gr_gerichte · S 2009 99 · 2009-10-13 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 09 99
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 13. Oktober 2009
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
Die heute 49-jährige … (geb. ...1960) ist ledig und wohnt in ... Am 25.04.2006 
meldete sie sich bei der Invalidenversicherung (IV) Graubünden zum 
Rentenbezug an. Zuletzt hatte sie als Sekretärin im … (1984-2004) gearbeitet, 
wo ihr per 30.06.2004 von der Arbeitgeberin gekündigt wurde. Seit dem 
01.07.2004 bezieht sie Arbeitslosenentschädigung (ALE) und seit dem 
30.11.2005 ist sie zu 100% krank geschrieben. Nach ihrer Primar- und 
Realschule hatte sie zunächst eine Bürolehre bzw. eine kaufmännische 
Ausbildung absolviert.
b)
Laut Abklärungen im Ärztlichen Begutachtungsinstitut (ABI-Gutachten) in 
Basel vom 23.06.2008 wurde bei der Versicherten eine „mittelgradige 
depressive Episode“ mit Einfluss auf ihre Arbeitsfähigkeit festgestellt. Ohne 
Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit seien hingegen eine zusätzlich 
festgestellte 
abhängige 
Persönlichkeitsstörung, 
der 
fortgesetzte 
Nikotinkonsum, 
eine 
Makrozytose 
sowie 
die 
arterielle 
Hypertonie 
(Bluthochdruck). In der bisherigen (Chefsekretärin) wie auch in einer 
adaptierten Tätigkeit sei die Versicherte - seit November 2005 - noch zu 50% 
arbeitsfähig.
c)
Gegen den Vorbescheid der IV vom 25.07.2008 (Zusprechung einer halben 
Rente) brachte die Versicherte vor, dass sie voll arbeitsunfähig sei. Bei 
Annahme einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit könnte sie lediglich noch Fr. 1'500.-
-, maximal Fr. 2'000.-- pro Monat verdienen.


d)
Mit Verfügung vom 08.05.2009 bestätigte die IV ihren Vorbescheid, wonach 
sie der Versicherten eine halbe IV-Rente ab 01.11.2006 (Einhaltung 
Wartejahr: 
Einschränkung 
per 
30.11.2005) 
auf 
der 
Basis 
einer 
Arbeitsunfähigkeit von 50% zuspreche. Im Übrigen seien der Versicherten 
weitere (Therapie-) Massnahmen im Zuge ihrer Mitwirkungs- sowie 
Schadenminderungspflicht zumutbar. Die bisher ausgeübte Tätigkeit sei ihr 
seit Ende November 2005 wieder zu 6 bis 8 Stunden pro Tag zumutbar, was 
gesamthaft eine Arbeitsfähigkeit von 50% rechtfertige, was auch mit der 
Beurteilung im ABI-Gutachten vom Juni 2008 übereinstimme. Würden so das 
Valideneinkommen (mutmasslicher Jahresverdienst als Gesunde: Fr. 83'723.-
-) 
und 
das 
Invalideneinkommen 
(mutmassliches 
Einkommen 
trotz 
Behinderungen: Fr. 41'861.--) miteinander verglichen, resultiere daraus eine 
Erwerbseinbusse von Fr. 41'862.--, was umgerechnet dem ermittelten IV-
Grad von 50% entspreche und somit von Gesetzes wegen (bloss) zum Bezug 
einer halben IV-Rente berechtige. Selbst wenn beim Invalideneinkommen 
aber auf die abstrakten Lohnstrukturerhebungen (LSE; Anforderungsniveau 
3) abgestellt worden wäre, hätte kein höherer IV-Grad als 57% resultiert, was 
eben einzig zum Bezug einer halben Rente berechtigt hätte.
2.
Dagegen liess die Versicherte am 08.06.2009 frist- und formgerecht 
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben mit 
den Begehren um kostenfällige Abweisung der angefochtenen Verfügung und 
Zusprechung einer ganzen IV-Rente mit Wirkung ab dem 01.11.2006. Zur 
Begründung brachte sie vor, dass der Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf den 
08.09.2003 (damaliger Klinikaufenthalt …) zu datieren sei. Danach sei sie ab 
dem 30.11.2005 ununterbrochen zu 100% arbeits- und erwerbsunfähig 
geworden, was von den behandelnden Ärzten Dr. … und Dr. … noch bestätigt 
werde. Die Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 50% sei willkürlich und stehe 
auch im Widerspruch zum ABI-Gutachten. Bezüglich der künftigen 
Erwerbstätigkeit sei eine ungewisse Prognose gestellt worden. Die adaptierte 
Tätigkeit zu 50% sei im idealsten Fall eine einfache Büroarbeit, also weit unter 
dem Niveau einer Chefsekretärin. Während das ermittelte Valideneinkommen 
mit Fr. 83'723.-- anerkannt werde, müsse das Invalideneinkommen mit Fr. 
41'861.-- als viel zu optimistisch bezeichnet werden. Tatsache sei, dass ihr 


seit 2003 keine regelmässige Arbeit mehr möglich sei, was ärztlich bestätigt 
sei oder allenfalls noch durch die Einholung eines Ergänzungsgutachtens 
belegt werden könne. Das Gericht solle sich selbst ein Bild über ihre 
Arbeitsfähigkeit machen, indem sie zu einer entsprechenden Befragung 
aufzubieten sei. Eine Beschäftigung als Chefsekretärin sei ihr auch halbtags 
sicherlich nicht mehr möglich. In einer ihr noch zumutbaren einfachen 
Bürotätigkeit oder praktischen Arbeit mit wenig Belastung bezüglich 
Kopfarbeit könne sie (mit Arbeitsfähigkeit 50%) maximal noch Fr. 20'000.-- 
erzielen, wovon noch ein separater Leidensabzug von 25% - wegen ihrer 
langjährigen Krankheit und Arbeitsabstinenz, ihrem fortgeschrittenen Alter (49 
Jahre) sowie ihren bisherigen Teilzeitpensen – gerechtfertigt wäre, woraus 
letztlich 
ein 
Invalideneinkommen 
von 
weniger 
als 
30% 
des 
Valideneinkommens resultieren würde. Dies hätte im Ergebnis einen IV-Grad 
von 70% zur Folge, was zum Bezug einer ganzen IV-Rente berechtige. Da 
sie sozialhilfebedürftig sei und am Rande des Existenzminimums lebe, sei es 
angezeigt, ihr eine volle Entschädigung zuzusprechen.
3.
In ihrer Vernehmlassung vom 10.07.2009 beantragte die Vorinstanz die 
kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Richtig sei zwar, dass die 
Versicherte erstmals im Jahre 2003 arbeitsunfähig gewesen sei. Vor Ablauf 
des Wartejahrs sei sie aber wieder zu 100% arbeitsfähig gewesen. Der 
Beginn des Wartejahrs sei zu Recht auf den 30.11.2005 und damit der 
Rentenbeginn 
auf 
den 
01.11.2006 
festgesetzt 
worden. 
Das 
Valideneinkommen sei unbestritten bzw. gar anerkannt worden. Das ABI-
Gutachten vom Juni 2008 lasse inhaltlich nichts zu wünschen übrig, es sei 
klar und in Kenntnis der bisherigen und allfällig adaptierten Tätigkeiten (50% 
AF) erfolgt. Daran ändere selbst der Kurzbericht von Dr. … vom 08.04.2009 
zuhanden der Beschwerdeführerin nichts, worin er ihr seit Jahren eine 
schwere Depression attestiere und eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bis auf 
weiteres prognostiziere. Auch diese Problematik sei im ABI-Gutachten durch 
Dr. … bereits überzeugend und nachvollziehbar behandelt und bewertet 
worden. Es lägen keine Arztberichte vor, welche das massgebliche ABI-
Gutachten erschüttern könnten. Aus wirtschaftlicher Sicht hätte auch bei 
Abstellen auf die LSE lediglich eine halbe IV-Rente resultiert, weil ein 


Invalideneinkommen von Fr. 36'354.15 immer noch (nur) einen IV-Grad von 
57% ergeben hätte. Ein gesonderter Leidensabzug sei nicht gerechtfertigt, da 
sich Teilzeitarbeit bei Frauen eher lohnerhöhend auswirke. Im Umfang ihrer 
Restarbeitsfähigkeit (50%) sei der Versicherten eine adaptierte Tätigkeit ohne 
zusätzliche gesundheitliche Einschränkungen möglich und zumutbar. 
Aufgrund ihrer langjährigen Berufserfahrung sei vielmehr davon auszugehen, 
dass ein Invalideneinkommen über dem erwähnten Tabellenwert erzielt 
werden könnte, da sie ja zuvor als Chefsekretärin weitgehend selbständige 
und qualifizierte Arbeit geleistet habe, was eher dem Anforderungsniveau 2 
statt 3, gewiss aber nicht dem Anforderungsniveau 4 (einfache/repetitive 
Tätigkeiten) entsprochen habe.
4.
In ihrer Replik vom 24.08.2009 entgegnete die Beschwerdeführerin dazu 
noch, dass das besagte ABI-Gutachten keineswegs schlüssig sei. Falsch sei 
insbesondere, dass sie den Haushalt selber besorgen könne. Dies sei 
tatsächlich seit Jahren nicht mehr möglich. Auch die „Administration“ des 
Haushalts könne sie nicht in eigener Regie erledigen. Ebenso falsch sei, dass 
sie Kontakte zu Angehörigen oder Verwandten pflege. Sie führe schon lange 
ein zurückgezogenes Leben. Der Psychiater Dr. … habe im ABI-Gutachten 
zudem empfohlen, dass eine erneute Beurteilung in einem Jahr – also im 
Mai/Juni 2009 – sinnvoll und angezeigt wäre.
5.
In ihrer Duplik vom 07.09.2009 hielt die Vorinstanz dazu noch fest, dass die 
involvierten ABI-Gutachter den sozialen Rückzug der Beschwerdeführerin 
und ihre Schwierigkeiten bei der Haushaltsführung „so gut es gehe“ schon 
beachtet 
hätten. 
Soweit 
damit 
eine 
Verschlechterung 
des 
Gesundheitszustands in den Jahren 2008/2009 behauptet werde, handle es 
sich dabei eindeutig um eine Schutzbehauptung, da dafür keine objektiven 
ärztlichen Anhaltspunkte vorlägen und auch in der Beschwerde selbst noch 
keine Gesundheitsverschlechterung behauptet worden sei.
Das Gericht zieht in Erwägung:


1.
Als 
Invalidität 
gilt 
die 
durch 
einen 
körperlichen 
oder 
geistigen 
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei 
erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel 
nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 
IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch 
zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, 
wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist 
ein Versicherter danach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 
Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 
IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es in erster Linie auf die 
wirtschaftliche 
Erwerbsunfähigkeit 
und 
nicht 
auf 
die 
medizinische 
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). 
Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse 
Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) jedoch zum voraus gar nicht 
möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2).
2. a)
Ausgangspunkt 
für 
die 
Beurteilung 
der 
medizinisch-theoretischen 
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist im konkreten Fall ohne Zweifel 
das multidisziplinäre ABI-Gutachten vom 23.06.2008 – mit speziellem 
Teilgutachten aus psychiatrischer Sicht (durch Dr. …) vom 20.05.2008 -, worin 
der Versicherten – unter Berücksichtigung und in Kenntnis der gesamten 
Krankengeschichte derselben – in ihrer angestammten Tätigkeit (als 
Chefsekretärin) oder in einer ähnlich adaptierten Verweisungstätigkeit seit 
November 2005 eine 50%-ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestätigt wurde. 
Medizinische Massnahmen dienten der Erhaltung, eventuell der 
Verbesserung des Gesundheitszustands und indirekt der Arbeitsfähigkeit. 
Berufliche Massnahmen seien – parallel zur Prüfung der Rentenfrage – noch 
zu 
evaluieren 
(Ziff. 
6.8; 
Gezeichnet 
Dres. 
… 
[internistische/allgemeinmedizinische Fallführung], … [FMH Psychiatrie und 


Psychotherapie], … [Ärztliche Leitung]). Diese Beurteilung ist umfassend, 
schlüssig, einleuchtend, zuverlässig sowie in sich widerspruchsfrei. Das von 
der Beschwerdeführerin dagegen vorgebrachte Argument für einen 
Widerspruch, wonach die Gutachter eine ungewisse Prognose gestellt hätten 
und ihr vor diesem Hintergrund unverständlicherweise eine Halbtagsstelle als 
Chefsekretärin zugemutet hätten, ist weder nachvollziehbar noch inhaltlich 
zutreffend. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin liegen bis heute 
keine Arztatteste vor, die das ABI-Gutachten zu erschüttern vermocht hätten 
bzw. tatsächlich den Eintritt einer Verschlechterung des Gesundheitszustands 
seit Juni 2008 dokumentiert hätten. Daran ändert weder der Hinweis auf einen 
Laborbericht von Frau Dr. … betreffend psychologische Betreuung vom 
August 2008 noch der Kurzbericht vom April 2009 des Hausarztes Dr. … 
etwas. Während aus dem Erstgenannten – ohne weitere Grundangabe - bloss 
hervorgeht, dass die „Paroxetindosis“ verdoppelt worden sei, wird im 
Zweitgenannten – bei fast gleichlautender Diagnosestellung über die 
psychischen Probleme der Beschwerdeführerin wie im ABI-Gutachten – unter 
„Prognose“ plötzlich auf eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres 
erkannt. Nebst der Aufzählung diverser Medikamente wurde dazu einzig noch 
vermerkt, dass die Patientin seit Jahren an schweren Depressionen leide, 
welche medikamentös behandelt würden. Angesichts der Tatsache, dass das 
ABI-Gutachten aber lediglich 10 Monate älter ist als das zitierte 
Hausarztattest, darf ohne weiteres darauf geschlossen werden, dass die 
unbestritten seit Jahren existierenden psychischen Probleme bereits im ABI-
Gutachten vom Juni 2008 berücksichtigt wurden. An der darin gesamthaft 
ermittelten Restarbeitsfähigkeit von 50% gibt es deshalb nichts zu rütteln. Im 
Übrigen war selbst in der Beschwerdeschrift vom Juni 2009 noch mit keinem 
Wort die Rede davon, dass eine markante Verschlechterung des 
Allgemeinzustands 
seit 
Juni 
2008 
eingetreten 
sei. 
Soweit 
die 
Beschwerdeführerin eine solche Verschlechterung aus der von den 
Gutachtern verwendeten Wortwahl einer „ungewissen Prognose“ herleitete, 
verkennt sie, dass „ungewiss“ nicht automatisch mit „schlecht“ oder 
„ungünstig“ 
gleichgesetzt 
werden 
darf. 
Die 
Notwendigkeit 
für 
ein 
Ergänzungsgutachten – wie von der Beschwerdeführerin beantragt – 
erscheint dem Gericht nicht gegeben, obwohl die Gutachter in einem Jahr 


(also für Mai/Juni 2009) eine erneute Beurteilung empfohlen haben. Wäre in 
dieser Zeitspanne tatsächlich eine deutliche Verschlechterung eingetreten, 
hätte es die Versicherte bestimmt nicht nur bei einem Besuch ihres 
Hausarztes belassen, sondern – wie früher – professionelle psychiatrische 
Hilfe beansprucht. In Anbetracht des aussagekräftigen ABI-Gutachtens kann 
daher vorliegend auf fachärztliche Zusatzabklärungen verzichtet werden. 
b)
Was die wirtschaftliche Verwertbarkeit der nachweislich noch existierenden 
Arbeitsfähigkeit von 50% (als Chefsekretärin oder in einer adäquaten 
Ersatztätigkeit) betrifft, so ist die Vorinstanz mit Fug von einem mutmasslich 
noch 
erzielbaren 
Jahreseinkommen 
trotz 
Behinderungen 
(Invalideneinkommen) von Fr. 36'354.15 ausgegangen. Gestützt auf die 
Tabellenlöhne 
gemäss 
der 
vom 
Bundesamt 
für 
Statistik 
(BFS) 
herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) für 2006 
belief sich der monatliche Bruttolohn auf dem Sektor Sekretariats- und 
Kanzleiarbeiten (Tabelle [TA7] 22; Anforderungsprofil 3) bei Frauen auf Fr. 
5'675.--, umgerechnet auf die übliche durchschnittliche Arbeitszeit von 41.7 
Wochenstunden und angepasst an die Nominallohnentwicklung von 1.2% 
(2007) und 1.2% (2008) ergibt dies das Invalideneinkommen von Fr. 
36'354.15 (Fr. 5'675.-- : 40 x 41.7 x 12 [Mte.] x 1.012 [Teuerung] x 1.012 x 0.5 
[%] 
= 
Fr. 
36'354.15). 
Im 
Vergleich 
zum 
allseits 
anerkannten 
Valideneinkommen 
von 
Fr. 
83'723.-- 
resultiert 
daraus 
eine 
Einkommenseinbusse von Fr. 47'368.85, was einem IV-Grad von 56.58% 
entspricht. Nach Art. 28 Abs. 1 IVG berechtigt jener IV-Grad aber maximal 
zum Bezug einer halben IV-Rente ab 01.11.2006. Mit dem Antrag auf eine 
ganze IV-Rente (IV-Grad mindestens 70%) seit besagtem Zeitpunkt dringt die 
Beschwerdeführerin demnach nicht durch.
3. a)
Die angefochtene Verfügung vom Mai 2009 ist damit rechtens, was zu ihrer 
Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde vom Juni 2009 führt. Ein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (inkl. Verbeiständung) wurde nicht 
gestellt, weshalb der Sozialhilfeabhängigkeit gemäss Verfügung der 
Wohnsitzgemeinde vom Februar 2008 keine Beachtung zukommt. 


b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 
Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung (inkl. Erhöhung) oder 
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 
unabhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 
festgelegt. Aufgrund des Ausganges dieses Verfahrens sind die Kosten von 
Fr. 300.-- der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 300.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 
Graubünden, Chur, zu bezahlen.
Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 14. April 2010 
abgewiesen (9C_58/2010).