gr_gerichte · S 2014 131 · 2015-06-24 · de

Versicherungsleistungen nach IVG (Rückforderung) | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 14 124 und 131
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Moser
Richter
Stecher, Audétat 
Aktuarin
Baumann-Maissen
URTEIL
vom 24. Juni 2015
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Dominik Sennhauser, 
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG (Einstellung IV-Rente / 
Rückforderung)


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1.
A._____ absolvierte von 1984 bis 1987 eine Lehre als Strassenbauer. 
Diese Tätigkeit musste er wegen Rückenbeschwerden im September 
1987 aufgeben. Daraufhin initiierte die IV-Stelle des Kantons Graubünden 
(nachfolgend: IV-Stelle) eine Umschulung, die jedoch bereits nach weni-
gen Wochen an der mangelnden Kooperation von A._____ scheiterte. 
Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens schloss die IV-Stelle in 
der Folge die beruflichen Massnahmen ab und wies das Gesuch von 
A._____ um Ausrichtung einer Invalidenrente mit Verfügung vom 25. Ok-
tober 1988 ab. Danach war A._____ als selbständiger Fugenmonteur 
tätig. 
2.
Am 7. Februar 1994 meldete sich A._____ abermals bei der IV-Stelle zum 
Leistungsbezug an. Die IV-Stelle klärte dessen erwerbliche sowie ge-
sundheitliche Situation ab und sprach A._____ mit Verfügung vom 
17. November 1994 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % ab dem 1. Au-
gust 1994 eine ganze Invalidenrente zu. 1995 leitete die IV-Stelle von 
Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein, welches mit der Mitteilung vom 
7. September 1999 seinen Abschluss fand. Darin beschied sie A._____, 
sein Invaliditätsgrad habe zwischenzeitlich keine Änderung erfahren, wo-
mit die IV-Stelle die ihm zugesprochene ganze Rente weiterhin ausrichten 
werde. Zu demselben Ergebnis führten die 2003 sowie 2006 durchgeführ-
ten Revisionsverfahren, die mit den Mitteilungen vom 21. August 2003 
sowie 5. Dezember 2006 abgeschlossen wurden.
3.
Im Jahr 2011 überprüfte die IV-Stelle den Invaliditätsgrad von A._____ 
abermals. Im Rahmen dieses Verfahrens klärte sie dessen erwerbliche 
und medizinische Verhältnisse eingehend ab und liess A._____ vom 
16. August bis zum 17. September 2013 mittels einer Standkamera ob-
servieren. Aufgrund der durch diese Sachverhaltserhebungen gewonne-
nen Erkenntnisse hob die IV-Stelle die A._____ zugesprochene Rente mit 
Zwischenverfügung vom 16. Dezember 2013 per sofort auf. Mit Vorbe-


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scheid vom 13. März 2014 stellte sie alsdann die rückwirkende Aufhe-
bung der zugesprochenen Rente per 31. Juli 2012 in Aussicht. Die von 
A._____ dagegen erhobenen Einwände wies die IV-Stelle mit Verfügung 
vom 25. Juli 2014 zurück. Zudem stellte sie fest, dass A._____ seine 
Meldepflicht verletzt habe, weshalb die IV-Stelle die vom 1. August bis 
31. Dezember 2013 ausgerichteten Versicherungsleistungen zurückfor-
dern werde. Einer Beschwerde gegen diese Verfügung entzog die IV-
Stelle die aufschiebende Wirkung.
4.
Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verpflichtete die IV-Stelle 
A._____ mit Verfügung vom 15. August 2014 im Weiteren, die im Zeit-
raum vom 1. August 2012 bis zum 31. Dezember 2013 ohne Rechtsgrund 
bezogenen Versicherungsleistungen im Betrag von Fr. 55'552.-- zurück-
zuerstatten.
5.
Gegen die Verfügung vom 25. Juli 2014 (rückwirkende Aufhebung der 
Rente) gelangte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 11. Sep-
tember 2014 beschwerdeweise an das Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden (Verfahren S 14 124). In seiner Beschwerdeschrift beantrag-
te er, die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Graubünden vom 25. Juli 2014 sei aufzuheben und dem Beschwerdefüh-
rer sei bei einem Invaliditätsgrad von 100 % weiterhin eine ganze IV-
Rente auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Beurtei-
lung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Übrigen sei festzustellen, dass 
keine Verletzung der Meldepflicht vorliege. In formeller Hinsicht beantrag-
te der Beschwerdeführer die Wiederherstellung der aufschiebenden Wir-
kung und die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Rechts-
verbeiständung durch Rechtsanwalt MLaw Dominik Sennhauser. Zur Be-
gründung dieser Anträge führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen 
aus, das Gutachten des Instituts für medizinische und ergonomische Ab-
klärungen (IME) weise gravierende Widersprüche auf. Zum einen sei im 


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Gutachten festgehalten, die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 
lasse sich aufgrund einer akuten Blockade nicht beurteilen. Zum anderen 
hätten die IME-Gutachter aber ausgeführt, eine höhere Leistungsfähigkeit 
als die gezeigte sei dem Beschwerdeführer möglich. Zudem attestiere das 
IME dem Beschwerdeführer eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit in der 
angestammten Tätigkeit, bejahe jedoch eine Arbeitsfähigkeit im Umfang 
von 60 % in einer angepassten Tätigkeit. Dies obwohl es die Durch-
führung beruflicher Massnahmen nicht empfehle. Hinzu komme, dass der 
behandelnde Hausarzt den Beschwerdeführer in einer leidensangepass-
ten Tätigkeit nur im Umfang von 20 % als arbeitsfähig ansehe. Geradezu 
befremdlich sei auch der Umstand, dass der begutachtende Rheumatolo-
ge, med. pract. B._____, allein aufgrund der Videobilder auf seine Beur-
teilung zurückgekommen sei und dem Beschwerdeführer eine Leistungs-
fähigkeit von 80 % in einer leidensadaptierten Tätigkeit bescheinigt habe. 
Dadurch sei belegt, dass die dem IME-Gutachten zugrunde liegende Un-
tersuchung weder ausführlich noch vollständig sei. Die IV-Stelle habe den 
massgeblichen Sachverhalt folglich unzureichend ermittelt, weshalb ein 
gerichtliches Obergutachten zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
einzuholen oder die Angelegenheit an die IV-Stelle zur Ergänzung des 
massgeblichen Sachverhalts zurückzuweisen sei. Bezüglich der Videoü-
berwachung sei sodann festzuhalten, dass die dokumentierten Motorrad-
fahrten, die deutlich weniger lang gedauert hätten als angenommen, 
durchaus mit den vom Beschwerdeführer beklagten Beschwerden verein-
bar seien. Das vom Beschwerdeführer gefahrene Motorrad sei zwar 
schwer, jedoch sehr weich gefedert. Ausserdem weise es einen sehr tie-
fen Schwerpunkt auf, sodass sich das Motorrad beim Losfahren ohne 
Mühe in die Fahrposition bewegen lasse. Im Weiteren bestätige der 
Hausarzt des Beschwerdeführers, dass die Rückenbelastung bei einer 
Motorradfahrt wesentlich geringer sei als bei einer Fahrradfahrt. Die do-
kumentierten Motorradfahrten liessen daher ebenso wenig wie die festge-
stellten Autofahrten auf eine Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer leidensad-


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aptierten Tätigkeit schliessen. Nicht ausgewiesen sei schliesslich die be-
hauptete Meldepflichtverletzung. Fakt sei, dass es sich bei den von der 
IV-Stelle behaupteten unvollständigen bzw. falschen Angaben um subjek-
tive Wahrnehmungen des Beschwerdeführers handle. Die Beurteilung der 
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers stimme im Übrigen mit jener 
des Hausarztes überein. Unter diesen Umständen sei eine Meldepflicht-
verletzung seitens des Beschwerdeführers nicht erstellt.
6.
Gegen die Verfügung vom 15. August 2014 (Rückforderung) reichte der 
Beschwerdeführer am 16. September 2014 Beschwerde beim Verwal-
tungsgericht des Kantons Graubünden ein mit dem Antrag, die fragliche 
Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei anzuweisen, auf die 
Rückforderung der vom 1. August 2012 bis zum 31. Dezember 2013 er-
brachten Versicherungsleistungen zu verzichten (Verfahren S 14 131). 
Eventualiter sei das vorliegende Verfahren bis zum Vorliegen eines 
rechtskräftigen Entscheids betreffend die Einstellung der Invalidenrente 
zu sistieren. In formeller Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer die 
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung und die Gewährung der 
unentgeltlichen Prozessführung mit Rechtsvertretung durch Rechtsanwalt 
MLaw Dominik Sennhauser. Zur Begründung dieser Anträge brachte der 
Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, gegenüber der IV-Stelle keine 
Arbeitstätigkeit verschwiegen zu haben. Bei den von der IV-Stelle be-
haupteten unvollständigen bzw. unwahren Angaben handle es sich um 
subjektive Wahrnehmungen. Nur weil das IME zum Schluss gekommen 
sei, dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 80 % ar-
beitsfähig sei, bedeute dies nicht, dass er seine gesundheitliche Verfas-
sung gegenüber der IV-Stelle falsch dargestellt habe. Es bestünde zwi-
schen dem Hausarzt des Beschwerdeführers und dem IME-Gutachter be-
züglich des Krankheitsverlaufs sowie des Umfangs der Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers keine Einigkeit. Selbst wenn sich der Gesund-
heitszustand des Beschwerdeführers ein bisschen verbessert haben soll-


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te, was bestritten werde, könne dem Beschwerdeführer unter diesen Um-
ständen keine Meldepflichtverletzung vorgeworfen werden. Da der Be-
schwerdeführer folglich die ihm obliegende Meldepflicht nicht verletzt ha-
be, habe er der IV-Stelle die vom 1. August 2012 bis zum 31. Dezember 
2013 bezogenen Versicherungsleistungen nicht zurückzuerstatten. 
7.
Die IV-Stelle beantragte in der Vernehmlassung vom 2. Oktober 2014 die 
Abweisung der vom Beschwerdeführer eingereichten Beschwerden S 14 
124 und S 14 131. In formeller Hinsicht ersuchte sie das Verwaltungsge-
richt einerseits, der Beschwerde im Verfahren S 14 124 (rückwirkende 
Aufhebung der IV-Rente) die aufschiebende Wirkung nicht zu erteilen, 
andererseits die Beschwerden S 14 124 und S 14 131 in einem einzigen 
Verfahren zu behandeln. 
8.
Mit prozessleitender Verfügung vom 6. Oktober 2014 lehnte die zuständi-
ge Instruktionsrichterin das in der Beschwerdesache S 14 124 eingereich-
te Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab. In der 
Begründung dieser Verfügung wies sie überdies darauf hin, dass der im 
Beschwerdeverfahren S 14 131 gestellte Antrag auf Wiederherstellung 
der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos sei, nachdem der einge-
reichten Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu-
komme und die IV-Stelle in der angefochtenen Rückforderungsverfügung 
darauf verzichtet habe, einer allfälligen Beschwerde diese Wirkung abzu-
erkennen. Zudem habe die IV-Stelle angekündigt, einen Mahnstopp zu 
setzen.
9.
Am 13. Oktober 2014 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
seine Honorarnote ein. Die IV-Stelle nahm dazu am 16. Oktober 2014 
Stellung. Mit prozessleitender Verfügung vom 23. Februar 2015 forderte 
die zuständige Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer sodann auf, 
weitere Unterlagen zu seiner Einkommens- und Vermögenssituation ein-


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zureichen. Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer mit Schreiben 
vom 2. März 2015 nach.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien und die eingereichten Be-
weismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Mit Verfügung vom 25. Juli 2014 ist die IV-Stelle auf ihre vormalige Ren-
tenzusprache zurückgekommen und hat dem Beschwerdeführer rückwir-
kend per 31. Juli 2012 den Rentenanspruch aberkannt. Auf der Grundla-
ge dieser Anordnung hat die IV-Stelle vom Beschwerdeführer in der Folge 
mit Verfügung vom 15. August 2014 die vom 1. August 2012 bis zum 
31. Dezember 2013 ausgerichteten Versicherungsleistungen zurückge-
fordert. Der Beschwerdeführer hat gegen diese beiden Verfügungen Be-
schwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erhoben 
(Verfahren S 14 121 und S 14 131). In diesen beiden Beschwerdeverfah-
ren stehen sich dieselben Parteien gegenüber. Ausserdem liegt den frag-
lichen Verfahren grundsätzlich derselbe Sachverhalt zugrunde und be-
steht zwischen den zur Beurteilung stehenden Rechtsfragen ein enger 
sachlicher Zusammenhang. Dies zeigt sich nicht zuletzt darin, dass der 
Ausgang des Beschwerdeverfahrens S 14 121 von entscheidender Be-
deutung für das Beschwerdeverfahren S 14 131 ist, beruht doch die Ver-
fügung der IV-Stelle vom 15. August 2014 auf der Feststellung, dass die 
IV-Stelle dem Beschwerdeführer vom 1. August 2012 bis zum 31. De-
zember 2013 keine Versicherungsleistungen schuldet, was die Folge der 
mit Verfügung vom 25. Juli 2014 rückwirkend per 31. Juli 2012 angeord-
neten Rentenaufhebung ist. Wird die Beschwerde gegen die Verfügung 
der IV-Stelle vom 25. Juli 2014 gutgeheissen, so zieht dieser Verfahrens-


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ausgang unweigerlich die Gutheissung der gegen die Verfügung vom 
15. August 2014 erhobenen Beschwerde nach sich. Dieser Abhängigkeit 
der Beschwerdeverfahren S 14 124 und S 14 131 kann das Verwaltungs-
gericht Rechnung tragen, indem es das Beschwerdeverfahren S 14 131 
bis zur Erledigung des Beschwerdeverfahrens S 14 124 sistiert. Es hat 
aber auch die Möglichkeit, die fraglichen Beschwerdeverfahren in Anwen-
dung von Art. 6 lit. a VRG zu vereinigen und über die Beschwerden S 14 
124 und S 14 131 in einem einzigen Urteil zu entscheiden (vgl. zum Gan-
zen: BGE 128 V 124 E.3; ANDREAS TRAUB, in: STEIGER-SACKMANN / MOSI-
MANN [Hrsg.], Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014, N. 5.67). Das 
letztgenannte Vorgehen bietet den Vorteil, beide Beschwerdeverfahren 
schnellstmöglich erledigen zu können, weshalb es gegenüber der Sistie-
rung des Beschwerdeverfahrens S 14 131 vorzuziehen ist. Demzufolge ist 
dem Antrag der IV-Stelle, die Beschwerdeverfahren S 14 124 und S 14 
131 zu vereinigen, stattzugegeben. Damit entfällt der vom Beschwerde-
führer vorgebrachte Grund für die Sistierung des Beschwerdeverfahrens 
S 14 131, womit der entsprechende Antrag ohne weiteres abzuweisen ist. 
2.
Die Beschwerde S 14 124 richtet sich gegen die Verfügung der IV-Stelle 
vom 25. Juli 2014, während sich die Beschwerde S 14 131 auf die Verfü-
gung der IV-Stelle vom 18. August 2014 bezieht. Diese Anordnungen, die 
gemäss Bundesrecht der Beschwerde an das Versicherungsgericht am 
Ort der IV-Stelle unterliegen, können beim Verwaltungsgericht des Kan-
tons Graubünden angefochten werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Ge-
setzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] i.V.m. 
Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
[IVG; SR 831.20]). Demnach fällt die Beurteilung der Beschwerden S 14 
124 und S 14 131 in die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Als for-
meller und materieller Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer von 
den angefochtenen Verfügungen ausserdem unmittelbar betroffen und 
hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung. 


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Folglich ist er zur Beschwerdeführung berechtigt (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 
Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Schliesslich hat der Beschwerdefüh-
rer seine Beschwerden frist- und formgerecht beim Verwaltungsgericht 
eingereicht (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG). Dar-
auf ist demzufolge einzutreten.
3.
Nachfolgend ist zunächst zu prüfen, ob die IV-Stelle in der Verfügung vom 
25. Juli 2014 zu Recht auf ihre vormalige Rentenzusprache zurückge-
kommen ist und die dem Beschwerdeführer zugesprochene Rente rück-
wirkend per 31. Juli 2012 aufgehoben hat.
a)
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Pro-
zent Anspruch auf eine ganze Rente. Bei erwerbstätigen Versicherten ist 
der rentenbegründende Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensver-
gleichs zu bestimmen (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 
ATSG). Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 
nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Be-
handlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zu-
mutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 
(sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbs-
einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wä-
re (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in 
der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er-
werbseinkommen auf zeitidentischer Basis ziffernmässig möglichst genau 
ermittelt und einander gegenüber gestellt werden, worauf sich aus der 
Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad zu bestimmen ist (allgemeine 


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Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E.3.4.2, 128 V 29 
E.1).
b)
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die 
Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-
chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 
Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88a und Art. 88bis der Verordnung über die Inva-
lidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Anlass für eine solche Anpassung 
gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 
den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die 
Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 
Gesundheitszustandes, sondern etwa auch dann revidierbar, wenn sich 
die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Ge-
sundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Art der 
Invaliditätsbemessung zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E.3.5; Ur-
teile des Bundesgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1, 
9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E.1.2, I 554/05 vom 3. Januar 2006 
E.2.1, I 212/03 vom 28. August 2003 E.2.2.3). Dagegen bildet die unter-
schiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver-
ändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit nach 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für sich allein genommen keinen 
Revisionsgrund (Urteil des Bundesgerichts 9C_552/2007 vom 17. Januar 
2008 E.3.1.2; SVR 2004 IV Nr. 5 E.2).
c)
Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 
des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung 
des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, 
dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-
fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei 
Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des 


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Gesundheitszustandes) beruht (BGE 133 V 108 E.5; vgl. Urteile des Bun-
desgerichts 9C_646/2014 vom 17. Dezember 2014 E.2.2, 8C_441/2012 
vom 25. Juli 2013 E.3.1.2, 9C_418/2010 vom 20. August 2011 E.3.1). 
Wird bei dieser Gegenüberstellung festgestellt, dass der Invaliditätsgrad 
im zur Beurteilung stehenden Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung 
erfahren hat, bleibt es beim bisherigen Rechtszustand (Urteil des Bun-
desgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das 
Vorliegen eines Revisionsgrunds zu bejahen und die zugesprochene 
Rente entsprechend der festgestellten Sachverhaltsveränderung abzuän-
dern (vgl. ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX 
[Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungs-
recht, 
Bundesgesetz 
über 
die 
Invalidenversicherung, 
3. Aufl., 
Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 30-31 N. 13). 
4. a)
Mit Verfügung vom 17. November 1994 sprach die IV-Stelle dem Be-
schwerdeführer bei einem Invaliditätsgrad von 100 % mit Wirkung ab dem 
1. August 1994 eine ganze Rente zu. Ob sich der rentenbegründende In-
validitätsgrad seit der fraglichen Rentenzusprache verändert hat, prüfte 
die IV-Stelle erstmals im Rahmen des im Jahr 1995 von Amtes wegen 
eingeleiteten Revisionsverfahrens, das mit der Mitteilung vom 7. Septem-
ber 1999 seinen Abschluss fand (Art. 51 ATSG i.V.m. Art. 74ter lit. f IVV). 
Darin beschied die IV-Stelle dem Beschwerdeführer, bei der Überprüfung 
seines Invaliditätsgrads keine Änderung festgestellt zu haben, die sich auf 
die zugesprochene Rente auswirke (Original Akten der IV [altIV-act.] 99). 
Diese Anordnung beruhte auf dem Gutachten der Medizinischen Ab-
klärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz vom 13. Mai 1998 (altIV-act. 87), 
dem Bericht der Beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) Appisberg vom 
8. Oktober 1998 (altIV-act. 93), dem psychiatrischen Verlaufsgutachten 
von Dr. med. C._____, Facharzt (FMH) für Psychiatrie und Psychothera-
pie, vom 7. Juli 1999 (altIV-act. 97) sowie dem rheumatologischen Konsi-
lium von Dr. med. D._____, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitati-


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on, Spezielle Rheumaerkrankungen, vom 16. April 1998 (altIV-act. 85). 
Diese medizinischen Unterlagen ermöglichten eine zuverlässige Beurtei-
lung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers und dessen da-
maligem funktionellen Leistungsvermögen. Der Mitteilung vom 7. Sep-
tember 1999 liegt somit eine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung und 
Beweiswürdigung zugrunde. Daran ändert die Tatsache nichts, dass die 
IV-Stelle bei der Rentenprüfung auf die Durchführung eines Einkom-
mensvergleichs zur Bestimmung des rentenbegründenden Invaliditäts-
grads verzichtete, gelangte sie doch aufgrund der medizinischen Akten 
zur Überzeugung, der Beschwerdeführer sei in sämtlichen Tätigkeiten zu 
100 % arbeitsunfähig. Die im Rahmen dieses Revisionsverfahrens 
getätigten Sachverhaltsabklärungen genügen folglich um die Mitteilung 
vom 7. September 1999 als Vergleichsbasis für die strittige Rentenrevisi-
on heranzuziehen. 
b)
Im Oktober 2002 leitete die IV-Stelle abermals ein Revisionsverfahren ein, 
das sie mit Mitteilung vom 21. August 2003 abschloss (altIV-act. 116). 
Darin kam sie zum Schluss, keine Änderungen festgestellt zu haben, die 
sich auf die Rente auswirkten. Es bestehe deshalb weiterhin Anspruch 
auf die bisherige Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 100 %). Diese Verfü-
gung beruhte auf dem Arztbericht des seinerzeitigen Hausarztes des Be-
schwerdeführers, Dr. med. E._____, vom 2. Dezember 2012 (altIV-
act. 111) sowie jenem der Psychiater, med. pract. F._____ und Dr. med. 
G._____, Psychiatrische Dienste Graubünden (PDGR), vom 6. August 
2003 (IV-act. 115). In den fraglichen medizinischen Berichten wird der 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Vergleich zur Rentenzu-
sprache als unverändert geschildert, ohne dass jedoch eine eingehende 
Auseinandersetzung mit den vom Beschwerdeführer beklagten Be-
schwerden erfolgt und diese einer kritischen Würdigung unterzogen wer-
den. Mit den Verfahrensbeteiligten ist unter diesen Umständen davon 
auszugehen, dass die der Mitteilung vom 21. August 2003 zugrunde lie-


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genden Sachverhaltsabklärungen nicht genügen, um diese als Ver-
gleichsbasis für die strittige Rentenrevision anzusehen. Dasselbe gilt für 
die Mitteilung vom 5. Dezember 2006 (IV-act. 15), mit welcher die IV-
Stelle das im Oktober 2006 eingeleitete Revisionsverfahren beendete und 
die sich einzig auf den Arztbericht des Hausarztes des Beschwerdefüh-
rers, Dr. med. H._____, vom 9. November 2006 stützt (IV-act. 11). 
c)
Ob die gesundheitliche Verfassung des Beschwerdeführers und, als Fol-
ge davon, dessen Arbeitsfähigkeit, wie in der Verfügung vom 25. Juli 
2014 angenommen, eine wesentliche Verbesserung erfahren haben, be-
urteilt sich demnach durch den Vergleich des Sachverhalts, welcher der 
Mitteilung vom 7. September 1999 zugrunde lag, mit jenem Sachverhalt, 
der sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 25. Juli 2014 
verwirklicht hat. Davon ausgehend ist anschliessend zunächst zu unter-
suchen, auf welchem Sachverhalt die Mitteilung vom 7. September 1999 
beruht. In der Folge wird der rechtserhebliche Sachverhalt zu ermitteln 
sein, der sich bis zum Abschluss des vorinstanzlichen Verfahrens zuge-
tragen hat. Schliesslich wird durch Gegenüberstellung dieser beiden 
Sachverhalte zu prüfen sein, ob die massgeblichen Verhältnisse hiermit 
eine Änderung erfahren haben, die einen Revisionsgrund begründet und 
die IV-Stelle zur angefochtenen Rentenaufhebung berechtigt hat.
5.
In der Mitteilung vom 7. September 1999 teilte die IV-Stelle dem Be-
schwerdeführer mit, keine Änderungen festgestellt zu haben, die sich auf 
seinen Rentenanspruch auswirkten. Es bestehe deshalb weiterhin An-
spruch auf die bisherige Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 100 %, altIV-
act. 99). Die dieser Beurteilung zugrunde liegende medizinische Situation 
wird im Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 13. Mai 1998 dahin-
gehend zusammengefasst, dass der Beschwerdeführer an einer schizo-
typen Störung (mit exzentrischem Verhalten, Anomalien des Denkens und 
der Stimmung, Affektkühle und Anhedonie, soziale Rückzugstendenz) 


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sowie einem chronisches lumbospondylogenes Syndrom ohne radikuläre 
Komponenten bei degenerativen Bandscheibenveränderungen L3 und L5 
(radiologisch) leide, welche dessen Arbeitsfähigkeit wesentlich beein-
trächtige. Deswegen sei der Beschwerdeführer in seiner angestammten 
Tätigkeit als Strassenbauer, aber auch als Spezialist für Bau-Abdichtung 
nicht mehr arbeitsfähig. Für eine leichte Tätigkeit, mehrheitlich ste-
hend/gehend zu verrichten, mit Beschränkung der Hebe- und Tragbelas-
tung auf 10 kg, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. Limitierend wirk-
ten sich diesbezüglich weniger die rheumatologischen, als die psychi-
schen Beschwerden aus. Besonders wegen des jugendlichen Alters sei 
nochmals zu versuchen, den Beschwerdeführer beruflich einzugliedern. 
Die reduzierte Arbeitsunfähigkeit bestünde mutmasslich seit dem 5. Mai 
1998, wobei seit 1988 vorübergehend, seit dem 20. August 1993 fortlau-
fend eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei. Die gesund-
heitliche Verfassung des Beschwerdeführers sei stationär (altIV-act. 87, 
vgl. im Weiteren: das psychiatrische Verlaufsgutachten von Dr. med. 
C._____ vom 7. Juli 1999 [altIV-act. 97], das rheumatologische Konsil von 
Dr. med. D._____ vom 16. April 1998 [altIV-act. 85], der Bericht der BE-
FAS Appisberg vom 8. Oktober 1998 [altIV-act. 93]).
6. a)
Um beurteilen zu können, ob sich die gesundheitliche Verfassung der 
Beschwerdeführerin seit dem der Mitteilung vom 7. September 1999 zu-
grunde liegenden Gesundheitszustand in einer für den Rentenanspruch 
massgeblichen Weise verändert hat, beauftragte die IV-Stelle das IME mit 
der bidisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers und liess diesen 
vom 16. August 2013 bis zum 17. September 2013 observieren. Die 
Rechtsmässigkeit dieser Observation hat der Beschwerdeführer zu Recht 
nicht bestritten (vgl. dazu BGE 137 I 327 m.w.H.). Am 2. Dezember 2013 
hat die IV-Stelle den Beschwerdeführer überdies mit dem durch die Ob-
servation gewonnenen Videomaterial konfrontiert und ihm Gelegenheit 
geboten, sich zu den fraglichen Aufnahmen sowie den daraus gezogenen 


- 15 -
Schlussfolgerungen zu äussern (IV-act. 83). Dass die IV-Stelle den bei-
gezogenen Gutachtern das Observationsmaterial, einschliesslich der zu-
gehörigen Berichte, vorgelegt und sie zur Stellungnahme aufgefordert hat, 
ist unter diesen Umständen nicht zu beanstanden. Dies stellt der Be-
schwerdeführer denn auch nicht in Abrede.
b)
Der Beschwerdeführer erachtet jedoch die durch diese Beweiserhebun-
gen gewonnenen ärztlichen Stellungnahmen als nicht beweiskräftig. Nach 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hängt der Beweiswert von ärzt-
lichen Berichten und Gutachten davon ab, ob sie für die strittigen Belange 
umfassend sind, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, die geklagten 
Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) ab-
gegeben wurden, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge 
und der medizinischen Situation einleuchten und in den daraus gezoge-
nen Schlussfolgerungen zu überzeugen vermögen. Ausschlaggebend für 
den Beweiswert ärztlicher Stellungnahmen ist folglich grundsätzlich weder 
die Herkunft eines Beweismittels noch dessen Bezeichnung als Bericht 
oder Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E.3a, 122 V 160 
E.1c). Dennoch hat es das Bundesgericht mit dem Grundsatz der freien 
Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 
medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdi-
gung aufzustellen. Danach haben Gutachten versicherungsexterner Ärz-
te, wie jene des IME und der von diesem beigezogenen Ärzte, vollen Be-
weiswert, wenn sie die vorgenannten Anforderungen erfüllen und nicht 
konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen. Nur wenn die 
Schlüssigkeit eines solchen Gutachtens in wesentlichen Punkten als 
zweifelhaft erscheint, sind ergänzende Beweisvorkehren in Betracht zu 
ziehen und nötigenfalls anzuordnen (BGE 137 V 210 E.1.3.4, 135 V 465 
E.4.4, 
125 
V 
353 
E.3b/bb; 
THOMAS 
FLÜCKIGER, 
in: 
STEIGER-
SACKMANN/MOSIMANN [Hrsg.], a.a.O., N. 4.149). 


- 16 -
c)
Im Folgenden sind das IME-Gutachten vom 12. April 2013 (IV-act. 54) 
samt Bericht über die Evaluation der arbeitsbezogenen Leistungsfähigkeit 
(EFL; IV-act. 55) sowie die Ergänzung zum IME-Gutachten vom 5. Feb-
ruar 2014 (IV-act. 101) auf ihren Beweiswert zu untersuchen.
aa)
Das IME stützte seine Beurteilung vom 12. April 2013 auf die ihm von der 
IV-Stelle zur Verfügung gestellten Akten, zusätzlich angeforderten Berich-
te und Röntgenbefunde, die rheumatologische Befragung und Untersu-
chung durch med. pract. B._____, FMH für Rheumatologie, FMH für Inne-
re Medizin, Manuelle Medizin SAMM, zertifizierter Gutachter SIM, vom 
21. Juni 2012, die rheumatologischen Nachuntersuchungen vom 9. Au-
gust 2012 und 18. August 2012, die Evaluation der arbeitsbezogenen 
funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) des Beschwerdeführers vom 
16. und 17. August 2012, die psychiatrische Untersuchung durch Dr. med. 
I._____, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter medizini-
scher Gutachter SIM, vom 29. August 2012, die telefonisch erhobene 
Zwischenanamnese vom 5. April 2013 und die interdisziplinäre Fallbe-
sprechung zwischen den als Gutachter tätigen Fachärzten (IV-act. 54 
S. 1). Auf der Grundlage dieser Unterlagen und erhobenen Befunde dia-
gnostizierten die IME-Gutachter als Krankheit mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom 
rechts (ICD-10: M 54.4, M 51.3, M 47.8) mit mehrsegmentalen Diskopa-
thien und Spondylarthrosen ohne Hinweise auf Wurzelkompression oder 
segmentaler 
Instabilität, 
muskuläre 
Dysbalance 
mit 
myofascialer 
Schmerzkomponente mit einer begleitend auftretenden, ausgeprägten 
Verhaltensproblematik. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie 
ein dysfunktionales Schmerz- und Krankheitsbewältigungsverhalten mit 
erheblicher Symptomausweitung, idiopathische Sprue mit aktuell anhal-
tender Krankheitsmanifestation (Differenzialdiagnose: atypischer Verlauf 
einer Zöliakie, ungenügend eingehaltene Zöliakie-Diät), ein rezidivieren-
des cervicovertebrales Schmerzsyndrom (muskuläre Dysbalance), ana-
mnestisch rezidivierende Migräneanfälle, aktuell wenig ausgeprägt, chro-
nischer Nikotinabusus und eine Lungenembolie unklarer Ätiologie 
05/2004 fest (IV-act. 54 S. 35). Im Übrigen äusserten sie den Verdacht, 
dass der Beschwerdeführer an einer Verhaltensstörungen durch Alkohol, 
Abhängigkeitssyndrom (ICD-10: F 10.2), leide (IV-act. 54 S. 35). 
In Bezug auf die rheumatologischen Befunde hielt med. pract. B._____ 
erläuternd fest, das Verhalten des Exploranden in der EFL sei sehr auffäl-
lig gewesen. Auf der Grundlage der durchgeführten Tests liesse sich die 
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers infolge Selbstlimitierung nicht 
festlegen. Es sei davon auszugehen, dass der Explorand bei gutem Effort 
leistungsfähiger sei als durch die Testergebnisse ausgewiesen. Die Beur-
teilung des Leistungsvermögens des Beschwerdeführers müsse sich 


- 17 -
deshalb primär auf medizinisch-theoretische Überlegungen stützen. Auf-
grund der ausgeprägten Inkonsistenzen in den medizinischen Untersu-
chungen, den Widersprüchen in den anamnestischen Angaben sowie den 
eigenen Untersuchungsbefunden sei das Ausmass der vom Exploranden 
angegebenen Beschwerden schwer abschätzbar und die daraus resultie-
renden Einschränkungen liessen sich nicht sicher nachvollzeihen. Aus 
rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer in seiner angestamm-
ten Tätigkeit als Strassenbauer wie auch in jener als Fugenmonteur zu 
100 % arbeitsunfähig. Für eine leichte wechselbelastende Tätigkeit be-
stehe indessen eine Arbeitsfähigkeit von 60 %. Bei Bedarf sollte dabei die 
Körperposition zwischen stehender, gehender und sitzender Arbeitsposi-
tion gewechselt werden (IV-act. 54 S. 50). Tätigkeiten, welche Zwangs-
haltungen der Wirbelsäule sowie Gewichtsbelastungen von über 10 kg 
bedingten, sollten vermieden werden. Dasselbe gelte für Tätigkeiten, die 
mit langen Gehstrecken und häufigem Treppensteigen verbunden seien. 
Zur Verringerung der Belastungen und zur Ermöglichung von Entlas-
tungsphasen sollte das Arbeitspensum auf den Morgen und den Nachmit-
tag verteilt werden (IV-act. 54 S. 50, 55). 
Demzufolge habe sich die rheumatologische Verfassung des Beschwer-
deführers seit der Rentenzusprache im Jahr 1994 wesentlich verbessert. 
Damals hätten radiologisch Hinweise auf diverse Wurzelkompressionen 
bestanden, welche aktuell nicht mehr vorhanden seien. Zudem erschie-
nen aufgrund der fachärztlich-rheumatologischen Beurteilung die damali-
gen Beschwerden als etwas ausgeprägter als die aktuell vorhandenen 
(IV-act. 54 S. 55). Im Übrigen sei es medizinisch unwahrscheinlich, dass 
massive Rückenbeschwerden in unverändertem Ausmass seit 1994 be-
standen hätten. In der Regel würden Rückenbeschwerden schwankend 
verlaufen und sich häufig zurückbilden. Insbesondere auch unter Berück-
sichtigung der anamnestischen Angaben mit Nachweis diverser körperli-
cher Tätigkeit (Ausbau Wohnung, Betrieb illegaler Hanfplantagen, Auto-
handel etc.) sei davon auszugehen, dass sich der rheumatologische Zu-
stand des Beschwerdeführers im Vergleich zur Situation im Jahr 1994 
verbessert habe. Dies stehe im Kontrast zur subjektiven Einschätzung 
des Beschwerdeführers und den beklagten Beeinträchtigungen. Die ent-
sprechenden Angaben müssten jedoch aufgrund der ausgeprägten Wi-
dersprüche und Inkonsistenzen hinterfragt werden (IV-act. 54 S. 54). Be-
reits 1996 habe die Klinik Valens dem Beschwerdeführer im Übrigen eine 
50%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit attestiert. 
Im Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 13. Mai 1998 werde sogar 
von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit 
ausgegangen (vgl. altIV-act. 87). Seither habe sich die massgebliche me-
dizinische Situation nicht wesentlich verändert, weshalb eine anhaltende 
Teilarbeitsfähigkeit in dieser Grössenordnung als plausibel erscheine. Ei-
ne sichere Beurteilung dieser Arbeitsfähigkeit sei jedoch aus rheumatolo-
gischer Sicht nicht möglich. Aus rheumatologischer Sicht sei jedenfalls 
seit August 2012 eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 


- 18 -
Tätigkeit ausgewiesen. Berufliche Massnahmen würden aus rheumatolo-
gischer Sicht aufgrund der subjektiv anhaltenden vollständigen Arbeitsun-
fähigkeit zum jetzigen Zeitpunkt nicht empfohlen (IV-act. 54 S. 52).
Zur psychischen Verfassung führte Dr. med. I._____ sodann aus, im 
Rahmen der Untersuchung hätten sich keine Hinweise gefunden für das 
Vorliegen einer organischen, einschliesslich einer symptomatischen psy-
chischen Störung, einer Schizophrenie, einer schizotypen oder wahnhaf-
ten Störung (IV-act. 54 S. 51). Vor vielen Jahren sei wiederholt eine schi-
zotype Störung diagnostiziert worden. Nun sei der Explorand aber seit 
Jahren psychopathologisch vollkommen unauffällig, was mehrmals in ver-
schiedenen psychiatrischen Gutachten dokumentiert worden sei und sich 
auch anlässlich der aktuellen Untersuchung wieder gezeigt habe. Unter 
diesen Umständen könne an der Diagnose der schizotypen Störung nicht 
mehr festgehalten werden. In den beiden zuhanden des Strassenver-
kehrsamts Graubünden verfassten Gutachten der PDGR, Klinik Beverin, 
werde ein problematischer Alkoholkonsum beschrieben, diagnostiziert 
worden sei aber lediglich im ersten Gutachten (aus dem Jahr 2004) eine 
Cannabisabhängigkeit. Im zweiten Gutachten (aus dem Jahr 2008) werde 
keine Abhängigkeitserkrankung mehr festgestellt. Anlässlich der aktuellen 
Untersuchung seien die Urinproben auf die untersuchten Drogen negativ 
gewesen. Die CDT-Werte wiesen jedoch darauf hin, dass die Angaben 
des Exploranden zu seinem Alkoholkonsum unzutreffend seien. Dies al-
lein liesse indessen eine sichere Diagnose nicht zu, weshalb keine Ab-
hängigkeit, sondern der Verdacht auf Verhaltensstörungen durch Alkohol, 
Abhängigkeitssyndrom, zu diagnostizieren sei. Aus psychiatrischer Sicht 
sei die Arbeitsfähigkeit des Exploranden folglich nicht eingeschränkt. 
Damit habe sich die psychische Verfassung des Beschwerdeführers seit 
der Rentenzusprache im Jahr 1998 wesentlich verbessert. Es liege keine 
andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Zustands 
vor (IV-act. 54 S. 109). Vor allem von Dr. med. C._____ sei der Explorand 
zweimal ausführlich untersucht worden. Der bei diesen Gelegenheiten er-
hobene Psychostatus sei mit Auffälligkeiten dokumentiert. Im Vergleich 
dazu sei der Psychostatus des Beschwerdeführers in den zuhanden des 
Strassenverkehrsamts Graubünden in den Jahren 2004 und 2008 ver-
fassten Gutachten sowie in der aktuellen Untersuchung unauffällig (IV-
act. 54 S. 109). Demzufolge habe sich die psychische Verfassung des 
Beschwerdeführers in der Zwischenzeit wesentlich verbessert. Wann ge-
nau diese Verbesserung eingetreten sei, könne nicht mehr genau be-
stimmt werden. Sie habe sich jedoch jedenfalls zwischen 1999 und 2004 
verwirklicht. Der Beschwerdeführer sei folglich seit 2004 aus psychischer 
Sicht nicht mehr in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt.
bb)
An seiner Einschätzung hielt med. pract. B._____ nach Kenntnisnahme 
des Observationsmaterials, einschliesslich des zugehörigen Observati-
onsberichts und der Beurteilung der fraglichen Unterlagen durch den fall-


- 19 -
führenden RAD-Arzt, med. pract. K._____, sowie dem Befragungsproto-
koll der IV-Stelle vom 2. Dezember 2014 grundsätzlich fest. Ergänzend 
führte med. pract. B._____ in der Stellungnahme vom 5. Februar 2014 
aus, die beklagten Beschwerden sowie das Verhalten des Exploranden 
anlässlich der Untersuchung kontrastierten deutlich mit dem durch die 
Observation dokumentierten Schmerzverhalten (IV-act. 101 S. 2). In den 
Videoaufnahmen seien die in den klinisch-rheumatologischen und physio-
therapeutischen Untersuchungen demonstrierten Einschränkungen nicht 
erkennbar (IV-act. 101 S. 2). Aus gutachterlicher Sicht seien in den Video- 
und Ermittlungsakten keine konkreten körperlichen Einschränkungen er-
kennbar, welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der ange-
stammten Tätigkeit einschränkten. Es handle sich allerdings um eine 
Überwachung des Eingangsbereichs des Hauses. Deshalb sei eine Ein-
sicht in die effektiven Alltagsaktivitäten des Exploranden nur teilweise 
möglich. In den Videoaufnahmen sei der Explorand ausserdem nicht beim 
Tragen oder Manipulieren schwerer Gegenstände zu sehen. Einmal sei 
freilich dokumentiert, wie der Beschwerdeführer vier Reifen trage. 
Gemäss dem Ermittlungsbericht seien solche Reifen maximal 15 kg 
schwer. Wiederholt seien sodann Bückbewegungen festgehalten. Dabei 
seien keine wesentlichen Einschränkungen sichtbar. Häufig sei ein leich-
tes Schonhinken nachweisbar (IV-act. 101 S. 2). Ein ausgeprägtes Hin-
ken sowie eine deutliche Oberkörperprotraktion seien einzig am Nachmit-
tag des 9. September und am Morgen des 11. September 2013 erkenn-
bar. Insgesamt sei festzuhalten, dass aus dem Observationsmaterial zu 
folgern sei, dass Phasen mit deutlich verminderter Schmerzsymptomatik 
existierten, während denen dem Beschwerdeführer körperliche Aktivitäten 
möglich seien. Die vom Explorand berichtete Anzahl und Dauer der Be-
einträchtigung könne in der Observation nicht nachgewiesen werden. Aus 
rheumatologischer Sicht sei weiterhin davon auszugehen, dass dem Ex-
ploranden mittelschwere und sehr schwere körperliche Tätigkeiten, wie 
die angestammte, nicht zumutbar seien. In einer angepassten Tätigkeit 
bestehe aus rheumatologischer Sicht hingegen eine Arbeitsfähigkeit von 
80 %. Eine solche Tätigkeit sollte die Möglichkeit zur wechselbelastenden 
Tätigkeit beinhalten, bei Bedarf sollten dabei die Körperpositionen zwi-
schen stehender, gehender oder sitzender Arbeitsposition gewechselt 
werden. Tätigkeiten, welche eine längere Zwangshaltung der Wirbelsäule 
bedingten, sollten vermieden werden, Gewichtsbelastungen von über 
12.5 kg bis höchstens 15 kg sollten nur selten am Tag erforderlich sein, 
Gewichte über 15 kg seien zu vermeiden. Eine solche Tätigkeit sollte 
ganztags mit vermehrten Pausen im Rahmen von 20 % über den Tag ver-
teilt, realisiert werden können. Aufgrund der Videodokumentation sei aus 
rheumatologischer Sicht folglich von einer grösseren zeitlichen Zumutbar-
keit und von einer leicht grösseren gewichtsmässigen Zumutbarkeit der 
Belastungen in einer angepassten Tätigkeit auszugehen. In diesem Um-
fang sei der Beschwerdeführer seit August 2012 arbeitsfähig (IV-act. 101 
S. 4).


- 20 -
d)
Die vorangehend auszugsweise wiedergegebenen Ausführungen sind für 
die strittigen Belange umfassend, berücksichtigen die vom Beschwerde-
führer geklagten Leiden und wurden in Kenntnis der Vorakten sowie unter 
Berücksichtigung der im Rahmen der Observation gemachten Beobach-
tungen erstellt. Zudem beruhen sie auf eingehenden persönlichen Unter-
suchungen des Beschwerdeführers, einschliesslich einer EFL. Schliess-
lich leuchten sie in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge 
und der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Dies gilt insbesonde-
re für die Stellungnahme vom 5. Februar 2014 (IV-act. 101). Darin be-
gründet med. pract. B._____ sorgfältig und überzeugend, weshalb er die 
funktionelle Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund des Ob-
servationsmaterials bei gleichgebliebener somatischer Befundlage sowohl 
hinsichtlich der zeitlichen Verfügbarkeit als auch der Leistungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers als etwas höher einstuft als ursprünglich ange-
nommen. Die fragliche Beurteilung setzt sich mit allen relevanten Aspek-
ten auseinander, ist objektiv begründet, in sich schlüssig und nachvoll-
ziehbar. In den Akten finden sich damit keine konkreten Indizien, welche 
Zweifel an deren Zuverlässigkeit wecken. Dasselbe gilt für das bidiszi-
plinäre Gutachten vom 12. April 2013, soweit die IME-Gutachter daran 
nach Kenntnisnahme des Observationsmaterials festhalten. Den fragli-
chen ärztlichen Stellungnahmen der von der IV-Stelle beigezogenen ver-
sicherungsexternen Gutachter ist folglich voller Beweiswert zuzuerken-
nen.
e)
Was der Beschwerdeführer gegen diese Betrachtungsweise anführt, 
rechtfertigt keine andere Beurteilung. Soweit er behauptet, die von den 
Gutachtern durchgeführten Untersuchungen müssten mangelhaft gewe-
sen sein, ansonsten sich med. pract. B._____ in der Stellungnahme vom 
5. Februar 2014 nicht gezwungen gesehen hätte, auf seine Beurteilung 
vom 12. April 2013 zurückzukommen und den Beschwerdeführer entge-
gen seiner ursprünglichen Einschätzung in einer leidensadaptierten Tätig-


- 21 -
keit aus rheumatologischer Sicht als zu 80 % arbeitsfähig einzustufen, 
kann ihm nicht gefolgt werden. Der begutachtende Rheumatologe hat den 
Beschwerdeführer am 21. Juni 2012, am 9. August 2012 sowie am 
18. August 2012 untersucht und dessen Leistungsvermögen im Rahmen 
einer EFL evaluieren lassen. Hiermit hat er die ihm als Gutachter zur Ver-
fügung stehenden Mittel zur Evaluation des Leistungsvermögens des Be-
schwerdeführers ausgeschöpft. Die auf dieser Grundlage vorgenommene 
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beruht jedoch 
immer auch in erheblichem Masse auf den Angaben des Exploranden. 
Macht dieser, wie vorliegend der Beschwerdeführer, falsche Angaben, so 
besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass der Gutachter Art und Um-
fang der vorhandenen Beeinträchtigungen falsch einschätzt und sich des-
halb nach Vorlage von Observationsmaterial gezwungen sehen kann, auf 
seine ursprüngliche Einschätzung zurückzukommen. Dies ist jedoch nicht 
bedingt durch eine fehlerhafte Untersuchung, sondern auf die mangelhaf-
te Kooperation des Exploranden zurückzuführen. Das Gericht sieht sich 
daher nicht veranlasst, an der Seriosität und Korrektheit der durchgeführ-
ten Untersuchungen zu zweifeln, nur weil med. pract. B._____ die Ar-
beitsfähigkeit des Beschwerdeführers nach Kenntnisnahme des Observa-
tionsmaterials erhöht hat. Die dagegen erhobene Kritik erweist sich somit 
als unbegründet.
aa)
Ebenfalls ins Leere stösst der Einwand des Beschwerdeführers, das IME-
Gutachten vom 12. April 2013 sei insofern widersprüchlich, als im Gutach-
ten zunächst ausgeführt werde, die physische Leistungsfähigkeit des Be-
schwerdeführers liesse sich aufgrund einer akuten Blockade nicht beurtei-
len, zugleich aber zum Schluss gelange, der Beschwerdeführer schöpfe 
sein Leistungspotential nicht aus. Zwar trifft es zu, dass med. pract. 
B._____ zunächst ausführte, der Beschwerdeführer gebe an, an einer 
Rückenblockade zu leiden, weshalb er die gewünschten Bewegungsab-
läufe frühzeitig abbrechen müsse. Er hielt aber im Weiteren fest, der Be-


- 22 -
schwerdeführer habe während den EFL-Untersuchungen vom 16. und 
17. August 2012 ein sehr auffälliges Schmerzverhalten gezeigt. Der Um-
fang der beklagten Schmerzen, die beobachtete Inkonsistenz und die feh-
lende Leistungsbereitschaft hätten gesamthaft auf eine erhebliche Sym-
ptomausweitung schliessen lassen. Deshalb sei eine Beurteilung der 
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der Testresultate der 
EFL nicht möglich (IV-act. 54 S. 43). Damit erläutert med. pract. B._____ 
überzeugend, weshalb die Testresultate der ELF als Grundlage für die 
Ermittlung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht taugen und 
er sich gezwungen sieht, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf-
grund der erhobenen somatischen Befunde unter Berücksichtigung der 
gesamten Akten, einschliesslich der während den Untersuchungen und 
der ELF gemachten Beobachtungen, primär medizinisch-theoretisch fest-
zulegen. Weder dieses Vorgehen noch die diesbezüglichen Ausführungen 
von med. pract. B._____ sind zu beanstanden. 
bb)
Dies umso weniger als sich diese Einschätzung mit jener der früheren 
Gutachter deckt. So wurde bereits im Gutachten der MEDAS Zentral-
schweiz vom 13. Mai 1998 (altIV-act. 87) sowie im rheumatologischen Be-
richt vom 16. April 1998 (altIV-act. 85) festgehalten, es bestünde eine 
Diskrepanz zwischen den geäusserten Beschwerden und den feststellba-
ren Befunden. Es müsse zumindest von einer Verdeutlichungstendenz 
des vorhandenen lumbospondylogenen Syndroms ausgegangen werden. 
Die Handbeschwielung des Beschwerdeführers lasse ausserdem an der 
behaupteten manuellen Untätigkeit zweifeln (altIV-act. 87 S. 18). Werde 
nicht der subjektive Leidenszustand als alleiniges Kriterium für die Beur-
teilung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers herangezogen und 
die somatische Begründbarkeit der geltend gemachten Beeinträchtigun-
gen mitberücksichtigt, sei der Beschwerdeführer in einer leidensadaptier-
ten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig (altIV-act. 85 S 5, altIV-act. 87 S. 17). 
Bereits die seinerzeitigen Gutachter stellten folglich deutliche Hinweise für 


- 23 -
eine Schmerzverarbeitungsproblematik fest, weshalb sie die Arbeitsfähig-
keit des Beschwerdeführers nicht allein aufgrund der beklagten Be-
schwerden und demonstrierten Leistungsfähigkeit, sondern primär medi-
zinisch-theoretisch bestimmten.
cc)
Die im IME-Gutachten vom 12. April 2013 sowie der Stellungnahme vom 
5. Februar 2014 festgelegte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers di-
vergiert freilich deutlich von der Einschätzung des Hausarztes des Be-
schwerdeführers, Dr. med. H._____, FMH Allgemeine Medizin (vgl. Beila-
ge des Beschwerdeführers [Bf-act.] 7). Zwar nimmt auch dieser an, die 
Rückenbeschwerden des Beschwerdeführers seien, seit er den Be-
schwerdeführer behandle (2004), im Wesentlichen unverändert geblie-
ben, wobei die Häufigkeit der Exazerbationen in den vergangenen Jahren 
zugenommen habe (vgl. dazu auch: Arztberichte vom 9. November 2006 
[IV-act. 11] und 23. Januar 2012 [IV-act. 22]). Dr. med. H._____ erachtet 
den Beschwerdeführer indessen wegen der Rückenbeschwerden nur 
mehr im Umfang von 10-20 % als arbeitsfähig (Bf-act. 7). Bei der Würdi-
gung dieser Einschätzung ist zu beachten, dass der Beschwerdeführer 
Dr. med. H._____ im Falle einer Exazerbation seiner Rückenbeschwer-
den nicht aufsucht, sondern die akut aufgetretenen Schmerzen mittels der 
ihm für diesen Zweck verschriebenen Medikamente selber behandelt. Dr. 
med. H._____ kann die Häufigkeit und den Umfang der Rückenbe-
schwerden des Beschwerdeführers folglich nur aufgrund der Schilderun-
gen des Beschwerdeführers beurteilen und diese über die bezogenen 
Medikamente nachvollziehen. Seine Angaben beruhen damit in erster Li-
nie auf den subjektiven (Schmerz)Angaben des Beschwerdeführers, de-
nen nach der Einschätzung der Gutachter mit Zurückhaltung zu begegnen 
ist, da sie sich nur teilweise durch korrelierende somatische Befunde er-
klären lassen und der Beschwerdeführer erhebliche Verdeutlichungsten-
denzen aufweist. Im Übrigen stand Dr. med. H._____ zwar das Observa-
tionsmaterial zur Verfügung. Er hat dieses jedoch nur rudimentär gesi-


- 24 -
chert, weshalb er das darin abgebildete Leistungsvermögen des Be-
schwerdeführers nur am Rande in seine Beurteilung mit einbezogen hat. 
Soweit Dr. med. H._____ in diesem Zusammenhang im Übrigen festhält, 
die erhobenen rheumatologischen Befunde würden das Motorradfahren 
nicht ausschliessen, ist darauf hinzuweisen, dass der IME-Gutachter in 
seiner Stellungnahme vom 5. Februar 2014 nichts anderes behauptet. Er 
erachtet den darin dokumentierten, abgesehen von einem leichten 
Schonhinken links, normalen Bewegungsablauf indes als mit den ange-
nommenen Beeinträchtigungen nicht vereinbar, weshalb er die Arbeits-
fähigkeit des Beschwerdeführers in einer leidensadaptierten Tätigkeit 
nach oben korrigiert. Diese Einschätzung wird von med. pract. B._____ 
objektiv und überzeugend begründet und vom fallführenden RAD-Arzt, 
med. pract. K._____, in seiner Beurteilung vom 12. Februar 2014 als sehr 
zurückhaltend eingestuft (IV-act. 123 13). Dabei schliesst der Gutachter 
keineswegs aus, dass der Beschwerdeführer nach körperlich anstrengen-
den Tätigkeiten unter starken Schmerzen leidet. Dem Auftrag entspre-
chend beurteilt er dessen Arbeits- und Erwerbsfähigkeit aber nur in einer 
leichten wechselbelastenden Tätigkeit, die den Rückenbeschwerden des 
Beschwerdeführers angepasst ist und lässt den Fall einer körperlichen 
Überforderung durch eine körperlich anstrengende Tätigkeit ausser Be-
tracht. Es besteht kein Anlass, die entsprechende Einschätzung aufgrund 
der anderslautenden Stellungnahme von Dr. med. H._____ in Zweifel zu 
ziehen.
dd)
Soweit sich Dr. med. H._____ ausserdem zur psychischen Verfassung 
des Beschwerdeführers und der hierdurch bedingten Beeinträchtigung der 
Arbeitsfähigkeit äussert, ist vorab darauf hinzuweisen, dass Dr. med. 
H._____ im Arztbericht vom 18. Januar 2012 selber festgehalten hat, der 
Beschwerdeführer sei in den letzten Jahren bei den Konsultationen psy-
chisch unauffällig gewesen (IV-act. 124 S. 10) und diese Einschätzung im 
Schreiben vom 12. August 2014 bestätigt hat. Er gibt jedoch zu beden-


- 25 -
ken, dass Dr. med. C._____ den Beschwerdeführer am 5. Mai 1998 aus 
psychischer Sicht als zu 50 % arbeitsfähig eingestuft habe. Er habe je-
doch angemerkt, ein geeigneter Arbeitsplatz liesse sich allenfalls nur in 
geschütztem Rahmen finden. Am 7. Juli 1999 sei er nach einer abermali-
gen Untersuchung des Beschwerdeführers alsdann zur Überzeugung ge-
langt, dem Exploranden sei aufgrund seiner psychischen Verfassung eine 
stationäre Behandlung in einer BEFAS nicht zumutbar. Deshalb solle die 
IV-Stelle nicht an der Durchführung einer beruflichen Abklärung festhalten 
und die dem Beschwerdeführer zugesprochene Rente weiterhin ausrich-
ten. In den vergangenen Jahren sei es dem Beschwerdeführer aus psy-
chischer Sicht recht gut gegangen. Dies jedoch nur, weil äussere Stress-
faktoren, wie von Dr. med. C._____ empfohlen, von ihm fern gehalten 
worden seien. Bei der Konfrontation mit dem drohenden Entzug der IV-
Rente habe der Beschwerdeführer mit einem Suizidversuch reagiert. 
Folglich könne nicht von einer stabilen psychischen Verfassung des Be-
schwerdeführers ausgegangen werden (Bf-act. 7). Diese Argumentation 
vermag nicht zu überzeugen. Die schizotype Störung, die beim Be-
schwerdeführer in den Jahren 1994 und 1998 diagnostiziert und 2003 
bestätigt wurde, wird in der Internationalen Klassifikation der psychischen 
Krankheit (ICD-10) dem schizophrenen Spektrum zugeordnet. Diese 
Störung zeigt einen chronischen Verlauf mit unterschiedlicher Intensität. 
Gelegentlich entwickelt sich eine eindeutige Schizophrenie. Die schizoty-
pe Störung äussert sich in exzentrischem Verhalten sowie Anomalien des 
Denkens und der Stimmung, die schizophren wirken, obwohl nie eindeuti-
ge und charakteristische schizophrene Symptome aufgetreten sind 
(http://www.icd-code.de/ > schizotype Störung, besucht am 9. Juni 2015). 
Solche Krankheitssymptome manifestieren sich im Alltag und führen zu 
Handlungen, die selbst der medizinische Laie als höchst eigentümlich 
empfindet. Wenn Dr. med. H._____ den Beschwerdeführer in den ver-
gangenen Jahren als psychisch unauffällig empfunden hat, findet sich 
darin die Einschätzung des begutachtenden Psychiaters, Dr. med. 


- 26 -
I._____, bestätigt, wonach der Beschwerdeführer seit 2004 nicht mehr an 
einer schizotypen Störung leidet. Im Übrigen hat Dr. med. H._____ dem 
Beschwerdeführer ein uneingeschränktes Konzentrationsvermögen, ein 
gutes Auffassungsvermögen und eine gute Anpassungsfähigkeit beschei-
nigt und es mit dieser Begründung befürwortet, dass der Beschwerdefüh-
rer seinen Führerausweis wiedererlangt. Sodann wird die psychische Ver-
fassung des Beschwerdeführers in den verkehrspsychologischen Gutach-
ten aus den Jahren 2004 und 2008 nach Auffassung des begutachtenden 
Psychiaters, Dr. med. I._____, als unauffällig beschrieben (vgl. psychiatri-
schen Teilgutachten vom 29. August 2012 [IV-act. 54 S. 92 f.]). Schliess-
lich vermochte dieser bei der persönlichen Untersuchung des Beschwer-
deführers keine Befunde zu erheben, welche auf eine schizotype Störung 
hinweisen würden. Deshalb ist er in Übereinstimmung mit den verkehrs-
psychologischen Gutachtern zur Auffassung gelangt, dass der Beschwer-
deführer nicht mehr an einer schizotypen Störung leidet und auch an kei-
ner anderen psychischen Krankheit. Mit diesem Ergebnis stimmt überein, 
dass sich der Beschwerdeführer seit 1998 bis zur verfügten vorläufigen 
Rentenaufhebung nie mehr einer psychiatrischen Behandlung unterzogen 
und sich gegenüber Dr. med. I._____ als psychisch gesund bezeichnet 
hat. Die gegenteilige Auffassung von Dr. med. H._____ vermag dieses 
Ergebnis nicht zu erschüttern. 
ee)
Sowohl in dieser Beziehung als auch hinsichtlich dessen Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus rheumatologischer Sicht ist 
schliesslich zu beachten, dass Dr. med. H._____ im Unterschied zu den 
von der IV-Stelle beigezogenen IME-Gutachtern kein Facharzt ist und 
sich dessen Therapieauftrag grundlegend von der Aufgabe eines Gutach-
ters unterscheidet, der gehalten ist, die Angaben des Exploranden einer 
kritischen Würdigung zu unterziehen und auf allfällige Diskrepanzen zwi-
schen dem in der Untersuchungssituation gezeigten Verhalten sowie dem 
geschilderten Alltagsverhalten hinzuweisen. Bei der Würdigung von Be-


- 27 -
richten behandelnder Hausärzte ist nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung im Weiteren der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, 
dass Hausärzte in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussa-
gen (BGE 135 V 465 E.4.5). Vor diesem Hintergrund sieht sich das Ver-
waltungsgericht, nachdem Dr. med. H._____, wie vorangehend dargelegt, 
weder im Schreiben vom 12. August 2014 noch in den hiermit überein-
stimmenden Arztberichten vom 9. November 2006 (IV-act. 11) und 
23. Januar 2012 (IV-act. 22) wichtige – und nicht rein subjektive – Aspek-
te benannt hat, die in der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt ge-
blieben sind, nicht veranlasst, an der Schlüssigkeit und Richtigkeit des 
IME-Gutachten vom 12. April 2013 sowie der Stellungnahme vom 5. Fe-
bruar 2014 zu zweifeln.
f)
In Würdigung der Akten gelangt das Verwaltungsgericht aus den vorge-
nannten Gründen zum Schluss, dass der Beschwerdeführer seit 2004 mit 
der Wiedererlangung der vollständigen Arbeitsfähigkeit aus psychischer 
Sicht in einer körperlich leichten, mehrheitlich stehend bis gehend zu ver-
richtenden Arbeit mit Beschränkung der Hebe- und Tragbelastung auf 
10 kg zu 70 % arbeitsfähig ist (vgl. Gutachten der MEDAS Zentralschweiz 
von Dr. med L._____ und Dr. med. M._____ [altIV-85 S. 17], rheumatolo-
gisches Konsilium von Dr. med. D._____ vom 16. April 1998 [IV-act. 85 
S.4 f.]). Freilich erachtet der begutachtende Rheumatologe, med. pract. 
B._____, diese Schlussfolgerung wegen der hiermit verbundenen rück-
wirkenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nur als 
plausibel, nicht jedoch als überwiegend wahrscheinlich. Diese Beurteilung 
lässt indes ausser Acht, dass selbst Dr. med. H._____, der den Be-
schwerdeführer seit 2004 behandelt, dessen Rückenbeschwerden, abge-
sehen von der konstatierten Zunahme der Exazerbationen, als gleichge-
blieben einstuft (vgl. Bf-act. 7). Unter diesen Umständen erscheint es 
nicht zuletzt mit Blick auf die ab dem 1. August 2012 bestehende 80%ige 
Arbeitsfähigkeit als überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerde-


- 28 -
führer aus rheumatologischer Sicht seit 1998 in einer leidensadaptierten 
Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig ist. Seit August 2012 ist der Beschwerde-
führer sodann in einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit ganztags mit 
vermehrten Pausen im Rahmen von 20 %, verteilt über den ganzen Tag, 
arbeitsfähig. 
g)
Dass die Einholung eines Obergutachtens an diesem Ergebnis, das auf 
einer eingehenden bidisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers 
durch versicherungsexterne Gutachter, einschliesslich einer EFL, sowie 
einer einmonatigen Standobservation beruht, etwas zu ändern vermag, 
kann ausgeschlossen werden. Der Antrag des Beschwerdeführers, ein 
Obergutachten einzuholen, ist deshalb in antizipierter Beweiswürdigung 
abzuweisen (vgl. 
dazu 
statt 
vieler: 
Urteile 
des 
Bundesgerichts 
8C_126/2013 vom 19. Juni 2013 E.4, 9C_309/2007 vom 5. September 
2007 E.2.2.1; FLÜCKIGER, in: STEIGER-SACKMANN / MOSIMANN [Hrsg.], Recht 
der Sozialen Sicherheit, a.a.O., N. 4.175). Dasselbe gilt für dessen An-
trag, seine behandelnde Psychologin, Dr. phil. N._____, als Zeugin einzu-
vernehmen. Soweit sich diese überhaupt zur gesundheitlichen Verfas-
sung des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeitraum bis zum Ab-
schluss des vorinstanzlichen Verfahrens am 25. Juli 2014 äussern kann, 
ist zu beachten, dass die Festlegung der Arbeitsfähigkeit nach der bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich den Ärzten vorbehalten 
ist. Angaben nicht-medizinischer Personen, wie Psychologen, müssen 
deshalb – gleich wie das Ergebnis einer zulässigen Observation – durch 
eine Arztperson beurteilt werden, bevor sie zur Beurteilung der Arbeits-
fähigkeit herangezogen werden können (Urteil des Bundesgerichts 
8C_516/2014 vom 6. Januar 2015 E.9.2). Anstelle der begehrten Einver-
nahme der behandelnden Psychologin des Beschwerdeführers als Zeugin 
wäre daher zu erwägen, einen Bericht des Arztes einzuholen, welcher 
den Beschwerdeführer nach seinem von Dr. med. H._____ im Schreiben 
vom 12. April 2014 erwähnten Suizidversuch behandelt hat (Bf-act. 7 


- 29 -
S. 4). Darauf kann im vorliegenden Fall jedoch verzichtet werden, da in 
den Akten nichts auf eine voraussichtlich dauerhafte psychische Erkran-
kung des Beschwerdeführers hindeutet und eine allfällige anderslautende 
Beurteilung eines behandelnden Arztes nicht geeignet ist, diese Überzeu-
gung zu erschüttern. Sowohl auf die begehrte Einvernahme von Dr. phil. 
N._____ als auch auf jene eines allfälligen vorbehandelnden Psychiaters 
ist deshalb in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten. Hinsichtlich 
der im Weiteren beantragten Zulassung des Beschwerdeführers zur Be-
weisaussage, um die Aktivitäten des Beschwerdeführers während des 
Observationszeitraums ausserhalb des durch die Standkamera einsehba-
ren Bereichs zu eruieren, ist vorderhand klarzustellen, dass der IME-
Gutachter ausschliesslich die durch die Standobservation dokumentierten 
Handlungen des Beschwerdeführers, einschliesslich der hierdurch sicht-
bar werdenden Bewegungsabläufe, in die Beurteilung mit einbezogen hat. 
Wie lange der Beschwerdeführer im Observationszeitraum mit dem Auto 
bzw. dem Motorrad gefahren sein könnte, wusste der IME-Gutachter nicht 
und wurde von ihm bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Be-
schwerdeführers nicht berücksichtigt. Schliesslich hatte der Beschwerde-
führer Gelegenheit, seinen Tagesablauf in den zur Diskussion stehenden 
Tagen, insbesondere die Fahrzeit mit den jeweiligen Pausen, in der Be-
schwerdeschrift eingehend zu schildern. Unter diesen Umständen sind 
von einer Beweisaussage des Beschwerdeführers keine neuen Erkennt-
nisse zu erwarten. Der entsprechende Beweisantrag ist daher in antizi-
pierter Beweiswürdigung abzuweisen.
7. a)
Demzufolge ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der 
Beschwerdeführer seit 2004 in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 70 %, 
seit August 2012 ganztags mit vermehrten Pausen im Rahmen von 20 %, 
verteilt über den ganzen Tag, zu 80 % arbeitsfähig ist. Demzufolge hat 
sich die gesundheitliche Verfassung des Beschwerdeführers und, darauf 
fussend, dessen Arbeitsfähigkeit seit der Mitteilung vom 7. September 


- 30 -
1999 (vgl. E.5 hiervor) wesentlich verbessert. Folglich hat die IV-Stelle 
das Vorliegen eines Revisionsgrundes in der Verfügung vom 25. Juli 2014 
zu Recht bejaht und den Rentenanspruch des im Gesundheitsfall vollzeit-
lich erwerbstätigen Beschwerdeführers aufgrund eines Einkommensver-
gleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG) ohne Bindung an vor-
maligen Entscheide neu festgelegt (vgl. statt vieler: BGE 140 V 521 E.5). 
b)
Dabei hat die IV-Stelle das vom Beschwerdeführer im Gesundheitsfall als 
gelernter Bauarbeiter erzielbare Valideneinkommen ausgehend von den 
LSE-Tabellenlöhnen 2010, Anforderungsniveau 3, Baugewerbe, männ-
lich, unter Anpassung an die Nominallohnentwicklung ermittelt und mit 
Fr. 74'414.65 beziffert. Dieses Vorgehen ist zu Recht unbeanstandet ge-
blieben und gibt zu keinen weiteren Ausführungen Anlass (vgl. statt vieler: 
BGE 135 V 297 E.5.1). Strittig ist dagegen, welches Invalideneinkommen 
der Beschwerdeführer seit 2004 unter Ausschöpfung seiner Restarbeits-
fähigkeit hätte erzielen können.
c)
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
konkreten 
beruflich-erwerblichen 
Situation 
des 
Beschwerdeführers 
auszugehen. Hat dieser, wie vorliegend, nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihm an sich zumutbare neue Er-
werbstätigkeit aufgenommen, so ist das massgebliche Invalideneinkom-
men nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entweder aufgrund 
der DAP-Zahlen (DAP = Dokumentation von Arbeitsplätzen seitens der 
SUVA) oder der LSE-Tabellenlöhne zu bestimmen (BGE 135 V 297 E.5.2, 
126 V 75 3.b/aa, 117 V 18 E.2c/aa, je mit Hinweisen). Im letztgenannten 
Fall 
ist 
praxisgemäss 
auf 
die 
standardisierten 
Bruttolöhne 
(Tabellengruppe A) abzustellen, wobei jeweils vom sogenannten 
Zentralwert (Median) auszugehen ist (BGE 129 V 472 E.4.2.1). Die 
entsprechenden Angaben sind in der Folge auf eine durchschnittliche und 
betriebsübliche Arbeitszeit umzurechnen, weil die LSE-Tabellenlöhne aus 


- 31 -
statistischen Gründen auf einer standardisierten Arbeitszeit von 40 
Wochenstunden beruhen (BGE 124 V 321 E.3b/bb). Alsdann kann 
bisweilen ein leidensbedingter Abzug vorgenommen werden, der im 
Regelfall mehr als 10 % und maximal 25 % beträgt (BGE 134 V 322 E.5 
und 6, BGE 126 V 75 E.5b/aa; ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, in: 
STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 
Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 
3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 28a N. 104).
d)
Die IV-Stelle hat das Invalideneinkommen des Beschwerdeführers auf der 
Grundlage der LSE 2010, Anforderungsniveau 4, leichte und repetitive 
Tätigkeit, bestimmt. Danach beträgt der standardisierte, monatliche 
Bruttoverdienst von Männern (TA 1) in einer leichten und repetitiven 
Tätigkeit (Anforderungsniveau 4) Fr. 4'901.--. Daraus ergibt sich auf der 
Basis der durchschnittlichen Arbeitszeit im Jahr 2014 von 41.6 Stunden 
unter Anpassung an die Nominallohnentwicklung bei einer 80%igen 
Leistungsfähigkeit ein jährliches Bruttoeinkommen von Fr. 50'812.40 (vgl. 
IV-act. 125). Dieses Invalideneinkommen hätte der Beschwerdeführer bei 
Ausschöpfung seiner Restarbeitsfähigkeit seit August 2012 erzielen kön-
nen. 
e)
Der Beschwerdeführer hält dieser Auffassung entgegen, nicht in der Lage 
zu sein, die ihm verbleibende Arbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu 
verwerten, da er in seiner angestammten Tätigkeit als Strassenbauer ar-
beitsunfähig sei und über keine anderen Qualifikationen verfüge, die er 
beruflich nutzbar machen könnte. Ausserdem sei ihm mit Wirkung ab dem 
1. August 1994 und damit vor knapp 20 Jahren eine ganze Invalidenrente 
zugesprochen worden, weshalb er seither keine Erwerbstätigkeit mehr 
ausgeübt habe. Unter diesen Umständen sei auszuschliessen, dass er 
ohne entsprechende Eingliederungsmassnahmen im Stande sei, eine Er-
werbstätigkeit zu finden und eine allfällige Restarbeitsfähigkeit zu verwer-


- 32 -
ten. Die Wiedereingliederung von Versicherten im fortgeschrittenen Alter 
oder nach invaliditätsbedingtem langjährigem Fernbleiben von der Ar-
beitswelt ist oft schwierig. Diesem Umstand Rechnung tragend muss sich 
die IV-Stelle, sofern die versicherte Person das 55. Altersjahr zurückge-
legt oder die Rente mehr als 15 Jahre bezogen hat, vor der Herabsetzung 
oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizi-
nisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne weiteres 
in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob 
dafür ausnahmsweise eine erwerbsbezogene Abklärung und/oder die 
Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne erforder-
lich ist. Das bedeutet nicht, dass sich der Versicherte auf eine Besitzstan-
desgarantie berufen kann, sondern lediglich seine Rente erst nach Prü-
fung und Durchführung von Eingliederungsmassnahmen einzustellen ist 
(Urteile des Bundesgerichts 9C_275/2014 vom 21. August 2014 E.4.3, 
9C_363/2011 vom 31. Oktober 2011 E.3.1, 9C_228/2010 vom 26. April 
2011 E.3.3-3.5; 9C_363/2011 vom 31. Oktober 2011 E.3.2.1). Für die 
Ermittlung der hierfür massgeblichen Eckwerte ist auf den Zeitpunkt der 
rentenaufhebenden Verfügung respektive auf den darin verfügten Zeit-
punkt der Rentenaufhebung abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 
8C_446/2014 vom 12. Januar 2015 E.4.2.1). Gerade bei jüngeren Versi-
cherten, die keine Anstalten getroffen haben, ihre Restarbeitsfähigkeit zu 
verwerten, ist indes nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch 
bei einem über 15 Jahre dauerndem Rentenbezug ein Anspruch auf Ein-
gliederungsmassnahmen zu verneinen, wenn die subjektive Bereitschaft, 
sich in den Arbeitsprozess zu integrieren, nicht gegeben ist (Urteile des 
Bundesgerichts 9C_490/2014 vom 23. Januar 2015 E.5, 9C_726/2011 
vom 1. Februar 2012 E. 5.2). 
f)
Der Beschwerdeführer bezog im Zeitpunkt der rückwirkenden Rentenauf-
hebung mit Verfügung vom 25. Juli 2013 seit knapp 19 Jahren eine Inva-
lidenrente. Allerdings war er bei Erlass der Verfügung vom 25. Juli 2014 


- 33 -
erst 45 Jahre alt und wäre seit dem Wegfall seiner psychischen Krankheit 
im Jahr 2004 im Stande gewesen, eine leidensadaptierte Tätigkeit mit ei-
nem Pensum von 70 % auszuüben (vgl. E.6f hiervor). Der Beschwerde-
führer hat jedoch nie versucht, diese Restarbeitsfähigkeit zu verwerten 
und konnte auch im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nicht dazu be-
wegt werden, die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auch nur in Betracht zu 
ziehen. Denn bei ihm hat sich die Überzeugung verfestigt, vollkommen 
arbeitsunfähig zu sein und selbst körperlich leichte Arbeiten nur spora-
disch ausüben zu können. Aufgrund dieser ausgeprägten subjektiven 
Krankheits- und Behinderungsüberzeugung erachten die IME-Gutachter 
Eingliederungsmassnahmen als nicht durchführbar, weshalb sie der IV-
Stelle empfehlen, davon abzusehen (IV-act. 54 S. 52). Diese Einschät-
zung der IME-Gutachter erscheint umso gewichtiger, als sich der Be-
schwerdeführer bereits 1988 ohne hinreichenden Grund der Umschulung 
zum Tiefbauzeichner widersetzte und die von der IV-Stelle organisierte 
Lehrstelle nach wenigen Wochen aus fadenscheinigen Gründen aufgab 
(altIV-act. 25, 26). Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu beanstanden, 
dass die IV-Stelle im vorliegenden Fall auf berufliche Abklärungen sowie 
Eingliederungsmassnahmen verzichtet hat und direkt von einer renten-
herabsetzenden arbeitsmarktrechtlichen Verwertbarkeit der Restarbeits-
fähigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen ist. 
g)
Infolgedessen gilt als erstellt, dass der Beschwerdeführer bei Ausschöp-
fung seiner Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
seit August 2012 ein Invalideneinkommen von Fr. 50'812.40 hätte erzielen 
können. Wird dieser Verdienst dem Valideneinkommen des Beschwerde-
führers von Fr. 74'414.65 gegenübergestellt, so resultiert daraus eine Ein-
kommenseinbusse Fr. 23'902.20, was einem Invaliditätsgrad von 32.00 % 
(31.70 %; vgl. 130 V 121 E.3) entspricht. Demzufolge ist der Beschwerde-
führer seit dem 1. August 2012 in der Lage, ein rentenausschliessendes 


- 34 -
Einkommen zu generieren. Ihm steht folglich keine Rente mehr zu (Art. 28 
Abs. 2 IVG).
8. a)
Zu prüfen bleibt, ob die IV-Stelle die dem Beschwerdeführer zugespro-
chene Rente bei dieser Sachlage zu Recht rückwirkend per 31. Juli 2012 
aufgehoben hat. Gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV darf die IV-Stelle eine 
Rente rückwirkend (ex tunc) vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen 
Änderung aufheben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung dar-
auf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat 
oder er einer ihm obliegenden Meldepflicht nicht nachgekommen ist. 
Gemäss Art. 77 IVV haben der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertre-
ter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den 
Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des 
Gesundheitsschadens, der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, des Zustandes 
der Hilflosigkeit sowie des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes, 
unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. ausserdem Art. 31 Abs.1 
ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaf-
tes Verhalten erforderlich, wobei nach ständiger bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 
E.2a, 112 V 97 E.2a, 110 V 180 E.3d). Erforderlich ist im Weiteren, dass 
zwischen der schuldhaften Meldepflichtverletzung als zu sanktionieren-
dem Verhalten und dem unrechtmässigen Leistungsbezug (eingetrete-
nem Schaden) ein Kausalzusammenhang besteht. Daran fehlt es, wenn 
anzunehmen ist, die geforderte Meldung hätte an der Ausrichtung der 
Leistung nichts geändert (BGE 118 V 214 E.4, SVR 1995 IV Nr. 58; UELI 
KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 25 
N. 15).
b)
Der Beschwerdeführer gab im Fragebogen für die Revision der Invaliden-
rente / Hilflosenentschädigung vom 9. Oktober 2006 an, seine gesund-
heitliche Verfassung sei gleichgeblieben und hielt fest, beim An- /Ausklei-


- 35 -
den, beim Aufstehen /Absitzen /Abliegen (teilweise) sowie bei der Fort-
bewegung (teilweise) auf Hilfe angewiesen zu sein (IV-act. 7 S. 2). Am 
19. Dezember 2011 erklärte er im Fragebogen für die Revision der Invali-
denrente / Hilflosenentschädigung, die Belastbarkeit seines Körpers neh-
me ständig ab. Blockaden in der Wirbelsäule würden ihm teilweise selbst 
aufrechtes Stehen verunmöglichen und träten in immer kürzeren Interval-
len auf (IV-act. 20 S. 1). Wegen dieser Beschwerden sei er auf Hilfe beim 
An- /Auskleiden, Aufstehen /Absitzen /Abliegen sowie bei der Fortbewe-
gung angewiesen (IV-act. S. 2 f.). In diesem Sinne äusserte er sich eben-
falls anlässlich des Evaluationsgesprächs vom 2. Dezember 2013. Da-
nach verschlimmere sich seine gesundheitliche Verfassung seit 25 Jahren 
immer mehr und es käme immer häufiger zu Blockaden (IV-act. 82 S. 1). 
Die Blockaden träten zwei bis fünf Mal pro Monat auf und dauerten bis zu 
sechs Tage. Während diesen Phasen sei er auf die Mithilfe seiner Ehe-
frau angewiesen, um sich anzuziehen (IV-act. 82 S. 2). Er könne dann 
praktisch nur liegen und kaum mehr als 20 Minuten gehen, wobei er sich 
zu Hause mit Krücken fortbewegen müsse (IV-act. 82 S. 3). Er habe lan-
ge Zeit versucht, noch Fahrrad zu fahren, habe dies jedoch wegen der 
Rückenbeschwerden aufgeben müssen. Jetzt könne er nur mehr Spazie-
rengehen (IV-act. 82 S. 4). Vom Boden bis zur Taille könne er keine Las-
ten mehr heben. Von der Taille bis zur Kopfhöhe nur ganz leichte Ge-
genstände, wie etwa eine Tasse (IV-act. 82 S. 4). Diese Angaben stehen 
nach fachärztlicher Einschätzung im Widerspruch zu den während der 
Standobservation gemachten Beobachtungen, worin der Beschwerdefüh-
rer, abgesehen von einem geringfügigen Schonhinken, einen normalen 
Bewegungsablauf zeigt, in der Lage ist, die Pneus mit einem Gewicht von 
ca. 15 kg aus dem Fahrzeug zu laden, sie vor dem Hauseingang abzu-
stellen und sie über den Platz zu tragen (17.08.), ohne Anzeichen körper-
licher Einschränkungen auf ein schweres Motorrad (vollgetankt ca. 600 
kg) zu sitzen (18.08., 23.08. und 31.08.) und damit loszufahren (vgl. dazu 
Ermittlungsbericht und Videoaufnahmen im separaten Dossier). Daraus 


- 36 -
ist zu folgern, dass der Beschwerdeführer seine Beschwerden und ge-
sundheitlichen Beeinträchtigungen gegenüber der IV-Stelle übertrieben 
dargestellt hat. Hätte er der IV-Stelle seinen Tagesablauf korrekt geschil-
dert, so hätte die IV-Stelle aufgrund der darin zum Ausdruck kommenden 
verbesserten Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers sogleich Rech-
nung tragen und die dem Beschwerdeführer zugesprochene Rente an die 
veränderte Sachlage anpassen können. Die IV-Stelle war demnach be-
rechtigt, die zugesprochene Rente rückwirkend auf den Zeitpunkt der 
ausgewiesenen, voraussichtlich anhaltenden vollständigen Erwerbsfähig-
keit des Beschwerdeführers aufzuheben. 
c)
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag nicht zu überzeu-
gen. Zwar trifft es zu, dass sein Hausarzt, Dr. med. H._____, seine ge-
sundheitliche Verfassung und, davon ausgehend, seine Arbeitsfähigkeit 
seit 2004 im Wesentlichen als unverändert geblieben ansieht. Die ent-
sprechende Einschätzung beruht indessen primär auf den subjektiven 
(Schmerz-)Angaben des Beschwerdeführers und lässt sich nur teilweise 
auf die erhobenen somatischen Befunde zurückführen. Diese Beurteilung 
widerspiegelt, wie vorangehend dargelegt (E.6e/cc-ee hiervor), die Ar-
beitsfähigkeit des Beschwerdeführers indes nicht. Der Beschwerdeführer 
war denn auch nicht gehalten, die IV-Stelle über die entsprechende Ein-
schätzung zu informieren. Hingegen hätte er die IV-Stelle über seine im 
Alltag wiedergewonnenen Fähigkeiten informieren müssen. Konkret wäre 
er gehalten gewesen, der IV-Stelle mitzuteilen, dass er gelegentlich in der 
Lage sei, Lasten bis zu 15 kg zu tragen, mit einem 600 kg schweren Mo-
torrad umzugehen und sich, abgesehen von einem leichten Schonhinken, 
weitgehend normal fortzubewegen. Diese Schilderungen hätten die IV-
Stelle veranlasst, ein Revisionsverfahren einzuleiten, da solche Fähigkei-
ten einer deutlich über der angenommenen funktionellen Leistungsfähig-
keit des Beschwerdeführers liegende Arbeitsfähigkeit entsprechen. Folg-
lich hat der Beschwerdeführer seine Meldepflicht gegenüber der IV-Stelle 


- 37 -
verletzt, weshalb diese berechtigt war, die ihm zugesprochene Rente 
rückwirkend per 31. Juli 2012 aufzuheben.
9.
Mit Verfügung vom 15. August 2014 hat die IV-Stelle den Beschwerdefüh-
rer im Weiteren verpflichtet, die zu Unrecht bezogenen Versicherungsleis-
tungen im Betrag von Fr. 55'552.-- zurückzuerstatten. Die Höhe der fragli-
chen Rückforderung entspricht den Rentenleistungen, welche die IV-
Stelle dem Beschwerdeführer vom 1. August 2012 bis zum 31. Dezember 
2013 ausgerichtet hat (vgl. Bf-act. 2 im Verfahren S 14 131). Diese Versi-
cherungsleistungen hat der Beschwerdeführer ohne Rechtsgrund erhal-
ten, da ihm seit dem 1. August 2012 keine Leistungen der Invalidenversi-
cherung mehr zustehen. Die IV-Stelle ist demnach berechtigt, die fragli-
chen Versicherungsleistungen im Betrag von Fr. 55'552.-- vom Be-
schwerdeführer gestützt auf Art. 25 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 2 und 3 der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSV; SR 830.11) zurückzufordern. Die gegen diese Anordnung erho-
bene Beschwerde erweist sich folglich als unbegründet. Hinzuweisen 
bleibt, dass der Beschwerdeführer bei der IV-Stelle den Erlass dieser 
Rückforderung beantragen kann (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG und Art. 4 
sowie 5 ATSV). Sollte der Beschwerdeführer von dieser Möglichkeit Ge-
brauch machen, wird die IV-Stelle über dieses Erlassgesuch in Verfü-
gungsform zu entscheiden haben (KIESER, a.a.O., Art. 25 N. 37). 
10.
Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass sich die ge-
sundheitliche Verfassung des Beschwerdeführers seit der Mitteilung vom 
7. September 1999 und als Folge davon dessen Arbeitsfähigkeit wesent-
lich verbessert hat, womit die IV-Stelle das Vorliegen eines Revisions-
grundes in der Verfügung vom 25. Juli 2014 zu Recht bejaht und den 
Rentenanspruch des Beschwerdeführers aufgrund der veränderten Sach-
lage ohne Bindung an frühere Beurteilungen neu festgelegt hat. Diese 
Prüfung führt zum Ergebnis, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. Au-


- 38 -
gust 2012 in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Einkommen zu er-
zielen. Da der Beschwerdeführer ausserdem seine Aufklärungs- und Mel-
depflicht verletzt hat, war die IV-Stelle berechtigt, die dem Beschwerde-
führer zugesprochene Rente rückwirkend per 31. Juli 2012 aufzuheben 
und die im Zeitraum vom 1. August 2012 bis zum 31. Dezember 2013 oh-
ne Rechtsgrundlage erbrachten Versicherungsleistungen im Betrag von 
Fr. 55'552.-- zurückzufordern. Die entsprechenden Anordnungen erwei-
sen sich somit als rechtens, was zu deren Bestätigung und zur Abwei-
sung der dagegen erhobenen Beschwerden führt. 
11.
Weil es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung 
von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren kosten-
pflichtig. Die Gerichtskosten sind gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen. Sie 
werden vorliegend ermessensweise auf Fr. 700.-- festgelegt und entspre-
chend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer als unterliegender 
Partei zur Bezahlung auferlegt (Art. 73 Abs. 1 VRG). Die obsiegende IV-
Stelle hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g 
ATSG e contrario).
12.
Es bleibt das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozess-
führung mit Rechtsvertretung durch Rechtanwalt MLaw Dominik Senn-
hauser zu prüfen. 
a)
Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-
nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderli-
chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-
rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 
Rechtsbeistand. Die unentgeltliche Rechtspflege bezweckt, der bedürfti-
gen Partei den Zugang zum Gericht und die Wahrung ihrer Parteirechte 


- 39 -
zu ermöglichen. Sie soll sicherstellen, dass jedermann unabhängig von 
seinen finanziellen Verhältnissen nicht aussichtslose Streitsachen zur ge-
richtlichen Entscheidung bringen und sich überdies im Prozess, sofern es 
sachlich geboten ist, durch einen Anwalt vertreten lassen kann (BGE 135 
I 1 E.7.1). Art. 61 lit. f ATSG wiederholt dieses Recht auf unentgeltliche 
Rechtspflege explizit. Aussichtslos ist ein Prozess, dessen Gewinnchan-
cen beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahr und kaum als ernst-
haft bezeichnet werden können. Hingegen darf nicht von Aussichtslosig-
keit ausgegangen werden, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustge-
fahr ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als die-
se. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, 
sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; 
eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr 
nicht führen würde, nicht allein deshalb anstrengen können, weil er nichts 
kostet (BGE 138 III 217 E.2.2.4; 129 I 129 E.2.3.1; 122 I 267 E.2b; KIE-
SER, a.a.O., Art. 61 N. 102). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussich-
ten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen 
Prüfung, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Ge-
suchs massgebend sind (BGE 129 I 129 E.2.3.1; ANDREAS TRAUB, in: 
STEIGER-SACKMANN / MOSIMANN [Hrsg.], Recht der Sozialen Sicherheit, 
a.a.O., N. 5.202).
b)
Die IV-Stelle hat in der Verfügung vom 25. Juli 2014 die dem Beschwer-
deführer einstmals zugesprochene ganze Rente rückwirkend per 31. Juli 
2012 aufgehoben und den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. Au-
gust 2015 verpflichtet, der IV-Stelle Fr. 55'552.-- zurückzuzahlen. Der mit 
diesen Anordnungen verbundene Eingriff in die Existenzgrundlage des 
Beschwerdeführers ist als erheblich zu betrachten, zumal der Beschwer-
deführer seit 1994 keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist. Unter 
diesen Umständen erscheinen die Beschwerden S 14 124 und S 14 131 
nicht als offensichtlich mutwillig. Ebenso wenig kann gesagt werden, dass 


- 40 -
die hiermit verbundenen Gewinnchancen von vornherein als beträchtlich 
geringer einzustufen sind als die entsprechende Verlustgefahr. Schliess-
lich erscheint die Vertretung durch einen Rechtsanwalt angesichts der 
Schwierigkeit der zu beurteilenden Sach- und Rechtsfragen und der feh-
lenden Rechtskenntnisse des Beschwerdeführers durchaus als geboten. 
Fraglich ist hingegen, ob der Beschwerdeführer bedürftig ist.
aa)
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt die Grenze der Be-
dürftigkeit im Sinne von Art. 61 lit. f ATSG höher als diejenige des betrei-
bungsrechtlichen Grundbedarfs, weshalb bei der Bestimmung des pro-
zessualen Notbedarfs nicht schematisch auf das betreibungsrechtliche 
Existenzminimum abgestellt werden darf (SVR 2007 AHV Nr. 7 E.4.1.2.1). 
Vielmehr ist die prozessuale Bedürftigkeit nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung nach den Umständen des konkreten Einzelfalls und der 
gesamten wirtschaftlichen Situation des Gesuchstellers im Zeitpunkt der 
Einreichung des Gesuchs zu beurteilen. Dazu gehören zum einen die fi-
nanziellen Verpflichtungen des Gesuchstellers in Form des erweiterten 
betreibungsrechtlichen Existenzbedarfs, zum anderen dessen Einkom-
mens- und Vermögensverhältnisse. In diese Beurteilung ist bei verheirate-
ten Gesuchstellern das Einkommen und Vermögen des Ehepartners mit 
einzubeziehen (BGE 115 Ia 193 E.3a, 108 Ia 9 E.3). Ergibt sich aus die-
ser Gegenüberstellung zwischen dem massgeblichen Grundbedarf und 
den zur Verfügung stehenden Finanzmittel ein Überschuss, so ist dieser 
mit den zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten in Beziehung zu 
setzen. Dabei sollte es der monatliche Überschuss dem Gesuchsteller 
ermöglichen, die Prozesskosten bei weniger aufwendigen Prozessen in-
nert eines Jahres, bei anderen innert zweier Jahre zu tilgen (vgl. Urteile 
des 
Bundesgerichts 
9C_253/2009 
vom 
11. Januar 
2010 
E.3, 
9C_234/2008 vom 4. August 2008 E.4). 


- 41 -
bb)
Der Beschwerdeführer hat mit seinem Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege die definitive Veranlagungsverfügung für die Kan-
tons- und Gemeindesteuer für das Jahr 2012 eingereicht. Danach verfügt 
das Ehepaar nicht über ein steuerbares Vermögen. Es weist jedoch in der 
zugehörigen 
Steuererklärung 
ein 
gemeinsames 
Vermögen 
von 
Fr. 25'445.-- aus. Diesem steht indessen die angefochtene Rückforderung 
der IV-Stelle in der Höhe von Fr. 55'552.-- gegenüber. Ausserdem hat der 
Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren geltend gemacht, das Ver-
mögen von Fr. 25'445.-- zwischenzeitlich für den Lebensunterhalt aufge-
bracht zu haben. Ob die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
zum Beweis dieser Behauptung eingereichte provisorische Steuerberech-
nung genügt, um diesen Sachverhalt als erwiesen anzusehen, muss be-
zweifelt werden. Diese Frage kann jedoch dahingestellt bleiben, da der 
Beschwerdeführer angesichts der diesem Vermögen gegenüberstehen-
den Rückforderung der IV-Stelle so oder anders als überschuldet einzu-
stufen ist. In Bezug auf die Einkommenssituation der Familie ist sodann 
zu beachten, dass die Versicherung P._____ ihre Rentenleistungen an 
den Beschwerdeführer im Nachgang an die von der IV-Stelle verfügte 
Rentenaufhebung eingestellt hat. Demzufolge stehen der Familie zur Be-
streitung ihres Existenzbedarfs nur mehr das Einkommen der Ehefrau des 
Beschwerdeführers und der bescheidene Lehrlingslohn der gemeinsamen 
Tochter zur Verfügung. Wie hoch der fragliche Lehrlingslohn ist, steht 
nicht fest. Bekannt ist hingegen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers 
laut der vom Anwalt des Beschwerdeführers eingereichten provisorischen 
Steuerberechnung ein Jahreseinkommen, einschliesslich Ausbildungszu-
lagen, von Fr. 32'200.--, mithin Fr. 2'683.30 (Fr. 32'000.-- : 12) pro Monat, 
erzielt. Die entsprechenden Einkünfte zuzüglich des Lehrlingslohns der 
gemeinsamen Tochter dürften kaum zur Deckung des betreibungsrechtli-
chen Existenzminimums der Familie ausreichen. Folglich ist die Bedürf-
tigkeit des Beschwerdeführers ausgewiesen, womit seinem Gesuch um 


- 42 -
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Rechtsvertretung 
durch Rechtsanwalt MLaw Dominik Sennhauser stattzugeben ist. 
c)
Die dem Beschwerdeführer auferlegten Verfahrenskosten im Betrag von 
Fr. 700.-- sind demnach antragsgemäss von der Gerichtskasse zu über-
nehmen.
d)
Die Bemessung der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters 
richtet sich, anders als im vorinstanzlichen Einspracheverfahren, nach 
dem kantonalen Recht (KIESER, a.a.O. Art. 61 N. 106). Gemäss Art. 5 
Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsan-
wältinnen und Rechtsanwälte (HV; BR 310.250) ist dem unentgeltlichen 
Rechtsbeistand für den berechtigten Aufwand der unentgeltlichen Vertre-
tung ein Honorar von Fr. 200.-- pro Stunde zuzüglich der notwendigen 
Barauslagen und Mehrwertsteuer auszurichten. Für die Bestimmung der 
Höhe des Anwaltshonorars hat das Gericht die Wichtigkeit und Schwie-
rigkeit der Streitsache, den Umfang der Arbeitsleistung und den Zeitauf-
wand zu berücksichtigen. Als Grundsatz gilt, dass die Parteientschädi-
gung nur den objektiv erforderlichen Vertretungsaufwand umfassen soll 
(Art. 61 lit. g ATSG; Urteil des Bundesgerichts 9C_178/2011 vom 20. Mai 
2011 E.3.4.1). 
e)
Die eingereichte Honorarnote umfasst die Bemühungen des Rechtsver-
treters des Beschwerdeführers in der Zeit vom 2. April bis zum 10. Okto-
ber 2014. Dies obgleich die IV-Stelle die im Beschwerdeverfahren S 14 
124 angefochtene Verfügung erst am 25. Juli 2014 erlassen hat und diese 
dem Beschwerdeführer von dessen Rechtsvertreter am 28. Juli 2014 zur 
Kenntnis gebracht wurde. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist da-
her nur der ab dem 30. Juli 2014 geltend gemachte Arbeitsaufwand zu 
entschädigen, zumal die IV-Stelle die im Weiteren angefochtene Verfü-
gung erst am 15. August 2014 (S 14 131) erlassen hat. In einem solchen 


- 43 -
Fall wird die geforderte Entschädigung im Regelfall berichtigt, indem das 
für den nicht massgeblichen Zeitraum geforderte Honorar sowie die ent-
sprechenden Barauslagen in Abzug gebracht werden. Ein solches Vorge-
hen wäre im vorliegenden Fall indes mit einem unangemessenen Arbeits-
aufwand verbunden. Denn der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
fordert eine Entschädigung von Fr. 7'904.20, bestehend aus einem Hono-
rar von Fr. 6'755.--, Barauslagen von Fr. 577.80 (davon Fr. 387.80 mehr-
wertsteuerpflichtig) und einer Mehrwertsteuer von Fr. 571.40. In der 
Übersichtstabelle zur detaillierten Honorarnote werden in Übereinstim-
mung mit diesen Angaben ein Honorar von Fr. 6'755.35 (Fr. 6'170.35 + 
Fr. 600.-- [Honorar Praktikantin]) sowie gleichlautende Barauslagen aus-
gewiesen. Das Honorar des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers 
wird indes mit einem Stundenansatz von Fr. 207.35 (Fr. 6'155.-- : 29.70 
Stunden) berechnet, während der detaillierten Honorarnote und der ge-
forderten Entschädigung ein Stundenansatz von Fr. 250.-- zugrunde liegt. 
Angesichts dieser divergierenden Stundenansätze können die in der Ho-
norarübersicht ausgewiesenen 29.70 Arbeitsstunden nicht dem effektiven 
Arbeitsaufwand des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers entspre-
chen. Im Übrigen enthält die detaillierte Honorarnote etliche Aufwandposi-
tionen, die in der geltend gemachten Höhe nicht sachgerecht sind. Da das 
kantonale Gericht von Bundesrechts wegen nicht an die geltend gemach-
ten 
Honoraransprüche 
gebunden 
ist 
(Urteil 
des 
Bundesgerichts 
9C_178/2011 vom 20. Mai 2011 E.3.4.3), erscheint es unter diesen Um-
ständen als angezeigt, die ausseramtliche Entschädigung, losgelöst von 
den in sich widersprüchlichen Angaben in der Honorarnote, ausgehend 
von einem Stundenansatz von Fr. 200.--ermessensweise pauschal auf 
Fr. 5'000.--, inkl. Barauslagen und MWST, festzulegen. In diesem Umfang 
ist Rechtsanwalt MLaw Dominik Sennhauser für seine Bemühungen in 
den Beschwerdeverfahren S 14 124 und S 14 131 aus der Gerichtskasse 
zu entschädigen.


- 44 -
f)
Es gilt der Vorbehalt von Art. 77 VRG, wonach das Erlassene (Gerichts-
kosten) und die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten sind, wenn sich 
die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers 
dereinst verbessern und er dazu finanziell in der Lage ist.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerdeverfahren S 14 124 und S 14 131 werden vereinigt. 
2.
Die Beschwerden S 14 124 und S 14 131 werden abgewiesen.
3. a)
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die A._____ 
auferlegten Verfahrenskosten von Fr. 700.-- von der Gerichtskasse über-
nommen. 
b)
A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt MLaw Dominik Sennhauser 
ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die 
Gerichtskasse mit Fr. 5'000.-- (inkl. Barauslagen und MWST) entschädigt. 
c)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 
gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und 
die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]
Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 9. März 
2016 abgewiesen (9C_582/2015).