gr_gerichte · ZK2 2020 8 · 2020-11-24 · de
Berufung OR Allgemeine Bestimmungen


Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 24. November 2020
(Mit Urteil 5A_1002/2020 vom 03. Dezember 2020 ist das Bundesgericht auf die gegen diesen
Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)
Referenz
ZK1 20 160
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Brunner, Vorsitzender
Michael Dürst und Nydegger
Straumann, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____,
Beschwerdeführer
Gegenstand
fürsorgerische Unterbringung
Anfechtungsobj.
Entscheid Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden
vom 29.10.2020, mitgeteilt am 30.10.2020
Mitteilung
30. November 2020

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I. Sachverhalt
A.
A._____, von O.1_____, geboren am _____ 1997, trat am _____ 2020 auf
Zuweisung von Dr. med. B._____, O.2_____, notfallmässig freiwillig in die psych-
iatrische Klinik C._____ ein.
B.
Am 20. September 2020 wurde von Dr. med. D._____, Fachärztin für
Psychiatrie und Psychotherapie FMH in O.2_____, die ärztliche fürsorgerische
Unterbringung des zuvor freiwillig eingetretenen A._____ verfügt.
C.
Am _____ 2020 verfügte Dr. med. E._____, Chefärztin Akutpsychiatrie und
Rehabilitation Klinik C._____, eine Behandlung ohne Zustimmung.
D.
Mit Schreiben vom 14. Oktober 2020 ersuchte Dr. med. E._____ bei der
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (nachfolgend: KESB) Nordbünden um
Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung.
E.
Die KESB Nordbünden beauftragte daraufhin mit Verfügung vom 19. Okto-
ber 2020 Dr. med. F._____, FMH Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie in
O.2_____, mit der Erstellung eines Kurzgutachtens über den Gesundheitszustand
und den Behandlungsbedarf von A._____.
F.
Die Gutachterin besuchte A._____ am 23. Oktober 2020 in der Klinik
C._____ und dieser wurde am 29. Oktober 2020 ebendort von einem Behörden-
mitglied der KESB auch angehört.
G.
Mit Entscheid vom 29. Oktober 2020, mitgeteilt am 30. Oktober 2020, ent-
schied die KESB Nordbünden, dass A._____ fürsorgerisch untergebracht bleibe.
Gleichzeitig wurde die Leitung der Klinik C._____ angewiesen, der KESB Norbün-
den einen Verlaufsbericht einzureichen, sobald sich abzeichne, dass die Voraus-
setzungen für die fürsorgerische Unterbringung von A._____ nicht mehr gegeben
seien, spätestens jedoch per 9. April 2021.
H.
Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer)
mit Eingabe vom 10. Oktober 2020 Beschwerde bei der KESB Nordbünden, wel-
che das Schreiben gleichentags an das Kantonsgericht von Graubünden weiterlei-
tete.
I.
Die KESB Nordbünden stellte dem Kantonsgericht von Graubünden am 18.
Oktober 2020 die Verfahrensakten zu, beantragte unter gesetzlicher Kosten- und
Entschädigungsfolge die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten
werden könne. Unter Verweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids

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sowie auf die Akten wurde auf eine einlässliche Beschwerdeantwort verzichtet.
Grundsätzlich verzichtet wurde auch auf die Teilnahme an einer allfälligen Haupt-
verhandlung.
J.
Mit Schreiben vom 19. November 2020 reichte die ärztliche Leitung der Kli-
nik C._____ einen kurzen Bericht betreffend den Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers, seine Behandlung und die Notwendigkeit seiner fürsorgerischen
Unterbringung sowie weitere diesbezügliche Dokumente ein.
K.
Die Hauptverhandlung fand am 24. Oktober 2020 statt. Der Beschwerde-
führer nahm persönlich in Begleitung eines Pflegers sowie eines Security-
Mitarbeiters teil. Bezüglich der richterlichen Befragung des Beschwerdeführers
wird auf das separat angefertigte Protokoll verwiesen. Nach der Durchführung der
Urteilsberatung wurde gleichentags das vorzeitige Entscheiddispositiv zugestellt.
L.
Auf die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der richterlichen Be-
fragung sowie auf die Ausführungen in den Eingaben, dem Gutachten und den
beigezogenen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann gemäss Art. 450
ZGB i.V.m. Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch (EGz-
ZGB; BR 210.100) Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden erhoben
werden. Da es sich vorliegend um einen Entscheid auf dem Gebiet der fürsorgeri-
schen Unterbringung handelt, muss die Beschwerde nicht begründet werden (Art.
450e Abs. 1 ZGB). Mit der Beschwerde vom 10. November 2020 gegen den Ent-
scheid der KESB Nordbünden vom 29. Oktober 2020, mitgeteilt am Freitag 30.
Oktober 2020 und dem Beschwerdeführer annahmeweise zugegangen am Mon-
tag 2. November 2020, wurde die Beschwerdefrist von 10 Tagen eingehalten (Art.
450b Abs. 2 ZGB), womit auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.
Gemäss Art. 429 Abs. 2 ZGB fällt die ärztliche Unterbringung spätestens
nach Ablauf der festgelegten Dauer dahin, sofern nicht ein vollstreckbarer Unter-
bringungsentscheid der Erwachsenenschutzbehörde vorliegt. Die ärztliche Unter-
bringung des Beschwerdeführers wurde am 20. September 2020 verfügt und lief
am 6. November 2020 aus. Dr. med. E._____ ersuchte am 14. Oktober 2020 um
Verlängerung der bestehenden Unterbringung (KESB act. 302). Mit Entscheid vom
29. Oktober 2020 hiess die KESB Nordbünden den Antrag von Dr. med. E._____
gut und verlängerte die fürsorgerische Unterbringung des Beschwerdeführers (act.

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02). Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen,
womit der noch vor Ablauf der ärztlichen Unterbringung ergangene Entscheid voll-
streckbar wurde.
3.1.
Das Verfahren vor der Beschwerdeinstanz richtet sich grundsätzlich nach
den Art. 450 ff. ZGB. Zu beachten sind weiter die allgemeinen Verfahrens-
grundsätze des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 443 ff. ZGB), soweit das Gesetz
in den Art. 450 ff. ZGB keine abweichenden Vorschriften enthält (Lorenz Droe-
se/Daniel Steck, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetz-
buch I, 6. Aufl., Basel 2018, N 13 zu Art. 450 ZGB). Dies gilt namentlich für die in
Art. 446 ZGB verankerte uneingeschränkte Untersuchungs- und Offizialmaxime
und das an gleicher Stelle festgeschriebene Prinzip der Rechtsanwendung von
Amtes wegen. Aus Art. 450a ZGB wie auch aus Art. 5 Ziff. 4 der Konvention zum
Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) ergibt sich
schliesslich, dass das Gericht Tat- und Rechtsfragen wie auch die Angemessen-
heit frei überprüft und ihm von Bundesrechts wegen volle Kognition zukommt.
3.2.
Das Gesetz schreibt in Art. 450e Abs. 3 ZGB ausdrücklich vor, dass das
Gericht aufgrund eines Gutachtens entscheiden muss, sofern die betroffene Per-
son an einer psychischen Störung leidet. Das Gutachten muss von einer unab-
hängigen, im laufenden Verfahren noch nicht involvierten sachverständigen Per-
son erstellt werden und in dem Sinne aktuell sein, dass es sich zu den sich im ge-
richtlichen Verfahren stellenden Fragen äussern muss (BGE 143 III 189 E. 3.2 f.;
Thomas Geiser/Mario Etzensberger, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kom-
mentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel 2018, N 48 ff. zu Art. 439 ZGB; Thomas
Geiser, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6.
Aufl., Basel 2018, N 19 zu Art. 450e ZGB). Mit dem Kurzgutachten vom 29. Okto-
ber 2020 von Dr. med. F._____ (KESB act. 315), welche den Beschwerdeführer
am 23. Oktober 2020 persönlich untersuchte, wurde dieser Vorschrift Genüge ge-
tan.
3.3
Gemäss Art. 450e Abs. 4 Satz 1 ZGB muss die gerichtliche Beschwerdein-
stanz die betroffene Person in der Regel als Kollegium anhören, was faktisch
zwingend zur Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung führt (vgl. Chri-
stof Bernhart, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, Basel 2011, N 848 f.).
Mit Durchführung der mündlichen Hauptverhandlung am 24. November 2020 wur-
de diese Vorgabe umgesetzt.
4.1.
Gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, welche an einer psychi-
schen Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder verwahrlost ist, in einer

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geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder
Betreuung nicht anders erfolgen kann. Die Belastung und der Schutz von Angehö-
rigen und Dritten sind zu berücksichtigen (Abs. 2). Die betroffene Person wird ent-
lassen, sobald die Voraussetzungen der Unterbringung nicht mehr erfüllt sind
(Abs. 3). Die genannten Voraussetzungen bedingen sich gegenseitig und sind nur
in ihrem Zusammenhang verständlich. Der Schwächezustand allein vermag eine
fürsorgerische Unterbringung nie zu rechtfertigen, sondern immer nur zusammen
mit der Notwendigkeit einer Behandlung oder Betreuung. Selbst bei Vorliegen ei-
ner solchen ist die freiheitsbeschränkende Unterbringung aber nur gesetzeskon-
form, wenn der Zweck der Unterbringung nicht mit einer milderen Massnahme er-
reicht werden kann (Verhältnismässigkeitsprinzip) und die Unterbringung für den
angestrebten Zweck auch tauglich ist (vgl. Thomas Geiser/Mario Etzensberger,
a.a.O., N 7 zu Art. 426 ZGB). Die fürsorgerische Unterbringung dient dem Schutz
der betroffenen Person und nicht der Umgebung (vgl. dazu Botschaft zur Ände-
rung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht
und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7001, S. 7062 [zitiert: Botschaft]).
Der Entscheid über die Entlassung ist anhand der Lage des Betroffenen im aktuel-
len Zeitpunkt zu bestimmen. Bei der Beurteilung der Entlassungsfrage muss
schlussendlich eine Interessenabwägung im Hinblick auf den Zweck der fürsorge-
rischen Unterbringung, nämlich die Wiedererlangung der Selbständigkeit und der
Eigenverantwortung im Entlassungszeitpunkt, vorgenommen werden (vgl. Thomas
Geiser/Mario Etzensberger, a.a.O., N 44 f. zu Art. 426 ZGB).
4.2.
Wie insbesondere dem Kurzgutachten vom 29. Oktober 2020 (KESB act.
315, S. 2) entnommen werden kann, wurde beim Beschwerdeführer 2016 eine
Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis diagnostiziert. Als Hauptdiagno-
se wird eine bipolare Persönlichkeitsstörung mit gegenwärtig manischer Episode
und psychotischen Symptomen (ICD-10: F31.2) genannt. Dies entspricht einer
psychischen Störung gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB, womit der für die fürsorgeri-
sche Unterbringung notwendige Schwächezustand beim Beschwerdeführer
grundsätzlich gegeben ist (vgl. Botschaft, S. 7062; Thomas Geiser/Mario Etzens-
berger, a.a.O., N 15 f. zu Art. 426 ZGB).
4.3.1. Dieser Schwächezustand des Beschwerdeführers vermag eine fürsorgeri-
sche Unterbringung jedoch nur zu rechtfertigen, wenn er eine Behandlung oder
Betreuung in einer Einrichtung notwendig macht. Die Unterbringung in einer Ein-
richtung muss geeignet sein, den Zweck der beabsichtigten Behandlung zu erfül-
len, ohne dass eine weniger einschneidende Massnahme (z.B. ambulante Mass-
nahmen, Nachbetreuung, freiwillige Sozialhilfe) genügen würde. Die fürsorgeri-

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sche Unterbringung kommt somit nur als ultima ratio in Betracht (vgl. dazu Bot-
schaft, S. 7062; Thomas Geiser/ Mario Etzensberger, a.a.O., N 22 ff. zu Art. 426
ZGB; Olivier Guillod, in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler [Hrsg.], FamKomm, Erwach-
senenschutz, Bern 2013, N 64 f. zu Art. 426 ZGB). Der Grundsatz der Verhältnis-
mässigkeit besagt weiter, dass eine fürsorgerische Unterbringung nur solange auf-
rechterhalten werden darf, wie mit einer konkreten Selbst- oder Fremdgefährdung
von einem gewissen Ausmass zu rechnen ist. So hat das Bundesgericht festge-
halten, dass es für die Beurteilung des Behandlungs- bzw. Betreuungsbedarfs we-
sentlich sei, mit welcher konkreten Gefahr für die Gesundheit oder das Leben der
betroffenen Person bzw. von Dritten zu rechnen sei, wenn die Behandlung der
gutachterlich festgestellten Krankheit bzw. die Betreuung unterbleibe (vgl. BGE
140 III 101 E. 6.2.2 sowie BGE 140 III 105 E. 2.4 mit Verweisen auf die Bundesge-
richtsurteile 5A_312/2007 vom 10. Juli 2007 E. 2.3 und 5A_288/2011 vom 19. Mai
2011 E. 5.3).
4.3.2. Beantragt wurde die Weiterführung der fürsorgerischen Unterbringung am
14. Oktober 2020 mit der Begründung, dass der Beschwerdeführer noch nicht in
der Lage sei, eine Tagesstruktur selbständig aufrecht zu erhalten und seinen All-
tag elementar zu bewältigen. Ein Austritt aus der Klinik habe das sofortige Abset-
zen der Medikamente zur Folge, was rasch zu einer erneuten schweren psychi-
schen Dekompensation führe. Das Risiko, dass es in der Folge auch zu einer
Krankheitschronifizierung und Therapieresistenz komme, sei erheblich. Die fürsor-
gerische Unterbindung sei weiterhin nötig, um die aktuellen Symptome zu reduzie-
ren und eine nachhaltige Behandlungsstrategie zu entwickeln (KESB act. 302).
4.3.3. Auch die Gutachterin kommt zum Schluss, dass eine stationäre Unterbrin-
gung des Beschwerdeführers momentan (23. Oktober 2020) angebracht sei. Sie
beschrieb den Beschwerdeführer als umtriebig, phasenweise stark psychotisch,
distanzlos, aggressiv und bedrohlich. Eine ambulante oder teilstationäre Therapie
sei mangels Kooperation, noch zu ausgeprägtem Antrieb, fehlender Compliance
sowie Krankheits- und Behandlungseinsicht und anhaltenden psychotischen Sym-
ptomen nicht möglich (KESB act. 315, S. 3).
4.3.4. Die ärztliche Leitung der Klinik C._____ beschreibt den Gesundheitszu-
stand des Beschwerdeführers in ihrer Stellungnahme vom 19. November 2020
(act. 07) als ziellos euphorisch, logorroisch und ideenflüchtig mit Fehlbeurteilung
der Realität. Trotz Behandlung sei er in einem psychotischen Zustand, was eine
engmaschige Betreuung notwendig mache, welche der Beschwerdeführer auf
freiwilliger Basis nicht fortführen würde.

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4.3.5. Anlässlich der Hauptverhandlung erklärte der Beschwerdeführer, dass er
eigentlich gerne noch ein paar Wochen in der Klinik C._____ bleiben würde, ins-
besondere auch, weil es ihm dort besser gefalle als im Wohnheim in O.3_____.
Die Beschwerde gegen den Entscheid der KESB habe er nur erhoben, weil er
nicht fürsorgerisch untergebracht, sondern auf freiwilliger Basis in der Klink sein
wolle. Die KESB sei schon gut, er brauche sie aber nicht (act. 09, S. 4). Vor die-
sem Hintergrund wirkt die Zusicherung des Beschwerdeführers, tatsächlich in der
Klinik bleiben zu wollen, einstudiert und wenig glaubwürdig. Dass der Beschwer-
deführer der Ansicht ist, dass er immer die Wahrheit sage, auch wenn er lüge, und
dass er nur in der Klinik verbleiben will, weil er nicht in das Wohnheim O.3_____
zurückkehren will, verstärkt diesen Eindruck.
4.3.6. Nach dem Gesagten wäre die Entlassung des Beschwerdeführers aus der
fürsorgerischen Unterbringung momentan verfrüht, da sich der Beschwerdeführer
gemäss Stellungnahme der ärztlichen Leitung der Klinik C._____ (act. 07) auch
nach einmonatiger stationärer Behandlungen noch immer in einer Psychose be-
findet und bei einer Aufhebung der Unterbringung ein Therapieabbruch mit ra-
scher erneuter psychischer Dekompensation zu erwarten ist. Der Beschwerdefüh-
rer ist aufgrund der fehlenden Krankheits- und Behandlungseinsicht (KESB act.
315, S. 3) nicht in der Lage, die Folgen einer drohenden Chronifizierung der
Krankheit mit allfälliger Therapieresistenz einzuschätzen. Die Verlängerung der
fürsorgerischen Unterbindung im jetzigen Zeitpunkt ist ein taugliches und notwen-
diges Mittel, um dem Beschwerdeführer längerfristig und nachhaltig in die
Selbständigkeit zu führen. Aus diesem Grund ist die Beschwerde abzuweisen.
5.1.
Der Beschwerdeführer hat nun die Möglichkeit, seine Versprechungen in
die Tat umzusetzen und in den nächsten ein bis zwei Monaten, die er gemäss ei-
genen Angaben ohnehin noch in der Klinik verbleiben wollte, mit dem Pflegeper-
sonal zu kooperieren, freiwillig seinen Therapien zu folgen und seine Medikamen-
te einzunehmen. Dem Beschwerdeführer steht es im Übrigen trotz Weiterbestand
der fürsorgerische Unterbringung jederzeit frei, ein Entlassungsgesuch zu stellen,
wenn er sich für den Austritt bereit fühlt.
5.2.
Da sich der Beschwerdeführer momentan auf einem guten Weg befindet
und von sich aus um seine Zukunft besorgt ist, sollte er unbedingt abgeholt und
unterstützt werden. Nach eigenen Angaben konnte er jedoch seit Januar 2020
keinen Kontakt mehr herstellen mit seiner Beiständin G._____, da sie nach einer
Diagnose ihr Arbeitspensum reduzierte und nun nicht mehr genügend Zeit habe
für all ihre Klienten. Für den Fall, dass eine Überprüfung der Beistandschaft vor-

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genommen wird, ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer den Wunsch
äusserte, einen männlichen Beistand zugeteilt zu bekommen.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 60 Abs. 2 EGzZGB i.V.m. Art. 106
Abs. 1 ZPO). Angesichts der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers,
welcher lediglich über eine IV-Rente verfügt, rechtfertigt es sich vorliegend, im
Sinne von Art. 63 Abs. 3 EGzZGB auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu ver-
zichten. Damit verbleiben die Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt
CHF 1'500.00 beim Kanton Graubünden.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten für das Beschwerdeverfahren von insgesamt CHF 1'500.00 ge-
hen zu Lasten des Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: