gr_gerichte · S 2008 112 · 2008-09-23 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 08 112
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 23. September 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
Die heute 54-jährige … (geb. … 1954) ist verheiratet, Mutter dreier teils bereits
erwachsener Kinder (23-jährige Tochter [geb. 21.11.1985]; 20-jähriger Sohn
[geb. 21.03.1988]; 16-jährige Tochter [geb. 16.01.1992]), stammt aus Sri
Lanka und reiste vor 20 Jahren in die Schweiz ein. Seit 1997 arbeitete sie zu
80% als Hausangestellte in einem Alters- und Pflegeheim in ... Ab Frühjahr
2005 litt sie vermehrt an Rückenschmerzen und war darum seit April 2005 zu
100% arbeitsunfähig geschrieben. Am 11.01.2006 meldete sie sich bei der IV-
Stelle Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen an. Ende Januar 2006
wurde ihr noch am bisherigen Arbeitsplatz gekündigt. Am 08.06.2008 erliess
die IV-Stelle – gestützt auf den Arztbericht von Dr. … vom 02.03.2006 und der
dort geschätzten Arbeitsfähigkeit von 50% in einer adaptierten Tätigkeit – eine
Verfügung, worin sie einen Anspruch auf eine IV-Rente ablehnte. In der
dagegen erhobenen Einsprache hielt die Versicherte fest, dass sich ihr
Gesundheitszustand seit Juni 2006 wesentlich verschlechtert habe. Im
Rahmen der Behandlung der Einsprache veranlasste die Vorinstanz noch
zusätzliche Abklärungen (Arztgutachten des Rheumatologen Dr. … v.
10.07.2007;
Haushaltsabklärungsbericht
v.
27.03./01.04.2008).
Auf
denselben Zeitpunkt (01.04.2008) wechselte die Familie der Versicherten den
Wohnort nach …, wobei sie in eine 5½ -Zimmerwohnung umzog.
b)
Gestützt auf diese Erkenntnisse erliess die Vorinstanz am 22.04.2008 einen
Vorbescheid, worin sie abermals einen Anspruch auf eine IV-Rente mangels
ausreichenden IV-Grads (bloss 36% statt mindestens 40%) verneinte. Sie
stellte dabei auf die gemischte Berechungsmethode ab und gewichtete den

Erwerbsanteil mit 80% (bei Einschränkung 38% ergibt den Teil-IV-Grad von
30.4%) und den Haushaltanteil mit 20% (bei Einschränkung laut
Haushaltsabklärungsbericht 26.2% ergibt Teil-IV-Grad 5.2%), woraus
zusammen aufgerundet 36% [30.4% EB + 5.2% HH]) resultierten.
c)
Namentlich mit der laut Haushaltsbericht ermittelten Einschränkung von total
26.2% (Teil-IV-Grad 5.2%) konnte sich die Versicherte nicht einverstanden
erklären, was sie der Vorinstanz am 05.05.2008 mitteilte. Beim Einkaufen,
Kochen, Putzen und Wäschebesorgen sei sie im Minimum zu 75%
eingeschränkt. Die Haushaltsführung könne sie lediglich unter Mithilfe des
Ehemannes besorgen. Insgesamt hätte der IV-Grad daher mindestens 45%
(HH: 75% x 0.2 + EB: 38% x 0.8) betragen.
d)
Mit Verfügung vom 22.07.2008 bestätigte die Vorinstanz den angefochtenen
Vorbescheid vom April 2008 und damit ihre frühere Haltung, wonach kein
Anspruch auf eine IV-Rente bestünde. Die Versicherte treffe auch im
Haushaltsbereich
eine
Schadenminderungspflicht.
Durch
geeignete
organisatorische
Massnahmen
und
bei
zumutbarer
Mithilfe
der
Familienangehörigen müssten die Auswirkungen des Rückenleidens
(festgestellter Gesundheitsschaden) auf die Arbeitsfähigkeit im Haushalt
reduziert
werden.
Diese
Mithilfe
gehe
weiter,
als
die
ohne
Gesundheitsschaden
üblicherweise

zu
erwartende
Unterstützung.
Vorliegend sei daher die Mithilfe des Ehemannes und der drei Kinder nicht zur
Invalidität zu rechnen. Den Familienangehörigen könne eine tägliche Mithilfe
im Haushalt bis zu 2 Stunden zugemutet werden. Die kritisierte Bewertung der
Einschränkungen im Haushaltsbericht vom März/April 2008 sei folglich nicht
zu beanstanden.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 21.08.2008 frist- und formgerecht
Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den (sinngemässen) Begehren um
Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie nochmaligen Prüfung der im
Haushaltsbereich festgestellten Einschränkung bzw. Erhöhung derselben auf
mindestens 75%, was – nach der unbestrittenen gemischten Methode (80%
EB; 20% HH) – insgesamt zu einem IV-Grad von 45% geführt und damit eben

zum Bezug einer IV-Rente berechtigt hätte. Zur Begründung brachte sie vor,
dass es inakzeptabel sei, dass ihr Ehemann und die drei Kinder in derart
grossem Umfange zur Mithilfe im Haushalt verpflichtet wären. Der Gatte
arbeite zu 100%, gehe morgens um 06.00 Uhr aus dem Hause und kehre erst
abends um 17.00 Uhr wieder dorthin zurück. Die Kinder seien noch in
Ausbildung und müssten jeweils am Abend und an den Wochenenden für die
(Berufs-) Schule lernen.
3.
In ihrer Stellungnahme beantragte die Vorinstanz kostenfällige Abweisung der
Beschwerde.
Dem
Haupteinwand
einer
völlig
unzumutbaren
und
unrealistischen Schadenminderungspflicht (geleistet durch die übrigen
Familienangehörigen im gleichen Haushalt) hielt sie entgegen, dass es
sowohl dem voll erwerbstätigen Ehemann als auch den mit ihrer Ausbildung
noch beschäftigten jungen Erwachsenen (im Alter von 16 bis 23 Jahren)
durchaus zumutbar sei, die Beschwerdeführerin (Ehefrau/Mutter) künftig in
dem laut Haushaltsabklärungsbericht erfassten Umfange zu unterstützen
bzw. zu entlasten. Im Übrigen müssten auch allein stehende Personen, die
voll erwerbstätig seien, ihren Haushalt nach ihrem beruflichen Feierabend aus
eigener Kraft erledigen. An der als viel zu tief kritisierten Einschränkung im
Haushalt von 26.2% (Teil-IV-Grad 5.2%) gebe es demnach nichts
auszusetzen, was im Resultat zu einem IV-Grad unter 40% (nur 36%) geführt
und somit eben noch nicht zum Bezug einer IV-Rente berechtigt habe.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
(IVG; SR 831.20) hat die Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn
sie mindestens zu 70%, auf eine drei Viertelrente, wenn sie mindestens 60%,
auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens 50% und auf eine Viertelrente,
falls sie mindestens 40% invalid ist. Bei Erwerbs- und Berufstätigen errechnet
sich der Invaliditätsgrad nach der Methode des Einkommensvergleichs vor
und nach der Behinderung (Art. 28a Abs. 1 IVG sowie 16 ATSG; SR 830.1).
Bei Nichterwerbstätigen oder noch in Ausbildung stehenden Versicherten

stellen Art. 28a Abs. 2 IVG sowie Art. 27 Abs. 1 der Verordnung über die
Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) darauf ab, in welchem Ausmass
diese Personen eingeschränkt sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu
betätigen (Betätigungsvergleich). Bei Versicherten die teils erwerbstätig und
teils im Haushalt tätig sind, kommt die sog. gemischte Methode zur
Anwendung (Art. 28a Abs. 3 IVG), wobei die Behinderung im Erwerbsbereich
nach der Einkommensvergleichsmethode und die Einschränkung im Haushalt
nach dem Betätigungsvergleich zu erfolgen hat, was zusammen (je nach
Gewichtung) den IV-Grad ergibt.
b)
Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten
insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder
sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 IVV). Die
Verwaltungspraxis hat dazu ein Schema der für gewöhnlich anfallenden
Haushaltsarbeiten aufgestellt, das eine möglichst rechtsgleiche Festsetzung
des IV-Grads gewährleisten soll (vgl. Kreisschreiben über Invalidität und
Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH] Rz 3086 ff.). Der gesamte
Tätigkeitsbereich der ausschliesslich im Haushalt zu verrichtenden Arbeiten
beträgt dabei 100%. Jener Betätigungsvergleich (im Haushalt) wird in der
Rechtswirklichkeit getrennt für sieben Teilbereiche, die im Einzelfall nach den
konkreten Verhältnissen vor Ort zu gewichten sind, vorgenommen. Vorliegend
bewertete die berufserfahrene Haushaltsexpertin des IV-Abklärungsdienstes
den Aufgabenbereich der Haushaltsführung mit 3 %, denjenigen der
Ernährung mit 35 %, den der Wohnungspflege mit 15 %, den der Einkäufe
und Besorgungen mit 10 %, den der Wäsche und Kleiderpflege mit 16 %, den
der Kinderbetreuung mit 5 % und den der Garten-/Pflanzen- und
Haustierpflege mit 16 % unter der Rubrik „Verschiedenes“. Insgesamt wurde
somit korrekt auf einen hauswirtschaftlichen Beschäftigungsgrad von 100%
abgestellt. Diese prozentuale Aufteilung war durchaus vertretbar, lagen die
ein- und festgesetzten Prozentwerte doch allesamt innerhalb der hierfür
vorgesehenen Grenz- und Erfahrungswerte. Damit ist zunächst erstellt, dass
die fachkundige Einschätzung der zuständigen IV-Haushaltsexpertin nicht
willkürlich war, sondern nach pflichtgemässem Ermessen erfolgte.

c)
Soweit die Beschwerdeführerin speziell die Bewertung der prozentual
ermittelten Einschränkung auf dem Sektor „Einkaufen, Kochen, Putzen und
Wäschebesorgen“ bzw. die „Haushaltsführung“ im Allgemeinen als viel zu
niedrig und somit als völlig realitätsfremd einstufte (Einschränkung mind. 75%;
Teil-IV-Grad HH: 75% x 0.2 = 15%), kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden.
Die im Einzelnen kommentierten Positionen und Feststellungen im IV-
Abklärungsbericht Haushalt vom März/April 2008 sind aussagekräftig und
glaubhaft. Die hieraus gezogenen Einschränkungsgrade (Haushaltsführung 0
%, Ernährung 30 %, Wohnungspflege 50 %, Einkauf und weitere
Besorgungen 50%, Wäsche und Kleiderpflege 20 %, Kinderbetreuung 0 %
sowie Verschiedenes 0 %) sind einleuchtend und durchwegs realistisch. Die
dagegen von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Einwände und
Bedenken vermögen die umfassende und sorgfältige Einschätzung der IV-
Haushaltsexpertin nicht zu erschüttern, geschweige zu widerlegen. Das
Hauptargument der Beschwerdeführerin gegen jene Beurteilung ist dasjenige
der „Unzumutbarkeit für die übrigen Familienangehörigen“ ihr im Haushalt
ungewöhnlich oft und intensiv helfen zu müssen. Wie gleich – unter Verweis
auf die neueste Rechtsprechung dazu – noch erörtert wird, stösst die
Versicherte (Mithilfe bzw. Mehraufwand 2 Std./Tag inakzeptabel) indes mit
dieser Auffassung ins Leere. Im Übrigen sind die Einwände viel zu vage und
zu unpräzise, als dass daraus auf eine Fehlbeurteilung der Vorinstanz
geschlossen werden könnte. Ein gewisser Ermessensspielraum liegt
ausserdem in der Natur der Sache, weshalb auch von daher nicht ohne Not
in
die
Gesamtwürdigung
der
Haushaltsexpertin
einzugreifen
ist.
Abweichungen und Korrekturen drängen sich einzig dort auf, wo es
mindestens Anhaltspunkte gibt, dass die Vorinstanz unseriös, befangen oder
sonst wie unfair gehandelt haben könnte. Solche Indizien bestehen vorliegend
nicht, weshalb auf die Erkenntnisse und Bewertung der IV-Expertin
uneingeschränkt abgestellt werden kann. Die noch in der Vernehmlassung
der
Beschwerdegegnerin
enthaltenen
Ergänzungen
und
Hintergrundinformationen sind zudem überzeugend und vervollständigen den
Gesamteindruck, wonach die Vorinstanz auch bei ihrer Bewertung im
Haushaltsbereich sehr fair und objektiv war (HH: 26.2% x 0.2 = 5.2%). Dem
ist hier umso mehr zuzustimmen, als jene HH-Bewertung nachweislich in

voller Kenntnis und unter Berücksichtigung des aktuellsten Arztgutachtens
des Rheumatologen Dr. … v. 10.07.2007 (50% arbeitsfähig in einer leichten
wechselbelastenden Tätigkeit mit Möglichkeit des Sitzens oder Stehens ohne
Überkopfarbeiten und ohne Gewichtsbelastungen von mehr als 15 kg)
abgefasst wurde. Da ferner weder die Anwendbarkeit der gemischten
Methode (EB; HH) noch deren innere Gewichtung (80% EB; 20% HH), noch
der Teil-IV-Grad im Erwerbsbereich (38% x 0.8 = 30.4%) als falsch oder
ungerechtfertigt bezeichnet wurden, gibt es am ermittelten IV-Grad von
insgesamt 36% (30.4% + 5.2%) folglich nichts auszusetzen. Der Anspruch auf
eine IV-Rente musste nach Art. 28 Abs. 2 IVG (IV-Grad weniger als 40%)
damit aber von Gesetzes wegen klar abgelehnt werden.
d)
Zur hauptsächlich kritisierten Schadenminderungspflicht von im Haushalt
tätigen Versicherten gilt es - unter Hinweis auf BGE 133 V 504 Erw. 4.2 – was
folgt klarzustellen: Auszugehen ist dabei immer vom Grundsatz, dass einer
Leistungsansprecherin im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht alle
Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in derselben
Situation ebenfalls ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu
erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass
sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, die die Auswirkungen der
Einschränkungen im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine
möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltsarbeiten
ermöglichen. Kann eine Versicherte wegen ihrer Körperbehinderung gewisse
Haushaltsarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand
erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem
Masse die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein
invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur
insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, die nicht mehr erfüllt werden
können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung oder durch Angehörige
verrichtet
werden,
denen
dadurch
nachgewiesenermassen
eine
Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht.
Die im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu
berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen geht damit weiter als die
ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung

(BGE 130 V 97 Erw. 3.3.3, S. 101; 129 V 67; AHI 2003 S. 215; ZAK 1984 S.
135 Erw. 5). Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach
zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde,
falls keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären. Die Tatsache, dass
die der „Schadenminderungspflicht“ zugrunde liegende Leitidee – wonach
sich die in Art. 159 Abs. 2 und 3 ZGB zwischen den Ehegatten und in Art. 272
ZGB zwischen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht
unmittelbar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind),
sondern nur freiwillig erfüllt werden können – vermag an der Mithilfe bzw. den
Mitwirkungspflichten der im Haushalt beschäftigten Personen nichts zu
ändern. Denn wie im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die
verbleibende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
verwertbar ist, unabhängig davon, ob eine derartige Anstellung rechtlich
durchsetzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltsbereich davon
auszugehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig
davon, ob eine solche Mithilfe rechtlich erzwingbar ist (BGE 133 V 511). –
Vorliegend ist dazu hinreichend erstellt, dass es sowohl dem voll
erwerbstätigen, heute 57-jährigen Ehemann (geb. 03.02.1951) als auch den
noch mit ihrer Schulausbildung beschäftigten Kindern (schon 23-jährig, 20-
jährig und 16-jährig) ohne weiteres zumutbar ist, ihrer im gemeinsamen
Haushalt lebenden Ehefrau und Mutter (5 ½-Zimmerwohnung im 3. Stock; mit
Liftaufzug; Bad/Dusche und Keller; mit neuzeitlichen Küchenapparaten und
Waschmaschine/Tumbler direkt in Mietwohnung; Einkaufsladen direkt im
Miethaus) in grossem Umfang bei der Haushaltsführung behilflich zu sein.
Von der 5-köpfigen Familie darf verlangt werden, dass sie sich intern selbst
so straff und effizient organisiert, dass sie aus eigener Kraft in der Lage ist,
die durch die Körperleiden der Versicherten zusätzlich anfallenden
Haushaltsverrichtungen untereinander sinnvoll aufzuteilen, so dass der
verursachte Mehraufwand (Kochen; Putzen; Waschen usw.) noch tragbar ist
und die in solchen Fällen festgelegte Maximallimite von 2 Stunden Hausarbeit
pro Tag und daneben benötigter Hilfskraft sicherlich noch nicht überschritten
wird. Daraus folgt, dass von einer inakzeptablen Gesamtbelastung für die
Familie der Versicherten keine Rede sein kann, was den Hauptvorwurf der
Unzumutbarkeit der geschätzten Einschränkungen für die Familienmitglieder

bzw. deren IV-bedingter Relevanz für die Ermittlung des IV-Grads vorweg als
unzutreffend und absolut unbegründet erscheinen lässt. Damit ergibt sich,
dass der aus dem unter Ziff. 2 lit. c erwähnten Zahlenmaterial errechnete IV-
Grad von total 36% zu keinen Korrekturen Anlass gibt.
3. a)
Die angefochtene Verfügung vom Juli 2008 ist damit in jeder Beziehung
rechtens und verhältnismässig, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 01.07.2006 – in
Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung
oder
Verweigerung
von
IV-Leistungen
vor
dem
kantonalen
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden jeweils nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert der Sache im Umfang von
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses
Verfahrens
rechtfertigt
es
sich
vorliegend,
der
unterliegenden
Beschwerdeführerin Kosten von Fr. 700.-- zu überbinden.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit
Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons
Graubünden, Chur, zu bezahlen.