gr_gerichte · S 2009 157 · 2010-05-11 · de
Versicherungsleistungen nach KVG

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 09 157
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 11. Mai 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1. a)
Der 48-jährige … (Jrg. 1962) ist verheiratet und Vater dreier Kinder (Jrg. 1986,
1990 und 1997). Zuletzt arbeitete der aus Bosnien (Ex-Jugoslawien)
stammende und gelernte Automechaniker bei einer einheimischen
Bauunternehmung (… AG, …) als Allrounder. Seit einigen Jahren litt der
Versicherte an Rückenproblemen, wobei sich sein Gesundheitszustand seit
dem Jahre 2007 verschlechterte.
b)
Anlässlich der radiologischen Untersuchung (MRI) im Kantonsspital Chur am
18.10.2007 wurde beim Genannten eine Spondylolisthesis bei Spondylolyse
beidseits mit Einengung und Kompromittierung der Nervenwurzel L5 beidseits
festgestellt. Die weitere Spitalabklärung in der Neurochirurgie vom 14.05.2008
ergab
das
Beschwerdebild
einer
„claudicatio
radicularis“
L5
bei
Osteochondrose samt Anteriolisthese bei Spondylolyse L5/S1.
c)
Im Juli 2008 meldete die Arbeitgeberin den Versicherten bei der IV-Stelle
Graubünden zwecks Früherfassung an. Im September 2008 meldete sich der
Versicherte dort noch selbst für den Bezug von IV-Leistungen an. Zuvor war
der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. …, am 19.03.2008 bzw. am
13.08.2008 schon zur Ansicht gelangt, dass eine angepasste Tätigkeit für den
betreffenden Patienten nicht (mehr) in Frage komme.
d)
In der Folge wurde der Versicherte von verschiedenen Stellen mehrmals
medizinisch abgeklärt und auf seine (Rest-) Arbeitsfähigkeit geprüft (vgl. IME-
Gutachten vom 28.10.2008 [med.pract. …]; vorläufiger Austrittsbericht der

Reha-Klinik … vom 03.02.2009 [Dr. med. …] nach stationärem
Abklärungsaufenthalt
vom
22.01.-06.02.2009;
Hausarztbericht
vom
19.02.2009 [Dr. med. …]; definitiver Austrittsbericht Klinik … vom 03.03.2009
[Dr. med. …] und RAD-Bericht vom 30.03.2009 [Dr. med. …]).
e)
Gestützt auf die so gewonnenen Erkenntnisse erliess die IV-Stelle die
Verfügung vom 22.09.2009, worin sie dem Versicherten vom 01.11.2008 bis
zum 31.05.2009 eine befristete ¾-Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrads
(IV-Grad) von 62% zusprach. Danach sollte aber infolge verbesserten
Gesundheitszustands keine IV-Rente mehr gewährt werden. Zur Begründung
wurde dabei festgehalten, dass der Versicherte seit dem 14.11.2007 (Beginn
der einjährigen Wartezeit) in seiner Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt
sei und die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während des Wartejahrs
100% betragen habe. Zur Höhe des IV-Grads wurde ausgeführt, dass das
Valideneinkommen für 2008 als gesunder Allrounder auf dem Bausektor mit
Fr. 70'889.-- und das Invalidenkommen für 2008 mit Fr. 27'109.-- (50%
arbeitsfähig in mittelschwerer wechselbelasteter Tätigkeit; ermittelt nach den
statistischen
Lohnstrukturerhebungen
[LSE]
für
die
Schweiz,
Anforderungsniveau 4, mit Teilzeitabzug 10%) veranschlagt worden seien,
was einen IV-Grad von 62% und somit Anspruch auf die ¾ -Rente bis
31.05.2009 (unter Berücksichtigung der 3-monatigen Anpassungsfrist)
gegeben habe. Der Zustand des Versicherten habe sich aber per 05.02.2009
erheblich verbessert und seither sei er in einer adaptierten Tätigkeit wieder zu
100% arbeitsfähig gewesen. Das Invalideneinkommen habe sich deshalb
rechnerisch auf Fr. 54'218.-- erhöht, woraus lediglich noch ein IV-Grad von
24% resultiere, was eben nicht mehr zum Bezug einer Rente (erst ab 40%)
berechtigt habe. Die Einstellung ihrer Leistungspflicht ab 01.06.2009 sei
deshalb zu Recht erfolgt. Was die Gesundheitsverbesserung betreffe, so
habe sie auf den vorläufigen Austrittsbericht der Klinik … vom 03.02.2009
abgestellt, worin dem Versicherten in der letzten (körperlich sehr schweren)
Tätigkeit als Bauarbeiter eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, in einer leichten
Verweisungstätigkeit aber wieder eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit attestiert
worden sei. Daran ändere auch der Bericht des Hausarztes Dr. med. … vom
13.08.2008 nichts, da dieser bloss pauschal festhalte, dass eine adaptierte

Tätigkeit nicht mehr in Frage komme. Seine Beurteilung könne das IME-
Gutachten und den Klinikbericht jedenfalls nicht erschüttern. Richtig sei zwar,
dass im IME-Gutachten vom Oktober 2008 noch von einer 50%-igen
Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit die Rede gewesen sei.
Gleichzeitig sei darin aber festgehalten worden, dass die Arbeitsfähigkeit bei
Durchführung der medizinischen Massnahmen zumindest mittelfristig (innert
6 Monaten) fast annähernd wieder auf 100% gesteigert werden könne. Diese
Prognose habe sich laut vorläufigem Austrittsbericht der Klinik … vom
03.02.2009 bereits vier Monate später schon erfüllt, da dort wieder auf eine
volle Arbeitsfähigkeit in einer leichten Referenztätigkeit mit Wechselbelastung
erkannt worden sei.
2.
Dagegen liess der Versicherte am 21.10.2009 Beschwerde beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben mit den Begehren um
teilweise und kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom
22.09.2009 und um fortgesetzte Ausrichtung einer IV-Rente ab dem
01.06.2009. Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer weiterhin
Anspruch auf eine IV-Rente habe, wobei der IV-Grad mindest auf 62%
festzulegen sei. Eventuell sei noch ein Gutachten zur beruflichen
Leistungsfähigkeit durch einen neutralen Gutachter einzuholen. Die
Arbeitsfähigkeit betrage gemäss Attest von Dr. med. … vom 13.08.2008
maximal noch 50% in einer leichten Tätigkeit, woraus realistischerweise nur
noch ein Monateinkommen von Fr. 1'500.-- erzielbar sei. Die Vorinstanz habe
(rein theoretisch) eine höhere Arbeitsfähigkeit konstruiert. Wer stelle schon
einen Mann zu einem Monatslohn von Fr. 4'500.-- ein, der nicht Deutsch
könne, keine Computerkenntnisse und keine andere Schulbildung habe. Im
Gastgewerbe und Verkauf betrage das Gehalt im Schnitt Fr. 3'300.-- pro
Monat. Tatsache sei, dass er an starken Schmerzen leide, welche nicht
messbar seien. Der stationäre Rehabilitationsaufenthalt in … (22.01.-
06.02.2009) habe gesundheitlich keine Verbesserung gebracht. Es sei ihm
unverständlich, wieso ihn Dr. med. … in der bisherigen Tätigkeit auf dem Bau
zu 100% arbeitsunfähig, in einer adaptierten Tätigkeit jedoch wieder zu 100%
arbeitsfähig einstufe. Das Valideneinkommen über Fr. 70'889.-- werde nicht
bestritten, das Invalideneinkommen sei hingegen auf Fr. 27'109.-- zu senken,

was dem IV-Grad von 62% entspreche und somit weiterhin Anspruch auf eine
¾ -Rente gebe. Falls dieser Darstellung nicht gefolgt werde, sei noch ein
Gutachten einzuholen. Aufgrund der aktenkundigen Schmerzen sei natürlich
auch seine Arbeitsfähigkeit massiv eingeschränkt, was es noch gebührend zu
berücksichtigen gelte.
3.
In ihrer Vernehmlassung vom 30.10.2009 beantragte die Vorinstanz die
kostenfällige Abweisung, wobei auf eine zusätzliche Begründung – unter
Verweis auf die bereits in der angefochtenen Verfügung enthaltenen
Ausführungen – ausdrücklich verzichtet wurde.
4.
Am 22.01.2010 erkundigte sich der zuständige Instruktionsrichter bei der
Klinik … über den Verbleib des „definitiven Austrittsberichts“, welcher darauf
innert gesetzter Frist (10 Tage) mit Ausstelldatum vom 03.03.2009
nachgereicht wurde und sofort an beide Parteien zur Stellungnahme
weitergeleitet wurde. Die Vorinstanz verzichtete dabei am 01.02.2010 auf eine
Stellungnahme,
da
der
vorläufige
Austrittsbericht
vom
03.02.2009
erwartungsgemäss dem definitiven Austrittsbericht vom 03.03.2009 vollauf
entsprochen habe. Die Anwältin des Beschwerdeführers liess sich hingegen
mit Eingabe vom 08.02.2010 noch dahingehend verlauten, dass sich der
Gesundheitszustand dannzumal massiv verschlechtert habe und ihr Mandant
daher die Hilfe des Psychiaters Dr. med. … aufgesucht habe. Aus dem
beigelegten Abklärungsbericht vom 24.01.2010 des Psychiaters geht hervor,
dass sich der Beschwerdeführer seit dem 10.06.2009 in ambulanter
psychiatrischer Behandlung befand. Der Facharzt diagnostizierte dem
Beschwerdeführer darin eine chronische Schmerzstörung mit somatischen
und psychischen Faktoren mit Akzentuierung von Persönlichkeitszügen. Für
die somatischen Beschwerdebilder verwies der Genannte auf die
Austrittsberichte der Klinik …, weshalb bis heute keine wesentliche
Verbesserung
des
Allgemeinzustands
auszumachen
sei.
Die
Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers schätzte der Psychiater auf
insgesamt 70% seit Therapiebeginn im Juni 2009.

5.
Mit Schreiben vom 09.02.2010 stellte das angerufene Gericht den Parteien
die gegenseitigen Stellungnahmen vom 01.02.2010 sowie 08.02.2010 samt
Beilagen noch zur Kenntnisnahme zu.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Als
Invalidität
gilt
die
durch
einen
körperlichen
oder
geistigen
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG; SR 830.1] und Art.
4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei
erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel
nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2
IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch
zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen,
wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist
ein Versicherter danach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine
Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60%
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1
IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es primär auf die
wirtschaftliche
Erwerbsunfähigkeit
und
nicht
auf
die
medizinische
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1).
Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse
Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber zum voraus nicht möglich
(BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c).
2. a)
Folgende ärztliche Befunde sind vorliegend aktenkundig und für die
Entscheidfindung von Bedeutung:
•
In den Berichten vom 19.03.2008 und 13.08.2008 hielt der Hausarzt Dr.
med. … zur Arbeitsfähigkeit fest, dass seines Erachtens selbst eine
angepasste Tätigkeit für den Versicherten nicht mehr in Frage komme.
•
Im Gutachten vom 28.10.2008 des Instituts für medizinische und
ergonomische Abklärungen (IME-Gutachten) stufte med. pract. … die

Arbeitsfähigkeit des Versicherten auf 50% ein, wobei aber mittelfristig
(innert max. 6 Monaten) bei Vornahme verschiedener medizinischer
Massnahmen und normalem Heilungsverlauf eine Steigerung auf
mindestens annähernd 100% möglich sei. Weitere medizinische
Massnahmen
seien
indiziert
und
kurzfristig
sei
auch
eine
Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit denkbar. Gewisse Unsicherheiten
bestünden in Bezug auf die Zukunftsprognose. Diese hänge vor allem
davon ab, ob es dem Versicherten gelinge, sein Verhalten im Umgang mit
den Beschwerden zu ändern. Als medizinische Massnahmen wurden
aufgeführt: Eine CT-gesteuerte Infiltration L5, suffiziente analgetische
Basistherapie,
schmerzdistanzierende
Therapie
mit
niedrig
bis
mittelgradig
dosiertem
Antidepressivum,
Neurodol-Pflaster
und
Beinlängenausgleich.
•
Im vorläufigen und im definitiven Austrittsbericht vom 02./03.03.2009 der
Klinik … (Dr. med. …) wurde dem Versicherten eine 100%-ige
Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit (körperlich schwere bis sehr
schwere Arbeit bei Baufirma als Allrounder) bescheinigt. In einer leichteren
Verweisungstätigkeit mit Wechselbelastung wurde er wieder als zu 100%
arbeitsfähig eingestuft. Auf eine erneute CT-gesteuerte Infiltration der
Nervenwurzel L5 rechts sei bewusst verzichtet worden, da die letzte
Infiltration vom Versicherten sehr traumatisierend und die Symptomatik
verschlechternd empfunden wurde.
•
Im Arztbericht vom 24.01.2010 hielt der den Versicherten bereits seit Juni
2009 behandelnde Psychiater Dr. med. … fest, dass er folgende
Diagnosen gestellt habe: F45.41 Chronische Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren; Z 73.1 Akzentuierung von
Persönlichkeitszügen. Für die somatischen Beschwerdebilder wurde auf
den Bericht der Klinik … verwiesen. Trotz der konsequent durchgeführten
Pharmakotherapie (Venlafaxin 225 mg/Tag, Trittico 50 mg/Tag und
Demetrin 10 mg/Tag) und der unterstützenden Gesprächstherapie sei es
beim Patienten bis heute zu keiner wesentlichen Verbesserung der
Symptomatik gekommen. Er sei seit dem Beginn der Behandlung ab dem
10.06.2009 nach seiner Meinung zu 70% arbeitsunfähig.
b)
In Würdigung der soeben erwähnten medizinischen Gutachten, Hausarzt- und
Facharztberichte ist das Gericht zur Überzeugung gelangt, dass die
psychische Problematik des Beschwerdeführers bisher nicht bzw. noch zu
wenig durch die Vorinstanz in der Entscheidfindung berücksichtigt wurde.
Diese Auffassung drängt sich namentlich durch die eindeutige Beurteilung im
Arztbericht vom 24.01.2010 von Dr. med. … auf, worin derselbe dem
Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 70% bereits seit Juni 2009
attestierte. In der Verfügung vom 22.09.2009 unterliess es die Vorinstanz aber
gerade, auf die – offensichtlich schon damals existierenden psychischen
Probleme beim Versicherten näher einzugehen und sie bezüglich ihrer

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit noch genauer zu prüfen. Dieses
Versäumnis hat die Vorinstanz noch nachzuholen, wobei die zusätzlichen
Abklärungen vorrangig die psychischen Fehlentwicklungen betreffen. Für die
somatische Beurteilung kann grundsätzlich auf die fachärztlichen Vorgaben
im
IME-Gutachten
vom
28.10.2008
(50%
arbeitsfähig
mit
Steigerungspotential auf annähernd 100% innert 6 Monaten) und auf den
Klinikbericht … vom 02./03.03.2009 (100% arbeitsfähig in einer körperlich
leichten Verweisungstätigkeit mit Wechselbelastung) abgestellt werden.
Inwiefern noch ergänzend Abklärungen betreffend der körperlichen
Beschwerden notwendig sein könnten, bleibt der Vorinstanz überlassen.
Diese Gesamtwürdigung des massgeblichen Sachverhalts widerspricht
zudem auch nicht den im IME-Gutachten nachvollziehbar und differenziert
gezogenen Erkenntnissen, wonach ausdrücklich darauf hingewiesen wurde,
dass gewisse Unsicherheiten bezüglich Zukunftsprognose bestünden und die
Möglichkeit
einer
Verschlechterung
des
Allgemeinzustands
des
Beschwerdeführers nicht auszuschliessen sei. Schon damals wurde
festgehalten, dass sich die (Rest-) Arbeitsfähigkeit des Versicherten vor allem
im Zusammenhang mit dem ungünstigen Umgang mit den Beschwerden und
der
Tendenz
zur
Schmerzchronifizierung
und
Symptomausweitung
verschlechtern könnte. Die Zukunftsaussichten würden auch davon
abhängen, ob eine Verhaltensänderung mit günstigem Umgang bewirkt
werden könne. Die verlangten medizinischen Massnahmen (wie Optimierung
der medikamentösen, ambulanten und physiotherapeutischen Massnahmen
sowie CT-gesteuerte Infiltration der L5-Wurzel) wurden anschliessend
mindestens teilweise in der Klinik … (sowie erfolglose Infiltration am
27.10.2008 im Kantonsspital in Chur) durchgeführt. Der Austrittsbericht der
Klinik … bestätigte in der Folge die vom IME prognostizierte 100%-ige
Arbeitsfähigkeit für leichte Tätigkeiten. Andererseits lässt sich den
Klinikberichten aber auch keine Gesundheitsverbesserung entnehmen, da
sich die bezifferte Arbeitsfähigkeit ja lediglich auf (körperlich) leichte
Referenztätigkeiten bezogen hat.
c)
Zusammengefasst ergibt sich, dass eine fachärztliche Untersuchung und
Beurteilung für die Zeit ab Juni 2009 indiziert erscheint, was nach einer

zusätzlichen Abklärung der verbliebenen Restarbeitsfähigkeit – am besten
erneut beim vorbefassten IME - verlangt. Weitere Erörterungen zum strittig
gebliebenen Invalideneinkommen erübrigen sich damit an dieser Stelle, da
die Festlegung des Invaliditätsgrads eine zuverlässige Grundlage der
medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit voraussetzt, woran es derzeit
vorliegend gerade fehlt.
3. a)
Die angefochtene Verfügung vom 22.09.2009 ist damit nicht rechtmässig, was
zu ihrer Aufhebung sowie zur Gutheissung der Beschwerde und zur
Rückweisung der Streitsache an die Vorinstanz im Sinne der Erwägungen
führt.
b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von
Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung
(inkl. Erhöhung oder Verlängerung) von IV-Leistungen vor dem kantonalen
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Jene Kosten werden jeweils nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-
- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausganges dieses Verfahrens sind
die Kosten von Fr. 700.-- der Vorinstanz aufzuerlegen.
c)
Die Beschwerdegegnerin hat den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer
überdies aussergerichtlich noch angemessen zu entschädigen, wobei das
Gericht nach Art. 61 lit. g ATSG die Entschädigung ermessensweise auf Fr.
2'000.-- (inkl. Mehrwertsteuer) festlegt.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung vom
22.09.2009 aufgehoben und die Sache zur weiteren Behandlung im Sinne der
Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Graubünden zurückgewiesen.

2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.
3.
Die Vorinstanz hat … aussergerichtlich mit Fr. 2'000.-- (inkl. MWST) zu
entschädigen.