gr_gerichte · KSK 2020 109 · 2020-10-09 · de
Mieterausweisung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Entscheid vom 9. Oktober 2020
Referenz
KSK 20 109
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Michael Dürst, Vorsitzende
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Pius Fryberg
Quaderstrasse 8, 7000 Chur
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung
Anfechtungsobj.
Entscheid des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Land-
quart vom 09. September 2020, mitgeteilt am 14. September 2020
(Proz. Nr. 335-2020-66)
Mitteilung
13. Oktober 2020

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I. Sachverhalt
A.
Mit Eingabe vom 13. August 2020 (Poststempel) an das Regionalgericht
Landquart stellte die B._____ ein Rechtsöffnungsbegehren in der gegen A._____
angehobenen Betreibung Nr. _____ (Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes der
Region Landquart vom 14. Mai 2020) für den Betrag von CHF 25'558.00. Sie
machte zur Begründung ihres Gesuches geltend, beim in Betreibung gesetzten
Betrag handle es sich um gemäss Rückstandsberechnung ausstehende Unter-
haltsbeiträge für den Sohn der Schuldnerin für die Zeit von Juli 2017 bis Mai 2020,
und stützte sich dabei insbesondere auf den Entscheid des Bezirksgerichts Land-
quart (Einzelrichter) vom 28. September 2016 betreffend vorsorgliche Massnah-
men im Scheidungsverfahren und die Verfügung der B._____ vom 23. August
2017 betreffend Bevorschussung der gerichtlich festgesetzten Kinderunterhalts-
beiträge.
B.
A._____ liess sich im Verfahren vor dem Regionalgericht Landquart weder
innert der dazu eingeräumten Frist schriftlich vernehmen noch nahm sie an der
mündlichen Verhandlung vom 31. August 2020 teil.
C.
Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 9. September 2020, mitgeteilt am 14.
September 2020, erkannte der Einzelrichter des Regionalgerichts Landquart, was
folgt:
1.
Der Gesuchstellerin wird in der Betreibung Nr. _____, Betreibungsamt
der Region Landquart, Zahlungsbefehl vom 14. Mai 2020, definitive
Rechtsöffnung für den Betrag von CHF 25'558.00 erteilt.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens in der Höhe von CHF
400.00 gehen zulasten der Gesuchsgegnerin und werden mit dem von
der Gesuchstellerin geleisteten Kostenvorschuss von CHF 400.00 ver-
rechnet, unter Erteilung des Regressrechtes.
3.
Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, die Gesuchstellerin ausseramt-
lich mit CHF 100.00 zu entschädigen.
4.
(Rechtsmittelbelehrung).
5.
(Hinweise zum Fristenstillstand und den Betreibungsferien).
6.
(Mitteilung).
Der Einzelrichter am Regionalgericht Landquart erwog im Wesentlichen, dass die
Gesuchsgegnerin im rechtskräftigen Urteil des Bezirksgerichts Landquart vom 28.
September 2016 verpflichtet worden sei, Unterhalt für ihren Sohn zu bezahlen,
und zwar monatlich CHF 1'220.00 rückwirkend vom 1. Oktober 2015 bis 30. März

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2016 und CHF 1'000.00 ab 1. April 2016. Durch die Verfügung betreffend Alimen-
tenbevorschussung vom 23. August 2017 sei der Anspruch im Umfang von CHF
724.00 monatlich auf das Gemeinwesen subrogiert. Im Recht liege ein definitiver
Rechtsöffnungstitel im Form eines gerichtlichen Entscheides, der rechtsgültig an
die Gesuchstellerin abgetreten worden sei. Die Gesuchsgegnerin habe sich nicht
vernehmen lassen und folglich auch keine Einwendungen im Sinne von Art. 81
SchKG vorgebracht, die der Erteilung der definitiven Rechtsöffnung entgegenste-
hen würden. Der Gesuchstellerin sei daher im beantragten Umfang definitive
Rechtsöffnung zu erteilen.
D.
Gegen diesen Entscheid liess A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin)
mit Eingabe vom 23. September 2020 Beschwerde an das Kantonsgericht von
Graubünden erheben. Beantragt wurde das Folgende:
1.
Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.
2.
Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens seien der B._____ zu über-
binden.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Begründend wurde ausgeführt, der B._____ sei mit der Begründung Rechtsöff-
nung erteilt worden, sie habe für den Sohn der Beschwerdeführerin in der Zeit von
Juli 2017 bis Mai 2020 die Alimentenbevorschussung übernommen. Für den glei-
chen Zeitraum habe aber auch der Kindsvater die Kindsmutter für die Unterhalts-
beiträge des Sohnes betreiben lassen, wobei für den 30. Oktober 2020 bereits die
Verwertung des im Eigentum der Beschwerdeführerin stehenden Wohnhauses
angezeigt worden sei. Der Beschwerdeführerin drohe damit die Gefahr, dass sie
dieselben Unterhaltsbeiträge doppelt bezahlen müsse. Nachdem in den Betrei-
bungen des Kindsvaters für rückständige Alimente des Sohnes Pfändungsankün-
digungen ausgestellt worden seien, sei die B._____ nicht mehr berechtigt gewe-
sen, die gleichen Unterhaltsbeiträge zu bevorschussen und bei der Kindsmutter
geltend zu machen. Die Gemeinde habe sich stattdessen an den Kindsvater zu
halten, der die Alimentenbevorschussung zu Unrecht in Anspruch genommen ha-
be und sie auch zurückzubezahlen habe. Der Beschwerde beigelegt waren zwei
vom 15. März 2018 bzw. 25. März 2019 datierende Pfändungsankündigungen,
welche vom Ehemann der Beschwerdeführerin angehobene Betreibungen für of-
fene Unterhaltsbeiträge für sich und den Sohn ab April 2017 betreffen.
E.
Mit prozessleitenden Verfügungen vom 28. September 2020 wurde die Vor-
instanz zur Einreichung sämtlicher Verfahrensakten aufgefordert und der Be-
schwerdeführerin Frist zu Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 500.00 an-
gesetzt. Sowohl die Verfahrensakten als auch der Kostenvorschuss gingen fristge-

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recht beim Kantonsgericht ein. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der
B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) wurde verzichtet.
II. Erwägungen
1.1.
Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die
Berufung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der
Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in Verbindung mit
Art. 319 lit. a ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Kantonsgericht von Graubünden
(Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
[EGzZPO; BR 320.100]), wobei die Beurteilung in die Zuständigkeit der Schuldbe-
treibungs- und Konkurskammer fällt, wenn es um Streitsachen auf dem Gebiet des
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts geht, für welche das summarische Verfah-
ren gilt (Art. 8 Abs. 2 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts
[KGV; BR 173.100]). Letzteres ist namentlich bei Rechtsöffnungssachen der Fall
(Art. 251 lit. a ZPO).
1.2
Bei der Anfechtung eines im summarischen Verfahren ergangenen Ent-
scheids beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage (vgl. Art. 321 Abs. 2 ZPO). Der vor-
liegend angefochtene Entscheid datiert vom 9. September 2020 und wurde den
Parteien mit schriftlicher Begründung am 14. September 2020 mitgeteilt. Er kann
der Beschwerdeführerin frühestens am darauffolgenden Tag zugegangen sein.
Die dagegen am 23. September 2020 der Schweizerischen Post übergebene Be-
schwerde erweist sich somit als fristgerecht.
1.3.1. Gemäss Art. 320 ZPO können mit der Beschwerde die unrichtige Rechts-
anwendung (lit. a) oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts
(lit. b) geltend gemacht werden. Dabei muss die Beschwerde begründet werden
(Art. 321 Abs. 1 ZPO). Die Begründung ist eine gesetzliche, von Amtes wegen zu
prüfende Zulässigkeitsvoraussetzung für die Beschwerde. Fehlt sie oder entspricht
sie nicht den dafür geltenden Anforderungen, so tritt das obere kantonale Gericht
nicht auf die Beschwerde ein. Damit die Beschwerde dem Begründungserfordernis
genügt, hat sie einerseits Beschwerdeanträge resp. Rechtsbegehren zu enthalten.
Das heisst, es ist bestimmt zu erklären, welche Änderungen im Dispositiv des an-
gefochtenen Entscheids verlangt werden. Da die Beschwerdeinstanz gemäss Art.
327 Abs. 3 ZPO nicht nur kassatorisch entscheiden kann, sondern bei Spruchreife
selber einen Sachentscheid trifft, genügt ein blosser Antrag auf Aufhebung des
angefochtenen Entscheides nicht, wenn vom Streitgegenstand her  wie nament-
lich bei den betreibungsrechtlichen Summarsachen  ein Sachentscheid in Be-
tracht fällt. Vielmehr bedarf es in einem solchen Fall eines Antrages in der Sache,

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der bei Gutheissung der Beschwerde zum Entscheid erhoben werden kann (vgl.
Ivo W. Hungerbühler/Manuel Bucher, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.],
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 2. Aufl., Zürich/St.
Gallen 2016, N 19 zu Art. 321 mit Verweis auf N 16 ff. zu Art. 311). Anderseits
muss aus der Begründung in jedem Fall hervorgehen, inwiefern der angefochtene
Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dieser Anforderung genügt der Beschwer-
deführer nicht, wenn er lediglich auf die vor der ersten Instanz gemachten Aus-
führungen verweist, sich mit Hinweisen auf frühere Prozesshandlungen zufrieden-
gibt oder den angefochtenen Entscheid in allgemeiner Weise kritisiert. Die Be-
gründung muss hinreichend genau und eindeutig sein, um von der Rechtsmittelin-
stanz ohne weiteres verstanden werden zu können. Dies setzt voraus, dass der
Beschwerdeführer im Einzelnen die erstinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die
er anficht, und die Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik beruht (Urteil des
Bundesgerichts 5A_387/2016 vom 7. September 2016, E. 3.1 mit Verweis auf
BGE 138 III 374 E. 4.3.1; Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Bas-
ler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N 4 zu
Art. 321 mit Verweis auf N 15 zu Art. 311 ZPO).
1.3.2. Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen
und neue Beweismittel ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Es gilt mithin – un-
ter dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) –
ein umfassendes Novenverbot. Die Beschwerde hat im Gegensatz zur Berufung
nicht den Zweck, das vorinstanzliche Verfahren weiterzuführen, sondern dient ei-
ner Rechtskontrolle des angefochtenen Entscheids. Massgebend ist somit der
Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der Ausfällung des erstinstanzlichen Entscheids
bestanden hat. Zulässig sind jedoch neue rechtliche Erwägungen (vgl. statt vieler
Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich
2016, N 3 f. zu Art. 326 ZPO).
1.3.3. Vorliegend entspricht die Beschwerdeschrift zwar insofern den soeben dar-
gelegten formellen Anforderungen, als sie ein Rechtsbegehren und eine Begrün-
dung derselben enthält. Das Rechtsbegehren erweist sich indessen als mangel-
haft, da damit bloss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides verlangt und
einzig mit Bezug auf die Kosten ein reformatorisches Begehren gestellt wird. Auf-
grund der Begründung wird aber immerhin klar, dass die Beschwerdeführerin eine
Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens anstrebt. Es wäre daher überspitzt for-
malistisch, wenn der Beschwerdeführerin ein ungenügender Antrag vorgehalten
würde. Was vollständig fehlt, ist jedoch eine Auseinandersetzung mit den Erwä-

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gungen des angefochtenen Entscheides. So finden sich weder Ausführungen da-
zu, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt
haben soll noch in welchen Punkten sie das Recht unrichtig angewendet haben
soll. Stattdessen versucht die Beschwerdeführerin, die sich am vorinstanzlichen
Verfahren nicht beteiligt hat, eine Unrichtigkeit des angefochtenen Entscheides
ausschliesslich mit Tatsachen und Beweismittel zu begründen, die sich als neu
und damit im Sinne von Art. 326 ZPO unzulässig erweisen. Auf die Beschwerde ist
daher mangels einer den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Begrün-
dung nicht einzutreten.
1.4.
Selbst wenn die Einwendungen der Beschwerdeführerin materiell zu prüfen
wären, wären sie nicht geeignet, eine Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens
zu bewirken. So wird seitens der Beschwerdeführerin nämlich weder beanstandet,
dass die Vorinstanz den von der Beschwerdegegnerin ins Recht gelegten Ge-
richtsentscheid vom 28. September 2016 als definitiven Rechtsöffnungstitel quali-
fiziert hat, noch wird in Frage gestellt, dass die Beschwerdegegnerin die Unter-
haltsbeiträge für den Sohn auf der Grundlage ihrer Verfügung vom 23. August
2017 tatsächlich im geltend gemachten Umfang von total CHF 25'558.00 bevor-
schusst hat. Letzteres hat aber von Gesetzes wegen (Art. 289 Abs. 2 ZGB) zur
Folge, dass das Forderungsrecht des Kindes im Umfang der erbrachten Leistun-
gen auf die Gemeinde übergegangen ist (Legalzession). Selbst wenn es zutreffen
würde, dass der Kindsvater die Beschwerdeführerin für dieselben Unterhaltsbei-
träge (und nicht bloss für seinen persönlichen Unterhalt und den die Bevorschus-
sung übersteigenden Teil des Kindesunterhalts) betrieben hätte (was mit den im
Beschwerdeverfahren  verspätet  eingereichten Urkunden höchstens für die Zeit
von Juli bis November 2017 erstellt ist), würde dies daher nichts daran ändern,
dass die Vorinstanz die Gläubigerstellung der Beschwerdegegnerin zu Recht be-
jaht hat. Vielmehr wären es die Betreibungen des Kindsvaters, die im Umfang der
Bevorschussung zu Unrecht erfolgt wären. Um die Gefahr einer doppelten Bezah-
lung der Unterhaltsbeiträge abzuwenden, müsste sich die Beschwerdeführerin
folglich in den betreffenden Betreibungen zur Wehr setzen, wofür ihr die Rechts-
behelfe von Art. 85 und 85a SchKG zur Verfügung stehen (vgl. dazu BGE 96 I 1).
Dass der Kindsvater die Beschwerdeführerin allenfalls trotz der Bevorschussung
(und damit unberechtigterweise) für den gesamten Kindesunterhalt betrieben hat
und nach den Angaben der Beschwerdeführerin bereits eine Verwertung der ge-
pfändeten Liegenschaft bevorsteht, hat nach dem Gesagten keinen Einfluss auf
die Rechtmässigkeit der Bevorschussung und vermag die Liquidität der Rechts-
nachfolge als Voraussetzung für die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung (vgl.

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BGE 140 III 372 E. 3.3.) nicht in Frage zu stellen. Die Beschwerde wäre somit ab-
zuweisen, wenn darauf einzutreten wäre.
2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Beschwerdever-
fahrens in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO der Beschwerdeführerin aufzuer-
legen. Die Spruchgebühr wird gestützt auf Art. 48 in Verbindung mit 61 Abs. 1 der
Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
(GebVSchKG, SR 281.25) auf CHF 500.00 festgesetzt. Nachdem auf die Einho-
lung einer Beschwerdeantwort verzichtet wurde, ist der Beschwerdegegnerin kei-
ne Parteientschädigung zuzusprechen.
3.
Der vorliegende Entscheid ergeht in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Ge-
richtsorganisationsgesetzes des Kantons Graubünden (GOG; BR 173.000) und
Art. 7 Abs. 2 lit. b EGzZPO in einzelrichterlicher Kompetenz, da sich die vorliegen-
de Beschwerde als offensichtlich unzulässig erwiesen hat.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zu Lasten
von A._____ und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in
derselben Höhe verrechnet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.
5.
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