gr_gerichte · S 2012 137 · 2013-03-01 · de
Versicherungsleistungen nach UVG

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 12 137
Versicherungsgericht
URTEIL
vom 1. März 2013
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
… (geboren 1975) war vom 1. Juni bis 20. Juli 2012 als Sachbearbeiterin bei
der … AG angestellt. Gemäss Schreiben dieser Arbeitgeberin vom 25. Juli 2012
wurde das betreffende Arbeitsverhältnis am 12. Juli 2012 in gegenseitigem
Einvernehmen per 20. Juli 2012 aufgelöst bzw. beendet. Am 26. Juli 2012
meldete sich … zur Stellenvermittlung an und stellte einen Antrag auf
Arbeitslosenentschädigung bei der Unia Arbeitslosenkasse.
2.
Mit Schreiben vom 3. August 2012 der Unia Arbeitslosenkasse wurde … zur
Stellungnahme aufgefordert, was genau zur Kündigung im gegenseitigen
Einvernehmen geführt habe.
3.
Mit Antwortschreiben vom 7. August 2012 äusserte sie sich zum
Kündigungsgrund dahingehend, dass die „Chemie“ zwischen der Person,
welche sie hätte einarbeiten müssen, und ihr nicht gestimmt habe. Die
betreffende Person habe sie angefangen zu „mobben“ und habe ihr Fehler
unterstellt, die sie gar nie gemacht habe.
4.
Mit Verfügung vom 21. August 2012 stellte die Unia Arbeitslosenkasse … in
ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosengelder für 31 Tage ab dem 21.
Juli 2012 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ein.

5.
Dagegen erhob sie Einsprache mit der Begründung, die bisherige Stelle sei ihr
sehr wohl unzumutbar gewesen. Nach ihren Ferien vom 16. Juli bis 23. Juli
2012 sei sie krankheitshalber nicht mehr zur Arbeit erschienen. Eigentlich hätte
sie am 25. Juli 2012 zunächst einen Termin beim Hausarzt und am
darauffolgenden Tag noch einen Termin bei den ambulanten psychiatrischen
Diensten gehabt. Da sie aber die Kündigung am 24. Juli 2012 erhalten habe,
habe sie diese beiden Termine abgesagt, da sie ihr ja nichts mehr gebracht
hätten. Die besagte Kündigung habe sie nicht unterschrieben. Das
Kündigungsschreiben vom 25. Juli 2012 sei rückwirkend auf den 12. Juli 2012
in Kraft getreten. Vor den Ferien habe sie nicht gewusst, dass das
Arbeitsverhältnis aufgelöst werden würde. Es treffe sie kein Selbstverschulden
am Verlust jener Arbeitsstelle. Die Arbeitgeberin habe die ordentliche
Kündigungsfrist nicht eingehalten und sie selbst habe die Kündigung nicht
unterzeichnet, was ja bei gegenseitigem Einvernehmen hätte geschehen
müssen.
6.
Auf Rückfrage der Unia Arbeitslosenkasse vom 27. August 2012 anlässlich des
Einspracheverfahrens antwortete die ehemalige Arbeitgeberin mit Schreiben
vom 3. September 2012, dass sie am 12. Juli 2012 selbst keine Kündigung
ausgesprochen habe, sondern die Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch die
Arbeitgeberin per 16. Juli 2012 erfolgt sei. Das Arbeitsverhältnis wäre sonst
aber wahrscheinlich von Seiten der Arbeitgeberin gekündigt worden, da die
Arbeitsweise von … in der Realität nicht dem Stellenbeschrieb entsprochen
habe.
7.
Mit Entscheid vom 16. November 2012 wurde die Einsprache von … von der
Unia Arbeitslosenkasse abgewiesen. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass
sie sich gegen die Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit Lohnansprüchen
hätte zur Wehr setzen müssen und so ihr Nichteinverständnis mit der
Kündigung bzw. mit der Nichteinhaltung der Kündigungsfrist hätte kundtun
müssen. Eine solche Reaktion sei nicht erfolgt. Ihr Entscheid sei deshalb auf
die Aktenlage laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung abgestützt worden,

worin sie selbst angegeben habe, das Arbeitsverhältnis sei in gegenseitigem
Einvernehmen aufgelöst worden. Sodann habe sie nach Ziffer 26 (im
Antragsformular) auch keine Lohnansprüche gegenüber der vormaligen
Arbeitgeberin geltend gemacht. Der gesetzlich umschriebene Tatbestand der
selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit sei demzufolge erfüllt worden, zumal sie
bis heute kein Arztzeugnis beigebracht habe, wonach ihr die Weiterführung des
damaligen
Arbeitsverhältnisses
effektiv
aus
gesundheitlichen
Gründen
unzumutbar gewesen wäre.
8.
Dagegen erhob sie (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 10. Dezember 2012
beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Beschwerde mit dem
sinngemässen
Antrag
um
Aufhebung
des
angefochtenen
Einspracheentscheides vom 16. November 2012. Zur Begründung brachte sie
vor, sie habe mehrmals bei der Unia Arbeitslosenkasse telefonisch angerufen
und nachgefragt, wie es um ihre Einsprache stehe. Es sei ihr dann jedes Mal
mitgeteilt worden, dass sie nichts weiter unternehmen müsse. Sie habe darauf
drei Monate gewartet und jetzt habe sie die Abweisung der Einsprache mit der
Begründung erhalten, dass sie keine Lohnansprüche geltend gemacht habe.
Aus diesem Grunde habe sie aber bei der Unia Arbeitslosenkasse angerufen,
um sich zu versichern, dass sie nichts verpasse. Sie habe ja nicht gewusst, was
sie in einer solchen Situation unternehmen müsse. Sie sei Mutter von zwei
Kindern und nun mit über 30 Einstelltagen in der Anspruchsberechtigung belegt
worden. Sie könne sich eine Zeitdauer von 1 ½ Monaten ohne Lohn aber
finanziell nicht leisten. Sie habe in der Sache nichts falsch gemacht und die
Aufgabe der Unia Arbeitslosenkasse sei es doch, den Arbeitslosen zu helfen.
Sie habe schliesslich dort genug angerufen und nachgefragt.
9.
Am 5. Februar 2013 beantragte die Unia Arbeitslosenkasse (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde, wobei zur Begründung
dieses Antrages auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 16.
November 2012 verwiesen werden kann.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG;
BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher
Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht überschreitet und keine
Fünferbesetzung
vorgeschrieben
ist.
Der
versicherte
Verdienst
der
Beschwerdeführerin beträgt 4‘182.-- und wird ihr im Umfang von 80%
entschädigt. Dies entspricht laut Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG;
SR
837.0)
und
Art.
40a
der
Verordnung
über
die
obligatorische
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02)
einem Taggeld von Fr. 154.20 (Fr. 4‘182.-- x 0.8 : 21.7). Mit Verfügung vom 21.
August 2012 stellte die Beschwerdegegnerin (Unia Arbeitslosenkasse) die
Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosentaggelder für
31 Tage ein, womit der Streitwert bei Fr. 4‘780.20 (31 x Fr. 154.20) liegt. Die
Streitwertgrenze für die Zuständigkeit eines einzelrichterlichen Entscheids nach
Art. 43 Abs. 3 VRG (Fr. 5‘000.--) wird demnach vorliegend nicht überschritten,
womit die Kompetenz zur Streitentscheidung durch die Einzelrichterin gegeben
ist.
2.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
ist
der
Einspracheentscheid vom 16. November 2012. Beschwerdegegenstand bildet
die Frage, ob der Beschwerdeführerin zu Recht die Anspruchsberechtigung auf
Arbeitslosenentschädigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 31
Tage ab dem 21. Juli 2012 gekürzt wurde.
3. a)
Nach Art. 30 Abs. 1 AVIG ist eine versicherte Person in ihrer
Anspruchsberechtigung namentlich dann einzustellen, wenn sie durch eigenes
Verschulden arbeitslos ist (lit. a); oder zu Lasten der Versicherung auf Lohn-
oder Entschädigungsansprüche gegenüber der bisherigen Arbeitgeberin
verzichtet hat (lit. b). Laut Art. 44 Abs. 1 AVIV liegt eine selbstverschuldete

Arbeitslosigkeit u.a. dann vor, wenn die Versicherte durch ihr Verhalten –
insbesondere
wegen
Verletzung
arbeitsvertraglicher
Pflichten
–
der
Arbeitgeberin Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (lit.
a); oder die Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das
Verbleiben an der (bisherigen) Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (lit.
b). Aufgrund dieser gesetzlichen Vorgaben gilt es hier anhand der konkreten
Fakten zu entscheiden, ob der Entscheid der Beschwerdegegnerin betreffend
Anspruchskürzung rechtens und vertretbar war (vgl. zum Ganzen auch:
JACQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss.
Zürich 1998, speziell S. 34, 37, 48 und 52).
b)
Vorab gilt es festzuhalten, dass die genauen Hintergründe für die Kündigung –
trotz entsprechender Äusserungsmöglichkeiten der Parteien - bis zuletzt im
Dunkeln geblieben sind. Abzustellen ist zur Hauptsache auf die Selbstangaben
der Beschwerdeführerin in ihrem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom
26. Juli 2012, und dort insbesondere auf die im Anmeldeformular erwähnte
Auflösung des Arbeitsverhältnisses in gegenseitigem Einvernehmen am 12. Juli
2012 per 20. Juli 2012 (Ziffer 18), dem in Ziffer 20 angeführten
Kündigungsgrund wegen persönlicher Differenzen, sowie auf die Angaben,
dass keine Einleitung eines arbeitsgerichtlichen Verfahrens beabsichtigt oder im
Gange sei (Ziffer 26) und dass bei Beendigung der Anstellung keine weiteren
finanziellen
Leistungen
zugesprochen
worden
seien
(Ziffer
27).
Mit
Arbeitgeberbescheinigung vom 27. Juli 2012 wurden die Selbstangaben der
Beschwerdeführerin betreffend Auflösung des Arbeitsverhältnisses inhaltlich
und zeitlich von der ehemaligen Arbeitgeberin noch bestätigt (vgl. Ziffer 10 der
Bescheinigung) sowie der letzte Monatslohn bis am 20. Juli 2012 samt Anteil
des 13. Monatslohns bis zum 25. Juli 2012 aufgeführt (vgl. Ziffer 17 der
Bescheinigung). Nichts Gegenteiliges ist auch dem Kündigungsschreiben der
ehemaligen Arbeitgeberin vom 25. Juli 2012 und der Stellungnahme zum
Kündigungsgrund der Beschwerdeführerin vom 7. August 2012 zuhanden der
Beschwerdegegnerin zu entnehmen. Dieser Sachverhalt – der auf den

Erstaussagen der Parteien beruht und somit unbeeinflusst von prozessualen
Überlegungen entstanden ist – erscheint der Einzelrichterin deshalb als
zuverlässig und inhaltlich aussagekräftig.
c)
Demgegenüber ist aktenkundig, dass die Beschwerdeführerin erst später in der
Einsprache vom 22. August 2012 gegen die Kassenverfügung vom 21. August
2012 die Argumente der Unzumutbarkeit für einen Verbleib am bisherigen
Arbeitsplatz und eines krankheitsbedingten Arbeitsausfalles seit dem 24. Juli
2012 nach der Rückkehr aus ihren Ferien vom 16. bis 23. Juli 2012 vorbrachte.
Aus diesem Grund sei auch die ordentliche Kündigungsfrist durch die
Arbeitgeberin nicht eingehalten worden. Diese Einwände erscheinen der
Einzelrichterin indessen nicht als glaubhaft oder sehr überzeugend, zumal die
Beschwerdeführerin
im
erwähnten
Gesuchantrag
um
Arbeitslosenentschädigung vom 26. Juli 2012 unter Ziffer 25 ausdrücklich
verneinte, noch irgendwelche Lohnansprüche im Zusammenhang mit der
Kündigungsfrist gegenüber der ehemaligen Arbeitgeberin zu haben. Auch
beabsichtige sie nicht, nötigenfalls ein arbeitsgerichtliches Verfahren einzuleiten
oder in Gang zu setzen (Ziffer 26). Im Übrigen reichte die Beschwerdeführerin
auch kein Arztzeugnis ein, welches bestätigen würde, dass eine Fortsetzung
des Arbeitsverhältnisses bei der bisherigen Arbeitgeberin für sie gesundheitlich
effektiv bereits unzumutbar gewesen wäre. Triftige Unzumutbarkeitsgründe
lassen sich auch den übrigen Akten nicht entnehmen. Allein die Tatsache, dass
zwischen der Beschwerdeführerin und der sie in der Anfangsphase
instruierenden Lehrperson die „Chemie“ nicht gestimmt hat, vermag jedenfalls
noch nicht die nötige Intensität zu begründen, um bereits auf eine
Unzumutbarkeit für das Verbleiben an der angetretenen Arbeitsstelle schliessen
zu können.
d)
Daran
ändert
auch
nichts,
dass
die
Beschwerdeführerin
die
Beschwerdegegnerin gleich mehrmals in dieser Sache angerufen haben will.
Massgebend ist vielmehr, dass sich auch aus der Beschwerdeschrift keine
neuen Erkenntnisse hinsichtlich des Ablaufs der Kündigung bzw. der

Vereinbarung einer Vertragsauflösung in gegenseitigem Einvernehmen ergeben
haben. Nach dieser bekannten Faktenlage stimmte die Beschwerdeführerin
einer einvernehmlichen Stellenaufhebung zu, ohne zuvor eine andere Stelle
angetreten oder eine entsprechende Zusicherung einer anderen Stelle erhalten
zu haben. Bei dieser Sachlage stellte die Beschwerdegegnerin aber zu Recht
auf die Selbstangaben der Beschwerdeführerin in deren Gesuchanmeldung
vom 26. Juli 2012 sowie auf die Arbeitgeberbescheinigung vom 27. Juli 2012
und das Kündigungsschreiben vom 25. Juli 2012 ab. Selbst die im Rahmen des
Einspracheverfahrens
weiter
eingeholte
Stellungnahme
der
früheren
Arbeitgeberin vom 3. September 2012, wonach die Auflösung des
Arbeitsverhältnisses durch die Beschwerdeführerin per 16. Juli 2012 erfolgt sein
soll (also nicht im gegenseitigen Einvernehmen), würde am Endergebnis nichts
ändern, da die Beschwerdeführerin bei diesem Sachverhalt ihre bisherige
Arbeitsstelle genauso ohne Zusicherung einer neuen Stelle verlassen hätte,
was ebenfalls unter den Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG gefallen wäre.
Der Rechtfertigungsgrund der Unzumutbarkeit für das Verbleiben an der
bisherigen Arbeitsstelle hätte mit einem entsprechenden Arztzeugnis im Sinne
von Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG erbracht werden müssen. Gestützt auf die
vorhandenen Fakten erwog die Beschwerdegegnerin demnach zu Recht die
Einstellung der Beschwerdeführerin in der Anspruchsberechtigung wegen
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in
Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV. Die Rechtmässigkeit der
angefochtenen Anspruchskürzung steht somit ausser Zweifel.
4. a)
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der
Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich die
versicherte Person vorwerfen lassen muss. Sie beträgt laut Art. 45 Abs. 3 AVIV
je nach Einstellungsgrad 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei
mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden. Ein schweres
Verschulden liegt gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV dann vor, wenn die Versicherte
ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung
einer neuen aufgegeben hat (lit. a) oder eine zumutbare Stelle abgelehnt hat

(lit. b). Bei der Festsetzung der Einstelldauer handelt es sich um eine typische
Ermessensfrage (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008
E.3.1),
weshalb
bei
der
Überprüfung
durch
das
Verwaltungsgericht
Zurückhaltung geboten ist. Dieses darf sein Ermessen somit nicht ohne triftige
Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei
einer
Korrektur
auf
Gegebenheiten
abstützen
können,
welche
eine
abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen lassen (BGE
126 V 353 E.5d, BGE 123 V 150 E.2; Urteil des Verwaltungsgerichts des
Kantons Graubünden [VGU] S 11 131 vom 12. Dezember 2012 E.4a). Die
Einstellung dient nicht der Bestrafung der versicherten Person, sondern sie soll
dazu anhalten, zumindest einen Teil des von ihr schulhaft verursachten
Schadens finanziell selber zu tragen (CHOPARD, a.a.O. S. 169 und 172, Ziff.
3.3).
Damit
soll
auch
die
missbräuchliche
Inanspruchnahme
der
Arbeitslosenversicherung verhindert werden (BGE 122 V 43 E.3c/aa; BGE 104
V 107 E.3c u. E.5b; VGU S 12 91 vom 27. November 2012 E.5b).
b)
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für 31 Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt und demnach eine Sanktion im untersten
Bereich des schweren Verschuldens gewählt. Laut Rechtsprechung ist als
sachgemässer Ausgangspunkt für die individuelle Verschuldensbeurteilung im
Bereich des schweren Verschuldens grundsätzlich ein Mittelwert in der Skala zu
wählen. Unter Berücksichtigung der Umstände des konkreten Einzelfalles
ermöglicht
diese
Vorgehensweise
einerseits
eine
Verschärfung
der
verwaltungsrechtlichen Sanktion, andererseits aber auch eine angemessene
Reduktion bei Vorliegen von Milderungsgründen (vgl. BGE 130 V 125 E.3.5;
Urteil des Bundesgerichts C 179/04 vom 21. August 2006 E.4). Bei der
Bemessung der Einstellungstage wurde im konkreten Fall zu Recht davon
ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 45 Abs. 4 lit. a
AVIV eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle
aufgegeben hat und daher grundsätzlich bereits auf ein „schweres
Verschulden“ zu erkennen war. Angesichts dieser vorgegebenen Qualifikation
kann die dafür „kürzest“ mögliche Einstellungsdauer von 31 Tagen objektiv also

nicht beanstandet werden, zumal auch subjektiv keine speziellen Umstände
ersichtlich sind, die ausnahmsweise ein Abweichen vom festgelegten
Sanktionsraster laut Art. 45 AVIV und demnach eine Reduktion der
Einstelldauer rechtfertigen würden.
c)
Der angefochtene Entscheid vom 16. November 2012 erweist sich damit in
jeder Beziehung als rechtens, was zu seiner Bestätigung und zur Abweisung
der Beschwerde vom 10. Dezember 2012 führt.
5.
Laut Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG;
SR
830.1)
ist
das
kantonale
Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen, ausser bei leichtsinniger
oder mutwilliger Prozessführung, kostenlos, weshalb hier keine Kosten erhoben
werden. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht kein Anspruch auf Ersatz
der Parteikosten zu (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.