gr_gerichte · PKG 2000 6 · 1999-07-06 · de

Praxis Kantonsgericht | Regeste: siehe PKG-Dokument\x3Cbr\x3E | java.util.HashMap/1797211028

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– Stellvertretung; Vollmacht (Art. 26 ZPO). Eine zeitlich weit 
zurückliegende, den Gegenstand nicht oder ungenügend 
umschreibende, das hängige Verfahren nicht deutlich um- 
fassende Vollmacht genügt nicht.
– Überbindung von Verfahrenskosten an den Rechtsvertre- ter; 
Voraussetzungen (Art. 63 EG zum ZGB; Art. 122 ZPO). In 
casu Überbindung der Verfahrenskosten an den Rechts- 
vertreter bejaht, der trotz Aufforderung keine genügende 
Vollmacht vorlegt, weshalb auf seine Eingabe wegen feh- 
lender Prozessvoraussetzung nicht eingetreten werden 
konnte.
Aus den Erwägungen:
1. Wer die in Vormundschaftssachen ergangenen prozessbeendenden
gerichtlichen Erkenntnisse an eine höhere Instanz weiterziehen will, dem steht 
einzig das Rechtsmittel der Berufung gemäss Art. 64 Abs. 1 EGzZGB an die 
Zivilkammer des Kantonsgerichtes zur Verfügung, wobei dieser Weg – entge- 
gen dem, was der zu enge Gesetzeswortlaut glauben zu machen scheint – nicht 
nur beschritten werden kann, wenn es sich beim Anfechtungsobjekt um den 
Endentscheid eines Bezirksgerichtsausschusses handelt, sondern auch dann, 
wenn es um die das Verfahren abschliessende Verfügung eines Bezirksgerichts- 
präsidenten geht. Die in Art. 64 Abs. 1 EGzZGB verankerte Weiterzugsmög- 
lichkeit erlaubt es dabei nach der kantonsgerichtlichen Rechtsprechung, der 
Berufungsinstanz unter anderem auch Fragen der Kostenverteilung sowie der 
Bemessung und Zusprechung aussergerichtlicher Entschädigungen zu unter- 
breiten, sei es allein oder zusammen mit weiteren angefochtenen Punkten (vgl. 
PKG 1999 Nr. 6 mit Hinweisen auf PKG 1995 6 35 und 1997 3 17).
Rechtsanwalt X beanstandet, dass ihm in einem Beschwerdeverfahren
vor Bezirksgericht Plessur, das sich gegen einen Beschluss der Vormund- 
schaftsbehörde des Kreises Churwalden gerichtet hatte, im abschliessenden 
Prozessurteil (Nichteintretensentscheid) vom 13. Juni 2000 die Gerichtskosten 
überbunden worden waren. Gegen ein solches Erkenntnis ist nach dem Ge- 
sagten die Berufung an die Zivilkammer des Kantonsgerichtes gegeben. Da sie 
überdies innert Frist und den Formerfordernissen entsprechend erhoben 
wurde, kann auf das Rechtsmittel eingetreten werden.
2. Wer in einer vormundschaftlichen Angelegenheit im Beschwer- 
deverfahren vor Bezirksgerichtsausschuss mit seinem Rechtsmittel unter- 
liegt – ob es abgewiesen oder ob darauf nicht eingetreten wird, macht keinen 
Unterschied –, dem sind gemäss Art. 63 Abs. 2 EGzZGB in aller Regel sämt- 
liche Verfahrenskosten zu überbinden. Abweichend hiervon können es nun 
aber im Einzelfall die konkreten Umstände nahelegen, dass die Abwälzung 
der Kosten nicht stets an das Mass des Unterliegens oder Obsiegens gekop-
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pelt wird, sondern dass gerade bei unnötigerweise (schuldhaft) verursachten 
Kosten entscheidend darauf abgestellt wird, wer sie zu vertreten hat (Um- 
setzen des Verursacherprinzips, wie es in Art. 122 Abs. 3 ZPO verankert ist). 
Für das hier besonders interessierende Beschwerdeverfahren in Vormund- 
schaftssachen findet sich eine entsprechende Regelung in Art. 63 Abs. 2 EG- 
zZGB, wobei zum Verschulden präzisiert wird, dass nur grobfahrlässiges 
Verhalten eine solche Kostenüberbindung zu rechtfertigen vermag. Dies ist 
so zu verstehen, dass nicht jede Unachtsamkeit ausreicht, um den betreffen- 
den Verursacher für die daraus erwachsenden Kosten haften zu lassen, son- 
dern dass es hierfür vielmehr einer Pflichtwidrigkeit von einigem Gewicht 
bedarf. Wer alles in diesem Zusammenhang damit rechnen muss, unbesehen 
des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens für die Bezahlung der Kosten in 
Anspruch genommen zu werden, wird in Art. 63 Abs. 2 EGzZGB nicht ab- 
schliessend festgelegt; nebst dem im Vordergrund stehenden und damit aus- 
drücklich genannten Beschwerdeführer kommen je nach den konkreten 
Umständen auch andere Verfahrensbeteiligte in Frage, der Zeuge etwa, der 
ohne entschuldbaren Grund einer Einvernahme fernbleibt (Art. 178 Abs. 3 
ZPO), oder eben ein eigenmächtig handelnder Rechtsvertreter (vgl. ein Bei- 
spiel in ZR 85 [1986] Nr. 129). Im auszugsweise in PKG 1999 Nr. 6 publizier- 
ten Urteil der Zivilkammer vom 4. April 2000 (ZF 99 79) wurde denn auch 
eine geschäftserfahrene und rechtskundige Beratungsfirma mit Verfahrens- 
kosten belegt, weil sie für eine Partei in einem Bereich, in welchem sie zu ih- 
rer Vertretung nicht berechtigt war, leichtfertig ein Rechtsmittel eingelegt 
hatte.
Wer nicht für sich selbst handelt, bedarf zur Prozessführung gemäss
Art. 26 Abs. 1 ZPO einer schriftlichen Vollmacht. Wird dem mit der Sache 
befassten Richter keine oder nur eine ungenügende Vollmacht vorgelegt, die 
den notwendigen Bezug zum laufenden Verfahren nicht herzustellen ver- 
mag, ist den Betroffenen Gelegenheit zu geben, den Mangel zu beheben. 
Kommen sie dem nicht nach, wird wegen fehlender Prozessvoraussetzung 
auf die betreffende Eingabe nicht eingetreten (vgl. ZR 85 [1986] Nr. 129). 
Als Rechtsanwalt X am 14. Februar 2000 im Namen von Y gegen den Be- 
schluss der Vormundschaftsbehörde des Kreises Churwalden vom 25. Januar 
2000 beim Bezirksgerichtsausschuss Plessur Beschwerde erhob, gab er ent- 
gegen der klaren gesetzlichen Anordnung keine schriftliche Vollmacht zu 
den Akten. Er beschränkte sich vielmehr darauf zu versichern, dass er sie auf 
Verlangen nachreichen werde. In der Folge wurde er aufgefordert, seine 
Ankündigung wahr zu machen. Gleichzeitig machte ihn der Bezirksgerichts- 
präsident darauf aufmerksam, dass die Vollmacht neueren Datums zu sein 
habe und dass sie sich auf das hängige Beschwerdeverfahren beziehen 
müsse. Dem vermochte Rechtsanwalt X nicht zu entsprechen. Er gab zwar 
am 17. März 2000 die Kopie einer vorgedruckten, auf die Anwaltspraxis Z


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lautende Vollmacht zu den Akten, die anerkanntermassen die Unterschrift 
von Y trägt. Das Dokument datiert indessen vom 8. Juli 1997 und enthält 
nicht die geringsten Angaben darüber, für welche Streitsache bzw. welches 
Geschäft sie seinerzeit ausgestellt worden war, und dies, obwohl nach der 
Erfahrung bei der Bevollmächtigung eines Anwaltes regelmässig eine Be- 
schränkung auf gewisse Lebensbereiche erfolgt. Eine derart weit zurücklie- 
gende, den Gegenstand nicht im Geringsten umschreibende Vollmacht 
wie die hier zu beurteilende ist nun aber mit Blick auf die Verpflichtung, die 
Vertretungsberechtigung im Prozess belegen zu müssen, völlig ungenügend 
(vgl. Frank/ Sträuli/ Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozess- 
ordnung, 3. Aufl., Zürich 1997, § 38 Rz. 4), was denn auch richtigerweise zum 
insoweit nicht Berufungsthema bildenden Nichteintretensentscheid vom 13. 
Juni 2000 führte. Welche konkreten Vorkehren nach dem Vertrauensprinzip 
durch die ursprüngliche (schriftliche)Vollmacht gedeckt waren, interessiert 
an dieser Stelle also ebenso wenig wie die Darlegung von Rechtsanwalt X, 
Y habe sie immer wieder mündlich oder konkludent erneuert.
Ob der Umstand allein, dass X dem Bezirksgerichtspräsidium Ples-
sur keine Vollmacht vorweisen konnte, welche hinlänglich deutlich machte, 
dass er zur Vertretung der Beschwerdeführerin ermächtigt war, bereits als 
grob pflichtwidriges, die Überbindung der Verfahrenskosten rechtfertigen- 
des Verhalten anzusehen ist, braucht nicht abschliessend geprüft zu werden. 
Zieht man zusätzlich das frühere Geschehen in Betracht, lässt sich die von 
der Vorinstanz verhängte Sanktion jedenfalls nicht beanstanden. Nachdem 
Rechtsanwalt X vor den kantonalen Instanzen vergeblich zu erreichen ver- 
sucht hatte, dass der Beirat von Y mit sofortiger Wirkung seines Amtes ent- 
hoben und er an dessen Stelle mit dieser Aufgabe betraut werde, legte er 
beim schweizerischen Bundesgericht ohne Erfolg staatsrechtliche Be- 
schwerde ein; sie wurde von der II. Zivilabteilung mit Urteil vom 6. Juli 1999 
(5P.184 /1999 / bnm) als von vornherein aussichtslos abgewiesen. Da An- 
haltspunkte vorlagen, dass die Ergreifung des Rechtsmittels wenn nicht gar 
ausschliesslich so doch überwiegend vom Anwalt der Beschwerdeführerin 
zu vertreten war, wurden die Verfahrenskosten ihm persönlich überbunden. 
Dieses aussergewöhnliche Geschehen hätte Rechtsanwalt X veranlassen 
müssen, im Verhältnis zu Y nun mehr alles Sachdienliche vorzukehren, um 
künftig dem Vorwurf eigenmächtigen Handelns zu entgehen. Wenn er der 
Meinung war, dass er in Vormundschaftsangelegenheiten weiterhin umfas- 
send ihre Interessen zu wahren haben werde, hätte er sich von ihr umgehend 
eine neue, den Vertretungsbereich klar umschreibende Vollmacht ausstellen 
lassen müssen. Sollten seine Absprachen mit ihr hingegen dahin gegangen 
sein, dass sie ihm jeweils im Einzelfall einen konkreten Auftrag erteile, hätte 
er spätestens im Zeitpunkt, als sie ihm offenbar den nicht genehmen Be- 
schluss der Vormundschaftsbehörde des Kreises Churwalden vom 25. Ja-


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nuar 2000 zur Anfechtung überliess, eine entsprechende schriftliche Voll- 
macht verlangen müssen, wäre doch bei dieser Ausgangslage jene vom
8. Juli 1997 von vornherein unbeachtlich gewesen. Dass X solches vergeb- 
lich versucht habe, behauptet er gar nicht erst und darf auch ausgeschlossen 
werden. Andernfalls wäre er in der Lage gewesen, eine aktuelle, sachbezo- 
gene Vollmacht vorzulegen oder er hätte dann eben frühzeitig (nicht erst 
während hängigen Beschwerdeverfahrens) wahrgenommen, dass sein Mit- 
wirken augenscheinlich nicht mehr erwünscht sei. Unterliess er aber wie ge- 
zeigt die zumutbaren Schritte, um in den Besitz eines genügenden Legiti- 
mationsausweises zu gelangen, vermag er der Kostenabwälzung auch nicht 
mit dem Einwand zu begegnen, er habe unter Zeitdruck einfach das vorge- 
kehrt, was er in guten Treuen als im Interesse von Y habe ansehen dürfen.
Schliesslich scheint Rechtsanwalt X noch geltend machen zu wollen, 
die Vorinstanz habe gegen eine Art Kostenminderungspflicht verstossen, 
weshalb es nicht mehr als billig wäre, dass ihm höchstens ein Teil des Ver- 
fahrensaufwandes von insgesamt Fr. 1020.– in Rechnung gestellt werde. Ab- 
gesehen davon, dass ein solcher Betrag ohnehin nicht kostendeckend ist, 
vermag sich dem die Zivilkammer wiederum nicht anzuschliessen. Dass X 
dem Bezirksgerichtspräsidium Plessur am 31. Mai 2000 mitteilte, er lege das 
Mandat nieder, stellte keinen Beschwerderückzug dar. Die Sache durfte 
deshalb nicht einfach durch Präsidialverfügung abgeschrieben werden, son- 
dern es war richtig, dass sie in der Folge (am 13. Juni 2000) dem Bezirksge- 
richtsausschuss zum Entscheid unterbreitet wurde. Ebenso wenig gerecht- 
fertigt ist der Vorwurf, die Hauptverhandlung hätte, um zusätzliche 
Umtriebe zu vermeiden, bereits in einem früheren Zeitpunkt stattfinden 
müssen, unmittelbar nach Eingang der als ungenügend erachteten Voll- 
macht vom 8. Juli 1997. Da die Prüfung der Prozessvollmachten dem Ge- 
richt obliegt, sie also vom Vorsitzenden nicht einfach vorweggenommen 
werden kann und da schliesslich begründete Zweifel bestanden, ob Y von 
ihrem Geisteszustand her überhaupt noch in der Lage war, selbständig ei- 
nen Anwalt mit ihrer Interessenwahrung zu betrauen, war es sachlich ver- 
tretbar – zumal dies mit wenig Aufwand verbunden war –, vorerst noch ei- 
nen ärztlichen Bericht über ihre geistige Verfassung einzuholen, um so auf 
breiterer Grundlage über das Eintreten bzw. Nichteintreten auf die Be- 
schwerde entscheiden und verlässlicher darüber befinden zu können, ob 
zum Schutz der Beschwerdeführerin von Amtes wegen Anordnungen zu 
treffen seien.
3. Wer im Berufungsverfahren in Vormundschaftssachen vor der
Zivilkammer des Kantonsgerichtes mit seinem Rechtsmittel nicht durchzu- 
dringen vermag, hat die damit in Zusammenhang stehenden amtlichen Kos- 
ten zu tragen. Art. 64 EGzZGB, der vom Weiterzug an das Kantonsgericht 
handelt, äussert sich hierzu zwar nicht ausdrücklich, doch ergibt sich dies


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einmal (so PKG 1995 6 35 E. 4c S. 42) aus der analog anwendbaren Bestim- 
mung von Art. 63 Abs. 2 EGzZGB, die wie oben gesehen für das vormund- 
schaftliche Beschwerdeverfahren vor Bezirksgerichtsausschuss festlegt, dass 
demjenigen, dessen Beschwerde abgewiesen werde, in der Regel die Verfah- 
renskosten überbunden würden. Das gleiche Ergebnis wird überdies erzielt, 
wenn gestützt auf den in Art. 64 Abs. 4 EGzZGB enthaltenen Verweis die 
einschlägigen Vorschriften der ZPO sinngemäss herangezogen werden. 
Über Art. 223 ZPO gelangt man so zu Art. 122 Abs. 1 ZPO, der ebenfalls vor- 
sieht, dass der unterliegende Teil in der Regel zur Übernahme sämtlicher 
Verfahrenskosten verpflichtet werde.
Da die von Rechtsanwalt X in eigenem Namen eingereichte Beru- 
fung abgewiesen werden muss, gehen die Kosten des Verfahrens vor der Zi- 
vilkammer nach dem eben Gesagten zu seinen Lasten. Gründe, welche es 
rechtfertigen würden, im vorliegenden Fall von dieser Regel abzuweichen, 
sind weder ersichtlich noch wurden solche geltend gemacht.
Kein Anlass besteht hingegen, Rechtsanwalt X zusätzlich zu ver- 
pflichten, den Berufungsbeklagten eine aussergerichtliche Entschädigung zu 
bezahlen. Da davon abgesehen wurde, bei ihnen eine Vernehmlassung ein- 
zuholen, sind ihnen durch das Verfahren vor der Zivilkammer keine nen- 
nenswerten Umtriebe entstanden.
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Urteil vom 28. September 2000
–
Berufung (Art. 218 ff. ZPO). Zulässigkeit der Berufung; 
Streitwert (Art. 218 in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 1 ZPO). 
Begründung der Berufung (Art. 227 Abs. 1 in Verbindung 
mit Art. 223 und Art. 109 ZPO).
– Überprüfung der sachlichen Zuständigkeit der Vorinstanz 
durch die Rechtsmittelinstanz. Das Urteil eines – wegen 
Nichterreichens des Streitbetrages von über Fr. 8000.– 
sachlich unzuständigen Bezirksgerichts ist nicht beru- 
fungsfähig (Erw. 1 a– c) .
– Feststellung des Streitbetrages (Art. 22 ZPO). Bei Streitig- 
keiten über die Gültigkeit der Kündigung eines Miet- oder 
Pachtvertrages entspricht der Streitwert dem bis zu der – im 
Zeitpunkt der Urteilsfällung – nächstmöglichen Kündi- gung 
fällig werdenden Miet- oder Pachtzins (Erw. 1d).
– Begründung der Berufung. Der Berufungskläger hat sich in 
seinem Vortrag substanziert mit dem angefochtenen Urteil 
auseinanderzusetzen; ein pauschaler Hinweis auf das 
erstinstanzliche Plädoyer genügt nicht (Erw. 3, 5).
– Stellvertretung; Genehmigung (Art. 38 Abs. 1 OR). Geneh-
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