gr_gerichte · KSK 2014 26 · 2014-05-21 · de
StGB 137-172 Vermögen

Pfändung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 21. Mai 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 14 26
23. Mai 2014
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Silvano
Arpino, Lavaterstrasse 45, 8027 Zürich,
gegen
die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell vom 8. Febru-
ar 2014/10. März 2014, zugestellt am 11. März 2014, in Sachen der Y._____, Be-
schwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Martin Dietrich, Tödistrasse 17,
8022 Zürich, gegen den Beschwerdeführer,
betreffend Pfändung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 11. April 2014 samt mitgereich-
ten Akten, in die vom Betreibungsamt Oberengadin/Bergell zugestellten Verfah-
rensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell in der Betreibung Nr. _____
der Y._____ gegen X._____ am 10. März 2014 die Pfändungsurkunde erstell-
te und diese am 11. März 2014 dem Schuldner zustellte,
–
dass diese Pfändungsurkunde gemäss Sendungsverfolgung der Schweizeri-
schen Post X._____ am 12. März 2014 zugestellt wurde,
–
dass X._____ dagegen am 11. April 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht
von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
einreichen liess mit dem Hauptbegehren, es sei die Nichtigkeit der Verfügung
des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell vom 10. März 2014 festzustellen;
eventuell sei die Verfügung bezüglich der Pfändung der 1'000 Namenaktien
der Firma A._____aufzuheben,
–
dass Y._____ keine Vernehmlassung eingereicht hat,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Geset-
zesverletzung oder Unangemessenheit innert 10 Tagen Beschwerde geführt
werden kann,
–
dass X._____ die Pfändungsurkunde am 12. März 2014 zugestellt erhalten
hat,
–
dass die 10-tägige Frist zur Einreichung der Beschwerde somit am 13. März
2014 begann und am 24. März 2014 änderte, da der 22. März 2014 auf einen
Samstag fiel,
–
dass die Beschwerde somit grundsätzlich verspätet ist,
–
dass der Beschwerdeführer aber die Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung
geltend macht, welche jederzeit festgestellt werden kann,
–
dass der Beschwerdeführer die Nichtigkeit der Verfügung darin sieht, dass das
Betreibungsamt 1'000 Namenaktien der Firma A._____gepfändet habe, wel-
che keinen erzielbaren Gegenwert hätten,

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–
dass Verfügungen des Betreibungsamtes gemäss Art. 22 Abs. 1 SchKG dann
nichtig sind, wenn sie gegen Vorschriften verstossen, die im öffentlichen Inter-
esse oder im Interesse von am Verfahren nicht beteiligten Personen erlassen
worden sind,
–
dass die Nichtigkeit einer Verfügung die Ausnahme bildet und nur dann anzu-
nehmen ist, wenn der der Verfügung anhaftende Mangel besonders schwer
wiegt, er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und zudem die An-
nahme der Nichtigkeit die Rechtssicherheit nicht ernsthaft gefährdet (BGE
2A.18/2007 E.2.4.),
–
dass das Betreibungsamt den Wert der 1'000 Namenaktien in der Pfändungs-
urkunde auf Fr. 50'000.-- schätzte,
–
dass der gleiche Betrag im Wertschriften-/Guthabenverzeichnis von X._____
für das Jahr 2012 als Steuerwert enthalten ist,
–
dass auch in der Bilanz per 30. September 2013 von einem liberierten Aktien-
kapital von Fr. 50'000.-- ausgegangen wird (act. 12 der betreibungsamtlichen
Akten),
–
dass somit nicht von einem absoluten Nonvaleur, welcher nicht verwertbar
wäre, ausgegangen werden kann (vgl. dazu Georges Vonder Mühll, in Staehe-
lin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2.
Aufl., Basel 2010, N 65 zu Art. 92 SchKG mit Hinweisen),
–
dass der Pfändung des Betreibungsamtes somit kein offensichtlicher oder
leicht erkennbarer Mangel anhaftet, welcher zur Nichtigkeit der Verfügung
führen würde,
–
dass aufgrund der verspäteten Einreichung der Beschwerde nicht geprüft
werden kann, ob die Pfändung der 1'000 Namenaktien allenfalls bloss rechts-
widrig oder unangemessen ist,
–
dass die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden
kann,
–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG das Beschwerdeverfahren kosten-
los ist, so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubün-
den verbleiben,

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–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsge-
setz, BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: