gr_gerichte · SBK 2026 9 · 2026-05-01 · de
KES Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Entscheid vom 13. Februar 2026
mitgeteilt am 13. Februar 2026
Referenz
SBK 26 9
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Cavegn, Vorsitz
Carl, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
Gegenstand
Kontosperre
Anfechtungsobj.
Kontosperre des Betreibungs- und Konkursamt der Region
Plessur vom 21. Januar 2026

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In Erwägung,
–
dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Plessur (nachfolgend:
Betreibungsamt Plessur) am 20. Januar 2026 versuchte, A._____ die letzte
Pfändungsankündigung und Vorladung in der Pfändungsgruppe Nr. Z.1._____
durch die Stadtpolizei O.1._____ zuzustellen,
–
dass die Pfändungsankündigung A._____ an diesem Tag nicht gegen
Unterschrift zugestellt werden konnte, da dieser die Annahme verweigerte,
–
dass die Pfändungsankündigung ihm stattdessen mündlich mitgeteilt und in
dessen Briefkasten abgelegt wurde,
–
dass das Betreibungsamt Plessur am 21. Januar 2026 aufgrund der
Missachtung der Mitwirkungspflicht des Schuldners im Sinne von Art. 91 SchKG
die Sperrung des auf A._____ laufenden Kontos bei der B._____ verfügte, um
allfällig vorhandenes Kontoguthaben für die Pfändung zu sichern,
–
dass die B._____ das Konto am 22. Januar 2026 sperrte,
–
dass A._____ in der Folge auf dem Betreibungsamt Plessur am 22. Januar 2026
erschien und eine Pfändungseinvernahme teilweise stattfand,
–
dass das Betreibungsamt Plessur die Kontosperre am 22. Januar 2026 mit
Mitteilung an die B._____ vollumfänglich aufhob,
–
dass A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit persönlich überbrachter
Eingabe am 23. Januar 2026 Beschwerde gegen die Kontosperre des
Betreibungsamts vom 21. Januar 2026 erhob,
–
dass das Betreibungsamt Plessur mit Stellungnahme vom 9. Februar 2026 die
Abweisung der Beschwerde beantragte, soweit darauf einzutreten sei,
–
dass Betreibungshandlungen mit Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG beim
Obergericht als einzige Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und
Konkursämter angefochten werden können (Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13
EGzSchKG [BR 220.000])),
–
dass innerhalb des Obergerichts die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
(Art. 11 Abs. 1 OGV [BR 173.010]) zuständig ist,
–
dass eine Kontosperre unbestrittenermassen eine Betreibungshandlung
darstellt,

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–
dass zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung die verfügte Kontosperre bereits
wieder aufgehoben war,
–
dass somit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, da sie keine
verfahrensrechtliche Korrektur mehr bezwecken kann,
–
dass, soweit der Beschwerdeführer einen Antrag auf Feststellung der
Rechtswidrigkeit der angeordneten Kontosperre stellt, darauf ebenfalls nicht
eingetreten werden kann, da die Beschwerde nicht der blossen Feststellung der
Pflichtwidrigkeit einer Handlung oder Unterlassung eines Vollstreckungsorgans
dienen kann (BGE 138 III 265 E. 3.2; BGE 120 III 107 E. 2; Urteil des
Bundesgerichts 5A_805/2018 vom 13. Juni 2019 E. 2.3),
–
dass auch auf das Begehren auf vollständige Akteneinsicht in die die Betreibung
und die Kontosperre betreffenden Akten und internen Notizen gemäss Ziff. 2
der Anträge des Beschwerdeführers nicht eingetreten werden kann, zumal es
nach der Aufhebung der Kontosperre nebst dem Fehlen eines praktischen
Interesses auch an einer entsprechend ablehnenden Verfügung der Vorinstanz
fehlt,
–
dass schliesslich auch auf den weiteren Antrag des Beschwerdeführers,
wonach das Betreibungsamt anzuweisen sei, künftig bei Pfändungen das
Existenzminimum
ausnahmslos
und
vorgängig
sicherzustellen
und
Kontosperren nur im Umfang tatsächlich pfändbarer Vermögenswerte
anzuordnen, nicht eingetreten werden kann, weil die betreibungsrechtliche
Beschwerde
dazu
dient,
im
Vollstreckungsverfahren
entstandene
verfahrensmässige Fehler zu korrigieren, nicht jedoch, um Weisungen für
künftige Betreibungshandlungen zu erteilen,
–
dass zusammenfassend auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
–
dass sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist und dieser
Entscheid in Anwendung von Art. 38 Abs. 3 GOG (BR 173.000) in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,
–
dass keine Kosten erhoben werden (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG;
Art. 61 Abs. 2 lit. a GebVSchKG),

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Der Vorsitzende
Cavegn
Der Aktuar ad hoc
Carl