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Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Berechnung des Existenzminimums etc. | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 07. Mai 2015
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 23
08. Mai 2015
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
der X._____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter
Marty, Alexanderstrasse 8, 7002 Chur,
gegen
die Verfügung des Betreibungsamtes Thusis-Domleschg (heute Betreibungsamt
Viamala) vom 20. März 2015, in diversen Betreibungen gegen die Beschwerdefüh-
rerin,
betreffend Berechnung des Existenzminimums etc.,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 02. April 2015 samt mitgereich-
ten Akten, in die Stellungnahme des Betreibungsamtes Viamala vom 17. April
2015 samt mitgereichten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwä-
gung,
–
dass gegen X._____ im Jahre 2014 beim Betreibungsamt Thusis-Domleschg
von verschiedenen Gläubigern diverse Betreibungen angehoben wurden
(A._____AG für Krankenkassenprämien, B._____AG für Prämien der Fahr-
zeugversicherung, C._____AG für Mietzinsen)
–
dass gegen die erlassenen Zahlungsbefehle kein Rechtsvorschlag erhoben
wurde, so dass die Gläubiger in der Folge das Fortsetzungsbegehren stellten,
–
dass in der Betreibung Nr. _____ der B._____ am 05. September 2014 im
Rahmen der Pfändung die Einvernahme der Schuldnerin stattfand,
–
dass sie dabei erklärte, sie sei arbeitslos und habe weder die Mietzinsen noch
die Krankenkassenprämien bezahlt,
–
dass das Betreibungsamt im Rahmen der Pfändung sodann die Existenzmi-
nimumberechnung vornahm,
–
dass diese Existenzminimumberechnungen in der Folge verschiedentlich an-
gepasst wurden,
–
dass das Betreibungsamt am 20. März 2015 eine Verfügung erliess, mit wel-
cher eine neue Existenzminimumberechnung erstellt wurde und die Versteige-
rung eines dreirädrigen Motorfahrzeugs D._____ sowie das Kontrollschild
(Motorrad) _____ angeordnet wurde,
–
dass X._____ dagegen am 02. April 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht
von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
einreichen liess mit dem Begehren, es sei eine neue Existenzminimumbe-
rechnung vorzunehmen, die auf den 21. Mai 2015 anberaumte Versteigerung
sei abzusagen und das dreirädrige Motorfahrzeug C._____ der Beschwerde-
führerin pfandfrei zu erstatten,
–
dass das Betreibungsamt Viamala am 17. April 2015 sinngemäss auf Abwei-
sung der Beschwerde antrug,

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–
dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Geset-
zesverletzung oder Unangemessenheit innert 10 Tagen Beschwerde geführt
werden kann,
–
dass die Beschwerde rechtzeitig und formgerecht eingereicht wurde, so dass
darauf einzutreten ist,
–
dass die Beschwerdeführerin zunächst rügt, dass in der neuen Existenzmini-
mumberechnung die Krankenkassenprämien nicht berücksichtigt worden sei-
en, so dass der Schuldnerin geradezu verunmöglicht werde, dieser Zahlungs-
pflicht überhaupt nachzukommen,
–
dass gemäss dem Effektivitätsgrundsatz Zuschläge zu den Grundbeträgen
des Existenzminimums nur berücksichtigt werden dürfen, wenn der Schuldner
sie auch effektiv bezahlt, was auch für die Mietzinsen und die Krankenkas-
senprämien gilt (BGE 121 III 20),
–
dass X._____ ihre Krankenkassenprämien schon seit längerer Zeit nicht be-
zahlt, was schlussendlich zu den Betreibungen der A._____AG führte (vgl. act.
1 und 3 der betreibungsamtlichen Akten), was X._____ in ihren betreibungs-
rechtlichen Einvernahmen vom 05. September 2014 und 03. November 2014
selbst bestätigte (act. 2b und 3b des Betreibungsamtes),
–
dass somit die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Pfändung sei der
Grund dafür, dass sie die Krankenkassenprämien nicht mehr bezahlen könne,
nicht zutrifft und diese Rüge somit unbegründet ist,
–
dass der Anteil der Schuldnerin an der Miete von CHF 1'025.00 (vgl. den Miet-
vertrag act. 3b des Betreibungsamtes) bei der Existenzminimumberechnung
berücksichtigt wurde, so dass unklar ist, weshalb die Schuldnerin diesen
Punkt in ihrer Beschwerde aufgreift (vgl. die Existenzminimumberechnung, da-
tiert vom 13. März 2015, act. 15 des Betreibungsamtes),
–
dass die Beschwerdeführerin sodann die vorgesehene Versteigerung des
dreirädrigen Motorfahrzeugs D._____ beanstandet,
–
dass aus den Akten hervorgeht, dass X._____ dieses Fahrzeug nicht für die
Berufsausübung benötigt, da sie arbeitslos ist,

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–
dass das Fahrzeug somit zu Recht gepfändet wurde (vgl. act. 3b des Betrei-
bungsamtes),
–
dass die C._____AG am 16. Januar 2015 das Verwertungsbegehren gestellt
hat (vgl. act. 8 des Betreibungsamtes),
–
dass das Betreibungsamt das Fahrzeug mit CHF 5'000.00 geschätzt hat und
die Schuldnerin das Zustandekommen dieser Schätzung rügt,
–
dass der Beamte die gepfändeten Gegenstände, nötigenfalls mit Zuziehung
von Sachverständigen, zu schätzen hat (Art. 97 Abs. 1 SchKG),
–
dass die Schätzung eine Ermessenssache ist (BGE 120 III 79),
–
dass der Schätzungswert in der Pfändungsurkunde vom 27. Januar 2015 mit
CHF 5'000.00 angegeben ist,
–
dass das Betreibungsamt bezüglich des Zustandekommens der Schätzung
ausführt, es habe das Fahrzeug begutachtet und dessen Zustand aufgenom-
men; zusätzlich seien diesbezüglich Abklärungen getroffen worden und so-
dann der Schätzungswert festgelegt worden,
–
dass das Betreibungsamt den Schätzungswert somit nicht willkürlich festge-
legt hat, sondern die Schätzung aufgrund des Zustandes des Fahrzeuges und
weiterer Abklärungen erfolgt ist,
–
dass sich ohnehin erst anlässlich der angeordneten Steigerung ergibt, zu wel-
chem Wert das Fahrzeug verwertet werden kann,
–
dass demnach auch diese Rüge unbegründet ist,
–
dass demnach kein Grund besteht, das Fahrzeug wieder freizugeben, zumal
angesichts der Höhe der Betreibungen nicht zu befürchten ist, dass eine
Überpfändung stattgefunden hat (vgl. Art. 97 Abs. 2 SchKG),
–
dass die Beschwerdeführerin auch die Schätzung hinsichtlich des Wertes des
Kontrollschildes _____ über CHF 200.00 beanstandet,
–
dass X._____ indessen nicht in der Lage ist, irgendeinen Anhaltspunkt dafür
zu geben, dass die Schätzung völlig unrealistisch ist,

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–
dass auch in diesem Punkt festzuhalten ist, dass erst die öffentliche Versteige-
rung zeigen wird, welcher Betrag dafür gelöst werden kann,
–
dass weitere relevante Rügen nicht erhoben werden, so dass die Beschwerde
gesamthaft abzuweisen ist,
–
dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG für das
Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben werden, so dass diese beim Kan-
ton Graubünden verbleiben,
–
dass gemäss Art. 62 des Gebührentarifs im Beschwerdeverfahren keine Par-
teientschädigungen zugesprochen werden dürfen,
–
dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: