gr_gerichte · S 2012 104 · 2013-11-05 · de
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

IV-Rente | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
S 12 104
3. Kammer als Versicherungsgericht
bestehend aus
Verwaltungsrichterin Moser als Vorsitzende, Verwaltungsrichter
Stecher und Audétat, Aktuar Simmen
URTEIL
vom 5. November 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kaspar Gehring,
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-Stelle,
Beschwerdegegnerin
betreffend IV-Rente (Einstellung)

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1.
A._____ arbeitete seit dem 1. Oktober 1998 als Betriebsmitarbeiterin bei
der B._____ AG. Gestützt auf dieses Arbeitsverhältnis war sie obligato-
risch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend
SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert.
Nach einem ersten (nicht bei der SUVA versicherten) Verkehrsunfall vom
15. Oktober 1992 erlitt sie am 26. Januar 1999 einen zweiten Verkehrsun-
fall. Dabei zog sie sich jeweils ein Distorsionstrauma der Halswirbelsäule
zu. Am 26. Dezember 2001 erlitt sie einen weiteren Verkehrsunfall, bei
welchem sie wiederum ein Distorsionstrauma der Halswirbelsäule erlitt.
Dazu traten Beschwerden im Bereich des Kiefers, des Kopfs und der
Schulter auf. Zudem bestanden Schwindel sowie Seh-, Hör- und Konzen-
trationsprobleme. Am 2. Juli 2002 meldete sich A._____ wegen gesund-
heitlichen Beschwerden (Bewegungseinschränkung, Kopfschmerzen,
HWS/LWS beschädigt, Konzentrationsschwierigkeiten, Depressionen,
Schwindel, Seh- und Hörprobleme) bei der IV-Stelle des Kantons
Graubünden (IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen (Berufsberatung, Ren-
te) an. Bei der Anmeldung gab sie an, seit dem 21. Januar 2002 erwerbs-
unfähig zu sein. Mit rechtskräftiger Verfügung vom 25. November 2003
sprach ihr die IV-Stelle vom 1. Februar bis 31. Mai 2002 eine halbe Invali-
denrente bei einem Invaliditätsgrad von 53 % zu. Mit rechtskräftiger Ver-
fügung vom 18. Dezember 2003 wurde A._____ eine ganze Invalidenren-
te bei einem Invaliditätsgrad von 100 % mit Wirkung ab 1. Juni 2002 zu-
gesprochen.
2.
Am 7. März 2005 meldete sich A._____ bei der IV-Stelle zum Bezug einer
Hilflosenentschädigung an. Anlässlich der Anmeldung gab sie an, in vier
der sechs alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig auf Dritthilfe an-
gewiesen zu sein. Aufgrund der Hilflosenentschädigungsanmeldung wur-
de eine Abklärung vor Ort veranlasst, welche am 11. Juli 2005 durchge-
führt wurde. Dem daraufhin erstellten Abklärungsbericht der IV-Stelle vom

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15. August 2005 ist zu entnehmen, dass A._____ einzig in der alltäglichen
Lebensverrichtung „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ re-
gelmässig und erheblich auf Dritthilfe angewiesen sei. In den Bereichen
„An/Auskleiden“, „Aufstehen/Absitzen/Abliegen“, „Essen“, „Körperpflege“
sowie „Verrichten der Notdurft“ sei - auch in Anbetracht der möglichen
Abgabe von Hilfsmitteln (Badehilfe, Closomat) - keine beziehungsweise
keine erhebliche Hilfsbedürftigkeit ausgewiesen. Ebenso bedürfe A._____
keiner persönlichen Überwachung. Weil nicht bei mindestens zwei Le-
bensverrichtungen eine erhebliche und regelmässige Hilflosigkeit ausge-
wiesen sei, bestehe kein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Am
28. September 2005 nahm der behandelnde Arzt, Dr. med. C._____, zum
Abklärungsbericht der IV-Stelle vom 15. August 2005 Stellung. In der ent-
sprechenden Beurteilung bezeichnete er diesen als mit seinen Befunden
vereinbar.
3.
Parallel zur Abklärung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung wurde
eine Rentenrevision durchgeführt. Dabei gab A._____ der IV-Stelle im
„Fragebogen für Rentenrevision“ am 18. August 2005 bekannt, dass sich
ihr Gesundheitszustand seit einer Operation im März 2005 verschlimmert
habe. Nachdem die IV-Stelle vom behandelnden Arzt, Dr. med. C._____,
einen Arztbericht angefordert und erhalten hatte, teilte sie A._____ am
15. März 2006 mit, dass bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine
Änderung festgestellt worden sei, die sich auf die Rente auswirke. Es be-
stehe deshalb bei einem Invaliditätsgrad von 100 % weiterhin Anspruch
auf die bisherige ganze Invalidenrente.
4.
Aufgrund der Mitteilung einer anonymen Drittperson vom 29. November
2008, wonach A._____ zu Unrecht eine Rente der Invalidenversicherung
beziehe, nahm die IV-Stelle unter anderem bei der Krankenkasse und
beim Strassenverkehrsamt Graubünden Abklärungen vor. Daraufhin wur-

- 4 -
de A._____ im Zeitraum vom 12. Mai bis 21. August 2009 im Auftrag der
IV-Stelle an acht Tagen observiert. Am 14. September 2009 wurde
A._____ zum aktuellen Gesundheitszustand befragt sowie im Rahmen
der Gewährung des rechtlichen Gehörs mit den Ergebnissen der Obser-
vation konfrontiert. Mit Zwischenverfügung vom 27. August 2010 wurde
die ganze Invalidenrente vorsorglich per sofort (31. August 2010) einge-
stellt.
5.
Am 22. Oktober 2009 liess die IV-Stelle die Observationsunterlagen der
SUVA zukommen, welche daraufhin am 16. April 2010 ein interdiszi-
plinäres Gutachten bei der Academy of Swiss Insurance Medicine Basel
(asim Basel) veranlasste. Im entsprechenden Gutachten der asim Basel
vom 9. August 2011 wurde basierend auf den neurologischen, psychiatri-
schen und orthopädischen Untersuchungen vom 7. September 2010 so-
wie der internistischen und der HNO-Untersuchung vom 8. September
2010 festgehalten, dass A._____ aus polydisziplinärer Sicht in der ange-
stammten Tätigkeit 100 % arbeitsunfähig sei. Für körperlich leichte,
wechselbelastende Tätigkeiten bestehe mit Sicherheit ab dem Zeitpunkt
der Begutachtung respektive ab Oktober 2007 (psychiatrische Exploration
durch Dr. med. D._____) eine Arbeitsfähigkeit von 90 %. Diese Tätigkeit
könne entweder während 7.5 Stunden pro Tag (= 90 % Pensum) oder
während 8.2 Stunden pro Tag mit einer Leistungsfähigkeit von 90 % aus-
geübt werden.
6.
Mit Verfügung vom 8. November 2011, bestätigt mit Einspracheentscheid
vom 10. Juli 2012, verneinte die SUVA hinsichtlich der Verkehrsunfälle
vom 26. Januar 1999 und vom 26. Dezember 2001 den Anspruch von
A._____ auf weitere Versicherungsleistungen nach dem 31. Mai 2003.
Gegen den Einspracheentscheid vom 10. Juli 2012 erhob A._____ am 9.

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September 2012 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden (vgl. Verwaltungsgerichtsverfahren S 12 95).
7.
Mit Vorbescheid der IV-Stelle vom 27. September 2011 wurde A._____
angekündigt, dass sie - unabhängig des Entscheides der SUVA - keinen
Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung habe.
Gleichzeitig wurde ihr mit Vorbescheid der IV-Stelle vom 28. September
2011 in Aussicht gestellt, dass die ganze Invalidenrente rückwirkend per
1. Oktober 2009 aufgehoben werde und sie die vom 1. Oktober 2009 bis
dato zu Unrecht bezogene Invalidenrente zurückzuerstatten habe. Sie er-
halte darüber eine separate Verfügung.
8.
Gegen diese Vorbescheide erhob A._____ am 1. November 2011 Ein-
wand mit den Anträgen um Verzicht auf den Erlass der vorgesehenen
Verfügungen, weiterer Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente und Sis-
tierung des Verfahrens betreffend Hilflosenentschädigung, bis ein Ent-
scheid der SUVA vorliege.
9.
Mit Verfügung vom 21. August 2012 wurde die rückwirkende Einstellung
der Invalidenrente per 1. Oktober 2009 bestätigt und einer Beschwerde
gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung entzogen. Da für die
Zeit vom 1. Oktober 2009 bis dato eine Verletzung der Meldepflicht vor-
liege, seien die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen zurück-
zuerstatten. Hierfür werde eine separate Verfügung ausgestellt. In der
Verfügung wurde ausgeführt, dass sich der psychische Gesundheitszu-
stand von A._____ im Vergleich zu 2003 wesentlich verbessert habe, und
daher ein Revisionsgrund vorliege. Die Einarbeitungs- oder Angewöh-
nungs- beziehungsweise Anpassungszeit für die Wiederaufnahme der
Erwerbstätigkeit könne nicht a priori gewährt werden. Die IV-Stelle werde

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den Anspruch auf berufliche Massnahmen (wie beispielsweise eine Ar-
beitsvermittlung) aber noch prüfen. Der Anfangsverdacht sowie die übri-
gen Voraussetzungen für eine Überwachung seien gegeben, sodass die
IV-Stelle die Überwachungsdokumente zu Recht zu den Akten genom-
men habe. Es könne auf das Gutachten der asim Basel vom 9. August
2011 abgestellt werden, zumal die asim Basel auch das auf der Grundla-
ge von falschen oder unvollständigen Angaben von A._____ verfasste
Gutachten des SIVM vom 8. Februar 2008 sowie die Observationsunter-
lagen berücksichtigt habe. Basierend auf den Tabellenlöhnen ergebe sich
ein für das Jahr 2011 relevantes Invalideneinkommen von Fr. 47‘929.75.
Der Vergleich dieses Invalideneinkommens mit dem unbestrittenen Vali-
deneinkommen von Fr. 51‘929.05 führe seit Oktober 2007 zu einem nicht
rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 7.7 %. Durch ihre falschen An-
gaben habe A._____ zumindest billigend in Kauf genommen, dass die IV-
Stelle ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente ausrichte, obwohl die ge-
setzlichen Voraussetzungen hierfür objektiv nicht mehr erfüllt gewesen
seien. Es liege ein fahrlässiges (wohl sogar ein absichtliches) Fehlverhal-
ten vor, weshalb die ganze Invalidenrente rückwirkend per 1. Oktober
2009 aufzuheben sei. Dementsprechend habe A._____ die vom 1. Okto-
ber 2009 bis 31. August 2010 zu Unrecht bezogenen Invalidenrenten
zurückzuerstatten.
Mit Verfügung vom 22. August 2012 wurde das Leistungsbegehren von
A._____ hinsichtlich einer Hilflosenentschädigung abgewiesen. Es gebe
keinen Grund, das Verfahren hinsichtlich Hilflosenentschädigung bis zum
Entscheid der SUVA zu sistieren, da die materiellen Anspruchsvorausset-
zungen für eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung weder
2005, noch 2009 noch heute gegeben seien. Dementsprechend habe
A._____ unabhängig vom Entscheid der SUVA keinen Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung.

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10.
Gegen die Verfügungen vom 21. und 22. August 2012 erhob A._____
(nachfolgend Beschwerdeführerin) am 21. September 2012 Beschwerde
an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit folgenden An-
trägen:
„1. Die Verfügungen vom 21. und 22. August 2012 (betreffend Einstellung der Invaliden-
rente sowie keine Hilflosenentschädigung) seien aufzuheben.
2. Der Beschwerdeführerin seien die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, insbeson-
dere sei, allenfalls nach Durchführung erneuter medizinischer Abklärungen, ab Ok-
tober 2009 respektive September 2010 weiterhin die ganze Invalidenrente auszu-
richten sowie eine Hilflosenentschädigung zuzusprechen.
3. Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.
Unter Kosten und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin.“
Zur Begründung brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor,
durch die nicht gewährte Einsichtnahme in das Denunziationsschreiben
sei ihr Anspruch auf rechtliches Gehör respektive auf Akteneinsicht in
schwerwiegender Weise verletzt worden. Die Voraussetzungen für die
Observation seien nicht erfüllt gewesen, weshalb die Überwachungsun-
terlagen aus den Akten hätten verwiesen werden müssen und den asim-
Gutachtern nicht zur Verfügung hätten gestellt werden dürfen. Es sei frag-
lich, ob die IV-Stelle die 90-tägige Frist seit Kenntnis des Revisionsgrun-
des, innert welcher die Rentenrevision hätte vorgenommen werden müs-
sen, eingehalten habe. Ein Revisionsgrund, insbesondere eine Verbesse-
rung des Gesundheitszustands, sei aufgrund der vorliegenden Akten nicht
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewie-
sen. Das asim-Gutachten vom 9. August 2011 sei keine genügende
Grundlage für eine Rentenrevision. Auch eine Verletzung der Meldepflicht
liege nicht vor. Sie habe ihre Beschwerden und Einschränkungen lediglich
so geschildert, wie sie sie erlebe. Dementsprechend bestehe kein Rück-
forderungsanspruch der IV-Stelle. Selbst wenn aber ein solcher bestünde,
wäre dieser verwirkt. Schliesslich sei ihr Anspruch auf eine Hilflosenent-

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schädigung ungenügend abgeklärt worden. Die Invalidenversicherung
hätte den definitiven Entscheid über die Hilflosenentschädigung der
SUVA abwarten müssen.
11.
Die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Ver-
nehmlassung vom 15. Oktober 2012 die Abweisung der Beschwerde. Das
rechtliche Gehör sei nicht verletzt worden. Die Beschwerdeführerin habe
Einsicht in den sie betreffenden Teil des anonymen Schreibens vom
29. November 2008 erhalten. Ein Anfangsverdacht für eine Überwachung
habe vorgelegen, weshalb die Überwachungsdokumente zu Recht zu den
Akten genommen wurden. Der psychische Gesundheitszustand der Be-
schwerdeführerin habe sich im Vergleich zu 2003 entgegen den be-
schwerdeführerischen Ausführungen wesentlich verbessert, sodass ein
Revisionsgrund vorliege. Auch sei erwiesen, dass die Beschwerdeführerin
anlässlich der Besprechung vom 14. September 2009 nicht wahrheits-
gemäss Auskunft gegeben habe. Es liege zumindest ein fahrlässiges
Fehlverhalten der Beschwerdeführerin vor, welches eine Rentenrevision
mit Wirkung ex tunc rechtfertige. Der von der Beschwerdeführerin ange-
sprochene Grundsatz „Eingliederung vor Rentenaufhebung“ finde auf den
vorliegenden Fall keine Anwendung. Sie werde jedoch den beschwerde-
führerischen Anspruch auf berufliche Massnahmen noch prüfen. Entge-
gen der Auffassung der Beschwerdeführerin sei der Rückforderungsan-
spruch nicht verwirkt. Schliesslich habe die Beschwerdeführerin unab-
hängig vom Entscheid der SUVA keinen Anspruch auf eine Hilflosenent-
schädigung der Invalidenversicherung.
12.
In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Anträgen
fest und ergänzten und vertieften ihre Argumentation.

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13.
Nach Abschluss des Schriftenwechsels stellte die Beschwerdeführerin
dem Gericht am 16. Januar 2013 ihre Kostennote mitsamt einer Stellung-
nahme zur Duplik der Beschwerdegegnerin zu. Dazu nahm die Be-
schwerdegegnerin am 22. Januar 2013 nochmals Stellung.
14.
Mit Schreiben vom 21. Mai 2013 liess die Beschwerdeführerin dem Ge-
richt noch einen Bericht über eine am 28. Januar 2013 im Diagnose Zen-
trum E._____ durchgeführte radiologische Untersuchung zukommen. Be-
zugnehmend auf diesen Bericht nahm die Beschwerdegegnerin am
31. Mai 2013 erneut Stellung.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie auf die angefochtenen Verfügungen vom 21. und 22. August 2012
wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegan-
gen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen di-
rekt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die
Verfügungen der Beschwerdegegnerin vom 21. und 22. August 2012 be-
treffend Einstellung der Invalidenrente und Verneinung des Anspruchs auf
Hilflosenentschädigung stellen demnach taugliche Anfechtungsobjekte für
ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden dar.
Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich überdies
aus Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
(VRG; BR 370.100). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. Streitig
und zu prüfen sind die Fragen, ob die ganze Invalidenrente der Be-

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schwerdeführerin zu Recht rückwirkend per 30. September 2009 einge-
stellt wurde, ob die Beschwerdeführerin die vom 1. Oktober 2009 bis
31. August 2010 bezogenen Invalidenrenten zurückzuerstatten hat und ob
die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung
hat. Nicht substantiiert bestritten und damit nicht streitig ist demgegenü-
ber das relevante Valideneinkommen des Jahres 2011 von Fr. 51‘929.05.
Ebenfalls unbestritten ist, dass die Beschwerdegegnerin den beschwerde-
führerischen Anspruch auf berufliche Massnahmen noch prüfen wird (vgl.
IV-act. 146 S. 6).
2. a)
In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin zunächst eine Verlet-
zung ihres verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör re-
spektive auf Akteneinsicht, indem sie was folgt ausführt:
•
Gemäss Art. 47 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) stehe den versicherten
Personen und den Parteien die Einsicht in die Daten zu, die sie
benötigen, um einen Anspruch oder eine Verpflichtung nach einem
Sozialversicherungsgesetz zu wahren oder zu erfüllen oder um ein
Rechtsmittel gegen eine aufgrund desselben Gesetzes erlassene Ver-
fügung geltend zu machen. Ausgangspunkt für die revisionsweise
Überprüfung des Rentenanspruchs sei vorliegend ein anonymes De-
nunziationsschreiben gewesen, welches offenbar am 2. Dezember
2008 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen sei. Daraus sei zu
entnehmen, dass völlig unspezifisch mehrere invalide Personen de-
nunziert worden seien. Die Beschwerdegegnerin habe ihr die Einsicht
in dieses Schreiben nur auszugsweise gewährt, obwohl mehrfach um
vollständige Akteneinsicht ersucht worden sei. Der Grund dafür sei,
dass die Denunziation verschiedene Fragen aufwerfe, die im Zusam-
menhang mit der Beurteilung des Anfangsverdachts relevant seien.
Aus dem ihr vorliegenden Auszug werde ersichtlich, dass mindestens
in vier Fällen Versicherte denunziert worden seien. Dies setze voraus,
dass der Verfasser des Schreibens Kenntnis darüber gehabt haben
müsse, dass die erwähnten Personen Invalidenrenten beziehen wür-
den.
•
In Anbetracht der geringen Missbrauchsquote müsse davon ausge-
gangen werden, dass der Verfasser systematisch Invalidenrentner

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überwache. Dazu benötige er jedoch Kenntnis davon, wer überhaupt
eine Rente beziehe. Da es sich dabei nicht um öffentlich zugängliche
Daten handle, stelle sich die Frage, woher der Verfasser die Kenntnis
gehabt habe. Aus dem Auszug sei sodann nicht ersichtlich, ob die An-
zeige wirklich anonym verfasst worden sei. Dies könne nur überprüft
werden, wenn Einsicht in das vollständige Schreiben gewährt werde.
Dies könne relevant sein, da allenfalls persönliche Gründe oder
Feindschaften Anlass für die falschen Vorwürfe gewesen seien. Auf-
grund der generellen Formulierung der Vorwürfe sei es unverhältnis-
mässig, weitere Abklärungen vorzunehmen. Sowohl als Ausfluss des
Akteneinsichtsrechts als auch zur Wahrung des Anspruchs auf rechtli-
ches Gehör bestehe der Anspruch auf Einsichtnahme in das vollstän-
dige Denunziationsschreiben.
Den beschwerdeführerischen Ausführungen hält die Beschwerdegegnerin
in ihren Rechtsschriften entgegen:
•
Sie habe der Beschwerdeführerin vollumfänglich Einsicht in die sie be-
treffenden Teile des anonymen Schreibens vom 29. November 2008
gewährt. Die nicht die Beschwerdeführerin betreffenden Textpassagen
seien vollständig abgedeckt worden. Dieses Vorgehen sei mit Blick auf
die in Art. 33 ATSG stipulierte Schweigepflicht nicht zu beanstanden.
Die Beschwerdeführerin habe kein Recht auf Bekanntgabe von Daten,
welche nicht sie, sondern andere Personen betreffen würden. Folglich
sei das rechtliche Gehör nicht verletzt.
•
Das Schreiben vom 29. November 2008 sei anonym verfasst worden,
weise doch weder das Schreiben noch das Couvert einen Absender
auf. Der Verfasser des Schreibens habe die Informationen, dass die
Beschwerdeführerin eine Invalidenrente beziehe, nicht von ihr erhal-
ten. Woher er diese Informationen habe, wisse die Beschwerdegegne-
rin nicht. Es sei grundsätzlich jedoch nicht unüblich, dass Verwandte
und Bekannte einer eine Rente beziehenden Person über den Ren-
tenbezug Bescheid wüssten.
Bezüglich des Vorwurfs der Verletzung des rechtliches Gehörs respektive
des Akteneinsichtsrechts ist damit nachfolgend die Frage zu beantworten,
ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin vollständige Einsicht
in das Denunziationsschreiben vom 29. November 2008 (IV-act. 37) hätte
gewähren müssen, beziehungsweise ob durch die bloss auszugsweise

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gewährte Einsicht in erwähntes Denunziationsschreiben das rechtliche
Gehör respektive das Akteneinsichtsrecht der Beschwerdeführerin ver-
letzt wurde.
b)
Der sowohl durch Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) als auch durch Art. 16 f. VRG
gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör, welcher auch in Art. 42
ATSG verankert ist, dient der Sachaufklärung und garantiert der von ei-
nem Entscheid Betroffenen ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungs-
recht im Verfahren, soweit dies Einfluss auf ihre Rechtsstellung haben
kann. Die Gehörsgarantie ist somit ein verfassungsmässig geschütztes
Individualrecht, hat also den Charakter eines selbständigen Grundrechts
(ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwal-
tungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 1673 f.). Die Betroffene
soll sich vor Erlass des Entscheids zur Sache äussern, erhebliche Bewei-
se beibringen, Einsicht in die Akten nehmen und an der Erhebung von
Beweisen mitwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis äussern
können, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE
122 I 53 E.4a mit weiteren Hinweisen). Verfügungen oder Entscheide, die
unter Missachtung des rechtlichen Gehörs ergangen sind, sind nach der
Gerichtspraxis in der Regel aufzuheben und zur Durchführung eines ord-
nungsgemässen Verwaltungsverfahrens an die Verwaltungsbehörden
zurückzuweisen (statt vieler: PVG 2011 Nr. 31). Vorbehalten bleiben pra-
xisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des Akteneinsichtsrechts nicht
besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, deren
rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern kann,
welche sowohl die Tat- als auch die Rechtsfrage uneingeschränkt über-
prüft (BGE 132 V 387 E.5.1). Wesentlicher Inhalt des Anspruchs auf
rechtliches Gehör ist unter anderem der Anspruch auf Akteneinsicht, wel-
cher in Art. 47 ATSG sowie in Art. 17 VRG explizit verankert ist. Aus In-

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halt und Funktion des Akteneinsichtsrechts als Teil des Anspruchs auf
rechtliches Gehör folgt nach der Rechtsprechung, dass grundsätzlich
sämtliche beweiserheblichen Akten den Beteiligten gezeigt werden müs-
sen, sofern in der sie unmittelbar betreffenden Verfügung darauf abge-
stellt wird. Denn es gehört zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, dass
die Verfügungsadressatin vor Erlass eines für sie nachteiligen Verwal-
tungsaktes zum Beweisergebnis Stellung nehmen kann. Das Aktenein-
sichtsrecht ist somit eng mit dem Äusserungsrecht verbunden, gleichsam
dessen Vorbedingung. Die Versicherte kann sich nur dann wirksam zur
Sache äussern und geeignete Beweise führen oder bezeichnen, wenn ihr
die Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche
sich die Behörde bei ihrer Verfügung gestützt hat. Das rechtliche Gehör
dient in diesem Sinne einerseits der Sachaufklärung und stellt anderseits
ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren dar (BGE
132 V 387 E.3.1).
c)
Vorliegend ist unbestritten und erstellt, dass bei der Beschwerdegegnerin
am 2. Dezember 2008 ein anonymes Denunziationsschreiben vom
29. November 2008 (Poststempel) eingegangen ist, aus welchem hervor-
geht, dass angeblich mehrere Personen - darunter die Beschwerdeführe-
rin - zu Unrecht Leistungen der Invalidenversicherung beziehen würden.
Weiter ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerde-
führerin Einsicht in dieses Denunziationsschreiben gewährt hat, wenn
auch nur auszugsweise in den sie betreffenden Teil unter Anonymisierung
der anderen denunzierten Fälle. Dieses Vorgehen der Beschwerdegegne-
rin ist in keiner Weise zu beanstanden. Insbesondere vor dem Hinter-
grund von Art. 33 ATSG, wonach Personen, die an der Durchführung so-
wie der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung der Sozial-
versicherungsgesetze beteiligt sind, gegenüber Dritten Verschwiegenheit
zu bewahren haben, ist nicht ersichtlich, inwiefern die Tatsache, dass die

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Beschwerdeführerin bloss in den sie betreffenden Teil unter Anonymisie-
rung der anderen denunzierten Fälle Einsicht erhalten hat, eine Verlet-
zung des rechtlichen Gehörs darstellen sollte. Ebenfalls nicht ersichtlich
ist, inwiefern die Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin zu einem
Nachteil für die Beschwerdeführerin hätte führen können. Sodann kann
und darf davon ausgegangen werden, dass Denunziationsschreiben, wie
das vorliegend zur Diskussion stehende, in der Regel und mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit anonym erfolgen. Dafür spricht auch die Tat-
sache, dass dem Couvert des Denunziationsschreibens keinerlei Hinwei-
se auf dessen Verfasser zu entnehmen ist (vgl. IV-act. 37/2). Schliesslich
darf aufgrund der in Art. 33 ATSG verankerten Schweigepflicht auch da-
von ausgegangen werden, dass die Beschwerdegegnerin nicht Dritte mit
Angaben über Rentenbezüger bedient. Viel wahrscheinlich ist es, dass
der Verfasser des Denunziationsschreibens seine Informationen bezüg-
lich Rentenbezug der betroffenen Personen auf privatem Wege erlangt
hat. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass entgegen der Auffas-
sung der Beschwerdeführerin das Akteneinsichtsrecht als Ausfluss des
rechtlichen Gehörs durch die auszugsweise Gewährung der Einsicht in
das fragliche Denunziationsschreiben nicht verletzt worden ist. Damit ist
die Beschwerdeführerin mit ihrer formellen Rüge nicht zu hören.
3. a)
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditäts-
grad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem In-
validitätsgrad von mindestens 60 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % Anspruch auf eine
ganze Rente. Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad
gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG aufgrund eines Einkom-
mensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, wel-
ches die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-

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führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs-
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Ar-
beitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung
gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht
invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensver-
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe-
tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und
einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdif-
ferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Ein-
kommensvergleichs; BGE 130 V 343 E.3.4.2 mit Hinweisen).
b)
Für die Ermittlung des IV-Grades kommt es primär auf die wirtschaftliche
Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische Arbeitsunfähigkeit an
(BGE 132 V 393 E.2.1). Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestim-
mung der prozentualen Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte (Zumutbar-
keitsprofil als Beurteilungsgrundlage) ist eine seriöse Ermittlung der Er-
werbsunfähigkeit (Invaliditätsgrad) indes von vorneherein gar nicht mög-
lich (BGE 125 V 256 E.4, 122 V 157 E.1c, 115 V 133 E.2). Das Bundes-
recht schreibt dabei nicht vor, wie die in den Akten liegenden Arztberichte
oder medizinischen Unterlagen als Beweismittel zu würdigen sind. Für
das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren
gilt daher der allgemeine Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach
haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsrichter die Beweise
frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und
pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies,
dass das Versicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von
wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander wider-
sprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne

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das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben,
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab-
stellt (vgl. BGE 125 V 351 E.3a). Für den Beweiswert von Arztberichten
ist entscheidend, ob die Berichte für die streitigen Belange umfassend
sind, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, die geklagten Beschwer-
den berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben
worden sind, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und
der medizinischen Situation einleuchten und ob die Schlussfolgerungen
der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Be-
zeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen
als Bericht oder Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E.3a).
c)
Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG wird eine Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder auf-
gehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder ei-
nes Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invali-
denrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Ände-
rung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die
geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu be-
einflussen. Dazu ist nicht nur eine wesentliche Änderung des Gesund-
heitszustands mit entsprechender Beeinflussung der Erwerbsfähigkeit,
sondern auch eine Veränderung der erwerblichen Komponente bei an
sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand zu zählen. Ein Revisions-
grund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere
Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine
Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 134 V 131 E.3,
133 V 545 E.6.1, 130 V 343 E.3.5, 117 V 198 E.3b, 109 V 108 E. 3b; Ur-
teil des Bundesgerichts 8C_49/2011 vom 12. April 2011 E.4.1; vgl. auch
URS MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der

- 17 -
Invalidenversicherung, Dissertation 2003, S. 133 N. 486). Eine Revision
betrifft jedoch stets Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der
versicherten Person. Geringfügige Änderungen statistischer Daten führen
dagegen nicht zu einer Revision von Invalidenrenten, selbst wenn durch
solche Veränderungen ein Schwellenwert über- oder unterschritten wird
(BGE 133 V 545 E.7; ULRICH MEYER, Rechtsprechung des Bundesge-
richts zum IVG, 2. Aufl., Zürich 2010, S. 372 zu Art. 30/31). Zeitlicher Re-
ferenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet
jeweils die letzte, der versicherten Person eröffnete, rechtskräftige Verfü-
gung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durch-
führung eines Einkommensvergleichs – bei Anhaltspunkten für eine Ände-
rung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands – be-
ruht (BGE 134 V 131 E.3, 133 V 108 E.5.4).
4. a)
Es gilt nun die Rechtmässigkeit der rückwirkenden Renteneinstellung und
damit zunächst die Frage, ob im vorliegenden Verfahren ein Revisions-
grund vorliegt, zu prüfen (vgl. Art. 17 ATSG, Art. 87 ff. der Verordnung
über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]; BGE 134 V 131,
133 V 108; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 17).
Dabei ist zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdefüh-
rerin in der Zeit zwischen der letzten rechtskräftigen Verfügung und der
angefochtenen Verfügung betreffend Einstellung der Invalidenrente ver-
ändert hat. Im konkreten Fall datiert die letzte, der Beschwerdeführerin
eröffnete, rechtskräftige Verfügung, welche den zeitlichen Referenzzeit-
punkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet, vom
25. November 2003 (altIV-act. 49 [halbe Invalidenrente bei einem Invali-
ditätsgrad von 53 % vom 1. Februar bis 31. Mai 2002]) beziehungsweise
vom 18. Dezember 2003 (altIV-act. 51 [ganze Invalidenrente bei einem
Invaliditätsgrad von 100 % mit Wirkung ab 1. Juni 2002]). Mithin ist für die

- 18 -
Beurteilung der anspruchserheblichen Veränderung der tatsächlichen
Verhältnisse der Zeitraum zwischen dem 25. November beziehungsweise
dem 18. Dezember 2003 und dem Zeitpunkt der angefochtenen Verfü-
gung vom 21. August 2012 (IV-act. 146 [rückwirkende Einstellung der In-
validenrente per 1. Oktober 2009 gestützt auf das Gutachten der asim
Basel vom 9. August 2011]) massgebend. Nach der Rechtsprechung hat
das Gericht für die Beurteilung einer Streitsache den bis zum Zeitpunkt
des Erlasses der angefochtenen Verfügung (hier 21. August 2012) ver-
wirklichten Sachverhalt zu berücksichtigen (vgl. BGE 129 V 1 E.1.2 mit
Hinweisen). Im speziellen Fall einer Rentenrevision ist aber - wie soeben
dargelegt - insbesondere der Zeitraum zwischen der letzten rechtskräfti-
gen und der angefochtenen Verfügung massgebend. Vor diesem Hinter-
grund kann der von der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 21. Mai
2013 eingereichte Bericht über die am 28. Januar 2013 im Diagnose Zen-
trum E._____ durchgeführte radiologische Untersuchung der Beschwer-
deführerin nichts Entscheidendes zu den hier relevanten Fragen beitra-
gen, da erwähnter Bericht erst nach dem massgeblichen Zeitraum ent-
standen ist. Somit ist der Bericht vom 28. Januar 2013 beziehungsweise
die darin erwähnte neue Diskushernie L5/S1 mit Kompression der rechten
Nervenwurzel und die zunehmende Diskusprotrusion im Segment L4/5
sowie die flache Hernie L3/4 für die Beurteilung der tatsächlichen Verhält-
nisse während besagtem Zeitraum nicht zu berücksichtigen (vgl. BGE
130 V 64 E.5.2.5).
b)
Fraglich und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin für die Beurteilung
der anspruchserheblichen Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse
- und damit des Revisionsgrundes - zu Recht auf das Gutachten der asim
Basel vom 9. August 2011 abgestellt hat. Dem genannten Gutachten lie-
gen der Observationsbericht vom 14. September 2009 (IV-act. 68) und
die entsprechenden Videos der Observation zugrunde, welche die Be-

- 19 -
schwerdegegnerin in Auftrag gegeben hat. Bevor im Folgenden auf das
erwähnte Gutachten der asim Basel und die weiteren ärztlichen Stellung-
nahmen und Berichte zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
näher eingegangen werden kann, muss daher die Berücksichtigung und
Verwertbarkeit der erstellten Observationsberichte als Beweismittel über-
prüft werden.
5. a)
Die Beschwerdeführerin rügt hinsichtlich der Observation einen unge-
rechtfertigten Eingriff in ihre Privatsphäre, indem sie folgende Rügen er-
hebt:
•
Der Umstand, dass sie sich innerhalb von fünfeinhalb Monaten (zwi-
schen September 2008 und März 2009) insgesamt sieben Mal im Fit-
nessstudio aufgehalten habe, begründe keinen ausreichenden An-
fangsverdacht für eine Observation. Sie leide aktenkundig an somati-
schen Beschwerden im Nacken und im Rücken, weshalb sie regel-
mässig Physiotherapien mache. Dabei seien ihr ergänzende Kräfti-
gungsübungen empfohlen worden, welche sie im Fitnesszentrum ma-
che.
•
Auch die Tatsache, dass auf ihren Namen beim Strassenverkehrsamt
zwei Fahrzeuge eingelöst gewesen seien, begründe keinen Anfangs-
verdacht. Dies habe versicherungstechnische Gründe. Auch invalide
Personen seien berechtigt, ein Fahrzeug zu besitzen und zu benützen.
Sie sei überdies für die Arzt- und Therapiebesuche auf ein Fahrzeug
angewiesen.
•
Weder aufgrund des am 2. Dezember 2008 eingegangenen Denunzia-
tionsschreibens noch aufgrund der in der Folge getätigten Abklärun-
gen beim Fitnessstudio und beim Strassenverkehrsamt habe ein
genügender Anfangsverdacht für eine Observation bestanden. Der
Eingriff in die Privatsphäre der Beschwerdeführerin sei ungerechtfer-
tigt gewesen. Entsprechend hätten die Überwachungsberichte aus
den Akten gewiesen werden müssen. Jedenfalls hätten sie den asim-
Gutachtern nicht zur Verfügung gestellt werden dürfen, weshalb das
asim-Gutachten auf unrechtmässig erlangten Grundlagen beruhe und
deshalb nicht darauf abgestellt werden könne.
Dem entgegnet die Beschwerdegegnerin:

- 20 -
•
In Berücksichtigung des Denunziationsschreibens vom 29. November
2008 und der darauf getätigten Abklärungen habe ernsthaft in Be-
tracht gezogen werden müssen, dass das von der Beschwerdeführerin
gegenüber den Ärzten und der Beschwerdegegnerin beschriebene
Verhalten nicht ihrem tatsächlich gelebten Verhalten im Alltag ent-
spreche. Der Anfangsverdacht für eine Überwachung sei demnach
gegeben gewesen, sodass sie die Überwachungsdokumente zu Recht
zu den Akten genommen habe. An diesem Resultat vermöge die Tat-
sache, dass im Schreiben vom 29. November 2008 noch andere Per-
sonen denunziert worden seien, nichts zu ändern.
b)
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können die Ergebnisse ei-
ner zulässigen Überwachung zusammen mit einer ärztlichen Aktenbeur-
teilung grundsätzlich geeignet sein, eine genügende Basis für Sachver-
haltsdarstellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeits-
fähigkeit zu bilden (vgl. BGE 137 I 327 E.7.1 mit weiteren Hinweisen auf
SVR 10 UV Nr. 17 S. 63; Urteile des Bundesgerichtes 8C_239/2008 vom
17. Dezember 2009 E.7 und 9C_891/2010 vom 31. Dezember 2010
E.5.2). Die Verwertung von Ergebnissen einer von einer Sozialversiche-
rungsanstalt veranlassten Observation ist der wiederholten bundesge-
richtlichen Rechtsprechung zufolge als Beweismittel im Sozialversiche-
rungsrecht verwertbar, wenn die Überwachung rechtmässig im Sinne von
Art. 28 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) war
und die Voraussetzungen von Art. 13 (Schutz der Privatsphäre) und von
Art. 36 BV erfüllt sind (BGE 137 I 327 E.5.6 mit weiteren Hinweisen; Urtei-
le des Bundesgerichts 8C_807/2008 vom 15. Juni 2009 insb. E.4 und 5
sowie 8C_806/2007 vom 7. August 2007 E.4.2; LUCIEN MÜLLER, Observa-
tion von IV-Versicherten: Wenn der Zweck die Mittel heiligt, in: Jusletter
19. Dezember 2011).
Die vorliegenden Aufnahmen der Beschwerdeführerin (vgl. das separate
Observationsdossier in den IV-Akten) sind nicht widerrechtlich, sondern
durch ein überwiegendes privates und öffentliches Interesse im Sinne von

- 21 -
Art. 28 Abs. 2 ZGB gerechtfertigt: Weder die Versicherung noch die da-
hinter stehende Versichertengemeinschaft sollen zu Unrecht Leistungen
erbringen müssen (JdT 1998 I 763 E.2b = SJ 1998 S. 303 f. E.2b,
bestätigt durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschen-
rechte vom 28. Juni 2001, VPB 65 [2001] Nr. 134 S. 1381). Zudem ist bei
der Interessenabwägung zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführe-
rin gegenüber der Beschwerdegegnerin einen Anspruch erhebt, der sich
auf den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit abstützt, so dass
diesbezüglich Eingriffe in die Persönlichkeit zu erdulden sind, was das In-
teresse der Beschwerdeführerin geringer erscheinen lässt. Damit sind die
im Verhältnis Sozialversicherungsanstalt – Beschwerdeführerin erhobe-
nen Beweismittel rechtmässig erlangt worden (vgl. zum Ganzen: BGE
129 V 323 E.3.3.3).
In der privatdetektivlichen Beobachtung der Beschwerdeführerin ist indes
auch ein Eingriff in die Privatsphäre im Sinne von Art. 13 BV zu sehen
(BGE 136 I 87 E.8.1, 135 I 169 E.4.4, 133 I 77 E.3.2 mit Hinweisen). Eine
Einschränkung des verfassungsrechtlichen Persönlichkeitsschutzes im
Sinne von Art. 13 Abs. 1 BV bedarf einer gesetzlichen Grundlage (Art. 36
Abs. 1 BV; nachfolgend lit. aa), muss im öffentlichen Interesse liegen
(Abs. 2; nachfolgend lit. bb), verhältnismässig sein (Abs. 3; nachfolgend
lit. cc) und den Kerngehalt des Grundrechts wahren (Abs. 4; nachfolgend
lit. dd). Wie es sich vorliegend damit verhält, ist nachfolgend zu prüfen.
aa)
Für die von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene Observation
begründet Art. 59 Abs. 5 IVG eine genügende gesetzliche Grundlage (vgl.
BGE 137 I 327 E.5.2).
bb)
Das öffentliche Interesse an der Einschränkung des Schutzes der Pri-
vatsphäre liegt darin, keine nicht geschuldeten Leistungen zu erbringen,

- 22 -
um die Gemeinschaft der Versicherten nicht zu schädigen (BGE
129 V 323 E.3.3.3). Dieses Interesse an einer wirksamen Missbrauchs-
bekämpfung und der Aufdeckung beziehungsweise Verhinderung von
Versicherungsbetrug, welches im Privatversicherungsbereich als Recht-
fertigungsgrund der mit einer Observation verbundenen Persönlichkeits-
verletzung (vgl. Art. 28 ZGB) anerkannt ist (vgl. JdT 1998 I 763 E. 2b = SJ
1998 S. 303 f. E.2b, bestätigt durch Urteil des Europäischen Gerichtsho-
fes für Menschenrechte vom 28. Juni 2001, VPB 65 [2001] Nr. 134 S.
1381), gilt gleichermassen auch im Sozialversicherungsrecht (Urteil des
Bundesgerichts 8C_807/2008 vom 15. Juni 2009 E.5.5).
cc)
Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit verlangt, dass der Grundrechts-
eingriff zur Erreichung des angestrebten Ziels geeignet (nachfolgend lit.
aaa) und erforderlich (nachfolgend lit. bbb) ist und dass das verfolgte Ziel
in einem vernünftigen Verhältnis zu den eingesetzten Mitteln, den zu sei-
ner Verwirklichung notwendigen Freiheitsbeschränkungen, steht (Verhält-
nismässigkeit im engeren Sinne; nachfolgend lit. ccc; Urteil des Bundes-
gerichts 2P.52/2001 vom 24. Oktober 2001).
aaa)
Die Anordnung einer Observation durch einen Privatdetektiv ist
grundsätzlich ein geeignetes Mittel, um die versicherte Person bei der
Ausübung alltäglicher Verrichtungen zu sehen. Die unmittelbare Wahr-
nehmung kann bezüglich der Arbeitsfähigkeit einen anderen Erkenntnis-
gewinn bringen als eine weitere Begutachtung, was dem Ziel einer wirk-
samen Missbrauchsbekämpfung dienen kann (BGE 137 I 327 E.5.4.1).
bbb)
Zur von der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung, die Observation
sei unverhältnismässig, da nicht auf einem begründeten Anfangsverdacht
beruhend, führte das Bundesgericht in BGE 136 III 410 E.4.2 aus, dass
der Begriff „Anfangsverdacht“ die Strafverfolgung betreffe, die bei Vorlie-

- 23 -
gen eines hinreichenden Anfangsverdachts zu eröffnen sei und im Zu-
sammenhang mit dem privatrechtlichen Persönlichkeitsschutz regelmäs-
sig nicht verwendet werde. Vielmehr sei die objektive Gebotenheit der
Observation als wichtiges Element der Interessenabwägung im Persön-
lichkeitsschutz zu beachten. Dies habe gleichfalls für den verfassungs-
rechtlichen Persönlichkeitsschutz zu gelten. Die Observation müsse dem-
nach objektiv geboten sein, womit gemeint sei, dass konkrete Anhalts-
punkte vorliegen müssten, die Zweifel an den geäusserten gesundheitli-
chen Beschwerden oder der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit auf-
kommen liessen. Solche Anhaltspunkte könnten beispielsweise gegeben
sein bei widersprüchlichem Verhalten der versicherten Person, oder wenn
Zweifel an der Redlichkeit derselben bestünden (eventuell durch Angaben
und Beobachtungen Dritter), bei Inkonsistenzen anlässlich der medizini-
schen Untersuchung, Aggravation, Simulation oder Selbstschädigung.
Diese Elemente könnten einzeln oder in Kombination zureichende Hin-
weise liefern, die zur objektiven Gebotenheit der Observation führten
(BGE 137 I 327 E.5.4.2.1 mit weiteren Hinweisen, 136 III 410 E.4.2.1).
Vorliegend gab die Beschwerdeführerin anlässlich der Anmeldung für die
Hilflosenentschädigung am 7. März 2005 (IV-act. 6) an, in vier der sechs
alltäglichen
Lebensverrichtungen
(An-/Auskleiden,
Aufstehen/Ab-
sitzen/Abliegen, Körperpflege, Fortbewegung) regelmässig und in erhebli-
cher Weise auf Dritthilfe angewiesen zu sein. Dr. med. C._____ hielt im
Arztbericht vom 28. September 2005 (IV-act. 16) fest, die Situation der
Beschwerdeführerin habe sich seit dem Jahr 2002 sowohl hinsichtlich
HWS wie LWS deutlich verschlechtert. Wegen einer neu aufgetretenen
Diskushernie L4/5 mit Kompression der Nervenwurzel L4 rechts und
dementsprechender Schwäche im rechten Oberschenkel sei am 14. März
2005 eine Mikrodysketomie erfolgt. Es würden nach wie vor belastungs-
abhängige lumbale Restschmerzen bestehen. In den letzten Monaten
seien wieder vermehrt zervikale Beschwerden im Sinne von Nacken-

- 24 -
Hinterkopfschmerzen und einer Bewegungseinschränkung des Kopfes
aufgetreten. Weiterhin bestehe ein Taubheitsgefühl im linken Arm betont
in den Dig I bis III der linken Hand. Die Beweglichkeit der LWS sei allseits
stark eingeschränkt. Im Denunziationsschreiben vom 29. November 2008
(IV-act. 37) wurde die Beschwerdeführerin sodann bezichtigt, zu Unrecht
Leistungen der Invalidenversicherung zu beziehen. In diesem Schreiben
wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin könne tanzen und ausserdem
fände kaum ein Fest ohne sie statt. Die aufgrund des erwähnten Denun-
ziationsschreibens von der Beschwerdegegnerin bei der Krankenversi-
cherung vorgenommenen Abklärungen haben unter anderem ergeben,
dass die Beschwerdeführerin für die Dauer vom 2. September 2008 bis
1. September 2009 ein Abonnement für das Fitnessstudio gelöst und dort
zwischen dem 23. September 2008 und dem 5. März 2009 insgesamt
sieben Mal - ohne dass dabei eine objektive Einschränkung festgestellt
worden wäre - trainiert hat (vgl. IV-act. 49, 51). Bei dieser Sachlage be-
standen aber offenkundig genügend Anhaltspunkte, die Zweifel an den
von der Beschwerdeführerin beschriebenen Beeinträchtigungen aufkom-
men liessen, weshalb der Anfangsverdacht und damit die objektive Gebo-
tenheit der Observation - und damit auch die Erforderlichkeit - zu bejahen
ist (vgl. zum Anfangsverdacht auch das Schreiben der IV-Stelle an die
SUVA vom 22. Oktober 2009 [IV-act. 81]).
ccc)
Hinsichtlich der Zumutbarkeit hat eine Interessenabwägung zu erfolgen.
Die von der Observation betroffene Person erhebt gegenüber der Versi-
cherung einen Anspruch und ist deshalb verpflichtet, an Abklärungen ih-
res Gesundheitszustands, ihrer Arbeitsfähigkeit usw. mitzuwirken, und sie
hat zu dulden, dass allenfalls auch ohne ihr Wissen von der Versicherung
die objektiv gebotenen Untersuchungen durchgeführt werden (BGE
136 III 410 E.2.2.3, 129 V 323 E.3.3.3). Zu berücksichtigen ist dabei auch
die Höhe des geltend gemachten Anspruchs, welche vorliegend mit Blick

- 25 -
auf die ganze Invalidenrente als erheblich zu bezeichnen ist. Nicht über-
schritten wurde sodann das Ausmass der Observation in inhaltlicher und
zeitlicher Hinsicht, wurden doch einzig für die Anspruchsbeurteilung rele-
vante Alltagsverrichtungen im Freien oder öffentlich zugänglichen Räu-
men gefilmt, und dies auch nur während acht Tagen im Zeitraum vom
12. Mai bis 21. August 2009, wobei die Beschwerdeführerin dabei nur an
fünf Tagen beobachtet werden konnte (vgl. das separate Observations-
dossier in den IV-Akten). Damit bestand ein vernünftiges Verhältnis zwi-
schen dem Ziel der Verhinderung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs
und dem durch die Observation erfolgten Eingriff in die Privatsphäre der
Beschwerdeführerin. Die durchgeführte Observation ist als zumutbar und
damit verhältnismässig im engeren Sinne zu bezeichnen.
Dementsprechend erweist sich der Grundrechtseingriff zur Erreichung
des angestrebten Zieles als geeignet und erforderlich. Zudem steht das
verfolgte Ziel in einem vernünftigen Verhältnis zu den zu seiner Verwirkli-
chung notwendigen Freiheitsbeschränkungen. Die Verhältnismässigkeit
ist somit gewahrt.
dd)
Die Verwertung der aus der beschränkten Überwachung durch einen Pri-
vatdetektiv erlangten Beweismittel greift zudem den Kerngehalt des
Schutzes auf Privatsphäre gemäss Art. 13 Abs. 1 BV nicht an, zumal im
Zuge der Konfrontation der Beschwerdeführerin mit den Erkenntnissen
der Observation deren rechtliches Gehör gewahrt wurde (vgl. Befra-
gungsprotokoll vom 14. September 2009, IV-act. 67).
Damit ist die Verwertung der Observationsergebnisse im vorliegenden
Verfahren zulässig (vgl. zum Ganzen: BGE 129 V 323 E.3.3.3). Bei die-
sem Ergebnis besteht keine Veranlassung, die Observationsunterlagen
aus den Akten zu verweisen. Die IV-Stelle hat damit zu Recht auf die Ob-

- 26 -
servationsunterlagen abgestellt. Auch die Weitergabe erwähnter Observa-
tionsunterlagen an die SUVA, welche daraufhin ein interdisziplinäres Gut-
achten bei der asim Basel veranlasste, erscheint vor diesem Hintergrund
als rechtens.
6. a)
Nach dem Gesagten ist daher zu prüfen, ob vorliegend die Vorausset-
zungen einer Rentenrevision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG i.V.m.
Art. 87 ff. IVV - mithin eine wesentliche Änderung des Gesundheitszu-
stands - gegeben sind (vgl. zu den Voraussetzungen einer Rentenrevision
vorstehend Erwägung 3c und 4a).
b)
Die Beschwerdeführerin rügt in ihren Rechtsschriften hinsichtlich allfälliger
Revisionsgründe was folgt:
•
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung zur Revision von Renten
müsse diese innert 90 Tagen seit Kenntnis des Revisionsgrundes vor-
genommen werden. Es bestehe der Verdacht, dass diese Frist von der
Beschwerdegegnerin nicht eingehalten worden sei. Selbst wenn aber
die 90-tägige Revisionsfrist eingehalten worden wäre, könnte das
asim-Gutachten vom 9. August 2011 aufgrund der nachfolgenden
Ausführungen nicht Grundlage eines Revisionsentscheides bilden.
•
Im asim-Gutachten sei im Wesentlichen die gleiche Diagnose gestellt
worden wie bereits im Zeitpunkt der Rentenzusprechung. Lediglich
bezüglich der psychiatrischen Beurteilung finde sich eine Abweichung
in dem Sinne, dass nun eine rezidivierende depressive Episode zur-
zeit leichten Grades (anstelle von mittleren Grades) attestiert worden
sei. Diesbezüglich sei indes zu beachten, dass der psychische Ge-
sundheitszustand der Beschwerdeführerin sehr schwankend sei und
die asim bloss eine auf einen Zeitpunkt fokussierte Beurteilung habe
vornehmen können. Während der Hospitalisation in der Klinik F._____
im Juni 2012 sei eine Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion
mittleren Grades diagnostiziert worden. Dies zeige deutlich, dass die
depressive Symptomatik im Zeitpunkt der renteneinstellenden Verfü-
gung bestanden habe und von der Beschwerdegegnerin hätte berück-
sichtigt werden müssen.

- 27 -
•
In somatischer Hinsicht sei im asim-Gutachten kein verbesserter Ge-
sundheitszustand postuliert worden. Unter Berücksichtigung des Um-
stands, dass mittelgradige depressive Zustände in der Regel eine Ar-
beitsunfähigkeit von rund 50 % begründen würden, müsse davon aus-
gegangen werden, dass bereits im Zeitpunkt der Rentenzusprechung
mindestens 50 % der attestierten Arbeitsunfähigkeit somatisch bedingt
gewesen sei. Da in somatischer Hinsicht keine Verbesserung des Ge-
sundheitszustands postuliert worden sei, müsse weiterhin von einer
50%igen Arbeitsunfähigkeit in somatischer Hinsicht ausgegangen
werden. Dies zeige, dass die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit im
asim-Gutachten nicht nachvollziehbar sei.
•
Die Schmerzsituation sei von der Beschwerdeführerin nicht richtig ein-
geschätzt worden. Es könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlich-
keit von einer Aggravation und somit auch nicht von einem verbesser-
ten Gesundheitszustand ausgegangen werden.
Den beschwerdeführerischen Ausführungen hält die Beschwerdegegnerin
dagegen, dass die erforderlichen Voraussetzungen für eine Rentenre-
vision vorliegend erfüllt seien:
•
Es handle sich nicht um eine prozessuale Revision gemäss Art. 53
Abs. 1 ATSG, sondern um eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG,
weshalb die Prüfung der von der Beschwerdeführerin erwähnten 90-
tägigen Frist entfalle.
•
Der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe
sich im Vergleich zu 2003, als sie an einer mittelschweren bis schwe-
ren depressiven Episode gelitten habe, wesentlich gebessert, womit
ein Revisionsgrund vorliege. Es könne keine Rede davon sein, dass
im asim-Gutachten im Wesentlichen die gleichen Diagnosen wie im
Jahr 2003 gestellt worden seien. Die Verbesserung des Gesundheits-
zustands ergebe sich auch aus dem Observationsbericht vom
14. September 2009.
c)
In Bezug auf die Frage einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszu-
stands der Beschwerdeführerin sind die dem Gericht vorliegenden Berich-
te und Gutachten zu analysieren: Als Ausgangslage dienen dabei folgen-
de, den Verfügungen vom 25. November und 18. Dezember 2003 zu-
grunde liegenden, Berichte: Austrittsbericht der Klinik für Rheumatologie

- 28 -
und Rehabilitation des Bewegungsapparates G._____ vom 12. August
2002 (altIV-act. 19), der Arztbericht von Dr. med. C._____ vom 21. Au-
gust 2002 (altIV-act. 18) sowie der Bericht der Psychiatrischen Dienste
Graubünden vom 22. Juli 2003 (altIV-act. 36, 37).
•
Im Austrittsbericht der Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation des Bewegungs-
apparates G._____ vom 12. August 2002 (altIV-act. 19) wurde der Beschwerdefüh-
rerin aus rheumatologischer Sicht für die bisherige Tätigkeit mit ständiger Zwangs-
haltung der Halswirbelsäule eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Für eine
leichte wechselbelastete Tätigkeit sei sie aus rheumatologischer Sicht anfänglich
50 % arbeitsfähig mit Steigerung im Verlauf auf 100 %. Aktuell bestehe wegen der
Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion mittleren Grades aber eine Arbeitsun-
fähigkeit von 50 %.
•
Dr. med. C._____ diagnostizierte im Arztbericht vom 21. August 2002 (altIV-act. 18 )
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit Folgendes:
„1.
Zervikozephales Syndrom mit/bei
- St. n. 3-maligem HWS-Distrosionstrauma zwischen 1992 und 2001
MRI der HWS vom 19. April 2002
▪
Kyphosierung Segment C4-C7
▪
Geringe degenerative Diskopathie C4-C6
2.
Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion mittleren Grades F43.28
- maladaptiv-suppressives Krankheits-/Lebensbewältigungsmuster
3.
Rezidivierende Lumboischialigie links bei/mit
- 2 kleinen Diskushernien L4-S1 im Segment L4/5 mit Tangierung der Wurzel
L5 links
4.
Sternokostalysyndrom 4. Rippe links
5.
Beidseitiges mässig demyelinisierendes Karpaltunnelsyndrom.“
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde die Diagnose „St. n. Ovarialzysten-OP
links 1995, St. n. Tonsillektomie 2000“ erstellt.
Erläuternd führte Dr. med. C._____ aus, die bisherige Tätigkeit sei der Beschwerde-
führerin nicht mehr zumutbar. Für eine leichte wechselbelastete Tätigkeit ohne ergo-
nomisch ungünstige Haltung (das heisst vor allem ohne Zwangshaltung der Halswir-
belsäule), ohne Heben und Tragen schwerer Lasten und ohne repetitive Bewe-
gungsabläufe könne medizinisch theoretisch eine momentane Arbeitsfähigkeit von
50 % bestehen (4 Stunden pro Tag), wobei sich diese Angaben rein auf das rheu-
matologische Problem beziehen würden. Hinsichtlich der zusätzlichen psychischen
Probleme müsse allenfalls der behandelnde Facharzt noch befragt werden.
•
Im Bericht der Psychiatrischen Dienste Graubünden vom 22. Juli 2003 (altIV-act. 36,
37) wurde eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom mit Ne-
bendiagnose (ICD-10: F32.11) und eine Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0) dia-
gnostiziert, wobei beide Diagnosen einen schwerwiegenden Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit hätten. Seit Februar 2003 sei überdies eine deutliche Verschlechterung der
depressiven Symptomatik feststellbar. Infolgedessen sei auch die Somatisierungs-
störung eindeutig verstärkt, so dass die Beschwerdeführerin trotz Morphinpflaster
weiterhin Schmerzen habe. Aufgrund der mittelschweren depressiven Episode mit
Somatisierung sei die Beschwerdeführerin zum jetzigen Zeitpunkt bis auf Weiteres

- 29 -
100 % arbeitsunfähig. Unter der jetzigen Verfassung seien ihr keine Tätigkeiten zu-
mutbar.
Die asim Basel diagnostizierte in ihrem Gutachten vom 9. August 2011
aufgrund der neurologischen, psychiatrischen und orthopädischen Unter-
suchungen vom 7. September 2010 sowie der internistischen und der
HNO-Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 8. September 2010 mit
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit was folgt:
„1. Leicht bis mässig ausgeprägtes Cervicalsyndrom
2. Leicht ausgeprägtes Lumbovertebralsyndrom
3. Rezidivierende depressive Episoden zurzeit leichten Grades (ICD-10: F33.0)
4. Anhaltend somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4).“
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende weiteren Diagno-
sen gestellt:
„1. Leicht ausgeprägte kognitive Störung bei möglicher Schmerz- und seelischer Interfe-
renz
2. Leicht ausgeprägte Neuropathie des Nervus ulnaris im Sulcus links möglich
3. Verdacht auf dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörung (ICD-10: F44.6)
4. Verdacht auf psychogenen Schwindel
5. Leichtes Übergewicht
6. Leichte Varikosis beidseits rechts betont
7. Status nach Mikrodiskektomie L4/5 rechts wegen Diskushernie am 14. März 2005
8. Status nach Radiusköpfchen-Stauchungsfraktur links am 11. Januar 2002
9. Status nach Operation einer Ovarialzyste links 1995
10. Zustand nach möglicher peripherer vestibulärer Funktionsstörung links
11. Sakkulusunterfunktion links.“
Zusammenfassend wurde im Gutachten der asim Basel festgehalten,
dass die Beschwerdeführerin aus polydisziplinärer Sicht in der ange-
stammten Tätigkeit (fliessbandähnliche Tätigkeit mit Kopfzwangshaltung,
fast ausschliesslich sitzend) 100 % arbeitsunfähig sei, wobei hierfür die
neurologischen Gründe massgebend seien. Hinsichtlich einer adaptierten
Tätigkeit sei aber aus gesamtmedizinischer Sicht unter Berücksichtigung
einerseits der erhobenen Befunde, dann aber auch der Inkonsistenzen,
des filmischen Überwachungsmaterials und der Aktenlage davon auszu-

- 30 -
gehen, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Arbeits- und Leistungsfähig-
keit aktuell zu 10 % beeinträchtigt sei. Im Haushalt sei die Einschränkung
etwas höher, nämlich 20 %, da der Haushalt teilweise schwerere Tätigkei-
ten (wie z.B. Putzen und Waschen für eine vierköpfige Familie) beinhalte
(vgl. asim-Gutachten S. 26 f.).
Im Vergleich zur Beurteilung der Psychiatrischen Dienste Graubünden
vom 22. Juli 2003 (altIV-act. 36, 37) ergibt sich aus dem asim-Gutachten
vom 9. August 2011 somit eine deutliche Verbesserung des Gesundheits-
zustands hauptsächlich aus psychiatrischer Sicht. So wurde im Jahr 2003
eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom mit Ne-
bendiagnose (ICD-10: F32.11) und eine Somatisierungsstörung (ICD-10:
F45.0) diagnostiziert, wobei beide Diagnosen einen schwerwiegenden
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Dr. med. H._____ von der asim
Basel stellte hingegen bloss noch eine leichte depressive Verstimmung
(ICD-10: F32.0), eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) so-
wie den Verdacht auf eine dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungs-
störungen (ICD-10: F44.6) und auf psychogenen Schwindel fest. Hinsicht-
lich der Arbeits- und Leistungsfähigkeit führte Dr. med. H._____ im
psychiatrischen Fachgutachten aus, die Beschwerdeführerin sei aufgrund
der leichten depressiven Verstimmung, der anhaltenden somatoformen
Schmerzstörung und den dissoziativen Phänomenen in ihrer Leistungs-
fähigkeit eingeschränkt, wobei diese Einschränkung aufgrund der objekti-
ven Befunde und unter Berücksichtigung der zumutbaren Willensanstren-
gungen maximal 10 % betrage. Auf dem Hintergrund der vorliegenden
Symptomatik sei es der Beschwerdeführerin zuzumuten, eine ihren kör-
perlichen Beschwerden angepasste Tätigkeit im Rahmen von 90 % zu
verrichten. Aus rein psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in
der Haushaltsführung nicht beeinträchtigt. Sie könne ihre Arbeit frei eintei-
len und entsprechend Pausen einlegen. Die Limitierung der Tätigkeit im

- 31 -
Haushalt sei durch die körperlichen Befunde bestimmt, nicht aber auf-
grund einer psychiatrischen Erkrankung. Die Beurteilung der Arbeitsfähig-
keit sei auch unter Berücksichtigung der Observationsakten erfolgt. Aus
psychiatrischer Sicht könne auf dem Video kein Hinweis für eine gravie-
rende psychiatrische Erkrankung gesehen werden, wobei naturgemäss
psychiatrische Beeinträchtigungen selten bildlich festgehalten werden
könnten (psychiatrischen Gutachten S. 8 f.). Aus den einschlägigen Arzt-
berichten und medizinischen Gutachten ergibt sich demzufolge eine we-
sentliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands der Be-
schwerdeführerin im Vergleich zum Jahr 2003.
Ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin auch in somati-
scher Hinsicht gegenüber dem Jahr 2003 wesentlich geändert hat, ist in-
dessen fraglich. Im neurologischen Fachgutachten der asim beschreibt
Dr. med. I._____, dass die Befunderhebung durch den SUVA-Kreisarzt
Dr. med. K._____ vom 2. Mai 2003 und die Befundbeschreibung in des-
sen Beurteilung vom 6. Juli 2004 weitestgehend vergleichbar seien mit
den anlässlich der aktuellen Begutachtung erhobenen Befunden. Dr. med.
I._____ hält aber auch fest, dass die erhobenen klinisch-neurologischen
Befunde nicht durchgehend konsistent seien. So habe während der Un-
tersuchung bei aktiver Gegeninnervation eine ausgeprägte Beeinträchti-
gung der Halswirbelsäule festgestellt werden müssen, während die Be-
schwerdeführerin während der Anamnese und in unbeobachteten Mo-
menten eine deutlich bessere Halswirbelsäulenbeweglichkeit aufgewiesen
habe. Insbesondere im Vergleich zu den Videoaufnahmen, welche im
Rahmen der Überwachungsmassnahmen angefertigt worden seien, sei
eine deutliche Diskrepanz festzustellen. Die Videoaufnahmen würden
keinerlei Beeinträchtigung erkennen lassen, insbesondere würden sie
wiederholt eine nicht eingeschränkte Rotationsfähigkeit in Neutral-
Stellung mit jeweils demonstrierter guter Inklinationsfähigkeit zeigen.

- 32 -
Wenn eine wie von der Beschwerdeführerin geklagte Beeinträchtigung
der Halswirbelsäule vorläge, wäre diese auch mit der offensichtlich gege-
benen Fähigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, nicht vereinbar. Diese Dis-
krepanz könne nur im Sinne einer erheblichen Verdeutlichungsten-
denz/Aggravation verstanden werden. Sodann müssten auch die von der
Beschwerdeführerin geklagten Schmerzen während der Anamnese und
der Untersuchung in Zweifel gezogen werden, da die bei derartigen
Schmerzen zu erwartenden Begleitphänomene nie hätten beobachtet
werden können. Die beobachteten Diskrepanzen würden zusammen mit
den spärlichen klinischen Befunden die von der Beschwerdeführerin an-
gegebenen quantitativen Beeinträchtigungen und die von ihr gezogenen
Schlüsse im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit relativieren (vgl. neurologi-
sches Fachgutachten S. 8-10). Auch Dr. med. L._____ kommt im or-
thopädischen Fachgutachten zum Schluss, dass der während der Unter-
suchung präsentierte Zustand im deutlichen Gegensatz zum Erschei-
nungsbild in den Videoaufnahmen stehe. So könnten die geschilderten
und in der Untersuchung demonstrierten Bewegungseinschränkungen
(gebeugte Haltung, verlangsamtes Gehen) in den Videoaufnahmen nicht
gesehen werden. Vielmehr bewege sich die Beschwerdeführerin in den
Filmdokumenten ungehindert und zeige keine Mühe beim Bücken, Nie-
derknien und beim Tragen und Heben von Lasten (orthopädisches Fach-
gutachten S. 6 f.).
Da - wie vorstehend dargestellt - zumindest in psychiatrischer Hinsicht in
der Zeit zwischen der letzten rechtskräftigen Verfügung vom 18. Dezem-
ber 2003 und der angefochtenen Verfügung betreffend Einstellung der In-
validenrente vom 21. August 2012 eine Verbesserung des Gesundheits-
zustands festzustellen und dementsprechend ein Revisionsgrund im Sin-
ne von Art. 17 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 87 ff. IVV gegeben ist, braucht an
dieser Stelle die Frage, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerde-

- 33 -
führerin auch in somatischer Hinsicht gegenüber dem Jahr 2003 wesent-
lich geändert hat, nicht abschliessend beantwortet zu werden, auch wenn
die bei den Akten liegenden Observationsunterlagen dies vermuten las-
sen. Jedenfalls erweist sich vor dem Hintergrund der vorstehend zitierten
Ausführungen der Ärzte Dres. med. I._____ und L._____ der beschwer-
deführerische Einwand, wonach die Schmerzsituation nicht richtig einge-
schätzt worden sei und nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von
einer Aggravation ausgegangen werden könne, als unbegründet. Viel-
mehr sind die zitierten ärztlichen Ausführungen in Verbindung mit den
Observationsunterlagen durchaus geeignet, die von der Beschwerdefüh-
rerin geklagten Schmerzen richtig einzuordnen. Zusammenfassend kann
somit festgehalten werden, dass die Beschwerdegegnerin vorliegend zu
Recht von einem Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG aus-
gegangen ist.
d)
An diesem Ergebnis vermag der unter Hinweis auf das Urteil des Bun-
desgerichts 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 erhobene beschwerde-
führerische Einwand, wonach die Rentenrevision nicht innert 90 Tagen
seit Kenntnis des Revisionsgrundes erfolgt und damit der Anspruch der
Beschwerdegegnerin verwirkt sei, nichts zu ändern. Die Beschwerdefüh-
rerin verkennt, dass es sich vorliegend nicht um eine prozessuale Re-
vision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG handelt, wo das Revisionsbe-
gehren gemäss Art. 55 Abs. 1 ATSG innert der in Art. 67 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) enthal-
tenen relativen 90-tägigen beziehungsweise absoluten 10-jährigen Frist
einzureichen ist, sondern um eine Revision gestützt auf Art. 17 Abs. 1
ATSG i.V.m. Art. 87 ff. IVV. Während der von der Beschwerdeführerin
angerufene Art. 53 Abs. 1 ATSG die Ausgangslage betrifft, dass der Ent-
scheid anfänglich unrichtig war, bezieht sich Art. 17 Abs. 1 ATSG auf eine
nachträgliche Änderung des massgebenden Sachverhalts (UELI KIESER,

- 34 -
a.a.O., Art. 17 N. 4). Dementsprechend kommt auf vorliegendes Revi-
sionsverfahren die 90-tägige Frist von Art. 67 Abs. 1 VwVG nicht zur An-
wendung. Vielmehr sind anlässlich eines gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG
durchzuführenden Revisionsverfahrens die in Art. 88bis IVV enthaltenen
spezifischen Anpassungsregelungen, welche die zeitlichen Wirkungen für
die einzelnen Sachverhalte festlegen, zu beachten (vgl. UELI KIESER,
a.a.O., Art. 17 N. 30 ff.). Im von der Beschwerdeführerin zitierten Urteil
des Bundesgerichts 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 ging es - im
Gegensatz zum vorliegenden Fall - um die Einstellung und Rückforderung
von Taggeldern der Unfallversicherung. Taggelder der Unfallversicherung
stellen jedoch, im Gegensatz zu Renten der Invalidenversicherung, keine
Dauerleistungen dar, weshalb sie auch nicht von Art. 17 ATSG erfasst
werden. Dem zitierten Bundesgerichtsentscheid liegt somit eine gänzlich
andere Ausgangslage zugrunde, welche mit vorliegendem Fall nicht zu
vergleichen ist.
7. a)
Die Beschwerdeführerin ist mit der Beurteilung durch die asim Basel nicht
einverstanden. Sie rügt insbesondere:
•
Die Frage der Verbesserung des Gesundheitszustands sei vom asim
gar nicht geprüft worden, weil das Gutachten von der SUVA in Auftrag
gegeben worden sei und die Beschwerdegegnerin keine diesbezügli-
chen Ergänzungsfragen gestellt habe.
•
Die von den asim-Ärzten vorgenommene Einschätzung der Arbeits-
fähigkeit berücksichtige die Rechtsprechung zur somatoformen
Schmerzstörung bereits mit. Da eine Änderung der Rechtsprechung
nicht genüge, um eine Rentenrevision vorzunehmen, dürfe im Rah-
men der Rentenrevision die Schmerzrechtsprechung nicht angewen-
det werden.
•
Die Beschwerdeführerin sei lediglich während eines kurzen Zeitraums
vom 12. Mai bis 21. August 2009 überwacht worden. Sie habe nie ge-
sagt, sie könne das Haus für kleinere Einkäufe oder um ihr Auto zu
tanken überhaupt nicht mehr verlassen. Allein aufgrund der Umstän-
de, dass sie während eines Zeitraums von dreieinhalb Monaten einmal

- 35 -
zusammen mit ihrer Tochter einkaufen gegangen und nach den Ferien
in einem Café gesessen habe, könne nicht ernsthaft der Schluss ge-
zogen werden, sie sei nicht mehr relevant eingeschränkt, zumal sie
nur an „besseren“ Tagen aus dem Haus gegangen und überwacht
worden sei. Jedenfalls könne aus den kurzen Beobachtungen an neun
von 101 Tagen nicht abgeleitet werden, dass es ihr besser gehen
würde als früher und sie 90 % arbeiten könne. Rückschlüsse auf ihren
psychischen Zustand könnten aus den Überwachungsakten ohnehin
nicht gezogen werden.
•
Da das asim-Gutachten noch nicht im nach BGE 137 V 210 definierten
Verfahren angeordnet worden sei, komme dem Gutachten beweis-
rechtlich nicht die Beweiskraft eines Gutachtens, sondern bloss jene
einer versicherungsinternen medizinischen Entscheidungsgrundlage
zu. In solchen Fällen genügten schon relativ geringe Zweifel an der
Zulässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellung, um eine
neue Begutachtung anzuordnen.
•
Da im Verfügungszeitpunkt die Untersuchungen des asim bereits zwei
Jahre zurückgelegen hätten und die Beschwerdegegnerin den Ge-
sundheitszustand im Zeitpunkt des Verfügungserlasses berücksichti-
gen müsse, wäre es unabdingbar gewesen, dass bei den behandeln-
den Ärzten vor Verfügungserlass noch aktuelle Berichte eingeholt
worden wären, was die Beschwerdegegnerin unterlassen und damit
die Untersuchungspflicht verletzt habe.
b)
Hinsichtlich der Rüge, wonach die Frage der Verbesserung des Gesund-
heitszustands im asim-Gutachten gar nicht geprüft worden sei, weil das
Gutachten von der SUVA in Auftrag gegeben worden sei und die Be-
schwerdegegnerin keine diesbezüglichen Ergänzungsfragen gestellt ha-
be, ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den asim-Gutachtern
in der Tat keine konkrete Fragestellung hinsichtlich der Veränderung des
Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2003 bis zur
asim-Begutachtung gestellt hat. Vielmehr bezogen sich die von der Be-
schwerdegegnerin gestellten Ergänzungsfragen auf die Frage, ob, und
falls ja, ab welchem Zeitpunkt die Beschwerdeführerin die angestammte
oder eine adaptierte Tätigkeit wieder hätte aufnehmen können und in wel-
chem Umfang (asim-Gutachten S. 35 f.). Hingegen ergibt sich die Verän-

- 36 -
derung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin aus den Aus-
führungen zur Entwicklung der Arbeitsfähigkeit auf S. 27 und 28 des
asim-Gutachtens, wo explizit was folgt festgehalten wurde:
„Aus Gesamtsicht (krankheits- und unfallbedingte Aspekte nicht differen-
ziert) gehen wir in Übereinstimmung mit der IV-Berentung davon aus,
dass [die Beschwerdeführerin] im Zeitraum 2001 bis spätestens 19. Okto-
ber 2007 (psychiatrische Exploration durch Dr. D._____) infolge der
wechselnden depressiven Episode, des Zervikalsyndroms wie insbeson-
dere auch der exarzerbierenden lumbalen Problematik mit Diskusherni-
enoperation im März 2005 in wechselndem Ausmass, das zwischen 50 %
und 100 % gelegen habe dürfte, arbeitsunfähig war. Da wir heute der Be-
urteilung der 2006 erhobenen Befunde einer Ruptur der Ligamente alaria
nicht zustimmen können, dieser Befund [die Beschwerdeführerin] 2006
aber weiter in ihrer Schmerzchronifizierung bestärkt haben dürfte, stützen
wir uns retrospektiv auf die durch Dr. D._____ (Psychiater) und
Dr. M._____ (Neurologe) Ende 2007 durchgeführte Exploration. Spätes-
tens mit diesem Zeitpunkt liegt keine die Arbeitsfähigkeit beeinflussende
depressive Entwicklung mehr vor und wir haben weder aktenmässig noch
aus der Anamnese Hinweise auf eine schwerere depressive Episode
seither. Gemäss unserer Beurteilung liegt dann zumal auch keine unü-
berwindbare Schmerzstörung nach Försterkriterien vor. Die Beurteilung
der Arbeitsunfähigkeit stützt sich damit ab diesem Zeitpunkt primär auf die
neurologischen Befunde. Unsere heute erhobenen objektiven neurologi-
schen Befunde decken sich weitgehend mit den Befunderhebungen wie
sie von, Dr. N._____, Kreisarzt Suva Chur am 02.04.2002, Dr. K._____
Kreisarzt Suva am 02.05.2003, Klinik G._____ am 12.04.2004 und Dr.
M._____ am 6.11.2007 gestellt wurden.“
Vor dem Hintergrund der vorstehend zitierten Ausführungen kann aber -
auch wenn die Beschwerdegegnerin den asim-Gutachtern wie gesehen

- 37 -
keine konkrete Fragestellung hinsichtlich der Veränderung des Gesund-
heitszustands gestellt hat - keine Rede davon sein, dass die Frage der
Verbesserung des Gesundheitszustands vom asim nicht geprüft worden
sei. Allein die „unterlassene“ Frage betreffend Veränderung des Gesund-
heitszustands führt denn auch nicht zur Unverwertbarkeit des Gutachtens.
Der beschwerdeführerische Einwand zielt somit ins Leere.
c)
Gleiches gilt für den von der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf BGE
135 V 201 erhobenen Einwand, wonach im Rahmen der Revision die
Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung nicht angewendet
werden dürfe, da die Rente vor Begründung dieser Rechtsprechung zu-
gesprochen worden sei. Es trifft zwar zu, dass die mit BGE 130 V 352 be-
gründete Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung grundsätz-
lich keinen hinreichenden Anlass bildet, um unter dem Titel der Anpas-
sung an eine geänderte Gerichtspraxis auf Renten zurückzukommen,
welche zu einem früheren Zeitpunkt mittels formell rechtskräftiger Verfü-
gung zugesprochen wurden (BGE 135 V 201 E.7.3). Dies gilt jedoch bloss
für Fälle, bei denen zwischen dem Erlass der rentenzusprechenden Ver-
fügung und der Verfügung, mit welcher die bisher ausgerichtete Rente
gekürzt oder eingestellt wurde, keine erheblichen Veränderungen des
rechtserheblichen Sachverhalts eingetreten sind und dementsprechend
eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht in Betracht kommt.
Liegt hingegen - wie dies vorliegend der Fall ist - ein Revisionsgrund im
Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor, ist die von der Beschwerdeführerin
erwähnte neue Rechtsprechung in Bezug auf die sogenannten organisch
nicht nachweisbaren Beschwerden bei der Ermittlung des Invaliditätsgra-
des zu berücksichtigen (vgl. zum ganzen BGE 130 V 352, 135 V 201).
d)
Weiter rügt die Beschwerdeführerin, sie habe aufgrund des wechselhaften
Beschwerde- und Krankheitsverlaufs das Haus nur an guten Tagen ver-

- 38 -
lassen, während sie an schlechteren Tagen stets zu Hause geblieben sei.
Dementsprechend zeige die Observation nur die guten Tage. Wie den
Observationsunterlagen indes zu entnehmen ist, wurde die Beschwerde-
führerin während des Zeitraums vom 12. Mai bis 21. August 2009 an ins-
gesamt acht Tagen überwacht, wobei die Beschwerdeführerin lediglich an
fünf dieser acht Tage auch beobachtet werden konnte. Dass sie genau an
diesen fünf Tagen in guter Verfassung gewesen sein will und sie bloss
deshalb einen guten Eindruck vermittelt habe, vermag nicht zu überzeu-
gen und erscheint wenig glaubhaft. Vielmehr erscheint die vorliegende
periodische Überwachung an acht Tagen über einen Zeitraum von rund
dreieinhalb Monaten als aussagekräftig und verhältnismässig, um sich ein
zuverlässiges Bild über die Aktivitäten der Beschwerdeführerin zu ma-
chen. Eine permanente Observation durch die Beschwerdegegnerin wäre
demgegenüber unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit weder
sachlich, noch zeitlich noch kostenmässig gerechtfertigt gewesen (vgl.
BGE 137 I 327 E.5.6), weshalb die Beschwerdeführerin auch unter die-
sem Gesichtspunkt nichts zu ihren Gunsten herzuleiten vermag.
e)
Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin die Nichtberücksichtigung des
gesundheitlichen Verlaufs seit den gutachterlichen Untersuchungen im
September 2010 beziehungsweise die Nichteinholung von aktuellen ärzt-
lichen Berichten vor Verfügungserlass.
aa)
Bei den Akten finden sich - wie die Beschwerdeführerin zu Recht ausführt
- in der Tat keine aktuellen Angaben zum Gesundheitszustand der Be-
schwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt (August 2012). Zwischen den
asim-Untersuchungen vom 7. und 8. September 2010 und dem Erlass der
angefochtenen Verfügungen im August 2012 liegen beinahe zwei Jahre
und aus dem mit der Replik eingereichten Austrittsbericht der Klinik
F._____ vom 13. Juli 2012, wo die Beschwerdeführerin vom 4. Juni bis

- 39 -
1. Juli 2012 hospitalisiert war, ergeben sich Hinweise für eine Verschlech-
terung des psychiatrischen Gesundheitszustands. Demzufolge ist nach-
folgend zu prüfen, ob erwähnter Austrittsbericht der Klinik F._____ das
asim-Gutachten vom 9. August 2012 in Zweifel zu ziehen vermag. Dabei
ist - wie die Beschwerdeführerin mit Recht vorbringt - zu beachten, dass
das asim-Gutachten vom 9. August 2011 noch nach altem Standard, das
heisst vor dem Leiturteil BGE 137 V 210 und somit noch nicht nach den
gemäss BGE 137 V 210 geltenden Verfahrensregeln in Auftrag gegeben
wurde. Zwar führt dieser Umstand nicht zwangsläufig zu einer neuen Be-
gutachtung; denn es wäre unverhältnismässig, wenn nach den alten Re-
geln eingeholte Gutachten ungeachtet ihrer jeweiligen Überzeugungskraft
den Beweiswert einbüssten (BGE 137 V 210 E.6 Ingress). Allerdings ist
dem Umstand, dass ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gut-
achten eine massgebende Entscheidungsgrundlage bildet, nach der bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung bei der Beweiswürdigung Rechnung zu
tragen (Urteile des Bundesgerichts 9C_942/2011 vom 6. Juli 2012 E.5.2
und 9C_776/2010 vom 20. Dezember 2011 E.3.3). In dieser Übergangssi-
tuation lässt sich die beweisrechtliche Situation der versicherten Person
mit derjenigen bei versicherungsinternen medizinischen Entscheidungs-
grundlagen vergleichen (BGE 134 V 465 E.4), wo selbst schon relativ ge-
ringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Fest-
stellungen genügen, um eine neue Begutachtung anzuordnen (Urteil des
Bundesgerichts 9C_495/2012 vom 4. Oktober 2012 E.2.3).
bb)
Dr. med. O._____ diagnostizierte in erwähntem Austrittsbericht der Klinik
F._____ vom 13. Juli 2012 in psychiatrischer Hinsicht eine Anpassungs-
störung mit depressiver Reaktion mittleren Grades (ICD-10: F43.2). In
somatischer Hinsicht sind dem Austrittsbericht keine Hinweise auf eine
Verschlechterung
des
Gesundheitszustands
seit
den
asim-
Untersuchungen im September 2010 zu entnehmen, stimmen die somati-

- 40 -
schen Diagnosen doch mit jenen im asim-Gutachten weitestgehend übe-
rein. Bezüglich Arbeitsfähigkeit wurde im Austrittsbericht ausgeführt, die
Beschwerdeführerin sei bis am 15. Juli 2012 100 % arbeitsunfähig. Die
weitere Arbeitsunfähigkeit müsse durch den behandelnden Arzt neu beur-
teilt werden.
cc)
Gegenüber dem asim-Gutachten lässt sich dem Austrittsbericht in psy-
chiatrischer Hinsicht somit eine gewisse Verschlechterung des Gesund-
heitszustands entnehmen, wurde im asim-Gutachten doch noch die Dia-
gnose einer rezidivierenden depressiven Episode zurzeit leichten Grades
(ICD-10: F33.0) gestellt. Dass gegenüber dem Zeitpunkt der Untersu-
chungen der asim im September 2010 eine Veränderung des psychiatri-
schen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin eingetreten ist, er-
scheint jedoch aufgrund der sich aus den Akten ergebenden Hinweise auf
den labilen psychischen Zustand durchaus nachvollziehbar. Bereits im
psychiatrischen Fachgutachten der asim wurde diesbezüglich festgehal-
ten, dass sich bei der Beschwerdeführerin eine Einschränkung der affek-
tiven Gestimmtheit, eine Besorgtheit, ein vermindertes Interesse, eine be-
drückte Stimmung, verbunden mit Insuffizienz- und Schuldgefühlen ge-
genüber der Familie, insgesamt eine Symptomatik, die gemäss ICD-10-
Kriterien als eine leichte depressive Episode diagnostisch erfasst werden
müsse. Die Akten zeigten indes, dass es in der Vergangenheit auch
schon zu depressiven Verstimmungen gekommen sei, weshalb aus gut-
achterlicher Sicht rezidivierende depressive Episoden zur Zeit leichten
Grades diagnostiziert werden müssten (psychiatrisches Fachgutachten
S. 7). Aufgrund des bereits im asim-Gutachten vom 9. August 2011 er-
wähnten labilen psychischen Zustands der Beschwerdeführerin ist der
erwähnte Austrittsbericht beziehungsweise die darin enthaltene Diagnose
(Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion mittleren Grades [ICD-10:
F43.2]) somit nicht geeignet, ernsthafte Zweifel am asim-Gutachten vom

- 41 -
9. August 2011 zu begründen, zumal es nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung nicht geboten ist, ein Gutachten stets in Frage zu stellen
und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandeln-
den Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_260/2011 vom 25. Juli 2011 E.5.2).
dd)
Im Gegensatz zum asim-Gutachten finden sich sodann im Austrittsbericht
der Klinik F._____ keinerlei Hinweise darauf, wie sich die diagnostizierten
psychiatrischen Gesundheitsbeeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin auswirken. Die im Bericht erwähnte, befristete
100%ige Arbeitsunfähigkeit bis am 15. Juli 2012 wurde denn auch mit
keinem Wort begründet. Demgegenüber wurde die im asim-Gutachten at-
testierte 90%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten (= körperlich leich-
ten, wechselbelasteten) Tätigkeit seit Oktober 2007 polydisziplinär aus-
führlich und nachvollziehbar begründet und in zwei Konsensbeurteilungen
eingehend diskutiert. Auch vor diesem Hintergrund ist der Austrittsbericht
der Klinik F._____ vom 13. Juli 2012 nicht geeignet, das asim-Gutachten
vom 9. August 2011 in Zweifel zu ziehen und eine neue Begutachtung zu
veranlassen. An diesem Ergebnis vermag sodann auch die Tatsache,
dass es sich beim asim-Gutachten vom 9. August 2011 noch um ein nach
altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten handelt, nichts zu än-
dern, zumal dieser Umstand, wie gesehen, nicht zwangsläufig zu einer
neuen Begutachtung führen muss.
f)
Dementsprechend spricht vorliegend nichts Stichhaltiges dagegen, auf
das interdisziplinäre Gutachten der asim Basel vom 9. August 2011 abzu-
stellen, welches den Vorgaben der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
genügt. Es ist für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen
Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden, leuchtet in der Beurtei-

- 42 -
lung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation
ein und die Schlussfolgerungen der Experten sind begründet (vgl. vorste-
hend Erwägung 3b sowie BGE 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E.3a). Damit
kommt dem Gutachten voller Beweiswert zu.
g)
Vor diesem Hintergrund ist in Berücksichtigung des interdisziplinären
Gutachtens der asim Basel davon auszugehen, dass die Beschwerdefüh-
rerin in einer adaptierten (= körperlich leichten, wechselbelasteten) Tätig-
keit seit Oktober 2007 über eine 90%ige Arbeitsfähigkeit verfügt, deren
zumutbare Verwertung auf dem Arbeitsmarkt ohne Weiteres zu bejahen
ist. Zur Ermittlung des dabei erzielbaren Verdienstes hat die Beschwer-
degegnerin zu Recht auf die Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt
für Statistik (BFS) herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhe-
bung (LSE) abgestellt. Gemäss Tabelle TA 1 der LSE 2010 belief sich der
monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei einer wöchentlichen Arbeitszeit
von 40 Stunden) für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsni-
veau 4) im privaten Sektor bei Frauen im Jahr 2010 auf Fr. 4‘225.--. Auf
der Basis der üblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.6 Wochen-
stunden ergibt dies in Berücksichtigung der Lohnentwicklung von 1 % im
Jahr 2011 bei der vorliegenden Arbeitsfähigkeit von 90 % ein für das Jahr
2011 relevantes Invalideneinkommen von Fr. 47‘929.75 (Fr. 4‘225.-- : 40
x 41.6 x 12 x 0.9 x 1.01). Der Vergleich dieses Invalideneinkommens von
Fr. 47‘929.75 mit dem von der Beschwerdeführerin nicht substantiiert be-
strittenen Valideneinkommen von Fr. 51‘929.05 ergibt einen Invaliditäts-
grad von 7.7 %, welcher nach Art. 28 Abs. 2 IVG nicht zur Begründung
eines Rentenanspruchs genügt.
8. a)
Zu prüfen bleibt, ob die Revision ihre Wirkung im vorliegenden Fall „ex
tunc“ oder „ex nunc“ zu zeitigen hat, also ob die Aufhebung der ganzen
Invalidenrente gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend per 1. Okto-

- 43 -
ber 2009 oder gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV für die Zukunft zu erfol-
gen hat. Die Beantwortung dieser Frage hängt entscheidend davon ab, ob
die Beschwerdeführerin ihrer Auskunfts- und Meldepflicht im Sinne von
Art. 77 IVV nachgekommen ist oder nicht.
b)
Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, sie habe nicht
derart falsche Angaben gemacht, dass eine Verletzung der Meldepflicht
zu bejahen sei. Im Einzelnen führt sie dazu was folgt aus:
•
Sie sei während der gesamten Überwachungszeit nur ein einziges Mal
in einem Einkaufszentrum einkaufen gegangen und das auch nur in
Begleitung ihrer Tochter an einem „sehr guten“ Tag. Dies könne - ob-
wohl sie gegenüber der Beschwerdegegnerin angegeben habe, nicht
mehr wie andere Frauen „lädele“ zu können - nicht als Verletzung der
Mitwirkungspflicht erachtet werden.
•
Im Übrigen seien die Seiten 2, 4, 6, 8 und 10 des Befragungsproto-
kolls weder von ihr noch von den sonst Anwesenden unterzeichnet
worden. Die entsprechenden Angaben auf diesen Seiten würden als
nicht zutreffend bezeichnet, weshalb diesbezüglich keine Verletzung
der Meldepflicht vorliege. Die dort gemachten Ausführungen dürften
nicht verwertet werden. Überdies seien die im Befragungsprotokoll
gemachten Ausführungen nachvollziehbar und würden sich auch mit
den Überwachungsdokumenten decken, habe sie doch angegeben,
dass sie kleinere Einkäufe noch selber erledigen könne und regelmäs-
sig in die Physiotherapie sowie gelegentlich ins Fitnesscenter gehe.
•
Selbst wenn die eine oder andere ihrer Angaben nicht ganz klar ge-
wesen sei, könne nicht davon ausgegangen werde, dass eine Verlet-
zung der Meldepflicht vorliege. Zudem würden die angeblich falschen
Angaben nur die Fortbewegung ausser Haus und das Einkaufen be-
treffen, weshalb diese Angaben höchstens für die Beurteilung ihres
Anspruchs auf Hilflosenentschädigung, nicht jedoch für den Renten-
anspruch, relevant seien.
•
Sie habe ihre Beschwerden so geschildert, wie sie sie erlebe. Es kön-
ne nicht von ihr erwartet werden, ihrerseits die Überwindbarkeitsprü-
fung aus eigenem Antrieb vorzunehmen.

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Die Beschwerdegegnerin hält den beschwerdeführerischen Ausführungen
entgegen:
•
Aus den Akten gehe klar hervor, dass die Beschwerdeführerin sehr
wohl „lädele“, sich stundenlang in grösserer Gesellschaft aufhalten,
tagsüber spazieren, in Einkaufszentren gehen, mehr als drei Kilo-
gramm pro Arm tragen, in die Stadt gehen, sich bücken, sich ohne
Walkingstöcke und ohne Begleitung fortbewegen sowie längere Zeit
sitzen könne, wobei sie sich bei allen Aktivitäten unauffällig bewegt
habe. Den Observationsunterlagen seien weder körperliche Ein-
schränkungen noch Anzeichen von Schmerzen zu entnehmen. Das
von der Beschwerdeführerin am 14. September 2009 beschriebene
Verhalten habe nicht ihrem tatsächlich gelebten Verhalten im Alltag
entsprochen. Durch diese unwahren respektive unvollständigen Anga-
ben habe die Beschwerdeführerin zumindest billigend in Kauf genom-
men, dass ihr die Beschwerdegegnerin weiterhin die ganze Invaliden-
rente auszahle.
•
Es gebe keinen vernünftigen Grund, an der Richtigkeit der Seiten 2, 4,
6, 8 und 10 des Befragungsprotokolls zu zweifeln, könne doch ausge-
schlossen werden, dass die Angaben auf diesen Seiten nicht von der
Beschwerdeführerin stammten, sondern von der Beschwerdegegnerin
erfunden worden seien, zumal die Beschwerdeführerin mit ihrer Unter-
schrift am Ende des Protokolls die Richtigkeit des gesamten Protokolls
bestätigt habe. Im Übrigen fänden sich aber auch auf den von der Be-
schwerdeführerin unterzeichneten Seiten unwahre Angaben. Somit
liege sicherlich ein fahrlässiges (wohl sogar absichtliches) Fehlverhal-
ten der Beschwerdeführerin vor, weshalb die Revision ihre Wirkung ex
tunc zu zeitigen habe und die ganze Invalidenrente rückwirkend per
1. Oktober 2009 aufzuheben sei.
c)
Die Rente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft
entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Inva-
liditätsgrad einer Rentenbezügerin erheblich ändert (Art. 17 Abs. 1 ATSG;
vgl. Erwägung 3c vorstehend). Dabei erfolgt die Herabsetzung oder Auf-
hebung der Renten rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheb-
lichen Änderung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf
zurückzuführen ist, dass die Bezügerin sie unrechtmässig erwirkt hat oder
der ihr gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen
ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV; BGE 136 V 45 E.6.2). Nach Art. 77 IVV hat

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die Anspruchsberechtigte jede für den Leistungsanspruch wesentliche
Änderung, unter anderem eine solche des Gesundheitszustands, der Ar-
beits- oder Erwerbsfähigkeit sowie des Zustands der Hilflosigkeit, unver-
züglich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG; UELI
KIESER, a.a.O., Art. 31 N. 2 ff.). Für den Tatbestand der Meldepflichtver-
letzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständi-
ger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (SVR 2012
IV Nr. 12 S.61; Urteile des Bundesgerichts 9C_226/2011 vom 15. Juli
2011 E.4.2.1, 9C_570/2010 vom 8. September 2010 E.3; BGE 118 V 214
E.2a).
d)
Die Beschwerdeführerin wurde vorliegend am 14. September 2009 im
Zusammenhang mit der Beurteilung der Hilflosenentschädigung sowie zur
Eruierung des aktuellen Gesundheitszustands von der Beschwerdegeg-
nerin befragt (vgl. IV-act. 66). Dabei führte sie hinsichtlich ihrer seit 2005
dazugekommenen Beschwerden aus, sie könne nicht mehr „lädele“ ge-
hen und sich nicht mehr unter grosse Menschenansammlungen begeben,
da sie dann Konzentrationsschwierigkeiten habe. Auch der Lärm störe
sie, weshalb sie nur noch abends spazieren gehe, wenn es ruhiger sei.
Sie könne nicht mehr ins Einkaufszentrum, sondern nur noch in kleine
Läden gehen, wo alles am selben Ort sei. Schwere Sachen trage sie nicht
(vgl. IV-act. 66, 14. Frage S. 4). Beim An- und Ausziehen benötige sie die
Hilfe ihres Mannes und ihrer Kinder. Alles im unteren Bereich (Hosen, Un-
terhosen, Socken, etc.) könne sie wegen dem Bücken nicht selbst anzie-
hen. Zur Fortbewegung im Freien bediene sie sich der Walkingstöcke als
Hilfe. Sie gehe dann langsam. Wenn sie sich ohne Stöcke ins Freie be-
gebe, stütze sie ihr Mann oder ihre Kinder. Sie benötige eine Begleitung
wegen des Schwindels (vgl. IV-act. 66, 18. Frage, S. 5 f.). Auf die Frage,
bei welchen körperlichen Bewegungen sie besonders eingeschränkt sei,
führte die Beschwerdeführerin aus, sie könne sich nur eingeschränkt bü-

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cken, wobei sie dabei in die Knie gehen müsse. Nach vorne neigen könne
sie den Oberkörper nicht. Aufheben könne sie lediglich Kleinigkeiten.
Wenn sie beispielsweise zwei Liter Milch kaufe, müsse sie diese verteilen,
das heisst einen Liter links und einen Liter rechts tragen. Einkaufstaschen
könne sie nicht einseitig tragen. Sie müsse jeweils zwei Taschen mit ei-
nem Maximalgewicht von je drei Kilogramm daraus machen (vgl. IV-
act. 66, Frage. 28 S. 9).
Demgegenüber wurde im Observationsbericht vom 14. September 2009
zusammenfassend festgehalten, dass die Beschwerdeführerin wiederholt
beim Autofahren, aber auch zu Fuss, beim Einkaufen, beim mehrmaligen
Beaufsichtigen eines circa zwei Jahre alten Kindes und längere Zeit auch
in einem Gartenrestaurant habe beobachtet werden können. Bei all die-
sen Aktivitäten habe sich die Beschwerdeführerin unauffällig bewegt und
verhalten. Sowohl beim Gehen, beim Manövrieren und bei Fahrten von
gegen 40 km am Stück mit ihrem Auto, beim Tragen von schwereren Ge-
genständen, beim Aufheben des Kindes und auch beim längeren Sitzen
auf einem Stuhl seien bei ihre weder körperliche Einschränkungen noch
Anzeichen von Schmerzen oder sonstigen Beschwerden zu erkennen
gewesen. Die Beschwerdeführerin mache durchs Band einen gesunden
und vitalen Eindruck. Auch habe sie Kontakt zu anderen Leuten, sei es
beim „Lädelen“ oder in Gesellschaft mit mehreren Leuten, als sie stun-
denlang im Gartenrestaurant gesessen und sich gut gelaunt mit ihnen un-
terhalten habe. Es sei nichts davon zu bemerkt gewesen, dass sie Hilfe
von Dritten benötigen würde und in mehreren alltäglichen Verrichtungen
eingeschränkt sein solle. Im Gegenteil sei sie in der Lage, ein kleines
Kind zu beaufsichtigen und dabei mit ihm zu Fuss und ohne Hilfe von an-
deren Personen im circa 300 m entfernten Denner einkaufen zu gehen.

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Vor diesem Hintergrund kann aber - entgegen der Auffassung der Be-
schwerdeführerin - keine Rede davon sein, dass die im Befragungsproto-
koll gemachten Ausführungen nachvollziehbar seien und sich diese auch
mit den Überwachungsdokumenten decken würden. Vielmehr geht aus
den Observationsunterlagen einschliesslich der DVD-Aufzeichnungen
deutlich hervor, dass die Beschwerdeführerin entgegen ihren Ausführun-
gen vom 14. September 2009 ohne ersichtliche körperliche Einschrän-
kungen und ohne Anzeichen von Schmerzen „Lädelen“, sich über einen
längeren Zeitraum in grösserer Gesellschaft aufhalten und dabei längere
Zeit sitzen, tagsüber spazieren, sich ohne Walkingstöcke und ohne Be-
gleitung fortbewegen, ins Einkaufszentrum und in die Stadt gehen, sich
bücken sowie mehr als drei Kilogramm pro Arm tragen kann. Demnach
entsprach aber das von der Beschwerdeführerin anlässlich der Befragung
vom 14. September 2009 beschriebene Verhalten nicht ihrem tatsächlich
gelebten Verhalten im Alltag. Dadurch hat sie zumindest in Kauf genom-
men, dass ihr die Beschwerdegegnerin weiterhin eine ganze Invalidenren-
te ausrichtet, obwohl die dafür erforderlichen gesetzlichen Voraussetzun-
gen nicht mehr erfüllt waren. Somit liegt aber zumindest ein fahrlässiges
Fehlverhalten der Beschwerdeführerin vor, weshalb die Revision ihre Wir-
kung ex tunc zu zeitigen hat und die ganze Invalidenrente der Beschwer-
deführerin somit zu Recht gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend
per 1. Oktober 2009 aufgehoben worden ist.
e)
An diesem Ergebnis vermag der Umstand, dass die Seiten 2, 4, 6, 8 und
10 des Befragungsprotokolls vom 14. September 2009 von der Be-
schwerdeführerin nicht unterzeichnet wurden, nichts zu ändern. Einerseits
bestätigte die Beschwerdeführerin mit ihrer Unterschrift am Ende des Pro-
tokolls (vgl. IV-act. 66 S. 12), dass sie die Aussagen aus freiem Willen
gemacht habe und diese in Form des unterzeichneten Protokolls bestäti-
ge. Damit hat die Beschwerdeführerin aber die Richtigkeit des gesamten

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Protokolls, und nicht nur einzelner Seiten, bestätigt. Andererseits finden
sich - wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt - auch auf den von
der Beschwerdeführerin unterzeichneten Seiten des Befragungsprotokolls
Angaben, die nicht mit den Überwachungsdokumenten übereinstimmen.
So gab die Beschwerdeführerin beispielsweise auf der von ihr unterzeich-
neten Seite 5 des Befragungsprotokolls an, dass sie alles im unteren Be-
reich (Hosen, Unterhosen, Socken, etc.) wegen dem Bücken nicht selbst
anziehen könne. Auf der ebenfalls unterzeichneten Seite 9 führte sie so-
dann aus, dass sie höchstens drei Kilo links und drei Kilo rechts tragen
könne. Dass diese Angaben nicht dem tatsächlich gelebten Verhalten im
Alltag entsprechen, wurde vorstehend (vgl. Erwägung 8d) bereits darge-
stellt. Dementsprechend erweist sich das beschwerdeführerische Vor-
bringen hinsichtlich der fehlenden Unterzeichnung einzelner Seiten des
Befragungsprotokolls als reine Schutzbehauptung. Um derartige Schutz-
behauptungen in Zukunft zu vermeiden, ist der Beschwerdegegnerin in-
dessen zu empfehlen, inskünftig auf die vollständige Unterzeichnung
sämtlicher Seiten solcher Befragungsprotokolle zu achten.
9. a)
Vor dem Hintergrund des vorstehend unter Erwägung 8 Ausgeführten ist
die Beschwerdeführerin - da die Meldepflichtverletzung wie gesehen zu
bejahen ist - für die ab dem 1. Oktober 2009 bis 31. August 2010 zu Un-
recht bezogenen Invalidenrenten in Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG
i.V.m. Art. 2 Abs. 1 lit. a der Verordnung über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) grundsätzlich rückerstat-
tungspflichtig. Die Beschwerdeführerin bestreitet den Rückforderungsan-
spruch der Beschwerdegegnerin mit dem Hinweis darauf, dass ein allfälli-
ger Rückforderungsanspruch bereits verwirkt wäre. Im Einzelnen führt sie
dazu aus:
•
Der Rückforderungsanspruch erlösche nach Art. 25 Abs. 2 ATSG mit
Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon

- 49 -
Kenntnis erhalten habe. Die Beschwerdegegnerin habe schon am
14. September 2009 Kenntnis von den Aussagen der Beschwerdefüh-
rerin, den Überwachungsakten sowie dem Gutachten des SIVM ge-
habt. Erst ein Jahr später habe sie gestützt auf die genau gleichen Un-
terlagen die Rente vorsorglich eingestellt. Damit habe sie zum Aus-
druck gebracht, dass sie schon damals von einem unrechtmässigen
Leistungsbezug ausgegangen sei. Die einjährige Frist zur Rückforde-
rung habe deshalb am 14. September 2009 zu laufen begonnen und
sei am 14. September 2010 abgelaufen.
•
Selbst wenn für die Fristauslösung auf den Eingang des asim-
Gutachtens vom 11. August 2011 abgestellt würde, wäre die einjähri-
ge Verwirkungsfrist am 11. August 2012 abgelaufen und somit die mit
Verfügung vom 21. August 2012 geltend gemachte Rückforderung
verwirkt.
•
Aus dem Vorbescheid vom 28. September 2009 sei sodann nicht er-
sichtlich gewesen, in welchem Umfang und in welcher Höhe eine
Rückforderung erhoben werden solle. Dies obwohl bereits damals die
Rückforderung näher hätte beziffert werden können. Darin liege eine
Verletzung der Begründungspflicht.
b)
Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen
zurückzuerstatten. Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der
Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Ver-
sicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit
dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung.
Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE
138 V 74 E.4.1, 133 V 579 E.4.1). Massgeblich für die Auslösung der rela-
tiven Frist von einem Jahr ist der Zeitpunkt, in welchem die Verwaltung
bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müs-
sen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (SVR
2011 BVG Nr. 25 S. 93; Urteil des Bundesgerichts 9C_611/2010 vom
15. Dezember 2010 E.3; BGE 124 V 380 E.1, 122 V 270 E.5a mit Hinwei-
sen). Dies ist der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Um-
stände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsan-
spruch dem Grundsatze nach und in seinem Ausmass gegenüber einer

- 50 -
bestimmten Rückerstattungspflichtigen ergibt. Es genügt nicht, dass blos-
se Umstände bekannt sind, die möglicherweise zu einem Rückforde-
rungsanspruch führen können, oder dass der Anspruch nur dem Grund-
satze nach, nicht aber in masslicher Hinsicht feststeht; das Gleiche gilt,
wenn nicht feststeht, gegen welche Person sich die Rückforderung zu
richten hat. Vor Erlass der Rückerstattungsverfügung muss die Gesamts-
umme der unrechtmässig ausbezahlten Leistungen feststellbar sein (BGE
112 V 180 E.4a). Verfügt die Versicherungseinrichtung über hinreichende,
aber noch unvollständige Hinweise auf einen möglichen Rückforderungs-
anspruch, hat sie allenfalls noch erforderliche Abklärungen innert ange-
messener Frist vorzunehmen. Unterlässt sie dies, ist der Beginn der Ver-
wirkungsfrist auf den Zeitpunkt festzusetzen, in welchem die Verwaltung
ihre unvollständige Kenntnis mit dem erforderlichen und zumutbaren Ein-
satz so zu ergänzen im Stande war, dass der Rückforderungsanspruch
hätte geltend gemacht werden können (BGE 112 V 180 E.4b). Ergibt sich
jedoch bereits aus den vorliegenden Akten die Unrechtmässigkeit der
Leistungserbringung, beginnt die einjährige Frist, ohne dass Zeit für eine
weitere Abklärung zugestanden würde (BGE 119 V 431 E.3b; ULRICH
MEYER-BLASER, Die Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen,
in: ZBJV 131/1995 S. 433 f.; UELI KIESER, a.a.O., Art. 25 N. 38 ff.; zum
Ganzen: Urteile des Bundesgerichts 9C_454/2012 vom 18. März 2013
E.2-4, 9C_534/2009 vom 4. Februar 2010 E.3.2.1, 9C_1057/2008 vom
4. Mai 2009 E.4.1.1).
c)
Unter Berücksichtigung der soeben erläuterten bundesgerichtlichen
Rechtsprechung zur Fristeinhaltung ist vorliegend der Eingang des asim-
Gutachtens bei der Beschwerdegegnerin am 11. August 2011 als fristaus-
lösendes Ereignis zu betrachten. Erst in diesem Zeitpunkt erlangte die
Beschwerdegegnerin Kenntnis über die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung der Observationsergeb-

- 51 -
nisse und damit auch über den unrechtmässigen Rentenbezug der Be-
schwerdeführerin während der Zeit vom 1. Oktober 2009 bis 31. August
2010. Die Observationsunterlagen vom 14. September 2009 für sich allei-
ne betrachtet sind - insbesondere unter Berücksichtigung der diagnosti-
zierten psychischen Beschwerden der Beschwerdeführerin - nicht ausrei-
chend, um die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin rechtsgenüglich
zu bestimmen. Auch das Datum der Zwischenverfügung vom 27. August
2010, mit welcher die ganze Invalidenrente vorsorglich per 31. August
2010 eingestellt wurde, kann nicht als fristlauslösendes Ereignis betrach-
tet werden. Zwar erging die erwähnte Zwischenverfügung nach der Ob-
servation vom 12. Mai bis 21. August 2009 sowie auch nach der Befra-
gung der Beschwerdeführerin durch die Beschwerdegegnerin vom
14. September 2009. In jenem Zeitpunkt waren aber aufgrund der aus der
Observation und der Befragung herrührenden Erkenntnisse erst Umstän-
de bekannt, welche möglicherweise zu einem Rückforderungsanspruch
führen könnten, was nach der vorstehend dargestellten bundesgerichtli-
chen Rechtsprechung nicht für eine Fristauslösung genügt. Dementspre-
chend ergaben sich vorliegend die Voraussetzungen für eine Rückforde-
rung frühestens im Zeitpunkt des Eingangs des asim-Gutachtens bei der
Beschwerdegegnerin am 11. August 2011. Erst zu diesem Zeitpunkt wa-
ren der Beschwerdegegnerin alle im konkreten Einzelfall erheblichen Um-
stände zugänglich, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch
gegenüber der Beschwerdeführerin dem Grundsatze nach und in seinem
Ausmass ergab. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin
genügt dabei zur Wahrung der Frist unter der Geltung des Vorbescheid-
verfahrens bereits der Erlass eines Vorbescheids (vgl. Urteil des Bundes-
gerichts I 1023/06 vom 12. Februar 2007 E.3.3; Urteil des Verwaltungsge-
richtes des Kantons Graubünden S 11 118 vom 15. Mai 2012 E.2c). Der
Erlass einer Verfügung ist zur Fristwahrung nicht erforderlich. Vorliegend
ist die Beschwerdeführerin mit dem Vorbescheid vom 28. September

- 52 -
2011 - und somit innert der einjährigen Frist von Art. 25 Abs. 2 ATSG seit
Kenntnis des Rückforderungsanspruchs durch die Beschwerdegegnerin -
über die in Aussicht stehende rückwirkende Aufhebung der ganzen Inva-
lidenrente sowie über die Rückerstattungspflicht der zu Unrecht bezoge-
nen Invalidenrente informiert worden und es wurde ihr eine separate Ver-
fügung in Aussicht gestellt (vgl. Rückerstattungsverfügung der Aus-
gleichskasse für Gewerbe, Handel und Industrie in Graubünden/Glarus
vom 13. Oktober 2012; Verwaltungsgerichtsverfahren S 12 126). Der
Vorbescheid enthielt indes weder eine genaue Bezeichnung der den
Rückforderungsanspruch betreffenden Periode (1. Oktober 2009 bis da-
to), noch eine genaue Bezifferung der Rückforderung. Dementsprechend
bleibt zu prüfen, ob der Vorbescheid vom 28. September 2011 inhaltlich
genügend bestimmt war für die Fristwahrung.
d)
Im erwähnten Vorbescheid vom 28. September 2011 wurde was folgt ver-
fügt:
„1. Die Ausrichtung der Rente wird rückwirkend per 1. Oktober 2009 aufgehoben.
2. Für die Zeit vom 1. Oktober 2009 bis dato liegt eine Verletzung der Meldepflicht vor.
Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25
ATSG). Sie erhalten hierüber eine separate Verfügung.
3. […].“
Die in erwähntem Vorbescheid enthaltene Bezeichnung der den Rückfor-
derungsanspruch betreffenden Periode (1. Oktober 2009 bis dato) würde
grundsätzlich bedeuten, dass die Rente vom 1. Oktober 2009 bis zum Er-
lass des Vorbescheids, d.h. bis zum 28. September 2011, zurückzuerstat-
ten ist. Dass dem jedoch nicht so sein konnte, musste der Beschwerde-
führerin klar sein, wurde die ganze Invalidenrente doch bereits mit Zwi-
schenverfügung vom 27. August 2010 vorsorglich per 31. August 2010
eingestellt. Vor diesem Hintergrund hätte aber die Beschwerdeführerin
den entsprechenden Rückforderungsbetrag ohne Weiteres errechnen

- 53 -
können, auch wenn die den Rückforderungsanspruch betreffende Periode
im Vorbescheid nicht genau bezeichnet wurde, zumal die Beschwerdefüh-
rerin vom 1. Oktober 2009 bis zur vorsorglichen Einstellung der ganzen
Invalidenrente per 31. August 2010 eine monatliche Rente inklusive Kin-
derrente von Fr. 3‘578.-- bezogen und danach gar nichts mehr erhalten
hatte. Dementsprechend kannte sie aber den genauen Rückforderungs-
anspruch von Fr. 39‘358.-- (= 11 x Fr. 3‘578.--) bereits am 28. September
2011, wurde sie doch mit erwähntem Vorbescheid in der Sache
grundsätzlich informiert und hätte bereits damals die Höhe des Rückfor-
derungsanspruchs ohne weiteres berechnen können. Mit dem Erlass des
Vorbescheids am 28. September 2011 ist die einjährige Verwirkungsfrist
damit gewahrt und der Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegnerin
ist nicht verwirkt.
10. a)
Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung des Grund-
satzes „Eingliederung vor Rente“ geltend. Noch im Einwand vom 1. No-
vember 2011 gegen den Vorbescheid vom 28. September 2011 berief sie
sich diesbezüglich auf das Urteil des Bundesgerichtes 8C_763/2008 vom
19. Juni 2009. Dabei machte sie geltend, die Invalidenrente könne erst
aufgehoben oder herabgesetzt werden, wenn sie hinreichend eingeglie-
dert sei; dies selbst dann, wenn eine Verbesserung des Gesundheitszu-
stands angenommen und die Rente rückwirkend aufgehoben würde.
b)
Der von der Beschwerdeführerin angerufene, im Leistungsbereich der
Sozialversicherung geltende Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ ist ein
allgemeines Prinzip, wonach eine Selbsteingliederung beziehungsweise
eine durch eine Sozialversicherung übernommene Eingliederung zu erfol-
gen hat, bevor allenfalls eine Rente beansprucht werden kann (vgl. BGE
126 V 241; UELI KIESER, a.a.O., Vorbemerkungen N. 47). Die Beschwer-
deführerin macht unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtes

- 54 -
8C_763/2008 vom 19. Juni 2009 geltend, dass eine Rente grundsätzlich
erst aufgehoben oder herabgesetzt werden könne, wenn der Rentenbe-
züger hinreichend eingegliedert sei. Diese Aussage ist nicht als
grundsätzlich falsch zu bezeichnen. Sie trifft jedoch nur auf den Fall zu,
wo die Rente in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV mit Wirkung ex
nunc aufgehoben oder herabgesetzt wird, so wie dies im Bundesgerichts-
urteil, auf welches sich die Beschwerdeführerin beruft, der Fall war. Für
diesen Fall hat das Bundesgericht in erwähntem Urteil denn auch ausge-
führt, die prioritäre Frage der Eingliederung sei auch bei der anlässlich
der Revision nach Art. 17 ATSG vorzunehmenden Invaliditätsbemessung
von Amtes wegen zu prüfen. Rechtsprechungsgemäss sei eine Einarbei-
tung- oder Angewöhnungs- beziehungsweise Anpassungszeit, welche die
versicherte Person für die Wiederaufnahme oder Steigerung der Erwerbs-
tätigkeit benötigt, grundsätzlich zu berücksichtigen, dies aber bloss im
Umfang von einem Monat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_763/2008
vom 19. Juni 2009 E.6.1.1 und 7.2). Hinsichtlich des vorliegenden Falls
kann die Beschwerdeführerin aus dem zitierten Bundesgerichtsurteil je-
doch nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn im Gegensatz zum dort ge-
gebenen Sachverhalt geht es vorliegend aufgrund der zu bejahenden
Meldepflichtverletzung um eine Rentenaufhebung mit Wirkung ex tunc im
Sinne von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV, weshalb der Grundsatz „Eingliede-
rung vor Rente“ von vornherein keine Anwendung finden kann.
c)
Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung (S. 9) ausführt,
wird sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Massnah-
men (wie beispielsweise Arbeitsvermittlung) noch prüfen. Inwiefern dieser
Hinweis im Nachhinein wider Treu und Glauben sein soll, wie dies die Be-
schwerdeführerin replicando (S. 11) vorbringt, ist nicht ersichtlich.

- 55 -
11. a)
Schliesslich macht die Beschwerdeführerin noch geltend, solange die
SUVA nicht über die Hilflosenentschädigung entschieden habe, könne
auch die Beschwerdegegnerin nicht darüber entscheiden. Die Gutachter
hätten sich in medizinischer Hinsicht nicht zur Frage der Hilflosenent-
schädigung geäussert. Die Beschwerdegegnerin wäre verpflichtet gewe-
sen, nachdem sie bereits im Juli 2005 einen Antrag auf Hilflosenentschä-
digung gestellt habe, ihren Anspruch aufgrund der medizinischen Beurtei-
lungen genau zu prüfen. Wenn sie diesbezüglich die entsprechenden Be-
richte bei den Ärzten nicht eingeholt habe und das Gesuch derart lange
nicht behandelt habe, habe sie auf die Angaben der Beschwerdeführerin
abzustellen. Aufgrund dieser Angaben sei der Anspruch auf eine Hilflo-
senentschädigung ausgewiesen.
b)
Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz,
die hilflos sind, haben gemäss Art. 42 Abs. 1 IVG Anspruch auf eine Hilf-
losenentschädigung, wobei Art. 42bis IVG vorbehalten bleibt. Als hilflos gilt
gemäss Art. 9 ATSG eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der
Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter
oder der persönlichen Überwachung bedarf. Dabei sind praxisgemäss die
folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE
117 V 146 E.2): An- und Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Es-
sen; Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung (im oder aus-
ser Haus, Kontaktaufnahme). Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere
Teilfunktionen umfassen, ist nicht verlangt, dass die Versicherte bei der
Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss er-
forderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist (BGE
117 V 146 E.2 mit Hinweisen.). Art. 37 IVV sieht die drei Hilflosigkeitsgra-
de schwer, mittelschwer und leicht vor. Nach Abs. 3 lit. a dieser Bestim-
mung gilt die Hilflosigkeit unter anderem als leicht, wenn die Versicherte

- 56 -
trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebens-
verrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter an-
gewiesen ist.
c)
Vorliegend meldete sich die Beschwerdeführerin am 7. März 2005 bei der
Beschwerdegegnerin zum Bezug einer Hilflosenentschädigung an (IV-
act. 6). Dabei gab sie an, in vier der sechs alltäglichen Lebensverrichtun-
gen regelmässig und erheblich auf Dritthilfe angewiesen zu sein. Dem
eingehend begründeten und nachvollziehbaren Bericht der aufgrund der
Hilflosenentschädigungsanmeldung veranlassten Abklärung vor Ort vom
15. August 2005 (IV-act. 18) ist indes zu entnehmen, dass die Beschwer-
deführerin im Jahr 2005 einzig in der alltäglichen Lebensverrichtung
„Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ regelmässig und er-
heblich auf Dritthilfe angewiesen war. In den Bereichen „An/Auskleiden“,
„Aufstehen/Absitzen/Abliegen“, „Essen“, „Körperpflege“ sowie „Verrichten
der Notdurft“ war - auch in Anbetracht der möglichen Abgabe von Hilfsmit-
teln (Badehilfe, Closomat) - keine beziehungsweise keine erhebliche
Hilfsbedürftigkeit ausgewiesen. Im Fragebogen betreffend Hilflosigkeit
vom 28. September 2005 bezeichnete Dr. med. C._____ den erwähnten
Abklärungsbericht als mit seinen Befunden vereinbar (IV-act. 17). Im
Arztbericht vom 5. Juni 2009 führte Dr. med. C._____ sodann unter Ver-
weis auf den Fragebogen vom 28. September 2005 aus, der Zustand seit
der Abklärung im Jahr 2005 sei im Wesentlichen unverändert (IV-act. 60).
Dementsprechend hatte aber der Abklärungsbericht vom 15. August 2005
auch im Jahr 2009 noch Gültigkeit. Im Übrigen lassen sich weder dem
Befragungsprotokoll vom 14. September 2009 (IV-act. 66, insbesondere
S. 5-7) noch den allgemeinen Observationsergebnissen (IV-act. 68) noch
dem asim-Gutachten vom 9. August 2011 Hinweise entnehmen, dass die
Beschwerdeführerin im Jahr 2009 beziehungsweise im Verfügungszeit-
punkt in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig

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und in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen war. Dement-
sprechend waren aber die Anspruchsvoraussetzungen für eine Hilflosen-
entschädigung der Invalidenversicherung weder im Jahr 2005, noch im
Jahr 2009 noch im Verfügungszeitpunkt gegeben, weshalb die Be-
schwerdeführerin unabhängig von einem Entscheid der SUVA keinen An-
spruch auf eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung hat.
Die entsprechende Verfügung vom 22. August 2012 ist somit nicht zu be-
anstanden.
d)
Hinsichtlich des beschwerdeführerischen Rüge, wonach die Beschwerde-
gegnerin nicht über die Hilflosenentschädigung entscheiden könne, so-
lange die SUVA darüber nicht entschieden habe, gilt es sodann festzuhal-
ten, dass es entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keinen er-
sichtlichen Grund gibt, das mit der Anmeldung für eine Hilflosenentschä-
digung vom 7. März 2005 (IV-act. 6) eröffnete Verfahren nicht abzusch-
liessen respektive bis zum Entscheid über die Hilflosenentschädigung der
SUVA zu sistieren, zumal die materiellen Voraussetzungen für eine Hilflo-
senentschädigung der Invalidenversicherung, wie soeben gesehen, we-
der 2005, noch 2009 noch im Verfügungszeitpunkt gegeben waren.
12. a)
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin die
ganze Invalidenrente der Beschwerdeführerin zu Recht rückwirkend per
1. Oktober 2009 eingestellt und die Rückerstattungspflicht hinsichtlich der
zu Unrecht ausgerichteten Leistungen für die Zeit vom 1. Oktober 2009
bis 31. August 2010 festgehalten hat. Auch das beschwerdeführerischen
Leistungsbegehren hinsichtlich einer Hilflosenentschädigung wurde zu
Recht abgewiesen. Die beiden angefochtenen Verfügungen vom 21. be-
ziehungsweise vom 22. August 2012 sind damit nicht zu beanstanden
und rechtmässig ergangen. Dementsprechend erweist sich die Be-
schwerde als unbegründet, was zu deren Abweisung führt.

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b)
Laut Art. 69 Abs. 1
bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung
von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Ver-
weigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Diese Kosten werden je nach Verfahrensaufwand und un-
abhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festge-
legt. Vorliegend erscheint ein Kostenansatz von Fr. 1‘000.-- angemessen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 73 Abs. 1 VRG). Der obsiegenden
Beschwerdegegnerin steht praxisgemäss kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 1‘000.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30
Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des
Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]