gr_gerichte · S 2004 26 · 2004-05-11 · de
190 StPO Bedingte Entlassung


S 04 26
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 11. Mai 2004
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
… wurde 1967 geboren, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Seit 1995
arbeitete er als Handlanger und Gipser bei einem Malergeschäft in ... Im Juli
1998 stürzte auf den linken Vorderarm und zog sich eine Verletzung am linken
Arm zu.
2.
In der Folge war er arbeitsunfähig, ein Arbeitsversuch als Lagermitarbeiter bei
der … scheiterte. Mit Verfügung vom 11.10.2000, bestätigt durch
Einspracheentscheid vom 6.3.2001, sprach ihm die SUVA für die Unfallfolgen
am linken Arm eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 15%
sowie eine Integritätsentschädigung von 17.5% zu. Für psychische sowie
weitere Beschwerden (ein Fibromyalgiesyndrom, eine systematische
Polyarthritis, ein Lumbovertebralsyndrom, chronische Schmerzen der Knie-
und Sprunggelenke, osteoporotische Veränderungen der Brustwirbelsäule
und eine Hepatopathie) lehnte die SUVA mangels natürlichen bzw. adäquaten
Kausalzusammenhanges mit dem Unfall ihre Verantwortlichkeit ab, ohne
jedoch den Bestand der diversen Leiden anzuzweifeln.
3.
Bereits im November 1999 hatte der Versicherte seine Arbeit beim alten
Arbeitgeber in einem 50%-Pensum wieder aufgenommen. Im Februar 2002
verlor er diese Anstellung und bezog in der Folge Arbeitslosentaggelder. Am
24.3.2004 lief seine erste Rahmenfrist aus.
4.
Am 3.11.1999 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle Graubünden zum
Bezug von Leistungen an. Diese gab am 7.9.2000 der MEDAS Bellinzona den

Auftrag zur medizinischen Abklärung des Versicherten. Mit Bericht vom
6.4.2001 stellte diese fest, dass vom 21.6.1999 bis zum Ende August 1999
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Aufgrund der Akten sowie
zusätzlicher medizinischer Untersuchungen, namentlich durch einen
Rheumatologen, einen Handchirurgen und einen Psychiater kommt das
MEDAS-Gutachten zudem zum Schluss, dass der Versicherte seit 1.1.1999
in seiner angestammten Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig sei. Bei einer
mittelschweren bis leichten Tätigkeit, bei der er keine Lasten über 25 kg
heben, den linken Arm nicht wiederholt benutzen sowie keine schweren
handwerklichen Arbeiten mit dem linken Arm oder Überkopfarbeiten
ausführen müsse, sei er zu 100% arbeitsfähig.
5.
Zusätzlich gab die IV-Stelle ein BEFAS-Gutachten in Auftrag. Mit Bericht vom
11.4.2002 stellte die BEFAS Horw fest, dass der Versicherte für leichte bis
mittelschwere Arbeiten zu 100% arbeitsfähig sei, wobei sie wie zuvor die
MEDAS die eingeschränkte Benutzbarkeit des linken Arms hervorhob. Die
Einsatzfähigkeit als Gipser bezifferte sie mit 50%. Insbesondere geht die
BEFAS davon aus, dass der Versicherte nach einer Einarbeitungszeit von drei
bis sechs Monaten als Taxi- und Kurierdienstfahrer, als Staplerfahrer, beim
Kommissionieren in einem Verteilzentrum, bei der Bedienung und
Überwachung von Maschinen und Anlagen in der Verarbeitung von
Lebensmitteln, Metallen und Kunststoffen sowie in der Wagenreinigung oder
in der technischen Montage einsatzfähig wäre. Ein von der BEFAS
organisierter Arbeitsversuch, bei dem der Versicherte als Wagenreiniger der
Rhätischen Bahn tätig war, scheiterte jedoch nach wenigen Tagen.
6.
Mit Verfügung vom 9.7.2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die Zeit
vom 1.7.1999 bis zum 31.8.1999 eine volle Rente aufgrund eines
Invaliditätsgrades von 88% zu. Für die Zeit seit dem 1.9.1999 erachtete sie
die Voraussetzungen für eine Rente als nicht mehr gegeben und lehnte den
Anspruch auf eine solche daher ab. Auf Einsprache des Versicherten hin
wurde die Verfügung mit Einspracheentscheid vom 29.1.2004 bestätigt.

7.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte am 3.3.2004
Beschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung desselben und Zusprechung
einer ganzen Rente für die Zeit vom 1.7.1999 bis 31.8.1999 sowie einer
halben Rente seit dem 1.9.1999 samt Zusatzrenten für Ehefrau und Kinder.
Er beantragt unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Er begründet die
Beschwerde damit, dass die IV-Stelle einseitig auf das MEDAS-Gutachten
abgestellt habe. Dieses wiederum sei bereits drei Jahre alt und berücksichtige
nicht das gesamte Krankheitsbild, sondern vor allem die Unfallfolgen. Er zitiert
zudem verschiedene Arztberichte, nach denen eine Arbeitsunfähigkeit von
mindestens 50% gegeben sei.
8.
Mit Vernehmlassung vom 25.3.2004 beantragt die IV-Stelle Abweisung der
Beschwerde. Es sei zulässig, auf einen einzigen Arztbericht abzustellen,
wenn dieser ein ausreichend klares Bild über den Gesundheitsschaden und
seine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten ergebe. Das
MEDAS-Gutachten stelle einen Gesamtwert der Arbeitsfähigkeit dar, beruhe
auf der Vorgeschichte, den bisherigen Akten sowie mehreren persönlichen
Untersuchungen des Versicherten und erscheine in seinen Ergebnissen
schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei. wie die MEDAS Bellinzona
komme übrigens auch die BEFAS Horw, welche die praktische Verwendung
der vorhandenen Arbeitsfähigkeit des Versicherten abklärte, zum Schluss
einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten. Die vom
Versicherten zitierten Arztberichte beruhten zudem lediglich auf einer anderen
Einschätzung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit aufgrund einer im Übrigen
unbestrittenen Diagnose. Angesichts dieser widersprüchlichen Angaben zur
prozentualen Arbeitsfähigkeit sei es unvermeidbar und zulässig, auf die
Gutachten der MEDAS und der BEFAS abzustellen. Aufgrund der Angaben
der MEDAS und der BEFAS habe sie dann mittels vierer Blätter der
Dokumentation von Arbeitsplätzen der SUVA (DAP) das mögliche
Invalideneinkommen ermittelt, was ebenfalls ein zulässiges Verfahren sei. Zu
keinem günstigeren Ergebnis wäre man auch bei Anwendung der
Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik (LSE) gekommen, da
der dadurch ermittelte Invalidenlohn noch höher ausgefallen wäre.

Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Der Invaliditätsgrad errechnet sich gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über
den
allgemeinen
Teil
des
Sozialversicherungsrechts
(ATSG)
für
Erwerbstätige durch einen Vergleich des Einkommens, welches der
Versicherte ohne den Eintritt der Invalidität voraussichtlich erzielen könnte
(Validenlohn) mit demjenigen Einkommen, das ihm durch Verrichtung einer
zumutbaren Tätigkeit unter Berücksichtigung seiner Invalidität zu erzielen
möglich wäre (Invalidenlohn). Vorliegend nicht bestritten wird der Validenlohn
von CHF 65'698.- für das Jahr 2002. Zu entscheiden bleibt, wie gross die
Auswirkungen der Leiden des Beschwerdeführers auf seine Arbeitsfähigkeit
sind
und
welchen
Invalidenlohn
er
aufgrund
der
verbleibenden
Einsatzmöglichkeiten erzielen könnte.
2. a)
Zur Feststellung des Invalidenlohnes ist zunächst zu ermitteln, welche
Tätigkeit unter Berücksichtigung des Gesundheitsschadens der oder die
Versicherte überhaupt ausüben könnte. Die Beschwerdegegnerin geht im
vorliegenden Fall, gestützt auf die Gutachten der MEDAS und der BEFAS,
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten
mit gewissen Einschränkungen bei der Benutzung des linken Armes aus. Der
Beschwerdeführer anderseits gibt seine Arbeitsfähigkeit mit höchstens 50%
an, wofür er Gutachten von Dr. …, leitender Arzt Chirurgie am …, des
Psychiaters Dr. …, sowie seines Hausarztes Dr. … anführt.
b)
Wie im übrigen Verwaltungsverfahren gilt auch im Sozialversicherungsrecht
der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. insbesondere Art. 61 lit. c
ATSG).
Danach
haben
die
Versicherungsträger
und
Sozialversicherungsrichter die vorhandenen Beweise frei, d.h. ohne Bindung
an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss, zu würdigen.
Es sind alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv
zu prüfen und danach zu beurteilen, ob die verfügbaren Unterlagen eine
zuverlässige Beurteilung der streitigen Rechtsfrage erlauben (BGE 122 V
160).

c)
Vorliegend hatte die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad der
Versicherten aufgrund verschiedenster, sich teilweise widersprechender
Gutachten zu ermitteln. Dabei ist zunächst festzuhalten, dass die
medizinischen Berichte betreffend die Leiden des Beschwerdeführers ein
einheitliches Bild vermitteln, weshalb dazu von vornherein keine zusätzlichen
Abklärungen notwendig sind. Klarheit besteht zudem darüber, dass der
Beschwerdeführer in seinem angestammten Beruf als Gipser heute zu
höchstens 50% tätig sein könnte. Hingegen sind betreffend die
Arbeitsfähigkeit für leichtere Arbeiten die Aussagen widersprüchlich. Diese
aber beruhen notwendigerweise bei allen vorliegenden Gutachten auf einer
Schätzung, was bedingt, dass gewisse Divergenzen unvermeidbar sind.
Letztlich stellt sich demnach die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht
die Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit der MEDAS und der BEFAS
denjenigen der Dres. … vorgezogen hat. Dies ist aus folgenden Gründen zu
bejahen: Das MEDAS-Gutachten beruht auf ausserordentlich umfassenden
Abklärungen zu sämtlichen verschiedenen Leiden des Beschwerdeführers.
So liegen dem Gutachten Berichte von drei Spezialärzten aus den Bereichen
Psychiatrie, Rheumatologie und Handchirurgie bei. Auch die Vorgeschichte,
zu
der
zahlreiche
bereits
erstattete
Arztberichte
gehören,
wurde
berücksichtigt. Der Vorwurf des Beschwerdeführers, das Gutachten
beschäftige sich einseitig mit den Unfallfolgen, kann daher nicht gehört
werden. Die medizinischen Abklärungen der MEDAS werden sodann ergänzt
durch den Bericht der BEFAS, der sich mit den beruflichen Möglichkeiten, die
sich unter Berücksichtigung der unbestritten bestehenden Leiden des
Beschwerdeführers bieten, befasst. Die BEFAS nennt ihm, wiederum nach
umfassenden Untersuchungen, verschiedene Berufe, die er ausüben könnte,
wie Taxi- oder Kurierdienstfahrer, Staplerfahrer, Kommissionieren in einem
Verteilzentrum, Bedienung und Überwachung von Maschinen und Anlagen,
Wagenreinigung oder technische Montage. Es gilt zu beachten, dass hier ein
Berufsberater, ein Arzt sowie ein Berufsabklärer, also alles ausgewiesene
Fachleute, während mehrerer Tage Abklärungen allein zur Frage der
beruflichen Einsatzmöglichkeiten des Beschwerdeführers getätigt haben.
Diesen zwei umfassenden Gutachten ist daher ein grösseres Gewicht

beizumessen als den genannten Arztberichten, die aufgrund der gestellten
Diagnose höchstens eine grobe Schätzung der Arbeitsfähigkeit beinhalten.
Dies gilt umso mehr, als die Einschätzungen von Dr. … jeweils von einer
Benutzung des linken Armes ausgehen, was die BEFAS bei den von ihr
vorgeschlagenen Berufen jedoch zu vermeiden suchte. Dr. … äussert sich gar
nicht zur prozentualen Arbeitsfähigkeit, sondern drückt bloss aus, dass eine
„Teilberentung wohl unvermeidlich“ sei. Was den Arztbericht von Dr. …
angeht, so ist nach der Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts
beim Beweiswert von Berichten des Hausarztes zu berücksichtigen, dass
diese aufgrund der Vertrauensbeziehung mitunter eher zu Gunsten des
Patienten ausfallen (BGE I 255/96; I 496/02). Zudem basieren auch die
Feststellungen Dr. … nicht auf neueren Untersuchungen, sondern stellen
lediglich auf die bereits bekannte Aktenlage ab. Seine Kritik, dass die
Beschwerdegegnerin diese Akten falsch gewürdigt habe, ist nicht stichhaltig
und kann nicht überzeugen. Insgesamt geben die vom Beschwerdeführer
zitierten Arztberichte weder ein präziseres, noch ein aktuelleres Bild zu
dessen Gesundheitszustand ab als die Gutachten der MEDAS und BEFAS.
Die Beschwerdeführerin hat daher zu Recht auf sie abgestellt. Es ist von einer
100%igen Arbeitsfähigkeit für leichte und mittelschwere Arbeiten unter
Berücksichtigung der Einschränkungen des linken Armes auszugehen.
3.
Es bleibt festzustellen, welchen Invalidenlohn der Beschwerdeführer mit der
verbleibenden Arbeitsfähigkeit erzielen könnte. Von vornherein ist der
Beschwerdegegnerin
darin
Recht
zu
geben,
dass
sie
das
Invalideneinkommen nicht auf der Basis einer 50%igen Beschäftigung als
Gipser beim ehemaligen Arbeitgeber errechnet hat. Selbst wenn der
Beschwerdeführer in seiner früheren Beschäftigung einen höheren Lohn
erzielte, als ihm heute möglich wäre, entspricht eine Beschäftigung von 50%
nicht einer vollen Ausschöpfung der verbleibenden Arbeitskraft (vgl. BGE 129
V 475). Da er nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine neue
Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, bleibt nichts anderes übrig, als das
Invalideneinkommen aufgrund von Tabellenlöhnen und Lohnstatistiken zu
ermitteln.

Die Beschwerdegegnerin stützt den mit CHF 53'793.- bezifferten
Invalidenlohn auf vier Blätter der DAP zu den Berufen „Mitarbeiter
Lager/Spedition“
(DAP
7323),
„Wagenreiniger“
(DAP
7705),
„Magnetkranfahrer“ (DAP 3233) und „Kontrolleur/Spritzerei“ (DAP 7751) ab.
Dazu ist zu bemerken, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes
die Zugrundelegung von vier DAP-Blättern für den Invalidenlohn nicht genügt
(BGE 129 V 480). Verlangt werden vielmehr mindestens fünf DAP-Blätter,
sowie Angaben über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen
Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über den
Höchst- und den Tiefstlohn sowie über den Durchschnittslohn der dem jeweils
verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Dem Versicherten
ist zudem zur Wahrung seines rechtlichen Gehörs die Möglichkeit zu geben,
sich zu den konkret herangezogenen DAP-Profilen zu äussern. Diese
strengen Erfordernisse bei der Verwendung von DAP-Blättern wurden
vorliegend nicht alle erfüllt. Jedoch wendet die Beschwerdegegnerin zu Recht
ein, dass auch bei Anwendung der LSE das Ergebnis für den
Beschwerdeführer nicht günstiger ausgefallen wäre. Vielmehr hätte der
Invalidenlohn nach LSE 2000 für einfache und repetitive Tätigkeiten im
privaten Sektor unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung, ohne
Leidensabzug im Jahr 2002 bei CHF 57'918.- gelegen. Damit läge er höher
als der mittels DAP errechnete Lohn und fiele für den Beschwerdeführer
ungünstiger aus. Der errechnete Invalidenlohn von CHF 53'793.- ist damit
vertretbar.
4.
Aus dem unbestritten gebliebenen Valideneinkommen von CHF 65'698.- und
dem
Invalideneinkommen
von
CHF
53'793.-
resultiert
ein
rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 18,12%.
5. a)
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG sowie Art. 11 der kantonalen Verordnung über
das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS) ist das Verfahren mit
Ausnahme von leichtsinnig oder mutwillig geführten Prozessen kostenlos.
b)
Gemäss Art. 25 Abs. 4 des Gesetzes über die Verwaltungsgerichtsbarkeit im
Kanton Graubünden (VGG) kann, sofern der Beschwerdeführer bedürftig, die

Prozessführung nicht offenbar mutwillig oder grundlos ist und es die
Verhältnisse rechtfertigen, die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt
werden. Der Beschwerdeführer hat seine Bedürftigkeit in genügender Weise
dargetan. Die Prozessführung ist zudem weder mutwillig noch grundlos.
Zudem lässt die Komplexität der Materie die Zuziehung eines Anwaltes als
sinnvoll erscheinen. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung
ist daher Folge zu leisten.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3. a)
… wird gestützt auf Art. 25 Abs. 4 VGG die unentgeltliche Verbeiständung in
der Person von Rechtsanwältin … gewährt.
b)
Die Anwältin hat nach Abschluss des vorliegenden Verfahrens beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ihre Kostennote zur Prüfung
und Zahlungsanweisung einzureichen (Tarif: 75% der Empfehlung gemäss
geltenden Honorarsätzen des Bündner Anwaltsverbandes).
Die
dagegen
an
das
Eidgenössische
Versicherungsgericht
erhobene
Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde am 14. Dezember 2004 teilweise gutgeheissen
(I 486/04).