gr_gerichte · KSK 2011 40 · 2011-06-06 · de
Ernennung eines Schiedsrichters

Betreibungsbegehren | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 6. Juni 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 11 40
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X . , Beschwerdeführerin,
gegen
die Verfügung des Betreibungsamtes Chur vom 12. Mai 2011, mitgeteilt am
gleichen
Tag,
in
Sachen
der
Beschwerdeführerin
gegen
die
Y . ,
Beschwerdegegnerin,
betreffend Betreibungsbegehren

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 22. Mai 2011 (Poststempel vom
23. Mai 2011) samt mitgereichten Akten, in die Stellungnahme des
Betreibungsamtes Chur vom 30. Mai 2011 sowie nach Feststellung und in
Erwägung,
–
dass die X. am 6. Mai 2011 beim Betreibungsamt Chur gegen die Y. ein
Betreibungsbegehren für eine „Grundforderung“ von Fr. 7'101.05 zuzüglich
Zinsen und Kosten stellte und als Grund der Forderung eine „zedierte
Forderung A.“ zusammen mit der Anschlussnummer angab,
–
dass das Betreibungsamt Chur am 12. Mai 2011 das Betreibungsbegehren
zurück wies mit der Begründung, der Forderungsgrund sei nicht hinreichend
umschrieben, so dass der Schuldner aus dem gesamten Inhalt des
Zahlungsbefehls zuwenig Klarheit über die Art der Forderung erhalte,
–
dass die X. dagegen am 22. Mai 2011 (Postaufgabe vom 23. Mai 2011)
rechtzeitig beim Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde einreichte mit dem Begehren, das
Betreibungsamt
Chur
sei
anzuhalten,
das
zurückgewiesene
Betreibungsbegehren entgegen zu nehmen und den entsprechenden
Zahlungsbefehl zuzustellen,
–
dass zur Begründung insbesondere ausgeführt wurde, die Rückweisung sei
nicht gerechtfertigt, da durch die Angabe der fraglichen Telefonnummer dem
Schuldner hinlänglich die Quelle der Schuld angegeben worden sei; zudem
seien dem Schuldner vorerst Mahnschreiben inkl. Kontoauszug zugestellt
worden,
–
dass das Betreibungsamt Chur in seiner Vernehmlassung vom 30. Mai 2011
auf Abweisung der Beschwerde antrug,
–
dass gemäss Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG mit dem Betreibungsbegehren die
Forderungsurkunde und deren Datum; in Ermangelung einer solchen der
Grund der Forderung anzugeben ist,
–
dass diese Bestimmung bezweckt, dass der Schuldner durch die Angaben im
Betreibungsbegehren zur Entscheidung befähigt wird, ob er Rechtsvorschlag
erheben wird; es soll mit anderen Worten sichergestellt werden, dass der
Schuldner
aufgrund
der
Angaben
im
Zahlungsbefehl
aus
dem
Sachzusammenhang heraus namentlich erkennen kann, was für eine

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Forderung in Betreibung gesetzt worden ist (BGE 5A_586/2008, BGE 121 III
18),
–
dass der Forderungsgrund dann hinreichend substantiiert ist, wenn der
Schuldner aus dem gesamten Inhalt des bevorstehenden Zahlungsbefehls
Klarheit über die Art der Forderung erhält und er sich über deren Anerkennung
schlüssig
werden
kann
(Sabine
Kofmel
Ehrenzeller,
in:
Staehelin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
I, 2. Aufl., Basel 2010, N 43 zu Art. 67 SchKG),
–
dass der Entscheid des Betreibungsamtes, ob das Betreibungsbegehren die
notwendigen Angaben enthält oder nicht, sich selbstverständlich auf die vom
Gläubiger mit dem Betreibungsbegehren eingereichten Unterlagen stützen
muss,
–
dass somit die von der X. erst mit ihrer Beschwerde eingereichten weiteren
Urkunden
für
die
Beurteilung,
ob
das
Betreibungsamt
Chur
das
Betreibungsbegehren zu Recht zurück gewiesen hat, ausser Betracht bleiben
müssen,
–
dass diese Frage somit einzig aufgrund des Inhalts des Betreibungsbegehrens
zu entscheiden ist,
–
dass als Grund der Forderung lediglich angegeben wurde, dass es sich um
eine
zedierte
Forderung
der
A.
handelt,
und
die
entsprechende
Anschlussnummer aufgeführt wurde,
–
dass daraus noch nicht ersichtlich ist, was der Rechtsgrund der Forderung ist
(Telefongebühren, andere Art von Dienstleistungen),
–
dass daraus ebenso wenig hervorgeht, für welche Zeitperiode eine offene
Forderung bestehen soll, was insbesondere für Telefongebühren von
Bedeutung wäre,
–
dass der Schuldner lediglich aufgrund der erwähnten Angaben nicht in der
Lage ist, aus dem Sachzusammenhang heraus zu erkennen, was für eine
Forderung in Betreibung gesetzt worden ist,
–
dass diese Schlussfolgerung auch dadurch untermauert wird, dass die
Grundforderung gemäss Betreibungsbegehren aufgrund der nunmehr

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eingereichten weiteren Unterlagen sich aus mehreren Grundforderungen
zusammen setzt,
–
dass das Betreibungsamt Chur unter diesen Umständen zu Recht zum
Schluss gekommen ist, dass das Betreibungsbegehren den gesetzlichen
Anforderungen nicht genügt, und dieses zurückgewiesen hat,
–
dass die Beschwerde somit abzuweisen ist,
–
dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der GebVzSchKG das Beschwerdeverfahren
unentgeltlich ist, so dass die Verfahrenskosten zulasten des Kantons
Graubünden gehen,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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verfügt
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: