gr_gerichte · S 2012 55 · 2012-11-27 · de
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 12 55
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 27. November 2012
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
Die im Jahre 1960 geborene griechische Staatsangehörige … (nachfolgend:
Beschwerdeführerin) reiste im Jahr 2005 erstmals mit ihrem Ehemann und ihrer
Tochter in die Schweiz ein. Eine Berufsausbildung hat sie in Griechenland nicht
absolviert. Ein Jahr nach der Ehescheidung im Jahr 2005 zog die
Beschwerdeführerin nach Griechenland zurück. Im Jahr 2009 kehrte sie sodann
wieder in die Schweiz zurück, wo sie bei einer türkischen Familie als
Tagesmutter tätig war und den Haushalt führte.
b)
Am 13. Februar 2003 meldete sich die Beschwerdeführerin infolge starker
Kopfschmerzen ausstrahlend bis in die Füsse sowie teilweiser Gefühlslosigkeit
in der linken Körperhälfte erstmals bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden
(nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen an. Aufgrund der
eingeholten Arztberichte, des Abklärungsberichtes Haushalt vom 11. Dezember
2003 sowie nach einer ambulanten psychiatrischen Abklärung in der
psychiatrischen Klinik vom 26. April 2004 durch Dr. med. …, Co-Chefarzt und
Dr. med. …, Oberarzt Stv., wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. Dezember
2004
das
Leistungsbegehren
ab.
Der
Gesundheitszustand
der
Beschwerdeführerin
sei
zwar
etwas
reduziert,
jedoch
bestehe
im
Tätigkeitsbereich als Hausfrau und Mutter bloss eine wirtschaftliche Invalidität
von 8.3 %. Da der Invaliditätsgrad unter 40 % liege, bestehe kein
Rentenanspruch.

2.
Am 14. Februar 2011 meldete sich die Beschwerdeführerin aufgrund derselben
Beschwerden erneut bei der IV-Stelle zum Bezug von Leistungen an. Daraufhin
beauftragte die IV-Stelle am 19. Mai 2011 die MEDAS Ostschweiz mit der
Erstellung eines interdisziplinären Gutachtens. Am 22. und 24. August 2011
wurde die Beschwerdeführerin sodann polydisziplinär medizinisch untersucht.
Gestützt auf das entsprechende Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 13.
Dezember 2011 von Priv. Doz. Dr. med. …, Chefarzt, Facharzt für Neurologie
FMH, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Interventionelle
Schmerztherapie SSIPM, Dr. med. …, Innere Medizin/Rheumatologie FMH,
Hauptgutachter und med. prakt. …, Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
Teilgutachter (einschliesslich der Stellungnahme von Priv. Doz. Dr. med. … und
Dr. med. … vom 6. Februar 2012) sowie die Arztberichte von Dr. med. …,
Fachärztin FMH Neurologie, vom 17. Februar 2011 sowie von Dr. med. …,
Innere
Medizin
FMH,
vom
22. März
2011
wies
die
IV-Stelle
das
Leistungsbegehren mit Verfügung vom 4. April 2012 wiederum ab. Aus
medizinischer Sicht seien der Beschwerdeführerin schwere und mittelschwere
körperliche Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. In jeglichen anderen Tätigkeiten
bestehe
hingegen
eine
volle
Arbeitsfähigkeit.
Damit
sei
es
der
Beschwerdeführerin möglich, ein rentenausschliessendes Einkommen zu
erzielen. Die Beschwerdeführerin habe ihren eigenen Angaben zufolge zuletzt
als Tagesmutter bei türkischen Bekannten im Rahmen eines 100 %-Pensums
unentgeltlich
gearbeitet.
Da
es
keinen
Einfluss
auf
den
aktuellen
Rentenentscheid habe, sei nicht abschliessend geklärt worden, ob die
Beschwerdeführerin heute als Voll-, Teil- oder Nichterwerbstätige einzustufen
sei.
3.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 10. Mai 2012 Beschwerde an das
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem Antrag auf Aufhebung
der angefochtenen Verfügung und Ausrichtung einer ganzen IV-Rente. Zudem
beantragte
sie
die
unentgeltliche
Rechtspflege.
Das
Gutachten
der
Psychiatrischen Klinik vom 28. Juni 2004 habe eine mittelgradig depressive
Episode festgestellt, ohne dass die Diagnose in einem psychopathologischen

Befund lege artis abgebildet worden sei. Der psychopathologische Befund sei
weder nach den Kriterien der AMDP erhoben noch nach denjenigen der ICD-10
bestimmt worden. Die bereits damals berechtigte Differenzialdiagnose einer
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung sei nicht erwogen worden. Auch
die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit sowie die Frage des Beginns der
Invalidität seien unbestimmt geblieben. Im Evaluationsgespräch vom 14. März
2011 seien erstmals die jahrelangen körperlichen Misshandlungen der
Beschwerdeführerin durch ihren Ehemann zur Diskussion gekommen, ohne
dass
die
Misshandlungen
in
der
nachfolgenden
Beurteilung
der
Arbeitsunfähigkeit
abgeklärt
worden
seien.
Vielmehr
hätten
sich
die
neurologischen Untersuchungen auf die Abklärung der Migräne respektive
Trigeminusneuralgie fixiert. Dementsprechend habe der Regionale Ärztliche
Dienst (RAD) und Dr. med. … zu Recht eine erneute Begutachtung der
Beschwerdeführerin für notwendig erachtet. Indes weise auch das Gutachten
der MEDAS Ostschweiz erhebliche Mängel auf, welche vom RAD am 20.
Dezember 2011 abgemahnt worden seien. Das im Beisein der Tochter
durchgeführte Anamnesegespräch habe sich aufgrund der sprachlichen
Schwierigkeiten chaotisch gestaltet. Der Beizug von Familienmitgliedern sei
stets problematisch und zeige verfälschte Ergebnisse. Dementsprechend sei
bereits die Datenaufnahme nicht lege artis erfolgt. Da das MEDAS-Gutachten in
der Beurteilung wesentliche Aspekte im Krankheitsverlauf ausser Acht lasse,
könne es nicht akzeptiert werden. Obwohl bereits Dr. med. … sowie im Jahr
2004 die Ärzte der psychiatrischen Klinik der Beschwerdeführerin eine
depressive Störung attestiert hätten, werde eine solche im MEDAS-Gutachten
verneint. Eine depressive Störung, deren Verlauf ungeklärt bleibe, müsse
aufgrund der beiden Gutachten jedoch angenommen werden. Insofern müsse
gemäss den Foerster-Kriterien von einer Komorbidität ausgegangen werden.
Der soziale Kontakt alleine zur Tochter rechtfertige nicht, den Verlust der
sozialen Integration in Abrede zu stellen, da sich soziale Interaktion auf mehr
als eine Person beziehe. Sodann könnten die nicht ausgeschöpften
therapeutischen Möglichkeiten nicht alleine der Beschwerdeführerin angelastet
werden. Weder aufgrund der psychiatrischen Abklärung in der psychiatrischen

Klinik noch aufgrund des MEDAS-Gutachtens sei somit erwiesen, dass weder
die Foerster-Kriterien nicht erfüllt seien, noch keine depressive Störung mehr
vorliege, weshalb die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze
Invalidenrente habe. Andernfalls sei ein interdisziplinäres Obergutachten
einzuholen, welches die Disziplinen Neurologie, Rheumatologie, ORL sowie
Psychiatrie
unter
Einschluss
einer
neuropsychologischen
Abklärung
berücksichtigen solle. Die Beschwerdeführerin sei mittellos und werde von der
Stadt … öffentlich unterstützt. Sie sei auf anwaltliche Hilfe angewiesen.
4.
In ihrer Vernehmlassung vom 11. Juni 2012 beantragte die IV-Stelle die
Abweisung der Beschwerde. Es könne auf das MEDAS-Gutachten vom 13.
Dezember 2011 abgestellt werden, welches die offenen Fragen der
medizinischen
Einschränkungen
beantworte.
In
Berücksichtigung
der
festgestellten Beschwerden sei die Beschwerdeführerin sowohl in der zuletzt
ausgeübten Tätigkeit als Hausfrau, Haushälterin oder Kinderbetreuerin als auch
in körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeiten ohne
Heben/Tragen von Lasten über 10 kg als 100 % arbeitsfähig zu erachten. Die
Ärzte der MEDAS Ostschweiz hätten insgesamt eine deutliche Diskrepanz
zwischen
den
geschilderten
Beschwerden,
subjektiv
invalidisierenden
Ausmasses, und den klinischen/radiologischen Befunden festgestellt. Auch die
Einschätzungen von Dr. med. …, Fachärztin für Neurologie, Zertifizierte
medizinische Gutachterin (SIM), RAD Ostschweiz, im Abschlussbericht vom 7.
Februar 2012 stünden mit den Erkenntnissen des interdisziplinären Gutachtens
der MEDAS Ostschweiz vom 13. Dezember 2011 im Einklang. Die von der
Beschwerdeführerin vorgebrachte Kritik hinsichtlich Sprachkompetenz sei eine
reine Schutzbehauptung. Bereits dem Bericht der Klinik vom 28. Juni 2004
könne entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin für eine einfache
Kommunikation in deutscher Sprache ausreichend befähigt sei. Auch die Ärzte
der
MEDAS
Ostschweiz
hätten
in
ihrer
Stellungnahme
in
Sachen
Sprachgebrauch der Beschwerdeführerin festgehalten, dass trotz des chaotisch
verlaufenden Anamnesegesprächs verwertbare Informationen hätten gewonnen

werden können. Die Anamnese im MEDAS-Gutachten sei strukturiert, kohärent
und erfülle die Anforderungen betreffend Vollständigkeit.
Die festgestellte anhaltende somatoforme Schmerzstörung weise eindeutig
keine derartige Schwere auf, dass der Beschwerdeführerin die Verwertung ihrer
100%igen Arbeitskraft bei objektiver Betrachtung sozial-praktisch nicht mehr
zumutbar oder dies für die Gesellschaft gar untragbar wäre. Im Gegenteil sei
die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von Seiten der anhaltenden
somatoformen Schmerzstörung für keine Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt
eingeschränkt.
Auch
eine
psychisch
ausgewiesene
Komorbidität
von
erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer liege nicht vor. Die
Versicherte leide an keiner anderen psychiatrischen Erkrankung, insbesondere
nicht an einer depressiven Episode, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtige.
Die
besonders
qualifizierten
Umstände
„totaler
sozialer
Rückzug“,
„innerseelischer Verlauf im Sinne einer Flucht in die Krankheit“ und
„unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter
ambulanter und/oder stationärer Behandlungsbemühungen und gescheiterte
Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung
der
versicherten
Person“
lägen
ebenfalls
nicht
vor.
Das
von
der
Beschwerdeführerin beantragte interdisziplinäre Obergutachten sei nicht
angezeigt, da von einem solchen keine neuen Erkenntnisse erwartet werden
könnten. Schliesslich seien die Grundsätze der Schadensminderungspflicht und
der Selbsteingliederung zu beachten, wonach es der versicherten Person
zumutbar sei, ihre Tätigkeit der Invalidität anzupassen, damit ihre verbleibende
Arbeitskraft voll ausgenützt sei.
5.
In ihrer Replik vom 25. Juni 2012 hielt die Beschwerdeführerin an ihren in der
Beschwerde gemachten Anträgen und ihrer Begründung fest. Es stelle sich
vorliegend die Frage, ob die fallführende RAD-Ärztin Dr. med. … über die
notwendige fachliche Qualifikation verfüge, die komplexen Sachverhalte
ausserhalb ihres Fachgebietes in specie der Psychiatrie adäquat zu würdigen,
um zu einer zuverlässigen Beurteilung des Leistungsanspruchs zu gelangen.
Sofern Dr. med. … nicht Fachärztin für Psychiatrie sei, seien an der

gesamthaften Beurteilung des medizinischen Leistungsanspruchs, an dem die
psychiatrische Beurteilung einen wesentlichen Anteil habe, erhebliche Zweifel
angebracht.
6.
In ihrer Duplik vom 4. Juli 2012 wies die IV-Stelle darauf hin, dass die
versicherungsmedizinisch tätige Dr. med. … als Fachärztin für Neurologie und
zertifizierte medizinische Gutachterin (SIM) über die Qualifizierung zur
Erstellung und Beurteilung von qualitativ hochstehenden medizinischen
Gutachten verfüge. Die RAD-Ärztin verfüge auch über das medizinische
Basiswissen, um psychiatrische Gutachten und Krankheitsbilder kompetent zu
beurteilen.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie auf
die angefochtene Verfügung wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
des
vorliegenden
Beschwerdeverfahrens
bildet
die
Verfügung der IV-Stelle vom 4. April 2012. Gegenstand des Verfahrens bildet
die Frage, ob die IV-Stelle das Begehren um Zusprechung einer Invalidenrente
zu Recht abgelehnt hat.
2. a)
Als
Invalidität
gilt
die
durch
einen
körperlichen
oder
geistigen
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit
andauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei
Nichterwerbstätigen
wird
die
Unmöglichkeit,
sich
im
bisherigen
Aufgabenbereich zu betätigen, der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt (Art. 5
Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der

Invalidität in der Regel nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 28a
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz
Behinderung noch zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung
verglichen, wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den
Invaliditätsgrad ergibt. Bei Nichterwerbstätigen oder noch in Ausbildung
stehenden Versicherten stellen Art. 28a Abs. 2 IVG und Art. 27 der Verordnung
über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) darauf ab, in welchem
Ausmass
diese
Personen
eingeschränkt
sind,
sich
im
bisherigen
Aufgabenbereich zu betätigen (Betätigungsvergleich mit spezifischer Methode).
Bei Versicherten, die teilweise erwerbstätig und teilweise im Haushalt tätig sind,
kommt die sogenannte „gemischte Methode“ zur Anwendung (Art. 28a Abs. 3
IVG und Art. 27bis IVV), wobei die Behinderung im Erwerbsbereich nach der
Einkommensvergleichsmethode und die Einschränkung im Haushalt nach der
spezifischen Methode (Betätigungsvergleich) zu erfolgen hat, was zusammen –
je nach Gewichtung des Erwerbs-/Haushaltsanteils – den Invaliditätsgrad ergibt.
Ist eine Versicherte danach mindestens 40 % invalid, so hat sie Anspruch auf
eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens
60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs.
2 IVG). Für die Festsetzung des Invaliditätsgrades kommt es primär auf die
wirtschaftliche
Erwerbsunfähigkeit
und
nicht
auf
die
medizinische
Arbeitsunfähigkeit an (BGE 132 V 395 E. 2.1). Ohne zuverlässige und
beweistaugliche Bestimmung der graduellen Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte
oder
IV-Haushaltsexpertinnen
ist
eine
seriöse
Ermittlung
der
Erwerbsunfähigkeit (Invaliditätsgrad) aber zum Voraus gar nicht möglich (BGE
125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2). Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG
entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von 6 Monaten nach
Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch
frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt. Laut Art.
29 Abs. 3 IVG wird die Rente vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem
der Anspruch entsteht.

b)
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im
Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ein Arzt, eine
Ärztin und allenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe der
Ärzte und Ärztinnen
ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen
(Befunderhebung, Diagnosestellung) und anzugeben, in welchem Umfang und
bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die
ärztlichen Auskünfte bilden eine wichtige Grundlage für die von der Verwaltung
oder dem Gericht zu beantwortende Frage, welche Arbeitsleistungen der
versicherten Person zugemutet werden können (vgl. SVR 2008 IV Nr. 40 S. 133
E. 3.2).
c)
Für den Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob dieses die
dem Gutachter gestellten Fragen umfassend beantwortet, auf allseitigen
Untersuchungen beruht und auch die von der begutachteten Person geklagten
Beschwerden berücksichtigt, ob es in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)
erstellt wurde und sich mit diesen auseinandersetzt, ob es in der Darlegung der
medizinischen Zusammenhänge und in deren Beurteilung einleuchtet, und ob
der Gutachter oder die Gutachterin ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar
begründen, so dass sie für die Verwaltung und das Gericht überprüfbar sind.
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft des
Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a
und b; Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl.,
Zürich 2010, S. 252; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Rz
32 zu Art. 44). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll das Gericht
der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf
ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer
Patienten aussagen (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 mit Hinweisen). Zur Frage der
Berichte und Gutachten versicherungsinterner Fachpersonen wurde der
Grundsatz betont, wonach ein Anstellungsverhältnis dieser Person zum
Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde Objektivität und
Befangenheit schliessen lässt (BGE 125 V 351 E. 3b/ee). Soweit sich aber ein

Entscheid ausschliesslich auf versicherungsinterne ärztliche Beurteilungen
stützt, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen.
Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der
ärztlichen Feststellung, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE
135 V 465 E.4.4, BGE 122 V 157 E. 1d).
3.
Vorliegend stellte die IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 4. April 2012 bezüglich
der
Arbeitsfähigkeit
der
Beschwerdeführerin
insbesondere
auf
das
interdisziplinäre Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 13. Dezember 2011
von Priv. Doz. Dr. med. …, Dr. med. … und med. prakt. … (einschliesslich der
Stellungnahme von Priv. Doz. Dr. med. … und Dr. med. … vom 6. Februar
2012) sowie auf den RAD-Abschlussbericht vom 7. Februar 2012 von Dr. med.
…, der sich hauptsächlich ebenfalls auf das MEDAS-Gutachten vom 13.
Dezember 2011 stützte, ab. Als Hauptdiagnosen mit Einschränkung der
zumutbaren Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die Ärzte der MEDAS Ostschweiz
der Beschwerdeführerin chronifizierte linksseitige Kopf- und Gesichtsschmerzen
unklarer Ätiologie DD zusätzlich Analgetika-verstärkt (ES 1993, ED 10/00) (in
den Ergänzungsfragen korrigiert auf: Chronifizierte linksseitige Kopf- und
Gesichtsschmerzen unklarer Ätiologie DD atypischer Gesichtsschmerz links) -
kleiner
Corticalisdefekt
im
Bereich
des
Eckzahnimplants
links
mit
Weichteilschwellung paranasal sowie ventral des Sinus maxillaris links (CT
Gesichtsschädel 03/01) von fraglicher klinischer Relevanz und ein leichtes
thorakovertebrales,
anamnestisch
panvertebrales,
subjektives
Hemi-
Schmerzsyndrom links mit nichtorganneurologischer Hemihypästhesie links -
Osteochondrose C5/6 mit begleitender Uncovertebralarthrose, Spondylarthrose
der mittleren/distalen HWS - leichte Spondylarthrose L3-S1 - leichte thorakale
Hyperkyphose und lumbale Hyperlordose, cervikale Streckhaltung. Als
Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erwähnt
wurden eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, ein Extrinsic-Asthma
bronchiale (ED 2001) - Allergie auf Birken-, Hasel-, Erlen-, Eschen-,
Spitzwegerichpollen und Pferdehaare - leichte chronische Rhinoconjunktivitis -
Nikotinabusus, funktionale Abdominalbeschwerden - Helicobacter pylore-

positive Gastritis (ED 12/01) - Helicobacter pylori-Eradikationstherapie 01/02,
Spreizfüsse
mit
Hallux
valgus
beidseits,
anamnestisch
Status
nach
Malleolarfraktur links 1990 sowie eine Cholecystektomie 1992. Aus diesen
Befunden, den eigenen Untersuchungen und in Kenntnis der Vorakten stellten
die Ärzte der MEDAS Ostschweiz sodann fest, dass weder in der zuletzt
ausgeübten Tätigkeit als Hausfrau, Haushälterin oder Kinderbetreuerin noch in
anderen körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeiten
ohne Heben/Tragen von Lasten über 10 kg eine Arbeitsunfähigkeit - somatisch
oder psychiatrisch - begründet werden könne.
4.
Dagegen bringt die Beschwerdeführerin vor, die Erhebung der Anamnese und
die Befragung anlässlich der Erstellung des MEDAS-Gutachtens sei aufgrund
von Sprachproblemen beziehungsweise aufgrund der Tatsache, dass die
Beschwerdeführerin der deutschen Sprache nicht ausreichend mächtig sei,
nicht lege artis erfolgt. Dieser Einwand zielt - wie nachfolgend aufgezeigt - ins
Leere. Denn einerseits haben Dr. med. … und Dr. med. … von der
psychiatrischen Klinik bereits im Jahr 2004 ein Gutachten über die
Beschwerdeführerin erstellen können, in welchem sie als Vorbemerkung
hinsichtlich der Sprachproblematik was folgt festhielten:
„Als wichtige Vorbemerkung sei hier erwähnt, dass die Expl., deren
Muttersprache Griechisch ist, für eine einfache Kommunikation in deutscher
Sprache ausreichend befähigt ist. Der Wortschatz ist einfach, gelegentlich fallen
ihr einzelne Begriffe nicht ein, die dann zusammen erarbeitet werden können.
[…]“
Hinsichtlich des erwähnten Gutachtens der psychiatrischen Klinik vom 28. Juni
2004 ist zu beachten, dass dieses ohne Hilfe eines Übersetzers anscheinend
ohne grössere Probleme erstellt werden konnte. Jedenfalls kann dem
Gutachten nichts Gegenteiliges, was auf Sprachprobleme hinweisen würde,
entnommen werden. Im Gegenteil hielten die Gutachter darin fest, dass die
Beschwerdeführerin für eine einfache Kommunikation in deutscher Sprache
ausreichend befähigt sei.

Was sodann das MEDAS-Gutachten vom 13. Dezember 2011 betrifft, haben
die Gutachter diesbezüglich unter „Ziff. 1.1 Angaben der Versicherten“ und
unter „Ziff. 1.1.3 Persönliche Anamnese“ festgehalten, dass die Muttersprache
der Beschwerdeführerin Griechisch sei. Die Anamnese sei im Beisein der 1990
geborenen Tochter erhoben worden. Das Anamnesegespräch habe sich
chaotisch gestaltet. Die Tochter sei wiederholt von der Mutter unterbrochen
worden,
welche
in
deutsch-griechischem
Kauderwelsch
Bemerkungen
eingeworfen habe. Die persönliche Anamnese/Biografie, die Familien- und
Sozialanamnese
sowie
die
medizinische
Anamnese
seien
der
Beschwerdeführerin durch die übersetzende Tochter erläutert worden. Die
Angaben seien sodann sowohl von der Mutter als auch deren Tochter bestätigt
worden.
In der Stellungnahme der MEDAS Ostschweiz vom 6. Februar 2012 haben die
Gutachter ihre Aussagen hinsichtlich der Sprachprobleme sodann noch wie
folgt
präzisiert:
Die
Frage,
ob
trotz
des
chaotisch
verlaufenen
Anamnesegesprächs verwertbare Informationen haben gewonnen werden
können, erkläre sich aufgrund der nachfolgenden Berichterstattung durch den
Hauptgutachter von selbst. Die Anamnese im MEDAS-Gutachten sei
strukturiert, kohärent und erfülle die Anforderungen betreffend Vollständigkeit.
Die Bemerkungen unter „1.1 Angaben der Versicherten“ würden sich nicht auf
die sprachlichen Probleme beziehen, sondern auf das Verhalten der
Versicherten bei der Anamneseerhebung, welches es dem Untersucher
erschwert (nicht verunmöglicht!) habe, eine strukturierte Anamnese zu
verfassen.
Aus diesen Ausführungen geht hervor, dass die Erhebung der Anamnese sowie
die Befragung der Beschwerdeführerin unter Beizug ihrer übersetzenden
Tochter zwar erschwert, keinesfalls aber unmöglich war. Trotz des chaotischen
verlaufenden Anamnesegesprächs haben die Gutachter gemäss eigenen
Angaben verwertbare Informationen gewinnen können. Jedenfalls kann die
Anamneseerhebung im Einklang mit den Ärzten der MEDAS Ostschweiz als
strukturiert und kohärent und vollständig bezeichnet werden. Es ist denn auch
nicht ersichtlich, warum sich die Erhebung der Anamnese sowie die Befragung

der Beschwerdeführerin im Beisein ihrer Tochter als schwieriger herausgestellt
haben sollte, als die gänzlich ohne Übersetzung erfolgte Anamneseerhebung
anlässlich der Erstellung des Gutachtens der psychiatrischen Klinik im Jahr
2004. Ausserdem wurde die Anamneseerhebung des psychiatrischen
Teilguthabens durch med. prakt. … mit Hilfe eines Dolmetschers durchgeführt.
Dementsprechend wurde aber den Anforderungen an eine rechtsgenügliche
Anamneseerhebung ohne Weiteres genüge getan. Vor diesem Hintergrund
erweist sich der Einwand der Beschwerdeführerin betreffend nicht lege artis
erfolgter Anamneseerhebung als nicht behelflich.
5. a)
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die fallführende RAD-Ärztin Dr.
med. …, Fachärztin für Neurologie, Zertifizierte medizinische Gutachterin (SIM),
verfüge nicht über die notwendigen sachlichen Qualifikationen, um die
komplexen Sachverhalte in der Psychiatrie adäquat zu würdigen.
b)
Gemäss Art. 59 Abs. 2
bis IVG stehen die Regionalen Ärztlichen Dienste (RAD)
den IV-Stellen für die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des
Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung
nach
Art.
6
ATSG
massgebende
funktionelle
Leistungsfähigkeit
der
Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im
Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid
im Einzelfall unabhängig. Nach Art. 49 IVV beurteilt der RAD die medizinischen
Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden
können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der
allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Der
RAD kann bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten
durchführen. Er hält die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2). In
den übrigen Fällen stützt er seine Beurteilung auf die vorhandenen
beweiskräftigen ärztlichen Unterlagen ab (BBl 2005 4572 zu Absatz 2).
c)
Sinn und Zweck des im Rahmen der 5. IV-Revision (Bundesgesetz vom 6.
Oktober 2006; AS 2007 5129 ff.) neu geschaffenen, seit 1. Januar 2008 in Kraft

stehenden und vorliegend anwendbaren, Art. 59 Abs. 2bis IVG sowie des neu
gefassten Art. 49 IVV liegen darin, dass die IV-Stellen zur Beurteilung der
medizinischen Anspruchsvoraussetzungen auf eigene Ärzte und Ärztinnen
zurückgreifen
können.
Diese
sollen
aufgrund
ihrer
speziellen
versicherungsmedizinischen Kenntnisse für die Bestimmung der für die
Invalidenversicherung massgebenden funktionellen Leistungsfähigkeit der
Versicherten verantwortlich sein. Damit soll eine konsequente Trennung der
Zuständigkeit
zwischen
behandelnden
Ärzten
(Heilbehandlung)
und
Sozialversicherung (Bestimmung der Auswirkungen des Gesundheitsschadens)
geschaffen werden. Die RAD bezeichnen die zumutbaren Tätigkeiten und die
unzumutbaren
Funktionen
unter
Angabe
einer
allfälligen
medizinisch
begründeten zeitlichen Schonung. Damit soll im Hinblick auf eine erfolgreiche
Eingliederung eine objektivere Festlegung der massgebenden funktionellen
Leistungsfähigkeit der Versicherten ermöglicht werden. Gestützt auf die
Angaben des RAD hat die IV-Stelle zu beurteilen, was einer versicherten
Person aus objektiver Sicht noch zumutbar ist und was nicht (Urteil des
Bundesgerichtes 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.2 mit weiteren
Hinweisen).
d)
Auch auf Stellungnahmen der RAD kann indessen nur abgestellt werden, wenn
sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen
Bericht genügen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichtes I 694/05 vom
15. Dezember 2006 E. 2). Sie müssen insbesondere in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden sein und in der Beschreibung der
medizinischen
Situation
und
Zusammenhänge
einleuchten;
die
Schlussfolgerungen sind zu begründen (BGE 125 V 351 E. 3a). Die RAD-Ärzte
müssen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen
Qualifikationen verfügen (Bundesgerichtsurteile I 142/07 vom 20. November
2007 E. 3.2.3 und I 326/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1). Bezüglich dieser
materiellen und formellen Anforderungen sind Stellungnahmen der RAD im
Beschwerdefall gerichtlich überprüfbar.

e)
Vorliegend bemängelt die Beschwerdeführerin die fachliche Qualifikation der
fallführenden RAD-Ärztin Dr. med. … im Bereich der Psychiatrie. Diesbezüglich
ist jedoch zu beachten, dass die Beschwerdeführerin zunächst spezialärztlich
umfassend durch die MEDAS Ostschweiz begutachtet wurde. Dabei ist
insbesondere das von med. prakt. …, Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
zuhanden der MEDAS Ostschweiz erstellte psychiatrische Teilgutachten vom
17. Oktober 2011 herauszustreichen, mit welchem die Beschwerdeführerin
eingehend psychiatrisch begutachtet wurde. Dabei konnte aus psychiatrischer
Sicht
neben
einer
anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung
keine
psychiatrischen Erkrankungen festgestellt werden, welche die Arbeitsfähigkeit
in der zuletzt durchgeführten Tätigkeit wie auch in anderen Tätigkeiten im
ersten Arbeitsmarkt einschränkt. Der von Dr. med. … erstellte RAD-
Abschlussbericht vom 7. Februar 2012 beschränkt sich sodann auf eine
Zusammenfassung und Analyse des MEDAS-Gesamtgutachtens vom 13.
Dezember 2011. Wesentlich neue Begründungselemente oder Einschätzungen,
für welche besondere fachmedizinische Kenntnisse erforderlich wären, sind
darin nicht enthalten. Im Übrigen war der entsprechende RAD-Abschlussbericht
auch nicht geeignet, die Entscheidfindung wesentlich zu beeinflussen. Zudem
verfügt die RAD-Ärztin Dr. med. … als Fachärztin für Neurologie und
zertifizierte medizinische Gutachterin (SIM) - wie die Beschwerdegegnerin zu
Recht ausführte - offenkundig über die Qualifizierung zur Erstellung und
Beurteilung von medizinischen Gutachten und damit auch über das
medizinische Basiswissen im Bereich der Psychiatrie. Dementsprechend zielt
der Einwand der fehlenden fachlichen Qualifikation der fallführenden RAD-
Ärztin ins Leere.
6. a)
Die Beschwerdeführerin macht zudem geltend, im MEDAS-Gutachten vom 13.
Dezember 2011 sei die depressive Störung, welche der Beschwerdeführerin
sowohl im Arztbericht von Dr. med. … vom 17. Februar 2011 als auch von den
Ärzten der psychiatrischen Klinik im Jahr 2004 attestiert worden sei, zu Unrecht
verneint worden. Was die von der Beschwerdeführerin erwähnte depressive
Störung betrifft sind folgende Arztberichte zu beachten:

Gutachten von Dr. med. …, Co-Chefarzt, und Dr. med. …, Oberarzt Stv., der
psychiatrischen Klinik, vom 28. Juni 2004:
„Zweifelsfrei besteht bei der Expl. eine mind. mittelgradig ausgeprägte depressive
Störung bei zusätzlichen diversen körperlichen Beschwerden im Sinne einer
rezidivierenden Hemikranie sowie unsystematisiertem Schwindel. Bezüglich der
chronischen Wirbelsäulen-Beschwerden verweisen wir auf den entsprechenden Bericht
des Kollegen. Im Rahmen der Begutachtung berieten wir die Expl. dahingehend, dass
die
affektiven
Beschwerden
unbedingt
einer
kombinierten
medikamentös-
psychotherapeutischen Behandlung bedürften. Leider war Frau … hiermit nicht
einverstanden unter Hinweis „es nütze sowieso nichts“. Die Symptomatik dürfte
insgesamt bereits als in Chronifizierung begriffen sein, wenngleich dies aus den
anamnestischen Angaben und den vorliegenden Berichten mit letzter Sicherheit nicht
zu klären ist. Auf jeden Fall besteht die Erkrankung länger als zwei Jahre fort. In enger
Verbindung hierzu sehen wir auch die Somatisierungstendenz der Expl., die bereits zu
mehreren Abklärungen geführt hatte. Wir berieten sie in Anbetracht der fehlenden
Behandlungsabsicht bezüglich der Schadenminderungspflicht (Art. 120 Abs. 4 ATSG)
und boten ihr eine Behandlung in unserem ambulanten Dienst an.
Die Expl. hat keine abgeschlossene Schulbildung und hat bisher allenfalls kurzzeitig
als angelernte Hilfsarbeiterin Arbeiten in Griechenland bzw. der BRD durchgeführt.
Nach ihren Angaben sei sie eigentlich an einer Berufstätigkeit nicht interessiert und
würde diese nur in Erwägung ziehen, sofern sie, wie dies momentan der Fall scheint, in
Geldsorgen wäre, wenn der Ehemann die Unterhaltszahlungen nicht leisten würde.
Aus psychiatrischer Sicht besteht zum derzeitigen Zeitpunkt, ungeachtet der bisher
nicht durchgeführten adäquaten Behandlung, eine verbliebene Arbeitsfähigkeit von ca.
20 %. Beispielsweise wäre eine ungelernte Tätigkeit im Verkauf oder einfache Arbeiten
in einem Büro als durchaus zumutbar zu bewerten. Es sollte unbedingt darauf geachtet
werden, dass die Expl. eine planbare und überschaubare Tätigkeit erhält, die kein
hohes Mass an sozialer Interaktion erfordert, da sie rasch an ihre Grenzen stossen
würde, was zu einer weiteren Verschlechterung der depressiven Symptomatik führen
würde. Hieraus resultierend könnten sich auch die Schmerzbeschwerden verstärken.
Die von uns gemachten Vorschläge bezüglich einer potenziellen Arbeitsfähigkeit in
angepasster Umgebung bleiben aber insgesamt spekulativ, da zum heutigen Zeitpunkt
eine adäquate psychiatrische Behandlung der depressiven Störung nicht stattgefunden
hat und so über eine zukünftige Verbesserung der Problematik nur gemutmasst
werden kann.“
Arztbericht von Dr. med. …, Fachärztin FMH Neurologie, vom 17. Februar 2011:
[…]
„Ad übriges Beschwerdebild: Die ständige Weiterausbreitung der Symptome im
Gespräch und während der Untersuchung lässt auf eine psychiatrische Störung
schliessen. Neben der auffälligen Symptomausweitung besteht anamnestisch der
Verdacht
auf
eine
depressive
Störung.
Vor
dem
Hintergrund
könnte
differentialdiagnostisch
ein
atypischer
Gesichtsschmerz
vorliegen,
bei
dem
typischerweise psychische Faktoren mitspielen und der typischerweise zu ärztlichen
Eingriffen (komplette Zahnextraktion) führt. Analgetika sind nicht oder wenig wirksam
und werden bei täglichen, chronischen Kopfschmerzen ohnehin nicht empfohlen.
Stattdessen können Antidepressiva ausprobiert werden. Hierfür besteht aber keine
Kassenpflicht es sei denn man führt die Depression als Indikation an.
Vor diesem Hintergrund gehe ich von einer ungünstigen Prognose in Bezug auf den
Erfolg allfälliger Abklärungen (MRI formal bei täglichem chronischem Kopfweh

empfohlen) und medikamentöser Therapien (Antidepressiva ausgenommen) aus. Bei
dieser Patientin sehe ich zuoberst die Indikation für eine psychiatrische Abklärung und
Therapie. Vielleicht lassen sich dann Diagnosen wie ein CTS als Ursache der
Hand/Armschmerzen oder eine Migräne (wahrscheinlichste Ursache der seit 20 Jahren
rezidivierenden Hemikranien links) besser erfassen.“
MEDAS-Teilgutachten von med. prakt. …, Psychiatrie und Psychotherapie FMH vom
17. Oktober 2011:
[…]
„Die im Gutachten [der psychiatrischen Klinik] gestellte Diagnose einer mittelgradig
depressiven Episode wurde leider nicht anhand der ICD-Kriterien begründet. Es ist
ausserdem nicht nachvollziehbar, warum die Arbeitsfähigkeit bei einer mittelgradig
depressiven Episode als zu 80 % eingeschränkt beurteilt wurde. Die erwähnten
qualitativen Einschränkungen sind dagegen nachvollziehbar.
Die Versicherte ist aber nach der Durchführung des Gutachtens nie in eine
psychiatrische Behandlung gegangen und ist auch nach der Untersuchung bei Frau …
am 15.02.2011 nicht in eine psychiatrische Abklärung gegangen, obwohl Frau Dr. …
den Verdacht auf eine psychiatrische Erkrankung gestellt hatte. Die Versicherte selber
sagt dazu, dass eine psychiatrische Behandlung nichts nützen würde. Diese Aussage
steht im Gegensatz dazu, dass die Versicherte ihre Schmerzen selber als psychisch
bedingt betrachtet.
Bei der Explorandin fiel auf, dass die Versicherte einen leicht erhöhten Antrieb hatte,
ohne dass sie jedoch hypomanisch oder sogar manisch war. Sie berichtete sehr
ausführlich über ihre Schmerzen, zeigte eine ausgeprägte Gestik und zeigte immer
wieder auf den Teil ihres Gesichtes, in welchem sie Schmerzen hatte. Sie sagte auch,
dass ihr Gesicht anders aussehe, seitdem sie Schmerzen habe.
Es fiel auf, dass die Versicherte kein schmerzverzerrtes Gesicht hatte, auch immer
wieder lachten konnte, einen guten Antrieb hatte und ihr Gesicht sah ausserdem
normal aus. Das Gesicht war vor allem symmetrisch.
Weil die Versicherte jedoch Schmerzen angibt, die […] somatisch nicht ausreichend
erklärbar sind und weil die Versicherte sagt, dass diese Schmerzen zunehmen würden,
wenn es ihr nicht so gut gehe, z.B. wenn sie an ihre frühere Ehe denke, und die
Versicherte auch selber der Meinung ist, dass die Schmerzen und die
schwerwiegenden Probleme in der Ehe zusammenhängen, kann die Diagnose einer
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden.
Weil diese Erkrankung festgestellt werden kann, sollten nun die Foerster-Kriterien
diskutiert werden.
Es besteht keine psychiatrische Komorbidität. Es kann bei der Versicherten keine
andere psychiatrische Diagnose als die anhaltende somatoforme Schmerzstörung
festgestellt werden.
Es besteht […] keine somatische Komorbidität, die die Schmerzen der Versicherten
erklären kann.
Es besteht auch kein Verlust der sozialen Integration. Die Versicherte sagt zwar, dass
sie alleine im Personalhaus des …spitals in … wohne und kaum Kontakt zu anderen
Menschen habe, auch nicht zu anderen Bewohnern dieses Personalhauses. Die
Versicherte kam jedoch mit ihrer Tochter und sie sagte auch, dass sie einen
regelmässigen Kontakt mit ihr habe.
Es bestehen auch keine Hinweise auf einen primären Krankheitsgewinn.
Es besteht ein mehrjähriger Verlauf mit einer unveränderten oder progredienten
Symptomatik und es bestehen auch unbefriedigende Behandlungsergebnisse. Weil die
Versicherte in den letzten Jahren jedoch nie in einer psychiatrischen Abklärung und

auch Behandlung war, obwohl bei ihr im Gutachten der Psychiatrischen Klinik die
Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode gestellt wurde und Frau Dr. med.
… bei der Untersuchung am 15.02.2011 den Verdacht auf eine psychiatrische
Erkrankung gestellt hatte, kann damit gesagt werden, dass die therapeutischen
Behandlungsmöglichkeiten nicht ausgeschöpft wurden.
Damit ist insgesamt keines der Foerster-Kriterien erfüllt. Damit ist die Arbeitsfähigkeit
von Seiten der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung für keine Tätigkeit im
ersten Arbeitsmarkt eingeschränkt.
Es geht nun darum zu diskutieren, ob bei der versicherten eine depressive Episode
vorliegt. In der Untersuchung hatte die Versicherte einen eher leicht gesteigerten
Antrieb, war aber weder hypomanisch noch manisch. Die [im] psychiatrischen
Gutachten vom 28.06.2009 [recte: 28.06.2004] gestellte Diagnose einer mittelgradigen
depressiven Episode besteht damit nicht mehr. Der Antrieb war aber vor allem nicht
reduziert. Die Stimmung bei der Exploration war schwankend. Die Versicherte hat aber
keine betrübte Stimmung, sie konnte auch immer wieder lachen. Die Versicherte gab
an, dass sie an nichts mehr Freude habe und auch zu nichts mehr Interesse habe.
Damit ist insgesamt nur eines der drei Hauptkriterien zur Stellung einer depressiven
Episode erfüllt. Damit kann die Diagnose einer depressiven Episode nicht gestellt
werden.
Es kann bei der Versicherten auch keine andere psychiatrische Erkrankung festgestellt
werden.
Damit hat die Versicherte insgesamt eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung.
Die Arbeitsfähigkeit ist durch diese Erkrankung in keiner Tätigkeit im ersten
Arbeitsmarkt eingeschränkt.
Weil die Versicherte keine Erkrankung hat, die die Arbeitsfähigkeit im ersten
Arbeitsmarkt einschränkt, ist es auch nicht notwendig, dass die Versicherte in eine
psychiatrische Behandlung geht.“
b)
Die Beschwerdeführerin führt zutreffend aus, dass ihr Dr. med. … sowie Dr.
med. … von der psychiatrischen Klinik im Gutachten vom 28. Juni 2004 eine
„mindestens mittelgradig ausgeprägte depressive Störung bei zusätzlichen
diversen körperlichen Beschwerden im Sinne einer rezidivierenden Hemikranie
sowie unsystematisiertem Schwindel“ attestiert haben. Aus psychiatrischer
Sicht habe zum damaligen Zeitpunkt - ungeachtet der nicht durchgeführten
adäquaten Behandlung - eine Arbeitsfähigkeit von 20 % (recte wohl eher: eine
Arbeitsunfähigkeit von 20 %, da Dr. med. … und Dr. med. … bei einer blossen
Arbeitsfähigkeit von 20 % eine ungelernte Tätigkeit im Verkauf oder einfache
Arbeiten in einem Büro kaum als zumutbar bezeichnet hätten) bestanden.
Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin ist hingegen nicht
zutreffend, dass die depressive Störung auch von Dr. med. … festgestellt
worden ist. Vielmehr führte sie im entsprechenden Arztbericht vom 17. Februar
2011 aus, die ständige Weiterausbreitung der Symptome im Gespräch und

während der Untersuchung lasse auf eine psychiatrische Störung schliessen.
Neben der auffälligen Symptomausweitung bestehe anamnestisch der Verdacht
auf eine depressive Störung. Dr. med. … sah bei der Beschwerdeführerin
zuoberst demnach lediglich die Indikation für eine psychiatrische Abklärung und
Therapie, stellte aber keinesfalls - wie dies die Beschwerdeführerin darstellte -
eine depressive Störung fest. Auch im Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom
13. Dezember 2011 von Priv. Doz Dr. med. …, Dr. med. … und med. prakt. …
wurde in der Folge keine depressive Störung diagnostiziert. Vielmehr
attestierten sie der Beschwerdeführerin eine anhaltende somatoforme
Schmerzstörung. Daneben bestehe weder eine psychiatrische noch eine
somatische Komorbidität. Es sei auch keines der Foerster-Kriterien erfüllt,
weshalb die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von Seiten der
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung für eine Tätigkeit im ersten
Arbeitsmarkt nicht eingeschränkt sei. Diese Beurteilung der MEDAS
Ostschweiz vermag das Gericht - auch wenn das MEDAS-Gutachten vom 13.
Dezember 2011 teilweise nicht sonderlich ausführlich ausgefallen ist - zu
überzeugen, zumal es in Kenntnis der Vorgeschichte und sämtlicher Vorakten
einschliesslich des Aktendossiers der IV-Stelle sowie der Röntgenbilder des
behandelnden Hausarztes Dr. med. … erstellt wurde. Zudem haben die
Gutachter mit Schreiben vom 6. Februar 2012 auch die Ergänzungsfragen
betreffend der sprachlichen Probleme sowie der unterbliebenen neurologischen
und zahnärztlichen Teilbegutachtung nachvollziehbar und widerspruchsfrei
beantwortet. Hinsichtlich der im Jahre 2004 im Gutachten der psychiatrischen
Klinik diagnostizierten depressiven Störung führten die Gutachter zudem
schlüssig und nachvollziehbar aus, warum diese Störung heute nicht mehr
bestehe. Sodann haben die Gutachter, nachdem die Diagnose einer
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt wurde, zu Recht anhand
der
Foerster-Kriterien
geprüft,
ob
die
festgestellte
somatoforme
Schmerzstörung eine derartige Schwere aufweist, dass der Beschwerdeführerin
die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft bei objektiver Betrachtung
sozialpraktisch nicht mehr zumutbar oder dies für die Gesellschaft gar
untragbar ist. Die nur in Ausnahmefällen anzunehmende Unzumutbarkeit einer

willentlichen
Schmerzüberwindung
und
eines
Wiedereinstiegs
in
den
Arbeitsprozess wurde sodann von den Gutachtern ebenfalls zu Recht verneint,
sind vorliegend doch die qualifizierten Umstände „totaler sozialer Rückzug“,
„innerseelischer Verlauf im Sinne einer Flucht in die Krankheit“ und
„unbefriedigende
Handlungsergebnisse
trotz
konsequent
durchgeführter
ambulanter und/oder stationärer Behandlungsbemühungen und gescheiterte
Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung
der
versicherten
Person“
offenkundig
nicht
gegeben.
Denn
die
Beschwerdeführerin pflegt gemäss eigenen Angaben einen regelmässigen
Kontakt mit ihrer Tochter und war überdies bis drei Monate vor der Anmeldung
bei der IV-Stelle bei einer ihr bekannten türkischen Familie in … als
Haushälterin und Kinderbetreuerin tätig. Von einem totalen sozialen Rückzug
kann somit keine Rede sein. Auch eine Flucht in die Krankheit bzw. ein primärer
Krankheitsgewinn ist in den Arztberichten mit keinem Wort erwähnt. Zudem hat
sich die Beschwerdeführerin weder nach der Durchführung des Gutachtens der
psychiatrischen Klinik im Jahre 2004 noch nach der Untersuchung bei Dr. med.
… am 15. Februar 2011 in eine psychiatrische Behandlung begeben, obwohl
Dr. med. … den Verdacht auf eine psychiatrische Erkrankung im Arztbericht
vom 17. Februar 2011 ausdrücklich gestellt hatte. Im Gegenteil tat die
Beschwerdeführerin gegenüber verschiedenen Ärzten kund, eine psychiatrische
Behandlung nütze ihr sowieso nichts. Von konsequent durchgeführten
Behandlungsbemühungen
sowie
von
vorhandener
Motivation
und
Eigenanstrengung der versicherten Person kann vor diesem Hintergrund aber
keine Rede sein. Einzig die chronischen körperlichen Begleiterkrankungen,
mithin die „chronifizierte linksseitige Kopf- und Gesichtsschmerzen unklarer
Ätiologie DD atypischer Gesichtsschmerz links“ sind vorliegend dokumentiert.
Diese chronische Begleiterkrankung reicht für sich alleine jedoch nicht aus, um
von
einer
unzumutbaren
Schmerzüberwindung
sprechen
zu
können.
Demzufolge ist mit den Gutachtern der MEDAS Ostschweiz davon auszugehen,
dass eine Schmerzüberwindung im Sinne der Rechtsprechung für die
Beschwerdeführerin ohne Weiteres im Bereich des Zumutbaren liegen würde.

c)
Diesem Ergebnis steht auch die ärztliche Beurteilung von Dr. med. …, welche
im Arztbericht vom 17. Februar 2011 anamnestisch von einem Verdacht auf
eine depressive Störung spricht, nicht entgegen. Denn einerseits spricht Dr.
med. … in erwähntem Arztbericht bloss anamnestisch von einer Depression
und schloss aufgrund der Symptomausbreitung im Gespräch und während der
Untersuchung auf eine psychiatrische Störung. Mit dieser Einschätzung liegt sie
- wie das MEDAS-Gutachten vom 13. Dezember 2011 zeigt - auch nicht falsch,
ist bei der Beschwerdeführerin doch eine somatoforme Schmerzstörung
festgestellt worden, welche entsprechend dem Diagnoseklassifikationssystem
ICD-10 zu den psychiatrischen Beschwerdebildern gehört (ICD-10 F45,
somatoforme
Störung,
Kapitel
V
F00-F99
Psychische
und
Verhaltensstörungen). Daneben wurden aber fachärztlicherseits keine weiteren
psychiatrischen Erkrankungen festgestellt.
d)
Auch die weiteren Einwände der Beschwerdeführerin vermögen nicht zu
überzeugen. Insbesondere besteht vorliegend entgegen den Ausführungen der
Beschwerdeführerin weder eine psychiatrische noch eine somatische
Komorbidität,
leidet
die
Beschwerdeführerin
neben
der
anhaltenden
somatoformen Schmerzstörung doch an keiner anderen psychiatrischen
Krankheit,
welche
die
Arbeitsfähigkeit
beeinträchtigt.
Auch
andere
Beschwerden, welche die Schmerzen der Beschwerdeführerin erklären
könnten, sind nicht ausgewiesen. Im Übrigen sind vorliegend wie gesehen auch
die
Foerster-Kriterien
-
mit
Ausnahme
der
„chronisch
körperlichen
Begleiterkrankungen“ nicht erfüllt.
7. a)
Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass sich die IV-Stelle in
der Einschätzung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in
einer behinderungsgeeigneten Tätigkeit zu Recht auf die nachvollziehbare und
schlüssige Beurteilung von Priv. Doz. Dr. med. …, Dr. med. … und med. prakt.
… abgestützt hat. Dementsprechend ist die Beschwerdeführerin sowohl in der
zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hausfrau, Haushälterin oder Kinderbetreuerin,
als auch in körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden

Tätigkeiten ohne Heben/Tragen von Lasten über 10 kg als 100 % arbeitsfähig
zu
erachten.
Folglich
hat
die
Beschwerdeführerin
zu
Recht
keine
Invalidenleistungen zugesprochen erhalten. Die angefochtene Verfügung vom
4. April 2012 erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der
Beschwerde führt.
b)
Das von der Beschwerdeführerin beantragte Einholen eines zusätzlichen
interdisziplinären
Obergutachtens,
welches
die
Disziplinen
Neurologie,
Rheumatologie, ORL und Psychiatrie (unter Einschluss einer eingehenden
neuropsychologischen Abklärung) zu berücksichtigen habe, erübrigt sich, da
vorliegend vollumfänglich auf das umfassende und verständliche MEDAS-
Gutachten vom 13. Dezember 2011 abgestellt werden kann und von einem
weiteren interdisziplinären Gutachten überdies keine neuen Erkenntnisse
erwartet werden können (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 127 V 491 E.
1b, 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 e. 1d; RKUV 2006 Nr. U 578 S. 176 E. 3.6).
8.
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten
um die Bewilligung oder die Verweigerung von Invalidenleistungen vor dem
kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.--
bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend ergeben sich Kosten in der Höhe von Fr.
500.--.
9. a)
Die Beschwerdeführerin beantragt die unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsverbeiständung. Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der
Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht
über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege,
wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung
ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen
Rechtsbeistand
(vgl.
auch
Art.
76
des
Gesetzes
über
die
Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] sowie Art. 61 lit. f ATSG; U.
Kieser, a.a.O., Rz 104 zu Art. 61). Gemäss dem vorgelegten Schreiben des

Regionalen Sozialdienstes wird die Beschwerdeführerin seit dem 1. Dezember
2010 von der Stadt öffentlich unterstützt. Daneben verfüge sie über kein
weiteres Einkommen und Vermögen. Demnach ist bei der Beschwerdeführerin
die Voraussetzung der Bedürftigkeit erfüllt. Auch war die Beschwerde im
Ganzen nicht von vorneherein aussichtslos. Der Beschwerdeführerin ist daher
die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, weshalb die Kosten von Fr. 500.--
auf die Gerichtskasse genommen werden.
b)
Nach Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 76 Abs. 3 VRG muss das Recht, sich
verbeiständen zu lassen, gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es
rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher
Rechtsbeistand bewilligt. Angesichts der Komplexität der Materie, erscheint
vorliegend der Beizug einer Rechtsvertreterin notwendig und angemessen,
weshalb auch deren Kosten grundsätzlich auf die Staatskasse zu nehmen sind.
Die Bemessung der Entschädigung richtet sich nach kantonalem Recht (Ueli
Kieser, a.a.O., Rz 102 zu Art. 61; BGE 110 V 362 f.). Gemäss Art. 76 Abs. 3
VRG richtet sich die Entschädigung nach der Anwaltsgesetzgebung. Gemäss
Art. 5 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Honorarverordnung, HV; BR 310.250)
gilt für den berechtigten Aufwand der unentgeltlichen Vertretung ein
Stundenansatz von Fr. 200.--. Die eingereichte Honorarnote vom 10. Juli 2012
ist somit nur zu einem reduzierten Stundenansatz von Fr. 200.-- (statt Fr. 250.--
) zu genehmigen, woraus sich eine aussergerichtliche Entschädigung von total
Fr. 3‘018.60 (13.5 x Fr. 200.-- zzgl. Auslagen von Fr. 35.-- zzgl. 8 % MWST)
ergibt. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung
zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. a)
In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Kosten von Fr.
500.-- zulasten der Beschwerdeführerin von der Gerichtskasse übernommen.
b)
Die Beschwerdeführerin wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. … eine
Rechtsvertreterin auf Kosten des Staates bestellt. Diese wird durch die
Gerichtskasse mit Fr. 3‘018.60 (inkl. MWST) entschädigt.
c)
Wenn
sich
die
Einkommens-
oder
Vermögensverhältnisse
der
Beschwerdeführerin gebessert haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das
Erlassene und die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).