gr_gerichte · R 2024 27 · 2024-04-19 · de

Gesamtmelioration C._____ | Landwirtschaft

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
R 24 27
5. Kammer 
Einzelrichterin
Brun
URTEIL
vom 19. April 2024
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
Beschwerdeführer
gegen
Gemeinde B._____, 
Beschwerdegegnerin
betreffend Gesamtmelioration C._____ 


- 2 -
I. Sachverhalt:
1.
Mit Schreiben vom 15. März 2023 erhob A._____ beim Verwaltungsgericht 
des 
Kantons 
Graubünden 
Beschwerde 
gegen 
das 
Projekt 
Gesamtmelioration und Umweltverträglichkeitsprüfung C._____. Er sei 
Eigentümer und Nutzniesser der Parzellen Z.1._____, Z.2._____, 
Z.3._____, Z.4._____, Z.5._____, Z.6._____ und Z.7._____ und somit 
beschwerdeberechtigt. Das Projekt diene zwei einheimischen und zwölf 
auswärtigen Landwirtschaftsbetrieben, der die restkosten zu zahlende 
nichtlandwirtschaftliche Landbesitzer in C._____ sei benachteiligt und 
Statist und habe somit erhebliche Nachteile zu gewärtigen. Das 
Verwaltungsgericht werde ersucht, die Verfügung vom 12. Februar 2024 
aus dem Departement für Volkswirtschaft und Soziales des Kantons 
Graubünden 
zurückzuweisen 
respektive 
es 
sei 
die 
generellen 
Notwendigkeit des gesamten Projektes in Frage zu stellen. Das 
Verwaltungsgericht eröffnete das vorliegende Verfahren R 24 27.
2.
Mit Instruktionshandlung vom 18. März 2024 teilte das Verwaltungsgericht 
A._____ mit, dass die Eingabe den gesetzlichen Anforderungen an eine 
Beschwerde 
gemäss 
Art. 38 
des 
Gesetzes 
über 
die 
Verwaltungsrechtspflege 
(VRG; 
BR 
370.100) 
nicht 
genüge 
– 
insbesondere fehle der angefochtene Entscheid. Unter Fristansetzung bis 
zum 2. April 2024 und Androhung des Nichteintretens auf die Beschwerde 
bei ungenutztem Fristablauf wurde er aufgefordert, den entsprechenden 
Entscheid nachzureichen. Das genannte Schreiben wurde dem 
Verwaltungsgericht von der Post mit dem Vermerk "nicht abgeholt" 
retourniert. 
3.
Mit Instruktionshandlung vom 4. April 2024 wurde A._____ das Schreiben 
vom 18. März 2024 mit Ansetzung einer neuen Frist bis zum 12. April 2024 
per A-Post Plus erneut zugestellt. Das Schreiben der Instruktionsrichterin 


- 3 -
wurde A._____ am 5. April 2024 zugestellt. Er liess sich bis dato nicht 
vernehmen und reichte auch den von ihm angefochtenen Entscheid nicht 
nach.
II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Nach Art. 43 Abs. 3 lit. b VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn ein Rechtsmittel offensichtlich 
unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet ist.
2.
Eine Beschwerde hat gemäss Art. 38 Abs. 1 VRG das Rechtsbegehren, 
den Sachverhalt und eine Begründung zu enthalten. Sie ist unter Beilage 
der verfügbaren Beweismittel und des angefochtenen Entscheids 
einzureichen. Weitere Beweismittel sind genau zu bezeichnen. Genügt 
eine Eingabe den gesetzlichen Erfordernissen nicht, wird eine 
angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der 
Androhung, dass auf die Eingabe sonst nicht eingetreten werde (Art. 38 
Abs. 3 VRG).
3.
Im konkreten Fall ist erstellt, dass A._____ als Adressat des Schreibens 
der Instruktionsrichterin vom 4. April 2024 (A-Post Plus), zugestellt am 
5. April 2024, nicht reagiert und somit die angesetzte Frist zur 
Verbesserung der Eingabe ungenutzt hat verstreichen lassen. Auf die 
Beschwerde ist daher androhungsgemäss nicht einzutreten.
4.
Bei diesem Verfahrensausgang werden aufgrund des geringen 
Aufwandes keine Kosten erhoben.


- 4 -
III. Die Einzelrichterin erkennt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
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4.
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