gr_gerichte · R 2009 72 · 2010-08-17 · de

Baueinsprache | Baurecht

R 09 72
5. Kammer 
URTEIL
vom 17. August 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Baueinsprache
1. a)
Am 7. März 2008 reichte die … AG bei der Baubehörde der Gemeinde … ein 
Baugesuch für eine Beschneiungsanlage … ein, welche die Parzellen Nrn. 
13, 14, 15, 1152, 282, 6559, 4327, 3895, 4311, 4318 und 3936 beschlug. Das 
Baugesuch wurde in der Folge ordnungsgemäss aufgelegt und im 
Kantonsamtsblatt vom 11. April 2008 publiziert. Innert Frist erhob … als 
Eigentümer verschiedener Wohnungen an der Skistrasse 24 (Parzelle Nr. 
6151) am 29. April 2008 Einsprache, wobei er unter anderem rügte, dass das 
Projekt ausserhalb der Bauzone wegen seiner Dimensionen nicht bloss in 
einem BAB-Verfahren behandelt werden könne und dass es auch nicht 
angehe, das Baubewilligungsverfahren bereits mit Blick auf eine erst künftige, 
noch nicht rechtskräftig verabschiedete Anpassung der Grundordnung 
einzuleiten und zu publizieren. Das Baubewilligungsverfahren wurde in der 
Folge bis zum Vorliegen der erforderlichen kantonalen BAB-Bewilligung 
ausgesetzt.
b)
Am 3. März 2009 genehmigte die Regierung des Kantons Graubünden eine 
vom Grossen Landrat der Gemeinde … am 27. September 2007 
beschlossene Ergänzung der Ortsplanung, umfassend einen Generellen 
Erschliessungsplan 1:5'000 „Beschneiungsanlage …“, unter verschiedenen 
Bedingungen und Auflagen (u.a. betreffend Immissionsschutz).
c)
Mit Verfügung vom 12. Juni 2009 hielt das kantonale Amt für 
Raumentwicklung (ARE) im Dispositiv fest, das Bauvorhaben für die 
Erstellung und den Betrieb des Beschneiungsteilprojekts „…“ der 


Beschneiungsanlage … - …“ entspreche der von der Gemeinde erlassenen 
Nutzungsplanung im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG, namentlich dem am 
27. September 2007 verabschiedeten Generellen Erschliessungsplan 1:5'000 
„Beschneiungsanlage … / …“ (Ziff. 1 Abs. 1). Die BAB-Bewilligung für das 
Beschneiungsteilprojekt „…“ wurde gestützt auf Art. 22 RPG und Art. 87 Abs. 
1 und 2 KRG unter verschiedenen Bedingungen (Ziff. 2 - 5), Auflagen (Ziff. 
6a-v) und Hinweisen (Ziff. 8 und 9) erteilt (Ziff. 1 Abs. 2). Das BAB-Verfahren 
für das Beschneiungsteilprojekt „…“ (vorgesehene Beschneiungsflächen, 
geplante Beschneiungsleitungen mit einer Länge von ca. 1820 m samt 24 
Zapfstellen) der geplanten Beschneiungsanlage „… - … - (…)“ wurde 
demgegenüber sistiert (Ziff. 7). Die Gemeinde wurde ferner darauf 
hingewiesen, dass diese BAB-Bewilligung zusammen mit der kommunalen 
Baubewilligung der Gesuchstellerin zu eröffnen sei (Ziff. 8).
d)
Mit Baubewilligungs- und Einspracheentscheid vom 25. August 2009 erteilte 
der Kleine Landrat der Gemeinde … der … AG die verlangte Baubewilligung 
für die Beschneiungsanlage … (Ziff. 1 des Dispositivs) unter verschiedenen 
Auflagen und Bedingungen (Ziff. 4 sowie 7. ff.), wobei die Bewilligung für die 
gesamte, die Parzellen Nr. 13, 14, 15, 1152, 282, 6559, 4327, 3895, 4311, 
4318 und 3936 betreffende Beschneiungsanlage … erteilt wurde. Gleichzeitig 
wurde damit auch die von … eingereichte Einsprache abgewiesen und ihm 
Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- auferlegt.
2.
Dagegen erhob … am 4. September 2009 beim Verwaltungsgericht 
Beschwerde mit dem Antrag um Aufhebung der Ziffern 1 - 12 des 
kommunalen 
Baubewilligungs- 
und 
Einspracheentscheides. 
Zudem 
beantragte er die Gewährung der aufschiebenden Wirkung für die Dauer des 
Verfahrens. Im Wesentlichen machte er geltend, die Bewilligungsfähigkeit der 
Beschneiungsanlage sei aufgrund der im Zeitpunkt der Ausschreibung 
gültigen Grundordnung noch nicht gegeben gewesen. Ferner brachte er vor, 
dass die von der Gemeinde erteilte Baubewilligung den von der kantonalen 
BAB-Bewilligung vorgegebenen Rahmen überschreite. Für den Bereich „…“ 
(recte „…“) liege nachweislich kein BAB-Entscheid vor, was die Nichtigkeit der 
kommunalen Baubewilligung in diesem Teil zur Folge haben müsse. Sodann 


rügte er die Höhe der ihm auferlegten Verfahrenskosten. Halte man sich vor 
Augen, dass die im Zeitpunkt der Gesuchsauflage geltende Grundordnung 
noch gar keine Beschneiungsanlage zugelassen hätte, und dass zudem im 
regierungsrätlichen Genehmigungsentscheid zum GEP „Beschneiungsanlage 
…/…“ ausdrücklich Lärmbegrenzungsmassnahmen angeordnet worden 
seien, erhelle, dass eine Reduktion der Verfahrenskosten geboten sei.
3. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 1. Oktober 2010 erteilte der 
Instruktionsrichter der Beschwerde die anbegehrte aufschiebende Wirkung.
4. a)
Die Gemeinde … beantragte die Abweisung der Beschwerde, soweit auf 
diese 
überhaupt 
eingetreten 
werden 
könne. 
Soweit 
sich 
der 
Beschwerdeführer gegen das Beschneiungsteilprojekt „…“ wehre, fehle es 
ihm an der von der Rechtsprechung verlangten Beziehungsnähe. Die 
geplanten Beschneiungsanlagen auf … lägen allesamt mehr als 1000 m von 
der Liegenschaft des Beschwerdeführers entfernt und befänden sich zudem 
noch einige hundert Höhenmeter weiter oben, weshalb auf die Beschwerde 
diesbezüglich 
nicht 
eingetreten 
werden 
könne. 
Auch 
bei 
den 
Beschneiungsanlagen im Gebiet … fehle es dem Beschwerdeführer, mit 
Ausnahme einiger weniger Beschneiungsanlagen auf der Parzelle Nr. 282, an 
der verlangten Beziehungsnähe. Soweit er überhaupt zur Beschwerde 
legitimiert sei, erwiesen sich seine Einwände und Überlegungen als 
unbegründet. Hinsichtlich der geklagten Verfahrenskosten ergebe sich deren 
Zulässigkeit aus Art. 96 Abs. 2 KRG. 
b)
… AG beantragte mit im Wesentlichen denselben Überlegungen ebenfalls die 
Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese überhaupt eingetreten werden 
könne. 
5.
Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels erhielten die Parteien die 
Gelegenheit, die von ihnen vertretenen Rechtsstandpunkte zu ergänzen und 
zu verdeutlichen.


6.
Mit Schreiben vom 16. Februar 2010 lud der Instruktionsrichter das kantonale 
Amt für Natur und Umwelt (ANU) zur Einreichung einer Stellungnahme zur der 
von den Parteien aufgeworfenen Lärmproblematik ein. Die von diesem am 15. 
März 2010 erstattete Stellungnahme wurde den Parteien zu einem weiteren 
Schriftenwechsel zugestellt.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt bildet der Baubewilligungs- und Einspracheentscheid vom 
25. August 2009, mit welchem die Beschwerdegegnerin 1 das Bauvorhaben 
der Beschwerdegegnerin 2 unter verschiedenen Auflagen und Bedingungen 
bewilligt hat, wobei die Bewilligung für die gesamte Beschneiungsanlage … 
(umfassend die Parzellen Nr. 13, 14, 15, 1152, 282, 6559, 4327, 3895, 4311, 
4318 und 3936) erteilt wurde. 
2. 
Vorweg ist in tatbeständlicher Hinsicht festzuhalten, dass das kantonale ARE 
in 
seiner 
BAB-Bewilligung 
vom 
12. 
Juni 
2009, 
welche 
der 
Beschwerdegegnerin 2 zu eröffnen war, das eingereichte Projekt 
Beschneiungsanlage „… - … - (…)“, verfahrensmässig zweigeteilt und denn 
auch lediglich das Beschneiungsteilprojekt „…“ unter verschiedenen 
Bedingungen gestützt auf Art. 22 RPG bewilligt hat. Wie sich den aufgelegten 
und der BAB-Bewilligung zugrunde liegenden Planunterlagen unschwer 
entnehmen lässt, beschlägt das bewilligte Teilprojekt die Parzellen Nr. 3936, 
3895 
4327, 
4311 
und 
4318. 
Das 
BAB-Verfahren 
für 
das 
Beschneiungsteilprojekt „…“ (vorgesehene Beschneiungsflächen, geplante 
Beschneiungsleitungen mit einer Länge von ca. 1820 m samt 24 Zapfstellen; 
beschlagend die Parzellen Nr. 13, 14, 1152, 15, 282 und 6559) der geplanten 
Beschneiungsanlage „… - … - (…)“ wurde demgegenüber sistiert. Diese 
Zweitteilung hat - wie nachstehend aufzuzeigen ist - Konsequenzen auf den 
Ausgang des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, zumal die Gemeinde in 


Abweichung des in der kantonalen BAB-Bewilligung bewilligten, die 
Baubewilligung für die gesamte Beschneiungsanlage erteilt hat.
3. a)
Nach bestätigter Rechtsprechung (statt vieler VGU R 2009 110) ist zur 
Anfechtung einer Verfügung nach Art. 50 des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege (VRG) befugt, wer durch sie berührt ist und ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. 
Erforderlich ist dabei ein besonderes Interesse, das sich aus einer nahen und 
beachtenswerten Beziehung des Beschwerdeführers zum Streitgegenstand 
ergibt. Er muss also durch die unrichtige Rechtsanwendung in höherem 
Masse betroffen sein als jedermann. Eine Beeinträchtigung der subjektiven 
Rechtsstellung 
ist 
nicht 
vorausgesetzt. 
Jedes 
eigene, 
aktuelle 
Rechtsschutzinteresse vermag die Legitimation zu begründen. Das 
Rechtsschutzinteresse besteht danach im praktischen Nutzen, den die 
erfolgreiche Beschwerde dem Beschwerdeführer eintragen würde, oder, 
anders gesagt, in der Abwendung eines wirtschaftlichen, ideellen, materiellen 
oder anders gearteten Nachteiles, den die angefochtene Anordnung für den 
Beschwerdeführer zur Folge hätte. Das Interesse des Beschwerdeführers 
kann also auch bloss tatsächlicher Natur sein, doch muss es auf jeden Fall 
schutzwürdig sein, d.h. im Beschwerdeverfahren berücksichtigt zu werden 
verdienen. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn die rechtliche oder 
tatsächliche Stellung des Beschwerdeführers durch den Ausgang des 
Beschwerdeverfahrens unmittelbar beeinflusst werden kann. Mit diesen 
Anforderungen soll die "Popularbeschwerde" ausgeschlossen werden. Ihnen 
kommt 
dann 
eine 
besondere 
Bedeutung 
zu, 
wenn 
nicht 
der 
Verfügungsadressat, sondern eben Dritte den Entscheid anfechten. Ist auch 
in einem solchen Fall ein unmittelbares Berührtsein, eine spezifische 
Beziehungsnähe 
gegeben, 
so 
haben 
diese 
ein 
ausreichendes 
Rechtsschutzinteresse daran, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben 
oder geändert wird (vgl. dazu BGE 121 II 177f., 120 Ib 487, 119 Ib 183f., 118 
Ib 358, 113 Ib 228, PVG 1997 Nr. 56 sowie Hänni, Planungs-, Bau- und 
besonderes Umweltschutzrecht, 5. A., S. 534). Massgebend ist demnach in 
Bausachen, ob vom Bauvorhaben Beeinträchtigungen ausgehen, die sich auf 
das Grundstück des Nachbarn spürbar in einer Weise negativ auswirken, 


dass er mehr als die Allgemeinheit betroffen ist. Die besondere Beziehung zur 
Streitsache kann sich für Nachbarn aufgrund ihrer räumlichen Nähe ergeben 
(vgl. 
BGE 
121 
II 
174 
E. 
2b). 
Das 
Bundesgericht 
hat 
die 
Beschwerdelegitimation bejaht bei Entfernungen zwischen den Parzellen des 
Bauwilligen und des beschwerdeführenden Nachbarn von 45, 70 und 120 m. 
Verneint hat es sie dagegen bei Distanzen von 800, 200 und 150 m (Kasuistik 
gemäss BGE 121 II 174 E. 2b). Die absolute Distanz ist jedoch nicht das allein 
ausschlaggebende Kriterium. Unabhängig davon ist die Legitimation dann 
gegeben bzw. die enge räumliche Beziehung zum Baugrundstück dann zu 
bejahen, wenn sich das streitige Bauvorhaben im Sinne des geltend 
gemachten Anfechtungsinteresses auszuwirken vermag (vgl. BGE 133 II 252 
E. 1.3.1; PRA 2009 Nr. 99). Massgebend ist, ob von dem Bauvorhaben 
Beeinträchtigungen, wie alle Arten von Immissionen ausgehen, die sich auf 
das Grundstück des Nachbarn spürbar in einer Weise negativ auswirken, 
dass er mehr als die Allgemeinheit betroffen ist (vgl. in diesem 
Zusammenhang BGE 121 II 178 für Grossanlagen wie Flughäfen etc.). Ein 
schützenswertes Interesse setzt sodann voraus, dass die Auswirkungen des 
beanstandeten Bauvorhabens auf die Liegenschaft nach Art der Intensität so 
beschaffen sind, dass sie auch bei objektiver Betrachtungsweise als Nachteil 
empfunden werden (PVG 1997 Nr. 56). Trifft dies zu, so kann die 
opponierende Partei grundsätzlich alle Rügen anbringen, die für ihre Position 
Vorteile erwarten lassen und die den Streitgegenstand betreffen (PVG 2003 
Nr. 34).
b)
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer verschiedener Stockwerkeinheiten auf 
der in einer Wohnzone gelegenen Parzelle Nr. 6151. In der fraglichen 
Wohnzone, in welcher gestützt auf Art. 43 LSV die ES III (Planungswert 60 
db/A Tag bzw. 50 db/A Nacht; Immissionsgrenzwert 65 dB/A Tag bzw. dB/A 
55 Nacht) gilt, sind mässig störende Betriebe zulässig. Aus den bei den Akten 
liegenden Plänen ergibt sich, dass seine Parzelle Nr. 6151 direkt an die 
Parzelle Nr. 282 anstösst. Diese wiederum bildet Bestandteil der 
Beschneiungsanlage „… - … - (…)“, und dort insbesondere des 
Beschneiungsteilprojekts 
„…“, 
für 
welches 
aber 
das 
BAB-
Bewilligungsverfahren sistiert worden ist. Wie die Parteien zutreffend selbst 


erkannt haben, weist der Beschwerdeführer zumindest mit Blick auf dieses 
Beschneiungsteilprojekt die oben umschriebene, von der Rechtsprechung 
verlangte Beziehungsnähe auf, weshalb im Lichte des oben Ausgeführten 
diesbezüglich seine Beschwerdelegitimation auch ohne weiteres zu bejahen 
und auf die Beschwerde (jedoch nur bezüglich des Beschneiungsteilprojektes 
„…“) denn auch einzutreten ist.
c)
Mit Blick auf das mit der kantonalen BAB-Bewilligung bewilligte 
Beschneiungsteilprojekt „…“, beschlagend die Parzellen Nr. 3936, 3895 4327, 
4311 und 4318 fehlt es ihm hingegen offenkundig an der oben 
umschriebenen, unabdingbaren Beziehungsnähe. Dies bereits deshalb, weil 
selbst die am nächsten gelegenen, immissionsrechtlich relevanten 
Anlageteile sich in einer Distanz von rund 1 km und wenigstens 400 m 
Höhendifferenz zur Liegenschaft des Beschwerdeführers befinden. Zieht man 
- abgesehen von der räumlichen Distanz - sodann in Betracht, dass im 
Zeitpunkt der Realisierung der Anlage bzw. dieses Anlageteils das leisere 
Schneisystem (sei es Propeller oder Lanze; vgl. Ziff. 2.4 lit. f des 
regierungsrätlichen 
Genehmigungsentscheides 
zum 
GEP 
1:5000 
„Beschneiungsanlage …/…“ vom 27. September 2007) installiert werden 
muss, und dass zudem sowohl das von der Bauherrschaft eingeholte 
Lärmgutachten vom 17. April 2007 als auch die Stellungnahme des 
fachkundigen kantonalen Amtes vom 16. März 2010 (dort B. Ziff. 1: „Im Gebiet 
… stellt die Lärmbelastung von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen 
keine Problem dar…“) keinen Hinweis auf eine immissionsrechtlich relevante 
Betroffenheit des Beschwerdeführers zulassen, so erhellt ohne weiteres, dass 
dem Beschwerdeführer bezüglich des Beschneiungsteilprojektes „…“ zufolge 
Fehlens der in Art. 50 VRG (analog Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG und Art. 89 Abs. 
1 BGG) enthaltenen Legitimationsvoraussetzungen die Beschwerdebefugnis 
abgeht, weshalb auf die Beschwerde diesbezüglich nicht eingetreten werden 
kann. 
4. a)
Der 
Beschwerdeführer 
verlangt 
die 
Aufhebung 
der 
kommunalen 
Baubewilligung mit der Überlegung, dass die Gemeinde diese in 
Überschreitung des mit der kantonalen BAB-Bewilligung gesetzten Rahmens 


erteilt habe, was unzulässig sei. Sein Einwand trifft zu. Wie mehrfach 
ausgeführt, wurde mit der kantonalen BAB-Bewilligung aber lediglich das 
Beschneiungsteilprojekt „…“ unter verschiedenen Bedingungen gestützt auf 
Art. 22 RPG bewilligt. Dieses betrifft wiederum lediglich die Parzellen Nr. 
3936, 3895 4327, 4311 und 4318. Von der kantonalen BAB-Bewilligung nicht 
erfasst werden die in der kommunalen Baubewilligung explizit angeführten 
Parzellen Nr. 13, 14, 1152, 15, 282 und 6559. Die entsprechende Festlegung 
in der kommunalen Baubewilligung erweist sich, wie seitens des 
Beschwerdeführers unter Hinweis auf PVG 2007 Nr. 32 geltend gemacht 
worden ist, als nichtig. Anstelle von Wiederholungen kann auf den erwähnten, 
publizierten Entscheid verwiesen werden. Die Nichtigkeit der erwähnten 
Festlegung führt dazu, dass die von der Beschwerdeführerin mit Ziff. 1 des 
Dispositivs erteilte Baubewilligung für die Beschneiungsanlage … insoweit 
aufgehoben 
werden 
muss, 
als 
damit 
auch 
gleich 
noch 
das 
Beschneiungsteilprojekt „…“ (Parzellen Nr. 13, 14, 1151, 15, 282 und 6559) 
bewilligt worden ist. Die Beschwerde ist insofern gutzuheissen.
b)
Soweit 
sich 
der 
Beschwerdeführer 
noch 
gegen 
die 
ihm 
im 
Einspracheverfahren auferlegten Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- wendet, 
kann ihm nicht geholfen werden. Die Gemeinden erheben gemäss dem nach 
Art. 107 Abs. 2 KRG unmittelbar anwendbaren Art. 96 KRG im 
Baubewilligungs- und in weiteren baupolizeilichen Verfahren für ihren 
Aufwand Gebühren. Kostenpflichtig ist laut Abs. 2 der Bestimmung, wer den 
Aufwand durch Gesuche aller Art oder durch sein Verhalten verursacht hat. 
Die sich aus der Behandlung von Einsprachen ergebenden Kosten sind dabei 
den Einsprechern zu überbinden, wenn die Einsprache abgewiesen oder 
darauf nicht eingetreten wird. Vorliegend hat die Gemeinde die Einsprache 
des heutigen Beschwerdeführers abgewiesen und ihm entsprechend dem 
Verfahrensausgang Kosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- auferlegt, wozu sie 
angesichts der zitierten gesetzlichen Grundlage denn auch berechtigt und 
gehalten 
war. 
Der 
Beschwerdeführer 
bringt 
im 
vorliegenden 
Beschwerdeverfahrens nichts Relevantes vor, dass die ihm einspracheweise 
auferlegten Verfahrenskosten als übermässig hoch und unzulässig 
erscheinen liesse. Die Höhe der geltend gemachten Verfahrenskosten von Fr. 


1’000.-- erscheint auch unter Berücksichtigung des bei der Überprüfung von 
Gebühren generell zu beachtenden Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzips 
als angemessen und gerechtfertigt. Dass die Vorinstanz (noch) keine 
selbständige Gebührenverordnung im Sinne von Art. 96 Abs. 3 KRG erlassen 
hat, vermag auch daher am geschilderten Ergebnis nichts zu ändern. Die 
Beschwerde erweist sich somit diesbezüglich als unbegründet und ist daher 
abzuweisen.
5.
Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten je zu einem Drittel zulasten 
des Beschwerdeführers und der beiden Beschwerdegegnerinnen, welche 
überdies dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine entsprechend 
dem Verfahrensausgang angemessen reduzierte Parteientschädigung zu 
bezahlen hat. Diese wird ermessensweise auf Fr. 2'500.-- (inkl. MWST) 
festgesetzt. 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und Ziff. 1 der von der Gemeinde … am 
25. August 2009 erteilten Baubewilligung für die Beschneiungsanlage … 
insoweit aufgehoben, als damit auch gerade noch die Baubewilligung für das 
im 
BAB-Bewilligungsverfahren 
sistierte 
Beschneiungsteilprojekt 
„…“ 
(Parzellen Nr. 13, 14, 15, 282, 1152 und 6559) erteilt worden ist. Im Übrigen 
wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
4'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
276.--
zusammen
Fr.
4'276.--
gehen je zu einem Drittel zulasten …, der Gemeinde … sowie der … AG. Die 
entsprechenden Kostenanteile sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 
bezahlen.


3.
Die Gemeinde … und die … AG haben je hälftig … eine reduzierte 
Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- (inkl. MWST) zu bezahlen.