gr_gerichte · S 2012 91 · 2012-11-27 · de
opposizione edilizia

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 12 91
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 27. November 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
…, geboren 1989, ist gelernter Koch. Zuletzt war er im Hotel … in … tätig. Am
30.
März
2012
meldete
er
einen
Anspruch
auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 1. Mai 2012
an.
2.
Am 1. und 2. Mai 2012 wurde der Beschwerdeführer jeweils schriftlich durch
das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Chur angewiesen, sich innert
zwei Arbeitstagen telefonisch beim Restaurant … in … sowie bei der Firma …
in … als Koch bzw. als Koch und Allrounder zu bewerben. Gemäss
Rückmeldung des Restaurants … vom 4. Mai 2012 habe der Beschwerdeführer
sich bis zu diesem Datum nicht gemeldet. Daraufhin forderte das Amt für
Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) am 7. Mai 2012 den
Beschwerdeführer zur schriftlichen Stellungnahme auf. In der Stellungnahme
vom 9. Mai 2012 hielt der Beschwerdeführer fest, dass er keine Zuweisung für
eine Stelle beim Restaurant … erhalten habe. Gemäss Rückmeldung der Firma
… vom 11. Mai 2012 habe der Beschwerdeführer sich nicht innert Frist bei ihr
gemeldet. Daraufhin wurde er auch bezüglich dieser Stelle mit Schreiben vom
21. Mai 2012 vom KIGA zur Stellungnahme aufgefordert. In der Stellungnahme
vom 29. Mai 2012 machte der Beschwerdeführer geltend, die Stelle sei nicht
zumutbar. Ausserdem habe er bereits eine andere Stelle in Aussicht bzw.
vertraglich in Absprache. Mit neuerlicher Rückmeldung seitens des Restaurants
… vom 30. Mai 2012 habe der Beschwerdeführer sich am 13. Mai 2012

schriftlich beworben. Er habe noch weitere Vorstellungsgespräche und melde
sich später. Am 12. Juni 2012 wurde der Beschwerdeführer vom KIGA
aufgefordert, die in der Stellungnahme vom 29. Mai 2012 erwähnte
Stellenzusicherung nachzuweisen. Mit Stellungnahme vom 19. Juni 2012
machte der Beschwerdeführer geltend, er habe weder von einer vertraglichen
Absprache noch etwas von einem schriftlichen Vertrag erwähnt. Er habe
lediglich erwähnt, dass eine vertragliche Vereinbarung möglich sei. Die zu
diesem Zeitpunkt laufende Arbeitseingliederung von fünf Tagen sei nicht wie
erhofft erfolgreich genug gewesen, um sich mit dem möglichen Arbeitgeber
einigen zu können.
3.
Mit Verfügung vom 22. Juni 2012 wurde der Beschwerdeführer vom KIGA für
eine Dauer von 45 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weil er
durch sein Verhalten zwei ihm zugewiesene Stellen abgelehnt habe. Aufgrund
der vom Beschwerdeführer am 21. Juli 2012 erhobenen Einsprache tätigte das
KIGA am 26. Juli 2012 eine neuerliche Abklärung bei dem Restaurant …
4.
Daraufhin wies das KIGA mit Entscheid vom 2. August 2012 die Einsprache ab.
Es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer sich bei der Firma … nicht
beworben habe. Beim Restaurant … habe er sich erst am 13. Mai 2012
beworben und habe dort später fünf Tage zur Probe arbeiten können. Aufgrund
der Arbeitgeberabklärung vom 26. Juli 2012 beim Restaurant … hätte der
Beschwerdeführer die Stelle sofort antreten können. Er habe aber erklärt, dass
er weder zu- noch absagen könne, da er noch andere Probearbeiten offen
habe. Seither habe der Beschwerdeführer sich nicht mehr gemeldet. Da eine
definitive Zusicherung eines unmittelbar bevorstehen Stellenantritts damals
weder konkret behauptet noch nachgewiesen sei, hätte der Beschwerdeführer
gegenüber dem möglichen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum
Stellenantritt kundtun müssen, was er aber unterlassen habe. Der
Beschwerdeführer habe Unzumutbarkeitsgründe gemäss Art. 16 Abs. 2 AVIG
weder geltend gemacht noch seien solche ersichtlich. Die Einstelldauer von 45

Tagen sei auf jeden Fall angemessen, da der Beschwerdeführer ohne
entschuldbaren Grund faktisch zwei Arbeitsstellen abgelehnt habe.
5.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 30. August 2012 Beschwerde beim
Verwaltungsgericht Graubünden und beantragte sinngemäss die Aufhebung
des Einspracheentscheids. Die Firma … sei eine Grosshandelsfirma, welche
zwar auch in der Gastronomie tätig sei, nicht in seiner Branche, der Hotellerie.
Ebenfalls entspreche die Stellenbezeichnung als Koch „Allrounder“ nicht seinen
Fähigkeiten. Als Vergleichsbeispiel führte er aus, dass eine Stewardess, die im
Flugzeug arbeite, nicht auch gleich ein Flugzeug fliegen könne. Obwohl ihm von
vornherein klar gewesen sei, dass er nicht in einer … arbeiten wolle, weil dies
nicht seinen Fähigkeiten entspreche, habe er sich Zeit zur Probearbeit im
Restaurant … genommen, wonach er anschliessend nur noch mehr in seinem
Verdacht bestätigt worden sei. Er sei seit dem 1. Mai 2012 arbeitslos gemeldet
und es sei nicht rechtens, dass er nach knapp zwei Monaten noch immer
keinen Bescheid bekommen habe. Erst am 22. Juni 2012 habe er Informationen
erhalten, wie er sein Leben versorgen könne. Eine solche Unmenschlichkeit sei
empörend. Es sei richtig, dass er beide zugewiesenen Stellen abgewiesen
habe, er habe aber seine Gründe gehabt, da die Stellen aus seiner Sicht nicht
zumutbar gewesen seien.
6.
In der Vernehmlassung vom 10. September 2012 beantragte das KIGA die
Abweisung der Beschwerde. Es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer
sich nicht bei der Firma … beworben habe, was nach ständiger
Rechtsprechung als faktische Ablehnung zumutbarer Arbeit zu qualifizieren sei.
Betreffend die zweite zugewiesene Stelle beim Restaurant … halte der
Beschwerdeführer in seiner Beschwerde selber fest, dass er diese Stelle
abgesagt habe. Bisher hätten sich weder aus den Akten noch aus den
Ausführungen
des
Beschwerdeführers
Hinweise
auf
allfällige
Unzumutbarkeitsgründe im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG ergeben. Der
Beschwerdeführer habe sich erstmals in seiner Beschwerdeschrift sinngemäss
auf Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG berufen. Der Beschwerdeführer sei gelernter Koch.

Bei beiden zugewiesenen Stellen wäre er als Koch bzw. als Koch/Allrounder
tätig
gewesen
und
keinesfalls
als
Grosshandelsangestellter
oder
…
Insbesondere nach fünf tagen Probearbeit im Restaurant … sei nicht ersichtlich,
weshalb der Beschwerdeführer auf eine Tätigkeit in einer … hinweise, habe
doch das Restaurant … abgesehen vom Namen nur wenig mit der grössten
kantonalen … gemeinsam. Sodann seien Allroundtätigkeiten in einem
Gastrobetrieb kaum geeignet, einen gelernten Koch zu überfordern. Insgesamt
lägen somit keine Unzumutbarkeitsgründe im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG
vor.
7.
In der Replik vom 15. September 2012 führte der Beschwerdeführer die Gründe
für seine unentschlossene Handlung aus. Er habe mehr Zeit zum Überdenken
der fünf Probetage gewollt, zudem habe er weitere Termine für Probearbeiten in
diesem Zeitraum offen gehabt. Die nachfolgende Kontaktaufnahme sei erfolgt,
er habe sogar ein Formular bezüglich der Probetage abzugeben gehabt. Aus
seinen Unterlagen entnehme man, dass er gelernter Koch sei. Aus seinem
Lebenslauf gehe hervor, dass er aber nur als „Entremetier“ (Beilagenkoch)
gearbeitet habe. Somit sei eine Stelle als „Kochallrounder“ unzumutbar und
nehme nicht Rücksicht auf seine Fähigkeiten und bisherige Tätigkeiten. Es sei
ein Fehler, dass er das Restaurant … als … bezeichnet habe. Es habe zwar
keinen räumlichen Bezug zu einer …, zeichne sich aber durch Ambiente,
Dekorationen und weiteren Utensilien des traditionellen … aus. Es würden
Bierausschank und eher deftige Speisen „anderer“ Qualität angeboten. Deshalb
sei es unzumutbar, da er diese Art von Speisen, diese Art des Kochens niemals
praktiziert habe.
8.
Mit Schreiben vom 24. September 2012 verzichtet das KIGA auf die
Einreichung einer Duplik.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden
Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
der
Einspracheentscheid des KIGA vom 2. August 2012. Streitig und zu prüfen ist,
ob der Beschwerdeführer zu Recht ab dem 2. Mai 2012 für 45 Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt wurde, weil er durch sein Verhalten faktisch
zwei zugewiesene Stellen abgelehnt haben soll.
2.
Das Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) regelt in Art. 17 die Pflichten der
Versicherten sowie die Kontrollvorschriften. Gemäss Abs. 1 muss ein
Versicherter,
der
Versicherungsleistungen
der
Arbeitslosenversicherung
beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles
Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen.
Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb
seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühungen nachweisen können.
Der Versicherte muss zur Schadensminderung grundsätzlich jede ihm
zugewiesene zumutbare Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 17 Abs. 3 i.V.m.
Art. 16 Abs. 1 AVIG). Befolgt er die Weisungen des Arbeitsamtes nicht,
namentlich indem er eine ihm vermittelte zumutbare Arbeit nicht annimmt und
verursacht er durch dieses Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne des
Eintrittes oder der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, so ist er nach Art. 30 Abs.
1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Jacqueline Chopard,
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 34 f.).
Gemäss Rechtsprechung gelangt diese Bestimmung nicht nur dann zur
Anwendung, wenn die versicherte Person eine Arbeit ausdrücklich ablehnt,
sondern auch dann, wenn sie es durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die
Stelle anderweitig besetzt wird (Chopard, a.a.O., S. 148; BGE 122 V 138). Die
versicherte Person hat bei den Verhandlungen mit der potentiellen
Arbeitgeberin klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu

bekunden und sich so zu verhalten, dass sie die Chance, eine Stelle zu
erhalten und damit ihre Arbeitslosigkeit zu beenden, nicht von vornherein
verspielt (Praxis des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [PVG] 1996
Nr. 97; ARV 1984 Nr. 14 und 1982 Nr. 5). Zur Erfüllung des Tatbestandes wird
jedoch vorausgesetzt, dass das ablehnende Verhalten des Versicherten für das
Nichtzustandekommen des Arbeitsverhältnisses kausal war (Chopard, a.a.O.,
S. 148).
3.
Es ist unbestritten, dass sich der Beschwerdeführer - entgegen der Weisung
seines Personalberaters - nicht bei der Firma … beworben hat. In seiner
Beschwerde hält er denn auch ausdrücklich fest, dass er die Stelle abgewiesen
hat. Durch die Nichtbewerbung hat der Beschwerdeführer eine zumutbare
Stelle faktisch abgelehnt, denn die unterlassene Vorsprache beim möglichen
Arbeitgeber auf eine Zuweisung hin kommt der Ablehnung der zugewiesenen
Arbeit
gleich
(Gerhard
Gerhards,
Kommentar
zum
Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, N. 26 zu Art. 30 AVIG). Auch
hinsichtlich der zugewiesenen Stelle als Koch im Restaurant … - wo der
Beschwerdeführer sich nicht innert der verlangten Frist von zwei Tagen, aber
immerhin 13. Mai 2012 beworben hat - hält er in sin seiner Beschwerde selber
fest, dass er nach gründlicher Überlegung sich entschlossen habe, dem
Restaurant … eine Absage zu erteilen. Es ist somit erstellt, dass der
Beschwerdeführer beide zugewiesenen Stellen faktisch bzw. ausdrücklich
abgelehnt hat.
4. a)
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe seine Gründe gehabt, weshalb
er die beiden Stellen abgelehnt habe. Die Stellen seien nicht zumutbar
gewesen, womit er sich sinngemäss auf Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG beruft.
Gemäss diesem Artikel ist eine Arbeit dann unzumutbar, wenn sie nicht
angemessen auf die Fähigkeiten (in körperlicher, geistiger oder fachlicher
Hinsicht) oder auf die bisherige Tätigkeit der versicherten Person Rücksicht
nimmt. Die Arbeit darf eine versicherte Person bezüglich ihrer Fähigkeiten
unterfordern, jedoch nicht überfordern (KS-ALE, B285).

b)
Eine Unzumutbarkeit im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG ist in diesem Fall
aber nicht zu erkennen. Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer
gelernter Koch ist. Er ist demzufolge befähigt, in jeder Sparte des Kochwesens -
sei dies nun als Entremetier, Gardemanger, Patissier oder Allgemeinkoch - tätig
zu sein. Es versteht sich somit von alleine, dass ihm eine Tätigkeit als Koch in
einem Betrieb, wie dem Restaurant …, wo nebst anderen Speisen unter
anderem auch - wie vom Beschwerdeführer in seiner Replik bezeichnete -
„deftigere“ Speisen angeboten werden, zugemutet werden kann. Die beiden
ihm zugewiesenen Stellen beziehen sich auf die Tätigkeiten als Koch bzw. als
Koch und Allrounder. Sie beziehen sich somit weder auf eine Tätigkeit als
Grosshandelsangestellter noch als …, womit die ihm zugewiesenen Stellen
sicherlich seinen Fähigkeiten und fachlichen Fertigkeiten und Kenntnissen
entsprechen.
Anhaltspunkte,
die
auf
eine
Überforderung
des
Beschwerdeführers hinweisen würden, sind aus den Akten keine ersichtlich.
Insbesondere ist weder ersichtlich noch werden vom Beschwerdeführer
diesbezügliche Ausführungen gemacht, inwiefern eine Tätigkeit als Koch bzw.
eine Allroundertätigkeit in einem Gastronomiebetrieb wie der Firma … einen
gelernten Koch überfordern sollte.
c)
Das Verhalten des Beschwerdeführers ist somit für das Nichtzustandekommen
beider
Arbeitsverhältnisse
kausal.
Eine
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung entfällt nur dann, wenn er die Stelle ohnehin nicht
erhalten hätte (Chopard, a.a.O., S. 148). Dies ist im vorliegenden Verfahren
aber aufgrund der Aktenlage klar nicht der Fall, da das Restaurant … in sofort
eingestellt hätte, womit die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt
auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG zu Recht erfolgt ist.
5. a)
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der
Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich die
Versicherte vorwerfen lassen muss. Sie beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 der
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) je nach Einstellungsgrad 1 bis 15
Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei
schwerem Verschulden. Ein schweres Verschulden liegt gemäss Art. 45 Abs. 4
AVIV vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine
zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben hat (lit. a)
oder eine zumutbare Stelle abgelehnt hat (lit. b). Bei der Festsetzung der
Einstelldauer handelt es sich um eine typische Ermessensfrage (Urteil des
Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008, E. 3.1), weshalb bei der
Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. Es darf
sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der
Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten
abstützen können, welche eine abweichende Ermessensausübung als nahe
liegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152 mit Hinweisen; vgl.
auch BGE 126 V 353 E. 5d S. 362 sowie das Urteil des Verwaltungsgerichts
des Kantons Graubünden vom 12. Dezember 2011, S 11 131 E. 4a). Die
Einstellung dient nicht der Bestrafung der versicherten Person, sondern sie soll
dazu anhalten, einen Teil des von ihr schuldhaft verursachten Schadens selber
zu tragen (Chopard, a.a.O., S. 169). Dadurch soll auch die missbräuchliche
Inanspruchnahme der Arbeitslosenversicherung verhindert werden (BGE 122 V
44).
b)
Die Vorinstanz hat in ihrer Einstellungsverfügung den Beschwerdeführer für 45
Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt und damit eine Sanktion im
mittleren
Bereich
des
schweren
Verschuldens
gewählt.
Nach
der
Rechtsprechung ist als sachgemässer Ausgangspunkt für die individuelle
Verschuldensbeurteilung im Bereich des schweren Verschuldens grundsätzlich
ein Mittelwert in der Skala zu wählen. Unter Berücksichtigung der Umstände
des konkreten Einzelfalles ermöglicht diese Vorgehensweise einerseits eine
Verschärfung der verwaltungsrechtlichen Sanktion, andererseits aber auch eine
angemessene Reduktion bei Vorliegen von Milderungsgründen (Urteil des
Bundesgerichts C 179/04 vom 21. August 2006 E. 4). Bei der Bemessung der
Einstellungstage wurde zu Recht davon ausgegangen, dass der Versicherte im

Sinne von Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV ohne entschuldbaren Grund eine
Arbeitsstelle abgelehnt hat und somit von einem schweren Verschulden
auszugehen ist. Obwohl der Beschwerdeführer sogar zwei Stellen faktisch
abgelehnt hat, ist das KIGA bei der Berechnung der Anspruchsberechtigung
von einem einzigen Tatvorsatz ausgegangen und hat zugunsten des
Beschwerdeführers beide Sanktionen in einer Verfügung zusammengefasst.
Vor diesem Hintergrund erscheint die Einstellungsdauer von 45 Tagen als
gerechtfertigt. Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet, weshalb
sie abzuweisen ist.
6.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben werden.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.