gr_gerichte · SK2 2021 32 · 2021-06-02 · de
Verletzung der medizinischen Sorgfaltspflicht

mehrfache Misswirtschaft gemäss Art. 165 Ziff. 1 StGB | Beschwerde gegen Regionalgericht (früher Bezirksgericht)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Verfügung vom 2. Juni 2021
Referenz
SK2 21 32
Instanz
II. Strafkammer
Besetzung
Hubert, Vorsitzender
Sigron, Aktuarin ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Mehrfache Misswirtschaft gemäss Art. 165 Ziff. 1 StGB
Anfechtungsobj.
Beschluss Regionalgericht Maloja vom 30. März 2021, mitgeteilt
am 31. März 2021 (Proz. Nr. 515-2020-20)
Mitteilung
Verfügung vom 07.06.2021

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In Erwägung,
–
dass A._____ mit Strafbefehl der B._____ vom 27. Oktober 2020, mitgeteilt
am 28. Oktober 2020, der mehrfachen Misswirtschaft gemäss Art. 165 Ziff. 1
StGB schuldig gesprochen wurde,
–
dass sie hierfür – als teilweise Zusatzstrafe zum Strafbefehl der B._____ vom
31. Mai 2018 – mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je CHF 30.00
bestraft wurde,
–
dass A._____ am 17. November 2020 bei der B._____ Einsprache gegen den
Strafbefehl erhob,
–
dass die B._____ mit Verfügung vom 11. Dezember 2020 den Strafbefehl ge-
stützt auf Art. 356 StPO zur Überprüfung der Einsprache an das Regionalge-
richt Maloja überwies, dabei am Strafbefehl festhielt und beantragte, die Ein-
sprache für ungültig zu erklären und einen Nichteintretensentscheid zu fällen,
–
dass das Regionalgericht Maloja am 30. März 2021 einen Nichteintretensbe-
schluss erliess und den Strafbefehl der B._____ vom 27. Oktober 2020 für
rechtskräftig erklärte,
–
dass das Gericht begründend ausführte, die Einsprache gegen den Strafbefehl
sei verspätet eingereicht worden, weshalb sie ungültig sei und mangels ent-
sprechender Prozessvoraussetzung nicht auf sie eingetreten werden könne,
–
dass A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 12. April 2021 (Datum
Poststempel) beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde gegen den
Nichteintretensbeschluss erhob,
–
dass gegen Beschlüsse der erstinstanzlichen Gerichte innert zehn Tagen seit
Zustellung schriftlich und begründet beim Kantonsgericht Beschwerde geführt
werden kann (Art. 393 Abs. 1 lit. b und Art. 396 StPO, Art. 22 EGzStPO
[BR 250.100]),
–
dass die Beschwerde vom 12. April 2021 (Datum Poststempel) gegen den am
31. März 2021 mitgeteilten und am 9. April 2021 am Postschalter abgeholten
Nichteintretensbeschluss vom 30. März 2021 damit rechtzeitig erfolgt ist,
–
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin den gesetzlichen Begründungsan-
forderungen nach Art. 396 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 385 Abs. 1 StPO je-
doch nicht genügt,

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–
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde zu Recht nicht bestreitet,
dass sie ihre Einsprache verspätet eingereicht hatte,
–
dass sie indessen wie bereits vor Vorinstanz geltend macht, sie verfüge an
ihrer Wohnadresse nachweislich über keinen Briefkasten und erhalte keine
Zustellbenachrichtigungen,
–
dass die Vorinstanz in E. 7.3. ihres Beschlusses vom 30. März 2021 auf die-
sen Einwand einging,
–
dass sich die Beschwerdeführerin mit keinem Wort mit den Erwägungen der
Vorinstanz, mit welchen der Nichteintretensbeschluss begründet wurde (ver-
spätete Einreichung der Einsprache gegen den Strafbefehl), auseinandersetzt,
–
dass demzufolge mangels rechtsgenügender Begründung auf die Beschwerde
nicht einzutreten ist,
–
dass sich vorliegend auch die Ansetzung einer Nachfrist im Sinne von Art. 385
Abs. 2 StPO nicht rechtfertigen lässt,
–
dass die in Art. 385 Abs. 2 StPO vorgesehene Möglichkeit zur Nachfristan-
setzung für die Verbesserung einer Rechtsmitteleingabe nämlich lediglich
Fälle erfasst, in denen es überspitzt formalistisch wäre, wenn die Behörde
eine Verfahrenshandlung als fehlerhaft bezeichnet, obwohl die Unregelmäs-
sigkeit sofort erkennbar war und durch einen entsprechenden Hinweis an die
betreffende Partei hätte verbessert werden können (Martin Ziegler/Stefan Kel-
ler, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Schweizerische Strafprozessordnung,
Basler Kommentar, 2. Aufl., Basel 2014, N 3 f. zu Art. 385 StPO),
–
dass diese Bestimmung indessen weder für die materielle Ergänzung einer man-
gelhaft begründeten Eingabe noch für die Verbesserung von bewusst mangelhaf-
ten Rechtseingaben anwendbar ist (Patrick Guidon, a.a.O., N 9e zu Art. 396
StPO mit weiteren Hinweisen; Ziegler/Keller, a.a.O., N 3 f. zu Art. 385 StPO;
vgl. auch Peter Hafner/Eliane Fischer, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.],
Schweizerische Strafprozessordnung, Basler Kommentar, 2. Aufl., Basel 2014,
N 21 f. zu Art. 110 StPO),
–
dass es sich vorliegend um eine völlig ungenügende Rechtsmitteleingabe
handelt, die nicht ohne umfassende materielle Ergänzung korrigiert werden
könnte, weshalb keine Nachfrist anzusetzen ist,

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–
dass es im Übrigen nicht nachvollziehbar ist, weshalb die Beschwerdeführerin
nicht in der Lage gewesen sein soll, den postalisch zugestellten Strafbefehl
rechtzeitig bei der Post abzuholen, da dies mit keinem nennenswerten Auf-
wand verbunden gewesen wäre,
–
dass das Versäumnis umso weniger verständlich ist, weil die Beschwerdefüh-
rerin aufgrund des laufenden Verfahrens mit einer Zustellung rechnen musste
und zudem sogar im Gebäude wohnt, wo sich die Postfiliale befindet (vgl. Ak-
ten Staatsanwaltschaft, act. 1.19),
–
dass bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens dessen Kosten der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO),
–
dass der vorliegende Entscheid gestützt auf Art. 18 Abs. 3 GOG (BR 173.00)
in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,
–
dass aufgrund dessen und angesichts des Umstands, dass dem Gericht kein
grosser Aufwand entstanden ist, gestützt auf Art. 8 in Verbindung mit Art. 10
VGS (BR 350.210) eine reduzierte Gebühr von CHF 500.00 erhoben wird,

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wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zu Lasten
von A._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an: