gr_gerichte · KSK 2021 94 · 2022-01-20 · de
appalto (interruzione)

Konkurseröffnung | Konkurs

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Urteil vom 20. Januar 2022
Referenz
KSK 21 94
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Bergamin, Vorsitzender
Cavegn und Michael Dürst
Coray, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____ AG
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Patrik Schmid
c/o Portmann Advocatur, Quaderstrasse 18, Postfach 551,
7001 Chur
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Konkurseröffnung
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Viamala, Einzelrichterin, vom
06.12.2021, mitgeteilt am 06.12.2021 (Proz. Nr. 335-2021-76)
Mitteilung
24. Januar 2022

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Sachverhalt
A.
Die A._____ AG mit Sitz in C._____ ist seit dem _____ 2020 im Handelsre-
gister des Kantons Graubünden eingetragen. Sie bezweckt die Besorgung von
Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsarbeiten aller Art.
B.
Auf Gesuch der B._____ eröffnete das Regionalgericht Viamala mit Ent-
scheid vom 6. Dezember 2021 den Konkurs über die A._____ AG. Grundlage war
eine Forderung der B._____ gegen die A._____ AG über CHF 38.00 nebst Zins zu
5 % seit 10. September 2020 (Rechnung), CHF 150.00 (Mahngebühren),
CHF 98.40 (Betreibungskosten) und CHF 124.30 (Kosten Konkursandrohung),
abzüglich CHF 38.00 (Teilzahlung vom 21. Juli 2021), mithin eine Forderung über
total CHF 372.70 nebst Zins zu 5 % auf CHF 38.00 seit 10. September 2020.
C.
Gegen die Konkurseröffnung erhob die A._____ AG (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) mit Eingabe vom 17. Dezember 2021 rechtzeitig Beschwerde
beim Kantonsgericht von Graubünden. Das Rechtsbegehren lautete folgender-
massen:
1.
Der Entscheid des Regionalgerichts Viamala vom 06.12.2021 (Proz.
Nr. 335-2021-76) sei aufzuheben.
2.
Vorliegender Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
3.
Vorstehende Ziff. 2 sei superprovisorisch, d.h. ohne vorausgehende
Anhörung von Drittpersonen, anzuordnen.
4.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.
D.
Mit Verfügung vom 20. Dezember 2021 wurde der Beschwerde einstweilen
in dem Sinne aufschiebende Wirkung erteilt, als der Konkurs eröffnet bleibt, bis
auf Weiteres jedoch Vollstreckungsmassnahmen zu unterbleiben haben und be-
reits getroffene Sicherungsmassnahmen aufrecht zu erhalten sind. Gleichzeitig
wurden die vorinstanzlichen Akten beigezogen. Die Beschwerdeführerin wurde zur
Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 500.00 aufgefordert, der in der Folge
fristgerecht einging.
E.
Die B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) reichte trotz gerichtlicher
Aufforderung vom 20. Dezember 2021 keine Beschwerdeantwort ein.
F.
Am 20. Dezember 2021 reichte die Beschwerdeführerin eine Noveneingabe
ein.

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Erwägungen
1.
Gegen den erstinstanzlichen Entscheid über die Konkurseröffnung ist die
Beschwerde zulässig (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Die Beschwerdeinstanz kann die
Konkurseröffnung aufheben, wenn der Schuldner erstens durch Urkunden be-
weist, dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt
ist, der geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers
hinterlegt ist oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet,
und zweitens seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht (Art. 174 Abs. 2 SchKG).
2.
Die Beschwerdeführerin legte am 20. Dezember 2021, mithin nach Ablauf
der Beschwerdefrist, den am 25. Oktober 2021 gefällten und am 17. Dezember
2021 mitgeteilten Rechtsöffnungsentscheid des Regionalgerichts Imboden ins
Recht. Dieser Rechtsöffnungsentscheid soll, wie die Beschwerdeführerin vor-
bringt, belegen, dass die A._____ den Kaufvertrag zur Übernahme des Heizungs-
und Sanitärgeschäfts nicht gehörig erfüllt habe. Ihr – der Beschwerdeführerin – sei
es daher nicht möglich gewesen, eine geregelte Geschäftstätigkeit aufzunehmen
(act. A.2).
2.1.
Im Beschwerdeverfahren sind – besondere Bestimmungen des Gesetzes
vorbehalten – neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismit-
tel ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). In Art. 174 Abs. 2 SchKG erlaubt das Gesetz
dem Schuldner zwar, seine gegen das Konkurserkenntnis erhobene Beschwerde
mit bestimmten, erst nach dem angefochtenen Entscheid entstandenen neuen
Tatsachen und Beweismitteln zu begründen. Doch zählt das Gesetz die zulässi-
gen Noven (Tilgung, Hinterlegung, Gläubigerverzicht) abschliessend auf (BGer
5A_243/2019 v. 17.5.2019 E. 3.1). Ausserdem muss die Begründung der Kon-
kursbeschwerde samt Belegen vollständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist
erfolgen (BGE 136 III 294 E. 3).
2.2.
Die Noveneingabe der Beschwerdeführerin erfüllt weder die eine noch die
andere der eben erwähnten Voraussetzungen. Mit dem Rechtsöffnungsentscheid
vom 25. Oktober 2021 will die Beschwerdeführerin erklären, weshalb sie in der
Vergangenheit mit Zahlungsschwierigkeiten konfrontiert war. Dieses Vorbringen
betrifft keinen der gesetzlichen Konkurshinderungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2
SchKG, sondern die zusätzlich vorausgesetzte Zahlungsfähigkeit. Die Eingabe
erfolgte sodann erst am 20. Dezember 2021 und damit nach Ablauf der zehntägi-
gen Beschwerdefrist. Das Novum ist daher unzulässig und muss entsprechend
unberücksichtigt bleiben.

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3.
Die Beschwerdeführerin beruft sich in erster Linie auf den Konkurshinde-
rungsgrund der Tilgung.
3.1.
Damit der Konkursaufhebungsgrund der Tilgung vorliegt, muss die betrie-
bene Schuld samt Zins und Kosten bezahlt sein. Zu den Kosten gehören zunächst
sämtliche Betreibungskosten einschliesslich der Kosten der Konkursandrohung,
allfälliger vorsorglicher Anordnungen, der Rechtsöffnungskosten und der im
Rechtsöffnungsverfahren allenfalls zugesprochenen Parteientschädigung. Dazu
gehören aber auch die Kosten des angefochtenen Konkursentscheides sowie jene
des Konkursamtes, die zwischen der Konkurseröffnung durch die erste Instanz
und der Aufhebung des Konkurses im Rechtsmittelverfahren anfallen (KGer GR
KSK 19 44 v. 19.8.2019 E. 3.1 m.w.H.).
3.2.
Die Beschwerdeführerin behauptet, sie habe am 8. Dezember 2021, mithin
nach der Konkurseröffnung, die gesamte Forderung von CHF 399.05 beglichen
(act. A.1 Ziff. 16). Durch Quittung ist belegt, dass die Beschwerdeführerin am
8. Dezember 2021 gegenüber dem Betreibungs- und Konkursamt der Region
Viamala für die Betreibung, die zur vorliegenden Konkurseröffnung geführt hatte,
eine Zahlung von CHF 599.05 leistete (act. B.20). Ob es sich beim quittierten Be-
trag um einen Verschrieb handelt (CHF 599.05 anstatt CHF 399.05), kann hier
offen bleiben. Aus der Betreibungsabrechnung vom 8. Dezember 2021 geht jeden-
falls hervor, dass die Forderung samt Zinsen und Kosten der betreffenden Betrei-
bung bezahlt wurden und im Ergebnis keine Restschuld mehr besteht (act. B.19).
3.3.
Des Weiteren bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe beim Betrei-
bungs- und Konkursamt der Region Viamala CHF 3'000.00 für die Verfahrenskos-
ten hinterlegt (act. A.1 Ziff. 19). Diese Zahlung ist durch Quittung vom 17. Dezem-
ber 2021 ebenfalls nachgewiesen (act. B.26). Gedeckt sind somit auch die vorin-
stanzlichen Gerichtskosten von CHF 500.00 sowie der von der Beschwerdegegne-
rin für das Konkursverfahren geleistete Kostenvorschuss von CHF 2'500.00 (vgl.
act. B.1 Dispositiv-Ziff. 2). Der Beschwerdegegnerin können folglich sämtliche
Vorschüsse, die sie für das Konkursverfahren geleistet hat, zurückerstattet wer-
den.
3.4.
Mit Schreiben vom 15. Dezember 2021 erklärte die Beschwerdegegnerin,
sie verzichte auf die Durchführung des Konkurses, unter der Voraussetzung, dass
sie den Gerichtskostenvorschuss von CHF 500.00 und den Konkurskostenvor-
schuss von CHF 2'500.00 vollumfänglich zurückerhalte und allfällige weitere Fol-
gekosten vollumfänglich von der Beschwerdeführerin übernommen würden
(act. B.25). Nachdem die Beschwerdeführerin, wie eben erwähnt (oben E. 3.3),

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sowohl den Gerichtskostenvorschuss als auch den Konkurskostenvorschuss beim
Betreibungs- und Konkursamt der Region Viamala hinterlegt hat und die Be-
schwerdegegnerin aus dem vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Kostenfol-
gen davonträgt (vgl. unten E. 6), liegt nebst dem Konkurshinderungsgrund der Til-
gung auch ein Verzicht auf die Durchführung des Konkurses seitens der Gläubige-
rin vor.
4.
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit glaub-
haft darzulegen vermag.
4.1.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein
gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit
rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE 140 III 610 E. 4.1;
132 III 715 E. 3.1). Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung heisst
dies, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als
seine Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforde-
rungen gestellt werden, insbesondere wenn die wirtschaftliche Überlebensfähig-
keit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen
werden kann. Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt bewei-
sen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein
nicht. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine
Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Zahlungsfähig ist der
Schuldner, wenn er über ausreichende liquide Mittel zur Begleichung der fälligen
Schulden verfügt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen einen
Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesent-
lichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erken-
nen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Grundsätzlich als zah-
lungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen
anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge
nicht bezahlt. Die Beurteilung beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnhei-
ten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (BGer 5A_108/2021 v.
29.9.2021 E. 2.2 m.w.H.).
4.2.
Die Beschwerdeführerin hat einen Betreibungsregisterauszug (act. B.23)
ins Recht gelegt. Dieser führt insgesamt 13 Betreibungen auf. Davon tilgte die Be-
schwerdeführerin eine Forderung über CHF 4'260.10 (AHV-Ausgleichskasse) und
eine solche über CHF 2'406.85 (J.________) zu einem unbekannten Zeitpunkt,
während sie Forderungen über CHF 322.00 (Kanton Graubünden), CHF 353.00
(K.________) und CHF 1'225.90 (Kanton Graubünden) jüngst zusammen mit der
Konkursforderung der Beschwerdegegnerin, am 8. Dezember 2021, bezahlte

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(act. B.20 und B.21). Gegenwärtig sind noch sieben Betreibungen hängig, die sich
unter Berücksichtigung von Zinsen und Kosten auf einen Gesamtbetrag von
CHF 19'805.40 belaufen (act. B.24). Von diesen sieben Betreibungen betreffen
vier Steuerforderungen (Schweizerische Eidgenossenschaft) in der Höhe von total
CHF 11'597.90, welche gemäss Art. 43 Ziff. 1 SchKG nicht der Konkursbetreibung
unterliegen. Eine weitere Betreibung von CHF 1'087.90 D._____) und eine solche
von CHF 880.00 (E._____) sind sodann durch Rechtsvorschlag eingestellt. In Be-
zug auf eine Betreibung in der Höhe von CHF 6'239.10 (F._____) wurde der Be-
schwerdeführerin schliesslich bereits der Konkurs angedroht.
4.3.
Die Beschwerdeführerin behauptet vor diesem Hintergrund, sie habe im
Herbst 2021 – nach Anfangsschwierigkeiten nach ihrer Gründung im _____ 2020
– erste Aufträge akquirieren können. Sie sei mit fünf grösseren Bauprojekten be-
auftragt worden, wobei sich das Auftragsvolumen auf rund CHF 750'000.00 belau-
fe. Eine erste Akontozahlung über CHF 25'925.00 sei Mitte November 2021 ein-
gegangen. Eine weitere Akontozahlung über CHF 16'155.00 sei Anfang Dezember
2021 in Rechnung gestellt worden. Damit werde es ihr möglich sein, die Ausstän-
de zeitnah zu begleichen. Ihre Liquidität und damit auch ihre Zahlungsfähigkeit
seien intakt (act. A.1 Ziff. 12 ff.).
4.3.1 Der Zahlungseingang von CHF 26'925.00 per Mitte November 2021 ist
durch Bankbestätigung belegt (act. B.17). Wie viel von diesen Mitteln noch vor-
handen ist, ist unklar. Überhaupt hat die Beschwerdeführerin keine Aufstellungen
oder Belege eingereicht, die über vorhandene liquide Mittel Aufschluss geben
würden. Dies legt die Annahme nahe, dass die Beschwerdeführerin aktuell über
keine liquiden Mittel verfügt, um die erwähnten Schulden zu bedienen. Immerhin
findet sich in den Akten eine Rechnung der Beschwerdeführerin an G._____ vom
1. Dezember 2021 über den Betrag von CHF 16'155.00, der bis 10. Dezember
2021 zahlbar gewesen sein soll (act. B.18). Auch wenn Unklarheiten bestehen, auf
welchem Auftrag diese Rechnung gründet (im Auftrag von G._____ vom 4. Okto-
ber 2021 ist vom "EFH" die Rede [act. B.11], in der Rechnung vom 1. Dezember
2021 dagegen vom "2-FH" [act. B.18]), ist nicht ausgeschlossen, dass dieser Be-
trag zwischenzeitlich bezahlt wurde oder demnächst bezahlt wird. Damit wäre es
der Beschwerdeführerin möglich, neben den laufenden Kosten zumindest einen
Teil der betriebenen Schulden zu begleichen, namentlich die Forderung von
CHF 6'239.10 (F._____), für welche der Konkurs angedroht ist.
4.3.2. In den Akten finden sich fünf Auftragsbestätigungen über Bauleistungen im
Gesamtwert von rund CHF 750'000.00 (act. B.11-15). Wann die Zahlungen fällig
werden, geht aus den Bestätigungen nicht hervor. Überdies fällt auf, dass sämtli-

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che fünf Aufträge nicht durch die Bauherrschaft persönlich, sondern vertretungs-
weise durch das Architekturbüro "H._____" als Bauleiter unterzeichnet wurden.
Wie eine Internetrecherche zeigt, arbeitet in diesem Architekturbüro unter ande-
rem I._____, das einzige Mitglied des Verwaltungsrates und Inhaber der Be-
schwerdeführerin. Vergleicht man die Unterschrift auf den Aufträgen mit der Un-
terschrift auf der Vollmacht, die I._____ seinem Rechtsvertreter für das vorliegen-
de Beschwerdeverfahren erteilt hat (act. B.2), so ist erkennbar, dass es I._____
selber war, welcher seitens des Architekturbüros die Aufträge für die Bauherr-
schaft unterzeichnete. Es liegt somit eine Doppelvertretung vor, bei der wegen der
Gefahr der Interessenkollision die Vertretungsmacht des Vertreters grundsätzlich
fehlt, es sei denn, der Vertretene habe den Vertreter zum Vertragsschluss mit sich
selbst besonders ermächtigt bzw. das Geschäft nachträglich genehmigt oder die
Gefahr einer Benachteiligung des Vertretenen sei nach der Natur des Geschäftes
ausgeschlossen (BGE 127 III 332 E. 2a; 126 III 361 E. 3a). Vorliegend wird nicht
behauptet und es ist auch nicht ersichtlich, dass die Bauherrschaft das Architek-
turbüro "H._____" oder I._____ zur Vertretung besonders ermächtigt oder dass sie
das Geschäft nachträglich genehmigt hätte. Auch kann ein Voranstellen eigener
Interessen nicht ausgeschlossen werden, lassen sich die vereinbarten Preise doch
nicht einfach nach objektiven Kriterien überprüfen. Ob die Aufträge rechtsverbind-
lich sind, ist daher offen.
4.4.
Nichtsdestotrotz ist auch hier nicht ausgeschlossen, dass zumindest ein
Teil der erwähnten Aufträge abgewickelt und die Beschwerdeführerin entspre-
chend vergütet wird, so dass sie in die Lage kommt, neben den laufenden Kosten
auch die übrigen Verbindlichkeiten zu bedienen. Zugunsten der Beschwerdeführe-
rin ist sodann zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin erst im _____
2020 gegründet wurde und sich ein Geschäftsaufbau mit Corona-Massnahmen
schwieriger gestaltet als in normalen Zeiten. Wie erwähnt (oben E. 4.2), bezahlte
die Beschwerdeführerin am 8. Dezember 2021 sodann nicht nur die vorliegende
Konkursforderung, sondern drei weitere Forderungen im Umfang von total
CHF 2'000.00 (act. B.21 und B.22), was darauf schliessen lässt, dass sie sich
ernsthaft um den Abbau ihrer Schulden bemüht. Vor diesem Hintergrund und an-
gesichts der Tatsache, dass sich die bestehenden Schulden, zumindest soweit sie
in Betreibung gesetzt wurden, in einem relativ überschaubaren Ausmass bewe-
gen, erscheint zum jetzigen Zeitpunkt die wirtschaftliche Lebensfähigkeit der Be-
schwerdeführerin nicht zum vornherein ausgeschlossen, zumal bei einem ersten
Konkurs der Massstab für die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit allgemein
milder ist, als wenn der Schuldner innert kurzer Zeit ein zweites Mal in Konkurs
fällt (KGer GR KSK 19 102 v. 7.1.2020 S. 8). Im Ergebnis ist deshalb die Zah-

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lungsfähigkeit der Beschwerdeführerin als glaubhaft bzw. zumindest als wahr-
scheinlicher als ihre Zahlungsunfähigkeit anzusehen. An dieser Stelle sei jedoch
darauf hingewiesen, dass – sollte es entgegen den Erwartungen zu einer erneuten
Konkurseröffnung über die Beschwerdeführerin kommen – der Massstab in einem
weiteren Konkursverfahren strenger und die Tatsache der erneuten Konkurseröff-
nung in einem Beschwerdeverfahren ein starkes Indiz für eine anhaltende Zah-
lungsunfähigkeit der Beschwerdeführerin wäre.
5.
Zusammengefasst ist die Beschwerde gestützt auf Art. 174 Abs. 2 SchKG
gutzuheissen und der Konkursentscheid aufzuheben.
6.
Die Prozesskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt
(Art. 106 ZPO). Von diesem Grundsatz kann in gewissen Fällen abgewichen wer-
den, indem die Prozesskosten nach Ermessen verteilt werden (Art. 107 Abs. 1
ZPO). Unnötige Prozesskosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht hat (Art. 108
ZPO).
6.1.
Durch die verspätete Zahlung hat die Beschwerdeführerin sowohl die Kon-
kurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht. Sie hat daher die
Gerichtskosten beider Instanzen wie auch die Kosten des Konkursamtes, soweit
solche mit der Konkurseröffnung entstanden sind, zu tragen. Die Kosten des erst-
instanzlichen Verfahrens von CHF 500.00 und jene des Konkursamtes sind aus
der am 17. Dezember 2021 beim Betreibungs- und Konkursamt der Region Via-
mala eingegangenen Zahlung der Beschwerdeführerin von CHF 3'000.00 zu be-
ziehen. Der Beschwerdegegnerin ist der von ihr im Rahmen des erstinstanzlichen
Verfahrens einbezahlte Kostenvorschuss von CHF 3'000.00 (= CHF 500.00 Ge-
richtskosten + CHF 2'500.00 Konkurskosten) vollumfänglich zurückzuerstatten.
Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 werden aus dem
Kostenvorschuss bezogen, welche die Beschwerdeführerin beim Kantonsgericht
hinterlegt hat.
6.2.
Nach dem eben Gesagten erübrigt sich die Zusprechung einer Parteien-
tschädigung an die Beschwerdeführerin. Entsprechendes gilt für die Beschwerde-
gegnerin, die im vorliegenden Verfahren nicht berufsmässig vertreten war und die
keine Beschwerdeantwort eingereicht hat, der mithin kein Aufwand entstanden ist,
der zu entschädigen wäre.

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Demnach wird erkannt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Konkursentscheid der Einzelrich-
terin am Regionalgericht Viamala vom 6. Dezember 2021 aufgehoben. Das
Konkursbegehren wird abgewiesen.
2.a)
Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 500.00 gehen zu
Lasten der A._____ AG. Sie werden ebenso wie die aufgrund der Konkur-
seröffnung entstandenen Kosten des Betreibungs- und Konkursamtes der
Region Viamala aus dem von der A._____ AG beim Betreibungs- und Kon-
kursamt der Region Viamala einbezahlten Betrag von CHF 3'000.00 bezo-
gen. Ein allfällig verbleibender Restbetrag ist der A._____ AG durch das
Betreibungs- und Konkursamt der Region Viamala zurückzuerstatten.
2.b)
Der an das Regionalgericht Viamala einbezahlte und im Umfang von
CHF 2'500.00 an das Konkursamt der Region Viamala überwiesene Kos-
tenvorschuss von total CHF 3'000.00 ist der B._____ zurückzuerstatten.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zu Lasten
der A._____ AG und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss
verrechnet.
4.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. d des Bundes-
gesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsge-
setz, BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
5.
Mitteilung an: