gr_gerichte · SK2 2016 6 · 2016-06-21 · de
Verwaltungsgericht

Amtsmissbrauch etc. | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 21. Juni 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 16 6
27. Juni 2016
Beschluss
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
RichterInnen
Pritzi und Schnyder
Aktuar
Nydegger
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter
Portmann, Quaderstrasse 18, 7002 Chur,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 22. Januar
2016, mitgeteilt am 25. Januar 2016, in Sachen des Y._____, Beschwerdegegner,
und des Z._____, Beschwerdegegner, beide vertreten durch Rechtsanwältin lic.
iur. Barla Cahannes Renggli, Engadinstrasse 44, 7001 Chur,
betreffend Amtsmissbrauch etc.,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 6. Juli 2013, um ca. 2:30 Uhr, kam es im A._____ an der _____strasse
in O.1_____ zu einer Auseinandersetzung zwischen X._____, dem Geschäftsfüh-
rer des Lokals, sowie den beiden Stadtpolizisten Z._____ und Y._____. Am 9. Juli
2013 erstatteten Z._____ und Y._____ Strafanzeige gegen X._____ wegen Ge-
walt und Drohung gegen Beamte sowie Ungehorsams gegen die Polizei. Am 23.
Juli 2013 wurde X._____ diesbezüglich als Beschuldigter polizeilich befragt. So-
dann wurde gegen X._____ ein Strafverfahren eingeleitet.
B.
Mit Strafbefehl vom 11. November 2014 wurde X._____ wegen Hinderung
einer Amtshandlung gemäss Art. 286 StGB schuldig gesprochen. Dagegen erhob
X._____ am 28. November 2014 Einsprache. Z._____ und Y._____ ihrerseits er-
hoben Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden. Sie rügten dabei eine
implizite Verfahrenseinstellung und forderten eine Bestrafung von X._____ (auch)
wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte gemäss Art. 285 StGB. Mit Beschluss
vom 3. März 2015 trat das Kantonsgericht von Graubünden auf die Beschwerde
nicht ein (Verfahren SK2 14 60). Am 26. Mai 2015 überwies die Staatsanwalt-
schaft Graubünden (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) den gegen X._____ erlas-
senen und von diesem mittels Einsprache angefochtenen Strafbefehl an das Be-
zirksgericht Plessur zur Durchführung des Hauptverfahrens. Mit Urteil des Be-
zirksgerichts Plessur vom 1. September 2015 wurde X._____ der Hinderung einer
Amtshandlung gemäss Art. 286 StGB schuldig gesprochen. Die dagegen von
X._____ erhobene Berufung wies das Kantonsgericht von Graubünden mit Urteil
vom 3. Februar 2016 ab und bestätigte den vorinstanzlichen Schuldspruch (Ver-
fahren SK1 15 38). Dieser Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
B.
Am 22. August 2013 liess X._____ seinerseits Strafanzeige gegen Z._____
und Y._____ wegen Tätlichkeiten, Körperverletzung, Nötigung, Amtsmissbrauchs,
falscher Anschuldigung und Irreführung der Rechtspflege erstatten und stellte
gleichzeitig Strafantrag. Am 8. Dezember 2014 konstituierte sich X._____ zudem
als Privatkläger. In der Strafanzeige machte X._____ geltend, Z._____ und
Y._____ hätten gegen ihn Pfefferspray eingesetzt, ihm die Hände auf den Rücken
gefesselt, ihn beschimpft und malträtiert. Die Staatsanwaltschaft eröffnete darauf-
hin eine Strafuntersuchung gegen Z._____ und Y._____ wegen Amtsmissbrauchs
gemäss Art. 312 StGB etc.
C.
In ihrer Parteimitteilung vom 20. April 2015 teilte die Staatsanwaltschaft mit,
dass die Strafuntersuchung gegen Z._____ und Y._____ abgeschlossen sei. Auf-

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grund der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse werde die Einstellung der
Strafuntersuchung wegen Amtsmissbrauchs gemäss Art. 312 StGB und wegen
einfacher Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1 StGB in Aussicht gestellt. Im
Weiteren wurde den Parteien Gelegenheit gegeben, allfällige Beweisanträge in-
nert einer Frist von 10 Tagen seit Erhalt der Mitteilung geltend zu machen.
D.
Mit Eingabe vom 1. Mai 2015 beantragte X._____ die Einvernahme von
B._____ als Zeugen. Diesem Begehren kam die Staatsanwaltschaft nach und ver-
nahm B._____ am 25. August 2015 als Zeugen.
E.
Mit Verfügung vom 22. Januar 2016, mitgeteilt am 25. Januar 2016, stellte
die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung gegen Z._____ und Y._____ wegen
Amtsmissbrauchs gemäss Art. 312 StGB und einfacher Körperverletzung gemäss
Art. 123 Ziff. 1 StGB ein. Die Verfahrenskosten wurden dem Kanton auferlegt.
Z._____ und Y._____ wurde eine Entschädigung von insgesamt Fr. 4'027.85 (inkl.
MWSt.) zugesprochen. Zur Begründung führte die Staatsanwaltschaft im Wesent-
lichen aus, beim fraglichen Vorfall am 6. Juli 2013 hätten Z._____ und Y._____
ihre Amtspflicht als Polizisten erfüllt und dabei verhältnismässig gehandelt. Es
könne ihnen nicht rechtsgenüglich nachgewiesen werden, ihre Amtsgewalt miss-
braucht zu haben. Da sie im Rahmen ihrer Amtspflichten gehandelt hätten, hätten
sie sich auch nicht der Körperverletzung schuldig gemacht. Weitere Beweismittel
seien keine ersichtlich. Die von X._____ genannten Zeugen seien befragt worden
und hätten keine weitergehenden Angaben machen können. Weitere Zeugen sei-
en nicht bekannt. Überdies könnten allfällige weitere Zeugen, die sich zum Zeit-
punkt der Vorfälle im Lokal befunden hätten, ohnehin keine sachdienlichen Aus-
sagen machen, da die relevanten Vorfälle im Eingangsbereich, beim Büro und vor
dem Lokal stattgefunden hätten, wo allfällige Barbesucher keinen oder keinen
vollständigen Einblick gehabt hätten. Vor diesem Hintergrund erscheine die Mög-
lichkeit einer Verurteilung von Z._____ und/oder Y._____ als unwahrscheinlich,
weshalb die gegen sie geführte Strafuntersuchung einzustellen sei.
F.
Dagegen liess X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom
5. Februar 2016 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden erheben
und beantragte, was folgt:
"1.
Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das Strafverfahren
gegen Z._____ und Y._____ wegen Amtsmissbrauchs gemäss Art.
312 StGB und einfacher Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1
[StGB] sei fortzuführen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge im hierseitigen Verfahren zu
Lasten der Staatskasse."

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Zudem stellte der Beschwerdeführer folgenden "Beweisantrag":
"1.
Es seien sämtliche, am 6. Juli 2013 um 2:30 Uhr im Lokal A._____
anwesenden Personen ausfindig zu machen und zu den am fraglichen
Abend geschehenen Ereignissen zu befragen."
G.
In ihrer Stellungnahme vom 15. Februar 2016 beantragte die Staatsanwalt-
schaft die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.
H.
Mit Eingabe vom 21. März 2016 liessen Z._____ und Y._____ beantragen,
die Beschwerde sei vollumfänglich – einschliesslich des Beweisantrages – und
kostenfällig abzuweisen.
I.
Auf die weitere Begründung der Anträge in den Rechtsschriften sowie auf
die Erwägungen in der angefochtenen Einstellungsverfügung wird, soweit erfor-
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Gemäss Art. 322 Abs. 2 sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO in Verbindung mit
Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung
(EGzStPO; BR 350.100) kann gegen Einstellungsverfügungen der Staatsanwalt-
schaft beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde geführt werden. Die
Behandlung der Beschwerde fällt in die Zuständigkeit der II. Strafkammer des
Kantonsgerichts von Graubünden (Art. 10 Abs. 1 der Kantonsgerichtsverordnung
[KGV; BR 173.110]). Die Beschwerde ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet
einzureichen (Art. 322 Abs. 2 StPO; Art. 396 Abs. 1 StPO). Die beschwerde-
führende Partei hat dabei genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides bzw.
der Verfügung sie anficht (Art. 385 Abs. 1 lit. a StPO), welche Gründe einen ande-
ren Entscheid nahelegen (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO) und welche Beweismittel sie
anruft (Art. 385 Abs. 1 lit. c StPO). Mit Beschwerde können gemäss Art. 393 Abs.
2 StPO sowohl Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Miss-
brauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a), als
auch die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b)
gerügt werden. Ferner kann die Rüge der Unangemessenheit (lit. c) erhoben wer-
den.
b)
Zur Beschwerde legitimiert sind entgegen dem Wortlaut von Art. 322 Abs. 2
StPO nicht nur die Parteien, sondern auch die anderen Verfahrensbeteiligten nach
Art. 105 StPO, soweit sie ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung

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oder Änderung eines Entscheids haben, d.h. soweit sie durch die Einstellungsver-
fügung beschwert sind (vgl. Art. 382 Abs. 1 StPO). Geschädigte können die Ein-
stellungsverfügung – von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen – nur
dann anfechten, wenn sie sich als Privatkläger im Strafpunkt konstituiert haben
(Art. 118 Abs. 1 StPO; Urteil des Bundesgerichts 1B_298/2012 vom 27. August
2012 E. 2.1; Rolf Grädel/Matthias Heiniger, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.],
Basler Kommentar, Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N
6 zu Art. 322 StPO; Nathan Landshut/Thomas Bosshard, in: Donatsch/Hansjakob/
Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 2.
Aufl., Zürich 2014, N 9 zu Art. 322 StPO). Als geschädigte Person gilt, wer durch
die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1
StPO). Ob tatsächlich eine tatbestandsmässige, rechtswidrige und schuldhafte
Straftat vorliegt, wird erst im Endentscheid festgestellt. Bis dahin bleibt sie eine
blosse Hypothese (vgl. Goran Mazzucchelli/Mario Postizzi, in: Niggli/Heer/Wi-
prächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerischen Strafprozessordnung, 2.
Aufl., Basel 2014, N 20 zu Art. 115 StPO).
c/aa) Mit Strafanzeige vom 22. August 2013 (StA act. 5.1) machte der Beschwer-
deführer – zusammengefasst – geltend, die Polizisten Z._____ und Y._____ hät-
ten anlässlich einer Kontrolle seines Lokals betreffend Einhaltung der Polizeistun-
de am 6. Juli 2013 gegen ihn Pfefferspray eingesetzt, ihm die Hände auf den Rü-
cken gefesselt, ihn beschimpft und malträtiert. Die Staatsanwaltschaft eröffnete
daraufhin eine Strafuntersuchung gegen Z._____ und Y._____ wegen Amtsmiss-
brauchs gemäss Art. 312 StGB etc., wobei sie – wie aus der angefochtenen Ein-
stellungsverfügung hervorgeht – namentlich wegen Amtsmissbrauchs (Art. 312
StGB) und einfacher Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 StGB) ermittelte. Was den
Straftatbestand des Amtsmissbrauchs gemäss Art. 312 StGB betrifft, so schützt
dieser neben den Interessen des Staates direkt auch den Bürger vor dem miss-
bräuchlichen Einsatz der Staatsgewalt durch Amtsträger (BGE 127 IV 209 E. 2c).
Der betroffene Bürger ist deshalb regelmässig geschädigte Person im Sinne von
Art. 115 Abs. 1 StPO (vgl. Mazzucchelli/Postizzi, a.a.O., N 84 zu Art. 115 StPO
m.w.H.). Dies kann vorliegend nicht anders sein, macht doch der Beschwerdefüh-
rer geltend, er selbst sei durch die von ihm angezeigten Polizisten "malträtiert"
bzw. in ungerechtfertigter Weise behandelt worden. Im Übrigen ist ohne Weiteres
klar, dass er, was den Tatbestand der einfachen Körperverletzung gemäss Art.
123 Ziff. 1 StGB betrifft, als geschädigte Person zu gelten hat. X._____ ist somit
als geschädigte Person im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO zu betrachten und – da
er sich als Privatkläger konstituiert hat (StA act. 5.16) – zur Beschwerdeerhebung

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legitimiert. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 5.
Februar 2016 ist daher einzutreten.
bb)
Die Staatsanwaltschaft führte in der angefochtenen Einstellungsverfügung
sodann aus, X._____ habe zwar geltend gemacht, er sei von Z._____ und
Y._____ bedroht und beschimpft worden, diesbezüglich sei von ihm aber kein
Strafantrag gestellt worden, weshalb es an einer Prozessvoraussetzung für die
Strafverfolgung wegen Drohung und Beschimpfung fehle. Nach der Praxis des
Bundesgerichts liegt ein gültiger Strafantrag im Sinne von Art. 30 StGB vor, wenn
der Antragsberechtigte seinen bedingungslosen Willen zur Strafverfolgung des
Täters so erklärt, dass das Strafverfahren ohne weitere Willenserklärung weiter-
läuft (BGE 131 IV 97 E. 3.1 m.w.H.). Oftmals ergibt sich damit der auf die Strafver-
folgung gerichtete Wille schon aus der blossen Strafanzeige, denn wer sich an
eine Behörde wendet und diese über eine begangene Straftat in Kenntnis setzt,
wird üblicherweise auch wollen, dass die angezeigte Person strafrechtlich belangt
wird (Urteil des Bundesgerichts 6B_972/2009 vom 16. Februar 2010, E. 3.5; Ste-
fan Trechsel/Marc Jean-Richard, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches
Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N 2 vor Art.
30 StGB). Das gilt insbesondere dann, wenn es sich beim Anzeigeerstatter um
einen Rechtsunkundigen handelt (BGE 115 IV 1 E. 2a; Christof Riedo, in: Nigg-
li/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl., Basel 2013, N 49
zu Art. 30 StGB). Vor diesem Hintergrund erscheint zumindest nicht ohne Weite-
res klar, dass die anlässlich den Einvernahmen vom 13. Februar 2014 geschilder-
ten Vorgänge nicht als Strafantrag zu werten sind, zumal ein Strafantrag auch
mündlich zu Protokoll gegeben werden kann (Art. 304 Abs. 1 StPO). Jedenfalls ist
den Akten kein ausdrücklicher Verzicht auf den Strafantrag (Art. 30 Abs. 5 StGB)
zu entnehmen; namentlich ergibt sich aus dem Formular "Strafantrag und/oder
Privatklage" (StA act. 5.16) kein solcher. Im Übrigen ist anzumerken, dass die
Staatsanwaltschaft in Zweifelsfällen gehalten ist, durch entsprechende Rückfragen
Klarheit darüber zu schaffen, ob die Strafverfolgung der angezeigten Delikte ver-
langt wird oder nicht (vgl. Christof Riedo, Der Strafantrag, Basel 2004, S. 541). Die
entsprechenden Erwägungen der Staatsanwaltschaft sind im Rahmen der Be-
schwerde jedoch unangefochten geblieben, sodass es damit sein Bewenden hat
(Art 385 Abs. 1 lit. a StPO).
cc)
In der angefochtenen Einstellungsverfügung erwog die Staatsanwaltschaft
schliesslich, es seien auch keine anderen Straftatbestände erfüllt. Dies dürfte ins-
besondere auf die in der Strafanzeige geltend gemachten Straftatbestände der
Falschen Anschuldigung (Art. 303 StGB) und der Irreführung der Rechtspflege

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(Art. 304 StGB) bezogen sein. Auch dieser Punkt ist im Rahmen der Beschwerde
unangefochten geblieben, sodass darauf nicht mehr zurückzukommen ist.
2.
Im Beschwerdeverfahren stellt der Beschwerdeführer den Antrag, es seien
sämtliche, am 6. Juli 2013 um 2:30 Uhr im Lokal A._____ anwesenden Personen
ausfindig zu machen und zu den am fraglichen Abend geschehenen Ereignissen
zu befragen.
a)
Im Hinblick auf die Frage nach der prozessualen Zulässigkeit des vom Be-
schwerdeführer gestellten "Beweisantrages" ist zunächst zu bemerken, dass die-
ser im Beschwerdeverfahren erstmals gestellt wird. Zwar hat der Beschwerdefüh-
rer bzw. sein Rechtsvertreter mit Schreiben vom 19. März 2014 an die Staatsan-
waltschaft (StA act. 1.7) zwei Zeugen genannt, welche denn auch befragt wurden
(StA act. 6.7 und 6.8). In diesem Schreiben führte der Beschwerdeführer sodann
aus, allenfalls könne er demnächst noch weitere Zeugen nennen. Dem ist er je-
doch nicht nachgekommen; ein eigentlicher Antrag bezüglich der Befragung weite-
rer am fraglichen Abend anwesender Personen lag im Untersuchungsverfahren
somit nicht vor. Nichts anderes ergibt sich aus dem Schreiben des Beschwerde-
führers an die Staatsanwaltschaft vom 1. Mai 2015 (StA act. 1.11). Da im Be-
schwerdeverfahren nach Art. 393 ff. StPO jedoch keine Beschränkung des Noven-
rechts gilt (Urteil des Bundesgerichts 1B_768/2012 vom 15. Januar 2013, E. 2.1),
ist der vom Beschwerdeführer gestellte Antrag grundsätzlich zulässig. Allerdings
ist zu beachten, dass – sollte dem Antrag stattgegeben werden – die antragstel-
lende Person unter Umständen selbst bei Obsiegen im Beschwerdeverfahren kos-
tenpflichtig wird, sofern die Noven bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt bereits
früher hätten geltend gemacht werden können (vgl. Patrick Guidon, Die Be-
schwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011,
Rz. 371).
b)
Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat
und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab (Art. 6 Abs. 1 StPO).
Sie untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt
(Art. 6 Abs. 2 StPO). Die Strafbehörden setzen zur Wahrheitsfindung alle nach
dem Stand von Wissenschaft und Erfahrung geeigneten Beweismittel ein, die
rechtlich zulässig sind (Art. 139 Abs. 1 StPO). Über Tatsachen, die unerheblich,
offenkundig, der Strafbehörde bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen
sind, wird nicht Beweis geführt (Art. 139 Abs. 2 StPO). Der Anspruch auf ein faires
Verfahren und auf rechtliches Gehör gewährleistet das Recht, die Strafbehörden
und Gerichte durch Beweisanträge zur Erhebung von Beweisen zu verpflichten.

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Dies eröffnet den Parteien die Gelegenheit, unabhängig davon auf den Umfang
und die Richtung der Beweisaufnahme Einfluss zu nehmen, ob die Strafverfol-
gungsorgane die infrage stehende Beweisaufnahme auch von Amtes wegen für
geboten erachten oder nicht (vgl. Wolfgang Wohlers, in: Donatsch/Hansjakob/
Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 2.
Aufl., Zürich 2014, N 6 f. zu Art. 139 StPO). Beweisanträgen ist grundsätzlich
stattzugeben; die Beweiserhebung darf hier nur dann unterbleiben, wenn der An-
trag auf eine Beweiserhebung gerichtet ist, die auf der Grundlage der in Art. 139
Abs. 1 und 2 StPO genannten Gründe nicht zu erheben sind. Beweisanträge sind
Anträge, die darauf gerichtet sind, zum Nachweis eines bestimmten Umstands ein
bestimmtes Beweismittel zu benutzen. Davon abzugrenzen ist der blosse Bewei-
sermittlungsantrag, mit dem die behördlichen Ermittlungen in eine bestimmte Rich-
tung gelenkt werden sollen, ohne jedoch ein bestimmtes Beweismittel oder eine
konkrete Beweistatsache zu nennen. Einem solchen Beweisermittlungsantrag ist
dann nachzukommen, wenn die Strafbehörde im Rahmen ihrer Sachaufklärungs-
pflicht die Ermittlung und anschliessende Erhebung des Beweises als geboten
erachtet. Der urteilenden Behörde kommt ein erheblich grösserer Ermessensspiel-
raum bei der Zulassung von Beweisermittlungsanträgen zu als dies bei Vorliegen
eines Beweisantrages der Fall ist (vgl. zum Ganzen Claudine Cavegn, Das Recht
der beschuldigten Person auf Ladung und Befragung von Entlastungszeugen im
ordentlichen Strafverfahren, Zürich 2010, S. 8; Ariane Kaufmann, Das Unmittel-
barkeitsprinzip und die Folgen seiner Einschränkung in der Schweizerischen
Strafprozessordnung, Zürich 2013, S. 220; Vera Delnon/Bernhard Rüdy, Strafbare
Beweisführung?, in: ZStrR 116 [1998], S. 314 ff., S. 317; Wohlers, a.a.O., N 7 zu
Art. 139 StPO; ferner auch Beschluss des Kassationsgerichts Zürich AC060039
vom 27. Juni 2007, E. 7.2).
c)
Der Beschwerdeführer nennt die als Zeugen zu befragenden Personen
nicht namentlich. Ihre Identität ist denn auch bislang nicht bekannt. Der vom Be-
schwerdeführer gestellte "Beweisantrag" stellt deshalb primär einen Beweisermitt-
lungsantrag dar, mit dem Inhalt, die Identität der zum Tatzeitpunkt in der Bar an-
wesenden Personen zunächst zu ermitteln, um sie anschliessend als Zeugen be-
fragen zu können (vgl. hierzu auch Beat Gut/Thomas Fingerhuth, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 16 zu Art. 343 StPO). Die Staatsanwalt-
schaft hält dem entgegen, es sei weder ersichtlich noch zeige der Beschwerdefüh-
rer auf, wie solche hätten ausfindig gemacht werden können (KG act. A.2).

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Der Antrag des Beschwerdeführers ist in der Sache ohne weiteres berechtigt. So
ist gemäss dem vom Beschwerdeführer eingereichten Video (StA act. 5.14) ein-
deutig ersichtlich, dass (mindestens zwei) Gäste des Lokals die Vorfälle an jenem
Abend immerhin teilweise mitverfolgt haben. Dieses Video reichte der Beschwer-
deführer der Staatsanwaltschaft bereits am 15. Oktober 2013 bzw. nochmals am
13. November 2013 ein, nachdem die erste Daten-CD mit dem darauf gespeicher-
ten Video nicht lesbar war. Am 9. März 2014 nannte der Beschwerdeführer der
Staatsanwaltschaft zwei Zeugen, welche an besagtem Abend an der Bar bzw. als
DJ gearbeitet hatten. Die Staatsanwaltschaft hat danach von sich aus einzig die
Barmitarbeiterin, C._____, als Zeugin befragt (vgl. StA act. 6.7). Eine Befragung
von B._____, damals DJ im Lokal A._____, erfolgte erst, nachdem die Staatsan-
waltschaft mit Parteimitteilung vom 20. April 2015 (StA act. 1.10) die Einstellung
des Verfahrens in Aussicht stellte und der Beschwerdeführer daraufhin den Antrag
stellte, B._____ sei als Zeuge einzuvernehmen (StA act. 1.11). Die Befragung von
B._____ erfolgte schliesslich am 25. August 2015, d.h. über zwei Jahre nach den
angezeigten Vorfällen. Im Übrigen geht aus den Akten nicht hervor, dass und in-
wiefern sich die Staatsanwaltschaft darum bemüht hätte, die auf dem Video er-
sichtlichen Gäste ausfindig zu machen. Dies wäre aber umso angebrachter gewe-
sen, als die angezeigten Vorfälle massgeblich auf Aussagen von anwesenden
Personen basieren und die Staatsanwaltschaft die Einstellung des Verfahrens nun
wegen ungenügendem Tatverdacht (Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO) verfügte. Wenn
sie meint, es sei nicht ersichtlich, wie die damals anwesenden Gäste hätten aus-
findig gemacht werden können, ist ihr entgegen zu halten, dass immerhin – und
sinnvollerweise unmittelbar nach den angezeigten Vorkommnissen – ein entspre-
chender Zeugenaufruf (vgl. Art. 74 Abs. 1 lit. a StPO) zu prüfen gewesen wäre.
Für die Beweiserhebung sind grundsätzlich die Strafbehörden zuständig (vgl. Be-
schluss des Kantonsgerichts von Graubünden SK2 14 34 vom 12. September
2014, E. 6b). Sie haben den Sachverhalt von Amtes wegen umfassend zu erfor-
schen, unabhängig von Anträgen und Erklärungen der Parteien. Es ist nicht am
Beschwerdeführer aufzuzeigen, auf welche Weise bestimmte Personen ausfindig
gemacht werden könnten. Wohl kommen den Parteien gewisse Mitwirkungspflich-
ten zu; diesen ist der Beschwerdeführer jedoch hinreichend nachgekommen, in-
dem er das Video des fraglichen Abends einreichte und die damals anwesenden
Personen soweit als möglich nannte. Dass diese bis jetzt nicht ausfindig gemacht
werden konnten, ist nicht dem Beschwerdeführer anzulasten. Dieser hat bereits in
einem frühen Stadium der Ermittlungen auf die Zeugen hingewiesen. Dement-
sprechend fällt auch eine Tragung der mit dem "Beweisantrag" verbundenen Kos-
ten durch den Beschwerdeführer ausser Betracht.

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Die Wahrscheinlichkeit, dass mit dem erwähnten Zeugenaufruf die Identität der
fraglichen Personen ausfindig gemacht werden kann, erscheint zwar angesichts
der Tatsache, dass der angezeigte Vorfall nun rund drei Jahre zurück liegt, als
eher gering. Da die Beschwerde aber ohnehin gutzuheissen und die Angelegen-
heit an die Staatsanwaltschaft zur Fortführung des Verfahrens zurückzuweisen ist
(vgl. Erwägung 5), kann ein Zeugenaufruf nicht schaden, zumal Aufwand und Kos-
ten hierfür begrenzt sind. Der "Beweisantrag" des Beschwerdeführers ist dement-
sprechend gutzuheissen und von der Staatsanwaltschaft ist ein Zeugenaufruf in
geeigneter Form vorzunehmen.
3. a)
Gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO ist ein Strafverfahren dann einzustellen,
wenn der ursprünglich vorhandene Anfangsverdacht nicht in einem Mass erhärtet
werden konnte, dass sich eine Anklage rechtfertigt. Dies ist dann der Fall, wenn
unter einer Gesamtwürdigung der Beweise nicht mit einem verurteilenden Er-
kenntnis des Gerichtes gerechnet werden kann und auch keine konkret zu erhe-
benden Beweismittel mehr erkennbar sind, die das Resultat im gegenteiligen Sinn
beeinflussen könnten (vgl. Beschluss des Kantonsgerichts von Graubünden SK2
14 39 vom 11. Februar 2015, E. 2, mit Hinweis auf PKG 1997 Nr. 36 E. 5). Im Wei-
teren hat nach Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO die Einstellung des Verfahrens zu erfol-
gen, wenn kein Straftatbestand erfüllt ist, d.h. wenn das inkriminierte Verhalten –
selbst wenn es nachgewiesen wäre – nicht den objektiven oder subjektiven Tatbe-
stand erfüllt. Aus dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO
i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO) folgt, dass eine Einstellung durch
die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit beziehungsweise
offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden darf, wobei
der Staatsanwaltschaft bei der Beurteilung dieser Frage ein gewisser Spielraum
zusteht. Hingegen ist – in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" –
Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein
Freispruch. Falls sich die Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs oder einer Verur-
teilung in etwa die Waage halten, drängt sich in der Regel, insbesondere bei
schweren Delikten, ebenfalls eine Anklageerhebung auf (vgl. BGE 138 IV 186 E.
4.1; Grädel/Heiniger, a.a.O., N 8 zu Art. 319 StPO; Landshut/Bosshard, a.a.O., N
15 und 19 f. zu Art. 319 StPO; Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessord-
nung, Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N 5 f. zu Art. 319 StPO).
b)
Aussagen sind in der Regel vom urteilenden Gericht zu würdigen (BGE 137
IV 122 E. 3.3). Stehen sich gegensätzliche Aussagen der Parteien gegenüber und
liegen keine objektiven Beweise vor, kann ausnahmsweise auf eine Anklage ver-
zichtet werden, wenn es nicht möglich ist, die einzelnen Aussagen als glaubhafter

Seite 11 — 19
oder weniger glaubhaft zu bewerten, und keine weiteren Beweisergebnisse zu
erwarten sind (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_806/2015 vom 1. Februar 2016,
E. 2.3; 6B_1151/2014 vom 16. Dezember 2015, E. 3.1; 6B_918/2014 vom 2. April
2015, E. 2.1.2; 6B_96/2014 vom 30. Juni 2014, E. 2.1; 6B_743/2013 vom 24. Juni
2014, E. 4.1.2; 6B_856/2013 vom 3. April 2014, E. 2.2; 1B_535/2012 vom 28. No-
vember 2012, E. 5.2).
c)
Die Staatsanwaltschaft stellte die gegen Z._____ und Y._____ geführte
Strafuntersuchung wegen Amtsmissbrauchs (Art. 312 StGB) und einfacher Kör-
perverletzung (Art. 123 Ziff. 1 StGB) mit der Begründung ein, beim fraglichen Vor-
fall am 6. Juli 2013 hätten Z._____ und Y._____ ihre Amtspflicht als Polizisten er-
füllt und dabei verhältnismässig gehandelt. Es könne ihnen nicht rechtsgenüglich
nachgewiesen werden, ihre Amtsgewalt missbraucht zu haben. Da sie im Rahmen
ihrer Amtspflichten gehandelt hätten, hätten sie sich auch nicht der Körperverlet-
zung schuldig gemacht. Weitere Beweismittel seien keine ersichtlich. Die von
X._____ genannten Zeugen seien befragt worden und hätten keine weitergehen-
den Angaben machen können. Weitere Zeugen seien nicht bekannt. Überdies
könnten allfällige weitere Zeugen, die sich zum Zeitpunkt der Vorfälle im Lokal be-
funden hätten, ohnehin keine sachdienlichen Aussagen machen, da die relevanten
Vorfälle im Eingangsbereich, beim Büro und vor dem Lokal stattgefunden hätten,
wo allfällige Barbesucher keinen oder keinen vollständigen Einblick gehabt hätten.
Vor diesem Hintergrund erscheine die Möglichkeit einer Verurteilung von Z._____
und/oder Y._____ als unwahrscheinlich, weshalb die gegen sie geführte Strafun-
tersuchung einzustellen sei.
4. a)
Des Amtsmissbrauchs gemäss Art. 312 StGB machen sich Mitglieder einer
Behörde oder Beamte strafbar, die ihre Amtsgewalt missbrauchen, um sich oder
einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder einem andern
einen Nachteil zuzufügen. Der hinsichtlich der Tathandlung sehr allgemein um-
schriebene Straftatbestand ist einschränkend dahin auszulegen, dass nur derjeni-
ge die Amtsgewalt missbraucht, welcher die Machtbefugnisse, die ihm sein Amt
verleiht, unrechtmässig anwendet, d.h. kraft seines Amtes verfügt oder Zwang
ausübt, wo es nicht geschehen dürfte. Art. 312 StGB umfasst demnach nicht
sämtliche pflichtwidrigen Handlungen, die ein mit Zwangsgewalt ausgestatteter
Beamter bei Gelegenheit der Erfüllung seiner Pflichten ausführt; ihm sind vielmehr
nur solche unzulässigen Verfügungen und Massnahmen unterstellt, die der Täter
kraft seines Amtes, in Ausübung seiner hoheitlichen Gewalt trifft. Diese Voraus-
setzung ist auch gegeben, wenn der Beamte zwar legitime Ziele verfolgt, aber zur
Erreichung derselben in unverhältnismässiger Weise Gewalt anwendet (vgl. zum

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Ganzen BGE 127 IV 209 E. 1a/aa m.w.H.). Bei Gewalt und Zwang durch Beamte
kommt es darauf an, ob der Täter seine besonderen Machtbefugnisse ausgenützt
hat, er die Tat gewissermassen unter dem Mantel seiner amtlichen Tätigkeit be-
gangen und dabei die ihm obliegenden Pflichten verletzt hat. Die Gewaltanwen-
dung bzw. der Zwang müssen als Ausübung der Macht erscheinen, die dem Amts-
träger kraft seiner Amtsstellung zukommt (BGE 127 IV 209 E. 1b [in fine]). Amts-
missbrauch ist somit – zusammengefasst ausgedrückt – der zweckentfremdete
Einsatz staatlicher Macht (BGE 127 IV 209 E. 1b; Stefan Trechsel/Hans Vest, in:
Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2.
Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N 1 zu Art. 312 StGB). Subjektiv ist Vorsatz erforder-
lich; zusätzlich muss eine Vorteils- oder Benachteiligungsabsicht vorliegen.
b)
Nach Art. 123 Ziff. 1 StGB macht sich der einfachen Körperverletzung straf-
bar, wer vorsätzlich einen Menschen an Körper oder Gesundheit schädigt. Dazu
zählen jegliche erhebliche Eingriffe in die körperliche Integrität (vgl. die Aufzählung
in BGE 103 IV 65 E. II.2c).
c)
Wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, verhält sich recht-
mässig, auch wenn die Tat mit Strafe bedroht ist (Art. 14 StGB).
5.
Die Geschehnisse am 6. Juli 2013 lassen sich, stellt man auf die Angaben
des Beschwerdeführers ab, in drei Abschnitte aufteilen: Die Vorkommnisse im
Eingangsbereich des Lokals und – daran anschliessend – im Bereich des Büros
(vgl. Erwägung 5a), die Vorkommnisse vor dem parkierten Polizeiauto (vgl. Erwä-
gung 5b) sowie schliesslich die Vorkommnisse im Polizeiauto während der Fahrt
auf den Polizeiposten (vgl. Erwägung 5c).
a/aa) Was die Vorkommnisse im Eingangsbereich des Lokals und – daran ansch-
liessend – im Bereich des Büros betrifft, so macht der Beschwerdeführer hierzu
geltend, vor der Türe der Bar hätten ihn die Polizisten aufgefordert, das Lokal zu
schliessen und die Musik leiser zu stellen. Nach diesem Gespräch habe er sich
umgewandt und das Lokal wieder betreten, um zum DJ-Pult zu gehen. Die Beam-
ten hätten hinter ihm ungehindert das Lokal betreten und hineingehen können. Der
ihm folgende Beamte sei ihm aber von hinten nachgegangen, habe einen Pfeffer-
spray gezückt und sich hinter ihm aufgebaut. Offenbar habe sich der Polizist
nochmals bemerkbar gemacht, sodass er sich umgedreht habe. Just in dem Mo-
ment, als er sich dem Polizisten habe zuwenden wollen, habe ihm der Polizist aus
nächster Nähe und unvermittelt mit einem Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. Er
sei somit heimtückisch von hinten und ohne jeglichen Grund angegriffen worden.

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Nach dieser "Salve" sei er völlig kampfunfähig gewesen. Dass er reflexartig weg-
gerannt und ins kleine Büro geflüchtet sei, sei eine zu erwartende Situation. Die
Beamten hätten ihm "nachgesetzt" und im Büro mit ihm "gerangelt". Das sei völlig
unnötig gewesen, da das Büro keinen (anderen) Ausgang gehabt habe. Noch un-
nötiger sei es aber gewesen, dass sie dort ein zweites Mal den Pfefferspray gegen
ihn eingesetzt hätten, da er völlig wehrlos gewesen sei. Diese Tätlichkeiten seien
völlig unverhältnismässig gewesen. Ebenso unverhältnismässig sei seine Fest-
nahme gewesen; er habe ja resigniert und sein Lokal schliessen wollen. Nachdem
er zweimal mit dem Pfefferspray "malträtiert" worden sei und ihm die Hände auf
dem Rücken gefesselt worden seien, habe ihn einer der Polizisten durch das Lo-
kal nach draussen auf den Parkplatz gezerrt.
bb)
Auf dem Video der Überwachungskameras des Lokals (StA act. 5.14) ist
zunächst zu sehen, wie die beiden angezeigten Polizisten mit dem Polizeiauto
vorfuhren, das Lokal betraten und anschliessend mit dem Beschwerdeführer das
Lokal verliessen. Vor dem Lokal kam es gemäss übereinstimmenden Aussagen
der Beteiligten zu einer Diskussion betreffend die Polizeistunde. Nach rund einer
Minute öffnete sich die Eingangstür wieder, wobei die Beteiligten weiterhin im Ein-
gangsbereich des Lokals verweilten. Sodann kam es dort zu einem Handgemen-
ge, konkret zu Stössen/Schlägen und Ziehen zwischen den Polizisten und dem
Beschwerdeführer. Anschliessend drehte sich der Beschwerdeführer in Richtung
Lokal und ging einige Meter in Richtung des DJ-Pults. Die Polizisten folgten ihm in
einem gewissen Abstand. Bei der Ansicht des Videos entsteht der Eindruck, dass
sich nach dem Handgemenge an der Eingangstüre die Situation eher wieder be-
ruhigt hätte. Zwar ist nicht feststellbar, ob und – gegebenenfalls was – der Be-
schwerdeführer zu den beiden Polizisten sagte; jedoch gingen von ihm zu diesem
Zeitpunkt – soweit feststellbar – keine physischen Aggressionen aus. Einer der
Polizisten (Y._____) holte den Beschwerdeführer schliesslich ein. Auf dem Video
ist zu sehen, wie sich der Beschwerdeführer zum Polizisten umdreht, der Polizist
darauf kurz und schnell einen der Arme hebt, woraufhin sich der Beschwerdefüh-
rer rasch abwendet und davonrennt. Es besteht zumindest die Wahrscheinlichkeit,
dass in jenem Zeitpunkt (und nicht bereits zuvor im Eingangsbereich der Türe) der
Pfefferspray ein erstes Mal eingesetzt worden war. So führte der Beschwerdefüh-
rer hierzu aus, nach dem Schubsen bei der Eingangstüre habe er zwei Schritte
zurückgemacht und sich dann zu den Polizisten umgedreht, wobei er sogleich be-
sprayt worden sei (vgl. StA act. 6.5, Antwort auf Frage 2). Demgegenüber sagte
Y._____ aus, es habe im Bereich der Eingangstüre ein Handgemenge gegeben
und er habe durch den Einsatz von Pfefferspray den Angriff stoppen wollen (StA

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act. 6.5, Antwort auf Ergänzungsfrage 2). In ähnlicher Weise äusserte sich auch
Z._____, indem er angab, der Beschwerdeführer habe sich losreissen können und
sei ins Lokal gelaufen, wobei gleichzeitig (!) Y._____ den Pfefferspray eingesetzt
habe (vgl. StA act. 6.4, Antwort auf Frage 1). Dass jedoch bereits während des
Handgemenges bzw. unmittelbar danach der Pfefferspray zum Einsatz kam, er-
scheint anhand der Reaktion des Beschwerdeführers kaum plausibel. So ist bei-
spielsweise keine schützende Handbewegung vor sein Gesicht erkennbar und
auch sonst schien sich, wie erwähnt, die Situation nach dem Handgemenge an
der Türe eher wieder zu beruhigen. Anhand der Videoaufnahmen erscheint die
Aussage des Beschwerdeführers wahrscheinlicher, wonach er, nachdem er zwei
Schritte zurückgemacht hatte und sich dann wieder zu den Polizisten umdrehte,
mit Pfefferspray besprüht wurde. Jedenfalls ist auf den Videoaufnahmen eine
Handbewegung von Y._____ zu sehen, die darauf schliessen lässt. Dieser
Schluss drängt sich umso mehr auf, als dass aufgrund der Aussagen der Beteilig-
ten ausgeschlossen werden kann, dass der Pfefferspray später zum ersten Mal
zum Einsatz kam. Wie dargelegt bestehen aufgrund der Videoaufnahmen gewisse
Anhaltspunkte dafür, dass die Aussagen der beiden Polizisten bezüglich des Zeit-
punktes des erstmaligen Pfeffersprayeinsatzes (teilweise) unzutreffend sind. Bei
dieser Ausgangslage verfängt die Begründung der Staatsanwaltschaft nicht, wo-
nach sich die Aussagen der beiden Polizisten, der Beschwerdeführer habe sich im
Eingangsbereich (und vor dem Büro) gewehrt und sie hätten deshalb (!) Pfeffer-
spray gegen ihn eingesetzt, nicht widerlegen liessen. In diesem Punkt kann nicht
gesagt werden, die Aussagen der Beteiligten seien gleichermassen glaubhaft, be-
stehen doch gewisse Anhaltspunkte für die Richtigkeit der Aussagen des Be-
schwerdeführers.
Y._____ gab sodann an, er hätte den Beschwerdeführer nicht richtig getroffen, da
sich dieser sogleich abgewendet habe. Dies erscheint insofern plausibel, als auf
dem Video nicht erkennbar ist, dass sich der Beschwerdeführer die Hände vor den
Kopf gehalten hätte. Wäre er – wie er angibt – vom Pfefferspray tatsächlich im
Gesicht getroffen worden, so wäre es eine natürliche Reaktion gewesen, wenn er
sich die Hände vors Gesicht gehalten hätte. Zudem wäre er dann kaum mehr im-
stande gewesen in gezielter Richtung davonzurennen. Nichtsdestotrotz ist auf An-
hieb nicht ersichtlich, inwiefern zu diesem Zeitpunkt der Einsatz des Pfeffersprays
notwendig gewesen wäre. Nach dem Handgemenge im Eingangsbereich schien
sich die Situation eher beruhigt zu haben; jedenfalls ist, wie erwähnt, nicht zu er-
kennen, inwiefern vom Beschwerdeführer unmittelbar vor dem Einsatz des Pfef-
fersprays physische Aggressionen oder eine sonstige Gefahr ausgingen, die ein

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solches Vorgehen des Polizisten gerechtfertigt hätten. Dass der Polizist den Be-
schwerdeführer nicht im Gesicht traf, war wohl eher auf die schnelle Reaktion des
Beschwerdeführers zurückzuführen. So sagte Y._____ selbst aus, er habe den
Beschwerdeführer nicht getroffen, da dieser sich abgewendet habe (StA act. 6.5,
Antwort auf Ergänzungsfrage 5). Diese Aussage schliesst jedenfalls nicht aus,
dass Y._____ den Beschwerdeführer mit dem Pfefferspray treffen wollte. Kann
eine entsprechende Absicht nicht ohne weiteres verneint werden, lässt sich auch
ein (versuchter) Amtsmissbrauch nicht von vornherein ausschliessen. Jedenfalls
hätten diese Umstände es nahegelegt, Y._____ anlässlich seiner Einvernahme mit
den geschilderten Umständen zu konfrontieren. Namentlich wäre er dahingehend
zu befragen gewesen, warum es seiner Meinung nach gerechtfertigt gewesen sei,
zum fraglichen Zeitpunkt den Pfefferspray eingesetzt zu haben, bzw. inwiefern
nach seiner Einschätzung vom Beschwerdeführer eine entsprechende Gefahr
ausging. Denn immerhin führte der Einsatz des Pfeffersprays – war er nun ange-
bracht oder nicht – zur vollständigen Eskalation der Situation. Die Einvernahme
bleibt letztlich allzu fest an der Oberfläche verhaftet und es wäre angezeigt gewe-
sen, bei gewissen Aussagen von Y._____ nachzuhaken bzw. seinen Schilderun-
gen die Videoaufnahmen gegenüberzustellen. Überhaupt ist unverständlich, war-
um gerade ihm (im Gegensatz zu Z._____ und der Zeugin C._____) in der Einver-
nahme das Video nicht vorgehalten wurde, geht es doch vorliegend in erster Linie
um die Beurteilung des Vorgehens von Y._____. Es bleibt somit die zentrale Fra-
ge offen, aus welchen Gründen der Pfefferspray ein erstes Mal eingesetzt wurde –
und dies in einer Situation, in der anhand der Videoaufnahmen nicht ohne weite-
res ersichtlich ist, inwiefern das Vorgehen der Polizisten notwendig war. Das Er-
mittlungsergebnis lässt hier keine eindeutigen Schlüsse in tatsächlicher Hinsicht
zu. Dementsprechend kann auch nicht abschliessend beurteilt werden, ob der ers-
te Einsatz des Pfeffersprays verhältnismässig war und ob der Straftatbestand des
Amtsmissbrauchs ausgeschlossen werden kann. Jedenfalls lässt sich – nach der-
zeitiger Aktenlage – nicht sagen, es liege ein Fall klarer Straflosigkeit vor, demzu-
folge das Verfahren eingestellt werden könnte.
cc)
Was sich anschliessend im Bereich des Büros abgespielt hat, ist auf dem
Video nicht ersichtlich. Die Aussagen der Polizisten einerseits und dem Be-
schwerdeführer andererseits divergieren in entscheidenden Punkten. Allenfalls
ergeben sich hierzu mehr Anhaltspunkte, sollte der Zeugenaufruf erfolgreich sein.
b/aa) Der Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, draussen auf dem Park-
platz sei er – obwohl wehrlos (weil mit Handschellen gefesselt) – von einem der
Polizisten zunächst mit dem Torso gegen das parkierte Polizeiauto geschleudert

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worden. Dann habe ihn der Polizist zu Boden gedrückt und sich mit vollem Kör-
pergewicht auf ihn gesetzt, wobei er ihm auch noch das Knie in die Brust gedrückt
habe. Der Aussage von Y._____, wonach der Beschwerdeführer nicht beim Auto
habe stehen bleiben wollen, weshalb er ihn zu Boden geführt und ihn festgehalten
habe, sei zu entgegnen, dass er nicht gesagt habe, er wolle nicht dort stehen. Mit
Sicherheit habe er nicht gewünscht, mit dem Gesicht auf den Asphaltboden zu
knallen und bäuchlings auf dem Parkplatz zu liegen, mit einem Polizisten auf sich
drauf. Zu dieser Gewaltanwendung habe kein Anlass bestanden.
bb)
Die Staatsanwaltschaft hielt in ihrer Einstellungsverfügung hierzu fest,
Y._____ habe ausgesagt, der Beschwerdeführer sei neben dem Polizeiauto ge-
standen, währenddem er auf dem Rücksitz habe Platz machen wollen. Der Be-
schwerdeführer habe aber nicht beim Auto stehen bleiben wollen und sich abge-
wendet. Dieser habe Handschellen angehabt und nichts gesehen. Y._____ habe
die Verantwortung über den Beschwerdeführer gehabt; er habe ihn deshalb zu
Boden geführt und ihn festgehalten.
cc)
Auf den Videoaufnahmen ist weder erkennbar, dass sich der Beschwerde-
führer, wie von Y._____ behauptet, abgewendet noch dass er sich vom Polizeiau-
to entfernt hätte. Auch ist nicht zu sehen, dass Y._____ auf dem Rücksitz des Po-
lizeiautos Platz machte, hielt er doch den Beschwerdeführer ununterbrochen fest,
ehe er ihn zu Boden führte. Diese Aspekte lässt die Begründung in der Einstel-
lungsverfügung unberücksichtigt. Stattdessen stellt die Staatsanwaltschaft aussch-
liesslich auf die Aussagen von Y._____ ab. Damit verkennt sie – auch hier – dass
zumindest gewisse Anhaltspunkte gegen die Richtigkeit der Aussagen von
Y._____ bzw. für die Richtigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers bestehen.
Ausgehend davon erscheint es denn auch nicht angebracht, dass Y._____ auch
diesbezüglich nicht mit den einschlägigen Videoaufnahmen konfrontiert wurde.
Anhand der Videoaufnahmen lässt sich eindeutig feststellen, dass der Beschwer-
deführer vor dem Eintreffen der Verstärkung von Y._____ zu Boden geführt wur-
de. Insofern ist nicht nachvollziehbar, inwiefern es – wie die Staatsanwaltschaft
ausführt – relevant sein sollte, dass nach dem Eintreffen der Verstärkung der
Rücksitz des Patrouillenfahrzeuges frei geräumt wurde. Die Begründung der
Staatsanwaltschaft geht hier an der Sache vorbei.
Das "Zu-Boden-Führen" des Beschwerdeführers durch Y._____ war angesichts
des Umstandes, dass der Beschwerdeführer gefesselt war, in der Tat brüsk. Dass
die konkrete Vorgehensweise des Polizisten notwendig bzw. verhältnismässig

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war, lässt sich deshalb nicht von vornherein sagen. Von klarer Straflosigkeit, wel-
che Voraussetzung für eine Einstellung wäre, kann im jetzigen Zeitpunkt nicht
ausgegangen werden. Auch greift die Begründung in der Einstellungsverfügung zu
kurz, wenn die Staatsanwaltschaft festhält, Y._____ habe – da er den Rücksitz
des Polizeiautos freigeräumt habe – nicht wissen können, was der Beschwerde-
führer vorgehabt habe, weshalb sein Vorgehen – d.h. den Beschwerdeführer am
Boden zu arretieren – verhältnismässig gewesen sei. Denn entscheidend ist nicht,
ob die Arretierung am Boden als solche verhältnismässig war, sondern ob die Art
und Weise, wie diese geschah, den Rahmen des Zulässigen überschritt oder
nicht.
In Anbetracht dieser Ausführungen wird deutlich, dass die Sachlage auch in dieser
Hinsicht nicht entscheidungsreif ist; jedenfalls aber rechtfertigt sie nicht ohne wei-
teres eine Einstellung des Verfahrens.
c/aa) In der angefochtenen Einstellungsverfügung wird schliesslich ausgeführt,
der Beschwerdeführer habe im Polizeiauto während der Fahrt auf den Polizeipos-
ten gesagt, dass er aufgrund des Pfeffersprays spucken müsse, und die Polizisten
gebeten, das Fenster zu öffnen. Dies sei ihm verweigert worden. Er habe sodann
von Z._____ zwei Faustschläge im Halsbereich und an den Rippen erhalten.
Z._____ habe dies indes bestritten. Er habe, so seine Aussage, den Beschwerde-
führer lediglich nach hinten gezogen, als dieser auf den Autoboden habe spucken
wollen. Y._____ habe ebenfalls keine Schläge wahrgenommen. Bezüglich der be-
haupteten Schläge im Auto stünden demzufolge die Aussagen des Beschwerde-
führers gegen die Aussagen der beiden Polizisten. Bei dieser Beweislage könne
den beiden Polizisten nicht rechtsgenüglich nachgewiesen werden, den Be-
schwerdeführer geschlagen zu haben.
bb)
Der Beschwerdeführer macht hierzu in seiner Beschwerdeschrift keine Aus-
führungen. Dieser Punkt gilt folglich als unangefochten, weshalb an dieser Stelle
nicht mehr darauf zurückzukommen ist und die Einstellung Bestand hat (vgl. Art
385 Abs. 1 lit. a StPO).
6.
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass sich aufgrund der derzeitigen
Ermittlungsergebnisse weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht Schlüsse
ziehen lassen, die derart eindeutig wären, damit das Strafverfahren eingestellt
werden könnte. Die von der Staatsanwaltschaft geführte Strafuntersuchung ist
lückenhaft und die (vorliegenden bzw. möglichen) Beweismittel sind nicht vollstän-
dig ausgeschöpft, was nachzuholen ist, ehe das Verfahren zum Abschluss ge-

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bracht werden kann. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen und die Angelegen-
heit an die Staatsanwaltschaft zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen
zurückzuweisen.
7.
Die Staatsanwaltschaft verfügte in der Einstellungsverfügung die Kosten-
tragung ihrer Aufwendungen durch den Staat. Insofern erübrigt es sich, im Be-
schwerdeverfahren darüber neu zu befinden (Art. 428 Abs. 3 StPO).
8. a)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat nach Art. 428 Abs. 4 StPO der
Kanton Graubünden die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. In Anwen-
dung von Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren
(VGS; BR 350.201) werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens vorliegend auf
Fr. 2'000.00 festgesetzt.
b)
Im Weiteren hat der Kanton Graubünden den Beschwerdeführer gestützt
auf Art. 436 Abs. 3 StPO, welcher trotz Verweis auf das Berufungsverfahren auch
im Beschwerdeverfahren Anwendung findet (Stefan Wehrenberg/Friedrich Frank,
in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafpro-
zessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 14 zu Art. 436 StPO; Yvona Griesser, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 4 zu Art. 436 StPO), hierfür ausserge-
richtlich zu entschädigen. Die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einge-
reichte Honorarnote (KG act. D.5) enthält Aufwendungen sowohl für das Untersu-
chungs- als auch für das Beschwerdeverfahren. Da die Angelegenheit zu weiteren
Abklärungen an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen wird, ist über die Aufwen-
dungen für das Untersuchungsverfahren nicht an dieser Stelle zu befinden. Für
das Beschwerdeverfahren verbleiben demnach Aufwendungen im Umfang von
6.95 Stunden, was angesichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen als
angemessen erscheint. Der veranschlagte Stundenansatz von Fr. 240.00 ist nicht
zu beanstanden, womit sich ein Honorar nach Zeitaufwand in Höhe von Fr.
1'668.00 ergibt. Zuzüglich Spesen in Höhe von Fr. 15.00 und 8% Mehrwertsteuer
ergibt sich damit ein Total von Fr. 1'817.65. Der Beschwerdeführer ist vom Kanton
in diesem Umfang zu entschädigen.

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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Einstellungsverfü-
gung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 22. Januar 2016 aufgeho-
ben und die Sache an die Staatsanwaltschaft Graubünden zur weiteren Ab-
klärung im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.00 gehen zu Lasten
des Kantons Graubünden.
3.
Der Kanton Graubünden hat X._____ für das Beschwerdeverfahren mit Fr.
1'817.65 (inkl. Spesen und MWSt.) ausseramtlich zu entschädigen.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
5.
Mitteilung an: