gr_gerichte · S 2004 183 · 2005-03-01 · de
Krankenversicherung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 04 183
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 1. März 2005
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
… wurde 1969 geboren, ist verheiratet und arbeitete seit dem 1. Februar 1993
bei der … AG in … zunächst als Hilfsarbeiter in der Fabrikation, später dann
als …maschinenführer. Er absolvierte erfolgreich Weiterbildungen und
begann unter anderem im Jahr 2000 eine Ausbildung zum …technologen, die
er nach zwei Jahren mit Erfolg abschloss. Anschliessend war … bis 2004
weiterhin als Maschinenführer tätig. Im Frühjahr 2004 begann er eine
Weiterbildung zum Werkmeister.
2.
Bereits Ende 2002 äusserte … den Wunsch, nach fast zehn Jahren Tätigkeit
für die … AG in eine andere Schicht umgeteilt zu werden. Diesem Wunsch
wurde entsprochen. In der Folge fühlte er sich im neuen Umfeld aufgrund der
anderen Mitarbeiter und des herrschenden Arbeitsklimas jedoch zunehmend
unwohl. Der Schichtwechsel demotivierte und frustrierte ihn; dazu kam
ungefähr zeitgleich eine schwere Erkrankung seiner Ehefrau. … ersuchte
erneut um Umteilung in eine andere Schicht resp. um Rückversetzung in die
alte Schicht. Dieses Ansinnen wurde durch die Arbeitgeberin jedoch
abgelehnt. Am 25. Juni 2004 erschien … deswegen nicht mehr zur Arbeit. Auf
telefonische Anfrage eines Vorgesetzten erläuterte er seine Gründe hierfür.
Gleichentags wurde er von der Arbeitgeberin zu einer Besprechung
eingeladen und erhielt eine Verwarnung. Anlässlich dieser Besprechung
wurde ihm erklärt, dass man ihn am nächsten Morgen zur Frühschicht
erwarte. Zu dieser erschien … wiederum nicht, worauf die … AG das
Arbeitsverhältnis mit ihm am 28. Juni 2004 fristlos auflöste.

3.
Am 30. Juni 2004 meldete sich der Versicherte zum Bezug von
Arbeitslosenentschädigung
sowie
zur
Arbeitsvermittlung
bei
der
Arbeitslosenkasse Graubünden an. Mit Schreiben vom 28. Juli 2004 wurde er
im Hinblick auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur
Stellungnahme aufgefordert. In dieser Stellungnahme vom 30. Juli 2004 hielt
der Versicherte fest, er sei 1993 in die … AG eingetreten und dort stets ein
geschätzter Mitarbeiter gewesen. Er habe diverse Weiterbildungen absolviert
und sei anfangs 2003 auf eigenen Wunsch in eine neue Schicht umgeteilt
worden. Anfänglich sei er aufgrund seiner Weiterbildung zum Werkmeister
häufig abwesend gewesen, aber im Laufe der Zeit habe er dann feststellen
müssen, dass er mit den neuen Leuten nicht gut zusammenarbeiten könne.
Zudem habe seine Ehefrau in dieser Zeit eine Herz-Lungen-Krankheit erlitten.
Er habe dann die erneute Umteilung in eine andere Schicht verlangt. Dies sei
ihm nicht gewährt worden, worauf er gesagt habe, dann würde er nicht mehr
zur Arbeit erscheinen. Nach seinen Ferien hätte er am 25. Juni 2004 wieder
arbeiten sollen, sei aber nicht gegangen, worauf ihn Herr … angerufen habe.
Er habe ihm seine Gründe noch einmal dargelegt, und am Nachmittag habe
er im Betrieb erscheinen müssen und sei verwarnt worden. Er habe
schliesslich noch gefragt, ob er keine Chance verdiene und als Antwort „nein“
erhalten. Am nächsten Tag sei er dann wiederum nicht zur Arbeit erschienen.
Nach Auffassung des Versicherten hätte die Geschäftsleitung aufgrund der
gegebenen Umstände (Mühe mit der neuen Schicht, Krankheit seiner
Ehefrau) seiner Bitte um Schichtwechsel stattgeben müssen. Er sehe sein
Verhalten nicht als Arbeitsverweigerung.
4.
Mit Verfügung vom 6. August 2004 stellte die Arbeitslosenkasse Graubünden
den Versicherten für 48 Tage ab dem 29. Juni 2004 wegen
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung ein. Die
Anstellung sei ihm nach erfolglosen Verwarnungen am 28. Juni 2004 fristlos
gekündigt worden. Die fristlose Kündigung habe er angenommen, womit er
gleichzeitig die ihm zur Last gelegten Anschuldigungen akzeptiert habe.
Insofern habe er seine Arbeitslosigkeit in grober Weise selbst verschuldet.

5.
Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte am 10. September 2004
Einsprache und beantragte eine Reduktion der Einstellungsdauer. Zur
Begründung führte er aus, er sei über 11 Jahre ein sehr gewissenhafter und
zuverlässiger Arbeiter gewesen. Im neuen Team habe er sich nie wohl gefühlt.
Dieses Gefühl habe sich ab Mitte April 2004 verstärkt, weil oberflächlich
gearbeitet und ein rüder Umgangston gepflegt worden sei. Er habe seine
Vorgesetzten mehrmals auf die Problematik aufmerksam gemacht und um
Versetzung gebeten. Das Verbleiben an diesem Arbeitsplatz habe sich
negativ auf seine psychische und physische Verfassung ausgewirkt. Hinzu sei
die Erkrankung seiner Ehefrau gekommen. Aus diesen Gründen sei er am 25.
und 26. Juni 2004 nicht zur Arbeit erschienen. Angesichts der schweren
Lebenssituation, in der er sich befunden habe, sei in seinem Verhalten kein
schweres Verschulden zu erblicken, sondern höchstens ein leichtes oder
mittelschweres. Schliesslich bewirke eine fristlose Entlassung die rechtliche
Beendigung des Arbeitsverhältnisses, weshalb seiner Auffassung nach jede
weitere Arbeitspflicht entfalle und es sich erübrige, die Arbeit nochmals
anzubieten oder gegen die fristlose Entlassung zu protestieren. Dass er sich
gegen die fristlose Entlassung nicht zur Wehr gesetzt habe, heisse noch nicht,
dass er sie vorbehaltlos akzeptiere. Insbesondere könne daraus nicht auf eine
in grober Weise selbstverschuldete Arbeitslosigkeit geschlossen werden.
6.
Mit Datum vom 16. November 2004 wies die Arbeitslosenkasse Graubünden
die Einsprache ab. Zur Begründung hielt die Kasse zusammenfassend fest,
dass der Versicherte am 25. Juni 2004 die Arbeit auf der Frühschicht
verweigert habe, daraufhin verwarnt worden sei und schliesslich die
Frühschicht am darauffolgenden Tag wiederum nicht angetreten habe. Es
könne
offengelassen
werden,
ob
sein
Verhalten
eine
Verletzung
arbeitsvertraglicher Pflichten darstelle und er Anlass zur fristlosen Kündigung
gegeben habe; der Versicherte habe es jedenfalls unterlassen, sich gegen die
aus seiner Sicht ungerechtfertigte fristlose Kündigung zur Wehr zu setzen. Er
hätte jedoch auf irgendeine Weise sein Nichteinverständnis mit der Kündigung
kundtun müssen. Daher müsse geschlossen werden, dass er die fristlose
Kündigung akzeptiert und als rechtmässig erachtet habe. Aus diesem Grund
gelte seine Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet. Gemäss (recte) Art. 45 Abs.

3 AVIV liege ein schweres Verschulden vor, wenn der Versicherte ohne
entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer
neuen
aufgegeben
habe.
Zur
Bemessung
des
massgebenden
Verschuldensgrades könnten die in Art. 63 StGB für die Strafzumessung
genannten Kriterien analog herangezogen werden. In Berücksichtigung aller
Tatsachen rechtfertige sich eine Einstellung im mittleren Bereich des
schweren Verschuldens, womit die Einstellungsdauer korrekt festgelegt
worden sei.
7.
Am
15.
Dezember
2004
erhob
die
Versicherte
gegen
diesen
Einspracheentscheid Beschwerde. Er hielt im Wesentlichen an seiner
Darstellung gemäss Einsprache fest und führte zudem an, es lägen Gründe
vor, welche bei analoger Anwendung von Art. 63 StGB sein Verschulden als
weniger schwer erscheinen liessen (Probleme am Arbeitsplatz, schwere
Erkrankung der Ehefrau, sehr gute Leistungen im Betrieb). Es liege im
vorliegenden Fall höchstens ein mittelschweres Verschulden im Sinne von
Art. 45 Abs. 2 lit. b AVIV, allenfalls auch ein schweres Verschulden im unteren
Bereich (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV) vor. Aus diesem Grund müsse die Zahl der
Einstelltage nach unten korrigiert werden. Die Arbeitslosenkasse stelle in
ihrem Entscheid einzig und allein auf die Tatsache ab, dass der
Beschwerdeführer die fristlose Kündigung akzeptiert und sich dagegen nicht
zur Wehr gesetzt habe. Daraus könne jedoch nicht geschlossen werden, er
habe seine Arbeitslosigkeit in grober Weise selber verschuldet oder sich ein
schweres Verschulden selber eingestanden. Unter Berücksichtigung aller
relevanten Umstände führe die Akzeptanz einer fristlosen Kündigung jedoch
nicht zwingend zu einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit (ARV 1976, Nr.
4 S. 21). Ein schweres Verschulden sei beispielsweise dann bejaht worden,
wenn sich der Arbeitnehmer schwere Verfehlungen, die annähernd
strafrechtliche Relevanz haben, habe zuschulden kommen lassen (ARV 1953,
Nr. 109 S. 66; BGE 123 V 154, E3d). Vorliegend sei jedoch keinesfalls eine
solch schwere Verfehlung begangen worden.
8.
Mit Datum vom 18. Januar 2005 beantragte die Arbeitslosenkasse
Graubünden die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde und verzichtete

unter Verweis auf ihre Ausführungen im Einspracheentscheid auf eine
Vernehmlassung.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
ist
der
Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse Graubünden vom 16. November
2004. Streitgegenstand bildet die Frage, ob der Beschwerdeführer zu Recht
wegen
selbstverschuldeter
Arbeitslosigkeit
für
48
Tage
in
der
Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
2.
Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0)
muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit
Unterstützung des Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Es handelt sich dabei um
eine
gesetzliche
Umschreibung
der
in
allen
Bereichen
des
Sozialversicherungsrechts geltenden Schadenminderungspflicht (ARV 1980,
N 44).
3. a)
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicherte Person in der
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden
arbeitslos geworden ist. Nach Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
(AVIV; SR 837.02) gilt die Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet, wenn der
Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere wegen Verletzung
arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des
Arbeitsverhältnisses gegeben hat. Dabei werden keine wichtigen Gründe im
Sinne von Art. 337 oder Art. 346 Abs. 2 des Schweizerischen
Obligationenrechts (OR) vorausgesetzt (ARV 1981, Nr. 11). Es genügt, dass
das allgemeine Verhalten des Versicherten Anlass zur Kündigung oder
Entlassung gegeben hat, ohne dass Beanstandungen in beruflicher Hinsicht
vorgelegen haben müssen (ARV 1982 N 4; Chopard, Die Einstellung in der

Anspruchsberechtigung, Zürich, 1998, S. 107). Zweifellos berechtigten Anlass
zur Kündigung gibt jedoch, wer einen wichtigen Grund zur ausserordentlichen
Kündigung schafft. Gemäss Art. 337 Abs. 1 OR kann jedes Arbeitsverhältnis
fristlos durch ausserordentliche Kündigung aufgelöst werden, wenn ein
wichtiger Grund vorliegt. Als wichtiger Grund gilt namentlich jeder Umstand,
bei dessen Vorhandensein dem Kündigenden nach Treu und Glauben die
Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Art.
337 Abs. 2 OR). Das Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien muss derart
gestört sein, dass die sofortige fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses
als einziger Ausweg erscheint. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung
kann jedoch nur verfügt werden, wenn das dem Versicherten zur Last gelegte
Verhalten klar feststeht (ARV 1995, Nr. 18). Überdies kann der Versicherte,
der eine fristlose oder eine fristmissachtende Kündigung akzeptiert, den
Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs.
1 lit. a AVIG erfüllen (VGU S 03 16; ARV 1986 Nr. 34; VGE 752/94).
b)
In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass das Arbeitsverhältnis zwischen
dem Beschwerdeführer und seiner Arbeitgeberin mit sofortiger Wirkung
aufgelöst worden ist. Die Arbeitgeberin hat die fristlose Kündigung damit
begründet, dass der Versicherte trotz Verwarnung, entgegen klarer Weisung
und ohne Bericht an die zuständigen Vorgesetzten seine Arbeit nicht
angetreten hat.
c)
Die Frage, ob der Beschwerdeführer seine arbeitsvertraglichen Pflichten
verletzt und damit den Grund zur Entlassung gesetzt hat, kann nach
Auffassung des Verwaltungsgerichts offen bleiben, da er die aus seiner Sicht
ungerechtfertigte fristlose Kündigung akzeptiert und nicht angefochten hat.
Zwar hätte der Beschwerdeführer nicht unbedingt ein arbeitsgerichtliches
Verfahren einleiten, jedoch auf eine andere Art und Weise sein
Nichteinverständnis mit der ausgesprochenen Kündigung kundtun müssen;
dies hat er jedoch unterlassen. Der Beschwerdeführer führt in seinen
Rechtsschriften zwar aus, was an der fristlosen Kündigung nicht in Ordnung
gewesen sei; diese Vorhalte hätte er jedoch gegenüber seiner vormaligen
Arbeitgeberin erheben müssen. Auch aus seinem nach der Kündigung

gezeigten Verhalten muss der Schluss gezogen werden, dass er die fristlose
Auflösung des Arbeitsverhältnisses als rechtmässig erachtete und damit auch
die Gründe für die Entlassung anerkannt hat. Folglich sind die Kündigung und
die daraus resultierende Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet und die
Einstellung in der Anspruchsberechtigung als begründet zu qualifizieren.
4. a)
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich der Dauer
der Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtmässig ist. Gemäss Art.
30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der
Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens der versicherten
Person und beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Gestützt auf Art.
45 Abs. 2 lit. a – c AVIV beträgt die Einstellung bei leichtem Verschulden 1 bis
15 Tage, bei mittelschwerem Verschulden 16 bis 30 Tage und bei schwerem
Verschulden 31 bis 60 Tage. Zur Bemessung des massgebenden
Verschuldungsgrades können die in Art. 63 StGB für die Strafzumessung
angeführten Kriterien analog herangezogen werden, wobei die Beweggründe,
das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse der versicherten Person zu
berücksichtigen
sind
(Spühler,
Grundriss
des
Arbeitslosenversicherungsrechts, Bern 1985, S. 50). Dabei ist massgeblich,
ob dem Versicherten aus der Sicht der damaligen Verhältnisse ein Vorwurf
gemacht werden kann (Spühler, a. a. O., S. 51). Das Verwaltungsgericht sollte
sich bei der Beurteilung der Einstellungsdauer zurückhalten, da den
Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessensspielraum zukommt. Die
Einstellung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit dient im übrigen nicht
der Bestrafung der versicherten Person, sondern sie soll dazu anhalten, einen
Teil des von ihr schuldhaft verursachten Schadens selber zu tragen (Chopard,
a. a. O., S. 169).
b)
Die Vorinstanz erachtete aufgrund der obgenannten Bemessungskriterien
eine
Einstellungsdauer
von
48
Tagen
dem
Verschulden
des
Beschwerdeführers als angemessen. In Würdigung aller Umstände hat sie
nach Auffassung des Verwaltungsgerichts in pflichtgemässer Ausübung ihres
Ermessens auf einen schweren Verschuldensgrad erkannt und innerhalb
dieses Strafrahmens den Versicherten zu Recht im Umfang von 48 Tagen

(mittlerer Bereich des schweren Verschuldens) in der Anspruchsberechtigung
eingestellt. Die vom Beschwerdeführer angeführten Präjudizien sind im
Übrigen nicht einschlägig. In ARV 176 Nr. 4 spielte der Umstand eine Rolle,
dass die Spannungen am Arbeitsplatz nicht allein dem Beschwerdeführer
angelastet werden konnten, weswegen ein mittelschweres Verschulden
angenommen wurde. Zudem war in diesem Entscheid nicht zu beurteilen, ob
der Beschwerdeführer sich gegen die Kündigung zur Wehr setzte. Dies ist im
vorliegenden Fall jedoch der Kernpunkt. In dem vom Beschwerdeführer
zitierten Bundesgerichtsentscheid ging es um die Sanktion bei unwahren
Angaben des Versicherten gegenüber der Arbeitslosenkasse, was mit der
vorliegenden Problematik in keiner Weise im Zusammenhang steht. Beim
Verweis auf ARV 1953 Nr. 109 schliesslich muss es sich um ein Versehen
handeln.
Bei dieser Sach- und Rechtslage erweist sich die angefochtene
Einstellungsverfügung resp. der Einspracheentscheid sowohl im Bestand als
auch in der Höhe der verfügten Einstelltage als gerechtfertigt. Die dagegen
erhobene Beschwerde ist folglich abzuweisen.
5.
Da das kantonale Beschwerdeverfahren gemäss Art. 103 Abs. 4 AVIG i. V.
m. Art. 11 der grossrätlichen Verordnung über das Verfahren in
Sozialversicherungsstreitsachen (BR 542.300) grundsätzlich kostenlos ist,
werden keine Gerichtskosten erhoben.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.