gr_gerichte · S 2010 161 · 2011-02-01 · de
Ergänzungsleistungen/EOG

Ergänzungsleistungen Rückerstattung (Erlassgesuch) | Alters-/Hinterbliebenenvers.

S 10 161
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 1. Februar 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Ergänzungsleistungen Rückerstattung (Erlassgesuch)
1. a)
Die 66-jährige … (geb. ...1945) bezieht seit mindestens 01.01.2005 (gemäss
Akten bereits ab 01.09.2000) Ergänzungsleistungen. Ihr Ehemann … (geb.
02.07.1942) war bis zum Erreichen des AHV-Alters im August 2007 bzw. bis
Ende 2007 als Selbständigerwerbender tätig. Am 09.10.2007 erging bei der
AHV-Ausgleichskasse Graubünden als EL-Durchführungsstelle (EL-Stelle)
eine Neuanmeldung für Ergänzungsleistungen (EL) infolge Anspruches des
Ehemannes auf eine AHV-Rente ab dem 01.08.2007. Darin gab der Ehemann
an, kein Erwerbseinkommen zu erzielen. Aufgrund jener Anmeldung wurde
am 12.01.2007 die Ergänzungsleistung ab dem 01.08.2007 ohne Anrechnung
eines Erwerbseinkommens des Ehemannes neu verfügt. Am 09.11.2007
erhielt die EL-Stelle intern Kenntnis davon, dass der Ehemann weiterhin
erwerbstätig sei, worauf sie am 08.01.2008 entsprechende Unterlagen
einverlangte,
welche
schliesslich
am
24.11.2008
in
Form
des
Geschäftsjahresabschlusses 2007 eingingen. Hierauf nahm die EL-Stelle
eine
rückwirkende
Berechnung
vor,
wobei
auch
die
Veranlagungsverfügungen der AHV-Beiträge für die Jahre 2004-2006 sowie
entsprechend frühere EL-Berechnungen geprüft wurden und dabei
festgestellt wurde, dass die Erwerbseinkommen deutlich höher lagen als die
bisher in den Berechnungsblätter für Ergänzungsleistungen angerechneten.
Gestützt auf diese neuen Erkenntnisse wurde der EL-Anspruch für die
Versicherte rückwirkend ab 01.01.2005 neu berechnet.
b)
Mit Rückwirkungsverfügung vom 16.01.2009 forderte die EL-Stelle
(Vorinstanz) die Versicherte auf, den Betrag von Fr. 15'808.-- wegen zuviel

bezogener Ergänzungsleistungen in der Zeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2006
zurückzuerstatten.
c)
Mit Urteil des Verwaltungsgerichts vom 01.09.2009 (VGU S 09 95; bestätigt
mit Bundesgerichtsurteil vom 28.05.2010 [BGU 9C_1010/2009]) wurde die
Rechtmässigkeit
des
Rückforderungsanspruchs
(keine
Verwirkung)
festgestellt und eine entsprechende Beschwerde abgewiesen.
d)
Am 29.06.2010 stellte die Versicherte betreffend die Rückforderung der zuviel
bezogenen Ergänzungsleistungen ein Erlassgesuch. Mit Verfügung vom
15.09.2010 lehnte die Vorinstanz dieses Gesuch ab.
e)
Mit Einspracheentscheid vom 27.10.2010 bestätigte die Vorinstanz die
Verfügung noch mit dem Hinweis, dass die Gesuchstellerin die EL-Stelle über
die markanten Veränderungen des Einkommens des Ehemannes als
Selbständigerwerbender viel zu spät benachrichtigt habe. Sie habe damit klar
eine Meldepflichtverletzung nach Art. 24 ELV begangen, wobei ihr aber kein
Vorsatz unterstellt werde. Ein Selbständigerwerbender wisse, dass sein
Einkommen gewissen Schwankungen unterliege, weshalb den Meldepflichten
umso sorgfältiger nachzukommen sei und er auch in den laufenden
Geschäftsjahren über die Gewinnentwicklung seines Betriebs stets
Rechenschaft abzulegen habe. Im konkreten Fall seien sehr erhebliche
Veränderungen zu verzeichnen gewesen, welche eindeutig auch der
Versicherten als mehrjähriger EL-Empfängerin hätten auffallen müssen.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 24.11.2010 Beschwerde beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den Begehren um
kostenfällige Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und
Verzicht auf die Rückerstattung der in der Zeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2006
bezogenen Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 15'808.-- (Gutheissung
Erlassgesuch). Zur Begründung brachte sie vor, dass nach Art. 25 Abs. 1
ATSG auf die Rückerstattung der Ergänzungsleistungen bei gutem Glauben
und grosser Härte zu verzichten sei. Das Kriterium der grossen Härte sei bei
ihr erfüllt. Im Zeitpunkt des Rückforderungsentscheids habe ein Anspruch auf

die Ergänzungsleistungen (EL laut Art. 5 ATSV) bestanden. Auch das
Kriterium des guten Glaubens liege vor, wenn eine versicherte Person die
Melde- und Auskunftspflichten nicht in grober Weise verletzt habe. Entgegen
der Darstellung der Vorinstanz sei bei der Beschwerdeführerin in den Jahren
2005/2006
keine
Änderung
der
persönlichen
und
wirtschaftlichen
Verhältnisse eingetreten, weshalb auch keine Meldepflichtverletzung vorliege.
Ihr Ehemann sei 2005/2006 als Selbständigerwerbender tätig gewesen, was
der Ausgleichskasse seit dem Bezug der Ergänzungsleistungen durch die
Beschwerdeführerin, mithin seit mindestens 2000, bekannt gewesen sei.
Diesbezüglich habe daher überhaupt keine Meldepflicht für 2005/2006
bestanden. Die Änderung des Einkommens aus der selbständigen Tätigkeit
des Ehemannes sei erst aus den Jahresabschlüssen 2005 und 2006
ersichtlich gewesen. Der Abschluss für 2005 sei am 04.09.2007 und jener für
2006 am 27.09.2007 erstellt worden. Die definitiven Steuerverfügungen
hätten am 15.10.2007 vorgelegen und die AHV-Ausgleichskasse sei am
11.12.2007 informiert worden. Ein Selbständigerwerbender kenne erst mit der
Erstellung
der
Jahresrechnung
sein
Nettoeinkommen
(Urteil
Versicherungsgericht St. Gallen vom 31.03.2008; EL 2007/47). Ihre Meldung
im Dezember 2007 habe somit auch die Voraussetzungen laut Art. 24 ELV
erfüllt. Die genaue Kenntnis des relevanten Nettoeinkommens sei deutlich
komplexer. Es setze sich im konkreten Fall aus vielen Einzelbeträgen
zusammen. Es sei unmöglich, dabei den Überblick zu behalten. Der Umsatz
allein sage nichts über das Nettoeinkommen aus. Zu berücksichtigen seien
überdies die zeitlichen Abgrenzungen in der Geschäftsbuchhaltung
(Transitorische Aktiven/Passiven) und der Kreditoren/ Debitoren, die erst mit
dem Abschluss der Jahresrechnung beziffert werden könnten und das
Nettoeinkommen beeinflussen würden. Die Saldi der Bankkonti würden sich
in einem engen Bereich bewegen, weshalb der Beschwerdeführerin auch
nicht vorgeworfen werden könne, sie hätte anhand der Banksaldi wissen
müssen, dass das Einkommen gestiegen sei. Jedenfalls könne ihr kein
grobfahrlässiges Verhalten angelastet werden.
3.
In der Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die Abweisung der
Beschwerde. Sie betonte dabei noch, dass es sich beim gänzlichen oder

teilweisen
Fehlen
von
Einnahmen
oder
Vermögen
um
anspruchsbegründende
Tatsachen
handle,
wofür
jeweils
der
Leistungsansprecher (hier die Beschwerdeführerin) die Beweislast trage.
Vorliegend sei eine sehr massive Veränderung beim Einkommen des
Ehemanns eingetreten, da eine Steigerung im 2005 von Fr. 16'282.-- auf Fr.
38'755.-- (+138%) bzw. im 2006 auf Fr. 39'366.-- (+142%) zu verzeichnen
gewesen sei. Bezeichnenderweise habe die EL-Stelle auf eine Rückforderung
für das Jahr 2004, in dem die Steigung des Erwerbseinkommens unter 25%
gelegen habe, verzichtet. Bei mehr als einer Verdoppelung des Einkommens
des Ehemanns melde eine durchschnittliche Leistungsansprecherin – auch
ohne besondere juristische oder ökonomische Ausbildung – in gleicher Lage
und
unter
den
gleichen
Umständen
aber
eine
solche
Einkommensentwicklung. Gerade dies habe die Beschwerdeführerin
unterlassen, weshalb das gestellte Erlassgesuch infolge unentschuldbarer
Meldepflichtverletzung eben abgewiesen worden sei.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen
zurückzuerstatten. Wer Leistungen – inkl. Ergänzungsleistungen (EL) – in
gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine
grosse Härte vorliegt. Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche
Änderung in den für eine (EL-)Leistung massgebenden Verhältnissen von den
Bezügern dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen
Durchführungsorgan zu melden. Jene Meldepflicht wird auch in Art. 24 der
Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und
Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) ausdrücklich noch wie folgt
stipuliert: Von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht
fallenden
Änderung
der
wirtschaftlichen
Verhältnisse
der
Anspruchsberechtigten
hat
diese,
ihr
gesetzlicher
Vertreter
oder
gegebenenfalls
die
Drittperson
oder
die
Behörde,
welcher
die
Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle

unverzüglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf
Veränderungen,
welche
bei
an
der
Ergänzungsleistung
beteiligten
Familienmitgliedern der Bezugsberechtigten eintreten. Bezüglich eines
Erlasses der Rückforderung von zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen
wird in Art. 4 Abs. 1 der Verordnung zum ATSG (ATSV; SR 830.11) noch
festgehalten: Die Rückforderung unrechtmässig gewährter Leistungen, die in
gutem Glauben empfangen wurden, wird bei Vorliegen grosser Härte ganz
oder teilweise erlassen. Nach Art. 4 Abs. 2 ATSV ist für die Beurteilung, ob
eine grosse Härte vorliegt, der Zeitpunkt massgebend, in welchem über die
Rückforderung rechtskräftig entschieden (worden) ist. Eine grosse Härte im
Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt vor, wenn die vom Bundesgesetz über
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
(ELG; SR 831.30) anerkannten Ausgaben (nach Art. 10 ELG) und die
zusätzlichen Ausgaben nach Art. 4 Abs. 4 ATSV („Pauschale“ bei Ehepaaren
Fr. 12'000.--) die anrechenbaren Einnahmen (gemäss Art. 11 ELG)
übersteigen. Über den Erlass (einer allfälligen Rückforderung) wird gestützt
auf Art. 4 Abs. 5 ATSV eine (anfechtbare) Verfügung erlassen.
b)
Aufgrund dieser gesetzlichen Vorgaben (ATSG; ATSV; ELG; ELV) gilt es
vorliegend zu entscheiden, ob die Vorinstanz zu Recht das Erlassgesuch vom
29.06.2010 betreffend Verzicht auf Rückforderung von Fr. 15'808.-- für
(unrechtmässig) zu viel bezogene Ergänzungsleistungen in der Zeitspanne
vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 abgelehnt hat. Die Rückforderung selbst ist
in Bestand und Höhe bereits rechtskräftig verfügt und gerichtlich überprüft
(VGU S 09 95) und bestätigt worden (BG-Urteil 9C_1010/2009).
c)
Laut Art. 25 Abs. 1 ATSG müssen die zwei Erlassvoraussetzungen (guter
Glaube und grosse Härte) kumulativ erfüllt sein. Nach ständiger
Rechtsprechung ist das Kriterium des guten Glaubens nicht schon bei
Unkenntnis
des
Rechtsmangels
erfüllt.
Vielmehr
darf
sich
die
Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch
keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt, dass
der gute Glaube zum Vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte
Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder

Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die
Rückerstattungspflichtige auf den guten Glauben berufen, wenn ihr
fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 103
E. 2c, 110 V 180 E. 3c). Die Annahme, dass Nachlässigkeit die Vermutung
des guten Glaubens aufhebe, darf nur mit Zurückhaltung getroffen werden
(SVR 3/2007 ALV Nr. 5 E. 2 in fine; ZAK 1986 S. 637; BG-Urteil P 37/05 vom
13.02.2006 E. 2 und 3; BGE 122 V 223 E. 3; ARV 2005 S. 70 E. 3.1, je mit
Hinweisen; VGU S 10 18 E. 1b, S 05 19, S 03 18; Ueli Kieser, ATSG-
Kommentar, 2. Aufl., 2009, N 33 ff. zu Art. 25 ATSG).
d)
Vorliegend steht einzig eine allenfalls grobfährlässige Meldepflichtverletzung
der
Beschwerdeführerin
wegen
Nichtmeldung
der
veränderten
Erwerbseinkommen des Ehemannes für die Jahre 2005 und 2006 zur
Diskussion. Klar erstellt ist dazu, dass von Gesetzes wegen jede ins Gewicht
fallende Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse – auch unter Eheleuten –
unverzüglich den leistungspflichtigen Behörden zu melden ist (Art. 31 Abs. 1
ATSG i.V.m. Art. 24 ELV). Auf der Rückseite jeder EL-Verfügung werden
sogar beispielhaft eine ganz Reihe von Tatbeständen aufgezählt, welche
diese Meldepflicht auslösen (vgl. EL-Verfügung vom 30.06.2009, S. 2 oben).
Eine sofortige Meldung über die Einkommensveränderungen 2005/2006
beim selbständig erwerbenden Ehemann ist hier jedoch nicht geschehen. Die
Beschwerdeführerin stellt sich im konkreten Fall auf den Standpunkt, sie habe
über die veränderten Einkommensverhältnisse ihres Ehegatten erst aufgrund
der Geschäftsjahresabschlüsse vom 04.09.2007 (für 2005) bzw. vom
27.09.2007 (für 2006) sowie der definitiven Steuerverfügung vom 15.10.2007
erfahren, worüber sie die Vorinstanz bereits am 11.12.2007 – also lediglich
zwei Monate später – informiert habe. Diese Einwände erweisen sich
indessen als unerheblich, da sich die Beschwerdeführerin – anhand der
langen Zeitspanne von fast zwei Jahren – vorwerfen lassen muss, nicht das
erforderliche Mindestmass an Sorgfalt aufgewendet und somit jene Vorsicht
ausser Acht gelassen zu haben, die jeder anderen verständigen EL-Bezügerin
in gleicher Lage und unter gleichen Umständen zumutbar gewesen wäre und
daher als beachtlich hätte einleuchten müssen. Die vorliegend doch sehr
erhebliche Veränderung der Einkommen im Jahre 2005 auf Fr. 38'755.--

[+138%] und im Jahre 2006 auf Fr. 39'366.-- [+142%] im Vergleich zu dem
anlässlich des letzten Revisionsverfahrens am 30.05.2005 noch deklarierten
Einkommen von Fr. 16’282 hätte der Beschwerdeführerin bzw. dem im
gemeinsamen Haushalt lebenden Ehemann bei der hierfür gebotenen
Sorgfalt auffallen müssen. Richtig ist, dass das effektive Einkommen erst mit
dem Erstellen des Jahresabschlusses definitiv und absolut zuverlässig
bekannt ist. Es darf und muss jedoch davon ausgegangen werden, dass für
einen
Selbständigerwerbenden
bereits
während
des
laufenden
Geschäftsjahrs eine derart starke Gewinnentwicklung erkennbar ist,
zumindest aber abschätzbar ist. Dem ist umso mehr zuzustimmen, als es sich
hier um mehr als eine Verdoppelung des Gewinns für 2005 bzw. um fast eine
Verdreifachung des Gewinns für 2006 gehandelt hat. Diese enormen
Schwankungen gegenüber dem letztmals gemeldeten und der EL-
Berechnung zugrunde gelegten Einkommen konnten der Beschwerdeführerin
(EL-Bezügerin) bzw. ihrem Ehemann, dessen Einkünfte nach Art. 24 ELV
(letzter Satz) ebenfalls bei der Meldepflicht zu berücksichtigen waren,
bestimmt nicht einfach entgangen sein. Spätestens am Ende eines jeden
Geschäftsjahrs hätten die erwähnten Geldzuflüsse erkannt und gemeldet
werden
müssen.
Von
einer
(immerhin
wohl
seit
2000)
EL-
anspruchsberechtigten Person darf in dieser Hinsicht zu Recht eine erhöhte
Aufmerksamkeit erwartet werden. Daran ändern auch die von der
Beschwerdeführerin zu ihren Gunsten angeführten Entscheide des
Verwaltungsgerichts St. Gallen vom 31.03.2008 (EL 2007/47 E. 4.3) und vom
14.01.2008 (EL 2007/36 E. 2.2) nichts, da dort von unzutreffenden
Berechungsgrundlagen und veralteten Steuerunterlagen ausgegangen
wurde. Dem letzteren Entscheid ist im Gegenteil – bei ähnlicher
Ausgangslage (um 3 Jahre verspätete Meldung) - gerade zu entnehmen: „Der
Beschwerdeführerin musste also bewusst sein, dass sie der EL-
Durchführungsstelle jegliche Einkünfte ihres Ehemanns ohne Verzug zu
melden hatte. [...]. Aus EL-rechtlicher Sicht ist es nicht zwingend notwendig,
die Steuerveranlagungen abzuwarten. Es ist davon auszugehen, dass der
Ehemann der Beschwerdeführerin jeweils Ende Jahr wusste oder
zumindest abschätzen konnte, welches Einkommen er erzielt hatte. […]. Die
Beschwerdeführerin kann die Verletzung ihrer Meldepflicht nicht rechtfertigen,

weshalb ihr der gute Glaube abzusprechen ist.“ Nicht anders verhält es sich
im konkreten Fall, wo die Beschwerdeführerin trotz der erkennbar stark
veränderten Einkommensverhältnisse bei ihrem Gatten erst im Dezember
2007 Meldung über den sich schon seit Januar 2005 abzeichnenden
Geschäftsaufschwung machte. Immerhin gilt es aber noch klarzustellen,
dass nicht von einer vorsätzlichen Verletzung der Meldepflichten auszugehen
ist, da in den Akten keine konkreten Hinweise zu finden sind, wonach sich die
Beschwerdeführerin der Unrechtmässigkeit ihrer Untätigkeit bewusst
gewesen wäre. Vielmehr liegt eine grobfahrlässige Meldepflichtverletzung im
Sinne von Art. 24 ELV vor.
e)
Zusammengefasst
ergibt
sich,
dass
eine
nicht
leicht
wiegende
Pflichtverletzung der Beschwerdeführerin vorliegt und somit bereits eine
Berufung auf das Kriterium des guten Glaubens (als unerlässliche
Erlassvoraussetzung laut Art. 25 Abs. 1 ATSG) nicht mit Erfolg möglich ist.
Auf die Prüfung des zweiten Kriteriums der grossen Härte kann damit
verzichtet werden.
2. a)
Der angefochtene Entscheid vom 27.10.2010 betreffend Abweisung des
Erlassgesuchs erweist sich somit als rechtens und haltbar, was zu seiner
Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde vom 24.11.2010 führt.
b)
Gerichtskosten werden nicht erhoben, weil das Beschwerdeverfahren vor
dem kantonalen Versicherungsgericht nach Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist.
Eine aussergerichtliche Entschädigung steht der Vorinstanz nicht zu, da sie
lediglich
ihre
öffentlichrechtliche
Aufgabe
wahrnahm,
was
eine
Parteientschädigung ausschliesst (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.