gr_gerichte · KSK 2018 77 · 2020-07-13 · de
Führerflucht gemäss Art. 51 Abs. 2 SVG i.V. mit Art. 92 Abs. 2 SVG

Zahlungsbefehl | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 13. Juli 2020
Referenz
KSK 18 77
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Michael Dürst und Hubert
Guetg, Aktuar
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Guido Urbach
General Wille-Strasse 10, 8027 Zürich
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
vertreten durch das C._____
Gegenstand
Zahlungsbefehl
Anfechtungsobj.
Zahlungsbefehl des Betreibungs- und Konkursamtes der Region
Maloja vom 26.10.2018, mitgeteilt am 31.10.2018
Mitteilung
14. Juli 2020

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I. Sachverhalt
A.
Am 26. Januar 2016 erliess das B._____ gegenüber A._____ und seiner
Ehefrau Einschätzungsentscheide für die Staats- und Gemeindesteuern 2010 bis
2013 sowie Veranlagungsverfügungen für die direkte Bundessteuer 2010 bis
2015. Das Nach- und Bussensteuerverfahren für die Steuerperioden 2005 bis
2009 mündete am 27. Januar 2016 in einer Nachsteuerverfügung für die Staats-
und Gemeindesteuern und der direkten Bundessteuer (Nachsteuern und Hinter-
ziehungsbusse, Steuerjahre 2005 bis 2009). Beruhend auf der Annahme, dass
A._____ nicht nur an Liegenschaften in der Schweiz beteiligt war, sondern eine
selbständige Erwerbstätigkeit im Handel mit Kunst und Antiquitäten ausübte (vgl.
Sachverhalt in den Urteilen des Bundesgerichts 2C_799/2017 und 2C_800/2017
vom 18. September 2018).
B.
Am 3. April 2017 erliess das B._____ gegenüber dem Beschwerdeführer
und seiner Ehefrau eine Sicherstellungsverfügung für die Staats- und Gemeinde-
steuern Zürich 2010 bis 2016 (CHF 85'749'420.30 ordentliche Steuern inkl. Zinsen
sowie CHF 500'000.00 Verfahrens- und Zwangsvollstreckungskosten) in der Höhe
von Fr. 86'249'420.30, ferner verschiedene Arrestbefehle an die jeweils zuständi-
gen Betreibungsämter; als Arrestgrund wurde eine Gefährdung der Zahlung der
Steuerforderung im Sinne von § 181 des Steuergesetzes des Kantons Zürich an-
gegeben. Gestützt auf den ihm zugestellten Arrestbefehl vollzog das Betreibungs-
und Konkursamt der Region Maloja am 4. April 2017 den Arrest (Nr. _____) be-
züglich der in seinem Betreibungssprengel gelegenen Gegenstände von A._____.
Die Arresturkunde wurde am 30. Mai 2017 ausgestellt.
C.
Mit seinen gegen die Verfügungen vom 26. bzw. 27. Januar 2016 erhobe-
nen Rechtmitteln unterlag der Beschwerdeführer zuerst innerkantonal und
schliesslich am 18. September 2018 auch weitgehend vor Bundesgericht; lediglich
hinsichtlich der vorinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen war ihm vor
Bundesgericht Erfolg beschieden und die Sache wurde diesbezüglich durch das
Bundesgericht zurückgewiesen (Urteile des Bundesgerichts 2C_799/2017 und
2C_800/2017 vom 18. September 2018; das Rechtsmittel der Ehefrau war vom
Bundesgericht mit demselben Urteil gutgeheissen worden, soweit es darauf einge-
treten war).
D.
Am 8. Oktober 2018 stellten der B._____, vertreten durch das C._____, ein
Betreibungsbegehren gegen A._____ als Schuldner beim Betreibungsamt Maloja
zur Teilprosequierung des Arrestes Nr. _____. Am 31. Oktober 2018 wurde der
Zahlungsbefehl vom 26. Oktober 2018 in der Betreibung Nr. _____ zugestellt. Un-

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ter der Rubrik Forderungsurkunde mit Datum oder Angabe des Forderungsgrun-
des, Ziffer 1, wurde auf das angehängte "Beilageblatt zur Betreibung _____" ver-
wiesen und ein Forderungsbetrag von CHF 39'591'744.80 zzgl. Zins von 4.5% seit
31. März 2017 aufgeführt. Unter derselben Rubrik wurde in Ziffer 2 sodann unter
"Nebenforderung" ein Betrag von CHF 3'728'365.25 sowie unter Ziffer 3 für Ver-
fahrens- und Zwangsvollstreckungskosten geltend gemacht (Arrest- und Betrei-
bungskosten) noch CHF 1'397.90. Gegen die gesamte in Betreibung gesetzte
Forderung wurde am 6. November 2018 Rechtsvorschlag erhoben.
E.
Gegen den erwähnten Zahlungsbefehl liess A._____ (nachfolgend Be-
schwerdeführer), vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Guido Urbach, mit Eingabe
vom 12. November 2018 Aufsichtsbeschwerde ans Kantonsgericht von Graubün-
den erheben. Darin sind die folgenden Begehren enthalten:
1.
Es sei festzustellen, dass der Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes
der Region Maloja vom 26. Oktober 2018 (Betreibung _____) nichtig
sei.
Eventualiter: Der Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes der Region
Maloja vom 26. Oktober 2018 (Betreibung Nr. _____) sei aufzuheben.
2.
Die Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamtes der Region Maloja
(Zahlungsbefehl vom 26. Oktober 2018) sei aufzuheben.
Unter Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse.
F.
Während das Betreibungs- und Konkursamt der Region Maloja mit Eingabe
vom 22. November 2018 auf eine Beschwerdestellungnahme verzichtete, liess
sich das C._____ mit Eingabe vom 3. Dezember 2018 zur Sache vernehmen. Es
beantragte die kostenfällige der Beschwerdeabweisung. In prozessualer Hinsicht
beantragte es die einstweilige Sistierung des Beschwerdeverfahrens. Mit Verfü-
gung des Vorsitzenden vom 5. Dezember 2018 wurde dem prozessualen Antrag
entsprochen und das Verfahren bis zum 30. April 2019 sistiert.
G.
Nachdem sowohl das C._____ als auch der Beschwerdeführer mit Einga-
ben vom 29. April 2019 bzw. 30. April 2019 um Erstreckung der gewährten Verfah-
renssistierung ersucht hatten, ordnete der Vorsitzende der Schuldbetreibungs-
und Konkurskammer des Kantonsgerichts von Graubünden als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs mit Verfügung vom 3. Mai 2019 die Erstre-
ckung der Sistierung bis zum 31. Juli 2019 an, sofern nicht eine Partei vorher die
Wiederaufnahme verlange.

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H.
Mit Schreiben vom 2. Juli 2019 beantragte das B._____, die gewährte Sis-
tierung des Verfahrens KSK 18 77 aufzuheben. Begründend wurde darauf hinge-
wiesen, dass innert absehbarer Zeit nicht mit einer einvernehmlichen Lösung zu
rechnen sei.
I.
Mit Eingabe vom 15. Juli 2019 beantragte der Beschwerdeführer das Ge-
such um Aufhebung der Sistierung abzuweisen. Gleichzeitig ersuchte er darum,
das Verfahren bis auf weiteres zu sistieren. Nachdem weitere Eingaben einge-
gangen waren, endete der Schriftenwechsel mit Schreiben des Beschwerdefüh-
rers vom 5. August 2019.
II. Erwägungen
1.
Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- beziehungsweise Konkursamtes,
worunter auch die Mitteilung der für den Betreibenden bestimmten Ausfertigung
des Zahlungsbefehls fällt (Art. 76 SchKG; BGE 130 III 231 E. 1), kann innert einer
Frist von zehn Tagen bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder
Unangemessenheit Beschwerde geführt werden (vgl. Art. 17 Abs. 1 und 2
SchKG). Eine allfällige Nichtigkeit der Verfügung kann jederzeit geltend gemacht
werden und ist von Amtes wegen festzustellen (Art. 22 Abs. 1 SchKG). Gemäss
Art. 31 SchKG gelten für die Berechnung, die Einhaltung und den Lauf der Fristen
die Bestimmungen der ZPO. Der Zahlungsbefehl vom 26. Oktober 2018 wurde
dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 31. Oktober 2018 zugestellt
(act. B.2). Die Beschwerdefrist hat mit Blick auf Art. 142 Abs. 1 ZPO am 1. No-
vember 2018 zu laufen begonnen und endete unter Berücksichtigung der Verlän-
gerung auf den nächsten Werktag gemäss Art. 142 Abs. 3 ZPO am 12. November
2018. Die Beschwerde vom 12. November 2018 erfolgte somit fristgemäss. Das
Kantonsgericht von Graubünden ist die einzige kantonale Aufsichtsbehörde und
folglich Beschwerdeinstanz für Beschwerden gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG (Art.
13 SchKG i.V.m. Art. 13 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs [EGzSchKG; BR 220.000]), wobei die Beurteilung
in die Zuständigkeit der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer fällt (Art. 8 Abs.
1 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]).
Der Beschwerdeführer ist als Schuldner durch den angefochtenen Zahlungsbefehl
offensichtlich beschwert, und damit zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Die wei-
teren formellen Voraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass
auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1.
Einleitend ist auf prozessuale Aspekte einzugehen. Mit Verfügung des Vor-
sitzenden vom 5. Dezember 2018 wurde dem beschwerdeführerischen Sistie-

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rungsantrag stattgegeben und das Verfahren bis zum 30. April 2019 sistiert (act.
D.4). Mit Gesuch vom 29. April 2019 beantragte das B._____, die Sistierung bis
zum 31. Juli 2019 zu erstrecken (act. D.7). Der Beschwerdeführer ersuchte sei-
nerseits um Erstreckung der Sistierung bis zum 31. Juli 2019 (act. D.9). Zur Be-
gründung wurde jeweils auf laufende Vergleichsgespräche verwiesen. Die Frist
wurde mit Verfügung des Vorsitzenden vom 3. Mai 2019 bis zum 31. Juli 2019
erstreckt (vgl. act. D.10). Mit Eingabe vom 2. Juli 2019 beantragte das B._____,
die gewährte Sistierung aufzuheben und das Verfahren weiterzuführen (act. A.4).
2.2.
Der Beschwerdeführer liess daraufhin mit Eingabe vom 15. Juli 2019 die
Erstreckung der Sistierung sowie die Abweisung des Gesuches des C._____ be-
antragen (vgl. act. A.5.). Er wies darauf hin, dass der B._____ die Aufhebung der
Sistierung und Fortsetzung nur beantragt habe, um bei der geplanten Weiter-
führung der Vollstreckung durch die D._____ in den parallel laufenden Vollstre-
ckungsverfahren gegenüber diesen nicht benachteiligt zu werden. Der Ausgang
der diese parallel laufenden Vollstreckungsverfahren betreffenden hängigen Be-
schwerdeverfahren (KSK 18 75/76) hätten Einfluss auf das vorliegende Verfahren,
sodass deren Ausgang abzuwarten sei (vgl. act. A.5, S. 2, Ziff. 1 ff.).
2.3.
Das Gericht kann das Verfahren sistieren, wenn die Zweckmässigkeit dies
verlangt. Das Verfahren kann namentlich sistiert werden, wenn der Entscheid vom
Ausgang eines anderen Verfahrens abhängig ist (vgl. Art. 126 Abs. 1 ZPO). Die
Sistierung muss zweckmässig sein, d.h. einem echten Bedürfnis entsprechen (vgl.
Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO] vom 28. Juni 2006, BBl
2006 7221 ff., Ziff. 5.9.1., S. 7305). Es muss mithin ein objektiver Grund vorliegen,
welcher die Fortführung des Verfahrens unmöglich oder unzweckmässig macht
(Nina Frei, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zum Schweizerischen
Privatrecht, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. I, Bern 2012, N 1 zu Art. 126
ZPO; Reto Jenny/Daniel Jenny, in: Gehri/Jent-Sørensen/Sarbach [Hrsg.], Orell
Füssli Kommentar, ZPO, 2. Aufl., Zürich 2015, N 2 zu Art. 126 ZPO). Gleichwohl
soll die Sistierung des Verfahrens die Ausnahme darstellen, läuft sie doch dem
Beschleunigungsgebot zuwider. Im Zweifel ist gegen die Sistierung zu entschei-
den (Urteil des Bundesgerichts 5A_218/2013 vom 17. April 2013, E. 3.1).
2.4.
Wie erwähnt, wurde das Verfahren KSK 18 77 gestützt auf die Parteianträ-
ge zwecks Führung von aussergerichtlichen Vergleichsgesprächen erstmalig mit
Verfügung vom 5. Dezember 2018 sistiert (act. D.4). Letztmalig wurde die Sistie-
rung bis zum 31. Juli 2019 erstreckt (act. D.10). Entgegen dem Vorbringen des
Beschwerdeführers trifft nicht zu, dass das C._____ die Aufhebung der Sistierung
beantragen liess, um gegenüber der D._____ nicht schlechter gestellt zu werden.

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So weist denn schon das C._____ in seinem Gesuch um Aufhebung der Sistie-
rung explizit darauf hin, dass in absehbarer Zeit nicht mit einer Einigung zu rech-
nen sei (vgl. act. A.4). Mit anderen Worten fiel der ursprüngliche Sistierungsgrund
dahin. Inwiefern der Ausgang der hängigen Aufsichtsbeschwerdeverfahren KSK
18 75/76 Einfluss auf das vorliegende Verfahren haben könnte, ist der Aufsichts-
behörde nicht ersichtlich. Vor dem Hintergrund des soeben Ausgeführten ist die –
zwischenzeitlich ohnehin abgelaufene – Sistierung aufzuheben bzw. der Antrag
des Beschwerdeführers auf Erstreckung der Sistierung abzuweisen und das Be-
schwerdeverfahren weiterzuführen. Es sei angemerkt, dass der Beschwerdeführer
selbst sich mit der Weiterführung des Verfahrens arrangiert hat, erfolgten doch
seinerseits gegen die faktische Weiterführung keinerlei Einwände.
3.
Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen gemäss Art. 17 ff. SchKG richtet sich nach den Bestimmungen von
Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen
enthält, regeln die Kantone das Verfahren (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG). Die Auf-
sichtsbehörde hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 20a Abs.
2 Ziff. 2) und holt die nötigen Vernehmlassungen ein (Art. 17 Abs. 2 des Ein-
führungsgesetzes
über
Schuldbetreibung-
und
Konkurs
[BR.
220.000;
EGzSchKG]). Sie würdigt die Beweise frei, darf aber unter Vorbehalt von Art. 22
SchKG nicht über die Anträge der Parteien hinausgehen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3
SchKG). Ein Parteienvortritt findet nicht statt (Art. 17 Abs. 3 EGzSchKG). Im Übri-
gen finden die Bestimmungen der ZPO subsidiär – als kantonales Verfahrensrecht
(Urteil des Bundesgerichts 5A_44/2013 vom 25. April 2013 E. 2 ff.) – Anwendung.
Das Verfahren vor der Aufsichtsbehörde ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs.
2 Ziff. 5 SchKG); Parteientschädigungen werden keine gesprochen (Art. 62 Abs. 2
Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
[GebVSchKG; SR 281.35] i.V.m. Art. 19 EGzSchKG).
4.1.
Der Beschwerdeführer moniert, der Zahlungsbefehl sei inhaltlich mangel-
haft. So werde darin unter dem Titel Forderungsurkunde bzw. Angabe des Forde-
rungsgrundes weder eine Forderungsurkunde noch ein Forderungsgrund aufge-
führt. Es werde darin nur auf das Beilageblatt zur Betreibung Nr. 218357 verwie-
sen, was nicht zulässig sei. Ein mit einem wesentlichen Mangel behafteter Zah-
lungsbefehl sei nichtig (vgl. act. A.1, S. 8, Ziff. 28 ff.). Selbst wenn eine Verwei-
sung auf ein Beilageblatt zulässig wäre, erwiese sich der Zahlungsbefehl als
schwerwiegend mangelhaft. Das Beilageblatt nenne als Forderungstitel pauschal
"Einschätzungsentscheide, Rechnungen, Rechtsmittelentscheide insbesondere
das Urteil des Bundesgerichts vom 18. September 2018 betreffend Staats- und

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Gemeindesteuern Zürich der Steuerperioden 2010, 2011, 2012 und 2013 sowie
Sicherstellungsverfügung vom 3. April 2017". Trotz der hohen Forderungssumme
von CHF 43'320'110.05 würden die unterschiedlichen Forderungsgrundlagen nicht
betragsmässig getrennt aufgeführt, sondern zu einer Summe vermengt, so dass
für den Empfänger des Zahlungsbefehls eine Prüfung der Rechtmässigkeit nicht
möglich sei (act. A.1, S. 8, Ziff. 32. f.). Zudem habe das Betreibungs- und Konkur-
samt der Region Maloja einen Zahlungsbefehl für eine ordentliche Betreibung auf
Pfändung oder Konkurs ausgestellt. Darin werde der Beschwerdeführer aufgefor-
dert, die Forderung binnen 20 Tagen zu bezahlen. Dabei werde aber als Forde-
rungsurkunde bzw. Forderungsgrund auch auf die Sicherstellungsverfügung vom
3. April 2017 verwiesen. Diese gewähre aber nur einen Anspruch auf Sicherheits-
leistung. Ein Anspruch auf Bezahlung der Steuerschuld könne diese nicht ge-
währen. Es würden vorliegend die Betreibung auf Zahlung und die Betreibung auf
Sicherheitsleistung unzulässig vermengt. Eine Betreibung gestützt sowohl auf die
Sicherstellungsverfügung wie auch auf die materiellrechtlichen Steuerentscheide
sei nicht möglich. Es gehe aus dem Zahlungsbefehl folglich nicht eindeutig hervor,
ob die Gläubiger mit ihrer Betreibung die Leistung einer Sicherheit oder die Bezah-
lung bezwecken wollten. Der Zahlungsbefehl sei widersprüchlich und damit we-
sentlich mangelhaft (act. A.1, S. 9, Ziff. 35 ff.). Sodann macht der Beschwerdefüh-
rer gelten, die Betreibung und die Ausstellung des Zahlungsbefehles seien
rechtsmissbräuchlich erfolgt. Ihm seien insgesamt für drei Komplexe von Forde-
rungsurkunden an sechs verschiedenen Betreibungsorten einundzwanzig Zah-
lungsbefehle ausgestellt worden. Er werde durch die verschiedenen Betreibungs-
orte dazu gezwungen, gegen die Mehrfachbetreibungen für dieselben Forderun-
gen und gegen die Zahlungsbefehle bei verschiedenen Aufsichtsbehörden Be-
schwerde zu erheben. Es resultiere eine Zersplitterung des Verfahrens, die sich
einzig dazu eigne, ihn zu zermürben (act. A.1, S. 9, Ziff. 40 f.). Abschliessend rügt
er, das C._____ habe sofort nach Erhalt des bundesgerichtlichen Urteils die Be-
treibung eingeleitet, ohne ihn vorgängig abzumahnen bzw. eine Zahlungsfrist ein-
zuräumen. Dadurch werde das Gebot der schonenden Rechtsausübung verletzt.
Die Handlungen des Steueramtes würden einzig darauf abzielen, ihn zu bedrän-
gen (vgl. act. A.1, S. 9, Ziff. 41. f.).
4.2.
Das C._____ bestritt die Ausführungen des Beschwerdeführers. Es machte
geltend, dass eine Verweisung auf ein Beilageblatt im Zahlungsbefehl den formel-
len Anforderungen von Art. 69 SchKG genügen würde, sei für den Beschwerde-
führer durch den Hinweis doch der Forderungsgrund sowie die Forderungsurkun-
de genügend ersichtlich geworden. Sodann könne auch inhaltlich nicht von einem
schweren Mangel gesprochen werden. Die Umschreibung des Forderungsgrundes

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bzw. der Forderungsurkunde sei genügend klar. Aufgrund der Umstände sei für
den Beschwerdeführer die gegen ihn in Betreibung gesetzte Forderung nach Treu
und Glauben erkennbar gewesen, sodass er sich dagegen habe wehren können.
Auch, dass im Zahlungsbefehl auf die Sicherstellungsverfügung verwiesen werde,
mache ihn nicht fehlerhaft. Eine Vermengung der Betreibungen finde dadurch
nicht statt. Das Betreibungsbegehren sowie der Zahlungsbefehl würden klar zei-
gen, dass eine Betreibung auf Zahlung eingeleitet worden sei. Der Hinweis auf die
Sicherstellungsverfügung sei daher aufzunehmen gewesen, weil mit der Betrei-
bung auf Zahlung eine Teilarrestprosequierung des Arrests _____ verfolgt worden
sei. Darin seien auch die entsprechenden Rechnungen und Zinsabrechnungen
genau aufgelistet. Letztlich seien auch weder die Ausstellung des Zahlungsbefehls
noch die Betreibung rechtsmissbräuchlich erfolgt. Die Teilarrestprosequierungen
seien rechtskonform am Arrestort erfolgt. Mehrfachbetreibungen im Rahmen der
Arrestprosequierung seien statthaft. Sodann wies das C._____ darauf hin, dass es
vor Einleitung einer Betreibung nicht verpflichtet sei, den Steuerschuldner abzu-
mahnen. Vielmehr könne in dringenden Fällen davon abgesehen werden.
4.3.
Der Zahlungsbefehl bildet die Grundlage der ordentlichen Betreibung auf
Pfändung oder Konkurs. Er wird aufgrund des Betreibungsbegehrens (Art. 67
SchKG) erstellt und enthält die gesetzlich vorgesehenen Angaben (Art. 69
SchKG). Dazu gehört bei einer Betreibung auf Geldzahlung die Aufforderung an
den Schuldner, innert 20 Tagen den Gläubiger für die Forderung samt Kosten zu
befriedigen, und bei der Betreibung auf Sicherstellung, innert 20 Tagen die Sum-
me, für welche Sicherheit verlangt wird, sicherzustellen (Art. 69 Abs. 2 Ziff. 2
SchKG). Ferner gehört bei der Betreibung auf Geldzahlung die Forderungssum-
me, die Forderungsurkunde und deren Datum; in Ermangelung einer solchen der
Grund der Forderung (Art. 69 Abs. 2 Ziff. 1 i.V.m. Art. 67 Abs. 1 Ziff. 3 und 4
SchKG) dazu. Art. 67 Abs. 1 SchKG regelt die Angaben, die ein Betreibungsbe-
gehren zwingend enthalten muss. Der Zahlungsbefehl gibt gemäss Art. 69 Abs. 2
Ziff. 1 SchKG die Angaben des Betreibungsbegehrens wieder, wobei das Betrei-
bungsamt grundsätzlich - abgesehen von offensichtlichen Versehen und nur mit
äusserster Zurückhaltung - von sich aus keine Änderungen vornehmen darf (vgl.
Karl Wüthrich/Peter Schoch, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kom-
mentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 2. Auflage, Ba-
sel 2010, N 17 zu Art. 69 SchKG).
Die Umschreibung des Forderungsgrundes bzw. der Forderungsurkunde soll dem
Betriebenen zusammen mit dem übrigen Inhalt des Zahlungsbefehls über den An-
lass der Betreibung Aufschluss geben und ihm erlauben, sich zur Anerkennung

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oder Bestreitung der in Betreibung gesetzten Forderung zu entschliessen. Es soll
mit anderen Worten sichergestellt werden, dass der Schuldner aufgrund der An-
gaben im Zahlungsbefehl aus dem Sachzusammenhang heraus namentlich er-
kennen kann, was für eine Forderung in Betreibung gesetzt worden ist (vgl. BGE
121 III 18). Er soll nämlich nicht Rechtsvorschlag erheben müssen, um in einem
anschliessenden Prozess von der gegen ihn geltend gemachten Forderung
Kenntnis zu erhalten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_19/2009 vom 3. Novem-
ber 2009, E. 2.1). Die Anforderungen an die Umschreibung der Forderung müssen
mithin diesem Zweck genügen. Eine knappe Umschreibung genügt namentlich
dann, wenn dem Betriebenen der Grund der Forderung nach Treu und Glauben
aus dem Gesamtzusammenhang erkennbar ist (Urteil des Bundesgerichts
5A_861/2013 vom 15. April 2014 E. 2.2). Die Anforderungen an die Umschreibung
des Forderungsgrundes hängen wesentlich von den Umständen des konkreten
Einzelfalls ab. Ungenügend ist die Umschreibung des Forderungsgrundes mit
"Schadenersatz" oder "laut Rechnungsauszug", zumindest dann, wenn der ange-
rufene Rechnungsauszug dem Betriebenen nicht bereits mitgeteilt worden war
(Urteil des Bundesgerichts 5A_861/2013 vom 15. April 2014, E. 2.2; vgl. zum
Ganzen Daniel Staehelin, in: Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bun-
desgesetz über Schuldbetreibung- und Konkurs, Ergänzungsband zur 2. Aufl.,
Basel 2017, N 42 zu Art. 67 SchKG).
Fehlt ein wesentlicher Bestandteil, hat dies die Nichtigkeit des Zahlungsbefehls
zur Folge (Karl Wüthrich/Peter Schoch, a.a.O., N 28 zu Art. 69 SchKG). Dasselbe
gilt, wenn die wesentlichen Elemente zwar enthalten, aber mangelhaft sind, also
etwa falsch, unklar, unvollständig oder zweideutig (Karl Wüthrich/Peter Schoch,
a.a.O., N 29 zu Art. 69 SchKG; vgl. auch BGE 102 III 63 E. 2). Keine Nichtigkeit
des Zahlungsbefehls zur Folge hat sodann das Fehlen oder die Mangelhaftigkeit
unwesentlicher Bestandteile (Karl Wüthrich/Peter Schoch, a.a.O., N 36 zu Art. 69
SchKG). Auf Beschwerde hin ist der Zahlungsbefehl lediglich aufzuheben, falls der
Beschwerdeführer ein schützenswertes Interesse daran hat. Ansonsten genügt -
falls überhaupt nötig - die Anweisung an das Betreibungsamt, den Zahlungsbefehl
zu berichtigen (Karl Wüthrich/Peter Schoch, a.a.O., N 38 zu Art. 69 SchKG).
4.4.
Dem Zahlungsbefehl vom 26. Oktober 2018 (act. C.2) ist insbesondere fol-
gender Inhalt zu entnehmen:
Forderungsurkunde mit Datum oder Angabe des Forderungs-
grundes
Betrag (CHF)
Zins % seit
1 siehe Beilageblatt zu Betreibung Nr. _____
39'591'744.80
4.50 31.03.17
2 Nebenforderung
3'728'365.25
3 Verfahrens- und Zwangsvollstreckungskosten (Arrest- und
1'697.90

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Betreibungskosten
[…]
Beim unter Ziffer 1 umschriebenen Beilageblatt handelt es sich um einen dem
Zahlungsbefehl angehefteten Auszug des Betreibungsbegehrens vom 8. Oktober
2018 an das Betreibungsamt der Region Maloja (vgl. act. C.2a und C.2b). Aus
dem Beilageblatt gehen explizit die in Betreibung gesetzten Forderungen hervor
und auch die Forderungstitel werden darin mit "Einschätzungsentscheide, Rech-
nungen, Rechtsmittelentscheide insbesondere Urteil des Bundesgerichts vom 18.
September 2018 betreffend B._____steuern der Steuerperioden 2010, 2011, 2012
und 2013 sowie Sicherstellungsverfügung vom 3. April 2017" ausdrücklich be-
zeichnet. Macht der Beschwerdeführer nun geltend, eine entsprechende Verwei-
sung auf ein Beilageblatt ohne selbständige Aufführung des Forderungsgrundes
bzw. der Forderungsurkunde auf dem eigentlichen Zahlungsbefehlsblatt sei un-
zulässig, rügt er im Ergebnis das Fehlen eines wesentlichen Bestandteiles im Zah-
lungsbefehl. Dieser Argumentation kann indes nicht gefolgt werden. Zwar verlangt
Art. 69 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG, dass grundsätzlich alle Angaben des Betreibungsbe-
gehrens (vgl. Art. 67 SchKG) – mit Ausnahme der Unterschrift des Betreibenden –
im Zahlungsbefehl zu wiederholen sind (BGE 102 III 63). Indessen geht daraus
nicht hervor, wie diese Wiederholung zu erfolgen hat. In einem solchen Fall wie
dem vorliegenden von einem Fehlen eines wesentlichen Bestandteiles auszuge-
hen und auf Nichtigkeit zu schliessen, erschiene überspitzt formalistisch. Dabei ist
zu berücksichtigen, dass die Bestimmung von Art. 69 SchKG nicht dem Selbst-
zweck, sondern in der Hauptsache dem Schuldnerschutz dient (vgl. E. 4.3.). Blei-
ben die Interessen des Schuldners genügend gewahrt, ist nicht einzusehen, wes-
halb die strenge Folge der Nichtigkeit eintreten sollte. Es erscheint der Aufsichts-
behörde daher vertretbar, die Forderungsgrundlagen bzw. Forderungsurkunden
mittels Verweis auf ein dem eigentlichen Zahlungsbefehl angeheftetes Dokument
aufzuführen. Dies – mit Blick auf den Schutz des Schuldners – jedoch nur dann,
wenn sich die notwendigen Angaben zweifelsfrei und ohne weiteres aus dem bei-
liegenden Dokument entnehmen lassen und der Schuldner diese aufgrund der
Gesamtumstände nach Treu und Glauben eruieren konnte. Sodann musste der
Beschwerdeführer über die notwendigen Kenntnisse bereits zum Zeitpunkt der
Ausstellung des Zahlungsbefehles verfügen. Wie noch zu zeigen sein wird, trifft
dies im vorliegenden Fall zu (vgl. E. 4.5).
4.5.
Der Beschwerdeführer moniert den Zahlungsbefehl als schwerwiegend
mangelhaft. Das Beilageblatt nenne pauschal diverse Forderungstitel und führe
die unterschiedlichen Forderungsgrundlagen betragsmässig nicht getrennt auf. So
sei ihm eine Überprüfung der Rechtmässigkeit der in Betreibung gesetzten Forde-

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rungen nicht möglich. Er könne nicht entscheiden, ob er die Forderungen aner-
kennen oder bestreiten solle. Die Rüge geht fehl. Wie erwähnt soll die Umschrei-
bung des Forderungsgrundes bzw. der Forderungsurkunde dem Betriebenen zu-
sammen mit dem übrigen Inhalt des Zahlungsbefehls über den Anlass der Betrei-
bung Aufschluss geben und ihm erlauben, sich zur Anerkennung oder Bestreitung
der in Betreibung gesetzten Forderung zu entschliessen. So genügt eine knappe
Umschreibung des Forderungsgrundes, wenn dem Betriebenen der Grund der
Forderung nach Treu und Glauben aus dem Gesamtzusammenhang erkennbar
ist. Fehlt die ziffernmässige Angabe der Betreibungssumme, ist der Zahlungsbe-
fehl nichtig. Nach der Gerichtspraxis genügt es jedoch, wenn die Forderung für
alle Beteiligten durch eine einfache Rechenoperation mühelos bestimmbar ist (Ka-
rl Wüthrich/Peter Schoch, a.a.O., N 33 zu Art. 69 SchKG m.w.H.). Ob sie verletzt
ist, ist folglich jeweils anhand der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsät-
ze im Einzelfall anhand der konkreten Umstände zu prüfen. Dabei geht es einzig
um die korrekte Information des Schuldners über die gegen ihn gerichtete Betrei-
bung (Sabine Kofmel Ehrenzeller, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler
Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 2. Aufl.,
Basel 2010, N 42 f. zu Art. 67 SchKG).
Der gemäss Zahlungsbefehl geforderte Betrag von CHF 43'320'110.05 (exkl. Ver-
fahrens- und Vollstreckungskosten von CHF 1'690.90) stützt sich gemäss Beila-
geblatt ausdrücklich auf "Einschätzungsentscheide, Rechnungen, Rechtsmitte-
lentscheide insbesondere Urteil des Bundesgerichts vom 18. September 2018 be-
treffend B._____steuern der Steuerperioden 2010, 2011, 2012 und 2013 sowie
Sicherstellungsverfügung vom 3. April 2017". Es handelt sich beim Beilageblatt um
einen Auszug des Betreibungsbegehrens vom 8. Oktober 2018 an das Betrei-
bungsamt der Region Maloja. Die Beträge der Forderungen gemäss Betreibungs-
begehren und Zahlungsbefehl ergeben sich aus den Rechnungen und den
Zinsabrechnungen
für
die
Staats-
und
Gemeindesteuern
2010-2013
(CHF 39'591'744.80 bzw. CHF 3'728'365.25), auf die sich auch die Auflistung
gemäss Ziffer 3 der Sicherstellungsverfügung vom 3. April 2017 stützt. Letztere
Verfügung ist als Teil der Forderungsurkunden erwähnt, weil mit der Betreibung
Nr. _____ gleichzeitig eine Teilarrestprosequierung des Arrests _____ verfolgt
werden sollte. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wurde die Sicherstel-
lungsverfügung vom 3. April 2017 zusammen mit den Rechnungen für die Staats-
und Gemeindesteuern 2010-2015 und den Zinsabrechnungen bis 30. März 2017
als Beilagen bei der Arrestlegung zugestellt (vgl. act. C.3a bis C.4). Aus diesen
lassen sich die im Zahlungsbefehl aufgeführten Forderungsbeträge ohne weiteres
errechnen, aufschlüsseln und mit den jeweiligen Forderungsgründen in Verbin-

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dung bringen. Der Beschwerdeführer schildert in seiner Beschwerdeschrift über
fast drei Seiten den Sachverhalt, welcher der vorliegenden Beschwerde zugrunde
liegt, und reichte diesbezüglich diverse Belege ein (act. A.1, S. 5, Ziff. 17 ff.; act.
B.2 bis B.23). Vor diesem Hintergrund musste der Beschwerdeführer zum Zeit-
punkt der Beschwerdeeinreichung am 12. November 2018 über umfangreiche
Vorkenntnisse in Bezug auf die in Betreibung gesetzte Forderung haben. Insbe-
sondere lagen ihm die Steuerrechnungen 2010-2013 und die entsprechenden
Zinsabrechnungen 2010-2013 bis 30. März 2017 vor (vgl. act. C.3/1a bis act. C.4)
vor. Ebenfalls hatte er Kenntnis der Aufstellung gemäss Ziff. 3 der Sicherstel-
lungsverfügung vom 3. April 2017, welche die Forderungsgrundlagen ausdrücklich
nennt. Angesichts dieser Ausgangslage und mit Blick auf das jahrelang geführte
Verfahren musste für den Beschwerdeführer nach Treu und Glauben erkennbar
sein, wie sich der im Zahlungsbefehl aufgeführte Betrag zusammensetzt und auf
welche Urkunden sich dieser stützt. Durch die Angaben im Zahlungsbefehl und
den weiteren Umständen war der Lebensvorgang bzw. die Grundlage genügend
umrissen, sodass sich der Beschwerdeführer über eine Forderungsbestreitung
mittels Rechtsvorschlag bzw. Anerkennung ein Bild machen konnte (ähnlich Urteil
des Bundesgerichts 5A_586/2008 vom 22. Oktober 2008, E.3). Nur der Vollstän-
digkeit halber sei das Folgende angemerkt: Bereits die Tatsache, dass der Be-
schwerdeführer zu keinem Zeitpunkt Anstalten machte, Beweismittel für die Forde-
rung einzufordern (Art. 73 Abs. 1 SchKG), stattdessen die gesamte Forderung
ohne Weiteres bestritt, lässt darauf schliessen, dass ihm eine Aufschlüsselung der
Forderungen möglich war. Aufgrund der konkreten Umstände erweist sich das
Vorbringen des Beschwerdeführers als überspitzt formalistisch und geradezu
treuwidrig. Eine Ungültigkeit bzw. Nichtigkeit des Zahlungsbefehles lässt sich dar-
aus jedenfalls nicht ableiten.
4.6.
Kein Mangel ist sodann im Umstand zu erblicken, dass im Zahlungsbefehl
bzw. im Beilageblatt die Sicherstellungsverfügung vom 3. April 2017 erwähnt wird.
Aus dem Betreibungsbegehren geht eindeutig hervor, dass die Betreibung auf
Zahlung beantragt wurde (vgl. act. C.2a). Dem ausgestellten Zahlungsbefehl ist
die Aufforderung an den Beschwerdeführer zur Bezahlung der darin angegebenen
Forderungen zu entnehmen (act. C.2b). Bei dieser Sachlage war für den anwalt-
lich vertretenen Beschwerdeführer allemal erkennbar, dass es sich bei der Betrei-
bung Nr. _____ um eine solche auf Zahlung handelt. Eine unzulässige Vermen-
gung der Betreibung auf Zahlung und Betreibung auf Sicherheitsleistung resultiert
daraus nicht. Die Erwähnung der Sicherstellungsverfügung resultiert einzig aus
dem Umstand, dass das B._____ mit ihrem Betreibungsbegehren auch eine
Teilarrestprosequierung des Arrests _____ verfolgte, was ebenso deutlich aus

13 / 15
dem Betreibungsbegehren hervorgeht wie die Tatsache, dass eine Betreibung auf
Sicherheitsleistung mangels Rechtskraft der Sicherstellungsverfügung bislang
nicht möglich gewesen ist (vgl. act. C.2b).
4.7.
Auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer bei verschiedenen Betrei-
bungsämtern betrieben wird, offenbart kein rechtsmissbräuchliches Vorgehen des
C._____. Wie das C._____ zutreffend ausführt, ist gemäss BGE 88 III 59 bei Feh-
len eines ordentlichen Betreibungsortes in der Schweiz ein gegen den Schuldner
erlassener Arrest durch am jeweiligen Arrestort anzuhebende Betreibung zu pro-
sequieren (vgl. BGE 88 III 59 E. 4). Gemäss Art. 52 SchKG hat der Gläubiger –
sogar bei schweizerischem Schuldnerwohnsitz – die Wahl, ob er die Betreibung
am Belegenheitsort der Arrestgegenstände (Arrestort) oder am ordentlichen Be-
treibungsort einleiten möchte. Eine gesetzliche Verpflichtung des Gläubigers, die
Betreibung am ordentlichen Betreibungsort anhängig zu machen, besteht nicht
(Ernst Schmid, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, 2. Aufl.,
Basel 2010, N 12 zu Art. 52 SchKG). Macht das Steueramt Zürich lediglich von
dem ihm zustehenden Recht Gebrauch, kann kein Rechtsmissbrauch angenom-
men werden.
4.8.
Die beschwerdeführerische Rüge, das C._____ verletze den Grundsatz der
schonenden Rechtsausübung, wenn es unmittelbar nach Eintritt der Rechtskraft
der Veranlagungsverfügungen und ohne neue Zahlungsfristansetzung die Betrei-
bung auf Zahlung einleite, geht fehl. Staats- und Gemeindesteuern müssen vor
Einleitung einer Betreibung nicht zwingend gemahnt werden. In dringenden Fällen
kann davon abgesehen werden (Weisung der Finanzdirektion über den Bezug der
Staats- und Gemeindesteuern vom 13. September 206, ZStB-Nr. 172.1, Rz. 39).
Dies trifft insbesondere im Rahmen einer Betreibung zwecks Arrestprosekution zu,
sind dabei doch kurze Fristen einzuhalten (insbesondere Art. 279 Abs. 4 SchKG).
Sodann ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer seit Zustellung der
Veranlagungsverfügungen vom 26. Januar 2016 und 27. Januar 2016 bislang kei-
ne Anstalten gemacht hatte – auch nicht nach Vorliegen des Bundesgerichtsent-
scheides vom 18. September 2018 –, die Forderungen zu begleichen. Der ge-
genüber dem C._____ erhobene Vorwurf des treuwidrigen Verhaltens mutet bei
dieser Ausgangslage geradezu grotesk an.
7.
Vor dem Hintergrund des vorstehend Gesagten erweisen sich sämtliche
Rügen des Beschwerdeführers als unbegründet. Die Beschwerde ist folglich voll-
umfänglich abzuweisen.

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8.1.
Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV
ist das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde kostenlos. Die
– rein intern zu verbuchenden – Verfahrenskosten von CHF 1'000.00 verbleiben
demnach beim Kanton.
8.2.
Im Beschwerdeverfahren nach den Artikeln 17 bis 19 des SchKG darf keine
Parteienschädigung zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Aufsichtsbeschwerde vom 12. November 2018 wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von CHF 1'000.00 verbleiben beim Kanton Graubün-
den.
3.
Parteientschädigungen werden keine gesprochen.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: