gr_gerichte · S 2014 45 · 2014-07-07 · de
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

Rückforderung von Leistungen nach AVIG - Erlassgesuch | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
S 14 45
Versicherungsgericht
Verwaltungsrichterin Moser als Einzelrichterin und Decurtins als
Aktuar ad hoc
URTEIL
vom 7. Juli 2014
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Rückforderung von Versicherungsleistungen nach
AVIG - Erlassgesuch

- 2 -
1.
A._____ meldete sich per 1. Januar 2009 zum Bezug von Arbeitslosen-
versicherungstaggelder an. Daraufhin eröffnete ihm die Arbeitslosenkasse
(nachfolgend Arbeitslosenkasse) eine Rahmenfrist für den Leistungsbe-
zug vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2010 und bezahlte ihm auf der
Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 5‘388.-- Arbeitslosenversi-
cherungstaggelder in Höhe von Fr. 173.80 aus.
2.
Durch einen Abgleich mit den Daten der AHV-Ausgleichskasse stellte sich
im Nachhinein heraus, dass A._____ von Dezember 2009 bis April 2010
bei der B._____ GmbH gearbeitet hatte. Dies hatte er jedoch zu keinem
Zeitpunkt auf dem Formular „Angaben der versicherten Person“ angege-
ben, weshalb der im Rahmen dieser Tätigkeit erzielte Verdienst von der
Arbeitslosenkasse nicht als Zwischenverdienst angerechnet wurde. Mit
Verfügung vom 23. Januar 2013 forderte die Arbeitslosenkasse von
A._____ deshalb die zu viel ausbezahlten Leistungen im Betrag von Fr.
1‘075.45 zurück. Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache von
A._____ wies die Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 8. März 2013 ab,
wobei dieser Abweisungsentscheid in der Folge unangefochten in
Rechtskraft erwuchs.
3.
Am 21. April 2013 stellte A._____ bei der Arbeitslosenkasse ein Gesuch
um (Teil-)Erlass der Rückforderung. Darin führte er aus, dass er den Ne-
benverdienst infolge Geringfügigkeit als nicht verrechnungspflichtig gehal-
ten habe, dass er wegen erhöhter Auslagen im Zusammenhang mit der
Tätigkeit bei der B._____ GmbH am Ende finanziell ohnehin schlechter
gestellt gewesen sei, als wenn er nicht gearbeitet hätte, und dass er unter
dem Existenzminimum gelebt habe. Nachdem die Arbeitslosenkasse das
Erlassgesuch dem dafür zuständigen Amt für Industrie, Gewerbe und Ar-
beit Graubünden (KIGA) zur Entscheidung überwiesen hatte, wies dieses
das Erlassgesuch mit Verfügung vom 30. September 2013 ab.

- 3 -
4.
Am 6. November 2013 liess die Arbeitslosenkasse dem KIGA zwei
Schreiben von A._____ vom 15. resp. 29. Oktober 2013 zukommen, in
welchen sich dieser sinngemäss zur vorerwähnten Abweisungsverfügung
des KIGA vom 30. September 2013 geäussert hatte. Aus dieser Korre-
spondenz ging jedoch nicht eindeutig hervor, ob A._____ mit der genann-
ten Verfügung nicht einverstanden war resp. es fehlte die für eine Ein-
sprache notwendige Begründung.
5.
Zwecks Klärung der Absichten von A._____ gelangte das KIGA daraufhin
mit Schreiben vom 22. November 2013 an diesen und setzte ihm – sollte
er trotz zwischenzeitlich abgelaufener Rechtsmittelfrist noch Einsprache
erheben wollen – eine kurze Nachfrist an, innert welcher er ein Rechtsbe-
gehren sowie eine Begründung hätte nachreichen können. Zudem wurde
er in diesem Schreiben darauf hingewiesen, dass bei einem Verzicht auf
die Einreichung einer formell korrekten Einsprache innert der angesetzten
Nachfrist anhand der vorliegenden Akten entschieden oder gegebenen-
falls auf die via der Arbeitslosenkasse eingereichte Korrespondenz nicht
eingetreten werde. Dieses Schreiben blieb indes unbeantwortet, weshalb
das KIGA mit Entscheid vom 17. Dezember 2013 – mangels Vorliegen ei-
ner formell korrekten Einsprache – auf die Eingaben von A._____ nicht
eintrat.
6.
Mit Schreiben vom 7. Februar 2014 forderte die Arbeitslosenkasse von
A._____ abermals den Betrag von Fr. 1‘075.45 zurück. Daraufhin teilte
dieser der Arbeitslosenkasse am 16. Februar 2014 mit, dass er gegen ih-
ren Entscheid Beschwerde einlege. Die Arbeitslosenkasse ihrerseits liess
diese "Beschwerde" am 21. Februar 2013 dem Verwaltungsgericht des
Kantons Graubünden zukommen, welches die Eingabe von A._____ nach
telefonischer Rücksprache mit dem KIGA zur neuerlichen Überprüfung an

- 4 -
dieses überwies. Das KIGA hatte nämlich in der Zwischenzeit festgestellt,
dass der Entscheid vom 17. Dezember 2013 – und wohl auch das
Schreiben vom 22. November 2013 – an eine falsche Adresse von
A._____ geschickt worden war, weshalb es das Einspracheverfahren neu
aufrollen und in der Sache materiell entscheiden wollte.
7.
Nach erneuter Überprüfung der Angelegenheit wies das KIGA die Ein-
sprache vom 16. Februar 2014 mit Entscheid vom 14. März 2014 (wel-
cher den Entscheid vom 17. Dezember 2013 ersetzte) ab. Angesichts der
unmissverständlich formulierten Frage „Haben sie bei einem oder mehre-
ren Arbeitgebern gearbeitet?“ auf dem monatlich auszufüllenden Formu-
lar „Angaben der versicherten Person“, welche A._____ stets mit „Nein“
beantwortet habe, sei davon auszugehen, dass er beim Bezug der Leis-
tungen der Arbeitslosenversicherung nicht gutgläubig gewesen sei, wes-
halb das Erlassgesuch vom 21. April 2013 mit Verfügung vom 30. Sep-
tember 2013 zu Recht abgewiesen worden sei.
8.
Gegen diesen abschlägigen Einspracheentscheid des KIGA vom
14. März 2014 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) beim
Verwaltungsgericht von Graubünden am 2. April 2014 Beschwerde, mit
welcher er sinngemäss die Aufhebung des Abweisungsentscheids und
die Gutheissung des Erlassgesuchs beantragte. Dabei machte er geltend,
dass ihm sein damaliger Betreuer erklärt habe, dass ein geringer Zusatz-
verdienst ohne weiteres möglich, jedoch über eine entsprechende Be-
scheinigung meldepflichtig sei. Als Hilfsskilehrer bei der B._____ GmbH
habe er derart viele Aufwendungen für Saisonkarte, Skibekleidung und
Fahrspesen etc. tätigen müssen, dass aus seiner Tätigkeit kaum noch ein
effektiver Verdienst übrig geblieben sei. Wenn er nun den geforderten Be-
trag zurückzahlen müsse, hätte er für seine Tätigkeit als Hilfsskilehrer im
Endeffekt gar ca. Fr. 300.-- bezahlt, was er nicht nachvollziehen könne.

- 5 -
Mit den Einnahmen aus der Tätigkeit als Skilehrer habe er seinen Le-
bensunterhalt bestreiten können und habe so – nach der Scheidung von
seiner damaligen Frau vor einigen Jahren – ein Stück Lebensqualität
zurückgewonnen. Die Rückzahlung des geforderten Betrags von Fr.
1‘075.45 würde für ihn deshalb eine grosse Härte darstellen.
9.
In seiner Stellungnahme vom 13. Mai 2014 wiederholte das KIGA (nach-
folgend Beschwerdegegner) – nebst einer ausführlichen Darlegung des
Geschehens – seine Argumente aus dem angefochtenen Einspracheent-
scheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde.
10.
Mittels prozessleitender Verfügung vom 14. Mai 2014 stellte es die In-
struktionsrichterin des Verwaltungsgerichts dem Beschwerdeführer frei,
bis zum 26. Mai 2014 eine Replik zur Stellungnahme des Beschwerde-
gegners einzureichen. Von dieser Möglichkeit machte der Beschwerde-
führer Gebrauch und reichte am 23. Mai 2014 eine Replik ein, in welcher
er erneut betonte, dass er davon ausgegangen sei, alles richtig gemacht
zu haben. Das von seinem damaligen Betreuer angesprochene Formular
habe er beantragt und in der Skischule abgegeben. Entgegen der Darstel-
lung des Beschwerdegegners habe er weder arglistig noch grobfahrlässig
gehandelt. Er könnte sich sein damaliges Verhalten nur so erklären, dass
er die Frage, ob er bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet ha-
be, mit „Nein“ beantwortet habe, weil er ja seinen einzigen Arbeitgeber –
die B._____ GmbH – bereits angegeben habe. Jedenfalls liege kein be-
wusstes Verschweigen seines Zusatzverdienstes vor.
11.
Mit Schreiben vom 3. Juni 2014 verzichtete der Beschwerdegegner aus-
drücklich auf die Einreichung einer Duplik.

- 6 -
12.
Am 16. Juni 2014 reichte der Beschwerdegegner die von der Instruktions-
richterin angeforderten Taggeldabrechnungen der Arbeitslosenkasse für
die Monate Januar bis Dezember 2009 ein.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefoch-
tenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwä-
gungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege (VGR) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzel-
richterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht überschrei-
tet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Da der Streitwert vor-
liegend Fr. 1‘075.45 beträgt und auch keine Fünferbesetzung vorge-
schrieben wird, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich ge-
geben.
2.
Der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse vom 8. März 2013 er-
wuchs unangefochten in Rechtskraft, weshalb der unrechtmässige Bezug
von Arbeitslosentaggeldern in der Höhe von Fr. 1‘075.45 nicht mehr strei-
tig ist. Strittig und zu prüfen ist indes, ob dem Beschwerdeführer die
Rückforderungsschuld erlassen werden kann.
3.
Gemäss Art. 25 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So-
zialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 95 des
Bundesgesetzes über die Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung (AVIG; SR 837.0) sind unrechtmässig bezogene Leistungen
durch den Empfänger grundsätzlich zurückzuerstatten.

- 7 -
4. a)
Gestützt auf Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz ATSG in Verbindung mit Art. 4
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSV; SR 830.11) kann die Rückerstattung von zu Unrecht bezogenen
Leistungen auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen werden, wenn
kumulativ Gutgläubigkeit beim Bezug der Leistungen sowie eine grosse
Härte für den Fall der Rückerstattung vorliegen.
b)
Zu prüfen ist zunächst die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens. Die
Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als fehlen-
dem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den ge-
gebenen Umständen auf den guten Glauben berufen konnte oder bei zu-
mutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erken-
nen können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_391/2008 vom 14. Juli
2008 E.4.2; BGE 122 V 221 E.3). Der gute Glaube als Voraussetzung für
den Erlass gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG ist somit nicht schon mit der Un-
kenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Bezüger
unrechtmässiger Leistungen nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern
auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Demnach
liegt der gute Glaube – dessen Vorhandensein gemäss Art. 3 Abs. 1 des
Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) zu vermuten ist –
beim Bezug der Leistung nicht vor, wenn die unrechtmässige Auszahlung
der Leistung auf arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten des Rücker-
stattungspflichten zurückzuführen ist, wenn also bei der Anmeldung oder
der Abklärung der Verhältnisse in arglistiger oder grobfahrlässiger Weise
Tatsachen verschwiegen oder unrichtige Angaben gemacht wurden.
Grobfahrlässig handelt, wer nicht das ihm nach Fähigkeit und Bildungs-
grad zuzumutende Mindestmass an Sorgfalt anwendet (vgl. GERHARDS,
Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band II, Bern 1988,
Art. 95 Rz. 41 mit weiteren Hinweisen). Gemäss konstanter bundesge-

- 8 -
richtlicher Rechtsprechung ist grobe Fahrlässigkeit dann gegeben, wenn
jemand das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in glei-
cher Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten
müssen (vgl. BGE 108 V 199 E.3a mit weiteren Hinweisen; BGE 110 V
176 E.3c). Die Leistung beziehende Person darf somit das von ihr gefor-
derte, zumutbare „Mindestmass an Sorgfalt“ beim Leistungsempfang nicht
fehlen lassen. Wie auch in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte
Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei jedoch das den Betroffe-
nen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Ge-
sundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_784/2009 vom 17. März 2010 E.3.1).
Eine versicherte Person kann sich allerdings dann auf den guten Glauben
berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unterlassung nur eine
leichte Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht darstellt (vgl. zum
Ganzen BGE 110 V 176 E.3; KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich
2009, Art. 25 Rz. 33). Ungeschicklichkeiten oder Versäumnisse, die im
sozialen Lebensalltag einer vernünftig und sorgfältig handelnden Person
üblicherweise vorkommen können, schliessen das Vorliegen des guten
Glaubens demnach nicht aus. Ein gutgläubiger Leistungsbezug liegt somit
dann vor, wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen Bezug fehlt,
sofern dieses Fehlen in einer objektiven Betrachtungsweise unter den
konkret gegebenen Umständen als entschuldbar erscheint (vgl. KIESER,
a.a.O., Art. 25 Rz. 33).
c)
Gemäss Art. 29 Abs. 2 ATSG hat die einen Anspruch auf Leistung erhe-
bende Person zur Erfüllung ihrer Auskunfts- und Meldepflichten die von
den Versicherungsträgern unentgeltlich abzugebenden Formulare für die
Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen vollständig
und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustel-
len. Zudem haben Leistungsbezüger gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede

- 9 -
wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnis-
sen dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Eine we-
sentliche Änderung liegt vor, wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige
Auswirkung auf den Leistungsanspruch erfolgt (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 31
Rz. 7). Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb
nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht ge-
bührend erfüllt hat. Der gute Glaube entfällt daher zum Vornherein, wenn
die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grob-
fahrlässige Verletzung der Melde- und Auskunftspflichten im Sinne von
Art. 29 und 31 ATSG zurückzuführen ist.
5. a)
Erstellt und unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer von Dezember
2009 bis April 2010 bei der B._____ GmbH gearbeitet hat und den Ver-
dienst aus dieser Tätigkeit auf dem Formular „Angaben der versicherten
Person“ gegenüber der Arbeitslosenkasse nicht als Zwischenverdienst
deklariert resp. die entsprechende Frage (vgl. beschwerdegegnerische
Beilage 15 Ziff. 1) mit „Nein“ beantwortet hat. Somit stellt sich die Frage,
ob und in welchem Grad der Beschwerdeführer durch das Verschweigen
seines Zwischenverdienstes seine Melde- und Auskunftspflicht verletzt
hat.
b)
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er habe das bei der
B._____ GmbH erzielte Einkommen infolge Geringfügigkeit für nicht de-
klarationspflichtig gehalten, kann ihm nicht gefolgt werden. Die entspre-
chende Frage auf dem Formular „Angaben der versicherten Person“ ist
unmissverständlich formuliert. Insbesondere gehen daraus keine Ein-
schränkungen der Deklarationspflicht hinsichtlich eines allfälligen Min-
desteinkommens hervor. Auch die Bezugnahme auf die unbelegte Aus-
kunft seines damaligen Betreuers sowie der Hinweis, dass er das ent-
sprechende Formular „dann beantragt und in der Skischule abgegeben“

- 10 -
habe, sind unbehelflich. Selbst wenn der Beschwerdeführer der B._____
GmbH irgendwelche Formulare abgegeben haben sollte, so ist festzuhal-
ten, dass für die richtigen und vollständigen Angaben gegenüber der Ar-
beitslosenversicherung der Beschwerdeführer allein verantwortlich ist.
Fakt ist, dass der Arbeitslosenkasse der Zwischenverdienst des Be-
schwerdeführers bis zum Abgleich mit dessen AHV-Daten nicht bekannt
war, da dieser die entsprechende Frage auf dem Formular „Angaben der
versicherten Person“ stets mit „Nein“ beantwortet und dem Formular –
entgegen der Klammerbemerkung unterhalb der Frage – weder eine Be-
scheinigung über den Zwischenverdienst noch Lohnabrechnungen beige-
legt hatte. Schliesslich ist auch sein Einwand, er habe die Frage, ob er bei
einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet habe, mit „Nein“ beantwor-
tet, weil er die B._____ GmbH als „den einen und auch den einzigen“ Ar-
beitgeber ja bereits angegeben habe, nicht zu hören. Angesichts der un-
missverständlich formulierten Frage im besagten Formular nach allfällig
erzielten Einkünften sowie vor dem Hintergrund, dass er von seinem Be-
treuer laut eigenen Angaben in seiner Beschwerde vom 2. April 2014 auf
die Meldepflicht eines (noch so geringen) Zwischenverdienstes hingewie-
sen worden war, er diese Angaben gegenüber dem Beschwerdegegner
jedoch nachweislich unterlassen hat, liegt in Bezug auf die Verletzung der
Auskunfts- und Meldepflicht gemäss Art. 29 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 1
ATSG nicht bloss eine leichte Nachlässigkeit vor. Bei einem zumutbaren
Mindestmass an Aufmerksamkeit und Sorgfalt hätte der Beschwerdefüh-
rer erkennen können und müssen, dass er die Zwischenverdiensttätigkeit
bei der B._____ GmbH in jedem Fall auf dem jeden Monat wahrheitsge-
treu und vollständig auszufüllenden und einzureichenden Formular „An-
gaben der versicherten Person“ hätte angeben müssen.
c)
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer seine Melde-
und Auskunftspflicht in nicht leicht wiegender, mithin zumindest grobfahr-

- 11 -
lässiger Weise verletzt hat, weshalb er sich nach der eingangs zitierten
Rechtsprechung nicht auf seinen guten Glauben berufen kann. Das
Scheitern an der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens genügt be-
reits, um den Einspracheentscheid vom 14. März 2014 als rechtmässig zu
qualifizieren. Das kumulativ erforderliche Kriterium der grossen Härte ist
folglich nicht mehr zu prüfen, weshalb es sich erübrigt, auf die entspre-
chenden Einwände des Beschwerdeführers bezüglich seiner finanziellen
und privaten Situation einzugehen. Die vorliegende Beschwerde erweist
sich somit als unbegründet und ist abzuweisen.
6.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben
werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf
Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]