gr_gerichte · S 2010 87 · 2010-09-14 · de
Unfallversicherung

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 10 87
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 14. September 2010
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
…, geboren am … 1949, führt in … selbständig einen Landwirtschaftsbetrieb
und arbeitete bis April 2007 im Nebenerwerb als Kassier bei den Bergbahnen
... Weitere Nebenerwerbstätigkeiten des Versicherten waren Störmetzger und
Akkordholzer. Seit 1995 leidet der Versicherte an Rückenproblemen und
wurde seit 2002 wegen Bandscheibenproblemen therapeutisch behandelt. Im
Frühling
2008
verschlechterte
sich
der
Gesundheitszustand,
die
Rückenschmerzen nahmen zu und strahlten ins linke Bein aus. Der
Versicherte wurde in der Folge am 7. Mai 2007 an der Wirbelsäule operiert.
Neben den Rückenproblemen leidet der Versicherte seit 1998 an
Schwerhörigkeit.
2.
Am 28. März 2008 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons
Graubünden an und stellte das Gesuch um Ausrichtung einer IV-Rente.
Bereits 2003 hatte er von der IV-Stelle ein zinsloses Darlehen zur
Anschaffung eines Mähapparates erhalten. In der Folge veranlasste die IV-
Stelle diverse medizinische Abklärungen und gab beim … (LBBZ) einen
Abklärungsbericht Landwirtschaft in Auftrag.
3.
Mit Vorbescheid vom 15. Dezember 2010 verfügte die IV-Stelle die
Abweisung des Leistungsbegehrens. Zur Begründung führte sie aus, die
Abklärungen hätten ergeben, dass der Versicherte in seiner angestammten
Tätigkeit als Landwirt erheblich eingeschränkt sei, eine leichte Tätigkeit, ohne
Heben und Tragen von Lasten über 10 kg jedoch ganztägig zumutbar sei. Es
sei davon auszugehen, dass er bei Ausübung einer zumutbaren leichten

Tätigkeit unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 10% ein
Invalideneinkommen von Fr. 54'218.-- (LSE 2006, Anforderungsniveau 4,
leichte und repetitive Tätigkeit, angepasst an die Teuerung) erwirtschaften
könnte.
Als
Landwirt
erwirtschafte
er
heute
aufgrund
seines
Gesundheitsschadens noch ein Jahreseinkommen von Fr. 9'012.--. Die
Tätigkeit als Landwirt sei somit nicht optimal und die IV-Stelle erachte es als
zumutbar, den Landwirtschaftsbetrieb aufzugeben, um einer adaptierten und
lukrativeren Tätigkeit nachzugehen. Mit Einwand vom 23. Januar 2009
kritisierte er die festgelegte Restarbeitsfähigkeit. Er beantragte daher weitere
Abklärungen betreffend seinen Gesundheitszustand und insbesondere den
genauen Grad der Erwerbsfähigkeit ab Februar respektive Oktober 2008
vorzunehmen.
4.
Mit Verfügung vom 4. Mai 2010 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest
und lehnte den Anspruch auf eine IV-Rente ab. Ergänzend hielt sie in ihrer
Stellungnahme zum Einwand des Versicherten vom 23. Januar 2009 fest,
dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine versicherte Person
unter Umständen invalidenversicherungsrechtlich so behandelt werden
könne, wie wenn sie ihre Tätigkeit als Selbständigerwerbende aufgäbe, d.h.
sich im Rahmen der Invaliditätsbemessung jene Einkünfte anrechnen lassen
müsse, welche sie bei Aufnahme einer leidensangepassten unselbständigen
Erwerbstätigkeit
zumutbarerweise
verdienen
könnte.
Ein
solcher
Berufswechsel von der selbständigen in die unselbständige Erwerbstätigkeit
sei gerade dann angezeigt, wenn die Diskrepanz zwischen dem tatsächlich
erzielten Einkommen im Rahmen einer selbständigen Erwerbstätigkeit und
dem möglichen Erwerbseinkommen auf Grund der Feststellungen im Rahmen
der medizinischen Abklärungen beträchtlich sei. Der Berufswechsel sei heute
häufiger und müsse gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch für
Landwirte gelten. Der Versicherte sei noch über vier Jahre im Erwerbsalter,
was für die Zumutbarkeit des Berufswechsels spreche. Auch würde die
Aufgabe der selbständigen Tätigkeit als Landwirt keinen derartigen sozialen
Abstieg darstellen, weswegen es ausnahmsweise nicht zumutbar wäre
unselbständig tätig zu sein. Aufgrund seiner Behinderung reduziere sich das
landwirtschaftliche Erwerbseinkommen auf Fr. 9'012.-- pro Jahr, was nicht

existenzbegründend sei. Demgegenüber könnte der Versicherte seine
100%ige
Arbeitsfähigkeit
in
einer
behinderungsgeeigneten
Tätigkeit
verwerten und ein Einkommen von Fr. 45'092.30 erzielen. Unter
Berücksichtigung der früher im Nebenerwerb ausgeübten Tätigkeiten als
Störmetzger, Akkordholzer und Kassier bei den Bergbahnen, sei es durchaus
möglich, dass der Versicherte eine „berufsfremde“ behinderungsgeeignete
Tätigkeit finde. Damit seien die Voraussetzungen für die Zumutbarkeit eines
Berufswechsels erfüllt. Zur Ermittlung des Invalideneinkommens führte die IV-
Stelle aus, dass dem Versicherten gestützt auf die Arztberichte von Dr. med.
… vom 3. Juli 2008 und der Abschlussbeurteilung des regionalärztlichen
Dienstes (RAD) Ostschweiz vom 18. Juli 2008 die Ausübung einer
behinderungsgeeigneten
Tätigkeit
(rückenschonend,
ohne
erhöhte
Anforderungen an das Gehör) spätestens seit Oktober 2008 und demnach vor
Ablauf
des
Wartejahres
wieder
zu
100%
zumutbar
sei.
Als
behinderungsgeeignete
Einsatzmöglichkeiten
kämen
leichte
Maschinenbedienung,
Kontrollfunktionen,
leichte
Sortier-,
Prüf-,
Verpackungsarbeiten sowie leichtere Arbeiten im Bereich der (zum Teil
maschinell,
mit
Hubstapler
usw.
unterstützten)
Lager-
und
Ersatzteilbewirtschaftung in Frage. Es sei trotz gegenteiliger Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit durch den Hausarzt des Versicherten nicht angezeigt weitere
medizinische Abklärungen zu veranlassen, da die genannten Arztberichte von
Spezialisten stammten, die den Gesundheitszustand des Versicherten und
die IV-rechtliche Arbeitsfähigkeit objektiv beurteilten und kompetent seien sich
aus versicherungsmedizinischer und funktioneller Sicht über die verbleibende
Arbeitsfähigkeit
zu
äussern.
So
seien
für
die
Ermittlung
des
Invalideneinkommens die Tabellenlöhne gemäss der Schweizerischen
Lohnstrukturerhebung (LSE 2008) TA1 für einfache und repetitive Tätigkeiten
(Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor bei Männern im Jahr 2008
beizuziehen, was ein monatliches Einkommen von Fr. 4'806.-- ergebe. Auf
der
Basis
der
üblichen
durchschnittlichen
Arbeitszeit
von
41.7
Wochenstunden und in Gewährung des maximal zulässigen Leidensabzuges
von 25% ergebe dies bei der vorliegenden Arbeitsfähigkeit von 100% im Jahr
2008 ein relevantes Invalideneinkommen von Fr. 45'092.30 (Fr. 4'806.-- : 40
x 41.7 x 12 x 0.75). Im Vergleich mit dem Valideneinkommen des Jahres 2008

von Fr. 29'058.-- resultiere damit offensichtlich keine Erwerbseinbusse. Damit
seien die Voraussetzungen für Rentenanspruch des Versicherten nicht
gegeben.
5.
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 3. Juni 2010 Beschwerde
beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte, die
Verfügung vom 4. Mai 2010 sei aufzuheben und es sei ihm ab 28. September
2009 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Ferner sei die unentgeltliche
Prozessführung zu gewähren und es sei ihm ein unentgeltlicher
Rechtsbeistand in der Person von … zu bestellen. Zur Begründung führte er
aus, sein steuerbares Einkommen zusammen mit demjenigen seiner Ehefrau
belaufe sich pro Jahr lediglich auf Fr. 14'066.--, womit die Kosten des Gerichts
und des Rechtsvertreters unerschwinglich seien. Aufgrund der juristischen
Komplexität des Falles sei ein Beizug eines Rechtsvertreters notwendig.
Ferner sei die Beschwerde nicht aussichtslos, weshalb es sich aufdränge, ihm
die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Weiter macht der
Beschwerdeführer geltend, er sei als Bergbauer auf seinem eigenen Hof tätig
und habe bis 2007 als Kassier bei den Bergbahnen … gearbeitet. Aus
gesundheitlichen Gründen habe er die Nebenbeschäftigung aufgegeben, den
Betrieb des Hofes von der Milchkuhhaltung auf Mutterkühe umstellen und die
Fläche um ca. 2.4 ha reduzieren müssen, was zu einer Reduktion des
Erwerbseinkommens von Fr. 29'058.-- auf Fr. 9'012.-- geführt habe und einer
Erwerbseinbusse von 69% entspreche. Gemäss dem Abklärungsbericht des
LBBZ vom 25. November 2008 setze er seine Restarbeitsfähigkeit auf dem
Hof optimal ein. Gemäss ständiger Rechtsprechung erscheine der berufliche
Wechsel
eines
selbständig
Erwerbenden
in
eine
unselbständige
Erwerbstätigkeit nur unter Berücksichtigung der gesamten Umstände (Alter,
Aktivitätsdauer, Ausbildung, Art der bisherigen Tätigkeit, Verwurzelung am
Wohnort, persönliche Lebensumstände) und wenn darüber hinaus eine
bessere erwerbliche Verwertung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden könne,
als zumutbar. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz stütze sich in der
Begründung ihrer Verfügung lediglich auf den Unterschied zwischen dem
effektiv erzielten landwirtschaftlichen Einkommen und einem hypothetischen
Tabellenlohn und erhebe dies zum beinahe einzig ausschlaggebenden

Kriterium. Damit verkenne sie, dass sämtliche Kriterien einzeln und eingehend
geprüft werden müssten. Der vorliegende Fall unterscheide sich denn auch
erheblich von demjenigen in I 640/05, womit die dort umschriebene
Rechtsprechung nicht ohne weiteres übertragen werden könne. So stehe er
nur noch vier Jahre vor der Pensionierung, was entgegen der Auffassung der
Vorinstanz eher für die Unzumutbarkeit des Wechsels spreche. Er lebe
überdies seit jeher in … und sei immer landwirtschaftlichen Tätigkeiten
nachgegangen, wozu auch diejenigen als Störmetzger und Akkordholzer zu
zählen seien. Ein Wechsel in einen Industrie- oder Dienstleistungsbetrieb und
somit zu einer Arbeit in geschlossenen Räumen, wäre für ihn mit
unüberwindbaren Schwierigkeiten verbunden. Auch fehle es ihm an der
Vertrautheit mit der modernen Technologie, welche heute bei fast jeder
Arbeitsstelle vorhanden sei. Zudem habe das Bundesgericht erst kürzlich
festgehalten, dass auch die subjektiven Schwierigkeiten für einen Bauern,
sich an eine andere Tätigkeit anzupassen, für die Unzumutbarkeit des
Stellenwechsels sprechen könne (Urteil 9C_589/2009 E. 4.3.2 vom 17.
September 2009). Zu berücksichtigen gelte es auch, dass die Tierhaltung
nach der Pensionierung ein - wenn auch geringes - Einkommen für den
Beschwerdeführer
ermögliche,
womit
allfällige
Ergänzungsleistungen
geringer ausfallen würden. Eine Neuaufnahme des Betriebes nach vier
Jahren wäre mit exorbitanten Kosten verbunden. Daher dränge es sich auf,
dem Beschwerdeführer für die kurze Übergangszeit die Fortführung des
Hofes zu ermöglichen. Schliesslich sei ein Berufswechsel nur dann zumutbar,
wenn daraus eine erhebliche Reduktion des Schadens resultieren würde.
Während zehn Jahren habe der Beschwerdeführer als Kassier bei den
Bergbahnen … gearbeitet. Diese Tätigkeit könne wohl als einfache, repetitive
leichte Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg qualifiziert
werden. Trotzdem habe er diese Arbeit aufgeben müssen, weil sie ihm zu
schwer gewesen sei. Es sei nicht anzunehmen, dass er eine noch leichtere
Arbeit - sollte eine solche überhaupt existieren - finden würde, zumal er bereits
in einem fortgeschrittenen Alter sei und an Schwerhörigkeit und
Rückenproblemen leide. Es sei somit davon auszugehen, dass durch die
Aufgabe
der
landwirtschaftlichen
Tätigkeit
eine
noch
grössere
Einkommenseinbusse entstünde. Auch in dieser Hinsicht sei der

Stellenwechsel
unzumutbar.
Folglich
sei
für
die
Ermittlung
des
Invalideneinkommens auf das effektiv erzielte Einkommen als selbständiger
Landwirt abzustellen, bei welchem die Restarbeitsfähigkeit optimal eingesetzt
werde. Nach dem Einkommensvergleich (Valideneinkommen [Fr. 29'058.--] -
Invalideneinkommen [Fr. 9'012.--]) resultiere ein Invaliditätsgrad von 69%,
womit dem Beschwerdeführer ab dem 28. September 2008 eine
Dreiviertelsrente zustehe.
6.
Am 28. Juni 2010 beantragte die IV-Stelle des Kantons Graubünden im
Rahmen der Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde. Zur
Begründung verwies sie auf die angefochtene Verfügung vom 4. Mai 2010,
an welcher sie vollumfänglich festhalte. In Anbetracht der Tatsache, dass der
Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 3. Juni 2010 keine neuen,
rechtserheblichen Vorbringen anführe, verzichte sie im vorliegenden
Verfahren auf die Wiederholung ihrer Begründung.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie in
der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen
eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde bildet die Verfügung der IV-
Stelle des Kantons Graubünden vom 4. Mai 2010, welche einen Anspruch auf
Invalidenrente ablehnt. Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die
Beschwerdegegnerin das Gesuch zum Bezug von IV-Leistungen zu Recht
abgelehnt hat bzw. ob dem Beschwerdeführer ein Berufswechsel zumutbar
ist.
2. a)
Als
Invalidität
gilt
die
durch
einen
körperlichen
oder
geistigen
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] und Art. 4 des

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Der Anspruch auf
eine Invalidenrente entsteht nach Ablauf eines Jahres, sofern ohne
wesentlichen Unterbruch eine Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich
mindestens 40% vorgelegen hat und anschliessend eine rentenbegründete
Erwerbsunfähigkeit vorliegt (Art. 28 Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen
Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel nach der
Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei
dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch zumutbare
Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, wobei die
daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist ein
Versicherter hiernach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine
Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60%
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2
IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es primär auf die
wirtschaftliche
Erwerbsunfähigkeit
und
nicht
auf
die
medizinische
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1).
Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte - als Beurteilungsgrundlage – ist eine seriöse
Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber zum Voraus nicht möglich
(BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c).
b)
Um den Invaliditätsgrad nach Art. 16 ATSG ermitteln zu können, sind die
Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht zunächst auf die Unterlagen
angewiesen, die ihnen Ärzte oder allenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und Stellung zu nehmen, in welchem
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person
arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte und Befunde eine
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen
der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4, 115 V 134
E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 E. 1; Urteil des Eidgenössischen
Versicherungsgerichts vom 6. Mai 2003, I 640/02 E. 2). Hinsichtlich des
Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht,

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuchtend ist und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind.
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in
Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V
351 E. 3a).
c)
Zur Feststellung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers in der für
die Beurteilung massgebenden Zeit und zur Beurteilung der verbleibenden
Arbeitsunfähigkeit, insbesondere auch als selbständiger Landwirt, liegen dem
Gericht folgende Arztberichte und Abklärungsberichte vor:
•
Arztbericht des Dr. med. …, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin vom 22.
April 2008:
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Lumboradikuläres Schmerz- und sensomotorisches Ausfallsyndrom L5
links bei mediolateral bis intraforaminaler Diskushernie L4/5 links
-
Seit 2001 bekannte Multi-Etagen-Diskopathie mit multisegmentalen
Osteochondrosen sowie multisegmentalen Diskushernien Th 12- L5
-
Schwerhörigkeit
Vorübergehend sei die bisherige Tätigkeit im Umfang von ca. 50% mit Hilfe
der Familie noch knapp zumutbar. Aufgrund der gesundheitlichen
Störungen müsse die Landwirtschaft jedoch aufgegeben werden. Ob und
in welchem Umfang eine andere Tätigkeit zumutbar sei, müsse von der
IV-Stelle abgeklärt werden.
•
Arztbericht des Dr. med. …, LA Allgemein- und Unfallchirurgie am
Kantonsspital Graubünden, 7000 Chur:

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- Lumboradikuläre Schmerzen und sensomotorisches Ausfallsyndrom L5
links bei mediolateraler und intraforaminaler Diskushernie L4/L5 links

-
Status nach Dekompression L4/L5 beidseits mit Microdisektomie L4/L5
links und Einlage eines interspinösen U L4/L5 am 7. Mai 2008
-
Lumbale Rückensymptomatik seit 1995 mit Verschlechterung im Jahre
2002 und insbesondere im Februar 2008
Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Tinnitus beidseits mit Hochtonminderung seit 1996. Der Patient ist
Hörgerätträger
-
Status nach Leistenhernie rechts, 1982
In der bisherigen Tätigkeit als Bergbauer werde der Patient auch in Zukunft
nicht mehr 100% arbeitsfähig sein. Die Belastbarkeit der Wirbelsäule
werde auch in Zukunft reduziert bleiben. Der Patient brauche inskünftig
eine wechselbelastend sitzende, gehende, stehende Tätigkeit ohne das
repetitive Heben und Tragen von Lasten über 10 kg. Weiterhin seien dem
Patienten auch keine Arbeiten in fixierter Körperhaltung zuzumuten.
Demzufolge werde er auch in Zukunft nur noch in reduziertem Umfange
Tätigkeiten auf seinem Bergbauernbetrieb ausüben können. Die bisherige
Tätigkeit dürfe dem Patienten in Zukunft nur noch teilweise (max. 50%)
zugemutet werden in einem zeitlichen Rahmen von 6 bis max. 8 Stunden,
aber mit reduzierter Leistung. Andere manuelle leichtere Tätigkeiten seien
dem Patienten vollumfänglich zuzumuten, soweit diese kein repetitives
Heben und Tragen von Lasten über 10 kg beinhalteten und
wechselbelastend im Sitzen, Gehen, Stehen ausgeübt werden könnten
und keine fixierte Körperhaltung bedingten. In einer adaptierten Tätigkeit
sei dem Patienten in ca. 3 bis 4 Monaten eine Beschäftigung im Rahmen
von 100% zuzumuten. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe denn auch
keine verminderte Leistungsfähigkeit.
•
Arztbericht/Abschlussbericht des Dr. med. …, RAD Ostschweiz vom 18.
Juli 2008:
Die Abklärungen von Dr. med. … seien ausreichend. Bei SN DH Operation
im Mai 2008 und der im Gutachten festgehaltenen Befunde resp.
Beurteilung sei der Versicherte noch bis 3. Oktober 2008 zu 100%
arbeitsunfähig in seiner angestammten Tätigkeit. Ab 4. Oktober 2008 sei
er sehr wahrscheinlich definitiv nur noch zu 50% arbeitsfähig. Eine

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei evtl. durch eine Modernisierung des
landwirtschaftlichen Betriebes möglich. Es empfehle sich daher, auch
hinsichtlich einer allfällig zu erwartenden Verschlechterung (Recidive) eine
landwirtschaftliche Betriebsabklärung.
Dem Patienten seien andere manuelle leichtere Tätigkeiten zuzumuten.
Kein repetitives Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, eine
wechselbelastende Tätigkeit mit sitzen, gehen, stehen und keine Arbeiten
in fixierter Körperhaltung. In der bisherigen Tätigkeit sei er von Februar
2008 bis 3. Oktober 2008 zu 100% arbeitsunfähig, ab 4. Oktober 2008
bestehe eine Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 50%. In einer adaptierten
Tätigkeit sei er zu 100% arbeitsfähig ab Februar 2008.
•
Abklärungsbericht Landwirtschaft des LLBZ vom 14. Oktober 2008:
Der Betrieb des Versicherten liege auf 1000 m.ü.M. in der Bergzone 3. Es
werde reine Graswirtschaft betrieben. Die landwirtschaftliche Nutzfläche
umfasse 10.43 ha. Davon seien 1.38 ha Dauerweide und 4.78 ha lägen in
Hanglage. Der Tierbestand umfasse seit diesem Herbst 8 Mutterkühe mit
den Kälbern. Folgende Veränderungen bezüglich Bewirtschaftung und
Infrastruktur seien behinderungsbedingt erfolgt:
- 2002: Aufgabe der Jungviehaufzucht
- 2002: Anschaffung eines hydrostatischen Motormähers
- 2007: Aufgabe des Nebenerwerbs als Kassier bei den Bergbahnen
- 2008: Umstellung von Milchkuhhaltung auf Mutterkühe. Infolge der
Umstellung musste der Tierbestand um rund 3 GVE reduziert
werden.
- 2008: Reduktion der Fläche um 2.4 ha
Der Versicherte habe die ihm zumutbaren Vorkehrungen in seiner
Tätigkeit als Landwirt getroffen, um seiner Schadenminderungspflicht
nachzukommen. Der Versicherte habe seinen Betrieb reduziert und so
umgestellt, dass er seine Restarbeitsfähigkeit optimal einsetzen könne.
Aufgrund der Abklärungen vor Ort betrage die Arbeitsunfähigkeit 59%.
Durch die behinderungsbedingte Aufgabe des Nebenerwerbes bei den
Bergbahnen erleide der Versicherte einen Erwerbsausfall von Fr. 11'150.--
pro Jahr. Durch die Betriebsumstellung habe der Tierbestand reduziert
werden müssen. Ebenfalls würden 2.4 ha Land weniger bewirtschaftet.
Durch die Verkleinerung des Betriebes sinke das landwirtschaftliche

Einkommen um Fr. 10'228.-- pro Jahr. Aufgrund der Berechnungen
resultiere
ein
Valideneinkommen
von
Fr.
29'058.--
und
ein
Invalideneinkommen
von
Fr.
9'012.--.
Die
invaliditätsbedingte
Erwerbseinbusse
betrage
Fr.
20'046.--
oder
69%.
Dank
der
Betriebsumstellung und der Reduktion des Betriebes könne die
Restarbeitsfähigkeit optimal eingesetzt werden. Eine andere Tätigkeit
würde die Arbeitsfähigkeit kaum erhöhen.
Das Gericht ist vorliegend der Auffassung, dass für die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit schwerwiegend auf die Arztberichte von Dr. med. … und Dr.
med. … abgestellt werden kann. Diese Berichte beurteilen die Arbeitsfähigkeit
des Versicherten in nachvollziehbarer Weise, beruhen auf der Vorgeschichte
und den bisherigen Akten. Sie sind umfassend und berücksichtigen zudem
die früheren Untersuchungen und operativen Eingriffen. Die geklagten
Beschwerden
sind
berücksichtigt
und
beurteilt
worden.
Die
Schlussfolgerungen der Ärzte sind begründet, schlüssig, nachvollziehbar und
widerspruchsfrei. Beide Ärzte kommen zum Schluss, dass der Versicherte in
der angestammten Tätigkeit als Landwirt zu 50 bis 100% arbeitsunfähig sei,
in einer adaptierten Tätigkeit sei er jedoch zu 100% ohne verminderte
Leistungsfähigkeit arbeitsfähig. Die IV-Stelle geht daher zu Recht davon aus,
dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit ab Oktober 2008 zu
100% arbeitsfähig sei. Diese Einschätzung der Arbeitsfähigkeit wird denn
auch von Seiten des Beschwerdeführers nicht beanstandet. Zu prüfen bleibt
jedoch, ob im konkreten Fall dem Beschwerdeführer ein Berufswechsel vom
selbständigen Landwirt hin zu einer unselbständigen Erwerbstätigkeit
zumutbar ist und der Anspruch auf eine IV-Rente im Hinblick darauf zu Recht
abgelehnt worden ist.
3. a)
Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde geltend, dass ihm nicht
zuzumuten sei, seinen bisherigen Beruf als selbständiger Landwirt
aufzugeben und aufgrund seiner Schadensminderungspflicht eine neue
adaptierte Tätigkeit als unselbständig Erwerbender aufzunehmen. Die
subjektiven Gründe wie das Alter, die Verwurzelung am Ort und die
unüberwindbare Schwierigkeit als Landwirt plötzlich einer Tätigkeit in

geschlossenen Räumen nachgehen zu müssen sprächen gegen die
Zumutbarkeit eines Berufswechsels. Sogar in objektiver Hinsicht sei ein
Berufswechsel nicht zumutbar, da nicht erstellt sei, dass er in einer
adaptierten Tätigkeit ein höheres Einkommen erzielen könnte, vielmehr
bestehe die Gefahr einer noch grösseren Einkommenseinbusse bei Aufgabe
der landwirtschaftlichen Tätigkeit.
b)
Der Invaliditätsgrad errechnet sich gemäss Art. 16 ATSG durch einen
Vergleich des Einkommens, welches der Versicherte ohne den Eintritt der
Invalidität
voraussichtlich
erzielen
könnte
(Valideneinkommen)
mit
demjenigen Einkommen, das ihm durch die Verrichtung einer zumutbaren
Tätigkeit unter Berücksichtigung seines Gesundheitsschadens zu erzielen
möglich wäre (Invalideneinkommen). Beim Invalideneinkommen wird von
einer Tätigkeit ausgegangen, welche der versicherten Person trotz
Gesundheitsschaden zumutbar ist. Die Erwerbsmöglichkeiten werden in
erster Linie durch ihre verbliebene Arbeitsfähigkeit bestimmt. Der Arzt soll
sagen, inwiefern die versicherte Person in ihrer wesentlichen körperlichen und
geistigen Funktionen durch ihr Leiden eingeschränkt ist (vgl. BGE 125 V 261
E. 4, 115 V 134 E. 2; PVG 1982 Nr. 80; ZAK 1982 S. 34). Im Hinblick auf die
Festlegung des Invalidenlohns kann - wie bereits aufgeführt - auf die
Arztberichte von Dr. med. … und Dr. med. … vom RAD Ostschweiz abgestellt
werden. Diese halten fest, dass dem Versicherten eine adaptierte, manuell
leichtere Tätigkeit ohne repetitives Heben und Tragen von Lasten über 10 kg,
die wechselbelastend sitzend, gehend, stehend sei und keine Arbeiten in
fixierter Körperhaltung beinhalte, im Umfang von 100%, ohne verminderte
Leistungsfähigkeit,
zuzumuten
sei.
Die
Bemessung
des
Invalideneinkommens hat nach dem Kriterium der Zumutbarkeit zu erfolgen.
Die Zumutbarkeit muss sowohl objektiv wie auch subjektiv verstanden
werden. Zu berücksichtigen sind mithin etwa Kriterien wie der objektive
Zugang zum in Betracht gezogenen Verweisungsberuf und die noch zu
erwartende Aktivitätsdauer oder in subjektiver Hinsicht die verbliebene
Leistungsfähigkeit, das Alter, der bisherige Beruf, die soziale Stellung oder die
Verwurzelung am Wohnort (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage 2009,
Art. 16 Rz. 23 m.w.H.; BGE 109 V 25 E. 3c S. 28 m.w.H.). Gemäss der

bundesgerichtlichen Rechtssprechung besteht kein Rentenanspruch, wenn
der Versicherte selbst ohne Eingliederungsmassnahmen zumutbarerweise in
der Lage wäre, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen
(BGE 107 V 17 E. 2c S. 21 m.w.H.). Zu prüfen bleibt deshalb noch die Frage,
ob dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Schadensminderungspflicht die
Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit zuzumuten ist. An die
Schadensminderungspflicht sind hohe Anforderungen zu stellen, weil der
Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslösen würde
(BGE 113 V 22 E. 4 d S. 33).
c)
Gemäss
der
strengen
bundesgerichtlichen
Rechtsprechung
sind
Berufswechsel in der Regel und auch für Landwirte zumutbar (ZAK 1983 256,
Urteil I 224/01 E. 3b bb mit weiteren Hinweisen vom 22. Oktober 2001, I
640/05 vom 18. Mai 2006, I 38/06 vom 7. Juni 2006, 9C_918/2008 vom 28.
Mai 2009). Vorliegend ist auch der objektive Zugang zu einer adaptierten
Tätigkeit klarerweise gegeben. Zwar lebte der Beschwerdeführer bisher
immer in …, was jedoch nicht bedeutet, dass er bei der Stellensuche nur auf
seinen Wohnort beschränkt ist. Er könnte mit dem Auto oder den öffentlichen
Verkehrsmitteln jeweils an einen anderen Arbeitsort reisen, ohne dass er den
Wohnort verlegen müsste, was er bereits in all den Jahren, in denen er einer
Nebenerwerbstätigkeit nachgegangen ist ebenfalls tat. Zur Frage, ob das
vorgerückte Alter die erwerbliche Verwertung einer an sich verbleibenden
medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
ausschliesst, hat sich eine reiche Rechtsprechung entwickelt. Offen ist jedoch
nach
der
Rechsprechung
derzeit
die
Frage,
welcher
Zeitpunkt
(gesundheitliche Verbesserung, Verfügungsdatum usw.) für die Prüfung der
Verwertbarkeit massgeblich ist (vgl. Meyer, IVG-Rechtsprechung, 2010, S.
272 f.). Der Beschwerdeführer war vorliegend im massgeblichen Zeitpunkt 59
bzw. 61jährig, je nach dem, ob von der gesundheitlichen Verbesserung - eine
100%ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit wird spätestens ab Oktober
2008 attestiert - oder dem Verfügungsdatum ausgegangen wird. Damit beträgt
die noch zu erwartende Aktivitätsdauer noch 6 bzw. 4 Jahre. Im Sinne eines
Grenzfalles verneinte das Bundesgericht in einem jüngeren Entscheid bei
einem 57jährigen Landwirt die Zumutbarkeit eines Berufswechsels, wobei in

diesem Entscheid nicht das vorgerückte Alter entscheidend für die
Verneinung der Zumutbarkeit des Berufswechsels war, sondern vielmehr die
Tatsache, dass dieser nie in einem anderen Betätigungsfeld tätig war, was
eine Umschulung vorausgesetzt hätte und aufgrund seiner fehlenden
Anpassungsfähigkeit bezweifelt werden musste, dass er sich einer solchen
beruflichen Herausforderung stellen konnte (vgl. Urteil 9C_578/2009 vom 29.
Dezember 2009). Sind jedoch aus medizinischer Sicht körperlich leichte
Tätigkeiten ohne weitreichende Einschränkungen generell zumutbar und geht
aus den ärztlichen Abklärungen und Beschreibungen hinreichend klar hervor,
dass der versicherten Person auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
genügend zumutbare Tätigkeiten offen stehen, ist beispielsweise eine
berufsberaterische Einschätzung nicht erforderlich (Urteil I 797/05 vom 29.
August 2006 E. 3). Vorliegend trifft dies zu, wurde dem Beschwerdeführer
doch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leichtere Tätigkeiten ohne Heben und
Tragen von Lasten über 10 kg, welche wechselbelastend im Sitzen, Gehen
oder Stehen ausgeübt werden kann attestiert. Überdies wurden als
Einsatzmöglichkeiten eine leichte Maschinenbedienung, Kontrollfunktionen,
leichte Sortier-, Prüf-, Verpackungsarbeiten sowie leichtere Arbeiten im
Bereich der (zum Teil maschinell, mit Hubstapler usw. unterstützten) Lager-
und Ersatzteilbewirtschaftung aufgezeigt. In einem weiteren Fall hat das
Eidgenössische Versicherungsgericht einen 60jährigen Versicherten, welcher
mehrheitlich als Wirker in der Textilindustrie tätig gewesen war, als nicht leicht
vermittelbar erachtet. Es sah aber mit Bezug auf den hypothetischen
ausgeglichenen Arbeitsmarkt gleichwohl Möglichkeiten, eine Stelle zu finden,
zumal Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt
grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt werden, und der Versicherte
zwar eingeschränkt (weiterhin zumutbar waren leichte und mittelschwere
Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen in geschlossenen Räumen), aber
immer noch im Rahmen eines Vollpensums arbeitsfähig war (vgl. Urteil I
376/05 E. 4.2 vom 5. August 2005). Gerade im Hinblick auf diese von der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung entwickelten hohen Hürden für die
Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen wurde in einem
jüngeren Entscheid die Zumutbarkeit des Berufswechsels für einen 60jährigen
Offsetdrucker vor dem Hintergrund des weiten Spektrums der zumutbaren

(Hilfs-) Tätigkeiten bejaht (Urteil 9C_918/2008 E. 4.3 vom 28. Mai 2009). Vor
dem
Hintergrund
der
soeben
dargelegten
bundesgerichtlichen
Rechtsprechung ist denn auch das in casu vorgerückte Alter des
Beschwerdeführers nicht derart zu gewichten, dass dieses per se gegen die
Zumutbarkeit
des
Berufswechsels
spricht.
Vielmehr
ist
eine
Gesamtbetrachtung aller subjektiven und objektiven Umstände vorzunehmen.
Vorliegend ging der Beschwerdeführer während vieler Jahre verschiedenen
Nebenerwerbstätigkeiten nach, welche sich aus finanzieller Sicht gar als
Haupterwerb qualifizieren lassen. So war er als Akkordholzer, Störmetzger
und lange Jahre als Kassier bei den Bergbahnen … tätig. Damit ist der
Beschwerdeführer in Abweichung des von ihm vorgebrachten Entscheides
des Bundesgerichts zum Berufswechsel (Urteil 9C_578/2009 vom 29.
Dezember 2009) also nicht nur auf den Bereich der Landwirtschaft fokussiert.
Weshalb es ihm an der Vertrautheit mit der modernen Technologie, wie er
vorbringt, fehlen sollte ist unter diesen Umständen nicht ersichtlich. Auch
bringt der Beschwerdeführer keine eigentlichen psychischen Gründe vor, die
gegen eine Zumutbarkeit sprechen würden. Seine Begründung, eine Tätigkeit
in geschlossenen Räumen würde für ihn unüberwindbare Schwierigkeiten mit
sich
bringen,
erscheint
ebenfalls
im
Lichte
seiner
langjährigen
Nebenerwerbstätigkeit als Kassier bei den Bergbahnen als unglaubwürdig
und ist nicht stichhaltig. Für eine Zumutbarkeit spricht ferner die grosse
Diskrepanz zwischen dem tatsächlich erzielten Einkommen im Rahmen der
selbständigen Erwerbstätigkeit (Fr. 9'012.-- pro Jahr) und dem möglichen
Einkommen aufgrund der Feststellungen im Rahmen der medizinischen
Abklärungen, welche dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in
einer
adaptierten
Tätigkeit
attestieren.
Die
Vorinstanz
hat
das
Invalideneinkommen
aufgrund
der
vom
Bundesamt
für
Statistik
herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelt.
Der Invalidenlohn wurde aufgrund der Tabelle TA1 der LSE 2008 für einfache
und repetitive Tätigkeiten im Anforderungsniveau 4 bei einer wöchentlichen
Arbeitszeit von 41.7 Stunden im privaten Sektor bei Männern unter
Berücksichtigung des Abzuges von 25% berechnet und hat ein Gehalt von Fr.
45'092.30 ergeben. Gemäss dem Abklärungsbericht Landwirtschaft des LBBZ
vom 14. Oktober 2008 resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 29'058.--. Die

Gegenüberstellung des zumutbaren Invalideneinkommens von Fr. 45'092.30
mit dem Valideneinkommen von Fr. 29’058.-- macht deutlich, dass der
Beschwerdeführer nicht invalid im Sinne des Invalidenversicherungsrechts ist.
Die grosse Diskrepanz zwischen dem heute erzielten Invalideneinkommen in
der Höhe von Fr. 9’012.-- und dem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr.
45'092.30 spricht ebenfalls klarerweise für die Zumutbarkeit eines
Berufswechsels des Beschwerdeführers, sind doch die Anforderungen an die
Schadenminderungspflicht dort strenger zu gewichten, wo eine erhöhte
Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht. Es bleibt somit
festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer nach dem Ausgeführten keine
Invalidenrente zusteht und die Beschwerde somit abzuweisen ist.
4. a)
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtmässig und die
Beschwerde ist abzuweisen. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das
Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei
Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor
dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden
jeweils nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert der
Sache im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des
Ausgangs dieses Verfahrens rechtfertigt es sich hier, dem unterliegenden
Beschwerdeführer Kosten von Fr. 700.-- zu überbinden.
b)
Der Beschwerdeführer beantragt ausserdem für das vorliegende Verfahren
die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Gemäss Art. 61
lit. f ATSG muss das Recht, sich verbeiständen zu lassen, gewährleistet sein.
Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person
ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Die Voraussetzungen für die
Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung
sind in der Regel erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die
Partei bedürftig und die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine
Anwältin notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 E. 4a mit
Hinweisen).
Im vorliegenden Fall ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der
Einkommens- und Vermögensverhältnisse ausgewiesen. Das erweiterte

Existenzminimum des Beschwerdeführers liegt bei Fr. 2'662.10, wobei das
monatliche Gesamteinkommen (inkl. 13. Monatslohn, Gratifikation) Fr. 2'475.-
-
beträgt,
damit
übersteigt
das
Existenzminimum
das
monatliche
Gesamteinkommen um Fr. 187.10. Der Beschwerdeführer verfügt bei den
Vermögenswerten
unter
anderem
über
eine
Lebensversicherung
(Rückkaufwert) in der Höhe von Fr. 19'300.--. Gemäss bundesgerichtlicher
Rechtsprechung kann einem Gesuchsteller, der über ein Vermögen verfügt,
zugemutet werden, dieses zur Finanzierung des Prozesses zu verwenden,
soweit
es
einen
angemessenen
Vermögensfreibetrag,
den
sog.
„Notgroschen“, nicht übersteigt (Urteil 9C_874/2008 vom 11. Februar 2009).
Bei dessen Festsetzung ist nach Rechtsprechung den Verhältnissen des
konkreten Falles, wie namentlich Alter und Gesundheit des Gesuchstellers,
Rechnung zu tragen. So haben das Bundesgericht und frühere
Eidgenössische
Versicherungsgericht
in
besonderen
Fällen
Vermögensfreibeträge von Fr. 20'000.-- und mehr zuerkannt (Urteil I 362/05
E. 5.3, mit weiteren Hinweisen vom 9. August 2005). Vorliegend verfügt der
Beschwerdeführer nicht über ein Altersguthaben einer 2. Säule. In Anbetracht
dieses Umstandes sowie des Alters des Beschwerdeführers, der heute
61jährig ist, rechtfertigt es sich davon abzusehen, diese Lebensversicherung
für die Finanzierung des Prozesses aufzulösen. Zudem kann seine
Beschwerde nicht von vornherein als aussichtslos bezeichnet werden,
weshalb ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren ist. Als
unentgeltlicher Rechtsbeistand wird dem Beschwerdeführer … bestellt. Die
Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers werden somit durch die
Staatskasse übernommen. Dabei ist hinsichtlich der durch die Staatskasse
übernommenen Parteientschädigung zu berücksichtigen, dass gemäss Art. 5
der Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen
und Rechtsanwälte (HV) für den berechtigten Aufwand der unentgeltlichen
Vertretung und der amtlichen Vertretung der Rechtsanwältin oder dem
Rechtsanwalt ein reduzierter Stundensatz von Fr. 200.-- zuzüglich
notwendige Barauslagen und Mehrwertsteuer ausgerichtet wird. Es kann
dabei auf die am 13. Juli 2010 eingereichte Honorarnote in der Höhe von Fr.
1'828.70 (inkl. MwST [8.25h x 200.-- = Fr. 1'650.-- zuzüglich Spesen Fr. 49.50
zuzüglich 7.6% MwST]) abgestellt werden. In diesem Umfang gilt der

Vorbehalt von Art. 77 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG),
wonach das Erlassene zu erstatten ist, wenn sich die Einkommens- oder
Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers dereinst verbessern und er
dazu finanziell in der Lage ist.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die
Kosten von Fr. 700.-- zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen.
3. a)
… wird in der Person von … ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates
bestellt. Dieser wird durch die Gerichtskasse mit Fr. 1'828.70 (inkl. MWST)
entschädigt.
b)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert
haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und die Kosten der
Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).