gr_gerichte · ZK1 2018 185 · 2019-02-18 · de
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist

Eheschutz (Teilfrage der Obhut) | Berufung ZGB Kindesrecht

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
1 / 17
Urteil vom 18. Februar 2019
Referenz
ZK1 18 185
Instanz
I. Zivilkammer
Besetzung
Michael Dürst, Vorsitzende
Richter, Aktuarin
Parteien
X._____
Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Rita Marugg
Dorfstrasse 42, 7220 Schiers
gegen
Y._____
Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg
Quaderstrasse 8, 7000 Chur
Gegenstand
Eheschutz (Teilfrage der Obhut)
Anfechtungsobj.
Zwischenentscheid des Einzelrichters am Regionalgericht Viamala
vom 11. Dezember 2018, mitgeteilt am 11. Dezember 2018
(Proz. Nr. _____)
Mitteilung
07. März 2019

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I. Sachverhalt
A.
X._____, geboren am _____ 1991, von O.1_____ und O.2_____, und
Y._____, geboren am _____ 1989, von O.2_____, heirateten am _____26. August
2011 vor dem Zivilstandsamt O.3_____. Aus der Ehe gingen die Kinder A._____,
geboren am _____ 2011, und B._____, geboren am _____ 2016, hervor.
B.
Seit dem 31. Juli 2018 stehen die Parteien vor dem Einzelrichter am Regio-
nalgericht Viamala in einem Eheschutzverfahren. Dieses initiierte X._____ mit
Eingabe vom 31. Juli 2018 (Datum Poststempel). Soweit hier interessierend stellte
sie folgende Rechtsbegehren:
1.
Es sei festzustellen, dass sich die Parteien am 22. Juni 2018 getrennt
hatten.
[…]
3.
Die Obhut über die gemeinsamen Kinder A._____ geboren am
_____2011, und B._____, geboren am _____2016, sei X._____ zuzu-
sprechen.
4.
Y._____ sei für berechtigt zu erklären, seine Kinder A._____, geboren
am _____2011, und B._____, geboren am _____2016, auf eigene
Kosten wie folgt zu sich auf Besuch zu nehmen, bzw. zu betreuen: Je-
des zweite Wochenende von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00
Uhr, sowie während 2 zusätzlichen Tagen unter der Woche pro Monat.
5.
Y._____ sei für berechtigt zu erklären, mit seinen Kindern A._____,
geboren am _____2011, und B._____, geboren am _____2016, auf
eigene Kosten pro Jahr 3 Wochen Ferien zu verbringen.
[…]
C.
Y._____ reichte seine schriftliche Stellungnahme vom 15. August 2018 (Da-
tum Poststempel) – ebenfalls soweit hier interessierend – mit folgenden Rechts-
begehren ein:
1.
Es sei festzustellen, dass die Parteien seit 22.06.2018 getrennt leben.
2.
Die beiden gemeinsamen Kinder A._____, geb. _____2011, und
B._____, geb. _____2016, seien unter der gemeinsamen elterlichen
Sorge zu belassen.
Es sei die alternierende Obhut anzuordnen.
Es sei folgendes Betreuungsmodell richterlich zu genehmigen: Die
Kinder werden jeweilen zwei Wochen vom Vater und alsdann zwei
Wochen von der Mutter betreut.
[…]
D.
Am 10. September 2018 fand die Eheschutzverhandlung statt.
E.
Mit Verfügung vom 11. September 2018, bezeichnet als Protokoll und pro-
zessleitende Verfügung, hielt der Einzelrichter am Regionalgericht Viamala sum-

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marisch fest, was die Parteien anlässlich der Eheschutzverhandlung besprochen
und teilweise vereinbart hätten. Insbesondere regelte er das Besuchsrecht für die
Kinder bzw. die Betreuung der Kinder A._____ und B._____ provisorisch.
F.
Der Einzelrichter am Regionalgericht Viamala hörte A._____ am 26. Sep-
tember 2018 an. Mit Schreiben vom 27. September 2018 wurden die Parteien
über das Ergebnis der Kindesanhörung in Kenntnis gesetzt.
G.
Der weitere Prozessverlauf vor dem Einzelrichter am Regionalgericht Via-
mala kann den Akten entnommen werden.
H.
Mit Zwischenentscheid – Vorsorgliche Massnahme vom 11. Dezember
2018 erkannte der Einzelrichter am Regionalgericht Viamala, gleichentags in be-
gründeter Form mitgeteilt, wie folgt:
1.
Für die Kinder A._____, geboren am _____ 2011, und B._____, gebo-
ren am _____ 2016, wird vorsorglich die wöchentlich alternierende
Obhut durch ihre Eltern angeordnet, jeweils ab Freitag, 18.00 Uhr.
2.
Den zivilrechtlichen Wohnsitz haben die Kinder bei der Mutter.
3.
Die Übergabe und Entgegennahme der Kinder hat grundsätzlich per-
sönlich durch die Eltern zu erfolgen.
4.
Die Gesuchstellerin erhält Frist bis am 14. Januar 2019 zur Antragstel-
lung bezüglich der auf Grund des vorliegenden Entscheids definitiv zu
regelnden Positionen.
5.
Die Prozesskosten bleiben bei der Prozedur.
6.
[Rechtsmittelbelehrungen und Hinweis fehlender Fristenstillstand]
7.
[Mitteilung]
I.
Gegen diesen Entscheid liess X._____ mit Eingabe vom 19. Dezember
2018 (Datum Poststempel) Berufung an das Kantonsgericht von Graubünden mit
folgenden Anträgen erheben:
1.
Die Ziffern 1 und 5 des Dispositivs des Zwischenentscheids – Vorsorg-
liche Massnahme des Einzelrichters am Regionalgericht Viamala vom
11. Dezember 2018 (Proz. Nr. _____) seien aufzuheben.
2.
Eventualiter sei nach der Aufhebung der Ziffer 1 des Dispositivs des
Zwischenentscheids – Vorsorgliche Massnahme des Einzelrichters am
Regionalgericht Viamala vom 11. Dezember 2018 folgendes anzuord-
nen:
Y._____ sei für berechtigt zu erklären, seine Kinder A._____, geboren
am _____2011, und B._____, geboren am _____2016, während 3
Wochenenden eines jeden Monats von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonn-
tag, 18.00 Uhr, sowie während 2 zusätzlichen Tagen unter der Woche
pro Woche (jeweils Montag und Donnerstag) zu sich auf Besuch zu
nehmen, bzw. zu betreuen. In den übrigen Zeiten werden die Kinder
von der Kindsmutter X._____betreut.

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3.
Prozessualer Antrag
Der Berufung sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
4.
Die Kosten fürs vorinstanzliche Verfahren seien Y._____ oder der Vor-
instanz zu überbinden.
5.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen fürs Berufungsverfahren zu
Lasten von Y._____, eventualiter zu Lasten der Vorinstanz.
J.
Bereits mit Eingabe vom 18. Dezember 2018 (Datum Poststempel) stellte
X._____ zudem ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege,
unter Einsetzung von Rechtsanwältin lic. iur. Rita Marugg als unentgeltliche
Rechtsvertreterin (ZK1 18 183). Die Vorsitzende der I. Zivilkammer des Kantons-
gerichts von Graubünden bewilligte dieses Gesuch mit Verfügung vom 10. Januar
2019.
K.
Die Vorsitzende forderte Y._____ mit Verfügung vom 20. Dezember 2018
zur Erstattung der Berufungsantwort auf und erteilte der Berufung einstweilen auf-
schiebende Wirkung. Darüber hinaus hielt sie fest, dass die provisorische Be-
suchsrechtsregelung gemäss der eheschutzrichterlichen Verfügung vom 11. Sep-
tember 2018 im Sinne einer Minimalregelung bis auf weiteres gelte.
L.
Mit Berufungsantwort vom 21. Dezember 2018 (Datum Poststempel) liess
Y._____ die kostenfällige Abweisung der Berufung beantragen.
M.
Der Einzelrichter am Regionalgericht Viamala reichte dem Kantonsgericht
mit Schreiben vom 3. Januar 2019 eine unaufgeforderte Stellungnahme ein. Auf
dieses Schreiben reagierte X._____ ebenfalls mit unaufgeforderter Stellungnahme
vom 7. Januar 2019.
N.
Die Berufungsantwort erhielt X._____ alsdann mit Schreiben vom 10. Janu-
ar 2019 zur Kenntnisnahme zugestellt. Zudem stellte die Vorsitzende den Parteien
mit selbigem Schreiben die Ansetzung einer Instruktionsverhandlung anstelle ei-
nes weiteren Schriftenwechsels in Aussicht.
O.
Mit Verfügung vom 15. Januar 2019 lud die Vorsitzende die Parteien auf
den 6. Februar 2019 zur Instruktionsverhandlung vor. Zudem forderte die Vorsit-
zende die Parteien zur Edition von Unterlagen auf. Letztere gingen beim Kantons-
gericht mit Eingaben vom 30. Januar 2019 (je Datum Poststempel) ein.
P.
Anlässlich der Instruktionsverhandlung vom 6. Februar 2019 nahmen
X._____ und Y._____ zusammen mit ihren Rechtsvertretern teil. Beide Parteien
hielten an ihren Rechtsbegehren fest. Nach den Parteivorträgen und einer formlo-
sen richterlichen Befragung der Parteien wurde über die Möglichkeit einer Eini-

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gung verhandelt. Ohne die Ausführungen der Vorsitzenden umfassend zu bestäti-
gen und gleichfalls ohne Anerkennung der jeweils von der Gegenpartei vertrete-
nen Argumentation unterzeichneten die Parteien schliesslich vor Ort eine Verein-
barung (gerichtlicher Vergleich) mit nachstehend wörtlich wiedergegebenem In-
halt:
1.
Die Ziffer 1 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids des Regi-
onalgerichts Viamala vom 11. Dezember 2018 wird aufgehoben.
2.
Die Verantwortung für die Betreuung der gemeinsamen Kinder
A._____, geboren am _____ 2011, und B._____, geboren am _____
2016, teilen sich die Eltern spätestens ab April 2019 bzw. sobald wie
möglich wie folgt:
An den Wochenenden an denen X._____ arbeitet, ist Y._____ für die
Betreuung von A._____ und B._____ von Freitag, 19.00 Uhr, bis zum
unmittelbar darauffolgenden Dienstag, 19.00 Uhr, verantwortlich. In
den anderen Wochen ist Y._____ für die Betreuung von A._____ und
B._____ von Sonntag, 19.00 Uhr, bis zum unmittelbar darauffolgen-
den Dienstag, 19.00 Uhr, verantwortlich. In der übrigen Zeit ist
X._____ für die Betreuung von A._____ und B._____ verantwortlich.
Zudem sind Y._____ und X._____ berechtigt, drei Wochen Ferien pro
Jahr mit den Kindern A._____ und B._____ zu verbringen. Über die
restlichen Ferien sprechen sich die Eltern gegenseitig ab. Zudem
sprechen sich die Eltern über die Aufteilung der Ferien jeweils recht-
zeitig (mindestens zwei Monate im Voraus) ab. Können sie sich nicht
einigen, so kommt Y._____ in Jahren mit gerader Jahreszahl das
Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu; in Jahren
mit ungerader Jahreszahl X._____.
Weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen auf einver-
nehmlicher Basis und unter Rücksichtnahme auf die Interessen und
Bedürfnisse aller Familienmitglieder bleiben vorbehalten.
Ist ein Elternteil aus welchen Gründen auch immer nicht in der Lage,
die Betreuung gemäss dem hier vereinbarten Betreuungsplan selber
zu übernehmen, ist er verpflichtet, für eine angemessene Betreuung
der Kinder durch Drittpersonen auf eigene Kosten besorgt zu sein.
Eine Anfrage an den anderen Elternteil ist möglich; dieser ist jedoch
nicht verpflichtet, die Betreuung zu übernehmen.
3.
Im Übrigen bleibt der angefochtene Entscheid bestehen.
4.
Die Parteien übernehmen die Kosten des Berufungsverfahrens von
CHF 1'500.00 je zur Hälfte. Die aussergerichtlichen Kosten werden
wettgeschlagen.
5.
Die Parteien beantragen dem Gericht, den gerichtlichen Vergleich zu
genehmigen und das Verfahren im Sinne des Vergleichs zu erledi-
gen.

6 / 17
6.
Diese Vereinbarung wird fünffach ausgefertigt. Je ein Exemplar ist für
das Kantonsgericht, für jede Partei und deren Rechtsvertreter be-
stimmt.
Q.
Auf die im Zusammenhang mit dem Abschluss der Vereinbarung gemach-
ten Ausführungen wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen
eingegangen.
II. Erwägungen
1.1.
Im angefochtenen Entscheid vom 11. Dezember 2018 ordnete der Einzel-
richter in Zivilsachen am Regionalgericht Landquart für die Kinder A._____ und
B._____ vorsorglich die wöchentlich alternierende Obhut durch die Parteien an
(act. B.1, Dispositivziffer 1).
1.2.1. Die Vorinstanz ging offensichtlich davon aus, dass die Voraussetzungen für
den Erlass vorsorglicher Massnahmen erfüllt waren. Eine entsprechende Begrün-
dung findet sich in ihrem Entscheid jedoch nicht (vgl. act. B.1). Vorsorgliche Mass-
nahmen regeln das in der Hauptsache umstrittene Rechtsverhältnis für die Dauer
des Verfahrens (vgl. allgemein zu den Voraussetzungen für den Erlass vorsorgli-
cher
Massnahmen
Art. 261
Abs. 1
ZPO;
Lucius
Huber,
in:
Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [ZPO], 3. Auflage, Zürich 2016, N 17 ff. zu Art. 261 ZPO). Dabei
ist zu beachten, dass bereits das Eheschutzverfahren (Hauptverfahren) summari-
scher Natur ist (Art. 271 lit. a ZPO), der schnellen Schaffung einer einstweiligen
Regelung dient und nicht auf die endgültige Regelung der Verhältnisse abzielt
(vgl. Art. 179 ZGB). Daher besteht in Eheschutzverfahren eine Notwendigkeit für
vorsorgliche Massnahmen nur ganz ausnahmsweise. Entsprechend ist der An-
wendungsbereich für vorsorgliche Massnahmen innerhalb eines Eheschutzhaupt-
verfahrens sehr gering. Am ehesten kommen superprovisorische Sicherungs-
massnahmen in Betracht. Alle anderen vorsorglichen Massnahmen, zu welchen
die Gegenpartei anzuhören ist, erfüllen den ihnen zugedachten Zweck zumeist
nicht, weil sich das Massnahmeverfahren in diesen Fällen nicht vom Eheschutz-
hauptverfahren unterscheidet und selten rascher als dieses durchgeführt werden
kann, zumal auch im Streitfall nur beim Vorliegen von besonderen Umständen
langwierige Abklärungen (Gutachten etc.) vorzunehmen sind (Urteil des Bundes-
gericht 5A_57/2014 vom 16. Mai 2014 E. 4.6). In aller Regel kann das, was allen-
falls als vorsorgliche Massnahme anzuordnen wäre, ebenso gut im Hauptverfah-
ren (allenfalls im Rahmen eines Teilentscheids; vgl. dazu Jann Six, Eheschutz, Ein
Handbuch für die Praxis, 2. Auflage, Bern 2014, N 1.18) entschieden werden (vgl.
Verena Bräm, in: Bräm/Hasenböhler [Hrsg.], Zürcher Kommentar, Das Familien-

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recht, Die Wirkungen der Ehe im allgemeinen, Teilband II 1c, Dritte Lieferung,
Art. 169–180 ZGB, N 18 f. zu Art. 180 ZGB). An das Erfordernis der Notwendigkeit
einer vorsorglichen Massnahme im Eheschutzverfahren sind deshalb hohe Anfor-
derungen zu stellen.
1.2.2. Nach Durchführung der Verhandlung am 10. September 2018 (vorinstanzli-
che act. I./2-3) sowie der Anhörung von A._____ am 26. September 2018 (vorin-
stanzliches act. I./7) war den Parteien noch Gelegenheit zur Stellungnahme zur
Kindesanhörung einzuräumen (vorinstanzliches act. I./6; vgl. auch vorinstanzliches
act. II./3). Entsprechend war das vorinstanzliche Hauptverfahren bezüglich der
Obhut und Betreuung der Kinder im Zeitpunkt des Entscheids der Vorinstanz
spruchreif. Jedenfalls lässt sich weder den Akten noch dem angefochtenen Ent-
scheid entnehmen, dass und inwiefern Weiterungen als erforderlich erachtet wer-
den. Die Anordnung vorsorglicher Massnahmen war deshalb nicht mehr notwen-
dig. Somit ordnete die Vorinstanz die Obhut und Betreuung bereits in der Haupt-
sache an, wenngleich sie die Regelung (fälschlicherweise) als vorsorglich be-
zeichnete.
1.3.
Wird wie vorliegend nur ein Teil der gestellten Rechtsbegehren erledigt
(Gutheissung oder Abweisung eines oder mehrerer, jedoch nicht aller Rechtsbe-
gehren; vgl. vorinstanzliches act. II./1, S. 2; act. B.1, Dispositivziffer 4), handelt es
sich um einen Teilentscheid. Ein solcher setzt stets voraus, dass die verschiede-
nen Rechtsbegehren überhaupt unabhängig voneinander beurteilt werden können
(Peter Reetz/Stefanie Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.],
Kommentar
zur
Schweizerischen
Zivilprozessordnung
[ZPO],
3. Auflage,
Zürich 2016, N 14 zu Art. 308 ZPO). Die Gewährleistung der Betreuung des Kin-
des durch die Eltern oder Dritte und die Bemessung der Kinderunterhaltsbeiträge
beeinflussen sich gegenseitig (vgl. Art. 285 ZGB). Die Bedürfnisse des Kindes
müssen somit in Verbindung mit sämtlichen Kriterien nach Art. 285 ZGB ermittelt
werden. Die Frage der Obhut bzw. der Betreuung kann jedoch – im Gegensatz zu
den Kinderunterhaltsbeiträgen – im Rahmen eines Teilentscheides vorab geregelt
werden. Demnach war es der Vorinstanz vorliegend möglich und infolgedessen
zulässig, in der Hauptsache zuerst über die Obhut und Betreuungsregelung zu
befinden.
1.4.
Der angefochtene Entscheid des Einzelrichters am Regionalgericht Viamala
bezüglich der Teilfrage der alternierenden Obhut bzw. Betreuungsregelung ist un-
geachtet der anderslautenden Bezeichnung durch die Vorinstanz als Teilentscheid
zu qualifizieren. Dieser ist nach Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO mit Berufung anfechtbar
(Kurt Blickenstorfer, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivil-

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prozessordnung, Kommentar, Art. 197‒408 ZPO, 2. Auflage, Zürich 2016, N 12
und FN 29 zu Art. 308 ZPO; Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.],
Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Basel 2017,
N 4 zu Art. 308 ZPO; Martin H. Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kom-
mentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Art. 1-149 ZPO, Bern 2012,
N 12 zu Art. 308 ZPO). Der Vollständigkeit halber gilt anzumerken, dass auch ein
Entscheid betreffend vorsorgliche Massnahmen nach Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO mit
Berufung anfechtbar gewesen wäre (vgl. ferner Martin H. Sterchi, a.a.O., N 20 zu
Art. 308 ZPO).
2.
In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung nur zulässig,
wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens
CHF 10'000.00 beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Im konkreten Fall umstritten ist ein-
zig die Teilfrage der Obhut über die Kinder A._____ und B._____ bzw. deren Be-
treuung durch die Eltern, sodass es sich um eine nicht vermögensrechtliche Ange-
legenheit handelt.
3.
Entscheide des Einzelrichters am Regionalgericht zum Schutze der eheli-
chen Gemeinschaft ergehen im summarischen Verfahren (vgl. Art. 271 lit. a ZPO
in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]). Die Berufung ist somit innert
zehn Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheids beim Kantonsgericht von
Graubünden einzureichen, und zwar schriftlich, begründet und unter Beilage des
angefochtenen Entscheids (Art. 311 in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZPO und
Art. 7 Abs. 1 EGzZPO). Die gerichtsinterne Zuständigkeit der I. Zivilkammer des
Kantonsgerichts von Graubünden ergibt sich aus Art. 6 lit. a der Verordnung über
die Organisation des Kantonsgerichts (KGV; BR 173.100). Der angefochtene Ent-
scheid des Einzelrichters am Regionalgericht Viamala ging X._____ (fortan Ehe-
frau bzw. Mutter) in begründeter Form am 12. Dezember 2018 zu (act. A.1;
act. B.1). Die dagegen erhobene Berufung vom 19. Dezember 2018 (Datum Post-
stempel; act. A.1) erweist sich als fristgerecht und entspricht im Übrigen den
Formerfordernissen, weshalb darauf einzutreten ist.
4.
Sind in familienrechtlichen Angelegenheiten Kinderbelange strittig, so er-
forscht der Richter den Sachverhalt von Amtes wegen und entscheidet ohne Bin-
dung an die Parteianträge (Art. 296 ZPO). Bei Kinderbelangen gelangt die Unter-
suchungs- und Offizialmaxime in allen familienrechtlichen Verfahren und in allen
Verfahrensstadien, mithin auch im Verfahren über vorsorgliche Massnahmen so-
wie im Rechtsmittelverfahren, zur Anwendung (vgl. Jonas Schweighauser, in: Sut-
ter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen

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Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 3 zu Art. 296 ZPO). Das Ge-
richt entscheidet, ohne an die Parteianträge gebunden zu sein, in Wahrung der
Kindesinteressen. Dies gilt selbst dann, wenn beide Parteien gemeinsame Anträ-
ge stellen. Anders als bei einem Vergleich über Streitpunkte, die ausschliesslich
das Verhältnis zwischen den Ehegatten betreffen und deren einvernehmliche Re-
gelung in einem Eheschutzverfahren keiner richterlichen Genehmigung bedarf,
führt eine Vereinbarung betreffend die Kinderbelange daher nicht zu einer unmit-
telbaren Beendigung des Prozesses, welche in einer Abschreibungsverfügung
festzustellen wäre (Art. 241 ZPO), sondern hat der Richter einen Entscheid zu fäl-
len (vgl. Jann Six, a.a.O., Rz. 1.42 ff.). Der von den Parteien abgeschlossene Ver-
gleich, der die Regelung der Betreuung der gemeinsamen Kinder A._____ und
B._____ betrifft, unterliegt somit der richterlichen Prüfung und Genehmigung. Für
die Genehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der Vereinbarung das Kindeswohl
gewahrt ist.
5.
Mit dem gerichtlichen Vergleich vom 6. Februar 2019 wird die Dispositivzif-
fer 1 des angefochtenen Entscheids aufgehoben und neu geregelt. Die Parteien
einigen sich darauf, sich die Verantwortung für die Betreuung der gemeinsamen
Kinder A._____, geboren am _____ 2011, und B._____, geboren am _____ 2016,
spätestens ab April 2019 bzw. sobald wie möglich zu teilen, und haben dafür eine
genaue Betreuungsregelung vereinbart. Diese lautet wie folgt: An den Wochenen-
den, an denen die Mutter arbeitet, ist Y._____ (fortan Ehemann bzw. Vater) für die
Betreuung von A._____ und B._____ von Freitag, 19.00 Uhr, bis zum unmittelbar
darauffolgenden Dienstag, 19.00 Uhr, verantwortlich. In den anderen Wochen ist
der Vater für die Betreuung von A._____ und B._____ von Sonntag, 19.00 Uhr, bis
zum unmittelbar darauffolgenden Dienstag, 19.00 Uhr, verantwortlich. In der übri-
gen Zeit ist die Mutter für die Betreuung von A._____ und B._____ verantwortlich.
Zudem sind der Vater und die Mutter berechtigt, drei Wochen Ferien pro Jahr mit
den Kindern zu verbringen. Über die restlichen Ferien sprechen sich die Parteien
gegenseitig ab. Mit dem Vergleich legen die Parteien auch das Entscheidungs-
recht betreffend die Aufteilung der Ferien für den Streitfall fest. Darüber hinaus
behielten die Parteien weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen
auf einvernehmlicher Basis und unter Rücksichtnahme auf die Interessen und Be-
dürfnisse aller Familienmitglieder vor (vgl. zum Ganzen act. F.1).
6.1.
Damit eine alternierende Obhut bzw. alternierende oder geteilte Betreuung
angeordnet werden kann und beide Elternteile die Befugnisse von Art. 301
Abs. 1bis ZGB innehaben sollen, ist erforderlich, dass beide Elternteile das Kind in
zeitlich grösserem Ausmass als beim üblichen Wochenendbesuchsrecht betreuen,

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und somit von einer häuslichen Gemeinschaft zwischen dem Kind und dem Eltern-
teil ausgegangen werden kann. Die von den Parteien vereinbarte Betreuungsrege-
lung entspricht einer alternierenden Betreuung mit nahezu gleichen Betreuungsan-
teilen. Die Anordnung einer alternierenden Betreuung kommt grundsätzlich nur
dann in Frage, wenn beide Eltern erziehungsfähig sind. In diesem Zusammenhang
spielt die Bereitschaft eines Elternteils, die Beziehung zum anderen Elternteil zu-
zulassen und zu unterstützen (sogenannte Bindungstoleranz), eine Rolle, wie
auch die Qualität der persönlichen Beziehung der Eltern zum Kind. Weiter erfor-
dert die alternierende Betreuung organisatorische Massnahmen und gegenseitige
Information. Insofern setzt die praktische Umsetzung der alternierenden Obhut
bzw. Betreuung voraus, dass die Eltern fähig und bereit sind, in den Kinderbelan-
gen miteinander zu kommunizieren und zu kooperieren. Das Verhältnis der Eltern
darf nicht derart konfliktbehaftet sein, dass erwartet werden kann, die Eltern wür-
den sich auch längerfristig über Alltagsfragen einigen können. Allein aus dem Um-
stand, dass ein Elternteil sich einer Regelung mit geteilter Betreuung bzw. der al-
ternierenden Obhut widersetzt, kann indessen nicht ohne weiteres auf eine feh-
lende Kooperationsfähigkeit der Eltern geschlossen werden, die einer alternieren-
den Betreuung im Wege steht. Ein derartiger Schluss könnte nur dort in Betracht
fallen, wo die Eltern aufgrund der zwischen ihnen bestehenden Feindseligkeiten
auch hinsichtlich anderer Kinderbelange nicht zusammenarbeiten können mit der
Folge, dass sie ihr Kind im Szenario einer alternierenden Betreuung dem gravie-
renden Elternkonflikt in einer Weise aussetzen würden, die seinen Interessen of-
fensichtlich zuwiderläuft. Zu berücksichtigen ist ferner die geografische Situation,
namentlich die Distanz zwischen den Wohnungen der beiden Eltern, und die Sta-
bilität der örtlichen und familiären Verhältnisse, welche die Weiterführung der bis-
herigen Regelung für das Kind gegebenenfalls mit sich bringt. In diesem Sinne fällt
die alternierende Betreuung eher in Betracht, wenn die Eltern das Kind schon vor
ihrer Trennung abwechselnd betreuten. Weitere Gesichtspunkte sind die Möglich-
keit der Eltern, das Kind persönlich zu betreuen, das Alter des Kindes, seine Be-
ziehungen zu (Halb- oder Stief-) Geschwistern und seine Einbettung in ein weite-
res soziales Umfeld. Schliesslich ist dem Wunsch des Kindes Rechnung zu tra-
gen, soweit dies tunlich ist, selbst wenn es bezüglich der Frage der Betreuungsre-
gelung (noch) nicht urteilsfähig ist. Während die alternierende Betreuung in jedem
Fall die Erziehungsfähigkeit beider Eltern voraussetzt, sind die weiteren Beurtei-
lungskriterien oft voneinander abhängig und je nach den konkreten Umständen
des Einzelfalls von unterschiedlicher Bedeutung. So spielen das Kriterium der
Stabilität und dasjenige der Möglichkeit zur persönlichen Betreuung des Kindes
bei Säuglingen eine wichtige Rolle. Geht es hingegen um Jugendliche, kommt der
Zugehörigkeit zu einem sozialen Umfeld eine grosse Bedeutung zu. Die Koopera-

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tionsfähigkeit der Eltern wiederum verdient besondere Beachtung, wenn das Kind
schulpflichtig ist oder die geografische Entfernung zwischen den Wohnorten der
Eltern ein Mehr an Organisation erfordert. Oberste Maxime ist das Kindeswohl
(Urteile des Bundesgerichts 5A_888/2016 vom 20. April 2018 E. 3.2.1.;
5A_72/2016 vom 2. November 2016 E. 3.3.2.; BGE 142 III 612 E. 4.2 und 4.3; 142
III 617 E. 3.2.3 = Pra 2018 Nr. 26; je mit weiteren Hinweisen).
6.2.
An der Erziehungsfähigkeit beider Parteien bestehen keine Zweifel. Beide
Elternteile haben ein gutes und enges Verhältnis zu den Kindern. Alsdann scheint
zwischen den Eltern – trotz gewisser Differenzen – durchaus eine gegenseitige
Wertschätzung vorhanden zu sein. Die Parteien scheinen sich der zentralen Be-
deutung einer guten Beziehung der Kinder zu beiden Elternteilen bewusst zu sein,
womit sichergestellt ist, dass keine der Parteien den Kontakt mit dem anderen El-
ternteil behindert. Abgesehen von den üblichen Spannungen und Streitigkeiten im
Rahmen einer Trennung erweckten die Parteien anlässlich der Instruktionsver-
handlung vom 6. Februar 2019 den Eindruck, in Bezug auf die beantragte geteilte
Betreuung zugunsten der Kinder einen Konsens finden zu können. Dies gilt umso
mehr, als dass die Parteien bereits seit Oktober 2018 eine Betreuungsregelung
leben, deren praktische Umsetzung erhöhte Anforderungen an organisatorische
Massnahmen und gegenseitige Informationen erfordert (Prot. Instruktionsverhand-
lung S. 4). Entsprechend ist davon auszugehen, dass beide Eltern fähig und bereit
sind, betreffend die Kinderbelange miteinander zu kommunizieren und zu koope-
rieren. Die Mutter arbeitet zu 60 % bei den Psychiatrischen Diensten Graubünden.
Sie arbeitet grundsätzlich jeweils an zwei bis drei Wochenenden pro Monat sowie
zusätzlich an zwei Wochentagen einer jeden Woche (act. A.1, S. 3; Prot. Instrukti-
onsverhandlung S. 3). Im Zeitprunkt der Instruktionsverhandlung fielen die Arbeits-
tage unter der Woche jeweils auf Montag und Donnerstag. Spätestens ab
April 2019 wird die Mutter diese Arbeitstage jedoch im Sinne der getroffenen Be-
treuungsregelung auf Montag und Dienstag verlegen. Ein entsprechendes Entge-
genkommen seitens ihrer Arbeitgeberin bestätigte sie. Der Vater arbeitet zu 100 %
bei der EMS-Chemie AG. Gemäss Bestätigung seiner Arbeitgeberin wird dem Va-
ter jedoch grundsätzlich hohe Flexibilität bei der Gestaltung der Arbeitszeit zuge-
standen (vorinstanzliches act. IV./8). Auch eine allfällige Weiterbildung des Vaters
steht einer alternierenden Betreuung nicht entgegen (vgl. Prot. Instruktionsver-
handlung S. 5). Beide Parteien sind somit in der Lage und bereit, die Kinder soweit
möglich persönlich zu betreuen. Der Vater ist zwar teilweise auf eine Fremdbe-
treuung angewiesen. Diese ist jedoch durch die Grossmutter der Kinder väterli-
cherseits sichergestellt, wobei die Kinder vor Ort in der Wohnung des Vaters be-
treut werden (Prot. Instruktionsverhandlung S. 4). Ausserdem sind es die Kinder

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gewohnt, von der Grossmutter väterlicherseits fremdbetreut zu werden. Diese
Fremdbetreuung fand bereits während dem Zusammenleben der Parteien an den
Arbeitstagen der Mutter unter der Woche statt (act. A.1, S. 3; vgl. ferner vor-
instanzliches act. I./7). Durch die von den Parteien getroffene Regelung werden
die Geschwister nicht getrennt. Sie verbringen gleich viel Zeit zusammen bei den
Eltern, was die Ausübung eines gemeinsamen Familienlebens fördert. Schliesslich
schenkt die Regelung der Parteien auch dem Wunsch von A._____ nach mög-
lichst gleichwertigen Betreuungsanteilen der Eltern Beachtung (vorinstanzliches
act. I./7). Im Gegensatz zur nach der Trennung gelebten vorläufigen Betreuungs-
regelung erspart die vereinbarte Regelung den Kindern übermässig häufige
Wechsel, was erheblich zur Entspannung der ohnehin neuen und insofern stressi-
geren Situation für die Kinder beiträgt. Auch im Vergleich zu dem von der Vor-
instanz angeordneten einwöchigen Turnus ist der getroffenen Regelung der klare
Vorzug zu geben. Bei einer wöchentlich alternierenden Obhut wäre die Mutter an
ihren Arbeitstagen auf Fremdbetreuung der Kinder durch eine Tagesmutter ange-
wiesen. Ebenso müsste der Vater während seinen Betreuungszeiten auf Fremd-
betreuung zurückgreifen, obgleich die Mutter die Kinder teils persönlich betreuen
könnte. Demgegenüber nimmt die getroffene Regelung auf die tatsächliche Er-
werbssituation der Eltern bestmöglich Rücksicht, insbesondere erweist sie sich als
ideal, um der Mutter die berufsbedingte zeitlich notwendige Flexibilität zu ermögli-
chen. Darüber hinaus knüpfen die Parteien mit der getroffenen Regelung im
Grundsatz an die Betreuungssituation während des Zusammenlebens an
(act. A.1, S. 3), wodurch die Stabilität der familiären Verhältnisse bzw. die bisherig
gelebte Betreuungssituation weitestgehend gewahrt bleibt. Da dem Wochenende
im familiären Zusammenleben eine zentrale Bedeutung zukommt, insbesondere
weil am Wochenende notorisch auch Kontakte zur erweiterten Familie gepflegt
und sonstige Familienaktivitäten unternommen werden, sind bei der alternieren-
den Betreuung die Betreuungsanteile grundsätzlich so festzulegen, dass beide
Eltern in vergleichbarem Ausmass Wochenendtage mit den Kindern verbringen
könne. Vorliegend rechtfertigt sich die teils überwiegende Wochenendbetreuung
durch den Vater aufgrund der beruflichen Gebundenheit der Mutter. Sie liegt somit
im Interesse der Mutter und der Kinder selbst, weshalb auch diesbezüglich der
Genehmigung nichts entgegensteht. Hinsichtlich der Ferien einigten sich die Par-
teien dahingehend, dass jede Partei berechtigt sei, drei Wochen Ferien pro Jahr
mit den Kindern zu verbringen. Diese Regelung entspricht den nahezu gleichwer-
tigen Betreuungsanteilen der Parteien und trägt ihren beruflichen Verhältnissen
Rechnung. Angesichts der den Parteien zu attestierenden Kommunikations- und
Kooperationsfähigkeit ist auch gegen die flexible Handhabung der restlichen Feri-
en der Kinder in gegenseitiger Absprache nichts einzuwenden. Beide Parteien

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haben für die Kinderbetreuung geeignete Wohnungen (vorinstanzliche act. III./7
und IV./17). Per 1. Oktober 2018 zog der Vater von O.3_____ nach O.4_____ um
(vorinstanzliches act. IV./17). Damit liegen die Wohnungen der Parteien nur fünf
Gehminuten voneinander entfernt (ca. 400 m). Eine alternierende Betreuung ist
somit auch in räumlicher Hinsicht ohne weiteres realisierbar. Soweit die Mutter
ausführt, dass die Kinder sich dahingehend geäussert hätten, nicht zum Vater
oder zur Grossmutter gehen zu wollen, und dass sie oft nicht hätten schlafen kön-
nen, wenn sie zuvor beim Vater gewesen seien (act. A.1, S. 4; Prot. Instruktions-
verhandlung S. 4), steht dies einer Genehmigung einer alternierenden Betreuung
nicht entgegen. Wie bereits ausgeführt, ist die vereinbarte Regelung mit merklich
weniger Wechsel und damit weniger Belastung für die Kinder verbunden. Es liegt
in der Natur der Sache, dass eine Trennung der Eltern und die damit einherge-
hende neue Betreuungssituation für die Kinder eine Umstellung von Vertrautem
bedeutet. Kommt hinzu, dass sich die Betreuungssituation aus Sicht des Vaters
bereits beruhigt und eingependelt hat (Prot. Instruktionsverhandlung S. 4). Die
Parteien scheinen sich zudem bewusst zu sein, dass die getroffene Betreuungs-
regelung ein Mehr an Unterstützung und Organisation erfordert, und sie wirken
bemüht, dieser Tatsache angemessen zu begegnen und auf die Bedürfnisse der
Kinder einzugehen. Letztlich sind keine Konflikte der Parteien ersichtlich, die dem
Kindeswohl entgegenstehen. Im Zuge eines Eheschutzverfahrens – wie das Bun-
desgericht es mit Bezug auf die Scheidungsverfahren ausführte (vgl. BGE 141 III
472 E. 4.3.) – kann es naturgemäss zu Streitigkeiten kommen. Die bestehenden
Konflikte der Parteien erscheinen gering (vgl. bereits act. B.1, S. 12). Zudem ist
davon auszugehen, dass allfälliges Konfliktpotential noch weiter abklingt, wenn
erst einmal das Getrenntleben gänzlich geregelt ist. Vorliegend haben sich die
Parteien bereits über die Obhut bzw. Betreuung der Kinder geeinigt. Sie haben
gezeigt, dass sie im Stande sind, das Kindeswohl über allfällige Konflikte zu stel-
len. Dies ist entscheidend, denn auch künftig werden die Parteien nicht einfach
getrennte Wege gehen können, sondern sich regelmässig hinsichtlich der Kinder
miteinander auseinandersetzen müssen. Das verlangt ihnen zweifelsohne viel ab
und sie müssen ihre eigenen Interessen zurückstellen. Diesbezüglich stehen die
Eltern aber in der Verantwortung, denn an erster Stelle steht das Kindeswohl.
6.3.
Unter diesen Umständen ist die von den Parteien beantragte alternierende
respektive geteilte Betreuung die geeignetste und dem Kindeswohl am besten ge-
recht werdende Lösung. Auch im Übrigen erweist sich die detailliert vereinbarte
Betreuungsregelung als geeignet, der Erwerbssituation beider Eltern bestmöglich
zu begegnen. Aus diesen Gründen ist die von den Parteien unter Mitwirkung des

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Gerichts getroffene Betreuungsregelung zu genehmigen und zum Urteil zu erhe-
ben.
7.
Gemäss unangefochtener Dispositivziffer 2 des vorinstanzlichen Entschei-
des befindet sich der zivilrechtliche Wohnsitz der Kinder bei der Mutter (Art. 25
Abs. 1 ZGB; act. A.1; act. A.2; act. B.1, S. 15; vgl. ferner act. F.1, Ziffer 3).
8.
Zusammenfassend bleibt demnach festzuhalten, dass sich die Parteien mit
dem gerichtlichen Vergleich vom 6. Februar 2019 über sämtliche noch strittigen
Punkte umfassend geeinigt haben. Dabei haben die Parteien eine den konkreten
Umständen angemessene und den allseitigen Bedürfnissen entsprechende Rege-
lung getroffen, welche insbesondere auch mit dem Wohl der gemeinsamen Kinder
A._____ und B._____ in Einklang steht. Darüber hinaus kann festgestellt werden,
dass beide Parteien anwaltlich vertreten und beraten worden sind und sich im Be-
rufungsverfahren erneut mit den zur Diskussion stehenden Rechtsfragen und dem
Prozessstoff beschäftigt haben. Es ist mithin davon auszugehen, dass der vorlie-
gende Vergleich aus freiem Willen geschlossen worden ist und sich beide Parteien
der Tragweite der getroffenen Vereinbarung bewusst sind. Die notwendige Klar-
heit ist vorhanden und die Vereinbarung ist hinsichtlich des strittigen Punktes
vollständig. Der gerichtliche Vergleich vom 6. Februar 2019 ist somit zu genehmi-
gen und tritt an die Stelle der Dispositivziffer 1 des angefochtenen Entscheids des
Einzelrichters am Regionalgericht Viamala vom 11. Dezember 2018. Im Übrigen
bleibt der vorinstanzliche Entscheid unverändert. Die Berufung der Ehefrau wird
dadurch in formeller Hinsicht durch gerichtlich genehmigten Vergleich erledigt. Der
Vergleich wird in den relevanten Punkten in das Dispositiv des vorliegenden Ur-
teils aufgenommen.
9.1.
Die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens sind ver-
einbarungsgemäss zu regeln (act. F.1, Ziffer 4). Demzufolge sind die zweitinstanz-
lichen Gerichtskosten von CHF 1'500.00 den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen,
während die aussergerichtlichen Kosten wettgeschlagen werden. Eine hälftige
Verteilung der Kosten erscheint in Anbetracht des Ausgangs des Berufungsverfah-
rens sowie des der Berufungsinstanz gemäss Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO zustehen-
den Ermessensspielraums in familienrechtlichen Verfahren als gerechtfertigt. Auch
hier besteht daher kein Grund, von der vereinbarten Kostenverteilung abzuwei-
chen (Art. 109 ZPO).
9.2.
Die Vorsitzende der erkennenden Kammer bewilligte der Ehefrau mit Ver-
fügung vom 10. Januar 2019 (ZK1 18 183) die unentgeltliche Rechtspflege für das
Berufungsverfahren. Die ihr auferlegten Gerichtskosten und die Kosten ihrer

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Rechtsvertretung gehen demnach zulasten des Kantons Graubünden und sind
aus der Gerichtskasse zu bezahlen (vgl. Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO). Vorbehalten
bleibt die Rückforderung durch den Kostenträger im Sinne von Art. 123 ZPO.
9.3.
Mit Honorarnote vom 12. Februar 2019 (act. G.1) macht die Rechtsvertrete-
rin der Ehefrau, Rechtsanwältin lic. iur. Rita Marugg, einen Aufwand von
12.25 Stunden geltend, was unter Anwendung des massgebenden Stundenansat-
zes von CHF 200.00 (Art. 5 Abs. 1 Honorarverordnung [HV]; BR 310.250) einem
Honorar von gerundet CHF 2'483.35 entspricht. Hinzu kommen die geltend ge-
machte Spesenpauschale von CHF 74.50 sowie die Mehrwertsteuern von
CHF 196.90. Der resultierende Honoraranspruch erweist sich unter Berücksichti-
gung des notwendigen Aufwands und der Schwierigkeit der Sache als angemes-
sen. Rechtsanwältin lic. iur. Rita Marugg ist daher mit CHF 2'754.75 (inkl. Spesen
und MwSt.) aus der Gerichtskasse des Kantons Graubünden zu entschädigen.
10.
Nachdem die Voraussetzungen für die Genehmigung des Vergleichs offen-
sichtlich erfüllt sind, ergeht das vorliegende Urteil in Anwendung von Art. 18
Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) in Verbindung mit
Art. 11 Abs. 2 KGV in einzelrichterlicher Kompetenz.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Der Vergleich vom 6. Februar 2019 wird gerichtlich genehmigt und die Zif-
fer 1 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids des Regionalgerichts
Viamala vom 11. Dezember 2018, bezeichnet als Zwischenentscheid –
Vorsorgliche Massnahme, wird aufgehoben.
2.
Die Verantwortung für die Betreuung der gemeinsamen Kinder A._____,
geboren am _____ 2011, und B._____, geboren am _____ 2016, teilen sich
die Eltern spätestens ab April 2019 bzw. sobald wie möglich wie folgt:
An den Wochenenden, an denen X._____ arbeitet, ist Y._____ für die Be-
treuung von A._____ und B._____ von Freitag, 19.00 Uhr, bis zum unmit-
telbar darauffolgenden Dienstag, 19.00 Uhr, verantwortlich. In den anderen
Wochen ist Y._____ für die Betreuung von A._____ und B._____ von Sonn-
tag, 19.00 Uhr, bis zum unmittelbar darauffolgenden Dienstag, 19.00 Uhr,
verantwortlich. In der übrigen Zeit ist X._____ für die Betreuung von
A._____ und B._____ verantwortlich.
Zudem sind Y._____ und X._____ berechtigt, drei Wochen Ferien pro Jahr
mit den Kindern A._____ und B._____ zu verbringen. Über die restlichen
Ferien sprechen sich die Eltern gegenseitig ab. Zudem sprechen sich die
Eltern über die Aufteilung der Ferien jeweils rechtzeitig (mindestens zwei
Monate im Voraus) ab. Können sie sich nicht einigen, so kommt Y._____ in
Jahren mit gerader Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Auf-
teilung der Ferien zu; in Jahren mit ungerader Jahreszahl X._____.
Weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen auf einvernehm-
licher Basis und unter Rücksichtnahme auf die Interessen und Bedürfnisse
aller Familienmitglieder bleiben vorbehalten.
Ist ein Elternteil aus welchen Gründen auch immer nicht in der Lage, die
Betreuung gemäss dem hier vereinbarten Betreuungsplan selber zu über-
nehmen, ist er verpflichtet, für eine angemessene Betreuung der Kinder
durch Drittpersonen auf eigene Kosten besorgt zu sein. Eine Anfrage an
den anderen Elternteil ist möglich; dieser ist jedoch nicht verpflichtet, die
Betreuung zu übernehmen.
3.
Im Übrigen bleibt der angefochtene Entscheid bestehen.

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4.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 1'500.00 werden den Partei-
en je zur Hälfte auferlegt und die aussergerichtlichen Kosten werden wett-
geschlagen.
5.
Die X._____ auferlegten Kosten für das Berufungsverfahren von
CHF 750.00 und die Kosten ihrer Rechtsvertretung, Rechtsanwältin lic. iur.
Rita Marugg, in Höhe von CHF 2'754.75 (inkl. Spesen und MwSt.) gehen
gestützt auf die entsprechende Verfügung der Vorsitzenden der
I. Zivilkammer vom 10. Januar 2019 (ZK1 18 183) zulasten des Kantons
Graubünden und werden aus der Gerichtskasse bezahlt. Die Rückforde-
rung der geleisteten Kostenhilfe gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbe-
halten.
6.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90
ff. BGG.
7.
Mitteilung an: