gr_gerichte · SKG 2005 20 · 2005-06-08 · de
Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung (Art. 190 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG)

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 08. Juni 2005
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 05 20
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Vital und Möhr
Aktuar ad hoc
Elvedi
——————
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
des Y. B., Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos vom
6. April 2005, mitgeteilt am 20. April 2005, in Sachen der X. A., Gläubigerin, Ge-
suchstellerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Martin
Schmid, Postfach 180, Hartbertstrasse 11, 7002 Chur, gegen den Schuldner, Ge-
suchsgegner und Beschwerdeführer,
betreffend definitive Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

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A.
Im Rahmen der Teil – Ehescheidungskonvention vom 24. Februar /
01. März 2004, welche mit Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos
vom 01. April 2004 am 02. April 2004 in Rechtskraft erwuchs, vereinbarten die ge-
schiedenen Eheleute X. A. und Y. B. Folgendes:
„…
3.
Y. B. bezahlt X. B.-A. als güterrechtliche Ausgleichszahlung Fr.
230'000.- (in Worten: Franken zweihundertdreissigtausend), und zwar
wie folgt:
3.1. Fr. 150'000 innert 30 Tagen seit Unterzeichnung dieser Teileheschei-
dungskonvention.
3.2. Fr. 80'000 werden als Darlehen stehen gelassen.
Es gelten folgende Konditionen:
a) Das Darlehen ist mit 3% zu verzinsen. Der Zins ist jeweils am 30.06.
und 31.12. zu bezahlen.
b) Die Rückzahlung des Darlehens hat innert 15 Monaten seit Unter-
zeichnung dieser Teil – Ehescheidungskonvention zu erfolgen.
c) …
…“
B.
In der Folge überwies Y. B. an X. A. Fr. 185'000. Das Darlehen wurde
entsprechend angepasst und auf neu Fr. 45'000 teilgelöscht. Am 30. Juni 2004 und
am 31. Dezember 2004 blieben die Zinszahlungen aus. Mit Zahlungsbefehl Nr.
2050127 des Betreibungsamtes C. vom 19. Februar 2005 wurde Y. B. von X. A.
über den Betrag von Fr. 675.- nebst 5% Zins seit dem 30. Juni 2004 betrieben.
Dagegen erhob Y. B. Rechtsvorschlag. Auf das Rechtsöffnungsgesuch vom 28. Fe-
bruar 2005 hin trug Y. B. mit Vernehmlassung vom 04. April 2005 die Begründung
vor, der Zins von 3% auf Fr. 45'000.- per 30. Juni 2004 (3 Monate) betrage Fr.
337.50 und nicht Fr. 675.- und der Zins für neun Monate vom 01. April 2004 bis 31.
Dezember 2004 betrage Fr. 1'012.50. Er machte aber die Verrechnung mit Gutha-
ben seinerseits geltend.
C.
Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 06. April 2005, mitgeteilt am 20.
April 2005, verfügte das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos wie folgt:
„1.
Es wird die definitive Rechtsöffnung in der Betreibungs-Nr. 2050127 des
Betreibungsamtes C. für den Betrag von Fr. 675.- nebst Zins zu 5% auf
Fr. 337.50 seit 30. Juni 2004 sowie auf Fr. 337.50 seit 31. Dezember
2004 erteilt.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von Fr. 120.00 ge-
hen zu Lasten des Y. B.. Sie werden bei X. A. unter Regresserteilung auf

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Y. B. erhoben und sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto 70-3922-1 des
Bezirksgerichtes Prättigau/Davos zu überweisen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung)
4.
(Mitteilung an:…)“
Da am 30. Juni 2004 erst ein Betrag von Fr. 337.50 zur Zahlung fällig war,
sprach der Bezirksgerichtspräsident der Gläubigerin lediglich einen Verzugszins
von 5% seit dem 30. Juni 2004 auf Fr. 337.50 sowie seit dem 31. Dezember 2004
auf den Restbetrag von ebenfalls Fr. 337.50 zu. Bezüglich der Verrechnungseinrede
führte er aus, dass die geltend gemachten Forderungen durch Urkunden bewiesen
werden müssten, welche mindestens den Anforderungen an einen provisorischen
Rechtsöffnungstitel zu genügen hätten.
D.
Dagegen erhob Y. B. am 26. April 2005 Beschwerde beim Kantonsge-
richtsausschuss Graubünden. Er machte geltend, dass er eine Rechtsöffnung auf
einen Betrag von Fr. 337.50 per 31. Dezember 2004 nicht verstehen könne und für
falsch erachte, zumal für diese Forderung noch keine Betreibung eingeleitet worden
sei. Im Übrigen habe er nicht sämtliche Kosten der Rechtsöffnung zu tragen, da die
Betreibung und der Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos
falsch seien.
E.
Mit Vernehmlassung vom 17. Mai 2005 stellte der Vertreter von X. A.,
Rechtsanwalt Dr. Martin Schmid, folgende Anträge:
„1.
Die Beschwerde sei abzuweisen.
2.
Gesetzliche Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Beschwer-
deführers.“
Als Begründung wurde ausgeführt, die Gläubigerin habe den Darlehenszins
von 3% auf Fr. 45'000.- vom 02. April 2004 bis 30. Juni 2004 und die Hälfte des
Darlehenszinses für das 2. Halbjahr 2004 in Betreibung gesetzt. Die Beschwerde-
gegnerin habe die Betreibung entgegen den Ausführungen in der Beschwerde nicht
„per 30. Juni 2004“ erhoben. Den Lauf des Verzugszinses habe die Vorinstanz zu-
recht geringfügig korrigiert.
F.
Mit Schreiben vom 03. Mai 2005 verzichtete das Bezirksgerichtspräsi-
dium Prättigau/Davos auf eine eigentliche Vernehmlassung unter Hinweis auf die
Erwägungen im angefochtenen Rechtsöffnungsentscheid.

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Auf weitere Ausführungen der Parteien wird – soweit erforderlich – in den
Erwägungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten in Rechtsöffnungs-
sachen kann gemäss Art. 236 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziffer 2
GVV zum SchKG innert 10 Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungs-
beschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss erhoben werden. In der Be-
schwerde ist mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des Entscheides
angefochten werden und welche Abänderungen beantragt werden (Art. 236 Abs. 3
ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO). Auf die vorliegend frist- und formge-
recht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
2.
Der Kantonsgerichtsausschuss prüft gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO in
Verbindung mit Art. 235 Abs. 1 ZPO im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der
angefochtene Entscheid oder das diesem vorangegangene Verfahren Gesetzesbe-
stimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind. Ab-
gestellt wird dabei auf die Entscheidgrundlagen, wie sie bereits dem vorinstanzli-
chen Richter zur Verfügung standen (Art. 235 Abs. 2 ZPO). Die Einlage neuer Be-
weismittel im Beschwerdeverfahren ist gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung
mit Art. 233 Abs. 2 ZPO unzulässig, es sei denn, es handle sich um solche zu pro-
zessualen Fragen oder Rechtsfragen, die von Amtes wegen abzuklären sind. Der
Kantonsgerichtsausschuss als Beschwerdeinstanz hat somit bei der Beurteilung ei-
nes Falles von den nämlichen tatsächlichen Voraussetzungen auszugehen wie der
Vorderrichter (vgl. PKG 2000 Nr. 14).
3.
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des
Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) bildet
ausschliesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel
besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu beseitigen vermag.
Über den materiellen Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter nicht zu
entscheiden (vgl. Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und
Konkursrechts, 7. Auflage, Bern 2003, § 19 N 22). Verfügt der Gläubiger über einen
vollstreckbaren Titel wie namentlich ein gerichtliches Urteil oder einen Verwaltungs-
entscheid gemäss Art. 80 Abs. 1 und 2 SchKG, so kann der Richter die definitive
Rechtsöffnung erteilen, wenn der Betriebene nicht durch Urkunden zu beweisen
vermag, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt oder gestundet worden oder

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die Verjährung eingetreten ist (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Kein Urkundenbeweis ist er-
forderlich, wenn der Gläubiger die entsprechende Einrede im Rechtsöffnungsver-
fahren ausdrücklich anerkennt (Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bun-
desgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Art. 1-87, Ba-
sel/Genf/München1998, N4 zu Art. 81). Damit ist der Schuldner bzw. Betriebene
dem Gläubiger – auch wenn dieser einen Vollstreckungstitel für die definitive
Rechtsöffnung vorzuweisen vermag – nicht bedingungslos ausgeliefert. Er kann
noch Einwände vorbringen, mit welchen die Tauglichkeit des Rechtsöffnungstitels
in Frage gestellt wird (Amonn/Walther, a.a.O., § 19 N 50 und 52).
4.
X. A. stützt ihr Begehren auf das Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums
Prättigau/Davos vom 01. April 2004, in welchem der Beschwerdeführer gemäss Zif-
fer 4 des Dispositivs verpflichtet wurde, das Darlehen von X. A. mit 3% zu verzinsen
und den Zins jeweils per 30. Juni und 31. Dezember jeden Jahres zu bezahlen.
Dieses Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums stellt ohne Zweifel einen definitiven
Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG dar. Dies wurde weder von
der Vorinstanz noch vom Beschwerdeführer in Frage gestellt.
Der Beschwerdeführer macht nun gegen X. A. Forderungen geltend, welche
er zur Verrechnung mit dem in Betreibung gesetzten Betrag bringen könne. Als Til-
gung im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG fällt die Verrechnung in Betracht, sofern
diese Einrede durch Urkunden bewiesen wird. Die Gegenforderung muss ebenfalls
durch gerichtliches Urteil oder durch vorbehaltlose Anerkennung der Gegenpartei
belegt sein, das heisst die verurkundete Gegenforderung muss mindestens zur pro-
visorischen Rechtsöffnung taugen (vgl. PKG 1990 Nr. 31). Mit anderen Worten
muss die Gegenforderung mindestens auf einer Schuldanerkennung im Sinne von
Art. 82 SchKG beruhen, damit sie zur Verrechnung gelangen kann. Die geltend ge-
machten Gegenforderungen sind aber weder durch ein vollstreckbares Urteil, eine
vollstreckbare Verwaltungsverfügung noch durch eine Schuldanerkennung ausge-
wiesen. Die Verrechnungseinrede ist somit – wie es bereits die Vorinstanz festge-
stellt hat - unbegründet.
5.
Y. B. macht geltend, er sei per 30. Juni 2004 nur Fr. 337.50 schuldig
und erachte es für falsch, dass gleichzeitig eine Rechtsöffnung auf einen Betrag von
Fr. 337.50 per 31. Dezember 2004 erteilt werde, wo noch keine Betreibung einge-
leitet worden sei. Die Betreibung laute per 30. Juni 2004 auf Fr. 675.- mit Zins ab
30. Juni 2004.

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Grundlage einer Betreibung ist der Zahlungsbefehl. Mit der Zustellung des
Zahlungsbefehls wird der Betriebene aufgefordert, sich zum Zahlungsbegehren des
Betreibenden durch Leistung des geforderten Betrages oder durch Erhebung des
Rechtsvorschlags zu äussern. Andernfalls nimmt das Betreibungsverfahren seinen
Fortgang. Zu diesem Zweck muss der Zahlungsbefehl bestimmte, gesetzlich vorge-
schriebene Angaben enthalten (Art. 69 Abs.2 SchKG). Der Forderungsgrund soll
dem Betriebenen zusammen mit dem übrigen Inhalt des Zahlungsbefehls über den
Anlass der Betreibung Aufschluss geben (BGE 121 III 19 Erw. 2a). Die Angaben im
Zahlungsbefehl müssen daher so gehalten sein, dass sie jeden Zweifel darüber aus-
schliessen, wer von wem, für welchen Betrag betrieben wird (Stähelin in: Kommen-
tar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, N 27 zu Art.
69). In diesem Sinne wesentliche Bestandteile sind die Angaben über die Person
des Schuldners und des Gläubigers sowie die Forderungssumme. Auch die Unter-
schrift des Betreibungsbeamten gehört zum wesentlichen Inhalt des Zahlungsbe-
fehls, da ihr Fehlen den Empfänger über die formelle Gültigkeit der Urkunde im Un-
gewissen lässt. Wesentlich sind sodann die Bezeichnung als Zahlungsbefehl und
die Aufforderung, den Gläubiger zu befriedigen bzw. sicherzustellen. Die übrigen
Angaben im Zahlungsbefehl sind unwesentliche Bestandteile (Stähelin, a.a.O., N
27 zu Art. 69). Aus dem Zahlungsbefehl vom 19. Februar 2005 geht hervor, dass
der Schuldner Y. B. von der Gläubigerin X. A. für den Betrag von Fr. 675.- nebst
Zins zu 5% seit dem 30. Juni 2004 betrieben wird. Als Forderungsgrund wurde die
Zinseinforderung auf ein bestehendes Darlehen angegeben. Es liegt somit ein Zah-
lungsbefehl vor, welcher alle wesentlichen Bestandteile beinhaltet. Entgegen der
Ansicht des Beschwerdeführers geht aus dem Zahlungsbefehl aber nicht hervor,
dass nur der am 30. Juni 2004 fällig gewordene Zins betrieben wurde. Es wird le-
diglich ein Verzugszins ab diesem Datum geltend gemacht. Somit bezieht sich der
Zahlungsbefehl auf alle Darlehenszinsforderungen, die zum Zeitpunkt des Zah-
lungsbefehls fällig waren. Die Fälligkeit hat der Rechtsöffnungsrichter von Amtes
wegen zu beachten (Stähelin, a.a.O., N 39 zu Art. 80). Y. B. schuldet unbestritte-
nermassen 3% Zins auf die Summe von Fr. 45'000 seit dem 02. April 2004. Der
Darlehenszins ist laut dem Urteil des Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos je-
weils am 30. Juni und am 31. Dezember zu bezahlen. Zum Zeitpunkt des Zahlungs-
befehls vom 19. Februar 2005 war somit der Zins von April 2004 bis Dezember 2004
fällig. 3% von Fr. 45'000.- für neun Monate ergeben einen Betrag von Fr. 1012.50,
was auch der Beschwerdeführer in seiner Vernehmlassung vom 04. April 2005 an
die Vorinstanz ausdrücklich zugestand. Für die mit Zahlungsbefehl vom 19. Februar
2005 in Betreibung gesetzte Summe von Fr. 675.- ist somit, auch wenn es nur ein
Teil des fälligen Betrages ist, die definitive Rechtsöffnung zu gewähren.

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6.
Art. 105 OR regelt die Verzugszinsen bei Zins- und Rentenschulden
sowie bei Schulden aus Schenkungsversprechen. Gemäss Art. 105 Abs. 1 OR hat
der sich mit der Zahlung von Zinsen, Renten oder einer geschenkten Summe ver-
spätende Schuldner erst vom Tage der Anhebung der Betreibung oder der gericht-
lichen Klage an Verzugszinse zu zahlen. Ohne entgegenstehende Vereinbarung ist
nicht bereits der Verzugseintritt massgebend, sondern erst der Zeitpunkt, in dem
der Gläubiger zur Durchsetzung seiner Ansprüche die Hilfe staatlicher Instanzen
beansprucht. Diese spezielle Regelung findet ihre Rechtfertigung in der Überle-
gung, dass Zins- und Rentengelder erfahrungsgemäss nur sehr begrenzt gewinn-
orientiert angelegt werden (vgl. Wolfgang Wiegand in: Basler Kommentar, Obligati-
onenrecht I, 3. Auflage, N 1f. zu Art. 105). Zinsen im Sinne von Art. 105 Abs. 1 OR
sind das – kapital- und zeitabhängige – Entgelt für die Vorenthaltung einer Geld-
summe, wozu insbesondere auch Darlehenszinsen gehören. Aus diesem Grund ist
der Zinsenlauf im vorliegenden Fall dahin zu korrigieren, als die 5% Verzugszinsen
für den in Betreibung gesetzten Betrag von Fr. 675.- erst mit Ausstellung des Zah-
lungsbefehls vom 19. Februar 2005 zu laufen beginnen.
7.
Der Beschwerdeführer macht geltend, er verstehe nicht, wieso er
sämtliche Kosten der Rechtsöffnung zu übernehmen habe, da die Betreibung und
der Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten falsch seien. Gemäss Art. 122 Abs.
1 ZPO wird der unterliegende Teil in der Regel zur Übernahme sämtlicher Kosten
des Verfahrens verpflichtet. Hat keine Partei vollständig obsiegt, können die Kosten
verhältnismässig verteilt werden. Der Richter hat dabei nach pflichtgemässem Er-
messen zu entscheiden. Mit Rechtsöffnungsentscheid wurde dem Begehren von X.
A. bis auf eine geringfügige Änderung des Zinslaufes entsprochen. Die Differenz
macht im Ergebnis Fr. 8.45 aus. Eine derart geringe Differenz zwischen dem
Rechtsbegehren der Gläubigerin und dem Urteil rechtfertigt indessen noch keine
Kostenverteilung, weshalb sämtliche Kosten von der unterliegenden Partei zu tra-
gen sind. Im Übrigen wird das Urteil des Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Da-
vos aus den dargelegten Gründen vom Kantonsgerichtsausschuss Graubünden bis
auf den Zinsenlauf bestätigt, weshalb Y. B. nebst den Kosten des Rechtsöffnungs-
verfahrens auch zur Übernahme der Kosten des Beschwerdeverfahrens verpflichtet
wird. Y. B. hat zudem X. A. für das Beschwerdeverfahren angemessen zu entschä-
digen.
Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Art. 48 der Gebührenverordnung zum
SchKG, wonach eine Gebühr von Fr. 150.- möglich wäre. Die Vorinstanz hat die
Gebühr daher zu Recht auf Fr. 120.- festgesetzt. Für das Beschwerdeverfahren

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kann eine Gebühr erhoben werden, die das Anderthalbfache der für die Vorinstanz
zulässigen Gebühr betragen kann (Art. 61 der Gebührenverordnung zum SchKG).
Bei einer zulässigen Gebühr von Fr. 150.- gemäss Art. 48 der Gebührenverordnung
zum SchKG erscheinen daher Fr. 200.- als Gebühr für das Beschwerdeverfahren
als angemessen. Die Höhe der an die obsiegende Partei zuzusprechende ange-
messene Entschädigung richtet sich nach Art. 62 Abs. 1 der Gebührenverordnung
zum SchKG und, bei Vertretung durch einen Anwalt, für die Auslegung der Ange-
messenheit nach den Honoraransätzen des Bündnerischen Anwaltsverbandes
(PKG 1973 Nr. 19, PKG 1990 Nr. 32). Der Kantonsgerichtsausschuss erachtet im
vorliegenden Fall unter Berücksichtigung des zeitlichen Aufwandes eine ausseramt-
liche Entschädigung von Fr. 250.-, welche Y. B. an X. A. für ihre anwaltliche Vertre-
tung zu leisten hat, als angemessen.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Beschwerde wird dahin entschieden, als die Ziffer 1 des angefochtenen
Rechtsöffnungsentscheides aufgehoben und wie folgt neu gefasst wird:
In der Betreibungs-Nr. 2050127 des Betreibungsamtes C. wird für den Betrag
von CHF 675.- nebst Zins zu 5% seit dem 19. Februar 2005 definitive
Rechtsöffnung erteilt.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.- gehen zu Lasten des
Beschwerdeführers, welcher die Beschwerdegegnerin aussergerichtlich für
das Beschwerdeverfahren mit CHF 250.- zu entschädigen hat.
3.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Der Aktuar ad hoc: