gr_gerichte · S 2014 92 · 2016-03-01 · de
Ergänzungsleistungen (Rückforderung)

Ergänzungsleistungen | Ergänzungsleistungen/EOG

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 14 92A
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Moser
Richter
Meisser, Racioppi
Aktuarin
Baumann-Maissen
URTEIL
vom 1. März 2016
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann,
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Ergänzungsleistungen

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1.
Der türkische Staatsangehörige A._____ reiste am 24. Juli 1984 als politi-
scher Flüchtling in die Schweiz ein. Er ist verheiratet und Vater von vier
Kindern (Jahrgang 1981, 1983, 1992 und 2000). Die IV-Stelle des Kan-
tons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) sprach A._____ mit Verfügung
vom 1. Februar 1996 eine ganze Invalidenrente sowie eine ordentliche
Zusatzrente und mehrere Kinderrenten zu. Die im Jahr 2004 durchgeführ-
te amtliche Rentenrevision ergab, dass sich die gesundheitliche Verfas-
sung von A._____ zwischenzeitlich verbessert hatte, weshalb die IV-
Stelle die A._____ zugesprochene ganze Invalidenrente per 1. Januar
2005 auf eine Dreiviertelsrente reduzierte und die übrigen Renten ent-
sprechend herabsetzte. Die kantonale Pensionskasse Graubünden, bei
welcher A._____ im Rahmen der obligatorischen beruflichen Vorsorge
gegen die Risiken Alter und Invalidität versichert war, vollzog diese Ent-
scheide jeweils nach, indem sie A._____ zunächst ab dem 1. Dezember
1994 die geschuldeten Invalidenleistungen basierend auf einem Invali-
ditätsgrad von 100 %, seit dem 1. Januar 2005 ausgehend von einem
solchen von 60 % ausrichtete.
2.
Die AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden (nachfolgend: AHV-
Ausgleichskasse) richtete A._____ seit dem 1. September 2005 sodann
Ergänzungsleistungen zu den Invalidenrenten aus. Mit Schreiben vom
5. März 2014 lud sie A._____ zu einem persönlichen Gespräch ein, um
dessen finanzielle Situation abzuklären. Anlässlich des fraglichen Ge-
sprächs, das am 24. März 2014 in Anwesenheit eines Dolmetschers
durchgeführt wurde, liess sich der zuständige Sachbearbeiter der AHV-
Ausgleichskasse den Reisepass von A._____ aushändigen. Auf entspre-
chende Aufforderung hin stellte A._____ der AHV-Ausgleichkasse ferner
die Bankauszüge seines Privatkontos zu. Vor dem Hintergrund dieser
Beweiserhebungen gelangte die AHV-Ausgleichkasse zum Schluss, dass
A._____ im Jahr 2013 während 167 Tagen in der Türkei gewesen und
sein Anspruch auf Ergänzungsleistungen infolgedessen erloschen sei.

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Deshalb aberkannte sie ihm mit Verfügung vom 23. April 2014 die zuge-
sprochenen Ergänzungsleistungen rückwirkend per 1. Januar 2013 und
forderte die im Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis 30. April 2014 zu Un-
recht bezogenen Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 8'448.-- zurück.
An dieser Beurteilung hielt die AHV-Ausgleichskasse mit Einspracheent-
scheid vom 20. Juni 2014 fest.
3.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des
Kantons Graubünden mit Urteil S 14 92 vom 25. November 2014 ab. Ge-
gen diesen abschlägigen Entscheid gelangte A._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführer) mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten an das Bundesgericht. Dieses hiess die fragliche Beschwerde mit Ur-
teil 9C_174/2015 vom 10. August 2015 teilweise gut, hob den angefoch-
tenen Entscheid auf und wies die Angelegenheit zu neuer Entscheidung
an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden zurück. Im Übrigen
wies es die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Zur Begründung
führte das Bundesgericht im Wesentlichen aus, nach dem klaren Wortlaut
der massgeblichen Bestimmungen sei die Karenzfrist vor Anspruchsbe-
ginn zu erfüllen. Entsprechend sei sie nur eine für die Entstehung des An-
spruchs zu erfüllende Voraussetzung und als solche nicht geeignet, eine
bereits bestehende Bezugsberechtigung erlöschen zu lassen. Da der Be-
schwerdeführer seit September 2005 ununterbrochen Ergänzungsleistun-
gen erhalten habe, sei die Karenzfrist hier nicht von Belang. Deren
Berücksichtigung im konkreten Fall verletze Bundesrecht. In diesem Sin-
ne sei die Beschwerde offensichtlich begründet. Daran ändere nichts,
dass in Rz. 2330.01 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur
AHV und IV (WEL) ebenfalls eine Frist von drei Monaten respektive 92
Tagen erwähnt werde, konkretisiere die entsprechende Weisung doch
den Begriff des "gewöhnlichen Aufenthalts" und beziehe sich auf den Fall,
dass eine Person länger als 92 Tage am Stück landesabwesend gewesen
sei, was hier nicht zutreffe. Mit der beantragten Aufhebung habe es in-

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dessen nicht sein Bewenden. Angesichts des Auslandaufenthalts des Be-
schwerdeführers und der Begründung der AHV-Ausgleichskasse in ihrer
Verfügung vom 23. April 2014 sei die Sache an die Vorinstanz zurückzu-
weisen, damit sie Feststellungen in Bezug auf den Wohnsitz und gewöhn-
lichen Aufenthalt des Beschwerdeführers im 2013 treffe und über ein all-
fälliges Erlöschen des Anspruchs neu entscheide.
4.
Mit prozessleitender Verfügung vom 19. August 2015 ersuchte das Ver-
waltungsgericht des Kantons Graubünden den Beschwerdeführer und die
AHV-Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der Folge,
sich zum Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt des Beschwerdeführers
im 2013 zu äussern und allfällige Beweismittel zu den behaupteten Sa-
chumständen einzureichen. In der Stellungnahme vom 26. August 2015
hielt die Beschwerdegegnerin fest, die objektiven Umstände liessen dar-
auf schliessen, dass sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen des Be-
schwerdeführers in seiner Heimat in der Türkei befinde. Seine Familie
(Ehefrau und Kinder) lebte dort im familieneigenen Haus in Bingöl. Zwar
fühle sich der Beschwerdeführer sowohl in der Schweiz als auch in der
Türkei fremd, doch seien die familiären Banden völlig intakt. Dass der Be-
schwerdeführer seinen Lebensmittelpunkt offensichtlich nicht in der
Schweiz habe, bestätige indirekt auch dessen behandelnder Psychiater,
Dr. med. B._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, wenn er
festhalte, die Krankheit des Beschwerdeführers würde dessen Integration
in der Schweiz verunmöglichen; die Familie würde dem Beschwerdefüh-
rer in der Türkei Stabilität verschaffen und ihm gesellschaftliche Kontakte
ermöglichen. Die meisten Aspekte des sozialen und persönlichen Lebens
des Beschwerdeführers seien somit in der Türkei konzentriert, womit sich
sein Wohnsitz dort befinde. Dies entspreche im Übrigen der Praxis, wo-
nach sich der Lebensmittelpunkt beider Ehegatten grundsätzlich am Ort
der ehelichen Wohnung befinden würde. Bezüglich des gewöhnlichen
Aufenthalts sei dementsprechend festzustellen, dass der Schwerpunkt

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der Beziehungen des Beschwerdeführers und damit auch dessen ge-
wöhnlicher Aufenthalt in der Türkei bei seiner Familie seien. Der ange-
fochtene Einspracheentscheid erweise sich demnach als rechtens, wes-
halb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen sei.
5.
In der Stellungnahme vom 10. September 2015 hielt der Beschwerdefüh-
rer fest, es lägen keine Anhaltspunkte vor, dass der Beschwerdeführer im
2013 seinen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt verändert habe.
Im Gegenteil sei sowohl auf der subjektiven als auch objektiven Seite er-
stellt, dass er seinen Wohnsitz in X._____ stets habe beibehalten wollen
und durch sein Verhalten auch aufrechterhalten habe. Im 2013 habe er
sich ausnahmsweise während 167 Tagen im Ausland aufgehalten, jedoch
verteilt auf zwei Aufenthalte zu jeweils weniger als drei Monaten. Der Be-
schwerdeführer sei somit selbst in diesem Jahr über die Hälfte des Jahres
in der Schweiz gewesen. Er habe seine Wohnung behalten und die anfal-
lenden Rechnungen weiterhin bezahlt, wie bereits in den Jahren zuvor
und danach. Zu keinem Zeitpunkt habe der Beschwerdeführer beabsich-
tigt, seinen Wohnsitz in die Türkei zu verlegen. Sein Lebensmittelpunkt
sei X._____ gewesen und geblieben. Dies sei nun bereits seit über 30
Jahren der Fall. Aufgrund des fortdauernden Wohnsitzes des Beschwer-
deführers läge kein Anlass für ein Erlöschen der Anspruchsberechtigung
vor. Der angefochtene Einspracheentscheid erweise sich folglich nicht als
rechtens, weshalb er in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben sei.
6.
Die Verfahrensparteien erhielten im Rahmen eines zweiten Schriften-
wechsels Gelegenheit zur Stellungnahme. Darin hielten sie an ihren An-
trägen fest und vertieften ihre Argumentation hinsichtlich des streitigen
Wohnsitzes und gewöhnlichen Aufenthalts des Beschwerdeführers. Am
28. Oktober 2015 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
überdies seine Honorarnote betreffend die anwaltlichen Aufwendungen im
Zeitraum vom 10. September bis zum 28. Oktober 2015 ein.

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Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Be-
weismittel wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesgericht hiess im Urteil 9C_174/2015 vom 10. August 2015 die
gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 92 vom 25. November
2014 erhobene Beschwerde teilweise gut, hob den angefochtenen Ent-
scheid auf und wies die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an das
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden zurück. Im Fall einer sol-
chen Rückweisung hat das Verwaltungsgericht die rechtliche Beurteilung,
mit der das Bundesgericht die Rückweisung begründet hat, seiner Ent-
scheidung zugrunde zu legen. Es hat also seiner Beurteilung den bisheri-
gen Sachverhalt zu unterstellen und darf die Sache nicht unter rechtlichen
Gesichtspunkten prüfen, die im Rückweisungsentscheid ausdrücklich ab-
gelehnt oder überhaupt nicht in Erwägung gezogen wurden. Die von der
Rückweisung erfassten Streitpunkte dürfen mit anderen Worten weder
ausgeweitet noch auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt werden
(BGE 135 III 334 E.2.1, 116 II 220 E.4a, 113 V 159 E.1c). Für den vorlie-
genden Fall bedeutet dies, dass ausgehend von den bundesgerichtlichen
Vorgaben im Urteil 9C_174/2015 vom 10. August 2015 nachfolgend nur
mehr zu prüfen ist, ob der streitige Anspruch des Beschwerdeführers auf
Ergänzungsleistungen infolge Wegfalls des Wohnsitzes und/oder des ge-
wöhnlichen Aufenthalts im 2013 erloschen ist bzw. unterbrochen wurde
(vgl. Urteil 9C_174/2015 vom 10. August 2015 E.3, Sachverhalt vorne
Ziff. 3).

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2.
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen
zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.39)
gewähren Bund und Kantone Personen, die die gesetzlichen Vorausset-
zungen nach Art. 4 bis Art. 6 erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres
Existenzbedarfs in Form von Ergänzungsleistungen, wenn die gesetzlich
anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen
(Art. 11 ELG) übersteigen. Die Gewährung dieser Leistung setzt unter
anderem voraus, dass die anspruchsberechtigte Person in der Schweiz
wohnt und dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat (vgl. UELI KIESER,
ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich / Basel / Genf 2015, Art. 13 N. 22). Mit
der Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland oder dem Wegfall des ge-
wöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz erlischt der Anspruch auf Ergän-
zungsleistungen zumindest vorübergehend (RALPH JÖHL, Ergänzungsleis-
tungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR],
Band Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2006, S. 1669 Rz. 40; vgl. auch Weglei-
tung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab
1. April 2011, Rz. 2310.01 f., 2330.01 ff.).
a)
Nach Art. 13 ATSG bestimmt sich der Wohnsitz einer Person nach Art. 23
bis Art. 26 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 220). Laut
den fraglichen Regelungen befindet sich der Wohnsitz einer handlungs-
fähigen Person grundsätzlich an jenem Ort, wo sie sich mit der Absicht
des dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 ZGB). Für die Begrün-
dung dieses Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale vorliegen, nämlich
aus objektiver Sicht der physische Aufenthalt und aus subjektiver Sicht
die Absicht des dauernden Verbleibens. Da der Wohnsitz nicht nur für die
betroffene Person, sondern auch für Dritte und das Gemeinwesen von
Bedeutung sein kann, ist die innere Absicht des dauernden Verbleibens
allerdings nur insofern von Bedeutung, als sie in nach aussen erkennba-
rer Weise in Erscheinung tritt. Massgebend ist folglich, wo die in Frage
stehende Person nach den erkennbaren Umständen den Mittelpunkt oder

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Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen hat. Der Lebensmittelpunkt be-
stimmt sich folglich nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren Um-
stände, aus denen sich die Lebensinteressen erkennen lassen und nicht
lediglich nach den erklärten Wünschen einer Person (BGE 138 V 23
E.3.1.1, 136 II 405 E.4.3, 133 V 309 E.3.1, 127 V 237 E.1, Urteil des Bun-
desgerichts 8C_713/2014 vom 4. Mai 2015 E.3.2). Der Mittelpunkt der
Lebensbeziehungen befindet sich im Normalfall am Wohnort, d.h. dort wo
man schläft, die Freizeit verbringt, sich die persönlichen Effekten befinden
und wo man üblicherweise einen Telefonanschluss und eine Postadresse
hat. Bei verheirateten Personen ist der Wohnsitz für jeden Ehegatten ge-
sondert zu ermitteln. Indessen befindet sich der Lebensmittelpunkt beider
Ehegatten üblicherweise am Ort der ehelichen Wohnung (Urteil des Bun-
desgerichts 8C_713/2014 vom 4. Mai 2015 E.3.2; DANIEL STAEHLIN, in:
HONSELL / VOGT / GEISER [Hrsg.], Balser Kommentar, Zivilgesetzbuch I,
Art. 1-456 ZGB, 4. Aufl., St. Gallen 2010, Art. 23 N. 10, je m.w.H.). Nach
schweizerischem Privatrecht kann jemand zu einem bestimmten Zeit-
punkt nur an einem einzigen Ort seinen Wohnsitz haben. Dabei bleibt der
einmal begründete Wohnsitz bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes er-
halten (Art. 24 Abs. 1 ZGB).
b)
Wohnt eine Person in der Schweiz, so kann sie freilich nur Ergänzungs-
leistungen beanspruchen, wenn sich ebenfalls ihr gewöhnlicher Aufenthalt
in der Schweiz befindet (vgl. E.2 vorne). Gemäss Art. 13 Abs. 2 ATSG
liegt der gewöhnliche Aufenthalt einer Person an dem Ort, an dem sie
während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befris-
tet ist. Nach der Rechtsprechung ist für den gewöhnlichen Aufenthalt der
tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Aufenthalt
aufrechtzuerhalten, massgebend; zusätzlich dazu muss sich der Schwer-
punkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 119 V 98 E.6c,
111 E.7b, 112 V 164 E.1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_729/2014 vom
16. April 2015 E.3). Die in objektivem Sinne zu verstehende Vorausset-

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zung des tatsächlichen Aufenthalts wird in der Regel nach der Ausreise
ins Ausland nicht mehr erfüllt. Bei vorübergehendem Aufenthalt ohne Ab-
sicht, die Schweiz für immer zu verlassen, lässt das Aufenthaltsprinzip je-
doch rechtsprechungsgemäss die beiden Ausnahmen des "voraussicht-
lich kurzfristigen" und "voraussichtlich längerfristigen Auslandaufenthal-
tes" zu. Im erstgenannten Fall bleibt der gewöhnliche Aufenthalt in der
Schweiz bestehen, wenn und soweit der Auslandaufenthalt sich im Rah-
men des allgemein Üblichen bewegt. Der kurzfristige Auslandaufenthalt
muss aus triftigen Gründen (wie zum Beispiel zu Besuchs-, Ferien-, Ge-
schäfts-, Kur- oder Ausbildungszwecken) erfolgen und darf drei Monate
(92 Tage) nicht übersteigen. Der Ausnahmegrund eines "voraussichtlich
längerfristigen Auslandaufenthaltes" liegt vor, wenn ein grundsätzlich als
kurzfristig beabsichtigter Auslandaufenthalt wegen zwingender unvorher-
gesehener Umstände, wie etwa Erkrankung oder Unfall, über ein Jahr
hinaus verlängert werden muss oder wenn von vornherein zwingende
Gründe wie Fürsorgemassnahmen, Ausbildung oder Krankheitsbehand-
lung einen voraussichtlich überjährigen Aufenthalt erfordern (BGE 111 V
180 E.4, Urteil des Bundesgerichts 9C_166/2011 vom 24. Oktober 2011
E.3.2, Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts P 25/06 vom
23. August 2007 E.4.1). Die fraglichen Zeitlimits von drei Monaten bzw.
einem Jahr sind nicht als schematische Kriterien zu verstehen, sondern
stellen lediglich eine Richtschnur dar, an der sich das Gericht zu orientie-
ren hat, um eine rechtsgleiche Behandlung zu gewährleisten. Davon darf
im Einzelfall bei Vorliegen besonderer Umstände abgewichen werden
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_345/2010 vom 16. Februar 2011
E.5.1, 9C_696/2009 vom 15. März 2010 E.3.3; URS MÜLLER, in: STAUF-
FER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG,
3. Aufl., Zürich / Basel / Genf 2015, Art. 4 N. 26).
3. a)
In sachverhaltsrechtlicher Hinsicht steht vorliegend fest, dass der Be-
schwerdeführer am 24. Juli 1984 als politischer Flüchtling in die Schweiz

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einreiste und dem Kanton Graubünden zugewiesen wurde. Mit Entscheid
vom 26. September 1989 wies die damals zuständige Behörde das Asyl-
gesuch des Beschwerdeführers ab. Daraufhin erteilte das Amt für Poli-
zeiwesen Graubünden (heute: Amt für Migration und Zivilrecht) dem Be-
schwerdeführer mit Verfügung vom 3. Dezember 1990 eine humanitäre
Aufenthaltsbewilligung, die es zunächst in eine Jahresaufenthaltsbewilli-
gung und alsdann in eine Niederlassungsbewilligung umwandelte (vgl.
Verfügung des Amtes für Polizeiwesen Graubünden vom 24. Februar
1998 [Beilagen der Beschwerdegegnerin (Bg-act.) 31]). In Bezug auf die
erwerbliche Situation des Beschwerdeführers ist im Weiteren erstellt,
dass dieser von 1991 bis 1995 für verschiedene Arbeitgeber als Hilfskoch
tätig war (vgl. Bg-act. 31), bevor ihm wegen psychischer Beschwerden
zunächst eine ganze und seit dem 1. Januar 2005 eine Dreiviertelsrente
der Invalidenversicherung sowie entsprechende Leistungen der berufli-
chen Vorsorge zugesprochen wurden (vgl. Sachverhalt Ziff. 1 vorne). Seit
dem 1. September 2005 gelangte der Beschwerdeführer ferner in den
Genuss von Ergänzungsleistungen zu den fraglichen Invalidenrenten. Bei
der jährlichen Zusprache der Ergänzungsleistungen ging die Beschwer-
degegnerin bis zum angefochtenen Einspracheentscheid sowie der die-
sem zugrundeliegenden Verfügung vom 23. April 2014 davon aus, der
Beschwerdeführer habe seinen Wohnsitz von der Türkei nach X._____
verlegt und diesen wie auch seinen persönlichen Aufenthalt in der Folge
fortwährend aufrechterhalten. Vor diesem Hintergrund ist mit den Verfah-
rensbeteiligten davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit sei-
ner Einreise in die Schweiz einen Wohnsitz in X._____ begründet hat. Er
kann sich somit auf die Vermutung berufen, dass der einmal begründete
Wohnsitz solange fortdauert, als nicht andernorts ein neuer Wohnsitz ge-
nommen wird (Art. 24 Abs. 1 ZGB). Die Beschwerdegegnerin hat folglich
nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen, dass der Beschwerdeführer
2013 seinen Wohnsitz in X._____ aufgegeben und in der Türkei einen

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neuen Wohnsitz begründet hat (vgl. zum massgeblichen Beweisgrad
BGE 129 V 222 E.4.3.1; GUSTAVO SCARTAZZINI / MARC HÜRZELER, Bundes-
sozialversicherungsrecht, Basel 2012, § 22 N. 8).
b)
Die Beschwerdegegnerin beruft sich hierfür primär auf die familiäre Situa-
tion des Beschwerdeführers (vgl. Sachverhalt vorne Ziff. 4). Diesbezüglich
steht fest, dass der Beschwerdeführer Vater von vier Kindern (Jahrgang
1981, 1983, 1992 und 2000) und spätestens seit 1992 verheiratet ist (vgl.
Bg-act. 31 und 33). Bezüglich seiner familiären Verhältnisse führte der
Beschwerdeführer im Evaluationsgespräch vom 24. März 2014 sodann
auf entsprechende Nachfrage hin aus, sowohl seine Ehefrau als auch
seine Kinder würden in Bingöl wohnen (Bg-act. 33 S. 6). Seine beiden
Töchter seien mittlerweile verheiratet. Seine Ehefrau lebe mit den beiden
Söhnen in einem einfachen, alphüttenähnlichen 4-Zimmerhaus ohne Kel-
ler, das seit drei Generationen im Familieneigentum stehe. Seine Familie
sei noch nie in der Schweiz gewesen, da man kein Visum für die Schweiz
erhalte, wenn man nicht über ausreichend Einkommen verfüge. Er besu-
che seine Familie einmal im Jahr in der Türkei. Er habe kein Geld, um
vermehrt in die Türkei zu fahren. In der Regel reise er im Sommer oder im
Herbst in die Türkei. Im 2013 sei er von August bis September 2013 in
der Türkei gewesen (vgl. Bg-act. 33 S. 7). Konfrontiert mit den Einträgen
in seinem Reisepass, wonach er sich vom 7. März 2013 bis zum 30. Mai
2013 und vom 15. August bis zum 8. November 2013 in der Türkei auf-
hielt, erklärte der Beschwerdeführer, sich an die genauen Ein- und Aus-
reisedaten nicht mehr erinnern zu können; die im Reisepass vorhandenen
Stempel dürften jedoch zutreffend sein. In der Stellungnahme vom
23. September 2015 kam der Beschwerdeführer auf diese Angabe inso-
fern zurück, als er angab, das 4-Zimmerhaus, in dem seine Familie in der
Türkei wohne, gehöre nicht ihm. Es stünde im Eigentum einer Erbenge-
meinschaft, an welcher er zu 10 % beteiligt sei. Im Übrigen hielt er daran
fest, seine Familie im Allgemeinen nur einmal pro Jahr zu besuchen. In

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der Stellungnahme vom 29. September 2015 behauptete er sodann, sei-
ne Familie selbst dann nicht häufiger in der Türkei zu besuchen, wenn er
über die erforderlichen Finanzmittel verfügen würde.
c)
Diese Angaben des Beschwerdeführers stehen im Widerspruch zu den
Einträgen in seinem Reisepass, der im August 2011 ausgestellt wurde.
Danach befand sich der Beschwerdeführer vom 14. Oktober 2011 bis
zum 5. Januar 2012, vom 16. August 2012 bis zum 13. November 2012,
vom 7. März 2013 bis zum 30. Mai 2013 und vom 15. August bis zum
8. November 2013 in der Türkei. Im erfassten Zeitraum hielt sich der Be-
schwerdeführer folglich jeweils zwei Mal pro Jahr in der Türkei auf, wobei
er bei diesen Auslandaufenthalten jeweils unstreitig im 4-Zimmerhaus in
Bingöl wohnte. Wenn die Beschwerdegegnerin daraus folgert, der Be-
schwerdeführer habe sich von 2011 bis 2013 in einem Ausmass in der
Türkei aufgehalten, dass ihm die Pflege seiner dortigen familiären sowie
gesellschaftlichen Kontakte erlaubt habe, ist dies nicht zu beanstanden.
Dies umso weniger, als der behandelnde Psychiater des Beschwerdefüh-
rers, Dr. med. B._____, im Arztbericht vom 7. Juni 2014 ausführte (Bg-
act. 41), der Beschwerdeführer leide seit 1994 an einer psychischen
Krankheit vom depressiven Typus. Sein Krankheitsbild verunmögliche
ihm die Integration in der Schweiz. Der Beschwerdeführer fühle sich hier
isoliert und unverstanden. Aus diesem Grund und um die Krankheitssym-
ptome zu mildern, sei es sinnvoll, wenn er sich vermehrt in seiner türki-
schen Heimat aufhalte. Der dortige Familienrahmen gewähre ihm Stabi-
lität und ermögliche ihm die Pflege gesellschaftlicher Kontakte, die hier in
der Schweiz so nicht denkbar seien. Dass diese Einschätzung falsch ist,
behauptet der Beschwerdeführer nicht, zumal er den fraglichen Arztbe-
richt im vorinstanzlichen Verfahren selbst eingereicht und sich dort wie
auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren darauf berufen hat (vgl. Be-
schwerdeschrift vom 15. Juli 2014 S. 10). Das Gericht hat unter diesen
Umständen keinen Anlass, an der Richtigkeit dieser Beurteilung zu zwei-

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feln. Mit der Beschwerdegegnerin ist somit davon auszugehen, dass der
Beschwerdeführer in der Türkei nicht nur über ein familiäres Netz verfügt,
sondern über seine Familie ausserdem Zugang zum dortigen Gesell-
schaftsleben hat.
d)
Diesen sozialen Kontakten in der Türkei stehen nach Angaben des Be-
schwerdeführe etliche kollegiale und freundschaftliche Beziehungen in
der Schweiz gegenüber, die sich der Beschwerdeführer in den letzten
dreissig Jahren aufgebaut hat und regelmässig pflegt (vgl. Stellungnahme
vom 23. September 2015 S. 2 und vom 10. September 2015 S. 3, vgl. die
eingereichten Wohnsitzbestätigungen [vom Beschwerdeführer neu einge-
reichte Beilage 4]). Die Bedeutung dieser Kontakte hat der Beschwerde-
führer im Evaluationsgespräch vom 24. März 2014 indessen selbst dahin-
gehend relativiert, als er festhielt, sich in der Schweiz fremd zu fühlen
(Bg-act. 33 S. 7). Diese Einschätzung wird vom behandelnden Psychiater
des Beschwerdeführers im Arztbericht vom 7. Juni 2014 geteilt, wo er
festhielt, der Beschwerdeführer fühle sich in der Schweiz isoliert und un-
verstanden (Bg-act. 41). Die vom Beschwerdeführer in der Schweiz ge-
knüpften Beziehungen haben es ihm folglich nicht ermöglicht, einen Zu-
gang zur schweizerischen Lebensart zu finden und sich hier dazugehörig
zu fühlen. Dasselbe gilt freilich für die Türkei, wo er sich laut eigener Aus-
sage ebenfalls fremd fühlt (Bg-act. 33 S. 7). Gleichwohl dürfte der Be-
schwerdeführer seine engsten persönlichen Beziehungen zu seiner Ehe-
frau und seinen Kindern haben, die in der Türkei wohnen.
e)
Dies genügt jedoch unter den gegebenen Umständen nicht, um mit über-
wiegender Wahrscheinlichkeit auf einen Wohnsitz des Beschwerdeführers
in der Türkei zu schliessen. Dies gilt selbst dann, wenn anzunehmen wä-
re, der Beschwerdeführer habe vor seiner Einreise in die Schweiz mit sei-
ner Ehefrau in dem 4-Zimmerhaus in Bingöl gewohnt, welches seine Ehe-
frau nach wie vor mit den gemeinsamen Söhnen bewohnt. In diesem Fall

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wäre das fragliche Einfamilienhaus zwar wohl als letzte gemeinsame ehe-
liche Wohnung anzusehen, in welche der Beschwerdeführer nach eige-
nen Angaben zumindest in den vergangenen Jahren einmal pro Jahr
zurückgekehrt ist (vgl. Protokoll des Evaluationsgesprächs vom 24. März
2014 [Bg-act. 33 S. 7]). Indessen ist unbestritten und hat, wie vorange-
hend festgehalten (E.3a vorne), als erstellt zu gelten, dass der Beschwer-
deführer diesen vormaligen ehelichen Wohnsitz in der Vergangenheit
aufgegeben und in X._____ einen neuen Wohnsitz begründet hat. Zu prü-
fen ist im vorliegenden Verfahren folglich, ob die in erkennbarer Weise
nach aussen hin in Erscheinung tretenden Umständen darauf schliessen
lassen, dass der Beschwerdeführer im 2013 den Mittelpunkt oder
Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen wieder zu seiner Familie in
Bingöl zurückverlegt und dadurch seine Absicht zum voraussichtlich dau-
erhaften Aufenthalt in der Türkei zum Ausdruck gebracht hat. Davon kann
im vorliegenden Fall nicht ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer
war damals wie heute in X._____ polizeilich gemeldet. Seit 2000 wohnt
der Beschwerdeführer an der C._____-strasse, X._____, in einer 2 ½-
Zimmerwohnung (Bg-act. 1 S. 7), in der er seine persönlichen Effekten
aufbewahrt. Dort befindet sich ausserdem seine Postadresse. Seit Jahr-
zehnten ist der Beschwerdeführer zudem in der Schweiz krankenversi-
chert (neue Beilagen des Beschwerdeführers 6), zahlt hier seine Steuern
(vom Beschwerdeführer eingereichte Steuererklärungen 2012-2014 [neue
Beilagen des Beschwerdeführers 10]), Mietkosten sowie Strom- und Ab-
wasserrechnungen (neue Beilagen des Beschwerdeführers 5 und 6). In-
sofern haben seine Lebensverhältnisse in der Schweiz in den vergange-
nen Jahren keine Änderung erfahren. Im Unterschied zu andern Jahren
hielt sich der Beschwerdeführer allerdings im 2013 - unter Ausklamme-
rung der Ein- und Ausreisetage (vgl. WEL Rz. 2330.1) - während total 167
Tagen (24 [März] + 30 [April] + 29 [Mai] + 16 [August] + 30 [September] +
31 [Oktober] + 7 [November]) bei seiner Familie in der Türkei auf (vgl. Ak-
tendokumentation BVM, Ermittlungsbericht 22. April 2014 S.6). Damit

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verbrachte er nach eigenen Angaben deutlich mehr Zeit bei seiner Familie
als in den vorangegangenen und nachfolgenden Jahren. So verbrachte er
im 2012 nur total 93 Tage bei seiner Familie in der Türkei (5 [Januar] + 15
[August] + 30 [September] + 31 [Oktober] + 12 [November]; vgl. Aktendo-
kumentation BVM, Ermittlungsbericht 22. April 2014). Ein solch langer
Auslandaufenthalt im 2013 mag als Indiz für eine Verlegung des Schwer-
punkts der Lebensbeziehungen in die Türkei angesehen werden, genügt
für sich allein aber nicht, um eine solche Entwicklung mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit nachzuweisen, zumal sich der Beschwerdeführer
2013 immer noch während mehr als der Hälfte des Jahres in X._____
aufhielt.
f)
In Würdigung der Akten gelangt das Gericht aus den vorgenannten Über-
legungen zum Schluss, dass nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
erstellt ist, dass der Beschwerdeführer den Mittelpunkt oder Schwerpunkt
seiner Lebensbeziehungen im 2013 wieder zu seiner Familie in die Türkei
zurückverlegt hat. Dabei mag es durchaus zutreffen, dass der Beschwer-
deführer von einem solchen Schritt nur absieht, um weiterhin in den Ge-
nuss von Ergänzungsleistungen zu kommen. Die Motive, die dazu führen,
dass jemand seinen Lebensmittelpunkt an einem bestimmten Ort behält,
sind allerdings nicht entscheidend und können lediglich als Indiz für oder
gegen einen behaupteten Lebensmittelpunkt angeführt werden (STAEHLIN,
a.a.O., Art. 23 N. 24). Die diesbezüglich massgeblichen Sachumstände
genügen nach dem vorangehend Ausgeführten vorliegend nicht, um eine
Wohnsitzverletzung in die Türkei als wahrscheinlicher erscheinen zu las-
sen, als die Beibehaltung des Wohnsitzes in X._____. Der Beschwerde-
gegnerin ist es demnach nicht gelungen, die behauptete Wohnsitzverlet-
zung zu beweisen. Folglich ist davon auszugehen, dass der Beschwerde-
führer nach wie vor in X._____ wohnt.

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g)
Hinsichtlich des im Weiteren streitigen gewöhnlichen Aufenthalts des Be-
schwerdeführers stellt sich bei diesem Ergebnis nur mehr die Frage, ob
dieser im 2013 infolge der beiden vorübergehenden Aufenthalte in der
Türkei ohne Absicht, die Schweiz für immer zu verlassen, untergegangen
ist. In tatsächlicher Hinsicht ist in dieser Beziehung aufgrund der Einträge
im Reisepass des Beschwerdeführers erstellt und im Übrigen unbestrit-
ten, dass der Beschwerdeführer sich im Jahr 2013 zu Ferienzwecken vom
7. März bis zum 30. Mai 2013 und vom 15. August bis zum 8. November
2013, mithin unter Ausklammerung der Ein- und Ausreisetage, während
insgesamt 167 Tagen (24 [März] + 30 [April] + 29 [Mai] + 16 [August] + 30
[September] + 31 [Oktober] + 7 [November]), in der Türkei aufhielt (vgl.
Aktendokumentation BVM, Ermittlungsbericht vom 22. April 2014 S.6).
Wird jeder der einzelnen Auslandaufenthalte gesondert betrachtet, so
dauerte keiner mehr als drei Monate (1. Auslandaufenthalt: 83 Tage [24 +
30 + 29], 2. Auslandaufenthalt: 84 Tage [16 + 30 + 31 + 7]), wie das Bun-
desgericht im Urteil 9C_174/2015 vom 10. August 2015 bereits festhielt.
Sie erfolgten ausserdem zu Besuchs- und Ferienzwecken. Diese sich im
üblichen Rahmen bewegenden kurzfristigen Auslandaufenthalte lassen
den gewöhnlichen Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz
demzufolge nicht untergehen. Sie führen auch nicht zu einem Unterbruch
bzw. einer vorübergehenden Einstellung der laufenden Ergänzungsleis-
tungen im 2013 (vgl. WEL Rz. 2330.01 und 2330.02 sowie Anhang WEL
Ziff. 3.3).
h)
Aus dem vorangehend Ausgeführten ergibt sich, dass der Beschwerde-
führer im 2013 weder seinen Wohnsitz noch seinen gewöhnlichen Auf-
enthalt in die Türkei verlegt hat. Soweit die Beschwerdegegnerin dem Be-
schwerdeführer im Einspracheentscheid vom 20. Juni 2015 deshalb den
Anspruch auf Ergänzungsleistungen für den Zeitraum vom 1. Januar 2013
bis zum 30. April 2014 aberkannte und ihn verpflichtete, die im Zeitraum
vom 1. Januar 2013 bis 30. April 2014 zu Unrecht bezogenen Ergän-

- 17 -
zungsleistungen im Betrag von Fr. 8'448.-- zurückzuerstatten, erweist sich
die vorliegende Beschwerde demzufolge als begründet. Der angefochte-
ne Einspracheentscheid ist folglich in dieser Beziehung aufzuheben und
festzustellen, dass der Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergän-
zungsleistungen 2013 weder infolge Wegfalls des Wohnsitzes noch des
gewöhnlichen Aufenthalts erloschen ist noch vorübergehend einzustellen
war.
4. a)
Gerichtskosten werden keine erhoben, da das kantonale Beschwerdever-
fahren nach Art. 61 lit. a ATSG, abgesehen von vorliegend ausser Be-
tracht fallenden Ausnahmen, kostenlos ist.
b)
Der Beschwerdeführer ist mit seinem Rechtsbegehren zur Gänze durch-
gedrungen, weshalb ihm gemäss Art. 61 lit. g ATSG die Parteikosten zu
ersetzen sind. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und
sind ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsa-
che sowie nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen
(Art. 61 lit. g ATSG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat in
seiner Honorarnote vom 29. Oktober 2014 für das Verfahren S 14 92
Aufwendungen von Fr. 2'538.--, bestehend aus einem Honorar von
Fr. 2'250.-- (11.25 Stunden à Fr. 200.--), Barauslagen von Fr. 100.-- und
einer Mehrwertsteuer von Fr. 188.-- (8 % von Fr. 2'350.--), geltend ge-
macht. In der sich auf das vorliegende Verfahren S 14 92A beziehenden
Honorarnote vom 28. Oktober 2015 fordert er überdies Fr. 885.60 (Hono-
rar: Fr. 800.-- [4 Stunden à Fr. 200.--] + Barauslagen pauschal Fr. 20.-- +
Mehrwertsteuer von Fr. 65.20 (8 % von 820.--) für die Stellungnahmen
vom 10. September 2015 sowie 29. September 2016. Dieser Aufwand im
Gesamtbetrag von Fr. 3'423.60 (Fr. 2'538.-- + Fr. 885.60) erscheint dem
Gericht in Anbetracht der Bedeutung der Streitsache sowie der Schwie-
rigkeit der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen durchaus als ange-
messen. Demzufolge hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer

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für das gesamte Beschwerdeverfahren (S 14 92 und S 14 92A) ausserge-
richtlich mit Fr. 3'432.60 (inkl. Barausauslagen und Mehrwertsteuer) zu
entschädigen.
c)
Bei diesem Verfahrensausgang ist das in der Beschwerdeschrift vom
15. Juli 2014 gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege infolge Wegfalls des Rechtsschutzinteresses gegenstands-
los geworden. Es ist jedoch zu beachten, dass dem Beschwerdeführer mit
Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 92 vom 15. November 2014 die un-
entgeltliche Rechtspflege mit Rechtsvertretung durch Rechtsanwalt
Dr. iur. Hans-Martin Allemann gewährt und Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-
Martin Allemann für seine Bemühungen als unentgeltlicher Rechtsbei-
stand eine Entschädigung im Betrag von Fr. 2'528.-- zugesprochen und
ihm aus der Gerichtskasse des Verwaltungsgerichts des Kantons
Graubünden auch bereits ausbezahlt wurde. Mit Urteil 9C_174/2015 vom
10. August 2015 hob das Bundesgericht das Urteil des Verwaltungsge-
richts S 14 92 vom 25. November 2014 und damit auch die betreffend die
unentgeltliche Rechtspflege getroffenen Anordnungen auf. Damit ist die
Rechtsgrundlage für die Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann von
der Gerichtskasse des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden auf
der Grundlage des aufgehobenen Urteils S 14 94 vom 15. November
2014 überwiesene Entschädigung von Fr. 2'528.-- nachträglich weggefal-
len. Da Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann für seine Bemühun-
gen im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren (S 14 92 und S 14
92A) nunmehr durch die dem Beschwerdeführer zugesprochene ausser-
gerichtliche Parteientschädigung entschädigt werden wird, erhält er im
Umfang des als unentgeltlicher Rechtsbeistand erhaltenen Honorars (Fr.
2'582.--) eine Doppelzahlung, die als ungerechtfertigte Bereicherung an-
zusehen und der Gerichtskasse des Verwaltungsgerichts des Kantons
Graubünden zurückzuerstatten ist (Art. 62 des Obligationenrechts (OR;
SR 220]; vgl. HERMANN SCHULIN, in: HONSELL / VOGT / WIEGAND [Hrsg.],

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Basler Kommentar, Obligationenrecht I, Art. 1-529 OR, 5. Aufl., Basel
2011, Art. 62 N. 2).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen und der
Einspracheentscheid der AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden
vom 20. Juni 2014 wird aufgehoben, soweit darin die Einsprache von
A._____ abgewiesen wurde.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3. a)
Die AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden wird verpflichtet,
A._____ mit Fr. 3'432.60 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu ent-
schädigen.
b)
Es wird festgestellt, dass Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann der
Gerichtskasse des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden Fr.
2'528.-- zurückzuerstatten hat.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]