gr_gerichte · BK 2006 42 · 2006-10-25 · de
Gesuch um Wiederherstellung einer Frist

Verletzung von Verkehrsregeln | KreisP Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 25. Oktober 2006
Schriftlich mitgeteilt am:
BK 06 42
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Rehli und Hubert
Aktuar ad hoc
Hartmann
——————
In der strafrechtlichen Beschwerde
der Z., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andreas Stei-
ner, Chesa Engiadina, Plazzet 11, 7503 Samedan,
gegen
die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Ramosch vom 25. August 2006,
mitgeteilt am 29. August 2006, in Sachen des X., Beschwerdegegner,
betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

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A.
Z. fuhr am 23. April 2006 etwa um 17.30 Uhr mit ihrem Personen-
wagen von A. kommend auf der B. in Richtung C.. In der Fraktion D., Höhe E.,
stellt sie den rechten Blinker und fuhr auf den dortigen rechtsseitigen Parkplatz
am Strassenrand aus. Sie beabsichtigte dort ihr Fahrzeug zu wenden. In der
Folge stellte sie den linken Blinker und fuhr im Schritttempo in die Hauptstrasse
ein, nachdem sie sich vergewissert hatte, dass kein Verkehr aus beiden Richtun-
gen herannahte. Als sie sich während des Wendemanövers mit ihrem Fahrzeug
ungefähr in der Fahrbahnmitte befand, näherte sich X. aus Richtung A. mit sei-
nem Fahrzeug. Obwohl letzterer, als er sich der Situation gewärtig wurde, ab-
bremste sowie auf die Gegenfahrbahn auszuweichen und noch eine Vollbrem-
sung versuchte, vermochte er eine seitliche Frontalkollision mit dem die Strasse
überquerenden Personenwagen von Z. nicht mehr zu verhindern. Zum Zeitpunkt
des Unfalls war die Strasse trocken und es herrschte gute Sicht. Beim Eintreffen
der Polizei an der Unfallstelle wurde eine veränderte Situation vorgefunden, da
die Fahrzeuge zwecks Freigabe der Strasse bereits verstellt worden waren.
Durch den Unfall wurde der Personenwagen von Z. an der Front und am Kotflügel
vorne links und derjenige von X. an der Front und am Kotflügel vorne rechts be-
schädigt. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden in der Höhe von je ca.
Fr. 4'000.--. Verletzt wurde niemand.
B.
Mit Kompetenzentscheid vom 13. Juni 2006 stellte die Staatsan-
waltschaft Graubünden fest, dass für X. der Übertretungstatbestand im Sinne von
Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG
in Betracht fällt. Mit der Verfolgung im Strafmandatsverfahren wurde das
Kreispräsidium Ramosch betraut.
C.
Mit Strafmandat vom 25. August 2006, mitgeteilt am 29. August
2006, verfügte der Kreispräsident Ramosch unter anderem die Einstellung des
Strafverfahrens gegen X..
D.
Gegen diese Einstellung des Strafverfahrens gegen X. liess Z. am
19. September 2006 bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts Graubün-
den Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen:
„1.
Es sei die Einstellungsverfügung aufzuheben.
2.
Es sei X. zu verurteilen wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs,
Missachten der Höchstgeschwindigkeit, eventualiter wegen Nichtan-
passens der Geschwindigkeit an die Verhältnisse.
3.
Subeventualiter seien genauere Abklärungen zur gefahrenen Ge-
schwindigkeit zu treffen.

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4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerde-
gegnerin.“
E.
Der Kreispräsident Ramosch beantragte in seiner Stellungnahme
vom 4. Oktober 2006 die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kos-
ten- und Entschädigungsfolge. X. liess sich am 25. September 2006 (Poststem-
pel 10. Oktober 2006) vernehmen. Er beantragte sinngemäss auch die Abwei-
sung der Beschwerde.
Auf die Begründung der Anträge in den Rechtsschriften sowie auf die Er-
wägungen in der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, im Folgen-
den eingegangen.
Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung :
1.
Nach Art. 176a StPO in Verbindung mit Art. 138 StPO kann unter
anderem gegen Einstellungsverfügungen des Kreispräsidenten bei der Be-
schwerdekammer des Kantonsgerichts Beschwerde wegen Rechtswidrigkeit und
Unangemessenheit geführt werden. Dabei ist nach Art. 139 Abs. 1 StPO zur Be-
schwerdeführung berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist
und ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend
macht; insbesondere kann sich der Geschädigte gegen Ablehnungs- und Einstel-
lungsverfügungen beschweren. Der durch die mutmassliche Straftat unmittelbar
Geschädigte, etwa der Eigentümer eines Unfallfahrzeuges, ist damit beschwer-
delegitimiert (PKG 1987 Nr. 49; W. Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung
des Kantons Graubünden, Chur 1996, Ziff. 3.1 zu Art. 139 StPO, mit weiteren
Hinweisen). Die Beschwerde ist innert zwanzig Tagen, seit der Betroffene vom
angefochtenen Entscheid Kenntnis erhalten hat, schriftlich einzureichen.
Diesen erwähnten prozessualen Anforderungen vermag die Beschwerde-
führerin mit ihrer Eingabe vom 19. September 2006 zu genügen, weshalb auf die
im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde grundsätzlich einzu-
treten ist.
2.
Gemäss Art. 138 StPO kann die Beschwerdekammer angefochtene
Einstellungsverfügungen nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch auf Unan-
gemessenheit überprüfen. Dass ihr das Gesetz also ausdrücklich eine Ermes-
senskontrolle einräumt, erlaubt ihr allerdings nicht ohne weiteres, ihr Ermessen

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anstelle jenes des Untersuchungsrichters und des Staatsanwaltes bzw. des
Kreispräsidenten zu setzen. Vielmehr rechtfertigt sich ein Eingreifen nur, wenn
sich deren Verfügung nicht mit triftigen Gründen vertreten lässt. Eine Einstel-
lungsverfügung ist dann angemessen und hält der umschriebenen Kontrolle
stand, wenn aufgrund des Untersuchungsergebnisses nicht genügend Anhalts-
punkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind
und somit bei gerichtlicher Beurteilung ein Freispruch erwartet werden müsste,
und wenn keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die das Beweisergebnis
massgeblich beeinflussen könnten. Mit anderen Worten sind die Voraussetzun-
gen zur Einstellung der Untersuchung dem Grundsatz nach immer dann gege-
ben, wenn tatsächliche oder rechtliche Gründe materieller oder formeller Art be-
stehen, die eine weitere strafprozessuale Tätigkeit ausschliessen oder für eine
Verurteilungswahrscheinlichkeit zu wenig aussichtsreich sind, mithin dem Ver-
zeigten kein Straftatbestand zur Last gelegt werden kann.
3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Kreispräsident habe in
seiner Verfügung weder eine mögliche Geschwindigkeitsüberschreitung noch die
Möglichkeit einer nicht den Verhältnissen angepassten Geschwindigkeitsüber-
schreitung erwähnt. Die Bremsspuren der Vollbremsung von 10.6 m und der
durch den Aufprall der beiden Fahrzeuge geschätzte Gesamtschaden von Fr.
8'000.-- würden den Verdacht nahe legen, dass X. die Geschwindigkeitsbegren-
zung von 50 km/h überschritten habe.
Es ist zutreffend, dass in der Einstellungsverfügung zur Frage einer allfäl-
ligen Geschwindigkeitsüberschreitung nichts ausgeführt wird, obwohl sie Gegen-
stand der polizeilichen Befragungen war. So gab die Beschwerdeführerin zu Pro-
tokoll, aus ihrer Sicht sei X. viel zu schnell durch die Ortschaft D. gefahren, an-
sonsten sie ihn vor dem Einfahren in die Strasse hätte sehen müssen. Zudem
hätte dieser bei angepasster Geschwindigkeit sein Fahrzeug noch anhalten kön-
nen, als er sie wahrgenommen habe. Demgegenüber hielt X. fest, er sei sicher
nicht schneller als 50 km/h gefahren. Diese Aussagen der Unfallbeteiligten konn-
ten dem Kreispräsidenten nicht entgangen sein. Der Umstand, dass er sich dazu
in der Einstellungsverfügung nicht ausdrücklich äusserte, legt den Schluss nahe,
dass er stillschweigend davon ausging, eine Überschreitung der zulässigen
Höchstgeschwindigkeit liege offensichtlich nicht vor bzw. es seien (auch) diesbe-
züglich keine genügenden Anhaltspunkte für eine Anklage gegeben. Wie die
nachfolgenden Ausführungen zeigen, ist dieser Schluss auch bei näherer Prü-
fung im Ergebnis nicht zu beanstanden.

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a)
Gemäss Unfallskizze weist die Bremsspur bis zur Kollisionstelle
eine Länge von ca. 9.9 m und bis zur Stillstand der Fahrzeuge von ca. 10.6 m.
Bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h beträgt der Bremsweg bei einer mittleren
Bremsverzögerung von 5.0 m/sec2 19.3 m. Wird von sehr guten Bremsen mit
einer Bremsverzögerung von 7.0m/sec2 ausgegangen, ergibt sich bei gefahrenen
50 km/h ein Bremsweg von 13.8 m (vgl. dazu Giger, Kommentar zum Strassen-
verkehrsgesetz, Zürich 2002, S. 94; Schaffhauser, Grundriss des schweizeri-
schen Strassenverkehrsrecht, Band I, Bern 2002, Rz. 601 S. 276). Daraus erhellt,
dass die vorliegend ermittelte Bremsspur bis zur Kollisionsstelle für sich allein
betrachtet den Schluss auf eine Geschwindigkeitsüberschreitung nicht zulässt.
b)
Andere rechtsgenüglichen Anhaltspunkte für eine Geschwindig-
keitsüberschreitung liegen entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin
nicht vor. Insbesondere ergeben sich aus dem durch die Kollision entstandenen
Gesamtschaden von Fr. 8'000.-- bzw. von Fr. 4'000.-- je Fahrzeug keine zuver-
lässigen Erkenntnisse hinsichtlich einer allfälligen Geschwindigkeitsüberschrei-
tung, zumal die Grösse eines Schadens nebst der gefahrenen Geschwindigkeit
auch massgeblich vom Aufprallwinkel, der jeweiligen Fahrzeugkonstruktion und
anderem mehr abhängig ist. Hinzu kommt, dass selbst bei einer gefahrenen Ge-
schwindigkeit von 50 km/h und einer Vollbremsung der Beschwerdegegner sein
Fahrzeug nicht mehr rechtzeitig zum Stillstand bringen konnte, da – wie unter lit.
a hiervor aufgezeigt – der Bremsweg ohne Kollision erheblich länger als 9.9 m
bzw. 10.6 m war. Die bei der Kollision noch vorhandene Restgeschwindigkeit war
daher durchaus geeignet, einen Schaden im Umfang des hier vorliegenden zu
bewirken. Jedenfalls liegen keine rechtsgenüglichen Anhaltspunkte für einen ge-
genteiligen Schluss zu.
c)
Die Beschwerdeführerin bringt vor, X. hätte bereits aus einer Ent-
fernung von 72 m erkennen können, dass sich ihr Fahrzeug bereits in der Stras-
senmitte befunden habe. Bei angepasster Geschwindigkeit wäre daher weder ein
Brems- noch Ausweichmanöver notwendig gewesen.
Im Polizeirapport wird festgehalten, X. sei, als sich die Beschwerdeführerin
mit ihrem Fahrzeug ca. in der Strassenmitte befunden habe, mit seinem Fahr-
zeug aus Richtung A. heran genaht. Als dieser die Situation wahrgenommen
habe, habe er eine Bremsung eingeleitet und sei auf die Gegenfahrbahn ausge-
wichen. Von demselben Sachverhalt ist aus der Kreispräsident ausgegangen. In
welcher Entfernung zur E. sich X. befand, als die Beschwerdeführerin vom dorti-

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gen Parkplatz aus in die Hauptstrasse einfuhr, geht aus diesen Sachverhaltsfest-
stellungen allerdings nicht hervor. Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, X.
hätte sie bereits aus einer Entfernung von 72 m erkennen können. Dabei stützt
sie sich offensichtlich auf die polizeiliche Unfallskizze, wo eine Sichtweite von ca.
72 m angegeben wird. Dabei verkennt die Beschwerdeführerin jedoch, dass sich
daraus mitnichten zwangsläufig ergibt, der Beschwerdegegner habe beim Ein-
fahren der Beschwerdeführerin in die Hauptstrasse eben gerade die leichte
Linkskurve befahren und es sei ihm daher für eine angemessene Reaktion eine
Distanz von 72 m zur Verfügung gestanden. Ein derartiger Rückschluss lässt sich
auch nicht aus dem Umstand herleiten, dass die Beschwerdeführerin den Be-
schwerdegegner zum Zeitpunkt des Einfahrens in die Hauptrasse nicht gesehen
haben will. So ist es durchaus denkbar, dass sie in dieser Hinsicht keine genü-
gende Aufmerksamkeit walten liess. Jedenfalls steht der von der Beschwerde-
führerin getroffenen Annahme die Aussage von X. entgegen. Danach befand er
sich ca. 50 m – und damit nicht in maximaler Sichtweite von ca. 72 m - von der
E. entfernt, als Z. in die Hauptstrasse einfuhr. Da sich demnach die Aussagen in
diesem Punkt widersprechen und dazu keine weiteren Beweismittel zur Klärung
ersichtlich sind, ist im Strafrecht von dem für den Angeschuldigten günstigeren
Sachverhalt auszugehen.
d)
Ist vorliegend somit davon auszugehen, dass der Beschwerdegeg-
ner das Einfahren der Beschwerdeführerin in die Hauptstrasse aus einer Entfer-
nung von ca. 50 m wahrgenommen hatte, stellt sich die Frage, weshalb es trotz-
dem zur Kollision kommen konnte. Wie aufgezeigt (vgl. E. 3a hiervor), hätte bei
einer solchen Entfernung durch sofortige Einleitung eines Bremsmanövers eine
Kollision fraglos vermieden werden können. Dass es trotzdem dazu kam, ist auf
die Reaktion von X. zurückzuführen. So gab dieser in der polizeilichen Befragung
zu Protokoll, er habe zunächst mit seinem Fahrzeug nach links auszuweichen
versucht, um dann eine Vollbremsung einzuleiten. Als Grund dafür, nicht sogleich
eine Vollbremsung vorgenommen zu haben, führte er an, mit blockierten Rädern
könne man schlecht eine Lenkkorrektur einleiten.
Der Kreispräsident erwog dazu unter Hinweis auf BGE 97 IV 168, das Aus-
weichen - und damit implizite auch die erst später eingeleitete Vollbremsung –
könne X. nicht als ungenügende Beherrschung des Fahrzeuges ausgelegt wer-
den, da der Lenker entschuldbar handle, wenn er unter dem Druck der Ereignisse
im Bestreben, einer von anderen verursachten Gefahr zu entrinnen, von mehre-
ren an sich gleichwertigen Lösungen eine andere wähle als diejenige, die sich

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bei nachträglicher Überlegung als zweckmässiger erwiesen hätte. Die Beschwer-
deführerin legt nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern diese Aus-
führungen nicht haltbar sein sollen. Dem Beschwerdegegner kann somit auch
insoweit kein Schuldvorwurf gemacht werden.
4.
Die Beschwerdeführerin vertritt des Weiteren die Auffassung, selbst
wenn der Beschwerdegegner die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h
nicht überschritten habe, treffe ihn eine Verkehrsregelverletzung, weil eine solche
Geschwindigkeit den örtlichen Verhältnissen nicht angepasst sei.
Gemäss Art. 4 Abs. 1 VRV gilt eine Geschwindigkeit als angemessen,
wenn ein Fahrzeugführer innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann; wo
das Kreuzen schwierig ist, wenn er auf halbe Sichtweite halten kann. Vorliegend
ist bei einer Sichtweite von ca. 72 m aus einer lang gezogenen Kurve ohne we-
sentliche Sichtbehinderung und bei einer Fahrbahnbreite von 5.90 m kein Grund
ersichtlich, der bei den gegebenen Sicht- und Strassenverhältnissen zu einer Re-
duktion der maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit hätte führen müssen. So
war bei der vorerwähnten Sichtweite und einer Geschwindigkeit von 50 km/h ein
Anhalten des Fahrzeuges entsprechend Art. 4 Abs. 1 VRV ohne weiteres mög-
lich. Aber auch aus dem Umstand dass sich bei der Unfallstelle beidseits der
Strasse je ein Gebäude mit Autoabstellplätzen befindet, kann dem Beschwerde-
gegner hinsichtlich der gefahrenen Geschwindigkeit kein Vorwurf gemacht wer-
den. Anders verhielte es sich einzig dann, wenn er Anzeichen eines verkehrswid-
rigen Verhaltens eines dort parkierten Fahrzeuges festgestellt hätte und unbese-
hen davon mit unverminderter Geschwindigkeit weiter gefahren wäre. Ein solcher
Vorwurf lässt sich ihm jedoch nicht zur Last legen, hat er doch auf seine Wahr-
nehmungen hin sofort reagiert und mittels Ausweichmanöver und anschliessen-
der Vollbremsung eine Kollision zu verhindern versucht.
5.
Die Beschwerdeführerin beantragt subeventualiter, es seien genau-
ere Abklärungen zur gefahrenen Geschwindigkeit zu treffen. Dabei zeigt sie we-
der auf, was für weitere Untersuchungen anzuordnen seien noch inwiefern diese
geeignet sein sollen, das Beweisergebnis entscheidend zu beeinflussen. Insofern
genügt ihre Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht. Abgesehen da-
von ist auch nicht erkennbar, was für weitere Erhebungen zu zusätzlichen ent-
scheidrelevanten Erkenntnissen führten könnten. Sollte die Beschwerdeführerin
hierbei an ein verkehrsanalytisches Gutachten denken, bleibt darauf hinzuwei-
sen, dass bei einem solchen – soweit es sich nicht bereits aus den Akten ergibt

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– verschiedene Annahmen getroffen werden müssten, die aufgrund ihrer Unbe-
stimmtheit keine zuverlässigen Schlüsse zuliessen. Der Antrag, die Sache an
den Kreispräsidenten zur Wiederaufnahme des Verfahrens und genaueren Un-
tersuchung zurückzuweisen, ist somit auch aus materieller Sicht unbegründet.
5.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass aufgrund der vorliegenden Be-
weislage bei einer gerichtlichen Beurteilung mit einem Freispruch gerechnet wer-
den müsste. Da auch keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die das Bewei-
sergebnis massgeblich beeinflussen könnten, hat der Kreispräsident das Straf-
verfahren gegen X. zu Recht eingestellt. Die Beschwerde erweist sich somit als
unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.
6.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 160 Abs. 1 StPO).

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens im Betrag von Fr. 700.-- gehen zu
Lasten der Beschwerdeführerin.
3.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Der Aktuar ad hoc: