gr_gerichte · SB 2002 38 · 2003-02-12 · de
grobe Verletzung von Verkehrsregeln

grobe Verletzung von Verkehrsregeln | Strassenverkehrsgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
Ref.:
Chur, 12. Februar 2003
Schriftlich mitgeteilt am:
SB 02 38
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vizepräsident Schlenker, Kantonsrichter Heinz-Bommer und Vital, Aktuarin ad hoc
Riesen-Ryser.
——————
In der strafrechtlichen Berufung
der S t a a t s a n w a l t s c h a f t G r a u b ü n d e n , Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Be-
rufungsklägerin,
gegen
das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Imboden vom 11. September 2002, mit-
geteilt am 22. Oktober 2002, in Sachen gegen A., Angeklagter und Berufungsbe-
klagter, vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Franz Hollinger, Postfach, Stapfer-
strasse 28, 5201 Brugg AG,
betreffend grobe Verletzung von Verkehrsregeln,
hat sich ergeben:

2
A.
A. wurde am X. in B. geboren und wuchs in Y. auf, wo er auch die
Schulen besuchte. Nach dem Schulabschluss absolvierte er erfolgreich eine Lehre
als Koch und durchlief anschliessend die Hotelfachschule in C.. Von 1966 bis 2001
arbeitete er als Flight-Attendant bei der D., zuletzt als Maître de Cabine. Für die D.
führte er auch verschiedene Restaurants im Ausland, so in Japan. Seit seiner Pen-
sionierung im Jahre 2001 arbeitet er gelegentlich für einen Limousinenservice. Das
monatliche Bruttoeinkommen von A. besteht gemäss seinen Angaben anlässlich
der Berufungsverhandlung vom 12. Februar 2003 aus einer Rente von ungefähr Fr.
6'500.-- sowie ungefähr Fr. 3'000.-- aus seiner Arbeit für den Limousinenservice.
Im Jahre 1985 verheiratete sich A. mit E.. Dieser Ehe sind zwei Kinder ent-
sprossen.
A. ist weder im Schweizerischen Zentralstrafregister noch im SVG-Massnah-
meregister verzeichnet.
B.
Mit Verfügung vom 5. August 2002 wurde A. wegen grober Verletzung
von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG sowie
Art. 12 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG in Anklagezustand versetzt.
Dem vorliegenden Strafverfahren liegt gemäss Anklageschrift der Staatsan-
waltschaft Graubünden vom 5. August 2002 folgender Sachverhalt zugrunde:
„Am Samstag, 2. Februar 2002, fuhr A. um ca. 15:50 Uhr mit seinem
Personenwagen über die Autobahn A13 von Chur in Richtung Thusis.
Er war zusammen mit seiner Familie unterwegs nach Bivio. Zur glei-
chen Zeit befand sich F. mit dem Renault Scénic auf der Fahrt von
Chur in Richtung Thusis. Nach dem Kirchhügelrank bei Domat/Ems
schloss der Angeklagte bis auf rund eine Wagenlänge auf den von F.
gelenkten und auf der linken Fahrspur fahrenden Personenwagen auf.
F. fuhr mit ca. 100 km/h. Höhe Ems Chemie, im Bereich des ersten
Überkopfsignals, welches die Fahrspur rechts in Richtung Flims und
links in Richtung San Bernardino trennt, scherte der Angeklagte mit
seinem Wagen auf die rechte Spur aus. Anschliessend fuhr er rechts
am Fahrzeug von F. vorbei und wechselte dann wieder von der rech-
ten auf die linke Fahrspur. Dabei betrug der Abstand beim Wiederein-
biegen lediglich etwa eine halbe Wagenlänge. Dann setzte A. seine
Fahrt Richtung Thusis fort. Wegen des geringen Abstandes, mit wel-
chem A. vor ihr einbog, musste F. abbremsen.“
G., der neben F. auf dem Beifahrersitz sass, erstatte in der Folge Anzeige
bei der Kantonspolizei Graubünden.

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C.
Mit Urteil vom 11. September 2002, mitgeteilt am 22. Oktober 2002,
erkannte der Bezirksgerichtsausschuss Imboden:
„1. A. wird vom Vorwurf der groben Verletzung von Verkehrsregeln
freigesprochen.
2. Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
- den Untersuchungskosten der Staats-
anwaltschaft Graubünden von
Fr. 1'724.30
- der Gerichtsgebühr von
Fr. 1'250. - -
total somit
Fr. 2'974.30
gehen anteilsmässig zulasten des Kantons Graubünden und des
Bezirks Imboden.
A. wird zulasten der Bezirkskasse des Bezirksgerichts Imboden
eine ausseramtliche Entschädigung in der Höhe von Fr. 2'000.--
zugesprochen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung).“
In der Begründung hielt der Bezirksgerichtsausschuss fest, den Aussagen
der Zeugen F. und G. könne nicht mit hinreichender Sicherheit entnommen werden,
dass es sich bei dem Fahrzeug, das dicht zu ihnen aufgeschlossen habe, nach
rechts ausgeschert und auf der rechten Spur an ihrem Renault Scénic vorbeigefah-
ren sei, um dasjenige von A. gehandelt habe. Es könne sich vielmehr auch um ein
unbekanntes drittes Fahrzeug gehandelt haben. So habe die Zeugin F. festgehal-
ten, das nachfolgende Fahrzeug sei immer näher aufgeschlossen, was gegen ein
plötzliches Aufschliessen mit stark überhöhter Geschwindigkeit spreche. Deshalb
hätte mit aller Wahrscheinlichkeit die Fahrzeugnummer oder zumindest die Kan-
tonsbezeichnung im Verlaufe des Vorgangs abgelesen und der Fahrzeugtyp aus-
gemacht werden können. Weder F. noch G., der in dieser Zeit nach hinten zu seiner
auf dem Rücksitz sitzenden Tochter geblickt habe, sei dies jedoch gelungen. Zudem
spreche der Umstand, dass A. seine Frau, seinen Sohn und dessen Freund im Auto
dabei gehabt habe, gegen die Ausführung eines solchen Fahrmanövers mit erheb-
licher Selbst- und Drittgefährdung. Es bestünden somit erhebliche Zweifel, dass sich
der Sachverhalt wie von den beiden Zeugen beschrieben zugetragen habe. Zu die-
sem Schluss würden nicht zuletzt auch die völlig gegensätzlichen Angaben über
das Verkehrsaufkommen führen, die nicht nur im Zusammenhang mit dem vorlie-
gend in Frage stehenden Überholmanöver stünden, weshalb nicht ohne weiteres
auf die Zeugenaussage von G. abgestellt und der Aussage von A. jeglicher Wahr-
heitsgehalt abgesprochen werden dürfe. Es seien berechtigte Zweifel bezüglich des
von G. geltend gemachten geringen Verkehrsaufkommens angebracht. Nach dem

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Grundsatz „in dubio pro reo“ sei A. schliesslich von Schuld und Strafe freizuspre-
chen.
D.
Gegen dieses Urteil erhob die Staatsanwaltschaft Graubünden am 6.
November 2002 Berufung an den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden. Sie
beantragt:
„1. Das Urteil sei aufzuheben.
2. A. sei der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34
Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 VRV
in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig zu sprechen.
3. Dafür sei er mit einer Busse von Fr. 1'500.-- zu bestrafen. Die Pro-
bezeit für die vorzeitige Löschung der Busse im Strafregister sei
auf 1 Jahr festzusetzen.
4. Kostenfolge sei die gesetzliche.“
In der Begründung führt sie aus, entgegen der Auffassung der Vorinstanz
habe der rechtsüberholende Personenwagen des Angeklagten einwandfrei und ein-
deutig identifiziert werden können. Insbesondere würden jegliche Hinweise dafür
fehlen, dass ein weiteres Fahrzeug an diesem Überholmanöver beteiligt gewesen
sein könnte. Es könne demnach als erwiesen gelten, dass A. an der besagten Stelle
tatsächlich sehr nahe aufgefahren, ausgeschert, rechts vorbeigefahren und in ei-
nem Zuge kurz vor dem Personenwagen der Zeugen eingespurt sei. Durch das sehr
nahe Auffahren und das Rechtsüberholen habe A. in grober Weise gegen die gel-
tend gemachten Gesetzesbestimmungen verstossen. Die Vorinstanz habe sich im
übrigen mit der Sachlage, dass A. sehr knapp vor dem Fahrzeug der Zeugen auf
die linke Spur gewechselt habe, gar nicht auseinandergesetzt, was die Aufhebung
des Urteils bereits rechtfertige.
Mit Schreiben vom 11. November 2002 verzichtet der Bezirksgerichtsaus-
schuss Imboden auf eine eigentliche Vernehmlassung und verweist auf die Aus-
führungen im angefochtenen Urteil und auf die Akten.
A. beantragt in seiner Berufungsantwort vom 8. Januar 2003 die Abweisung
der Berufung und die Bestätigung des angefochtenen Urteils, unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates. Er verweist in seiner Begründung auf
mehrere Unstimmigkeiten und Widersprüche in den Aussagen der Zeugen F. und
G. und macht geltend, nur seine Aussagen und die Aussagen seiner Frau würden
sich als stimmig und widerspruchsfrei erweisen. Die von der Staatsanwaltschaft ge-

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machten Ausführungen träfen daher nicht zu und der behauptete Beweis sei nicht
erbracht. Das vorinstanzliche Urteil sei somit zu bestätigen.
E.
Am 12. Februar 2003 fand die Hauptverhandlung vor dem Kantonsge-
richtsausschuss Graubünden statt. Anwesend waren A. sowie dessen Rechtsver-
treter, Fürsprecher lic. iur. Franz Hollinger. Die Staatsanwaltschaft Graubünden
hatte im Sinne von Art. 145 Abs. 4 StPO auf eine Teilnahme an der Hauptverhand-
lung verzichtet. In der Befragung bestätigte A. die von ihm in der polizeilichen und
in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme gemachten Aussagen. Fürsprecher
lic. iur. Franz Hollinger hielt sich an seine bereits mit der Berufungsantwort vorge-
brachten Anträge und deren Begründung, wobei er vor allem auf mehrere Wider-
sprüche und Unstimmigkeiten in den Zeugenaussagen hinwies.
In seinem Schlusswort hielt A. nochmals fest, er sei weder nahe auf das Fahr-
zeug der Zeugen aufgeschlossen, noch habe er dieses rechts überholt. Vielmehr
habe er auf die rechte Spur gewechselt, weil von hinten schnellere Fahrzeuge her-
angekommen seien und ihn mittels Lichthupe zur Freigabe der Fahrspur aufgefor-
dert hätten. Er habe diese schnelleren Fahrzeuge vorbei gelassen. Am Wagen der
Zeugen sei er rechts vorbei gefahren und habe dann einen Spurwechsel vollzogen,
da er nach Bivio habe fahren wollen. Es sei allerdings möglich, dass er ein bisschen
knapp vor dem Wagen der Zeugen auf die linke Spur gewechselt habe.
Mit Einverständnis von A. und seinem Rechtsvertreter wurde auf eine münd-
liche Eröffnung des Urteils im Anschluss an die Beratung verzichtet und das Urteil
am 13. Februar 2003 Fürsprecher lic. iur. Franz Hollinger vom Vorsitzenden fern-
mündlich mitgeteilt.
Auf die weitere Begründung der Anträge, die weiteren Erläuterungen des Be-
rufungsbeklagten anlässlich der Berufungsverhandlung vor dem Kantonsgerichts-
ausschuss Graubünden sowie die Ausführungen im angefochtenen Urteil wird, so-
weit erforderlich, im folgenden eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Urteile der Bezirksgerichtsausschüsse können der Verurteilte
und der Staatsanwalt beim Kantonsgerichtsausschuss Berufung erheben (Art. 141
Abs. 1 StPO). Dazu ist die Berufung innert zwanzig Tagen seit der schriftlichen
Eröffnung des angefochtenen Entscheides einzureichen; sie ist zu begründen und

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hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides gerügt werden und
ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1
StPO). Diesen Anforderungen vermag die vorliegende Berufung zu genügen. Auf
die frist- und formgerecht eingereichte Berufung ist daher einzutreten.
2.
Die Berufungsklägerin wirft dem Berufungsbeklagten vor, er sei auf
der linken Fahrspur nah auf ein vor ihm fahrendes Fahrzeug aufgeschlossen, sei
dann nach rechts ausgeschwenkt, habe das Fahrzeug rechts überholt und habe
knapp vor dem Fahrzeug wieder auf die linke Fahrspur gewechselt. Der Berufungs-
beklagte bestreitet diesen Sachverhalt. Es stellt sich somit vorliegend zunächst die
Frage, ob sich in den Akten genügend Anhaltspunkte dafür finden, dass der Beru-
fungsbeklagte die ihm zur Last gelegten Verkehrsregelverletzungen begangen hat
oder nicht. Wenn sich genügend Anhaltspunkte für die Täterschaft des Berufungs-
beklagten ergeben, ist in einem weiteren Schritt die verschuldensadäquate Strafe
zuzumessen.
a) Es ist Aufgabe des Gerichtes, die materielle Wahrheit bezüglich des Sach-
verhaltes zu ermitteln, der Gegenstand des Verfahrens bildet. Dabei hat das Gericht
die vorhandenen Beweise zu würdigen. Bei der Würdigung der Beweismittel ent-
scheidet das Gericht nach Art. 144 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2
StPO auch im Berufungsverfahren nach freier Überzeugung (vgl. Schmid, Strafpro-
zessrecht, 3. Auflage, Zürich 1997, N 286). Die Beweislast für die dem Angeklagten
zur Last gelegten Tat liegt dabei grundsätzlich beim Staat (Padrutt, Kommentar zur
Strafprozessordnung des Kantons Graubünden [StPO], 2. Auflage, Chur 1996, S.
306). An den Beweis der zur Last gelegten Tat sind hohe Anforderungen zu stellen.
Verlangt wird mehr als eine blosse Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Be-
weis der Täterschaft. Nach der aus Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK flies-
senden Beweiswürdigungsregel „in dubio pro reo“ darf sich der Sachrichter jedoch
nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhaltes über-
zeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sach-
verhalt so verwirklicht hat, oder mit anderen Worten Zweifel an den tatsächlichen
Voraussetzungen für ein verurteilendes Erkenntnis bestehen (BGE 124 IV 87 f.).
Bloss theoretische Zweifel sind indessen nicht massgebend, weil solche immer
möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich
vielmehr um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst
um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdängen (BGE 120 Ia 37). Auf-
gabe des Richters ist es, ohne Bindung an Beweisregeln die an sich möglichen
Zweifel zu überwinden und sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt

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zu entscheiden, wobei die Bildung der Überzeugung objektivier- und nachvollzieh-
bar sein muss. Die Schuld des Angeklagten muss sich dabei auf vorgelegte Be-
weise und Indizien stützen, die vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu
beseitigen vermögen (vgl. PKG 1987 Nr. 12; Padrutt, a.a.O., S. 307; Schmid, a.a.O.,
N 289). Diese allgemeine Rechtsregel kommt im Übrigen nicht schon dann zur An-
wendung, wenn Aussage gegen Aussage steht. Es ist vielmehr anhand sämtlicher
sich aus den Akten ergebenden Umstände zu untersuchen, ob die Darstellung der
Staatsanwaltschaft oder jene des Angeklagten den Richter zu überzeugen vermag.
Erst wenn eine solche Überzeugung weder in der einen noch in der anderen Rich-
tung zu gewinnen ist, muss gemäss dem Grundsatz „in dubio pro reo“ der für den
Angeklagten günstigere Sachverhalt angenommen werden (PKG 1978 Nr. 31;
Padrutt, a.a.O., S. 307). Alsdann hat ein Freispruch zu erfolgen.
Zu den verschiedenen Beweismitteln ist auszuführen, dass der Grundsatz
der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet. Insbesondere sind die
Aussagen von Zeugen, Auskunftspersonen und sogar Angeschuldigten vollgültige
Beweismittel mit derselben Beweiseignung. Bei der Würdigung der Beweise ist we-
niger die Form, als vielmehr der Gesamteindruck, das heisst die Art und Weise der
Bekundung sowie die Überzeugungskraft entscheidend. Massgebend ist mit ande-
ren Worten allein die Beweiskraft der konkreten Beweismittel im Einzelfall (ZR 91/92
1992/1993 Nr. 35; Hauser/Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 4. Auflage,
Basel 1999, S. 269; Vogel, Die Auskunftsperson im Zürcher Strafprozessrecht,
Diss., Zürich 1999, S. 2).
b) Bei der Würdigung von Zeugenaussagen im Rahmen des Gerichtsverfah-
rens interessiert nicht in erster Linie die persönliche Glaubwürdigkeit eines Zeugen,
sondern vielmehr die sachliche Glaubhaftigkeit seiner konkreten Aussage (vgl. Hau-
ser, Der Zeugenbeweis im Strafprozess mit Berücksichtigung des Zivilprozesses,
Zürich 1974, S. 311 ff.). Als Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen sind dabei
die innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehens
sowie die konkrete und anschauliche Wiedergabe des Erlebten zu werten. Die Schil-
derung des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu
erwarten ist, der den Vorfall selbst erlebt hat, ist ein weiteres Indiz für die Richtigkeit
der Deposition. Für die Korrektheit einer Aussage spricht unter anderem die Kon-
stanz in der Aussage bei verschiedenen Befragungen. Bei wahrheitswidrigen Be-
kundungen fehlen diese Kennzeichen regelmässig. Indizien für bewusst oder unbe-
wusst falsche Aussagen sind Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in den ei-
genen Aussagen, Zurücknahme, erhebliche Abschwächungen oder Übersteigerun-

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gen im Verlaufe mehrerer Einvernahmen, unklare, verschwommene oder auswei-
chende Antworten und gleichförmige, eingeübt wirkende Aussagen. Die Richtigkeit
einer Deposition muss alsdann auf ihre Übereinstimmung mit den Lebenserfahrun-
gen und dem Ergebnis der übrigen Beweiserhebungen geprüft werden. Auch im
System der Glaubwürdigkeitskriterien von Arntzen (Arntzen/Michaelis-Arntzen, Psy-
chologie der Zeugenaussage, System der Glaubwürdigkeitsmerkmale, 3. Auflage,
München 1993) steht an erster Stelle die Aussage selbst. Kriterien des glaubhaften
Aussageinhalts sind der Grad der Detaillierung und der inhaltlichen Besonderheit
sowie die Homogenität der Aussage. Die Glaubwürdigkeit aus dem Verlauf der Aus-
sageentwicklung ergibt sich aus der relativen Konstanz einer Aussage in zeitlich
auseinanderliegenden Befragungen sowie die Ergänzbarkeit der Deposition bei
nachfolgenden Befragungen. Nacherlebende Gefühlsbeteiligung und ungesteuerte
Aussageweise sprechen im Bereich der Aussageweise für einen hohen Wahrheits-
gehalt. Der Grad der Objektivität ist schliesslich massgebend für den Grad der
Glaubwürdigkeit, der sich aus dem Motivationsumfeld ergibt (vgl. Arntzen/Michaelis-
Arntzen, a.a.O., S. 15 ff.).
3.
a) Der Zeuge G. hat anlässlich der Einvernahme durch die Kantons-
polizei Graubünden am 2. Februar 2002 um 16.05 Uhr (act. 3.2), also etwa 15 Mi-
nuten nach dem Vorfall, ausgesagt, dass er, als er sich nach hinten zu seiner Toch-
ter auf dem Rücksitz des Wagens gewendet habe, ein Fahrzeug bemerkt habe, das
ihnen mit etwa einer Wagenlänge Abstand gefolgt sei. Dieses Fahrzeug sei kurz
darauf nach rechts ausgeschert, habe sie rechts überholt, sei unmittelbar vor ihrem
Wagen wieder auf die linke Fahrspur eingebogen und habe sich mit hoher Ge-
schwindigkeit entfernt. Weil das Einbiegemanöver sehr knapp ausgefallen sei, habe
seine Frau, die ihren Wagen gelenkt habe, abbremsen müssen. Beim Anschluss
Bonaduz hätten sie wieder auf das Fahrzeug aufgeschlossen. Es habe sich um ei-
nen dunkelgrünen Peugeot-Kombi mit dem Kontrollschild Z. gehandelt. Diese An-
gaben habe er erhoben, als sie wieder auf das Fahrzeug aufgeschlossen hätten.
Beim Fahrer des Wagens habe es sich um einen Mann gehandelt, der etwa 50
Jahre alt sei und eine Sonnenbrille getragen habe. Eine Frau sei auf dem Beifah-
rersitz gesessen und auf dem hinteren Sitz eine weitere Person. Der Kofferraum sei
bis unters Dach vollgepackt gewesen. Der Fahrer des Peugeots habe im weiteren
den Blinker einmal nach links und einmal nach rechts gestellt, als er vor ihnen auf
die linke Fahrspur gewechselt gehabt habe. In der untersuchungsrichterlichen Kon-
fronteinvernahme zwischen G. und dem Berufungsbeklagten vom 30. Mai 2002 (act.
3.7) gab G. zu Protokoll, dass er sich nach hinten gedreht habe, um seiner Tochter
eine Trinkflasche zu reichen. Dabei habe er festgestellt, dass ein Fahrzeug nahe zu

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ihnen aufgeschlossen habe, und zwar so weit, dass man die Scheinwerferlichter
nicht mehr gesehen habe. Seine Frau habe ihn im selben Augenblick darauf auf-
merksam gemacht. Nach etwa 15 Sekunden sei das Fahrzeug nach rechts ausge-
schert, sei an ihnen vorbei gefahren und vor ihnen wieder auf die Überholspur ein-
geschwenkt. Als es wieder auf die linke Fahrbahnhälfte gefahren sei, habe der Ab-
stand maximal eine halbe Fahrzeuglänge betragen. Der Fahrzeuglenker habe
während dem Überholen zu ihnen herübergelacht. Er habe eine Sonnenbrille getra-
gen. Auf die Frage, ob es sich beim Lenker um den anwesenden A. gehandelt haben
könne, sagte G. aus, dass er sich das vorstellen könne; insbesondere die Nase
passe. Bei der Brille sei er jedoch nicht sicher, der vorbeifahrende Fahrzeuglenker
habe einfach eine dunkle Sonnenbrille getragen. Ihm sei im weiteren bezüglich der
Zeichengebung aufgefallen, dass der Fahrzeuglenker den linken und dann den
rechten Blinker betätigt habe, als er vor ihnen auf die linke Fahrbahn eingeschwenkt
gewesen sei. Das Fahrzeug habe sie in einem Zuge überholt. Es sei nahe auf ihr
Fahrzeug aufgefahren, sei dann nach rechts ausgeschwenkt, habe beschleunigt
und habe knapp vor ihnen wieder auf die linke Fahrbahnhälfte gewechselt.
b) Die Zeugin F. hielt in ihrer polizeilichen Einvernahme vom 2. Februar 2002
um 17.25 Uhr (act. 3.3), also ungefähr 95 Minuten nach dem Vorfall, fest, sie sei
auf der linken Spur gefahren, als ein grünes Fahrzeug dicht zu ihr aufgeschlossen
habe. Der Abstand sei dermassen kurz gewesen, dass sie die Lichter des Fahr-
zeugs im Rückspiegel nicht mehr gesehen habe. Im Rückspiegel habe sie aber se-
hen können, wie sich der Lenker des Fahrzeugs nach rechts vergewissert habe und
anschliessend auf die Normalspur ausgeschert sei. Er habe ihren Wagen überholt
und sei mit einem Abstand von einer knappen Wagenlänge vor ihr wieder auf die
linke Fahrspur gewechselt. Das andere Fahrzeug habe sich zügig entfernt. Später
hätten sie wieder auf das Fahrzeug aufgeschlossen, weil dieses auf eine langsamer
fahrende Fahrzeugkolonne aufgefahren sei. Sie habe dann feststellen können, dass
es sich um einen Peugeot-Kombi mit Aargauer Schildern gehandelt habe. Ihr Mann
habe sich dann die notwendigen Angaben notiert und die Polizei informiert. Sie hät-
ten das Fahrzeug nie vollständig aus den Augen verloren. Wenn sie nicht gebremst
hätte, wäre sie dem anderen Wagen mit Sicherheit ins Heck gefahren oder hätte
ihn zumindest bei seinem Wiedereinbiegen auf die Fahrspur Richtung San Bernar-
dino gestreift. In der untersuchungsrichterlichen Konfronteinvernahme zwischen F.
und dem Berufungsbeklagten vom 30. Mai 2002 (act. 3.8) sagte F. aus, sie habe zu
ihrem Mann gesagt, dass das hinter ihnen fahrende Fahrzeug immer näher aufsch-
liesse. Ihr Mann habe auch zurückgeschaut. Das Fahrzeug habe so nahe aufge-
schlossen, dass sie dessen Lichter im Rückspiegel nicht mehr habe sehen können.

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So sei es jedoch nicht sehr lange gefahren. Es sei dann auf die rechte Fahrbahn-
hälfte ausgeschert, an ihnen vorbeigefahren und ungefähr im Abstand einer halben
Fahrzeuglänge vor ihnen wieder auf die linke Fahrspur gewechselt. Sie sei der Mei-
nung, dass es sich um ein grünes Fahrzeug gehandelt habe. Bezüglich Fahrzeugtyp
könne sie keine Angaben machen, da sie sich damit weniger auskenne. Es seien
jedoch vier Personen im Fahrzeug gewesen. Wenn sie den anwesenden A. an-
schaue, könne sie sich an seine Brille erinnern. Der Fahrzeuglenker habe keine
Sonnenbrille getragen, sondern eine Sehbrille. Sonst aber erinnere sie sich nicht an
sein Gesicht. Als das Fahrzeug vor ihnen auf die linke Fahrspur gewechselt habe,
hätten sie schon das Kontrollschild abgelesen und ihr Mann habe dieses aufge-
schrieben. Sie sei erschrocken, als das Fahrzeug auf die linke Fahrbahn gewechselt
habe, und habe leicht die Bremse betätigt. Sonst habe sie keine anderen Zeichen
gegeben. Für sie sei klar gewesen, dass der Fahrzeuglenker gewusst habe, in wel-
che Richtung er fahren wolle, und er habe ihr Fahrzeug noch schnell überholen
wollen. Wie schnell dieses Fahrzeug gefahren sei, könne sie nicht sagen. Auf die
ausdrückliche Frage, ob es möglich sei, dass sie das falsche Kontrollschild abgele-
sen und der Polizei gemeldet hätten, antwortete sie bestimmt mit nein.
c) Die beiden Zeugen sind in den verschiedenen Einvernahmen bei ihren
Aussagen geblieben und haben den Vorfall grundsätzlich immer gleich geschildert.
Insbesondere liessen sie sich auch in den Konfronteinvernahmen mit dem Beru-
fungsbeklagten nicht beirren, obwohl der Berufungsbeklagte den Sachverhalt be-
stritt. Die Aussagen der Zeugen stimmen im Kern auch untereinander überein.
Beide Zeugen haben im Weiteren viele Details nennen können. So hat G. zum Bei-
spiel angegeben, dass der Fahrer ein Mann um die 50 Jahre war, der eine Brille
trug und während des Überholvorgangs zu ihm herüberlachte, und dass auf dem
Beifahrersitz eine Frau sass. F. wiederum führte zum Beispiel aus, dass vier Perso-
nen im Wagen sassen und dass der Fahrer eine Brille getragen hat. Beide Zeugen
waren auch in der Lage, auf Nachfragen bereits gemachte Angaben zu verdeutli-
chen oder näher auszuführen. Ihre Aussagen sind bestimmt, klar und in sich stim-
mig. Die Aussagen lassen sich leicht nachvollziehen und entsprechen der allgemei-
nen Lebenserfahrung. Es ist auch nicht ersichtlich, weshalb diese Zeugen eine ih-
nen bis zu diesem Vorfall unbekannte Person grundlos beschuldigen sollten, zumal
mit den damit zusammenhängenden Einvernahmen erhebliche Umtriebe entstehen.
Überdies haben sie kein Interesse am Ausgang des Prozesses und es sind auch
keine Anhaltspunkte ersichtlich, weshalb sie absichtlich und fälschlicherweise je-
manden einer strafbaren Handlung bezichtigen sollten. Schliesslich haben sie beide
ihre Aussagen auch als Zeugen und damit unter der Strafdrohung von Art. 307 StGB

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wiederholt. Alle diese Gesichtspunkte sprechen für die Glaubhaftigkeit der Aussa-
gen der Zeugen.
4.
Der Berufungsbeklagte hat nun sowohl in seiner Berufungsantwort als
auch vor Schranken des Gerichts auf einige Unstimmigkeiten in den Aussagen der
Zeugen hingewiesen und will daraus ableiten, dass diese nicht verlässlich seien. Im
Folgenden ist nun zu prüfen, ob diese behaupteten Unstimmigkeiten die Aussagen
der Zeugen zu erschüttern vermögen.
a) Zunächst zu den Unstimmigkeiten, die der Berufungsbeklagte in den Aus-
sagen der Zeugin F. ausgemacht haben will. In einem ersten Punkt macht er gel-
tend, sie habe ausgesagt, das Überholmanöver habe zwischen den zwei 100 km/h-
Tafeln stattgefunden. Tatsächlich gebe es aber nur eine 100 km/h-Tafel. Den Akten
kann entnommen werden, dass es auf der fraglichen Strecke nur eine 100 km/h-
Tafel gibt. Diese ist beim ersten Überkopfsignal platziert. Das nächste auf dieses
Überkopfsignal folgende Signal befindet sich kurz vor der Trennung der beiden
Fahrspuren. Auch dabei handelt es sich um ein Überkopfsignal (vgl. Übersichts-
/Massskizze, act. 3.10, und Fotoblatt, act. 3.11). Es ergibt sich nun aus den Befra-
gungen der Zeugin ganz klar und unmissverständlich, dass sie mit ihren Aussagen
darauf hinweisen wollte, dass das Überholmanöver zwischen den beiden Überkopf-
signalen stattgefunden hatte. F. hat dies in der untersuchungsrichterlichen Konfron-
teinvernahme vom 30. Mai 2002 sehr deutlich gemacht, indem sie aussagte, sie
habe im Bereich der 100 km/h-Tafel die Lichter des hinter ihr fahrenden Fahrzeuges
im Rückspiegel nicht mehr sehen können; kurz darauf sei das Fahrzeug nach rechts
ausgeschert, an ihnen vorbeigefahren und wieder auf die linke Fahrspur zurückge-
kehrt; das Fahrzeug habe das Überholmanöver dort beendet gehabt, wo die Striche
auf der Fahrbahn beginnen würden, die anzeigten, dass man die Fahrbahn nicht
mehr wechseln dürfe (act. 3.8, S. 2 oben und S. 3 unten). Die von F. genannten
Striche auf der Fahrbahn beginnen kurz nach dem zweiten Überkopfsignal (Foto-
blatt, act. 3.11). Die in der polizeilichen Einvernahme festgehaltene Aussage der
Zeugin, das Überholmanöver habe sich zwischen den beiden 100 km/h-Tafeln ab-
gespielt, ist somit ohne Weiteres dahingehend zu verstehen, dass das Überhol-
manöver zwischen dem Signal „Höchstgeschwindigkeit 100 km/h“ und dem nächst-
folgenden Signal stattgefunden hat, mithin zwischen den beiden Überkopfsignalen.
Die bei der Polizei bezüglich des Ortes des Überholmanövers gemachten Aussagen
verwenden daher zwar eine ungenaue Bezeichnung. Der Kern der Aussagen ist
aber klar, die vermeintliche Unstimmigkeit lässt sich leicht auflösen. Der Berufungs-
beklagte macht weiter geltend, F. sei sich bezüglich der Farbe des Wagens, der sie

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rechts überholt habe, gar nicht sicher gewesen, habe sie anlässlich der untersu-
chungsrichterlichen Konfronteinvernahme vom 30. Mai 2002 doch angegeben, sie
sei der Meinung, der Wagen sei grün gewesen. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass
F. in der polizeilichen Einvernahme vom 2. Februar 2002, also nur etwa 95 Min.
nach dem Ereignis, mehrfach und mit Bestimmtheit aussagte, dass es sich bei dem
anderen Wagen um ein grünes Fahrzeug gehandelt habe (vgl. act. 3.3, S. 2 oben).
Sie war sich bezüglich der Farbe des anderen Wagens also durchaus sicher. Rich-
tigerweise hat F. auch erkannt, dass sich im überholenden Wagen vier Personen
befunden haben und dass der Berufungsbeklagte eine Sehbrille trug. Der Beru-
fungsbeklagte macht in diesem Zusammenhang geltend, F. habe nach eigenen An-
gaben die Brille gesehen, als das andere Fahrzeug sie rechts überholt habe. Dies
sei aber gar nicht möglich, da sie sich als Lenkerin habe auf den Verkehr konzen-
trieren müssen und zudem weiter weg gesessen sei als ihr Mann. Dazu ist festzu-
halten, dass zum einen die Autobahn A13 auf der fraglichen Strecke geradeaus
führt und zum andern auch ein kurzer Blick genügen kann, um das Gesicht eines
Menschen zu erkennen. Auch wenn sich F. als Fahrerin primär auf den Verkehr
konzentrieren musste, war es für sie ohne Zweifel möglich, unter den gegebenen
Umständen einen oder gar ein paar wenige kurze Blicke nach rechts zum Fahrer
des anderen Wagens zu werfen, zumal dieser andere Wagen nicht viel schneller
als ihr eigener Wagen fuhr, wie sich aus den Aussagen der Zeugen (polizeiliche
Einvernahme von G. vom 2. Februar 2002, act. 3.2, S. 2 unten; untersuchungsrich-
terliche Konfronteinvernahme von G. vom 30. Mai 2002, act. 3.7, S. 3 oben; unter-
suchungsrichterliche Konfronteinvernahme von F. vom 30. Mai 2002, act. 3.8, S. 3
oben) und des Berufungsbeklagten ergibt (untersuchungsrichterliche Einvernahme
vom 30. Mai 2002, act. 3.5, S. 2 unten), weshalb das Überholen eine gewisse Zeit
in Anspruch nahm. Und zweifellos hatte F. auch von ihrem Platz auf dem Fahrersitz
die Möglichkeit, den Fahrer des anderen Wagens zu sehen, auch wenn sie etwas
weiter weg sass als ihr Mann. Entgegen der Auffassung des Berufungsbeklagten
sind die Aussagen von F. auch in diesem Punkt ohne Weiteres glaubhaft. Der Be-
rufungsbeklagte macht sodann geltend, es gebe einen weiteren Widerspruch zwi-
schen der Aussage von F. und jener ihres Mannes, da F. ausgesagt habe, sie habe
ihrem Mann gesagt, ein Fahrzeug fahre sehr nahe auf, worauf ihr Mann nach hinten
geblickt habe. G. wiederum habe ausgesagt, er habe nach hinten zu seiner Tochter
auf dem Rücksitz geblickt und dabei den nahe auffahrenden Wagen gesehen. In
diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass sich diese scheinbare Unstimmig-
keit zum einen auf ein eindeutiges Detail bezieht und dass sie zum andern leicht
durch das genaue Studium der Aussagen der Zeugen aufgelöst werden kann. Der
Zeuge G. hat nämlich in der untersuchungsrichterlichen Konfronteinvernahme vom

13
30. Mai 2002 ausgesagt, er habe sich nach hinten zu seiner Tochter gedreht und
dabei festgestellt, dass ein Fahrzeug nahe auffahre. Seine Frau habe gesagt, dass
einer aufhocken würde, und zwar habe sie dies praktisch im selben Moment gesagt,
als er das Fahrzeug wahrgenommen habe (act. 3.7, S. 2). Aus dieser Aussage wird
klar, dass der Blick des Zeugen G. nach hinten und der Hinweis der Zeugin F. auf
das andere Fahrzeug gleichzeitig erfolgten. Es ist unter diesen Umständen ohne
Weiteres möglich, dass F. den Blick zurück ihres Mannes als Reaktion auf ihre Äus-
serung verstand und auch so schilderte, obwohl G. sich in diesem Moment ohnehin
nach hinten wandte. Zwischen den Aussagen der Zeugen besteht somit diesbezüg-
lich keine Unstimmigkeit. Bezüglich dem Zeitpunkt, in welchem die Zeugen die
Nummer auf dem Kontrollschild erkannt und aufgeschrieben haben, ist festzuhalten,
dass dieser in dem Sinne irrelevant ist, als die Zeugen den Wagen, der sie rechts
überholt hat, nach dem Überholmanöver nie gänzlich aus den Augen verloren ha-
ben. Dies hat F. in der polizeilichen Befragung vom 2. Februar 2002 klar ausgesagt
(act. 3.3, S. 2 Mitte). Ihre Aussage ist entgegen der Auffassung des Berufungsbe-
klagten glaubhaft. Dies gerade aufgrund der Aussagen des Berufungsbeklagten. Er
hat nämlich in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 30. Mai 2002 zu
Protokoll gegeben, dass es am 2. Februar 2002 viel Verkehr gehabt habe, und zwar
so viel wie noch nie (act. 3.5, S. 3 Mitte). In der Berufungsantwort führt er weiter
aus, er wisse, dass schon bald nach dem Autobahnende regelmässig Kolonnen ent-
stehen würden, jedenfalls bei hohem Verkehrsaufkommen, wie dies am 2. Februar
2002 der Fall gewesen sei (Berufungsantwort, S. 9 f.). Das Fahrzeug, das den Wa-
gen der Zeugen F. und G. rechts überholte und knapp vor ihnen wieder auf die linke
Fahrbahn einschwenkte, entfernte sich gemäss den Aussagen der Zeugen zwar
zügig in Richtung Thusis (polizeiliche Einvernahme von G. vom 2. Februar 2002,
act. 3.2, S. 2 oben; polizeiliche Einvernahme von F. vom 2. Februar 2002, act. 3.3,
S. 2). Bei dem hohen Verkehrsaufkommen, welches gemäss Angaben des Beru-
fungsbeklagten herrschte, und der damit verbundenen und vom Berufungsbeklag-
ten geltend gemachten Kolonnenbildung nach dem Autobahnende war der Fahrer
des überholenden Fahrzeuges aber ohne Zweifel nicht in der Lage, einen grossen
Abstand zum Wagen der Zeugen herzustellen, da er schnell auf eine Kolonne auf-
gefahren sein muss. Dies stimmt im Übrigen mit der Aussage von F. überein, wo-
nach sie zum anderen Fahrzeug aufgeschlossen hätten, weil dieses auf eine lang-
sam fahrende Fahrzeugkolonne aufgefahren sei (polizeiliche Einvernahme vom 2.
Februar 2002, act. 3.3, S. 2). Der Abstand zwischen dem Wagen der Zeugen und
dem anderen Fahrzeug kann daher zum einen - aufgrund der Aussagen des Beru-
fungsbeklagten - von Beginn weg nicht übermässig gross gewesen sein und verrin-
gerte sich zum andern kontinuierlich soweit, dass die Zeugen beim Anschluss Bo-

14
naduz zum anderen Fahrzeug aufgeschlossen hatten (polizeiliche Befragung von
G. vom 2. Februar 2002, act. 3.2, S. 2 oben). Auch wenn die Strecke zwischen der
Verzweigung Reichenau und dem Anschluss Bonaduz Kurven aufweist, die nach
Kenntnis des Gerichts im Übrigen leicht und langgezogen sind, erscheint es unter
diesen Umständen durchaus glaubhaft, dass das andere Fahrzeug immer im Blick-
feld der Zeugen verblieb. Da nun die Zeugen den Wagen, der sie rechts überholt
hatte, nie völlig aus den Augen verloren, ist es unerheblich, ob sie die Nummer auf
dem Kontrollschild bereits nach dem abgeschlossenen Überholmanöver oder erst
beim Aufschliessen beim Anschluss Bonaduz abgelesen haben. Im Übrigen sei
noch darauf hingewiesen, dass der Berufungsbeklagte bei der Befragung anlässlich
der Berufungsverhandlung vor dem Kantonsgerichtsausschuss Graubünden auf
entsprechende Befragung ausgesagt hat, dass er tatsächlich bald nach dem Auto-
bahnende auf eine Fahrzeugkolonne aufgefahren sei.
Aus dem Gesagten erhellt, dass die vom Berufungsbeklagten bezüglich der
Aussagen der Zeugin F. geltend gemachten Unstimmigkeiten und Widersprüche
entweder leicht aufzulösen sind oder sich auf unwesentliche Punkte beziehen. Ent-
scheidend sind aber nicht Details untergeordneter Natur, sondern das Gesamtbild,
welches ein Zeuge zeichnet. Das Rechtsüberholmanöver des Berufungsbeklagten,
um welches es vorliegend im Kern geht, wurde von der Zeugin als solches und in
seinem Ablauf widerspruchsfrei geschildert. Die Argumente des Berufungsbeklag-
ten vermögen daher die Aussagen von F. in keiner Weise zu erschüttern. Ihre Aus-
sagen erweisen sich unter diesen Umständen als verlässlich und glaubhaft.
b) Auch mit Bezug auf die Aussagen des Zeugen G. hat der Berufungsbe-
klagte auf angebliche Unstimmigkeiten hingewiesen. Wie bei F. beanstandet er
auch bei G. zunächst, dass gemäss dessen polizeilicher Einvernahme das Überhol-
manöver zwischen zwei 100 km/h-Tafeln stattgefunden habe. In diesem Zusam-
menhang kann auf das bereits bezüglich der nämlichen Aussage von F. Ausge-
führte verwiesen werden. Weiter macht der Berufungsbeklagte geltend, dass G. nur
von drei Personen gesprochen habe, die sich im überholenden Fahrzeug befunden
hätten, obwohl neben dem Berufungsbeklagten noch seine Frau, sein Sohn und
dessen Freund mitgefahren seien. Es trifft zu, dass G. nur drei Insassen erwähnte.
Er wusste aber genau, dass am Steuer ein Mann um die 50 Jahre, der zu ihnen
herüberlachte, und auf dem Beifahrersitz eine Frau sass. Wer auf dem Rücksitz
sass, konnte er jedoch nicht genau angeben, er sprach lediglich von einer Person,
ohne Angabe von Geschlecht oder Alter (polizeiliche Einvernahme vom 2. Februar
2002, act. 3.2, S. 2 Mitte). Seine Aussage zeigt daher deutlich auf, dass er auf die

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vordere Hälfte des Wagens geachtet hat, auf den Fahrer und damit auch die Bei-
fahrerin, welche er im übrigen mit Sicherheit schon bei seinem Blick zurück durch
die Heckscheibe hatte erkennen können. Die Rückbank des Wagens hat er jedoch
offensichtlich nicht genau betrachtet, was nicht weiter wundert, hat die Anzahl In-
sassen doch überhaupt nichts mit einem möglichen zu nahen Auffahren oder einem
allfälligen verbotenen Überholmanöver zu tun. Die Aussage des Zeugen G. wird
somit durch die Tatsache, dass er nur drei Insassen bemerkt hat, keineswegs un-
glaubhaft, denn es handelt sich bei der Anzahl Insassen bezüglich Verkehrsregel-
verletzungen - wie den vorliegend in Frage stehenden - klarerweise um einen un-
wesentlichen Punkt. Der Berufungsbeklagte weist weiter darauf hin, dass sein Fahr-
zeug im Gegensatz zu den Aussagen des Zeugen G. nicht vollbepackt gewesen
sei. Dies ergebe sich aus den glaubhaften Aussagen der Ehefrau des Berufungs-
beklagten. E. hat ausgesagt, sie hätten an Gepäck drei Taschen gehabt (untersu-
chungsrichterliche Einvernahme vom 30. Mai 2002, act. 3.6, S. 2 unten). Der Beru-
fungsbeklagte hat anlässlich der Berufungsverhandlung in diesem Zusammenhang
ausgeführt, sie hätten an Gepäck ein Paar Ski, ein Snowboard und vier Koffer ge-
habt. Man habe wohl von aussen gesehen, dass sich Gepäck im Kofferraum befun-
den habe, aber die hinteren Fenster seien sicherlich zu 2/3 frei gewesen. Auf Vorhalt
der Aussagen seiner Frau meinte er, wenn sie von drei Taschen spreche, werde
dies wohl richtig sein, denn sie kümmere sich jeweils um das Gepäck und er sei
sich nach so langer Zeit nicht mehr sicher. Aus den Aussagen des Berufungsbe-
klagten geht hervor, dass sich im Kofferraum seines Wagens so viel Gepäck befand,
dass man es von aussen sehr gut sehen konnte. Die Aussagen des Zeugen G. und
des Berufungsbeklagten stimmen somit insofern überein, als beide davon sprechen,
dass von aussen das Gepäck im Kofferraum sehr gut sichtbar gewesen ist. Der
Zeuge G. hat dafür die Beschreibung benutzt, das Fahrzeug sei bis unter das Dach
vollbepackt gewesen. Unter Berücksichtigung der Aussagen des Berufungsbeklag-
ten und seiner Frau ist diese Aussage des Zeugen zwar als ungenau beziehungs-
weise sehr subjektiv einzustufen, denn drei Taschen oder vier Koffer vermögen den
Kofferraum eines Kombis objektiv kaum bis unters Dach zu füllen. Im Kern - dass
sich nämlich im Kofferraum Gepäck befand, was von aussen sehr gut sichtbar ge-
wesen ist - stimmt die Aussage von G. mit den Aussagen des Berufungsbeklagten
jedoch überein. Im Weiteren weist der Berufungsbeklagte darauf hin, dass G. bei
ihm eine Sonnenbrille erkannt haben wolle, obwohl er nie eine solche trage. E. hat
in ihrer untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 30. Mai 2002 bestätigt, dass
der Berufungsbeklagte am 2. Februar 2002 keine Sonnenbrille getragen habe (act.
3.6, S. 2 unten). Auch die Zeugin F. hat ausgesagt, dass der Fahrer des überholen-
den Wagens keine Sonnen-, sondern eine Sehbrille getragen habe (untersuchungs-

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richterliche Konfronteinvernahme vom 30. Mai 2002, act. 3.8, S. 2). Unter diesen
Umständen ist davon auszugehen, dass A. zwar eine Brille trug, sich der Zeuge G.
aber bezüglich der Sonnenbrille geirrt hat. Weiter macht der Berufungsbeklagte gel-
tend, G. habe ausgesagt, dass der Lenker des überholenden Fahrzeuges nach dem
Manöver gemäss Sitte der Berufschauffeure geblinkt habe. Er sei jedoch kein Be-
rufschauffeur, weshalb er auch nicht so zu blinken pflege. Dies schliesse ihn als
Täter aus. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Sitte der Berufschauffeure, sich
mit einem kurzen Links-Rechts-Blinken zu bedanken, ohne Zweifel nicht nur Berufs-
chauffeuren bekannt ist und auch nicht ausschliesslich nur von diesen verwendet
wird. Allein die Tatsache, dass der Berufungsbeklagte kein Berufschauffeur ist, führt
daher nicht zwingend zum Schluss, dass er nach Beendigung des Überholmanö-
vers nicht kurz nach links und rechts geblinkt hat. Zudem hat der Berufungsbeklagte
auf entsprechende Frage anlässlich der Berufungsverhandlung vor dem Kantons-
gerichtsausschuss Graubünden ausgesagt, dass er sich zwar nicht erinnern könne,
in der vom Zeugen G. geschilderten Weise geblinkt zu haben, dass er aber auch
nicht ausschliessen könne, dass er beim Zurückstellen des Blinkers aus Versehen
den Hebel kurzfristig zu sehr in die andere Richtung gedrückt habe, worauf ein kur-
zes Blinken nach rechts möglich gewesen wäre. Der Berufungsbeklagte kann daher
selbst nicht ausschliessen, dass er, wenn auch unbewusst und zufällig, in der Weise
Zeichen gegeben hat, wie dies der Zeuge G. geltend macht. Die Aussage von G.
erweist sich daher nicht als unglaubhaft. Schliesslich führt der Berufungsbeklagte
an, der Zeuge G. habe ausgesagt, es hätte am 2. Februar 2002 nur ein geringes
Verkehrsaufkommen geherrscht. Dies treffe jedoch nicht zu, es habe am 2. Februar
2002 im Gegenteil sehr reger Verkehr geherrscht. Offensichtlich vermag dieser Un-
terschied in der Aussage die Schilderung von G. aber in keiner Weise zu erschüt-
tern, denn augenscheinlich haben sowohl der Berufungsbeklagte als auch G. ihre
subjektive Einschätzung des Verkehrsaufkommens mitgeteilt. Bei solch subjektiven
Wertungen ist es immer möglich beziehungsweise sogar ausgesprochen häufig der
Fall, dass dieselbe Situation von zwei verschiedenen Personen unterschiedlich ein-
geschätzt wird. Dadurch wird aber weder die eine noch die andere Aussage relati-
viert beziehungsweise ist weder die eine noch die andere Aussage falsch. Der Um-
stand, dass G. abweichend zum Berufungsbeklagten das Verkehrsaufkommen als
gering einschätzte, lässt seine Aussagen daher nicht als unglaubhaft erscheinen.
Aus dem Gesagten erhellt, dass der Zeuge G. zwar teilweise ungenaue Be-
zeichnungen verwendet und sich mit Bezug auf die Sonnenbrille geirrt hat. Im Kern
hat er jedoch den Vorfall immer gleich geschildert und stimmen seine Ausführungen

17
mit denjenigen von F. überein. Die Argumente des Berufungsbeklagten vermögen
daher den Kern der Aussagen des Zeugen G. nicht zu erschüttern.
c) Die Aussagen des Berufungsbeklagten erweisen sich in ihrer Gesamtwür-
digung im Vergleich zu jenen der Zeugen F. und G. als weniger glaubhaft. So spre-
chen der Umstand, dass die Zeugen den Wagen des Berufungsbeklagten auch
nach dem abgeschlossenen Überholmanöver nie gänzlich aus den Augen verloren
haben, was unter anderem auch aus den Aussagen des Berufungsbeklagten be-
züglich des Verkehrsaufkommens abgeleitet werden kann, und die Tatsache, dass
aufgrund der zeitlichen Abfolge kein drittes Fahrzeug sehr nah auf den Wagen der
Zeugen F. und G. aufgefahren sein kann, deutlich gegen die Ausführungen des Be-
rufungsbeklagten. Zudem sind die Aussagen eines Angeschuldigten insofern mit
Zurückhaltung zu würdigen, als der Angeklagte ein eigenes Interesse am Ausgang
des Verfahrens hat und überdies nicht zur wahrheitsgemässen Aussage verpflichtet
ist. Dies im Gegensatz zu den Zeugen (vgl. Art. 307 StGB). Zu seiner Entlastung
hat der Berufungsbeklagte seine Ehefrau E. genannt. E. hat jedoch anlässlich ihrer
untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 30. Mai 2002, also fast vier Monate
nach den vorliegend zu beurteilenden Ereignissen, die Fahrt vom 2. Februar 2002
aus eigener Erinnerung nicht schildern können. Sie wusste einzig, dass sie sich an
nichts Aussergewöhnliches während der Fahrt erinnern konnte. Sie ging davon aus,
dass der Berufungsbeklagte kein Fahrmanöver wie das ihm vorgeworfene ausge-
führt habe, da ihr das sonst aufgefallen wäre und sie reklamiert hätte (untersu-
chungsrichterliche Einvernahme vom 30. Mai 2002, act, 3.6). E. war folglich nicht in
der Lage, konkrete Angaben zum Verlauf der Fahrt am 2. Februar 2002, insbeson-
dere zu den Ereignissen kurz vor der Verzweigung Reichenau, zu machen, weswe-
gen sie die Schilderung der Abläufe durch den Berufungsbeklagten auch nicht
bestätigen konnte. Sie schloss offensichtlich allein aus der fehlenden Erinnerung,
dass sich auf dieser Fahrt nichts Aussergewöhnliches abgespielt haben könne, wo-
bei offen bleiben kann, was sie unter den Ausdruck „aussergewöhnlich“ subsumie-
ren würde. Selbstredend kann jedoch allein aus der Tatsache, dass E. sich fast vier
Monate nach der Fahrt von Brugg nach Bivio an nichts Aussergewöhnliches mehr
erinnern konnte, nicht geschlossen werden, dass der Berufungsbeklagte das vorlie-
gend zu beurteilende Fahrmanöver auch nicht ausgeführt haben kann. Denn au-
genscheinlich kann es verschiedene Gründe geben, weshalb sich E. an einen Vor-
fall wie den vorliegend zu beurteilenden nicht mehr erinnern kann. Zum Beispiel
besteht durchaus die Möglichkeit, dass E. abgelenkt war und damit das konkrete
Fahrverhalten ihres Mannes gar nicht mitbekommen hat oder dass sie subjektiv die
Situation ganz anders eingeschätzt und daher als nicht ungewöhnlich empfunden

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hat. Schliesslich besteht auch die Möglichkeit, dass sich E. nach beinahe vier Mo-
naten an den Vorfall einfach nicht mehr erinnern konnte, selbst wenn sie ihn im
Moment des Erlebens allenfalls als ungewöhnlich empfand. In diesem Zusammen-
hang ist auch darauf hinzuweisen, dass der Berufungsbeklagte in seinem Schluss-
wort anlässlich der Berufungsverhandlung vor dem Kantonsgerichtsausschuss
Graubünden ausdrücklich zugestanden hat, dass er vielleicht etwas knapp vor dem
Wagen, an dem er rechts vorbei gefahren war, auf die linke Fahrspur gewechselt
hat. E. konnte sich auch an dieses knappe Einschwenken nicht erinnern. Die Aus-
sage von E. bestätigt daher die Schilderung des Berufungsbeklagten, dass er näm-
lich nicht auf das Fahrzeug der Zeugen F. und G. aufgefahren sei und dieses auch
nicht rechts überholt habe, nicht.
d) Aus dem Dargelegten geht deutlich hervor, dass die Aussagen der Zeugen
F. und G. im Kern glaubhaft sind, weshalb auf sie abgestellt werden kann. Wie be-
reits einlässlich dargelegt, kann im Weiteren vorliegend ausgeschlossen werden,
dass ein anderes Fahrzeug als das des Berufungsbeklagten am Wagen der Zeugen
rechts vorbei gefahren und sehr knapp vor dem Wagen der Zeugen wieder auf die
linke Fahrspur eingeschwenkt ist, denn die Zeugen haben diesen Wagen nie gänz-
lich aus den Augen verloren. Nachdem sich die Aussagen der beiden Zeugen als
verlässlich erwiesen haben, ist gemäss Aktenlage auch kein Raum für ein drittes
Fahrzeug, das anstelle des Berufungsbeklagten sehr nahe auf den Wagen der Zeu-
gen aufgefahren sein könnte. Denn zum einen hätte es den Zeugen ohne Zweifel
auffallen müssen, wenn ein Fahrzeug A auf ihren Wagen aufgefahren wäre und auf
die rechte Fahrspur gewechselt hätte und ein anderes Fahrzeug B an ihnen rechts
vorbei gefahren wäre. Dies allein schon aufgrund der zeitlichen Abläufe. Denn im
Zeitpunkt, als das hinter den Zeugen herfahrende Fahrzeug A auf die Normalspur
gewechselt hätte, hätte das Fahrzeug B bereits zumindest gleichauf mit dem Auto
der Zeugen sein müssen, ansonsten es vom Fahrzeug A bei dessen Spurwechsel
gerammt worden wäre. Wenn aber das hinter ihnen herfahrende Fahrzeug A auf
die Normalspur gewechselt hätte und zur gleichen Zeit das Fahrzeug B bereits ne-
ben ihrem Wagen gefahren wäre, wäre das den Zeugen zweifellos aufgefallen und
es wäre ihnen auch sofort klar gewesen, dass es sich nicht um denselben Wagen
hätte handeln können. Die Aussagen der Zeugen lassen jedoch einzig den Schluss
zu, dass sich nichts dergleichen zugetragen hat. Zum andern sprechen auch die
Ausführungen des Berufungsbeklagten selbst gegen ein drittes Fahrzeug, das auf
den Wagen der Zeugen aufgefahren sein könnte. Denn wie bereits geschildert,
hätte dieses dritte Fahrzeug sehr nah hinter dem Wagen des Berufungsbeklagten
auf die Normalspur wechseln müssen, was dem Berufungsbeklagten mit Sicherheit

19
aufgefallen wäre. Er hat jedoch weder in den Einvernahmen bei der Polizei und dem
Untersuchungsrichter noch bei der Befragung anlässlich der Berufungsverhandlung
vor dem Kantonsgerichtsausschuss Graubünden angedeutet, geschweige denn
geltend gemacht, dass hinter ihm ein Wagen von der linken Spur auf die Normalspur
gewechselt habe, als er am Fahrzeug der Zeugen vorbei gefahren sei. Dies hätte
sich jedoch zur Verteidigung ohne Zweifel und sehr deutlich aufgedrängt, wenn es
sich tatsächlich zugetragen hätte. Die von der Vorinstanz angenommene Situation,
dass ein drittes Fahrzeug anstelle des Berufungsbeklagten nahe auf den Wagen
der Zeugen aufgefahren sein könnte, findet daher in den Akten keine Stütze. Sie ist
aufgrund der tatsächlichen Gegebenheiten auszuschliessen.
e) Aus den glaubhaften Aussagen der Zeugen F. und G. geht hervor, dass
ein grüner Peugeot Break mit den Kontrollschildern Z. am 2. Februar 2002 um ca.
15.50 Uhr beim ersten Überkopfsignal vor der Verzweigung Reichenau sehr nahe
auf ihr Fahrzeug aufgefahren ist, kurz danach auf die Normalspur gewechselt hat,
rechts an ihnen vorbei gefahren und knapp vor ihrem Wagen wieder auf die linke
Fahrspur eingeschwenkt ist. Der Berufungsbeklagte hat anerkanntermassen am 2.
Februar 2002 um ca. 15.50 Uhr die Autobahn A13 bei Domat/Ems befahren; er ist
unbestrittenermassen Eigentümer des genannten Fahrzeugs und nach eigener
Aussage hat er am 2. Februar 2002 auf der ganzen Fahrt von Brugg nach Bivio
seinen Wagen selbst gelenkt (polizeiliche Einvernahme vom 2. Februar 2002, act.
3.4, S. 1). Anlässlich der Berufungsverhandlung vor dem Kantonsgerichtsaus-
schuss Graubünden hat der Berufungsbeklagte in seinem Schlusswort schliesslich
anerkannt, dass er möglicherweise etwas knapp vor dem Wagen der Zeugen F. und
G. auf die linke Fahrspur gewechselt habe. Für den Kantonsgerichtsausschuss
Graubünden bestehen aufgrund dieses Beweisergebnisses keine Zweifel, dass es
der Berufungsbeklagte war, der am 2. Februar 2002 das von den Zeugen geschil-
derte Fahrmanöver durchführte.
5.
a) Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV hat jeder Fahr-
zeugführer beim Hintereinanderfahren einen genügenden Abstand zu wahren.
Diese Vorschrift verpflichtet die Fahrzeugführer, sich bei Begegnungen mit anderen
Verkehrsteilnehmern mit einer gewissen Sicherheitszone zu umgeben. Der beim
Hintereinanderfahren einzuhaltende Abstand wird durch die Faktoren bestimmt, die
die eigene Anhaltestrecke und den Bremsweg des voranfahrenden Fahrzeuges be-
einflussen. Für die Einhaltung des nötigen Abstandes hat grundsätzlich der Führer
des hinteren Fahrzeuges zu sorgen (BGE 81 IV 51). Als Faustregel für genügenden
Abstand gilt - jedenfalls bei Geschwindigkeiten unter 100 km/h und trockener Fahr-

20
bahn - der „halbe Tacho“, das heisst halb so viele Meter, als die Geschwindigkeit in
Kilometern beträgt (BGE 104 IV 194). - Die beiden Zeugen haben ausgesagt, dass
sie im Zeitpunkt, als der Berufungsbeklagte zu ihnen auffuhr, ungefähr 100 km/h
gefahren seien (polizeiliche Einvernahme von G. vom 2. Februar 2002, act. 3.2, S.
1 unten; polizeiliche Einvernahme von F. vom 2. Februar 2002, act. 3.3, S. 2 oben;
untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme von G. vom 30. Mai 2002, act. 3.7,
S. 2 Mitte; untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme von F. vom 30. Mai
2002, act. 3.8, S. 2 Mitte). Der Berufungsbeklagte fuhr eine kurze Zeit hinter dem
Wagen der Zeugen her. Er hätte in diesem Zeitpunkt gemäss Rechtsprechung des
Bundesgerichtes einen Abstand von mindestens 50 m einhalten müssen. Gemäss
übereinstimmenden Aussagen der Zeugen fuhr er jedoch so nah an ihr Fahrzeug
heran, dass sie die Scheinwerfer des Fahrzeugs des Berufungsbeklagten nicht
mehr sehen konnten (polizeiliche Einvernahme von F. vom 2. Februar 2002, act.
3.3, S. 2 oben; untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme von G. vom 30. Mai
2002, act. 3.7, S. 2 Mitte; untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme von F.
vom 30. Mai 2002, act. 3.8, S. 2 Mitte). G. schätzte den Abstand zwischen ihrem
Fahrzeug und dem Wagen des Berufungsbeklagten auf rund eine Fahrzeuglänge
(polizeiliche Einvernahme vom 2. Februar 2002, act. 3.2, S. 1 unten). Der Beru-
fungsbeklagte fuhr somit augenscheinlich bis auf wenige Meter an das Fahrzeug
der Zeugen heran. Damit aber verstiess er offenkundig gegen das Gebot, beim Hin-
tereinanderfahren einen genügenden Abstand zu wahren. Wer im weiteren bei einer
Geschwindigkeit von ungefähr 100 km/h dermassen nah auf ein voranfahrendes
Fahrzeug auffährt, dem muss ohne Zweifel bewusst sein, dass er den notwendigen
Sicherheitsabstand massiv unterschreitet. Der Berufungsbeklagte verletzte mit sei-
ner Fahrweise daher sowohl Art. 34 Abs. 4 SVG als auch Art. 12 Abs. 1 VRV.
b) Gemäss Art. 35 Abs. 1 SVG ist links zu überholen. Abs. 3 derselben Be-
stimmung hält fest, dass derjenige, der überholt, auf die übrigen Strassenbenützer,
namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen muss. Zu
dieser Rücksichtnahme gehört vor allem die Pflicht, mit dem Wiedereinbiegen zu-
zuwarten, bis für den überholten Verkehrsteilnehmer keine Gefahr mehr besteht.
Der Abstand, der diesen Anforderungen entspricht, hängt von den Geschwindigkei-
ten der beteiligten Fahrzeuge, aber auch von den Strassen- und Sichtverhältnissen
ab. Gemäss BGE 104 IV 194 genügt bei Tag und auf trockener ebener Strasse auch
beim Wiedereinbiegen regelmässig ein Abstand von halb soviel Metern, als die Ge-
schwindigkeit in Kilometern beträgt (vgl. auch BGE 101 IV 225, Giger, SVG Stras-
senverkehrsgesetz, Auflage 1996, S. 88). Gemäss übereinstimmender Aussage der
Zeugen F. und G. fuhr der Berufungsbeklagte zu ihrem Fahrzeug auf, wechselte auf

21
die rechte Fahrbahn, fuhr rechts an ihrem Fahrzeug vorbei und schwenkte wieder
auf die linke Fahrspur ein, wobei der Abstand beim Wiedereinbiegen etwa eine
halbe oder knappe Fahrzeuglänge betrug (polizeiliche Einvernahm von G. vom 2.
Februar 2002, act. 3.2, S. 1 f.; polizeiliche Einvernahme von F. vom 2. Februar 2002,
act. 3.3, S. 2; untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme von G. vom 30. Mai
2002, act. 3.7, S. 2; untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme von F. vom 30.
Mai 2002, act. 3.8, S. 2). Es ist offensichtlich, dass der Berufungsbeklagte mit die-
sem Verhalten das Fahrzeug der Zeugen rechts überholte. Daran ändert auch der
Hinweis des Berufungsbeklagten in seiner Berufungsantwort auf Art. 36 Abs. 5 lit. b
VRV nichts, wonach auf Einspurstrecken, sofern für die einzelnen Fahrstreifen un-
terschiedliche Fahrziele signalisiert sind, rechts an anderen Fahrzeugen vorbeige-
fahren werden darf. Die in Art. 36 Abs. 5 VRV statuierte Ausnahme vom Verbot des
Rechtsüberholens bezieht sich gemäss klarem Wortlaut einzig auf das Rechtsvor-
beifahren, welches nach Definition des Bundesgerichts ansonsten bereits als
Rechtsüberholen gelten muss, nicht jedoch auf das Rechtsüberholen, wenn dieses
durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen in einem Zuge erfolgt. Dies hat das
Bundesgericht in seinem Entscheid BGE 126 VI 192 E 2a deutlich erklärt. Aus den
Aussagen der Zeugen wird jedoch klar, dass der Berufungsbeklagte den Wagen der
Zeugen mit Ausschwenken und Wiedereinbiegen in einem Zuge überholt hat (vgl.
auch untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme von G. vom 2. Februar 2002,
act. 3.7, S. 3, wo der Zeuge dies ausdrücklich bestätigt). Das Verhalten des Beru-
fungsbeklagten ist folglich als Rechtsüberholen zu qualifizieren. Indem er nun beim
Wiedereinbiegen auf die linke Fahrbahn einen Abstand von nur ungefähr einer hal-
ben oder knappen Wagenlänge einhielt, verstiess er augenscheinlich auch gegen
das Gebot, beim Überholen auf die anderen Strassenbenützer Rücksicht zu neh-
men. Im Weiteren kann es keinen Zweifel geben, dass der Berufungsbeklagte
wusste, dass rechts nicht überholt werden darf. Ebenso musste ihm bei einem der-
massen knappen Wiedereinbiegen auf die linke Fahrspur zweifellos bewusst sein,
dass er damit den notwendigen Sicherheitsabstand bei weitem unterschritt. Der Be-
rufungsbeklagte hat folglich mit seinem Verhalten auch gegen Art. 35 Abs. 1 und 3
SVG verstossen.
c) Aus dem Gesagten erhellt, dass der Berufungsbeklagte mit seinem Ver-
halten Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV ver-
letzte. Die Vorinstanz hat ihn folglich zu Unrecht in diesen Punkten frei gesprochen.
Die Berufung erweist sich daher als begründet.

22
6.
Steht demnach fest, dass der Berufungsbeklagte gegen die in Art. 34
Abs. 4, Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV verankerten Verkehrsre-
geln verstossen hat, so bleibt zu prüfen, ob es sich bei diesem Verstoss um eine
einfache Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG oder um eine grobe
Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG handelt.
a) Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Gefängnis oder mit Busse bestraft, wer
durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit
anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Objektiv wird der Tatbestand erfüllt, wenn
der Täter eine wichtige Verkehrsregel, die besonders unfällträchtig ist, in schwer-
wiegender Weise verletzt und durch die Missachtung eine erhöhte abstrakte Gefahr
für andere geschaffen wird (vgl. PKG 1989 Nr. 39; BGE 123 IV 91 f., 118 IV 280).
Ein erhöhte abstrakte Gefährdung reicht zur Verurteilung nach Art. 90 Ziff. 2 SVG
aus; weder muss es zu einem Unfall kommen noch ist eine konkrete Gefahrensitua-
tion notwendig. Eine erhöhte abstrakte Gefahr setzt die naheliegende Möglichkeit
einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (vgl. BGE 122 IV 175). Eine
konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden
Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer die Gefahr einer Körperverletzung oder
gar Tötung bestand. Eine solche konkrete Gefahr bestand, wenn als Folge der Ver-
kehrsregelverletzung ein Fahrzeuglenker bremsen oder ausweichen musste (Boll,
Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 14).
Der Berufungsbeklagte schloss auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit
von ungefähr 100 km/h sehr dicht auf ein voranfahrendes Fahrzeug auf, überholte
dieses Fahrzeug dann rechts und schwenkte anschliessend so dicht vor dem ande-
ren Fahrzeug wieder auf die linke Fahrspur, dass sich dessen Fahrerin veranlasst
sah, leicht zu bremsen. Der Berufungsbeklagte hat mit diesem Verhalten elemen-
tarste Verkehrsregeln wie die Vorschriften über das Überholen und die Abstands-
vorschriften massiv und in grober Weise missachtet. Gerade die Pflicht zur Einhal-
tung eines genügenden Abstandes ist eine wichtige und grundlegende Bestimmung
des Strassenverkehrsrechts, welche für die Sicherheit grosse Bedeutung hat. Ihre
Missachtung führt zweifellos oft und leicht zu Unfällen. Aber auch die Zahl der Ver-
kehrsunfälle, die auf Überholmanöver zurückzuführen sind, spricht eine deutliche
Sprache und impliziert die Notwendigkeit einer strikten Anwendung der gesetzlichen
Vorschriften. Wer sich über solche Normen hinwegsetzt, handelt den Verkehrsvor-
schriften grundsätzlich in schwerwiegender Weise zuwider. Durch das nahe Auffah-
ren und Wiedereinschwenken sowie das Rechtsüberholen hat der Berufungsbe-
klagte im Weiteren in verschiedener Hinsicht zumindest eine erhöhte abstrakte Ge-

23
fahr für die Insassen des anderen Fahrzeuges geschaffen. Es kam zwar nicht zu
einem Unfall. Aber das unübliche, weil verbotene, Rechtsüberholen und das uner-
wartete und sehr enge Wiedereinbiegen kann beim überholten Fahrzeuglenker die
erhebliche Gefahr eines Schreckreflexes und eines unangepassten Fahrverhaltens
schaffen, was wiederum die erhebliche Gefahr eines Verkehrsunfalles mit sich
bringt. Dies umso mehr, wenn - wie vorliegend - die betreffenden Fahrzeuge mit
einer relativ hohen Geschwindigkeit unterwegs sind. Eine Auffahrkollision oder eine
Kollision während des Überholmanövers hätte zu schweren Verletzungen bei den
beteiligten Personen führen können. Der Berufungsbeklagte erfüllte demnach den
objektiven Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG.
b) Eine objektiv schwerwiegende Verletzung von Verkehrsregeln genügt aber
nicht, um den Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG als erfüllt zu betrachten. Vielmehr
ist erforderlich, dass die grobe Verletzung von Verkehrsregeln sich auch subjektiv
manifestiert, indem dem Berufungsbeklagten ein rücksichtsloses oder sonst
schwerwiegend regelwidriges Verhalten vorgeworfen werden kann, welches bei
fahrlässigem Handeln mindestens grobfahrlässig erscheint (BGE 106 IV 390; 119
V 246 f.; 118 IV 86; eingehend BGE 95 IV 2). Grobe Fahrlässigkeit liegt immer dann
vor, wenn sich der Täter der allgemeinen Gefährlichkeit seines Tuns bewusst ist.
Sie kann aber auch dann vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Ver-
kehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig
handelt (BGE 106 IV 49). In solchen Fällen bedarf die Annahme grober Fahrlässig-
keit aber einer sorgfältigen Prüfung. Sie ist dann zu bejahen, wenn das Nichtbeden-
ken der Gefährdung ebenfalls auf Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders
vorwerfbar ist (vgl. BGE 123 IV 93 f., 118 IV 285; PKG 1989 Nr. 39). Der Umstand,
dass der Täter die Situation falsch einschätzte, ist nicht grundsätzlich ausreichend,
um in seinem Fehlverhalten lediglich eine leichte Fahrlässigkeit zu erblicken. Eine
Vielzahl von Fällen unbewusster Fahrlässigkeit, namentlich bei Verkehrsregelver-
stössen, beruht gerade darauf, dass der Handelnde während einer gewissen Zeit-
spanne unaufmerksam ist oder die Situation oder seine Fähigkeiten falsch ein-
schätzt. Dass der fehlbare Verkehrsteilnehmer die erhöhte Gefahr oder die aufgrund
der Umstände gebotene Verhaltensalternative nicht bedacht hat, ist geradezu ty-
pisch für die unbewusste Fahrlässigkeit und schliesst den Schuldvorwurf rücksichts-
losen Verhaltens und damit eine grobe Fahrlässigkeit nicht von vornherein aus
(BGE 123 IV 94). Es kann gerade das Ergebnis einer besonderen Aufmerksamkeit
sein, wenn jemand eine Gefahr erkennt, und demgegenüber die Folge besonderer
Gleichgültigkeit gegenüber fremden Rechtsgütern, wenn dies nicht geschieht. Das
höhere Mass an Missachtung des anderen liegt deshalb unter Umständen gerade

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in der unbewussten Fahrlässigkeit (Stratenwerth, Schweizerischen Strafrecht, all-
gemeiner Teil I, 2. Auflage, Bern 1996, § 16, N 22). Anders verhält es sich nur, wenn
weitere Umstände das momentane Versagen des Verkehrsteilnehmers in einem
milderen Lichte erscheinen lassen (Urteil des Kantonsgerichtsausschusses vom 24.
März 1999 i. S. H. F.; SB 98 94). Das Gesetz stellt ansonsten die unbewusste und
die bewusste Fahrlässigkeit in den Rechtsfolgen gleich, weshalb dies ausschliess-
lich bei der Strafzumessung von praktischer Bedeutung sein kann (Stratenwerth,
a.a.O., § 16, N 22).
Der Berufungsbeklagte hat mit seinem sehr engen Aufschliessen, dem
Rechtsüberholen und dem sehr knappen Wiedereinbiegen vor dem Fahrzeug der
Zeugen F. und G. augenscheinlich eine erhebliche Gefahr hervorgerufen. Wenn ein
schreckhafter, ängstlicher oder unflexibler Lenker am Steuer des überholten Wa-
gens gesessen wäre, hätte es leicht zu einem unangepassten Fahrverhalten und in
der Folge zu einem Unfall kommen können. Der Berufungsbeklagte hätte klarer-
weise auf das Fahrmanöver verzichten müssen. Dieser offensichtlichen und leicht
erkennbaren Gefährlichkeit für andere Verkehrsteilnehmer war sich der Berufungs-
beklagte, wenn nicht tatsächlich gewahr, so doch grob pflichtwidrig nicht bewusst.
Indem nun der Berufungsbeklagte sein riskantes Fahrmanöver durchführte, obwohl
er die Gefährlichkeit erkannte beziehungsweise zumindest der leicht erkennbaren
Gefahrenlage pflichtwidrig keine Beachtung schenkte, handelte er verantwortungs-
und rücksichtslos und damit grob pflichtwidrig. Umstände, die sein Verhalten in mil-
derem Licht und damit nur als leichte Fahrlässigkeit erscheinen lassen, sind nicht
ersichtlich. Der Berufungsbeklagte hat daher auch in subjektiver Hinsicht eine grobe
Verkehrsregelverletzung begangen.
c) Der Kantonsgerichtsausschuss kommt aufgrund der gemachten Überle-
gungen zum Schluss, dass der Berufungsbeklagte durch sein nahes Auffahren und
das Überholmanöver mit knappem Wiedereinbiegen den Tatbestand von Art. 90
Ziff. 2 SVG in objektiver und subjektiver Hinsicht erfüllt hat und somit der groben
Verletzung von Verkehrsregeln schuldig zu sprechen ist. Die Berufung ist daher
auch in diesem Punkt gutzuheissen.
7.
Ist eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln zu bejahen, hat der Kan-
tonsgerichtsausschuss über die Strafe zu entscheiden. Er misst die Strafe nach dem
Verschulden des Täters zu, wobei er die Beweggründe, das Vorleben und die per-
sönlichen Verhältnisse des Schuldigen berücksichtigt (Art. 63 StGB). In BGE 117 IV
112 ff. hat das Bundesgericht grundsätzliche Bemerkungen zur Frage der Strafzu-

25
messung angebracht. Demnach muss sich der Begriff des Verschuldens auf den
gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen. Bei der Tat-
komponente sind insbesondere zu beachten das Ausmass des verschuldeten Erfol-
ges, die Art und Weise seiner Herbeiführung, die Willensrichtung, mit der der Täter
gehandelt hat, und die Beweggründe, die Art. 63 StGB ausdrücklich erwähnt. Die
Täterkomponente erfasst demgegenüber das Vorleben, insbesondere auch allfäl-
lige Vorstrafen, die persönlichen Verhältnisse, das Verhalten nach der Tat und im
Strafverfahren, wie zum Beispiel Reue, Einsicht oder Strafempfindlichkeit. Das
Mass des Verschuldens variiert unter anderem mit der Schwere des deliktischen
Erfolges, den unterschiedlich gravierenden Modalitäten der Tatbegehung und dem
Mass an Entscheidungsfreiheit, das dem Täter zugeschrieben werden muss. Je
leichter es für ihn gewesen wäre, die Rechtsgutverletzung zu vermeiden, je grösser
also sein Handlungsspielraum war, desto grösser wiegt das Verschulden (vgl. auch
BGE 118 IV 14; BGE 124 IV 44f.) Innerhalb des gesetzlichen Strafrahmens ist ohne
Bindung an feste Regeln die verschuldensgerechte Strafe zu finden. Gemäss Art.
90 Abs. 2 SVG wird eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln mit Gefängnis oder
Busse bestraft. Der Betrag einer allfälligen Busse wird vom Richter je nach den Ver-
hältnissen des Täters so bestimmt, dass dieser durch die Einbusse die Strafe erlei-
det, die seinem Verschulden angemessen ist; wobei für die Verhältnisse des Täters
namentlich sein Einkommen und sein Vermögen, sein Familienstand und seine Fa-
milienpflichten, sein Beruf und Erwerb, sein Alter und seine Gesundheit von Bedeu-
tung sind (vgl. Art. 48 Ziff. 2 StGB). - Das Verschulden des Berufungsbeklagten
wiegt nicht leicht. Er hat sich in schwerwiegender Weise über grundlegende Ver-
kehrsregeln hinweggesetzt und dabei nicht nur sich selbst gefährdet, sondern auch
Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer leichtfertig und rücksichtslos aufs Spiel
gesetzt. Dies, obwohl es für ihn ein Leichtes gewesen wäre, auf das riskante Fahr-
manöver zu verzichten. Dass der Berufungsbeklagte bis zum Schluss an seiner Be-
hauptung festhielt, er sei weder nah auf den Wagen der Zeugen aufgefahren, noch
habe er diesen rechts überholt, und demgemäss in diesen Punkten kein Geständnis
ablegte, kann sich nicht erhöhend auf die Strafe auswirken; der Berufungsbeklagte
kann unter diesen Umständen jedoch nicht mit besonderer Milde rechnen. Strafmin-
dernd sind der gute automobilistische Leumund sowie die Vorstrafenlosigkeit zu
werten. Strafschärfungs- und Strafmilderungsgründe liegen keine vor. Unter
Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungsgründe sowie der finanziellen Ver-
hältnisse des Berufungsbeklagten erscheint dem Kantonsgerichtsausschuss eine
Busse in Höhe von Fr. 1’500.-- als dem Verschulden angemessen. Einer vorzeitigen
Löschung der Busse im Strafregister bei Wohlverhalten während der Probezeit steht
sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht nichts entgegen.

26
8.
Aus dem Gesagten erhellt, dass die Berufung der Staatsanwaltschaft
Graubünden vollumfänglich gutzuheissen ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens
gehen die Kosten der Staatsanwaltschaft Graubünden sowie die Kosten der Vorin-
stanz zu Lasten von A. (Art. 158 StPO). Die Kosten des Berufungsverfahrens gehen
zu Lasten des Kantons Graubünden, da es der Berufungsbeklagte nicht zu verant-
worten hat, dass sich zwei Instanzen mit seinem Fall beschäftigen mussten (Art.
160 StPO).

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Berufung wird gutgeheissen und das angefochtene Urteil wird aufgeho-
ben.
2.
A. ist schuldig der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 34
Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 1 und 3 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 VRV in Verbin-
dung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG.
3.
Dafür wird er bestraft mit einer Busse von Fr. 1'500.--. Der Eintrag der Busse
im Strafregister ist bei Wohlverhalten nach Ablauf einer Probezeit von einem
Jahr vorzeitig zu löschen.
4.
Die Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft Graubünden von Fr.
1'724.30 und die Kosten des Bezirksgerichtsausschusses Imboden von Fr.
1'250.-- gehen zu Lasten von A..
5.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
6.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
7.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: