gr_gerichte · S 2016 96 · 2017-03-09 · de

IV-Rente | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 16 96
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Stecher
RichterIn
Moser, Audétat 
Aktuarin ad hoc
Christen
URTEIL
vom 9. März 2017
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer,
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend IV-Rente


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1.
A._____ arbeitete für die B._____ GmbH als Maschinist auf der NEAT-
Baustelle in X._____, als er am 10. April 2013 auf vereistem Boden stürz-
te und sich auf der rechten Körperseite verletzte. Der Heilungsverlauf war 
langwierig. Es wurden zahlreiche Untersuchungen und mehrere Operati-
onen an der Hand und am Ellbogen durchgeführt und es fanden zwei 
Aufenthalte zur stationären Rehabilitation in der Rehaklinik Bellikon statt. 
Die Arbeit im Tunnelbau konnte A._____ nur vorübergehend vom 2. Mai 
2013 bis am 19. Juni 2013 wieder aufnehmen, das Arbeitsverhältnis wur-
de per Ende Oktober 2013 gekündigt.
2.
Die Suva anerkannte die Symptomatik am rechten Handgelenk als Unfall-
folge. Sie übernahm die Heilungskosten, leistete Taggelder und sprach 
A._____ mit rechtskräftiger Verfügung vom 23. Dezember 2014 eine Inva-
lidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 35 % sowie eine Inte-
gritätsentschädigung von 10 % zu. Bezüglich der Symptomatik am rech-
ten Ellbogen verneinte die Suva ihre Leistungspflicht mangels Unfallkau-
salität, was mit rechtskräftigem Entscheid des Verwaltungsgerichts des 
Kantons Thurgau VV.2014.269/E vom 28. Januar 2015 geschützt wurde.
3.
Am 23. Oktober 2013 meldete sich A._____ bei der IV-Stelle des Kantons 
Graubünden zum Bezug von Leistungen an. Mit Vorbescheid vom 24. 
Februar 2015 stellte die IV-Stelle A._____ eine befristete Rente in Aus-
sicht. Mit Einwand vom 27. März 2015 teilte A._____ mit, er sei mit der 
Befristung nicht einverstanden. Mit Verfügung vom 16. Juni 2016 hielt die 
IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und sprach A._____ eine ganze Inva-
lidenrente für den Zeitraum vom 1. Juni 2014 bis zum 31. Dezember 2014 
zu. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, gemäss Austrittsbe-
richt der Rehaklinik Bellikon vom 26. September 2014 sei eine sehr leich-
te Tätigkeit, welche nicht die volle Funktionsfähigkeit des rechten Armes 
erfordere, ganztags zumutbar. Diese Einschätzung berücksichtige nicht 
nur die Verletzung der rechten Hand sondern sämtliche Beschwerden, 


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insbesondere auch die Symptomatik am rechten Ellbogen. Die IV-Stelle 
legte das Invalideneinkommen auf Fr. 56‘234.-- fest und stellte es einem 
Valideneinkommen von Fr. 86‘963.-gegenüber, so dass ein nicht renten-
begründender Invaliditätsgrad von 35 % resultierte.
4.
Mit Schreiben vom 30. Juni 2016 teilte A._____ der IV-Stelle mit, die Si-
tuation am Ellbogen habe sich verschlechtert und es sei am 12. Februar 
2016 am Kantonsspital St. Gallen eine weitere Operation gemacht wor-
den. Er regte an, die Verfügung sei zurückzuziehen und die Situation sei 
neu zu evaluieren. Die IV-Stelle kam diesem Vorschlag nicht nach.
5.
Am 12. August 2016 erhob A._____ Beschwerde ans Verwaltungsgericht 
des Kantons Graubünden. Er beantragte, die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben und es seien ihm auch über den 31. Dezember 2014 hinaus 
Rentenleistungen zu erbringen. In formeller Hinsicht beantragte A._____ 
die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbei-
ständung. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, das Vali-
deneinkommen liege bei mindestens Fr. 110‘000.--. Nebst der Handver-
letzung lägen diverse weitere gesundheitliche Probleme vor, welche die 
IV-Stelle zu Unrecht nicht miteinbezogen habe. Zudem habe die IV-Stelle 
nicht berücksichtigt, dass sich die Situation am Ellbogen zunehmend ver-
schlechtert habe, und dass die Operation vom 12. Februar 2016 nicht die 
gewünschte Besserung gebracht habe.
6.
Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 30. August 2016 die 
Abweisung der Beschwerde. Sie verwies auf die Begründung der ange-
fochtenen Verfügung und ergänzte, der Beschwerdeführer stütze sich 
beim Valideneinkommen auf die Bruttolöhne gemäss den Lohnkonti von 
2011 und 2012, welche auch nicht AHV-pflichtige, bei der Ermittlung des 
Valideneinkommens nicht zu berücksichtigende Einkommensbestandteile 
enthielten. Das Valideneinkommen sei ohnehin auf der Basis der LSE zu 


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ermitteln. Es ergebe sich ein korrigiertes Valideneinkommen von
Fr. 91‘478.92 (LSE 2012, Tabelle TA 1, Baugewerbe, Kompetenzniveau 
3). Zur Arbeitsfähigkeit führte die IV-Stelle aus, sie habe zu Recht auf den 
Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 26. September 2014 und die 
Beurteilung des RAD vom 7. Januar 2015 abgestellt. Die Operation vom 
12. Februar 2016 habe gemäss den Berichten des Kantonsspitals St. Gal-
len eher zu einer Besserung der Beschwerden geführt. Zur Frage der Ar-
beitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit nähmen diese Berich-
te gar nicht Stellung. Das Invalideneinkommen sei deshalb korrekt be-
messen worden. Es ergebe sich ein korrigierter Invaliditätsgrad von 
38.53 %, so dass die angefochtene Verfügung im Ergebnis korrekt sei.
7.
Mit Replik vom 5. September 2016 und mit Duplik vom 14. September 
2016 vertieften die Parteien ihre Standpunkte.
Auf die weiteren Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und in 
den Rechtsschriften sowie auf die eingereichten Beweismittel wird, soweit 
erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist die Verfü-
gung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 16. Juni 2016. Das 
Verwaltungsgericht ist aufgrund von Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesge-
setzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und Art. 58 Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) zur Beur-
teilung der Beschwerde sachlich und örtlich zuständig. Als formeller und 
materieller Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer von der ange-


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fochtenen Verfügung unmittelbar betroffen und hat ein schutzwürdiges In-
teresse an deren gerichtlicher Überprüfung (Art. 59 ATSG). Überdies 
wurde die Beschwerde frist- und formgerecht beim Verwaltungsgericht 
eingereicht (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG). Demzufolge ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
2.
Dem Beschwerdeführer wurde eine ganze Invalidenrente vom 1. Juni 
2014 bis zum 31. Dezember 2014 zugesprochen. Der Rentenanspruch für 
diesen Zeitraum ist unbestritten. Streitig und zu prüfen ist, ob der Be-
schwerdeführer über den 31. Dezember 2014 hinaus einen Rentenan-
spruch hat. Für die Beantwortung dieser Frage ist der Sachverhalt zu 
berücksichtigen, der sich bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses – 
vorliegend somit bis zum 16. Juni 2016 - verwirklicht hat (BGE 132 V 215 
E.3.1.1). Massgeblich ist dabei der im Sozialversicherungsrecht übliche 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 133 V 
504 E.3.3).
3.
Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen Gesund-
heitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall ver-
ursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbs-
unfähigkeit (Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG). Die versicherte Person 
hat bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine 
Viertelsrente, ab 50 % auf eine halbe Rente, ab 60 % auf eine Dreivier-
telsrente und ab 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei er-
werbstätigen Personen erfolgt die Bemessung der Invalidität aufgrund ei-
nes Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). 
Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Ein-
tritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung 
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitslage erzielen könnte (Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 


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könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Im 
vorliegenden Fall sind die Parteien sowohl bezüglich Validen- als auch 
bezüglich Invalideneinkommen uneinig.
4.
Die IV-Stelle vertritt in diesem Verfahren ein gegenüber der angefochte-
nen Verfügung korrigiertes Valideneinkommen von Fr. 91‘478.92. Sie 
stützt sich auf die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik 
periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE). Der Be-
schwerdeführer ist hingegen der Ansicht, das Valideneinkommen liege bei 
Fr. 110‘000.--, ausgehend von den Werten der Jahre 2011 und 2012 in 
seinen Lohnkonti bei der B._____ GmbH.
a)
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss 
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmögli-
chen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Dabei wird in der 
Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Ein-
kommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungs-
gemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt 
worden wäre. Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz müssen mit über-
wiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 58 E.3.1).
b)
Der Beschwerdeführer verfügt nicht über eine abgeschlossene Berufs-
ausbildung. Er hat immer auf dem Bau gearbeitet, zuletzt seit 2006 für die 
B._____ GmbH als Maschinist auf der NEAT-Baustelle in X._____ (IV-act. 
30 S. 36). Dieses Arbeitsverhältnis wurde aus betrieblichen Gründen mit 
Schreiben vom 11. Juni 2013 per Ende Oktober 2013 gekündigt (IV-act. 
21 S. 17). Entsprechend geht die IV-Stelle zu Recht davon aus, dass der 
Beschwerdeführer im Gesundheitsfall im Vergleichsjahr 2014 nicht mehr 
für die B._____ GmbH gearbeitet hätte, so dass bei der Bemessung des 
Valideneinkommens nicht auf die bei dieser Firma erzielten Einkommen 


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abzustellen ist. Bei diesem Ergebnis erübrigt es sich zu klären, inwieweit 
die in den Lohnkonti (IV-act. 21 S. 8 ff.) aufgeführten Einkommen von
Fr. 111‘594.10 für 2011 und Fr. 108‘730.50 für 2012 im Rahmen von Art. 
25 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 
831.201) bei der Festlegung des Valideneinkommens hätten berücksich-
tigt werden können. Angesichts der Kündigung ist davon auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer im Vergleichsjahr 2014 ohne Gesundheits-
schaden in einer neuen Anstellung als angelernter Maschinist im Tunnel-
bau oder sonst im Baugewerbe gearbeitet hätte, so dass die IV-Stelle zu 
Recht auf die LSE abstellt. In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung 
verwendet sie die Tabelle TA1 (Urteil des Bundesgerichts 9C_632/2010 
vom 29. Oktober 2010 E.3.4) und wählt korrekterweise den Wirtschafts-
zweig „Baugewerbe“. Sodann gesteht die IV-Stelle dem Beschwerdefüh-
rer das Kompetenzniveau 3 zu. Dieses Kompetenzniveau umfasst defini-
tionsgemäss komplexe praktische Tätigkeiten, welche ein grosses Wissen 
in einem Spezialgebiet voraussetzen. Das Kompetenzniveau 3 kommt üb-
licherweise nur bei Personen mit qualifizierter Berufsausbildung in Frage. 
Für Personen, welche wie der Beschwerdeführer über keine qualifizierte 
Berufsausbildung verfügen, welche aber durch langjährige praktische 
Tätigkeit einen hohen Verdienst zu erzielen vermochten, kommt recht-
sprechungsgemäss das Kompetenzniveau 2 zur Anwendung (Urteil des 
Bundesgerichts 8C_842/2014 vom 4. März 2015 E.2.4.3.1). Indem die IV-
Stelle vorliegend nicht auf den Wert im Kompetenzniveau 2 von Fr. 
5‘874.-- sondern auf den Wert im Kompetenzniveau 3 von Fr. 7‘204.-- ab-
stellt, weicht sie von dieser Praxis ab und gesteht dem Beschwerdeführer 
Erwerbsmöglichkeiten zu, welche seine berufliche Qualifikation eigentlich 
übersteigen. Damit trägt sie der Tatsache Rechnung, dass im Tunnelbau 
erfahrungsgemäss verhältnismässig gute Löhne bezahlt werden und dass 
der Beschwerdeführer gemäss Auszug aus dem individuellen Konto der 
AHV-Ausgleichskasse (IV-act. 8) für seine Tätigkeit bei der B._____ 
GmbH relativ hohe Jahreseinkommen zwischen Fr. 83‘829.-- und Fr. 


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102‘336.-- erzielte. Umgerechnet auf die übliche durchschnittliche Ar-
beitszeit von 41.7 Wochenstunden und unter Berücksichtigung der Loh-
nentwicklung von 0.7 % für 2013 und 0.8 % für 2014 errechnet die IV-
Stelle ein Valideneinkommen von Fr. 91‘478.92 (Fr. 7‘204.-- : 40 x 41.7 x 
1.007 x 1.008 x 12). Das ist nicht zu beanstanden.
5.
Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist die Frage entscheidend, 
welche Arbeitsleistungen einem Versicherten in welchem Umfang noch 
zugemutet werden können, beziehungsweise wie gross die Arbeitsfähig-
keit in einer optimal angepassten Tätigkeit ist. Vorliegend ist die IV-Stelle 
der Ansicht, der Beschwerdeführer sei in einer leidensadaptierten Tätig-
keit voll arbeitsfähig. Der Beschwerdeführer ist demgegenüber der Mei-
nung, er sei nicht arbeitsfähig.
a)
Für die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ist die Verwaltung und im Be-
schwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung stellen (BGE 125 V 
256 E.4). Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand der versi-
cherten Person zu beurteilen und Stellung zu nehmen zu der Frage, in 
welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten diese arbeitsunfähig 
ist (BGE 132 V 93 E.4). Dabei unterliegen die Arztberichte wie sämtliche 
Beweismittel in sozialversicherungsrechtlichen Verfahren der freien Be-
weiswürdigung (Art. 61 lit. chttp://links.weblaw.ch/de/SR-830.1+Art.61 
Bst.c ATSG). Der Beweiswert der ärztlichen Stellungnahmen hängt des-
halb nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung davon ab, ob sie für 
die streitigen Belange umfassend sind, auf allseitigen Untersuchungen 
beruhen, die geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben wurden, in der Beurteilung der medizi-
nischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchten 
und in den daraus gezogenen Schlussfolgerungen zu überzeugen vermö-
gen (BGE 134 V 231 E.5.1). Auch den Berichten versicherungsinterner 


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Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nach-
vollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indi-
zien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der 
befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger 
steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit 
schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Miss-
trauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet er-
scheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den 
Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unpartei-
lichkeit allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 
E.3b/ee).
b)
Im vorliegenden Fall steht fest, dass der Beschwerdeführer in seiner an-
gestammten Tätigkeit als Maschinist im Tunnelbau seit dem 19. Juni 2013 
nicht mehr arbeitsfähig ist. Dies geht übereinstimmend aus den verschie-
densten Arztberichten hervor und wird von der IV-Stelle anerkannt.
c)
Zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit wird im Aus-
trittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 26. September 2014 Stellung ge-
nommen. Danach sind dem Beschwerdeführer mindestens sehr leichte 
Tätigkeiten ganztags zumutbar, wobei Tätigkeiten, welche die volle Funk-
tionsfähigkeit des rechten Armes erfordern, nicht geeignet sind (IV-act. 52 
S. 3). Der Bericht führt folgende Diagnosen auf (IV-act 52 S. 1):
„A
 Unfall vom 10. April 2013 (…)
 A1 
Kontusion rechte Hand mit posttraumatischem Karpaltunnelsyndrom (…)
Aktuell: Persistierendes Schmerzsyndrom, vermutlich bei Vernarbungen der 
Nerven im OP Bereich
A2
Komplexe Verletzung rechter Ellbogen; Leistungspflicht wurde durch die Suva 
abgelehnt (…)
Aktuell: Bewegungs- und belastungsabhängige Schmerzen lokal im Narben-
bereich des rechten Ellbogens
A3
Verdacht auf Stauchungstrauma rechte Schulter


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Aktuell: Bewegungs- und Belastungsschmerzen Schulter rechts
A4
Kontusion rechtes Knie, abgeheilt
B
Latentes Karpaltunnelsyndrom links (…)
C
Zervikalsyndrom bei degenerativen Veränderungen der HWS (…)
D.
Arterielle Hypertonie
E
Anamnestisch Status nach Herzinfarkt 2004
F
Hyperlipidämie, behandelt“
Analysiert man den Bericht in seinen Zusammenhängen, so wird deutlich, 
dass sich die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auf alle diese Diagnosen 
bezieht, dass die Klinikärzte mit anderen Worten beim Zumutbarkeitsprofil 
alle gesundheitlichen Beschwerden und Einschränkungen des Beschwer-
deführers berücksichtigt haben, seien sie nun unfall- oder krankheitsbe-
dingt. Es finden sich keinerlei Hinweise darauf, dass nur die von der Suva 
anerkannte Handproblematik berücksichtigt worden wäre, wie dies der 
Beschwerdeführer behauptet. Vielmehr werden sowohl im Abschnitt „Ak-
tuelle Probleme“ als auch in der Beurteilung immer auch die Ellbogenpro-
bleme erwähnt (IV-act. 52 S. 2 und 3). Weil die Einschätzung der Arbeits-
fähigkeit durch die Rehaklinik Bellikon sämtliche Einschränkungen 
berücksichtigt, insbesondere auch die von der Suva nicht als unfallkausal 
anerkannte Ellbogenproblematik, kann grundsätzlich im vorliegenden, in-
valdienversicherungsrechtlichen Rahmen auf diese abgestellt werden. 
Dem Bericht der Rehaklinik Bellikon vom 26. September 2014 kann so-
dann volle Beweiskraft beigemessen werden. Er wurde von qualifizierten 
Fachärzten in Kenntnis der Vorgeschichte verfasst, stützt sich auf allseiti-
ge Untersuchungen während eines rund fünfwöchigen stationären Rehabi-
litationsaufenthalts, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, stellt die 
medizinische Problematik nachvollziehbar und widerspruchsfrei dar und 
legt die Arbeitsfähigkeit in überzeugender Weise fest. Von grosser Bedeu-
tung ist schliesslich, dass sich in den Akten keine ärztlichen Berichte fin-
den, welche eine abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in adap-
tierter Tätigkeit enthalten würden. 


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d)
Dr. med. C._____ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) führt in seiner 
Beurteilung vom 7. Januar 2015 aus, die IV-Stelle könne auf die Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit im Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon abstel-
len (IV-act. 72 S. 12). Damit tut er kund, dass diese Einschätzung nach 
seiner versicherungsmedizinischen Einschätzung sachgerecht und an-
gemessen ist.
e)
Auch die Suva interpretiert in ihrer Verfügung vom 23. Dezember 2014 
den Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 26. September 2014 in 
dem Sinne, dass darin nicht nur die unfall- sondern auch die krankheits-
bedingten Gesundheitsprobleme berücksichtigt werden. Die Suva zitiert 
nämlich zunächst wörtlich das Zumutbarkeitsprofil aus dem Austrittsbe-
richt der Rehaklinik Bellikon und weist dann darauf hin, dass dabei auch 
der unfallfremde Befund am Ellbogen eingeschlossen sei (IV-act. 55 S. 2). 
Obwohl vorliegend nicht entscheidrelevant, sei darauf hingewiesen, dass 
das Vorgehen der Suva nicht ganz nachvollziehbar ist. Mit Verfügung 17. 
Februar 2014 hatte sie die Kostengutsprache für den operativen Eingriff 
am Ellbogen mangels Unfallkausalität verweigert, was bestätigt worden 
war durch das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau 
VV.2014.269/E vom 28. Januar 2015 (Akten des Beschwerdeführers [Bf-
act.] B3). Bei der Zusprache der Invalidenrente berücksichtigte die Suva 
dann aber wie erwähnt nicht nur die unfallbedingten Beschwerden an der 
Hand sondern auch die ihrer Ansicht nach krankheitsbedingten Ellbogen-
beschwerden. Dazu gab sie an, sie entschädige nicht nur die reinen Un-
fallfolgen, sondern auch krankheitsbedingte Beeinträchtigungen. Diese 
Aussage stimmt so nicht, setzen Leistungen der Unfallversicherung doch 
grundsätzlich einen Unfall oder eine unfallähnliche Körperschädigung 
voraus (Art. 6 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung; UVG; SR 
832.20).


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f)
Der Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon datiert vom 26. September 
2014. Es bleibt zu prüfen, ob er zum massgeblichen Zeitpunkt des Erlas-
ses der angefochtenen Verfügung am 16. Juni 2016 noch aktuell war. Die 
Problematik an der Hand hat sich allem Anschein nach seit dem Aufent-
halt des Beschwerdeführers in der Rehaklinik nicht wesentlich verändert. 
Es finden sich in den Akten keine Unterlagen zu weiteren Eingriffen an 
der Hand und der Beschwerdeführer erwähnt in den Rechtsschriften kei-
ne diesbezügliche Veränderung. Beim Ellbogen hingegen macht der Be-
schwerdeführer eine zunehmende Verschlechterung geltend. Er beruft 
sich darauf, dass er seit anfangs 2015 durchgehend zu 100 % arbeitsun-
fähig geschrieben sei. Es trifft zwar zu, dass in der Taggeldkarte des 
Krankenversicherers (Bf-act. 8) von hausärztlicher Seite eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit attestiert wird, zuletzt mit Datum vom 26. Juli 2016. 
Diese Beurteilung bezieht sich indessen auf die angestammte Tätigkeit 
als Maschinist, was klar daraus hervor geht, dass auf der Taggeldkarte 
als Arbeitgeber die B._____ GmbH und als Arbeitsplatz die ARGE 
X._____ angegeben ist. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 
belegt die Taggeldkarte deshalb keine Verschlechterung des gesundheit-
lichen Zustandes, weil auch der Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als Maschinist im Tunnelbau attes-
tiert. Der Beschwerdeführer beruft sich sodann darauf, dass er am 12. 
Februar 2016 erneut am Ellbogen operiert wurde, und macht geltend, die-
se Operation habe nicht die gewünschte Besserung gebracht. Im Opera-
tionsbericht (Bf-act. 9) wurden chronische Ellbogenschmerzen rechts dia-
gnostiziert, bei Allodynie des Nervus ulnaris, bei schmerzhaftem Extensi-
onsdefizit bei beginnender Ellbogenarthrose mit einem Osteophyten an 
der Olecranonspitze sowie bei freiem Gelenkskörper. Bei der Operation 
wurde eine offene Neurolyse und weitere Vorverlagerung des Nervus ul-
naris vorgenommen, der freie Gelenkskörper entfernt und der Osteophyt 
resektiert. Gemäss Austrittsbericht vom 22. Februar 2016 (Bf-act. 10) war 
der postoperative Verlauf komplikationslos, verlief die Ellbogenmobili


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sation zufriedenstellend und war die Sensorik im Ulnarisbereich tendenzi-
ell verbessert. In der Folge fanden ambulante Nachkontrollen statt. 
Während der Beschwerdeführer gemäss den ärztlichen Berichten zwei 
sowie sechs Wochen postoperativ noch über starke Schmerzen im Be-
reich des rechten Ellbogens klagte (Bf-act. 11 und 12), waren die 
Schmerzen zwölf Wochen postoperativ zwar noch vorhanden, indessen 
geringer als vor der Operation (Bf-act. 13). Im Bericht vom 5. Juli 2016 
(Bf-act. 14) wurden schliesslich noch immer Schmerzen erwähnt, bei Be-
wegung elektrisierend-ausstrahlend, in Ruhe vor allen Dingen bei direk-
tem Kontakt. Es wurden reizlose Narbenverhältnisse ohne Schwellung, 
Rötung oder Erguss festgestellt, die aktive Flexion/Extension war 
schmerzhaft eingeschränkt bei 125°/55°/0° und es bestand eine Druckdo-
lenz vor allem im Sulcus ulnaris Bereich. Muskelatrophien fanden sich 
keine und die periphere Durchblutung, Motorik und Sensibilität war intakt. 
Die IV-Stelle unterbreitete die Berichte des Kantonsspitals Dr. med. 
C._____ vom RAD, welcher in seiner Beurteilung vom 8. Juli 2016 (IV-act. 
87) ausführte, der jetzige Zustand unterscheide sich nicht wesentlich vom 
Zustand bei Austritt aus der Rehaklinik Bellikon im September 2014. Auch 
damals habe ein anhaltendes Schmerzsyndrom am rechten Ellbogen be-
standen. Wie damals seien die Schmerzen auch jetzt bewegungs- und 
belastungsabhängig, sie akzentuierten sich im Rahmen der Physiothera-
pie, bildeten sich jedoch jeweils zwischenzeitlich immer wieder gut 
zurück. Dr. med. C._____ kam zum Schluss, die Zumutbarkeitsbeurtei-
lung der Rehaklinik Bellikon gelte unverändert. Dem kann gefolgt werden. 
Wie bereits erwähnt, berücksichtigte die Rehaklinik Bellikon bei der Zu-
mutbarkeitsbeurteilung das Bestehen von bewegungs- und belastungs-
abhängigen Schmerzen am rechten Ellbogen. Der Beschwerdeführer um-
schrieb diese damals sogar als dauernd und elektrisierend mit einer In-
tensität von 9/10 auf der VAS Schmerzskala (IV-act. 52 S. 6). Bereits da-
mals bestand zudem eine Allodynie (IV-act. 52 S. 3). Demgegenüber er-
scheint die Situation nach der Operation eher gebessert. Dr. med. 


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C._____ umschreibt dies damit, dass der Beschwerdeführer durch die 
Operation ja doch allmählich zu profitieren scheine und dass jetzt ge-
genüber dem Zustand vor der Operation geringere Beschwerden vorlägen 
(IV-act. 87). Von Bedeutung ist sodann auch, dass die Berichte des Kan-
tonsspitals nur Aussagen zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätig-
keit im Tunnelbau machen und keine Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit in 
einer leidensangepassten Tätigkeit liefern. Entgegen der Ansicht des Be-
schwerdeführers gibt es aus all diesen Gründen keine genügenden Hin-
weise für eine wesentliche Verschlechterung seines Gesundheitszustan-
des.
g)
Somit kann festgehalten werden, dass die IV-Stelle gestützt auf den Aus-
trittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 26. September 2014 zu Recht 
davon ausgeht, dass der Beschwerdeführer ab Klinikaustritt in einer lei-
densangepassten sehr leichten Tätigkeit, welche nicht die volle Funkti-
onsfähigkeit des rechten Armes erfordert, zu 100 % arbeitsfähig ist. Wei-
tere medizinische Abklärungen sind angesichts dieses Ergebnisses nicht 
erforderlich (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 134 I 140 E.5.3). Die 
Verwertbarkeit dieser Restarbeitsfähigkeit ist gegeben. Nach der Recht-
sprechung bietet der hypothetisch ausgeglichene Arbeitsmarkt nämlich 
sogar für Personen, welche funktionell als Einarmige zu betrachten sind 
und überdies nur noch leichte Arbeiten verrichten können, genügend rea-
listische 
Beschäftigungsmöglichkeiten 
(Urteil 
des 
Bundesgerichts 
8C_217/2015 vom 28. August 2015 E.2.2.1).
h)
Die IV-Stelle stützt sich zur Ermittlung des Invalideneinkommens auf die 
LSE. Dies ist sachgerecht, da der Beschwerdeführer seit dem Verlust der 
Stelle bei der B._____ GmbH nicht mehr erwerbstätig ist (BGE 139 V 592 
E.2.3). Die IV-Stelle geht von einer vollzeitig ausgeübten, körperlich leich-
ten Tätigkeit auf der Stufe von Kompetenzniveau 1 und damit von einem 
monatlichen Bruttolohn von Fr. 5210.-- gemäss Tabelle TA1 aus. Umge-


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rechnet auf die übliche Arbeitszeit von 41.7 Wochenstunden und unter 
Berücksichtigung der Lohnentwicklung von 0,7 % für 2013, 0.8 % für 
2014, sowie eines Leidensabzugs von 15 % errechnet sie ein Invaliden-
einkommen von Fr. 56'234.65 (Fr. 5'210.-- : 40 x 41.7 x 1.007 x 1.008 x 
12 x 0.85). Dieses Vorgehen ist korrekt. Es wird vom Beschwerdeführer - 
abgesehen vom Aspekt der Arbeitsfähigkeit – denn auch nicht beanstan-
det. 
6. a)
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 91'478.92 und einem Invalidenein-
kommen von Fr. 56'234.65 ergibt sich ein nicht rentenbegründender Inva-
liditätsgrad von 38.53 %.
b)
Gemäss Art. 88a IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die 
Herabsetzung oder Aufhebung der Rentenleistung von dem Zeitpunkt an 
zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraus-
sichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 
nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat 
und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Vorliegend besteht mindes-
tens seit dem Austritt des Beschwerdeführers aus der Rehaklinik Bellikon 
am 24. September 2014 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensa-
daptierten Tätigkeit. Per Ende Dezember 2014 waren somit seit dem Ein-
tritt der Verbesserung der Arbeitsfähigkeit drei Monate vergangen. Die 
Befristung der Rente auf den 31. Dezember 2014 ist deshalb rechtmäs-
sig.
7. a)
Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht, die Beurteilung des RAD 
vom 7. Januar 2015 habe sich nicht bei den ihm zugestellten Akten be-
funden. Ob dies zutrifft, kann nicht geprüft werden. Fest steht, dass die 
IV-Stelle dem Beschwerdeführer im Vorbescheidverfahren eine CD zu-
stellte und dazu im Begleitschreiben vom 10. März 2015 ausführte, sie 
enthalte „die Akten“ (IV-act. 67). Aber selbst wenn diese CD den Case 


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Report mit der Beurteilung des RAD nicht enthalten haben sollte, läge 
darin keine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die RAD-Beurteilung zi-
tiert im Wesentlichen die Zumutbarkeitsbeurteilung der Rehaklinik Belli-
kon und beschreibt diese als taugliche Entscheidungsgrundlage. Somit 
enthält die RAD-Beurteilung nichts, was der Beschwerdeführer nicht auch 
aus dem Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon und aus dem Vorbe-
scheid entnehmen konnte.
b)
Weiter rügt der Beschwerdeführer, die ihm zugestellten Akten seien nicht 
paginiert und mit einem Aktenverzeichnis versehen gewesen. Es kann of-
fen bleiben, ob dieser Vorwurf zutrifft, denn eine nicht heilbare Verletzung 
des rechtlichen Gehörs ist darin jedenfalls nicht zu erblicken. Durch das 
allfällige Fehlen eines Aktenverzeichnisses und die möglicherweise unter-
lassene Paginierung der Akten war die Wahrnehmung des Aktenein-
sichtsrechtes für den Beschwerdeführer allenfalls etwas erschwert, nicht 
aber unmöglich (BGE 132 V 387 E.5.1).
8. a)
Somit ergibt sich, dass die IV-Stelle für die Zeit nach dem 31. Dezember 
2014 einen Rentenanspruch zu Recht verneint hat. Die angefochtene 
Verfügung ist somit rechtmässig und die Beschwerde ist abzuweisen.
b)
Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-
nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderli-
chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-
rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 
Rechtsbeistand. Vorliegend geht aus den eingereichten Unterlagen her-
vor, dass der Beschwerdeführer bedürftig ist. Da der Rechtsstreit weder 
offensichtlich mutwillig noch von vornherein aussichtslos erscheint und 
die anwaltliche Vertretung geboten ist, wird dem Gesuch des Beschwer-


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deführers um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsver-
beiständung durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer stattgegeben.
c)
Gemäss Art. 69 Abs. IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten 
um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Vorliegend werden die Kosten auf Fr. 
700.-- festgesetzt. Sie sind angesichts des Verfahrensausganges dem un-
terliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen und werden im Rahmen der 
unentgeltlichen Rechtspflege auf die Gerichtskasse genommen.
d)
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht mit Schreiben vom 27. 
September 2016 einen Rechnungsbetrag von Fr. 5'287.50 geltend. Dieser 
Betrag kann im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung nicht 
vollumfänglich übernommen werden. Der verrechnete Stundenansatz ist 
mit Fr. 250.-- zu hoch. Gemäss Art.5 der kantonalen Honorarverordnung 
(HV; BR 310.250) liegt der Stundenansatz bei unentgeltlicher Vertretung 
bei Fr. 200.--. Zudem erscheint der ausgewiesene Aufwand von 19.58 
Stunden nicht angemessen. Der Fall ist höchstens von durchschnittlicher 
Komplexität und der Rechtsvertreter verfügte über hilfreiche Vorkenntnis-
se, da er den Beschwerdeführer bereits im Verfahren gegen die Suva ver-
treten hatte. Der Honoraranspruch wird deshalb auf pauschal Fr. 2'500.-- 
festgelegt und im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung von 
der Gerichtskasse übernommen. 
e)
Hinzuweisen ist auf den Vorbehalt von Art. 77 VRG, wonach die erlasse-
nen Gerichtskosten und die Kosten für die Rechtsverbeiständung zu er-
statten sind, wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse 
des Beschwerdeführers dereinst verbessern sollten. 


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Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. a)
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden 
die Kosten von Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der Gerichtskasse 
übernommen. 
b)
A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer ein 
Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die Ge-
richtskasse mit Fr. 2'500.-- (inkl. MWST) entschädigt. 
c)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 
gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und 
die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]