gr_gerichte · S 2013 92 · 2013-11-19 · de
Anschlussgebühren (Wasser und Kanalisation)

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
S 13 92
Versicherungsgericht
Verwaltungsrichterin Moser als Einzelrichterin und Meier-Künzle
als Aktuarin ad hoc
URTEIL
vom 19. November 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1.
A._____ meldete am 4. März 2013 einen Anspruch auf Arbeitslosenversi-
cherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem Datum an.
2.
Mit Schreiben vom 29. Mai 2013 wies ihn das Regionale Arbeitsvermitt-
lungszentrum an, sich innert 2 Arbeitstagen telefonisch bei der B._____
(mögliche Arbeitgeberin) auf die befristete Stelle (ab sofort oder ab ca.
Ende Juni bis 13. Oktober 2013) zu bewerben. Gemäss Rückmeldung der
möglichen Arbeitgeberin vom 5. Juni 2013 habe sich A._____ bis zum 5.
Juni 2013 nicht beworben.
3.
Auf die Aufforderung zur Stellungnahme vom 14. Juni 2013 durch das
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA), führte
A._____ im Schreiben vom 21. Juni 2013 aus, er habe das Zuweisungs-
schreiben des RAV am Freitag, 31. Mai 2013 erhalten. Am Montag
(3. Juni) und am Dienstag (4. Juni) habe er bei der möglichen Arbeitgebe-
rin angerufen, aber die zuständige Person sei nicht anwesend gewesen.
Er habe sie erst am Mittwoch, 5. Juni 2013 erreicht, als die Stelle bereits
besetzt gewesen sei. Er habe das Ergebnis der Stellenzuweisung am
5. Juni 2013 beim Arbeitsamt abgegeben.
4.
Das KIGA verlangte von A._____ mit Schreiben vom 10. Juli 2013 den
Nachweis der telefonischen Kontaktaufnahme mit der möglichen Arbeit-
geberin. Daraufhin reichte A._____ am 17. Juli 2013 Verbindungsauzüge
von Yallo sowie der Swisscom über den fraglichen Zeitraum ein, woraus
sich lediglich die Kontaktaufnahme vom 5. Juni 2013 mit der möglichen
Arbeitgeberin ergab.
5.
Mit Verfügung vom 23. Juli 2013 wurde A._____ ab dem 30. Mai 2013 für
30 Tage in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt mit der Begründung,
er habe faktisch eine ihm zugewiesene Stelle abgelehnt.

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6.
Mit E-Mail vom 31. Juli 2013 an das KIGA reichte A._____ seine E-Mail-
Anfrage vom 26. Juli 2013 bei der möglichen Arbeitgeberin ein. Er habe
die Personalverantwortliche gebeten, Auskunft zu geben, wann die ihm
zugewiesene Stelle besetzt worden sei. Sie habe sich jedoch nicht mehr
erinnern können.
7.
Das KIGA forderte A._____ mit Schreiben vom 6. August 2013 auf, mitzu-
teilen, ob er innert Rechtsmittelfrist gegen die Verfügung vom 28. Juli
2013 Einsprache erheben wolle. Eine solche Einsprache müsse ein
Rechtsbegehren, eine Begründung sowie die Originalunterschrift des Ein-
sprechers enthalten. Am 15. August 2013 reichte A._____ beim KIGA das
Antwortschreiben ein, welchem er nochmals sein Schreiben an B._____
beilegte. Das KIGA nahm die Eingabe vom 15. August 2013 als Einspra-
che entgegen. Mit Entscheid vom 20. August 2013 wurde die Einsprache
abgewiesen.
8.
A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) reichte am 22. August 2013
„Beschwerde“ beim KIGA ein, welches die Eingabe zuständigkeitshalber
an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden weiterleitete, mit
dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung des Einspracheentscheides. Er
habe sowohl am Wochenende als auch am Montag, 3. Juni 2013 die
mögliche Arbeitgeberin zu erreichen versucht. Jedoch erst am Mittwoch,
5. Juni 2013, habe er sie erreichen können. Inzwischen sei die Stelle je-
doch besetzt worden. Die Anrufliste der Swisscom reiche jedoch nur bis
zum 29. Mai 2013, weshalb er keinen Beleg für die Anrufe vom Juni habe
vorweisen können.
9.
Am 31. August 2013 reichte der Beschwerdeführer dem Verwaltungsge-
richt erneut die Auszüge seiner Telefonanbieter Yallo und Swisscom ein.

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10.
Mit Vernehmlassung vom 11. September 2013 beantragte das KIGA
(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Gehe
man davon aus, dass erstmals am 5. Juni 2013 eine Kontaktaufnahme
mit der möglichen Arbeitgeberin erfolgt sei, erscheine diese als offensicht-
lich verspätet. Der Anruf vom 3. Juni 2013 wäre grundsätzlich rechtzeitig
erfolgt. Da dieser Anruf erfolglos gewesen sei, hätte der Beschwerdefüh-
rer tags darauf - insbesondere am 4. Juni 2013 - weiter alles Zumutbare
unternehmen müssen, um die zugewiesene Stelle zu erhalten. Durch die
verspätete Bewerbung bzw. durch die Unterlassung intensiverer Bewer-
bungsbemühungen habe der Beschwerdeführer die mögliche Anstellung
zwar nicht ausdrücklich abgelehnt, habe aber in Kauf genommen, dass
die Stelle anderweitig besetzt werde. Unzumutbarkeitsgründe für die Ab-
lehnung der Stelle lägen keine vor.
11.
Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 12. November
2013 auf eine Stellungnahme zu den weiteren, durch den Beschwerde-
führer dem Gericht eingereichten Verbindungsnachweisen seiner Tele-
fonanbieter (für den Zeitraum von Juni bis Juli 2013).
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und auf den ange-
fochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den nachste-
henden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungs-
rechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht über-

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schreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der versicherte
Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 2‘429.-- und wird ihm im
Umfang von 80 % entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung (AVIV; SR 837.02) einem Taggeld von Fr. 89.55 (Fr. 2‘429.--:
21.7 Tage x 0.8). Mit Verfügung vom 23. Juli 2013, bestätigt mit dem an-
gefochtenen Einspracheentscheid vom 20. August 2013, wurde der Be-
schwerdeführer für 30 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt,
was einem Streitwert von Fr. 2‘686.45 (Fr. 89.55 x 30 Tage) entspricht.
Nachdem die Streitsache gemäss Art. 43 Abs. 2 VRG nicht in Fünferbe-
setzung zu entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offen-
sichtlich gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des Amts für Industrie,
Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) vom 20. August 2013. Streitig
und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 30 Tage ab dem
30. Mai 2013 in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist, weil er
durch sein Verhalten eine zugewiesene Stelle faktisch abgelehnt haben
soll.
3. a)
Laut Art. 17 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen
beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles
Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu ver-
kürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls
auch ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühungen
nachweisen können (Abs. 1). Er muss zudem eine vermittelte zumutbare
Arbeit annehmen (Abs. 3). Nimmt ein Versicherter eine zumutbare Arbeit
nicht an, verursacht er durch dieses Verhalten schuldhaft einen Schaden

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im Sinne des Sozialversicherungsrechts, was grundsätzlich gestützt auf
Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung
zur Folge hat. Der Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer zuge-
wiesenen zumutbaren Arbeit ist auch dann erfüllt, wenn eine versicherte
Person die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Ver-
halten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird (CHOPARD,
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998,
S. 148). Arbeitslose Versicherte haben bei den Verhandlungen mit dem
künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsab-
schluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu ge-
fährden (BGE 122 V 34 E.3b; Urteil des Bundesgerichts C 191/98 vom
11. Januar 2000 E.2a mit weiteren Hinweisen). Zwecks Schadenminde-
rung hat ein Versicherter grundsätzlich jede Arbeit anzunehmen (Art. 16
Abs. 1 AVIG), es sei denn, die Arbeit sei aus den in Art. 16 Abs. 2 AVIG
abschliessend aufgeführten Gründen als unzumutbar qualifiziert und da-
her von der Annahmepflicht ausgenommen.
b)
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wiederum dient dazu, die
Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die
Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, die
die Versicherten hätten vermeiden oder vermindern können. Als versiche-
rungsrechtliche Sanktion bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung
der versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr Verhalten der Ar-
beitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat ver-
ursacht hat. Als Verwaltungssanktion ist die Einstellung vom Gesetzmäs-
sigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip beherrscht. Ein
Selbstverschulden der versicherten Person liegt vor, wenn und soweit der
Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren
zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen
und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die Versicherung

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die Haftung nicht übernimmt. In beweisrechtlicher Hinsicht muss der Ein-
stellungstatbestand mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt sein (Urteil des
Bundesgerichts C 191/98 vom 11. Januar 2000 E.2b mit weiteren Hinwei-
sen).
c)
Der Beschwerdeführer bestätigte, das Schreiben des Regionalen Arbeits-
vermittlungszentrums (RAV) Davos vom 29. Mai 2013 bezüglich der Stel-
lenzuweisung am 31. Mai 2013 erhalten zu haben. Unbestritten ist, dass
er sich innert zwei Arbeitstagen bei der möglichen Arbeitgeberin hätte te-
lefonisch um die Stelle bewerben müssen. Ferner ist unbestritten, dass
der Beschwerdeführer sich am 5. Juni 2013 bei der möglichen Arbeitge-
berin telefonisch gemeldet hat und die Stelle bereits vergeben war. Der
Anruf vom 5. Juni 2013 wird durch die eingereichten Verbindungsnach-
weise von Yallo bestätigt. Ebenfalls bestätigt wird aufgrund der Verbin-
dungsnachweise der Swisscom, dass sich der Beschwerdeführer bereits
am 3. Juni 2013 telefonisch bei der möglichen Arbeitgeberin gemeldet
hatte. Es liegen indessen keine Nachweise für die vom Beschwerdeführer
behaupteten Anrufe vom 31. Mai, vom 1./2. Juni (Wochenende) sowie
vom 4. Juni 2013 vor. Zu prüfen ist somit, ob der Anruf am 3. Juni 2013
als Nachweis für die Bemühungen des Beschwerdeführers um die zuge-
wiesene Stelle genügt.
4. a)
Vorliegend ist dem Beschwerdegegner zuzustimmen, wenn er in seiner
Vernehmlassung ausführt, dass Bewerbungsanrufe in dieser Branche
auch am Wochenende durchaus üblich sind. Aufgrund des Zuweisungs-
schreibens vom 29. Mai 2013 kann dies dem Beschwerdeführer jedoch
nicht vorgehalten werden, da ausdrücklich die Bewerbung innert zweier
Arbeitstage gefordert wurde.

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b)
Der Beschwerdeführer hatte das Zuweisungsschreiben am Freitag,
31. Mai 2013 erhalten, weshalb er sich grundsätzlich erst am Montag,
3. Juni 2013 telefonisch bei der möglichen Arbeitgeberin bewerben muss-
te. Der erste Anruf vom 3. Juni 2013 erfolgte deshalb rechtzeitig, führte
indessen unbestrittenermassen zu keinem Ergebnis, da, gemäss Anga-
ben des Beschwerdeführers, die zuständige Personalverantwortliche nicht
zu erreichen gewesen sei. Der Beschwerdeführer wäre daher jedoch ver-
pflichtet gewesen, spätestens am darauffolgenden Tag, d.h. am Dienstag
4. Juni 2013, nochmals bei der möglichen Arbeitgeberin anzurufen und al-
les Zumutbare zu unternehmen, um die Stelle zu erhalten bzw. sein Inter-
esse an der zugewiesenen Stelle zu bekunden. Der Beschwerdeführer
konnte indessen auch mit den eingereichten Verbindungsauzügen von
Juni bis Juli 2013 nicht nachweisen, dass er am 4. Juni 2013 tatsächlich
einen weiteren Anruf getätigt hatte. Weder aus dem Verbindungsnach-
weis der Swisscom noch von Yallo lässt sich ein solcher Anruf vom 4. Ju-
ni 2013 eruieren. Erst am Mittwoch, 5. Juni 2013 - und damit verspätet -,
erfolgte erwiesenermassen ein weiterer Anruf bei der möglichen Arbeit-
geberin. Der Beschwerdeführer hat somit nicht alles im Zumutbare unter-
nommen, um die zugewiesene Stelle zu erhalten. Durch dieses Verhalten
hat der Beschwerdeführer die mögliche Anstellung zwar nicht ausdrück-
lich abgelehnt, durch die ungenügenden Bewerbungsbemühungen jedoch
eine anderweitige Besetzung in Kauf genommen. Dieses Verhalten
kommt einer (selbstverschuldeten) Nichtannahme einer zumutbaren Stel-
le gleich, was gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG mit einer Einstellung
in der Anspruchsberechtigung zu ahnden ist.
c)
Unzumutbarkeitsgründe im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. a-i AVIG, auf-
grund welcher der Beschwerdeführer allenfalls berechtigt gewesen wäre,
die zugewiesene Stelle abzulehnen, macht er zu Recht weder ausdrück-
lich noch sinngemäss geltend. Ferner ergeben sich auch keine Hinweise

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auf Unzumutbarkeitsgründe aus den Akten. Der Beschwerdeführer hätte
somit alles unternehmen müssen, um die zugewiesene Stelle zu erhalten
bzw. sich so zu verhalten, dass einem Vertragsschluss nichts im Wege
gestanden hätte.
5. a)
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich der
Einstelldauer von 30 Tagen rechtens ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG
bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens
und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis
30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschul-
den (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Den Verfügungsinstanzen wird dabei ein gros-
ser Ermessensspielraum zugestanden, weshalb bei der Beurteilung der
Einstellungsdauer durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten
ist.
b)
Vorliegend wurde der Beschwerdeführer für 30 Tage in der Anspruchsbe-
rechtigung eingestellt, was einer Sanktion im oberen Bereich des mittel-
schweren Verschuldens entspricht. Die Ablehnung einer zumutbaren Stel-
le ohne entschuldbaren Grund stellt gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV
grundsätzlich ein schweres Verschulden dar. Unter Berücksichtigung aller
Umstände des konkreten Falles, insbesondere der Tatsache, dass die
durch sein Verhalten faktisch abgelehnte Stelle auf die Sommersaison,
d.h. auf 4-5 Monate befristet gewesen wäre sowie in Anlehnung an die
AVIG-Praxis des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) über die Ar-
beitslosenentschädigung ab Januar 2013 (AVIG-Praxis; D72 2.A Ziff. 7
und 8) ist die Dauer der Einstellung in der verfügten Höhe jedoch nicht zu
beanstanden und dem Verschulden des Beschwerdeführers angemes-
sen.

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6.
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer
nicht alles ihm Zumutbare unternommen hat, um die zugewiesene Stelle
zu erhalten, was einer (selbstverschuldeten) Nichtannahme einer zumut-
baren Stelle gleichkommt. Die dafür ausgesprochene Einstelldauer von
30 Tagen ist angemessen. Somit ist der Einspracheentscheid nicht zu
beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
7.
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale Be-
schwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinni-
ger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend kei-
ne Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht
kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e con-
trario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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