gr_gerichte · S 2017 88 · 2018-01-16 · de

Versicherungsleistungen nach IVG (Hilfsmittel Rollstuhl) | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 17 88
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Meisser
Richter
Moser. Audétat
Aktuar
Gross
URTEIL
vom 16. Januar 2018
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Procap Schweiz,
Beschwerdeführerin
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG (Hilfsmittel Rollstuhl)


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1.
Zur Ausgangslage und zum Sachverhalt kann zunächst auf das Parallel-
verfahren S 17 23 zwischen denselben Parteien betreffend Hilflosenent-
schädigung vor Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden verwiesen 
werden. Mit Verfügung vom 16. November 2016 sicherte die IV-Stelle des 
Kantons Graubünden (hiernach IV-Stelle) A._____ die Übernahme der 
Kosten für die leihweise Abgabe eines Rollstuhls, Modell Otto Bock 
Avantgarde CV, im Betrag von Fr. 4'603.30 (inkl. Anpassungen und Zu-
behör) sowie eines Elektro-Hilfsantriebes Otto Bock Z50 für den Anbau an 
den vorerwähnten Rollstuhl im Betrag von Fr. 10'253.-- zu (insgesamt al-
so Fr. 14'856.30). 
2.
Mit Verfügung vom 4. Mai 2017 lehnte die IV-Stelle die Kostengutsprache 
für einen zweiten Rollstuhl ab, nachdem sie dazu vorgängig noch eine 
fachtechnische Beurteilung des SAHB vom 27. April 2017 eingeholt hatte. 
Die IV-Stelle bestätigte damit ihren Vorbescheid vom 26. Januar 2017, 
wogegen A._____ am 22. Februar 2017 Einspruch erhoben hatte, mit 
dem Antrag auf Kostenübernahme des Rollstuhls laut Voranschlag vom 
25. August 2017 (recte 2016) in der Höhe von Fr. 5'492.45.
3.
Dagegen erhob A._____ (Beschwerdeführerin) am 8. Juni 2017 Be-
schwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den 
Anträgen um Aufhebung und Gewährung der Kostengutsprache für das 
beantragte Hilfsmittel (zweiter Rollstuhl), evtl. um Rückweisung der Ange-
legenheit an die IV-Stelle zu weiteren Abklärungen und Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass 
die Beschwerdeführerin den Rollstuhl mit Hilfsantrieb für die Fortbewe-
gung im Aussenbereich benötige. Zusätzlich habe ihr Gesuch an die IV-
Stelle eine Kostengutsprache für einen Handrollstuhl enthalten, auf den 
sie innerhalb der Wohnung angewiesen sei. Dass ihr selber der Umbau 
des Elektro-Rollstuhls für den Gebrauch in der Wohnung mit Auswech-
seln der Räder krankheitsbedingt nicht möglich sei, habe der behandeln-


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de Arzt schon schriftlich bestätigt. Dieses Rollstuhlmodell sei auch viel 
schwerer als ein üblicher Handrollstuhl. Zudem sei der vorhandene (erste) 
Handrollstuhl aus dem Jahre 2009, den sie bisher im Innenbereich ver-
wendet habe, nicht mehr ihrer verschlechterten gesundheitlichen Situation 
angepasst. Es fehle an der notwendigen Stabilität und es seien höhere 
Seiten und Rückenteile erforderlich. Auch aus Sicht der Verhältnismäs-
sigkeit sei die Lösung des Rollstuhls mit Elektroantrieb und einem Hand-
rollstuhl im Innenbereich – als Gesamtofferte mit drei Teilen eingereicht – 
günstiger als die von der IV-Stelle im Jahre 2015 bewilligte Elektroroll-
stuhllösung mit Kosten von knapp Fr. 20'000.-- und zusätzlichen Repara-
tur- und Anpassungskosten von ca. Fr. 2'000.-- im Jahr 2016.
4.
In ihrer Vernehmlassung beantragte die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) 
die Abweisung der Beschwerde. Im konkreten Fall sei die Versorgung der 
Beschwerdeführerin mit einem zweiten Rollstuhl nicht begründet. Fraglich 
sei auch, ob sie einen manuellen Rollstuhl aus gesundheitlichen Gründen 
überhaupt noch (gut) selbständig bedienen könnte. Falls ja, könnten laut 
den beigezogenen Fachleuten die zum aktuellen Rollstuhl Modell Otto 
Bock Avantgarde mitgelieferten manuellen Antriebsräder an den bereits 
vorhandenen manuellen Rollstuhl aus dem Jahre 2009 montiert werden. 
Durch dieses Vorgehen würde die Beschwerdeführerin über einen manu-
ellen Rollstuhl verfügen, was eine einfache, zweckmässige und wirtschaft-
liche Lösung darstelle.
5.
In der Replik hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen und Aus-
führungen fest, während die Beschwerdegegnerin ihrerseits auf die Ein-
reichung einer Duplik - unter Verweis auf ihre Vernehmlassung - verzich-
tete.
Auf die weiteren Argumente und Vorbringen der Parteien wird, soweit 
erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 


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Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt 
vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die Verfü-
gung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 4. Mai 2017 stellt somit 
ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem Kanton 
Graubünden dar. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts 
ergibt sich aus Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. 
a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370. 100). 
Als Adressatin und Direktbetroffene der angefochtenen Verfügung ist die 
Beschwerdeführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an 
deren Aufhebung oder Änderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die zudem frist- 
und formgerecht eingereichte Beschwerde ist damit einzutreten.
b)
Strittig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht 
die Kostengutsprache für einen zweiten Rollstuhl für die Fortbewegung in 
der Wohnung (im Innenbereich) ablehnte. Bisher wurde zuhause das von 
der Beschwerdegegnerin gewährte Hilfsmittel (Handrollstuhl) in Kombina-
tion mit einem Elektro-Hilfsantrieb (Zusatz) zur Mobilität eingesetzt. Zu-
dem wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu behandeln sein.
2. a)
Laut Art. 8 Abs. 1 lit. a IVG haben Invalide Anspruch auf Eingliederungs-
massnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbs-
fähigkeit oder die Fähigkeit sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 
herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern. Zu den Eingliederungs-
massnahmen zählt u.a. auch die Abgabe von Hilfsmitteln (Art. 8 Abs. 3 lit. 
d IVG). Nach Art. 21 Abs. 2 IVG haben Versicherte, die infolge ihrer Inva-
lidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontakts mit der Um-


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welt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, im Rahmen 
einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Er-
werbsfähigkeit Anspruch auf Hilfsmittel. Die Befugnis zur Aufstellung der 
Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 
21 Abs. 4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 lit. a der Verordnung über die 
Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) an das Eidgenössische Depar-
tement des Innern (EDI) übertragen. Die besagte Liste befindet sich im 
Anhang der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Inva-
lidenversicherung (HVI; SR 831.232.51). Laut Art. 2 Abs. 1 HVI besteht 
ein Anspruch auf die notwendigen Hilfsmittel zur Fortbewegung, sozialen 
Kontaktaufnahme und Selbstbetreuung. Es besteht allerdings einzig An-
spruch auf Hilfsmittel in einfacher, zweckmässiger und wirtschaftlicher 
Ausführung (Art. 2 Abs. 4 HVI). Durch eine andere Ausführung bedingte 
zusätzliche Kosten hat die versicherte Person selber zu tragen. Es kom-
men auf Kosten der IV-Stelle also lediglich Hilfsmittel mit optimalem Preis-
/Leistungsverhältnis in Betracht. Die versicherte Person hat insbesondere 
keinen Anspruch auf die im Einzelfall optimale Versorgung, sondern ledig-
lich auf eine Grundversorgung (s. Urteil des Bundesgerichts 9C_640/2015 
vom 6. Juli 2016 E.2.3). Diese Ausführungen gelten sinngemäss auch für 
das invaliditätsbedingte Zubehör und invaliditätsbedingte Anpassungen. 
Das EDI hält sodann in der im Anhang aufgeführten Liste in Ziff. 9.01 HVI 
fest, dass Rollstühle ohne motorischen Antrieb gemäss Tarifvertrag mit 
dem Dachverband der Schweizerischen Handels- und Industrievereini-
gungen der Medizinaltechnik (FASMED) vergütet und leihweise abgege-
ben werden. Dasselbe gilt laut Ziff. 9.02 HVI-Anhang auch für Elektro-
rollstühle, die für Versicherte gedacht sind, die einen gewöhnlichen Roll-
stuhl nicht bedienen und sich nur dank elektromotorischem Antrieb 
selbstständig fortbewegen können. Gestützt auf diese Vorgaben, die fach-
technische Beurteilung des Schweizerischen Hilfsmittel-Zentrums für die 
Beratung von Behinderten (SAHB) vom 27. April 2017 und die nachge-
reichte Stellungnahme des für das Hilfsmittel "Rollstuhl" zuständigen Re-


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habilitationstechnikers vom 17. Juli 2017 gilt es auch vorliegend über die 
Rechtmässigkeit und Zumutbarkeit der angefochtenen Verfügung zu be-
finden. 
b) 
Aus der SAHB-Expertenbeurteilung vom 27. April 2017 geht bezüglich der 
behinderungsbedingten Einschränkungen hervor, dass der Beschwerde-
führerin im November 2016 ein Aktiv-Rollstuhl (Modell Otto Bock Avant-
garde CV) mit Elektro-Hilfsantrieb (Otto Bock Z50) zugesprochen wurde. 
Damit sei die Genannte im Aussenbereich und in der Wohnung selbstän-
dig mobil. Zusätzlich verfüge diese über einen weiteren Handrollstuhl (Jg. 
2009), den sie im Mai 2015 zum Restwert von der IV übernommen habe. 
Ihre 3 ½-Zimmerwohnung befinde sich im 2. Stockwerk eines Mehrfamili-
enhauses. Im Treppenhaus sei ein Personenaufzug, der mit dem vorhan-
denen Rollstuhl mit Hilfsantrieb befahren werden könne. Der Zugang ins 
Gebäude sei via Hausgang oder via Garage möglich. Der Sanitärbereich 
sei auf ihre invaliditätsbedingten Bedürfnisse angepasst worden. An den 
Wochenenden lebe der Sohn bei der Mutter/Beschwerdeführerin. Krank-
heitsbedingt sei diese nicht mehr berufstätig. Im Haushalt werde sie durch 
Drittpersonen unterstützt. Zur Art des Hilfsmittels (Zusatzantrieb Z50) sei 
festzuhalten, dass dieses eine gute Alternative zu einer Versorgung mit 
einem (schwereren) Elektrorollstuhl sein könne. Mit Schreiben vom 5. Au-
gust 2015 habe sich der Hausarzt Dr. med. B._____ über die Gesundheit 
seiner Patientin/Beschwerdeführerin wie folgt geäussert: Mittlerweile habe 
die Kraft in den Armen der Patientin derart nachgelassen, dass diese sich 
mit einem handbetriebenen Rollstuhl kaum mehr fortbewegen könne. In 
Anbetracht dieser Beurteilung sei der Beschwerdeführerin zunächst daher 
auch ein Elektrorollstuhl anstelle des vorhandenen E-Motion Hilfsantriebs 
(Z50) abgegeben worden. Nach ca. 1 Jahr sei der Elektrorollstuhl aber 
durch die aktuelle Versorgung ersetzt worden, da es der Beschwerdefüh-
rerin ein Anliegen gewesen sei, ihr Hilfsmittel auch im Auto transportieren 
und somit ortsunabhängig einsetzen zu können. Weshalb der jetzige Roll-


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stuhl Otto Bock Avantgarde mit Hilfsantrieb Z50 für den Gebrauch in der 
Wohnung auf den manuellen Antrieb (durch Auswechseln der Räder) um-
gerüstet werden müsste, sei für die SAHB nicht nachvollziehbar. Falls 
nötig könne der Hilfsantrieb Z50 ohne Wechsel der Räder auf manuellen 
Betrieb umgeschaltet werden. Der selbständige Einsatz des Rollstuhls mit 
Zusatzantrieb sollte in der Wohnung möglich sein. Zurzeit sei der Elektro-
betrieb Z50 infolge Defekts ausgefallen und es seien keine manuellen An-
triebsräder vorhanden. Der Rollstuhl sei darum in der Reparatur bei der 
Firma C._____. Mit dem zuständigen Rehabilitationstechniker sei geklärt 
worden, dass die zum aktuellen Rollstuhl Otto Bock Avantgarde mitgelie-
ferten manuellen Antriebsräder an den Rollstuhl aus dem Jahr 2009 mon-
tiert werden könnten, wofür ein Nutzen im Alltag (aufgrund des Kraftver-
lustes in den Armen) jedoch nicht ersichtlich sei. Die Argumente der feh-
lenden Stabilität, der zu tiefen Seitenteile und des nicht passenden Rück-
enteils seien Punkte, die erst im Rahmen des Einspruchs im Februar 
2017 geltend gemacht und von den Befragten weder dementiert noch 
bestätigt worden seien. Gewisse Aussagen der Beschwerdeführerin seien 
zudem widersprüchlich. Zum einen soll ihre Kraft nicht mehr ausreichen, 
einen manuellen Rollstuhl selber anzutreiben, und auf der anderen Seite 
sei ein Handrollstuhl für ihre Selbständigkeit in der Wohnung unerlässlich. 
Zusammengefasst sei das SAHB nach wie vor der Meinung, dass mit der 
vorhandenen Hilfsmittelkombination die invaliditätsbedingten Bedürfnisse 
der Beschwerdeführerin abgedeckt würden. Sie entsprächen dem Grund-
satz der einfachen und zweckmässigen Versorgung, weshalb auch keine 
Kostenübernahme für einen zweiten Rollstuhl empfohlen werden könne 
(vgl. beschwerdegegnerische Akten [ELAR-act.] 530 – 1/4 bis 4/4). 
c)
Auf Rückfrage der SAHB antwortete der Rehatechniker für Hilfsmittel der 
Firma C._____ mit E-Mail vom 17. Juli 2017 was folgt: Jawohl, die zum 
aktuellen Rollstuhl Otto Bock Avantgarde mitgelieferten manuellen Räder 
könnten in der Praxis an den bereits vorhandenen Rollstuhl aus dem Jahr 


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2009 montiert werden. Mit dem (neuen) E-Rollstuhl seien auch manuelle 
Räder mitgeliefert worden. Der zuvor benutzte Handrollstuhl von 2009 sei 
aufgrund des veränderten gesundheitlichen Zustands der Beschwerde-
führerin jedoch nicht mehr behinderungsangepasst, weshalb am 25. Au-
gust 2016 der Kostenvoranschlag 7-4385203.16 (in der Höhe von Fr. 
5'492.45 – ELAR-act. 469) eingereicht worden sei. Der Handrollstuhl von 
2009 sei nicht mehr behindertengerecht verwendbar, da wesentliche Teile 
nicht anpassbar oder der Grundforderung nicht entsprechend seien. Der 
offerierte Otto Bock Avantgarde CV habe ausschwenkbare Fussstützen 
und diese seien in der Grundausstattung abnehmbar. Dies sei beim Han-
drollstuhl (2009) nicht möglich und auch nicht möglich nachzurüsten, da 
der Rahmen eine andere geometrische Grundform habe. Weiter fehlten 
beim Handrollstuhl abnehmbare oder höhenverstellbare Armlehnen; 
ebenso fehlten höhenverstellbare Schiebegriffe oder eine Bremshebelver-
längerung. Eine Nachrüstung des Handrollstuhls sei nicht zu empfehlen, 
weil das Bedürfnis von ausschwenkbaren und abnehmbaren Fussstützen 
nicht erfüllbar sei. Es müsse daher von Grund auf ein anderes Modell an-
geschafft werden. Von technischem Nutzen könnten Tetragreifreifen 
(Gummiüberzogene Greifreifen) sein, wenn die Greif-/Armkraft vermindert 
sei (vgl. beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 2). 
d)
In der Verfügung vom 16. November 2016 erkannte die Beschwerdegeg-
nerin dazu bereits, dass die Kosten für die leihweise Abgabe eines Roll-
stuhls Otto Bock Avantgarde CV im Betrag von Fr. 4'603.30 übernommen 
würden. Inbegriffen seien invaliditätsbedingte Anpassungen und Zubehör. 
(Spätere) Reparaturkosten würden vergütet, wenn sie trotz sorgfältigen 
Gebrauchs entstünden und kein Dritter dafür haften würde (ELAR-act. 
492 – 1/2). Gleichzeitig würden die Kosten für die leihweise Abgabe eines 
Elektro-Hilfsantriebes Otto Bock Z50 für den Anbau an den Rollstuhl Otto 
Bock Avantgarde CV im Betrag von Fr. 10'253.-- übernommen. Darin in-
begriffen seien invaliditätsbedingte Anpassungen und Zugehör. Repara-


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turkosten würden vergütet, wenn sie trotz sorgfältigen Gebrauchs ent-
stünden und kein Dritter dafür hafte (vgl. ELAR-act. 493 – 1/2). 
e)
Auf Anfrage der Beschwerdeführerin hielt ihr Hausarzt Dr. med. B._____ 
mit Schreiben vom 22. August 2017 noch was folgt fest: Im Brief vom 5. 
August 2015 an die IV-Stelle Graubünden habe er erwähnt, dass sich die 
Patientin mit einem Handrollstuhl kaum mehr fortbewegen könne. Damit 
habe er insbesondere längere Strecken gemeint, wo diese auf einen Elek-
trobetrieb angewiesen sei. Zu Hause und auf kurzen Strecken sei dieser 
leichte und wendige (Hand-) Rollstuhl allerdings gut brauchbar und für sie 
von grossem Nutzen. Er sei nicht seine Meinung gewesen, dass die Pati-
entin diesen handgetriebenen Rollstuhl nicht brauche und diese nutze ihn 
in den vergangenen Jahren auch stets. Aus seiner Sicht sei sie auch in 
Zukunft auf ein solches Modell angewiesen (vgl. Bf-act. 1).
f)
In Würdigung der soeben erwähnten Fakten ist das streitberufene Verwal-
tungsgericht zur Überzeugung gelangt, dass die Ausführungen im fach-
technischen Bericht der SHAB sowie die Begründung in der unangefoch-
ten gebliebenen Verfügung vom 16. November 2016 zutreffend sind und 
daher bestätigt werden können. Die von der Beschwerdeführerin für ihren 
Standpunkt (Kostenübernahme eines zweiten Rollstuhls) angeführten An-
gaben des Rehatechnikers (Bf-act. 2) und die Beurteilung des Hausarztes 
Dr. med. B._____ (Bf-act. 1) vermögen daran nichts zu ändern, da erste-
rer lediglich die Auf- und Umrüstung des Handrollstuhles von 2009 in Fra-
ge stellte und der Zweitgenannte sogar noch ausdrücklich festhielt, dass 
zuhause und auf kurzen Strecken (im Innenbereich) der leichte und wen-
dige Rollstuhl weiterhin gut brauchbar sei und von der Beschwerdeführe-
rin seit Jahren auch genutzt werde. Die von der Beschwerdegegnerin 
tatsächlich vorgenommene Abgabe eines Rollstuhls des Modells Otto 
Bock Avantgarde CV (Übernahmekosten Fr. 4'603.30) mit dem behinde-
rungsangepassten Zusatz des Elektro-Hilfsantriebs Otto Bock Z50


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(Fr. 10'253.--) zur Aufrüstung und erhöhten Mobilität des betreffenden 
Rollstuhls gibt daher zu keinen berechtigten Beanstandungen Anlass, 
zumal sich die vorgängige Abgabe eines Elektrorollstuhls – wegen der 
hausärztlichen Feststellung des Kraftverlustes der Arme seiner Patientin 
im Schreiben vom 5. August 2015 – danach offensichtlich als untaugliche 
und nicht praktikable Lösung erwiesen hat, andernfalls die Beschwerde-
führerin den darauf gewährten Elektrorollstuhl sicherlich nicht wieder re-
tourniert hätte. An der Kostengutsprache über Fr. 14'856.30 für die ge-
währte Hilfsmittelkombination (bestehend aus: Rollstuhl Otto Bock Avant-
garde CV zuzüglich Zugehör E-Motion Otto Bock Z50) hat die Beschwer-
degegnerin demnach mit Fug festgehalten und damit auch die Ge-
währung eines zweiten Rollstuhls im Sinne der Beschwerdeführerin zu 
Recht abgelehnt. Die übernommene Hilfsmittelkombination entspricht 
dem Grundsatz einer einfachen, zweckmässigen und wirtschaftlichen Lö-
sung nach Art. 2 Abs. 4 HVI und ist der Beschwerdeführerin auch zukünf-
tig gesundheitlich zumutbar. 
3. a)
Die angefochtene Verfügung vom 4. Mai 2017 ist demnach rechtens und 
zu schützen, was zur Abweisung der Beschwerde vom 8. Juni 2017 führt.
b)
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung 
von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung, Verweige-
rung oder Abänderung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Be-
schwerdeverfahrens rechtfertigt es sich, der unterliegenden Beschwerde-
führerin die Gerichtskosten im reduzierten Umfang von Fr. 500.-- zu über-
binden (vgl. Kostenregelung nach Art. 73 Abs. 1 VRG).


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4. a)
Es bleibt damit allerdings noch zu prüfen, ob dem Gesuch der Beschwer-
deführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (unterteilt in 
unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsverbeiständung) 
entsprochen werden kann. Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die 
nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche 
Rechtspflege, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. 
Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem 
Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand. Diese Regelung wird 
für das sozialversicherungsrechtliche Beschwerdeverfahren bezüglich der 
Verfahrenskosten in Art. 76 Abs. 1 VRG und bezüglich der Rechtsvertre-
tung in Art. 61 lit. f ATSG (Art. 76 Abs. 3 VRG) konkretisiert. Danach gilt 
eine Gesuchstellerin als bedürftig, welche die Kosten eines Prozesses 
nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, derer sie zur 
Deckung des notwendigen Lebensunterhalts für sich und ihrer Angehöri-
gen bedarf. Die prozessuale Bedürftigkeit beurteilt sich grundsätzlich 
nach der gesamten wirtschaftlichen Situation der Rechtssuchenden im 
Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs. Dazu gehören einerseits alle fi-
nanziellen Verpflichtungen, andererseits die Einkommens- und Vermö-
gensverhältnisse (vgl. BGE 135 I 221 E.5.1, Urteile des Bundesgerichts 
5A_726/2014 vom 2. Februar 2015 E.4.2, 4A_661/2010 vom 16. Februar 
2011 E.3.2). Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung besteht, 
wenn die Gesuchstellerin zur Wahrung ihrer Rechte auf anwaltliche Hilfe 
angewiesen ist und ihre gestellten Begehren nicht aussichtslos sind. Letz-
teres trifft auf Begehren zu, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich 
geringer sind als die Verlustgefahr und die deshalb kaum als ernsthaft 
bezeichnet werden können (BGE 140 V 521 E.9.1, 138 III 217 E.2.2.4).
b)
Für die Ermittlung der prozessualen Bedürftigkeit ist an sich vom betrei-
bungsrechtlichen Existenzminimum auszugehen. Das Bundesgericht hat 
aber immer wieder betont, dass nicht schematisch auf das betreibungs-


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rechtliche Existenzminimum abgestellt werden darf, sondern die individu-
ellen Umstände ebenfalls zu berücksichtigen sind (BGE 124 I 2 E.2a, 108 
Ia 108 E.5b). Die Grenze für die Annahme der prozessualen Bedürftigkeit 
liegt dabei höher als diejenige des betreibungsrechtlichen Existenzmini-
mums, das im Kanton Graubünden auf der Grundlage des Beschlusses 
des Kantonsgerichts vom 18. August 2008 betreffend die Richtlinien zur 
Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums festzulegen 
ist. Danach ist einer Person für die Deckung der allgemeinen Lebensun-
terhaltskosten ein nach den Verhältnissen abgestufter Grundbedarf zuzu-
gestehen, der um abschliessend aufgezählte Zuschläge zu erhöhen ist. 
Laufende Schulden zählen nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
nicht dazu (BGE 126 III 89 E.3b). Nach der Praxis des Verwaltungsge-
richts ist ihnen bei der Bemessung des prozessualen Notbedarfs hinge-
gen Rechnung zu tragen, sofern sie von der Gesuchstellerin regelmässig 
bezahlt werden (so Urteil des Verwaltungsgerichts [VGU] U 15 43 vom 8. 
Oktober 2015 E.5c). Der auf diese Weise berechnete prozessuale Notbe-
darf ist alsdann von den Einkünften der Gesuchstellerin abzuziehen. Ein 
sich daraus ergebender Überschuss ist mit den für den konkreten Fall zu 
erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten in Beziehung zu setzen. Dabei 
sollte es der monatliche Überschuss ermöglichen, die Prozesskosten bei 
weniger aufwendigen Prozessen innert eines Jahres, bei komplexen in-
nert zweier Jahre zu tilgen (BGE 120 Ia 179 E.3a, 124 I 1 E.2a; Urteil des 
Bundesgerichts 9C_234/2008 vom 4. August 2008 E.4; ebenso VGU S 16 
89 vom 8. Juni 2017 E.12; BÜHLER, Die Prozessarmut, in: SCHÖBI [Hrsg.], 
Gerichtskosten, Parteikosten, Prozesskaution, unentgeltliche Prozess-
führung, Bern 2001, S. 131 ff., 182). Andernfalls müsste die Gesuchstel-
lerin zur Deckung der Verfahrens- und ihrer Parteikosten auf die von ihr 
zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts benötigten Finanzmittel zurück-
greifen. 


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c)
Vorliegend ist zur Beurteilung der unentgeltlichen Rechtspflege (URP) auf 
die Selbstangaben der Beschwerdeführerin im Gesuch um Gewährung 
dieser Rechtswohltat vom 15. März 2017 abzustellen. Auf der Einkom-
mensseite werden darin Einkünfte von monatlich Fr. 6'225.05 und Ausga-
ben von monatlich Fr. 2'590.50 (bestehend aus: Mietzins Fr. 1'835.--, KK-
Prämien Fr. 354.35, Hausratversicherung Fr. 46.20 und andere Auslagen 
Fr. 354.95), zuzüglich Steuern Fr. 50.--, aufgeführt. Einem Einkommen 
von Fr. 6'225.05 stehen somit effektive Auslagen von Fr. 2'640.50 ge-
genüber, was einem Überschuss von Fr. 3'584.55 entspricht. Der monatli-
che betreibungsrechtliche Grundbedarf für Alleinstehende beträgt Fr. 
1'200.--, wobei der prozessuale Grundbedarf ein Zuschlag von 20 % (Fr. 
240.--) zulässt. Folglich sind also noch Fr. 1'440.-- unter dem Titel anre-
chenbare Lebenshaltungskosten zu berücksichtigen. Es ergibt sich damit 
aber letztlich ein Überschuss von Fr. 2'144.55, da die weiter geltend ge-
machten Schulden von Fr. 2'424.90 nicht abziehbar sind; andernfalls der 
Steuerzahler für Privatschulden aufzukommen hätte. Im Übrigen kann 
den (im Parallelverfahren S 17 23 zur URP) eingereichten Unterlagen und 
Dokumenten auch nicht entnommen werden, dass die Beschwerdeführe-
rin regelmässig Beiträge zur Tilgung ihrer Schulden geleistet hätte, womit 
der Einbezug dieser Position beim Gesamtsaldo unterbleiben muss. 
d)
Zusammengefasst folgt daraus, dass die Beschwerdeführerin über einen 
anrechenbaren Überschuss von Fr. 2'144.55 pro Monat verfügt und dieser 
demnach zur Tilgung der entstandenen Gerichts- und Anwaltskosten ver-
wendet werden kann. Das Gesuch um URP wird deshalb abgelehnt. 


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Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 
Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 
Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird nicht entsprochen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]