gr_gerichte · SK2 2010 73 · 2011-02-23 · de

Beweisergänzungen (Übergangsrecht StPO/GR - StPO) | Beschwerde gegen StA, Beschwerdeentscheid

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 23. Februar 2011
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 10 73
08. April 2011
Urteil
II. Strafkammer
Vorsitz
Bochsler
Richter
Schlenker und Hubert
Aktuar 
Rogantini
In der strafrechtlichen Beschwerde
der E., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Remo Cavegn, 
Bahnhofstrasse 7, 7001 Chur, 
gegen
den 
Beschwerdeentscheid 
der 
Staatsanwaltschaft 
Graubünden 
vom 
16. 
November 2010, mitgeteilt am 18. November 2010,
betreffend Beweisergänzungen (Übergangsrecht StPO/GR - StPO),
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Der damalige Staatsanwalt des Kantons Graubünden hat mit Verfügung 
vom 31. März 2008 ein Strafverfahren gegen B., C., D. sowie E. wegen 
Urkundenfälschung im Amt ev. Erschleichung einer falschen Beurkundung 
eröffnet. Der damalige Untersuchungsrichter erliess am 8. Dezember 2009 die 
entsprechende Schlussverfügung. In der Folge stellte E. mit Schreiben vom 9. 
Februar 2010 fünf Anträge auf Ergänzung der Untersuchung.
B.
Mit Verfügung vom 31. Mai 2010 wies der Untersuchungsrichter die 
Beweisergänzungsanträge 1 bis 3 (Befragung diverser Zeugen) ab und hiess die 
Anträge 4 und 5 (Aufnahme der Schuldverzeichnisse 2004-2006 von E. bzw. des 
Schreibens des Rechtsanwalts C. an die Steuerverwaltung vom 28. September 
2007) gut. Gegen diese Verfügung des Untersuchungsrichters liess E. am 17. Juni 
2010 Beschwerde beim Staatsanwalt einreichen und stellte darin das 
Rechtsbegehren, es sei das damalige Untersuchungsrichteramt Chur anzuweisen, 
die namentlich genannten Zeugen untersuchungsrichterlich einzuvernehmen.
C.
Mit Beschwerdeentscheid vom 16. November 2010, mitgeteilt am 18. 
November 2010, wies der Staatsanwalt die Beschwerde mit der Begründung ab, 
der Sachverhalt sei genügend abgeklärt und die beantragten Beweisergänzungen 
versprächen kein neues relevantes Ergebnis. Kosten wurden keine erhoben.
D.
Gegen diesen Beschwerdeentscheid führt E. mit Eingabe vom 8. Dezember 
2010 Beschwerde vor Kantonsgericht Graubünden. Sie beantragt die Aufhebung 
des 
angefochtenen 
Entscheids 
und 
stellt 
zugleich 
dieselben 
Beweisergänzungsanträge wie vor der Vorinstanz.
E. 
Der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts räumte der 
Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 15. Dezember 2010 die Möglichkeit ein, 
sich zur Beschwerde vernehmen zu lassen. Die Staatsanwaltschaft reichte innert 
erstreckter Frist ihre Stellungnahme am 19. Januar 2010 ein, mit welcher sie im 
Wesentlichen beantragt, die Beschwerde sei als gegenstandslos geworden 
abzuschreiben, da die neue eidgenössische Strafprozessordnung zur Anwendung 
komme 
und 
diese 
keine 
Rechtsmittel 
gegen 
Beweisverfügungen 
im 
Untersuchungsverfahren mehr vorsehe. Eventualiter sei die Beschwerde 
kostenfällig abzuweisen.
F.
Die Beschwerdeführerin liess sich mit Eingabe vom 3. Februar 2011 zur 
Stellungnahme der Staatsanwaltschaft vernehmen und stellt sich auf den 


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Standpunkt, dass – entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft – Art. 453 
Abs. 1 StPO auf den vorliegenden Fall anwendbar sei, da die angefochtene 
Verfügung einen „Entscheid“ im Sinne dieser Bestimmung darstelle. Daher müsse 
auf die Beschwerde eingetreten werden und diese sei materiell gutzuheissen.
II. Erwägungen
1.
Mit Inkrafttreten der neuen eidgenössischen Strafprozessordnung vom 5. 
Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO; SR 312.0) am 1. Januar 2011 wurden 
die kantonalen Strafprozessordnungen abgelöst. In Art. 448 Abs. 1 der 
Übergangsbestimmungen zur StPO wird der allgemeine Grundsatz postuliert, 
wonach Verfahren, die bei Inkrafttreten der neuen StPO hängig sind, nach neuem 
Recht fortzuführen sind, soweit die nachfolgenden Bestimmungen nicht etwas 
Anderes vorsehen. Gemäss Art. 453 Abs. 1 StPO werden hingegen Rechtsmittel 
gegen Entscheide, die vor Inkrafttreten der neuen StPO gefällt worden sind, von 
den bisher zuständigen Behörden nach bisherigem Recht beurteilt. Es gilt 
nachfolgend zu prüfen, wie Art. 453 Abs. 1 StPO auszulegen ist, namentlich ob 
sich die Beschwerde im hier zu beurteilenden Fall gegen einen Entscheid im 
Sinne dieser Bestimmung richtet.
1.1
Ausgangspunkt 
jeder 
Auslegung 
bildet 
nach 
bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung der Wortlaut der Bestimmung. Ist der Text nicht ganz klar und 
sind verschiedene Interpretationen möglich, so muss nach seiner wahren 
Tragweite gesucht werden unter Berücksichtigung aller Auslegungselemente. 
Abzustellen ist dabei namentlich auf die Entstehungsgeschichte der Norm und 
ihren Zweck sowie auf die Bedeutung, die der Norm im Kontext mit anderen 
Bestimmungen zukommt. Die Gesetzesmaterialien sind zwar nicht unmittelbar 
entscheidend, dienen aber als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen. 
Namentlich bei neueren Texten kommt den Materialien eine besondere Stellung 
zu, weil veränderte Umstände oder ein gewandeltes Rechtsverständnis eine 
andere Lösung weniger nahe legen. Das Bundesgericht hat sich bei der 
Auslegung von Erlassen stets von einem Methodenpluralismus leiten lassen und 
nur dann allein auf das grammatikalische Element abgestellt, wenn sich daraus 
zweifelsfrei die sachlich richtige Lösung ergab (BGE 131 II 697 E. 4.1 mit 
zahlreichen Hinweisen). 
1.1.1 Zuerst ist vom Text der zu interpretierenden Norm in seinem Wortlaut 
auszugehen (grammatikalische Auslegung). Dabei kann der Erlass selbst 


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Definitionen festlegen, wie einzelne Begriffe zu verstehen sind. So bezeichnet die 
StPO in Art. 80 Abs. 1, was Entscheide im Sinne dieses Gesetzes sind, wobei das 
Wort „Entscheid“ auch als Überbegriff für alle Entscheide in Erscheinung tritt. Der 
Titel des 5. Abschnitts lautet denn auch „Entscheide“. Art. 80 StPO unterscheidet 
sodann die Entscheide nach ihrer Form, aber auch nach ihrer Art, also ob es sich 
um prozessleitende oder prozesserledigende Entscheide handelt. In Art. 453 Abs. 
1 StPO wird allerdings nicht auf diese Unterscheidungen eingegangen und der 
deutsch- und der italienischsprachige Gesetzestext beschränken sich auf den 
Gebrauch des scheinbar allgemeinen Terminus „Entscheid“. Demgegenüber 
spricht der französischsprachige Text in Art. 453 Abs. 1 StPO von „décision“, statt 
des in Art. 80 StPO verwendeten Überbegriffs „prononcé“. Nach dem 
dreisprachigen Wortlaut der auslegungsbedürftigen Bestimmung ist demnach nicht 
eindeutig ersichtlich, welche Arten von Entscheide gemeint sind. Insbesondere die 
Divergenz in der französischsprachigen Fassung lässt Raum für verschiedene 
Interpretationen. Wie erwähnt, muss bei nicht gänzlich klarem Text nach seiner 
wahren Tragweite gesucht werden und es sind dabei alle Auslegungselemente zu 
berücksichtigen.
1.1.2 Die Interpretation anhand der Entstehungsgeschichte der Norm ist 
vorliegend ein essentielles Element, da es sich bei der eidgenössischen StPO um 
ein neues Gesetz handelt (vgl. oben E. 1 und 1.1), das zudem zahlreiche 
Änderungen 
im 
Strafverfahrensrecht 
mit 
sich 
bringt 
und 
weitreichende 
Konsequenzen für das Funktionieren der Strafverfolgung hat. Die historische 
Auslegung von Art. 453 Abs. 1 StPO führt hier jedoch insofern zu Schwierigkeiten, 
als im Gesetzgebungsprozess die Problematik des Übergangsrechts nur am 
Rande angegangen wurde. So äussert sich der Vorentwurf überhaupt nicht zum 
Thema (vgl. Vorentwurf zu einer Schweizerischen Strafprozessordnung, 
Bundesamt für Justiz, Bern 2001), die Botschaft beschränkt sich auf eine 
erläuternde Wiedergabe des vorgeschlagenen Gesetzestextes (BBl 2006 1350 ff.) 
und die parlamentarischen Beratungen zeigen keine vertiefte Auseinandersetzung 
mit den Einzelheiten des Übergangsrechts auf. Die Kommission hat dem Antrag 
des Bundesrates gemäss Botschaft zugestimmt und die beiden Kammern sind 
oppositionslos ihrer jeweiligen Kommission gefolgt (AB 2006 S 1060 ff., AB 2007 
N 1032 ff.). Es lässt sich daher nicht mit Gewissheit sagen, was der tatsächliche 
Wille und der entstehungsgeschichtliche Hintergrund der auszulegenden 
Bestimmung gewesen sein könnten, weshalb nicht auf das historische Element 
abgestellt werden kann.


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1.1.3 Sodann ist die Norm im Kontext mit anderen Bestimmungen, insbesondere 
jene aus demselben Erlass, auszulegen, um ihre Bedeutung zu verstehen 
(systematische Auslegung). Im Vordergrund steht vorliegend Art. 448 Abs. 1 
StPO. Diese Bestimmung ist von grundsätzlicher Bedeutung und bezweckt, dass 
möglichst rasch neues Recht zur Anwendung kommt, was einem allgemeinen 
Prinzip des Übergangsrechts entspricht (vgl. dazu die Botschaft, BBl 2006 1350; 
Franz Riklin, StPO Kommentar, Zürich 2010, Vorbem. Art. 448-456). 
Demgegenüber sieht Art. 453 Abs. 1 StPO eine dazu abweichende Regel vor 
(Franz Riklin, a.a.O, Art. 453 N 1), wonach für die Bestimmung des anwendbaren 
Rechts der Zeitpunkt des Entscheides – und nicht etwa dessen Mitteilung, wie im 
Zivilprozessrecht – massgebend ist (vgl. Art. 405 Abs. 1 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 
272]). Unklar ist hingegen, was unter dem Begriff „Entscheid“ im Sinne von Art. 
453 Abs. 1 StPO zu verstehen ist, namentlich ob damit nur Endentscheide oder 
auch prozessleitende Verfügungen gemeint sind. Würden auch letztere darunter 
subsumiert, hätte dies eine erhebliche Durchbrechung des in Art. 448 Abs. 1 StPO 
enthaltenen Grundsatzes zur Folge. Dass dies die Absicht des Gesetzgebers war, 
erscheint zweifelhaft. Nach der systematischer Auslegung spricht demnach mehr 
dafür, dass Art. 453 Abs. 1 StPO nur auf Sachentscheide bzw. –urteile 
Anwendung findet.
1.1.4 Schliesslich muss bei der Auslegung einer vom Wortlaut her nicht ganz 
klaren Gesetzesnorm, bei der verschiedene Interpretationen möglich sind, ihr Sinn 
und Zweck erforscht werden (teleologische Auslegung). Vom Ziel der Bestimmung 
her liegt es nahe, dass Art. 453 Abs. 1 StPO primär auf prozesserledigende 
Sachentscheide zugeschnitten ist. Für diese Auslegung spricht, dass nach neuem 
Recht prozessleitende Entscheide der Staatsanwaltschaft, wie abgelehnte 
Beweisergänzungsanträge, überwiegend im erstinstanzlichen Verfahren vor 
Gericht in dem Sinne überprüft und allenfalls umgestossen werden können, als die 
betroffene Partei ihre Beweisergänzungsanträge uneingeschränkt erneut stellen 
kann. Vor diesem Hintergrund hat die StPO auf Rechtsmittel gegen durch die 
Staatsanwaltschaft abgelehnte Beweisanträge grundsätzlich verzichtet (Art. 318 
Abs. 3 und Art. 394 lit. b StPO; vgl. auch die Botschaft, BBl 2006 1271 sowie 
Jeremy Stephenson/Gilbert Thiriet, Basler Kommentar zur Schweizerischen 
Strafprozessordnung, Basel 2011, Art. 394 N 5 ff.). Die neue StPO hat demnach 
solche Entscheide nicht als eigentliche rechtsmitteltaugliche Entscheide im Sinne 
des 9. Titels der StPO und somit konsequenterweise auch nicht im Sinne von Art. 
453 Abs. 1 StPO ausgestaltet, weshalb sie auch nicht in den Anwendungsbereich 


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dieser Bestimmung fallen. Die teleologische Auslegung führt demnach zum 
Schluss, dass es sich beim hier angefochtenen Beschwerdeentscheid der 
Staatsanwaltschaft betreffend Beweisergänzungen nicht um einen Entscheid im 
Sinne von Art. 453 Abs. 1 StPO handelt, sodass die allgemeine Regel von Art. 448 
Abs. 1 StPO zur Anwendung gelangt.
1.1.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Wortlaut von Art. 453 Abs. 1 
StPO nicht eindeutig ist und verschiedene Interpretationen in Betracht fallen. Auch 
die historische Auslegung, die im vorliegenden Fall von besonderer Bedeutung ist, 
lässt keine klaren Schlüsse zu, was mit dem Ausdruck „Entscheid“ genau gemeint 
ist. Die systematische und die teleologische Auslegung legen indessen nahe, dass 
dieser Begriff eng auszulegen ist und nur Sachentscheide darunter zu verstehen 
sind. Demzufolge ist die vorliegend angefochtene prozessleitende Verfügung der 
Staatsanwaltschaft kein Entscheid im Sinne von Art. 453 Abs. 1 StPO. Daraus 
resultiert, dass die übergangsrechtliche Grundregel von Art. 448 Abs. 1 StPO 
greift, weshalb im hier zu beurteilenden Fall neues Recht anzuwenden ist.
1.2
Zum gleichen Ergebnis kommt auch Niklaus Schmid. Während die meisten 
Autoren und Kommentatoren zum Übergangsrecht im Wesentlichen den 
Gesetzestext und die Botschaft wiedergeben, hat einzig er sich mit dieser 
spezifischen Frage vertiefter auseinandergesetzt. Gemäss seiner Auffassung 
dürfte es sich bei den „Entscheiden“ im Sinne von Art. 453 Abs. 1 StPO in erster 
Linie um Sachentscheide wie Urteile im Sinne von Art. 80 Abs. 1 StPO handeln 
(siehe 
Niklaus 
Schmid, 
Übergangsrecht 
der 
Schweizerischen 
Strafprozessordnung [StPO], Zürich/St. Gallen 2010, N 292 ff.). Vorliegend haben 
wir es hingegen mit einem prozessleitenden Entscheid zu tun, bei dem selbst bei 
Gutheissung des Rechtsmittels das Verfahren nach den Regeln des neuen Rechts 
seinen Fortgang nimmt (Art. 453 Abs. 2 StPO sowie Art. 448 Abs. 1 StPO). Zur 
Anwendung gelangt mithin auch diesfalls Art. 394 lit. b StPO, wonach die 
Beschwerde nicht zulässig ist gegen die Ablehnung von Beweisanträgen durch die 
Staatsanwaltschaft, 
wenn 
der 
Antrag 
ohne 
Rechtsnachteil 
vor 
dem 
erstinstanzlichen Gericht wiederholt werden kann. Die Beschwerdeführerin macht 
weder geltend noch ist ersichtlich, dass ihr durch eine solche Wiederholung ihrer 
Beweisanträge Rechtsnachteile erwachsen würden. Es erscheint daher als 
sachgerecht, der Grundidee der sofortigen Geltung des neuen Rechts folgend, bei 
prozessleitenden Entscheiden wie bei dem hier angefochtenen Beweisentscheid 
der Staatsanwaltschaft nicht Art. 453 Abs. 1 StPO, sondern Art. 448 Abs. 1 StPO 
anzuwenden. Daraus ergibt sich des Weiteren, dass die vorliegende Beschwerde 


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infolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben ist (vgl. dazu Niklaus Schmid, a.a.O., 
N 294).
Andere Lehrmeinungen sind zu dieser Thematik des Übergangsrechts nicht 
auszumachen. Im Basler Kommentar spricht Hanspeter Uster immerhin von 
„Urteilen“, was die hier favorisierte Lösung im Sinne einer engen Auslegung wie 
oben dargelegt stützen würde, ohne dass der Autor aber auf die Problematik 
eingegangen wäre (Hanspeter Uster, Basler Kommentar zur Schweizerischen 
Strafprozessordnung, Art. 453 N 1). Da die Ausführungen von Niklaus Schmid die 
hier gemachten Erwägungen bekräftigen und sich die übrige Lehre zum Thema 
ausschweigt, kann an den gezogenen Schlussfolgerungen und am Ergebnis 
festgehalten werden.
2.
Ist die Beschwerde wegen Gegenstandslosigkeit abzuschreiben, ist 
schliesslich noch über die Verteilung der amtlichen sowie der ausseramtlichen 
Kosten zu befinden. Für die amtlichen Kosten kommt die am 1. Januar 2011 in 
Kraft getretene Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren vom 14. 
Dezember 2010 (VGS; BR 350.210) zur Anwendung, die in Art. 8 den Rahmen für 
die Gerichtsgebühren im Beschwerdeverfahren festlegt. Im vorliegenden Fall 
beträgt die Gerichtsgebühr nach dem entstandenen Aufwand insgesamt CHF 
1’500.–. Sie ist nach Art. 428 StPO grundsätzlich von der unterliegenden Partei zu 
tragen. Nach dem Gesagten und in Anbetracht des Umstandes, dass E. ihre 
Beschwerde am 10. Dezember 2010 unter der Herrschaft der alten bündnerischen 
StPO/GR, also noch vor Inkrafttreten der neuen StPO eingereicht hat, die 
Beurteilung der Zulässigkeit der Beschwerde damals noch schwierig war, und der 
Tatsache, dass das Rechtsmittel aufgrund des zeitlichen Ablaufs und ohne Zutun 
der Beschwerdeführerin gegenstandslos geworden ist, kann die Gerichtsgebühr 
nach Billigkeit nicht der Beschwerdeführerin auferlegt werden. Sie ist vielmehr 
vom Kanton Graubünden zu übernehmen. Dasselbe gilt sinngemäss auch für die 
ausseramtliche Entschädigung, die nach pflichtgemässem Ermessen auf CHF 
2'000.– festgelegt wird.


Seite 8 — 8
III. Demnach wird erkannt
1.
Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben und die 
Sache der Staatsanwaltschaft Graubünden zur weiteren Veranlassung 
überwiesen.
2.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens von CHF 1'500.– gehen zu Lasten 
des 
Kantons 
Graubünden, 
der 
zudem 
die 
Beschwerdeführerin 
ausseramtlich mit CHF 2'000.– zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese Entscheidung kann unter den Voraussetzungen von Art. 93 
des Bundesgesetzes vom 17 Juni 2005 über das Bundesgericht 
(Bundesgerichtsgesetz, 
BGG; 
SR 
173.110) 
Beschwerde 
an 
das 
Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: