gr_gerichte · SB 2008 26 · 2008-11-12 · de
Strassenverkehrsgesetz

mehrfache Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 12. November 2008
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 08 26
(nicht mündlich eröffnet)
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
RichterInnen
Möhr und Michael Dürst
Aktuar
Crameri
——————
In der strafrechtlichen Berufung
des X., Angeklagter und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Luis
W. Pajarola, Aquasanastrasse 8, 7002 Chur,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Surselva vom 11. Juli 2008, mitgeteilt
am 11. August 2008, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n ,
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Berufungsbeklagte, gegen den Angeklagten und
Berufungskläger,
betreffend mehrfache Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

2
A.
X. wuchs zusammen mit einer jüngeren Schwester bei den Eltern in
geordneten Familienverhältnissen in Winscombe (GB) auf. Hier besuchte er die
Schulen, bis er achtzehnjährig in Manchester (GB) ein vierjähriges Informations-
technologie-Studium absolvierte. Seit 2001 arbeitet er als Informationstechnik-Spe-
zialist. Er gibt an, ca. EUR 30'000.-- bis 40'000.-- jährlich zu verdienen; sodann be-
sitzt er ein Haus, worauf eine Hypothek von EUR 250'000.-- laste.
X. ist nicht verheiratet.
Im Schweizerischen Strafregister sowie im ADMAS-Register ist X. nicht ver-
zeichnet. Eigenen Angaben zufolge hat er auch in Grossbritannien keine Vorstrafen.
B.
Mit Verfügung vom 5. Februar 2008 versetzte die Staatsanwaltschaft
Graubünden X. in Anklagezustand wegen mehrfacher grober Verletzung von Ver-
kehrsregeln
-
gemäss Art. 34 Abs. 2 SVG und Art. 35 Abs. 2 und 4 SVG
-
gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV
-
gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 35 Abs. 2 und 4 SVG
in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG,
im Weiteren wegen mehrfacher Verkehrsregelverletzung
-
gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV sowie
-
gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 32 Abs. 1 SVG
in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.
Dieser Anklage liegt nach der Anklageschrift folgender Sachverhalt zu
Grunde:
„1.
Am späteren Mittwochnachmittag des 12. September 2007 fuhr der An-
geklagte X. mit seinem grünen Lotus, Kontrollschild A. (GB), vom B.
kommend in Richtung C.. Dabei folgte er seinem Kollegen D., der eben-
falls in einem Fahrzeug der Marke Lotus unterwegs war, stets in kurzem
Abstand. Beide fuhren mit mindestens 80 km/h, und X. hielt über eine
längere Zeit einen Abstand von bloss 3 bis 5 Metern ein. Einige hundert
Meter vor der Abzweigung G. schloss D., dicht gefolgt vom Angeklagten,
auf das von E. gelenkte Motorrad auf. Im Bereich der Abzweigung G.
überholte dann X. den Motorradfahrer, indem er sich blind seinem Vor-
dermann D. anhängte, der dort ebenfalls an E. vorbeizog. Dabei über-
fuhr der Angeklagte sowohl die Sicherheitslinie wie auch die folgende
Sperrfläche und beendete das Überholmanöver erst wenige Meter vor
der nachfolgenden unübersichtlichen Linkskurve.
Akten: 4.1, 4.2, 4.4, 4.5, 5.1, 5.2, 5.5, 5.6

3
2.
In der Folge erhöhte X. vor der Örtlichkeit „H.“ die Geschwindigkeit auf
weit über 100 km/h, obschon die gesetzliche Höchstgeschwindigkeit auf
diesem Streckenabschnitt maximal 80 km/h betrug. Noch immer fuhr er
dabei in einem Abstand von nur wenigen Metern hinter D..
Akten: 4.1, 5.1, 5.5, 5.6
3.
Ca. 300 Meter nach der Örtlichkeit „H.“ beschreibt die Strasse zunächst
eine Links- und anschliessend eine starke und unübersichtliche Rechts-
kurve. Insbesondere auch noch nach der Linkskurve, also dort, wo die
freie Sicht bis zur nachfolgenden Rechtskurve weniger als 161 Meter
beträgt, scherte X. auf die linke Fahrbahnseite aus und überholte dort,
mit einem Abstand von höchstens 5 Metern zum vorderen Fahrzeug von
D., zwei vor ihm mit normaler Geschwindigkeit fahrende Fahrzeuge.
Dieses Überholmanöver beendete der Angeklagte erst im Scheitelpunkt
der unübersichtlichen Rechtskurve und er zwang so den herannahen-
den Gegenverkehr abzubremsen und an den rechten Strassenrand zu
fahren, ansonsten es zu einer Kollision gekommen wäre.
Akten: 4.1, 4.2, 4.4, 4.5, 5.1, 5.5, 5.6
4.
In der Folge fuhr X. auf eine Baustelle auf und musste dort infolge Rot-
lichts anhalten. Nachdem dann das Signal auf grün gewechselt hatte,
setzte er seine Fahrt fort und überholte kurz darauf, immer noch dicht
hinter D. fahrend, E. erneut, der zuvor bei der Baustelle am Angeklagten
vorbeigefahren war. Auch hier hielt sich der Angeklagte nicht an die gel-
tende Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h, sondern beschleunigte sein
Fahrzeug auf weit über 100 km/h. Ebenso fuhr er zu nahe hinter D.,
nämlich mit einem Abstand von nur wenigen Metern.
Akten: 4.1, 5.1, 5.5, 5.6
5.
Bei I. fuhr der Angeklagte auf die A 13 in Richtung J. ein. Nach dem K.
überschritt er erneut die dort signalisierte Höchstgeschwindigkeit von
100 km/h. Eine von der Polizei durchgeführte Nachfahrmessung ergab,
dass der Angeklagte zwischen L. und M. über eine Distanz von 3005
Metern mit einer zu ahnenden Durchschnittgeschwindigkeit von 127
km/h gefahren war. Auf diesem Streckenabschnitt, also zwischen L. und
M., hielt der Angeklagte einen Abstand von zwei Fahrzeuglängen ein,
obschon die gefahrene Geschwindigkeit bei 127 km/h lag.
Akten: 4.1, 4.2, 5.4,5.7.
In der Ergänzung der Anklageschrift stellte der Untersuchungsrichter den An-
trag, X. sei im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen und mit einer Geldstrafe von
60 Tagessätzen zu je Fr. 140.--, bedingt bei einer Probezeit von 2 Jahren, und einer
Busse von Fr. 3'000.--, ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 30 Tagen, zu be-
strafen.
Der private Verteidiger stellte im vorinstanzlichen Verfahren das Begehren,
der Angeklagte sei von Schuld und Strafe freizusprechen, die Verfahrenskosten
seien dementsprechend auf die Staatskasse zu nehmen und ihm sei für seine Um-
triebe eine Entschädigung von Fr. 2'500.-- auszurichten.

4
C.
Mit Urteil vom 11. Juli 2008, mitgeteilt am 11. August 2008, erkannte
der Bezirksgerichtsausschuss Surselva:
„1.
X. ist schuldig
-
der mehrfachen groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss 34
Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV sowie Art.35 Abs. 2 und 4 SVG
in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG,
-
der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 2
SVG und Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG
und
-
der mehrfachen einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss
Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV in Verbindung mit
Art. 90 Ziff. 1 SVG,
-
der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1
SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. c VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1
SVG.
2.
Dafür wird X. mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 140.--
und einer Busse von Fr. 3'000.-- bestraft.
3.
Der Vollzug der Geldstrafe wird unter Ansetzung einer Probezeit von 2
Jahren aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen. Bei deren schuldhaf-
ten Nichtbezahlung beträgt die Ersatzfreiheitsstrafe 30 Tage.
4.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
-
den Untersuchungskosten von
Fr. 2028.20
-
der hälftigen Gerichtsgebühr von
Fr. 1'500.--
total somit
Fr. 3'528.20
gehen zulasten von X.. Der nach Abzug des geleisteten Depositums von
Fr. 2'500.-- verbleibende Betrag von Fr. 1'028.20 ist vom Verurteilten
zusammen mit der Busse innert 30 Tagen dem Bezirksgericht Surselva
zu überweisen.
5.
(Rechtsmittelbelehrung).
6.
(Mitteilung).“
D.
Gegen dieses Urteil erhob X. mit Eingabe vom 29. August 2008 Beru-
fung an den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden mit dem Begehren, er sei,
unter entsprechender Kosten- und Entschädigungsfolge, von Schuld und Strafe frei-
zusprechen, eventuell wegen einmaliger Übertretung der Höchstgeschwindigkeit
mit der Busse von Fr. 600.--, bedingt ausgesprochen, zu bestrafen.
Mit Vernehmlassung vom 9. September 2008 beantragte die Staatsanwalt-
schaft Graubünden die Abweisung der Berufung. Der Bezirksgerichtsausschuss
Surselva verzichtete auf eine Vernehmlassung.

5
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Urteile der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse kann der Ver-
urteilte beim Kantonsgericht Berufung einlegen (Art. 141 Abs. 1 StPO). Die Beru-
fung ist innert zwanzig Tagen seit der schriftlichen Eröffnung des Entscheides beim
Kantonsgericht, unter Beilage des angefochtenen Entscheides, einzureichen. Sie
ist zu begründen und hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entschei-
des oder Gerichtsverfahrens gerügt werden und ob das ganze Urteil oder lediglich
Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1 StPO). Diesen Anforderungen
vermag die vorliegende Berufung zu genügen. Auf sie ist daher einzutreten.
2.1
Der Bezirksgerichtsausschuss Surselva sprach X. der einfachen Ver-
letzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. c VRV
in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig. Dem Kantonsgerichtsausschuss
kommt als Berufungsinstanz zwar eine umfassende, uneingeschränkte Kognition zu
(Art. 146 Abs. 1 StPO). Das vorinstanzliche Urteil überprüft er jedoch grundsätzlich
nur im Rahmen der in der Berufung gestellten Anträge (Padrutt, Kommentar zur
Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2. Aufl. Chur 1996).
2.2
Der Angeklagte hat die ihm vorgeworfene Geschwindigkeitsüber-
schreitung um 27 km/h auf der A 13 zwischen L. und M. nicht bestritten (act. 1.6,
4.15, 5.3). Erst anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung führte sein Ver-
teidiger aus, dass der gesamte Sachverhalt „glatt nicht anerkannt“ werde. Mit der
Berufung beantragt der Verteidiger aber, dass der Angeklagte von Schuld und
Strafe freizusprechen, eventuell wegen einmaliger Übertretung der Höchstge-
schwindigkeit mit einer Busse von Fr. 600.--, bedingt ausgesprochen, - recte: mit
einer Busse von Fr. 600.--; gemäss Art. 105 StGB sind bei Übertretungen die Be-
stimmungen über die bedingten Strafen nicht anwendbar - zu bestrafen sei. Zwar
führt er in der Berufungsbegründung nicht aus, für welche Geschwindigkeitsüber-
schreitung der Angeklagte zu bestrafen sei, aber es ist offensichtlich, dass die auf
der A 13 begangene gemeint ist, denn diese Übertretung ist durch die Urkundenbe-
weise der Kantonspolizei dokumentiert (act. 4.1, 4.3, 4.8) und folglich ist sie vom
Angeklagten nicht bestritten worden. Somit kann davon ausgegangen werden, dass
mit dem Eventualantrag auch der Verteidiger diese Übertretung der Geschwindig-
keit anerkennt. Indem sich die Vorinstanz auf die genannten Beweise stützte,
sprach sie den Angeklagten zu Recht der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln
gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. c VRV in Verbindung mit Art. 90
Ziff. 1 SVG schuldig.

6
3.1
Im Weiteren wurde der Angeklagte der mehrfachen groben Verletzung
von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV (zu geringer
Abstand beim Hintereinanderfahren) sowie Art. 35 Abs. 2 und 4 SVG (Überhol-
manöver an unübersichtlichen Stellen) in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG, der
groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 2 SVG (Überholen trotz
Sicherheitslinie) und Art. 27 Abs. 1 SVG (Nichtbeachten der Sperrfläche) in Verbin-
dung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG wie auch der mehrfachen einfachen Verletzung von
Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV (Nichtbe-
achten der Signale, Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausser-
halb von Ortschaften) in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen.
Der Berufungskläger bestreitet, alle diese Straftaten begangen zu haben.
3.2
Somit stehen im konkreten Fall allein Fragen der Beweiswürdigung im
Vordergrund, ob nämlich der Berufungskläger die ihm vorgeworfenen Verkehrsre-
gelverletzungen begangen und ob er mithin in objektiver und subjektiver Hinsicht
die genannten Tatbestände erfüllt hat oder nicht. Im Bereich der Beweiswürdigung
besitzt das Gericht einen weiten Ermessensspielraum und entscheidet nach seiner
freier Überzeugung (Art. 249 BStP, 125 Abs. 2 StPO). Der Richter hat danach frei
von gesetzlichen Beweisregeln und nur nach seiner persönlichen Überzeugung auf-
grund gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber zu entscheiden,
ob er eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht (vgl. BGE 115 IV 268 f.). Ist für die
Urteilsfindung wie im vorliegenden Fall die materielle Wahrheit wegleitend, so kann
für diese Beurteilung nur die freie Meinung des Richters massgebend sein (vgl. Hau-
ser/Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 4. Auflage, Basel 1999, § 54 N 2,
S. 215). Allein auf diese Weise kann der Richter ein für jeden Einzelfall zutreffendes
Urteil fällen. Neben der Würdigung der Beweise stellt sich dem Richter die Frage,
wann er eine bestimmte Tatsache als erwiesen betrachten darf und wann nicht.
Lehre und Rechtsprechung gehen zutreffend davon aus, blosse Wahrscheinlichkeit
dürfe für eine Verurteilung nicht genügen, absolute Sicherheit sei für eine solche
aber auch nicht erforderlich und eine theoretisch entfernte Möglichkeit, dass der
Sachverhalt anders sein könnte, rechtfertige keinen Freispruch (vgl. Hau-
ser/Schweri, a.a.O., § 54 N 11, S. 217). Trotzdem sind an den Beweis der zur Last
gelegten Tat hohe Anforderungen zu stellen. Nach der aus Art. 32 Abs. 1 BV und
Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungsregel "in dubio pro reo" darf sich
der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Beschuldigten ungünstigen
Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel beste-
hen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat, oder mit anderen Worten Zweifel
an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein verurteilendes Erkenntnis bestehen

7
(BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische Zweifel sind indessen nicht massgebend,
weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden
kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel
handeln, das heisst um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen
(BGE 120 Ia 37). Aufgabe des Richters ist es, ohne Bindung an Beweisregeln die
an sich möglichen Zweifel zu überwinden und sich mit Überzeugung für einen be-
stimmten Sachverhalt zu entscheiden, wobei die Bildung der Überzeugung objekti-
vier- und nachvollziehbar sein muss. Die Schuld des Beschuldigten muss sich dabei
auf vorgelegte Beweise und Indizien stützen, die vernünftige Zweifel in ausschliess-
licher Weise zu beseitigen vermögen (vgl. PKG 1987 Nr. 12; Padrutt, a.a.O., S.
307). Diese allgemeine Regel kommt im Übrigen nicht schon dann zur Anwendung,
wenn Aussage gegen Aussage steht. Es ist vielmehr anhand sämtlicher sich aus
den Akten ergebenden Umstände zu untersuchen, ob die Darstellungen der Staats-
anwaltschaft oder jene des Angeklagten den Richter zu überzeugen vermögen. Das
Verfahren muss nur dort zu einem Freispruch führen, wo nach sorgfältiger Sichtung
der Beweise vernünftige und begründbare Zweifel an den tatsächlichen Vorausset-
zungen der Strafbarkeit bestehen (PKG 1978 Nr. 31; 1977 Nr. 77, 1976 Nr. 57).
Zu den verschiedenen Beweismitteln ist anzuführen, dass der Grundsatz der
freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet. Insbesondere sind die Aussa-
gen von Zeugen und Angeschuldigten voll gültige Beweismittel mit derselben Be-
weiseignung. Bei der Würdigung der Beweise ist weniger die Form, sondern viel-
mehr der Gesamteindruck, das heisst, die Art und Weise der Bekundung sowie die
Überzeugungskraft massgebend. Entscheidend ist mit anderen Worten allein die
Beweiskraft der konkreten Beweismittel im Einzelfall (Schmid, Strafprozessrecht, 3.
Auflage, Zürich 1997, N 290, S. 83 f., Hauser/Schweri, a.a.O., § 54 N 5, S. 216).
Sind Aussagen zu würdigen, steht nicht so sehr die Glaubwürdigkeit der be-
fragten Personen, sondern vielmehr die Glaubhaftigkeit ihrer konkreten Aussagen
im Vordergrund. Kennzeichen einer wahrheitsgetreuen Aussage bilden diesbezüg-
lich die innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Gesche-
hensablaufes sowie die konkrete und anschauliche Wiedergabe des Ereignisses.
Als weiteres Indiz für die Richtigkeit der Deposition gilt die Schilderung des Vorfalles
in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu erwarten ist, der den
Vorfall selbst erlebt hat. Für die Korrektheit der Aussage spricht schliesslich die Kon-
stanz in der Aussage bei verschiedenen Befragungen. Grundsätzlich stimmt eine
richtige Deposition mit den Lebenserfahrungen und dem Ergebnis der übrigen Be-
weiserhebungen überein. Bei wahrheitswidrigen Aussagen fehlen diese Kennzei-
chen regelmässig. Indizien für bewusst oder unbewusst falsche Aussagen sind Un-

8
stimmigkeiten oder grobe Widersprüche in den eigenen Aussagen (Hauser, Der
Zeugenbeweis im Strafprozess mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich
1974, S. 311, mit Hinweisen).
3.3
In den ausführlichen Einvernahmen zur Sache vom 8 Januar 2008
sagten E. und F. als Zeugen in den wesentlichen Belangen übereinstimmend zu-
sammengefasst aus, dass der Angeklagte mit seinem grünen Lotus seinem Kolle-
gen D. in sehr geringem Abstand, vielleicht 2 m (E.) - in der polizeilichen Befragung
hatte er ca. 3 bis 5 m angegeben - bzw. 2 bis 3 m (F.) nachgefahren sei. Beide
Sportwagenlenker hätten immer gleichzeitig dieselben Manöver ausgeführt (act. 5.5
S. 4, 5.6 S. 3). Bei der Abzweigung nach G. seien die Zeugen vom Angeklagten
überholt worden, wobei er die Sicherheitslinie und die folgende Sperrfläche über-
fahren und das Überholmanöver erst kurz vor der unübersichtlichen Linkskurve be-
endet habe (act. 5.5 S. 2, 5.6 S. 2, 4.2). Weiter bezeugten sie, dass nach H. der
Angeklagte wieder ein gefährliches Überholmanöver unternommen habe. Nachdem
er in der Linkskurve trotz Gegenverkehr Fahrzeuge überholt habe, sei er auch noch
nach dieser Kurve - wo nach den polizeilichen Erhebungen die freie Sicht bis zur
nachfolgenden unübersichtlichen Rechtskurve ca. 161 m beträgt - ausgeschert und
habe zwei vor ihm fahrende Fahrzeuge überholt. Erst im Scheitelpunkt der starken
Rechtskurve habe er wieder einbiegen können. Zwei entgegenkommende Fahr-
zeuge hätten abbremsen und an den rechten Strassenrand fahren müssen, ansons-
ten es zu einer Kollision gekommen wäre (act. 5.5 S. 3, 5.6 S. 2, 3). Ferner gaben
diese Zeugen zu Protokoll, dass sie auch nach der Abzweigung nach G. mit 80 km/h
weitergefahren seien, der Abstand zum Angeklagten sich aber rasant vergrössert
habe. Somit sei er vor H. mit weit über 80 km/h gefahren (act. 5.5 S. 3, 5.6 S. 2).
Schliesslich bezeugten sie, vor einem Rotlicht bei einer Baustelle auf den Angeklag-
ten herangefahren zu sein. Sie seien dann vor ihm weggefahren und kurz danach
von ihm wieder überholt worden, wobei er auf weit über 100 km/h beschleunigt habe
(act. 5.5 S. 4, 5.6 S. 3). Im Kerngehalt decken sich alle diese Zeugenaussagen mit
den früheren Darstellungen, die E. der Kantonspolizei machte (act. 5.1, vgl. auch
act. 4.1, 4.2, 4.4, 4.5).
Der Gfr N. bezeugte in der Einvernahme vom 14. Januar 2008, dass der Ab-
stand zwischen den beiden Lotuswagen auf der A 13 10 bis 15 m betragen habe
(act. 5.7 S. 2).
3.4
Der Bezirksgerichtsausschuss hielt fest, dass am 12. September 2007
verschiedene Meldungen bei der Polizei eingegangen seien, wonach zwei Fahr-
zeuge der Marke Lotus mit übersetzter Geschwindigkeit unterwegs seien und dabei

9
gefährliche Überholmanöver durchgeführt hätten. Daraufhin seien die Zeugen E.
und F. einvernommen worden. In ihrer Beweiswürdigung setzten sich die Vorder-
richter mit der Glaubwürdigkeit der Zeugen und der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen
auseinander. Nichts spreche gegen die Person der Zeugen und sie hätten unter der
Strafdrohung von Art. 307 Abs. 1 StGB ausgesagt. Sie hätten eine detaillierte, in
allen wesentlichen Punkten übereinstimmende, inhaltlich zusammenhängende und
auch vom Ablauf der Ereignisse her widerspruchsfreie Schilderung der dem Ange-
klagten vorgeworfenen Verkehrsregelverletzungen gegeben. Zudem seien E. De-
positionen in den wesentlichen Belangen konstant. Es habe sich um Begebenheiten
gehandelt, deren Feststellung den Zeugen keine Schwierigkeiten bereitet habe. Ge-
schwindigkeitsschätzungen seien zwar mit Vorsicht zu würdigen; ausgehend von
einer Bezugsgrösse vorgenommen, seien sie grundsätzlich nicht unzuverlässig. Mit
Bezug auf die vom Angeklagten zugestandene Geschwindigkeitsüberschreitung
und auf den vom Gfr N. bezeugten nicht ausreichenden Abstand zwischen den bei-
den Sportwagen auf der A 13 seien die Aussagen der Zeugen E. und F. durchaus
plausibel. Diese Zeugen hätten auch von ihrem Schrecken berichtet, den sie beim
Beobachten der Überholmanöver bekommen hätten. Es sei auszuschliessen, dass
sie ein Interesse gehabt hätten, den ihnen völlig unbekannten Angeklagten fälschli-
cherweise zu belasten. Ihre Zeugnisse und dasjenige des Polizeibeamten seien als
überzeugende Beweise für die dem Angeklagten zur Last gelegten Verstösse gegen
die Verkehrsregeln anzusehen (angefochtenes Urteil E. 3).
3.5
Nach umfassender Würdigung der direkten Beweise waren die Be-
zirksrichter überzeugt, dass der Angeklagte entsprechend der Darstellung der An-
klage am 12. September 2007 die ihm vorgeworfenen Verkehrsregelverletzungen
begangen hatte. Dies zu Recht. Seine Täterschaft ist eindeutig belegt. Die Vorbrin-
gen des Verteidigers im Berufungsverfahren sind nicht geeignet, Zweifel an der
Schuld des Angeklagten zu wecken. Dies gilt vorerst für den Einwand, dass bezüg-
lich der Missachtung von Abstandvorschriften keine genügenden Beweise vorlägen,
weil selbst der Gfr N. nicht habe sagen können, ob es 2, 3 oder 10 bis 15 m gewesen
seien. Indessen bezeugte der Polizeibeamte nicht, dass der Abstand 2 oder 3 m
betragen habe. Sein Zeugnis betraf den zwischen den beiden Lotuswagen auf der
A 13 festgestellten ungenügenden Abstand von 10 bis 15 m. Dass bei G. und nach
der Baustelle der Angeklagte im Abstand von 2 oder 3 m hinter seinem Kollegen
gefahren sei, gaben die Zeugen E. und F., nicht der Polizeibeamte an. Sodann ist
die Rüge, die Vorinstanz habe gegen den Grundsatz „in dubio pro reo“ verstossen,
weil sie dem Angeklagten die unpräzis bezeugten - weit über 80, weit über 100 km/h
- Geschwindigkeitsüberschreitungen vorgeworfenen habe, unbegründet. Für die

10
richterliche Urteilfindung genügt, dass sich der Richter zur subjektiven Gewissheit,
zur subjektiven Wahrheit durchringen kann, wobei diese richterliche Überzeugung
mehr verlangt als blosse Wahrscheinlichkeit; es ist vielmehr erforderlich, dass eine
gegenteiliger Sachverhalt ausgeschlossen werden kann. Die Vorderrichter unter-
suchten, ob die Darstellung der Anklage oder jene des Angeklagten sie zu überzeu-
gen vermochte. Sie wurden von der ersten überzeugt und nahmen - übrigens zu-
gunsten des Angeklagten und zu Recht - nur eine einfache Verkehrsregelverletzung
im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG an. Man hätte sich ja auch die Frage stellen können,
ob nicht sogar eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln vorlag; dies wurde eben
gerade zugunsten des Angeklagten nicht angenommen, weil eine Geschwindig-
keitsüberschreitung in diesem Bereich - im Gegensatz zur einfachen Verkehrsre-
gelverletzung - nicht rechtsgenüglich nachgewiesen werden konnte. Somit konnten
sie nicht gemäss dem Grundsatz „in dubio pro reo“ davon ausgehen, dass der An-
geklagte die Höchstgeschwindigkeit eingehalten hatte (PKG 1978 Nr. 31). Eine Be-
weiswürdigung ist unhaltbar, wenn sie mit der tatsächlichen Situation in klarem Wi-
derspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender
Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Unhaltbar ist insbesondere eine
Beweiswürdigung, wenn dem Richter die Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage auf-
grund besonderer Umstände zweifelhaft erscheint, dieses Zeugnis aber trotzdem
seinem Urteil zugrunde legt (BGE 120 Ia 39 ff., 118 Ia 30 ff.). Es wurde bereits
dargelegt, dass die Aussagen der Zeugen - auch im Kontext mit den bei der Polizei
eingegangenen Anrufen und den Feststellungen der Polizei auf der A 13 - absolut
glaubhaft sind. An deren Aussagen ist nicht zu zweifeln.
Sämtliche von der Verteidigung angeführten Einwände - auch derjenige, wo-
nach die Anklage von Vorurteilen schwer betroffen sei (Ziff. 7 der Berufungsbegrün-
dung); der Untersuchungsrichter hat den Angeklagten mit dem Wort „Verkehrs-
rowdy“ bezeichnet - vermögen die für die Täterschaft des Angeklagten sprechenden
Beweise nicht zu entkräften. Von einer unhaltbaren Beweiswürdigung kann folglich
keine Rede sein. Entgegen den Ausführungen des Verteidigers kann der Grundsatz
„in dubio pro reo“ nicht dahingehend als Beweislastregel verstanden werden, dass
bei ziffernmässig nicht absolut exakt bezeugten Verletzungen der Höchstgeschwin-
digkeitsvorschriften der Angeklagte freizusprechen wäre. Der Richter würde damit
sein Ermessen missbrauchen.
4.1
Der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4
SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV sowie Art. 35 Abs. 2 und 4 SVG in Verbindung mit Art.
90 Ziff. 2 SVG macht sich schuldig, wer gegenüber anderen Strassenbenützern kei-
nen ausreichenden Abstand wahrt und wer an unübersichtlichen Stellen überholt,

11
(Giger, Strassenverkehrsgesetz, Kommentar, 7. Aufl. Zürich 2008, Art. 34 N 23, Art.
90 N 11 f. beide mit Hinweisen; BGE 131 IV 133 E. 3.2.3). Ebenso ist ein Verstoss
gegen die Verkehrsvorschriften gemäss Art. 34 Abs. 2 SVG und Art. 27 Abs. 1 SVG
grob, wenn trotz Sicherheitslinie und Sperrfläche überholt wird (Giger, a.a.O., Art.
90 N 11 f. mit Hinweisen). Eine einfache Verletzung von Verkehrsregeln gemäss
Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b und c VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff.
1 SVG begeht, wer die Signale nicht beachtet und dadurch die allgemeinen Höchst-
geschwindigkeiten von 80 km/h ausserhalb von Ortschaften und von 100 km/h auf
Autostrassen um maximal 29 km/h überschreitet (Empfehlungen der Konferenz der
Strafverfolgungsbehörden der Schweiz [KSBS] vom 3. November 2006).
4.2
Die Vorinstanz führte aus, diese Tatbestände seien objektiv und sub-
jektiv erfüllt. Der Angeklagte habe mehrmals auf wenige Meter an das vorausfah-
rende Fahrzeug seines Kollegen aufgeschlossen. Weiter habe er vor der nach der
Abzweigung nach G. folgenden unübersichtlichen Linkskurve überholt und dabei die
Sicherheitslinie und die Sperrfläche überfahren. Nach H., zwischen der Linkskurve
und der nachfolgenden unübersichtlichen Rechtskurve, bei einer freien Sicht von
ca. 161 m, habe er wieder ein gefährliches Überholmanöver unternommen. Ferner
habe der Angeklagte vor H. und nach einem Rotlicht bei einer Baustelle die erlaubte
Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h nicht eingehalten. Schliesslich habe er die all-
gemeine Höchstgeschwindigkeit auf der A 13 um 27 km/h überschritten. Diese Ver-
kehrsregelverletzungen sind von der Vorinstanz korrekt unter die obgenannten Be-
stimmungen subsumiert worden (vgl. bezüglich Abstand, Urteil des Kantonsge-
richtsausschusses Graubünden SB 04 23 vom 28. Juli 2004 E. 5, 6; bezüglich Über-
holen, Urteile SB 04 7 vom 18. August 2004 E. 5d, 06 6 vom 5. April 2006 E. 5, 07
23 vom 4. Dezember 2007 E. 7, 08 12/07 13 vom 3. September 2008 E. 8).
5.
Bei der Überprüfung der vorinstanzlichen Strafzumessung setzt der
Kantonsgerichtsausschuss sein Ermessen an Stelle desjenigen der Vorinstanz und
wendet die Regeln über die Strafzumessung selbständig an. Er ist an die vor-in-
stanzliche Strafzumessung nicht gebunden. Selbst wenn von einem weniger gra-
vierenden Sachverhalt auszugehen ist, kann er die Strafe belassen (Pra 2001, Nr.
197). Eine Verschärfung der Strafe kommt dagegen vorliegend nicht in Frage, da
lediglich zu Gunsten der Verurteilten Berufung eingelegt wurde (Art. 146 Abs. 1
StPO).
5.1
Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche

12
Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Mit Busse wird be-
straft, wer Verkehrsvorschriften verletzt (Art. 90 Ziff. 1 SVG).
5.2
Gemäss Art. 34 Abs. 1 StGB beträgt die Geldstrafe, sofern es das Ge-
setz nicht anders bestimmt, höchstens 360 Tagessätze, wobei das Gericht deren
Zahl nach dem Verschulden des Täters bestimmt. Dabei gilt die allgemeine Regel
von Art. 47 StGB, wonach das Gericht neben dem Verschulden im engeren Sinn
(Art. 47 Abs. 2 StGB; die sog. Tatkomponenten: Schwere der Verletzung oder Ge-
fährdung des betroffenen Rechtsguts, Verwerflichkeit des Handelns, Beweggründe
und Ziele des Täters sowie wie weit der Täter in der Lage war, die Gefährdung oder
Verletzung zu vermeiden) das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie
die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters berücksichtigt (Art. 47 Abs. 1 StGB;
sog. Täterkomponenten). Nach Art. 34 Abs. 2 StGB beträgt ein Tagessatz höchs-
tens Fr. 3'000.--. Das Gericht bestimmt dessen Höhe nach den persönlichen und
wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach
Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien und Unterstüt-
zungspflichten sowie nach dem Existenzminimum. Der Gesamtbetrag der Gelds-
trafe, die dem Verurteilten auferlegt wird, ergibt sich aus der Multiplikation von Zahl
und Höhe der Tagessätze.
Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für
mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der
schwersten Straftat und erhöht sie angemessen (Art. 49 Abs. 1 StGB).
Nach Art. 42 Abs. 4 StGB kann eine bedingte Strafe mit einer unbedingten
Geldstrafe oder mit einer Busse nach Art. 106 StGB verbunden werden. Gemäss
den Empfehlungen der KSBS wird zusätzlich auf eine Busse erkannt, wenn für die
Geldstrafe der bedingte Vollzug gewährt wird. Die Busse ist je nach den Verhältnis-
sen des Täters so zu bemessen, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Ver-
schulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB). Dadurch wird das unter spezial-
und generalpräventiven Gesichtspunkten eher geringe Drohpotential der bedingten
Geldstrafe erhöht und so eine spürbarere Sanktion verhängt (Urteil des Bundesge-
richtes 6B 366/2007 vom 17. März 2008, E. 7.3.1). Für den Fall, dass die Busse
schuldhaft nicht bezahlt wird, spricht der Richter im Urteil eine Ersatzfreiheitsstrafe
von mindestens einem Tag und höchstens drei Monaten aus (Art. 106 Abs. 2 StGB).
5.3
Das Verschulden des Angeklagten wiegt schwer. Er hat drei grobe und
zwei von den drei einfachen Verkehrsregelverletzungen kurz hintereinander began-
gen. Durch das nahe Aufschliessen und die wiederholten Überholmanöver hat er

13
eine erhebliche und auch konkrete Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer geschaf-
fen. Das Fahrverhalten des Angeklagten offenbart eine bedenkliche Gleichgültigkeit
gegenüber allgemein gültigen Regeln. Allein zum eigenen Vergnügen hat er in Kauf
genommen, andere Strassenbenützer erheblich zu gefährden. Dies ist verwerflich.
Strafschärfend ist zu berücksichtigen, dass der Angeklagte sowohl den Tatbestand
von Art. 90 Ziff. 2 SVG als auch denjenigen von Art. 90 Ziff. 1 SVG mehrfach erfüllt
hat (Art. 49 Abs. 1 StGB). Strafmindernd wirken sich sein guter Leumund und seine
Vorstrafenlosigkeit aus.
Der Angeklagte gab an, er sei ledig und habe ein Jahreseinkommen zwi-
schen EUR 30'000.-- und 40'000.--. Zudem besitze er ein Haus, das mit einer Hy-
pothek von EUR 250'000.-- belastet sei (act. 3.3). Gestützt auf diese Angaben ging
die Vorinstanz bei der Bemessung der Höhe des Tagessatzes und der Busse von
einem monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 5'600.-- aus und berücksichtigte einen
Pauschalabzug von 20% (act. 3.4). Dies ist im Ergebnis - zumal genauere Angaben
fehlen - nicht zu beanstanden (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichtes 6B 366/2007
vom 17. März 2008, E. 6.3 und 6B 476/2007 vom 29. März 2008). Der Verteidiger
äusserte sich in seiner Berufungsschrift dazu mit keinem Wort.
Unter Berücksichtigung sämtlicher eben genannten Strafzumessungsgrün-
den erscheint dem Kantonsgerichtsausschuss die von der Vorinstanz ausgespro-
chene Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 140.-- dem Verschulden des Ange-
klagten als angemessen, zumal mehrfache Verstösse gegen die erwähnten Ver-
kehrsregeln vorliegen. Ebenso die gefällte Busse von Fr. 3'000.-- sowie die ersatz-
weise ausgesprochene Freiheitsstrafe von 30 Tagen (gemäss den Empfehlungen
der KSBS für jeweils Fr. 100.-- ein Tag) erscheinen angemessen. In keiner Art und
Weise wurde die Strafzumessung für die mehrfache grobe und mehrfache einfache
Verletzung der genannten Verkehrsregeln durch die Verteidigung beanstandet.
5.4
Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer
Geldstrafe in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint,
um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten.
Das Gericht hat also eine Prognose über das zukünftige Verhalten des Täters zu
stellen. Für die Gewährung des bedingten Geldstrafenvollzugs genügt, dass keine
Befürchtung besteht, der Täter werde sich in Zukunft nicht bewähren (Urteil des
Bundesgerichtes 6B 366/2007, E. 7.2).
In Übereinstimmung mit der Vorinstanz stellt der Kantonsgerichtsausschuss
dem Verurteilten eine günstige Prognose. Es kann davon ausgegangen werden,

14
dass die bedingt ausgefällte Geldstrafe sowie die zu leistende Busse bei ihm einen
nachhaltigen Eindruck hinterlassen und ihn von weiterem Delinquieren abhalten
werden. Bislang ist der Genannte in der Schweiz nicht straffällig geworden und nach
eigenen Angaben ist er auch in Grossbritannien nicht vorbestraft. Es kann somit
angenommen werden, dass er innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu keiner
Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und zu keiner Geldstrafe von min-
destens 180 Tagessätzen verurteilt wurde. Demnach sind auch die objektiven Vor-
aussetzungen für die Gewährung des bedingten Vollzugs der Geldstrafe gegeben
(vgl. Art. 42 Abs. 2 StGB). Die Probezeit wurde von der Erstinstanz auf das gesetz-
liche Minimum von zwei Jahren festgelegt (Art. 44 Abs. 1 StGB).
6.
Zusammenfassend erweisen sich die Vorbringen des Berufungsklä-
gers als unbegründet. Die Berufung ist somit abzuweisen.
7.
Die Kosten des Berufungsverfahrens gehen zu Lasten des Beru-
fungsklägers (Art. 160 Abs. 1 StPO).

15
Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zu Lasten des
Berufungsklägers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bundesge-
richt geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident
Der Aktuar