gr_gerichte · S 2009 142 · 2010-02-23 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 09 142
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 23. Februar 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1.
… wurde am 1. Dezember 1972 geboren, ist irakischer Staatsangehöriger und 
Vater von vier Kindern (geboren 1996, 1997, 2003 und 2006). Nach seinen 
eigenen Angaben erlernte er den Beruf eines Anwaltsgehilfen. Im Jahre 1995 
erlitt er am linken Knie eine Granatsplitterverletzung mit distaler 
Femurschaftfraktur, welche im Irak operiert wurde. Nach seiner Einreise in die 
Schweiz Ende 1997 musste er im Jahre 1998 im Kantonsspital Chur reoperiert 
werden. Ausserdem beklagt sich der Versicherte über ein seit der Geburt 
bestehendes Augenleiden, welches im Irak operiert worden ist. Seit dem Jahr 
1998 übte der Versicherte diverse teilzeitliche Tätigkeiten aus, wobei er 
zwischenzeitlich auch Arbeitslosenentschädigung bezog. Vom 2. Mai 2006 bis 
zum 30. April 2007 war der Versicherte zu 100% als Mitarbeiter der … AG 
angestellt, wo er brutto circa Fr. 3'220.- (zzgl. Kinderzulagen und 
Treueprämie) verdiente. Vom 1. Juni 2007 bis zum 31. Dezember 2007 war 
der Versicherte bei der … als Küchenhilfe angestellt, wo er Fr. 17.50 pro 
Stunde bzw. durchschnittlich Fr. 1'120.- pro Monat verdiente. Vom 1. Mai 2007 
bis zum 30. November 2007 bezog der Versicherte ausserdem 
Arbeitslosenversicherungstaggelder. Für den Monat Mai 2007 gab der 
Versicherte eine Vermittlungsfähigkeit von 100% an. Mit ärztlichem Zeugnis 
vom 5. März 2008 attestierte der Hausarzt des Versicherten diesem eine 
Arbeitsunfähigkeit von 100% vom 20. November 2007 bis zum 20. März 2008. 
Am 1. April 2008 meldete er sich zum Bezug von IV-Leistungen an.
2.
Mit Vorbescheid vom 13. Februar 2009 wurde ein Anspruch auf eine 
Invalidenrente und mit Vorbescheid vom 16. Februar 2009 eine 


Kostengutsprache für eine Umschulung abgelehnt. Seit dem 23. Juni 2008 
bestehe in einer leidensangepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 
100%. Ohne Gesundheitsschaden könne der Versicherte in der bisher 
ausgeübten Tätigkeit ein Jahreseinkommen von Fr. 39'235.- erzielen. Mit 
Gesundheitsschaden 
sowie 
unter 
Berücksichtigung 
des 
maximalen 
Leidensabzuges von 25% zu Gunsten des Versicherten könne dieser gemäss 
Schweizerischer Lohnstrukturerhebung (LSE) ein Jahreseinkommen von Fr. 
41'181.80 erzielen. Somit liege kein Invaliditätsgrad vor. 
3.
Im vom Versicherten gegen den Vorbescheid erhobenen Einwand vom 26. 
Februar/15. April 2009 wurde beantragt, dass die Angelegenheit neu zu 
prüfen und ihm eine ganze Invalidenrente und eine Kostengutsprache für eine 
Umschulung zuzusprechen sei. Sowohl das Validen- als auch das 
Invalideneinkommen seien zu korrigieren.
4.
Mit Verfügungen vom 3. und 4. August 2009 bestätigte die IV-Stelle ihre 
Vorbescheide und lehnte einen Anspruch auf eine Invalidenrente sowie eine 
Kostengutsprache für eine Umschulung ab. Der Versicherte habe aus 
invaliditätsfremden Gründen ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielt, 
weshalb zur Ermittlung des Valideneinkommens auf die Lohntabellen der 
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung abgestellt werden könne. Allerdings 
sei das Valideneinkommen nur auf 95% des Valideneinkommens 
anzugleichen bzw. zu parallelisieren. Das Valideneinkommen betrage 
demnach Fr. 57'230.25. Es könne davon ausgegangen werden, dass der 
Versicherte 
in 
einer 
behinderungsgeeigenten 
Tätigkeit 
über 
eine 
Arbeitsfähigkeit von 100% verfüge. Das Invalideneinkommen sei auf Fr. 
60'242.35 festzusetzen. Weder könne ein Abzug wegen invaliditätsfremden 
Faktoren noch könne ein Leidensabzug vorgenommen werden. Im 
vorliegenden Fall liege keine Erwerbseinbusse und somit kein Invaliditätsgrad 
vor, weshalb kein Rentenanspruch bestehe. 
5.
In seiner Beschwerde vom 14. September 2009 beantragte der 
Beschwerdeführer die Aufhebung der Verfügungen vom 4. (recte: 3. und 4.) 
August 2009. Ihm sei eine ganze Invalidenrente zuzusprechen und eine 


Kostengutsprache für eine Umschulung zu erteilen. Als Beweis sei ein 
Gutachten durch einen neutrale Experten einzuholen, welcher sich zur 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auszusprechen habe. Mit Eingabe 
vom 14. September 2009 beantragte der Beschwerdeführer sodann die 
unentgeltliche Rechtspflege. Begründend wurde in der Beschwerde 
ausgeführt, das Knie des Beschwerdeführers sei bei seiner Tätigkeit als 
Metzger bei der Albert Spiess AG in den Jahren 2006 und 2007 offensichtlich 
überbelastet worden. Ab dem 20. November 2007 sei er vollständig 
arbeitsunfähig gewesen. Am 14. März 2008 seien im Kreuzspital Chur 
Metallteile entfernt worden, wobei hierdurch keine Besserung eingetreten sei. 
Der Hausarzt Dr. med. … habe ihm im Arztbericht vom 16. Juni 2008 eine 
Arbeitsunfähigkeit von 100% ab dem 20. November 2007 bescheinigt. Im 
Arztbericht vom 2. März 2009 sei sein Hausarzt zum Schluss gekommen, 
dass er heute eine Arbeitsfähigkeit von 50% für leichte Arbeiten in 
wechselnden Positionen aufweise. Er habe im Jahre 2007 eine Tätigkeit als 
teilzeitlicher Hilfskoch aufgenommen, habe diese aber aus gesundheitlichen 
Gründen noch im Dezember 2007 aufgeben müssen. Der von der Vorinstanz 
gezogene Schluss, dass das zumutbare Einkommen mit Behinderung grösser 
sei als das hypothetische Valideneinkommen ohne Behinderung, sei 
willkürlich. Indem die Vorinstanz einzig auf den Arztbericht von Dr. med. … 
vom 23. Juni 2008 abstelle und auf ein Gutachten verzichte, werde das Recht 
zum Beweis im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV verletzt. Die Beurteilung von Dr. 
med. … stehe in eindeutigem Widerspruch zur Beurteilung seines Hausarztes 
vom 2. März 2009. Letztere sei stärker zu gewichten, da ihn sein Hausarzt 
schon lange kenne, seine Entwicklung bestens beurteilen könne und diese 
Beurteilung zudem aktuell sei. Es bestehe eine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit auch bei leichter Tätigkeit von 50%. Die Tabellenwerte der 
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung müssten korrigiert werden, um den 
individuellen Besonderheiten Rechnung zu tragen. Es sei zu beachten, dass 
im Fall einer Teilzeitarbeitsfähigkeit überproportional weniger verdient werde 
als bei einer entsprechenden Vollzeittätigkeit. Wie in den Vorbescheiden sei 
ein Abzug von 25% vorzunehmen, mangels dessen ansonsten den 
Sprachproblemen und den aufgezeigten Beschwerden keine Rechnung 
getragen werde. Im voliegenden Fall könne somit noch ein Invalidenlohn von 


maximal 37.5% des Tabellenlohnes erzielt werden, was Fr. 22'590.75 
entspreche. Er habe demnach Anspruch auf eine ganze Invalidenrente sowie 
auf Umschulung.
6.
In ihrer Vernehmlassung vom 1. Oktober 2009 beantragte die IV-Stelle des 
Kantons Gaubünden die Abweisung der Beschwerde. Vorliegend könne 
gemäss dem Abschlussbericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) auf 
den Arztbericht von Dr. med. … vom 23. Juni 2008 abgestellt werden. Es sei 
nachvollziehbar, dass dem Beschwerdeführer in sämtlichen Tätigkeiten, 
welche das linke Knie nicht zu stark belasteten, eine volle Arbeitsfähigkeit 
zugemutet werde. Der Hausarzt habe sich bei seiner Beurteilung allzu fest 
von den Angaben des Beschwerdeführers beeinflussen lassen, neige dieser 
doch nachgewiesenermassen zu einer deutlichen Aggravationstendenz. Der 
Beschwerdeführer vermöge die Zweifel an der Beurteilung seines Hausarztes 
nicht auszuräumen. Weitere Untersuchungen seien nicht angezeigt. 
7.
In seiner Replik vom 15. Oktober 2009 brachte der Beschwerdeführer vor, der 
RAD 
habe 
keine 
eigenen 
Untersuchungen 
und 
Beobachtungen 
vorgenommen. Der RAD wiederhole völlig unkritisch die Beurteilung von Dr. 
med. … vom 23. Juni 2008 und setze sich nicht mit den verschiedenen 
Beurteilungen des Hausarztes auseinander. Im Übrigen fehle auch jeder 
Hinweis auf das Augenleiden des Beschwerdeführers. Mit den Beurteilungen 
durch seinen Hausarzt seien konkrete und seriöse medizinische Abklärungen 
erfolgt. Die Ausführungen des Hausarztes seien widerspruchsfrei und 
nachvollziehbar. Es bestehe auch in leichten Arbeiten höchstens eine 
Arbeitsfähigkeit von 50%. Es sei willkürlich, auf eine einzige Beurteilung von 
Dr. med. … vom 23. Juni 2008 abzustellen.
8.
In ihrer Duplik vom 21. Oktober 2009 brachte die IV-Stelle vor, der von Dr. 
med. … eingeholte Arztbericht vom 23. Juni 2008 beruhe auf mehreren 
eingehenden persönlichen Untersuchungen des Beschwerdeführers. Da 
vorliegendenfalls die Diagnosen und objektiven Befunde unbestritten seien, 
sei von einer weiteren persönlichen Untersuchung durch den RAD keine 
weiteren Erkenntnisse zu erwarten.


Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekte im vorliegenden Beschwerdeverfahren bilden die 
Verfügungen der IV-Stelle vom 3. und 4. August 2009. Streitig und zu prüfen 
ist, ob die Vorinstanz zu Recht einen Anspruch des Beschwerdeführers auf 
eine Invalidenrente sowie eine Kostengutsprache für eine Umschulung 
ablehnte.
2. a)
Als 
Invalidität 
gilt 
die 
durch 
einen 
körperlichen 
oder 
geistigen 
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG; SR 830.1] und Art. 
4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Art. 
7 ATSG bezeichnet Erwerbsunfähigkeit als den durch Beeinträchtigung der 
körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachten und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibenden ganzen oder 
teilweisen Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Bei erwerbstätigen Versicherten erfolgt die 
Ermittlung 
der 
Invalidität 
in 
der 
Regel 
nach 
der 
Methode 
des 
Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei dieser 
Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch zumutbare 
Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, wobei die 
daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist ein 
Versicherter danach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 
Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 
IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es primär auf die 
wirtschaftliche 
Erwerbsunfähigkeit 
und 
nicht 
auf 
die 
medizinische 
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E.2.1). 


Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse 
Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber zum voraus nicht möglich 
(BGE 125 V 261 E.4, 122 V 160 f. E.1c).
b)
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren 
sind die ärztlichen Auskünfte und Befunde eine wichtige Grundlage für die 
Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet 
werden können (BGE 125 V 261 E.4, 115 V 134 E.2, 114 V 314 E.3c, 105 V 
158 E.1; EVG-Urteil vom 6. Mai 2003 I 640/02 E.2). Hinsichtlich des 
Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 
351 E.3a). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 
Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 
gelangen, ist in der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, 
solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 
sprechen (BGE 104 V 212 E. c). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf 
und soll der Erfahrungstatsache Rechnung getragen werden, dass Hausärzte 
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 
Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 124 I 170 
E.4).


c)
Konkret sind folgende Arztzeugnisse und Arztberichte aktenkundig und für die 
Entscheidfindung von Bedeutung:
•
Im ärztlichen Zeugnis vom 5. März 2008 bescheinigte der Hausarzt Dr. 
med. … dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 100% vom 20. 
November 2007 bis zum 20. März 2008. 
•
Im Arztbericht vom 6. Mai 2008 diagnostizierte Dr. med. …, Leitender Arzt 
Orthopädie 
am 
Kantonsspital 
Graubünden, 
ein 
retropatelläres 
Schmerzsyndrom am linken Knie bei einem St. n. arthroskopischer 
Gelenkstoilette sowie eine Kondylenplattenentfernung am distalen Femur 
links. Der Beschwerdeführer klage über persistierende vordere 
Kniebeschwerden links von stechendem Schmerzcharakter unter 
Belastung, welche beim Treppengehen verstärkt würden. Auch beim 
längeren Sitzen sei der Beschwerdeführer aufgrund der auftretenden 
Beschwerden im vorderen Kniebereich häufig gezwungen, das linke Knie 
jeweils kurzfristig etwas durchzustrecken. Gemäss der Einschätzung des 
untersuchenden Arztes neige der Beschwerdeführer zu einer deutlichen 
Aggravationstendenz und sei bereits auf eine Invalidenrente fixiert. 
•
Im Arztbericht vom 16. Juni 2008 schloss sich der Hausarzt des 
Beschwerdeführers der Diagnose von Dr. med. … an. Seit dem 20. 
November 2007 bis dato bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100% für die 
Tätigkeit als Hilfskoch. Der Gesundheitszustand sei besserungsfähig. Er 
behandle den Beschwerdeführer seit dem Jahr 2004. Die Prognose 
bezüglich der Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei im Moment noch 
ungewiss. Der Beschwerdeführer klage über persistierende Schmerzen im 
linken Knie unter Belastung. Ununterbrochenes Sitzen von mehr als einer 
halben Stunde löse aber ebenso Schmerzen aus. Der Beschwerdeführer 
müsse dann aufstehen, das Knie strecken und etwas umhergehen. Eine 
stehende Tätigkeit von mehr als 1 – 2 Stunden sei nicht möglich. Die 
bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar, jedoch seien leichte 
Tätigkeiten in wechselnden Positionen für 2 – 4 Stunden täglich denkbar. 
•
Am 23. Juni 2008 diagnostizierte Dr. med. … ein retropatelläres 
Schmerzsyndrom bei einer beginnenden Pangoarthrose links mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ebenso wurde ein kongenitaler 
Strabismus am linken Auge ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
diagnostiziert. In seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfskoch sei der 
Beschwerdeführer seit dem 20. November 2007 bis anhin zu 100% 
arbeitsunfähig. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei 
stationär, berufliche Massnahmen seien angezeigt. Der Beschwerdeführer 
sei vom 3. Juli 1997 bis zum 6. Mai 2008 bei ihm in Behandlung gewesen. 
Die Knieflexion werde auch in Zukunft etwas eingeschränkt bleiben. Die 
Prognose sei auf längere Sicht ungünstig, da die arthrotischen 
Veränderungen im linken Knie langsam zunehmen würden. Die bisherige 
Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. Jedoch seien 
Tätigkeiten zumutbar, welche das linke Knie nicht stark belasteten wie 
leichte handwerkliche Tätigkeiten in geschützten Räumen, zum Beispiel in 
einem Industriebetrieb. Voraussetzung sei eine vorwiegend sitzende 
Tätigkeit, der Beschwerdeführer dürfe Lasten über 10 kg nicht anheben 


oder tragen und keine Arbeiten unterhalb der Kniehöhe ausführen 
müssen. Diesfalls sei dem Beschwerdeführer eine volle Arbeitsfähigkeit 
(8.5 Stunden täglich) zumutbar. Eine verminderte Leistungsfähigkeit 
bestehe nicht.
•
Claudia Quart vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) Ostschweiz folgte 
in der RAD-Abschlussbeurteilung vom 18. November 2008 den 
Einschätzungen von Dr. med. ... Es bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 
100% seit dem 20. November 2007 für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 
Kochhilfe, seit dem 23. Juni 2008 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100% 
in adaptierter Tätigkeit. Zu prüfen seien berufliche Massnahmen.
•
Im ärztlichen Zeugnis vom 2. März 2009 führte der Hausarzt aus, der 
Beschwerdeführer sei zu 50% arbeitsfähig für leichte Arbeiten in 
wechselnden Positionen. Um keine initiale Überforderung zu provozieren, 
sei ein sanfter Einstieg nötig.
•
Im Arztbericht vom 1. September 2009 diagnostizierte der Augenarzt Dr. 
med. … eine wahrscheinlich vorbestehende Amblyopie am linken Auge, 
einen congenitalen Nystagmus, wobei sich dieser Zustand nach einer 
Schieloperation 
und 
einer 
Muskelumlagerungsoperation 
an 
den 
Augenmuskeln ergebe. Zudem wurde ein resultierender, alternierender 
Strabismus divergenz sowie ein hyperober Astigmatismus beidseits 
diagnostizert.
d)
Mit Blick auf die soeben erwähnten Medizinalakten und Abklärungen erhellt, 
dass der Hausarzt Dr. med. … in der Diagnose vollumfänglich dem Bericht 
von Dr. med. … vom 6. Mai 2008 folgte. Ebenso stimmen die Arztberichte der 
beiden Ärzte insoweit überein, als sie dem Beschwerdeführer aufgrund 
dessen 
Kniebeschwerden 
in 
seiner 
bisherigen 
Tätigkeit 
eine 
Arbeitsunfähigkeit von 100% attestieren. Abweichungen ergeben sich einzig 
in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit. 
Während der Hausarzt dem Beschwerdeführer für leichte Tätigkeiten in 
wechselnden Positionen eine Arbeitsfähigkeit von 2 – 4 Stunden täglich bzw. 
von 50% attestiert, hält Dr. med. … eine Arbeitsfähigkeit von 100% in 
adaptierter Tätigkeit als gegeben. Der von Dr. med. … als Leitendem Arzt 
Orthopädie des Kantonsspitals Graubünden am 23. Juni 2006 angefertigte 
Arztbericht beruht auf eingehenden Beobachtungen und Untersuchungen. Es 
ist aktenkundig, dass der Beschwerdeführer vom 3. Juli 1997 bis zum 6. Mai 
2008 bei diesem Arzt in Behandlung war. Demgegenüber wird der 
Beschwerdeführer erst seit dem Jahr 2004 von seinem Hausarzt behandelt. 
Der Beschwerdeführer ist daher nicht zu hören, wenn er die Beurteilung 


seines Hausarztes mit der Begründung stärker gewichtet, sein Hausarzt 
kenne ihn schon lange und könne seine Entwicklung bestens beurteilen. 
Ebenso kann dem Beschwerdeführer nicht gefolgt werden, wenn er vorbringt, 
die Beurteilung seines Hausarztes vom 2. März 2009 sei massgebend, da sie 
aktuell sei. Das ärztliche Zeugnis vom 2. März 2009 ist zwar aufgrund seines 
Datums der jüngste im Recht liegende und sich über die durch die 
Kniebeschwerden verursachte Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 
aussprechende Bericht, stützt sich jedoch in seinem Inhalt vollumfänglich auf 
den ausführlicheren Arztbericht vom 16. Juni 2008. Indem der Bericht von Dr. 
med. … neben den Kniebeschwerden auch zu den Augenbeschwerden und 
deren fehlender Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Stellung nimmt, ist er 
jedenfalls für die streitigen Belange umfassend. Dieser Bericht zeigt auch, 
nach detaillierten Ausführungen über die Anamnese und die angegebenen 
Beschwerden, die erhobenen Befunde im Einzelnen auf. Ebenso beurteilt Dr. 
med. …, welche Tätigkeiten für den Beschwerdeführer angesichts seiner 
Beschwerden in Frage kommen, nämlich Tätigkeiten, welche das Knie nicht 
stark belasten wie beispielsweise leichte handwerkliche Tätigkeiten in 
geschützten Räumen. Offenbar geht auch der Hausarzt davon aus, dass sich 
die Schmerzen, welche eine sitzende Tätigkeit nach einer halben Stunde 
verursachen, durch Kniestrecken und Umhergehen lösen. Unbegründet lässt 
dieser jedoch, weshalb er den Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit 
trotzdem lediglich zu 50% als arbeitsfähig erachtet. Ohne nähere Begründung 
für die attestierte eingeschränkte Arbeitsfähigkeit vermag die hausärztliche 
Einschätzung die fachärztliche Beurteilung jedoch nicht zu erschüttern. Der 
Arztbericht von Dr. med. … erscheint nachvollziehbar, welcher dem 
Beschwerdeführer für Tätigkeiten, welche das linke Knie nicht stark belasten, 
eine volle Arbeitsfähigkeit zuspricht. Entgegen den Vorbringen des 
Beschwerdeführers liegt in der Attestierung einer vollen Arbeitsfähigkeit in 
einer adaptierten Tätigkeit unter gleichzeitigem Hinweis, dass der 
Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit gänzlich arbeitsunfähig sei, 
kein Widerspruch. Als Hilfskoch übte der Beschwerdeführer keine 
leidensangepasste Tätigkeit aus, zumal er seine Knie bei dieser Arbeit wohl 
übermässig belastete. Hieraus den Schluss ziehen zu wollen, der 
Beschwerdeführer sei daher zwingend in keiner einzigen Tätigkeit zu 100% 


arbeitsfähig, ist nicht zulässig. Vielmehr obliegt es der Beurteilung der 
begutachtenden Ärzte, zu entscheiden, in welcher Tätigkeit und in welchem 
Mass der Versicherte arbeitsfähig ist.
e)
Aus dem Gesagten erhellt, dass im vorliegenden Fall auf den umfassenden 
und nachvollziehbaren Bericht des Facharztes Dr. med. … vom 23. Juni 2008 
abzustellen ist. Dieser Arztbericht kann von den Beurteilungen des 
Hausarztes vom 16. Juni 2008 sowie vom 2. März 2009 nicht erschüttert 
werden. Ausserdem wurde den darin enthaltenen Beurteilungen durch die 
RAD-Ärztin in ihrem Abschlussbericht gefolgt. Bei vorliegender Sachlage 
kann nicht beanstandet werden, dass keine persönliche Abklärung durch den 
RAD stattgefunden hat.
3. a)
Zur Ermittlung des Valideneinkommens des Beschwerdeführers stellte die 
Vorinstanz in den angefochtenen Verfügungen auf die Lohntabellen der 
Schweizerischen 
Lohnstrukturerhebung 
ab 
und 
parallelisierte 
das 
Valideneinkommen auf 95% des Tabellenlohnes. Diese vorinstanzliche 
Berechnung wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten und ist im Grundsatz 
auch nicht zu beanstanden. Gemäss Tabelle TA 1 der LSE 2006 belief sich 
der 
monatliche 
Bruttolohn 
für 
einfache 
und 
repetitive 
Tätigkeiten 
(Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor bei Männern im Jahr 2006 auf Fr. 
4'732.-. Auf der Basis der üblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.6 
Wochenstunden, unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung, welche im 
Gegensatz zur vorinstanzlichen Berechnung und im Anschluss an die 
Volkswirtschaftstabellen des Bundesamtes für Statistik (Stand November 
2008) im Jahr 2007 1.6% und im Jahr 2008 2.0% beträgt, sowie einer 
Angleichung auf 95% des Tabellenlohnes ergibt dies ein korrigiertes 
relevantes Valideneinkommen von Fr. 58'140.25 (Fr. 4'732.- : 40 x 41.6 x 12 
x 1.016 x 1.02 x 0.95).
b)
Zur Ermittlung des Invalideneinkommens ist nach dem oben Ausgeführten 
vom Arztbericht von Dr. med. … vom 23. Juni 2008 auszugehen, welcher dem 
Beschwerdeführer 
eine 
Arbeitsfähigkeit 
von 
100% 
in 
einer 
leidensangepassten Tätigkeit attestiert. Gemäss Tabelle TA 1 der 


praxisgemäss anwendbaren LSE 2006 belief sich der monatliche Bruttolohn 
für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten 
Sektor bei Männern im Jahr 2006 auf Fr. 4'732.-. Auf der Basis der üblichen 
durchschnittlichen 
Arbeitszeit 
von 
41.6 
Wochenstunden, 
unter 
Berücksichtigung der Lohnentwicklung von 1.6% im Jahr 2007 und 2.0% im 
Jahr 2008 ergibt dies ein korrigiertes Invalideneinkommen von Fr. 61'200.25 
(Fr. 4'732.- : 40 x 41.6 x 12 x 1.016 x 1.02). Nach der Rechtsprechung soll 
ausgehend von statistischen Werten ein Invalideneinkommen ermittelt 
werden, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der 
noch möglichen Verrichtungen im Rahmen der (Rest-)Arbeitsfähigkeit am 
besten entspricht. Aus diesem Grund ist der Einfluss aller Merkmale auf das 
Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 
Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) unter Würdigung 
der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen glaubhaft zu 
schätzen, wobei der Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung 
aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt höchstens 25% zu 
begrenzen ist (BGE 134 V 322 E.4.2 und 5.2; 126 V 75 E.5). Soweit jedoch 
persönliche und berufliche Merkmale des konkreten Einzelfalles bereits im 
Rahmen 
der 
Parallelisierung 
der 
hypothetischen 
Vergleichsgrössen 
berücksichtigt 
wurden, 
vermögen 
dieselben 
lohnbestimmenden 
Einflussfaktoren nicht zusätzlich einen Abzug vom anhand statistischer Werte 
ermittelten Invalideneinkommen zu rechtfertigen; vielmehr wird sich dieser 
Abzug nach erfolgter Parallelisierung der Einkommen in der Regel auf die 
Berücksichtigung leidensbedingter Faktoren beschränken und nicht mehr die 
maximal zulässigen 25% ausschöpfen (BGE 134 V 322 E.5.2).
c)
Im vorliegenden Fall kommen aufgrund der von der Vorinstanz bei der 
Berechung des Valideneinkommens vorgenommenen Parallelisierung der 
Vergleichseinkommen nurmehr leidensbedingte Faktoren für einen allfälligen 
Abzug in Betracht. Im Gegensatz zu den Vorbescheiden gewährte die 
Vorinstanz in den angefochtenen Verfügungen keinen Leidensabzug mit der 
Begründung, aufgrund des Arztberichtes von Dr. med. … könne davon 
ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer eine adaptierte Tätigkeit 
ausüben könnte, ohne dass ein Arbeitgeber weitere nennenswerte 


gesundheitlich bedingte Einschränkungen des Leistungsvermögens zu 
gewärtigen hätte. Wie ausgeführt, stellt der vorzunehmende Abzug eine 
Schätzung dar. Entgegen der Vorinstanz sind aufgrund der im Arztbericht von 
Dr. med. … umschriebenen Einschränkungen durchaus gewisse Gründe für 
einen Leidensabzug vorhanden. Jedoch würde selbst der noch mögliche 
Maximalabzug von 20% zu einem IV-Grad von lediglich 15.8% führen, was 
am Ergebnis des fehlenden Anspruchs auf eine IV-Rente sowie auf 
Umschulungsmassnahmen (vgl. nachfolgend E.3d) nichts zu ändern 
vermöchte. Die Höhe des vorliegend vorzunehmenden Leidensabzuges wird 
aus diesem Grund offen gelassen. Anzufügen bleibt, dass es entgegen den 
Vorbringen des Beschwerdeführers nicht an sich willkürlich ist, das 
Invalideneinkommen höher als das Valideneinkommen anzusetzen. Vielmehr 
erscheint 
dieses 
Ergebnis 
aufgrund 
der 
Parallelisierung 
des 
Valideneinkommens auf 95% als logische Schlussfolgerung.
d)
Zusammengefasst ergibt sich aus dem Gesagten, dass vorliegendenfalls die 
Vorinstanz zu Recht von einem Invaliditätsgrad von unter 40% ausgegangen 
ist und den geltend gemachten Rentenanspruch abgewiesen hat. Ebenso 
muss 
die 
Beschwerde 
abgewiesen 
werden, 
soweit 
darin 
eine 
Kostengutsprache für eine Umschulung beantragt wird. Gemäss Art. 17 Abs. 
1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf berufliche Umschulung, falls diese 
infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit 
voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. Als invalid 
im Sinne von Art. 17 IVG gilt, wer nicht hinreichend eingegliedert ist, weil der 
Gesundheitszustand eine Art und Schwere erreicht hat, welche die Ausübung 
der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzumutbar macht. Dabei 
muss der Invaliditätsgrad ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben; 
nach der Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der Versicherte in den ohne 
zusätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine 
bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % 
erleidet (BGE 130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2b; AHI 1997 S. 80 E. 1b; ZAK 
1984 S. 91; 1966 S. 439 E. 3). Eine anspruchsbegründende Erwerbseinbusse 
liegt wie gesehen nicht vor, weshalb kein Anspruch auf Umschulung gegeben 
ist.


4. a)
Der Beschwerdeführer beantragt die Einholung eines Gutachtens durch einen 
neutralen Experten, welcher sich zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
auszusprechen habe. Indem die Vorinstanz einzig auf den Arztbericht von Dr. 
med. … vom 23. Juni 2008 abstelle und auf ein Gutachten verzichte, werde 
das Recht zum Beweis im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV verletzt. Weder aus 
Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
(BV; SR 101) noch aus Art. 6 der Konvention vom 4. November 1950 zum 
Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) ergibt 
sich ein unbeschränktes Recht auf Zulassung zum Beweis. Wenn der 
Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist, wenn 
bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von vornherein gewiss ist, 
dass der angebotene Beweis keine neuen Erkenntnisse herbeizuführen 
vermag, oder wenn die Behörde den Sachverhalt gestützt auf ihre eigene 
Sachkenntnis bzw. jene ihrer fachkundigen Beamten zu würdigen vermag, ist 
daher 
auf 
weitere 
Beweisvorkehren 
zu 
verzichten. 
Erachtet 
der 
Sozialversicherungsrichter 
die 
rechtserheblichen 
tatsächlichen 
Entscheidungsgrundlagen 
bei 
pflichtgemässer 
Beweiswürdigung 
als 
schlüssig, darf er den Prozess ohne Weiterungen, insbesondere ohne Beizug 
eines Gerichtsgutachtens, abschliessen (BGE 122 V 157 E.1d). 
b)
Im vorliegenden Fall kann auf den umfassenden und nachvollziehbaren 
Bericht des Facharztes Dr. med. … vom 23. Juni 2008 abgestellt werden, 
welcher durch die Beurteilungen des Hausarztes des Beschwerdeführers 
nicht erschüttert wird. Zudem gilt es zu beachten, dass die beiden Ärzte in der 
Diagnose übereinstimmen und die Differenzen einzig die Arbeitsfähigkeit in 
einer leidensangepassten Tätigkeit betreffen. Ein weiteres Gutachten 
vermöchte keine neuen – über den schlüssigen Arztbericht von Dr. med. … 
hinausgehenden – Erkenntnisse herbeizuführen, weshalb auf die Einholung 
eines Gutachtens durch einen neutralen Experten zu verzichten ist. 
c)
Die angefochtenen Verfügungen vom 3. und 4. August 2008 erweisen sich 
damit in jeder Beziehung rechtmässig, was zu ihrer Bestätigung und zur 
Abweisung der Beschwerde führt.


5. a)
Schliesslich beantragt die Beschwerdeführerin für das vorliegende Verfahren 
die unentgeltliche Rechtspflege. Das Gericht kann nach Art. 76 Abs. 1 VRG 
einer Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag die 
unentgeltliche Prozessführung bewilligen, sofern ihr Rechtsstreit nicht 
offensichtlich mutwillig oder von vornherein aussichtslos ist. Gemäss Art. 61 
lit. f ATSG muss das Recht, sich verbeiständen zu lassen, gewährleistet sein. 
Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person 
ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Die Voraussetzungen für die 
Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung 
sind in der Regel erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die 
Partei bedürftig und die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine 
Anwältin notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 E. 4a mit 
Hinweisen). 
b)
Im vorliegenden Fall wird der Beschwerdeführer öffentlich unterstützt. Zudem 
kann seine Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden, weshalb 
ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren ist. Als unentgeltlicher 
Rechtsbeistand wird dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt … bestellt. Für 
dessen Entschädigung ist auf die eingereichte Kostennote vom 4. November 
2009 abzustellen. Der geltend gemachte Aufwand liegt zwar angesichts der 
beschränkten Fragestellung und mit Rücksicht auf vergleichbare Fälle im 
oberen Rahmen, er kann jedoch, basierend auf einem reduzierten 
Stundenansatz von Fr. 200.- pro Stunde, noch genehmigt werden (Art. 5 
Honorarverordnung). Daraus resultiert bei einem zeitlichen Gesamtaufwand 
von 18.1 Stunden ein Honorar von Fr. 3'620.- (18.1 x Fr. 200), zzgl. 7.6% 
Mehrwertsteuer (0.076 x Fr. 3'620.- = Fr. 275.10) bzw. letztlich eine 
Entschädigung von Fr. 3’895.10. 
6. 
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 
Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung 
von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. 
Diese Kosten werden je nach Verfahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert im Umfang von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt. Aufgrund des 


Ausganges dieses Verfahrens wären die Kosten von Fr. 700.- an sich dem 
unterliegenden 
Beschwerdeführer 
aufzuerlegen. 
In 
Gewährung 
der 
unentgeltlichen Rechtspflege werden die Kosten von Fr. 700.- jedoch von der 
Gerichtskasse übernommen. Der Beschwerdeführer ist nach Art. 77 VRG 
aber 
verpflichtet, 
die 
erlassenen 
Gerichts- 
und 
Anwaltskosten 
zurückzuerstatten, falls er dereinst aufgrund verbesserter Einkommens- und 
Vermögensverhältnisse dazu im Stande sein sollte. Der obsiegenden 
Vorinstanz wird keine Parteientschädigung zugesprochen (Art. 61 lit. g ATSG 
e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 
Kosten von Fr. 700.-- zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen. 
3.a)
… wird in der Person von Rechtsanwalt … ein Rechtsvertreter auf Kosten des 
Staates bestellt. Dieser wird durch die Gerichtskasse mit Fr. 3’895.10 (inkl. 
MWST) entschädigt. 
b)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 
haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und die Kosten der 
Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).