gr_gerichte · KSK 2015 36 · 2015-07-06 · de
fürsorgerische Unterbringung und Behandlung ohne Zustimmung

Zahlungsbefehl | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 06. Juli 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 36
07. Juli 2015
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident
Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer,
gegen
den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Chur vom 01. Juni 2015, mitgeteilt am
08. Juni 2015, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ G m b H , Beschwerdegegnerin, vertreten
durch B. Iris Frei, Bonauweg 2, DE-83026 Rosenheim, gegen den Beschwerde-
führer,
betreffend Zahlungsbefehl,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 08. Juni 2015, in die Stellung-
nahme des Betreibungsamtes Chur vom 18. Juni 2015 samt mitgereichten Akten,
sowie nach Feststellung und in Erwägung:
–
dass die Y._____GmbH am 27. Mai 2015 beim Betreibungsamt Chur gegen
X._____ ein Betreibungsbegehren über Fr. 208'172.00 zuzüglich Zins stellte,
–
dass der betreffende Zahlungsbefehl am 01. Juni 2015 ausgestellt wurde und
am 08. Juni 2015 X._____ zugestellt werden konnte,
–
dass X._____ dagegen am 08. Juni 2015 Rechtsvorschlag erhob,
–
dass X._____ am 08. Juni 2015 zudem Beschwerde beim Kantonsgericht von
Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ein-
reichte mit dem Begehren, die Betreibung sei aufzuheben,
–
dass das Betreibungsamt Chur seine Stellungnahme am 18. Juni 2015 ein-
reichte,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Geset-
zesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden kann,
–
dass die Beschwerde innert der Frist von zehn Tagen seit Zustellung des Zah-
lungsbefehls eingereicht wurde, sodass darauf einzutreten ist,
–
dass X._____ zur Begründung der Beschwerde im Wesentlichen hervorbringt,
es sei im Betreibungsbegehren keine Aussage getroffen worden, in welcher
Höhe diese Forderung zu Recht bestehe und gegen wen diese Forderung al-
lenfalls zu Recht bestehe; dies könne nach den Bestimmungen des LugÜ
zweifelsfrei nur ein deutsches oder österreichisches Gericht; im Übrigen sei für
dieselbe Forderung bereits einmal ein Betreibungsverfahren eingeleitet wor-
den; nach dem Grundsatz ne bis in idem könne ein solches Verfahren nicht
ein zweites Mal durchgeführt werden,
–
dass die Vorbringen des X._____ allesamt unbehelflich sind,
–
dass der Erlass des Zahlungsbefehls nämlich ohne jede Prüfung des materi-
ellrechtlichen Hintergrundes der in Betreibung gesetzten Forderung erfolgt und

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das Betreibungsamt gar nicht zuständig ist, die Rechtmässigkeit der Forde-
rung zu überprüfen,
–
dass der Schuldner deshalb das Recht hat, Rechtsvorschlag zu erheben, so-
dass das Betreibungsverfahren nicht fortgesetzt werden kann,
–
dass X._____ Recht vorgeschlagen hat,
–
dass es nun Sache der Gläubigerin ist, entweder im Rechtsöffnungsverfahren
nachzuweisen, dass sie im Besitze eines Rechtsöffnungstitels ist, oder in ei-
nem ordentlichen Gerichtsverfahren die Ausgewiesenheit der Forderung beur-
teilen zu lassen,
–
dass somit die Ausführungen von X._____ im Zusammenhang mit Verletzun-
gen von Bestimmungen des LugÜ an der Sache vorbeigehen,
–
dass ebenfalls unzutreffend ist, dass für eine identische Forderung nicht meh-
rere Zahlungsbefehle erwirkt werden könnten (vgl. Karl Wüthrich/Peter
Schoch, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung
und Konkurs I, 2. Auflage, Basel 2010, N 14 zu Art. 69 SchKG),
–
dass das früher eingeleitete Betreibungsverfahren nur deshalb nicht weiterge-
führt werden konnte, weil damals das Konkursverfahren gegen X._____ lief,
–
dass nach Einstellung des Konkursverfahrens die Betreibung für die genannte
Forderung ohne Weiteres wieder angehoben werden kann,
–
dass die Beschwerde somit unbegründet und abzuweisen ist,
–
dass für dieses Verfahren keine Kosten erhoben werden, sodass die Kosten
des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben (Art. 61 Abs.
2 lit. a GebV SchKG),
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: