gr_gerichte · R 2003 69 · 2006-04-07 · de
Entschädigung

Baueinsprache | Baurecht

R 03 69B
4. Kammer
URTEIL
vom 7. April 2006
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Baueinsprache
1. a)
Die Baugesellschaft “…“, bestehend aus … und … (nachfolgend
Baugesellschaft), plant die Erstellung von zwei Mehrfamilienhäusern A und B
mit Einstellhalle auf der in der Gemeinde … gelegenen Parzelle Nr. 1548
(Stöcklistrasse). Innert Frist erhob unter anderem die … (nachfolgend
Kirchgemeinde) Einsprache gegen das Vorhaben. Sie machte insbesondere
geltend, die Bauvorhaben verletzten die Vorschriften über die Gebäudehöhe
sowie über die Gebäude- und Grenzabstände. Zudem werde das Ortsbild
beeinträchtigt. Zur Unterstützung ihrer Ansicht reichte die Kirchgemeinde eine
Stellungnahme der kantonalen Denkmalpflege vom 19. April 2002 ein.
b)
Die Gemeinde … hiess die Einsprache am 26. Juni 2003 teilweise gut, soweit
sie darauf eintrat und diese nicht gegenstandslos geworden war. Auf das
Argument der Verletzung der Bestimmungen über den Ortsbildschutz trat sie
nicht ein. Sie führte u. a. aus, das Verwaltungsgericht habe in einem Urteil
vom 27. November 2001 festgestellt, die beiden Bauvorhaben hielten die in
der Kernzone geltenden Bauvorschriften gemäss Art. 45 BG ein. Die
Gemeinde erteilte daraufhin der Baugesellschaft die Baubewilligung.
c)
Die Kirchgemeinde und ein weiterer Rekurrent erhoben gegen diesen
Entscheid am 25. Juli 2003 Rekurs beim Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden. Das Verwaltungsgericht hiess den Rekurs am 11. Dezember
2003 gut und hob die Baubewilligung auf, soweit damit die Balkone von Haus
A gegenüber der Parzelle Nr. 433 bewilligt worden waren. Im Übrigen wies es
den Rekurs ab. Es verneinte eine Verletzung der Bestimmungen über den
Orts-
und
Landschaftsbildschutz
und
erkannte,
die
Grenz-
und

Gebäudeabstandsvorschriften seien eingehalten, mit Ausnahme der
erwähnten Balkone von Haus A.
d)
Die … führte mit Eingabe vom 11. März 2004 staatsrechtliche Beschwerde
gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts. Sie machte nach wie vor geltend,
die Bauvorhaben seien mit den Bestimmungen über den Orts- und
Landschaftsbildschutz nicht vereinbar. Die Realisierung des Bauvorhabens
habe sehr bedeutende materielle und ideelle nachteilige Auswirkungen auf ihr
Kirchengebäude. Dies habe sie mit einer Stellungnahme der kantonalen
Denkmalpflege untermauert. Auf den Antrag, allenfalls eine Expertise bei der
kantonalen Denkmalpflege einzuholen, sei das Verwaltungsgericht nicht
eingegangen. Dadurch habe es ihr rechtliches Gehör verletzt.
e)
Das Bundesgericht hiess die staatsrechtliche Beschwerde am 14. September
2004 wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs gut und hob das Urteil des
Verwaltungsgerichts vom 11. Dezember 2003 auf (Urteil 1P.165/2004).
f)
Das Verwaltungsgericht nahm das Verfahren daraufhin wieder auf und
bestätigte am 26. Oktober 2004 sein Urteil vom 11. Dezember 2003. Es
bejahte erneut die Verletzung des Grenzabstandes durch die Balkone des
Hauses A gegenüber der Parzelle Nr. 433. Die Einholung eines
Sachverständigengutachtens lehnte es hingegen ab, u. a. weil es daraus
keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse erwartete. Sodann verneinte
es, dass die beiden Häuser die kantonalen und kommunalen Vorschriften
über den Orts- und Landschaftsbildschutz verletzten, da sie den
Bauvorschriften entsprächen.
g)
Die Kirchgemeinde reichte gegen dieses Urteil mit Eingabe vom 1. Dezember
2004 wiederum staatsrechtliche Beschwerde ein. Sie stellte insbesondere den
Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 26. Oktober 2004 sei insoweit
aufzuheben, als es den Rekurs abweise.
h)
Das Bundesgericht hiess die staatsrechtliche Beschwerde am 15. April 2005
wegen Verletzung des Willkürverbotes gut und hob das Urteil des

Verwaltungsgerichts vom 26. Oktober 2004 auf (Urteil 1P.709/2004). In
seinen Erwägungen führte es aus, „Das Verwaltungsgericht wird in seinem
neuerlichen Entscheid die Frage der Vereinbarkeit des Projektes mit den
Anliegen des Ortsbildschutzes gemäss ihrer selbständigen Bedeutung und
Funktion zu prüfen (…) haben. Zur sachgerechten Beurteilung dieser Frage
kann die Einholung eines Sachverständigengutachtens notwendig sein.“
i)
Nach
Durchführung
eines
Schriftenwechsels
bestimmte
das
Verwaltungsgericht am 27. Juni 2005 die Eidgenössische Kommission für
Denkmalpflege
(EKD)
und
die
Eidgenössische
Natur-
und
Heimatschutzkommission (ENHK) gemeinsam als Gutachterinnen und lud die
Parteien ein, Expertenfragen einzureichen. Die prozessleitende Verfügung
erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Nach Durchführung einer Begehung
und in Kenntnis des umfangreichen Aktendossiers erstatteten die EKD und
die ENHK dem Verwaltungsgericht am 22. Dezember 2005 das einverlangte
Sachverständigengutachten.
k)
Allen Parteien wurde daraufhin im Rahmen eines weiteren Schriftenwechsels
Gelegenheit geboten, sich noch einmal schriftlich zu den im Gutachten
gezogenen Schlüssen und Empfehlungen ausführlich zu äussern.
Auf die Ausführungen im Gutachten und die Darlegungen der Parteien wird,
soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Heisst das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde ganz oder
teilweise gut, und hebt es damit ein kantonales Urteil auf, wird die frühere
prozessuale Lage wieder hergestellt (BGE 104 Ia 378); vorliegend mithin jene,
wie sie sich im Zeitpunkt vor dem ersten Urteil des Verwaltungsgerichtes vom
11. Dezember 2003 präsentierte. Die staatsrechtliche Beschwerde ist in der
Regel rein kassatorischer Natur. Dies hat zur Folge, dass die Vorinstanz einen
neuen Entscheid zu treffen hat, welcher dem bundesgerichtlichen Urteil

Rechnung trägt. Die Erwägungen des Bundesgerichts sind dabei für die
Vorinstanz verbindlich (BGE 95 I 516), soweit das Bundesgericht in der Sache
selbst nicht schon entschieden hat (vgl. zum Ganzen: Walter Kälin, Das
Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2.A., Bern 1994, S. 399; BGE
121 328 E. 1b, 120 Ia 222 E. b, 118 Ia 69 E. e).
2. a)
Soweit die Rekursgegnerin 2 in ihrer Vernehmlassung zum Gutachten
sinngemäss den Antrag stellt, es seien die EKD und ENHK nicht als Experten
zuzulassen, ist ihrem Antrag bereits deshalb kein Erfolg beschieden, weil sie
es versäumt hat, gegen die vom Instruktionsrichter am 25. Juni 2005
erlassene
prozessleitende
Verfügung,
mit
welcher
die
genannten
Kommissionen als Gutachterinnen vom Gericht bestimmt worden sind,
Prozessbeschwerde zu erheben. Entsprechend kann von weiteren
Ausführungen hierzu auch abgesehen werden.
b)
Vorweg rechtfertigen sich, nachdem am 1. November 2005 das neue
kantonale Raumplanungsgesetz (KRG) in Kraft getreten ist, noch einige
allgemeine Bemerkungen zum anwendbaren Recht. Nach Art. 108 Abs. 1
KRG gilt für Baugesuche, Planungen und Verfahren, die im Zeitpunkt des In-
Kraft-Tretens dieses Gesetzes hängig sind, neues Recht. In Ziff. 1 ist ein
Vorbehalt
angebracht
worden,
wonach
u.a.
hängige
kommunale
Baubewilligungsverfahren bis zu deren Abschluss auf Gemeindeebene nach
den bisherigen Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften weitergeführt
werden, wobei für Rechtsmittel neues Recht gelten soll. Das neue KRG
enthält unmittelbar anwendbare Bestimmungen (vgl. Art. 107 Abs. 2 Ziff. 5
KRG: kantonale Bauvorschriften [Art. 72 - 84 KRG], u.a. die Ästhetikvorschrift
von Art. 73 KRG), welche abweichendem, kommunalen Recht vorgehen. Zu
prüfen ist, ob Art. 73 KRG, welcher in Abs. 1 statuiert, dass Siedlungen,
Bauten und Anlagen nach den Regeln der Baukunst so zu gestalten und
einzuordnen sind, dass mit der Umgebung und der Landschaft eine gute
Gesamtwirkung entsteht, im vorliegenden Verfahren berücksichtigt werden
muss. Dies ist zu verneinen. Sowohl im alten als auch im nunmehr geltenden
KRG war ausdrücklich statuiert (Art. 89 Abs. 2 KRG), dass Baugesuche nach
dem Recht beurteilt werden, das zur Zeit des Entscheides gilt, mithin

insbesondere bei Verfahren wie dem vorliegenden, bei welchen ein
erstinstanzlicher Entscheid aus dem Jahre 2003 vorliegt, aber das Verfahren
vor den Rechtsmittelbehörden aufgrund der besonderen, eingangs
dargelegten tatbeständlichen Konstellation immer noch nicht abgeschlossen
ist, zu berücksichtigen ist. Spätere Rechtsänderungen sind nach Lehre und
Praxis nur dann beachtlich, wenn zwingende Gründe dies erfordern (Hänni,
Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 4. Aufl., Bern, 2002, S.
310f.). Nachdem im konkreten Fall keine zwingenden Gründe im eben
erwähnten Sinne ersichtlich sind, ist daher im vorliegenden Rekursverfahren
unbesehen der in Art. 108 Abs. 1 Ziff. 1 in fine KRG gewählten Formulierung
noch auf das kommunale Recht (Art. 12 und Art. 45 BG) abzustellen und es
ist im Sinne der bundesgerichtlichen Erwägungen zu prüfen, ob das streitige
Projekt mit diesen Bestimmungen (sowie mit Art. 1 Abs. 1 BG) vereinbar ist.
3. a)
In Ziff. 2.3 seines Urteils vom 15. April 2005 hat das Bundesgericht u.a.
ausgeführt,
„Bauten haben nicht nur die geltenden Baunormen einzuhalten, sondern auch
allfällige strengere ästhetische Schutzvorschriften zu erfüllen (vgl. z. B. BGE
115 la 370, Altstadt von Bern; 115 la 363, Municipalité d’Ormont-Dessus; 101
la 213). Denn Ästhetikvorschriften haben eine eigenständige Bedeutung. Sie
sind nicht vorneweg eingehalten, sofern die Bauvorschriften respektiert sind,
da sich die Schutzbereiche der Ästhetik- bzw. der Bauvorschriften nicht
zwingend decken. Die Anwendung einer Vorschrift zum Schutze des
Ortsbildes kann daher im Einzelfall zu einer Reduktion des nach der
Zonenordnung zulässigen Bauens führen (vgl. BGE 115 la 370 E. 5).“
Im konkreten Fall gelangte es dann in Ziff. 2.4 zum Schluss, das
Verwaltungsgericht habe den selbständigen Gehalt der [kommunalen]
Vorschriften über den Ortsbildschutz [Art. 1 Abs. 1, Art. 12 Abs. 2 und Art. 45
Abs.2 BG] verkannt. Es habe diese ihres Sinnes entleert und damit ihrer
Funktion enthoben. Die Vereinbarkeit der Bauvorhaben mit den Regeln allein
mit der Einhaltung der Bestimmungen der Grundordnung zu bejahen, halte
daher vor dem Willkürverbot nicht stand. In einem neuerlichen Entscheid
werde die Frage der Vereinbarkeit des Projektes mit den Anliegen des
Ortsbildschutzes gemäss ihrer selbständigen Bedeutung und Funktion zu
prüfen und gemäss den Erwägungen des Urteils des Bundesgerichtes vom

14. September 2004 genügend zu begründen sein, wobei die Einholung eines
Sachverständigengutachtens notwendig sein könne.
b)
Dem in der Folge bei der ENHK und der EKD eingeholten und von diesen am
22. Dezember 2005 erstatteten Gutachten kann folgendes entnommen
werden:
„5. Beurteilung durch die ENHK und die EDK
Wie bereits dargelegt, kommt der Parzelle Nr. 1548 im Ortsbild von … und
insbesondere als Umgebung der reformierten Kirche, des Friedhofes und der
Baureihe auf Parzelle 434/436 eine grosse Bedeutung als Freiraum zu. Die
ENHK und die EKD sind deshalb der Ansicht, dass die Parzelle ganz oder
zumindest weitgehend freigehalten werden muss.
Das Projekt der Bauherrschaft nimmt weder auf das Ortsbild noch auf die
umgebenden Bauten und den Friedhof Rücksicht. Die grossen Volumen
würden die gesamte Parzelle auffüllen und somit die Wahrnehmung des
Geländes
stark
beeinträchtigen.
Das
fünfgeschossige
(inklusive
Dachgeschoss) Mehrfamilienhaus B käme auf eine Länge von 22.60 m in
einem Abstand von nur 2.50 m zur Friedhofgrenze, respektive ca. 3-4 Meter
zu einzelnen Gräbern zu stehen. Die hohen und in äusserst knappem Abstand
geplanten Bauten wirken erdrückend für den Friedhof und die anschliessende,
wesentlich niedrigere Kirche.
Wie in vielen anderen Dörfern des Kantons Graubünden liegt auch in … der
Friedhof direkt neben der Kirche im Zentrum des Dorfs. Diese Lage ist von
grosser Bedeutung für das Ortsbild. Die Bewahrung der besonderen
Atmosphäre dieses zentralen Ortes der Stille und Besinnung erfordert grösste
Rücksichtnahme bei der Gestaltung und Nutzung der Umgebung. Die dem
Friedhof zugewendete Seite des geplanten Neubaus mit Treppenhaus und
Eingang, sowie einer ganzen Anzahl Zimmer und Wohnküchen berücksichtigt
das Gebot der Schonung des ruhigen Freiraumes nicht.
Der Augenschein hat gezeigt, dass Friedhof und Kirche als Ruhezone inmitten
im Dorf von besonderer Bedeutung sind. Das Projekt ist in der gegebenen
heiklen Lage nicht tragbar. Dies ist in erster Linie eine Frage des Volumens;
verschärfend spielen auch die Situierung der beiden Neubauten auf der
Parzelle und die unbefriedigende, wenig sensible Architektur-sprache eine
grosse Rolle. Insgesamt werten die beiden Kommissionen die beiden
geplanten Mehrfamilienhäuser als schwere Beeinträchtigung des Ortsbildes.
Die ENHK und die EKD sind sich bewusst, dass die Vorhaben, soweit es sich
um Bauhöhen, Grenzabstände, Ausnützung, etc, handelt, den einschlägigen
Bestimmungen der Kernzone entsprechen. Aus Sicht der beiden
Kommissionen ist es schwer verständlich, dass die für das Ortsbild sehr
wichtige Parzelle Nr. 1548 der Kernzone und nicht ganz oder zumindest
teilweise der Freihaltezone zugeschlagen wurde. Dennoch gilt auch die
Kernzone als Schutzzone, in der die Erhaltung des Ortsbildes verlangt wird.
Neubauten auf Freiflächen sind mit grösster Rücksichtnahme auf die
schutzwürdige Umgebung zu planen. Falls dies die Einordnung erfordert, ist
die an sich zugestandene Ausnützung zu reduzieren. Das Bauvorhaben auf
der Parzelle Nr. 1548 entspricht diesen Regeln nicht; von der in Art. 1 des
Baugesetzes geforderten Verbesserung des Ortsbildes kann keine Rede sein.

Die Kommissionen können sich eine volumenmässig stark reduzierte
Überbauung der Parzelle Nr. 1548 vorstellen, welche der speziellen Lage
Rechnung trägt und auch für das Ortsbild tragbar wäre. Ein solches Vorhaben
müsste einerseits einen genügend grossen Abstand und Freiraum gegenüber
der Kirche und dem Friedhof gewähren und andererseits in seiner Ausrichtung
die bestehende, oberhalb an die Parzelle angrenzende Baureihe aufnehmen.
Dabei muss die Kirche als wichtigstes Gebäude erlebbar bleiben. (…)
6. Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Die ENHK und die EKD kommen zum Schluss, dass die beiden geplanten
Mehrfamilienhäuser eine schwerwiegende Beeinträchtigung des Ortsbildes
von … darstellen würden. Die durch das Baugesetz (Art. 1) geforderte
Verbesserung des Ortsbildes wird mit diesen geplanten hohen und langen
Bauten auf keinen Fall erreicht. Vor allem das zu grosse Volumen, aber auch
die Situierung und die Architektursprache sind aus der Sicht der
eidgenössischen Kommissionen für das Ortsbild nicht tragbar. Die ENHK und
die EKD empfehlen, die vorliegenden Projekte für die Mehrfamilienhäuser A
und B nicht zu genehmigen. Im Rahmen eines qualifizierten Verfahrens ist im
Sinne der vorangehenden Ausführungen ein neues Projekt zu erarbeiten,
welches einerseits einen genügend grossen Freiraum zur geschützten
reformierten Kirche und zum dazugehörigen Friedhof gewährleistet,
andererseits die Kontinuität zur oberhalb der Parzelle 1548 anschliessenden
Baureihe und die Staffelung entlang des Hangs aufnimmt. Wie bereits
ausgeführt ist dazu eine erhebliche Reduktion des umbauten Volumens
zwingend notwendig.“
c)
Im Lichte der bundesgerichtlichen Erwägungen, aufgrund derer nicht in jedem
Fall allein aufgrund der Grundordnungs- und Zonenkonformität eines
Bauvorhabens auch noch auf die Vereinbarkeit eines Bauvorhabens mit den
Bestimmungen des Ortsbildschutzes geschlossen werden könne, und unter
Einbezug
der
eben
zitierten
gutachterlichen
Erwägungen,
Schlussfolgerungen und Empfehlungen ist festzuhalten, dass das streitige
Bauvorhaben nicht mit den kommunalen Bestimmungen des Ortsbildschutzes
(Erhaltung und Verbesserung des Landschaftsbildes, Art. 1 Abs, 1 BG;
Anpassung an die Bauweise in der Umgebung, Art. 12 Abs. 2 BG; Erhaltung
von Siedlungsstruktur und Bauweise in der Kernzone, Art. 45 Abs. 2 BG)
vereinbar ist. Zum selben Ergebnis war letztlich bereits die Kantonale
Denkmalpflege gelangt, die in ihrer Stellungnahme vom 19. April 2002
ausführte und dies am verwaltungsgerichtlichen Augenschein vom 11.
Dezember 2003 noch bekräftigte, dass die neuen Bauvolumen das Ortsbild
und die Baudenkmäler stören und zudem auch eine grosse Beeinträchtigung
der gegen Westen hin gerichteten Bauten am … darstellen würden.
Insbesondere der direkt neben dem Friedhof gelegene Bau B stelle einen

schweren Eingriff in die Umgebung dar. Das Projekt nehme sodann weder in
der Gestalt noch in der Stellung der Bauten Rücksicht auf die historische
Bausubstanz.
d)
Unbesehen davon, dass das Bauvorhaben (hinsichtlich Bauhöhen,
Grenzabstände, Ausnützung etc.) den Bestimmungen der Kernzone
entspricht und an sich auch zonenkonform ist, liegt vorliegend einer der
seltenen Anwendungsfälle vor, in welchen aufgrund der kommunalen
Vorschriften zum Schutze des Ortsbildes eine Reduktion des nach der
Zonenordnung zulässigen Bauens verlangt werden muss. Bereits aus diesem
Grund ist denn der Rekurs auch vollumfänglich gutzuheissen und die
angefochtene Baubewilligung aufzuheben.
e)
Die Rekursgegnerin 2 wird werden nicht umhin kommen, im Benehmen mit
der Kantonalen Denkmalpflege und der Gemeinde ihr Projekt aus den
erwähnten Überlegungen zu überarbeiten. Dabei wird - insbesondere um den
erforderlichen genügend grossen Freiraum gegenüber der reformierten
Kirche und dem dazugehörigen Friedhof zu erreichen und die Kontinuität zu
der oberhalb gelegenen Baureihe sicherzustellen - eine hinsichtlich
Bauvolumina wesentlich reduzierte und hinsichtlich Stellung, Situierung und
Gestaltung entsprechend den ortsbildschützerischen Vorgaben angepasste
Überbauung auf Parzelle Nr. 1548 im Vordergrund stehen.
4.
Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten je zur Hälfte zulasten der
Rekursgegnerinnen 1 und 2, welche überdies im selben Verhältnis die
anwaltlich vertretenen Rekurrenten angemessen aussergerichtlich zu
entschädigen haben.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Baubewilligung vom 26.
Juni 2003 aufgehoben.

2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
5'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
456.--
zusammen
Fr.
5'456.--
gehen je zur Hälfte zulasten der Gemeinde … und der Baugesellschaft „…“.
Die entsprechenden Kostenanteile sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu
bezahlen.
3.
Die Gemeinde … und die Baugesellschaft „…“ haben die … und …
aussergerichtlich mit insgesamt Fr. 2'000.-- (jede somit Fr. 1'000.--) zu
entschädigen.