gr_gerichte · KSK 2015 6 · 2015-02-20 · de
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Graubünden, Zweigstelle Nordbünden

Existenzminimumberechnung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 20. Februar 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 6
23. Februar 2015
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X._____, Beschwerdeführerin,
gegen
die rechtshilfeweise für das Betreibungsamt Z._____ durch das B e t r e i b u n g s -
a m t Y . _ _ _ _ _ , vorgenommene Pfändung mit Existenzminimumberechnung
vom 15. Januar 2015,
betreffend Existenzminimumberechnung,

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wird nach Einsichtnahme in den Entscheid des Obergerichts des Kantons A._____
vom 13. Februar 2015, in die Eingabe von X._____ vom 28. Januar 2015 samt
mitgereichten Akten, in die Akten des Betreibungsamtes Y._____ sowie nach
Feststellung und in Erwägung,
–
dass das Betreibungsamt Z._____ das Betreibungsamt Y._____ am 18. De-
zember 2014 rechtshilfeweise um Pfändung des Vermögens der Schuldnerin
X._____ und um Festsetzung des Existenzminimums ersuchte,
–
dass das Betreibungsamt Y._____ am 17. Dezember 2014 die Schuldnerin
einvernahm,
–
dass am 15. Januar 2015 im Rahmen der Pfändung die Existenzminimumbe-
rechnung durchgeführt wurde, welche eine pfändbare Lohnquote von CHF
3'542.05 ergab,
–
dass dabei lediglich ein Existenzminimum von CHF 1'200.00 festgestellt wur-
de, was dem Grundnotbedarf der Schuldnerin entspricht,
–
dass weitere Aufwandpositionen nicht berücksichtigt wurde, weil die Schuldne-
rin nicht belegt habe, dass sie die Miete, die Krankenkassenprämie etc. auch
wirklich bezahle,
–
dass X._____ dagegen am 30. Januar 2015 sinngemäss Beschwerde beim
Obergericht des Kantons A._____ als Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und
Konkurssachen führte,
–
dass das Obergericht des Kantons A._____ die Sache am 13. Februar 2015
zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichts-
behörde über Schuldbetreibung und Konkurs weiterleitete,
–
dass dies zu Recht erfolgte, da das Betreibungsamt Y._____ den Pfändungs-
vollzug samt Existenzminimumberechnung lediglich rechtshilfeweise für das
Betreibungsamt Z._____ vornahm,
–
dass X._____ in ihrer Eingabe vom 28. Januar 2015 angibt, sie habe die Ver-
fügung des Betreibungsamtes Y._____ vom 15. Januar 2015 am 22. Januar
2015 erhalten,
–
dass mangels anderer Angaben in den Akten somit davon ausgegangen wer-
den kann, dass die Eingabe rechtzeitig innert der 10 tägigen Frist gemäss Art.
17 SchKG erfolgt ist,

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–
dass X._____ darin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 15. Ja-
nuar 2015 verlangt und sinngemäss geltend macht, die Existenzminimumbe-
rechnung sei unzutreffend vorgenommen worden, da zu Unrecht gewisse Po-
sitionen nicht angerechnet worden seien,
–
dass X._____ in ihrer Eingabe der Betreibungsbeamtin von Y._____ verschie-
dene Straftaten vorwirft,
–
dass diese Vorbringen von der Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen nicht beur-
teilt werden können,
–
dass das Kantonsgericht somit lediglich überprüfen kann, ob die Existenzmi-
nimumberechnung gesetzeskonform erfolgt ist,
–
dass das Betreibungsamt Y._____ gewisse, von X._____ anlässlich ihrer Ein-
vernahme vom 17. Dezember 2014 geltend gemachten Aufwände für Miete,
Krankenkasse etc. deshalb nicht anerkannt hat, weil die Schuldnerin keine
entsprechenden Belege eingereicht hat,
–
dass das Betreibungsamt bei der Existenzminimumberechnung die tatsächli-
chen Verhältnisse, die zur Ermittlung des pfändbaren Einkommens nötig sind
von Amtes wegen abzuklären hat; dass der Schuldner indessen nicht von je-
der Mitwirkungspflicht entbunden ist, sondern ihn im Gegenteil die Pflicht trifft,
im Rahmen seiner Möglichkeiten die wesentlichen Tatsachen vorzubringen
und die ihm zugänglichen Beweise anzugeben; dass dies bereits anlässlich
der Pfändung zu geschehen hat und soweit möglich nicht erst vor der Auf-
sichtsbehörde (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG; Georges Vonder Mühll, in
Staehelin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
I, 2. Auflage, Basel 2010, N 16 zu Art. 93 SchKG; BGE 124 III 170),
–
dass X._____ anlässlich ihrer Einvernahme vom 17. Dezember 2014 wohl
vorgebracht hat, dass sie Aufwendungen für Miete, Krankenkasse und medi-
zinischen Aufwand habe und diese Positionen auch beziffert hat,
–
dass gemäss Einvernahmeprotokoll nach Auffassung des Betreibungsamtes
dafür aber keine bzw. zu wenige Belege eingereicht wurden,
–
dass offen bleiben kann, ob das Betreibungsamt angesichts der Pflicht, die
tatsächlichen Verhältnisse von Amtes wegen abzuklären, nicht zumindest der
Schuldnerin hätte Frist ansetzen sollen, um die erforderlichen Belege einzu-
reichen,
–
dass X._____ im Beschwerdeverfahren zahlreiche Belege eingereicht hat,

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–
dass das Obergericht des Kantons A._____ die Schuldnerin zu Recht darauf
hingewiesen hat, dass sie nach Vorliegen der Belege gemäss Art. 92 Abs. 3
SchKG (recte Art. 93 Abs. 3 SchKG) beim Betreibungsamt Y._____ eine Revi-
sion der Einkommenspfändung hätte verlangen können,
–
dass die Schuldnerin dies nicht getan hat,
–
dass dieses Verhalten unverständlich ist, da es X._____ offensichtlich mit der
Revision eilt,
–
dass aber dennoch festzustellen ist, dass die im Beschwerdeverfahren einge-
reichten Belege eine Revision der Existenzminimumberechnung und Pfän-
dung rechtfertigen,
–
dass die Sache somit samt den Beschwerdebeilagen der Schuldnerin an das
Betreibungsamt Y._____ zwecks Prüfung und Vornahme der Revision der
Einkommenspfändung zurückzuweisen ist,
–
dass das Betreibungsamt Y._____ allenfalls die Schuldnerin aufzufordern hat,
weitere erforderliche Belege einzureichen,
–
dass im Rahmen der neuen Existenzminimumberechnung insbesondere auch
zu prüfen ist, ob der Schuldnerin die ganzen Mietkosten angerechnet werden
können, da sie gemäss Feststellungen des Betreibungsamtes mit ihrer im Jah-
re 1982 geborenen Tochter in einer Wohngemeinschaft lebt (vgl. Georges
Vonder Mühll, a.a.O., N 26 zu Art. 93 SchKG; BGE 132 III 483),
–
dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die betreffenden Verfahrens-
kosten beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass gemäss Art. 62 der Gebührenverordnung im Beschwerdeverfahren keine
Parteientschädigung zugesprochen werden darf,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird dahin entschieden, dass die Sache im Sinne der Er-
wägungen an das Betreibungsamt Y._____ zur Prüfung und Vornahme ei-
ner Revision der Einkommenspfändung bzw. der Existenzminimumberech-
nung zurückgewiesen wird.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: