gr_gerichte · S 2011 6 · 2011-05-24 · de
Invalidenversicherung

Ergänzungsleistungen | Ergänzungsleistungen/EOG

S 11 6
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 24. Mai 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Ergänzungsleistungen
1. a)
…, geboren 1957, bezieht als Teilinvalider seit 1. Februar 2006 von der
Invalidenversicherung eine Viertelsrente (IV-Grad 44%). Zuvor arbeitete er im
Haupterwerb als Dachdecker und im Nebenerwerb als Hauswart. Aufgrund
gesundheitlicher Probleme mit dem Rücken gab er im Juli 2002 seinen
Haupterwerb als Dachdecker sowie seinen Nebenerwerb als Hauswart auf
und meldete sich am 23. Oktober 2002 bei der IV-Stelle des Kantons
Graubünden für eine Umschulung an. Mit Verfügung vom 22. Juli 2003 lehnte
die IV-Stelle die Kostengutsprache für eine Umschulung mit der Begründung,
der invaliditätsbedingte Minderverdienst liege unter 20% und in einer
adaptierten Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit, ab.
b)
Eine erneute Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen erfolgte am 14. Juli
2004, wobei er eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands seit
seinem Gesuch um berufliche Massnahmen vom 23. Oktober 2002 geltend
machte. Die Verschlechterung seines Gesundheitszustandes belegte er mit
Arztberichten seines Hausarztes Dr. med. … vom 21. Dezember 2004 sowie
von Dr. med. … der Klinik … vom 21. Juni 2004, welche beide nunmehr eine
50%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit attestierten. Der
Versicherte unterzog sich sodann am 13. April 2005 aufgrund seiner
diagnostizierten Diskushernie L4/5 einem operativen Eingriff in der Uniklinik
Balgrist. Nach diesem Eingriff wurde der Versicherte von der Uniklinik Balgrist
bis zum 20. Juni 2005 100% arbeitsunfähig geschrieben. In dem von der IV-
Stelle in Auftrag gegebenen Gutachten der Ärztlichen Begutachtungsinstitut
GmbH (ABI) vom 25. April 2007 wurde festgehalten, dass der Versicherte

aufgrund seiner objektiv pathologischen Befunde im Bereiche der Wirbelsäule
in seiner angestammten Tätigkeit als Dachdecker zu 100% arbeitsunfähig sei.
Aus interdisziplinärer Sicht (rheumatologisch, psychiatrisch und neurologisch)
könne jedoch eine körperlich leichte, wechselbelastende, adaptierte
berufliche Tätigkeit mit einer 80%igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit als
zumutbar erachtet werden. Gestützt auf dieses medizinische Gutachten
lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. Februar 2008 den Antrag auf
Umschulung erneut ab. Nach Vorbescheid vom 16. Juni 2008 wurde mit
Verfügung der IV-Stelle vom 11. Dezember 2008 das Rechtsbegehren um
Zusprechung einer IV-Rente mit der Begründung, es liege lediglich ein IV-
Grad von 32.72% vor, abgelehnt. Gestützt auf das ABI-Gutachten wurde
ausgeführt, dass dem Versicherten eine adaptierte Tätigkeit seit Juli 2002 zu
100% und ab Februar 2006 noch zu 80% zumutbar wäre, was beim einem
Einkommensvergleich des Validen- mit dem Invalideneinkommen sowie unter
Berücksichtigung eines Leidensabzuges von 10% zum genannten IV-Grad
führe.
c)
Dagegen erhob der Versicherte am 28. Januar 2009 Beschwerde an das
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Er beantragte die Aufhebung
der
angefochtenen
Verfügung,
die
Zusprache
von
Eingliederungsmassnahmen und, soweit letzteres nicht möglich sei oder
soweit das Begehren um Eingliederungsmassnahmen abgelehnt werde, die
Zuerkennung einer vollen IV-Rente. Das Verwaltungsgericht hiess mit Urteil
vom 26. Mai 2009 die Beschwerde gut, soweit darauf eingetreten wurde, und
wies die Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz zurück (vgl.
VGU S 09 16). In seiner Begründung hielt das Verwaltungsgericht fest, dass
die IV-Stelle zu Recht auf das ABI-Gutachten abgestellt habe und dieses in
seinen Ergebnissen schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei sei,
womit ihm volle Beweiskraft zuerkannt werden könne. Den Erwägungen des
Verwaltungsgerichts ist weiter zu entnehmen, dass hingegen die Bemessung
des Invalideneinkommens nicht korrekt erfolgt sei, da dieses ohne genügende
medizinische Grundlage festgelegt worden sei. Es sei in diesem
Zusammenhang insbesondere der Frage nachzugehen, ob der Nebenerwerb
als Hauswart noch zumutbar sei oder nicht.

d)
Mit Verfügung vom 7. Januar 2010 der IV-Stelle des Kantons Graubünden
wurde dem Versicherten sodann aufgrund einer Rest-Erwerbsfähigkeit von
80% in adaptierter Tätigkeit rückwirkend ab dem 1. Februar 2006 eine
Viertelrente bei einem IV-Grad von 44% zugesprochen.
2.
Am 15. Juni 2010 meldete sich … bei der Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Graubünden zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) an. Mit
Verfügung vom 15. Oktober 2010 wurde ein Anspruch auf EL durch die AHV-
Ausgleichskasse abgewiesen. Begründet wurde der ablehnende Entscheid
damit, dass die Anspruchsvoraussetzungen nicht erfüllt seien und sich ein
Einnahmeüberschuss ergebe. Dabei wurde gemäss den der Verfügung
beiliegenden Berechnungsblättern ein hypothetisches Einkommen des
Versicherten und dessen Ehefrau für die Jahre 2006 bis 2009 und ab 2010
angerechnet.
3.
Mit Einsprache vom 16. November 2010 focht der Versicherte die
Abweisungsverfügung der AHV-Ausgleichskasse vom 15. Oktober 2010 an.
Gerügt wurde die Anrechnung der hypothetischen Erwerbseinkommen des
Versicherten für den Zeitraum bis 26. April 2007 sowie ab dem 1. Oktober
2010 sowie derjenigen seiner Ehefrau. Begründend führte er aus, er habe erst
ab Vorliegen des ABI-Gutachtens vom 25. April 2007 wissen können, dass er
in einer adaptierten Tätigkeit im Umfang von 80% als arbeitsfähig gelte. Bis
zu diesem Zeitpunkt sei er von seinem Hausarzt zu 100% arbeitsunfähig
geschrieben worden. Er habe somit erst nach Vorliegen des genannten
Gutachtens Arbeitsbemühungen tätigen können, was dazu führe, dass ihm
erst ab diesem Zeitpunkt ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden
dürfe. Weiter machte er hinsichtlich der Anrechnung des hypothetischen
Einkommens der Ehefrau geltend, dem Gutachten des Zentrums für
Medizinische Begutachtung (ZMB) vom 11. Februar 2010 sei zu entnehmen,
dass seine Ehefrau kaum in der freien Wirtschaft zu integrieren sei. Sie habe
lediglich während vier Jahren die Schule besucht, keinen Beruf erlernt,
spreche auch kein Deutsch und leide überdies an gesundheitlichen
Problemen. Sie sei denn auch während der Zeit vom 1. April 2004 bis zum 31.

Dezember 2006 ausschliesslich als Hausfrau tätig gewesen. Der Versicherte
rügte sodann, die Vorinstanz habe es im Zusammenhang mit der Anrechnung
des hypothetischen Erwerbseinkommens seiner Ehefrau unterlassen,
irgendwelche Abklärungen bezüglich der lokal massgeblichen Verhältnisse
auf dem Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung der persönlichen und
beruflichen Voraussetzungen zu tätigen.
4.
Mit Einspracheentscheid 29. November 2010 der AHV-Ausgleichskasse
wurde die Einsprache des Versicherten teilweise gutgeheissen. So wurde
darin entschieden, dass der Ehefrau auch rückwirkend mangels Erfüllung der
relevanten
vom
Bundesgericht
verlangten
Kriterien
wie
Alter,
Sprachkenntnisse,
Ausbildung,
bisherige
Tätigkeit
und
Dauer
der
Abwesenheit vom Berufsleben kein hypothetisches Erwerbseinkommen
angerechnet werden dürfe. In der Folge wurde die EL-Abweisungsverfügung
vom 15. Oktober 2010 der AHV-Ausgleichskasse aufgehoben und die EL neu
ohne ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau berechnet.
Hingegen wurde die Rüge des Versicherten, auch bei ihm sei für den Zeitraum
bis zum 26. April 2007 und ab dem 1. Oktober 2010 von einer Anrechnung
des hypothetischen Erwerbseinkommens abzusehen, abgewiesen. Zur
Begründung wurde ausgeführt, die relevanten gesetzlichen Bestimmungen
würden ihres Sinnes entleert, wenn sich die versicherte Person darauf berufen
könnte, während eines hängigen IV-Verfahrens sei es ihr nicht zumutbar, sich
im Rahmen des von den IV-Organen festgestellten verbliebenen
Leistungsvermögens um eine Anstellung zu bewerben. Vorliegend habe die
IV-Stelle den IV-Grad rückwirkend auf den 1. Februar 2006 auf 44%
festgelegt. Die EL-Organe hätten sich bei der Festsetzung der anrechenbaren
Einkommen Teilinvalider grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung der IV-
Stelle zu halten und eigene Abklärungen nur bezüglich invaliditätsfremder
Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit vorzunehmen. Vorliegend seien
jedoch die invaliditätsfremden Faktoren, wonach der Versicherte ab dem 1.
Oktober 2010 das hypothetische Mindesterwerbseinkommen nicht habe
erzielen können, ungenügend nachgewiesen worden.

5.
Gegen diesen Einspracheentscheid vom 29. November 2010 erhob der
Beschwerdeführer am 12. Januar 2011 beim Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden Beschwerde. Er beantragte, der Einspracheentscheid vom 29.
November 2010 sei aufzuheben und es sei ihm mindestens eine monatliche
EL vom 1. Februar 2006 bis 25. April 2007 von Fr. 2‘413.75, vom 26. April
2007 bis 31. Dezember 2007 von Fr. 575.25, vom 1. Januar 2008 bis 28.
Februar 2008 von Fr. 662.75, vom 1. März 2008 bis 31. Dezember 2008 von
Fr. 550.10, vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2009 von Fr. 547.90, vom
1. Januar 2010 bis 30. Oktober 2010 von Fr. 616.-- und ab 1. Oktober 2010
von Fr. 2‘571.10 auszurichten. Der Beschwerdeführer macht geltend, sein
Gesundheitszustand habe sich anfangs 2005 verschlechtert und er habe sich
am 13. April 2005 einer Rückeroperation an der Uniklinik Balgrist unterziehen
müssen. Leider habe die Operation nicht zu einer Schmerzlinderung
beigetragen, so dass ihm sein Hausarzt Dr. med. … seit dem 13. April 2005
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert habe. Aufgrund dieses Attests habe
er denn auch ab diesem Zeitpunkt keine Arbeitsbemühungen tätigen müssen.
Am 7. Februar 2007 habe eine medizinische Begutachtung durch das ABI
Basel stattgefunden, welches im Gutachten vom 25. April 2007 zum Schluss
gekommen sei, dass er in einer adaptierten Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig sei.
Allerdings habe er davon erst mit Verfügung der IV-Stelle vom 4. Februar 2008
betreffend Ablehnung eines Anspruchs auf Umschulung und Verfügung der
IV-Stelle vom 16. Juni 2008 betreffend Ablehnung einer IV-Rente aufgrund
eines IV-Grades von 32.72% Kenntnis erhalten. Er habe somit im Zeitraum
vom 13. April 2005 bis mindestens zum 4. Februar 2008 auf die ihm von Dr.
med. … und der Uniklinik Balgrist attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100% für
sämtliche Tätigkeiten vertrauen dürfen. Folglich habe er in dieser Zeit auch
keine
Arbeitsbemühungen
getätigt
und
eine
Anrechnung
eines
hypothetischen Einkommens für diesen Zeitraum sei nicht rechtmässig. Der
Beschwerdeführer macht daher geltend, es sei ihm für die Zeit seit dem 1.
Februar 2006 bis zum 4. Februar 2008 ein Anspruch auf den vollen
Differenzbetrag zu gewähren, der nach Abzug der IV- und der BVG-Rente
sowie der Zinsen auf Sparguthaben entstehe. Ferner sei die Anrechnung
eines hypothetischen Erwerbseinkommens frühestens ab dem 4. Februar
2008 zulässig. Weiter rügt der Beschwerdeführer, er sei seit Oktober 2010

darum bemüht Arbeit zu finden, habe allerdings bis heute nur Absagen
erhalten. Dies sei auf sein Alter und die bestehende Teilinvalidität
zurückzuführen, die seit dem 1. Februar 2006 bestehe. Er führt weiter aus,
dass er wohl auch in Zukunft nicht mit einer Arbeitsstelle rechnen könne,
womit ihm wiederum ab dem 1. Oktober 2010 bei der Berechnung des
Anspruchs auf EL kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen sei.
Abschliessend legt der Beschwerdeführer dar, die AHV-Ausgleichskasse
habe, indem sie ihm ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet
habe, Bundesrecht verletzt.
6.
Anlässlich ihrer Vernehmlassung vom 26. Januar 2011 beantragte die AHV-
Ausgleichskasse die Abweisung der Beschwerde. In ihrer Begründung
verweist sie primär auf den Einspracheentscheid vom 29. November 2010, an
welchem sie vollumfänglich festhalte. Weiter führt sie aus, entgegen der
Ansicht des Beschwerdeführers könne Art. 14a ELV auch bei einer
rückwirkenden EL-Berechnung angewendet werden. Das Bundesgericht
habe bereits mehrfach in diesem Sinne entschieden. Auch sei die gesetzliche
Regelung von Art. 14a ELV klar und das Bundesgericht habe bereits in
konstanter Praxis entschieden, dass Art. 14 Abs. 2 ELV seines Sinnes entleert
würde, wenn sich die versicherte Person darauf berufen könnte, während
eines hängigen IV-Verfahrens sei es ihr nicht zumutbar, sich um eine Stelle
zu bewerben. Ferner sei die Rüge des Beschwerdeführers, er habe sich seit
dem 1. Oktober 2010 um Arbeit bemüht, weshalb ihm ab diesem Zeitpunkt
kein hypothetisches Einkommen mehr anzurechnen sei, nicht stichhaltig. Bei
den zahlreichen der Einsprache beigelegten Bewerbungsschreiben handle es
sich
wohl
mehrheitlich
um
(unseriöse)
Blindbewerbungen.
Der
Beschwerdeführer habe denn auch zum Zeitpunkt des Einspracheentscheids
am 29. November 2010 keine anderen Beweise, die zur Umkehr der
objektiven Beweislast nach Art. 14a ELV führten, vorgebracht. Dies habe zur
Folge, dass die unbewiesen gebliebene Unmöglichkeit dazu führe, das dem
Invaliditätsgrad des Versicherten entsprechende Arbeitsvermögen zu
verwerten und ihm gemäss gesetzlicher Vermutung ein daraus resultierendes
Erwerbseinkommen
angerechnet
werden
müsse.
Bei
den
Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers im Anschluss an den Erlass des

Einspracheentscheids vom 29. November 2010 hingegen sei die
Ernsthaftigkeit nachgewiesen, indem er neben den Bewerbungen auch
Absagen und vor allem im Januar 2011 auch (seriöse) Bewerbungen auf
konkrete Stelleninserate eingereicht habe. Die AHV-Ausgleichskasse habe
dementsprechend dem Beschwerdeführer auch mit Schreiben vom 11.
Januar 2011 mitgeteilt, dass ab dem 1. Januar 2011 auf die Anrechnung eines
hypothetischen Erwerbseinkommens verzichtet werde.
7.
Mit Verfügung vom 14. Januar 2011 der Ausgleichskasse wurden dem
Beschwerdeführer EL für den Zeitraum vom 1. Februar 2002 bis zum 31.
Dezember 2010 ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der
Ehefrau jedoch mit Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auf seiner
Seite zugesprochen. Nach Abzug der Verrechnung wurde ihm damit eine
Nachzahlung in der Höhe von Fr. 10‘851.80 ausgerichtet. Weiter wurde
verfügt, dass der Beschwerdeführer ab 1. Januar 2011, neben der IV-Rente,
einen monatlichen Anspruch auf EL in der Höhe von Fr. 2‘641.-- habe.
8.
Der Beschwerdeführer reichte dem Verwaltungsgericht am 15. April 2011
kommentarlos zusätzliche Unterlagen ein. Es handelt sich dabei um:
•
Ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. … vom 15. April 2011:
Dieser attestiert darin dem Beschwerdeführer aufgrund der gesamten
gesundheitlichen Problematik eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit Januar 2009
•
Eine Bestätigung von Dr. med. … vom 11. April 2011:
Darin wird festgehalten, dass sich der Beschwerdeführer seit dem 30. Januar
2009 bei ihm in ambulanter psychiatrischer und psychotherapeutischer
Behandlung befinde und er ihn in jeglicher beruflicher Tätigkeit seit Anfang der
Behandlung für 70% arbeitsunfähig einstufe
•
Die Verfügung des Amts für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA)
vom 28. Juli 2003
Darin wurde verfügt, dass der Beschwerdeführer mangels Vermittlungsfähigkeit
ab dem 17. Juli 2007 keinen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld
mehr habe.
9.
Am 26. April 2011 reichte die Ausgleichskasse eine Stellungnahme zu den
eingereichten zusätzlichen ärztlichen Zeugnissen des Beschwerdeführers ein
und hielt an ihrem Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen, fest. Zur

Begründung hält sie fest, dass sich die EL-Organe nach der Rechtsprechung
des Bundesgerichts bei der Festsetzung der anrechenbaren Einkommen
Teilinvalider grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die IV-Stelle zu
halten
und
eigene
Abklärungen
nur
bezüglich
invaliditätsfremder
Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit vorzunehmen hätten. Weiter führt
sie aus, dass nach ständiger Praxis des Bundesgerichts nicht entscheidend
sei,
dass
das
KIGA
den
Beschwerdeführer
im
Jahr
2003
als
vermittlungsunfähig erachtet habe.
10.
Auf die Mitteilung der Instruktionsrichterin, dass in vorliegender Angelegenheit
für die gerichtliche Beurteilung die IV-Akten beigezogen würden, ging weder
vom
Beschwerdeführer
noch
von
der
Beschwerdegegnerin
eine
Stellungnahme beim Verwaltungsgericht ein.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie im
angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den
nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid der AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubündens
vom 29. November 2010. Gegenstand des Verfahrens bildet die Frage, ob die
Beschwerdegegnerin
bei
der
Beurteilung
des
Anspruchs
auf
Ergänzungsleistungen (EL) dem Beschwerdeführer zu Recht ab dem 1.
Februar 2006 bis 31. Dezember 2010, insbesondere für den Zeitraum ab dem
1. Februar 2006 bis 4. Februar 2008 und ab dem 1. Oktober 2010, ein
hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet hat. Nicht mehr streitig ist
die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau des
Beschwerdeführers, von welcher mit Verfügung vom 14. Januar 2011
abgesehen wurde.

2. a)
Anspruch auf EL haben gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
(ELG) in Verbindung mit Art. 9 Abs. 1 ELG Personen mit Wohnsitz und
gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die einen Anspruch auf eine IV-
Rente haben, soweit die vom ELG anerkannten Ausgaben die anrechenbaren
Einnahmen
übersteigen.
Die
anerkannten
Ausgaben
sowie
die
anrechenbaren
Einnahmen
von
Ehegatten
werden
dabei
zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG). Gemäss Art. 9 Abs. 5 lit. c ELG in
Verbindung mit Art. 14a Abs. 2 lit. a der Verordnung über die
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
(ELV) ist bei Teilinvaliden mit einem Invaliditätsgrad von 40 bis unter 50
Prozent, welche noch nicht 60jährig sind, als Erwerbseinkommen mindestens
der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von
Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG anzurechnen.
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann grundsätzlich davon
ausgegangen
werden,
dass
es
dem
teilinvaliden
Versicherten
vermutungsweise möglich und zumutbar ist, im Rahmen seines von den
Invalidenversicherungs-Organen
festgestellten
verbliebenen
Leistungsvermögens, die in Art. 14a ELV festgelegten Grenzbeträge zu
erzielen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 35/06 E. 2.1, vom 9.
Oktober 2007). Dies hat eine Umkehr der objektiven Beweislast zur Folge,
indem bei unbewiesen gebliebener Unmöglichkeit, dieses Arbeitsvermögen
zu verwerten, das dem Invaliditätsgrad des Versicherten entsprechende
Erwerbseinkommen angerechnet wird (vgl. ZAK 1989 S. 571 f. E. 3 b und c).
Die gesetzliche Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils
umgestossen werden, indem der Ansprecher Umstände geltend machen
kann, welche bei der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung waren, ihm
jedoch verunmöglichen, seine theoretische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich
zu nutzen. Diese sogenannten Umstände werden auch als invaliditätsfremde
Beeinträchtigungen
bezeichnet.
Dazu
gehören
beispielsweise
Alter,
mangelnde oder fehlende Sprachkenntnisse, Dauer der Abwesenheit vom
Berufsleben, Arbeitsmarktlage und persönliche Umstände (vgl. ZAK 1989 S.
571 E. 3 b und c). Massgebend für die Berechnung der Ergänzungsleistungen
ist daher gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV dasjenige hypothetische Einkommen,

das der Versicherte auch tatsächlich realisieren könnte (BGE 117 V 153 E. 2
c mit weiteren Hinweisen; Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
Sozialversicherungsrecht, ELG, 2. Aufl. 2006, Art. 3c N 489).
b)
Aufgrund
des
im
Verwaltungsverfahren
geltenden
Untersuchungsgrundsatzes und unter Wahrung des rechtlichen Gehörs
obliegt es den EL-Durchführungsorganen abzuklären, ob Gründe vorliegen,
welche die Vermutungsfolge der Art. 14a und b ELV umzustossen vermögen.
Dabei haben die betreffenden Stellen lediglich zu prüfen, ob die [unter
vorstehender Erwägung 2.a] aufgeführten invaliditätsfremden Gründe
bestehen, welche die Verwertung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit
verunmöglichen. Dagegen ist es nicht Sache der für die Festsetzung der
Ergänzungsleistung zuständigen Organe, den nach Massgabe der
invalidenversicherungsrechtlich relevanten Erwerbsunfähigkeit ermittelten
Invaliditätsgrad zu überprüfen. Abgesehen davon, dass es den EL-
Durchführungsstellen hierfür an den fachlichen Voraussetzungen fehlt, ist es
auch zu vermeiden, dass derselbe Sachverhalt unter den gleichen
Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird
(Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 35/06 E. 2.2, vom 9. Oktober 2007).
Gemäss Rechtsprechung haben sich die EL-Organe und der Sozial-
versicherungsrichter mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung
der Erwerbsfähigkeit somit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch
die Invalidenversicherung zu halten (BGE 117 V 202 E. 2 b).
c)
Unbestrittenermassen wäre es dem Beschwerdeführer aus medizinischer
Sicht seit dem 1. Februar 2006 möglich und zumutbar gewesen, bei einer
Restarbeitsfähigkeit von 80% einer adaptierten Tätigkeit nachzugehen (vgl.
IV-Verfügung vom 7. Januar 2010). Der Beschwerdeführer stellt denn auch in
seiner Beschwerde weder den IV-Grad von 44% noch die Bemessung der
Arbeitsfähigkeit grundsätzlich in Frage. Er macht jedoch geltend, dass er
gestützt auf die Arztberichte von Dr. med. … vom 22. Februar 2006 sowie der
Uniklinik Balgrist vom 21. April 2005, 25. Mai 2005, 20. Juli 2005 und 24.
November 2005, welche ihm eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestieren
würden, habe davon ausgehen dürfen, dass bei ihm eine vollständige

Arbeitsunfähigkeit vorliege und er daher keinerlei Arbeitsbemühungen habe
tätigen müssen. Wohl attestiert Dr. med. … dem Beschwerdeführer in seinem
Arztbericht vom 22. Februar 2006 zuhanden der IV-Stelle seit dem 13. April
2005 für sämtliche adaptierten Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit,
allerdings ohne nähere Begründung seiner Einschätzung. Dr. med. … hält
lediglich aber immerhin fest, dass aufgrund der rückenbetonten Problematik
theoretisch eine Tätigkeit mit Wechselbelastung, ohne Heben und Tragen von
schweren Gewichten und ohne ungünstige Arbeitshaltung in Frage käme.
Eine praktische Umsetzung erscheine ihm aber aufgrund des Gesamtbildes
und des bisherigen Verlaufs als nicht realisierbar. Die vom Beschwerdeführer
ferner erwähnten Arztberichte der Uniklinik Balgrist vom 21. April 2005, 25.
Mai 2005, 20. Juli 2005 und 24. November 2005 sind für den hier
massgeblichen Zeitraum ab dem 1. Februar 2006 ohnehin nicht relevant,
zumal diese (Arztberichte vom 21. April 2005 und 25. Mai 2005) dem
Beschwerdeführer nach der Rückenoperation vom 13. April 2005 eine
Arbeitsunfähigkeit von 100% bis zum 24. Mai 2005 bzw. 20. Juni 2005
attestieren und in den folgenden Arztberichten (20. Juli 2005 und 24.
November 2005) keine Arbeitsunfähigkeit mehr erwähnt wird. Dem
Vorbringen des Beschwerdeführers, dass er aufgrund der genannten
Arztberichte ab dem 13. April 2004 bzw. ab dem 1. Februar 2006 keine
Arbeitsbemühungen habe tätigen müssen, kann somit nicht gefolgt werden.
Ihm
ist
sodann
entgegenzuhalten,
dass
die
gesundheitlichen
Einschränkungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und der IV-Grad von
44% ab dem 1. Februar 2006 von der IV-Stelle verbindlich festgelegt worden
sind. Wie unter vorstehender Erwägung 2.b dargelegt, ist die EL-Stelle
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Zusammenhang mit der
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens von Teilinvaliden
auch rückwirkend an diese Invaliditätsbemessung gebunden. Überdies geben
die Akten in vorliegender Angelegenheit keine Hinweise darauf, dass der
Beschwerdeführer in den Vorjahren (2003 bis 2005) irgendwelche
Arbeitsbemühungen
unternommen
hätte,
obwohl
in
der
Abweisungsverfügung der IV-Stelle vom 22. Juli 2003 betreffend die
Kostengutsprache für eine Umschulung ausdrücklich festgehalten wurde,
dass er zwar in der Hilfs-Tätigkeit als Bauarbeiter und als Hilfs-Dachdecker

seit dem 25. Juli 2002 zu 100% arbeitsunfähig sei, hingegen in einer der
Behinderung angepassten, körperlich leichten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit
von 100% bestehe. Ferner attestierten auch die Arztberichte von Dr. med. …
vom 21. Dezember 2004 und der Klinik Balgrist vom 21. Juni 2004 eine
Arbeitsfähigkeit von 50%. Dem im Zusammenhang mit der Abklärung eines
Anspruchs auf eine Invalidenrente in Auftrag gegebenen Gutachten des ABI
vom 25. April 2007 kann vielmehr entnommen werden, dass sich der
Beschwerdeführer seit seiner Stellenaufgabe im Jahre 2002 subjektiv als
100% arbeitsunfähig erachtet. Es wird im Gutachten dazu ausgeführt, dass
die subjektive Selbsteinschätzung, dass keine weitere in der freien Wirtschaft
verwertbare berufliche Arbeitsfähigkeit mehr vorliege, nur in Bezug auf den
angestammten Beruf nachvollzogen werden könne, jedoch nicht für leichte
adaptierte Arbeitstätigkeiten. Es sei dem Exploranden insbesondere aus
psychiatrischer Sicht die Willensanstrengung zumutbar, trotz subjektiv
empfundener Beschwerden einer ja bereits grosszügig adaptierten Tätigkeit
zu 80% nachzugehen, so die Schlussfolgerung im ABI-Gutachten (vgl. VGU
09 16). Aufgrund dieser Aktenlage ist davon auszugehen, dass dem
Beschwerdeführer wohl seine Selbsteinschätzung, er sei in jeglichen
Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig, bei etwelchen Arbeitsbemühungen
hinderlich war und ihn von solchen abgehalten hat und nicht die unbegründete
ärztliche Einschätzung von Dr. med. … So sind denn auch keine
Arbeitsbemühungen
des
Beschwerdeführers
im
Anschluss
an
die
Untersuchung durch das ABI Basel vom 7. Februar 2007 und das
diesbezügliche Gutachten vom 25. April 2007, welches in einer adaptierten
Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80% attestierte und in Kopie auch Dr. med.
… zugestellt wurde, aktenkundig. Damit kann festgehalten werden, dass die
Anrechnung
eines
hypothetischen
Erwerbseinkommens
des
Beschwerdeführers gemäss dem in Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV bestimmten
Mindestbetrag ab dem 1. Februar 2006 zu Recht erfolgt ist.
3. a)
Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Absagen, welche er auf
seine seit Oktober 2010 getätigten Arbeitsbemühungen erhalte, seien auf sein
Alter und die bestehende Teilinvalidität zurückzuführen. Er könne daher nicht
damit rechnen, in Zukunft eine Arbeitsstelle zu finden, weshalb ab dem 1.

Oktober 2010 bei der Berechnung des Anspruchs auf EL kein hypothetisches
Einkommen mehr anzurechnen sei.
b)
Den EL-Ansprecher trifft eine EL-spezifische „Schadenminderungspflicht“,
welche darin besteht, dass er verpflichtet ist, seinen Existenzbedarf aus
eigener Kraft zu decken, soweit ihm das möglich und zumutbar ist. Die
Tatsache allein, dass der EL-Ansprecher arbeitslos ist, vermag die Vermutung
des Art. 14a Abs. 2 ELV nicht zu widerlegen. Der Nachweis, dass der EL-
Ansprecher aus invaliditätsfremden Gründen objektiv nicht in der Lage ist,
eine geeignete Arbeitsstelle zu finden, ist nur dadurch zu führen, dass er sich
im Rahmen des ihm Möglichen und Zumutbaren um eine Arbeitsstelle
bemüht, aber ihm dabei kein Erfolg beschieden ist. Analog der Situation in der
Arbeitslosenversicherung kann dieser Nachweis in aller Regel nur durch
qualitativ und quantitativ ausreichende persönliche Arbeitsbemühungen
geführt werden, die eine Ernsthaftigkeit erkennen lassen (Urteil des Eidg.
Versicherungsgerichts P 35/06 E. 4.2, vom 9. Oktober 2007; Entscheid des
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 2008/46 E. 1, vom 9.
Dezember 2009).
c)
Vorliegend hat der Beschwerdeführer den Nachweis, alles ihm Mögliche und
Zumutbare unternommen zu haben, indem er genügende und ernsthafte
Arbeitsbemühungen vorweisen kann, nicht erbracht. In der hier zur
Beurteilung
stehenden
Angelegenheit
sind
Bewerbungen
des
Beschwerdeführers (und dessen Ehefrau) erstmals aktenkundig bei der AHV-
Ausgleichskasse mit Schreiben der Pro Infirmis vom 26. Oktober 2010
eingegangen, wobei der Beschwerdeführer dabei lediglich das Formular der
Arbeitslosenversicherung (ALV) betreffend Nachweis der persönlichen
Arbeitsbemühungen für den Monat Oktober 2010 handschriftlich und datiert
am 22. Oktober 2010 ausgefüllt hat. Die Vorinstanz hält denn auch zu Recht
im Einspracheentscheid vom 29. November 2010 sowie der Vernehmlassung
vom 26. Januar 2011 dazu fest, dass es sich dabei um Blindbewerbungen
handle,
welche
die
Voraussetzungen
der
qualitativ
ausreichenden
persönlichen Arbeitsbemühung nicht erfüllten und, indem sie lediglich den
Monat Oktober 2010 umfassten, auch den quantitativen Anforderungen nicht

entsprächen. Mit Schreiben vom 3. November 2010 an den Beschwerdeführer
bestätigte die AHV-Ausgleichskasse den Eingang der Arbeitsbemühungen für
den Monat Oktober 2010 und legte gleichzeitig ausführlich dar, in welcher
Form die Arbeitsbemühungen, damit diese geprüft werden können,
nachzuweisen sind, und bei welchen Stellen nötigenfalls Unterstützung
verlangt werden kann. Der Beschwerdeführer wurde darin ausdrücklich darauf
aufmerksam gemacht, dass die bisher lediglich auf dem ALV-Formular
eingereichten Arbeitsbemühungen nicht ausreichend sind. Ferner geht aus
dem Schreiben eindeutig hervor, dass Kopien von Bewerbungsschreiben,
auch auf offene ausgeschriebene Stellen sowie Nachweise von Absagen mit
Begründung einzureichen sind. In Abweichung der mit Schreiben vom 3.
November
2010
dem
Beschwerdeführer
zur
Kenntnis
gebrachten
Anforderungen an genügende und ernsthafte Arbeitsbemühungen, reichte
dieser am 17. November 2010 jedoch erneut bei der AHV-Ausgleichskasse
Bewerbungen ohne Angabe eines Datums, ohne konkreten Stellennachweis
und ohne Absagen ein. Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers, die das
von der Rechtsprechung geforderte Kriterium der Ernsthaftigkeit erfüllen, sind
erstmals nach Erlass des Einspracheentscheids vom 29. November 2010 zu
verzeichnen. Bei den Akten liegen dazu diverse vom Beschwerdeführer
unterzeichnete
Bewerbungsschreiben
vom
Dezember
2010
und
insbesondere vom Januar 2011 sowie diverse in diesem Zusammenhang
verfasste Absagen der angeschriebenen Arbeitgeber. Gestützt darauf hat die
Vorinstanz hat denn auch zu Recht entschieden, dass auf die Anrechnung
eines hypothetischen Erwerbseinkommens ab dem 1. Januar 2011 verzichtet
werde, zumal nun belegt sei, dass sich der Beschwerdeführer seriös um eine
Arbeitsstelle bemühe und das ihm Mögliche unternehme, eine entsprechende
Stelle zu finden.
d)
Nicht entscheidend ist, dass der Beschwerdeführer vom Amt für Industrie,
Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) mit Verfügung vom 28. Juli 2003 als
vermittlungsunfähig erachtet wurde, was er wohl sinngemäss mit Einreichung
der genannten Verfügung am 15. April 2011 geltend macht. Nach geltendem
Recht sind die Invalidenversicherung und die Arbeitslosenversicherung nicht
in dem Sinne komplementäre Versicherungszweige, dass sich der vom

Erwerbsleben ausgeschlossene Versicherte in jedem Fall entweder auf
Invalidität oder aber auf Arbeitslosigkeit berufen könnte. Wer trotz eines
schweren Gesundheitsschadens invalidenversicherungsrechtlich nicht in
rentenbegründendem Masse erwerbsunfähig (invalid) ist, kann gleichwohl
arbeitslosenversicherungsrechtlich gesehen vermittlungsunfähig sein (BGE
109 V 25 E. 3 d). Vorliegend trifft dies umso mehr zu, als in der Verfügung des
KIGA vom 28. Juli 2003 ausdrücklich festgehalten wurde, es sei medizinisch
erstellt, dass beim Beschwerdeführer zwar eine Arbeitsfähigkeit gegeben sei,
es sich dabei jedoch um eine theoretische Restarbeitsfähigkeit handle, die auf
dem Arbeitsmarkt nicht verwendbar sei.
4. a)
Zusammenfassend kann nach dem oben Ausgeführten festgehalten werden,
dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu Recht für die Zeit vom 1.
Februar 2006 bis zum 31. Dezember 2010 respektive während dem vom
Beschwerdeführer insbesondere gerügten Zeitraum vom 1. Februar 2006 bis
4. Februar 2008 und ab 1. Oktober 2010 bei der Beurteilung des Anspruchs
auf EL ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet hat. Dem
Beschwerdeführer gelingt der Nachweis ernsthafter und genügender
Arbeitsbemühungen erst für die Zeit ab dem 1. Januar 2011.
Daran vermögen auch die vom Beschwerdeführer am 15. April 2011
zusätzlich eingereichten Arztberichte von Dr. med. … vom 15. April 2011 und
von Dr. med. … vom 11. April 2011 nichts zu ändern. Dr. med. … hält
weitgehend dieselben Diagnosen fest, wie das ABI-Gutachten vom 25. April
2007. Allerdings attestiert er ab Januar 2009 eine Arbeitsunfähigkeit von
100%, ohne diese jedoch zu begründen. Gleiches gilt auch für den Arztbericht
von Dr. med. …, der darin weder eine Diagnose aufführt, noch die
festgehaltene 70%ige Arbeitsunfähigkeit seit Januar 2009 begründet.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der
Bericht
für
die
streitigen
Belange
umfassend
ist,
auf
allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung
der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen
Situation einleuchtend ist und ob die Schlussfolgerungen des Experten
begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit

weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der
eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder
Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a). Die von den Ärzten Dr. med. … und Dr.
med. … attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100 bzw. 70% ist mangels
Begründung nicht nachvollziehbar und die Arztberichte sind in der Folge als
nicht schlüssig zu qualifizieren, weshalb sie nicht beweistauglich sind. Es lässt
sich
aus
ihnen
auch
keine
wesentliche
Veränderung
des
Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ableiten, was allerdings
Voraussetzung wäre, damit diese im Zusammenhang mit der Prüfung des EL-
Anspruchs
zu
berücksichtigen
wäre
(vgl.
Urteil
des
Eidg.
Versicherungsgerichts P 35/06 E. 2.3, vom 9. Oktober 2007; P6/04 E. 3.1.2,
vom 4. April 2005). Wie das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden
bereits in seinem Entscheid betreffend den Anspruch auf Zusprechung einer
Invalidenrente des Beschwerdeführers richtig festgehalten hat, ist das ABI-
Gutachten vom 25. April 2007 in seinen Ergebnissen schlüssig,
nachvollziehbar und widerspruchsfrei, womit ihm volle Beweiskraft zuerkannt
werden kann (vgl. VGU S 09 16). Die genannten Arztberichte vermögen
demnach das ABI-Gutachten vom 25. April 2007 und die darin festgestellte
Restarbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit im Umfang von 80% nicht
zu entkräften, weshalb auch vorliegend von einer solchen auszugehen ist.
b)
Nach dem oben Ausgeführten ist der angefochtene Entscheid nicht zu
beanstanden und die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
Gerichtskosten werden keine erhoben, weil das Beschwerdeverfahren vor
kantonalem Versicherungsgericht gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) kostenlos
ist.
Die
obsiegende
Vorinstanz
hat
ferner
keinen
Anspruch
auf
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.