gr_gerichte · SK1 2011 18 · 2011-08-11 · de
Berufung Straf- und Massnahmenvollzug StPO/GR 181 ff. (Vi Strafgericht oder direktes Gesuch des AJV)

Verletzung von Vorschriften des Strassenverkehrsgesetzes | Strassenverkehrsgesetz SVG

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 11. August 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
SK1 11 18
[nicht mündlich eröffnet]
Urteil
I. Strafkammer
Vorsitz
Schlenker
RichterInnen
Brunner und Michael Dürst
Aktuarin ad hoc Hunger
In der strafrechtlichen Berufung
des X., Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Diego F. Schwar-
zenbach, Via Stredas 4, 7500 St. Moritz,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 22. März 2011, mitgeteilt am 27.
April 2011, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n , Sennhof-
strasse 17, 7001 Chur, Berufungsbeklagte, gegen den Berufungskläger,
betreffend Verletzung von Vorschriften des Strassenverkehrsgesetzes,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
X. wurde am _ in G. geboren. Er ist verheiratet und Vater einer Tochter. X.
ist Jurist und arbeitet als Leiter Informatik bei der Z. SA in G.. Der Beschuldigte
besitzt ein Einfamilienhaus in K. b. G.. Nach Auskunft der Steuerverwaltung der
Gemeinde K. ist er für das Jahr 2008 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr.
254'700.00 und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 318'000.00 erfasst.
B.
X. ist weder im Schweizerischen Zentralstrafregister noch im ADMAS-
Register verzeichnet.
C.
Mit Strafmandat gemäss Art. 170 ff. des Gesetzes über die Strafrechtspfle-
ge (StPO-GR; BR 350.000) vom 2. Dezember 2009, mitgeteilt am 8. Dezember
2009, wurde X. vom Kreispräsidenten D. der Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 39 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG
schuldig gesprochen. Dafür wurde er mit einer Busse von Fr. 250.00, bei
schuldhafter Nichtbezahlung ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 3 Tagen,
bestraft. Der Kreispräsidenten D. legte dem Entscheid folgenden Sachverhalt
zugrunde:
„Am Samstag, 4. Juli 2009 um 10:30 Uhr fuhr X. mit seinem
Personenwagen VW/Passat, Kontrollschild (CH) ZH _, auf der
M.passstrasse Richtung Süden. Noch innerorts von M. in den so
genannten „Q.“ verlangsamte er das Tempo und fuhr gegen den rechten
Fahrbahnrand in der Absicht, anschliessend nach links in eine
Quartierstrasse abzubiegen. Dazu betätigte er laut seiner Aussage den
linken Blinker. Als er begann abzubiegen, versuchte ihn ein hinter ihm
herfahrender Motorradlenker links zu überholen. Dem überholenden Y.
gelang es nicht mehr, sein Motorrad abzubremsen. In der Folge streifte
er mit seinem Motorfahrzeug das linke Hinterrad des Personenwagens.
Er kam zu Fall und blieb mit dem linken Bein unter dem Motorrad
eingeklemmt am Boden liegen. Am Bein zog er sich dabei schwere
Knochenbrüche zu. Auf Strafantrag wegen Körperverletzung wurde
schriftlich verzichtet.“
D.
Gegen dieses Strafmandat erhob X. am 18. Dezember 2009 Einsprache
beim Kreisamt D.. Mit Schreiben vom 15. Januar 2010 bestätigte der private
Verteidiger von X., dass an der Einsprache festgehalten werde und begründete
diese. Infolgedessen wurden die Akten, gestützt auf Art. 175 Abs. 1 StPO-GR,
dem Bezirksgerichtspräsidium Hinterrhein zur weiteren Behandlung überwiesen.

Seite 3 — 18
E.
Die Bezirksgerichtsvizepräsidentin Hinterrhein führte die Untersuchung im
ordentlichen
Verfahren.
Dabei
wurden
X.
als
Angeschuldigter,
Y.
als
Auskunftsperson sowie die Partnerin von Y., A., und die Ehefrau des
Angeschuldigten, B., als Zeuginnen einvernommen. Ausserdem wurden ein
Auszug aus dem Strafregister und dem SVG-Massnahmenregister sowie eine
Auskunft über die Steuerfaktoren eingeholt. Am 25. August 2010 erliess die
Bezirksgerichtsvizepräsidentin die Schlussverfügung. Mit dem Abschluss der
Untersuchung begann die 10-tägige Frist für die Stellung von Anträgen auf
Ergänzung der Untersuchung zu laufen, von welcher X. Gebrauch machte. Auf
Antrag seines Rechtsvertreters liess er seine Schwiegermutter, C., geborene E.,
als Zeugin befragen.
F.
Nach ergänzter Untersuchung erliess die Bezirksgerichtsvizepräsidentin
Hinterrhein am 26. Januar 2011 die Anklageverfügung. Es wurde darin wie folgt
verfügt:
1.
X. wird wegen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 3
SVG, Art. 36 Abs. 1 SVG und Art. 39 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 90 Ziff. 1
SVG in Anklagezustand versetzt.
2.
Der Fall wird dem Bezirksgericht Hinterrhein zur Beurteilung überwie-
sen.
3.
(Kosten).
4.
(Mitteilung).
G.
An der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Hinterrhein vom 22. März
2011, war der Angeklagte X. mit seinem privaten Verteidiger RA lic. iur. Diego F.
Schwarzenbach persönlich anwesend. Er stellte folgende Anträge:
1.
Der Angeklagte X. sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
2.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des
Staates.
X. sagte zum Abschluss der Parteiverhandlung, er könne nur nochmals
betonen,
dass
er
sich
absolut
korrekt
verhalten
und
sämtliche
Vorsichtsmassnahmen eingehalten habe. Er habe sich darauf verlassen dürfen,
dass ihn Y. nicht überholen werde. Keinesfalls sei er nach rechts gefahren oder
fast stillgestanden.
H.
Mit Urteil vom 22. März 2011, mündlich eröffnet am 22. März 2011, ohne
Begründung schriftlich mitgeteilt am 23. März 2011, erkannte das Bezirksgericht
Hinterrhein was folgt:

Seite 4 — 18
1.
X. ist schuldig der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34
Abs. 3 SVG und Art. 39 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff.
1 SVG.
2. a)
Dafür wird X. mit einer Busse von CHF 250.00 bestraft.
b)
Die Ersatzfreiheitsstrafe für die Busse beträgt 2 Tage. Sie tritt an
die Stelle der Busse, soweit dieselbe schuldhaft nicht bezahlt wird.
3. a)
Die Kosten des Verfahrens von CHF 4'924.50 (Gebühren für das
Mandatsverfahren CHF 388.50, Kosten der Untersuchung CHF
1'836.00 und Gerichtsgebühren CHF 2'700.00) gehen zu Lasten
von X..
b)
X. schuldet dem Bezirksgericht Hinterrhein folglich:
Busse:
CHF 250.00
Verfahrenskosten:
CHF 4'924.50
Total:
CHF 5'174.50
In Rechtskraft erwachsene Bussen und Verfahrenskosten sind in-
nert 30 Tagen nach der Zustellung des Entscheids mit beiliegen-
dem Einzahlungsschein zu bezahlen.
c)
Wird eine schriftliche Begründung verlangt, ist mit Gerichtsgebüh-
ren in Höhe von CHF 5'400.00 (statt CHF 2'700.00) und entspre-
chend höheren Auslagen zu rechnen.
4.
Das Gericht stellt den Parteien nachträglich ein begründetes Urteil
zu, wenn eine Partei dies innert 10 Tagen nach Zustellung des
vorliegenden Dispositivs verlangt oder eine Partei ein Rechtsmittel
ergreift (Art. 82 Abs. 2 lit. a und b StPO). Andernfalls wird das Ur-
teil ohne schriftliche Begründung rechtskräftig.
5.
(Rechtsmittelbelehrungen).
6.
(Mitteilung).
I.
Mit Schreiben vom 1. April 2011 verlangte der Rechtsvertreter von X. eine
schriftliche Begründung des Urteils des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 22./23.
März 2011; gleichzeitig erklärte er gegen das Urteil strafrechtliche Berufung.
J.
In der Begründung, mitgeteilt am 27. April 2011, führte das Bezirksgericht
Hinterrhein aus, eine Verurteilung des Beschuldigten wegen Verletzung der Ver-
haltensregel von Art. 39 Abs. 1 SVG sei möglich, auch wenn diese Bestimmung in
der Anklageverfügung nicht aufgeführt worden sei. Im Rahmen der Hauptverhand-
lung sei dem Beschuldigten mitgeteilt worden, das Gericht ziehe eine Verletzung
von Art. 39 Abs. 1 SVG in Betracht. Ferner sei ihm diesbezüglich die Möglichkeit
zur Stellungnahme eingeräumt worden. Der Beschuldigte habe sich in jedem Fall

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rechtsgenüglich verteidigen können. Zudem sei in sämtlichen Einvernahmen die
Frage, ob der Beschuldigte den Blinker betätigt habe oder nicht, von zentraler Be-
deutung gewesen. Schliesslich habe der Beschuldigte während der gesamten Un-
tersuchung mit einer allfälligen Verurteilung wegen einer Verletzung von Art. 39
Abs. 1 SVG gerechnet. Dies zeige die Begründung seines Antrages am 7. Sep-
tember 2010, C. sei als Zeugin rechtshilfeweise befragen zu lassen, da sie das
Blinken der linken Blinkanlage gesehen und auch akustisch mitbekommen habe.
Des Weiteren führte das Bezirksgericht aus, die Kollisionsbeteiligten hätten den
Unfallhergang
gegensätzlich
geschildert.
Das
Aussageverhalten
des
Beschuldigten erscheine keineswegs widerspruchslos. In seinen Schilderungen
seien Strukturbrüche vorhanden, was als Indiz für die Unzuverlässigkeit seiner
Aussage zu werten sei. Für die Unrichtigkeit der Darstellung würden auch die bei
der Polizei abstrakt, kurz und stereotyp gehaltenen Aussagen sprechen. Demge-
genüber habe Y. das Geschehen recht detailreich geschildert, was bereits als
Kennzeichen
wahrheitsgetreuer
Aussagen
gewertet
werden
könne.
Die
Schilderungen würden nachvollziehbar und nicht übersteigert erscheinen. Auf-
grund der inhaltlichen Konstanz in den Aussagen von Y. erachte das
Bezirksgericht dessen Schilderungen für glaubhaft. Dass dieser den Blinker
übersehen haben könnte, scheine dem Gericht dagegen äusserst unwahrschein-
lich. Hätte nämlich der Beschuldigte den Blinker tatsächlich 80 bis 100 m vor der
Abbiegung gesetzt gehabt (wie von diesem behauptet werde), so wäre der Blinker
bei einer Fahrgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts während 5.76 bis 7.2 Sekun-
den betätigt gewesen. Würde der Darstellung des Beschuldigten gefolgt werden,
wäre sogar von einer längeren Blinkdauer auszugehen, mache dieser doch gel-
tend, er habe seine Fahrt noch vor der Stellung des Blinkers verlangsamt. Wie
dem auch sei, dass die Zeichengebung bei einer solch langen Blinkdauer (mindes-
tens 5.72 Sekunden) von einem unmittelbar folgenden Motorfahrzeuglenker und
gleichzeitig auch von dessen Beifahrerin übersehen werden könnte, sei nun
wirklich nicht anzunehmen, selbst wenn an besagtem Tag die Sonne geblendet
haben sollte. In Würdigung sämtlicher Einvernahmen komme das Bezirksgericht
zum Schluss, dass X. beim Abbiegemanöver den Blinker an seinem Fahrzeug
nicht betätigt habe. Nur am Rande sei im Übrigen bemerkt, dass, wenn der
Darstellung des Beschuldigten Glauben geschenkt würde, wohl ebenfalls von
einem Verstoss gegen Art. 39 Abs. 1 SVG auszugehen gewesen wäre, da das
Gesetz „rechtzeitige“ Zeichengebung verlange, diese Prämisse aber bei einem
Blinken auf einer Innerortsstrasse 80 bis 100 m vor der Abbiegung und
insbesondere vor weiteren Abzweigungen nicht eingehalten wäre. Nicht

Seite 6 — 18
rechtsgenüglich nachgewiesen werden könne dem Beschuldigten indes, dass er
sich beim Abbiegemanöver nicht gegen die Strassenmitte gehalten habe.
K.
Gegen dieses Urteil liess X. am 18. Mai 2011 Berufung an das
Kantonsgericht von Graubünden mit folgenden Rechtsbegehren erheben:
1.
Das Urteil des Bezirksgerichtes Hinterrhein vom 22. März / 27.
April 2011 sei aufzuheben.
2.
Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Widerhandlung gegen Art.
34 Abs. 3 SVG, Art. 36 Abs. 1 SVG sowie Art. 39 Abs. 1 und Abs.
2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG freizusprechen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates.
In der Begründung wird ausgeführt, das Gericht würdige die Tatsache, dass
der Beschuldigte erst am nächsten Tag von der Polizei befragt worden sei, zu sei-
nen Ungunsten. Dass der Motorradlenker Y. erst zwei Wochen später vor der
Polizei ausgesagt habe, würdige das Gericht mit keinem Wort. Dabei habe dieser
erklärt, auch seine Freundin habe keinen Blinker beim Zürcher gesehen. Diese
Aussage beweise, dass sich Y. auf seine Einvernahme vorbereitet habe. Zum
Vorwurf der Vorinstanz, die Aussagen des Beschuldigten würden abstrakt und
stereotyp wirken, sei festzuhalten, dass dieser auf die kurzen Fragen klar
geantwortet habe. Diese seien auch so gestellt worden, dass sie z.T. mit ja oder
nein hätten beantwortet werden müssen. Der einvernehmende Polizeibeamte
Remo Zanetti habe den Beschuldigten nicht gebeten, den Vorfall/das Unfallge-
schehen zu schildern – wie dies üblich sei und wie dies der einvernehmende Poli-
zeibeamte Reto Nutt bei der Befragung von Lenker Y. gemacht habe. Remo
Zanetti sei mehr der italienischen Sprache mächtig, habe er doch seine Schilde-
rung zur angetroffenen Situation und zum Unfallhergang im Unfallprotokoll in
Italienisch verfasst. Seine protokollierte Einvernahme des Beschuldigten in
Deutscher Sprache sei auffallend kurz ausgefallen und Wm Zanetti habe
auffallend wenige Fragen gestellt, welche eher als stereotyp und kaum
fallbezogen zu qualifizieren seien. Dieser Umstand und die mutmasslich
schlechteren Deutschkenntnisse von Wm Zanetti im Vergleich zu Gfr. Nutt und zu
den Bezirksrichtern dürften nicht zur Abwertung des Aussagegehaltes des
Beschuldigten führen. Hinsichtlich der geschätzten Geschwindigkeitsangaben
sämtlicher Befragter könne von Widersprüchen keine Rede sein, da diese ihre
geschätzten Werte mit Circa-Geschwindigkeiten angegeben und diese alle im
ähnlichen Rahmen gelegen hätten. Einzig der Motorradlenker Y. habe von einem
praktischen Stillstand des Fahrzeuges X. unmittelbar vor der Kollision gesprochen;
keiner der übrigen Befragten habe einen praktischen Stillstand bestätigten

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können. Hinzu komme, dass Y. als einziger Befragter mehrmals betont habe, der
Beschuldigte sei ganz an den rechten Strassenrand gefahren. Dies werde von
keiner der übrigen einvernommenen Personen bestätigt. Die Behauptungen von
Y. entsprächen nicht der Wahrheit. Im Rahmen der Beweiswürdigung hätte die
Vorinstanz die Zeugenaussage Y. auf dieses Lügensignal hin analysieren und
diesen Fakt berücksichtigen müssen. Y. habe zudem ein grosses Interesse am
Ausgang des Strafverfahrens X., da er strafrechtlich zur Verantwortung gezogen
worden sei, was zweifellos auch auf die Klärung des zivilrechtlichen Teils dieser
Unfallsache negative Auswirkungen auf Y. habe. Die Tatsache, dass Y. die ihm
zur Last gelegte Verkehrsregelverletzung akzeptiert habe, wolle die Vorinstanz
nicht in ihre Beweiswürdigung einfliessen lassen. Dieser habe den Vorwurf, ein
Fahrzeug links überholen zu wollen, nachdem dessen Lenker rechtzeitig sein
Linksabbiegemanöver angekündigt habe, akzeptiert. All diese Umstände habe das
Gericht ausser Acht gelassen bzw. in seine Beweiswürdigung nicht einfliessen
lassen wollen. Es fehle an einer gewissenhaften Prüfung der verschiedenen
Zeugenaussagen. Die Vorinstanz hätte Zweifel haben müssen, habe sie aber nicht
vorgebracht.
L.
In der Stellungnahme vom 30. Mai 2011 führte das Bezirksgericht Hin-
terrhein aus, die Beweiswürdigung habe ergeben, dass der Beschuldigte vor dem
Abzweigen nicht geblinkt habe. Es treffe nicht zu, dass die Autoinsassen sich auf
den Standpunkt stellen würden, der Beschuldigte habe den Blinker betätigt. Die
zwei Mädchen seien nicht einvernommen und auch nicht als Zeuginnen genannt
worden. Die Ehefrau und Beifahrerin habe klar ausgesagt, sie könne nicht sagen,
ob geblinkt worden sei, sie nehme es nur an. Nur die Schwiegermutter des Be-
schuldigten, die Zeugin C., wolle sich nach über einem Jahr genau und detailliert
daran erinnern, an welcher Strassenstelle (links in Fahrtrichtung) der Blinker
betätigt worden sei. Allerdings sei ihre Aussage zur rechten Strassenseite (in
Fahrtrichtung) sehr ungenau. Sie gebe an, es würden sich da Wiesen und Bäume
befinden. Stattdessen befänden sich rechtsseitig eine sich in Fahrtrichtung auf-
wärts verjüngende Böschung und insbesondere ein sehr grosser Naturparkplatz.
(Dies sei im Urteil gar nicht aufgeführt worden, weil das Gericht die Aussage die-
ser Zeugin schon aus anderen Gründen nicht als massgebend gewürdigt habe).
Der Beschuldigte und seine Ehefrau würden behaupten, die Strasse hätte zum
Unfallzeitpunkt keine Mittellinie aufgewiesen. Dies werde aber durch die sich bei
den Akten befindenden Farbfotos, die am Unfalltag gemacht worden seien, klar
widerlegt. Darauf sei ersichtlich, dass schon damals eine Mittellinie bestanden
habe, nämlich eine Leitlinie gemäss Art. 73 Abs. 3 SSV.

Seite 8 — 18
Die Staatsanwaltschaft Graubünden verzichtete mit Schreiben vom 30. Mai
2011 auf eine Stellungnahme.
M.
Auf die weiteren Ausführungen in der Rechtsschrift, der Stellungnahme so-
wie im angefochtenen Urteil wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwä-
gungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Am 1. Januar 2011 ist die neue eidgenössische Strafprozessordnung vom
5. Oktober 2007 (StPO; SR 312.0) in Kraft getreten. Gemäss Art. 454 Abs. 1 StPO
gilt für Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Entscheide, die nach Inkrafttreten die-
ses Gesetzes gefällt werden, neues Recht. Da der angefochtene Entscheid am
22.
März
2011
und
somit
nach
Inkrafttreten
der
eidgenössischen
Strafprozessordnung gefällt worden ist, gilt demnach neues Recht. Somit gelangt
im vorliegenden Verfahren die eidgenössischen Strafprozessordnung zur
Anwendung.
2.
Gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz
oder teilweise abgeschlossen worden ist, ist die Berufung zulässig (Art. 398 Abs. 1
StPO). Die Berufung ist dem erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tage seit Eröff-
nung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll anzumelden (Art. 399 Abs.
1 StPO). Innert 20 Tagen seit Zustellung des begründeten Urteils reicht die Partei,
die Berufung angemeldet hat, eine schriftliche Berufungserklärung ein. Darin hat
sie anzugeben, ob sie das Urteil vollumfänglich oder nur in Teilen anficht, welche
Abänderungen des erstinstanzlichen Urteils sie verlangt und welche Beweisanträ-
ge sie stellt (Art. 399 Abs. 3 StPO). X. meldete die Berufung fristgerecht am 1.
April 2011 an. Nach Zustellung des schriftlich begründeten Urteils am 27. April
2011 reichte er am 18. Mai 2011 die schriftliche Berufungserklärung ein, welche er
auch gleich begründete. Dies ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, weil dann,
wenn
–
wie
im
vorliegenden
Fall
–
Übertretungen
Gegenstand
des
erstinstanzlichen Urteils bilden, die Berufung in einem schriftlichen Verfahren
behandelt werden kann (Art. 406 Abs. 1 lit. c StPO). Auf die frist- und formgerecht
eingereichte Berufung von X. ist daher einzutreten.
3.1
Das Berufungsverfahren ist grundsätzlich mündlich (Art. 405 Abs. 1 StPO).
Das Kantonsgericht kann die Berufung jedoch – wie erwähnt – in einem schriftli-
chen Verfahren behandeln, wenn Übertretungen Gegenstand des erstinstanzli-

Seite 9 — 18
chen Urteils bilden (Art. 406 Abs. 1 lit. c StPO). Die vorliegende Berufung wird so-
mit im schriftlichen Verfahren behandelt.
3.2
Bildeten ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen
Hauptverfahrens (Art 90 Ziff. 1 SVG, Art. 103 StGB), so kann mit der Berufung nur
geltend gemacht werden, das Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des
Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung.
Neue Behauptungen und Beweise können nicht vorgebracht werden (Art 398 Abs.
4 StPO). Das Kantonsgericht als Berufungsgericht überprüft das vorinstanzliche
Urteil grundsätzlich nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). Tritt
es auf die Berufung ein, so fällt es ein neues Urteil, welches das erstinstanzliche
Urteil ersetzt (Art. 408 StPO).
4.
Die Vorinstanz hat X. der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss
Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 39 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG
schuldig gesprochen. Gegen das vorinstanzliche Urteil liess X. Berufung einlegen
mit dem Antrag, X. sei vom Vorwurf der Widerhandlung gegen Art. 34 Abs. 3 SVG,
Art. 36 Abs. 1 sowie Art. 39 Abs. 1 und Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff.
1 SVG freizusprechen. Art. 36 Abs. 1 SVG und Art. 39 Abs. 2 SVG stehen von
vornherein nicht zur Diskussion, zumal X. deshalb auch nicht verurteilt worden ist.
Nachfolgend gilt es daher zu prüfen, ob X. sich der einfachen Verletzung von
Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG sowie Art. 39 Abs. 1 SVG in
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gemacht hat.
5.
Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Ver-
fahren gewonnenen Überzeugung. Bestehen unüberwindliche Zweifel an der
Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat, so geht das
Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus (Art. 10
Abs. 2 und Abs. 3 StPO). Die Beweislast liegt dabei beim Staat. An den Beweis
sind hohe Anforderungen zu stellen. Verlangt wird mehr als eine blosse
Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis. Nach der aus Art. 32 Abs. 1
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) und
Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungsregel „in dubio pro reo“ darf sich
der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines für den Angeklagten
ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung
Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Bloss theoretische
und abstrakte Zweifel sind indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich
sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr
um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die

Seite 10 — 18
sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 124 IV 86, 87 f. E. 2a). Es ist
anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände zu untersuchen, ob
die Darstellung der Anklage oder jene des Angeklagten den Richter zu
überzeugen vermag. Erst wenn eine solche Überzeugung weder in der einen noch
in der anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss dem Grundsatz „in dubio
pro reo“ der für den Angeklagten günstigere Sachverhalt angenommen werden
und es hat ein Freispruch zu erfolgen (PKG 1987 Nr. 12).
6.
Der Führer, der seine Fahrtrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überho-
len, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und
auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG).
Jede Richtungsänderung ist mit dem Richtungsanzeiger oder durch deutliche
Handzeichen rechtzeitig bekannt zu geben. Dies gilt namentlich für das Einspuren,
Wechseln des Fahrstreifens und Abbiegen, das Überholen und das Wenden sowie
für das Einfügen eines Fahrzeuges in den Verkehr und das Anhalten am Strassen-
rand (Art. 39 Abs. 1 SVG).
7.1
Die Vorinstanz würdigte in ihrem Entscheid die Aussagen von X., Y. und
der Zeuginnen A., B. sowie C. und gelangte zum Schluss, dass das Aussagever-
halten von X. nicht widerspruchslos sei. Die Strukturbrüche in den Schilderungen
sowie die abstrakt, kurz und stereotyp gehaltenen Aussagen bei der Polizei
würden für die Unrichtigkeit der Darstellung sprechen. Demgegenüber seien die
Aussagen von Y. überaus glaubhaft, welche zudem von den ebenfalls
überzeugenden Aussagen von A. vollumfänglich gestützt würden. Die Aussage
von B. erscheine zwar nicht unglaubhaft, sei jedoch für die Erstellung des
Sachverhaltes unbehelflich. Die Aussage von C. hingegen erscheine übersteigert;
es widerspreche jeglicher Lebenserfahrung, dass sich eine Mitfahrerin nach so
langer Zeit noch so detailliert an das Setzen eines Blinkers erinnern könne.
7.2
Der Berufungskläger führt dagegen aus, dass der einvernehmende Polizei-
beamte mutmasslich mehr der italienischen als der deutschen Sprache mächtig
gewesen sei, weshalb dieser auffallend wenig Fragen gestellt habe, welche eher
stereotyp und kaum fallbezogen zu qualifizieren seien. Er habe somit auf die kurz-
en Fragen klar geantwortet. Dies dürfe aber nicht zur Abwertung des Aussagege-
haltes des Beschuldigten führen. Des Weiteren könne die Behauptung von Y., der
Personenwagen habe sich an den rechten Strassenrand gehalten, durch die
Aussagen der übrigen Befragten als unwahr qualifiziert werden. Einem
vernünftigen Menschen müssten somit nach der objektiven Sachlage begründete

Seite 11 — 18
Zweifel an der Sachverhaltsdarstellung des Motorradlenkers Y. aufkommen. Die
Vorinstanz hätte die Zweifel haben müssen, habe sie aber nicht vorgebracht.
8.1
In den Akten finden sich bezüglich Unfallhergangs die Aussagen von X., Y.
und der Zeuginnen A., B. und C..
8.2
Vorweg gilt es indes festzuhalten, dass Y. am 2. Dezember 2009 vom
Kreispräsidenten D. der Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 35 Abs. 5 SVG in
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen wurde (act. IV./4). Der
Kreispräsident D. führte aus, die Aussage von X. sei in casu höher zu bewerten,
weshalb rechtsgenüglich festgestellt werden könne, dass Y. den PW habe
überholen wollen, obwohl dieser die Absicht nach links abzubiegen angezeigt
habe. Y. hat seinen Schuldspruch akzeptiert und dieser ist in Rechtskraft
erwachsen. Ebenfalls am 2. Dezember 2009 verurteilte der Kreispräsident D. X.
wegen Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 39
Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG. Dazu führte er aus, X. habe
zwar den linken Blinker eingeschaltet gehabt, habe aber zu wenig auf den
nachfolgenden Verkehr geachtet (act. II./8). Der Kreispräsident D. hat somit X.
gerade nicht wegen Verletzung von Art. 39 Abs. 1 SVG verurteilt. Die Einsprache
von X. richtete sich vielmehr gegen den Schuldspruch wegen Verletzung von Art.
34 Abs. 3 SVG und Art. 39 Abs. 2 SVG. Die Bezirksgerichtsvizepräsidentin hat
denn auch in ihrer Anklageverfügung vom 26. Januar 2011 den Art. 39 Abs. 1
SVG nicht thematisiert, sondern Art. 39 Abs. 2 SVG, was aber die Vorinstanz nicht
daran hinderte, diese Bestimmungen gewissermassen auszutauschen. Da die
Einsprache gegen das Strafmandat ein Rechtsbehelf sui generis ist, welcher das
Strafmandat hinfallen lässt, ist ein solches Vorgehen nicht grundsätzlich
unzulässig. Indessen ist im vorliegenden Fall bedeutsam, dass Y. seinen
Schuldspruch akzeptiert hat und dieser in Rechtskraft erwachsen ist, was bei einer
Verurteilung von X. wegen Verletzung von Art. 39 Abs.1 SVG zu sich
widersprechenden Urteilen bei gleichem Sachverhalt führen würde. Dies wäre
eine Konstellation, welche einen Revisionsgrund darstellen könnte (Art. 410 Abs. 1
lit. b StPO). Es ist nun aber nicht hilfreich, beim Motorradfahrer davon
auszugehen, der Lenker des Autos habe den linken Blinker gesetzt gehabt,
weshalb er dieses nicht hätte überholen dürfen; beim Autofahrer aber davon
auszugehen, er habe den linken Blinker nicht gesetzt gehabt, handelt es sich doch
um denselben Sachverhalt. Diesen Sachverhalt gilt es nun anhand der Aussagen
zu prüfen.

Seite 12 — 18
8.3
X. sagte am 5. Juli 2009 vor der Polizei (act. II./4) aus, dass er den Blinker
ca. 80 bis 100 Meter vor dem Abbiegemanöver gestellt habe und mit ca. 20 km/h
gefahren sei. Vor dem Bezirksgericht Hinterrhein sagte er am 13. August 2010 aus
(act. III./3), er habe zwischen der ersten und zweiten Einfahrt in die
Quartierstrasse „Q.“ die Fahrt verlangsamt und den linken Blinker gesetzt. Im
Rückspiegel habe er den Töfffahrer gesehen, welcher ca. 100 Meter hinter ihm
gefahren sei. Zu diesem Zeitpunkt habe dieser noch keinen Blinker gesetzt
gehabt. Der Unfall sei auf die Ungeduld des Töfffahrers zurückzuführen.
8.4
Y. sagte am 18. Juli 2009 vor der Polizei (act. II./3) aus, dass ca. 150 Meter
vor ihm ein Personenwagen mit Zürcher Kontrollschild gefahren sei. Dieses sei auf
der M.passstrasse immer langsamer geworden und schliesslich Schritttempo
gefahren. Da sich das Auto ganz am rechten Strassenrand befunden habe, sei er
davon ausgegangen, dass ihn der Lenker nach vorne lassen wolle. Weder er noch
seine Freundin hätten einen Blinker erkennen können. Er habe deshalb ca. 50
Meter vor dem Personenwagen den linken Blinker gestellt und zum Überholen
angesetzt. Nach dem Unfall habe er den Autofahrer gefragt, weshalb er den
Blinker nicht gestellt hätte. Dieser habe ihm geantwortet, dass er schon seit 10
Jahren hier abbiegen und blinken würde. Zum Unfall sei es deshalb gekommen,
weil sich der Lenker des Personenwagens nicht vergewissert habe, dass hinten
keiner komme und der Lenker so langsam und ganz rechts gefahren sei. Bei der
Befragung vor dem Bezirksgericht Hinterrhein vom 13. August 2010 (act. III./3)
bestätigte Y. seine vor der Polizei getätigte Aussage. Er sei sich sicher, dass der
Lenker des Personenwagens keinen Blinker gesetzt gehabt habe; dass er den
Blinker übersehen habe, könne nicht sein.
8.5
A., die Freundin von Y., wurde am 12. April 2010 rechtshilfeweise vom
Bezirksgericht Landquart zum Unfallgeschehen vom 4. Juli 2009 als Zeugin
befragt (act. III./1). Sie sagte aus, dass sie hinten auf dem Motorrad gesessen
habe. Sie sei von Natur aus eher vorsichtig und würde den Verkehr beobachten.
Sie wisse deshalb noch, dass sie ein Auto überholen wollten, das weder den
Blinker gestellt hatte noch eingespurt gewesen sei. Der Autofahrer sei weder an
den rechten Strassenrand gefahren noch habe er nach links eingespurt. Er habe
einzig die Geschwindigkeit reduziert, weshalb sie gedacht habe, er wolle sie
überholen lassen. Dies sei aber eine falsche Meinung gewesen.
8.6
Am 13. August 2010 wurde B., die Ehefrau von X., als Zeugin von der
Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Hinterrhein zum Vorfall befragt (act. III./2). Sie
sagte aus, sie sei sich sicher, dass ihr Ehemann den Blinker gesetzt habe. Sie

Seite 13 — 18
habe dies aber weder bewusst gesehen noch gehört. Da sie eine sehr
aufmerksame Beifahrerin sei, hätte sie bestimmt bemerkt, wenn er den Blinker
nicht gesetzt gehabt hätte. Ihr Ehemann sei ganz gewöhnlich nach links
abgebogen. Sie gehe davon aus, dass der Töfffahrer den Blinker übersehen habe
und nicht mehr rechtzeitig habe bremsen können. Es sei klar, dass der Töfffahrer
angebe, den Blinker nicht gesehen zu haben, denn sonst hätte er ja nicht überholt.
8.7
Die Schwiegermutter von X., C., wurde am 9. Dezember 2010
rechtshilfeweise von der Polizeidirektion P. (D) als Zeugin einvernommen. Sie
sagte aus, sie könne sich noch sehr gut an den Unfall erinnern. X. habe den linken
Blinker gesetzt, sobald die Einfahrt nach links erkennbar gewesen sei. Sie habe
das Geräusch des Blinkers hören und die Kontrollleuchte des Blinkers auf dem
Armaturenbrett sehen können. Es habe sich um einen völlig normalen
Abbiegevorgang gehandelt. Gegenverkehr sei nicht vorhanden gewesen. Sie
glaube, dass ihr Schwiegersohn vor dem Blinken seine Geschwindigkeit reduziert
habe; er sei vermutungsweise ca. 40 km/h gefahren. Sie vermute, es sei deshalb
zum Unfall gekommen, weil der Motorradfahrer nicht auf den Blinker des Autos
geachtet habe und das Fahrzeug links habe überholen wollen.
8.8
Aus dem Gesagten ist ersichtlich, dass sich die Aussagen widersprechen.
X., B. und C. sagten aus, X. habe den linken Blinker gestellt gehabt, um sein
Abbiegemanöver anzuzeigen. Y. und A. sagten hingegen aus, dass sie ein Auto
überholen wollten, welches keinen Blinker gestellt gehabt habe. Y. sagte vor dem
Bezirksgericht Hinterrhein aus, er sei sich sicher, dass der Lenker des
Personenwagens keinen Blinker gesetzt hatte. Trotzdem akzeptierte er eine
Verurteilung wegen Missachtung des Verbots, wonach Fahrzeuge nicht überholt
werden dürfen, wenn der Führer die Absicht anzeige, nach links abbiegen zu
wollen (Art. 35 Abs. 5 SVG). Das Akzeptieren des Strafmandates vom 2.
Dezember 2009 (act. IV./4) – welches in Rechtskraft erwachsen ist – lässt die
Aussagen von Y. in einem anderen Licht erscheinen. Wenn sich Y. so sicher war,
dass X. den Blinker nicht gesetzt hatte, hätte er seine Verurteilung wegen
Nichtbeachtung des Überholverbotes bei angezeigter Absicht des Fahrers, nach
links abbiegen zu wollen, wohl nicht akzeptiert. Die Bezirksgerichtsvizepräsidentin
hatte denn auch in ihrer Anklageverfügung vom 26. Januar 2011 den Art. 39 Abs.
1 SVG gerade nicht thematisiert, sondern Art. 39 Abs. 2 SVG, weswegen aber der
Berufungskläger von der Vorinstanz nicht verurteilt worden ist. Des Weitern
behauptete Y. als Einziger, das Auto habe sich am rechten Strassenrand
befunden. Diese Aussage wird weder von seiner Freundin, A., noch von B. und C.
bestätigt. Alle drei Zeuginnen sagten übereinstimmend aus, dass das Auto nicht

Seite 14 — 18
an den rechten Strassenrand gefahren sei (act. III./1, III./2, III./4). Davon ging auch
die Vorinstanz aus (Urteil S. 19 unten). Im Gegensatz zur Vorinstanz kann somit
nicht davon ausgegangen werden, dass die Aussagen von Y. höher zu bewerten
sind als jene von X.. Das Verhalten von Y. und seine Aussagen widersprechen
sich; zudem wird seine Aussage, das Auto habe sich am rechten Strassenrand
befunden, von keiner Zeugin gestützt. Eine Verletzung von Art. 39 Abs. 1 SVG
kann somit nicht rechtsgenüglich nachgewiesen werden. Es ist daher davon
auszugehen, dass X. die Absicht nach links abbiegen zu wollen mit dem Setzen
des Blinkers angezeigt hat.
9.
Wie bereits ausgeführt, steht Art. 36 Abs. 1 SVG, wonach derjenige, wel-
cher nach rechts abbiegen will, sich an den rechten Strassenrand, und derjenige,
welcher nach links abbiegen will, gegen die Strassenmitte zu halten hat, nicht
mehr zur Diskussion. Zudem führte die Vorinstanz dazu aus, es könne dem Be-
schuldigten nicht rechtsgenüglich nachgewiesen werden, dass er sich beim Abbie-
gemanöver nicht gegen die Strassenmitte gehalten hätte (Urteil des Bezirksge-
richts Hinterrhein vom 22. März 2011, S. 19 unten). Es ist somit davon auszuge-
hen, dass sich X. gegen die Strassenmitte gehalten hat, als er nach links abbiegen
wollte.
10.1
Nachfolgend bleibt noch zu prüfen, ob X. zu wenig Rücksicht auf das ihm
nachfolgende Motorrad genommen hat (vgl. Art. 34 Abs. 3 SVG).
10.2
Die einvernommenen Personen gaben übereinstimmend zu Protokoll, dass
der Personenwagen vor dem Abbiegemanöver langsam unterwegs gewesen sei.
X. sagte vor der Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Hinterrhein am 13. August
2010 aus, er habe den Töfffahrer im Rückspiegel gesehen, es sei jedoch
schwierig, den Abstand zu schätzen. Er stimme aber mit Y. überein, dass dieser
ca. 100 m hinter ihm gefahren sei. Als er in den Rückspiegel geschaut habe, habe
dieser noch keinen Blinker gesetzt gehabt bzw. er habe nicht gesehen, dass
dieser einen Blinker gesetzt hatte. Er könne nicht mit Sicherheit sagen, dass der
Töff immer noch 100 m hinter ihm war, bevor er mit dem Abbiegemanöver
begonnen habe (act. III./3). Y. führte in seiner polizeilichen Einvernahme vom 18.
Juli 2009 aus, dass der Autofahrer gewusst habe, dass er hinter ihm her fahre. Als
dieser immer langsamer geworden sei, habe er gedacht, der Personenwagen
wolle ihn nach vorne lassen, weshalb er ca. 50 m vor diesem den linken Blinker
gestellt und zum Überholen angesetzt habe. Diese Aussage bestätigte Y. vor der
Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Hinterrhein am 13. August 2010.

Seite 15 — 18
10.3
Das Bundesgericht führte im Entscheid 125 IV 83 aus, dass der Linksabbie-
ger, der korrekt eingespurt ist und den linken Blinker gestellt hat – ohne unmittel-
bar beim Abbiegen nochmals den Verkehr hinter ihm beobachten zu müssen – in
der Regel darauf vertrauen dürfe, dass ihn kein Verkehrsteilnehmer vorschriftswid-
rig links überholt und dass der Abbiegende mangels gegenteiliger Anzeichen ins-
besondere nicht damit rechnen müsse, dass ein bereits sichtbarer Fahrzeugführer
seine Geschwindigkeit plötzlich erhöhe, um verkehrsregelwidrig links zu überholen
(BGE 125 IV 83, 88 E. 2c). Gemäss Bundesgericht darf jeder Strassenbenutzer,
sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich
die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten (vgl. BGE
125 IV 83, 87 E. 2b; BGE 118 IV 277, 280 f. E. 4a). Auf den Vertrauensgrundsatz
nach Art. 26 Abs. 1 SVG könne sich jedoch nur stützen, wer sich selbst verkehrs-
regelkonform verhalten habe.
10.4
X. wollte von der M.passstrasse links in eine Quartierstrasse einbiegen. Er
musste deshalb sicher sein, dass ihm kein Fahrzeug auf der Passstrasse
entgegen kommt und dass die Einfahrt in die Quartierstrasse nicht behindert wird.
Er schaute in den Rückspiegel und sah, dass 100 bis 150 m hinter ihm ein
Motorradfahrer folgte. Er stellte den linken Blinker und fuhr – wovon auch die
Vorinstanz ausging – gegen die Strassenmitte. Er kam damit seiner Pflicht, auf die
ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen, nach (vgl. BGE 125 IV 83,
89 E. 2d). Zumal es im Allgemeinen genügt, dass der nach links Abbiegende vor
dem Abbiegen in den Rückspiegel schaut (BGE 125 IV 83, 85 E. 1a). Er durfte
somit darauf vertrauen, dass der nachfolgende Motorradfahrer ihn nicht links
überholt. Denn ein Fahrzeug, das die Absicht, nach links abzubiegen anzeigt, darf
nicht überholt werden (Art. 35 Abs. 5 SVG). Zudem besass X. gegenüber dem
nachfolgenden Motorradfahrer gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG das Vortrittsrecht,
jedoch nicht gegenüber allfällig entgegenkommenden Verkehrsteilnehmern (vgl.
auch BGE 125 IV 83, 89 E. 2d). Gemäss Bundesgericht würde man die
Anforderungen an den Linksabbieger überspannen, wenn man von ihm verlangen
wollte, dass er sich unmittelbar beim Abbiegen zusätzlich nochmals nach hinten
absichern müsste (BGE 125 IV 83, 89 E. 2d).
11.
Aus dem Gesagten erhellt, dass die Vorinstanz X. zu Unrecht einer
Widerhandlung gegen Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 39 Abs. 1 SVG in Verbindung
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen hat. Das vorinstanzliche Urteil erweist
sich somit als rechtsfehlerhaft und die Berufung von X. daher als begründet. X. ist
von Schuld und Strafe freizusprechen. Unter diesen Umständen hat er weder die
Kosten der Strafuntersuchung noch diejenigen des Kreisamtes D., der Vorinstanz

Seite 16 — 18
und des Berufungsverfahrens zu tragen (Art. 426 Abs. 1 e contrario und Art. 428
Abs. 1 in Verbindung mit Art. 428 Abs. 3 StPO).
12.1
Am 22. März 2011 reichte RA lic. iur. Diego F. Schwarzenbach seine Hono-
rarnote über Fr. 7'131.60 dem Bezirksgericht Hinterrhein ein (act. V./2). Er macht
einen Aufwand von 26 Stunden 25 Minuten à Fr. 240.00 geltend. Gemäss Art. 429
Abs. 1 lit. a StPO hat die beschuldigte Person Anspruch auf Entschädigung ihrer
Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte, wenn sie
ganz oder teilweise freigesprochen oder das Verfahren gegen sie eingestellt wird.
Die Entschädigung bemisst sich nach dem anwendbaren Anwaltstarif. Im Kanton
Graubünden wird die Parteientschädigung gemäss der gestützt auf Art. 19 des
Anwaltsgesetzes vom 14. Februar 2006 (AG; BR 310.100) erlassenen Verordnung
über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
vom 17. März 2009 (HV; BR 310.250) näher konkretisiert. Gemäss Art. 2 Abs. 1
HV setzt die urteilende Instanz die Parteientschädigung der obsiegenden Partei
nach
Ermessen
fest.
Sie
geht
vom
Betrag
aus,
welcher
der
entschädigungsberechtigten Partei für die anwaltliche Vertretung in Rechnung
gestellt wird, sofern der vereinbarte Stundenansatz zuzüglich allfällig vereinbartem
Interessenwertzuschlag üblich ist und keine Erfolgszuschläge enthält (Art. 2 Abs. 2
Ziff. 1 HV). Als üblich gilt dabei ein Stundenansatz zwischen Fr. 210.00 und Fr.
270.00 (Art. 3 Abs. 1 HV). Vorausgesetzt wird alsdann, dass der geltend
gemachte Aufwand angemessen und für die Prozessführung erforderlich war (Art.
2 Abs. 2 Ziff. 2 HV). Aus den vorgenannten Bestimmungen folgt demnach, dass
die Bemessung des sachgerechten Aufwands auf einer individuellen Würdigung
zu beruhen hat, bei welcher dem Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum
zukommt.
12.2
Die eingereichte Honorarnote basiert auf einen Stundenansatz von Fr.
240.00 und entspricht damit den Voraussetzungen eines üblichen Ansatzes im
Sinne von Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 HV.
12.3
Des Weiteren ist zu prüfen, ob der geltend gemachte Aufwand angemessen
und für die Prozessführung erforderlich war (Art. 2 Abs. 2 Ziff. 2 HV). Dies bedarf
einer individuellen Würdigung, unter Berücksichtigung insbesondere der Schwie-
rigkeit der sich stellenden Rechtsfragen und der mit dem Fall verbundenen Verant-
wortung (Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 2. November 2010,
ZK2 10 59). Die ausgewiesenen Aufwendungen für das Strafverfahren belaufen
sich gemäss Honorarnote auf insgesamt 26 Stunden 25 Minuten. Dabei
erscheinen der geltend gemachte Aufwand für die Positionen vom 11. Januar

Seite 17 — 18
2010, 14. Januar 2010 und 26. Januar 2010 als zu hoch, zumal beim Schreiben
vom 26. Januar 2011 an das Bezirksgericht Hinterrhein auf das Schreiben vom 14.
Januar 2010 verwiesen wird und die Rechtslage sich nicht geändert hat, weshalb
diese nicht von neuem geprüft werden musste. Es rechtfertigt sich daher, den
Aufwand für diese Positionen von insgesamt 4 Stunden 30 Minuten auf 3 Stunden
zu reduzieren. Ferner scheinen die in der Honorarnote veranschlagten 6 Stunden
für die Einvernahmen am 13. August 2010 als zu hoch. Die Zeugeneinvernahme
von B. dauerte 1 Stunde und die Konfronteinvernahme mit Y. und X. 1 Stunde 55
Minuten. Die Fahrt von Chur nach Thusis und zurück ist mit 1 Stunde zu
berechnen. Berücksichtigt man eine Vor- und Nachbesprechung mit dem Klienten
von einer Stunde ist diese Position um 1 Stunde 5 Minuten zu reduzieren.
12.3
Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass insgesamt ein Aufwand
von 23 Stunden 50 Minuten als angemessen erscheint. Bei einem Stundenansatz
von Fr. 240.00 ergibt dies ein Honorar von Fr. 5'720.00. Für die Barauslagen sind
sodann Fr. 171.60 (3% pauschal) sowie Fahrspesen von Fr. 90.00 zuzusprechen.
Bezüglich Mehrwertsteuer ist zwischen dem Aufwand im Jahr 2010 (7.6% auf Fr.
3'917.80) und jenem im Jahr 2011 (8% auf Fr. 2'063.80) zu unterscheiden. Dies
ergibt eine Mehrwertsteuer für das Jahr 2010 von Fr. 297.75 sowie für das Jahr
2011 von Fr. 165.10.
12.4
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass dem Berufungskläger für das
vorinstanzliche Verfahren eine ausseramtliche Entschädigung von total Fr.
6'444.45 inkl. Mehrwertsteuer zu Lasten der Vorinstanz zuzusprechen ist. Wie auf-
gezeigt, setzt sich dieser Betrag wie folgt zusammen: 23 Stunden 50 Minuten à Fr.
240.00 für den zeitlichen Aufwand (Fr. 5'720.00), dann Fr. 261.60 für Spesen (Zwi-
schentotal Fr. 5'981.60), zuzüglich Mehrwertsteuer (Fr. 462.85), ergibt total Fr.
6'444.45.
13.
Der Kanton Graubünden hat dem Berufungskläger für das Berufungsverfah-
ren zudem eine angemessene aussergerichtliche Entschädigung auszurichten
(Art. 436 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Die I. Strafkammer erachtet – zumal
eine Bezifferung in der Berufung nicht erfolgt ist – eine Entschädigung von Fr.
1'500.00 inkl. MwSt. als angemessen. Es stellten sich im Berufungsverfahren die
gleichen Fragen wie vor der Vorinstanz, weshalb davon auszugehen ist, dass der
relevante Aufwand für juristische Abklärungen bereits im vorinstanzlichen Verfah-
ren erfolgte und die massgebliche rechtliche Argumentation in wesentlichen Teilen
übernommen werden konnte.

Seite 18 — 18
III. Demnach wird erkannt
1.
Die Berufung wird gutgeheissen und das angefochtene Urteil wird aufgeho-
ben.
2.
X. wird vom Vorwurf der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34
Abs. 3 SVG und Art. 39 Abs.1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG
freigesprochen.
3.1
Die Kosten des Mandatsverfahrens von Fr. 388.50 gehen zu Lasten des
Kreises D..
3.2
Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens von Fr. 7'236.00 (Kosten der
Untersuchung von Fr. 1'836.00 und Gerichtsgebühren von Fr. 5'400.00) ge-
hen zu Lasten des Bezirks Hinterrhein, welcher den Berufungskläger für
das vorinstanzliche Verfahren mit Fr. 6'444.45. inkl. MwSt. zu entschädigen
hat.
3.3
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.00 gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden, welcher den Berufungskläger für das Berufungsver-
fahren mit Fr. 1'500.00 inkl. MwSt. zu entschädigen hat.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgesetzes
vom 17 Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG;
SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht geführt wer-
den. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: