gr_gerichte · SKG 2007 50 · 2008-01-30 · de

Konkurseröffnung | Konkurs

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 30. Januar 2008
Schriftlich mitgeteilt am: 
SKG 07 50
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Tomaschett-Murer und Möhr
Aktuar ad hoc
Corrado
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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des A., A. Informatik, Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, vertreten 
durch lic. iur. Claudia Weber, Rämistrasse 44, 8001 Zürich,
gegen
den Konkursentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Hinterrhein vom 14. Novem-
ber 2007, mitgeteilt am 14. November 2007, in Sachen der B . , Gläubigerin, Ge-
suchstellerin und Beschwerdegegnerin, gegen den Beschwerdeführer, 
betreffend Konkurseröffnung,
hat sich ergeben:
A.
 Mit Begehren vom 23. Oktober 2007 verlangte die B. die Konkur-
seröffnung über den im Handelsregister als Einzelfirma eingetragenen A.. In Betrei-
bung gesetzt worden war die Forderungssumme von Fr. 3'275.35 zuzüglich Zinsen 
und Kosten. 


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B.
Mit Entscheid vom 14. November 2007 eröffnete das Bezirksgerichts-
präsidium Hinterrhein über den Gläubiger per Mittwoch, 14. November 2007, 18.00 
Uhr, den Konkurs.
C.
Gegen diesen Entscheid reichte A. am 26. November 2007 beim Kan-
tonsgericht Graubünden Beschwerde gemäss Art. 174 des Bundesgesetzes über 
Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) und Art. 17 Ziff. 1 und Art. 25 
der kantonalen Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung 
und Konkurs (GVV zum SchKG; BR 220.100) ein. Er stellte das Begehren, es sei 
die Konkurseröffnung aufzuheben und seiner Beschwerde die aufschiebende Wir-
kung zu erteilen. 
Als Beilage zur Beschwerde reichte der Beschwerdeführer unter anderem 
den Nachweis der Zahlung von Fr. 43'242.80 an das Betreibungsamt des Kreises 
X. ein. Dieser aus einem privaten unbefristeten Darlehen stammende Betrag sollte 
zur Begleichung von verschiedenen offenen Forderungen gegen A. eingesetzt wer-
den. Auch der eingeforderte Betrag der B. in der Höhe von Fr. 3'275.35 zuzüglich 
Fr. 98.30 Zinsen und Fr. 140.-- Kosten sollte damit beglichen werden. 
Der Beschwerde erteilte das Kantonsgerichtspräsidium mit Verfügung vom 
27. November 2007 die aufschiebende Wirkung im Sinne von Art. 36 SchKG.
Auf die Einreichung einer Vernehmlassung verzichtete die Vorinstanz. Auch 
die B. reichte innert Frist keine Vernehmlassung ein.
Zum Nachweis, dass die Schuld gegenüber der B. beglichen sei, reichte A. 
mit Datum vom 5. Dezember 2007 einen Betreibungsregisterauszug vom 29. No-
vember 2007 nach. 
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung:
1.
Gegen Entscheide des Konkursgerichtes steht gemäss Art. 174 
SchKG innerhalb von zehn Tagen nach der Konkurseröffnung die Weiterziehung an 
das obere Gericht offen. Gestützt auf das GVV zum SchKG ist die Beschwerde beim 
Kantonsgerichtsausschuss einzureichen (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 GVV zum SchKG). 
In der Beschwerdeschrift ist mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des 


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vorinstanzlichen Entscheides angefochten und welche Änderungen beantragt wer-
den. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
2. a)
Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerdeschrift geltend, 
dass er nicht nur den Beschwerdegegner vollständig befriedigt habe, sondern auch 
den genügenden Nachweis erbracht habe, dass er im Umfang seiner ausstehenden 
Forderungen zahlungsfähig sei. 
b)
Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann das obere Konkursgericht die 
Konkurseröffnung aufheben, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmit-
tels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass 
inzwischen (1.) die Schuld, einschliesslich Zinsen und Kosten, getilgt ist, (2.) der 
geschuldete Betrag beim oberen Gericht zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
oder (3.) der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet.
Mit Einreichen des Betreibungsregisterauszuges vom 29. November 2007 
am 5. Dezember 2007 hat der Beschwerdeführer ausreichend nachgewiesen, dass 
die Schuld samt Zinsen und Kosten gegenüber der Gläubigerin und Beschwerde-
gegnerin im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG getilgt ist.
3.
An das Vorliegen der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 
SchKG dürfen keine allzu strengen Anforderungen gestellt werden. Sie gilt als 
glaubhaft gemacht, wenn die Zahlungsfähigkeit wahrscheinlicher ist als die Zah-
lungsunfähigkeit. Dies kann schon angenommen werden, wenn die Möglichkeit be-
steht, den Konkurs noch zu verhindern oder falls der Schuldner seinen laufenden 
Verpflichtungen nachzukommen und seine Schulden in absehbarer Zeit abzutragen 
vermag. Hierzu genügt, dass der Schuldner sich um die Sanierung seiner ungüns-
tigen finanziellen Situation ernsthaft bemüht und mit Gläubigern Abzahlungen ver-
einbart, die er glaubhaft in der Lage ist, vereinbarungsgemäss zu leisten. Allerdings 
genügen blosse Behauptungen des Schuldners nicht (Staehelin/Bauer/Staehelin, 
Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Ba-
sel/Genf/München 1998, N 26 zu Art. 174).
Gemäss dem vom Schuldner und Beschwerdeführer am 26. November 2007 
eingereichten Betreibungsregisterauszug vom 19. November 2007 erfolgten gegen 
den Beschwerdeführer seit dem 1. Januar 2005 insgesamt 52 Betreibungen im Um-
fang von Fr. 248´737.90. In Anbetracht der grossen Anzahl von Betreibungen und 
der Gesamthöhe der Forderungen können gewisse Zweifel an der Zahlungswillig-
keit oder -fähigkeit des Schuldners nicht unterdrückt werden. Die sofortige Bezah-
lung von Fr. 43'242.80 an das Betreibungsamt des Kreises X. nach Ergehen des 


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Entscheides des Konkursrichters zur Deckung der ausstehenden Forderungen, ins-
besondere der Forderung der B., sind hingegen Anhaltspunkte dafür, dass der Be-
schwerdeführer gewillt ist, seine Schuldensituation zu bereinigen. Gemäss den vom 
Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen verbleiben nur noch zwei offene Be-
treibungen beim Betreibungsamt des Kreises X. über Teilforderungen in der Höhe 
von insgesamt Fr. 9'457.30. 
Obwohl die Mittel zur Deckung der Schulden von einem privaten unbefriste-
ten Darlehen stammen, kann dennoch davon ausgegangen werden, dass der 
Schuldner in der Lage ist, künftig seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukom-
men. Dies, zumal der Beschwerdeführer aus dem Verkauf eines Stockwerkeigen-
tumsanteils noch die Teilsumme von Fr. 75'000.--, abzüglich des Steuerbetrages für 
die allfälligen Wertzuwachssteuern für Kanton und Gemeinde, erwartet.
Damit hat der Beschwerdeführer in rechtsgenüglicher Weise seine Zahlungs-
fähigkeit glaubhaft gemacht. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und der an-
gefochtene Konkursentscheid aufzuheben.
4. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Beschwer-
deverfahrens zu Lasten des Beschwerdeführers, da dieser in der Bezahlung der 
betriebenen Forderungen säumig war und die Konkurseröffnung durch die Vorin-
stanz infolge der damals unbeglichenen Schuld zu Recht erfolgt ist (Art. 48 i.V.m. 
Art. 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung vom 23. September 1996 zum Bundesge-
setz über Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG; SR 281.35]).


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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Konkursentscheid 
des Bezirksgerichtspräsidiums Hinterrhein vom 14. November 2007 aufgeho-
ben.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten des Be-
schwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 i.V.m. Art. 74 Abs. 2 lit. d. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht 
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der 
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise 
einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren 
Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und 90 ff. BGG. 
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Präsident:
Der Aktuar ad hoc: