gr_gerichte · ZR1 2025 44 · 2025-07-04 · de
Ortsplanungsrevision

Ausstand | Beschwerde Prozessrecht (ZPO 319, ohne die Endentscheide)

«I_NAM»
«I_ALI»
«I_BEM»
Entscheid vom 4. Juli 2025
mitgeteilt am 4. Juli 2025
Referenz
ZR1 25 44
Instanz
Erste zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Bäder Federspiel, Vorsitz
Toneatti, Aktuar ad hoc
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
vertreten durch B._____
wiederum vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans M. Weltert
gegen
C._____
Beschwerdegegner
Gegenstand
Ausstand
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Plessur, Einzelrichter, vom 11. April
2025, mitgeteilt am 11. April 2025 (Proz. Nr. 135-2025-241)

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Sachverhalt
A.
Seit dem 9. Dezember 2020 ist beim Regionalgericht Plessur ein Verfahren
zwischen A._____, geboren am ______ 2013, vertreten durch seine Mutter
B._____, wiedervertreten durch Rechtsanwalt Weltert, und seinem Vater D._____
betreffend Kindesunterhalt und weitere Kinderbelange hängig (Proz. Nr. 115-2020-
58).
B.
In diesem Verfahren beantragte A._____ am 17. März 2025 den Ausstand
von Regionalrichter C._____.
C.
Am 2. April 2025 nahm Regionalrichter C._____ zum Ausstandsbegehren
Stellung, mit dem Antrag, das Gesuch abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden könne.
D.
Mit Entscheid vom 11. April 2025 wurde das Ausstandsbegehren unter
Kostenfolge zulasten von Rechtsanwalt Weltert abgewiesen.
E.
Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer)
am 17. April 2025 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Graubünden. Er
stellt folgende Rechtsbegehren:
1.
Der Entscheid vom 11. April 2025 sei aufzuheben.
2.
Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
3.
Der vollamtlich tätige Richter C._____ habe in den Ausstand zu treten
und das Regionalgericht sei anzuweisen, den Vorsitz im Verfahren 115-
2020-58 neu zu besetzen.
4.
Eventualiter für den Fall, dass die Beschwerde abgewiesen werden
sollte, sei die Ziffer 2 lit. a aufzuheben und es seien dem
unterzeichnenden Anwalt keine Kosten aufzuerlegen.
5.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin.
F.
Die Kindesvertreterin verzichtete am 29. April 2025 auf eine freiwillige
Stellungnahme.
G.
Mit Eingabe vom 2. Mai 2025 schloss Regionalrichter C._____ (nachfolgend:
Beschwerdegegner) auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten
werden könne, unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.
H.
Der Einzelrichter am Regionalgericht Plessur äusserte sich am 5. Mai 2025
zur Beschwerde.
I.
Gleichentags verzichtete D._____ auf eine freiwillige Stellungnahme.

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J.
Mit freiwilliger Replik vom 22. Mai 2025 nahm der Beschwerdeführer zur
Eingabe des Beschwerdegegners vom 2. Mai 2025 sowie zur Stellungnahme des
Regionalgerichts Plessur vom 5. Mai 2025 Stellung. Dabei hielt er unverändert an
den Ausführungen in der Beschwerdeschrift und den darin gestellten Anträgen fest.
K.
Am 3. Juni 2025 verzichtete der Beschwerdegegner auf eine freiwillige
Duplik.
L.
Die vorinstanzlichen Akten (Proz. Nr. 135-2025-241) sind beigezogen.
Ebenso wurden die Akten des Verfahrens mit der Prozessnummer 115-2020-58 des
Regionalgerichts Plessur beigezogen.
Erwägungen
1.1.
Gegen Entscheide betreffend Ausstand kann nach Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO
i.V.m. Art. 50 Abs. 2 ZPO Beschwerde geführt werden.
1.2.
Die Beschwerdefrist bestimmt sich nach Art. 321 ZPO. Der Entscheid über
den Ausstand erfolgt in einem Summarverfahren (BGE 145 III 469, in: Pra 202 Nr.
48). Es gilt folglich eine 10-tägige Beschwerdefrist (Art. 321 Abs. 2 ZPO) und die
Bestimmungen über den Fristenstillstand gelangen nicht zur Anwendung (Art. 145
Abs. 2 ZPO; vgl. Urteil des Kantonsgerichts GR ZK2 15 5 vom 28. August 2015
E. 1a m.w.H.). Der angefochtene Entscheid ist dem Beschwerdeführer am 14. April
2025 zugegangen. Seine Eingabe vom 17. April 2025 (act. A.1) erweist sich
demnach als rechtzeitig, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
1.3.
Die Beurteilung der Beschwerde fällt in die Zuständigkeit der Ersten
zivilrechtlichen Kammer (Art. 9 lit. a OGV [BR 173.010]) des Obergerichts des
Kantons Graubünden (Art. 7 Abs. 1 EGzZPO [BR 320.100]). Der Entscheid ergeht
in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO).
1.4.
Mit Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320
ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen
geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft
entsprechende
Rügen
mit
freier
Kognition.
Hinsichtlich
unrichtiger
Sachverhaltsfeststellung gilt indessen eine beschränkte Kognition. Diesfalls ist eine
qualifiziert fehlerhafte bzw. willkürliche Feststellung des Sachverhalts erforderlich
(vgl. FREIBURGHAUS/AFHELDT, in: Sutter-Somm/Lötscher/Leuenberger/Seiler [Hrsg.],
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 4. Aufl. 2025, Art. 320

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N. 3 ff.; SPÜHLER, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 4. Aufl. 2024, Art. 320 N. 1 ff.).
1.5.
Neue Anträge, Tatsachenbehauptungen und Beweismittel sind im
Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Dieses Novenverbot
gilt auch bei der Überprüfung eines Ausstandsentscheids (DIGGELMANN, in:
Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO],
Kommentar, 3. Aufl. 2025, Art. 50 N. 10). Hingegen müssen Noven in der
Beschwerde zumindest so weit vorgebracht werden können, als erst der Entscheid
der Vorinstanz dazu Anlass gibt (BGE 139 III 466 E. 3.4; STEININGER, in:
Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO],
Kommentar, 3. Aufl. 2025, Art. 326 N. 2).
2.1.
Der Beschwerdeführer macht in seiner Eingabe u.a. eine Verletzung des
rechtlichen Gehörs geltend. Ihm sei das Replikrecht gemäss BGE 133 I 100
verwehrt worden, indem ihm die Stellungnahme des Beschwerdegegners vom
2. April 2025 und der Entscheid vom 11. April 2025 gemeinsam zugestellt worden
seien. Eine Heilung durch die Beschwerdeinstanz sei nicht möglich (act. A.1 Ziff.
II.3.24).
Der Beschwerdegegner beruft sich darauf, dass der Beschwerdeführer keinen
Rückweisungsantrag
stelle
und
nicht
darlege,
inwieweit
er
durch
die
Gehörsverletzung einen Rechtsnachteil erfahren habe. Sodann hätte der
Beschwerdeführer auch unter Wahrung von Art. 53 Abs. 3 ZPO sich nur im Rahmen
seiner bereits gemachten Tatsachenbehauptungen äussern und keine neuen
Beweisanträge stellen dürfen. Es wäre ihm folglich nicht gestattet gewesen, sein
Ausstandsbegehren in tatsächlicher oder beweisrechtlicher Hinsicht zu verbessern.
Schliesslich habe er im Beschwerdeverfahren die Möglichkeit erhalten, sich mit der
Stellungnahme auseinanderzusetzen, weshalb eine allfällige Gehörsverletzung
geheilt sei (act. A.3 Ziff. II.5).
Die Vorinstanz macht geltend, dass die Novenschranke im summarischen
Verfahren bereits mit der ersten und häufig letzten Eingabe falle, was beim
Beschwerdeführer sein Gesuch dargestellt habe. Er habe also damit rechnen
müssen, sich kein weiteres Mal äussern zu dürfen bzw. hätte nur zu allfälligen
Noven Stellung nehmen dürfen. Solche seien nicht ersichtlich gewesen, weshalb
auf eine Zustellung der Stellungnahme habe verzichtet werden können. Ausserdem
sei auch aufgrund der besonderen Dringlichkeit direkt ein Entscheid zu fällen
gewesen (act. A.4).

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In seiner Replik hielt der Beschwerdeführer grundsätzlich an seinen Ausführungen
zur Verletzung des rechtlichen Gehörs fest.
2.2.1. Nach Art. 29 Abs. 1 und 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 53 Abs. 1 ZPO
haben die Parteien eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör.
Dieser Grundsatz, der als ein Aspekt des übergeordneten Konzepts des fairen
Gerichtsverfahrens gilt, umfasst insbesondere den Anspruch einer Prozesspartei,
von den gesamten dem Gericht vorgelegten Argumenten Kenntnis zu nehmen und
sich dazu zu äussern, unabhängig davon, ob diese neue Elemente zum Sachverhalt
oder zur Rechtslage enthalten, und unabhängig davon, ob sie im konkreten Fall den
zu fällenden Entscheid beeinflussen könnten oder nicht. Es ist nämlich Sache der
Parteien und nicht des Gerichts, zu entscheiden, ob eine Stellungnahme oder eine
neue Eingabe entscheidende Elemente enthält, zu denen sie sich äussern sollten.
Aufgabe des Gerichts ist es, in jedem Einzelfall ein effektives Replikrecht der
Parteien zu gewährleisten (Art. 53 Abs. 3 ZPO; BGE 146 III 97 E. 3.4.1, in: Pra 2020
Nr. 101, 142 III 48 E. 4.1.1, in: Pra 2017 Nr. 4, 137 I 195 E. 2.3.1 m.w.H., 133 I 100).
Der Anspruch auf spontane Replik besteht auch im hier anwendbaren
Summarverfahren (BGE 146 III 237 E. 3.1, 144 III 117 E. 2.1).
2.2.2. Wie dem Dispositiv des angefochtenen Entscheids zu entnehmen ist, wurde
dem Beschwerdeführer die Stellungnahme des Beschwerdegegners vom 2. April
2025 erst zusammen mit dem angefochtenen Entscheid zugestellt. Der
Beschwerdeführer erhielt im vorinstanzlichen Verfahren somit keine Gelegenheit,
sich zu dieser Eingabe und den darin enthaltenen Vorbringen zu äussern. Bei der
Stellungnahme der betroffenen Gerichtsperson nach Art. 49 Abs. 2 ZPO handelt es
sich um einen wesentlichen Akt im Ablehnungsverfahren, weshalb die
gesuchstellende Partei nach Art. 29 Abs. 2 BV Anspruch auf Kenntnisnahme und
Replik hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_461/2016 vom 3. November 2016 E.
5.1 m.w.H.). Unter diesen Umständen liegt in der Zustellung der Stellungnahme erst
mit dem Endentscheid eine Verletzung des Replikrechts und damit des rechtlichen
Gehörs. Daran ändert auch nichts, dass es sich beim vorinstanzlichen Verfahren
um ein summarisches Verfahren handelte, welches vom Bemühen um
Prozessbeschleunigung geprägt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_82/2015
vom 16. Juni 2015 E. 4.1 m.w.H.).
2.3.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör bildet eine formelle Verfahrensgarantie,
womit seine Verletzung grundsätzlich ungeachtet der materiellen Begründetheit des
Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des
angefochtenen Entscheids führt (BGE 135 I 187 E. 2.2 m.w.H.). Indessen kann eine
Gehörsverletzung
nach
bundesgerichtlicher
Rechtsprechung
im

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Rechtsmittelverfahren geheilt werden, wenn die betroffene Person die Möglichkeit
erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt
als auch die Rechtslage frei überprüfen kann, mithin über dieselbe Kognition verfügt
wie die Vorinstanz, und wenn den Betroffenen daraus kein Nachteil erwächst (BGE
142 II 218 E. 2.8.1, in: Pra 2017 Nr. 2, BGE 137 I 195 E. 2.3.2, GEHRI, in:
Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung [ZPO], 4. Aufl. 2024, Art. 53 N. 34).
2.3.2. Im Beschwerdeverfahren können die unrichtige Rechtsanwendung und die
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320
ZPO). Demnach verfügt die Beschwerdeinstanz in Bezug auf Rechtsfragen über die
gleiche Kognition wie die Vorinstanz, nicht jedoch bezüglich Tatfragen (vgl.
Erwägung 1.4.). Eine Heilung der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist im
Beschwerdeverfahren somit ausgeschlossen. Der angefochtene Entscheid ist
folglich in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Da der Beschwerdeführer
inzwischen Kenntnis von der Stellungnahme des Beschwerdegegners vom 2. April
2025 erhalten hat, erübrigt sich eine erneute Zustellung. Die Vorinstanz hat dem
Beschwerdeführer jedoch Frist zur Stellungnahme bezüglich dieser Eingabe
einzuräumen. Zudem drängt es sich auf, Rechtsanwalt Weltert zur Klärung der
Frage aufzufordern, ob er im vorliegenden Nebenverfahren – unabhängig von den
Parteirollen im Hauptverfahren – die Interessen von A._____ und/oder diejenigen
der Kindsmutter vertritt, zumal die Kindesvertreterin die Erhebung des
Ausstandsgesuchs als klar nicht im Interesse des Kindes liegend erachtet (vgl. act.
A.2). Vertritt Rechtsanwalt Weltert lediglich bzw. auch die Interessen der
Kindsmutter, wäre (auch) diese als Gesuchstellerin zu erfassen.
Dass der Beschwerdeführer (explizit) keine Rückweisung an die Vorinstanz
beantragt, spielt insofern keine Rolle, als eine Rückweisung auch von Amtes wegen
geprüft und auf die korrekte Durchführung des erstinstanzlichen Verfahrens
grundsätzlich nicht verzichtet werden kann.
2.4.
Auf eine Prüfung der materiellen Rügen des Beschwerdeführers kann
aufgrund der Rückweisung verzichtet werden. Ebensowenig ist vorliegend über die
Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens zu befinden.
2.5.
Mit dem Entscheid in der Sache erübrigt es sich, den Antrag des
Beschwerdeführers auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung zu beurteilen,
wobei dieser mit der von ihm in der Beschwerde vorgebrachten Begründung (vgl.
act. A.1 Ziff. I.7) ohnehin abzuweisen gewesen wäre. Dass Prozesshandlungen zu

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wiederholen sein könnten, wenn die Beschwerde gegen die Abweisung des
Ausstandsbegehrens Erfolg hätte, ist von Gesetztes wegen vorgesehen und kann
ohne weitere besondere Umstände kein Grund für das Erteilen der aufschiebenden
Wirkung sein (vgl. Verfügung des Obergerichts Zürich RB120045 vom 18. Oktober
2012).
3.1.
Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden
Partei auferlegt. Gerichtskosten, die weder eine Partei noch Dritte veranlasst haben,
können aus Billigkeitsgründen dem Kanton auferlegt werden (Art. 107 Abs. 2 ZPO).
Da die Parteien für die Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz
keine Verantwortung tragen, werden die Gerichtskosten, die gestützt auf Art. 12
Abs. 2 VGZ (BR 320.210) auf CHF 1'000.00 festgelegt werden, auf die Staatskasse
genommen. Der Kostenvorschuss von CHF 1'000.00 (act. D. 2) wird dem
Beschwerdeführer durch das Obergericht des Kantons Graubünden erstattet (Art.
111 Abs. 1 ZPO).
3.2.
Zudem ist dem Beschwerdeführer zu Lasten des Kantons Graubünden eine
Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. BGE 139 III 471; JENNY, in: Sutter-
Somm/Lötscher/Leuenberger/Seiler [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung [ZPO], 4. Aufl. 2025, Art. 107 N. 26; Urteil des Kantonsgerichts
ZK1 21 132 vom 2. November 2021 E. 5 m.w.H.). Die Entschädigung des
Beschwerdeführers wird mangels Vorliegen einer Honorarnote nach gerichtlichem
Ermessen festgesetzt (Art. 2 Abs. 1 der Honorarverordnung [HV; BR 310.250]).
Angesichts
der
sich
stellenden
Sach-
und
Rechtsfragen
sowie
unter
Berücksichtigung der eingereichten Rechtsschriften bzw. des damit mutmasslich
notwendigen Aufwands erscheint eine aussergerichtliche Entschädigung von
pauschal CHF 1'500.00 inklusive Spesen und Mehrwertsteuer als angemessen.
Weitere
Entschädigungen
werden
nicht
gesprochen,
zumal
sich
der
Beschwerdegegner in amtlicher Funktion zur Beschwerde vernehmen liess und die
Kindesvertreterin sowie der Kindsvater auf eine Stellungnahme verzichtet haben.

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Es wird erkannt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des Einzelrichters in
Zivilsachen am Regionalgericht Plessur vom 11. April 2025 aufgehoben und
die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz
zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten
des Kantons Graubünden (Regionalgericht Plessur). Der geleistete
Kostenvorschuss von CHF 1'000.00 wird A._____ durch das Obergericht des
Kantons Graubünden erstattet.
3.
Der Kanton Graubünden (Regionalgericht Plessur) hat A._____ für das
Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von CHF 1'500.00 (inkl.
Spesen und MWST) zu bezahlen.
4.
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5.
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