gr_gerichte · KSK 2018 86 · 2019-01-09 · de
Strassenrecht

Konkursandrohung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
1 / 5
Entscheid vom 09. Januar 2019
Referenz
KSK 18 86
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Beteiligte
X._____, Beschwerdeführerin,
gegen
Y._____, Beschwerdegegner,
Gegenstand
Konkursandrohung
Aufsichtsbeschwerde
Anfecht.objekt
Konkursandrohung des Betreibungs- und Konkursamtes der Regi-
on Surselva vom 14. November 2018, zugestellt am 04. Dezember
2018
Mitteilung
10. Januar 2019

2 / 5
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 12. Dezember 2018 (Poststem-
pel), in die vom Betreibungs- und Konkursamt der Region Surselva (im Folgenden
Betreibungsamt Surselva) zugestellten Verfahrensakten sowie nach Feststellung
und in Erwägung,
–
dass Y._____ am 17. Oktober 2017 beim Betreibungsamt Surselva gegen die
X._____ ein Betreibungsbegehren über Fr. 4'346.60 zuzüglich Zinsen und
Kosten stellte,
–
dass das Betreibungsamt Surselva am 18. Oktober 2017 den entsprechenden
Zahlungsbefehl erliess, welcher der Schuldnerin am 02. November 2017 zu-
gestellt wurde,
–
dass die X._____ dagegen am 10. November 2017 Rechtsvorschlag erhob,
–
dass Y._____ in der Folge beim Regionalgericht Surselva eine Anerken-
nungsklage einreichen liess und nebst der Zusprechung eines Betrages von
Fr. 5'656.75 die Aufhebung des Rechtsvorschlages begehrte,
–
dass die Klage am 24. September 2018 infolge Vergleichs abgeschrieben
werden konnte,
–
dass sich die X._____ im gerichtlichen Vergleich zu einer Nettozahlung von
Fr. 2'000.-- an Y._____ verpflichtete und der Rechtsvorschlag in der Betrei-
bung-Nr. _____ des Betreibungsamtes Surselva im Umfang von Netto Fr.
2'000.-- aufgehoben wurde,
–
dass Y._____ am 13. November 2018 das Fortsetzungsbegehren für den Be-
trag von Fr. 2'000.-- zuzüglich 5% Zins ab 24. Oktober 2018 stellte,
–
dass das Betreibungsamt Surselva am 14. November 2018 die Konkursan-
drohung erliess und darin einen Forderungsbetrag von Fr. 3'500.-- abzüglich
einer Zahlung von Fr. 1'500.-- sowie die Betreibungskosten für Zahlungsbefehl
und Konkursandrohung von Fr. 146.60 aufführte,
–
dass diese Konkursandrohung der Schuldnerin am 04. Dezember 2018 zuge-
stellt wurde,
–
dass die X._____ dagegen am 12. Dezember 2018 (Poststempel) Beschwer-
de beim Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuld-
betreibung und Konkurs einreichte,

3 / 5
–
dass sie darin ausführte, bereits eine Akontozahlung von Fr. 1'500.-- geleistet
zu haben und dass ein "Lohnzettel mit Bruttobetrag von CHF 3'500.-- erstellt
werden" müsse sowie die Abzüge auf den Gesamtbetrag "kommen" müssten,
–
dass das Betreibungsamt Surselva am 19. Dezember 2018 auf eine Stellung-
nahme verzichtete,
–
dass Y._____ die Aufforderung zur Stellungnahme auf der Post nicht abholte,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde innert 10 Tagen
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt
werden kann,
–
dass die Beschwerde innert Frist eingereicht wurde, sodass darauf grundsätz-
lich einzutreten ist,
–
dass aus der Beschwerde nicht mit letzter Klarheit hervor geht, ob die Be-
schwerdeführerin die Höhe der in der Konkursandrohung aufgeführten Forde-
rungssumme rügt,
–
dass auf eine solche Rüge nicht eingetreten werden könnte, da im Verfahren
vor Regionalgericht Surselva der noch zu bezahlende Betrag von Netto Fr.
2'000.-- vergleichsweise und definitiv festgelegt wurde, sodass an diesem Be-
trag offenbar entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht noch
Sozialabzüge vorgenommen werden dürfen,
–
dass in der Konkursandrohung vom Betreibungsamt zu Recht auch die aufge-
laufenen Betreibungskosten von Fr. 146.60 aufgeführt wurden,
–
dass die Beschwerdeführerin fälschlicherweise davon ausgeht, dass sie für
die Kosten des Zahlungsbefehls nicht aufzukommen habe,
–
dass Art. 86 SchKG nämlich vorsieht, dass der Schuldner die Betreibungskos-
ten trägt und der Gläubiger diese lediglich vorzuschiessen hat; dass der Gläu-
biger zudem berechtigt ist, von den Zahlungen des Schuldners die Betrei-
bungskosten vorab zu erheben,
–
dass die Beschwerde somit in allen Punkten unbegründet ist, sodass sie ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

4 / 5
–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a
GebVSchKG das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, sodass die Kosten
des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

5 / 5
entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 verleiben beim Kan-
ton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: