gr_gerichte · ZR1 2026 66 · 2026-07-06 · de
Versicherungsleistungen nach UVG


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Verfügung vom 6. Juli 2026
mitgeteilt am 7. Juli 2026
Referenz
ZR1 26 66
Instanz
Erste zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Bäder Federspiel, Vorsitz
Casutt, Aktuarin
Parteien
A._____
Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg
gegen
B._____
Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Tobias Brändli
Gegenstand
Nebenfolgen der Ehescheidung
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Plessur, Einzelrichter in Zivilsachen,
vom 23. Februar 2026, mitgeteilt am 16. März 2026
(Proz. Nr. 115-2023-65)

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In Erwägung,
–
dass der Einzelrichter in Zivilsachen am Regionalgericht Plessur mit Entscheid
vom 23. Februar 2026, schriftlich begründet mitgeteilt am 16. März 2026, die
Ehe zwischen B._____ und A._____ (vormals A:/B._____) schied und die
Scheidungsnebenfolgen regelte (act. B.1),
–
dass A._____ (nachfolgend: Berufungsklägerin), vertreten durch Rechtsanwalt
lic. iur. et oec. Pius Fryberg, gegen diesen Entscheid am 30. April 2026 beim
Obergericht des Kantons Graubünden Berufung erhob und im Wesentlichen
eine Neuregelung des ehelichen Unterhalts sowie der gerichtlichen
Kostenverteilung beantragte (act. A.1),
–
dass die Berufungsklägerin mit Verfügung der Vorsitzenden der Ersten
zivilrechtlichen
Kammer
vom
4.
Mai
2026
zur
Leistung
eines
Kostenvorschusses von CHF 6'000.00 bis am 25. Mai 2026 aufgefordert wurde
(act. D.1),
–
dass
B._____
(nachfolgend:
Berufungsbeklagter),
vertreten
durch
Rechtsanwalt MLaw Tobias Brändli, gleichentags eine Frist von 30 Tagen zur
Einreichung der Berufungsantwort gesetzt wurde (act. D.2),
–
dass die Berufungsklägerin die Berufung mit Eingabe vom 19. Mai 2026
zurückzog (act. A.2),
–
dass die Vorsitzende dem Berufungsbeklagten den Rückzug am 21. Mai 2026
schriftlich mitteilte und ihm die Gelegenheit einräumte, sich im Hinblick auf die
zu erlassende Abschreibungsverfügung zur Kosten- und Entschädigungsfolge
zu äussern (act. D.4),
–
dass der Berufungsbeklagte dem Obergericht am 8. Juni 2026 eine
Honorarnote sowie eine Honorarvereinbarung einreichte und beantragte, die
Berufungsklägerin zur Übernahme der Verfahrenskosten sowie seiner
Parteikosten zu verpflichten (act. A.3, C.1 und G.1),
–
dass die Berufungsklägerin, mit Eingabe vom 15. Juni 2026, die Kürzung der
Honorarforderung beantragte und forderte, dem Berufungsbeklagten lediglich
einen Arbeitsaufwand von circa. 30 Minuten zu vergüten (act. A.4, S. 2),
–
dass der Berufungsbeklagte mittels Eingabe vom 29. Juni 2026 an seinen
Anträgen festhielt und auf eine weitere Stellungnahme verzichtete (act. A.5),
worauf die Vorsitzende den Parteien mitteilte, dass der Schriftenwechsel

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abgeschlossen sei, das Verfahren spruchreif sei und in das Beratungsstadium
eintrete (act. D.7),
–
dass der vorbehaltlose Rückzug eines Rechtsmittels gleich wie ein
Klagerückzug zur unmittelbaren Beendigung des Prozesses führt (Art. 241
Abs. 2 ZPO), so dass das Berufungsverfahren von der Vorsitzenden als
erledigt abgeschrieben werden kann (Art. 241 Abs. 3 ZPO, Art. 9 Abs. 2 GOG
[BR 173.000]),
–
dass die Abschreibung nur noch deklaratorischer Natur ist (vgl. BGE 139 III
133 für den Fall einer Abschreibung zufolge Vergleichs) und der Entscheid
betreffend Ehescheidung und Nebenfolgen am Tag des Eingangs der
Rückzugserklärung bei der Berufungsinstanz, d.h. am 20. Mai 2026, in
Rechtskraft erwachsen ist,
–
dass das Gericht im Abschreibungsentscheid die Prozesskosten festzusetzen
und über deren Verteilung und Liquidation zu entscheiden hat (Art. 104 ZPO;
GSCHWEND,
in:
Spühler/Tenchio/Infanger
[Hrsg.],
Basler
Kommentar,
Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2024, Art. 241 N. 19),
–
dass die Prozesskosten gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO der unterliegenden Partei
aufzuerlegen sind, wobei im Falle des Rückzugs eines Rechtsmittels gleich wie
im Falle des Klagerückzugs der Rechtsmittelkläger als unterliegend zu gelten
hat,
–
dass aufgrund der Erledigung des Prozesses durch Rückzug der Berufung
folglich
die
Berufungsklägerin
die
Kosten
zu
tragen
und
dem
Berufungsbeklagten wie von ihm beantragt eine angemessene Entschädigung
für die ihm durch die Berufung verursachten Anwaltskosten (Art. 95 Abs. 1 lit. b
ZPO) zu bezahlen hat,
–
dass die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren mit Blick auf den bis zum
Rückzug entstandenen, geringen Aufwand auf CHF 400.00 festgesetzt wird
(Art. 105 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 7 Abs. 1 u. Art. 11 VGZ [BR 320.210]),
–
dass der angeforderte Kostenvorschuss noch nicht eingegangen ist, weshalb
der Berufungsklägerin die Gerichtskosten direkt in Rechnung gestellt werden,
–
dass die urteilende Instanz die Parteientschädigung der obsiegenden Partei
nach Ermessen festsetzt, wobei sie vom Betrag ausgeht, welcher der
entschädigungsberechtigten Partei für die anwaltliche Vertretung in Rechnung
gestellt wird, soweit der vereinbarte Stundenansatz zuzüglich allfällig

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vereinbartem Interessenwertzuschlag üblich ist und keine Erfolgszuschläge
enthält,
der
geltend
gemachte
Aufwand
angemessen
und
für
die
Prozessführung erforderlich ist und die geforderte Entschädigung nicht eine von
der Sache beziehungsweise von den legitimen Rechtsschutzbedürfnissen her
nicht gerechtfertigte Belastung der unterliegenden Partei zur Folge hat (Art. 2
HV [BR 310.250]),
–
dass der Berufungsbeklagte in seiner Honorarnote vom 5. Juni 2026 (act. G.1)
ein Honorar von CHF 2'236.80 inkl. Kleinspesenpauschale von CHF 89.10 und
Mehrwertsteuer von CHF 167.60 geltend machte, basierend auf einem Aufwand
von 7.33 Stunden und einem Stundenansatz von CHF 270.00, wobei Letzterer
üblich (Art. 3 Abs. 1 HV) sowie durch die Honorarvereinbarung (act. C.1)
ausgewiesen ist,
–
dass
dem
Rechtsvertreter
des
Berufungsbeklagten
durch
das
Entgegennehmen und die Prüfung der Berufung, den Austausch mit seinem
Mandanten und der Gegenpartei, erste Arbeiten an der Berufungsantwort sowie
die Korrespondenz mit dem Gericht ein entschädigungspflichtiger Aufwand
entstanden ist, der mehr als die von der Berufungsklägerin geltend gemachten
30 Minuten umfasst,
–
dass die Aufwände vor dem Eingang der Berufungsanzeige, der frühestens am
5. Mai 2026 erfolgte, aufgrund des fehlenden Zusammenhangs mit dem
Berufungsverfahren indes zu streichen sind (namentlich: 27.03.2026
„Korrespondenzen Klient“ [00:10]; 09.04.2026 „Kor. Klientschaft“ [00:10],
13.04.2026 „Korrespondenzen Klient“ [00:10]),
–
dass nicht ersichtlich ist, welche Verfügung am 8. Mai 2026 geprüft und an den
Mandanten hätte weitergeleitet müssen (08.05.2026 „Prüfen Verfügung, Kor.
Klient“
[00:15]),
jedenfalls
aber
die
blosse
Kenntnisnahme
der
Orientierungskopie des Regionalgerichts Plessur betreffend Aktenübergabe an
das Obergericht, sollte diese gemeint sein, keinen nennenswerten Aufwand
verursacht hätte, weshalb der fragliche Aufwand ebenfalls nicht zu vergüten ist,
–
dass nicht nachvollziehbar ist, inwiefern bereits am 21. Mai 2026, noch vor der
entsprechenden Aufforderung durch das Obergericht, ein Aufwand „vorbereiten
Schreiben an OG“ von 20 Minuten entstanden sein soll, weshalb dieser
ebenfalls zu streichen ist,
–
dass die Position vom 4. Juni 2026 „Weitere Korrespondenzen Gericht
(geschätzt)“ von 30 Minuten gestützt auf die Aktenlage, namentlich das zur

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Kenntnis zu nehmende Schreiben der Gegenpartei vom 15. Juni 2026, den
eigenen Verzicht auf eine Stellungnahme vom 29. Juni 2026 sowie die
Kenntnisnahme des Schreibens des Obergerichts vom erwähnten Tag, auf 15
Minuten gekürzt wird,
–
dass die übrigen Aufwände zwar hoch, aber noch angemessen erscheinen,
zumal eine Arbeit an der Berufungsantwort von zwei Stunden am 19. Mai 2026
aufgrund der am 4. Mai 2026 (act. D.2) erfolgten 30-tägigen Fristansetzung für
die Einreichung der Berufungsantwort zumindest nicht unplausibel ist und dem
Rechtsvertreter des Berufungsbeklagten trotz fehlendem Beleg nicht unterstellt
werden darf, dass diese nicht geleistet wurde,
–
dass somit ein Aufwand von insgesamt 6 Stunden à CHF 270.00 zu vergüten
ist,
–
dass in der Honorarnote eine Kleinspesenpauschale von 4.5 % verrechnet wird
(act. G.1) und diese praxisgemäss auf 3 % zu kürzen ist,
–
dass
die
Parteientschädigung,
welche
die
Berufungsklägerin
dem
Berufungsbeklagten für das Berufungsverfahren zu leisten hat, demnach auf
CHF 1'803.75 (inkl. 3 % Spesen und 8.1 % MWST) festgesetzt wird,
–
dass gegen den Rückzug des Rechtsmittels keine Beschwerde, sondern
lediglich die Anfechtung auf dem Weg der Revision (Art. 328 Abs. 1 lit. c ZPO)
möglich ist,

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wird erkannt:
1.
Die Berufung von A._____ wird als durch Rückzug erledigt am
Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 400.00 gehen zu Lasten von
A._____.
3.
A._____ hat B._____ für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung
von CHF 1'803.75 zu leisten.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung an:]