gr_gerichte · BK 2007 15 · 2007-04-18 · de

Gesuch um Wiederherstellung einer Frist | StA Übrige Fälle

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 18. April 2007
Schriftlich mitgeteilt am: 
BK 07 15
Entscheid
Beschwerdekammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Rehli und Hubert 
Aktuar
Engler
——————
In der strafrechtlichen Beschwerde
des Z., Beschwerdeführer, vertreten durch lic. iur. E. Campestrin, Anwaltsbüro lic. 
iur. A. Brodbeck, Postgasse 42, Postfach, 8750 Glarus,
gegen
die Verfügung des Untersuchungsrichteramtes Chur vom 01. Februar 2007, mit-
geteilt am 02. Februar 2007,
betreffend Genugtuung und Schadenersatz
sowie zum Gesuch des Beschwerdeführers
betreffend Wiederherstellung einer Frist
hat sich ergeben:


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A.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden eröffnete am 22. Juli 2004 ge-
gen Z. eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts der sexuellen Handlungen 
mit Kindern. Zum amtlichen Verteidiger des Angeschuldigten, der sich vom 23. bis 
zum 28. Juli 2004 in Untersuchungshaft befand, wurde Rechtsanwalt lic. iur. Y. 
ernannt. Mit Verfügung vom 09. März 2005 wurde die Untersuchung wieder ein-
gestellt, wobei die Verfahrenskosten auf die Staatskasse genommen wurden. Am 
08. September schliesslich erhielt Rechtsanwalt Y. für seine Bemühungen als amt-
licher Verteidiger eine Entschädigung von Fr. 6134.40 zugesprochen, die Mehr-
wertsteuer eingeschlossen.
B.
Mit Eingabe vom 24. Juli 2006 liess Z. durch lic. iur. E. Campestrin, 
juristischer Mitarbeiter im Anwaltsbüro lic. iur. A. Brodbeck, Glarus, bei der Staats-
anwaltschaft Graubünden das Begehren stellen, es sei ihm gestützt auf Art. 161 
StPO für Nachteile, die er durch Untersuchungsmassnahmen erlitten habe, eine 
Entschädigung auszurichten, Fr. 26'521.00 Schadenersatz und Fr. 40'000.00 Ge-
nugtuung. Aus dem gleichen Grund forderte er überdies für die von ihm anschei-
nend beherrschte X. AG Chur Schadenersatz in der Höhe von Fr. 34'000.00.
C.
Mit Verfügung vom 01. Februar 2007, die vom Staatsanwalt geneh-
migt und die am 02. Februar 2007 schriftlich mitgeteilt wurde, wies der Untersu-
chungsrichter die Schadenersatzbegehren ab. Hingegen sprach er Z. eine Genug-
tuungssumme zu in der Höhe von Fr. 4000.00 zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 23. 
Juli 2004. Die Verfügung ist lic. iur. E. Campestrin am 05. Februar 2007 zugegan-
gen.
D.
Hiergegen liess Z. am 27. Februar 2007 durch lic. iur. E. Campestrin 
bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichtes Beschwerde einreichen mit 
dem Begehren:
„1.
Es sei die Verfügung des Untersuchungsrichteramtes Chur vom 2. Fe-
bruar 2007 i. S. Z. vollumfänglich aufzuheben.
2.
Es sei dem Beschwerdeführer eine Genugtuung nach Ermessen des 
Gerichts, mindestens aber in Höhe von Fr. 20'000.00 zuzusprechen.
3.
Es sei dem Beschwerdeführer Schadenersatz im Umfang von total Fr. 
61'521.00 zuzusprechen.


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4.
Es sei festzustellen, dass das Vorgehen des Untersuchungsrichteram-
tes Chur gegen den Beschwerdeführer in unangemessener Weise in 
die Privatsphäre des Beschwerdeführers eingegriffen hat.
5.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Be-
schwerdegegners.“
E.
In einer mit der gleichen Sendung aufgegebenen weiteren Eingabe 
ersuchte lic. iur. E. Campestrin die Beschwerdekammer, es sei die Frist für die 
Einreichung der eben vorgelegten Beschwerde wiederherzustellen. Rechtsanwalt 
Brodbeck sei aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen, rechtzei-
tig eine ausreichende Beschwerdeschrift zu verfassen und einzureichen oder aber 
einen Vertreter dahin gehend zu instruieren, dies für ihn zu tun oder wenigstens – 
so die sinngemässe beiläufige Bemerkung – den nunmehrigen Verfasser (ihn den 
Substituten) hierbei zu überwachen.
F.
Auf die präsidiale Aufforderung vom 05. März 2007 hin, den geltend 
gemachten Verhinderungsgrund näher zu belegen, gab lic. iur. E. Campestrin mit 
Eingabe vom 08. März 2007 zwei ärztliche Zeugnisse zu den Akten, die beide von 
Dr. med. W. stammen, einem im Kanton V. praktizierenden Facharzt für Innere 
Medizin. – In jenem vom 26. Februar 2007 wird bescheinigt, dass Alban Brodbeck 
bei ihm seit dem 13. Februar 2007 und bis auf weiteres in Behandlung stehe und 
dass er vom 20. Februar 2007 bis zum 25. Februar 2007 vollständig arbeitsunfähig 
gewesen sei. – Im Zeugnis vom 08. März 2007 wird demgegenüber festgehalten, 
dass die noch immer andauernde ärztliche Behandlung am 14. Februar 2007 ein-
gesetzt habe und dass eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 20. Februar 2007 
bis und mit dem 28. Februar 2007 bestanden habe.
G.
Mit Schreiben vom 27. März 2007 verzichtete die Staatsanwaltschaft 
Graubünden auf die Einreichung einer Vernehmlassung.


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Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:
1.
Mit Verfügung vom 01. Februar 2007, die den Genehmigungsver-
merk des Staatsanwaltes trägt, wies der zuständige Untersuchungsrichter die bei-
den Schadenersatzbegehren ab, welche Z. und die X. AG für Nachteile geltend 
gemacht hatten, die ihnen durch Untersuchungsmassnahmen entstanden seien. 
In der gleichen Verfügung erhielt Z. hingegen eine Genugtuungssumme zugespro-
chen, statt der geforderten Fr. 40'000.00 allerdings lediglich einen Betrag von Fr. 
4000.00.
Wie in der Rechtsmittelbelehrung zutreffend festgehalten wurde, können 
solche Verfügungen gestützt auf Art. 138 StPO mittels Beschwerde bei der Be-
schwerdekammer des Kantonsgerichts angefochten werden, und dies nach Art. 
139 Abs. 2 StPO innert 20 Tagen, seit die nicht genehme Verfügung dem Betrof-
fenen oder seinem bevollmächtigten Vertreter zugegangen (in deren Herrschafts-
bereich gelangt) ist und sie somit in die Lage versetzt wurden, von deren Inhalt 
Kenntnis zu nehmen (vgl. PKG 2005-15-85). Dies löst den Fristenlauf aus (Art. 65 
Abs. 1 StPO).
Die Postsendung, welche die Verfügung vom 01. Februar 2007 enthielt, war 
an lic. iur. E. Campestrin gerichtet, der in seiner Eigenschaft als juristischer Mitar-
beiter im Anwaltsbüro lic. iur. A. Brodbeck am 24. Juli 2006 auf dessen Geschäfts-
papier und unter Beilage einer dem Anwalt in dieser Angelegenheit erteilten Voll-
macht das Entschädigungsbegehren erhoben hatte, welches nunmehr weitge-
hend abgewiesen wurde. Die Zustellung der später angefochtenen Verfügung an 
den sich nach aussen als Bevollmächtigten zu erkennen gebenden lic. iur. E. Cam-
pestrin – die von Z. unterzeichnete Vollmacht liess ausdrücklich eine Unterbevoll-
mächtigung zu – erfolgte somit mit Wirkung für den Vertretenen (vgl. PKG 2005-
15-85). Dies wurde denn auch vor der Weiterzugsinstanz in keiner Weise in Frage 
gestellt.
2.
Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, an welchem die den Fris-
tenlauf auslösende Tatsache stattfindet, nicht mitgezählt. Die Frist ist eingehalten, 
wenn die betreffende Eingabe oder Einlage am letzten Tag der Frist einer Post-
stelle übergeben oder der zuständigen Amtsstelle innerhalb der Bürozeit abgege-
ben worden ist (Art. 65 Abs. 2 StPO). – Fällt der letzte Tag der Frist auf einen 


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Samstag, Sonntag oder staatlich anerkannten Feiertag, gilt als letzter Tag der Frist 
der nächstfolgende Werktag (Art. 65 Abs. 3 StPO).
Wie in der schriftlichen Beschwerde ausdrücklich anerkannt wurde und wie 
sich überdies aus einem entsprechenden Eingangsvermerk auf dem Anfechtungs-
objekt ergibt, ist die Verfügung vom 01. Februar 2007 lic. iur. E. Campestrin am 
05. Februar 2007 zugegangen, womit wie gesehen die zwanzigtägige Weiterzugs-
frist zu laufen begann. Ihr Ende wäre damit bei der vorgegebenen Zählweise auf 
den 25. Februar 2007 gefallen. Da es sich hierbei indessen um einen Sonntag 
handelte, lief die Frist erst am Montag, den 26. Februar 2007 ab. Der auf dem 
Zustellcouvert, in welchem die Rechtsmitteleingabe zuhanden der Beschwerde-
kammer verschickt wurde, angebrachte Stempel datiert nun aber wie die Be-
schwerdeschrift selbst vom 27. Februar 2007. Die Postaufgabe erfolgte also of-
fenkundig verspätet. Dies führt zu einem Nichteintretensentscheid, es sei denn, 
die Beschwerdefrist könne wiederhergestellt werden, wie dies Z. durch lic. iur. E. 
Campestrin in einer zusätzlichen Rechtsschrift vom 27. Februar 2007 denn auch 
beantragen lässt.
3.
Wer eine Frist versäumt hat, kann gemäss Art. 65a Abs. 1 StPO ihre 
Wiederherstellung verlangen, wenn er nachweist, dass er sie wegen eines unver-
schuldeten Hindernisses nicht habe wahren können. Das betreffende Gesuch 
muss dabei innert zehn Tagen seit Wegfall des Hindernisses bei jener Instanz 
gestellt werden, gegenüber der die Frist hätte eingehalten werden sollen (Art 65a 
Abs. 2 StPO).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum früheren Art. 30 Abs. 
1 OG, auf die sich die Kammern und Ausschüsse des Kantonsgerichtes Graubün-
den bei der Auslegung des ähnlich lautenden Art. 65a Abs. 1 StPO abstützen (vgl. 
PKG 1990-37-130), muss sich der Rechtsuchende Fehler seines Anwaltes oder 
dessen Hilfspersonen (Substituten etwa) ohne weiteres anrechnen lassen. Hat ein 
Anwalt oder jemand, für dessen Verhalten er einzustehen hat, ein Säumnis (das 
Verpassen einer Frist) verschuldet, ist deren Wiederherstellung ausgeschlossen 
(vgl. das Urteil des Bundesgerichts vom 31.03.2005 [1P.1/2005] E. 4.3 sowie BGE 
112 V 255 E. 2.a). Ein Anwalt muss zwar seine Kanzlei grundsätzlich so organi-
sieren, dass Fristen auch gewahrt werden, wenn er am Einsatz verhindert ist. 
Trotzdem kann Krankheit je nach den konkreten Umständen ein unverschuldetes 
Hindernis darstellen, dann nämlich, wenn sie den Betroffenen davon abhält, innert 


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Frist entweder selber zu handeln oder eine Drittperson mit der Interessenwahrung 
zu betrauen. Die Wiederherstellung beurteilt sich in der Folge nach Massgabe der 
Gesuchsbegründung (vgl. das Urteil des Bundesgerichts vom 25. März 2006 
[6S.391/2005] E. 1.1 sowie BGE 119 II 86 E. 2.a und 2.b).
Dass Rechtsanwalt Brodbeck nach dem Eingang der Entschädigungsver-
fügung des Untersuchungsrichters am 05. Februar 2007 nicht unmittelbar mit dem 
Verfassen der Beschwerdeschrift begonnen hat, darf ihm nicht zum Vorwurf ge-
macht werden, ist es doch den jeweiligen Betroffenen unbenommen, eine Rechts-
schrift erst gegen Ende der massgeblichen Frist zu verfassen und einzureichen 
(vgl. BGE 112 V 255 E. 2.a S. 256). Laut den zu den Akten gegebenen ärztlichen 
Zeugnissen vom 26. Februar und 08. März 2007, die unter sich zum Teil wider-
sprüchlich sind, war Rechtsanwalt Brodbeck in der Folge ab dem 13. oder 14. 
Februar 2007 wegen Krankheit in ärztlicher Behandlung. Mit Blick auf den Frist-
ablauf am 26. Februar 2007 und die nicht von vornherein auszuschliessende Mög-
lichkeit, dass sich sein Gesundheitszustand weiter verschlechtern könnte, wäre er 
nunmehr verpflichtet gewesen, seinen Substituten, so dies nicht ohnehin vorgese-
hen war, mit der Ausarbeitung der Beschwerdeschrift zu betrauen. Dies wäre um 
so nahe liegender gewesen, als lic. iur. E. Campestrin seinerzeit bei der Staats-
anwaltschaft Graubünden das begründete Begehren auf Ausrichtung von Scha-
denersatz und Genugtuung gestellt hatte und gar nicht erst versucht wird, näher 
aufzuzeigen, dass er trotz dieser Vorkenntnisse nicht in der Lage gewesen sei, 
eigenständig eine Beschwerdeschrift zu verfassen, er insbesondere ausser 
Stande gewesen sei, ohne fremde Hilfe eine Fristberechnung vorzunehmen, wie 
sie – den allgemein anerkannten Grundsätzen folgend (vgl. WILLY PADRUTT, Kom-
mentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2. Aufl., Chur 1996, 
S. 71 Ziff. 2) – in Art. 65 StPO geregelt ist. Zu Recht wird auch nicht etwa geltend 
gemacht, dass die Einschaltung eines Substituten ohnehin nicht zulässig gewesen 
sei. Die Rechtsanwalt Brodbeck durch Z. erteilte Vollmacht liess vielmehr aus-
drücklich eine Unterbevollmächtigung zu, und es deutet nichts darauf hin, dass sie 
später widerrufen wurde. Ausgeschlossen werden kann schliesslich, dass Rechts-
anwalt Brodbeck wegen seiner gesundheitlichen Schwierigkeiten von Anfang an 
gar nie in der Lage gewesen sei, geeignete Anordnungen zur Interessenwahrung 
zu treffen, wird ihm doch in beiden ärztlichen Zeugnissen erst ab dem 20. Februar 
2007 eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Die Erkrankung von Rechtsanwalt 
Brodbeck stellte also kein derartiges Hindernis dar, dass sie das Nichteinhalten 
der Beschwerdefrist zu rechtfertigen vermöchte.


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An dieser Einschätzung würde sich selbst dann nichts ändern, wenn 
Rechtsanwalt Brodbeck zugute zu halten wäre, er sei von der Verschlechterung 
seines Gesundheitszustandes überrascht worden, habe er doch in guten Treuen 
damit rechnen dürfen, dass er rasch wieder genesen und so in die Lage kommen 
werde, gegen die Entschädigungsverfügung des Untersuchungsrichters noch vor 
Fristablauf Beschwerde einlegen zu können. Fest steht nämlich, dass lic. iur. E. 
Campestrin der Sendung vom 27. Februar 2007, welche das von ihm unterschrie-
bene Wiederherstellungsgesuch enthielt, eine weitere ebenfalls von ihm unter-
zeichnete Rechtsschrift beilegte, die den Anforderungen an eine Beschwerde zu 
genügen vermag und nebenbei bemerkt auch ausdrücklich als solche bezeichnet 
wird. Weder in ihr noch im Wiederherstellungsgesuch wird nun aber auch nur an-
deutungsweise aufgezeigt, was den juristischen Mitarbeiter von Rechtsanwalt 
Brodbeck daran gehindert haben soll, die Beschwerde einen Tag früher und damit 
rechtzeitig bei der Post zuhanden der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts 
aufzugeben. Auch sonst sind keine entschuldbaren Umstände ersichtlich, welche 
der Wahrung der Beschwerdefrist hätten entgegenstehen können. Lic. iur. E. 
Campestrin scheint schlicht den Zeitpunkt, an welchem sie ablief, falsch ermittelt 
zu haben. Dieses Versehen müssen sich Rechtsanwalt Brodbeck und damit auch 
Z. anrechnen lassen.
Von einem unverschuldeten Verpassen der Anfechtungsfrist des Art. 139 
Abs. 2 StPO kann bei dieser Sachlage nicht gesprochen werden. Das Wiederher-
stellungsgesuch muss deshalb abgewiesen werden, und es bleibt somit nach dem 
Gesagten dabei, dass auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eingetre-
ten wird.
4.
Da Z. weder mit seinem Wiederherstellungsgesuch noch mit seiner 
Beschwerde durchzudringen vermag, gehen die Kosten des Verfahrens vor der 
Beschwerdekammer (Fr. 700.00 gemäss Art. 3 lit. c der Verordnung über Ge-
bühren und Entschädigung der im Strafverfahren mitwirkenden Personen sowie 
das Rechnungswesen) vollumfänglich zu seinen Lasten.


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Demnach erkennt die Beschwerdekammer:
1.
Das Wiederherstellungsgesuch wird abgewiesen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.00 gehen zu Lasten von Z..
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das Schweizerische Bundesge-
richt geführt werden. Sie ist dem Bundesgericht innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung schriftlich in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.
5.
Mitteilung an:
__________
Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
Der Vizepräsident
Der Aktuar