gr_gerichte · SV2 2026 25 · 2026-08-13 · de
Entscheide Obergericht


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 22. Juli 2026
mitgeteilt am 23. Juli 2026
Referenz
SV2 26 25
Instanz
Zweite sozialversicherungsrechtliche Kammer
Besetzung
von Salis, Vorsitz
Jauch, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA)
Ringstrasse 10, 7001 Chur
Beschwerdegegner
Gegenstand
Kursgesuch

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Sachverhalt
A.
A._____, Jahrgang 1991, war zuletzt als Call Center-Agentin tätig. Am
31. März 2023 meldete sie einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld
im Umfang von 100 % ab dem 1. September 2023 an.
B.
Am 7. Mai 2025 ersuchte A._____ das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (KIGA) um Zustimmung zum Besuch eines Kurses der IFJ Institut und
Jungunternehmen AG mit dem Titel "Weg in die Selbständigkeit". Gemäss Angaben
im Kursgesuch würde dieser Kurs am 9. Mai 2025 beginnen und die Kosten inklu-
sive Mehrwertsteuer CHF 3'459.20 betragen.
C.
Mit Entscheid vom 14. Mai 2025 wurde das Gesuch gutgeheissen und die
Teilnahme am Kurs "Weg in die Selbständigkeit" im Zeitraum vom 9. Mai 2025 bis
8. August 2025 an maximal zwei Kurstagen bzw. maximal 16 Stunden bewilligt. Die-
ser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
D.
Mit E-Mail vom 7. August 2025 ersuchte A._____ das KIGA – unter Beilage
entsprechender Arztzeugnisse – um Verlängerung des Zeitraums zur Absolvierung
des Kurses um eineinhalb Monate, da sie aufgrund eines Unfalls am 29. Juni 2025
mit Operation und Hospitalisation noch nicht sämtliche bewilligten Kursstunden
habe absolvieren können. Das KIGA teilte am 13. August 2025 via E-Mail mit, die
Anfrage sei pendent. Sobald die Arbeitslosenkasse den Monat Juli abgerechnet
habe, könne die Anfrage weiterbearbeitet werden.
E.
Am 12. September 2025 teilte die Arbeitslosenkasse Unia A._____ mit, dass
ihre Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 31. August 2025 geendet habe und ihr
Taggeldanspruch bereits am 5. August 2025 ausgeschöpft gewesen sei. Daraufhin
stellte A._____ am 22. Oktober 2025 ein entsprechendes Verlängerungsgesuch an
die Arbeitslosenkasse Unia, nachdem sie vom KIGA bis dahin keine Rückmeldung
erhalten hatte. Die Sachbearbeiterin der Arbeitslosenkasse Unia informierte
A._____ mit E-Mail vom 23. Oktober 2025 darüber, dass ein Coaching nicht durch
die Arbeitslosenkasse gewährt oder entschieden werde.
F.
Mit E-Mail vom 13. November 2025 wandte sich A._____ erneut an das KIGA
betreffend Verlängerung des Absolvierungszeitraums für den bewilligten Kurs zur
Förderung der Selbständigkeit. Das KIGA antwortete am folgenden Tag, eine Ver-
längerung der maximal zwei verfügten Kurstage bzw. maximal 16 Stunden sei nicht
möglich. Zudem sei sie seit dem 31. August 2025 ausgesteuert, womit die Arbeits-
losenversicherung nicht mehr zuständig sei.

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G.
Am 24. November 2025 erhob A._____ beim KIGA "Einsprache" bzw. stellte
einen Antrag auf Prüfung/Eröffnung einer (neuen) Kursrahmenfrist. Das KIGA teilte
A._____ mit E-Mail vom 9. Dezember 2025 mit, dass ihr Schreiben nicht als Ein-
sprache behandelt werden könne, da die Einsprachefrist bereits abgelaufen sei.
Das Schreiben werde sinngemäss als neues Kursgesuch verstanden, welches je-
doch nicht bewilligt werden könne, da der Taggeldanspruch ausgeschöpft sei und
sie die Voraussetzungen für Bildungsmassnahmen ohne Anspruch auf Arbeitslo-
senversicherungstaggeld nicht erfülle. Sollte A._____ eine anfechtbare Verfügung
wünschen, solle sie ein offizielles Kursgesuch einreichen.
H.
Schliesslich gelangte A._____ am 16. Februar 2026 mit einem als Einspra-
che betitelten und unterzeichneten Schreiben an das KIGA und nahm dabei auf den
Entscheid vom 14. Mai 2025 Bezug. Mit Entscheid vom 23. Februar 2026 trat das
KIGA auf diese Einsprache nicht ein.
I.
Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin)
am 23. März 2026 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Graubünden und
beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie die Gewährung
der restlichen Kurstage. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, dass sie
das KIGA rechtzeitig nach ihrer Spitalentlassung am 7. August 2025 mit Arztzeug-
nissen per E-Mail kontaktiert habe und um Verlängerung des Kursgesuchs aufgrund
des Unfalls gebeten habe. Danach seien nur unzuverlässige Aussagen, Verweise
an andere Stellen und kein finaler Entscheid betreffend ihre am 7. August 2025 ge-
stellte Anfrage ergangen. Der negative Entscheid vom 23. Februar 2026 beruhe als-
dann nicht auf dem vollständigen Sachverhalt.
J.
Am 21. April 2026 reichte das KIGA (nachfolgend: Beschwerdegegner) die
Vernehmlassung ein, worin die Beschwerdeabweisung beantragt wurde. Zur Be-
gründung führte der Beschwerdegegner im Wesentlichen aus, die angefochtene
Verfügung datiere vom 14. Mai 2025. Die 30-tägige Einsprachefrist habe damit im
Juni 2025 geendet, womit sämtliche Bemühungen der Beschwerdeführerin, begin-
nend ab August 2025, zu spät erfolgt seien. Für den Fall, dass das Obergericht die
Eingaben der Beschwerdeführerin ab dem 7. August 2025 als Revisionsbegehren
i.S.v. Art. 53 Abs. 1 ATSG interpretiere, sei zu erwähnen, dass die Beschwerdefüh-
rerin mit keinem Wort dargestellt habe, weshalb sie die Coachings nicht vor ihrem
Unfall vom 29. Juni 2025 in Anspruch genommen habe. Sodann habe der Zeitraum
für die Inanspruchnahme der beiden Coachingtage nicht verlängert werden können,
da der Taggeldanspruch der Beschwerdeführerin am 5. August 2025 ausgeschöpft
gewesen sei.

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K.
Auf die Einreichung einer Replik wurde verzichtet.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie auf den
angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid
des KIGA vom 23. Februar 2026. Gemäss Art. 1 Abs. 1 AVIG (SR 837.0) i.V.m.
Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 ATSG kann gegen Einspracheentscheide aus
dem Bereich der Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versiche-
rungsgericht erhoben werden. Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2
AVIV (SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen (Ein-
spracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht dessel-
ben Kantons örtlich zuständig. Der angefochtene Einspracheentscheid wurde vom
KIGA als kantonaler Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die
örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche Zustän-
digkeit des Obergerichts des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG
i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a VRG (BR 370.100). Als Adressatin des angefochtenen
Entscheids ist die Beschwerdeführerin davon berührt und sie weist ein schutzwür-
diges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf, weshalb sie zur Be-
schwerdeerhebung legitimiert ist (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und form-
gerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist somit einzu-
treten.
2.
Nach Art. 43 Abs. 2 und 3 lit. a VRG (BR 370.100) entscheidet das Ober-
gericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 10'000.00 nicht
überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Vorliegend beantragte
die Beschwerdeführerin die Gewährung der restlichen Kurstage. Die gesamten
Kurskosten für maximal zwei Kurstage bzw. maximal 16 Stunden beliefen sich auf
CHF 3'459.20. Davon hatte die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben bereits
mehrere Coaching- und Workshop-Termine bezogen, was den Streitwert reduziert.
Da dieser ohnehin unter CHF 10'000.00 liegt und die Streitsache nicht in Fünferbe-
setzung entschieden werden muss, ist die einzelrichterliche Zuständigkeit der Vor-
sitzenden gegeben.
3.
Streitgegenstand ist im vorliegenden Fall die Frage, ob der Beschwerdegeg-
ner zu Recht auf die betitelte Einsprache vom 16. Februar 2026 nicht eingetreten
ist.

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4.1.
Nach Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen
bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Gemäss Art. 38 ATSG be-
ginnt die dreissigtägige Einsprachefrist am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen
(Abs. 1). Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom
Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endet die Frist
am nächstfolgenden Werktag (Abs. 3). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die
nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen still: vom siebten Tag vor Ostern
bis und mit dem siebten Tag nach Ostern; vom 15. Juli bis und mit dem 15. August
und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Abs. 4 lit. a-c). Nach Art. 39
Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 ATSG ist die dreissigtägige Frist zur Einsprache gewahrt,
wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der verfügenden Stelle
eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweize-
rischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird.
4.2.
Einsprachen müssen gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV (SR 830.11) ein Rechts-
begehren und eine Begründung enthalten. Nach Abs. 2 lit. a derselben Bestimmung
sind Einsprachen, die eine Leistung nach dem AVIG oder deren Rückforderung zum
Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Ein-
sprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben
werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unter-
schrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten
(Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV).
4.3.
Art. 29 Abs. 1 BV verbietet überspitzten Formalismus als besondere Form
der Rechtsverweigerung. Eine solche liegt vor, wenn für ein Verfahren rigorose
Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt
wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt
oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und den Rechtsuchen-
den den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt. Wohl sind im Rechtsgang pro-
zessuale Formen unerlässlich, um die ordnungsgemässe und rechtsgleiche Ab-
wicklung des Verfahrens sowie die Durchsetzung des materiellen Rechts zu ge-
währleisten. Nicht jede prozessuale Formstrenge steht demnach mit Art. 29 Abs. 1
BV in Widerspruch. Überspitzter Formalismus ist nur gegeben, wenn die strikte An-
wendung der Formvorschriften durch keine schutzwürdigen Interessen gerechtfer-
tigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen
Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert (BGE 142 I 10 E. 2.4.2,
135 I 6 E. 2.1 und 130 V 177 E. 5.4.1).
4.4.
Richtet sich die Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid, hat das
Gericht, ungeachtet der Vorbringen der beschwerdeführenden Partei, zu prüfen und

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darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Begehren einge-
treten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser be-
sonderen verfahrensmässigen Situation den formellen Gesichtspunkt des Nichtein-
tretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht
mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 132 V 74 E. 1.1, 125 V 503
E. 1).
5.1.
Den Akten kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführerin mit Ent-
scheid vom 14. Mai 2025 die Teilnahme am Kurs "Weg in die Selbständigkeit" im
Zeitraum vom 9. Mai 2025 bis 8. August 2025 an maximal zwei Kurstagen bzw. ma-
ximal 16 Stunden bewilligt wurde (act. C.6). Bereits mit E-Mail vom 7. August 2025
stellte die Beschwerdeführerin erstmals beim Beschwerdegegner einen Antrag um
Verlängerung des Coachings um eineinhalb Monate, da sie aufgrund eines Unfalls
am 29. Juni 2025 mit Operation und Hospitalisation noch nicht sämtliche bewilligten
Kursstunden habe absolvieren können. Dabei reichte sie entsprechende Arztzeug-
nisse ein (act. C.7). Obwohl der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin mit
E-Mail vom 13. August 2025 mitteilte, dass die Anfrage pendent sei und nach Ab-
rechnung des Monats Juli durch die Arbeitslosenkasse weiterbearbeitet werden
könne (act. C.8), unterliess es der Beschwerdegegner, diese Anfrage in der Folge
zu behandeln. Erst als sich die Beschwerdeführerin am 13. November 2025 mit der-
selben Anfrage erneut an den Beschwerdegegner wandte, antwortete dieser, dass
eine Verlängerung der maximal zwei verfügten Kurstage bzw. maximal 16 Stunden
nicht möglich und sie seit dem 31. August 2025 ausgesteuert sei, womit die Arbeits-
losenversicherung nicht mehr zuständig sei (act. C.10). Daraufhin erhob die Be-
schwerdeführerin mit E-Mail vom 24. November 2025 Einsprache bzw. stellte wie-
derum einen Antrag auf Prüfung einer Kursrahmenfrist gemäss Art. 59 AVIG
(act. C.11). In der Folge teilte der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin mit
E-Mail vom 9. Dezember 2025 mit, dass ihr Schreiben keine Einsprache darstelle.
Die Einsprachefrist sei bereits abgelaufen, weshalb die E-Mail nicht als solche be-
handelt werden könne. Das Schreiben werde somit sinngemäss als neues Kursge-
such verstanden. Dieses könne jedoch nicht bewilligt werden, da der Taggeldan-
spruch ausgeschöpft sei und die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für Bil-
dungsmassnahmen ohne Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld nicht er-
fülle. Im Weiteren wurde die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, ein offizielles
Kursgesuch einzureichen, falls die Mitteilung in Form einer anfechtbaren Verfügung
gewünscht werde (act. C.11). Mit Eingabe vom 16. Februar 2026 gelangte die Be-
schwerdeführerin mit dem Titel "Einsprache gegen die Mailantworten seitens KIGA
AAM gestützt auf den Entscheid vom 14. Mai 2025" wiederum an den Beschwerde-

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gegner (act. B.2). Dieser nahm die Eingabe nun (doch) als Einsprache entgegen
(vgl. act. B.1).
5.2.
Aus den zahlreichen Eingaben der Beschwerdeführerin ab dem 7. August
2025 ist ihr Wille klar erkennbar, dass sie einen Anspruch auf die noch nicht absol-
vierten bewilligten Kursstunden geltend machen wollte. Dies war offenbar auch dem
Beschwerdegegner bewusst, was sich aus seiner E-Mail vom 9. Dezember 2025
ergibt. Soweit er in dieser E-Mail auf die Einreichung eines offiziellen Kursgesuches
hinweist, erweist sich dieses Verhalten nach den diversen Anfragen der Beschwer-
deführerin, welche teils unbehandelt geblieben sind, als überspitzt formalistisch.
Ebenfalls lässt sich aus der vorstehend genannten Korrespondenz sinngemäss ab-
leiten, dass die Beschwerdeführerin eine begründete Verfügung betreffend ihre An-
frage verlangte. Vor diesem Hintergrund hätte der Beschwerdegegner die Eingabe
der Beschwerdeführerin vom 16. Februar 2026 nicht als Einsprache entgegenneh-
men dürfen, zumal zu diesem Zeitpunkt noch keine anfechtbare Verfügung bestand.
Dass der Beschwerdegegner das besagte Schreiben als Einsprache gegen die Ver-
fügung vom 14. Mai 2025 behandelte, ist schlicht nicht nachvollziehbar, da der Be-
schwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Mai 2025 der Kurs bewilligt (act. C.6) und
somit ihrem Gesuch entsprochen worden war. Folglich hatte sie kein Rechtsschut-
zinteresse, diese Verfügung anzufechten.
5.3.
Nach dem Gesagten hätte der Beschwerdegegner die Eingaben der Be-
schwerdeführerin ab dem 7. August 2025 als neues Kursgesuch entgegennehmen
und behandeln müssen. Dies hat er nicht getan, was zum vorliegenden Nichteintre-
tensentscheid führte, welcher nicht rechtens ist. Die Beschwerde ist demnach gut-
zuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die Sache ist zur Überprü-
fung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen und Erlass einer anfechtbaren Ver-
fügung an den Beschwerdegegner zurückzuweisen. Dabei hat der Beschwerdegeg-
ner insbesondere zu berücksichtigen, dass mit Entscheid vom 14. Mai 2025 die Teil-
nahme am Kurs "Weg in die Selbständigkeit" im Zeitraum vom 9. Mai 2025 bis zum
8. August 2025 an maximal zwei Kurstagen bzw. maximal 16 Stunden bewilligt
wurde, die Beschwerdeführerin bis zum 9. August 2025 zu 100 % arbeitsunfähig
war und deshalb noch nicht sämtliche bewilligten Kurstage / -stunden absolvieren
konnte. Sie stellte während noch laufender Kursrahmenfrist am 7. August 2025 erst-
mals den entsprechenden Antrag und am 8. August 2025 bestätigte die Arbeitslo-
senkasse dem Beschwerdegegner, dass die Beschwerdeführerin damals noch eine
gültige Rahmenfrist bis zum 31. August 2025 bzw. noch 12.7 Resttaggelder hatte.
6.
Im Ergebnis ist die Beschwerde begründet und daher gutzuheissen sowie
der angefochtene Entscheid vom 23. Februar 2026 aufzuheben. Die Angelegenheit

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ist zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer an-
fechtbaren Verfügung an den Beschwerdegegner zurückzuweisen. Auf die materi-
ellen Vorbringen der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde ist aufgrund des Ge-
sagten (vgl. Erwägung 4.4 vorstehend) nicht näher einzugehen.
7.1.
Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren vor
dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten über Leistungen kosten-
pflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Das AVIG statuiert
keine Kostenpflicht, womit diesbezügliche Beschwerdeverfahren in der Regel kos-
tenlos sind. Vorbehalten bleibt die Kostenauflage infolge mutwilligen oder leichtsin-
nigen Verhaltens (Art. 61 lit. fbis in fine ATSG). Da von Seiten des unterliegenden
Beschwerdegegners weder Mutwilligkeit noch Leichtsinn vorliegen, sind für das vor-
liegende Verfahren keine Kosten zu erheben.
7.2.
Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat praxisgemäss keinen
Anspruch auf einen Parteikostenersatz (Art. 61 lit. g ATSG).

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Es wird erkannt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 23. Fe-
bruar 2026 aufgehoben und die Angelegenheit an das Amt für Industrie, Ge-
werbe und Arbeit Graubünden (KIGA) zu weiteren Abklärungen im Sinne der
Erwägungen und zu neuem Entscheid (Verfügung) zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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