gr_gerichte · KSK 2010 65 · 2010-08-17 · de
Betreibungsamt Rhäzüns (inaktiv ab 01.01.2011)

Zahlungsbefehl | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 17. August 2010
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 65
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des Dr. iur. X., Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Chur vom 09. Juli 2010, zugestellt am
13. Juli 2010, in Sachen der Y . A G , Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Zahlungsbefehl,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 13. Juli 2010, in die
Vernehmlassung des Betreibungsamtes Chur vom 09. August 2010 samt
mitgereichten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,

dass das Betreibungsamt Chur am 09. Juli 2010 auf Begehren der „Y. AG“
gegen X. einen Zahlungsbefehl über Fr. 100'000.00 zuzüglich Zinsen und
Kosten ausstellte (Betreibung Nr. _),

dass X. gegen den am 13. Juli 2010 zugestellten Zahlungsbefehl gleichentags
Rechtsvorschlag erhob,

dass X. am gleichen Tag zudem Beschwerde an das Kantonsgericht von
Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
einreichte mit dem Begehren, das Verfahren in der Betreibung Nr. _ des
Betreibungsamtes Chur sei samt Zahlungsbefehl aufzuheben und die
Betreibung sei im Register zu löschen,

dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wurde, dass die Recherchen
des Beschwerdeführers ergeben hätten, dass die Gesellschaft „Y. AG“ nicht
existent sei, sodass das Verfahren als nichtig aufzuheben sei,

dass das Betreibungsamt Chur sich am 09. August 2010 dahin äusserte, es
habe die Betreibungsfähigkeit der Y. AG nicht überprüft, weil keine
Anhaltspunkte bestanden hätten, dass es eine solche Firma nicht gebe,

dass die Firma Y. AG am 14. Juli 2010 zur Vernehmlassung eingeladen wurde
und innert gleicher Frist bis zum 10. August 2010 angewiesen wurde, einen
aktuellen Handelsregisterauszug einzureichen,

dass die Firma Y. AG sich weder vernehmen liess noch einen
Handelregisterauszug einreichte,

dass Betreibungsgläubiger grundsätzlich nur sein kann, wer über eine eigene
Rechtspersönlichkeit verfügt und damit parteifähig ist (Sabine Kofmel-
Ehrenzeller in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Basel 1998, N18 zu Art. 67 SchKG;
BGE 120 III 11),

dass das Betreibungsamt die Partei- und die Betreibungsfähigkeit als
Verfahrensvoraussetzungen grundsätzlich von Amtes wegen zu beachten hat
(Kofmel-Ehrenzeller, ebenda, mit Hinweisen),

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
dass eine von einer Gläubigerin, der die juristische Persönlichkeit abgeht,
erwirkte Betreibungshandlung nichtig ist (BGE 120 III 13 E.1b mit Hinweisen),

dass weder der Schuldner noch das Betreibungsamt Chur eine Eintragung
einer Firma Y. AG im Handelsregister des Kantons Tessin gefunden haben,

dass die Y. AG der Aufforderung des Kantonsgericht, bis zum 10. August 2010
einen aktuellen Handelsregisterauszug einzureichen, nicht nachgekommen ist,
und sich am Beschwerdeverfahren nicht beteiligt hat,

dass unter diesen Umständen davon ausgegangen werden kann, dass es eine
im Handelsregister eingetragene Firma Y. AG nicht gibt,

dass unter diesen Umständen die Partei- und Betreibungsfähigkeit der
Gläubigerin fehlt, sodass die von ihr veranlassten Betreibungshandlungen von
vornherein nichtig sind,

dass der Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. _ des Betreibungsamtes Chur
somit aufzuheben und die von der Firma Y. AG gegen X. geführte Betreibung
aufzuheben und diese im Betreibungsregister zu löschen ist,

dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG den
Parteien für das Beschwerdeverfahren grundsätzlich keine Kosten auferlegt
werden können,

dass im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung
keine Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen,

dass diese Verfügung in Anwendung von Art. 12 Abs. 3 GOG in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Zahlungsbefehl in der Betreibung
Nr. _ des Betreibungsamtes Chur aufgehoben und das Betreibungsamt
Chur angewiesen, die von der Y. AG gegen X. geführte Betreibung
aufzuheben und im Betreibungsregister zu löschen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: