gr_gerichte · PVG 2006 25 · 2026-02-14 · de
Steuern der jur. Personen


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Raumordnung und Umweltschutz
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Pianificazione e protezione
dell’ambiente
Perimeter Rutschgebiet. Art. 660a ZGB und Art. 20 Abs. 2
VAV. Bezeichnung eines Gebietes mit dauernder Boden-
verschiebung. Anmerkung im Grundbuch.
– Rechtliche Abgrenzung zwischen der raumplanerischen
Zuweisung eines Gebietes als Gefahrenzone und der
Bezeichnung desselben als Rutschgebiet i. S. von Art.
660a ZGB (E.1).
– Verfahrensgrundsätze für den Einbezug einzelner Par-
zellen in ein Rutschgebiet (E.2).
– Überschreitung der Toleranzgrenzen der amtlichen Ver-
messung durch Rutschungen auf einzelnen Parzellen
(E.3a-e).
– Abgeschwächte Bedeutung des Gleichbehandlungs-
grundsatzes im Vergleich zu nicht in das Rutschgebiet
einbezogenen Parzellen (E.3f).
Perimetro di terreno in movimento. Art. 660a CC e art. 20 cpv.
2 OMU. Designazione di un territorio interessato da
spostamenti di terreno permanenti. Menzione a registro
fondiario.
– Delimitazione legale tra un territorio assegnato alla
zona di pericolo in ambito pianificatorio e la designa-
zione di un territorio soggetto a spostamenti di terreno ai
sensi dell’art. 660a CC (cons. 1).
– Principi procedurali per l’inclusione di una particella in un
territorio interessato da spostamenti di terreno (cons.
2).
– Sorpasso del limite di tolleranza per la misurazione uffi- ciale
tramite lo spostamento su singole particelle (cons. 3a-e).
– Attenuata importanza del principio della parità di trat-
tamento riguardo a particelle non incluse nel territorio
interessato da spostamenti (cons. 3f).
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Erwägungen:
1. Die Rekurrentin verlangt die Aufhebung der angefochte-
nen Departementsverfügung und beantragt die Sistierung des Re-
kursverfahrens bis zum rechtskräftigen Entscheid über die Zutei-
lung/Nichtzuteilung des Gebietes in eine Gefahrenzone. Für eine
Sistierung des Rekursverfahrens im Sinne des rekurrentischen Be-
gehrens besteht aber weder Raum noch Anlass. Zwischen den
fraglichen Massnahmen (raumplanerische Behandlung des Gebie-
tes Araschgen einerseits und Bezeichnung desselben als Gebiet
mit dauernder Bodenverschiebung anderseits) besteht kein derart
enger Zusammenhang, dass erst nach einer rechtskräftigen,
raumplanerischen (und damit auf dem öffentlichen Recht basie-
renden) Zuweisung der Parzellen auf Stufe Grundordnung in eine
Gefahrenzone über eine allfällige Bezeichnung des Gebietes als
«Rutschgebiet» i.S. von Art. 660a ZGB entschieden werden dürfte.
Unabhängig von der raumplanerischen Zuordnung einer Parzelle
zu einer bestimmten Nutzungszone (und einer allfälligen Überla-
gerung mit einer Gefahrenzone) sind nach Art. 18 in Verbindung
mit Art. 7 lit. l und m der Verordnung über die amtliche Vermes-
sung im Kanton Graubünden (VAV) Gebiete mit dauernder Bo-
denverschiebung im Plan für das Grundbuch als solche zu be-
zeichnen. Diese Verpflichtung zur Bezeichnung solcher Gebiete
besteht von Amtes wegen gestützt auf Privatrecht (Basler Kom-
mentar, Art. 660a ZGB, N 9). Gegen die rekurrentischen Anträge
spricht im Übrigen auch der Umstand, dass nicht ausgeschlossen
ist, dass sich ein Grundstück in einem Gebiet mit dauernder Bo-
denverschiebung befindet, ohne dass es aus raumplanerischer
Sicht betrachtet einer Gefahrenzone zugewiesen werden müsste.
Sodann entsteht der Rekurrentin aus dem von der Stadt gewähl-
ten Vorgehen auch keine unzulässige Einschränkung ihrer Rechts-
mittel, weshalb der Antrag denn auch abzuweisen ist. Dass seit
dem Inkrafttreten des neuen Art. 660a ZGB bereits mehr als 10
Jahre vergangen sind, weshalb nach Meinung der Rekurrentin
auch ein Zuwarten bis zum Abschluss der Gefahrenzonenaus-
scheidung vertretbar wäre, vermag an diesem Ergebnis nichts zu
ändern.
2. a) Soweit die Rekurrentin die Aufhebung der angefoch-
tenen Verfügung und die Zurückweisung zur ordnungsgemässen
Durchführung des Verfahrens an die Stadt verlangt, kann ihr eben-
falls nicht gefolgt werden. Nach Art. 660a Abs. 3 ZGB ist die Zu-
gehörigkeit eines Grundstücks zu einem Gebiet mit dauernden Bo-
denverschiebungen in geeigneter Weise den Beteiligten mitzu-

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teilen und im Grundbuch anzumerken. Mit der öffentlichen Publi-
kation im Amtsblatt und der persönlichen Orientierung der betrof-
fenen Grundeigentümer verbunden mit dem Hinweis auf die Ein-
sprachemöglichkeit, aber auch mit der Durchführung einer
Einigungsverhandlung ist die Rekursgegnerin den bundesrechtli-
chen Vorgaben hinreichend nachgekommen. Die Rekurrentin hat
dies an sich bereits selbst erkannt, wenn sie festhält, dass die mit
Art. 660 f. ZGB verfolgten Schutz- und Informationspflichten durch
das laufende (raumplanerische) Umzonungsverfahren genügend
erfüllt worden seien.
b) Die Rekurrentin macht eine Verletzung von Art. 20 Abs.
3 VAV geltend. Danach hat die Markkommission unter Beizug des
lngenieur-Geometers so rasch wie möglich eine Verständigung
zwischen den beteiligten Grundeigentümern anzustreben. Ist eine
Verständigung unmöglich, so überweist sie die Einsprache dem
zuständigen Departement zum Entscheid. Die erwähnte Bestim-
mung sei vorliegend insofern verletzt worden, als die Bespre-
chung vom 20. Mai 2005 mit dem Stadtingenieur und dem Stadt-
geometer, nicht aber mit einer gestützt auf Art. 7 lit. e VAV ord-
nungsgemäss eingesetzten Markkommission, stattgefunden ha-
be.
Unabhängig davon, ob die Rekursgegnerin der in Art. 7 lit.
e VAV bezeichneten Verpflichtung zur Bezeichnung einer drei- bis
fünfköpfigen Markkommission formell rechtsgenüglich nachge-
kommen ist oder nicht, erweist sich der rekurrentische Einwand
als unbehelflich. Als Markkommission ist vorliegend nämlich, wie
sich bereits aus dem Stadtratsbeschluss vom 1. Juni 2004 ableiten
lässt, der (dreiköpfige) Stadtrat tätig geworden, wozu dieser im
Lichte von Art. 14 Abs. 2 GG i.V.m. Art. 33 der Stadtverfassung be-
trachtet ohne weiteres auch zuständig war. Auch die VAV schweigt
sich im Übrigen darüber aus, wie die Markkommission personell
zusammenzusetzen und zu wählen ist. Wenn in der Folge anstelle
des Stadtrates der Stadtingenieur zusammen mit dem Stadtgeo-
meter das Verständigungsverfahren leitete und am 20. Mai 2005
denn auch einen Einigungsversuch durchführte, der aber erfolglos
blieb, so lässt sich dies ebenfalls nicht beanstanden. Im Lichte von
Art. 20 Abs. 3 VAV betrachtet, ist entscheidend, dass an der Ver-
handlung der in der VAV vorgesehene, fachlich kompetente Inge-
nieur-Geometer teilnahm. Nicht verlangt wird, dass die Exekutive
selbst die Verhandlung hätte führen oder persönlich anwesend
sein müssen. Im vorliegenden Verfahren hat sich sodann gezeigt,
dass entgegen der rekurrentischen Mutmassung von der damali-

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gen Verhandlung ein Protokoll erstellt worden ist. Ebenso lässt
sich den Akten ohne weiteres entnehmen, dass die Verfahrenslei-
tung dem Stadtrat oblag. In seinem Beschluss vom 8. August 2005
stellte dieser fest, dass das Vermittlungsangebot zu keiner Eini-
gung geführt habe, die Verständigung mithin gescheitert sei, wes-
halb in der Folge das städtische Tiefbau- und Vermessungsamt be-
auftragt wurde, die Einsprache der heutigen Rekurrentin dem nach
Art. 20 Abs. 3 VAV zuständigen kantonalen Departement des In-
nern und der Volkswirtschaft zum Entscheid weiter zu leiten. Was
die Rekurrentin sonst noch gegen das Verfahren vorbringen lässt,
zielt ebenfalls ins Leere.
c) Die Rekurrentin behauptet, ihr sei das Stichwort der An-
merkung im Grundbuch im gesamten bisherigen Verfahren nicht
bekannt gegeben worden. Dieser Einwand trifft nicht zu. Der Wort-
laut der Anmerkung lässt sich nämlich bereits dem Orientierungs-
schreiben vom 2. Juni 2004 entnehmen. Dort ist ausgeführt, dass
der Stadtrat die Anmerkung «Gebiet mit dauernden Bodenver-
schiebungen und eingeschränkter Wirkung des Planes für das
Grundbuch, Art. 660a und 668 Abs. 3 ZGB» auf den betroffenen
Grundstücken im Grundbuch veranlassen werde. Der Text ent-
spricht dabei den Empfehlungen der Konferenz der kantonalen
Vermessungsämter (KKVA) zur «Behandlung von Bodenverschie-
bungen in der Amtlichen Vermessung» vom 14. Januar 2004 und
stützt sich zudem auf Art. 660a ZGB und 18 VAV.
d) Unzutreffend ist auch der rekurrentische Einwand, dass
das zuständige Departement mangels eines anfechtbaren Ent-
scheides der Markkommission gar keine Verfügung hätte erlassen
dürfen. Dabei verkennt sie jedoch die Funktion der Markkommis-
sion. Im Gegensatz zum Vermarkungsverfahren (i.S. von Art. 8 ff.
VAV), bei welchem die Markkommission nach gescheiterter Ver-
ständigung einen schriftlichen Entscheid zu fällen hat (so aus-
drücklich Art. 14 Abs. 2 VAV), kommt ihr im Verfahren nach Art. 20
Abs. 3 VAV lediglich die Rolle einer Vermittlerin zu. Ist eine Ver-
ständigung nicht möglich, so ist die Einsprache dem zuständigen
Departement zum Entscheid zu überweisen (vgl. Satz 2 der er-
wähnten Bestimmung). Damit ist gesagt, dass der Markkommis-
sion, entgegen der rekurrentischen Auffassung, die Kompetenz
fehlt, im Einspracheverfahren über eine öffentlich-rechtliche Ei-
gentumsbeschränkung sowie deren Anmerkung im Grundbuch zu
entscheiden.
e) Auch soweit die Rekurrentin eine Verletzung des recht-
lichen Gehörs durch die Vorinstanz geltend macht, kann sie daraus

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nichts zugunsten ihrer Begehren ableiten. Abgesehen davon, dass
die Eingabe vom 14. Juli 2005 verspätet erfolgte (Fristablauf: 7. Juli
2005), so zeigen bereits ihre Eingaben vor dem Stadtrat und ins-
besondere auch die umfangreiche Rekursschrift auf, dass sie in
der Lage war, sich gegen die ihr nicht passende Anordnung ange-
messen zur Wehr zu setzen. Im Übrigen bleibt festzuhalten, dass
selbst dann, wenn die Vorinstanz das rechtliche Gehör verletzt
hätte, in Fällen, wie dem vorliegenden, die Verletzung durch das
Rekursverfahren vor Verwaltungsgericht nachträglich geheilt wer-
den kann (PVG 2002 Nr. 40, 1998 Nr. 7). Hinzu kommt, dass eine
Zurückweisung an die Vorinstanz weder erforderlich noch geeig-
net wäre, die gerügte Gehörsverletzung zu heilen und letztlich le-
diglich einen unnötigen prozessualen Leerlauf darstellen würde.
f) Als unbegründet erweist sich auch der rekurrentische
Subeventualantrag. Wie bereits oben ausgeführt, ist gar keine An-
merkung «Rutschgebiet» auf den Hauptbuchblättern der Grund-
stücke der Rekurrentin vorgesehen. Vielmehr soll gestützt auf Art.
660a und Art. 668 Abs. 3 ZGB eine Anmerkung veranlasst werden,
wonach es sich um ein Gebiet mit dauernden Bodenverschiebun-
gen und eingeschränkter Wirkung des Planes für das Grundbuch
handelt.
3. a) Die Rekurrentin macht schliesslich geltend, ihre
Grundstücke würden nur unwesentlich rutschen. Festgestellt wor-
den seien Verschiebungen von jährlich lediglich zwischen 11 bis 33
mm; diese Werte lägen nur unwesentlich über den Mindestwerten
der Empfehlungen der KKVA. Im Gutachten von Dr. Z. werde zu-
dem überzeugend dargelegt, dass ihre Grundstücke auf einer
quasi stabilen «Insel» ruhen würden, weshalb von einem Einbe-
zug abzusehen sei. Im Übrigen beruft sie sich noch auf das Rechts-
gleichheitsgebot, weil Parzellen anderer Eigentümer aus dem Pe-
rimeter entlassen worden seien. Ihre Grundstücke seien daher
ebenfalls aus dem Perimeter des Rutschgebietes zu entlassen.
b) Gemäss Art. 3 derTechnischen Verordnung des VBS über
die amtliche Vermessung (TVAV) wird das Territorium der Eidge-
nossenschaft für die amtliche Vermessung in Gebiete mit ver-
schiedenen Toleranzstufen (TS) eingeteilt. Das hier zur Diskussion
stehende Rutschgebiet gehört danach in die TS 2 (überbaute Ge-
biete und Bauzonen). Gemäss Ziff. 3.1.2 der Empfehlungen der
KKVA bzw. Art. 31 TVAV betragen die Toleranzen der Ebene Lie-
genschaften in der TS 2 10,5 cm / 10 Jahre, d.h. ca. 1 cm / Jahr.
c) Vorliegend ist zu Recht unbestritten geblieben, dass die
Grundstücke Verschiebungen aufweisen, mithin «rutschen». Fest

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steht aufgrund der Akten ferner, dass die Verschiebung der fixier-
ten Messpunkte z.B. im Bereich des Grundstückes Nr. 6307 in der
Zeitspanne von 1916 bis 1970 mehr als 2 m betragen hat. Im Be-
reich der Parzellen 6308 und 6309 wurden sodann in einem Zeit-
raum von 23 Jahren (1979 bis 2002) Verschiebungen von rund 25
bis 55 cm festgestellt. Wie sich dem aufgelegten Situationsplan
1:1000, «Rutschung Araschgen, Verschiebungen pro Jahr» vom
19. August 2004, entnehmen lässt, verschiebt sich die Parzelle Nr.
6307 um durchschnittlich 3,3 cm, die Parzelle Nr. 6308 um 2,4 cm
und die Parzelle Nr. 6309 um 1,1 cm pro Jahr. Aus dem Kurzbericht
des städtischen Tiefbau- und Vermessungsamtes vom 16. April
2003 zu den Verschiebungsmessungen Herbst 2002 sind die
durchschnittlichen Bewegungen pro Jahr im fraglichen Gebiet er-
sichtlich. Mit Ausnahme des Gebietes am Kronenhofweg betragen
sie bei total 130 neu vermessenen Punkten durchgehend ca. 2 bis
ca. 4 cm. Damit steht aber ohne weiteres fest, dass die Verschie-
bungen auf sämtlichen Parzellen der Rekurrentin allesamt, wenn
auch zum Teil nur gering, doch über der Toleranzgrenze der amt-
lichen Vermessung gemäss TVAV bzw. Empfehlungen der KKVA
liegen. Unter Berücksichtigung des den zuständigen Behörden bei
der Auslegung von Empfehlungen wie der erwähnten zuzugeste-
henden Ermessens- und Beurteilungsspielraumes lässt sich die
Zuweisung der rekurrentischen Parzellen in den Perimeter nicht
beanstanden.
d) Nicht entscheidend ist der rekurrentische Einwand, dass
die Parzellen Nr. 6307 und 6308 aus dem Perimeter zu entlassen
seien, weil sie gemäss geotechnischem Gutachten Dr. Z. vom
24. April 1980 im «Bewegungsschatten» einer quasistabilen Fels-
rippe lägen. Zutreffend ist, dass in jenem Gutachten zwei quasi-
stabile Felsrippen erwähnt werden, welche die oberhalb gelegene
Araschgerstrasse queren. Der Gutachter führt diesbezüglich u.a.
aus, dass das im «Bewegungsschatten» unterhalb dieser beiden
Rippen liegende Gelände in einigermassen ruhendem Zustand
sei. Links und rechts dieser Rippen fielen jedoch die Bewegungs-
linien auf. Dabei verstehe sich von selbst, dass die seitlich der
«Ruheinsel» vorbeikriechenden Massen die an und für sich stabi-
len Zonen im «Bewegungsschatten» der beiden Felsrippen eben-
falls zu beeinflussen und zu bewegen vermöchten. Wie sich nun
der bei den Akten liegenden, dem erwähnten Gutachten beilie-
genden Karte, Fig. 1 Situation 1:2 000, entnehmen lässt, befinden
sich alle drei der Rekurrentin gehörenden Parzellen nicht im eben
umschriebenen «Bewegungsschatten» dieser Felsrippen, sondern

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in einem Gebiet mit Felsversackungen (bestätigt im 2. Gutachten
Dr. Z. vom 17. Oktober 1990). Danach liegen die rekurrentischen
Grundstücke im «Terrain 15». Dieses wird in der Kurzbeschreibung
(vgl. S. 8) u. a. als «stark aufgelöste Versackung» (Geologie) und
bezüglich der lokalen Stabilität als «kritisch, teils geröllig» be-
zeichnet. Der «Allg. Kriechzustand» wird mit dem Grad 3 bewertet,
was gemäss Erläuterung auf S. 3 des 2. Gutachtens einer Bewe-
gung von rund 2,5 cm pro Jahr entspricht. Auch die Auslegung
dieser Gutachten zeigt letztlich auf, dass die Rutschungen im Ge-
biet der drei Parzellen die zulässigen Toleranzwerte gemäss TVAV
und Empfehlungen der KKAV übersteigen, weshalb sich auch aus
dieser Sicht der Einbezug der Parzellen in den Anmerkungsperi-
meter nicht beanstanden lässt.
e) Im Lichte des Dargelegten besteht mithin kein Anlass,
die fraglichen Parzellen einer anderenToleranzstufe zuzuteilen. So-
weit die Rekurrentin am Augenschein die Auffassung vertrat, dass
zumindest die Parzelle Nr. 6309, welche in der künftigen Planung
der Landwirtschaftszone zugeschieden werden solle, der Toleranz-
stufe 4 zuzuweisen sei, kann ihr bereits deshalb nicht gefolgt wer-
den, weil im vorliegend zur Diskussion stehenden Verfahren auf
die aktuelle Zonierung (Bauzone) abzustellen ist. Dass im Bereich
der Bauzonen die Toleranzstufe 2 zur Anwendung gelangt, wurde
seitens der Rekurrentin dem Grundsatze nach zu Recht nicht in
Frage gestellt.
f) Als unbegründet erweist sich der Rekurs auch soweit die
Rekurrentin ihre Anträge mit Rechtsgleichheitsüberlegungen be-
gründet hat. Dem Grundsatz rechtsgleicher Behandlung kommt
bei Abgrenzungen wie der vorliegenden nur eine abgeschwächte
Bedeutung zu. Es liegt im Wesen solcher Festlegungen, dass ver-
gleichbare Gebiete gebildet und abgegrenzt werden müssen. Par-
zellen ähnlicher Lage und Art können daher unter Vorbehalt des
Willkürverbotes unter Umständen völlig verschieden behandelt
werden. Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten genügt
es, dass die Abgrenzung sachlich vertretbar, d. h. nicht willkürlich
ist. Das Gebot der Rechtsgleichheit fällt insoweit mit dem Willkür-
verbot zusammen. Vorliegend ist nun aufgrund der rekurrenti-
schen Vorbringen in der Rekursschrift und der Darlegungen am
Augenschein nichts ersichtlich, was auf eine unzulässige rechts-
ungleiche Behandlung hindeuten würde. Aufgrund der im Aufla-
geplan «Rutschung Araschgen, Verschiebungen pro Jahr, 1:1000»
aufgeführten Bewegungslinien (Richtung der Vektoren auf den
einzelnen Parzellen sowie die jährlichen Verschiebungen) und der

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Erkenntnisse am Augenschein (z.B. Risse in den Stützmauern, Ver-
formungen an Baumstämmen) konnte seitens der Rekursgegner
vielmehr nachvollziehbar dargelegt werden, weshalb der Perime-
ter in der streitigen Ausdehnung abgegrenzt worden ist. Eine un-
zulässige rechtsungleiche Behandlung war nicht ersichtlich und im
Lichte der eben umschriebenen Voraussetzungen auch zu vernei-
nen. Der Rekurs erweist sich somit als vollumfänglich unbegrün-
det und ist daher abzuweisen.
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Urteil vom 26. April 2006