ABI-Gutachten 03.12.2007) und über die 
wirtschaftlich 
noch 
verwertbare 
Arbeitsfähigkeit 
(Haushaltsabklärung 
10.03.2008; Einkommensvergleich Case Report IV-Stelle GR [Ausdruck 
16.10.2008]) der Versicherten.
c)
Gestützt auf diese Untersuchungen und Erkenntnisse erliess die IV-Stelle 
(Vorinstanz) am 28.04.2008 einen Vorbescheid und am 16.10.2008 eine 
gleichlautende Verfügung, worin sie das Gesuch um IV-Leistungen ablehnte. 
Zur Begründung stellte die Vorinstanz dabei hauptsächlich auf das ABI-
Gutachten ab, worin die Versicherte in ihrer bisherigen Tätigkeit 
(Lingerieangestellte) 
noch 
zu 
50%, 
in 
einer 
leidensangepassten 
Alternativtätigkeit aber noch zu 100% arbeitsfähig eingestuft wurde. 


Ausgehend von einem Jahreseinkommen ohne Gesundheitsschaden 
(Valideneinkommen) von Fr. 46'187.55 und einer Verdienstmöglichkeit von Fr. 
46'048.75 trotz Behinderungen (Invalideneinkommen) habe indes bloss eine 
Erwerbseinbusse von Fr. 138.80 bzw. umgerechnet ein IV-Grad von 0.30% 
resultiert, was noch nicht zum Bezug von IV-Leistungen (inkl. Rente) 
berechtige.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 17.11.2008 frist- und formgerecht 
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den 
Begehren um kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie 
Durchführung einer psychiatrischen RAD-Untersuchung durch die IV; evtl. 
eine neue psychiatrische Begutachtung unter Beizug eines Dolmetschers in 
portugiesischer Sprache und gestützt darauf dann die Neuberechnung des IV-
Grads. Zur Begründung brachte sie vor, dass das psychiatrische 
Teilgutachten 
des 
ABI 
zu 
mangelhaft 
sei. 
Die 
Anamnese 
(Krankheitsgeschichte) sei zu knapp und zu ungenau ausgefallen, was auf die 
sprachlichen 
Verständigungsprobleme 
respektive 
das 
Fehlen 
eines 
Dolmetschers bei der Erstellung des ABI-Gutachtens zurückzuführen sei. Das 
Gutachten leide somit an einem Kunstfehler, zumal auch die Verneinung 
psychosozialer oder emotionaler Belastungsfaktoren nur eine Behauptung 
sei. Der Psychiater Dr. … u.a. hätten von Persönlichkeitsstörung und 
depressiver Grundstimmung gesprochen. Eine Depressionsstörung könne 
darum – ohne Angabe der Begutachtungsdauer und ohne Dolmetscher – nicht 
ausgeschlossen 
werden. 
Dies 
gelte 
hier 
umso 
mehr, 
als 
keine 
Testpsychologie durchgeführt worden sei und die Behauptung, es liege keine 
somatoforme Schmerzstörung (SSS) vor, nicht anhand der Foerster’schen 
Kriterien erfolgt sei.
3.
In ihrer Vernehmlassung vom 28.11.2008 beantragte die Vorinstanz die 
kostenfällige 
Abweisung 
der 
Beschwerde. 
Den 
Vorbringen 
der 
Beschwerdeführerin hielt sie darin entgegen, dass der Einwand einer 
mangelhaften Verständigung zwischen Gutachter und Patientin (ihre 
Muttersprache ist Portugiesisch) erst im Vorbescheidverfahren (April 2008) 
erhoben worden sei und weder vor noch während der Begutachtung 


(Dezember 2007) ein entsprechender Antrag von der Versicherten gestellt 
worden sei. Es seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, wonach die 
psychiatrische 
Untersuchung 
durch 
erhebliche 
Sprach-
/Verständigungsprobleme behindert worden wäre. Es habe darum auch keine 
Veranlassung für den Beizug eines Dolmetschers bestanden. Der Verdacht, 
dass jener Einwand aus Überlegungen rein versicherungsrechtlicher Natur 
erhoben worden sei, liege daher nahe. Im Übrigen treffe auch der Vorwurf 
einer ungenügenden Anamnese nicht zu. Im ABI-Gutachten sei dazu vielmehr 
ausführlich 
sowie 
basierend 
auf 
den 
bisherigen 
Arztberichten 
(Krankengeschichte) Stellung bezogen worden. In den Befunden sei dann klar 
festgehalten worden, dass sowohl eine arbeitsrelevante depressive Störung 
(inkl. Persönlichkeitsstörung) als auch eine SSS aus fachärztlicher Sicht 
ausgeschlossen werden könne.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Als 
Invalidität 
gilt 
die 
durch 
einen 
körperlichen 
oder 
geistigen 
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG; SR 830.1] und Art. 
4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei 
erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel 
nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 
IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch 
zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, 
wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist 
ein Versicherter hiernach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 
Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 
IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es primär auf die 
wirtschaftliche 
Erwerbsunfähigkeit 
und 
nicht 
auf 
die 
medizinische 
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). 
Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 


Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte - als Beurteilungsgrundlage – ist eine seriöse 
Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber zum voraus nicht möglich 
(BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c).
2. a)
Im konkreten Fall sind folgende ärztlichen Befunde und Stellungnahmen 
aktenkundig und für die Streitentscheidung von Bedeutung:
•
Im Bericht vom 24.08.2005 des Chiropraktikers Dr. … wird festgehalten, 
dass die Patientin in ihrer bisherigen Tätigkeit (Lingerieangestellte) noch 
zu 50% einsatz- und arbeitsfähig sei; in einer (körperlich) leichten, 
rückenadaptierten Tätigkeit sei sie indessen zu 100% arbeitsfähig.
•
Im Arztattest vom 13.10.2005 führte der Hausarzt Dr. … aus, dass der 
Patientin ihre bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei (seit 02.05.2005 
zu 100% AUF). Im Moment sei sie in einer adaptierten Tätigkeit zu 50% 
einsatz- und arbeitsfähig, wobei die Arbeitsfähigkeit (AF) mittelfristig noch 
verbesserbar sei (50-70%); seine Zukunftsprognose sei jedoch eher 
ungünstig. 
•
Aus dem Arztbericht vom 12.09.2006 des Rheumatologen Dr. … geht 
hervor, dass er der Patientin ein Fibromyalgiesyndrom mit starker 
psychogener Überlagerung und schlechter Prognose attestierte. Aus 
rheumatologischer Sicht schätzte er sie daher in einer leichten Tätigkeit 
noch zu 50% einsatz- und arbeitsfähig ein. Wegen psychischer Probleme 
sei jene Arbeitsfähigkeit (50% AF) aber wohl nicht realisierbar.
•
Im 
bidisziplinären 
Gutachten 
vom 
01.12.2006 
der 
Dres. 
… 
(Rheumatologe) und … (Psychiater) wird der Versicherten in ihrer 
bisherigen (leichten) Tätigkeit als Zimmermädchen u. Reinigungshilfe eine 
AF von 50% zugebilligt, wobei die AF in einer noch besser 
rückenadaptierten 
Tätigkeit 
evtl. 
noch 
höher 
sein 
dürfte. 
Aus 
rheumatologischer Sicht sei ihr eine angepasste Tätigkeit (leichte Arbeiten 
ohne Lasten über 10 kg; wechselbelastend) noch zu 50% zumutbar. Die 
Prognose bezüglich AF wurde als eher schlecht taxiert, d.h. dass mit einer 
Abnahme der AF (zurzeit 50%) zu rechnen sei. Aus psychiatrischer Sicht 
stellte Dr. … noch eine leichtgradige depressive Verstimmung fest. Als 
Diagnosen mit Auswirkungen auf die AF wurden erwähnt: Chronische 
rechtsbetonte Lumboischialgie bds. (inkl. subligementärer Diskushernie 
L1/2; relativer Spinalkanalstenose L4/5; mässiver Hypertrophie; Spondyl- 
und Facettengelenksarthrose L5/S1; Diskusprotrusion L3/4; Antelisthesis 
L4/L5; Fehlhaltung Becken; LWS-Skoliose; muskuläre Insuffizienz), 
psychosomatische 
Überlagerung 
des 
Krankheitsbilds, 
depressive 
Grundstimmung mit Verdacht auf Persönlichkeitsstörung (asthenische 
Persönlichkeit).
•
Im Klinikbericht vom 25.06.2007 machte Dr. … (Rheumatologe) keine 
Aussagen zum Grad der AF. Eine Fibromyalgie schloss er – anhand der 
positiven Kontrollpunkte – aus. Er diagnostizierte ein chronisches 
lumbospondylogenes Beschwerdebild bei der Versicherten.


•
Im polydisziplinären ABI-Gutachten vom 03.12.2007 wurden als 
Diagnosen mit Einfluss auf die AF eine chronische Lumboischialgie bds. 
sowie eine Bandscheibenproblematik angeführt. Ohne Einfluss auf die AF 
seien dagegen die festgestellte Schmerzverarbeitungsstörung, die 
Spreizfüsse und ein beginnendes metabolisches Syndrom (Frühform 
Diabetes). 
Aus 
psychiatrischer 
Sicht 
ziehe 
die 
ermittelte 
Schmerzverarbeitungsstörung keine Einschränkung der AF nach sich, da 
keine psychische Komorbidität vorliege. Die nötige Willensanstrengung sei 
aufbringbar. Es sei zwar kein primärer Krankheitsgewinn, jedoch eine 
ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung und ein hoher sekundärer 
Krankheitsgewinn ohne Krankheitswert erkennbar. Der Verdacht auf eine 
psychosomatische Überlagerung werde bestätigt, wobei die Prognose 
ungünstig sei. Aus orthopädischer Sicht lasse sich indes eine frühere 
Diagnose betreffend Fibromyalgie nicht bestätigen. Das eruierte 
Krankheitsbild sei auf somatischer Ebene nicht definierbar. Zur 
Arbeitsfähigkeit wurde gestützt darauf weiter vermerkt, dass die 
Versicherte in ihrer bisherigen Tätigkeit als Zimmermädchen sowie für 
jede andere mittelschwere Arbeit noch zu 50% einsatz- und arbeitsfähig 
sei (Einschränkungen seit Mai 2005). In körperlich leichten Tätigkeiten sei 
sie indes wieder zu 100% arbeitsfähig. Eine somatoforme Schmerzstörung 
(SSS) könne indes ausgeschlossen werden, da keine anhaltenden 
psychosozialen oder emotionalen Belastungsfaktoren vorlägen. 
•
Aus dem Haushaltsbericht vom 20.03.2008 (Abklärung am 10.03.2008) 
geht hervor, dass die Versicherte immer in einem vollen Arbeitspensum 
(100%) als Hilfsarbeiterin bzw. Lingerieangestellte beschäftigt war sowie 
als Gesunde auch heute noch zu 100% arbeits- und erwerbstätig wäre.
•
Laut Case Report GL BM/RE [Ausdruck 16.10.2008] der IVS GR wurde 
auf ein mutmassliches Valideneinkommen 2008 von Fr. 46'187.50 (auf 
Basis: LSE 2006, TA1, Textilgewerbe 17, Anforderungsprofil 4, Frauen, 
plus Teuerung) sowie ein hypothetisches Invalideneinkommen 2008 von 
Fr. 46'048.70 (auf Basis: LSE 2006, TA1, Wirtschaftszweig, Zentralwert, 
AP 4, Frauen, abzüglich 10% für leichte Tätigkeit, plus Teuerung) 
abgestellt, woraus ein Minderverdienst von Fr. 138.80 bzw. umgerechnet 
in Prozenten ein IV-Grad von 0.30% resultierte.
b)
In Würdigung der soeben erwähnten Medizinalakten und weiteren 
sachdienlichen Auskünfte betreffend Einkommensvergleich ist das Gericht 
zur Überzeugung gelangt, dass es keine triftigen Gründe gibt, nicht auf das 
aussagekräftige, umfassende und in sich schlüssige ABI-Gutachten vom 
03.12.2007 abzustellen, worin der Versicherten in einer körperlich leichten 
Tätigkeit stets noch eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit attestiert wurde. Diese 
Angaben decken sich zudem mit der Beurteilung von Dr. … (Aug. 05), welcher 
der Versicherten ebenfalls eine leichte rückenadaptierte Tätigkeit noch als zu 
100% möglich und zumutbar bescheinigte. Auch in der bidisziplinären 


Begutachtung der Dres. … (Dez. 06) wurde festgestellt, dass die 
Arbeitsfähigkeit der Versicherten in einer rückenadaptierten Tätigkeit noch 
höher als 50% sein dürfte. Beim Hausarzt Dr. … (Okt. 05) wurde schon 
ausgeführt, dass die Arbeitsfähigkeit der Patientin mittelfristig auf 70% 
gesteigert werden könnte. Im späteren Klinikbericht von Dr. … (Juni 06) wurde 
weiter eine Fibromyalgie klarerweise ausgeschlossen. Überdies wurde im 
ABI-Gutachten (Dez. 07) auch noch das Vorliegen einer somatoformen 
Schmerzstörung verneint, weshalb die Gesamtbeurteilung einer 100%-igen 
Arbeits- und Einsatzfähigkeit in einer leidensadäquaten Tätigkeit keinerlei 
Zweifel offen lässt.
c)
Insofern die Beschwerdeführerin eine unvollständige Medizinalabklärung mit 
den Einwänden der Fremdsprachigkeit der Versicherten (kein Dolmetscher für 
Übersetzungen vom Deutschen ins Portugiesische beigezogen) samt 
fehlerhafter Anamnese (Krankengeschichte) rügte, kann ihr ebenso nicht 
gefolgt werden. Zur (vermeintlichen) Verständigungsproblematik gilt es 
festzuhalten, dass die seit 1988 ununterbrochen in der Schweiz wohnhafte 
Beschwerdeführerin niemals selbst bei den ärztlichen Untersuchungen nach 
einer solchen Übersetzungshilfe verlangte und deshalb davon ausgegangen 
werden darf, dass sie ihre Leiden zumindest insoweit schildern konnte, dass 
die zahlreich involvierten Ärzte eine vernünftige Diagnose stellen konnten. Der 
erstmals nach dem Vorbescheid (April 08) erhobene Einwand einer 
Verständigungsproblematik muss deshalb als klare Schutzbehauptung 
gewertet werden. Bezüglich des zweiten Einwands der mangelhaften 
Berücksichtigung der Anamnese kann selbstredend auf die Auflistung im ABI-
Gutachten (Ziff. 2.1 In chronologischer Reihenfolge; Ziff. 2.2 Auszug der 
wichtigste Vordokumente (S. 3-6); Ziff. 3 Vorgeschichte u. Eckdaten (S. 6-8); 
Ziff. 4 Teilgutachten [psychiatrische Anamnese samt Beurteilung S. 8-11], 
Orthopädische Anamnese samt Beurteilung S. 11-17 und Ziff. 6 
Gesamtbeurteilung S. 17-20) hingewiesen werden, woraus klar hervorgeht, 
dass die Beschwerdeführerin sehr umfassend und unter Berücksichtigung 
ihres gesamten Krankheitsbildes (sowohl vor als auch nach den seit 2004 
verstärkt auftretenden Rückenproblemen) seriös abgeklärt wurde. Für weitere 
Abklärungen aus fachärztlicher Sicht besteht kein Anlass, weshalb die 


Beschwerdeführerin auch mit dem Antrag auf Durchführung einer 
psychiatrischen RAD-Untersuchung inhaltlich nicht durchdringt.
d)
Weitere Ausführungen zur Methode des Einkommensvergleichs erübrigen 
sich, nachdem die einschlägigen Berechnungen im Fallrapport der Vorinstanz 
[Ausdruck 16.10.08; VAEK: Fr. 46'187.50; IVEK: Fr. 46'048.70] mit keiner 
Silbe beanstandet wurden. Werden diese Einkommen miteinander verglichen, 
resultiert daraus aber tatsächlich nur ein Minderverdienst von Fr. 138.80, was 
dem IV-Grad von 0.30% entspricht. Die zu einer IV-Rente berechtigende 
Mindestgrenze von 40% wurde damit bei weitem verfehlt.
3. a)
Die angefochtene Verfügung vom 16.10.2008 erweist sich damit in jeder 
Beziehung als rechtmässig, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 01.07.2006 – in 
Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung (inkl. Einstellungen) von IV-Leistungen vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Jene Kosten werden jeweils 
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert der Sache im 
Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs 
dieses Verfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, der unterliegenden 
Beschwerdeführerin Kosten von Fr. 500.-- (einfacher Schriftenwechsel 
durchgeführt) zu überbinden.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 
Graubünden, Chur, zu bezahlen.