gr_gerichte · ZB 2008 11 · 2008-04-16 · de

unentgeltliche Rechtspflege | Prozessrecht 232 Ziff. 1-8 ZPO

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 16. April 2008
Schriftlich mitgeteilt am: 
ZB 08 11
Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium
Präsident Brunner
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In der zivilrechtlichen Beschwerde
des X., Gesuchsteller und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Roger 
Vago, Postfach 9708, Sihlfeldstrasse 10, 8036 Zürich 3,
gegen
die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten A. vom 25. März 2008, mitgeteilt am 
gleichen Tag, in Sachen des Beschwerdeführers,
betreffend Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege,


2
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 15. April 2008 samt mitgereichter 
angefochtenen Verfügung sowie in Erwägung,

dass der Bezirksgerichtspräsident A. mit Verfügung vom 25. März 2008 das 
Gesuch des X. guthiess und ihm die unentgeltliche Rechtspflege mit Rechts-
vertretung mit Wirkung ab 6. März 2008 bewilligte (Prozess Nr. 130-2008-32),

dass X. dagegen am 15. April 2008 Beschwerde beim Kantonsgerichtsaus-
schuss von Graubünden einreichte und das Begehren stellte, es sei in Abände-
rung von Dispositiv-Ziffer 1 die Bewilligung mit Wirkung ab 14. November 2007, 
eventualiter ab 17. Dezember 2007, festzulegen,

dass eine Begründung dieses Begehrens in der Beschwerde fehlt und der Be-
schwerdeführer darum ersuchte, ihm nach der Behandlung eines von ihm beim 
Bezirksgerichtspräsidenten A. eingereichten Wiedererwägungsgesuches allen-
falls Frist zur Begründung anzusetzen,

dass gemäss Art. 47a in Verbindung mit Art. 233 ZPO die Beschwerde innert 
der peremptorischen Frist von 20 Tagen seit der Mitteilung des angefochtenen 
Entscheides beim Kantonsgerichtspräsidenten einzureichen und darin mit kur-
zer Begründung anzugeben ist, welche Punkte des Entscheides angefochten 
und welche Änderungen beantragt werden,

dass die Beschwerde entgegen dieser Vorschrift überhaupt keine Begründung 
enthält und diese vielmehr nebst dem Rechtsbegehren ebenfalls innert der 20-
tägigen Rechtsmittelfrist einzureichen gewesen wäre,

dass es somit nicht statthaft ist, eine Beschwerde ohne Begründung einzurei-
chen und um Ansetzung einer richterlichen Frist zur Einreichung der Begrün-
dung zu ersuchen,

dass die Beschwerde somit den Formvorschriften der Zivilprozessordnung nicht 
entspricht, so dass auf sie nicht eingetreten werden kann,

dass diese Verfügung im Sinne von Art. 234 Abs. 1 ZPO ergeht, wonach der 
Kantonsgerichtspräsident auf eine offensichtlich unbegründete Beschwerde 
nicht eintritt,

dass für diese Verfügung keine Kosten erhoben werden,


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verfügt :
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden, falls sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-
deutung stellt. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfah-
ren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
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Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden 
Der Präsident