gr_gerichte · SF 2005 6 · 2005-07-13 · de
Betäubungsmittelgesetz

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz | Betäubungsmittelgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 13. Juli 2005
Schriftlich mitgeteilt am:
SF 05 6
(mündlich eröffnet)
Urteil
Strafkammer
(Abwesenheitsurteil)
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Heinz-Bommer, Vital, Hubert, Möhr
Aktuarin ad hoc
Riesen-Ryser
——————
In der Strafsache
des A., Angeklagter, amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Bieler, Pro-
menade 77, 7270 Davos Platz,
mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 3. Februar 2005,
wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz,
in Anklagezustand versetzt,
hat sich ergeben:

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A.
A. wurde am 6. Januar 1968 in AA. geboren. Er wuchs in AA., BB.,
CC. und DD. als Einzelkind bei seinen Eltern auf. In AA. besuchte er vier Jahre die
Primar- und in EE. fünf Jahre die Sekundarschule. Nach dem Schulabschluss ab-
solvierte A. eine dreijährige Kochlehre in FF., die er im Jahre 1987 erfolgreich ab-
schloss. Anschliessend machte er in GG. eine einjährige Zusatzlehre als Service-
angestellter. In der Folge hatte A. bis im Jahre 1991 an verschiedenen Orten in der
Schweiz diverse Stellen als Serviceangestellter inne. Danach arbeitete A. während
eineinhalb Jahren in HH. als Chef de Service in einem Hotel. Nach seiner Rückkehr
in die Schweiz war er an verschiedenen Orten als Kellner und Koch in Anstellung.
Wahrscheinlich im Jahre 1999 trat er erstmals in JJ. eine Saisonstelle an und zwar
als Serviceaushilfe im Hotel KK. und im Restaurant LL.. Von anfangs Winter
2002/2003 bis im Sommer 2004 hielt er sich ganzjährig in JJ. auf, ohne bei der
entsprechenden Einwohnerkontrolle gemeldet zu sein. In JJ. war er bis im Januar
2004 in verschiedenen Restaurationsbetrieben als Serviceaushilfe tätig. Im Som-
mer 2004 zog der Angeklagte nach MM. und hatte dort im Monat August eine 50%-
Stelle als Kellner in der Pizzeria NN. inne. Anschliessend war er auf Arbeitssuche.
Er hat nach eigenen Aussagen Schulden in Höhe von ungefähr Fr. 20'000.--. Der
derzeitige Aufenthaltsort von A. ist nicht bekannt.
A. ist ledig und hat keine Unterhaltsverpflichtungen. Er ist im zivilen Leben
nicht vorbestraft, wurde jedoch am 10. Februar 2005 vom Militärgericht 7 wegen
Nichtbefolgung von Dienstvorschriften im Sinne von Art. 72 Abs. 1 MStG mit 20
Tagen Gefängnis bestraft, unter Gewährung des bedingten Strafvollzuges bei einer
Probezeit von zwei Jahren.
Gemäss Leumundsbericht der Kantonspolizei Graubünden geniesst A. kei-
nen schlechten Ruf. Von seinen früheren Arbeitgebern wird er als gute, fleissige und
korrekte Arbeitskraft beschrieben.
A. befand sich vom 3. März 2004 bis am 3. Juni 2004 in Untersuchungshaft.
Im Auftrag des Untersuchungsrichters wurde A. psychiatrisch begutachtet. In
seinem Gutachten kommt Dr. med. U. im Wesentlichen zum Schluss, dass aus
psychiatrischer Sicht keine Hinweise auf eine Verminderung der Zurechnungsfähig-
keit bezüglich der zu beurteilenden Taten vorliegen würden und keine Massnahme
im Sinne von Art. 43 f. StGB angezeigt erscheine.
B.
Mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 3. Februar
2005 wurde A. wegen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, mehrfacher

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Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG, mehrfacher Widerhandlung gegen Art.
19a Ziff. 1 BetmG sowie wegen mehrfacher Widerhandlung gegen Art. 87 Abs. 1 lit.
f Heilmittelgesetz in Anklagezustand versetzt. Dieser Anklage liegt gemäss Ankla-
geschrift der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 3. Februar 2005 folgender Sach-
verhalt zu Grunde:
„A. wird angeklagt
1.
der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG.
Von September 2003 bis März 2004 kaufte der Angeklagte in JJ. und
anderen Orten in der Schweiz in mehreren Malen von B. mindestens
465.4 Gramm und von C. mindestens 85 Gramm Kokain mit einem
Reinheitsgehalt von 70 bis 80 %. Den Stoff bezog er in Einheiten von
10 bis 100 Gramm für CHF 65.-- bis CHF 100.-- pro Gramm. Insgesamt
bezahlte er für das Kokain etwa CHF 42'730.--, was einem durchschnitt-
lichen Grammpreis von CHF 77.60 entspricht.
Vom erwähnten Kokain veräusserte A. zischen Oktober und November
2003 rund 25.5 Gramm, welche von ihm nicht gestreckt wurden, für total
CHF 2'200.-- im Kanton PP. an verschiedene Personen.
Etwa 265.75 Gramm des Stoffes gab er zwischen September 2003 und
Februar 2004 an verschiedene Personen ab, nachdem er ihn teilweise
mit ‚Dextro Energeen’ (Traubenzucker) und teilweise mit dem Kinderab-
führmittel ‚Mannite’ um rund 20 % auf ca. 318.9 Gramm gestreckt hatte
(sog. ‚Starkstromkokain’). Von diesen mindestens 318.9 Gramm ver-
kaufte er in JJ. und OO. rund 279.5 Gramm für total ca. CHF 30'145.--
an verschiedene Bekannte; die verbleibenden etwa 39.4 Gramm ver-
schenkte er in JJ. im Kollegenkreis.
Rund 153.6 Gramm des Stoffes gab er zwischen September 2003 und
Februar 2004 an verschiedene Personen ab, nachdem er ihn teilweise
mit ‚Dextro Energeen’ (Traubenzucker) und teilweise mit dem Kinderab-
führmittel ‚Mannite’ um rund 25 % auf ca. 192 Gramm gestreckt hatte
(sog. ‚Schwachstromkokain’). Von diesem 192 Gramm verkaufte er in
JJ. 143.5 Gramm für rund CHF 15'485.-- an verschiedene Bekannte; die
verbleibenden 48.5 Gramm verschenkte er in JJ. und im Kanton PP. im
Kollegenkreis.
Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende Geschäfte:
-
Zwischen September 2003 und Februar 2004 verkaufte A. in JJ. K. in
mehreren Malen insgesamt 33.5 Gramm ‚Starkstrom-’ und 33.5
Gramm ‚Schwachstromkokain’ für total CHF 7'370.--. Zudem über-
liess er ihm in derselben Zeitspanne ebenfalls in JJ. ca. 2.5 Gramm
‚Starkstrom-’ und etwa 2.5 Gramm ‚Schwachstromkokain’ unentgelt-
lich.
-
Von September 2003 bis März 2004 verkaufte der Angeklagte I. in
JJ. in mehreren Malen insgesamt mindestens 57 Gramm ‚Starkstrom-
kokain’ für total CHF 6'270.--. Zudem überliess er ihm in der gleichen
Zeit in JJ. ca. 2.5 Gramm ‚Starkstrom-’ und etwa 2.5 Gramm
‚Schwachstromkokain’ unentgeltlich.

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-
Im Oktober 2003 verschenkte A. im Kanton PP. Q. mindestens 7.5
Gramm von ihm nicht gestrecktes Kokain.
-
Ebenfalls im Oktober 2003 veräusserte der Angeklagte an mehrere
Italiener im Kanton PP. mindestens 8 Gramm von ihm nicht gestreck-
tes Kokain für total CHF. 1'300.--.
-
Weiter verkaufte A. im Oktober 2003 in OO. einem ihm namentlich
nicht bekannten Italiener 2 Gramm ‚Starkstromkokain’ für CHF 150.-
-.
-
Auch im Oktober 2003 überliess der Angeklagte in Campione Q. 1
Gramm ‚Schwachstromkokain’ unentgeltlich.
-
Zwischen Oktober und November 2003 verkaufte A. in mehreren Ma-
len P. in JJ. insgesamt 10 Gramm ‚Starkstromkokain’ für total CHF
1'100.-- und überliess ihm in der gleichen Zeitspanne rund 3 Gramm
desselben Kokains unentgeltlich.
-
Ebenfalls zwischen Oktober und November 2003 veräusserte der An-
geklagte R. in JJ. in zwei Malen mindestens 2 Gramm ‚Starkstromko-
kain’ für total CHF 240.-- und überliess ihm in der gleichen Zeit ca.
0.2 Gramm gleichartiges Kokain unentgeltlich.
-
Weiter schenkte A. zwischen Oktober und November 2003 verschie-
denen ihm namentlich nicht bekannten Frauen im Kanton PP. insge-
samt rund 12 Gramm ‚Schwachstromkokain’.
-
Zwischen Oktober 2003 und Dezember 2003 verkaufte der Ange-
klagte in JJ. L. in mehreren Malen mindestens 10 Gramm ‚Stark-
stromkokain’ für total CHF 1'000.-- und überliess ihr in der gleichen
Zeitspanne rund 5 Gramm gleichartiges Kokain unentgeltlich.
-
Von Oktober 2003 bis Januar 2004 veräusserte A. M. in JJ. in meh-
reren Malen mindestens 5 Gramm ‚Schwachstromkokain’ für total
CHF 1'100.--.
-
Zwischen Oktober 2003 und Februar 2004 verkaufte der Angeklagte
in JJ. TT. in mehreren Malen mindestens 20 Gramm ‚Starkstromko-
kain’ für total CHF 2'020.--. Zudem überliess er ihm in der gleichen
Zeitspanne etwa 5 Gramm ‚Starkstromkokain’ unentgeltlich.
-
Ebenfalls von Oktober 2003 bis Februar 2004 veräusserte A. in JJ. F.
in mehreren Malen insgesamt mindestens 80 Gramm ‚Schwach-
stromkokain’ für Total CHF 8'500.--. Zudem verschenkte er ihm in
derselben Zeit in JJ. rund 5 Gramm gleichartiges Kokain.
-
Zwischen Oktober 2003 und März 2004 verkaufte der Angeklagte in
JJ. E. in mehreren Malen insgesamt mindestens 25 Gramm ‚Stark-
strom-’ und 25 Gramm ‚Schwachstromkokain’ für total CHF 5'500.--.
Zudem überliess er ihm in derselben Zeitspanne ebenfalls in JJ. ca.
15 Gramm ‚Starkstrom-’ und etwa 15 Gramm ‚Schwachstromkokain’
unentgeltlich.
-
Auch von Oktober 2003 bis März 2004 überliess A. seiner Freundin
G. in JJ. in mehreren Malen insgesamt ca. 10 Gramm ‚Schwach-
stromkokain’ unentgeltlich.
-
Im November 2003 händigte der Angeklagte im Kanton PP. 10
Gramm von ihm nicht gestrecktes Kokain, das er von B. übernommen

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hatte, in dessen Auftrag an Q. aus. Den Verkaufserlös von CHF 900.-
- übergab A. ungeschmälert B..
-
Ebenfalls im November 2003 verkaufte der Angeklagte S. in JJ. 1
Gramm ‚Starkstromkokain’ für CHF 100.-- und überliess ihm rund 0.2
Gramm desselben Stoffes unentgeltlich.
-
Im Dezember 2003 veräusserte A. an Q. in einem Mal in JJ. mindes-
tens 30 Gramm ‚Starkstromkokain’. Vom vereinbarten Verkaufspreis
in Höhe von CHF 3'000.-- erhielt er bisher CHF 800.--.
-
Von Dezember 2003 bis März 2003 verkaufte der Angeklagte in JJ.
H. in mehreren Malen insgesamt mindestens 80 Gramm ‚Starkstrom-
kokain’ für total 8'800.-- und überliess ihm in der gleichen Zeitpanne
etwa 5 Gramm desselben Stoffes unentgeltlich.
-
Zwischen Januar und Februar 2004 verschenkte A. in einem Mal in
JJ. rund 0.5 Gramm ‚Schwachstromkokain’ an O..
-
Im Februar 2004 veräusserte der Angeklagte in JJ. in zwei Malen
mindestens 4 Gramm ‚Starkstromkokain’ für total CHF .480.-- an N..
Zudem überliess er ihm in der gleichen Zeit etwa 1 Gramm der glei-
chen Kokainqualität unentgeltlich.
Im Februar 2004 erkundigte sich T. bei A., ob er von ihm 10 Kilogramm
Kokain übernehmen würde und gab an, diese Menge für CHF 20'000.--
pro Kilogramm in die Schweiz bringen zu können. Der Angeklagte er-
klärte, dass eine Weitergabe dieses Stoffes voraussichtlich erst im Mai
oder Juni 2004 möglich sei und nahm in der Folge mit B. Kontakt auf.
Diesem bot er den Stoff zum Einkaufspreis an. Weil man sich nicht han-
delseinig wurde, erwog A., das Kokain an einen Bekannten im Kanton
PP. zu verkaufen. Noch bevor er mit diesem Kontakt aufnehmen konnte,
wurde er verhaftet. Wäre ein Verkauf zustande gekommen, hätten
gemäss Abmachung der Angeklagte und T. je die Hälfte des erzielten
Gewinnes erhalten.
2.
der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG
a) Abgabe von ‚Marihuana’
Zwischen Februar 2003 und März 2004 kaufte A. von verschiedenen
Personen in JJ. und UU. insgesamt mindestens 5'233 Gramm ‚Marihu-
ana’ für total CHF 31'368.-- (60 Gramm von O. für CHF 450.--; 4'953
Gramm von B. für rund CHF 29'718.--; 220 Gramm von einer namentlich
nicht bekannten Person für CHF 1'200.--).
500 Gramm des bezogenen Marihuanas gab der Angeklagte zu einem
späteren Zeitpunkt der Verkäuferschaft (B.) zurück, weil er mit der Qua-
lität nicht zufrieden war. Vom verbleibenden Stoff verkaufte er insge-
samt rund 4'208 Gramm für CHF 22'130.-- an verschiedene Bekannte
in JJ. und überliess im Raum JJ. mehreren Personen insgesamt rund
530 Gramm unentgeltlich.
Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende Geschäfte:
-
Von Februar 2003 bis Februar 2004 veräusserte der Angeklagte in
mehreren Malen insgesamt rund 2'000 Gramm ‚Marihuana’ für total
mindestens CHF 10'000.-- an E. und überliess ihm in der gleichen

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Zeitspanne etwa 500 Gramm unentgeltlich. Der Stoff war stets von
guter Qualität.
-
Zwischen September 2003 und Februar 2004 schenkte A. K. in einem
Mal rund 5 Gramm ‚Marihuana’ guter Qualität.
-
Von August 2003 bis Februar 2004 verkaufte der Angeklagte an F. in
mehreren Malen insgesamt mindestens 500 Gramm ‚Marihuana’ gu-
ter Qualität für total rund CHF 3'300.--.
-
Zwischen Oktober 2003 und Februar 2004 veräusserte A. in zwei Ma-
len O. insgesamt mindestens 1'000 Gramm ‚Marihuana’ für total CHF
3'400.-- und überliess ihm in der gleichen Zeitspanne etwa 20 Gramm
unentgeltlich. 500 Gramm des Stoffes war von eher schlechter, der
Rest von guter Qualität.
-
Von Oktober 2003 bis März 2004 überliess der Angeklagte in mehre-
ren Malen seiner Freundin G. insgesamt rund 5 Gramm ‚Marihuana’
guter Qualität.
-
Im Dezember 2003 verkaufte A. in einem Mal M. mindestens 18
Gramm ‚Marihuana’ guter Qualität für CHF 200.--.
-
An H. veräusserte der Angeklagte im Januar 2004 in zwei Malen ins-
gesamt mindestens 600 Gramm ‚Marihuana’ guter Qualität für total
CHF 4'800.--.
-
Im Februar 2004 übergab A. in einem Mal J. ca. 85 Gramm ‚Marihu-
ana’ guter Qualität. Einige Zeit später holte er 20 Gramm zurück. Für
die verbleibenden rund 65 Gramm hätte J. CHF 400.-- bezahlen müs-
sen. Zur Übergabe des Betrages kam es wegen der Verhaftung von
A. nicht mehr.
-
N. verkaufte der Angeklagte im Februar 2004 in einem Mal mindes-
tens 5 Gramm ‚Marihuana’ guter Qualität für CHF 30.--.
b) Abgaben von Haschisch
Im Sommer 2003 kaufte A. von einer namentlich nicht bekannten Per-
son in Zürich mindestens 80 Gramm Haschisch für CHF 640.--. Diesen
Stoff überliess er anschliessend E. zum Einkaufspreis.
3.
der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG
Zwischen September 2003 und anfangs März 2004 konsumierte A.
durch sniffen rund 130 Gramm Kokain, das er zuvor in der Regel um 20
bis 25 % gestreckt hatte.
Von 1986 bis zu seiner Festnahme im März 2004 rauchte der Ange-
klagte gelegentlich ‚Marihuana’ und Haschisch. Zwischen Februar 2003
und der Verhaftung waren es insgesamt rund 15 Gramm ‚Marihuana’
und 5 Gramm Haschisch, die er konsumiert hat.
4.
der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 87 Abs. 1 lit. f Heilmittelge-
setz
Zwischen Oktober 2003 und März 2004 bezog A. von B. je 44 Tabletten
der rezeptpflichtigen Medikamente Viagra und Caverta für total CHF
726.--.

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8 der Viagratabletten überliess er im Oktober 2003 im Kanton PP. un-
entgeltlich Q.. Zudem verkaufte der Angeklagte zwischen Oktober 2003
und März 2004 K. in JJ. 4 Viagra- sowie 4 Cavertatabletten für total CHF
120.--. Schliesslich verschenkte er K. in der gleichen Zeitspanne weitere
4 Viagra- und 4 Cavertatabletten.
Mit Verfügung vom 17. Januar 2005 wurden folgende beim Angeklagten
sichergestellten Gegenstände beschlagnahmt:10 Gramm Kokain, 1 Mo-
biltelefon Nokia 6110, 36 Viagratabletten, 2 Cavertatabletten, 1 leere
Schachtel Mannite, 9 Tabletten Dextro Energeen, 1 Kontoauszug der
Credit Suisse, 6 Einzahlungsscheine der Credit Suisse, 1 Paket Einweg-
handschuhe, 1 Schachtel mit Plastiklöffeln sowie zwei Bahnbillette JJ.
– QQ..“
C.
Am 13. Juli 2005 fand die Hauptverhandlung vor der Strafkammer des
Kantonsgerichts Graubünden statt. Anwesend war der amtliche Verteidiger von A.,
Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Bieler. Die Anklage wurde von Staatsanwalt Dr. iur. Alex
Zindel mündlich vertreten. A. war nicht anwesend. Der Vorsitzende führte aus, dass
A. die Vorladung zur Hauptverhandlung durch seinen amtlichen Verteidiger habe
eröffnet werden können. Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Bieler habe aber bereits mit
Schreiben vom 7. Juli 2005 darauf hingewiesen, es bestehe die Möglichkeit, dass
A. nicht zur Hauptverhandlung erscheinen werde. Aus dem Schreiben gehe auch
hervor, dass der amtliche Verteidiger den derzeitigen Aufenthaltsort von A. nicht
kenne. Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Bieler bestätigte dies. Da sich keine weiteren
Hinweise auf den Aufenthaltsort von A. finden lassen, könnte er auch nicht polizei-
lich zugeführt werden. Der Staatsanwalt und der Verteidiger erklärten sich damit
einverstanden, dass das Abwesenheitsverfahren nach Art. 123 StPO zur Anwen-
dung gelangte. Gegen Zuständigkeit und Zusammensetzung des Gerichts wurden
keine Einwände erhoben, so dass sich dieses als in der Sache legitimiert erklärte.
a) Nach Abschluss des Beweisverfahrens stellte der Staatsanwalt in seinem
Plädoyer die Anträge, es sei A. im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen. Dafür
sie er mit 30 Monaten Gefängnis, abzüglich der erstandenen Untersuchungshaft
von 93 Tagen, zu bestrafen. Die beschlagnahmten Gegenstände seien einzuzie-
hen. Das Gericht habe über die Erhebung einer Ersatzabgabe zu entscheiden. Kos-
tenfolge sei die gesetzliche.
b) Der amtliche Verteidiger stellte in seinem Plädoyer folgende Anträge:
„3.
Ich anerkenne, dass sich A. der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziffer 2
lit. a BetmG und der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziffer 1
und 19a Ziffer 1 BetmG sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen
Art. 87 Abs. 1 lit. f Heilmittelgesetz schuldig gemacht hat.

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4.
Auf die Bestrafung von A. der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 87
Abs. 1 lit. f Heilmittelgesetz wegen sei zu verzichten.
5.
Unter Anrechnung der erstandenen Polizei- und Untersuchungshaft von
33 Tagen sei er mit 30 Monaten Gefängnis zu bestrafen.
6.
Die beschlagnahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensi-
lien sowie die weiteren Gegenstände inklusive Urkunden seien gericht-
lich einzuziehen und zu vernichten.
7.
Von einer Ersatzabgabe sei gestützt auf Art. 59 Ziffer 2 Abs. 2 StGB
abzusehen.
8.
Alles unter gesetzlicher Kostenfolge.“
Zur Begründung führte der Verteidiger aus, der Sachverhalt sei von der
Staatsanwaltschaft Graubünden in der Anklageschrift korrekt dargestellt worden.
Die Ausführungen seien umfassend. Auch die Zusammenstellung der Kokain- und
Marihuana-Einkäufe und -Verkäufe des Angeklagten, welche der Vorsitzende er-
stellt und im Rahmen des Beweisverfahrens besprochen habe, werde anerkannt. A.
anerkenne den Sachverhalt. Dies habe A. ihm gegenüber in einem Gespräch im
April 2005 erklärt. Es würden sich jedoch Ausführungen zu der Entwicklung von A.
aufdrängen.
Der Staatsanwalt verzichtete auf eine Replik. Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Bi-
eler gab eine umfassendere schriftliche Fassung des Plädoyers zu den Akten.
Auf die Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen
eingegangen.
Die Strafkammer zieht in Erwägung :
1. a) Art. 19 BetmG stellt den unbefugten Umgang mit Betäubungsmitteln
unter Strafe, da deren Genuss für die Gesundheit der Menschen als schädlich be-
trachtet wird. Um dieser Gefahr für die menschliche Gesundheit zu begegnen, hat
der Gesetzgeber unter Ziffer 1 der zitierten Gesetzesbestimmung diejenigen Hand-
lungen mit Strafe bedroht, welche letztlich dazu führen oder führen können, dass
Betäubungsmittel in Verkehr gebracht und so für mögliche Konsumenten zugäng-
lich gemacht werden (BGE 120 IV 337). Als Betäubungsmittel gelten nach Art. 1
Abs. 1 BetmG abhängigkeitserzeugende Stoffe und Präparate der Wirkungstypen
Morphin, Kokain und Cannabis. Gemäss Art. 19 Ziff. 1 BetmG macht sich unter an-
derem strafbar, wer Betäubungsmittel unbefugt lagert, versendet, befördert, ein-
führt, ausführt oder durchführt (Abs. 3), wer sie unbefugt anbietet, verteilt, verkauft,

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vermittelt, verschafft, verordnet, in Verkehr bringt oder abgibt (Abs. 4), wer sie un-
befugt besitzt, aufbewahrt, kauft oder sonst wie erlangt (Abs. 5) oder wer hierzu
Anstalten trifft (Abs. 6). Das Strafmass beträgt, wenn die Tat vorsätzlich begangen
wurde, Gefängnis oder Busse. Nach Art. 18 Abs. 2 StGB handelt vorsätzlich, wer
ein Verbrechen mit Wissen und Willen ausführt. Zum Vorsatz gehört nur das auf die
objektiven Merkmale des Deliktstatbestandes bezogene Wissen und Wollen, nicht
aber auch das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit oder gar dasjenige der Strafbarkeit
(BGE 107 IV 207). Aus dem Wissen des Täters um das Vorliegen eines objektiven
Tatbestandes kann ohne Weiteres auf das Wollen geschlossen werden, wenn sein
Handeln vernünftigerweise nicht anders denn als Billigung des vom Gesetz verpön-
ten Verhaltens ausgelegt werden kann (BGE 92 IV 67). Der Täter muss wissen,
dass der verkaufte Stoff Heroin, Kokain oder ein anderes Betäubungsmittel ist (Al-
brecht, Kommentar zum Schweizerischen Strafrecht, Sonderband Betäubungsmit-
tel-Strafrecht, Art. 19 - 28 BetmG, Bern 1995, N 85 f. zu Art. 19 BetmG). In schweren
Fällen ist die Strafe Zuchthaus oder Gefängnis nicht unter einem Jahr, allenfalls
verbunden mit einer Busse bis zu einer Million Franken (Art. 19 Ziff. 1 Abs. 9
BetmG).
b) A. hat in der Untersuchung bereits ganz zu Beginn angegeben, dass er
zwischen 400 und 500 g Kokain erworben und nach JJ. gebracht habe (polizeiliche
Einvernahme vom 9. März 2004, act. 4.6, S. 3 Mitte; untersuchungsrichterliche Ein-
vernahme vom 15. März 2004, act. 4.14, S. 2 oben). In der polizeilichen Einver-
nahme vom 24. März 2004 hat er erklärt, er habe nach seiner Meinung 500 bis 550
g gestrecktes Kokain verkauft, abgegeben und konsumiert (act. 4.30, S. 1). A. hat
in den verschiedenen Einvernahmen sehr detailliert aufgezählt, welchen Personen
er wie viel Kokain verkauft hat (vgl. Dossier 4 und die Zusammenstellung der Ko-
kainbezüge und -abgaben, welche der Untersuchungsrichter erstellt hat, act. 3.38).
Er hat weiter erklärt, dass er das Kokain nach dem Erwerb jeweils noch gestreckt
habe zu „Starkstromkokain“ (um 20 % gestreckt) und zu „Schwachstromkokain“ (um
25 % gestreckt), und er war in der Lage anzugeben, wem er von welcher Kokainart
wie viel abgegeben hat (vgl. Dossier 4, insbesondere die polizeiliche Einvernahme
vom 24. März 2004, act. 4.29, sowie die Zusammenstellung des Untersuchungs-
richters bezüglich der Abgabe von Kokain, act. 3.38). Die Aussagen von A. waren,
nachdem er sich nach anfänglichem Zögern bereit zeigte, ein vollumfängliches Ge-
ständnis abzulegen, konstant. Er wurde zu jedem einzelnen Abnehmer jeweils
mehrmals einvernommen, wobei zwischen den Einvernahmen mehrere Tage oder
gar Wochen verstrichen, und er hat die Mengen den einzelnen Abnehmern immer
gleich zugeordnet, mit ganz wenigen Abweichungen. Seine Angaben werden im

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weiteren von den Abnehmern weitestgehend bestätigt (vgl. Dossier 5 und die Zu-
sammenstellung der Kokainabgaben, welche der Vorsitzende erstellt hat). Schliess-
lich hat A. in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 20. April 2004 (act.
4.48, S. 3 ff.), wo ihm alle Kokainmengen, die er in JJ. nach eigenen Angaben ab-
gebeben hatte, vorgehalten wurden, diese Mengen als richtig anerkannt. Unter die-
sen Umständen erscheinen die Aussagen von A. bezüglich der von ihm verkauften
und gratis abgegebenen Kokainmengen glaubhaft. Aus den Aussagen von A. ergibt
sich nun, dass er in der Zeit von Ende September/anfangs Oktober 2003 (vgl. poli-
zeiliche Einvernahme vom 8. April 2004, act. 4.45, S. 1) bis zu seiner Verhaftung
am 3. März 2004 mindestens 25.5 g Kokain ungestreckt an verschiedene Personen
abgegeben hat. Weiter hat er nach seinen Angaben in derselben Zeitspanne insge-
samt mindestens 318.9 g sogenanntes „Starkstromkokain“ verkauft oder gratis ab-
gegeben. Unter „Starkstromkokain“ verstand A. gemäss seinen Aussagen Kokain,
das er nach dem Erwerb um ungefähr 20 % gestreckt hatte (vgl. zum Beispiel poli-
zeiliche Einvernahme vom 24. März 2003, act. 4.29, S. 1). Ungestreckt handelte es
sich somit um etwa 265.75 g Kokain. Zudem verkaufte und verschenkte A. im selben
Zeitraum gemäss seinen Aussagen insgesamt etwa 192 g „Schwachstromkokain“.
Unter „Schwachstromkokain“ verstand A. Kokain, das er nach dem Erwerb um un-
gefähr 25 % gestreckt hatte (vgl. zum Beispiel polizeiliche Einvernahme vom 24.
März 2003, act. 4.29, S. 1). Ungestreckt handelte es sich somit um 153.6 g Kokain.
Damit steht fest, dass A. in der Zeit von Ende September 2003 bis Februar 2004
444.85 g Kokain (25.5 g + 265.75 g + 153.6 g) erwarb, dieses teilweise ungestreckt
liess, zu einem grossen Teil jedoch um 20 % und zu einem kleineren Teil um 25 %
streckte und so insgesamt 536.4 g Kokain (25.5 g + 318.9 g + 192 g) erhielt, welches
er anschliessend verkaufte und verschenkte. Bei wem der Angeklagte konkret wie
viel Kokain kaufte und wem er effektiv wie viel Kokain verkauft hat, vor allem ob er
den einzelnen in der Anklageschrift namentlich genannten Abnehmern tatsächlich
so viel Kokain wie angegeben abgegeben hat, oder ob es bei einigen mehr und bei
anderen weniger gewesen ist, kann - da dies an der Strafbarkeit nichts ändert -
offen bleiben. Im weiteren kann ernsthaft nicht bestritten werden, dass Kokain unter
das Betäubungsmittelgesetz fällt. Somit ist erstellt, dass A. den objektiven Tatbe-
stand von Art. 19 Ziff. 1 BetmG erfüllt hat, indem er unter mehreren Malen insgesamt
444.85 g Kokain erwarb, dieses zum grössten Teil streckte, wodurch er 536.4 g
Kokaingemisch erhielt, welches er wiederum bei sich aufbewahrte und unter ver-
schiedenen Malen an mehrere Personen weiterverkaufte und verschenkte. In sub-
jektiver Hinsicht ist augenscheinlich davon auszugehen, dass A. bewusst war, dass
er Kokain kaufte, verkaufte und verschenkte, konsumierte er doch selbst davon.
Weiter sind ihm die Betäubungsmittel offensichtlich weder ohne seinen Willen zu-

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gekommen, noch hat er sie ohne seinen Willen gestreckt, aufbewahrt und weiterge-
geben. A. handelte mithin vorsätzlich. Er hat somit durch sein Verhalten sowohl die
objektiven als auch die subjektiven Tatbestandselemente von Art. 19 Ziff. 1 BetmG
erfüllt.
c) Ist der Tatbestand der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG erfüllt,
so ist zu prüfen, ob ein schwerer Fall im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 BetmG vorliegt.
Ein schwerer Fall liegt insbesondere vor, wenn der Täter weiss oder annehmen
muss, dass sich die Widerhandlung auf eine Menge von Betäubungsmitteln bezieht,
welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann (Art. 19 Ziff. 2 lit. a
BetmG). Viele Menschen im Sinne dieser Bestimmung sind nach der Rechtspre-
chung zwanzig Personen oder mehr (BGE 121 IV 334), während eine Gesundheits-
gefährdung bei physischer oder psychischer Abhängigkeit zu bejahen ist (BGE 106
IV 277). Nach der Praxis des Bundesgerichts ist die Annahme eines schweren Fal-
les gemäss Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG an eine objektive und an eine subjektiver
Voraussetzung geknüpft. Die objektive Voraussetzung besteht darin, dass sich die
Widerhandlung auf eine Menge von Betäubungsmittel bezieht, welche die Gesund-
heit vieler Menschen in Gefahr bringen kann (BGE 122 IV 362 f.). Massgebend ist
dabei, wie viele Konsumenten gefährdet werden können und nicht, wie viele
tatsächlich gefährdet worden sind, ist doch Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG ein abstraktes
Gefährdungsdelikt. Es spielt im weiteren keine Rolle, ob neue Abnehmerkreise
durch die Tathandlung erschlossen werden oder die vermittelten Abnehmer bereits
süchtig sind (BGE 120 IV 338; 118 IV 205 f.; 111 IV 31 f.). Die Menge an Kokain für
einen schweren Fall wurde in BGE 109 IV 145 festgelegt. Danach trete eine Gefähr-
dung bei 18 Gramm reinem Kokain ein, weil damit über zwanzig Menschen über
einen Zeitraum versorgt werden könnten, der ausreiche, um bei drogenunerfahre-
nen Konsumenten das Risiko einer Abhängigkeit zu schaffen (BGE 109 IV 183 f.).
Es spielt dabei keine Rolle, ob der Täter die Betäubungsmittel in einer einzigen gros-
sen Portion oder in vielen kleinen Teilmengen in Verkehr bringt (BGE 109 IV 145;
114 IV 167; 112 IV 363). Bei der Ermittlung der massgeblichen Menge ausser Be-
tracht fallen lediglich die vom Täter für den Eigenkonsum verwendeten Mengen
(BGE 110 IV 99). Entscheidend für die Subsumption unter Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG
ist stets die Menge reinen Stoffes (BGE 122 IV 363).
A. hat das Kokain, welches es verkaufte und verschenkte, zum grössten Teil
von B. erworben (vgl. untersuchungsrichterliche Einvernahme vom 20. April 2004,
act. 4.48, S. 2). Einen kleinen Teil hat er von C. gekauft (vgl. untersuchungsrichter-
liche Konfronteinvernahme zwischen C. und A. vom 26. August 2004, act. 4.61). A.

12
hat die Qualität des Kokains, welches er von B. bezog, immer als gut beziehungs-
weise sehr gut bezeichnet. In der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 27.
Mai 2004 (act. 4.50, S. 4) führte er diesbezüglich aus, das Kokain von B. sei immer
von gleicher, ausserordentlich guter Qualität gewesen. Es habe einen Reinheits-
grad von vielleicht 80 % gehabt. Es sei auch eine Prüfung vorgenommen worden
und diese habe einen Reinheitsgehalt von über 80 % ergeben. Er habe das Kokain
deswegen jeweils gestreckt. Mit Bezug auf das Kokain, welches C. geliefert hatte,
erklärte A., dessen Qualität sei etwas schlechter gewesen als jene des Kokains von
B. (vgl. untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme zwischen A. und B. vom 1.
Juni 2004, act. 4.53, S. 2 unten; untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme
zwischen C. und A. vom 26. August 2004, act. 4.61, S. 2). Von den anlässlich der
Hausdurchsuchung im Zimmer von A. im RR. am 4. März 2004 sichergestellten 10
g Kokain (Hausdurchsuchungsprotokoll vom 4. März 2004, act. 3.3) wurde eine
Probe zur Analyse an das Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen,
Abteilung Forensische Chemie und Toxikologie, geschickt (Rapport Kantonspolizei
Graubünden vom 30. August 2004, act. 3.1, S. 17 oben). Gemäss Labor-Bericht
des Instituts für Rechtsmedizin vom 18. März 2004 wies diese Probe ein Kokain-
Gemisch mit einem mittleren Reinheitsgehalt von 63.4 % auf (act. 3.8). Gemäss
Aussagen von A. hatte er dieses Kokain gestreckt (polizeiliche Einvernahme vom
9. März 2004, act. 4.6, S. 2 oben). Aus den Angaben von A. lässt sich errechnen,
dass er das aufgefundene Kokain um etwa 36 % gestreckt hatte. Das Kokain hatte
vor dem Strecken also einen Reinheitsgrad von ungefähr 76.6 %. Aus den verschie-
denen Aussagen von A. muss im weiteren geschlossen werden, dass er dieses Ko-
kain von B. bezogen hatte, denn von C. hatte er spätestens im Januar 2004 zum
letzten Mal Kokain bezogen (vgl. untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme
zwischen C. und A. vom 26. August 2004, act. 4.61, S. 2). Das von B. gelieferte
Kokain hatte gemäss Aussagen von A. immer in etwa die gleiche Qualität. A. kon-
sumierte selbst ausgiebig von dem Kokain und war daher durchaus in der Lage,
dies zu beurteilen. Es kann somit davon ausgegangen werden, dass der grösste
Teil des Kokains, welches A. insgesamt erwarb, einen Reinheitsgehalt von gegen
80 % aufwies. Die Polizei hat im weiteren bei E., SS. und F. Kokain sichergestellt,
das gemäss deren Angaben von A. stammte. Proben von diesem Kokain wurden
ebenfalls an das Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen geschickt.
Gemäss dessen Labor-Berichten vom 18. März 2004 ergaben sich Reinheitsgehalte
von 63.3 % (für das Kokain von E., act. 3.9), von 40.8 % (für das Kokain von F., act.
3.10) und von 62.9 % (für das Kokain von SS., act. 3.11). Ob dieses Kokain jedoch
tatsächlich ursprünglich von A. stammte, kann aufgrund der Akten nicht entschieden
werden. Ebenso wenig lässt sich den Akten entnehmen, ob die Abnehmer das Ko-

13
kain nach dem Ankauf allenfalls selbst noch weiter gestreckt hatten. Unter diesen
Umständen finden diese drei Kokainproben vorliegend für die Bestimmung des
Reinheitsgrades des Kokains, welches A. erworben hat, keine Beachtung. Kokain,
welches A. bei C. erworben hatte, konnte nicht sichergestellt werden. A. hat jedoch
- wie bereits ausgeführt - in der Untersuchung erklärt, das Kokain von C. sei nicht
ganz so gut gewesen wie dasjenige, welches B. geliefert habe. A. hat gemäss sei-
nen Aussagen sowohl vom Kokain von C. als auch vom Kokain von B. mehrfach
selbst konsumiert. Er konnte daher aus eigener Erfahrung das Kokain beurteilen
und vergleichen. Seine Aussagen erscheinen zuverlässig. Das Kokain, welches C.
lieferte, wies daher einen Reinheitsgehalt auf, der etwas unter 80 % lag. Nachdem
B. vorliegend gegen 85 % des Kokains lieferte, welches A. erwarb, und nachdem
das Kokain von B. einen Reinheitsgehalt von gegen 80 % hatte, darf ohne weiteres
davon ausgegangen werden, dass das von A. erworbene Kokain insgesamt einen
Reinheitsgehalt von mindestens 70 % aufwies. Die von A. in der Zeit von Ende Sep-
tember 2003 bis Februar 2004 gekauften 444.85 g Kokain, welche er auf 536.4 g
streckte und anschliessend verkaufte oder gratis abgab, entsprechen somit unge-
fähr 311 g reinem Kokain. Dies übertrifft die vom Bundesgericht bezeichnete, für die
Annahme eines schweren Falles massgebliche Menge reinen Kokains um das 17-
fache, weshalb vorliegend in objektiver Hinsicht ohne weiteres von einem schweren
Fall im Sinne des Gesetzes zu sprechen ist. In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 19
Ziff. 2 lit. a BetmG, dass der Täter weiss oder annehmen muss, dass er mit seinem
Tun die Gesundheit vieler Menschen gefährden kann. Dieses Wissen um das Ge-
fährdungspotenzial des umgesetzten Rauschgiftes dürfte in Schweizer Verhältnis-
sen im Hinblick auf die laufende Aufklärung der Bevölkerung über den Drogenmiss-
brauch in der Regel schon bei Ersttätern gegeben sein, die selbst noch keine Erfah-
rungen mit Drogen gemacht haben (BGE 104 IV 215). A. hat nach seinen eigenen
Angaben bereits vor mehreren Jahren für etwa sieben Monate Kokain konsumiert
(vgl. polizeiliche Einvernahme vom 9. März 2004, act. 4.6, S. 2 Mitte; untersu-
chungsrichterliche Einvernahme vom 15. März 2004, act. 4.14, S. 1, polizeiliche Ein-
vernahme vom 23. März 2004, act. 4.25, S. 1). Etwa im Oktober 2003, als er be-
gann, Kokain nach JJ. zu bringen und zu verkaufen, hat er mit dem Kokainkonsum
wieder begonnen (untersuchungsrichterliche Einvernahme vom 15. März 2004, act.
4.14 S. 1 f.; polizeiliche Einvernahme vom 23. März 2004, act. 4.25, S. 1 f.). Er hat
diesen Konsum bis zu seiner Verhaftung am 3. März 2004 beibehalten. A. kannte
daher Dosierung und Wirkung des von ihm verkauften Stoffes aus eigener Erfah-
rung sehr genau. Es ist unter diesen Umständen ohne weiteres davon auszugehen,
dass er um die Gefährlichkeit des von ihm erworbenen und in Verkehr gebrachten
Kokains wusste. In Bezug auf die grosse Menge genügt Eventualvorsatz. Entschei-

14
dend ist somit, ob der Täter durch sein Verhalten in Kauf nahm, mit der von ihm
gehandelten Menge eine grosse Zahl von Menschen in Gefahr zu bringen. Ein vor-
gefasster Entschluss, eine solcherart qualifizierte Menge umzusetzen, ist dagegen
nicht erforderlich (BGE 112 IV 113). A. hat innerhalb von ungefähr fünf Monaten
444.85 g Kokain erworben, dieses auf 536.4 g gestreckt und anschliessend verkauft
oder verschenkt. Indem er eine so grosse Menge Kokain verkauft beziehungsweise
verschenkt hat, hat er ohne Weiteres zumindest in Kauf genommen, dass durch
diese Menge eine grosse Anzahl Menschen in Gefahr gebracht werden kann. Er hat
mithin zumindest eventualvorsätzlich gehandelt. Somit liegt auch subjektiv ein
schwerer Fall eines Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz vor.
Damit steht zusammenfassend fest, dass sich A. im Sinne von Art. 19 Ziff. 2
lit. a BetmG einer qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
schuldig gemacht hat. Der Verteidiger von A. hat dies vor Schranken des Kantons-
gerichts ohne Vorbehalte anerkannt.
2. a) Art. 1 Abs. 1 BetmG definiert den Begriff Betäubungsmittel als abhän-
gigkeitserzeugende Stoffe und Präparate der Wirkungstypen Morphin, Kokain und
Cannabis. Ausdrücklich wird damit Cannabis als abhängigkeitserzeugender Stoff
unter Art. 1 Abs. 1 BetmG subsumiert. Weiter fällt Hanfkraut als Rohmaterial (Art. 1
Abs. 2 lit. a Ziff. 4 BetmG) sowie als Wirkstoff das Harz der Drüsenhaare (Art. 1 Abs.
2 lit. b Ziff. 3 BetmG) unter die vom Betäubungsmittelgesetz erfassten Substanzen,
ohne Rücksicht auf den Gehalt an psychoaktiven Substanzen (bei Hanf insbeson-
dere Delta-Tetrahydrocannabinol). Es schliesst sodann weitere Stoffe ein, die "eine
ähnliche Wirkung haben wie die Stoffe der Gruppen a oder b dieses Absatzes" (Art.
1 Abs. 2 lit. c BetmG). Handel und Umgang mit Hanfkraut unterstehen der staatli-
chen Kontrolle (Art. 2 BetmG). Art. 8 Abs. 1 lit. d BetmG hält fest, dass "Hanfkraut
zur Betäubungsmittelgewinnung und das Harz seiner Drüsenhaare (Haschisch)"
nicht angebaut, eingeführt, hergestellt oder in Verkehr gebracht werden dürfen. Im
Verzeichnis der verbotenen Stoffe (Anhang a und d zur Verordnung des Schweize-
rischen Heilmittelinstituts über die Betäubungsmittel und psychotropen Stoffe
[BetmV-Swissmedic] vom 12. Dezember 1996) sind das Hanfkraut (Cannabis) zur
Betäubungsmittelgewinnung, Cannabisextrakte zur Betäubungsmittelgewinnung,
Cannabisharz etc. und Tetrahydrocannabinol (THC) ebenfalls als Betäubungsmittel
aufgeführt. Wann Hanfkraut als Rohmaterial respektive als gebrauchsfertiges
Betäubungsmittel zu gelten hat, geht aus dem Betäubungsmittelgesetz zwar nicht
hervor, lässt sich nach dem Bundesgericht aber aus der Gesetzgebung zu den Le-
bensmitteln und der Landwirtschaft herleiten (BGE 126 IV 199). Der Bundesrat hat

15
in bestimmten Fällen Anbau und Verkauf von Hanf gestattet. So können Hanf und
Hanfprodukte zugelassene Bestandteile von Lebensmitteln sein (Art. 1 und 2 in Ver-
bindung mit Anhang 4, S. 122 f., der Verordnung über Fremd-Inhaltsstoffe in Le-
bensmitteln vom 26. Juni 1995, gestützt auf Art. 7, Art. 9 Abs. 2 und Art. 16 Abs. 3
der Lebensmittelverordnung vom 1. März 1995). Die Vorschriften zur Landwirtschaft
erlauben den Anbau einiger namentlich aufgeführter Hanfsorten ("Industriehanf",
Art. 4 und Anhang 4, S. 18, der Verordnung des Bundesamtes für Landwirtschaft
über den Sortenkatalog für Getreide, Kartoffeln, Futterpflanzen und Hanf vom 7.
Dezember 1998; Delegation der Zuständigkeit an das Bundesamt für Landwirtschaft
in Art. 4 Abs. 2 der Verordnung über die Produktion und das Inverkehrbringen von
pflanzlichem Vermehrungsmaterial vom 7. Dezember 1998, gestützt insbesondere
auf Art. 162 des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft vom 29. April 1998). In
allen genannten Fällen haben die zuständigen Bundesämter Grenzwerte für den
Gehalt an THC festgesetzt, die nicht überschritten werden dürfen, damit die zuge-
lassenen Produkte und Hanfsorten nicht als Betäubungsmittel missbraucht werden.
Bei Industriehanf liegt der Grenzwert bei einem THC-Gehalt von 0,3 %, bei Lebens-
mitteln je nach Produkt zwischen 0,2 und 50 mg THC/kg. Diese Grenzwerte dienen
nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes als Massstab dafür, ab welchem
Gehalt an THC ein Hanfprodukt als Betäubungsmittel gelten muss und nach Art. 8
Abs. 1 lit. d BetmG nicht mehr in Verkehr gebracht werden darf (BGE 126 IV 200).
Gemäss Art. 19 Ziff. 1 BetmG macht sich strafbar, wer unbefugt alkaloidhaltige
Pflanzen und Hanfkraut zur Gewinnung von Betäubungsmitteln anbaut (Abs. 1), wer
Betäubungsmittel unbefugt herstellt, auszieht, umwandelt oder verarbeitet (Abs. 2),
wer sie unbefugt lagert, versendet, befördert, einführt, ausführt oder durchführt
(Abs. 3), wer sie unbefugt anbietet, verteilt, verkauft, vermittelt, verschafft, verord-
net, in Verkehr bringt oder abgibt (Abs. 4), ebenso wer sie unbefugt besitzt, aufbe-
wahrt, kauft oder sonst wie erlangt (Abs. 5), wer hierzu Anstalten trifft (Abs. 6), wer
den unerlaubten Verkehr mit Betäubungsmitteln finanziert oder seine Finanzierung
vermittelt (Abs. 7) und wer öffentlich zum Betäubungsmittelkonsum auffordert oder
öffentlich Gelegenheit zum Erwerb oder Konsum von Betäubungsmitteln bekannt
gibt (Abs. 8). Die Strafe ist bei vorsätzlicher Tatbegehung Gefängnis oder Busse, in
schweren Fällen Zuchtshaus oder Gefängnis nicht unter einem Jahr, allenfalls ver-
bunden mit einer Busse bis zu Fr. 1'000'000.--.
b) A. hat in der Untersuchung erklärt, dass er im Zeitraum von Februar 2003
bis zu seiner Verhaftung am 3. März 2004 auch Marihuana und Haschisch nach JJ.
gebracht und verkauft oder gratis abgegeben habe. Er hat in den verschiedenen
Einvernahmen sehr detailliert aufgezählt, welchen Personen er wie viel Marihuana

16
oder Haschisch verkauft beziehungsweise verschenkt hat (vgl. Dossier 4). Auch be-
züglich des Marihuanas und des Haschischs sind die Aussagen von A. im Verlauf
der Untersuchung konstant geblieben. Er wurde betreffs der Cannabisprodukte
mehrfach befragt. Er hat in den Befragungen die Abgaben den verschiedenen Per-
sonen mit wenigen Abweichungen immer gleich zugeordnet, obwohl zwischen den
einzelnen Einvernahmen mehrere Tage oder sogar Wochen lagen. Seine Aussagen
werden zudem von den Abnehmern weitestgehend bestätigt (vgl. Dossier 5).
Ebenso bestätigte der Hauptlieferant des Marihuanas, B., in einer Konfronteinver-
nahme mit A. die verkaufte Menge (untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme
vom 1. Juni 2004, act. 4.53, S. 4 unten). Schliesslich hat A. in der untersuchungs-
richterlichen Einvernahme vom 1. Juni 2004, als ihm der bis dahin bekannte Erwerb
und die bekannten Abgaben von Cannabisprodukten vorgehalten wurden, die Men-
gen als richtig anerkannt (act. 4.48, S. 2). Auch in den untersuchungsrichterlichen
Konfronteinvernahmen vom 1. Juni 2004 zwischen A. und B. (act. 4.53, S. 4) und
zwischen A. und D. (act. 4.54, S. 5) hat A. die errechneten Mengen an erworbenem
und abgegebenem Marihuana bestätigt. Unter diesen Umständen erscheinen die
Aussagen von A. bezüglich Ankauf und Abgabe von Marihuana und Haschisch als
glaubhaft. Aus den Aussagen von A. ergibt sich nun, dass er insgesamt 4'208 g
Marihuana verkauft und 530 g Marihuana gratis abgegeben, mithin insgesamt 4'738
g Marihuana in Verkehr gebracht hat (vgl. die Zusammenstellung des Untersu-
chungsrichters vom 6. Januar 2005 bezüglich der Abgabe von Marihuana, act.
3.39). Hinzu kommen 500 g Marihuana, die A. an B. zurückgegeben hat, weil sie
von schlechter Qualität waren (vgl. untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme
zwischen A. und B. vom 1. Juni 2004, act. 4.53, S. 4). Diese 500 g Marihuana waren
jedoch grundsätzlich auch für den Verkauf vorgesehen. Insgesamt hat A. mithin
5'238 g Marihuana für den Verkauf erworben und zum grössten Teil auch verkauft
beziehungsweise gratis abgegeben. Von dem Marihuana konnte nichts mehr auf-
gefunden werden. Der THC-Gehalt des von A. abgegebenen Stoffes konnte daher
nicht ermittelt werden. A. hat in der Untersuchung jedoch Angaben zu der Qualität
des von ihm erworbenen Marihuanas gemacht. So hat er in der untersuchungsrich-
terlichen Konfronteinvernahme mit B. vom 1. Juni 2004 erklärt, das Marihuana sei
von sehr guter Qualität gewesen bis auf ein Kilogramm, welches von etwas schlech-
terer Qualität gewesen sei (act. 4.53, S. 4). In weiteren Einvernahmen hat er erklärt,
das Marihuana sei, bis auf ein Kilogramm, von guter Qualität gewesen (vgl. unter-
suchungsrichterliche Einvernahme vom 15. März 2004, act. 4.14, S. 3; untersu-
chungsrichterliche Einvernahme vom 26. März 2004, act. 4.35, S. 3 oben). Auch die
Abnehmer bezeichneten das Marihuana mehrheitlich als gut beziehungsweise als
mittlere Qualität (vgl. polizeiliche Einvernahme von H. vom 23. März 2004, act. 5.16,

17
S. 2; polizeiliche Einvernahme von F. vom 18. April 2004, act. 5.27, S. 1; polizeiliche
Einvernahme von J. vom 19. April 2004, act. 5.29, S. 2; untersuchungsrichterliche
Einvernahme von F. vom 22. April 2004, act. 5.30, S. 2; polizeiliche Einvernahme
von O. vom 16. Juni 2004, act. 5.46, S. 4 unten) Gute Qualität ist nach Erfahrungs-
werten etwa ab einem THC-Gehalt von 3 % gegeben. Die Aussagen von A. und von
den Abnehmern sprechen daher klarerweise dafür, dass das verkaufte Marihuana
einen THC-Gehalt aufgewiesen hat, der über dem gesetzlichen Grenzwert von 0.3
% lag. Weiter hat D., welcher gemäss Aktenlage einen grossen Teil des Marihuanas
geliefert hat, das A. von B. übernahm, erklärt, er habe immer Marihuana von mittle-
rer Qualität verkauft, wobei er gemäss seinen Aussagen bei der Polizei unter mitt-
lerer Qualität einen THC-Gehalt von etwa 10 % verstand (untersuchungsrichterliche
Einvernahme von D. vom 28. Mai 2004, act. 5.38, S. 1 sowie polizeiliche Einver-
nahme von D. vom 29. Mai 2004, act. 5.39, S. 2). Auch diese Aussage spricht deut-
lich für einen THC-Gehalt, der über dem gesetzlichen Grenzwert lag. Und schliess-
lich hat A. gemäss seinen Angaben für 1 g Outdoorhanf Fr. 4.50 bezahlt und für 1
g Indoorhanf je nach Qualität zwischen Fr. 6.-- bis Fr. 7.50 (polizeiliche Einver-
nahme vom 10. März 2004, act. 4.7, S. 2 unten; polizeiliche Einvernahme vom 16.
März 2004, act. 4.15, S. 3 Mitte; untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme
zwischen A. und B. vom 1. Juni 2004, act. 4.53, S. 4 Mitte). Diese Preise sprechen
eindeutig für Hanf mit einem hohen THC-Gehalt, werden doch für Hanfblüten mit
einem geringen THC-Gehalt (sogenannte Industriehanfblüten), die zum Beispiel der
Gewinnung von ätherischen Ölen dienen, Grammpreise weit unter Fr. 4.50, oft nur
im Bereiche von einigen wenigen Rappen, bezahlt. Aus den Akten ergibt sich mithin
klar, dass das Marihuana, welches A. erwarb und anschliessend verkaufte oder ver-
schenkte, einen THC-Gehalt von mehr als 0.3 % aufwies und damit als Betäubungs-
mittel anzusehen war. Bezüglich des einen Kilogramms, welches nach Aussage von
A. von schlechter Qualität war, ist festzuhalten, dass A. 500 g dieses Marihuanas
an O. verkauft hat (untersuchungsrichterliche Einvernahme vom 15. März 2004, act.
4.14, S. 3 oben; untersuchungsrichterliche Einvernahme vom 26. März 2004, act.
4.35, S. 5 Mitte). O. hat angegeben, dass es sich bei diesem Marihuana um eher
schlechte Qualität gehandelt habe, er habe jedoch alles konsumiert (polizeiliche
Einvernahme von O. vom 16. Juni 2004, act. 5.46, S. 4). Dieses Marihuana war
daher gemäss Aussagen zwar von eher schlechter Qualität, die jedoch offensicht-
lich ohne weiteres rauchbar war, so dass davon auszugehen ist, der THC-Gehalt
habe auch in diesem Zusammenhang über 0.3 % gelegen. Neben dem Marihuana
hat A. nach eigener Aussage auch ungefähr 85 g Haschisch erworben; davon ver-
kaufte er an E. 60 g und verschenkte diesem weitere 20 g (polizeiliche Einvernahme
vom 23. März 2004, act. 4.27, S. 2; untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme

18
zwischen A. und E. vom 1. April 2004, act. 4.42, S. 3; untersuchungsrichterliche
Einvernahme vom 20. April 2004, act. 4.48, S. 2 unten). Das Harz der Drüsenhaare
des Hanfkrautes (Haschisch) ist gemäss Gesetz ohne Rücksicht auf den Anteil an
THC ein Betäubungsmittel und fällt damit unter das Betäubungsmittelgesetz (vgl.
Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b Ziff. 3 BetmG, Art. 8 Abs. 1 lit. d BetmG sowie Anhang
a und d zur Verordnung des Schweizerischen Heilmittelinstituts über die Betäu-
bungsmittel und psychotropen Stoffe [BetmV-Swissmedic] vom 12. Dezember
1996). Damit ist erstellt, dass A. in der Zeit von Februar 2003 bis Februar 2004
insgesamt mindestens 5'238 g Hanfblüten, welche einen THC-Gehalt von über 0.3
% aufwiesen und damit gemäss Gesetz als Betäubungsmittel zu betrachten waren,
sowie 80 g Haschisch erworben und anschliessend grösstenteils an mehrere Per-
sonen verkauft beziehungsweise verschenkt hat. Von wem der Angeklagte konkret
wie viel Marihuana beziehungsweise Haschisch erworben hat und wem er genau
wie viel der Cannabisprodukte abgegeben hat, insbesondere ob er den in der An-
klageschrift namentlich genannten Abnehmern tatsächlich so viel Marihuana bezie-
hungsweise Haschisch verkauft oder geschenkt hat, wie in der Anklageschrift auf-
geführt, oder ob es bei einigen mehr und bei anderen weniger gewesen ist, kann
offen bleiben, da es an der Strafbarkeit nichts ändern würde.
c) In subjektiver Hinsicht ist davon auszugehen, dass A. zumindest eventua-
lvorsätzlich handelte. Er hat nach eigenen Aussagen seit seinem 18. Lebensjahr in
unregelmässigen Abständen Cannabis (Marihuana und Haschisch) geraucht (poli-
zeiliche Einvernahme vom 23. März 2004, act. 4.28. S. 2 unten). Er verfügte mithin
über langjährige Erfahrung im Zusammenhang mit Cannabisprodukten. Weiter hat
er vom erworbenen Marihuana und Haschisch selbst konsumiert (polizeiliche Ein-
vernahme vom 23. März 2004, act. 4.28, S. 2 unten; untersuchungsrichterliche Ein-
vernahme vom 20. April 2004, act. 4.48, S. 2 Mitte) und er war im Stande, Marihuana
von schlechterer Qualität zu erkennen und auszuscheiden (vgl. zum Beispiel unter-
suchungsrichterliche Konfronteinvernahme zwischen A. und B. vom 1. Juni 2004,
act. 4.53, S. 4). Unter diesen Umständen aber war er ohne Zweifel in der Lage zu
erkennen, dass der THC-Gehalt der Hanfblüten, die er verkaufte und von denen er
selbst konsumierte, über dem vom Gesetz vorgesehenen Grenzwert lag, es sich
somit um Betäubungsmittel handelte. Ebenso war ihm zweifellos bekannt, dass Ha-
schisch dem Betäubungsmittelgesetz untersteht und ohne behördliche Bewilligung
nicht verkauft werden darf. Davon ist schon allein aufgrund der öffentlichen Diskus-
sion rund um die Frage der Legalisierung von Hanfprodukten, welche in der Schweiz
seit mehreren Jahren geführt wird, auszugehen. A. hat in der Untersuchung im wei-
teren auf die Frage, was die Abnehmer mit dem Marihuana gemacht hätten, mehr-

19
fach geantwortet, dass sie dieses wohl zum Teil selbst konsumiert und zum Teil
weiter veräussert hätten (vgl. zum Beispiel polizeiliche Einvernahme vom 12. März
2004, act. 4.12, S. 3; untersuchungsrichterliche Einvernahme vom 15. März 2004,
act. 4.14, S. 3; polizeiliche Einvernahme vom 16. März 2004, act. 4.15, S. 3). Aus
den Aussagen von A. insgesamt wird augenscheinlich, dass er davon ausgegangen
ist, die von ihm verkauften oder verschenkten Cannabisprodukte würden schliess-
lich konsumiert. A. wusste mithin um die konkrete Möglichkeit der gesetzwidrigen
Verwendung der Hanfprodukte und ging sogar davon aus, dass sich diese Möglich-
keit mit hoher Wahrscheinlichkeit verwirklichte. Er unternahm jedoch nichts, um eine
illegale Verwendung seiner Hanfprodukte zu verhindern. Er hat damit augenschein-
lich zumindest in Kauf genommen, dass die Käufer die Hanfblüten beziehungsweise
das Haschisch mittels Rauchen konsumierten. Wie sich den Einvernahmen der
Käufer entnehmen lässt, haben diese die Hanfprodukte auch tatsächlich geraucht
oder weiterverkauft (vgl. Dossier 5). Unter diesen Umständen muss nicht weiter ge-
prüft werden, ob A. auch mit direktem Vorsatz handelte, obwohl aus der Gesamtheit
seiner Aussagen sich sehr starke Indizien dafür ergeben. Denn gemäss bundesge-
richtlicher Rechtsprechung genügt Eventualvorsatz zur Erfüllung des Tatbestandes,
jedenfalls dann, wenn wie vorliegend Hanfprodukte vertrieben werden, deren THC-
Gehalt den gesetzlichen Grenzwert überschreitet (BGE 126 IV 198). Aus dem Ge-
sagten erhellt, dass A. ohne Frage sowohl den objektiven als auch den subjektiven
Tatbestand von Art. 19 Ziff. 1 BetmG erfüllt hat. Dies hat sein Verteidiger vor Schran-
ken des Kantonsgerichts vorbehaltlos anerkannt.
d) Es bleibt die Frage, ob es sich um einen schweren Fall im Sinne von Art.
19 Ziff. 2 BetmG handelt. Ein schwerer Fall ist gemäss Gesetz insbesondere gege-
ben, wenn der Täter weiss oder annehmen muss, dass sich die Widerhandlung auf
eine Menge von Betäubungsmitteln bezieht, welche die Gesundheit vieler Men-
schen in Gefahr bringen kann (Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG) oder wenn der Täter durch
gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn
erzielt (Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG). Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid BGE
117 IV 314 festgehalten, dass Cannabis nach dem Stand der Erkenntnisse auch in
grossen Mengen die Gesundheit vieler Menschen im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a
BetmG nicht in Gefahr zu bringen vermöge. Diese Rechtsprechung hat es in BGE
120 IV 256 bestätigt. Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG kann daher vorliegend mit Bezug
auf die Abgabe von Cannabisprodukten von vornherein keine Anwendung finden.
Bezüglich Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG ist festzuhalten, dass gemäss bundesgerichtli-
cher Rechtsprechung ein Betrag in der Grössenordnung von Fr. 100'000.-- oder
mehr als grosser Umsatz gilt (BGE 129 IV 188). Ein erheblicher Gewinn im Sinne

20
des Gesetzes liegt gemäss Bundesgericht vor, sobald jemand durch gewerbsmäs-
sigen Handel mit Betäubungsmitteln Fr. 10'000.-- oder mehr Gewinn erzielt hat
(BGE 129 IV 253). A. hat gemäss Aktenlage mit dem Verkauf von Cannabisproduk-
ten einen Umsatz von rund Fr. 22'610.-- (ungefähr Fr. 22'130.-- mit dem Verkauf
von 4'208 g Marihuana und Fr. 480.-- mit dem Verkauf von 60 g Haschisch) erzielt.
Damit aber hat er keinen grossen Umsatz im Sinne des Gesetzes erreicht. Bezüg-
lich des Gewinns ist festzuhalten, dass dieser nicht zuverlässig errechnet werden
kann. Er hat jedoch augenscheinlich nicht den Grenzwert von Fr. 10'000.-- erreicht,
denn selbst wenn A. nur Outdoorhanf gekauft und anschliessend abgegeben hätte,
welchen er nach seinen Aussagen zu Fr. 4.50 das Gramm erwerben konnte, hätte
er für die 4'208 g beinahe Fr. 19'000.-- ausgeben müssen. A. hat jedoch nach eige-
ner Aussage mindestens zur Hälfte Indoorhanf erworben und weiter verkauft, für
welchen er Fr. 6.-- bis Fr. 7.50 pro Gramm bezahlte (vgl. untersuchungsrichterliche
Einvernahme vom 15. März 2004, act. 4.14, S. 3 Mitte; untersuchungsrichterliche
Konfronteinvernahme von A. und B. vom 1. Juni 2004, act. 4.53, S. 4). Das Ha-
schisch hat er E. ungefähr zum Einkaufspreis überlassen (untersuchungsrichterli-
che Einvernahme vom 26. März 2004, act. 4.35, S. 2; untersuchungsrichterliche
Konfronteinvernahme zwischen A. und E. vom 1. April 2004, act. 4.42, S. 3; unter-
suchungsrichterliche Einvernahme vom 20. April 2004, act. 4.48, S. 2). Der Gewinn,
welchen A. mit dem Verkauf von Cannabisprodukten erzielt hat, hat mithin augen-
scheinlich weniger als Fr. 10'000.-- betragen. Unter diesen Umständen sind die Vor-
aussetzungen von Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG nicht erfüllt.
3.
a) Wer unbefugt Betäubungsmittel vorsätzlich konsumiert oder wer
zum eigenen Konsum Widerhandlungen im Sinne von Art. 19 BetmG begeht, wird
mit Haft oder mit Busse bestraft (Art. 19a Ziff. 1 BetmG). In leichten Fällen kann das
Verfahren eingestellt oder von einer Strafe abgesehen werden. Es kann eine Ver-
warnung ausgesprochen werden (Art. 19a Ziff. 2 BetmG). Bei Art. 19a Ziff. 1 BetmG
handelt es sich um einen Übertretungstatbestand. Auch bezüglich der Verjährungs-
fristen bei der Strafverfolgung von Übertretungen ist auf den 1. Oktober 2002 eine
Gesetzesänderung in Kraft getreten. Das neue Recht kann auf die Taten, die vor
seinem Inkrafttreten begangen wurden, nur Anwendung finden, wenn es im Ver-
gleich zum alten Recht das mildere ist (Art. 337 StGB). Gemäss Art. 109 aStGB
verjährten die Übertretungen innert zwei Jahren. Im neuen Recht aber verjährt die
Strafverfolgung von Übertretungen erst innert drei Jahren (Art. 109 StGB). Damit ist
das neue Recht nicht das mildere, weshalb das alte Recht Anwendung finden muss,
soweit Widerhandlungen gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG zu beurteilen sind, die vor
dem 1. Oktober 2002 stattfanden. Der Konsum von Betäubungsmitteln sowie die

21
auf die Ermöglichung des Eigenkonsums gerichteten Widerhandlungen gegen Art.
19 BetmG, welche vor dem 1. Oktober 2002 erfolgten, verjährten daher spätestens
am 30. September 2004. Als Wirkung der Verjährung darf ein Verfahren nicht mehr
fortgesetzt werden; es ist vielmehr einzustellen.
b) A. hat in der Strafuntersuchung zugestanden, dass er in der Zeit von Ende
September 2003 bis Ende Februar 2004 insgesamt rund 130 g Kokain konsumiert
habe, wobei es sich um 7,5 g ungestrecktes, 2 g „Starkstrom-“ und 120.5 g
„Schwachstromkokain“ gehandelt habe (untersuchungsrichterliche Einvernahme
vom 1. Juni 2004, act. 4.52, S. 3). Zu Gunsten von A. geht das Gericht vorliegend
im weiteren davon aus, dass er die 10 g Kokain, welche anlässlich der Hausdurch-
suchung vom 4. März 2004 in seinem Zimmer im RR. aufgefunden werden konnten
(Hausdurchsuchungsprotokoll vom 4. März 2004, act. 3..3), selbst konsumieren
wollte (vgl. seine Aussage bei der polizeilichen Einvernahme vom 9. März 2004, act.
4.6, S. 2 oben, wo er erklärt hat, er habe diese 10 g Kokain für sich abgepackt). Mit
dem Eigenkonsum und den damit zusammenhängenden Widerhandlungen gegen
Art. 19 Ziff. 1 BetmG hat A. die objektiven Tatbestandsmerkmale von Art. 19a Ziff.
1 BetmG erfüllt. Weiter hat A. erklärt, dass er seit seinem 18. Lebensjahr in unre-
gelmässigen Abständen Cannabis (Marihuana und Haschisch) konsumiert habe; in
der Zeit von Anfang März 2003 bis zu seiner Verhaftung seien es ungefähr 15 g
Marihuana und 5 g Haschisch gewesen (polizeiliche Einvernahme vom 23. März
2004, act. 4.28, S. 2). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass der Eigenkonsum und
die darauf gerichteten Handlungen, welche vor dem 1. Oktober 2002 erfolgten, am
30 September 2004 verjährten, weshalb in diesem Zusammenhang keine Verurtei-
lung mehr erfolgen darf. Die zugegebenen Tat- und Erwerbshandlungen jedoch,
welche nach dem 1. Oktober 2002 erfolgten, sind unter den privilegierten Tatbe-
stand von Art. 19a Ziff. 1 BetmG zu subsumieren. In subjektiver Hinsicht ist davon
auszugehen, dass A. wusste, dass sowohl der Eigenkonsum als auch die darauf
hinführenden Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz verboten sind,
wird doch in der Schweiz - wie bereits darauf hingewiesen - seit Jahren eine öffent-
liche Diskussion über die Frage der Legalisierung von Hanfprodukten geführt. A. ist
daher schuldig der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG. Auch
dies hat sein Verteidiger vor Schranken des Gerichts vorbehaltlos anerkannt.
4.
Gemäss Art. 87 Abs. 1 lit. f Heilmittelgesetz (HMG) wird mit Haft oder
mit Busse bis zu Fr. 50'000.-- bestraft, wer vorsätzlich die Tatbestände nach Art. 86
Abs. 1 HMG erfüllt, ohne dass dadurch die Gesundheit von Menschen gefährdet
wird. Art. 86 Abs. 1 lit. c HMG stellt unter anderem denjenigen unter Strafe, welcher

22
Heilmittel abgibt, ohne dazu berechtigt zu sein. In besonders leichten Fällen kann
auf Strafverfolgung und Bestrafung verzichtet werden (Art. 87 Abs. 6 HMG). Der
Begriff „besonders leichter Fall“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff und bedarf der
richterlichen Auslegung. Ein besonders leichter Fall ist dann gegeben, wenn das
inkriminierte Verhalten in objektiver und subjektiver Hinsicht Bagatellcharakter auf-
weist. Da besonders leichte Fälle privilegiert werden, ist ein strenger Massstab an-
zulegen. - A. hat in der Untersuchung ausgesagt, dass er von B. 44 Caverta- und
44 Viagra-Tabletten erworben habe, wobei er die Caverta-Tabletten mit der zweiten
oder dritten Lieferung Kokain bestellt und die Viagra-Tabletten am Abend vor seiner
Verhaftung übernommen habe (polizeiliche Einvernahme vom 31. März 2004, act.
4.41). Diese Mengen wurden von B. grundsätzlich bestätigt (untersuchungsrichter-
liche Konfronteinvernahme zwischen A. und B. vom 1. Juni 2004, act. 4.53, S. 5 f.).
Nach eigenen Angaben hat A. davon etwa acht Tabletten an K. verkauft und weitere
acht Tabletten an denselben verschenkt (untersuchungsrichterliche Einvernahme
vom 20. April 2004, act. 4.48, S. 2 f.). In der polizeilichen Einvernahme vom 31.
März 2004 hat A. erklärt, er und E. hätten noch mehr Tabletten verkauft und ver-
schenkt (act. 4.41, S. 2). Anlässlich der untersuchungsrichterlichen Einvernahme
vom 20. April 2004 machte A. jedoch geltend, er habe die genannten 16 Tabletten
an K. abgegeben, die restlichen Tabletten seien sichergestellt worden beziehungs-
weise aus dem Zimmer von E. einfach verschwunden (act. 4.48, S. 3 oben). Die
Polizei stellte anlässlich der Hausdurchsuchung im Zimmer des Angeklagten im RR.
vom 4. März 2004 16 Viagra-Tabletten sicher (Hausdurchsuchungsprotokoll vom 4.
März 2004, act. 3.3). In den zwei Reisetaschen von A., welche die Polizei anlässlich
einer Hausdurchsuchung in der Wohnung von H. am 5. März 2004 sicherstellte,
wurden 20 Viagra- und 2 Caverta-Tabletten aufgefunden (Protokoll Sicherstellung
vom 5. März 2004, act. 3.4, Anhang). Aus den Akten ergibt sich somit, dass A. 44
Viagra- und 44 Caverta-Tabletten übernommen und davon je acht Tabletten an K.
verkauft und verschenkt hat. Durch die Polizei sichergestellt werden konnten 36 Vi-
agra- und zwei Caverta-Tabletten. Was mit den fehlenden 34 Caverta-Tabletten ge-
schehen ist, ob sie überhaupt verkauft oder verschenkt worden sind und, falls ja,
von wem, kann aufgrund der widersprüchlichen Aussagen von A. und wegen feh-
lenden anderen Beweismitteln nicht geklärt werden. A. hat im weiteren ausgesagt,
er habe vermutlich im November 2003 im PP. im Auftrag von B. 10 g Kokain an Q.
übergeben. Im übrigen habe er Q. damals noch etwa acht Viagratabletten überge-
ben (untersuchungsrichterliche Einvernahme vom 1. Juni 2004, act. 4.52, S. 2; po-
lizeiliche Einvernahme vom 2. Juni 2004, act. 4.57, S. 3). Nachdem A. erklärt hat,
er habe von B. insgesamt 44 Viagratabletten übernommen und zwar am Abend vor
seiner Verhaftung, also am 2. März 2004, ist davon auszugehen, dass er die acht

23
Tabletten, welche er im November 2003 an Q. übergab, im Auftrag und für B. aus-
händigte. Da B. nach Aussage von A. nicht persönlich mit Q. handeln wollte (poli-
zeiliche Einvernahme vom 2. Juni 2004, act. 4.57, S. 3), hat A. einen entscheiden-
den Tatbeitrag geleistet, weshalb er als Mittäter zu qualifizieren ist. A. kann daher
vorliegend die Abgabe von acht Viagra- und acht Caverta-Tabletten an K. sowie die
weitere Abgabe von acht Viagratabletten an Q. zur Last gelegt werden. Gemäss
Auskunft von Eva Burkhard-Berther, Kantonsapothekerin, vom 9. Juni 2004, handelt
es sich bei Caverta um ein Generikum von Viagra, und sind beide Präparate rezept-
pflichtig (Schreiben Kantonales Labor vom 9. Juni 2004, act. 3.42). Gemäss Art. 24
HMG dürfen verschreibungspflichtige Arzneimittel nur von Apothekerinnen und
Apothekern auf ärztliche Verschreibung und in begründeten Ausnahmen auch ohne
ärztliche Verschreibung, von weiteren Medizinalpersonen entsprechend den Be-
stimmungen über die Selbstdispensation und von entsprechend ausgebildeten
Fachpersonen unter der Kontrolle von Personen, die die vorher genannten Anfor-
derungen erfüllen, abgegeben werden. A. war offensichtlich nicht berechtigt, diese
Tabletten abzugeben, was ihm ohne Zweifel bekannt war. Indem nun A. die genann-
ten Tabletten ohne entsprechende Berechtigung an K. und Q. abgab, hat er offen-
kundig gegen Art. 87 Abs. 1 lit. f HMG verstossen. Dies hat der amtliche Verteidiger
vor Schranken des Kantonsgerichts auch anerkannt. Er hat jedoch geltend ge-
macht, es handle sich vorliegend um einen besonders leichten Fall im Sinne von
Art. 87 Abs. 6 HMG, so dass auf eine Bestrafung verzichtet werden könne. Zur Be-
gründung führt er an, die Tabletten seien im Internet rezeptfrei erhältlich. Insofern
sei der Unrechtsgehalt als sehr gering einzustufen, wenn jemand ohne Bewilligung
Viagra oder Caverta in Verkehr bringe, ohne dass die Gesundheit von Menschen
gefährdet werde. Q. und K. hätten die Tabletten auch übers Internet bestellen kön-
nen. In diesem Fall wäre es bei genau gleich bleibender Situation bei der Straffrei-
heit seines Mandanten geblieben. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Situation,
wo eine Person Medikamente im Internet bestellt, nicht mit der vorliegenden ver-
gleichbar ist, wo A. die Medikamente abgegeben hat. Wenn K. und Q. die Tabletten
im Internet bestellt hätten, wäre A. nämlich gar nicht involviert gewesen. Er wäre
daher schon aufgrund der Tatsache, dass er mit dem Erwerb der Tabletten nichts
zu tun gehabt hätte, straffrei geblieben. Vorliegend jedoch hat A. zum Erwerb der
Tabletten durch K. und Q. aktiv beigetragen, indem er diese an beide abgegeben
hat. Es handelt sich mithin augenscheinlich um zwei völlig unterschiedliche und da-
her nicht vergleichbare Situationen. Weiter überzeugt auch das Argument der Ver-
teidigung, der Unrechtsgehalt sei gering, weil die abgegebenen Medikamente auch
leicht übers Internet hätten beschafft werden können, nicht. Allein der Umstand,
dass sich ein Abnehmer auch anderswo hätte eindecken können, vermag den Täter

24
offensichtlich nicht zu entlasten. Er zeigt nur auf, dass der Täter keine Monopolstel-
lung innehatte und somit auch keine solche ausnutzen konnte, was bei Vorliegen
erschwerend zu gewichten wäre. A. hat insgesamt 24 Tabletten abgegeben, ohne
dazu berechtigt gewesen zu sein. Es handelte sich dabei um verschreibungspflich-
tige Präparate. Gemäss Heilmittelgesetz werden die Arzneimittel in Kategorien mit
und ohne Verschreibungspflicht eingeteilt (Art. 23 Abs. 1 HMG). Das Gesetz führt
anschliessend auf, wer Arzneimittel abgegeben darf, die verschreibungspflichtig
sind (Art. 24 HMG), und wer Arzneimittel abgegeben kann, die nicht verschreibungs-
pflichtig sind (Art. 25 HMG). Daneben besteht eine Kategorie frei verkäuflicher Arz-
neimittel, auf welche die Einschränkungen von Art. 24 und Art. 25 HMG nicht an-
wendbar sind (Art. 23 Abs. 2 HMG). Aus dem Gesetz lässt sich leicht erkennen,
dass für die verschiedenen Arzneimittelkategorien unterschiedlich strenge Anforde-
rungen an die gesetzeskonforme Abgabe gestellt werden. Je grösser das Bedürfnis
nach Abklärung, nach Sicherheit in der Anwendung sowie nach fachlicher Informa-
tion und Beratung, desto strenger die Anforderungen. Für rezeptpflichtige Medika-
mente sieht das Gesetz vor, dass in aller Regel ein Arzt die Abgabe veranlassen
muss, mithin die strengste Voraussetzung (Art. 24 Abs. 1 HMG). A. hat 24 rezept-
pflichtige Tabletten abgegeben. Er ist folglich mit einer nicht zu vernachlässigenden
Anzahl Tabletten in einem Bereich aktiv geworden, in dem das Bedürfnis nach fach-
lich-medizinischer Überwachung von Abgabe und Anwendung augenscheinlich
hoch ist. Damit aber kann sein Verhalten nicht mehr als Bagatelle betrachtet wer-
den. Es liegt mithin kein besonders leichter Fall vor. In subjektiver Hinsicht ist ohne
weiteres davon auszugehen, dass A. vorsätzlich handelte, hat er die Tabletten doch
augenscheinlich mit Wissen und Willen abgegeben und war ihm zweifellos bekannt,
dass er dazu nicht berechtigt war. A. hat somit durch seine Handlungen den objek-
tiven und subjektiven Tatbestand einer mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 87
Abs. 1 lit. f HMG erfüllt.
5.
a) Bei der Strafzumessung hat der Richter die Strafe nach dem Ver-
schulden des Täters zu bemessen, wobei er die Beweggründe, das Vorleben und
die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen berücksichtigt (Art. 63 StGB). Der Be-
griff des Verschuldens umfasst den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der kon-
kreten Straftat. Der Bemessung der Schuld ist die Schwere der Tat zu Grund zu
legen. Weiter unterscheidet man beim Verschulden Tat- und Täterkomponente. Bei
der Tatkomponente sind insbesondere zu beachten das Ausmass des verschulde-
ten Erfolges, die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt hat, und die Beweg-
gründe, die Art. 63 StGB ausdrücklich erwähnt. Die Täterkomponente umfasst dem-
gegenüber das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse, das Verhalten nach der Tat

25
und im Strafverfahren, wie zum Beispiel Reue, Einsicht oder Strafempfindlichkeit
(vgl. BGE 129 IV 20; 118 IV 14; 117 IV 112 ff. mit Hinweisen). Diese in die Waag-
schale gelegten Elemente wirken strafmindernd oder straferhöhend, wobei in der
Begründung der Strafzumessung die Überlegungen des Richters nachvollziehbar
sein müssen (BGE 121 IV 56). Im weiteren ist der Richter nicht an die Höhe des von
der Anklage geforderten Strafmasses gebunden. Vielmehr hat er das Strafmass in-
nerhalb des gesetzlichen Rahmens nach sorgfältiger Würdigung des Falles und un-
ter Berücksichtigung der Milderungs- und Schärfungsgründe zu bestimmen (vgl. Art.
126 Abs. 2 StPO).
Wenn jemand durch eine oder mehrere Handlungen Freiheitsstrafen verwirkt
hat, so verurteilt ihn der Richter nach dem Asperationsprinzip zu der Strafe der
schwersten Tat und erhöht deren Dauer angemessen. Er kann jedoch das höchste
Mass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte überschreiten und ist
dabei zudem an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 68 Ziff. 1
StGB). Schwerste Tat ist diejenige, welche unter den mit der höchsten Strafe be-
drohten Tatbestand fällt. Grundlage der Strafzumessung im vorliegenden Fall ist der
in Art. 19 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG vorgesehene Strafrah-
men von Gefängnis nicht unter einem Jahr oder Zuchthaus bis zu 20 Jahren, womit
eine Busse bis zu einer Million Franken verbunden werden kann. Der Gesetzgeber
hat damit zu erkennen gegeben, dass die Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a
BetmG als ernst zu nehmendes Delikt zu qualifizieren ist. Die objektive Schwere
des Deliktes im konkreten Einzelfall zeigt sich aber insbesondere anhand des Aus-
masses des Erfolges und der Art der Ausführung des Verbrechens. Dies erlaubt
dem Richter eine Verfeinerung der Wertung, die der Gesetzgeber vorgezeichnet
hat.
Zu beachten ist zudem, dass die nunmehr bekannt gewordenen und vorlie-
gend zu beurteilenden Delikte durch den Angeklagten allesamt vor seiner Verurtei-
lung durch das Militärgericht 7 vom 10. Februar 2005 begangen wurden. A. wurde
damals wegen Nichtbefolgung von Dienstvorschriften im Sinne von Art. 72 Abs. 1
MStG mit 20 Tagen Gefängnis bestraft, unter Gewährung des bedingten Strafvoll-
zuges bei einer Probezeit von zwei Jahren. Vorliegend muss nun aufgrund der neu
zu beurteilenden Taten eine Zusatzstrafe ausgefällt werden. Bei der Bemessung
dieser Zusatzstrafe ist darauf zu achten, dass A. durch die doppelte Aburteilung
nicht besser und nicht schlechter gestellt wird, als wenn die mehreren strafbaren
Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wären (Art. 68 Ziff. 2 StGB). Die Bemes-
sung erfolgt auf die Weise, dass sich das Gericht fragt, welche Strafe es in Anwen-

26
dung von Art. 68 Ziff. 1 StGB ausgesprochen hätte, wenn alle Taten gleichzeitig zur
Beurteilung gekommen wären. Ausgehend von dieser hypothetischen Gesamtbe-
wertung muss es anschliessend unter Beachtung der rechtskräftigen Grundstrafe
die Zusatzstrafe bemessen.
b) Das Verschulden des Angeklagten wiegt schwer. Die Menge der umge-
setzten Drogen ist zwar für die Strafzumessung nicht von ausschlaggebender Be-
deutung, sie bildet indessen einen ersten massgeblichen Anhaltspunkt für den kri-
minellen Willen des Täters (BGE 121 IV 193 = Pra 1996 Nr. 28). Auch der Gesetz-
geber hat bei der Umschreibung des schweren Falles dem quantitativen Aspekt er-
hebliches Gewicht beigemessen. Dies sicher mit Recht, denn wer eine grosse
Menge Rauschgift in Umlauf setzt und damit Leben und Gesundheit vieler Men-
schen gefährdet, nimmt eine besonders skrupellose und menschenverachtende
Haltung ein und dokumentiert ein bedenkliches Mass an Gleichgültigkeit und man-
gelnder Achtung vor Leib und Leben seiner Mitmenschen, was grundsätzlich ein
hohes Verschulden offenbart. Der Verteidiger hat diesbezüglich anlässlich der
Hauptverhandlung vor der Strafkammer des Kantonsgerichts geltend gemacht, die
erhebliche Drogenmenge habe bereits zur Anwendung des qualifizierten Tatbestan-
des von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG geführt, welcher gegenüber dem Grundtatbestand
eine stark erhöhte Strafdrohung aufweise. Damit aber sei der Drogenmenge bereits
Rechnung getragen worden, sie dürfe innerhalb des erhöhten Strafrahmens nicht
nochmals erhöhend beachtet werden. Dies würde dem Doppelverwertungsverbot
widersprechen. Das sogenannten Doppelverwertungsverbot besagt, dass Um-
stände, die zur Anwendung eines höheren beziehungsweise tieferen Strafrahmens
führen, innerhalb des geänderten Strafrahmens nicht noch einmal als Strafer-
höhungs- oder Strafminderungsgründe berücksichtigt werden dürfen. Ansonsten
würde dem Täter der gleiche Umstand zweimal zur Last gelegt oder zu Gute gehal-
ten. Indessen darf der Richter zusätzlich berücksichtigen, in welchem Ausmass ein
qualifizierender oder privilegierender Tatumstand gegeben ist. Der Richter verfei-
nert damit nur die Wertung, die der Gesetzgeber mit der Festsetzung des Strafrah-
mens vorgezeichnet hat (Urteil des Kassationshofes vom 3. Februar 2005,
6P.130/2004, sowie Urteil des Kassationshofes vom 5. November 2004,
6P.90/2004, mit Hinweisen; Wiprächtiger, Basler Kommentar, N 57 zu Art. 63 StGB,
mit Hinweisen). Der Richter ist bei der Festsetzung der Strafe innerhalb des erhöh-
ten Strafrahmens verpflichtet zu gewichten, in welchem Ausmass der Täter eine
abstrakte Gefahr für die Gesundheit vieler Menschen geschaffen hat. Das hängt
sowohl von der Art als auch von der Menge der Drogen ab (BGE 118 IV 342 E 2b).
Die von A. umgesetzte Drogenmenge ist daher sehr wohl in die Überlegungen mit-

27
einzubeziehen. Im vorliegenden Fall nun hat A. insgesamt 444.85 g Kokain erwor-
ben, dieses anschliessend auf 536.4 g gestreckt und dann verkauft oder verschenkt.
Insgesamt handelte es sich hierbei um rund 311 g reines Kokain (vgl. E. 1c hiervor).
Der Angeklagte hat damit eine sehr grosse Menge Betäubungsmittel in Umlauf ge-
setzt und auf diese Weise eine abstrakte Gefahr für sehr viele Menschen geschaf-
fen, was einen starken kriminellen Willen zum Ausdruck bringt. Darüber hinaus hat
er 4'738 g Marihuana und 80 g Haschisch veräussert und gratis abgegeben. A. hat
das Kokain über den Zeitraum von ungefähr fünf Monaten, das Marihuana und das
Haschisch in der Zeit von Februar 2003 bis Februar 2004 abgesetzt. Er hat mithin
über eine längere Zeitspanne intensiv delinquiert, was ebenfalls auf seine erhebli-
che kriminelle Energie hinweist. Kommt hinzu, dass A. durch den Handel mit den
Betäubungsmitteln gemäss seinen Angaben zwar seinen Eigenkonsum finanziert
hat, dass er aber gemäss psychiatrischem Gutachten vom 11. Mai 2004 (act. 2.10,
S. 9 f., Ziff. 4.1) nicht drogenabhängig ist. A. hat dem Gutachter gegenüber selbst
erklärt, dass er Kokain konsumiert habe, weil er es habe konsumieren wollen, er
habe immer problemlos damit aufhören können (psychiatrisches Gutachten vom 11.
Mai 2004, act. 2.10, S. 6 Mitte). Sein Konsum im Verlaufe der Monate vor seiner
Verhaftung sei letztlich die Folge seines erneuten Kontaktes mit Kokain im Sinne
des Dealens gewesen und nicht anders herum (psychiatrisches Gutachten vom 11.
Mai 2004, act. 2.10, S. 11 unten). Gegenüber der Polizei hat er erklärt, dass er die
vergangenen Monate genossen habe (polizeiliche Einvernahme vom 16. März
2004, act. 4.15, S. 5). A. hat offensichtlich bewusst und gewollt Kokain sowie Mari-
huana und Haschisch konsumiert, weil diese Stoffe ihm einfach gerade zur Verfü-
gung standen. Er hat mithin nicht unter dem Druck der Suchtbefriedigung mit Betäu-
bungsmitteln gehandelt. Es bestand mit anderen Worten keine irgendwie geartete
Notlage, die sein Verhalten in einem milderen Licht erscheinen liesse. Sein Motiv
für das Dealen war gemäss Plädoyer des Verteidigers das Drängen der Lieferanten
und Abnehmer, was ihn jedoch in keiner Weise entlastet. A. hätte ohne Weiteres
auf sein deliktisches Verhalten verzichten können, weshalb sein Entscheid, trotz-
dem mit Betäubungsmitteln zu handeln und rezeptpflichtige Tabletten abzugeben,
um so schwerer wiegt. A. hat durch seine Verhaltensweise mithin eine erhebliche
kriminelle Energie an den Tag gelegt. Strafmindernd Beachtung finden muss das
Geständnis, welches der Angeklagte in der Untersuchung nach anfänglichem Zö-
gern abgelegt hat, sowie die Tatsache, dass er sich im Untersuchungsverfahren
kooperativ verhalten hat. Ebenso spricht seine Vorstrafenlosigkeit im zivilen Leben
zu seinen Gunsten. Schliesslich wertet die Strafkammer auch den guten Leumund
von A. strafmindernd. Ebenso hält sie A. zu Gute, dass er in den Drogenhandel nach
Aktenlage mehr oder weniger zufällig hineingerutscht ist. Strafschärfend wirken das

28
Zusammentreffen mehrer strafbarer Handlungen sowie die mehrfache Begangen-
schaft bezüglich der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG, gegen Art. 19a
Ziff. 1 BetmG sowie gegen Art. 87 Abs. 1 lit. f BetmG. Strafmilderungsgründe sind
keine ersichtlich, insbesondere hat Dr. med. U. in seinem psychiatrischen Gutach-
ten vom 11. Mai 2004 erklärt, dass die Zurechnungsfähigkeit von A. im Zeitpunkt
der Taten nicht vermindert gewesen sei (act. 2.10, S. 12). In Würdigung sämtlicher
Strafzumessungsgründe und in Anbetracht aller Umstände sowie unter Berücksich-
tigung, dass vorliegend eine Zusatzstrafe zum Urteil des Militärgerichts 7 vom 10.
Februar 2005 auszusprechen ist, erachtet das Kantonsgericht eine Zuchthausstrafe
von vier Jahren als dem Verschulden des Angeklagten angemessen. Bei diesem
Strafmass ist die Gewährung des bedingten Strafvollzuges bereits aus objektiven
Gründen ausgeschlossen (Art. 41 StGB).
c) Nach Art. 69 StGB rechnet das Gericht dem Verurteilten die Untersu-
chungs- beziehungsweise Polizeihaft auf die Freiheitsstrafe an, soweit der Täter
diese nicht durch sein Verhalten nach der Tat herbeigeführt oder verlängert hat.
Nach der neueren Praxis des Bundesgericht darf von einer Anrechnung nur abge-
sehen werden, wenn der Beschuldigte durch ein gemäss rechtsstaatlichen
Grundsätzen objektiv vorwerfbares Verhalten nach der Tat, welches ihm zum Ver-
schulden gereicht, die Polizei- oder Untersuchungshaft in der Absicht herbeigeführt
oder verlängert hat, den Strafvollzug zu verkürzen oder zu umgehen (BGE 124 IV
2). Als solches Verhalten gilt weder die blosse Verweigerung von Aussagen noch
das blosse Leugnen der Tat, denn der Beschuldigte ist nicht zur Offenbarung von
Straftaten verpflichtet. Die Anrechnung hat indessen zu unterbleiben, wenn der Be-
schuldigte die Behörden durch unwahre Behauptungen und Einwendungen zu wei-
teren und unnötigen Erhebungen veranlasste oder wenn er seine Verteidigungs-
rechte zur Erreichung sachfremder Zwecke missbrauchte (BGE 117 IV 406; BGE
105 IV 241). Ablehnungsgründe im Sinne der aufgeführten Rechtsprechung beste-
hen in Bezug auf den Angeklagten nicht, so dass einer Anrechnung der erstandenen
Polizei- und Untersuchungshaft von 93 Tagen an die Strafe gestützt auf Art. 69
StGB nichts entgegen steht.
6.
a) Nach Art. 58 Abs. 1 StGB verfügt der Richter ohne Rücksicht auf
die Strafbarkeit einer bestimmten Person die Einziehung von Gegenständen, die
zur Begehung einer strafbaren Handlung gedient haben oder bestimmt waren, oder
die durch eine strafbare Handlung hervorgebracht worden sind, wenn diese Ge-
genstände die Sicherheit von Menschen, die Sittlichkeit oder die öffentliche Ord-
nung gefährden. Dabei sind an das Erfordernis der Gefährdung von Sicherheit, Sitt-

29
lichkeit und öffentlicher Ordnung nicht zu strenge Anforderungen zu stellen (BGE
125 IV 185; 124 IV 121). Tatwerkzeuge sind im weiteren unabhängig davon einzu-
ziehen, ob sie nur rechtswidrigem oder auch anderem Gebrauch dienen können.
Entscheidend ist die durch den Täter realisierte oder beabsichtigte Verwendung,
aufgrund welcher sich beurteilt, ob die Gegenstände die Sicherheit von Menschen,
die Sittlichkeit oder die öffentliche Ordnung gefährden (BGE 114 IV 98 E 4; 81 IV
219 E 2). Von einer Einziehung kann nur abgesehen werden, wenn die Gefahr vor
Abschluss des Verfahrens völlig behoben worden ist oder der Zweck der Mass-
nahme durch weniger einschneidende Anordnungen hätte erreicht werden können
(BGE 114 IV 98 E 4; 104 IV 149 E 2). Gemäss Abs. 2 der genannten Bestimmung
kann der Richter anordnen, dass die eingezogenen Gegenstände unbrauchbar ge-
macht oder vernichtet werden.
b) Bei der Hausdurchsuchung im Zimmer des Angeklagten im RR. am 4.
März 2004 konnten durch die Polizei ungefähr 10 g Kokain aufgefunden und sicher-
gestellt werden (Hausdurchsuchungsprotokoll vom 4. März 2004, act. 3.3). Mit Ver-
fügung des Untersuchungsrichters vom 17. Januar 2005 (act. 3.41) wurden diese
Betäubungsmittel beschlagnahmt. Bereits der unbefugte Besitz sowie das Lagern
von Betäubungsmitteln sind strafbar. Vorliegend ging es jedoch nicht nur um den
Besitz und die Lagerung der Betäubungsmittel. Aus den Einvernahmen von A. geht
hervor, dass dieser das von ihm erworbene Kokain nach dem Strecken zum grossen
Teil verkauft oder gratis abgegeben und zu einem kleineren Teil selbst konsumiert
hat. Es ist ohne weiteres davon auszugehen, dass er die aufgefundenen 10 g Ko-
kain auch verkauft oder gratis abgegeben beziehungsweise selbst konsumiert hätte.
Es ist daher offensichtlich, dass die beschlagnahmten Betäubungsmittel zur Bege-
hung einer strafbaren Handlung bestimmt waren. Auch die damit verbundene Ge-
fährdung der öffentlichen Ordnung liegt auf der Hand. Die Betäubungsmittel werden
daher gestützt auf Art. 58 Abs. 1 StGB gerichtlich eingezogen; sie sind gestützt auf
Art. 58 Ziff. 2 StGB zu vernichten.
c) Ebenfalls am 4. März 2004 wurden im Zimmer des Angeklagten im RR. 16
Viagra-Tabletten sichergestellt (Hausdurchsuchungsprotokoll vom 4. März 2004,
act. 3.3). Am 5 März 2004 wurden anlässlich einer Hausdurchsuchung in der Woh-
nung von H. zwei volle Reisetaschen aus dem Besitz von A. aufgefunden. Die Poli-
zei stellte aus diesen Reisetaschen unter anderem ein Mobiltelefon Nokia 6610, 20
Viagra- und 2 Caverta-Tabletten, eine leere Schachtel Mannite, neun Tabletten
„Dextro Energeen“, einen Kontoauszug der Credit Suisse, sechs Einzahlungsbe-
lege der Credit Suisse, ein Paket Einweghandschuhe, eine Schachtel Plastiklöffel

30
und zwei Bahnbillette JJ.-QQ. sicher. Mit Verfügung des Untersuchungsrichters vom
17. Januar 2005 (act. 3.41) wurden diese Gegenstände beschlagnahmt. A. hat in
der Untersuchung erklärt, er habe das Mobiltelefon Nokia 6610 von B. erhalten.
Während er dieses Handy in Besitz gehabt habe, habe ausschliesslich er es benutzt
(polizeiliche Einvernahme vom 29. März 2004, act. 4.37, S. 2). A. hat gemäss Ak-
tenlage in der Zeit vom 29. November 2003 bis zum 28. Februar 2004 insgesamt
752 Kontakte auf diesem Mobiltelefon gehabt (vgl. Übersicht vom 5. April 2004 über
die verwendeten Mobiltelefongeräte und Rufnummern von A., act. 3.20). Aus den
Aussagen von A. geht im weiteren hervor, dass die Abnehmer den Stoff in der Regel
vorher bei ihm bestellt haben. Es ist unter diesen Umständen ohne Weiteres davon
auszugehen, dass auch über das Mobiltelefon Nokia 6610 Gespräche geführt wur-
den, die mit dem Betäubungsmittelhandel in Zusammenhang standen. Bezüglich
der Viagra- und Caverta-Tabletten ist festzuhalten, dass diese grundsätzlich für den
Verkauf beziehungsweise zum Verschenken vorgesehen waren. Sie waren daher
für die Begehung einer strafbaren Handlung bestimmt, verfügt A. doch über keine
entsprechende Bewilligung. Mit Mannite sowie mit „Dextro Energeen“ hat A. nach
eigener Aussage das Kokain gestreckt (polizeiliche Einvernahme vom 9. März 2004,
act. 4.6, S. 4). Der Inhalt der leeren Mannite-Schachtel hat somit zur Begehung
einer Straftat gedient, die „Dextro Energeen“-Tabletten waren offensichtlich für die
Begehung einer solchen vorgesehen. Bezüglich der Einweghandschuhe und der
Plastiklöffel hat A. angegeben, er habe diese erworben, um sie beim Abpacken des
Kokains zu verwenden (polizeiliche Einvernahme vom 30. März 2004, act. 4.39, S.
2) Auch diese Gegenstände waren damit für die Begehung einer strafbaren Hand-
lung bestimmt, nämlich dem Anstaltentreffen zur Abgabe von Betäubungsmitteln.
Im Zusammenhang mit den Bahnbilletten für die Streck JJ.-QQ. hat A. ausgesagt,
dass er diese benutzt habe, um nach Pfäffikon zu gelangen, wo es zu Übergaben
von Kokain und Viagra-Tabletten gekommen sei (polizeiliche Einvernahme vom 30.
März 2004, act. 4.39, S. 3). Auch diese Bahnbillette haben mithin die Begehung
einer strafbaren Handlung ermöglicht, nämlich den Erwerb von Betäubungsmitteln.
Schliesslich hat A. in der Untersuchung festgestellt, er habe B. und D. eine Bank-
karte zu seinem Bankkonto übergeben, so dass beide von seinem Bankkonto hätten
Abhebungen vornehmen können. Auf diese Weise habe er einen Teil des Kokains
bezahlt (vgl. untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme zwischen A. und B.
vom 1. Juni 2004, act. 4.53, S. 3; untersuchungsrichterliche Konfronteinvernahme
zwischen A. und D. vom 1. Juni 2004, act. 4.54, S. 2). Der Kontoauszug und die
sechs Einzahlungsbelege der Credit Suisse zeigen auf, dass A. Einzahlungen
getätigt hat, die in der Regel gleichentags an verschiedenen Cash-Automaten in der
Stadt Zürich wieder abgehoben wurden. Sie belegen mithin die von A. geltend ge-

31
machten Zahlungen für Kokain. Im weiteren ist bezüglich aller beschlagnahmter Ge-
genstände auch das Erfordernis der Gefährdung von Sicherheit, Sittlichkeit und öf-
fentlicher Ordnung erfüllt. Das Mobiltelefon Nokia 6610, die 36 Viagra- und 2 Ca-
verta-Tabletten, die leere Schachtel Mannite, die neun Tabletten „Dextro Ener-
geen“, der Kontoauszug der Credit Suisse, die sechs Einzahlungsbelege der Credit
Suisse, das Paket Einweghandschuhe, die Schachtel Plastiklöffel und die zwei
Bahnbillette JJ.-QQ. werden gestützt auf Art. 58 Abs. 1 StGB gerichtlich eingezo-
gen. Der Kontoauszug und die sechs Einzahlungsbelege der Credit Suisse bleiben
bei den Strafakten, ebenso die zwei Bahnbillette JJ.-QQ.. Im Übrigen sind die be-
schlagnahmten Gegenstände mit Ausnahme des Mobiltelefons Nokia 6110 gestützt
auf Art. 58 Abs. 2 StGB zu vernichten. Wenn das Gericht - wie vorliegend bezüglich
des Mobiltelefons Nokia 6110 - keinen Entscheid über verfallen erklärte Ge-
genstände getroffen hat, bestimmt die Staatsanwaltschaft gemäss Art. 187 StPO,
was damit zu geschehen hat.
7.
a) Nach Art. 59 Ziff. 1 StGB verfügt der Richter die Einziehung von
Vermögenswerten, die durch eine strafbare Handlung erlangt worden sind oder
dazu bestimmt waren, eine strafbare Handlung zu veranlassen oder zu belohnen,
sofern sie nicht dem Verletzten zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustan-
des ausgehändigt wurden. Auch die Ausgleichseinziehung erfolgt ohne Rücksicht
auf die Strafbarkeit einer bestimmten Person (vgl. Baumann, Basler Kommentar,
Strafgesetzbuch I, Basel 2003, N 17 zu Art. 59). Sind die der Einziehung unterlie-
genden Vermögenswerte nicht mehr vorhanden, so erkennt der Richter gemäss Art.
59 Ziff. 2 Abs. 1 StGB auf eine Ersatzforderung des Staates in gleicher Höhe. In-
dessen kann der Richter von einer Ersatzforderung ganz oder teilweise absehen,
wenn diese voraussichtlich uneinbringlich wäre oder die Wiedereingliederung des
Betroffenen ernstlich behindern würde (Art. 59 Ziff. 2 Abs. 2 StGB). Die bundesge-
richtliche Rechtsprechung postuliert in diesem Zusammenhang eine dem Entscheid
vorausgehende umfassende Beurteilung der finanziellen Lage des Betroffenen
(BGE 122 IV 302).
b) A. hat durch den Verkauf der Betäubungsmittel zweifellos einen Gewinn
erzielt. Wie hoch dieser ist, kann vorliegend indes nicht genau eruiert werden. Zu-
dem übergab A. das Kokain und auch die Cannabisprodukte nach seinen Aussagen
teilweise auf Kredit, wobei die entsprechenden Zahlungen danach offenbar nicht
immer eingingen. Es ist unter diesen Umständen davon auszugehen, dass von den
durch den Verkauf von Betäubungsmitteln erlangten Vermögensvorteilen auch
keine wesentlichen Bestandteile mehr vorhanden sind, so dass sich die Frage einer

32
Ersatzforderung stellt. A. hat im Frühjahr 2005 gemäss den Äusserungen seines
Verteidigers im Plädoyer gearbeitet. Wie viel er dabei verdient hat, ist dem Gericht
nicht bekannt. Der Verteidiger hat in seinem Plädoyer jedoch darauf hingewiesen,
dass A. vom Sozialamt betreut worden sei, weswegen er keine rechte Motivation
verspürt habe zu arbeiten. Vor seiner Verhaftung war A. offenbar über längere Zeit
arbeitslos (untersuchungsrichterliche Einvernahme zur Person vom 15. März 2004,
act. 2.19). A. wird eine mehrjährige Zuchthausstrafe verbüssen müssen. Wie sich
seine Einkommenssituation danach entwickeln wird, lässt sich im jetzigen Zeitpunkt
noch nicht abschätzen. Zudem wird er die vorliegenden, erheblichen Verfahrens-
kosten zu tragen haben. Über Vermögen verfügt A. gemäss Aktenlage nicht (vgl.
untersuchungsrichterliche Einvernahme zur Person vom 15. März 2004, act, 2.19,
S. 2). Aufgrund der finanziellen Situation des Angeklagten ist davon auszugehen,
dass eine allfällige Ersatzforderung uneinbringlich wäre, weshalb von einer Ersatz-
abgabe gemäss Art. 59 Ziff. 2 Abs. 2 StGB abgesehen wird.
8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Untersuchungskosten
der Staatsanwaltschaft Graubünden, die Gerichtsgebühr und die Kosten der amtli-
chen Verteidigung zu Lasten des Verurteilten (Art. 158 Abs. 1 StPO). Die Kosten
der angerechneten Polizei- und Untersuchungshaft und des Strafvollzuges trägt der
Kanton Graubünden (Art. 158 Abs. 3 StPO in Verbindung mit Art. 188 StPO).

33
Demnach erkennt die Strafkammer :
1.
A. ist schuldig der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, der mehr-
fachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG, der mehrfachen Wider-
handlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG sowie der mehrfachen Widerhandlung
gegen Art. 87 Abs. 1 lit. f des Heilmittelgesetzes.
2.
Dafür wird er, als Zusatzstrafe zum Urteil des Divisionsgerichts Bern vom 10.
Februar 2005, in Abwesenheit mit vier Jahren Zuchthaus bestraft, abzüglich
der erstandenen Polizei- und Untersuchungshaft von 93 Tagen.
3.
Auf die Erhebung einer Ersatzabgabe wird gestützt auf Art. 59 Ziff. 2 Abs. 2
StGB abgesehen.
4.
a) Die gemäss Beschlagnahmeverfügung vom 17. Januar 2005 sichergestell-
ten Gegenstände werden gestützt auf Art. 58 Abs. 1 StGB gerichtlich einge-
zogen.
b) Der Kontoauszug und die sechs Einzahlungsbelege der Credit Suisse blei-
ben bei den Strafakten, ebenso die zwei Bahnbillette JJ.-QQ.. Im Übrigen
sind die beschlagnahmten Gegenstände mit Ausnahme des Mobiltelefons
Nokia 6610 gestützt auf Art. 58 Abs. 2 StGB zu vernichten.
5.
Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
- den Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft
Graubünden von
Fr. 17'690.10
- der Gerichtsgebühr von
Fr.
3'000.00
- sowie dem Honorar der amtlichen Verteidigung von
Fr. 5'286.20
total somit
Fr. 26'976.30
gehen zu Lasten des Verurteilten. Die Kosten der angerechneten Polizei- und
Untersuchungshaft sowie des Strafvollzuges trägt der Kanton Graubünden.
6.
a) Der Verurteilte kann gemäss Art. 123 Abs. 2 StPO innert sechzig Tagen,
seit er von dem gegen ihn ausgefällten Urteil Kenntnis erhalten hat und in der
Lage ist, sich zu stellen, beim Kantonsgericht von Graubünden die Aufhe-
bung des Abwesenheitsurteils und die Durchführung des ordentlichen Ge-
richtsverfahrens verlangen. Leistet der Angeklagte der Vorladung zur neuen
Hauptverhandlung unentschuldigt keine Folge, so wird das Wiederaufnah-
megesuch nach Art. 123 Abs. 4 StPO als erledigt abgeschrieben.

34
b) Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
7.
Mitteilung an:
__________
Für die Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: