gr_gerichte · S 2012 108 · 2013-08-13 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
S 12 108
3. Kammer als Versicherungsgericht
bestehend aus
Verwaltungsrichter Stecher als Vorsitzender, 
Verwaltungsrichterin Moser und Verwaltungsrichter Audétat, 
Aktuar Trümpler
URTEIL
vom 13. August 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
vertreten durch lic. iur. Serif Altunakar, 
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG


- 2 -
1.
A._____ kam im September 2003 als Flüchtling in die Schweiz und erhielt 
in der Folge eine Niederlassungsbewilligung C. Am 16. August 2010 
meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Graubünden (IV-Stelle) zum Bezug von Versicherungsleistungen der 
Invalidenversicherung (IV) an. Auf der Anmeldung sowie einem 
ergänzenden Antwortblatt führte er aus, dass ihm aufgrund erlittener 
Folter die Füsse schmerzten. In einem beigelegten Bericht der Dres. med. 
B._____ und C._____ betreffend eine Untersuchung von A._____ in der 
plastisch-chirurgischen Sprechstunde des Kantonsspitals Graubünden am 
18. Juni 2008 wurde ausgeführt, dass die Narbenplatten an beiden 
Fusssohlen 
dermassen 
ausgedehnt 
seien, 
dass 
aus 
plastisch-
chirurgischer Sicht keine Narbenkorrektur mehr vorgenommen werden 
könne. Es bestehe eine vermehrte Hornhautbildung. Von A._____ würden 
kontinuierlich brennende Schmerzen beim Gehen an beiden Fusssohlen 
beschrieben. Aus dem Bericht des behandelnden Arztes, Dr. med. 
D._____, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, vom 9. September 2010 
sowie einem Medizinischen Attest der türkischen Streitkräfte mit 
Übersetzung aus dem Jahre 1988 geht hervor, dass sich A._____ die 
Verletzungen an den Füssen ca. im Jahr 1985 als Soldat zugezogen hat.
2.
Mit Schreiben vom 31. Januar 2010 teilte die IV-Stelle mit, dass eine 
medizinische Abklärung notwendig sei. Sie beauftragte am 4. Februar 
2011 die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz mit der 
polydisziplinären Begutachtung von A._____ in den Bereichen Innere 
Medizin, Psychiatrie und Rheumatologie. Aufgrund des am 16. Januar 
2012 erstatteten MEDAS-Gutachtens, welches A._____ eine 80%ige 
Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit attestierte, verneinte die IV-Stelle 
am 29. März 2012 einen Anspruch auf eine Invalidenrente. Ebenfalls 
wurde mit Vorbescheid vom 30. März 2012 eine Kostengutsprache für 
Eingliederungsmassnahmen abgelehnt, da die versicherungsmässigen 


- 3 -
Voraussetzungen nicht erfüllt seien. Am 22. und 23. August 2012 wurden 
die Leistungsbegehren von der IV-Stelle definitiv abgewiesen. 
3.
Gegen die Verfügungen der IV-Stelle vom 22. und 23. August 2012 liess 
A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 26. September 2012 durch 
seinen Rechtsvertreter Beschwerde am Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden 
erheben. 
Er 
beantragte, 
dass 
die 
angefochtenen 
Verfügungen aufzuheben seien und dem Beschwerdeführer eine ganze 
Rente 
zuzusprechen 
sei. 
Ferner 
sei 
ihm 
die 
unentgeltliche 
Prozessführung zu gewähren. Materiell führte der Beschwerdeführer aus, 
dass sowohl sein Hausarzt als auch der behandelnde Psychiater von 
einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % ausgingen. Als Beweis reichte er dem 
Gericht zwei Arztzeugnisse ein. Die IV-Stelle habe sich bei ihrem 
Entscheid allein auf den MEDAS-Bericht gestützt und die Einschätzung 
der anderen Ärzte nicht berücksichtigt. Am 25. Oktober 2012 beantragte 
die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Die eingereichten 
Arztzeugnisse vermöchten das von der IV-Stelle förmlich eingeholte 
Gutachten nicht zu erschüttern. Darin werde bloss pauschal festgehalten, 
dass der Beschwerdeführer vollständig arbeitsunfähig sein soll, ohne 
dass eine Auseinandersetzung mit dem ausführlichen MEDAS-Gutachten 
stattfände. Am 9. November 2012 reichte der Beschwerdeführer eine 
Replik 
ein. 
Es 
sei 
nicht 
nachvollziehbar, 
weshalb 
die 
beiden 
Arztzeugnisse pauschal und nicht ausführlich abgefasst worden seien. 
Dieser Umstand sei aber noch lange kein Beweis dafür, dass der 
Beschwerdeführer zu 80 % arbeitsfähig sei. Am 14. November 2012 
verzichtete die IV-Stelle auf die Einreichung einer Duplik. 
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und in 
den angefochtenen Verfügungen wird, soweit erforderlich, in den 
Erwägungen eingegangen.


- 4 -
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Im vorliegenden Verfahren sind zwei Verfügungen der IV-Stelle betreffend 
die Verweigerung von Rentenleistungen einerseits und betreffend 
Verweigerung einer Kostengutsprache für Eingliederungsmassnahmen 
andererseits 
angefochten. 
Das 
Verwaltungsgericht 
des 
Kantons 
Graubünden ist aufgrund von Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes 
über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und Art. 58 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) vorliegend zur Beurteilung 
der erhobenen Beschwerde sachlich und örtlich zuständig.
2.
Streitig und im Folgenden zu prüfen ist, ob die IV-Stelle zu Recht 
aufgrund des eingeholten MEDAS-Gutachtens vom 16. Januar 2012 
einen invalidisierenden Gesundheitsschaden beim Beschwerdeführer 
verneint und mit Verfügung vom 22. August 2012 eine Berentung 
abgelehnt hat. Insbesondere wird vom Beschwerdeführer in diesem 
Zusammenhang bestritten, dass er in einer adaptierten Tätigkeit zu 80 % 
arbeitsfähig sei, wie es im medizinischen Gutachten attestiert wird. Mit der 
angefochtenen Verfügung vom 23. August 2012 betreffend die 
Verneinung des Anspruches auf Kostengutsprache für Eingliederungs-
massnahmen setzt sich der Beschwerdeführer sodann in seinen 
Eingaben an das Gericht nicht näher auseinander. Diesbezüglich kann 
denn vorweg festgehalten werden, dass die IV-Stelle korrekt vorgegangen 
ist. Die Kostengutsprache für Eingliederungsmassnahmen wurde von ihr 
zu 
Recht 
aufgrund 
von 
fehlenden 
versicherungsmässigen 
Voraussetzungen, 
d.h. 
aufgrund 
von 
fehlenden 
Beiträgen 
des 
Beschwerdeführers vor Eintritt der Invalidität, abgelehnt. Wie die IV-Stelle 
in der angefochtenen Verfügung vom 23. August 2012 und im 


- 5 -
Vorbescheid vom 30. März 2012 festgehalten hat, haben gemäss Art. 2 
Abs. 1 des auf den vorliegenden Fall anwendbaren Bundesbeschlusses 
über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und Staatenlosen in der AHV und 
IV (FlüB; SR 831.131.11) erwerbstätige Flüchtlinge mit Wohnsitz und 
gewöhnlichem 
Aufenthalt 
in 
der 
Schweiz 
unter 
den 
gleichen 
Voraussetzungen wie Schweizer Bürger Anspruch auf Eingliederungs-
massnahmen der Invalidenversicherung, wenn sie unmittelbar vor dem 
Eintritt der Invalidität Beiträge an die Invalidenversicherung entrichtet 
haben. Da im Falle des Beschwerdeführers die Eingliederungs-
massnahmen bereits bei Ankunft in der Schweiz, d.h. spätestens seit 
September 2003, objektiv angezeigt waren und zuvor keine Beiträge an 
die IV entrichtet worden sind (vgl. den Auszug aus dem individuellen 
Konto in den beschwerdegegnerischen Akten [Bg-act.] 13), sind die 
versicherungsmässigen Voraussetzungen vorliegend nicht erfüllt. Es 
besteht 
damit 
kein 
Anspruch 
auf 
eine 
Kostengutsprache 
für 
Eingliederungsmassnahmen. 
Die 
angefochtene 
Verfügung 
vom 
23. August 2012 erweist sich damit als rechtens.
3. a)
Der Beschwerdeführer macht mit Hinweis auf das MEDAS-Gutachten 
vom 16. Januar 2012 sodann geltend, er leide aufgrund der vormals 
erlittenen Folterung an chronisch brennenden Schmerzen an den 
Fusssohlen. Aus dem MEDAS-Gutachten werde deutlich, dass er 
gesundheitliche Beschwerden habe, die seine Arbeitsfähigkeit stark 
einschränkten. Die Beschwerden hätten sich im Laufe der Zeit zudem 
verschlimmert. Das zeige auch, dass die Arbeitsfähigkeit durch 
medizinische Massnahmen nicht verbessert werden könne. Es sei nicht 
nachvollziehbar, dass im MEDAS-Gutachten trotzdem von einer 
Arbeitsfähigkeit von 75 % bzw. 80 % ausgegangen werde. Im Arztzeugnis 
von Dr. med. E._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
vom 14. September 2012 werde bestätigt, dass er wegen einer 


- 6 -
komplexen 
posttraumatischen 
Belastungsstörung 
mit 
dissoziativen 
Zuständen 
sowie 
Persönlichkeitsänderung 
nach 
Extrembelastung 
behandelt werde und zurzeit 100 % arbeitsunfähig sei. Ebenfalls bestätige 
das Arztzeugnis des Hausarztes, Dr. med. F._____, Facharzt Innere 
Medizin FMH, vom 23. September 2012, dass er aufgrund der aktuellen 
körperlichen Beschwerden sowie der psychischen Erkrankung zu 100 % 
arbeitsunfähig sei. Aus den Zeugnissen gehe hervor, dass diese Ärzte mit 
der Einschätzung der MEDAS nicht einverstanden seien. Die IV-Stelle 
habe sich für ihre Entscheidung einzig auf das MEDAS-Gutachten 
gestützt. 
b)
Mit seinen Ausführungen zieht der Beschwerdeführer sinngemäss die 
Berechnung des Invaliditätsgrades durch die IV-Stelle in Zweifel. Er 
verlangt sodann die Ausrichtung einer ganzen Rente. Hierzu gilt es 
zunächst festzuhalten, dass Art. 8 Abs. 1 ATSG Invalidität als die 
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 
teilweise Erwerbsunfähigkeit einer Person definiert, welche gemäss Art. 4 
Abs. 1 IVG infolge Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall eintritt. 
Erwerbsunfähigkeit 
ist 
der 
ganze 
oder 
teilweise 
Verlust 
der 
Erwerbsmöglichkeiten auf einem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt, welcher durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursacht wird und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 
berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie 
aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Gemäss 
Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 
40 % 
Anspruch 
auf 
eine 
Viertelsrente, 
bei 
einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente, bei 


- 7 -
einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % 
Anspruch auf eine ganze Rente. Bei erwerbstätigen Versicherten ist der 
Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) 
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Art. 16 ATSG 
bestimmt, dass für den Grad der Invalidität einer versicherten Person 
jenes Erwerbseinkommen, das diese nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung 
der 
medizinischen 
Behandlung 
und 
allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), 
mit demjenigen Erwerbseinkommen verglichen wird, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der 
Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die 
beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 
genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus 
der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit 
die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt 
werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten 
Umstände zu schätzen und sind die so gewonnenen Annäherungswerte 
miteinander zu vergleichen (BGE 128 V 29 E. 1; 104 V 135 E. 2; ebenso 
nach Inkrafttreten des ATSG: BGE 130 V 343 E 3.4.2). 
c)
Der Beschwerdeführer beanstandet sinngemäss, dass die IV-Stelle für die 
Berechnung der Erwerbsunfähigkeit einzig auf das medizinische 
Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 16. Januar 2012 abgestellt 
hat. Sowohl der Hausarzt als auch der behandelnde Psychiater seien mit 
der Einschätzung der Gutachter nicht einverstanden.
d)
Gemäss 
bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung 
wird 
bezüglich 
des 
Beweiswertes von medizinischen Beweisen insbesondere zwischen 


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Gerichtsgutachten, Administrativgutachten, Parteigutachten, Berichten 
von 
Hausärzten 
sowie 
Berichten 
und 
Gutachten 
von 
versicherungsinternen 
Ärzten 
unterschieden. 
Was 
Parteigutachten 
anbelangt, 
rechtfertigt 
der 
Umstand 
allein, 
dass 
eine 
ärztliche 
Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren 
eingebracht wird, nicht an ihrem Beweiswert zu zweifeln. Ebenso kommt 
Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte Beweiswert zu, 
sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in 
sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit 
bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem 
Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt zudem nicht 
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es 
bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die 
Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. 
Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im 
Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des 
Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (vgl. BGE 137 V 
210 E.1.3.4; zum Ganzen BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen 
Hinweisen). In Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten darf und soll 
der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter 
im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen 
eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. Der Bericht eines 
behandelnden Arztes hat somit nicht den gleichen Rang wie ein von der 
IV-Stelle 
nach 
dem 
vorgegebenen 
Verfahrensrecht 
eingeholtes 
Gutachten. Er verpflichtet indessen − wie jede substanziiert vorgetragene 
Einwendung gegen ein solches Gutachten − den Richter zu prüfen, ob der 
Bericht 
des 
behandelnden 
Arztes 
die 
Auffassungen 
und 
Schlussfolgerungen des förmlich bestellten Gutachters derart zu 
erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist (BGE 125 V 351 E.3c).


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e)
Das vorliegend vom Beschwerdeführer offensichtlich in Zweifel gezogene 
MEDAS-Gutachten vom 16. Januar 2012 erweist sich als schlüssig. Es 
setzt sich ausführlich mit sämtlichen gesundheitlichen Beschwerden 
auseinander und offenbart dabei keine inhaltlichen Widersprüche. Die 
darin enthaltenen Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar begründet. 
Die Gutachter kommen nachvollziehbar zum Schluss, dass der 
Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig sei. 
Die Verweistätigkeit dürfe keine besonderen Anforderungen an die 
psychische Belastbarkeit stellen oder besondere Fähigkeiten verlangen. 
Wegen der Fussdeformitäten komme eine stehende bzw. gehende 
Tätigkeit nicht in Frage. Wegen dem Schulterleiden rechts seien keine 
speziell kraftaufwändigen Arbeiten mit dem rechten Arm oder der rechten 
Hand und keine Tätigkeiten an oder über dem Schulterniveau rechts 
möglich. Wegen der Gefahr einer Retraumatisierung könne der 
Beschwerdeführer nicht in einem Milieu arbeiten, wo er mit Uniformierten 
zu tun habe. Besser sei auch ein Arbeitsplatz, wo er keinen engeren 
Kontakt mit Türken oder Kurden halten müsse. Obschon der 
Beschwerdeführer intelligent sei, verfüge er nicht mehr über die Kraft zu 
geistig anstrengenden Tätigkeiten. Eine Arbeit dürfe deshalb keine 
besonderen Anforderungen an die psychische Belastbarkeit stellen und 
keine besonderen Fähigkeiten verlangen. Die Einschränkung von 20 % 
der Arbeitsfähigkeit ergebe sich vor allem durch die Antriebsstörungen, 
die 
Verlangsamung, 
die 
erhöhte 
Ermüdung 
und 
den 
erhöhten 
Erholungsbedarf. 
Die 
Notwendigkeit 
einer 
psychiatrischen- 
psychotherapeutischen Behandlung des Beschwerdeführers sei indiziert. 
Im Gegensatz zu der ausführlich begründeten Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im MEDAS-Gutachten, enthalten 
die beiden nur sehr pauschal abgefassten und auf wenige Zeilen 
beschränkten Arztzeugnisse von Dres. med. E._____ und F._____ 
keinerlei weitergehende Begründungen für das Attest einer 100%igen 


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Arbeitsunfähigkeit. Zudem setzen sich die beiden Ärzte in den 
Zeugnissen weder mit dem MEDAS-Gutachten noch mit den weiteren 
Vorakten auseinander und widerlegen insbesondere nicht die im 
Gutachten 
enthaltenen 
nachvollziehbaren 
Schlussfolgerungen. 
Sie 
vermögen mit anderen Worten das umfassende MEDAS-Gutachten nicht 
zu erschüttern. Liegt − wie hier − eine formell einwandfreie und materiell 
schlüssige (i.S.v. beweistaugliche und beweiskräftige) medizinische 
Entscheidungsgrundlage 
des 
Versicherungsträgers 
(Administrativ-
gutachten) vor, so besteht nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
kein Anspruch auf eine weitere gerichtliche Expertise (BGE 137 V 210 
E. 2.2.2; 135 V 465 E.4).
4.
Damit kann festgehalten werden, dass die IV-Stelle zu Recht auf das 
MEDAS-Gutachten als Grundlage ihrer Berechnungen abgestellt hat und 
folglich zu Recht aufgrund einer Arbeitsfähigkeit von 80 % den 
Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers mittels Einkommensvergleich 
bestimmt hat. In der hier angefochtenen Verfügung vom 22. August 2012 
wurde in Zusammenhang mit der Ermittlung des Invalideneinkommens − 
gestützt auf die Tabellen der Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 des 
Bundesamtes für Statistik − lediglich ein Leidensabzug von 4 % dafür 
gewährt, dass der Beschwerdeführer nur noch Tätigkeiten in Teilzeit 
ausüben kann. Ein Leidensabzug von 10 % wurde aufgrund der 
Einschränkungen gewährt. In Anbetracht der Rechtsprechung des 
Verwaltungsgerichts, wonach grundsätzlich keine Leidensabzüge unter 
10 % − insbesondere für Teilzeitarbeit − zu gewähren sind (vgl. das Urteil 
des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 11 142 vom 22. Mai 
2012 E.3 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_399/2011 
vom 11. Juli 2011 E.3.2), ist der vorliegend berücksichtigte Leidensabzug 
von lediglich 4 % für Teilzeitarbeit in Frage zu stellen. Allerdings muss 
dies in casu nicht abschliessend beantwortet werden. Eine weitere 


- 11 -
Erhöhung des Leidensabzuges (bis maximal 25 %) hätte nämlich keine 
rentenrelevante Erhöhung des IV-Grades zur Folge. Somit ist auch die 
zweite Verfügung der IV-Stelle vom 22. August 2012 rechtlich zu 
schützen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
5.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in 
Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder 
Verweigerung 
von 
IV-Leistungen 
vor 
dem 
kantonalen 
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden jeweils nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert der Sache im 
Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs 
dieses Verfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, dem unterliegenden 
Beschwerdeführer Kosten von Fr. 700.-- zu überbinden. 
6. a)
Der Beschwerdeführer beantragt für das vorliegende Verfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege. Das Gericht hat gemäss Art. 29 Abs. 3 BV 
und Art. 76 Abs. 1 VRG einer Partei, die nicht über die erforderlichen 
Mittel verfügt, auf Antrag die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, 
sofern ihr Rechtsstreit nicht offensichtlich mutwillig oder von vornherein 
aussichtslos ist. Nach Art. 61 lit. f ATSG ist der beschwerdeführenden 
Partei ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren, wo es die 
Verhältnisse 
rechtfertigen. 
Kumulativ 
wird 
verlangt, 
dass 
der 
Gesuchsteller bedürftig ist, die Vertretung in Anbetracht der Schwierigkeit 
der sich stellenden Tat- und Rechtsfragen im konkreten Fall notwendig ist 
und der Prozess nicht als aussichtslos erscheint. Als aussichtslos gelten 
Verfahren, bei denen die Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als 
die Verlustgefahr und daher kaum mehr als ernsthaft bezeichnet werden 
können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich 
Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage halten oder 
jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, 


- 12 -
die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu 
einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den 
sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht allein 
deshalb anstrengen können, weil er nichts kostet (BGE 124 I 304 E.2c). 
b)
Der 
Beschwerdeführer 
liess 
sich 
im 
vorliegenden 
Verfahren 
zulässigerweise (vgl. Art. 3 Abs. 2 des kantonalen Anwaltsgesetzes 
[BR 310.100]) nicht anwaltlich, sondern durch einen Rechtsberater 
vertreten. Allerdings fragt sich, ob Rechtsberater, welche nicht über ein 
Anwaltspatent verfügen, ausserhalb des Monopolbereichs überhaupt zum 
Kreis der zur unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zugelassenen 
Personen gehören. Dagegen spricht der explizite Wortlaut von Art. 76 
Abs. 3 
VRG 
welcher 
die 
Behörde 
verpflichtet 
(bei 
Vorliegen 
entsprechender Verhältnisse) eine Anwältin oder einen Anwalt zu 
bestellen. Das Bundesgericht hat die aufgeworfene Frage in BGE 132 V 
200 ff. in Bezug auf die unentgeltliche Rechtsverbeiständung in 
sozialversicherungsrechtlichen Verfahren (gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG) 
beantwortet und hierbei festgehalten, dass es ständiger Praxis 
entspreche, dass nur Anwälte als unentgeltliche Rechtsbeistände 
bezeichnet werden. Ein im Register eines Kantons eingetragener Anwalt 
sei gemäss Art. 12 lit. g des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der 
Anwältinnen und Anwälte (BGFA; SR 935.61) verpflichtet, innerhalb des 
Registerkantons unentgeltliche Rechtsvertretungen zu übernehmen. 
Diese Pflicht gelte als Korrelat zur Befugnis des eingetragenen Anwalts, 
in der ganzen Schweiz den Anwaltsberuf auszuüben. Zwar würde dies 
nicht zwingend ausschliessen, ausserhalb des Monopolbereichs auch 
nicht eingetragenen Anwälten die unentgeltliche Verbeiständung zu 
erlauben, 
doch 
entstünde 
dadurch 
ein 
Unterschied 
zwischen 
unentgeltlichen Rechtsbeiständen, die zur Übernahme eines Mandats 
verpflichtet seien, und solchen, die diese Aufgabe freiwillig übernähmen. 


- 13 -
Eine solche Lösung sei insbesondere dann problematisch, wenn ein 
Anwalt sein Mandat niederlegen möchte, was ein staatlich eingesetzter 
unentgeltlicher Beistand nicht einseitig tun könne. Schliesslich unterstehe 
der eingetragene Anwalt der besonderen anwaltsrechtlichen Aufsicht 
gemäss Art. 2 und 14 ff. BGFA, mit welcher unter anderem sichergestellt 
werde, dass die ihm obliegenden Berufs- und Standespflichten − auch 
und 
gerade 
bei 
Erfüllung 
eines 
Mandates 
in 
unentgeltlicher 
Verbeiständung − eingehalten würden (vgl. zum Ganzen BGE 132 V 200 
insbesondere E.5.1.4). Die Auffassung des Bundesgerichts, wonach die 
unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung 
auch 
ausserhalb 
des 
Monopolbereichs nur Anwältinnen und Anwälten vorbehalten ist, wird in 
der Lehre bestätigt (vgl. etwa STEFAN MEICHSSNER, Das Grundrecht auf 
unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 187 f.; 
UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Zürich 2009, Art. 37 N. 24). 
c)
Aufgrund des soeben Ausgeführten ist zu erkennen, dass das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege hinsichtlich der Übernahme der Kosten für 
die Rechtsverbeiständung abgelehnt werden muss. Hingegen ist das 
Gesuch insofern es sich auf die Übernahme der Verfahrenskosten bezieht 
gutzuheissen. 
Vorliegend 
sind 
die 
allgemeinen 
Anspruchs-
voraussetzungen, d.h. die Bedürftigkeit des sozialrechtlich unterstützten 
Gesuchstellers, die fehlende Aussichtslosigkeit und die sachliche 
Gebotenheit des Prozesses, gegeben. Die Gerichtskosten für das 
vorliegende Verfahren (vgl. Erwägung 5) sind sodann auf die 
Gerichtskasse zu nehmen, was im Ergebnis eine Teilgewährung der 
unentgeltlichen 
Rechtspflege 
bedeutet 
(vgl. 
MEICHSSNER, 
a.a.O., 
S. 165 ff.).


- 14 -
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
2. a)
In Teilgewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) 
werden die Kosten von Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der 
Gerichtskasse übernommen.
b)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 
gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene zu 
erstatten (Art. 77 VRG). 
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
 
4.
[Mitteilungen]