gr_gerichte · KSK 2015 43 · 2015-08-17 · de
Staatsanwaltschaft Graubünden

Schlüsselherausgabe | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 17. August 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 43
19. August 2015
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des A._____, Beschwerdeführer,
des B._____, Beschwerdeführer,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Dominik Infanger, Werkstrasse 2, 7000
Chur,
gegen
die Verfügung des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell vom 16. Juni 2015, in
Sachen der H i l f s k o n k u r s m a s s e v o n X . _ _ _ _ _ , Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Rust, Forchstrasse 2, 8032 Zürich,
gegen Y._____,
betreffend Schlüsselherausgabe,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 29. Juni 2015 samt mitgereich-
ten Akten, in die vom Betreibungsamt Oberengadin/Bergell zugestellten Verfah-
rensakten, in die Vernehmlassung der Hilfskonkursmasse des X._____ vom 20.
Juli 2015 sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die Hilfskonkursmasse X._____ am 1. Oktober 2012 beim Betreibungs-
amt Oberengadin/Bergell gegen Y._____ ein Begehren um Einleitung einer
Betreibung auf Pfandverwertung stellte,
–
dass als Pfandgegenstand das selbständige und dauernde Baurecht Nr.
_____ zulasten des Grundstücks Nr. _____, Plan _____, C._____, Grundbuch
von O.1_____, mit der einfachen Gesellschaft Geschwister A.B._____
(B._____ und A._____) als Grundeigentümerin mit einer Kapitalgrundpfand-
verschreibung über Fr. 2'500'000.-- an 1. Pfandstelle und Fr. 500'000.-- an 2.
Pfandstelle zuzüglich Zins (Forderungssumme Fr. 2'640'000.-- zuzüglich 5%
Verzugszins auf diesen Betrag seit dem 1. September 2001) einreichte,
–
dass der Bezirksgerichtspräsident Maloja am 28. Oktober 2013 in Gutheis-
sung eines Gesuchs der Hilfskonkursmasse X._____ den von Y._____ und
den Gebrüdern A.B._____ erhobenen Rechtsvorschlag aufhob und für den in
Betreibung gesetzten Betrag die provisorische Rechtsöffnung erteilte,
–
dass das Kantonsgericht von Graubünden (Schuldbetreibungs- und Konkurs-
kammer) die erhobenen Beschwerden mit Entscheiden vom 27. Januar 2014
(KSK 13 69 und KSK 13 68) abwies,
–
dass die Gebrüder A.B._____ am 18. März 2014 beim Vermittleramt Maloja
gegen die Hilfskonkursmasse X._____ eine Grundbuchberichtigungsklage ein-
reichten, mit welcher sie die Löschung der auf Grundstück Nr. _____ des
Grundbuchs der Gemeinde O.1_____ eingetragenen Kapitalgrundpfandver-
schreibungen über Fr. 2'500'000.-- und Fr. 500'000.-- anstrebten,
–
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja am 28. Mai 2014 ein Gesuch
der Gebrüder A.B._____ um Erlass superprovisorischer und vorsorglicher
Massnahmen (Aussetzung der Versteigerung bis zur rechtskräftigen Erledi-
gung der Grundbuchberichtigungsklage) abwies,
–
dass das Kantonsgericht von Graubünden (I. Zivilkammer) eine dagegen er-
hobene Berufung am 17. November 2014 vollumfänglich abwies und das vor-
gehen der Berufungskläger als trölerisch bezeichnete,

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–
dass das Bundesgericht auf die von den Gebrüder A.B._____ eingereichte
Beschwerde am 12. Januar 2015 nicht eintrat,
–
dass die Hilfskonkursmasse X._____ am 27. März 2014 beim Betreibungsamt
Oberengadin/Bergell das Verwertungsbegehren stellte,
–
dass die Hilfskonkursmasse X._____ nach Scheitern von Vergleichsverhand-
lungen mit den Gebrüdern A.B._____ das Betreibungsamt am 4. Mai 2015 um
Durchführung der Verwertung ersuchte,
–
dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell mit Schreiben an den Rechts-
vertreter der Gebrüder A.B._____ vom 22. Mai 2015 verfügte, der Zugang
zum Grundstück Nr. _____ sei ab sofort zu gewährleisten bzw. für allfällige In-
teressenten in Anwesenheit des Betreibungsamtes offen zu halten; die
Schlüssel seien zu diesem Zweck zur Verfügung zu stellen,
–
dass gemäss Aktennotiz des Betreibungsamtes vom 27. Mai 2015 der
Rechtsvertreter der Gebrüder A.B._____ und der Betreibungsbeamte sich da-
hin einigten, dass der Schlüssel bei der Hausverwaltung verbleibe und der
Zugang zusammen mit dem Verwalter innert kurzer Frist gewährleistet werden
könne; Rechtsanwalt Infanger kläre ab, wer Verwalter sei und gebe Bescheid,
–
dass das Betreibungsamt deshalb am 27. Mai 2015 seine Verfügung vom 22.
Mai 2015 aufhob,
–
dass die mündliche Vereinbarung mit dem Vertreter der Gebrüder A.B._____
in der Folge offenbar nicht eingehalten wurde (vgl. act. 9),
–
dass das Betreibungsamt deshalb am 16. Juni 2015 eine neue Verfügung be-
treffend Gewährleistung des Zugangs zum Grundstück Nr. _____ erliess und
einen Termin für die Befragung der Gebrüder A.B._____ bzw. ihres Rechts-
vertreters auf dem Betreibungsamt ansetzte,
–
dass dagegen B._____ und A._____ am 29. Juli 2015 Beschwerde beim Kan-
tonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und
Konkurs einreichten und die Aufhebung der Verfügung vom 16. Juli 2015 be-
gehrten,
–
dass auf die Begründung, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwä-
gungen eingegangen wird,

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–
dass die Hilfskonkursmasse X._____ am 20. Juli 2015 auf Abweisung der Be-
schwerde antrug, soweit darauf überhaupt einzutreten sei,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
die gerichtliche Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Betreibungs-
oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde innert 10 Tagen wegen
Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden
kann,
–
dass die Beschwerde rechtzeitig und formgerecht eingereicht wurde, so dass
darauf einzutreten ist,
–
dass die Gebrüder A.B._____ in Zusammenhang mit der vorliegenden Betrei-
bung auf Grundpfandverwertung zahlreiche, in aller Regel aussichtslose Ver-
fahren eingeleitet haben,
–
dass das Kantonsgericht bereits in seinem Urteil vom 17. November 2014
(ZK1 14 116) festgehalten hat, dass das Vorgehen der Gebrüder A.B._____
als trölerisch zu bezeichnen ist,
–
dass dieses Vorgehen auch im Betreibungsverfahren selbst seine Fortsetzung
findet und die Gebrüder A.B._____ offensichtlich einzig darauf aus sind, das
Verfahren zu verzögern,
–
dass sie auch im Zusammenhang mit der Gewährleistung des Zugangs zu
ihrer Liegenschaft ein rechtsmissbräuchliches Verhalten an den Tag legen, in-
dem sie zunächst Einlenken vortäuschen und danach ihre Versprechungen
nicht einhalten (Zustimmung bezüglich Zugang zum Haus mit der Verwaltung,
anschliessend keine Bekanntgabe, wer die Verwaltung inne hat etc.),
–
dass ein derartiges Verhalten keinen Rechtsschutz verdient und die Be-
schwerde somit bereits aus diesen Gründen abzuweisen ist, bzw. mangels
schutzwürdigen Interesses darauf nicht einzutreten ist,
–
dass sich das Vorgehen des Betreibungsamtes, sich Zugang zur zu verwer-
tenden Liegenschaft zu verschaffen, sich überdies als rechtmässig erweist,
–
dass zunächst festzuhalten ist, dass das Betreibungsamt nicht etwa die ge-
samte Verwaltung der Liegenschaft übernehmen will,

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–
dass es viel mehr lediglich den Zugang zur Liegenschaft fordert, um diese mit
allfälligen Steigerungsinteressenten zu besichtigen,
–
dass es zudem den Eigentümern freisteht, selbst an den Besichtigungstermi-
nen teilzunehmen oder dafür ihren Verwalter zu delegieren (vgl. act. 9),
–
dass sich das Vorgehen des Betreibungsamtes unter diesen Umständen als
ohne weiteres angemessen und verhältnismässig erweist,
–
dass gemäss Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 SchKG die Art
und Weise der Versteigerung vom Betreibungsamt so bestimmt wird, dass da-
durch die Interessen der Beteiligten bestmögliche Berücksichtigung finden,
–
dass es zu einer erfolgreichen Grundstückversteigerung ohne Zweifel gehört,
dass allfällige Interessenten die zu versteigernde Liegenschaft besichtigen
können und die Organisation der Besichtigung durch das Betreibungsamt zu
erfolgen hat,
–
dass die Verfügung des Betreibungsamtes an die Gebrüder A.B._____, den
Zugang zur Liegenschaft für den genannten Zweck zu gewährleisten, nicht zu
beanstanden ist,
–
dass die Beschwerde somit auch aus diesem Grunde unbegründet ist,
–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG das Beschwerdeverfahren kosten-
los ist; bei böswilliger oder mutwilliger Prozessführung können einer Partei
oder ihrem Vertreter Bussen bis zu Fr. 1'500.-- sowie Gebühren und Auslagen
auferlegt werden,
–
dass festgestellt wurde, dass das Verhalten der Gebrüder A.B._____ rechts-
missbräuchlich und trölerisch ist,
–
dass die Beschwerde sich deshalb als mutwillig erweist und die Kosten des
Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind,
–
dass im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen
werden dürfen (Art. 62 GebVSchKG),
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.-- gehen unter solida-
rischer Haftbarkeit zu Lasten der Beschwerdeführer.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: