gr_gerichte · SF 2004 21 · 2004-07-13 · de
Betäubungsmittelgesetz

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz | Betäubungsmittelgesetz

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 13. Juli 2004
Schriftlich mitgeteilt am:
SF 04 21
(mündlich eröffnet)
Urteil
Strafkammer
Vorsitz
Vizepräsident Bochsler
RichterInnen
Heinz-Bommer, Jegen, Rehli und Burtscher
Aktuarin ad hoc
Thöny
——————
In der Strafsache
des X., Angeklagter, amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fry-
berg, Postfach 731, Vazerolgasse 2, 7002 Chur,
mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 3. Mai 2004,
wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz,
in Anklagezustand versetzt,
hat sich ergeben:

2
A.
X. wurde am 24. April 1967 als Kind der Eheleute A. und B. geboren.
Er wuchs bei seinen Eltern in C. auf, wo er von 1974 bis 1980 die Primarschule und
von 1980 bis 1983 die Realschule besuchte. Anschliessend war er während drei
Monaten als Rheinschifffahrtsmatrose tätig. Eine eigentliche Berufsausbildung hat
er nicht genossen. Von 1983 bis 1985 arbeitete X. als Baumaschinenführer bei der
Firma D. in E.. Von 1985 bis 1989 war er als Chauffeur bei der Firma F. in G. und
anschliessend bis 1991 wiederum bei der Brändli AG in E. tätig. Von 1991 bis 2000
arbeitete er mit einem dreijährigen Arbeitsunterbruch wegen unfallbedingter Arbeits-
unfähigkeit immer wieder als Chauffeur bei verschiedenen Firmen. Seine letzte An-
stellung hatte er vom März 2001 bis September 2002 als Transport-Disponent bei
der Firma „H.“ in I.. Seit September 2002 ist X. arbeitslos. Dem Steuerausweis für
das Jahr 2003 der Gemeinde C. kann entnommen werden, dass die Familie für das
Jahr 2003 ein Einkommen von Fr. 55'000.-- und ein Vermögen von Fr. 20'000.--
auswies.
Am 13. September 1997 verheiratete sich X. mit J., welche ein Kind in die
Ehe einbrachte. Aus dieser Ehe gingen zwei weitere Kinder hervor.
Im schweizerischen Zentralstrafregister ist X. nicht verzeichnet. Dem Leu-
mundsbericht der Kantonspolizei Zürich vom 11. August 2003 kann nichts Nachtei-
liges entnommen werden.
B.
X. wurde am 3. August 2003 durch die Kantonspolizei Graubünden
verhaftet. Am 5. August 2003 eröffnete die Staatsanwaltschaft Graubünden gegen
ihn eine Strafuntersuchung wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelge-
setz. Mit der Durchführung der Untersuchung wurde das Untersuchungsrichteramt
Samedan beauftragt. Mit Entscheid des Haftrichters des Haftkreises 1 des Kantons
Graubünden vom 6. August 2003 wurde X. in Untersuchungshaft versetzt. Am 15.
August 2003 wurde er wieder aus der Untersuchungshaft entlassen.
C.
Mit Verfügung vom 3. Mai 2004 wurde X. wegen Widerhandlung ge-
gen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, mehrfacher Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1
BetmG sowie mehrfacher Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Anklage-
zustand versetzt. Dieser Anklage liegt gemäss Anklageschrift der Staatsanwalt-
schaft Graubünden vom 3. Mai 2004 folgender Sachverhalt zugrunde:
„X. wird angeklagt
1.
der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG

3
Von Februar 2003 bis zum 23. Juli 2003 erwarb der Angeklagte in Zürich
von einem gewissen K. unter mehreren Malen insgesamt ca. 170 g Ko-
kain für Fr. 17'850.--.
Davon verkaufte der Angeklagte in den Kantonen Graubünden, St. Gal-
len und Glarus gesamthaft rund 120 g, wobei er einen Maximalerlös von
Fr. 13'750.-- erzielte. Der Gewinn belief sich auf Fr. 2'400.--.
In der Zeit von Ende Januar bis zu seiner Verhaftung gab der Ange-
klagte in den Kantonen Zürich, Graubünden, St. Gallen und Glarus eine
unbestimmte Menge Kokain an nicht genannte Drittpersonen unentgelt-
lich ab.
In der Zeit von Februar bis März 2003 transportierte der Angeklagte mit
seinem Personenwagen für den erwähnten Dealer K. drei bis vier Mal
je zwischen 30 und 50 g Kokain von Zürich in den Kanton St. Gallen
bzw. in den Kanton Thurgau und lieferte dieses dort an für ihn unbe-
kannte Empfänger aus. Für den Transport und die Ablieferung erhielt er
jeweils Kokain im Gegenwert von Fr. 100.-- bis Fr. 150.--.
2.
der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG
Von 1993 bis Ende Juli 2003 kaufte der Angeklagte in Zürich von unbe-
kannten Personen eine nicht mehr genau eruierbare Menge Haschisch.
Davon verkaufte er in der gleichen Zeitspanne an verschiedenen Orten
im Kanton Graubünden unter mehreren Malen ihm nicht bekannten Per-
sonen 80 - 90 g zum Preis von Fr. 957.--.
An L. verkaufte er im N. von Ende Mai 2003 bis Ende Juli 2003 unter
verschiedenen Malen 40 - 50 g Haschisch für Fr. 475.--.
Von 1993 bis zu seiner Festnahme gab der Angeklagte an diversen Or-
ten in der Schweiz weiter eine nicht bezifferbare Menge von Haschisch
an Dritte gratis ab.
In der gleichen Zeitspanne gab er weiter an verschiedenen Orten in der
Schweiz eine nicht genau nachkalkulierbare Menge Marihuana gratis
weiter.
3.
der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
Zwischen Februar und August 2003 konsumierte der Angeklagte ca. 15
g Kokain. In der Zeit von 1993 bis August 2003 konsumierte er wöchent-
lich 3 bis 5 Joints Haschisch. In der gleichen Zeitspanne konsumierte er
weiter eine unbekannte Menge Marihuana.
Anlässlich der Hausdurchsuchung in der Wohnung von L. vom 03.08.2003
wurden in den Effekten des Angeklagten 18,4 g Kokain, 39,9 g Haschisch
und 2,9 g Marihuana sowie diverse Drogenutensilien und ein Betrag von Fr.
1'000.-- Bargeld sichergestellt. Bei der Hausdurchsuchung in der Wohnung
des Angeklagten vom 04.08.2003 wurden nebst diversen Drogenutensilien
51 g Haschisch und 7 g Marihuana sichergestellt. Diese Betäubungsmittel
und Betäubungsmittelutensilien sowie Fr. 900.-- vom sichergestellten Bar-
geld wurden mit Verfügung vom 17.03.2004 beschlagnahmt.
Die Analyse des anlässlich der Hausdurchsuchung in M. sichergestellten Ko-
kains durch das Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen vom
11. August 2003 ergab einen mittleren Reinheitsgrad von 51%.“

4
Anlässlich der Hauptverhandlung vom 13. Juli 2004 vor der Strafkammer des
Kantonsgerichts von Graubünden waren der Angeklagte und sein amtlicher Vertei-
diger Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg sowie Staatsanwalt Dr. iur. Alex
Zindel anwesend. Es wurden keine Einwände gegen die Zuständigkeit und die Zu-
sammensetzung des Gerichts erhoben. Während der richterlichen Befragung
bestätigte der Angeklagte den von der Staatsanwaltschaft ermittelten Sachverhalt
und anerkannte die ihm zur Last gelegten Straftaten.
Staatsanwalt Dr. iur. Alex Zindel stellte und begründete folgende Anträge:
„1. X. sei im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen.
2.
Dafür sei er mit 18 Monaten Gefängnis, unter Anrechnung der Polizei-
und Untersuchungshaft zu bestrafen. Die Strafe sei unter Ansetzung ei-
ner Probezeit von drei Jahren aufzuschieben.
3.
Die sichergestellten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien
seien gerichtlich einzuziehen.
4.
Gesetzliche Kostenfolge.“
Der Entscheid, ob der Angeklagte eine Ersatzabgabe zu leisten habe, über-
liess der Staatsanwalt dem Gericht. Der amtliche Verteidiger anerkannte die seinem
Mandanten vorgeworfenen Delikte. Bei der Strafzumessung sei insbesondere zu
berücksichtigen, dass X. nicht aus Gewinnsucht gehandelt habe. Zudem sei es das
erste Mal, dass er straffällig geworden sei. Er habe aus dem Verfahren die nötigen
Lehren gezogen, weshalb der bedingte Strafvollzug zu gewähren sei. Des Weiteren
hielt der amtliche Verteidiger fest, dass die von der Kantonspolizei Graubünden si-
chergestellten Fr. 900.-- nicht aus dem Drogenhandel stammen würden und daher
zurückzuerstatten seien. Die Anordnung einer Ersatzabgabe würde die Resoziali-
sierung seines Mandanten gefährden, da er zurzeit arbeitslos sei und eine Familie
zu versorgen habe. Der Angeklagte verzichtete auf ein Schlusswort.
Auf die weiteren mündlichen Ausführungen des Staatsanwaltes und des amt-
lichen Verteidigers sowie auf die richterliche Befragung des Angeklagten anlässlich
der Hauptverhandlung wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen
eingegangen.

5
Die Strafkammer zieht in Erwägung :
1.
Art. 19 Ziff. 1 BetmG stellt den unbefugten Handel mit Betäubungsmit-
teln unter Strafe, da deren Genuss für die Gesundheit der Menschen als schädlich
betrachtet wird. Um dieser Gefahr zu begegnen hat der Gesetzgeber diejenigen
Handlungen mit Strafe bedroht, welche letztlich dazu führen können, dass Betäu-
bungsmittel in Verkehr gebracht und so für mögliche Konsumenten zugänglich ge-
macht werden (BGE 120 IV 334). Als Betäubungsmittel gelten nach Art. 1 Abs. 1
BetmG abhängigkeitserzeugende Stoffe und Präparate der Wirkungstypen Mor-
phin, Kokain und Cannabis. Unter anderem macht sich gemäss Art. 19 BetmG straf-
bar, wer unbefugt Betäubungsmittel auszieht (Abs. 2), unbefugt lagert (Abs. 3), un-
befugt anbietet, verteilt verkauft, vermittelt, verschafft, verordnet in Verkehr bringt
oder abgibt (Abs. 4), wer sie unbefugt besitzt, aufbewahrt, kauft oder sonst wie er-
langt (Abs. 5) oder wer hierzu Anstalten trifft.
Für die einfache Tatbegehung sieht das Gesetz Gefängnis bis zu drei Jahren
(vgl. Art. 36 StGB) oder Busse bis zu Fr. 40'000.-- (vgl. Art. 48 Ziff. 1 Abs. 1 StGB)
vor, wobei Gefängnis und Busse gemäss Art. 50 Abs. 2 StGB miteinander verbun-
den werden können. In schweren Fällen reicht die Strafandrohung von mindestens
einem Jahr Gefängnis bis zu zwanzig Jahren Zuchthaus (vgl. Art. 35 StGB). Soweit
die Beschaffungshandlungen ausschliesslich dem Eigenkonsum dienen und somit
eine Gefährdung Dritter ausschliessen, erfahren sie und auch der Eigenkonsum
gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG eine privilegierte Behandlung.
a)
Ein schwerer Fall liegt gemäss Art. 19 Ziff. 2 BetmG insbesondere vor,
wenn der Täter weiss oder annehmen muss, dass sich die Widerhandlung auf eine
Menge von Betäubungsmittel bezieht, welche die Gesundheit vieler Menschen in
Gefahr bringen kann. Viele Menschen im Sinne dieser Bestimmung sind nach der
Rechtsprechung des Bundesgerichts zwanzig Personen oder mehr (BGE 122 IV
360), während eine Gesundheitsgefährdung nicht schon zu bejahen ist, wenn der
Gebrauch einer Droge psychisch abhängig machen kann. Vielmehr ist dies erst
dann der Fall, wenn der Konsum der Droge seelische oder körperliche Schäden
verursachen kann, wobei die Gefahr für die Gesundheit ausserdem eine nahe lie-
gende und ernstliche sein muss (BGE 125 IV 89; BGE 121 IV 332). Da Art. 19 Ziff.
2 lit. a BetmG als abstraktes Gefährdungsdelikt ausgestaltet ist, ist dabei allein
massgebend, wie viele Konsumenten gefährdet werden könnten und nicht, wie viele
tatsächlich gefährdet worden sind. Unerheblich ist auch, ob durch die Tathandlung
neue Abnehmerkreise erschlossen werden oder ob die Abnehmer bereits süchtig

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sind (BGE 120 IV 334). Art. 19 Ziff. 1 BetmG stellt unter anderem auch das blosse
Abgeben von Betäubungsmitteln unter Strafe. Abgeben und Verteilen ist das Ge-
genstück zum Erwerb. Die Tathandlung besteht im unbefugten und unentgeltlichen
Einräumen der Verfügungsgewalt seitens des Täters an einen anderen durch kör-
perliche Überlassung von Betäubungsmitteln. Der Zweck der Abgabe ist dabei
gleichgültig. Es kann sich wie beim Anbieten um Überlassung zum Verbrauch oder
zur Weitergabe handeln (Fingerhuth/Tschurr, Kommentar zum Betäubungsmittel-
gesetz, Zürich 2002, S. 123).
Das Bundesgericht hat unter Beachtung der in konstanter Rechtsprechung
entwickelten Kriterien den massgeblichen Grenzwert bei Heroin auf 12 Gramm und
bei Kokain auf 18 Gramm festgelegt, wobei es keine Rolle spielt, ob der Täter die
Betäubungsmittel in einer einzigen grossen Portion oder in vielen kleinen Teilmen-
gen in Verkehr bringt (BGE 114 IV 164). Bei der Ermittlung der massgeblichen
Menge ausser Betracht fallen lediglich die vom Täter für den Eigenkonsum verwen-
deten Mengen. Entscheidend für die Subsumtion unter Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG ist
stets die Menge reinen Stoffes (BGE 122 IV 360). Handelt der Täter mit verschie-
denen Betäubungsmittelarten, ist eine schwerer Fall nicht nur dann anzunehmen,
wenn in Bezug auf je eine dieser Arten der Grenzwert erreicht wird, sondern es ist
stets auf die Gesamtmenge abzustellen.
b)
In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, dass der
Täter weiss oder annehmen muss, dass er mit seinem Tun die Gesundheit vieler
Menschen gefährden kann. Dieses Wissen um das Gefährdungspotential des um-
gesetzten Rauschgiftes dürfte im Rahmen zentraleuropäischer Verhältnisse im Hin-
blick auf die umfassende Aufklärung der Bevölkerung über den Drogenmissbrauch
in der Regel bereits bei Ersttätern gegeben sein, die selbst noch keine Erfahrungen
mit Drogen gemacht haben (BGE 104 IV 211). In Bezug auf die grosse Menge
genügt Eventualvorsatz; ein vorgefasster Entschluss, eine solche Menge umzuset-
zen ist demnach nicht erforderlich. Entscheidend ist folglich, ob der Täter durch sein
Verhalten in Kauf nahm, mit der von ihm gehandelten Menge eine grosse Zahl von
Menschen in Gefahr zu bringen.
2.
X. ist geständig, in der Zeit von Februar 2003 bis zum 23. Juli 2003
von einem gewissen K. unter mehreren Malen insgesamt rund 170 g Kokain zum
Preis von total Fr. 17'850.-- gekauft zu haben, wovon er dann rund 95 g weiterver-
kaufte, eine unbestimmte Menge an nicht genannte Drittpersonen unentgeltlich ab-
gab und den Rest selbst konsumierte. Die rechtliche Subsumtion seines Verhaltens

7
unter den Tatbestand von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG bereitet demzufolge keine grös-
seren Schwierigkeiten. Hinsichtlich der von der Anklageschrift abweichenden
Menge verkauften Kokains sowie der Berechnung der reinen Kokainmenge sind je-
doch vorweg einige Anmerkungen zu machen.
a)
Anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 4. August 2003
(act. 5/6) gestand der Angeklagte, ab Ende Januar 2003 bis zum 23. Juli 2003 ins-
gesamt ca. 170 g Kokain vom selben Lieferanten eingekauft zu haben. Davon habe
er ca. 120 g verkauft und ca. 15 g selber konsumiert. Ungefähr 20 g seien von der
Polizei beschlagnahmt worden und der restliche Teil des Kokains, somit rund 15 g
sei verloren gegangen. Bei der untersuchungsrichterlichen Befragung vom 12. Au-
gust 2003 (act. 5/16) korrigierte der Angeklagte diese Aussage dahingehend, als er
zu Protokoll gab, in Graubünden ca. 50 g Kokain verkauft und rund 10 g unentgelt-
lich abgegeben zu haben. In Zürich habe er ungefähr 45 g verkauft und ca. 15 g
unentgeltlich abgegeben. Dabei habe er in Graubünden pro Gramm Fr. 20.-- und in
Zürich Fr. 10.-- verdient. Dies ergibt einen Gewinn von Fr. 1'450.--. In der Anklage-
schrift vom 3. Mai 2004 wird X. indes vorgeworfen, insgesamt rund 120 g Kokain
verkauft und dabei einen Maximalerlös von Fr. 13'750.-- und einen Gewinn von Fr.
2'400.-- erzielt zu haben. An der mündlichen Hauptverhandlung vom 13. Juli 2004
sagte der Angeklagte aus, dass die Grössenordnung seiner Angaben ungefähr zu-
treffe, er aber nicht mehr genau sagen könne, wie viel Kokain er insgesamt unent-
geltlich abgegeben habe. Da die genauen Mengen nicht mehr eruiert werden kön-
nen, ist zu Gunsten des Angeklagten auf dessen Angaben, die er anlässlich der
untersuchungsrichterlichen Einvernahme gemacht hat, abzustellen.
Des Weiteren wird dem Angeklagten vorgeworfen, in der Zeit von Februar
bis März 2003 mit seinem Personenwagen für den erwähnten Dealer K. drei bis vier
Mal je zwischen 30 und 50 g Kokain von Zürich in den Kanton St. Gallen respektive
in den Kanton Thurgau transportiert und dort an unbekannte Empfänger abgeliefert
zu haben. Für den Transport und die Ablieferung erhielt er jeweils Kokain im Ge-
genwert von Fr. 100.-- bis Fr. 150.--. X. anerkannte diesen Vorhalt sowohl in den
polizeilichen Einvernahmen (act. 5/7 und 5/12) wie auch anlässlich der mündlichen
Hauptverhandlung. Auch das blosse unbefugte Befördern von Betäubungsmitteln
ist vom Tatbestand von Art. 19 BetmG umfasst, weshalb auch das lediglich trans-
portierte Kokain für die Ermittlung der massgeblichen Menge relevant ist. Ausge-
hend von den tieferen Angaben ergibt sich, dass X. mindestens 90 g Kokain trans-
portiert und an für ihn unbekannte Abnehmer abgegeben hat.

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b)
Gemäss Laborbericht des Instituts für Rechtsmedizin des Kantonsspi-
tals St. Gallen vom 11. August 2003 (act. 5/23) betrug der Reinheitsgehalt des bei
X. beschlagnahmten Kokains mindestens 51%. Der Angeklagte bestätigte anläss-
lich der Hauptverhandlung seine Aussagen im Untersuchungsverfahren, wonach,
das Kokain, welches von der Polizei beschlagnahmt wurde, vermutungsweise mit
Waschmittel gestreckt worden sei. Das restliche Kokain, das er verkauft habe, sei
seiner Meinung nach von besserer Qualität gewesen. Auch hier ist wiederum zu
Gunsten des Angeklagten gesamthaft von einem Reinheitsgehalt von mindestens
51% auszugehen.
c)
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Angeklagte mindestens
48.45 g reines Kokain verkauft, eine unbestimmte Menge Kokain unentgeltlich ab-
gegeben und mindestens 45.9 g reines Kokain transportiert hat. Damit hat er den
objektiven Tatbestand von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG zweifellos erfüllt, hat er doch
die für die Annahme eines schweren Falles festgesetzte Menge von 18 g Kokain
um mehr als das Fünffache überschritten. In subjektiver Hinsicht ist für die Wider-
handlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG Vorsatz erforderlich. Vorsätzlich handelt
gemäss Art. 18 Abs. 2 StGB, wer ein Verbrechen oder Vergehen mit Wissen und
Willen ausführt. Zum Vorsatz gehört nur das auf die objektiven Merkmale des Tat-
bestandes bezogene Wissen und Wollen, nicht hingegen das Bewusstsein der
Rechtswidrigkeit oder gar dasjenige der Strafbarkeit (BGE 107 IV 205). Vorliegend
besteht kein Zweifel, dass X. vorsätzlich mit Kokain handelte. Aufgrund seiner zahl-
reichen, über einen kurzen Zeitraum von einem halben Jahr getätigten Verkäufe
nahm er es zumindest in Kauf, eine solche Menge von Betäubungsmitteln abzuset-
zen, welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann. Somit liegt
auch subjektiv ein schwerer Fall eines Verstosses gegen das Betäubungsmittelge-
setz vor.
3.
Art. 2 Abs. 1 BetmG definiert als Betäubungsmittel im Sinne des Ge-
setzes abhängigkeitserzeugende Stoffe und Präparate der Wirkungstypen Morphin,
Kokain und Cannabis. Abs. 2 ergänzt diese Bestimmung dahingehend, als auch
Rohmaterialien wie beispielsweise das Hanfkraut oder Präparate daraus zu den
Betäubungsmitteln im Sinne von Abs. 1 gehören. Damit sind auch Marihuana (aus
Blüten und Blättern des Hanfkrautes gewonnenes Betäubungsmittel) und Ha-
schisch (Harz der Drüsenhaare des Hanfkrautes) als Betäubungsmittel gemäss ge-
setzlicher Definition zu qualifizieren.

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X. ist geständig, von 1993 bis Ende Juli 2003 von unbekannten Personen in
Zürich eine nicht mehr genau eruierbare Menge Haschisch gekauft zu haben. Da-
von verkaufte er in der gleichen Zeitspanne an verschiedenen Orten im Kanton
Graubünden unter mehreren Malen ihm nicht bekannten Personen 80 - 90 g zum
Preis von Fr. 957.--. An L. verkaufte er im N. von Ende Mai 2003 bis Ende Juli 2003
unter verschiedenen Malen 40 - 50 g Haschisch für Fr. 475.--. Von 1993 bis zu
seiner Festnahme gab der Angeklagte an diversen Orten in der Schweiz weiter eine
nicht bezifferbare Menge von Haschisch an Dritte gratis ab. In der gleichen Zeit-
spanne gab er zudem an verschiedenen Orten in der Schweiz eine nicht genau
nachkalkulierbare Menge Marihuana gratis weiter. Damit machte er sich der mehr-
fachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG strafbar.
4.
Gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG wird mit Haft oder Busse bestraft, wer
unbefugt Betäubungsmittel vorsätzlich konsumiert oder wer zum eigenen Konsum
eine Widerhandlung im Sinne von Art. 19 BetmG begeht. In leichten Fälle kann das
Verfahren eingestellt oder von einer Strafe abgesehen werden; es kann auch eine
Verwarnung ausgesprochen werden. Für die Anwendung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG
kommt es auf die Quantität des konsumierten Stoffes nicht an; selbst der einmalige
Gebrauch einer geringfügigen Menge ist strafbar. Im Übrigen erfasst der Tatbestand
nur jene Beschaffungshandlungen, die ausschliesslich dem eigenen Drogenkon-
sum dienen und somit eine Gefährdung Dritter ausgeschlossen ist. Insbesondere
schliessen Beschaffungshandlungen, die zum Drogenkonsum Dritter führen oder
konkret führen könnten - so etwa Verkauf oder Vermittlung - die Anwendung von
Art. 19a Ziff. 1 BetmG aus (Fingerhuth/Tschurr, a.a.O. S. 156). Ob ein leichter Fall
im Sinne von Ziffer 2 der Bestimmung vorliegt, ist anhand aller objektiven und sub-
jektiven Umstände des Einzelfalles zu prüfen, wobei dem Richter ein weiter Ermes-
sensspielraum zusteht. Die Annahme eines leichten Falles ist ausgeschlossen,
wenn jemand regelmässig Haschisch konsumiert und nicht die Absicht hat, sein
Verhalten zu ändern (BGE 124 IV 184).
X. ist geständig, in der Zeit zwischen Februar und August 2003 ca. 15 g Ko-
kain konsumiert zu haben. In der Zeit von 1993 bis August 2003 konsumierte er
zudem wöchentlich 3 bis 5 Joints Haschisch. In der gleichen Zeitspanne konsu-
mierte er weiter eine unbekannte Menge Marihuana. Daraus ergibt sich, dass der
Angeklagte mehrfach gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG verstossen hat. Der regelmäs-
sige Konsum von Kokain während einer Zeitspanne von rund einem halben Jahr
sowie der regelmässige Konsum von Haschisch und Marihuana über eine Zeit-
spanne von rund zehn Jahren macht deutlich, dass vorliegend nicht mehr von einer

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einmaligen Entgleisung und somit auch nicht von einem leichten Fall im Sinne von
Ziff. 2 der genannten Bestimmung gesprochen werden kann. Demgemäss ist X. der
mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig zu sprechen.
5.a)
Bei der Strafzumessung hat der Richter gemäss Art. 63 StGB vom
Verschulden des Täters auszugehen und insbesondere die Beweggründe, das Vor-
leben und die persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen. In BGE 117 IV 112 ff.
hat das Bundesgericht grundsätzliche Bemerkungen zur Frage der Strafzumessung
angebracht. Demnach muss sich der Begriff des Verschuldens auf den gesamten
Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen. Bei der Tatkompo-
nente sind insbesondere das Ausmass des verschuldeten Erfolgs, die Art und
Weise seiner Herbeiführung, die Willensrichtung, mit welcher der Täter gehandelt
hat, und die Beweggründe gemäss Art. 63 StGB zu beachten. Die Täterkomponente
erfasst demgegenüber das Vorleben, insbesondere auch allfällige Vorstrafen, die
persönlichen Verhältnisse, das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren, wie
zum Beispiel Reue, Einsicht und Strafempfindlichkeit (vgl. auch BGE 120 IV 67;
BGE 117 IV 112). Innerhalb des gesetzlichen Strafrahmens ist ohne Bindung an
feste Regeln die verschuldensgerechte Strafe zu finden.
b)
Wenn jemand durch eine oder mehrere Handlungen mehrere Frei-
heitsstrafen verwirkt hat, so verurteilt ihn der Richter nach dem in Art. 68 StGB sta-
tuierten Asperationsprinzip zu der Strafe der schwersten Tat und erhöht deren
Dauer angemessen. Er kann jedoch das höchste Mass der angeordneten Strafe
nicht um mehr als die Hälfte überschreiten und ist dabei zudem an das gesetzliche
Höchstmass der Strafart gebunden. Die schwerste Tat ist diejenige, welche unter
den mit der höchsten Strafe bedrohten Tatbestand fällt. Grundlage für die Strafzu-
messung ist daher im vorliegenden Fall der in Art. 19 Ziff. 1 in Verbindung mit Art.
19 Ziff. 2 lit. a BetmG vorgesehene Strafrahmen, der von nicht unter einem Jahr
Gefängnis bis zu Zuchthaus in der Höhe von 20 Jahren reicht. Damit kann zusätzlich
eine Busse bis zu einer Million Franken verbunden werden.
Der Gesetzgeber hat damit zu erkennen gegeben, dass die Widerhandlung
gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG als ernstzunehmendes Delikt zu qualifizieren ist.
Die objektive Schwere des Delikts im konkreten Einzelfall zeigt sich aber insbeson-
dere aufgrund des Ausmasses des deliktischen Erfolgs sowie der Art und Weise der
Ausführung des Vergehens. Diese erlauben dem Gericht eine Verfeinerung der
Wertung, die der Gesetzgeber vorgezeichnet hat. Die Menge der umgesetzten Dro-
gen ist zwar für die Strafzumessung nicht von ausschlagender Bedeutung, sie bildet

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indessen einen ersten massgeblichen Anhaltspunkt für den kriminellen Willen des
Täters (BGE 121 IV 193 = Pra 1996 Nr. 28; BGE 118 IV 348). Auch der Gesetzgeber
hat bei der Umschreibung des schweren Falles dem quantitativen Aspekt erhebli-
ches Gewicht beigemessen; denn wer eine grosse Menge Rauschgift in Umlauf
setzt und damit Leben und Gesundheit vieler Menschen gefährdet, nimmt eine be-
sonders skrupellose und menschenverachtende Haltung ein, die grundsätzlich ho-
hes Verschulden offenbart.
c)
X. hat über eine Zeitspanne von etwas mehr als einem halben Jahr
intensiv delinquiert und dabei mindestens 48.45 g reines Kokain verkauft, eine un-
bestimmte Menge Kokain unentgeltlich abgegeben und mindestens 45.9 g reines
Kokain transportiert. Dies ergibt eine Gesamtmenge von mindestens 94.35 g reinem
Kokain, welches er in den Umlauf gebracht hat. Der Angeklagte hat somit den für
die Annahme eines schweren Falles massgeblichen Grenzwert von 18 g reinem
Kokain um mehr als das Fünffache überschritten und dabei auch einen nicht unbe-
deutenden Umsatz sowie einen etwas geringeren Gewinn erzielt. Hinzu kommen
der Verkauf und die unentgeltliche Abgabe von Haschisch und Marihuana an zahl-
reiche Drittpersonen. Zu Gunsten des Angeklagten ist zu werten, dass er nicht aus
Gewinnsucht und als Ersttäter gehandelt hat. Straferhöhungsgründe liegen keine
vor. Strafschärfend wirken sich die mehrfache Tatbegehung und das Zusammen-
treffen mehrerer strafbarer Handlungen aus. Strafmindernd kann X. das vollumfäng-
liche Geständnis sowie die Vorstrafenlosigkeit und der gute Leumund angerechnet
werden. Zudem ist seine spezielle persönliche Situation zu berücksichtigen. Wie X.
auch anlässlich der mündlichen Hauptverhandlung ausführte, war er während der
Begehung der Delikte arbeitslos und litt unter den daraus resultierenden familiären
Spannungen. Strafmilderungsgründe liegen keine vor.
Unter Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungsgründe erscheint eine
Gefängnisstrafe von 18 Monaten dem Verschulden von X. als angemessen und ge-
rechtfertigt. Die erstandene Polizei- und Untersuchungshaft von 13 Tagen wird an
die Strafe angerechnet.
6.a)
Bei diesem Strafmass ist zu prüfen, ob dem Verurteilten für die 18-
monatige Gefängnisstrafe der bedingte Strafvollzug gewährt werden kann. Die dies-
bezüglichen Voraussetzungen richten sich nach Art. 41 Ziff. 1 StGB. In objektiver
Hinsicht ist zunächst erforderlich, dass die auferlegte Freiheitsstrafe 18 Monate
nicht übersteigt. Gemäss Abs. 2 der genannten Bestimmung ist der Aufschub einer
Freiheitsstrafe von Gesetzes wegen nicht zulässig, wenn der Verurteilte innerhalb

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der letzten fünf Jahre vor der Begehung der Tat wegen eines vorsätzlich begange-
nen Verbrechens oder Vergehens eine Zuchthaus- oder Gefängnisstrafe von mehr
als drei Monaten verbüsst hat. In subjektiver Hinsicht müssen Vorleben und Cha-
rakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde durch die Anordnung der beding-
ten Strafe abgeschreckt und von der Begehung weiterer Verbrechen und Vergehen
abgehalten. Bei der Prüfung, ob der Verurteilte für ein dauerndes Wohlverhalten
Gewähr bietet, ist eine Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzuneh-
men. In die Beurteilung mit einzubeziehen sind neben den Tatumständen auch das
Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf
den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Für die
Einschätzung des Rückfallrisikos ist eine Gesamtbild der Täterpersönlichkeit uner-
lässlich (BGE 128 IV 193 mit Hinweisen).
b)
Im vorliegenden Fall sind die objektiven Voraussetzungen für die Ge-
währung des bedingten Strafvollzugs zu Gunsten von X. gegeben. So wird für die
hier zu behandelnden Vorfälle eine Strafe von nicht mehr als 18 Monaten Gefängnis
verhängt, und der Angeklagte hatte innerhalb der letzten fünf Jahre keine Freiheits-
strafe von mehr als drei Monaten zu verbüssen. Folglich bleibt zu prüfen, ob X. in
subjektiver Hinsicht eine günstige Prognose gestellt werden kann. Für die Annahme
künftigen Wohlverhaltens von X. sprechen vorweg sein Vorleben, sein Charakter
sowie die bekundete Einsicht in das Unrecht seiner Taten. Wie bereits ausgeführt,
handelte er nicht aus Gewinnsucht, sondern aus Frust über seine berufliche Situa-
tion, unter der er sowie auch seine Familie litt. Auch ist er weder vor noch nach der
Begehung der Taten in sonstiger Art und Weise strafrechtlich in Erscheinung getre-
ten. Gesamthaft gesehen lassen die genannten Umstände, insbesondere die zahl-
reichen Strafminderungsgründe, eine günstige Prognose für den Angeklagten zu,
so dass der Vollzug der 18-monatigen Gefängnisstrafe einstweilen aufzuschieben
ist. Angesichts dieser Prognose rechtfertigt es sich, die Probezeit auf drei Jahre
festzusetzen.
7.
Der Richter verfügt gemäss Art. 58 Abs. 1 StGB die Einziehung von
Gegenständen, die zur Begehung einer Straftat gedient haben oder bestimmt wa-
ren, oder die durch eine strafbare Handlung hervorgebracht worden sind, wenn
diese Gegenstände die Sicherheit von Menschen, die Sittlichkeit oder die öffentliche
Ordnung gefährden. Der Richter kann anordnen, dass die eingezogenen Ge-
genstände unbrauchbar gemacht oder vernichtet werden (Abs. 2). Die mit Beschlag-
nahmeverfügung vom 17. August 2003 (act. 1/17) sichergestellten 91,6 g Ha-
schisch, 9,9 g Marihuana, 18,4 g Kokain und verschiedenen Betäubungsmitteluten-

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silien werden gestützt auf diese Bestimmung gerichtlich eingezogen und sind zu
vernichten.
8.
Der Richter verfügt über die Einziehung von Vermögenswerten, die
durch eine strafbare Handlung erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, eine
strafbare Handlung zu veranlassen oder zu belohnen, sofern sie nicht dem Verletz-
ten zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes ausgehändigt werden (Art.
59 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Beim Angeklagten wurden am 4. August 2003 anlässlich der
Hausdurchsuchung unter anderem Fr. 900.-- sichergestellt und mit Verfügung vom
17. März 2003 (act. 1/17) beschlagnahmt. Der Angeklagte bestreitet jedoch, dass
dieses Geld aus den Drogengeschäften stammt. Da ein entsprechender Nachweis
seitens des Gerichts nicht erbracht werden kann, ist der Betrag nicht gerichtlich ein-
zuziehen, jedoch an die Kosten des Verfahrens anzurechnen.
9.
Nach Art. 59 Ziff. 2 Abs. 1 StGB erkennt der Richter auf eine Ersatz-
forderung für nicht mehr vorhandene, unrechtmässig erlangte Vermögensvorteile.
Der Richter kann dabei von einer Ersatzforderung ganz oder teilweise absehen,
wenn diese voraussichtlich uneinbringlich wäre oder die Wiedereingliederung des
Betroffenen ernstlich behindern würde. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung
postuliert in diesem Zusammenhang eine dem Entscheid vorausgehende umfas-
sende Beurteilung der finanziellen Lage des Betroffenen (BGE 122 IV 2992). X. hat
eine erhebliche Menge Kokain in Umlauf gebracht. Die daraus resultierenden finan-
ziellen Mittel konnten jedoch nicht sichergestellt werden, weshalb vorliegend eine
Ersatzforderung in Frage kommt. Zudem fehlen genauere Angaben zum effektiv
erzielten Nettogewinn, da nicht abschliessend geklärt werden konnte, welche Men-
gen Kokain von X. verkauft und welche unentgeltlich abgegeben wurden. Des Wei-
teren ist zu berücksichtigen, dass der Angeklagte gemäss eigenen Angaben noch
über keine Arbeit verfügt und daher mit grosser Wahrscheinlichkeit keinen ausrei-
chenden Verdienst erzielen wird, welcher die Begleichung einer Ersatzforderung
möglich machen würde. Dies vor allem auch unter dem Aspekt, dass er als Famili-
envater eine finanzielle Mitverantwortung für seine Kinder trägt. Die Auferlegung
einer Ersatzforderung würde für die Familie eine grosse finanzielle Belastung dar-
stellen. Aufgrund der geschilderten vermögensrechtlichen Situation ist davon aus-
zugehen, dass eine allfällige Ersatzforderung gegenüber dem Angeklagten unein-
bringlich wäre, weshalb von der Ersatzabgabe gemäss Art. 59 Ziff. 2 StGB abgese-
hen wird.

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10.
Die Kosten der Strafuntersuchung, des Gerichtsverfahrens sowie der
amtlichen Verteidigung gehen bei diesem Ausgang des Verfahrens zu Lasten des
Verurteilten (Art. 158 Abs. 1 StPO). Die Kosten der angerechneten Polizei- und Un-
tersuchungshaft sowie eines allfälligen Strafvollzugs trägt der Kanton Graubünden
(Art. 158 Abs. 3 StPO in Verbindung mit Art. 188 StPO).

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Demnach erkennt die Strafkammer :
1.
X. ist schuldig der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG sowie der
mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 und Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
2.
Dafür wird er mit 18 Monaten Gefängnis bestraft, abzüglich der erstandenen
Untersuchungshaft von 13 Tagen. Der Vollzug der Strafe wird aufgeschoben
unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren.
3.
Von der Erhebung einer Ersatzabgabe wird abgesehen.
4.
Die sichergestellten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien wer-
den gerichtlich eingezogen und sind zu vernichten.
5. a) Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
-
den
Untersuchungskosten
der
Staatsanwaltschaft
Graubünden von
Fr. 4'178.90
-
der Gerichtsgebühr von
Fr. 2'000.00
-
und dem Honorar der amtlichen Verteidigung von
Fr. 3’005.25
total somit
Fr. 9'184.15
gehen zu Lasten des Verurteilten. Der sichergestellte Betrag von Fr. 900.--
wird damit verrechnet.
b) Die Kosten der angerechneten Polizei- und Untersuchungshaft sowie eines
allfälligen Strafvollzugs trägt der Kanton Graubünden.
6.
Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts gel-
tend gemacht werden will, Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
schweizerischen Bundesgerichts geführt werden. Diese ist dem Bundesge-
richt innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung des Ent-
scheides in der in Art. 273 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechts-
pflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Beschwerdele-
gitimation und die weiteren Voraussetzungen der Nichtigkeitsbeschwerde
gelten die Art. 268 ff. BStP.
7.
Mitteilung an:
__________

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Für die Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden
Der Vizepräsident:
Die Aktuarin ad hoc: