gr_gerichte · S 2005 154 · 2006-04-28 · de
Invalidenversicherung

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 05 154
1. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 28. April 2006
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
… ist 1978 geboren und ledig. Er war seit dem 4. Dezember 2000 als
Chauffeur der Filiale … angestellt. Am 20. Mai 2005 kündigte die
Arbeitgeberin dem Versicherten die Stelle per 31. Mai auf den 31. Juli 2005.
Ab 1. August 2005 beanspruchte der Versicherte Arbeitslosenentschädigung.
Schon am 21. Juni 2005 hatte er sich zur Arbeitsvermittlung angemeldet. Am
10.
August
2005
wurde
die
Arbeitgeberin,
weil
in
der
Arbeitgeberbescheinigung vom 25. Juli 2005 keine Gründe für die Kündigung
angeben waren, von der Arbeitslosenkasse Graubünden zur Stellungnahme
aufgefordert. Am 11. August 2005 schrieb die Arbeitgeberin, dass einzig
Gründe die der Versicherte zu vertreten habe, wie sein unmotiviertes,
unkollegiales und ruf- sowie geschäftsschädigendes Verhalten, zur
Entlassung geführt hätten. Am 13. April 2005 sei er mündlich, am 3. Mai 2005
schriftlich abgemahnt und zur Änderung seines Verhaltens und seiner
Arbeitseinstellung gegenüber Unternehmung und Mitarbeitern aufgefordert
worden, ohne, dass sich eine Verbesserung in seinem Verhalten gezeigt
hätte.
2. a)
Am 5. August 2005 wurde der Versicherte zur Stellungnahme betreffend
vorübergehende
Einstellung
in
der
Anspruchsberechtigung
wegen
selbstverschuldeter
Arbeitslosigkeit
aufgefordert.
Dabei
wurde
ihm
vorgehalten, seine Arbeitgeberin habe die Anstellung wegen mangelnder
Motivation, ungenügender Leistung, mangelnder Teambereitschaft sowie
Beschimpfungen und Verunglimpfungen Dritter gekündigt.


b)
Mit Schreiben vom 10. August 2005 nahm der Versicherte Stellung und führte
aus, dass bis zum Wechsel des Filialleiters im Juli 2003 im Betrieb alles
bestens gewesen sei. Der neue Geschäftsführer habe die schon zuvor nicht
perfekte aber funktionierende Teamarbeit nicht in den Griff bekommen. Trotz
allem habe er aber wie vorher weitergearbeitet und sich nicht beschwert. Erst
als ein unbegründeter Wechsel seiner Tour gekommen sei und der neue
Filialleiter auf Anfrage hin nicht in der Lage gewesen sei, eine plausible
Erklärung dafür zu geben, habe er mit einem Kadermann vom
Firmenhauptsitz darüber gesprochen. Dieser habe zwar versprochen, zu
schlichten, es sei jedoch nicht dazu gekommen. Als ihn auch zwei Mitarbeiter
provoziert hätten, habe er seinem Frust freie Bahn gelassen, weshalb es zur
Verwarnung gekommen sei. Er habe aber seinen Job nicht verlieren wollen
und versucht, sich nicht mehr provozieren zu lassen. Aber alle hätten gegen
ihn gearbeitet und ihn immer wieder provoziert. Seinen Ärger habe er nie bei
der Kundschaft abgelassen. Er sei immer motiviert gewesen. Am 20. Mai 2005
habe er zu seiner Überraschung die Kündigung bekommen. Ein
Arbeitszeugnis habe er noch keines erhalten. Der Stellungnahme lagen
Bestätigungen von Kunden bei, dass diese mit der Einsatzbereitschaft, der
Pünktlichkeit und der Freundlichkeit des Versicherten zufrieden gewesen
seien.
c)
Mit Verfügung V 2005/1167 vom 17. August 2005 wurde der Versicherte
wegen
selbstverschuldeter
Arbeitslosigkeit
für
35
Tage
in
der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Sein Fehlverhalten dem Arbeitgeber
gegenüber stelle ein schweres Verschulden dar.
3. a)
Dagegen liess der Versicherte am 19. September 2005 Einsprache erheben,
beantragte die Aufhebung der Verfügung V 2005/1167 und begründete den
Antrag hauptsächlich damit, er sei Opfer von Mobbingangriffen seiner
Mitarbeiter
und
seines
Vorgesetzten
sowie
dessen
mangelnden
Führungsfähigkeit geworden. Er habe nicht gewollt, dass ihm gekündigt werde
und dies auch nicht in Kauf genommen. Er habe nur versucht, seine Arbeit in
einem Umfeld von Feindseligkeiten weiterhin zur Zufriedenheit aller
auszuführen. Das Arbeitszeugnis von 12. September 2005 und die

Bestätigungen der Kunden unterstrichen dies. Aus beidem gehe hervor, dass
der Versicherte ein motivierter und verlässlicher Mitarbeiter gewesen sei, der
seine ihm übertragenen Arbeiten zur vollen Zufriedenheit der Arbeitsgeberin
ausgeführt und bei den Kunden sehr beliebt gewesen sei.
b)
Am 3. Oktober 2005 wurde die ehemalige Arbeitgeberin noch einmal zur
Stellungnahme aufgefordert und um Konkretisierung sowie allfällige
Benennung von Zeugen gebeten. Am 10. Oktober 2005 schrieb der Filialleiter
von … namens der ehemaligen Arbeitgeberin, dass der Versicherte nur die
ihm zugewiesenen Arbeiten erledigt und Mehraufwand abgelehnt habe. Er
habe immer wieder Gerüchte und Unwahrheiten verbreitet, dies jedoch immer
verleugnet. Die Kunden, welche ihm Wohlverhalten bestätigt hätten, hätte er
intern mit Schimpfworten bedacht. Die mündliche Abmahnung vom 13. April
2005 habe keine nennenswerte Verbesserung gebracht. Auch die schriftliche
Mahnung habe er nicht als Chance betrachtet und sich weiter destruktiv
verhalten. Bei der Filiale … habe er sich negativ und beleidigend über die
Mehrzahl der Mitarbeiter von … ausgelassen. Aufgrund all dieser Fakten habe
man ihm kündigen müssen. Als Zeuge wurde der stellvertretende Filialleiter,
…, benannt.
4.
Am 19. Oktober 2005 wies das KIGA die Einsprache mit der Begründung ab,
der Versicherte sei nachweislich schriftlich ermahnt worden. Er habe den
darin gemachten Vorwürfen nicht widersprochen. Damit sei erstellt, dass er
seine Entlassung durch vermeidbares, schuldhaftes Verhalten verursacht
habe. Es könne daher offen bleiben, ob der Versicherte gemobbt worden sei.
5.
Dagegen liess der Versicherte am 17. November 2005 Beschwerde erheben
und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides und den Verzicht
auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung, eventuell sei eine
Einstellung von 5 - 10 Tagen zu verfügen. Die Begründung folgt dabei
weitgehende derjenigen der Einsprache. Weiter werden noch Verletzungen
des rechtlichen Gehörs gerügt. So sei im Einspracheentscheid nur eine
summarische Begründung enthalten und auf die Argumente der damaligen
Rechtsvertreterin des Versicherten nicht eingegangen worden, sondern

hätten lediglich auf die Ausführungen der ehemaligen Arbeitgeberin
abgestellt. Zudem fehle eine Begründung für die Annahme eines schweren
Verschuldens. Betreffend das Verschulden sei zu berücksichtigen, dass das
Hauptverschulden für die Kündigung ohne jeden Zweifel bei der Arbeitgeberin
liege, indem diese das Mobbing zugelassen habe, weshalb vorliegend
höchstens ein leichtes Verschulden anzunehmen sei.
6.
Am 1. Dezember 2005 verzichtete die Arbeitslosenkasse Graubünden unter
Beilage und Nennung der dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrunde
liegenden Akten auf die Einreichung einer Vernehmlassung.
7. a)
Auf
Aufforderung
des
Instruktionsrichters
hin
benannten
die
Arbeitslosenkasse Graubünden … und der Beschwerdeführer die ehemalige
Mitarbeiterin … als Zeugen und reichten Zeugenfragen ein. Die Zeugen
wurden am 14. Februar 2006 einvernommen.
b)
… sagte aus, dass das Arbeitsklima vor Eintritt des neuen Filialleiters gut und
nachher sehr schlecht gewesen sei. Nach dem Tourenwechsel habe der
Filialleiter sich bis zur Kündigung über ihre Arbeit und die des
Beschwerdeführers nicht mehr geäussert. Einmal habe der Filialleiter sie
gegenüber den Arbeitskollegen blossgestellt. Ihr sei jedoch nicht bekannt,
dass der Filialleiter gegenüber dem Beschwerdeführer immer reklamiert und
ihn vor den Arbeitskollegen blossgestellt habe. Der Filialleiter habe sie beide
ignoriert. Sie hätten einfach ihre Arbeit erledigt und mit dem Filialleiter nach
der Kündigung praktisch nicht mehr gesprochen. Der Beschwerdeführer habe
den Tourenwechsel akzeptiert und normal weiter gearbeitet. Sie wisse auch
nicht, weshalb dem Beschwerdeführer gekündigt wurde. Auf die Kündigung
ihr und dem Beschwerdeführer gegenüber hätten die übrigen Mitarbeiter
normal oder gleichgültig reagiert. Betreffend eine Verwarnung hätte sie beim
Versicherten nichts feststellen können.
c)
… sagte aus, dass der Beschwerdeführer unmotiviert gewesen sei und beim
Arbeiten im Betrieb über seine Arbeit teilweise geschimpft habe. Die Touren
seien geändert worden, um (auch) ihm eine Abwechslung zu bieten. Ein

Kunde habe gesagt, der Versicherte rede etwas zu viel. Andere
Beanstandungen von Kunden seien ihm nicht bekannt. Sein negatives
Verhalten sei dann sehr deutlich geworden, als die Touren gewechselt worden
seien. Schon vorher habe es Reibereien gegeben, welche man aber nicht
allein dem Versicherten zur Last legen könne. … und der Versicherte hätte
nach dem Tourenwechsel nur noch das nötigste gemacht. Die Mitteilung des
Tourenwechsels habe der Filialleiter eines Morgens in Anwesenheit aller und
ohne irgendwelche Begründung gemacht. Das habe er nicht gut gefunden und
dies dem Filialleiter nachher auch mitgeteilt. Das Verhalten des Versicherten
gegenüber den übrigen Mitarbeitern und den Vorgesetzten sei korrekt
gewesen und das Verhältnis von den erwähnten Reibereien abgesehen,
normal. Hie und da sei ein unschönes Wort zu anderen Mitarbeitern gefallen.
Aus Sicht des Arbeitsgebers seien die fehlende Motivation des
Beschwerdeführers und dessen ständige Sticheleien zuviel geworden.
Wahrscheinlich habe dieser die schriftliche Abmahnung schon als halbe
Kündigung statt als Aufmunterung zur korrekten Arbeitsleistung verstanden.
Die übrigen Mitarbeiter hätten den Versicherten nicht beschimpft oder
gehänselt.
8.
Am 6. März 2006 liess der Beschwerdeführer zu den Zeugeneinvernahmen
dahingehend Stellung nehmen, dass durch die Aussagen gezeigt werde, dass
das schlechte Betriebsklima mit dem Eintritt des neuen Filialleiters entstanden
sei. Auch räume der Zeuge … ein, dass die Änderung der Verkaufstouren auf
unschöne und unübliche Art und Weise, mithin ohne jede Begründung, erfolgt
sei. Weiter habe der Zeuge bestätigt, dass der Beschwerdeführer die Arbeit,
die man ihm zuwies, tadellos erledigt habe. Gegenüber Kunden sei er korrekt
gewesen. Nur ein Kunde habe reklamiert. Dass der Beschwerdeführer Arbeit
hinausgezögert habe, um nicht zuviel zu tun zu müssen, sei die Meinung des
Zeugen und durch nichts Weiteres belegt. Die Reibereien unter den
Chauffeuren vor der Tourenumteilung könne man nicht allein dem
Beschwerdeführer anlasten. Der Beschwerdeführer habe sich korrekt
verhalten.

9.
Am 27. März 2006 nahm auch die Arbeitslosenkasse Graubünden zu den
Zeugeneinvernahmen Stellung und führte aus, die Aussage des Zeugen
erhärte das in der Verfügung geltend gemachte Fehlverhalten des
Versicherten. Die Aussage der Zeugin entkräfte das dem Versicherten
vorgeworfene Verhalten nicht. Es sei nicht ersichtlich, weswegen ein
Arbeitgeber die Kündigungsgründe bzw. das Verhalten einer versicherten
Person unrichtig darstellen solle, wenn er die vertraglichen Kündigungsfristen
eingehalten habe und ihm hieraus auch keine Vorteile erwüchsen; dies ganz
im Gegensatz zu einer versicherten Person, die aufgrund eventueller
Einstelltage
enormes
finanzielles
Interesse
an
einer
unrichtigen
Sachverhaltsdarstellung habe.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners
vom19. Oktober 2005. Strittig und zu beurteilen ist, ob der Beschwerdeführer
zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 35 Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
2. a)
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicherte Person in der
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden
arbeitslos geworden ist. Gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
(AVIV;
SR
837.02)
gilt
die
Arbeitslosigkeit
namentlich
dann
als
selbstverschuldet, wenn der Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere
wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur
Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat. Den in Art. 44 Abs. 1 AVIV
genannten Einstellungsgründen kommt dabei lediglich beispielhafter
Charakter zu. Ob selbstverschuldete Arbeitslosigkeit vorliegt, beurteilt sich
primär nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG (BGE 122 V 45 E. 3c/bb). Ein

Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt dann vor,
wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren
zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und
Verhältnissen vermeidbaren Verhalten des Versicherten liegt, für das die
Arbeitslosenversicherung die Haftung nicht übernimmt (ARV 1998 Nr. 9, 1982
Nr. 4; Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I,
N 8 zu Art. 30; Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich
1998, S. 105).
b)
Dabei genügt es, wenn das Verhalten des Versicherten im Allgemeinen
Anlass zur Entlassung gegeben hat. Dazu gehören auch charakterliche
Eigenschaften im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer für den Betrieb
untragbar erscheinen lassen, ohne dass Beanstandungen in beruflicher
Hinsicht vorgelegen haben müssen (ARV 1981 Nr. 11; Chopard, a.a.O., S.
107 mit Hinweisen).
3.
Vorliegend ergibt sich aus den Zeugenaussagen ein recht gutes Bild über die
gesamte Situation und die Gründe, die schlussendlich zur Kündigung des
Beschwerdeführers geführt haben. Dies gilt insbesondere für die Aussage des
Zeugen …, zumal es keinen Grund gibt an der Glaubwürdigkeit dieses
Zeugen zu zweifeln - seine Aussage weist keine Belastungstendenz auf, so
kritisierte er auch den eigenen Vorgesetzten - zudem kennt er den
Beschwerdeführer auch schon länger und hat als stellvertretender Filialleiter
vor allem auch den nötigen Einblick in Entscheidprozesse und die diesen
Entscheiden zugrunde liegenden Überlegungen. Dieser Einblick fehlt der
Zeugin … als blosser Mitarbeiterin. Bezeichnend dafür ist, dass sie keine
Angaben zum Kündigungsgrund macht. Auch der Mobbingvorwurf wird von
ihr nicht bestätigt. Diesbezüglich erhellt aus den Angaben beider Zeugen
einzig, dass der neue Filialleiter kein idealer Chef war, wodurch die Stelle
jedoch in keinem Fall unzumutbar werden konnte. Immerhin hat ein Filialeiter
gerade bezüglich des Tourenwechsels - welcher ganz offensichtlich das
ausschlaggebende Ereignis für die wesentliche Verschlechterung der
Arbeitsleistung und die fehlende Motivation des Versicherten gewesen war -
die nötige Weisungskompetenz, um einen Entscheid wie den Tourenwechsel

gegenüber einem Untergebenen zu fällen, was vom Beschwerdeführer auch
nicht bestritten wird. Eine Begründungspflicht hatte er dafür nicht. Aus der
Aussage des Zeugen erhellt sodann, dass nicht direkt die schlechte
Arbeitsleistung zur Kündigung des Beschwerdeführers geführt hat, sondern
vor allem sein Verhalten nach dem Tourenwechsel, so dass es zu einer
Abmahnung und später zur Kündigung kam. Insofern werden damit auch die
Schreiben der Arbeitgeberin vom 11. August 2005 und 10. Oktober 2005
dahingehend bestätigt, dass der Beschwerdeführer seine Entlassung einzig
durch sein eigenes, vermeidbares und schuldhaftes Verhalten verursacht hat,
weshalb er auch in seiner Anspruchsberechtigung einzustellen war. Dabei
spielt nach den gemachten Ausführungen (E. 2. b) gerade keine Rolle, dass
dem Beschwerdeführer im Arbeitszeugnis eine gute Arbeitsleistung
ausgewiesen wurde; abgesehen davon, dass dieses offensichtlich ein
Gefälligkeitszeugnis ist und einzig aus dem Grund so formuliert wurde, um
dem Beschwerdeführer sein wirtschaftliches Fortkommen nicht noch
zusätzlich zu erschweren.
4.
Damit bleibt noch zu klären, ob die Einstellung auch hinsichtlich ihrer Dauer
gerechtfertigt ist. Nach Art. 45 Abs. 2 AVIV bemisst sich die Dauer der
Leistungseinstellung nach dem Verschulden der versicherten Person an der
Arbeitslosigkeit. Bei leichtem Verschulden beträgt die Einstellungsdauer 1-15
Tage (lit. a), bei mittelschwerem Verschulden 16-30 Tage (lit. b) und bei
schwerem Verschulden 31-60 Tage (lit. c). Dem Verwaltungsgericht ist bei der
Beurteilung der Einstellungsdauer jedoch Zurückhaltung geboten, da den
Verfügungsinstanzen hierbei ein grosser Ermessensspielraum zukommt.
Vorliegend hat die Vorinstanz auf eine Kürzung von 35 Tagen erkannt. Die
Einstellung liegt somit im unteren Drittel des schweren Verschuldens. Hierin
kann das Gericht aber keine Verletzung des Ermessenspielraums der
Verfügungsinstanz erkennen. Vielmehr erscheint die Höhe der Einstelltage als
angemessen, gilt es doch zu beachten, dass eine selbstverschuldete
Arbeitslosigkeit schwer wiegt. Auch eine Reduktion wegen Mitverschuldens
bleibt ausgeschlossen, zumal eine Verletzung der vertraglichen Pflichten
durch den Arbeitgeber nicht vorliegt und auch nicht bestätigt wurde.

5. a)
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich damit in jeder Hinsicht
als rechtens und haltbar, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
b)
An diesem Ergebnis vermögen auch die Rügen betreffend angeblicher
Verletzung des rechtlichen Gehörs nichts zu ändern, zeigt doch schon die
sehr einlässliche Beschwerdeschrift, dass der Beschwerdeführer genau
wusste, aus welchen Motiven die Vorinstanz die Einsprache abgelehnt hatte
(BGE 126 I 97; Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. A., N 1705
f.). Dieser Vorwurf erweist sich somit als unbegründet.
6.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das
Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 542.300) ist das
kantonale Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen - ausser bei
leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb
vorliegend
keine
Kosten
erhoben
werden.
Eine
aussergerichtliche
Entschädigung steht der obsiegenden Vorinstanz nicht zu (Umkehrschluss
aus Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.