gr_gerichte · S 2019 13 · 2020-11-17 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 19 13
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Pedretti
Richter
von Salis, Racioppi
Aktuarin
Hemmi
URTEIL
vom 17. November 2020
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
gesetzlich vertreten durch die Eltern, 
wiedervertreten durch die Stiftung B._____,
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG


- 2 -
1.
A._____ erlitt bei seiner Geburt eine schwere hypoxisch-ischämische En-
zephalopathie und ist seither schwerstbehindert. Er leidet an verschiede-
nen Geburtsgebrechen (Ziff. 352 [Hypospadie], Ziff. 387 [angeborene Epi-
lepsie], Ziff. 390 [angeborene cerebrale Lähmungen], Ziff. 423 [Missbildun-
gen und angeborene Erkrankungen des Nervus opticus mit Visusvermin-
derung], Ziff. 495 [schwere neonatale Infekte] sowie Ziff. 497 [schwere re-
spiratorische Adaptationsstörungen] des Anhangs zur Verordnung über 
Geburtsgebrechen), für deren Behandlung er Leistungen der Invalidenver-
sicherung bezieht.
2.
Am 28. Juli 2016 wurde A._____ von seiner Mutter unter Hinweis auf eine 
cerebrale Bewegungsstörung und eine BNS-Epilepsie bei der IV-Stelle des 
Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug einer Hilflosen-
entschädigung angemeldet. Sie gab an, dass ihr Sohn in einer alltäglichen 
Lebensverrichtung (Essen) regelmässig in erheblicher Weise auf Hilfe Drit-
ter angewiesen sei. Ausserdem benötige er dauernde medizinisch-pflege-
rische Hilfe und müsse auch persönlich überwacht werden.
3.
Am 7. Dezember 2016 fand eine Abklärung vor Ort statt. Im entsprechen-
den Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung vom 5. Januar 2017 hielt 
die Abklärungsperson fest, dass A._____ bis Ende Januar 2017 in einer 
alltäglichen Lebensverrichtung (Essen) und ab Februar 2017 in zwei alltäg-
lichen Lebensverrichtungen (Essen und Fortbewegung/Kontaktaufnahme) 
regelmässig in erheblicher Weise auf Hilfe Dritter angewiesen sei. Zudem 
benötige er dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe sowie dauernde per-
sönliche Überwachung. Der tägliche behinderungsbedingte Mehraufwand 
betrage 5 Stunden und 5 Minuten. 
4.
Mit Verfügung vom 9. Februar 2017 sprach die IV-Stelle A._____ rückwir-
kend ab 1. Juni 2016 (Spitalaustritt) eine Entschädigung wegen leichter 
Hilflosigkeit und ab 1. Februar 2017 bis April 2019 (Revision) eine Hilflo-


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senentschädigung mittleren Grades zu. Zusätzlich wurde bei Aufenthalt zu 
Hause ab 1. Juni 2016 ein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag für 
einen Betreuungsaufwand von 4 bis 6 Stunden pro Tag bejaht. 
5.
Am 19. Juli 2017 reichte die Kinderspitex Ostschweiz der IV-Stelle ein Ge-
such um Übernahme von Leistungen der Kinderspitex samt Verordnung für 
die Spitex-Behandlungspflege ein. 
6.
Am 3. November 2017 informierte sich die IV-Stelle telefonisch bei der Mut-
ter von A._____ über den Beginn und den Umfang der Kinderspitex-
einsätze.
7.
Mit Vorbescheid vom 23. November 2017 stellte die IV-Stelle eine teilweise 
Kostengutsprache für Leistungen der Kinderspitex vom 1. April 2017 bis 
31. März 2018 im Umfang von 5 Stunden für Abklärung und Dokumentation 
(einmalig), 15 Stunden in den ersten drei Monaten (1. April 2017 bis 30. 
Juni 2017) und 3 Stunden pro Monat (1. Juli 2017 bis 31. März 2018) für 
Beratung und Instruktion der Eltern sowie 32 Stunden pro Woche für Un-
tersuchung und Behandlung in Aussicht.
8.
Dagegen erhob die Kinderspitex Ostschweiz in Vertretung der Eltern von 
A._____ nach gewährter Fristerstreckung am 17. Januar 2018 Einwand. 
Die IV-Stelle habe nie eine Abklärung vor Ort durchgeführt und stütze sich 
lediglich auf eine telefonische Auskunft der Mutter von A._____. Die Anga-
ben der für die Pflege verantwortlichen Pflegefachfrau würden gänzlich feh-
len, weshalb die IV-Stelle ihre Abklärungspflichten verletzt habe. 
9.
Am 7. Februar 2018 führte die IV-Stelle betreffend Kinderspitex eine Ab-
klärung vor Ort durch. Im dazugehörigen Abklärungsbericht vom 14. März 
2018 wurde zusammenfassend festgehalten, dass die von der Kinderspitex 
Ostschweiz eingereichten Einsatzzeiten für die Monate April 2017 bis Ja-


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nuar 2018 einen Durchschnittswert an medizinischen Behandlungsmass-
nahmen von rund 4 Stunden und 30 Minuten pro Einsatz ergäben. Bei der 
aktuellen Abklärung vor Ort sei hinsichtlich der medizinischen Behand-
lungsmassnahmen pro Spitexeinsatz ein Zeitaufwand von 3 Stunden und 
4 Minuten ermittelt worden. Die Tatsache, dass die Spitex während 8 Stun-
den vor Ort sei, stehe nicht ausschliesslich im Zusammenhang mit der Not-
wendigkeit der medizinischen Massnahmen. Hierbei handle es sich um ei-
nen Zeitwert, den die Spitex aus organisatorischen Gründen in der Nacht 
leiste. Zudem benötige die Mutter von A._____ aufgrund der Schwanger-
schaft mehr Ruhe und Schlaf. Weiter gehe der Abklärungsdienst davon 
aus, dass bei der bestehenden Grunderkrankung von A._____ in Notfallsi-
tuationen stets eine ärztliche Intervention notwendig sei. Die effektiv er-
brachten anrechenbaren Leistungen der Spitex seien eingehend abgeklärt 
worden. Die verfügten Spitexleistungen hätten einen direkten Einfluss auf 
die Höhe des Intensivpflegezuschlags, da die gleiche Leistung nicht zwei-
mal abgerechnet werden könne. Deshalb berücksichtige die IV-Stelle Leis-
tungen, die nicht durch die Spitex erbracht würden, korrekterweise über 
den Intensivpflegezuschlag. Am wohlwollenden Vorbescheid vom 23. No-
vember 2017 werde festgehalten. 
10.
Im Rahmen eines am 16. März 2018 auf Gesuch hin eingeleiteten Revisi-
onsverfahrens betreffend Hilflosenentschädigung gab die Mutter von 
A._____ am 26. März 2018 in einem Fragebogen an, dass sich der Ge-
sundheitszustand ihres Sohnes seit September 2017 verschlechtert habe. 
Trotz nachlassender Epilepsie sei der Alltag aufgrund der starken 
Streckspastik, der Schleimbildung sowie der Verschluckungsgefahr etc. 
sehr schwierig.
11.
Am 7. Mai 2018 nahm die Kinderspitex Ostschweiz in Vertretung der Eltern 
von A._____ zum Abklärungsbericht Kinderspitex vom 14. März 2018 Stel-
lung. Das Abklärungsergebnis entspreche nicht dem effektiven Pflegebe-


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darf. Die Pflegefachfrauen hätten die ärztlich angeordneten Vorkehren bei 
A._____ zu Hause einzeln durchgeführt, den Zeitaufwand ermittelt und im 
beiliegenden Dokument "Pflegebedarf Patient" transparent aufgelistet. Der 
Abklärungsbericht der IV-Stelle beschränke sich auf pauschale Aussagen, 
ohne dass die einzelnen Vorkehren überprüft worden seien. Zu einem Ab-
klärungsbericht gehöre, dass divergierende Meinungen aufgezeigt würden. 
Dieser Pflicht sei die IV-Stelle nicht nachgekommen. 
12.
Mit Zwischenverfügung vom 14. Mai 2018 stellte die IV-Stelle den Intensiv-
pflegezuschlag per 1. Januar 2018 vorsorglich ein. Begründend wurde fest-
gehalten, dass sich bei der Betreuung von A._____ Änderungen ergeben 
hätten. Aufgrund der zusätzlichen Unterstützung durch die Kinderspitex be-
stehe die Möglichkeit, dass der tägliche behinderungs-bedingte zeitliche 
Mehraufwand reduziert werde. Bis zum Erlass der definitiven Verfügung 
betreffend Kinderspitex könne der Intensivpflegezuschlag nicht weiter aus-
bezahlt werden. Die Hilflosenentschädigung werde hingegen wie gewohnt 
ausbezahlt. Sollte trotz Kinderspitex ein Anspruch auf einen Intensivpflege-
zuschlag bestehen, würden die Leistungen rückwirkend ab 1. Januar 2018 
vergütet. 
13.
Am 12. Juli 2018 reichte die Kinderspitex Ostschweiz der IV-Stelle ein Ver-
längerungsantrag für Kinderspitexleistungen ein. 
14.
Am 7. August 2018 führte die IV-Stelle im Rahmen des Revisionsverfah-
rens betreffend Hilflosenentschädigung erneut eine Abklärung vor Ort 
durch. Im entsprechenden Abklärungsbericht vom 17. Oktober 2018 wurde 
festgehalten, dass A._____ in vier alltäglichen Lebensverrichtungen (An- 
und Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen und Fortbewegung) 
regelmässig und erheblich hilfsbedürftig sei, weshalb eine Hilflosenent-
schädigung mittleren Grades weiterhin ausgewiesen sei. Auch könne die 
dauernde persönliche Überwachung weiterhin bejaht werden. Der zeitliche 


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Mehraufwand für die Intensivpflege wurde neu mit 6 Stunden und 2 Minuten 
(recte: 6 Stunden) erfasst (ohne Abzug Kinderspitex). 
15.
Am 11. Oktober 2018 reichte die Kinderspitex Ostschweiz der IV-Stelle das 
Kalendarium für den Zeitraum Januar bis September 2018 ein. 
16.
Mit Vorbescheid vom 25. Oktober 2018 stellte die IV-Stelle die Abweisung 
des Gesuchs um Erhöhung der Hilflosenentschädigung bzw. des Intensiv-
pflegezuschlags in Aussicht. 
17.
Gleichentags nahm die IV-Stelle zum Einwand vom 17. Januar 2018, zur 
Einwandergänzung vom 7. Mai 2018 und zum Verlängerungsantrag vom 
12. Juli 2018 der Kinderspitex Ostschweiz Stellung. 
18.
Am 20. November 2018 nahm die Kinderspitex Ostschweiz zum Schreiben 
der IV-Stelle vom 25. Oktober 2018 Stellung.
19.
Gegen den Vorbescheid vom 25. Oktober 2018 erhob die Kinderspitex Ost-
schweiz am 23. November 2018 namens und auftrags der Eltern von 
A._____ Einwand. 
20.
Auf Aufforderung der IV-Stelle hin reichte die Kinderspitex Ostschweiz am 
17. Dezember 2018 eine Aufstellung der geleisteten und bezahlten Stun-
den, das Kalendarium betreffend die Monate März 2017 bis August 2018 
sowie die Monatsrapporte der Pflegefachfrauen für den Zeitraum April 2017 
bis August 2018 ein. 
21.
Mit Verfügung vom 9. Januar 2019 betreffend Kostengutsprache für Kin-
derspitexleistungen teilte die IV-Stelle der Kinderspitex Ostschweiz mit, 
dass sämtliche von der Kinderspitex ab März 2017 bis Ende August 2018 
geleisteten Einsätze gemäss der eingereichten Zusammenstellung "Total 


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geleistete und bezahlte Stunden" vom 17. Dezember 2018 übernommen 
würden.
22.
Am 16. Januar 2019 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Gesuchs um 
Erhöhung der Hilflosenentschädigung bzw. des Intensivpflegezuschlags. 
Die Hilflosenentschädigung werde wie bisher ausgerichtet. Bis zum 1. April 
2022 (Revision) habe A._____ Anspruch auf eine Entschädigung wegen 
mittlerer Hilflosigkeit. Von Januar bis April 2018 habe die Spitex während 
durchschnittlich 5 Stunden pro Tag Leistungen erbracht. Diese seien vom 
Intensivpflegezuschlag von 4 bis 6 Stunden abzuziehen, weshalb für die-
sen Zeitraum kein Intensivpflegezuschlag ausgewiesen sei. Während den 
Monaten Mai und Juni 2018 habe A._____ mehrheitlich in der Stiftung 
C._____ gelebt. Die Auszahlung der Leistung erfolge nur für die Tage, an 
welchen er zu Hause übernachte. Im Juli und August 2018 hätten Spitex-
einsätze im Umfang von rund 37 Minuten pro Tag stattgefunden. Diese 
würden beim neu erfassten Intensivpflegezuschlag von 6 Stunden und 2 
Minuten (recte: 6 Stunden) in Abzug gebracht, womit ab 1. Juli 2018 bis 1. 
April 2022 (Revision) ein Intensivpflegezuschlag von 4 bis 6 Stunden resul-
tiere. Eine allfällige Erhöhung des Intensivpflegezuschlags werde geprüft, 
falls zukünftig auf weitere Spitexeinsätze verzichtet werde. Zum Einwand 
vom 23. November 2018 führte die IV-Stelle aus, es sei korrekt, dass seit 
der Geburt eine dauernde persönliche Überwachung vorliege und eine me-
dizinisch-pflegerische Hilfe ausgewiesen sei. Bezüglich des Vorbringens, 
wonach A._____ bereits aufgrund dieses Sachverhalts ein Intensivpflege-
zuschlag von 2 bis 4 Stunden zustehe, sei darauf hinzuweisen, dass ein 
Mehraufwand von 2 bis 4 Stunden noch keine Auszahlung auslöse. Bis zur 
Sistierung des Intensivpflegezuschlags per 1. Januar 2018 seien die Leis-
tungen der Spitex vergütet und ein Intensivpflegezuschlag von 4 bis 6 Stun-
den ausbezahlt worden, was eine unerwünschte Doppelentschädigung 
darstelle. Um eine solche zu vermeiden, seien Leistungen der Kinderspitex, 
welche im Rahmen der Behandlungspflege erfolgten, praxisgemäss von 


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dem vor Ort erfassten Aufwand für den Intensivpflegezuschlag abzuziehen. 
Der Abklärungsdienst habe alle Einsätze der Kinderspitex für die Monate 
Januar bis April 2018 überprüft und bereits im Vorbescheid detailliert er-
fasst. Nach Abzug der Kinderspitexleistungen entfalle ein Intensivpflegezu-
schlag von 4 bis 6 Stunden. Auch werde im Vorbescheid festgehalten, dass 
A._____ im Mai und Juni 2018 in der Stiftung C._____ gelebt habe und 
daher ein Intensivpflegezuschlag grundsätzlich hinfällig sei. Ebenso werde 
ausgeführt, dass für die Monate Juli und August 2018 ein Intensivpflegezu-
schlag von 4 bis 6 Stunden ausgewiesen sei. Aufgrund der nachträglich 
eingereichten Spitexzeiten sei der Aufwand ab 1. Januar 2018 bis 31. Au-
gust 2018 erneut überprüft worden. Dabei habe sich in Bezug auf den In-
tensivpflegezuschlag kein vom Vorbescheid abweichender Sachverhalt er-
geben. 
23.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 18. Februar 
2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit 
dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Zudem sei fest-
zustellen, dass ihm ab 1. Januar 2018 ein Intensivpflegezuschlag von mehr 
als 8 Stunden pro Tag zustehe. Eventualiter sei die IV-Stelle anzuweisen, 
die in der Bedarfsklärung mit ärztlicher Anordnung aufgeführten medizini-
schen Vorkehrungen als Mehraufwand anzuerkennen, entsprechend neu 
zu verfügen oder zu begründen, weshalb die ärztlich angeordnete Behand-
lungspflege, welche durch die Eltern geleistet werde, als Mehraufwand 
beim Intensivpflegezuschlag keine Berücksichtigung finden solle. In pro-
zessualer Hinsicht wurde beantragt, dass der Beschwerde die aufschie-
bende Wirkung zu entziehen sei, damit der nicht strittige Teil des Intensiv-
pflegezuschlags zur Auszahlung gelangen könne. Ausserdem sei dem Be-
schwerdeführer wegen eines Auslandaufenthalts seines Vertreters eine an-
gemessene Nachfrist zur ergänzenden Beschwerdebegründung und Nach-
reichung entsprechender Akten einzuräumen. Eventualiter sei ein zweiter 
Schriftwechsel durchzuführen. Begründend wurde im Wesentlichen ausge-


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führt, dass der erhobene Mehraufwand nicht den tatsächlichen Verhältnis-
sen entspreche. 
24.
Mit Schreiben der damals zuständigen Instruktionsrichterin vom 19. Fe-
bruar 2019 wurde dem Begehren des Beschwerdeführers um Ansetzung 
einer angemessenen Nachfrist zur ergänzenden Beschwerdebegründung 
nicht entsprochen.
25.
In ihrer Vernehmlassung vom 7. März 2019 schloss die IV-Stelle (nachfol-
gend: Beschwerdegegnerin) auf Abweisung der Beschwerde. Zur Begrün-
dung wurde primär auf die angefochtene Verfügung verwiesen. Ergänzend 
hielt die Beschwerdegegnerin fest, sie habe gestützt auf die ausführliche 
Abklärung vor Ort vom 7. August 2018 festgestellt, dass der Beschwerde-
führer weiterhin in mittlerem Grad hilflos sei und grundsätzlich einen An-
spruch auf einen Intensivpflegezuschlag von 4 bis 6 Stunden habe. Der 
Beschwerdeführer bringe pauschal vor, dass der erhobene Mehraufwand 
nicht den tatsächlichen Verhältnissen entspreche. Mangels konkreter Vor-
bringen sei nicht ersichtlich, inwiefern die angefochtene Verfügung nicht 
rechtens sein sollte.
26.
Mit ergänzender Stellungnahme zur Vernehmlassung vom 7. März 2019 
führte die Beschwerdegegnerin bezüglich des vom Beschwerdeführer be-
antragten Entzugs der aufschiebenden Wirkung am 11. März 2019 aus, 
dass die verfügten Leistungen praxisgemäss jeweils auch bei einer Be-
schwerde ausbezahlt würden.
27.
Am 25. März 2019 hielt der Beschwerdeführer replicando fest, dass der 
Antrag auf Entzug der aufschiebenden Wirkung entfalle. Bei ihm liege eine 
medizinische Dauerüberwachung über 24 Stunden mit Interventionsbereit-
schaft vor, was auch von der Beschwerdegegnerin anerkannt werde. Daher 
seien die Spitexleistungen gemäss IV-Rundschreiben Nr. 362 zu vergüten, 


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was die Beschwerdegegnerin letztlich auch eingesehen habe. Vor diesem 
Hintergrund würden die durch die Beschwerdegegnerin im Abklärungsbe-
richt vom 7. Februar 2018 (recte: 14. März 2018) erhobenen Vorkehren der 
Kinderspitex irrelevant. Bei der Berechnung des Intensivpflegezuschlags 
sei allein auf die medizinische Dauerüberwachung während 24 Stunden 
abzustellen und die durchschnittlichen Spitexeinsätze über 24 Stunden in 
Abzug zu bringen. Unbestritten sei, dass es sich beim Beschwerdeführer 
um ein schwerstbehindertes Kind handle, bei welchem eine medizinische 
Dauerüberwachung mit Interventionsbereitschaft über 24 Stunden seit Ge-
burt vorliege. Der Beschwerdeführer habe zu Hause Anspruch auf eine 24-
Stunden-Anwesenheit von Pflegefachfrauen. Die Eltern würden sämtliche 
Pflegemassnahmen übernehmen und ersetzten damit die entsprechenden 
Massnahmen einer Intensivstation. Es könne nicht angehen, dass sie dafür 
lediglich mit einem Intensivpflegezuschlag von 4 Stunden pro Tag entschä-
digt würden. Der Abklärung vom 7. Februar 2018 stehe die ärztliche Anord-
nung, die Bedarfsklärung der mit der Pflege beauftragten Pflegefachfrauen 
und die Aufstellung der Mutter des Beschwerdeführers entgegen. Diese 
Unterlagen habe die Beschwerdegegnerin in ihren Abklärungsberichten 
nicht gewürdigt und damit ihre Abklärungspflichten verletzt. Zur Bestim-
mung des Intensivpflegezuschlags müsse der durch die Eltern zu leistende 
Pflegeaufwand als Mehraufwand berücksichtigt werden. Das Krankheits-
bild des Beschwerdeführers verlange eine besonders intensive Überwa-
chung, weshalb ihm gemäss ärztlicher Anordnung eine Überwachungspau-
schale von 4 Stunden pro Tag zustehe. Per Ende August 2018 sei die 
Pflege durch die Kinderspitex eingestellt und der Beschwerdeführer in die 
Stiftung C._____ verlegt worden. Bei Aufenthalt zu Hause sei jedoch wei-
terhin ein Intensivpflegezuschlag von mehr als 8 Stunden pro Tag zu ver-
güten. Schliesslich könne von einer gesundheitlichen Verbesserung, wie 
sie im Abklärungsbericht vom 7. Februar 2018 (recte: 14. März 2018) mit 
Hinweis auf die Reduktion der Epilepsieanfälle festgehalten werde, keine 
Rede sein. 


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28.
Am 29. März 2019 führte die Beschwerdegegnerin duplicando aus, dass 
die vom Arzt mitunterzeichneten Anträge für Kinderspitexleistungen und 
die Bedarfserhebungen für die Kinderspitex nicht im Zusammenhang mit 
der Frage nach einer Hilflosenentschädigung und eines Intensivpflegezu-
schlags stünden. Zudem sei die Beschwerdegegnerin mit umfassenden 
Kostendächern (Anspruch auf medizinische Dauerüberwachung und 24-
Stunden-Kostengutsprache für Kinderspitex) betreffend Kinderspitex nicht 
einverstanden und habe auch vorliegend nur die tatsächlich geleisteten 
Kinderspitexeinsätze übernommen. Sodann gehe aus der pauschalen 
Rüge des Beschwerdeführers nicht hervor, in welchem Punkt der Ab-
klärungsbericht vom 7. August 2018 (recte: 17. Oktober 2018) nicht korrekt 
sein sollte. Ferner seien die Aussagen der Mutter des Beschwerdeführers 
bzw. der von den Eltern geleistete Pflegeaufwand im erwähnten Ab-
klärungsbericht berücksichtigt worden. Hinsichtlich der Überwachungspau-
schale sei des Weiteren darauf hinzuweisen, dass eine besonders inten-
sive Überwachung vor 8 Jahren in der Regel nicht in Betracht zu ziehen 
sei. Schliesslich seien die von der Kinderspitex für die Monate Januar bis 
April 2018 erbrachten und entschädigten Hilfeleistungen bei der Ermittlung 
des Mehraufwands der Eltern zu Recht in Abzug gebracht worden, zumal 
es nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu vermeiden gelte, dass die 
gleichen Leistungen im Rahmen sowohl des Intensivpflegezuschlags als 
auch medizinischer Massnahmen bei Geburtsgebrechen vergütet würden. 
Zusammenfassend erweise sich die angefochtene Verfügung als rechtens. 
Die pauschalen Rügen des Beschwerdeführers vermöchten den Ab-
klärungsbericht nicht zu erschüttern. 
Auf die weiteren Vorbringen und Argumente der Parteien wird, soweit er-
forderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.


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Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt 
vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die Verfü-
gung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 16. Januar 2019 stellt 
eine solche anfechtbare Verfügung und folglich ein taugliches Anfech-
tungsobjekt für ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden dar. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts er-
gibt sich aus Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 49 
Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 
370.100). Als Adressat der strittigen Verfügung ist der Beschwerdeführer 
berührt und er weist ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
oder Änderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formge-
recht (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) eingereichte 
Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob die Beschwerdegegnerin das Gesuch 
um Erhöhung der Hilflosenentschädigung bzw. des Intensivpflegezu-
schlags mit Verfügung vom 16. Januar 2019 zu Recht abgewiesen hat. Un-
bestritten ist, dass der Beschwerdeführer in vier alltäglichen Lebensverrich-
tungen (An- und Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen und 
Fortbewegung/Kontaktaufnahme) regelmässig in erheblicher Weise auf 
Hilfe Dritter angewiesen ist und seit der Geburt der dauernden persönlichen 
Überwachung bedarf, womit er weiterhin Anspruch auf eine Entschädigung 
wegen Hilflosigkeit mittleren Grades hat (vgl. Art. 37 Abs. 2 lit. a und b der 
Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201], vgl. auch 
nachstehende E.3.4). Demgegenüber ist streitig und zu beurteilen, ob der 
Beschwerdeführer ab 1. Januar 2018 Anspruch auf einen Intensivpflegezu-


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schlag für einen invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens 
8 Stunden pro Tag hat. 
3.1.
Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die 
hilflos sind, haben nach Art. 42 Abs. 1 Satz 1 IVG Anspruch auf eine Hilflo-
senentschädigung. Als hilflos gilt, wer wegen der Beeinträchtigung der Ge-
sundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder 
der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG).
3.2.
Die massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen betreffen sechs Be-
reiche: An- und Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, Körper-
pflege, Verrichten der Notdurft sowie Fortbewegung (vgl. Rz. 8010 des 
Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversiche-
rung, KSIH, Stand: 1. Januar 2018). Der Bedarf nach Hilfeleistungen muss 
regelmässig und in erheblicher Weise bestehen. Regelmässig werden Hil-
feleistungen benötigt, wenn sie täglich oder eventuell täglich erbracht wer-
den müssen (vgl. Rz. 8025 KSIH). Erheblich sind Hilfeleistungen, wenn die 
versicherte Person mindestens eine Teilfunktion einer alltäglichen Lebens-
verrichtung nicht mehr, nur noch mit unzumutbarem Aufwand oder nur noch 
auf unübliche Art und Weise selbst ausführen kann oder wegen ihres psy-
chischen Zustandes ohne besondere Aufforderung nicht vornehmen 
würde, oder wenn sie sie selbst mit Hilfe Dritter nicht erfüllen kann, weil sie 
für sie keinen Sinn hat (vgl. Rz. 8026 KSIH). 
3.3.
Der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung bezieht sich nicht 
auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als di-
rekte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrich-
tung Berücksichtigung gefunden haben, können bei der Beurteilung der 
Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals ins Gewicht fallen. Vielmehr ist 
darunter eine Hilfeleistung zu verstehen, welche infolge des Gesundheits-
zustandes der versicherten Person notwendig ist. Eine solche persönliche 


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Überwachung ist beispielsweise dann erforderlich, wenn eine versicherte 
Person wegen geistiger Absenzen nicht während des ganzen Tages allein 
gelassen werden kann. Die persönliche Überwachung muss ein gewisses 
Mass an Intensität aufweisen. Ob dauernde Hilfe oder persönliche Über-
wachung nötig sind, ist objektiv, nach dem Zustand der versicherten Person 
zu beurteilen. Eine Überwachungsbedürftigkeit darf angenommen werden, 
wenn die versicherte Person ohne Überwachung mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit sich selbst oder Drittpersonen gefährden würde (vgl. Rz. 
8035 KSIH).
3.4.
Gemäss Art. 42 Abs. 2 IVG ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mit-
telschwerer und leichter Hilflosigkeit. Bei Minderjährigen gilt die Hilflosigkeit 
als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfs-
mitteln in den meisten (mindestens vier, vgl. Rz. 8009 KSIH) alltäglichen 
Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 
angewiesen ist oder in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen 
regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und 
überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 
2 lit. a und b IVV; lit. c gilt nur für volljährige versicherte Personen, vgl. Art. 
42bis Abs. 5 IVG und Art. 38 Abs. 1 IVV). 
3.5.
Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive 
Betreuung brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht; dieser 
Zuschlag wird nicht gewährt bei einem Aufenthalt in einem Heim. Der mo-
natliche Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Be-
treuungsaufwand von mindestens 8 Stunden pro Tag 100 %, bei einem 
solchen von mindestens 6 Stunden pro Tag 70 % und bei einem solchen 
von mindestens 4 Stunden pro Tag 40 % des Höchstbetrages der Alters-
rente nach Artikel 34 Absätze 3 und 5 des Bundesgesetzes über die Alters- 
und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10). Der Zuschlag be-
rechnet sich pro Tag (Art. 42ter Abs. 3 IVG). Eine intensive Betreuung liegt 


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bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge Beein-
trächtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens vier 
Stunden benötigen (Art. 39 Abs. 1 IVV). Anrechenbar als Betreuung ist der 
Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behin-
derten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitauf-
wand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche durch me-
dizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für pädagogisch-
therapeutische Massnahmen (Art. 39 Abs. 2 IVV). Bedarf eine minderjäh-
rige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dau-
ernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden an-
gerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Über-
wachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Art. 39 Abs. 3 
IVV). Gemäss den bundesrätlichen Erläuterungen zu den Änderungen der 
IVV vom 21. Mai 2003 (vgl. AHI-Praxis 5/2003 S. 311 ff., S. 330) entsteht 
ein Anspruch auf den Intensivpflegezuschlag im Sinne von Art. 39 Abs. 3 
IVV nicht bereits dann, wenn ein Kind bloss während bestimmter Stunden 
am Tag pflegerische Unterstützung benötigt. Abgegolten werden soll viel-
mehr die für die Eltern extrem belastende Tatsache einer darüberhinaus-
gehenden, rund um die Uhr notwendigen invaliditätsbedingten Überwa-
chung, sei es aus medizinischen Gründen (z.B. Gefahr epileptischer An-
fälle), sei es infolge einer spezifischen geistigen Behinderung oder wegen 
Autismus.
3.6.
Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungs-
anspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach 
der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilf-
losigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen 
zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifi-
zierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse 
sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten 


- 16 -
über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen 
auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen 
Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die An-
gaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergie-
rende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichts-
text schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der ein-
zelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen 
Erfordernissen der dauernden Pflege, der persönlichen Überwachung und 
der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstim-
mung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht 
greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im 
eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung 
tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vor-
liegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompe-
tente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Be-
schwerdefall zuständige Gericht (vgl. BGE 140 V 543 E.3.2.1; Urteile des 
Bundesgerichts 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E.3.2, 8C_756/2011 
vom 12. Juli 2012 E.3.2). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für 
die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Aspekt des Intensivpflegezu-
schlags (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 
E.3.2, 8C_741/2017 vom 17. Juli 2018 E.5.1, 8C_308/2016 vom 6. Sep-
tember 2016 E.5.1). 
4.1.
Im Rahmen der am 7. Dezember 2016 vor Ort durchgeführten Abklärung 
betreffend Hilflosenentschädigung für Minderjährige inkl. Intensivpflegezu-
schlag ermittelte die Abklärungsperson einen täglichen invaliditätsbeding-
ten Mehraufwand von 5 Stunden und 5 Minuten (vgl. beschwerdegegneri-
sche Akten [Bg-act.] 71 S. 10). Gestützt auf dieses Abklärungsergebnis 
sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Verfügung 
vom 9. Februar 2017 bei Aufenthalt zu Hause ab 1. Juni 2016 (Spital-
austritt) einen Intensivpflegezuschlag für einen Betreuungsaufwand von 4 


- 17 -
bis 6 Stunden pro Tag zu (vgl. Bg-act. 76 S. 1 f.). In der Folge stellte die 
Beschwerdegegnerin den Intensivpflegezuschlag mit Zwischenverfügung 
vom 14. Mai 2018 per 1. Januar 2018 vorsorglich ein. Zur Begründung 
wurde festgehalten, aufgrund der zusätzlichen Unterstützung durch die 
Kinderspitex seit 14. Februar 2017 bestehe die Möglichkeit, dass sich der 
tägliche behinderungsbedingte Mehraufwand reduziert habe. Bis zum Er-
lass der definitiven Verfügung betreffend Kinderspitex könne der Intensiv-
pflegezuschlag nicht weiter ausbezahlt werden (vgl. Bg-act. 219 S. 1). Am 
7. August 2018 wurde im Rahmen eines auf beschwerdeführerisches Ge-
such hin Mitte März 2018 eingeleiteten Revisionsverfahrens betreffend Hilf-
losenentschädigung inkl. Intensivpflegezuschlag erneut eine Abklärung vor 
Ort durchgeführt. Dabei ermittelte die Abklärungsperson neu und ohne Ab-
zug der Kinderspitexleistungen einen invaliditätsbedingten Mehraufwand 
von 6 Stunden und 2 Minuten (recte: 6 Stunden) pro Tag (vgl. Bg-act. 269). 
Daraufhin lehnte die Beschwerdegegnerin unter Berücksichtigung der in 
den Monaten Januar bis April 2018 effektiv geleisteten Spitexeinsätze ei-
nen Anspruch des Beschwerdeführers auf einen Intensivpflegezuschlag für 
diesen Zeitraum mit Verfügung vom 16. Januar 2019 ab (Intensivpflegezu-
schlag von 4 bis 6 Stunden pro Tag abzüglich Spitexeinsätze Januar bis 
April 2018 von durchschnittlich 5 Stunden pro Tag = Intensivpflegezuschlag 
von unter 4 Stunden pro Tag). Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer 
für die Monate Mai und Juni 2018 mit der Begründung, dass er sich 
während dieser Zeit mehrheitlich in der Stiftung C._____ aufgehalten habe, 
ein Intensivpflegezuschlag nur für diejenigen Tage zugesprochen, an de-
nen er zu Hause übernachtet hat. Schliesslich bejahte die Beschwerdegeg-
nerin unter Berücksichtigung der im Juli und August 2018 effektiv geleiste-
ten Spitexeinsätze bei Aufenthalt zu Hause einen Anspruch auf einen In-
tensivpflegezuschlag für einen täglichen Betreuungsaufwand von 4 bis 6 
Stunden ab 1. Juli 2018 bis 1. April 2022 (Revision) (Intensivpflegezuschlag 
von neu 6 Stunden und 2 Minuten [recte: 6 Stunden] pro Tag abzüglich 
Spitexeinsätze Juli und August 2018 von durchschnittlich 37 Minuten pro 


- 18 -
Tag = Intensivpflegzuschlag von 4 bis 6 Stunden pro Tag) (vgl. Bg-act. 325 
S. 1 f.). 
4.2.
Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, dass der von der Beschwerde-
gegnerin erhobene Mehraufwand nicht den tatsächlichen Verhältnissen 
entspreche. Bei ihm liege eine medizinische Dauerüberwachung über 
24 Stunden mit Interventionsbereitschaft vor. Dies werde auch von der Be-
schwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung anerkannt. Demzu-
folge seien die Spitexleistungen gemäss IV-Rundschreiben Nr. 362 zu ver-
güten, was die Beschwerdegegnerin letztlich mit Erlass der Verfügung vom 
9. Januar 2019, in welcher sie alle Präsenzstunden der Kinderspitex gut-
gesprochen habe, auch eingesehen habe. Vor diesem Hintergrund würden 
die im Abklärungsbericht vom 7. Februar 2018 (recte: 14. März 2018) er-
hobenen Vorkehren der Kinderspitex irrelevant. Bei der Berechnung des 
Intensivpflegezuschlags sei allein auf die medizinische Dauerüberwachung 
während 24 Stunden abzustellen und die durchschnittlichen Spitexeinsätze 
über 24 Stunden in Abzug zu bringen. Unbestritten und von der Beschwer-
degegnerin anerkannt sei, dass es sich beim Beschwerdeführer um ein 
schwerstbehindertes Kind handle, bei welchem eine medizinische Dauerü-
berwachung mit Interventionsbereitschaft über 24 Stunden seit Geburt vor-
liege. Zu Hause habe er Anspruch auf eine 24-Stunden-Anwesenheit von 
Pflegefachfrauen. Seine Eltern würden nach Anleitung, Begleitung und In-
struktion der Kinderspitex sämtliche Pflegemassnahmen übernehmen und 
ersetzten damit die entsprechenden Massnahmen einer Intensivstation. Es 
könne nicht angehen, dass sie dafür lediglich mit einem Intensivpflegezu-
schlag von 4 Stunden pro Tag entschädigt würden. Der Abklärung vom 7. 
Februar 2018 stehe die ärztliche Anordnung, welche darlege, welche Pfle-
gemassnahmen nebst der Überwachung geleistet werden müssten und wie 
hoch der Zeitbedarf hierfür sei, die Bedarfsklärung der mit der Pflege be-
auftragten Pflegefachfrauen sowie die Aufstellung der Mutter des Be-
schwerdeführers, welche die Pflegemassnahmen täglich ausführe, entge-


- 19 -
gen. Diese Unterlagen habe die Beschwerdegegnerin in ihren Abklärungs-
berichten nicht gewürdigt und damit ihre Abklärungspflichten verletzt. Die 
Höhe des Mehraufwandes stimme auch deshalb nicht, weil die Beschwer-
degegnerin den durch die Eltern geleistete Pflegeaufwand nicht berück-
sichtigt habe. Das IV-Rundschreiben Nr. 362 halte fest, dass der Elternan-
teil im Abklärungsverfahren festgehalten werden müsse. Zur Bestimmung 
des Intensivpflegezuschlags müsse der durch die Eltern zu leistende Pfle-
geaufwand als Mehraufwand berücksichtigt werden. Das Krankheitsbild 
des Beschwerdeführers verlange eine besonders intensive Überwachung. 
Gemäss ärztlicher Anordnung stehe ihm eine Überwachungspauschale 
von 4 Stunden pro Tag und nicht nur von täglich 2 Stunden zu. Selbst wenn 
nur die im Abklärungsbericht vom 7. Dezember 2016 (recte: 5. Januar 
2017) festgestellten 115 Minuten für die Grundpflege angerechnet würden, 
ergebe sich folgendes Bild: 295 Minuten Behandlungspflege, 115 Minuten 
Grundpflege, 120 Minuten Überwachungspauschale = 530 Minuten bzw. 8 
Stunden und 50 Minuten. Per Ende August 2018 sei die Pflege durch die 
Kinderspitex eingestellt und der Beschwerdeführer in die Stiftung C._____ 
verlegt worden. Bei Aufenthalt zu Hause sei jedoch weiterhin ein Intensiv-
pflegezuschlag von mehr als 8 Stunden pro Tag zu vergüten. Schliesslich 
habe die Mutter des Beschwerdeführers anlässlich der am 7. Februar 2018 
durchgeführten Abklärung mitgeteilt, dass sich der Gesundheitszustand ih-
res Sohnes seit Herbst 2017 verschlechtert habe. Von einer gesundheitli-
chen Verbesserung, wie sie im Abklärungsbericht vom 7. Februar 2018 
(recte: 14. März 2018) mit Hinweis auf die Reduktion der Epilepsieanfälle 
suggeriert werde, könne daher keine Rede sein. 
5.1.
Die Invalidenversicherung sieht verschiedene medizinische Leistungen 
vor. Gemäss Art. 13 Abs. 1 IVG haben versicherte Personen bis zum voll-
endeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsge-
brechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG) notwendigen medizinischen Massnahmen. 
Diese umfassen insbesondere die Behandlung, die vom Arzt selbst oder 


- 20 -
auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in der Haus- oder 
Anstaltspflege vorgenommen wird (Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG). Neben den 
medizinischen Massnahmen nach Art. 13 f. IVG sieht die Invalidenversi-
cherung die Hilflosenentschädigung (Art. 42 IVG) vor, welche bei Minder-
jährigen, die zusätzlich eine intensive Betreuung benötigen, um einen In-
tensivpflegezuschlag erhöht wird. Beim Intensivpflegezuschlag ist der 
Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behin-
derten Minderjährigen gleichen Alters als Betreuung anrechenbar (Art. 42ter 
Abs. 3 IVG und Art. 39 Abs. 2 Satz 1 IVV). Die von der Invalidenversiche-
rung vorgesehenen Leistungsarten unterscheiden sich insbesondere da-
durch, dass als medizinische Massnahmen nach Art. 13 f. IVG nur Leistun-
gen in Betracht fallen, die eine medizinische Qualität aufweisen und zwin-
gend von medizinisch ausgebildeten Fachpersonen erbracht werden müs-
sen (sog. medizinische Pflegemassnahmen; vgl. Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG 
i.V.m. Art. 39 Abs. 2 Satz 2 IVV). Dagegen setzt die in den Anwendungs-
bereich der Hilflosenentschädigung bzw. des Intensivpflegezuschlags fal-
lende Grundpflege, also die sog. nicht medizinischen Pflege- und Betreu-
ungsmassnahmen, keine medizinische Berufsqualifikation voraus und 
kann demnach auch von Personen ohne medizinische Fachkenntnisse er-
bracht werden (vgl. das IV-Rundschreiben Nr. 362 vom 23. März 2017 mit 
Verweis auf BGE 136 V 209 E.7 und E.10). Mit anderen Worten werden die 
von der Invalidenversicherung zu übernehmenden Leistungsarten zweige-
teilt: Einerseits in medizinische Pflegemassnahmen, welche in Art. 13 f. 
IVG geregelt sind, und anderseits in nicht medizinische Pflegemassnah-
men (Grundpflege), welche (nach der Intention des Gesetzgebers) über die 
Hilflosenentschädigung bzw. den Intensivpflegezuschlag nach Art. 42 ff. 
IVG abgedeckt sind. Vor diesem Hintergrund ist mit der Beschwerdegeg-
nerin festzuhalten, dass die vom behandelnden Kinderarzt unterzeichnete 
Verordnung für Spitexleistungen gemäss Art. 13 und 14 IVG (vgl. Bg-act. 
132) sowie die durch die Pflegefachfrauen vorgenommene Bedarfsab-
klärung für die Pflege zu Hause samt ärztlicher Anordnung (vgl. Bg-act. 216 


- 21 -
S. 4 ff.) nicht im Zusammenhang mit der Frage nach einer Hilflosenent-
schädigung bzw. eines Intensivpflegezuschlags stehen. Gleichermassen 
zielt auch das Vorbringen, wonach der Abklärung vom 7. Februar 2018 die 
ärztliche Anordnung, die Bedarfsklärung der mit der Pflege beauftragten 
Pflegefachfrauen sowie die Aufstellung der Mutter des Beschwerdeführers 
entgegenstehe, am Streitgegenstand vorbei. Der Beschwerdeführer kann 
daraus für den vorliegenden Fall nichts zu seinen Gunsten ableiten. 
5.2.
Der Beschwerdeführer beruft sich ausserdem auf die Notwendigkeit einer 
24-Stunden Dauerüberwachung mit Interventionsbereitschaft. Dabei han-
delt es sich gemäss IV-Rundschreiben Nr. 362 vom 23. März 2017 um "Si-
tuationen, in welchen während 24 Stunden pro Tag mit medizinischen Not-
fallinterventionen zu rechnen ist" (vgl. Bg-act. 132 S. 5). Abgesehen davon, 
dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 9. Januar 2019 betref-
fend Kinderspitexleistungen ohnehin nur die ab März 2017 bis Ende August 
2018 tatsächlich geleisteten Einsätze übernommen hat (vgl. Bg-act. 323), 
liegt entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ein solcher Sach-
verhalt nicht bereits dann vor, wenn die versicherte Person einer dauern-
den persönlichen Überwachung im Sinne von Art. 37 Abs. 2 lit. b IVV (mit-
telschwere 
Hilflosigkeit) 
bedarf 
(vgl. 
Urteile 
des 
Bundesgerichts 
9C_366/2018 vom 19. Oktober 2018 E.5.1, 9C_370/2018 vom 21. Septem-
ber 2018 E.3.2.1). Vielmehr bezieht sich die dauernde persönliche Über-
wachung – wie bereits dargelegt – auf invaliditätsbedingt notwendige Hilfe-
leistungen (vgl. E.3.3 hiervor) während die medizinische Behandlungs-
pflege Massnahmen umfasst, für deren Durchführung es einer medizini-
schen Pflegefachperson bedarf (vgl. IV-Rundschreiben Nr. 362 vom 23. 
März 2017). Diesbezüglich kann der Beschwerdeführer daher aus der an-
gefochtenen Verfügung vom 16. Januar 2019, in welcher von einer dauern-
den persönlichen Überwachung seit der Geburt ausgegangen wird (vgl. Bg-
act. 325 S. 2), nichts zu seinen Gunsten ableiten. Überdies ist zu beachten, 
dass die vorerwähnte Verfügung vom 9. Januar 2019 unbestrittenermas-


- 22 -
sen in Rechtskraft erwachsen ist. Da insofern die von der Kinderspitex 
tatsächlich erbrachten Leistungen bereits abgegolten worden sind und so-
mit im Rahmen des Intensivpflegezuschlags nicht noch einmal berücksich-
tigt werden können (vgl. Art. 39 Abs. 2 Satz 2 IVV und E.5.7 hernach), ver-
mag der Beschwerdeführer auch mit seinem Eventualantrag nicht durchzu-
dringen (vgl. dazu auch nachfolgende E.5.3 und 5.4).
5.3.
Sodann macht der Beschwerdeführer lediglich pauschal geltend, der an-
lässlich der am 7. August 2018 vor Ort durchgeführten Abklärung erhobene 
Mehraufwand für die Intensivpflege entspreche nicht den tatsächlichen 
Verhältnissen bzw. es könne nicht angehen, dass seine Eltern für ihren ge-
samten Pflegeaufwand lediglich mit einem Intensivpflegezuschlag von 4 bis 
6 Stunden pro Tag entschädigt würden. Dabei zeigt er jedoch nicht konkret 
auf, inwiefern es sich bei der Einschätzung der Abklärungsperson betref-
fend Mehraufwand für die Intensivpflege um eine Fehleinschätzung han-
deln sollte. Dasselbe gilt in Bezug auf die ebenfalls nicht konkret begrün-
dete Rüge des Beschwerdeführers, wonach der bei der Abklärung vom 
7. Dezember 2016 festgestellte Mehraufwand für die Grundpflege von 115 
Minuten pro Tag auch im Rahmen der zuletzt am 7. August 2018 vor Ort 
durchgeführten Abklärung hätte berücksichtigt werden müssen. Nach dem 
Gesagten vermag der Beschwerdeführer den massgebenden Abklärungs-
bericht vom 17. Oktober 2018 nicht in Zweifel zu ziehen. 
5.4.
Im Übrigen kann dem Beschwerdeführer nicht gefolgt werden, wenn er an-
führt, die Beschwerdegegnerin habe den von seinen Eltern geleisteten 
Pflegeaufwand bei der Bestimmung des Intensivpflegezuschlags als Mehr-
aufwand nicht berücksichtigt. Wie nachfolgend dargelegt wird (vgl. nach-
stehende E.5.5), ist dem Abklärungsbericht vom 17. Oktober 2018 zu ent-
nehmen, dass der von den Eltern des Beschwerdeführers zu leistende Pfle-
geaufwand bei der Ermittlung der Höhe des Intensivpflegezuschlags 
berücksichtigt und gewürdigt wurde (vgl. Bg-act. 269 S. 1 ff.). 


- 23 -
5.5.
Soweit der Beschwerdeführer ferner vorbringt, dass die Beschwerdegeg-
nerin die Ausführungen der Mutter des Beschwerdeführers (vgl. Bg-act. 
192) in ihren Abklärungsberichten nicht gewürdigt und damit ihre Ab-
klärungspflichten verletzt habe, ist ihm entgegenzuhalten, dass die von sei-
ner Mutter anlässlich der am 7. August 2018 vor Ort durchgeführten Ab-
klärung gemachten Angaben im Abklärungsverfahren berücksichtigt und 
gewürdigt wurden. So hat die Abklärungsperson im entsprechenden Ab-
klärungsbericht vom 17. Oktober 2018 hinsichtlich jeder einzelnen alltägli-
chen Lebensverrichtung die Zeitangaben der Mutter des Beschwerdefüh-
rers festgehalten, den davon anrechenbaren Mehraufwand festgestellt und 
hiervon eine allfällige altersentsprechende Hilfe abgezogen (vgl. Bg-act. 
269 S. 1 ff.; vgl. auch Anhang IV zum KSIH). Dass die Abklärungsperson 
die Angaben der Mutter des Beschwerdeführers nicht vollständig übernom-
men hat, ist mit Blick auf die im Anhang IV zum KSIH festgelegten anre-
chenbaren zeitlichen Maximalwerte nicht zu beanstanden. Denn selbst für 
die Hilfe leistenden Personen ist es schwierig, den jeweils benötigten Zeit-
bedarf zuverlässig einzuschätzen. Die wissenschaftlich evaluierten und 
praxiserprobten Minutenwerte ermöglichen es daher, die allenfalls persön-
lichen bzw. subjektiv gefärbten Einschätzungen der Hilfe leistenden Perso-
nen einer Plausibilitätskontrolle zu unterziehen. Würde stets unbesehen ei-
ner Gegenprüfung auf die Angaben der Hilfe leistenden Person abgestellt, 
könnte dies je nach Wahrnehmung der Beteiligten bei ähnlich gelagerten 
Beschwerdebildnern und vergleichbaren funktionellen Einschränkungen zu 
unterschiedlichen Ergebnissen und damit zu einer nicht zu rechtfertigenden 
Ungleichbehandlung von Versicherten führen (vgl. Urteile des Bundesge-
richts 8C_161/2016 vom 26. August 2016 E.3.1.2.3, 8C_226/2014 vom 21. 
November 2014 E.8.2). 
5.6.
Im Weiteren ist bezüglich des Einwands des Beschwerdeführers, wonach 
gemäss ärztlicher Anordnung eine besonders intensive Überwachung vor-


- 24 -
liege (vgl. Bg-act. 132 S. 5) und ihm daher eine Überwachungspauschale 
von 4 Stunden pro Tag zustehe, festzuhalten, dass eine besonders inten-
sive Überwachung vor 8 Jahren in der Regel nicht in Betracht zu ziehen ist 
(vgl. Anhang III zum KSIH). Zudem wird in Randziffer 8079 des KSIH als 
Beispiel für eine besonders intensive Überwachung ein Kind, welches an 
einer schweren Form von Epilepsie leidet und täglich mehrere Serienan-
fälle hat, welche plötzlich auftreten und bei denen jeweils die Atmung un-
terbricht, genannt (vgl. Rz. 8079 KSIH). Davon kann vorliegend nicht die 
Rede sein. Aus mehreren Berichten des behandelnden Kinderarztes Dr. 
med. Keller, Leitender Arzt Kinder- und Jugendmedizin Neuropädiatrie, 
Kantonsspital Graubünden, geht nämlich hervor, dass sich die Situation be-
züglich der epileptischen Anfälle aufgrund der im August 2017 begonnenen 
Cannabidiol-Therapie deutlich gebessert und der Beschwerdeführer aktuell 
noch ein bis zwei Anfälle pro Tag hat (vgl. Bg-act. 144, 163 und 167). Dem 
stimmt denn auch die Mutter des Beschwerdeführers zu (vgl. Bg-act. 148 
S. 1, 204 S. 1 und 269 S. 1). Somit ist der im Abklärungsbericht vom 17. 
Oktober 2018 berücksichtigte behinderungsbedingte Überwachungsbedarf 
von 2 Stunden pro Tag nicht zu beanstanden (vgl. Bg-act. 269 S. 7). 
5.7.
Soweit der Beschwerdeführer zudem (sinngemäss) bemängelt, dass ihm 
für die Monate Januar bis April 2018 kein Intensivpflegezuschlag zugespro-
chen worden sei, ist darauf hinzuweisen, dass es zu vermeiden gilt, dass 
die gleichen Leistungen im Rahmen sowohl des Intensivpflegezuschlags 
(Art. 42ter Abs. 3 IVG und Art. 39 IVV) als auch medizinischer Massnahmen 
bei Geburtsgebrechen (Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG sowie 
Art. 2 Abs. 3 der Verordnung über Geburtsgebrechen [GgV; SR 
831.232.21]) vergütet werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_366/2018 
vom 19. Oktober 2018 E.5.3.1; vgl. ferner Art. 39 Abs. 2 Satz 2 IVV). Vor 
diesem Hintergrund hat die Beschwerdegegnerin die von der Kinderspitex 
im erwähnten Zeitraum durchschnittlich pro Tag erbrachten und seitens der 
Beschwerdegegnerin entschädigten Leistungen der Behandlungspflege 


- 25 -
(vgl. Bg-act. 267 S. 1, 269 S. 7, 309 S. 2 und S. 5 f. sowie 323 S. 1 f.) zu 
Recht vom erfassten Intensivpflegezuschlag von 4 bis 6 Stunden pro Tag 
in Abzug gebracht, womit für die Monate Januar bis April 2018 kein Inten-
sivpflegezuschlag ausgewiesen ist (vgl. Bg-act. 325 S. 1 ff.). Dass dem Be-
schwerdeführer bezüglich der Monate Mai und Juni 2018 aufgrund des Um-
stands, dass er während dieser Monaten unstreitig mehrheitlich in der Stif-
tung C._____ übernachtet hat, nur für diejenigen Tage ein Intensivpflege-
zuschlag zugesprochen wurde, an denen er zu Hause übernachtet hat, ist 
ebenfalls nicht zu beanstanden (vgl. Rz. 8004 KSIH und Bg-act. 267 S. 2, 
269 S. 7 sowie 309 S. 2 und S. 6). Auch wurden die von der Kinderspitex 
in den Monaten Juli und August 2018 durchschnittlich pro Tag erbrachten 
und entschädigten Leistungen (vgl. Bg-act. 267 S. 2, 269 S. 7, 309 S. 2 und 
S. 7 sowie 323 S. 1 f.) zu Recht vom anlässlich der Abklärung vor Ort am 
7. August 2018 neu ermittelten Mehraufwand für die Intensivpflege von 
6 Stunden und 2 Minuten (recte: 6 Stunden) pro Tag in Abzug gebracht, 
womit ab Juli 2018 ein Intensivpflegezuschlag von 4 bis 6 Stunden pro Tag 
resultiert (vgl. Bg-act. 325 S. 1 ff.). Soweit der Beschwerdeführer schliess-
lich ausführt, dass die Pflege durch die Kinderspitex per Ende August 2018 
eingestellt worden sei (vgl. Bg-act. 267 S. 3 und 309 S. 2), ist auf die ange-
fochtene Verfügung vom 16. Januar 2019 hinzuweisen, in welcher festge-
halten wird, dass bei zukünftigem Verzicht auf weitere Spitexeinsätze auf 
Meldung hin eine allfällige Erhöhung des Intensivpflegezuschlags geprüft 
werde (vgl. Bg-act. 325 S. 2).
5.8.
Schliesslich ist dem Einwand des Beschwerdeführers kein Erfolg beschie-
den, wenn er (sinngemäss) vorbringt, dass die Beschwerdegegnerin von 
einer Verbesserung seines Gesundheitszustandes ausgehe. Soweit er 
diesbezüglich auf den Abklärungsbericht Kinderspitex vom 7. Februar 2018 
(recte: 14. März 2018) verweist, gilt es festzuhalten, dass vorliegend der 
Abklärungsbericht vom 17. Oktober 2018 betreffend Hilflosenentschädi-
gung inkl. Intensivpflegezuschlag massgebend ist. Darin berücksichtigt und 


- 26 -
würdigt die Abklärungsperson sowohl die aktenmässig nachgewiesene 
Verbesserung der epileptischen Anfälle (vgl. E.5.6 hiervor) als auch die sich 
ebenfalls aus den Akten ergebende Verschlechterung der Spastik (vgl. Bg-
act. 148, 167 S. 1 und 269 S. 1). Insbesondere wird bei der alltäglichen 
Lebensverrichtung An- und Auskleiden bzw. Aufstehen/Absitzen/Abliegen 
ein Zusatzaufwand von 10 resp. 15 Minuten für hochgradige Spastizität ge-
währt (vgl. Bg-act. 269 S. 1 f., vgl. auch Anhang IV zum KSIH). Insgesamt 
geht die Abklärungsperson von einem gleichgebliebenen Gesundheitszu-
stand aus (vgl. Bg-act. 269 S. 1), was nicht zu beanstanden ist. Der behan-
delnde Kinderarzt Dr. med. Keller bestätigt in seinem Bericht vom 23. März 
2018 zuhanden der Beschwerdegegnerin nämlich lediglich den von der 
Mutter des Beschwerdeführers dokumentierten Betreuungsaufwand, ohne 
jedoch eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu beschreiben 
(vgl. Bg-act. 201 f.). Auch aus den übrigen im Recht liegenden Arztberich-
ten lässt sich diesbezüglich nichts Konkretes entnehmen. Der Vollständig-
keit halber ist noch darauf hinzuweisen, dass die Abklärungsperson anläss-
lich der am 7. August 2018 vor Ort durchgeführten Abklärung (grundsätz-
lich) einen höheren Mehraufwand für die Behandlungspflege ermittelt hat 
als noch im Rahmen der am 7. Dezember 2016 durchgeführten Abklärung 
(vgl. Bg-act. 71 S. 10 und 269 S. 7). 
6.
Im Ergebnis erweist sich die angefochtene Verfügung vom 16. Januar 2019 
als rechtens, was zur Bestätigung derselben und zur Abweisung der dage-
gen erhobenen Beschwerde vom 18. Februar 2019 führt. 
7.
Es bleibt über die Kosten zu befinden. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das 
Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Strei-
tigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invali-
denversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. 
Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund 


- 27 -
des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, 
dem unterliegenden Beschwerdeführer gestützt auf Art. 73 Abs. 1 VRG die 
Gerichtskosten von Fr. 700.-- zu überbinden. Der obsiegenden Beschwer-
degegnerin steht keine Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG e con-
trario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 
Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kan-
tons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]