gr_gerichte · PVG 2010 27 · 2026-02-14 · de
vorsorgliche Massnahmen im Ehescheidungsverfahren


Landwirtschaft
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Agricoltura
Rebfläche. Berechnung. Pauschaler Zuschlag.
– Als Rebfläche gilt eine zusammenhängend mit Reben
bepflanzte und einheitlich bewirtschaftete Fläche, wobei in
der Regel die Grundstücksfläche als anrechenbare
Fläche gilt (E. 4a).
– Enthalten Rebparzellen neben den bestockten Flächen und
Rebwegen auch noch anderweitige Nutzungen, so ist Art.
21 Abs. 2 kWV anwendbar und es wird auf die ef- fektiv
bestockte Fläche abgestellt; dieser Fläche ist ein im
Ermessen der zuständigen Behörde liegender Zu- schlag
von maximal 10% hinzuzurechnen, auch wenn es sich dabei
nicht um Rebwege im eigentlichen Sinn han- delt (E. 4a, b).
Superficie viticola. Calcolo. Supplemento forfettario.
– Quale superficie viticola va considerata l’area coperta da
filari di vite coltivati uniformemente, per cui di regola è
considerata superficie viticola computabile la superficie del
fondo (cons. 4a).
– Se è coltivata a vite e percorsa da sentieri soltanto una
parte della superficie della particella e la parte rimanente è
utilizzata in altro modo, è allora applicabile l’art. 21 cpv. 2
dell’OVC stando al quale determinante è la super- ficie
effettivamente coltivata a vite; a questa superficie può
essere aggiunto un supplemento che rientra nel margine
di apprezzamento dell’autorità di al massimo il 10%, anche
se non si tratta di sentieri viticoli nel senso proprio del
termine (cons. 4a, b).
Erwägungen:
4. a) Gemäss der Legaldefinition von Art. 1 Abs. 1 eWV gilt
als Rebfläche eine zusammenhängend mit Reben bepflanzte und
einheitlich bewirtschaftete Fläche. In Abs. 2 wird sodann konkreti-
siert, dass die Fläche als zusammenhängend bepflanzt gilt, wenn
der Standraum des einzelnen Rebstocks höchstens 3 m2 beträgt,
wobei der Kanton in besonderen Fällen, wie bei starken Hang-
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lagen oder speziellen Erziehungsformen, einen grösseren Stand-
raum vorsehen kann. Weiter ist in Art. 21 Abs. 1 kWV bestimmt,
dass in der Regel die Grundstücksfläche als anrechenbare Fläche
gilt. Ist nur eine Teilfläche einer Parzelle mit Reben bestockt und
wird die übrige Teilfläche anderweitig genutzt (Gebäude, Wege,
Garten, usw.), errechnet sich die für den Traubenpass anrechen-
bare Fläche aufgrund der effektiv bestockten Rebfläche plus maxi-
mal 10 Prozent. Folglich kann der kantonale Gesetzgeber nur zu-
sammenhängend mit Reben bepflanzte und einheitlich bewirt-
schaftete Flächen zu anrechenbaren ( Reb-)Flächen erklären. Ge-
mäss Praxis des Kantons Graubünden ist bei Rebparzellen, die le-
diglich bestockte Flächen und Rebwege enthalten, die ganze
Grundstücksfläche anrechenbar. Diese Praxis ist nicht zu bean-
standen, müssen doch die bestockten Flächen auch bearbeitet wer-
den können. Zudem ist so sichergestellt, dass der Anforderung der
einheitlich bewirtschafteten Fläche Rechnung getragen wird. Ent-
halten Rebparzellen jedoch neben den bestockten Flächen und
Rebwegen auch noch anderweitige Nutzungen, so ist Art. 21 Abs. 2
kWV anwendbar und es wird auf die effektiv bestockte Rebfläche
abgestellt. Dabei trägt der bündnerische Verordnungsgeber der
Tatsache, dass auch die Bewirtschaftung der effektiv bestockten
Rebflächen berücksichtigt werden muss, dadurch Rechnung, dass
er einen Zuschlag zur effektiv bestockten Rebfläche von maximal
10% vorsieht. Damit legt er pauschal die maximale Fläche fest,
welche bei solchen Parzellen für Rebwege benötigt wird. Eine da-
hingehende Auslegung von Art. 21 Abs. 2 kWV, wonach eine Pau-
schalierung der Fläche für die erforderlichen Rebwege (Bewirt-
schaftungsfläche) vorgesehen ist, trägt der Tatsache Rechnung,
dass die anderweitigen Nutzungen im Normalfall zumindest zu
einem Teil auch der Bewirtschaftung der bestockten Flächen die-
nen oder dienen können. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz
im angefochtenen Entscheid – Gewährung des Zuschlags von 10%
nur bei Rebwegen im eigentlichen Sinne, kein Zuschlag bei ge-
kiesten, asphaltierten oder anderen Wegen – ist demnach auch bei
Rebflächen mit teilweise anderweitiger Nutzung zwingend ein Zu-
schlag bis maximal 10% zu gewähren. Es liegt jedoch im Ermessen
der verfügenden Behörde je nach Umfang der anderweitigen Nut-
zung die Höhe des Zuschlags festzulegen.
b) Unbestritten ist, dass es auf der Parzelle 189 eine an-
derweitige Nutzung, nämlich das Wohnen, gibt. Für die Bestim-
mung der anrechenbaren Fläche ist damit vorliegend klar Art. 21
Abs. 2 kWV anwendbar. Die effektiv bestockte Rebfläche beträgt in
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casu gemäss Berechnung der Vorinstanzen 1604 m2. Nach Ansicht
des Gerichtes ist diese Berechnung nicht in Zweifel zu ziehen, um-
so mehr, da diese auch von Seiten der Beschwerdeführer nicht
ernsthaft bestritten wurde. Nach dem oben Ausgeführten sowie
gestützt auf Art. 21 Abs. 2 kWV ist für die anrechenbare Fläche zur
effektiv bestockten Rebfläche von 1604 m2 ein im Ermessen der zu-
ständigen Behörde liegender Zuschlag (maximal 10% der effektiv
bestockten Fläche, i.c. maximal 160,4 m2) hinzuzurechnen. Die an-
rechenbare Fläche beträgt somit auf Parzelle 189 1604 m2 zuzüglich
des im Rahmen des Ermessens der zuständigen Behörde festzule-
genden Zuschlags (maximal 10% = 160,4 m2). Zur Festlegung des
pauschalen Zuschlags im konkreten Fall sowie im Sinne der oben
gemachten Ausführungen wird die vorliegende Angelegenheit an
die Vorinstanz zurückgewiesen.
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Urteil vom 18. November 2010
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