gr_gerichte · SR1 2024 5 · 2025-09-30 · de
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Verfügung vom 30. September 2025
mitgeteilt am 2. Oktober 2025
Referenz
SR1 24 5
Instanz
Erste strafrechtliche Kammer
Besetzung
Moses, Vorsitz
Coray-Mosele, Aktuarin
Parteien
Staatsanwaltschaft Graubünden
Rohanstrasse 5, 7001 Chur
gegen
A.________
Beschuldigter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Nigg
Gegenstand
versuchte vorsätzliche Tötung etc.
Anfechtungsobj.
Urteil ohne schriftliche Begründung Regionalgericht Plessur vom
26. Januar 2024, mitgeteilt am 26. August 2025 (Proz. Nr. 515-
2023-50)

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In Erwägung,
–
dass die Staatsanwaltschaft am 30. Januar 2024 gestützt auf Art. 399 Abs. 1
StPO Berufung gegen das Urteil des Regionalgerichts Plessur vom 26. Januar
2024 anmeldete,
–
dass das Regionalgericht Plessur mit der Mitteilung des schriftlich begründeten
Urteils am 26. August 2025 die Anmeldung zusammen mit den Akten dem
Berufungsgericht übermittelte (Art. 399 Abs. 2 StPO),
–
dass die Staatsanwaltschaft die Berufung am 8. September 2025 vor
Einreichung der Berufungserklärung zurückzog,
–
dass bei einem Rückzug des Rechtsmittels das Verfahren mit der
Rückzugserklärung unmittelbar beendet wird und der Abschreibungsverfügung
nur noch deklaratorischer Charakter zukommt (vgl. BGE 141 IV 269 E. 2.2.3),
–
dass das Verfahren einzelrichterlich erledigt werden kann (Art. 9 Abs. 2 GOG
und Art. 388 Abs. 2 StPO),
–
dass mit Verfügung vom 31. Januar 2024 (act. I.10) der Antrag der
Staatsanwaltschaft auf Anordnung von Sicherheitshaft abgewiesen und die
Kosten und Entschädigungen dem Endentscheid vorbehalten wurden,
–
dass
im
Berufungsverfahren
die
Gerichtsgebühr
CHF 1'500.00
bis
CHF 20'000.00 beträgt, wobei sie herabgesetzt werden kann, wenn der
Entscheid des Berufungsgerichts in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht (Art. 6
Abs. 2 u.3 VGS),
–
dass vorliegend die Berufung zwar vor Einreichung einer Berufungserklärung
zurückgezogen wurde, aber sich angesichts der Verfügung betreffend
Anordnung Sicherheitshaft eine Gerichtsgebühr von CHF 500.00 rechtfertigt,
–
dass die Parteien die Kosten des Berufungsverfahrens nach Massgabe ihres
Unterliegens und Obsiegens tragen und als unterliegend auch die Partei gilt,
die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO),
–
dass die Staatsanwaltschaft sowohl im Verfahren betreffend Anordnung
Sicherheitshaft wie auch infolge Rückzugs des Rechtsmittels als unterliegend
gilt
und
entsprechend
dem
Kanton
Graubünden
die
Kosten
des
Berufungsverfahrens aufzuerlegen sind,

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–
dass der Beschuldigte Anspruch auf Entschädigung seiner Aufwendungen für
das Verfahren betreffend Anordnung Sicherheitshaft hat,
–
dass Rechtsanwalt Reto Nigg eine Honorarnote einreichte, mit welcher er für
das Verfahren betreffend Sicherheitshaft einen Aufwand von 3.25 Stunden zu
einem Stundenansatz von CHF 200.00 sowie eine Spesenpauschale von 3 %
und Mehrwertsteuer von 8.1 % geltend machte (act. I.51),
–
dass dieser Aufwand angemessen erscheint und darüber hinaus im
Berufungsverfahren kein Aufwand entstand,
–
dass Rechtsanwalt Reto Nigg für das Berufungsverfahren mit CHF 723.73
zulasten des Kantons Graubünden zu entschädigen ist,

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wird verfügt:
1.
Das Berufungsverfahren wird infolge Rückzugs am Geschäftsverzeichnis
abgeschrieben.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 500.00 gehen zulasten des
Kantons Graubünden (Obergericht).
3.
Rechtsanwalt Reto Nigg wird für das Berufungsverfahren mit CHF 723.73
(inkl. Barauslagen und MwSt.) zulasten des Kantons Graubünden
(Obergericht) entschädigt.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung]