gr_gerichte · SK2 2018 16 · 2018-06-07 · de
Personenrecht

Verletzung von Verkehrsregeln | Beschwerde gegen Regionalgericht (früher Bezirksgericht)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 07. Juni 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 18 16
12. Juni 2018
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Pritzi
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer,
gegen
den Beschluss des Regionalgerichts Landquart vom 20. April 2018, mitgeteilt am
gleichen Tag, in Sachen des Beschwerdeführers,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,

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wird aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,
–
dass X._____ am 29. April 2018 Beschwerde gegen den Beschluss des Regi-
onalgerichts Landquart vom 20. April 2018 bei der Staatsanwaltschaft
Graubünden, Zweigstelle Davos, erhob,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden, Zweigstelle Davos, die in englischer
Sprache eingegangene Beschwerde an das Regionalgericht Landquart zu-
stellte, welches diese am 04. Mai 2018 zuständigkeitshalber an das Kantons-
gericht von Graubünden übermittelte,
–
dass der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubün-
den mit Schreiben vom 18. Mai 2018, inklusive englische Übersetzung des-
selben, Deutsch als Verfahrenssprache festlegte, X._____ auf die gesetzli-
chen Vorgaben bezüglich der Ergreifung einer Beschwerde an das Kantons-
gericht von Graubünden aufmerksam machte, den Gerichtsgebührenrahmen
im Beschwerdeverfahren in Strafverfahren aufzeigte und gleichzeitig festhielt,
dass ein Rückzug der Beschwerde zur Abschreibung derselben ohne Kosten-
folge für den Beschwerdeführer führen würde,
–
dass X._____ mit Schreiben vom 30. Mai 2018, gerichtet an das Regionalge-
richt Landquart, welches zuständigkeitshalber die Übermittlung an das Kan-
tonsgericht von Graubünden besorgte, ausführt, dass sein Brief vom 29. Mai
2018 (recte 29. April 2018) nicht als Berufung (recte Beschwerde) gedacht
war, sondern dass er vielmehr auf seine finanziell angespannte Situation auf-
merksam machen wollte und er es schätzen würde, seine Schuld in drei bis
vier Raten begleichen zu können,
–
dass damit beabsichtigt wird, die Eingabe vom 29. April 2018 nicht als Be-
schwerde zu behandeln,
–
dass somit das Schreiben vom 30. Mai 2018 als Rückzug der Beschwerde zu
qualifizieren ist,
–
dass nachdem der Beschluss der Vorinstanz in Rechtskraft erwachsen ist, die
zuständige Inkassostelle des Kantons Graubünden, namentlich die Finanz-
verwaltung Graubünden, darüber zu befinden haben wird, unter welchen Vor-
aussetzung und mit welchen Modalitäten Ratenzahlungen im Verfahren der
Vorinstanz (Proz. Nr. 515-2018-14) vereinbart werden können,

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–
dass das Beschwerdeverfahren somit in Anwendung von Art. 9 Abs. 2 des
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) in Verbindung mit Art. 11
Abs. 2 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts (KGV; BR
173.100) einzelrichterlich erledigt werden kann,
–
dass gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO die Kosten des Rechtsmittelverfahrens den
Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens auferlegt werden
und als unterliegend auch eine Partei gilt, welche ihr Rechtsmittel zurückzieht,
–
dass gemäss Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfah-
ren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren eine Ge-
richtsgebühr von CHF 1‘000.00 bis CHF 5‘000.00 zu erheben ist, diese Ge-
bühr aber gemäss Art. 10 VGS unter anderem bei Rückzug des Rechtsmittels
nach Ermessen des Gerichts herabgesetzt werden kann,
–
dass angesichts des Umstandes, dass dem Kantonsgericht von Graubünden
kein grosser Aufwand entstanden ist, vorliegend auf die Erhebung einer Ge-
richtsgebühr verzichtet werden kann,

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erkannt:
1.
Das Beschwerdeverfahren wird infolge Rückzugs am Geschäftsverzeichnis
abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG;
SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 1000
Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschrie-
benen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimati-
on, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gel-
ten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: