gr_gerichte · SK2 2023 5 · 2023-09-18 · de
Beschwerde gegen StA, Nichtanhandnahmeverfügung StPO 310 (früher Ablehnungsverfügung)

Gesuch um neue Beurteilung (Art. 368 StPO) | Beschwerde gegen Regionalgericht (früher Bezirksgericht)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Beschluss vom 18. September 2023
Referenz
SK2 23 5
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Hubert, Vorsitzender
Nydegger und Richter
Thöny, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw HSG Barbara Steinbacher
Bahnhofstrasse 11, 7302 Landquart
gegen
Staatsanwaltschaft Graubünden
Rohanstrasse 5, 7001 Chur
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Gesuch um neue Beurteilung (Art. 368 StPO)
Anfechtungsobj.
Beschluss Regionalgericht Surselva vom 10.01.2023, mitgeteilt
am 10.01.2023 (Proz. Nr. 515-2022-4)
Mitteilung
25. September 2023

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Sachverhalt
A.
Mit Anklageschrift vom 21. März 2022 erhob die Staatsanwaltschaft
Graubünden Anklage gegen A._____ wegen Gewalt und Drohung gegen Behör-
den und Beamte gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB etc.
B.
Das Regionalgericht Surselva lud A._____ mit prozessleitender Verfügung
vom 12. April 2022 respektive mit öffentlicher Bekanntmachung vom 22. April
2022 zur Hauptverhandlung vom 17. Mai 2022 vor. Dieser erschien zum genann-
ten Termin nicht, ohne dass er zuvor von der persönlichen Teilnahme dispensiert
worden wäre.
C.
Am 19. Mai 2022 lud das Regionalgericht Surselva A._____ wiederum
durch öffentliche Bekanntmachung zu einer zweiten Hauptverhandlung vor, wel-
che am 21. Juni 2022 stattfand. Anwesend war die amtliche Verteidigerin von
A._____, welcher selbst wiederum nicht erschien. Das Regionalgericht Surselva
entschied deshalb, die Hauptverhandlung in Abwesenheit des Beschuldigten
durchzuführen. Mit Abwesenheitsurteil vom 21. Juni 2022 wurde dieser der Por-
nografie gemäss Art. 197 Abs. 4 Satz 2 StGB, der mehrfachen Beschimpfung
gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB, der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Be-
amte gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB sowie der mehrfachen Übertretung des Perso-
nalbeförderungsgesetzes gemäss Art. 57 Abs. 3 PBG schuldig gesprochen. Dafür
wurde er zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je CHF 30.00 sowie zu ei-
ner Busse von CHF 200.00 bestraft. Zudem wurde A._____ gestützt auf Art. 66a
Abs. 1 lit. h StGB für 5 Jahre aus der Schweiz verwiesen.
D.
Mit Eingabe vom 8. Dezember 2022 stellte die amtliche Verteidigerin von
A._____ beim Regionalgericht Surselva namens und im Auftrag ihres Mandanten
ein Gesuch um neue Beurteilung des Falles sowie um Bewilligung der amtlichen
Verteidigung im Sinne von Art. 130 lit. b StPO. Letztere wurde mit Verfügung vom
14. Dezember 2022 erteilt.
E.
Mit Beschluss vom 10. Januar 2023, gleichentags mitgeteilt, wies das Regi-
onalgericht Surselva das Gesuch von A._____ um eine neue Beurteilung des Fal-
les ab und auferlegte dem Gesuchsteller die Gerichtskosten in Höhe von CHF
800.00.
F.
Gegen diesen Beschluss liess A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer)
mit Eingabe vom 23. Januar 2023 beim Kantonsgericht von Graubünden Be-
schwerde erheben, wobei er das folgende Rechtsbegehren stellte:

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1.
Der Beschluss des Regionalgerichts Surselva vom 10. Januar 2023
sei aufzuheben.
2.
Das Gesuch um neue Beurteilung sei gutzuheissen und die Sache zur
Durchführung einer neuen Hauptverhandlung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
3.
Die Unterzeichnende sei als amtliche Verteidigerin einzusetzen.
4.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.
Der Antrag um Einsetzung von Rechtsanwältin MLaw HSG Barbara Steinbacher
als amtliche Verteidigerin wurde in einem separaten Verfahren (SK2 23 7) mit Ver-
fügung vom 18. September 2023 abgewiesen.
G.
Mit Schreiben vom 30. Januar 2023 beantragte die Staatsanwaltschaft
Graubünden unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Beschluss die
Abweisung der Beschwerde.
H.
Das Regionalgericht Surselva ersuchte in seiner Stellungnahme vom 30.
Januar 2023 ebenfalls um Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen
1.1.
Wer von einer Strafbehörde vorgeladen wird, hat der Vorladung Folge zu
leisten (Art. 205 Abs. 1 StPO). Das Gesetz statuiert bei Verfahrenshandlungen vor
den Strafbehörden eine formale, unbedingte persönliche Erscheinungspflicht der
vorgeladenen Person zur festgesetzten Zeit am festgesetzten Ort. Bleibt eine ord-
nungsgemäss vorgeladene beschuldigte Person der erstinstanzlichen Hauptver-
handlung fern, so setzt das Gericht eine neue Verhandlung an und lädt die Person
dazu wiederum vor oder lässt sie vorführen (Art. 368 Abs. 1 StPO). Erscheint die
beschuldigte Person zur neu angesetzten Hauptverhandlung nicht oder kann sie
nicht vorgeführt werden, so kann die Hauptverhandlung in ihrer Abwesenheit
durchgeführt werden (Art. 368 Abs. 2 StPO). Erging ein Abwesenheitsurteil, so
kann die verurteilte Person ein Gesuch um neue Beurteilung stellen, worin sie kurz
zu begründen hat, weshalb sie an der Hauptverhandlung nicht teilnehmen konnte
(Art. 368 Abs. 1 und 2 StPO).
1.2.
Das Gericht lehnt das Gesuch ab, wenn die verurteilte Person ordnungs-
gemäss vorgeladen worden war, aber an der Hauptverhandlung unentschuldigt
ferngeblieben ist (Art. 368 Abs. 3 StPO). Dabei hat das Gericht im Einzelfall fest-
zustellen, ob die beschuldigte Person bei der Abwesenheitsverhandlung gemäss
Art. 367 StPO in vorwerfbarer Weise ausblieb (Niklaus Schmid/Daniel Jositsch,
Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 3. Aufl., Zürich 2018, N 6
zu Art. 368 StPO).

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1.3.
Gegen die Abweisung des Gesuchs um neue Beurteilung gemäss Art. 368
Abs. 3 StPO ist eine strafrechtliche Beschwerde zulässig (Thomas Maurer, in:
Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Strafprozess-
ordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 16 zu Art. 368 StPO; Patrick Guidon, in: Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Strafprozessord-
nung, 2. Aufl., Basel 2014, N 12 zu Art. 393 StPO mit Hinweis [in FN 167] auf die
Botschaft des Bundesrates zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom
21. Dezember 2005, BBl 2006 S. 1085 ff., S. 1302).
2.
Der Beschwerdeführer bringt vor, es sei im vorliegenden Fall unbestritten,
dass ihm die Vorladung trotz Nachforschungen über seinen Aufenthalt nicht habe
zugestellt werden können. Damit sei naheliegend, dass er von der Hauptverhand-
lung keine Kenntnis gehabt habe – geschweige denn von einem entsprechenden
Termin. Dies werde von der Vorinstanz auch nicht in Abrede gestellt. Vielmehr
argumentiere sie, dass der Beschwerdeführer mit einer in der Zukunft stattfinden-
den Hauptverhandlung habe rechnen müssen, da er während dem Ermittlungs-
und Untersuchungsverfahren mehrfach einvernommen und ihm mitgeteilt worden
sei, dass er sich den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung halten müsse. Die-
se Anordnung habe er ausnahmslos befolgt. Er sei jedoch nicht in der Lage gewe-
sen, der Verfahrensleitung eine neue Adresse mitzuteilen, da er nirgends einen
neuen Wohnsitz begründet habe. Der Grund für die Abmeldung sei nicht etwa die
Tatsache gewesen, dass gegen ihn Anklage erhoben worden sei – davon habe er
nichts gewusst –, sondern, dass er zuvor seine Arbeitsstelle verloren und die Re-
gion Chur verlassen habe. Bei dieser Ausgangslage könne nicht von einem ab-
sichtlichen Fernbleiben von der Hauptverhandlung ausgegangen werden.
2.1.
Vorladungen ergehen grundsätzlich schriftlich (Art. 201 Abs. 1 StPO; vgl.
auch Art. 85 Abs. 1 StPO). Die Zustellung erfolgt durch eingeschriebene Postsen-
dung oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung, insbesondere durch die
Polizei (Art. 85 Abs. 2 StPO; vgl. zur elektronischen Zustellung: Art. 86 StPO). Hat
eine Partei persönlich zu einer Verhandlung zu erscheinen oder Verfahrenshand-
lungen selbst vorzunehmen, so wird ihr die Mitteilung direkt zugestellt. Dem
Rechtsbeistand wird eine Kopie zugestellt (Art. 87 Abs. 4 StPO). In der Lehre wird
überwiegend die Auffassung vertreten, dass dem aussageverweigerungsberech-
tigten und weder mitwirkungs- noch wahrheitspflichtigen Beschuldigten bei der
Ermittlung der Personalien (z.B. Name, Adresse) grundsätzlich eine Aussage-
bzw. Mitwirkungspflicht zukommt. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach oder
gibt er etwa eine falsche Adresse an, erlaubt dies den Strafverfolgungsbehörden
jedoch nicht, von den in den Art. 84 ff. StPO statuierten Zustellungsbestimmungen

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abzuweichen. Die gesetzlichen Zustellungsvorschriften sind von den Strafbehör-
den unabhängig vom Verhalten der beschuldigten Person einzuhalten (vgl. zum
Ganzen BGer 6B_70/2018 v. 06.12.2018 E. 1.3.3 mit zahlreichen Hinweisen). Es
obliegt den Behörden zu beweisen, dass sie alle notwendigen Anstrengungen un-
ternommen haben, um die Adresse der beschuldigten Person herauszufinden
(BGer 6B_652/2013 v. 26.11.2013 E. 1.4.2). Die Unmöglichkeit der Zustellung ist
dann anzunehmen, wenn Zustellungsversuche gem. Art. 85 ff. StPO nicht erfolgen
konnten bzw. ergebnislos blieben. Unmöglichkeit darf nicht von vornherein ange-
nommen werden und fällt nur dann in Betracht, wenn der Adressat weder ange-
troffen noch sonst wie ausfindig gemacht werden kann. Erwartet werden kann von
der Behörde auch hier ein nach den zumutbaren Abklärungen anzusetzender
zweiter Zustellungsversuch. Die Annahme von ausserordentlichen Umtrieben für
die ordentliche Zustellung darf nicht leichthin vermutet werden (vgl. BGer
6B_471/2022 v. 24.08.2022 E. 3; Sararard Arquint, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel
2014, N 5 zu Art. 88 StPO).
Im konkreten Fall hat die Vorinstanz die Vorladung für die erste Hauptverhandlung
vom 12. April 2022 an die damalige Wohn- bzw. Aufenthaltsadresse des Be-
schwerdeführers gesandt (RG act. A.III.1). In der Folge sei die Sendung an das
Regionalgericht Surselva retourniert worden. Wie der Aktennotiz vom 21. April
2022 (RG act. A.III.2) entnommen werden kann, haben die daraufhin getätigten
Abklärungen ergeben, dass sich der Beschwerdeführer ab 1. April 2022 an jener
Wohnadresse nach unbekannt abgemeldet habe. Gleichentags wurde die Rechts-
vertreterin des Beschwerdeführers über diesen Umstand in Kenntnis gesetzt, wor-
aufhin diese erklärt hat, sie werde versuchen, mit ihrem Mandanten telefonischen
Kontakt aufzunehmen. Dies ist – wie aus der Haftnotiz vom 28. April 2022, welche
der Aktennotiz beigefügt wurde, hervorgeht – nicht gelungen. Mutmasslich befinde
sich der Beschwerdeführer bereits ausser Landes. Der Beschwerdeführer selbst
führt in seiner Eingabe vom 23. Januar 2023 (KG act. A.1 S. 4 Ziff. 10) aus, er ha-
be kurz vor jenem Zeitpunkt seine Arbeitsstelle verloren, die Region Chur verlas-
sen und keinen neuen Wohnsitz begründet. Damit steht fest, dass das Regional-
gericht Surselva unter den genannten Umständen eine gültige Zustelladresse
auch dann nicht hätte ermitteln können, wenn sie noch weitere Nachforschungen
angestellt hätte. Daher erübrigen sich weitere Ausführungen darüber, ob zusätzli-
che Abklärungen geeignet und zumutbar gewesen wären. Es ist vielmehr von ei-
nem unbekannten Aufenthaltsort im Sinne von Art. 88 Abs. 1 lit. a StPO auszuge-
hen.

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2.2.
Kann eine Zustellung nicht erfolgen, weil der Aufenthaltsort des Adressaten
bzw. der Adressatin nicht zu ermitteln, eine Zustellung unmöglich ist bzw. mit aus-
sergewöhnlichen Umtrieben verbunden wäre, oder eine Person entgegen Art. 87
Abs. 2 StPO in der Schweiz kein Zustelldomizil bezeichnete, kann anstatt der Zu-
stellung nach Art. 85 f. StPO eine Veröffentlichung in dem durch den Bund oder
den Kanton bezeichneten Amtsblatt erfolgen (Art. 88 Abs. 1 StPO). Die Vorinstanz
hat in Anwendung dieser Bestimmung die Vorladung zur Hauptverhandlung unter
Hinweis auf die Möglichkeit des Abwesenheitsverfahrens bei unentschuldigtem
Nichterscheinen am 22. April 2022 im Kantonsamtsblatt veröffentlicht (RG act.
A.III.3). Dennoch ist der Beschwerdeführer zu der auf den 17. Mai 2022 angesetz-
ten Hauptverhandlung nicht erschienen. Das Regionalgericht hat dann einen zwei-
ten Verhandlungstermin angesetzt und den Beschwerdeführer wiederum mittels
öffentlicher Publikation, datiert vom 19. Mai 2022, vorgeladen (RG act. A.III.5).
Auch dieser Verhandlung sei der Beschwerdeführer ferngeblieben. Nach dem Ge-
sagten wurden die Vorschriften von Art. 88 StPO eingehalten und die öffentliche
Bekanntmachung erfolgte rechtmässig, was denn vom Beschwerdeführer auch
nicht in Abrede gestellt wird.
2.3.
Die rechtmässige öffentliche Bekanntmachung schafft die Fiktion der Zu-
stellung, d.h. die unwiderlegbare Vermutung, dass der Inhalt der Mitteilung dem
Adressaten zur Kenntnis gelangt ist. Die Einwendung, keine Kenntnis von der öf-
fentlichen Bekanntmachung gehabt zu haben, bleibt dem Adressaten verschlos-
sen (vgl. BGer 6B_70/2018 v. 6.12.2018 E. 1.3.3; Arquint, a.a.O., N 8 zu Art. 88
StPO). Vorliegend ist nach dem Gesagten festzustellen, dass die Vorladungen
infolge der Unmöglichkeit einer postalischen Zustellung im Sinne von Art. 88 Abs.
1 StPO als zugestellt galten. Damit erfolgte die Vorladung ordnungsgemäss und
der Beschwerdeführer ist der Hauptverhandlung unentschuldigt ferngeblieben (Art.
368 Abs. 3 StPO). Kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer bereits vor der Vor-
instanz anwaltlich vertreten war. Es wäre in erster Linie in seinem Interesse gele-
gen, sich bei seiner Rechtsvertreterin über den Stand des Verfahrens zu erkundi-
gen. Eine Kontaktaufnahme wäre insofern einfach gewesen, weil deren Name und
ihre Adressdaten sowohl auf der anwaltlichen Korrespondenz wie auch auf ver-
schiedenen Dokumenten der Staatsanwaltschaft genannt sind. Zudem war die
Rechtsvertreterin bei der Einvernahme des Beschwerdeführers durch die Staats-
anwaltschaft Graubünden vom 28. Oktober 2021 anwesend gewesen und ihm
somit offensichtlich bekannt. Es wäre dem Beschwerdeführer damit ohne weiteres
möglich und zumutbar gewesen, sich bei der Verteidigerin regelmässig zu melden.

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2.4.
Der Beschwerdeführer führt schliesslich an, er habe erst durch das Schrei-
ben des Staatssekretariats für Migration (SEM) den Hinweis auf das ergangene
Strafurteil erhalten: Im Unterschied zur Vorinstanz sei das SEM ohne weiteres in
der Lage gewesen, ihm Korrespondenz zukommen zulassen. Diese Tatsache las-
se den Schluss zu, dass die Nachforschungen der Vorinstanz über den Aufent-
haltsort unzureichend gewesen seien (KG act. A.1 S. 6 Ziff. 13). Der Beschwerde-
führer widerspricht damit seiner eigenen Aussage, wonach er im Frühling 2022 die
Region Chur verlassen und keinen neuen Wohnsitz begründet habe (KG act. A.1
S. 4 Ziff. 10). Ausserdem ersuchte seine Rechtsvertreterin mit Schreiben vom 16.
November 2022 (RG act. B.III.1) um Zustellung des Abwesenheitsurteils an ihren
Mandanten, welcher "erst kürzlich" durch ein Schreiben des SEM Kenntnis vom
besagten Urteil erhalten habe. Dass der Beschwerdeführer seit jenem Datum pos-
talisch und auch telefonisch wieder erreichbar ist, lässt allerdings keinen Rück-
schluss zu, dass er dies bereits im Zeitpunkt der Zustellung der Vorladungen
durch die Vorinstanz – ein halbes Jahr zuvor – gewesen ist. Insofern erweisen
sich seine diesbezüglichen Ausführungen als unbehilflich.
2.5.
Zusammenfassend ist nach dem Gesagten festzuhalten, dass die Voraus-
setzungen für eine neue Beurteilung im Sinne von Art. 368 ff. StPO im vorliegen-
den Fall nicht erfüllt waren, zumal der Beschwerdeführer ordnungsgemäss vorge-
laden worden war, der Hauptverhandlung aber dennoch unentschuldigt fernblieb.
Die Vorinstanz hat das entsprechende Gesuch zu Recht abgelehnt. Die dagegen
gerichtete Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
3.
Infolge Unterliegens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (Art. 428 Abs. 1
StPO). In Anwendung von Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in
Strafverfahren (VGS; BR 350.210) wird dem Beschwerdeführer eine Gebühr in
Höhe von CHF 1'000.00 auferlegt.

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Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'000.00 gehen zulasten
von A._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an: