gr_gerichte · S 2015 64 · 2015-12-15 · de

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 15 64
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Stecher
RichterIn
Moser, Audétat 
Aktuar ad hoc
Bott
URTEIL
vom 15. Dezember 2015
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG


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1.
A._____ führte über 30 Jahre lang als selbstständiger Gesellschafter-
Geschäftsführer das Maler- und Gipsergeschäft A._____ AG in X._____. 
Seit August 2013 (Zeitpunkt der Leistungseinschränkung) bis zur Ge-
schäftsaufgabe Ende Dezember 2014 übte er diese Tätigkeit in einem re-
duzierten Pensum aus. Seit dem 1. Januar 2015 ist er stellvertretender 
Geschäftsführer der B._____ AG. 
2.
Am 24. März 2014 meldete sich A._____ bei der IV-Stelle des Kantons 
Graubünden zum Bezug von Versicherungsleistungen an. Betreffend ge-
sundheitliche Beeinträchtigung führte er aus: Schulter rechts, Bänder ge-
rissen. Die Beeinträchtigung bestehe sei dem 21. August 2013. Mit Verfü-
gung vom 5. Mai 2015 wies die IV-Stelle sein Leistungsbegehren ab. Da 
der Invaliditätsgrad unter 40 % liege, bestehe kein Rentenanspruch.
3.
Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 22. Mai 
2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 
und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfü-
gung. Der Lohn von A._____ in der Höhe von Fr. 104‘000.-- sei firmenin-
tern entgegenkommenderweise vereinbart worden und dürfe daher nicht 
zur Berechnung des Invaliditätsgrades verwendet werden.
4.
Mit Vernehmlassung vom 29. Juni 2015 beantragte die IV-Stelle (nachfol-
gend Beschwerdegegnerin) die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien sowie die einge-
reichten Beweismittel, wird soweit erforderlich, in den nachfolgenden Er-
wägungen eingegangen.


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Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der IV-
Stelle des Kantons Graubünden vom 5. Mai 2015. Eine solche Anord-
nung, die gemäss Bundesrecht der Beschwerde an das Versicherungsge-
richt am Ort der IV-Stelle unterliegt, kann beim Verwaltungsgericht des 
Kantons Graubünden angefochten werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] i.V.m. 
Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
[IVG; SR 831.20]). Damit fällt die Beurteilung der vorliegenden Beschwer-
de in die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Als formeller und mate-
rieller Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer von der angefochte-
nen Verfügung unmittelbar betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse 
an deren Aufhebung oder Abänderung. Demnach ist er zur Beschwerde-
führung berechtigt (vgl. Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 des Bundesgeset-
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 
830.1]). Schliesslich hat der Beschwerdeführer seine Beschwerde frist- 
und formgerecht beim Verwaltungsgericht eingereicht (vgl. Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG), weshalb darauf einzutreten ist.
2.
In der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin ausgeführt, 
dass kein Rentenanspruch bestehe, da der Invaliditätsgrad unter 40 % 
liege. Streitig und zu prüfen ist vorliegend insbesondere die Höhe des In-
valideneinkommens. Der Beschwerdeführer führt hierzu aus, dass sein 
Lohn bei der B._____ AG firmenintern entgegenkommenderweise verein-
bart worden sei und deshalb nicht zur Berechnung des Invaliditätsgrades 
(IV-Grad) herangezogen werden dürfe. Damit wird implizit ein sogenann-
ter Soziallohn geltend gemacht. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob die 
Beschwerdegegnerin zur Berechnung des Invalideneinkommens des Be-
schwerdeführers zu Recht auf den Lohn bei der B._____ AG abgestellt 


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und die volle Höhe dieses Lohns berücksichtigt hat, oder ob dieser Lohn 
als Soziallohn qualifiziert werden muss, womit er im entsprechenden Um-
fang nicht zur Ermittlung des Invalideneinkommens herbeigezogen wer-
den dürfte. Grundsätzlich unbestritten ist das Valideneinkommen von 
Fr. 150‘490.--.
3. a)
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditäts-
grad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem In-
validitätsgrad von mindestens 60 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % Anspruch auf eine 
ganze Rente. Bei erwerbstätigen Versicherten ist der rentenbegründende 
Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen 
(Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG). Dazu wird das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus-
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, 
wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkom-
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 
hypothetischen Erwerbseinkommen auf zeitidentischer Basis ziffernmäs-
sig möglichst genau ermittelt und einander gegenüber gestellt werden, 
worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen 
lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; vgl. BGE 130 V 
343 E.3.4.2, 128 V 29 E.1). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist 
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmögli-
chen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde, und nicht, was 
sie bestenfalls verdienen könnte. Dabei wird in der Regel am zuletzt er-


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zielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung 
angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige 
Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_394/2015 vom 27. Oktober 2015 E.3.1.2).
b)
Die Beschwerdegegnerin hat in der Vernehmlassung vom 29. Juni 2015 
ausgeführt, es könne ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass 
der Beschwerdeführer ohne die Leistungseinschränkung weiterhin zu 
100 % als selbstständiger Gesellschafter seines Maler- und Gipserge-
schäfts tätig wäre. Dies aufgrund der vorangegangenen mehr als 30-
jährigen zu 100 % ausgeübten Tätigkeit als selbstständiger Geschäftsfüh-
rer eines Maler- und Gipsergeschäfts, welche er überdies seit Eintritt der 
Leistungseinschränkung bis zur Geschäftsaufgabe weiterhin in einem re-
duzierten Pensum ausgeübt habe. Sodann errechnete sie gestützt auf 
das im Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 14. Januar 
2015 (IV-act. 27) ermittelte Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers 
für das Jahr 2014 in der Höhe von Fr. 149‘000.-- unter Berücksichtigung 
der Nominallohnentwicklung ein Valideneinkommen von Fr. 150‘490.-- 
(Fr. 149‘000.-- x 1.01). Diese Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin 
zur Ermittlung des Valideneinkommens ist aufgrund der Akten nachvoll-
ziehbar, gibt zu keinen Beanstandungen Anlass und wurde auch vom Be-
schwerdeführer nicht bestritten, so dass sich weitere Darlegungen dazu 
erübrigen.
4. a)
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtspre-
chung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in 
welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der In-
validität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile 
Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr 
verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und 


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erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen 
und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Ver-
dienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbsein-
kommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt 
des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumut-
bare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 
Rechtsprechung insbesondere Tabellenlöhne gemäss den vom Bundes-
amt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 
(LSE) 
herangezogen 
werden 
(vgl. 
Urteil 
des 
Bundesgerichts 
8C_215/2015 vom 17. November 2015 m.H.a. BGE 139 V 592 E.2.3; Ur-
teil des Bundesgerichts 9C_394/2015 vom 27. Oktober 2015 E.3.1.3). 
Nach Art. 25 Abs. 1 lit. b IVV gehören Lohnbestandteile, für die der Ar-
beitnehmer nachgewiesenermassen wegen beschränkter Arbeitsfähigkeit 
keine Gegenleistung erbringen kann, nicht zu dem für die Invaliditätsbe-
messung massgebenden Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 16 
ATSG. Praxisgemäss sind an den Nachweis von Soziallohn indessen 
strenge Anforderungen zu stellen, da vom Grundsatz ausgegangen wer-
den muss, dass ausbezahlte Löhne normalerweise das Äquivalent einer 
entsprechenden Arbeitsleistung sind (BGE 117 V 18 m.w.H.). Bei der rich-
terlichen Würdigung von Arbeitgeberbescheinigungen ist auch zu beden-
ken, dass ein Arbeitgeber oder eine Arbeitgeberin ein eigenes Interesse 
daran haben kann, die Bezahlung von Soziallohn zu behaupten (BGE 110 
V 277, 104 V 93; ZAK 1980 S. 345 E.2b). Als Indiz für eine freiwillige So-
zialleistung fallen insbesondere verwandtschaftliche Beziehungen zwi-
schen dem Arbeitgeber oder der Arbeitgeberin und der versicherten Per-
son oder eine lange Dauer des Arbeitsverhältnisses in Betracht (Urteil des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichtes I 106/05 vom 2. August 2005 
E.4.2.3).


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b)
Gemäss Arbeitsvertrag vom 22. Dezember 2014 (IV- act. 30) ist der Be-
schwerdeführer seit dem 1. Januar 2015 bei der B._____ AG als stellver-
tretender Geschäftsführer angestellt. Dies ist denn auch unbestritten. Die 
Beschwerdegegnerin ist bei der Festsetzung des Invalideneinkommens 
daher zu Recht von der beruflich-erwerblichen Situation des Beschwerde-
führers ausgegangen. Fraglich ist nun ob sie hierzu den gemäss Arbeits-
vertrag vereinbarten Lohn von monatlich Fr. 8‘000.-- herbeiziehen durfte, 
was einem Jahreslohn respektive einem Invalideneinkommen von 
Fr. 104‘000.-- entspricht (13 x Fr. 8‘000.--), oder ob in diesem Lohn eine 
Sozialkomponente enthalten ist und das Invalideneinkommen dement-
sprechend herabzusetzen wäre. Eine Soziallohnkomponente wird im An-
stellungsvertrag vom 22. Dezember 2014 (IV- act. 30) nirgends erwähnt. 
Des Weiteren sind bei der neuen Tätigkeit des Beschwerdeführers als 
stellvertretender Geschäftsführer eines Maler- und Gipsergeschäfts be-
sonders stabile Arbeitsverhältnisse anzunehmen, zumal sich dieser auf-
grund seiner bisherigen Arbeitserfahrung (mehr als 30 Jahre Geschäfts-
führer seines eigenen Maler- und Gipsergeschäfts) bestens für die Stelle 
eignet und angenommen werden kann, dass er die ihm verbleibende Ar-
beitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft. Dies, obwohl im Ar-
beitsvertrag in Ziff. 7 festgehalten wurde, dass der Beschwerdeführer 
momentan nur zu 50 % arbeitsfähig sei. Denn gemäss der medizinischen 
Aktenlage besteht beim Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit 
wie derjenigen die er derzeit ausübt (administrative und geschäftsführen-
de Tätigkeiten; vgl. IV-act. 36 S. 5) unbestrittenermassen eine 100%ige 
Arbeitsfähigkeit. Auch erscheint der Bruttolohn von monatlich Fr. 8‘000.-- 
für die Tätigkeit eines stellvertretenden Geschäftsführers als angemes-
sen. Vorliegend sind zudem die oben in Erwägung 4a aufgeführten Krite-
rien für die Leistung eines Soziallohnes nicht gegeben. So ist eine ver-
wandtschaftliche Beziehung zwischen dem Arbeitgeber und dem Be-
schwerdeführer nicht ersichtlich und auch eine lange Dauer des Arbeits-


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verhältnisses ist nicht gegeben (Anstellung erst seit dem 1. Januar 2015). 
Ingesamt ist somit erstellt, dass es sich bei dem mit Arbeitsvertrag vom 
22. Dezember 2014 vereinbarten Lohn nicht um einen Soziallohn handelt, 
weshalb die Beschwerdegegnerin diesen zur Berechnung des Invaliden-
einkommens des Beschwerdeführers 1 zu Recht in voller Höhe beigezo-
gen hat. Im Übrigen ist zu erwähnen, dass wenn der Beschwerdeführer 
vorliegend keiner Erwerbstätigkeit nachgehen würde, die Beschwerde-
gegnerin 
zur 
Bemessung 
des 
Invalideneinkommens 
die 
LSE-
Tabellenlöhne herangezogen hätte (vgl. oben Erwägung 4a). Gemäss 
LSE 2012, Kompetenzniveau 4 (Tätigkeiten mit komplexer Problemlösung 
und Entscheidungsfindung, welche ein grosses Fakten- und theoretisches 
Wissen in einem Spezialgebiet voraussetzen), privater Sektor, Bauge-
werbe, männlich, belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei ei-
ner wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) auf Fr. 8‘694.--. Daraus 
ergibt sich auf der Basis der durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.7 Stun-
den im Jahr 2015 unter Anpassung an die Nominallohnentwicklung ein 
jährliches Bruttoeinkommen von Fr. 112‘057.55 (vgl. Vernehmlassung 
S. 5 f., IV-act. 34). Somit ergibt sich bei einem Valideneinkommen von 
Fr. 150‘490.-- ein im Vergleich zur angefochtenen Verfügung noch tieferer 
– ebenfalls nicht rentenbegründender – IV-Grad von 26 % (100 % x 
[Fr. 150‘490.-- minus Fr. 112‘057.55] / Fr. 150‘490.-- = 25.5 %). Wie die 
Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, könnte sie vorliegend auf das 
Kompetenzniveau 4 abstellen, da der Beschwerdeführer wie gesehen 
mehr als 30 Jahre als Geschäftsführer seines Maler- und Gipsgergschäfts 
tätig war, weshalb davon ausgegangen werden kann, dass er über das 
geforderte Wissen und die erforderlichen Kompetenzen in der Baubran-
che verfügt (vgl. IV-act. 13 S. 3 Ziff. 3). Somit deutet auch ein Vergleich 
des effektiv erzielten Lohns des Beschwerdeführers bei der B._____ AG 
mit dem LSE-Tabellenlohn nicht darauf hin, dass es sich bei ersterem um 
einen Soziallohn handelt.


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5. a)
Schliesslich wird in der Beschwerde ausgeführt, der errechnete IV-Grad 
von 31 % sei nicht nachvollziehbar und es wird die Frage aufgeworfen, ob 
bei einem Invalideneinkommen von Fr. 75‘000.-- ein IV-Grad von 50 % 
resultieren würde. Da die Beschwerdegegnerin nach dem Gesagten zu 
Recht von einem Valideneinkommen von Fr. 150‘490.-- und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 104‘000.-- ausgegangen ist, kann der von ihr be-
rechnete nicht rentenbegründende IV-Grad von gerundet 31 % nicht be-
anstandet werden (zur allgemeinen Berechnung vgl. oben Erwägung 3a; 
vorliegend: 100 % x [Fr. 150‘490.-- minus Fr. 104‘000.--] / Fr. 150‘490.-- = 
30.89 %). Ausserdem würde – wie in der Beschwerde vom 26. Mai 2105 
korrekt festgehalten – bei einem theoretischen Invalideneinkommen von 
Fr. 75‘000.-- ein IV-Grad von gerundet 50 % resultieren (100 % x 
[Fr. 150‘490.-- minus Fr. 75‘000.--] / Fr. 150‘490.-- = 50.16 %).
b)
Die angefochtene Verfügung vom 5. Mai 2015 erweist sich somit als 
rechtmässig, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde 
führt. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren − in Ab-
weichung von Art. 61 lit. a ATSG − bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versiche-
rungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrens-
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 
Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend werden die Kosten auf Fr. 500.-- fest-
gesetzt. Diese sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens vom Be-
schwerdeführer zu tragen (Art. 73 Abs. 1 VRG). Der obsiegenden Be-
schwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG 
e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:


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1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 
Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 
Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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