gr_gerichte · ZR2 2024 6 · 2025-04-07 · de
Rückweisung RM-Instanz

Forderung | OR 363-393 Werkvertrag/Verlagsvertrag

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 07. April 2025
"mitgeteilt am"
Referenz
ZR2 24 6
Instanz
Zweite zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Bergamin, Vorsitz
Richter-Baldassarre und Aebli
Fleisch, Aktuar
Parteien
A._____
Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Karel Kohlik
Plazza da Scoula 12, 7500 St. Moritz
gegen
B._____
Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Thurnherr
Stadtturmstrasse 17, 5401 Baden
Gegenstand
Forderung
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Maloja vom 12. Juli 2023, mitgeteilt am
2. Februar 2024 (Proz. Nr. 115-2021-24)

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Sachverhalt
A.a.
Mit Werkvertrag vom 1./7. Juni 2018 bestellte A._____ bei der B._____ den
Komplettumbau der Küche an der C._____, Wohnung I._____, in O.1._____ für ei-
nen Werklohn von insgesamt CHF 51'851.00. Die Zahlung des Werklohnes wurde
in drei Raten vereinbart: 50% der Vertragssumme waren bei Bestellung, 40% bei
Anlieferung und Montagebeginn und 10% nach Fertigstellung und Abnahme zu leis-
ten.
A.b.
A._____ leistete am 28. Juni 2018 eine Zahlung von CHF 26'000.00. Am 25.
und 26. Juli 2018 fanden die Umbauarbeiten statt. In der Folge beanstandete
A._____ diverse Punkte an den ausgeführten Arbeiten. Am 5. November 2018
stellte die B._____ die Schlussrechnung über den restlichen Werklohn in Höhe von
CHF 25'851.00. Die Summe blieb unbezahlt.
A.c.
Auf Begehren der B._____ stellte das Betreibungs- und Konkursamt Maloja
am 8. April 2020 den Zahlungsbefehl über den Betrag von CHF 25'851.00 aus und
stellte diesen A._____ am 6. Mai 2020 zu. A._____ erhob dagegen am 7. Mai 2020
Rechtsvorschlag.
B.
Am 12. Januar 2021 leitete die B._____ gegen A._____ den Schlichtungs-
versuch bei der Schlichtungsbehörde der Region Maloja ein. Die Parteien konnten
sich anlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 17. März 2021 nicht einigen, wor-
aufhin die Schlichtungsbehörde der B._____ am 18. März 2021 die Klagebewilli-
gung ausstellte.
C.
Am 16. Juni 2021 reichte die B._____ beim Regionalgericht Maloja Klage mit
folgendem Rechtsbegehren ein:
1.
Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin CHF 25'851.00 zuzüglich
Zins zu 5% seit dem 6. Mai 2020 zu bezahlen.
2.
Es sei der in der Betreibung Nr. E._____ des Betreibungsamtes der Re-
gion Maloja erhobene Rechtsvorschlag in diesem Umfang aufzuheben
und es sei der Klägerin definitive Rechtsöffnung zu erteilen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer)
zu Lasten der Beklagten.
D.
A._____ beantragte mit Klageantwort vom 22. September 2021 die Abwei-
sung der Klage unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der B._____.
E.
Mit prozessleitender Verfügung vom 27. September 2021 räumte das Regi-
onalgericht der B._____ Frist ein, um sich zum Einwand der fehlenden Passivlegiti-
mation zu äussern. Die B._____ machte von dieser Möglichkeit mit Eingabe vom

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6. Oktober 2021 Gebrauch. Mit prozessleitender Verfügung vom 12. Oktober 2021
beschränkte das Regionalgericht das Verfahren vorerst auf die Frage der Passivle-
gitimation. Mit Zwischenentscheid vom 9. November 2021 bejahte das Regionalge-
richt die Passivlegitimation von A._____. Dieser Zwischenentscheid blieb unange-
fochten.
F.
In der Folge fand ein zweiter Schriftenwechsel statt (Replik vom 7. März
2022; Duplik vom 11. Mai 2022). Die Parteien reichten weitere Eingaben zur Frage
der Einhaltung der Frist für die Duplik ein (Eingaben vom 10. Juni 2022 und 20. Juni
2022). Am 18. Juli 2022 erliess das Regionalgericht eine Verfügung betreffend
Berücksichtigung der Duplik. Weitere Eingaben folgten in Ausübung des allgemei-
nen Replikrechts (Eingaben vom 22. September 2022, 4. Oktober 2022, 19. Okto-
ber 2022, 24. Oktober 2022 und 3. November 2022). Am 30. Mai 2023 fand die
Hauptverhandlung statt.
G.
Mit Entscheid vom 12. Juli 2023, zunächst ohne schriftliche Begründung mit-
geteilt am 13. Juli 2023, auf Gesuch von A._____ schriftlich begründet mitgeteilt am
2. Februar 2024, erkannte das Regionalgericht Maloja Folgendes:
1.
Die Klage wird gutgeheissen und die Beklagte wird verpflichtet, der Klä-
gerin den Betrag von CHF 25'851.-, zuzüglich 5% Zins seit dem 6. Mai
2020, zu bezahlen.
2.
Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. E._____ des Betreibungs-
und Konkursamtes der Region Maloja (Zahlungsbefehl vom 8. April
2020) wird im Umfang von CHF 25'851.-, zuzüglich 5% Zins seit dem
6. Mai 2020, beseitigt.
3.
Die Gerichtskosten von CHF 6'400.- (bestehend aus der Entscheidge-
bühr von CHF 6'000.- inkl. der prozessleitenden Verfügung vom 18. Juli
2022 und dem Zwischenentscheid vom 9. November 2021 sowie der
Pauschale für das Schlichtungsverfahren von CHF 400.-) werden der
Beklagten auferlegt. Die Entscheidgebühr wird mit dem von der Klägerin
geleistetem Kostenvorschuss von CHF 3'000.- verrechnet, unter Ertei-
lung des Regressrechts auf die Beklagte (inkl. Pauschale für das
Schlichtungsverfahren).
4.
Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung
von CHF 21'563.80 (inkl. MwSt. und Spesen, exkl. Interessenwertzu-
schlag), zu bezahlen.
5.
[Rechtsmittelbelehrung]
6.
[Mitteilung]
H.
Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend: Berufungsklägerin)
am 2. März 2024 Berufung beim (damaligen) Kantonsgericht von Graubünden. Sie
stellte darin folgendes Rechtsbegehren:

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1
Das Urteil des Regionalgerichts Maloja vom 12. Juli 2023 (Proz.-Nr.
115-2021-24) sei aufzuheben und die Klage der Klägerin und Beru-
fungsbeklagten sei vollumfänglich abzuweisen;
2
Die Betreibung Nr. E._____ des Betreibungs- und Konkursamtes der
Region Maloja (Zahlungsbefehl vom 8. April 2020) sei gerichtlich aufzu-
heben und das Betreibungs- und Konkursamtes der Region Maloja sei
gerichtlich anzuweisen, die Betreibung im Betreibungsregister zu lö-
schen;
3
Eventualiter:
Das Urteil des Regionalgerichts Maloja vom 12. Juli 2023 (Proz.-Nr.
115-2021-24) sei aufzuheben und die Sache zwecks Ergänzung des
Sachverhalts und Nachholung der versäumten Beweisabnahme an die
Vorinstanz zurückzuweisen mit der Aufforderung, in der Sache neu zu
entscheiden, entsprechend den Vorgaben des Berufungsgerichts;
4
Unter vollständiger Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Klä-
gerin und Berufungsbeklagten.
I.
Mit Berufungsantwort vom 22. April 2024 beantragte die B._____ (nachfol-
gend: Berufungsbeklagte) die vollumfängliche Abweisung der Berufung, soweit dar-
auf einzutreten sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beru-
fungsklägerin.
J.
In der Folge fand ein zweiter Schriftenwechsel statt (Replik vom 19. August
2024; Duplik vom 26. November 2024), wobei beide Parteien an ihren Rechtsbe-
gehren festhielten.
K.
Der von der Berufungsklägerin eingeforderte Kostenvorschuss in der Höhe
von CHF 8'000.00 ging innert Frist ein. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezo-
gen.
L.
Am 1. Januar 2025 ist im Kanton Graubünden das Gerichtsorganisationsge-
setz vom 14. Juni 2022 (GOG; BR 173.000) in Kraft getreten. Auf diesen Zeitpunkt
hin sind das Kantons- und das Verwaltungsgericht zum Obergericht des Kantons
Graubünden zusammengelegt worden. Die hängigen Verfahren des Kantonsge-
richts sind per 1. Januar 2025 auf das Obergericht übertragen worden (Art. 122
Abs. 5 GOG). Die Verfahrensnummer des vorliegenden Verfahrens hat dabei von
ZK2 24 6 auf ZR2 24 6 geändert.
M.
Das Verfahren ist spruchreif.

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Erwägungen
1.
Eintretensvoraussetzungen
1.1.
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen erstinstanzlichen
Endentscheid, welcher mit Berufung angefochten werden kann (Art. 308 Abs. 1 lit. a
ZPO). Der Streitwert übersteigt CHF 10'000.00, womit das für die Berufung geltende
Streitwerterfordernis erfüllt ist (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die gerichtsinterne Zuständig-
keit der Zweiten zivilrechtlichen Kammer ergibt sich aus Art. 10 Abs. 1 lit. a OGV
(BR 173.010).
1.2.
Die Berufungsfrist beträgt 30 Tage (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Das vorinstanzliche
Urteil wurde der Berufungsklägerin am 5. Februar 2024 zugestellt (RG-act. IV/7).
Mit Eingabe vom 2. März 2024 wurde die Frist eingehalten. Auf die Berufung ist –
unter Vorbehalt einer hinreichenden Begründung (dazu sogleich E. 2) – einzutreten.
2.
Streitgegenstand und Prozessverhalten der Berufungsklägerin
2.1.
Die Berufungsbeklagte hat gegen die Berufungsklägerin den restlichen Wer-
klohn in der Höhe von CHF 25'851.00, entsprechend der vereinbarten Gesamts-
umme von CHF 51'851.00 abzüglich der geleisteten Zahlung von CHF 26'000.00,
eingeklagt. Die Berufungsklägerin hat sich gegen die Zahlung dieses Restbetrags
zum einen mit der Einwendung der fehlenden Passivlegitimation zur Wehr gesetzt.
Zum anderen hat sie unter Verweis auf Mängel die Minderungseinrede erhoben.
Die Vorinstanz hat beide Einwände verworfen und die Klage vollumfänglich gutge-
heissen. Dabei ist sie zu Recht nicht von der Geltung der SIA-Norm 118 ausgegan-
gen. Die Parteien hatten nämlich nicht behauptet, dass sie diese Norm in den Ver-
trag übernommen hätten. Zwar erwähnte die Berufungsklägerin in der vorinstanzli-
chen Duplik, dass in den Dokumenten mehrfach auf die SIA-Norm 118 Bezug ge-
nommen werde. Inwiefern diese Norm zur Anwendung gelange, "wäre noch näher
abzuklären und muss im Rahmen der Beweisabnahmen stattfinden" (RG-act. I/5
S. 32). Die Behauptung, die Parteien hätten die SIA-Norm 118 vereinbart, kann je-
doch nicht vom Ausgang des Beweisverfahrens abhängig gemacht werden. Das
Beweisverfahren dient nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu er-
gänzen, sondern setzt solche vielmehr voraus (statt vieler BGE 144 III 67 E. 2.1).
2.2.
Die Frage der Passivlegitimation war Gegenstand des Zwischenentscheids
der Vorinstanz (RG-act. IV/3). Obwohl sich die Wohnung an der C._____ im Eigen-
tum der D._____ befand und die Architektin F._____ von der G._____ nur mit dieser
ein Vertragsverhältnis hatte, sah es die Vorinstanz in diesem Zwischenentscheid
als erwiesen an, dass der Werkvertrag zwischen der Berufungsklägerin und der Be-

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rufungsbeklagten zustande gekommen sei, da diese Parteien auch auf der Auftrags-
bestätigung aufgeführt gewesen seien.
2.2.1. Die Berufungsklägerin hat diesen Zwischenentscheid nicht angefochten, hält
aber in der Berufung gegen den Endentscheid weiterhin daran fest, dass der Werk-
vertrag nicht zwischen ihr und der Berufungsbeklagten, sondern zwischen der
D._____ und der Berufungsbeklagten abgeschlossen worden sei. Unter Berück-
sichtigung der eingeschätzten Prozesschancen habe sie darauf verzichtet, ein
Rechtsmittel gegen den Zwischenentscheid einzulegen. Sofern man jedoch der vor-
instanzlichen Würdigung folge, müsse davon ausgegangen werden, dass die Archi-
tektin F._____ von der G._____ keine verbindlichen Rechtshandlungen in ihrem
Auftrag habe vornehmen können, da sie unbestrittenermassen allein für die
D._____ agiert habe und nur für diese habe handeln können. Dennoch habe die
Vorinstanz pauschal alle Handlungen der G._____ direkt und unmittelbar ihr ange-
rechnet, ohne das tatsächliche Verhältnis abzuklären. Die Vorinstanz hätte auf je-
den Fall das konkrete Mandatsverhältnis prozessgenüglich mittels der zahlreich ge-
stellten Editionsbegehren und einer Zeugenbefragung feststellen müssen (act. A.1
S. 4 ff.).
2.2.2. Soweit die Berufungsklägerin mit diesen Ausführungen in der Berufung den
Zwischenentscheid der Vorinstanz über die Passivlegitimation in Zweifel ziehen will,
ist darauf von vornherein nicht einzutreten. Erstinstanzliche Zwischenentscheide
müssen selbständig angefochten werden; eine spätere Anfechtung zusammen mit
dem Endentscheid ist ausgeschlossen (Art. 237 Abs. 2 ZPO; SOGO/NAEGELI, in:
Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 3. Aufl. 2021, Art. 237
N. 10). Aus den Ausführungen der Berufungsklägerin wird im Übrigen nicht klar, auf
welche "Handlungen" sie sich im Einzelnen bezieht und welche konkreten Schluss-
folgerungen sie über die Passivlegitimation hinaus aus ihrer Rüge ableiten will.
Sollte die Anrechenbarkeit einer vorgenommenen Handlung in einem konkreten
Punkt strittig sein, wird an der betreffenden Stelle darauf einzugehen sein. Der pau-
schale Vorwurf, die Vorinstanz hätte über das fragliche Vertretungsverhältnis be-
stimmte Beweise abnehmen müssen, genügt den Begründungsanforderungen je-
denfalls nicht.
2.3.
Was die Minderungseinrede angeht, die die Berufungsklägerin erhoben hat,
erweisen sich ihre Behauptungen als nicht schlüssig.
2.3.1. Zu den Rechtsbehelfen der Bestellerin bei Werkmängeln gehört das Recht,
den Werklohn zu mindern, d.h. einen dem Minderwert des Werkes entsprechenden
Abzug am Werklohn zu machen (Art. 368 Abs. 2 OR). Mit der Minderungserklärung

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wird der Werkvertrag inhaltlich geändert; die geschuldete Vergütung wird entspre-
chend dem Minderwert des Werkes herabgesetzt (Urteil des Bundesgerichts
4A_226/2020 vom 15. Oktober 2020 E. 3.3). Die Beweislast für den Bestand und
den Umfang des Minderungsrechts liegt beim Besteller (BGE 116 II 225 E. 3b). Das
Minderungsrecht setzt unter anderem das Vorliegen eines Werkmangels voraus.
Der Mangel des Werks und der Minderwert des Werks sind unabdingbar miteinan-
der verknüpft (SCHWERY, in: Grünig/König [Hrsg.], Berner Kommentar, Obligationen-
recht, Die einzelnen Vertragsverhältnisse, Der Werkvertrag, Art. 363-379 OR, 2024,
Art. 368 N. 177). Die Mängelhaftung ihrerseits setzt die Ablieferung des Werks vor-
aus (vgl. Art. 367 OR). Erst mit der Werkablieferung beginnt die Gewährleistungs-
phase, d.h. erst mit der Werkablieferung stehen dem Besteller die Mängelrechte
nach Art. 368 OR offen (GRÜNIG, in: Grünig/König [Hrsg.], Berner Kommentar, Obli-
gationenrecht, Die einzelnen Vertragsverhältnisse, Der Werkvertrag, Art. 363-379
OR, 2024, Art. 367 N. 17 f.).
2.3.2. Die Berufungsklägerin macht Minderung geltend, bestreitet zugleich aber,
dass das Werk fertiggestellt und abgeliefert worden wäre. Damit stellt sie explizit
das Vorliegen einer tatbeständlichen Voraussetzung des Minderungsrechts in Ab-
rede, obschon sie für diese Voraussetzung beweisbelastet ist, wenn sie die Minde-
rungseinrede dem Vergütungsanspruch wirksam entgegenhalten will. Daraus folgt,
dass das Minderungsrecht nicht schlüssig behauptet worden ist und somit von vorn-
herein, ohne dass ein Beweisverfahren durchgeführt werden müsste, verneint wer-
den muss. Bereits aus diesem Grund kann der Minderungseinrede, auf die die Be-
rufungsklägerin ihre Verteidigung gegen die Klage stützt, kein Erfolg beschieden
sein und erweist sich der angefochtene Entscheid als im Ergebnis richtig.
2.3.3. Daran ändert der Umstand nichts, dass die Berufungsklägerin in der Beru-
fung geltend macht, die Berufungsbeklagte habe konkludent die Minderung akzep-
tiert, indem sie sich geweigert habe, die zahlreichen Fehlleistungen der Montage in
Ordnung zu bringen (act. A.1 Rz. 5.1). Die Berufungsklägerin erwähnt nicht, an wel-
cher Stelle sie diese Behauptung bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragen
hätte. Werden Tatsachenbehauptungen oder Beweisanträge im Rechtsmittelverfah-
ren bloss erneuert, ist unter Hinweis auf konkrete Aktenstellen aufzuzeigen, dass
und wo sie bereits vor Vorinstanz eingebracht wurden; andernfalls gelten sie als
neu, es sei denn, sie betreffen auf den ersten Blick etwas, was schon vor der Vor-
instanz thematisiert wurde (vgl. Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden
ZK2 21 49 vom 1. Juli 2022 E. 1.3). Neue Behauptungen können im Berufungsver-
fahren nur im engen Rahmen von Art. 317 Abs. 1 ZPO vorgetragen werden. Will
eine Partei im Berufungsverfahren unechte Noven vorbringen, obliegt es ihr, detail-

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liert aufzuzeigen, dass sie im erstinstanzlichen Verfahren die ihr zumutbare Sorgfalt
hat walten lassen. Sie hat namentlich präzise darzulegen, aus welchen Gründen sie
nicht in der Lage gewesen sein soll, die neu behaupteten Tatsachen und Beweis-
mittel bereits in erster Instanz in den Prozess einzubringen (Urteil des Bundesge-
richts 5A_920/2020 vom 15. Oktober 2021 E. 7.1.4.1). Dass die Voraussetzungen
von Art. 317 Abs. 1 ZPO vorliegend erfüllt wären, zeigt die Berufungsklägerin nicht
auf. Ihre in der Berufung vorgetragene Behauptung, die Parteien hätten eine Min-
derung vereinbart, kann daher nicht mehr berücksichtigt werden. Allein in der Wei-
gerung der Unternehmerin, die von der Bestellerin verlangte Mängelbehebung aus-
zuführen, kann im Übrigen nach Treu und Glauben keine Zustimmung zur Minde-
rung erblickt werden. Folge der Weigerung zur Nachbesserung ist typischerweise,
dass das ursprüngliche (auf Wandelung, Minderung und Nachbesserung gerichtete)
Wahlrecht wiederauflebt (vgl. BGE 136 III 273 E. 2) und die Bestellerin erneut ein-
seitig, ohne Zustimmung der Unternehmerin, Minderung (oder ein anderes Mängel-
recht) nach Art. 368 OR wählen kann.
2.4.
Im Sinne einer Eventualbegründung führte die Vorinstanz im angefochtenen
Entscheid aus, dass bei der Minderung die Beweislast für die Höhe und Berechnung
des Herabsetzungsbetrags beim Besteller liege. Als Betrag habe die Berufungsklä-
gerin 50 % geltend gemacht, da diese bisher CHF 26'000.00 der vereinbarten Ver-
gütung bezahlt habe. Wie die Berufungsklägerin auf diesen hohen Herabsetzungs-
betrag komme, ergebe sich jedoch nicht aus deren Begründung (act. B.0 E. 6.10).
2.4.1. Stützt sich der angefochtene Entscheid auf mehrere Begründungen, die je
für sich den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln oder eine bestimmte Annahme
tragen, muss sich der Berufungskläger in der Berufungsschrift mit sämtlichen den
Entscheid selbständig tragenden Begründungen auseinandersetzen und alle Be-
gründungen argumentativ entkräften. Dasselbe gilt im Falle von Haupt- und Even-
tualbegründung (BGE 142 III 364 E. 2.4 = Pra 2017 Nr. 73; Urteile des Bundesge-
richts 4A_352/2024 vom 22. August 2024 E. 1.3.1; 5A_524/2023 vom 14. Dezem-
ber 2023 E. 3.3.1; Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden ZR2 24 35 vom
17. März 2025 E. 4 f.).
2.4.2. Die Berufungsklägerin rügt in der Berufung, dass es dann, wenn alle Beweise
durch die Vorinstanz korrekt abgenommen worden wären, eindeutig gewesen wäre,
dass das Werk aufgrund der weitreichenden Unzulänglichkeiten und Mängel nie
hätte abgenommen werden müssen und die gesamte Küche insofern als nicht er-
satzfähig anzusehen sei. Entsprechend seien diverse Beweisanträge gestellt wor-
den, denen die Vorinstanz zu Unrecht nicht stattgegeben habe (act. A.1 S. 42). Da-
mit wiederholt die Berufungsklägerin lediglich das Vorbringen, dass das Werk auf-

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grund der Mängel nicht als abgenommen qualifiziert werden könne (dazu unten
E. 3). Auf die eigentliche Eventualbegründung geht die Berufungsklägerin hingegen
nicht ein. Sie legt nicht dar, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, dass sie den
Minderungsbetrag nicht substantiiert behauptet habe und diesbezüglich den Beweis
schuldig geblieben sei, falsch ist. Die Berufungsklägerin hat sich in ihrer Berufung
somit nicht mit sämtlichen, den angefochtenen Entscheid selbständig tragenden Be-
gründungen auseinandergesetzt, weshalb auf die Berufung insgesamt mangels hin-
reichender Begründung nicht einzutreten ist.
2.4.3. Abgesehen von diesem formellen Aspekt ist festzuhalten, dass die Eventual-
begründung der Vorinstanz inhaltlich überzeugt. Wie erwähnt (oben E. 2.3.1), liegt
die Beweislast für den Bestand und den Umfang des Minderungsrechts beim Be-
steller. Um dieser Beweislast nachzukommen, sind unter anderem der Wert des
mangelhaften Werks, der Wert des Werks im mängelfrei gedachten Zustand, die
effektive Differenz zwischen diesen beiden Werten und der damit zusammenhän-
gende Umfang der Herabsetzung der Vergütung der Unternehmerin zu behaupten
(SCHWERY, a.a.O., Art. 368 N. 593). Weder in der Klageantwort noch in der Duplik,
die die Berufungsklägerin vor der Vorinstanz eingereicht hat, finden sich nähere An-
gaben zu den notwendigen Parametern der Minderung, insbesondere nicht bezo-
gen auf die einzelnen Mängel, die die Berufungsklägerin geltend macht. Damit war
es für die Berufungsbeklagte nicht möglich und zumutbar, den geltend gemachten
Minderwert der Küche substantiiert zu bestreiten und etwa aufzuzeigen, dass sich
einzelne Mängel objektiv in geringerem Ausmass auf den Wert der Küche auswirken
als von der Berufungsklägerin angenommen. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz
in der Eventualbegründung, wonach die Berufungsklägerin das Minderungsrecht
nicht hinreichend substantiiert habe, ist dementsprechend korrekt. Auch aus diesem
Grund erfolgte die Gutheissung der Klage zu Recht.
2.5.
Demnach hat die Berufungsklägerin die Minderungseinrede nicht substanti-
iert behauptet und die Berufung nicht hinreichend begründet. Die Berufung ist somit
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ergebnis erübrigt
sich im Grunde genommen eine nähere Prüfung der von der Berufungsklägerin in
der Berufung erhobenen Rügen. Die nachfolgenden Erwägungen (E. 3-5) verstehen
sich daher lediglich als Eventualbegründung des Berufungsentscheids.
3.
Abnahme des Werks

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3.1.
In Bezug auf die Abnahme des Werks führte die Vorinstanz aus, dass die
Parteien gemäss Auftragsbestätigung die Ablieferung des Werks per "ca. Ende Juli
2018" vereinbart hätten. Auf dem vom Monteur unterschriebenen Stundenrapport
sei entsprechend ausgeführt, dass die Küche am 25./26. Juli 2018 geliefert und
montiert worden sei. Zudem habe die Architektin der Berufungsbeklagten mit E-Mail
vom 14. August 2018 mitgeteilt, dass nach der Montage der Deckenleuchten der
Kühlschrank nicht mehr geöffnet werden könne. In derselben E-Mail habe sie auch
die Zahlungsauslösung der zweiten Akontorechnung in Aussicht gestellt. Diese bei-
den Aussagen seien wohl kaum erfolgt, wenn die Küche zu diesem Zeitpunkt noch
nicht abgeliefert und montiert worden wäre. Weiter habe die Architektin mit E-Mail
vom 17. August 2018 der Berufungsbeklagten mitgeteilt, dass die Küche am 16.
August 2018 gereinigt worden und von der Berufungsklägerin und ihr begutachtet
worden sei, was ebenfalls den Schluss auf eine zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgte
Ablieferung und Montage der Küche zulasse. Im Anhang des E-Mails befänden sich
zudem Fotos, auf denen die eingebaute Küche klarerweise erkennbar sei. Das Tref-
fen vom 5. September 2018 sei zwecks Durchführung von allfälligen Garantie- oder
Nachbesserungsarbeiten vereinbart worden und könne deshalb nicht als Abnahme-
termin angesehen werden. Weiter habe die Berufungsklägerin selber ausgeführt,
dass während der Montage Beanstandungen an den Werkleistungen durch die Ar-
chitektin erfolgt seien, womit erwiesen sei, dass die Vertreterin der Berufungskläge-
rin bei der Montage bzw. Ablieferung vom 25./26. Juli 2018 anwesend gewesen und
für diese eine Ablieferung erkennbar gewesen sei. Die Berufungsklägerin bzw. die
Architektin als Bauleitung habe somit ab dem 26. Juli 2018 Zugang zu der einge-
bauten Küche gehabt und diese ab diesem Zeitpunkt in Gebrauch nehmen können.
Weiter sei festzuhalten, dass die Berufungsklägerin in widersprüchlicher Weise vor-
gebracht habe, dass die Mängel zu gross gewesen seien, um die Küche abzuneh-
men. Die Ablieferung bzw. Abnahme des Werkes setze allerdings nur dessen Voll-
endung voraus, nicht aber dessen Mängelfreiheit. Indem die Berufungsklägerin
Werkmängel geltend mache, sei ihr der Einwand der Nichtvollendung verwehrt. Viel-
mehr hätte sie bei Annahme der Nichtvollendung des Werkes entweder auf Erfül-
lung klagen oder über die Regeln des Schuldnerverzuges vorgehen müssen. Dies
habe die durch eine Architektin vertretene Berufungsklägerin jedoch nicht getan
(act. B.0 E. 5.5).
3.2.
Die Berufungsklägerin wirft der Vorinstanz eine falsche Sachverhaltsermitt-
lung sowie eine zu Unrecht unterlassene Beweisabnahme vor. Sowohl für sie als
auch die Berufungsbeklagte sei stets klar gewesen, dass das Werk an so erhebli-
chen Mängeln leide, dass es objektiv bzw. billigerweise nicht als abgenommen gel-
ten könne. Eine Abnahme hätte anlässlich eines Treffens am 5. September 2018

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erfolgen sollen. Allerdings sei es an diesem Treffen zu keiner Einigung gekommen,
da die zum Teil sehr erheblichen Mängel und Falschmontagen von ihrer Seite als
"unabnehmbar" taxiert worden seien. Auf den eingereichten Bildern sei erkennbar,
dass die Küche viel zu weit in den Raum rage, weil die Küche hinten nicht bis an
die Wand montiert worden sei. Allein dieses Merkmal stelle bereits eine Nicht-Fer-
tigstellung und nicht einen blossen Mangel dar. Zudem seien teilweise auch falsche
Teile geliefert worden, beispielsweise falsche Küchengeräte und ein Herd der fal-
schen Marke, weshalb von einer Falschlieferung und nicht von Mängeln auszuge-
hen sei. Es werde darüber hinaus bestritten, dass es sich um eine originale SieMa-
tic-Küche handle, da die Küche betreffend Qualität nicht der Luxusmarke SieMatic
entspreche. Dazu hätte ein unabhängiger Spezialist des Unternehmens SieMatic
befragt werden müssen, was die Vorinstanz allerdings unterlasse habe. Nachdem
die Wohnung veräussert worden sei, habe die neue Eigentümerin die mangelhafte
Küche durch die H._____ zum grossen Teil herausreissen und sanieren lassen. Die
Vorinstanz habe es allerdings ungerechtfertigterweise unterlassen, H._____ über
den damaligen Zustand der Küche zu befragen. Auch F._____ von der G._____ sei
nie angehört worden. Diese hätte bezeugen können, wie erheblich die Küchenin-
stallation von der Norm, der Usanz und den Auftragsplänen abgewichen sei. Aus
der Geltendmachung von Mängelrechten könne zudem nicht auf die Fertigstellung
geschlossen werden. Das Gleiche gelte für die Tatsache, dass die Architektin eine
Zahlung in Aussicht gestellt habe. Diese sei lediglich unter Vorbehalt der Zustim-
mung durch die Berufungsklägerin erfolgt (act. A.1 S. 8 ff.).
3.3.
Gemäss Art. 372 Abs. 1 OR hat der Besteller die Vergütung bei der Abliefe-
rung des Werkes zu bezahlen. Ablieferung und Abnahme sind korrelative Begriffe.
Die Ablieferung des Werks setzt dessen Vollendung bzw. Fertigstellung voraus. Die
Mangelfreiheit des Werks bildet dagegen keine Voraussetzung für die Ablieferung
bzw. Abnahme, egal von welcher Art die Mängel sind (BGE 129 III 738 E. 7.2;
GAUCH, Der Werkvertrag, 6. Aufl. 2019, Rz. 97 ff.). Bei Bauarbeiten auf Grund und
Boden des Bestellers wird die körperliche Übertragung des Werks durch eine Mit-
teilung ersetzt. Der Unternehmer liefert das vollendete Werk dadurch ab, dass er
die Vollendung des Werks seinem Besteller ausdrücklich oder stillschweigend mit-
teilt, indem er beispielsweise eine schriftliche Vollendungsanzeige erstattet, das
Werk für den Besteller ersichtlich als vollendet und verfügbar hinstellt oder eine
(Schluss-)Rechnung übermittelt, aus der sich implizit ergibt, dass er die gesamte
geschuldete Leistung ausgeführt hat (GAUCH, a.a.O., Rz. 92 und 96). Die Abgren-
zung zwischen unfertigem und mangelhaftem Werk kann zu Schwierigkeiten führen.
Massgebend ist, ob der Unternehmer ein fertiges, gebrauchsfähiges Werk abgelie-
fert hat und der Besteller erkennen konnte, dass die Arbeiten beendet sind und er

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demzufolge gehalten ist, das Werk zu prüfen (ZINDEL/SCHOTT, in: Lüchinger/Oser
[Hrsg.], Basler Kommentar Obligationenrecht I, 7. Aufl. 2020, Art. 367 N. 3 m.H.a.
Urteile des Bundesgerichts 4A_51/2007 vom 11. September 2007 E. 4.5 und
4C.469/2004 vom 17. März 2005 E. 2.5). Der Werkmangel stellt dagegen eine Ab-
weichung des Werks vom Vertrag dar und ist somit ein vertragswidriger Zustand
des Werks, der darin besteht, dass dem Werk eine vertraglich geforderte Eigen-
schaft fehlt oder es eine Eigenschaft aufweist, die es nach dem Vertrag nicht haben
sollte (GAUCH, a.a.O., Rz. 1355 f.). Ein Werkmangel kann beispielsweise darin be-
stehen, dass der Unternehmer zur Herstellung des Werks nicht die vereinbarten
Materialien oder Markenprodukte verwendet. Liefert der Unternehmer dem Besteller
hingegen ein völlig anderes Werk (aliud) als vereinbart ab, ist nicht von einem Man-
gel, sondern von einer Falschlieferung auszugehen (z.B. Lieferung einer Zement-
presse statt einer Hobelbank oder Bau einer Turnhalle statt einer Kirche; GAUCH,
a.a.O., Rz. 1366 und 1443).
3.4.
Die Berufungsklägerin bestreitet die Vollendung des Werks aufgrund "erheb-
licher" Mängel und Falschlieferung. Die Mangelfreiheit des Werks bildet jedoch wie
erwähnt keine Voraussetzung für die Ablieferung/Abnahme des Werks, auch wenn
es sich um gravierende Mängel handeln sollte. In Bezug auf angebliche Falschlie-
ferungen (Elektrogeräte und SieMatic-Bestandteile) ist zudem Folgendes festzuhal-
ten: Entscheidend ist, ob die Berufungsbeklagte ein fertiges, gebrauchsfähiges
Werk abgeliefert hat. Dass die Berufungsbeklagte eine Küche geliefert und montiert
hat, ist unbestritten. Ebenso hat die Berufungsklägerin nie behauptet, dass die ge-
lieferte Küche nicht gebrauchsfähig gewesen sei. Selbst wenn die eingebauten Teile
nicht alle wie vereinbart von SieMatic stammen sollten und die Elektrogeräte vom
Typ her nicht der Vereinbarung entsprechen würden, so hindert dies nicht die Voll-
endung der Küche. Entscheidend ist, dass die Berufungsbeklagte eine (funktionie-
rende) Küche abgeliefert hat. Da auch nicht bestritten wird, dass es sich bei der
Lieferung um eine Küche handelt (und nicht etwa um ein Badezimmer), kann das
gelieferte Werk auch nicht als aliud qualifiziert werden. Dass grundsätzlich von einer
fertiggestellten Küche auszugehen ist, deckt sich darüber hinaus auch mit den ein-
gereichten Fotoaufnahmen (RG-act. III/8). Somit hat die Berufungsbeklagte das
vollendete Werk am 25./26. Juli 2018 abgeliefert. Die Prüfung erfolgte durch die
Berufungsklägerin und ihre Architektin am 16. August 2018 (RG-act. III/6), wobei
die Architektin eine Prüfung inklusive der Geltendmachung von Mängeln bereits
während der Montage vorgenommen haben soll (act. A.1 S. 17; an anderer Stelle
wird festgehalten, dass auch die Berufungsklägerin selber während der Erstellung
und Montage anwesend gewesen sein soll [act. A.1 S. 40]). Ebenfalls am 16. August
2018 wurde die Küche, wie die Architektin der Berufungsbeklagten mit E-Mail vom

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17. August 2018 mitteilte, gereinigt (RG-act. III/6). Mit diesem Verhalten erweckte
die Berufungsklägerin den Eindruck, dass sie das Werk als abgeliefert betrachtet.
Darauf muss sie sich behaften lassen. Bei dieser Sachlage erübrigte sich die Ab-
nahme der von der Berufungsklägerin offerierten Beweise. Der Vorinstanz kann
folglich kein Fehler vorgeworfen werden, wenn sie in diesem Zusammenhang auf
die von der Berufungsklägerin verlangte Befragung der offerierten Zeugen und Er-
stellung eines Gutachtens verzichtete. Die Rügen erweisen sich als unbegründet.
4.
Rechtzeitigkeit der Mängelrügen
4.1.
Von der Abnahme des Werks zu trennen ist dessen Mangelhaftigkeit. Die
Vorinstanz hielt in Bezug auf die Mängel Nr. 11 bis 20 fest, dass die Mängelrüge
erstmals in der Klageantwort bzw. in der Duplik des vorinstanzlichen Verfahrens
geltend gemacht worden und somit offensichtlich verspätet erfolgt sei. Die Mängel
Nr. 1 bis 10 seien mit E-Mail vom 17. August 2018 gerügt worden, 22 Tage nach
der Ablieferung des Werks. Das Bundesgericht habe bereits nach 14 Tagen eine
verspätete Rüge angenommen, weshalb auch die Mängelrüge in Bezug auf die
Mängel Nr. 1 bis 10 verspätet erfolgt sei. Die aufgeworfene Frage, ob seitens der
Berufungsbeklagten ein stillschweigender Verzicht auf den Verspätungseinwand er-
folgt sei, indem diese in der E-Mail vom 30. August 2018 an die Architektin der Be-
rufungsklägerin Bezug auf die Mängelliste genommen und bei Mangel Nr. 1, 2, 5, 7
und 8 den Vermerk "Mangel wird behoben" hingeschrieben habe, verneinte die Vor-
instanz. Ein stillschweigender Verzicht dürfe nur dann angenommen werden, wenn
die Umstände eindeutig darauf schliessen liessen, was im vorliegenden Fall nicht
zutreffe. Zusammengefasst gelte das Werk mangels rechtzeitiger Mängelrüge als
genehmigt, womit die Berufungsbeklagte von ihrer Haftpflicht befreit sei (act. B.0
E. 6.7).
4.2.
Die Berufungsklägerin rügt, dass die Vorinstanz fälschlicherweise überhaupt
von einer gültigen Werkabnahme ausgehe und einen fiktiven Zeitpunkt einer Ab-
nahme annehme. Es sei an der Berufungsbeklagten zu beweisen, dass das Werk
fertiggestellt worden sei. Trotzdem sei festzuhalten, dass sämtliche Mängelrügen
nicht nur rechtzeitig, sondern gar prophylaktisch gegenüber den Montagearbeitern
erfolgt seien. Die Vorinstanz stütze sich jedoch lediglich auf einen teilweisen Auszug
des E-Mail-Verkehrs, ohne die notwendigen Beweise abgenommen zu haben, wie
beispielsweise die entsprechende Edition der gesamten Kommunikation zwischen
der Architektin der Berufungsklägerin und der Berufungsbeklagten (act. A.1
S. 40 f.).

14 / 18
4.3.
Gemäss Art. 367 Abs. 1 OR hat der Besteller nach Ablieferung des Werkes
und sobald es nach dem üblichen Geschäftsgange tunlich ist, dessen Beschaffen-
heit zu prüfen und den Unternehmer von allfälligen Mängeln in Kenntnis zu setzen,
anderenfalls gilt das Werk als genehmigt (Art. 370 Abs. 2 OR). Die Prüfungsfrist
hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab, wobei dem Besteller min-
destens der Zeitraum einzuräumen ist, der üblicherweise erforderlich ist, um das
Werk sorgfältig zu prüfen. Nicht entscheidend für die Dauer der Prüfungsfrist sind
rein persönliche Gründe. Die Abwesenheit des Bestellers bei der Ablieferung ist so-
mit kein Grund für eine längere Prüfungsfrist, ausser der Besteller musste nicht mit
diesem Ablieferungstermin rechnen (GRÜNIG, a.a.O., Art. 367 N. 127 f.). In den
meisten Fällen dürfte eine Prüfungsfrist von sieben bis zehn Tagen angemessen
sein (ZINDEL/SCHOTT, a.a.O., Art. 367 N. 20).
4.4.
Wie unter E. 3 festgehalten, fand die Ablieferung bzw. Abnahme des vollen-
deten Werks am 25./26. Juli 2018 statt. Der Einwand der Berufungsklägerin, wo-
nach das Werk nicht fertiggestellt worden sei, ist dementsprechend unbegründet.
Fraglich ist, ob die Berufungsklägerin allein durch das mehrfache Wiederholen, dass
sie sämtliche Mängel rechtzeitig während der Montagearbeiten gerügt habe, ihre
Begründungspflicht erfüllt. Die Frage kann offenbleiben, weil die Berufung in diesem
Punkt auch in der Sache abzuweisen wäre. Denn die Abnahme des Werks erfolgte
wie bereits erwähnt am 25./26. Juli 2018. Dass die Berufungsklägerin mit diesem
Ablieferungstermin rechnen musste, ergibt sich daraus, dass bereits in der Auftrags-
bestätigung vom 1./7. Juni 2018 "ca. Ende Juli 2018" als Liefertermin vereinbart
wurde (RG-act. II/3) und offenbar sowohl die Berufungsklägerin als auch deren Ar-
chitektin während der Montage anwesend waren (act. A.1 S. 40). Um die abgelie-
ferte Küche sorgfältig zu prüfen, hätten wenige Tage ausgereicht. Die schriftliche
Rüge per E-Mail erfolgte dagegen erst am 17. August 2018 und somit rund drei
Wochen später, was die Vorinstanz zu Recht als verspätet ansah.
4.5.
Zu klären bleibt noch, ob allenfalls eine rechtzeitige mündliche Mängelrüge
stattgefunden hat bzw. ob die Vorinstanz darüber die offerierten Beweise hätte ab-
nehmen müssen. Die Beweisabnahme setzt eine substantiierte Tatsachenbehaup-
tung voraus. Die Obliegenheit zur Substantiierung ist, wie bereits erwähnt (oben
E. 2.1), dem Beweisverfahren vorgelagert und hat dieses gleichsam zu ermögli-
chen. Fehlende tatsächliche Darlegungen lassen sich nicht im Rahmen des Beweis-
verfahrens ersetzen, denn das Beweisverfahren dient nicht dazu, mangelhafte Vor-
bringen der Parteien zu ergänzen (statt vieler BGE 144 III 67 E. 2.1). Für eine sub-
stantiierte Tatsachenbehauptung hätte die Berufungsklägerin im vorinstanzlichen
Verfahren darlegen müssen, welche Mängel zu welchem Zeitpunkt gerügt wurden

15 / 18
und welche Person die Mängelrügen erklärt hatte. Allgemeine Ausführungen, wo-
nach Mängel "stets rechtzeitig und umfassend gerügt" worden seien oder sie ihre
Rügeobliegenheit "regelmässig und sofort erfüllt" habe (RG-act. I/2 S. 9 und 18),
genügen diesen Anforderungen nicht. Es kann von der Vorinstanz nicht verlangt
werden, die schriftliche Kommunikation zwischen der Berufungsbeklagten und der
Architektin der Berufungsklägerin zu edieren, um eventuell erfolgte Mängelrügen
herauszusuchen. Dies käme einem unzulässigen Ausforschungsbeweis gleich.
Darüber hinaus ist es Aufgabe der Parteien, verfügbare Urkunden – welche als Be-
weismittel dienen sollen – einzureichen (Art. 221 Abs. 2 lit. c und Art. 222 Abs. 2
ZPO). Es ist nicht zulässig, die gerichtliche Edition von Urkunden zu beantragen,
falls deren Beschaffung und Einreichung der Partei selbst möglich ist (KILLIAS, in:
Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung,
Band II, Art. 150-352 ZPO, 2012, Art. 221 N. 40). Da die beauftragte Architektin eine
Pflicht zur Rechenschaftsablegung trifft, hätten deren schriftliche Unterlagen bezüg-
lich Kommunikation zur Berufungsbeklagten von der Berufungsklägerin selbst be-
schafft werden können (Art. 400 Abs. 1 OR). Die Rüge betreffend rechtzeitiger Män-
gelrüge erweist sich somit ebenfalls als unbegründet.
5.
Substantiierung der Mängelrügen
5.1.
Die Vorinstanz hielt weiter fest, dass die Berufungsklägerin ihrer Substantiie-
rungspflicht in Bezug auf die angeblich festgestellten Mängel nicht rechtsgenüglich
nachkomme. Insbesondere lege sie nicht dar, inwiefern die Werkleistungen der Be-
rufungsbeklagten vom Werkvertrag abweichen würden (act. B.0 E. 6.8).
5.2.
Nach Ansicht der Berufungsklägerin beurteilt sich die Frage der hinreichen-
den Substantiierung nach der Gesamtheit der offerierten Beweisanträge und nicht
aufgrund von selektiven Auszügen. Die Beweisabnahme sei in dieser Hinsicht zu
wiederholen. Den Parteien sei stets klar gewesen, um welche Unzulänglichkeiten
es sich bei den erwähnten Mängeln handle (act. A.1 S. 41).
5.3.
Gemäss Art. 367 Abs. 1 OR hat der Besteller den Unternehmer von allfälligen
Mängeln in Kenntnis zu setzen. Die Mängelrüge muss sachgerecht substantiiert
werden. Die Mängel sind nach Möglichkeit einzeln anzugeben und hinsichtlich Art,
Umfang und gegebenenfalls Ort möglichst genau zu bezeichnen, sodass der Unter-
nehmer abschätzen kann, in welchen Punkten und in welchem Umfang der Besteller
das Werk bemängelt (ZINDEL/SCHOTT, a.a.O., Art. 367 N. 18). Der Mangel muss
jedoch nicht so detailliert umschrieben werden, wie es die Substantiierungs-
grundsätze im Zivilprozessrecht verlangen (GRÜNIG, a.a.O., Art. 367 N. 204). Aus
der E-Mail der Berufungsbeklagten vom 30. August 2018 (RG-act. III/6) geht er-

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kennbar hervor, in welchen Punkten und in welchem Umfang die Berufungsklägerin
das Werk bemängelte. In dieser Hinsicht kann der Berufungsklägerin keine fehlende
(sachgerechte) Substantiierung vorgeworfen werden. Davon zu unterscheiden ist
jedoch die zivilprozessuale Substantiierungspflicht. Diese verlangt, dass die Par-
teien die rechtserheblichen Tatsachen so umfassend und klar substantiieren, dass
darüber Beweis abgenommen werden kann. Beruft sich die Berufungsklägerin auf
die Mangelhaftigkeit des Werks, um daraus beispielsweise das Minderungsrecht
geltend zu machen, hat sie substantiiert darzulegen, inwieweit das abgelieferte
Werk vom vereinbarten (vertraglichen) Zustand abweicht. Bei den im vorinstanzli-
chen Verfahren vorgebrachten Mängelrügen wird hingegen teilweise nicht einmal
klar, ob es sich um Vertragsabweichungen oder um nachträgliche Bestellungsän-
derungen handelt ("Tablar über Kühlschrank nach unten verschieben", "Geräte
müssen aufeinander stehen und kein Tablar in der Front sichtbar sein" "keine
Schubladen im Sockel"; RG-act. I/2 S. 9 f. Ziff. 3, 6 und 9). Auch im Übrigen fehlt es
an einer hinreichenden Substantiierung des vertragswidrigen Zustands. Für eine
Beweisabnahme reichen Angaben wie "von der Farbe nicht in Ordnung" nicht aus
(RG-act. I/2 S. 10 Ziff. 7). Die Vorinstanz durfte somit auch aufgrund der mangeln-
den Substantiierung der Mängelrügen auf eine Beweisabnahme verzichten und die
Klage gutheissen.
6.
Fazit
Zusammengefasst hat die Berufungsklägerin die Minderungseinrede nicht substan-
tiiert behauptet und die diesbezügliche selbständige Eventualbegründung der Vor-
instanz nicht angefochten. Abgesehen davon ist die Vorinstanz zu Recht von der
Ablieferung bzw. Abnahme des Werks ausgegangen. Die geltend gemachten Män-
gelrügen erweisen sich durch das verspätete Vorbringen und aufgrund mangelnder
Substantiierung als unwirksam. Die angefochtene Gutheissung der Klage erweist
sich als korrekt. Die Berufung ist daher abzuweisen, soweit darauf eingetreten wer-
den kann.
7.
Prozesskosten
7.1.
Die Kosten des Berufungsverfahrens sind entsprechend dem Ausgang zu
verteilen (vgl. Art. 106 ZPO). In Verfahren der zivilrechtlichen Berufung beträgt die
Entscheidgebühr CHF 1'000.00 bis CHF 30'000.00. Vorliegend wird angesichts der
Sach- und Rechtsfragen, die zu beurteilen waren, und mit Blick auf die umfangrei-
chen Rechtsschriften der Parteien eine Gebühr von CHF 8'000.00 erhoben. Nach
dem Ausgang des Berufungsverfahrens geht diese vollumfänglich zulasten der Be-

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rufungsklägerin und wird mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in derselben
Höhe verrechnet (vgl. Art. 111 Abs. 1 aZPO).
7.2.
Zudem hat die Berufungsklägerin die Berufungsbeklagte für die Kosten der
anwaltlichen Vertretung zu entschädigen. Gemäss der eingereichten Honorarver-
einbarung hat die Berufungsbeklagte mit ihren Rechtsvertretern einen Stundenan-
satz von CHF 280.00 bzw. CHF 300.00 zuzüglich einer dreiprozentigen Spesen-
pauschale vereinbart (act. G.2). Dieser ist auf den maximal üblichen Ansatz von
CHF 270.00 zu kürzen (Art. 3 Abs. 1 Honorarverordnung [HV; BR 310.250]). Da die
Berufungsbeklagte im Berufungsverfahren keine Honorarnote eingereicht hat, ist
der Stundenaufwand vom Obergericht zu schätzen (vgl. Art. 2 HV). Unter Berück-
sichtigung, dass der Rechtsvertreter mit dem Prozessstoff bereits vertraut war, er-
scheint eine Entschädigung von pauschal CHF 6'000.00 inklusive Spesen ange-
messen. Die Zusprechung der Mehrwertsteuer erübrigt sich indessen. Die Beru-
fungsbeklagte ist selber mehrwertsteuerpflichtig und kann daher die Mehrwert-
steuer, welche sie ihrem Rechtsvertreter zu zahlen hat, als Vorsteuer von ihrer ei-
genen Mehrwertsteuerschuld abziehen.

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Es wird erkannt:
1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens in Höhe von CHF 8'000.00 gehen zu-
lasten von A._____ und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss
in derselben Höhe verrechnet.
3.
A._____ hat der B._____ für das Berufungsverfahren eine Parteientschädi-
gung von CHF 6'000.00 (inkl. Spesen) zu bezahlen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung an:]