gr_gerichte · A 2021 15 · 2021-05-21 · de

Kantonssteuern | Steuern der jur. Personen

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
A 21 15
4. Kammer 
Einzelrichter
Racioppi
Aktuarin
Maurer
URTEIL
vom 21. Mai 2021
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____ GmbH,
Beschwerdeführerin
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Kantonssteuern


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I. Sachverhalt:
1.
Die A._____ GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer B._____, mit 
Sitz im Kanton C._____, betreibt das Hotel D._____ in E._____. Zweck 
der Gesellschaft ist gemäss Handelsregisterauszug der Betrieb, die Ver-
mietung und die Verwaltung von Gruppen- und Lagerhäusern sowie allge-
mein Erwerb, Halten, Veräusserung, An- und Vermietung, Verwalten und 
Nutzung von Grundstücken im In- und Ausland. Aufgrund der Betriebs-
stätte in E._____ unterliegt die Gesellschaft in Graubünden der be-
schränkten Steuerpflicht. Die Frist zur Einreichung der Steuererklärung 
2019 dauerte bis am 30. September 2020. Da die A._____ GmbH innert 
der Frist keine Steuererklärung einreichte, wurde sie durch die Steuerver-
waltung des Kantons Graubünden (nachfolgend Steuerverwaltung) mit 
Schreiben vom 13. Oktober 2020 erstmals und am 12. November 2020 ein 
weiteres Mal gemahnt. Mit dieser zweiten Mahnung wurde der A._____ 
GmbH sowohl eine Busse als auch eine Ermessenstaxation angedroht. 
Da die A._____ GmbH auch dieser Aufforderung keine Folge leistete, er-
liess die Steuerverwaltung am 11. Dezember 2020 eine Bussverfügung 
wegen Nichteinreichens der Steuererklärung unter Gewährung einer wei-
teren Frist von acht Tagen zur Einreichung der Steuererklärung 2019. Da 
auch diese Frist ungenutzt verstrich, wurde die A._____ GmbH mit Verfü-
gung der Steuerverwaltung vom 5. Januar 2021 nach pflichtgemässem Er-
messen veranlagt.
2.
Auf die dagegen mit E-Mail vom 2. März 2021 erhobene Einsprache der 
A._____ GmbH trat die Steuerverwaltung mit Einspracheentscheid vom 
9. März 2021 nicht ein. Zur Begründung führte die Steuerverwaltung im 
Wesentlichen aus, dass die Veranlagungsverfügung am 7. Januar 2021 
zugestellt worden und die Einsprache damit zu spät erfolgt sei. Der 
A._____ GmbH sei aufgrund der Tatsachen, dass sie im Sitzkanton die 
Steuererklärung 2019 eingereicht und zwei Mahnungen sowie eine Ord-
nungsbusse des Kantons Graubünden erhalten habe, bekannt gewesen, 


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dass im Kanton Graubünden die Pflicht zur Einreichung der Steuerer-
klärung 2019 bestanden habe. Zudem seien die fehlerhafte Verteilung der 
Post und der zu leistende Militärdienst als Wiederherstellungsgründe für 
die Einsprachefrist ungeeignet und genüge überdies die Form der Einspra-
che (E-Mail) den gesetzlichen Anforderungen nicht.
3.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die A._____ GmbH (nachfol-
gend Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 19. März 2021 (Poststempel 
25. März 2021) beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Be-
schwerde mit den sinngemässen Anträgen um Aufhebung des angefoch-
tenen Einspracheentscheids und die Neuveranlagung der Steuerperiode 
2019 gestützt auf die nachträglich eingereichte Steuererklärung 2019 und 
Jahresrechnung 2019. Die Beschwerdeführerin begründete dies im We-
sentlichen damit, dass sie am 2. März 2021 per E-Mail Einsprache erho-
ben habe. Für die späte Reaktion gebe es zwei Gründe: Erstens sei die 
Verteilung der Post durch die Homeoffice-Massnahmen des Bundes er-
schwert worden, wodurch die Schreiben der Steuerverwaltung zu spät an 
den richtigen Empfänger gelangt seien. Zweitens habe der Geschäftsfüh-
rer im Februar 2021, ohne Urlaub zu haben, Militärdienst geleistet und 
deshalb die Mahnungen der Steuerverwaltung erst nach dem Dienst er-
halten und deshalb erst dann reagieren können. Die Steuerverwaltung 
habe den Gewinn der A._____ GmbH für das Jahr 2019 auf CHF 110'000.-
- und das Kapital auf CHF 1'273'500.-- geschätzt. Der definitive steuerbare 
Gewinn/Verlust (Ziff. 8 Steuererklärung) betrage jedoch CHF 144'559.-- 
und das steuerbare Kapital (Ziff. 14 Steuererklärung) CHF 20'000.-- wes-
halb beantragt werde, dass die Beträge in der Steuererklärung gemäss 
der definitiven Steuererklärung des Kantons C._____ korrigiert würden. 
Die Begleichung der aktuellen Rechnung würde die Beschwerdeführerin 
ansonsten in Liquiditätsschwierigkeiten bringen.
4.
Mit Vernehmlassung vom 30. April 2021 beantragte die Steuerverwaltung 
(nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Sie 


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machte ergänzend geltend, soweit die Beschwerdeführerin die Anpassung 
der definitiven Veranlagungsverfügung beantrage, könne darauf nicht ein-
getreten werden.
5.
Die Beschwerdeführerin reichte innert Frist keine Replik ein, so dass am 
20. Mai 2021 der Schriftenwechsel geschlossen wurde.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien, den angefochtenen Einspra-
cheentscheid sowie die eingereichten Beweismittel wird, soweit erforder-
lich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
II. Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
(VRG; BR 370.100) entscheidet das Gericht in einzelrichterlicher Kompe-
tenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.-- nicht überschreitet und keine Fün-
ferbesetzung vorgeschrieben ist (lit. a) oder wenn ein Rechtsmittel offen-
sichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet ist 
(lit. b). Das vorliegende verwaltungsgerichtliche Beschwerdeverfahren be-
trifft die Steuerperiode 2019, für welche die Beschwerdeführerin mit Ver-
anlagungsverfügung vom 5. Januar 2021 zur Zahlung von insgesamt 
CHF 17'509.-- an Kantonssteuern (Gewinn- und Kapitalsteuern Kanton 
bzw. Gemeinde sowie Kultussteuer) verpflichtet wurde. Unter Berücksich-
tigung der nachträglich eingereichten Steuererklärung und Jahresrech-
nung des Jahres 2019 würde der Steuerbetrag für die Kantonssteuer 
CHF 5'690.-- betragen, womit der Streitwert grösser als CHF 5'000.-- ist 
(vgl. E.2 der Vernehmlassung). Das vorliegende Urteil wird gestützt auf 
Art. 43 Abs. 3 lit. b VRG in einzelrichterlicher Kompetenz erlassen, da die 
Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt wird – offensichtlich unbegrün-
det ist.


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2.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Beschwer-
deverfahrens bildet der Einspracheentscheid vom 9. März 2021 betreffend 
Kantonssteuern 2019, mit welchem die Beschwerdegegnerin auf die Ein-
sprache der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist (vgl. beschwerde-
führerische Akten [Bf-act.] 1; beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 8). 
Solche Entscheide können gemäss Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemein-
den (StHG; SR 642.14) i.V.m. Art. 139 Abs. 1 des Steuergesetzes für den 
Kanton Graubünden (StG; BR 720.00) mit Beschwerde beim Verwaltungs-
gericht des Kantons Graubünden angefochten werden. Die sachliche Zu-
ständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 49 Abs. 1 lit. b 
VRG, wonach das Verwaltungsgericht Beschwerden gegen Entscheide 
von Dienststellen der kantonalen Verwaltung und von unselbständigen An-
stalten des kantonalen Rechts beurteilt, soweit das kantonale Recht den 
direkten Weiterzug vorsieht, was vorliegend – wie gesehen (vgl. Art. 139 
Abs. 1 StG) – der Fall ist. Demzufolge fällt die Beurteilung der vorliegen-
den Streitsache in die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Graubünden. Die Beschwerdeführerin ist als formelle und materielle 
Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheids beschwert und da-
mit zur Beschwerdeerhebung befugt (Art. 50 Abs. 1 VRG). Auf die zudem 
frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 52 Abs. 1 und Art. 38 
VRG) ist somit einzutreten.
3.
Ist die Vorinstanz wie vorliegend auf eine Einsprache nicht eingetreten, 
hat das Verwaltungsgericht lediglich zu prüfen, ob dieser Nichteintreten-
sentscheid zu Recht erfolgt ist. Deshalb sind nur solche Rügen zu berück-
sichtigen, die sich auf die Eintretensfrage beziehen. Ausgeschlossen von 
der richterlichen Prüfung bleiben jene Rügen, welche die materielle Seite 
betreffen. Kommt das Gericht zum Schluss, dass auf die Einsprache hätte 
eingetreten werden müssen, ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall 
zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Andernfalls 


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muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid 
bestätigt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_526/2020 vom 20. 
Oktober E.1.2; Entscheid des Steuer- und Enteignungsgerichts Basel-
Landschaft vom 27. Mai 2016 [510 16 10] E.2).
4.
Vorab gilt es festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin für die Steuerpe-
riode 2019 zu Recht nach Ermessen veranlagt wurde. Gemäss Art. 46 
Abs. 3 StHG i.V.m. Art. 131 Abs. 1 lit. a StG ist eine Ermessenstaxation 
zulässig, wenn der Steuerpflichtige gemahnt und ihm die Ermessenstaxa-
tion angedroht wurde. Voraussetzung für eine rechtswirksame Mahnung 
wiederum ist, dass der Steuerpflichtige mit der Erfüllung seiner Verfah-
renspflichten in Verzug ist. Die Beschwerdegegnerin gewährte der Be-
schwerdeführerin für die Einreichung der Steuererklärung 2019 eine Frist 
bis 30. September 2020. Mangels fristgerechter Einreichung der Steuerer-
klärung 2019 mahnte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin 
mit Schreiben vom 13. Oktober und 12. November 2020 (vgl. Bg-act. 2 
und 3). Nachdem die Beschwerdeführerin trotz Mahnung die Steuerer-
klärung 2019 nicht einreichte, büsste die Beschwerdegegnerin die Be-
schwerdeführerin mit Verfügung vom 11. Dezember 2020 gestützt auf 
Art. 173 StG. In der Bussverfügung forderte die Beschwerdegegnerin die 
Beschwerdeführerin letztmals auf, innert acht Tagen die Steuererklärung 
2019 einzureichen und wies sie darauf hin, dass bei erneutem Fristver-
säumnis eine Ermessensveranlagung erfolge, die nur mit dem Vorwurf der 
offensichtlichen Unrichtigkeit anfechtbar sei (vgl. Bg-act. 4). Nachdem die 
Beschwerdeführerin auch innerhalb der gewährten Frist von acht Tagen 
die Steuererklärung 2019 nicht eingereicht hatte, erfolgte mit Verfügung 
vom 5. Januar 2021 für die Kantonssteuern 2019 (Gewinn- und Kapital-
steuern Kanton bzw. Gemeinde sowie Kultussteuer) eine Ermessensver-
anlagung (vgl. Bg-act. 5). Dies ist, nachdem die Beschwerdeführerin ihren 
Verfahrenspflichten trotz Mahnung und Androhung einer Ermessenstaxa-
tion unbestrittenermassen nicht nachgekommen ist, und die Steuerer-


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klärung 2019 nicht innert acht Tagen nach Erhalt der Bussverfügung vom 
11. Dezember 2020 eingereicht hat, nicht zu beanstanden.
5.1.
Gemäss Art. 48 Abs. 1 StHG i.V.m. Art. 137 Abs. 1 StG kann der Steuer-
pflichtige gegen definitive Veranlagungsverfügungen innert 30 Tagen seit 
Zustellung der Veranlagungsverfügung bei der Veranlagungsbehörde 
schriftlich Einsprache erheben. Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt 
werden (Art. 124 Abs. 1 StG). Die Einsprachefrist beginnt mit dem auf die 
Eröffnung folgenden Tag und gilt als eingehalten, wenn die Einsprache 
spätestens am letzten Tag der Frist bei der Veranlagungsbehörde einge-
langt ist, der schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomati-
schen oder konsularischen Vertretung übergeben wurde (Art. 124 Abs. 3 
StG i.V.m. Art. 7 f. VRG).
5.2.
Vorliegend wurde die Veranlagungsverfügung vom 5. Januar 2021 am 
6. Januar 2021 der Post übergeben und mittels Einschreiben an die Be-
schwerdeführerin gesandt, worauf die Sendung der Beschwerdeführerin 
am 7. Januar 2021, 09:38 Uhr, zugestellt wurde, was nicht bestritten wird 
(vgl. Bg-act. 6). Die Zustellung der Verfügung gilt als fristauslösendes Mo-
ment. Die 30-tägige Frist zur Einreichung der Einsprache gemäss Art. 48 
Abs. 1 StHG i.V.m. Art. 137 Abs. 1 StG begann mithin am darauffolgenden 
Tag, Freitag, 8. Januar 2021, zu laufen und endete, da der letzte Tag auf 
den Samstag, 6. Februar 2021, fiel, am nächstfolgenden (Werktag) Mon-
tag, 8. Februar 2021 (vgl. Art. 7 VRV). Die erst am 2. März 2021 per 
E-Mail erfolgte Einsprache erfolgte damit klar verspätet (vgl. Bg-act. 7).
5.3.
Nach Art. 137 Abs. 1 StG ist die Einsprache schriftlich zu erheben. Zur 
Schriftlichkeit gehört die Unterzeichnung des Rechtsmittels durch den Ein-
sprecher oder dessen Vertreter. Bei einer Einsprache mittels Fax oder 
E-Mail fehlt es an der eigenhändigen Unterschrift. Ein derartiger Formfeh-
ler wäre an sich verbesserungswürdig; eine Nachfristansetzung zur Behe-
bung des Mangels kann jedoch dann entfallen, wenn der Mangel nicht auf 


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ein blosses Versehen oder prozessuale Unbeholfenheit zurückzuführen 
ist, sondern auf ein bewusstes Handeln des Einsprechenden, was bei ei-
nem 
E-Mail 
in 
der 
Regel 
zutreffen 
wird 
(vgl. 
Zweifel/Casa-
nova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte 
Steuern, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2018, § 20 Rz. 11). Der Mangel der 
Schriftlichkeit kann nur innerhalb der Einsprachefrist behoben werden. Da 
die Schriftlichkeit Gültigkeitsvoraussetzung der Einsprache bildet, hat die 
Veranlagungsbehörde bei deren Fehlen auf das Rechtsmittel nicht einzu-
treten (vgl. Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, a.a.O., § 20 Rz. 15). Auf-
grund des Gesagten ist die Einsprache der Beschwerdeführerin somit ver-
spätet und nicht in der vorgeschriebenen Form ergangen, weshalb die Be-
schwerdegegnerin zu Recht darauf verzichtet hat, vom Vertreter der Be-
schwerdeführerin eine schriftliche Einsprache einzuholen und auch zu 
Recht nicht auf die Einsprache eingetreten ist.
5.4.
Aufgrund dessen ist noch zu prüfen, ob die Einsprachefrist wiederherzu-
stellen ist. Gemäss Art. 124 Abs. 3 StG i.V.m. Art. 10 Abs. 1 VRG können 
versäumte Fristen nur wiederhergestellt werden, wenn die Partei bewei-
sen kann, dass ihr oder ihrer Vertreterin oder ihrem Vertreter die Einhal-
tung der Frist infolge eines unverschuldeten Hindernisses nicht möglich 
war. Auf Wiederherstellung der Frist ist nur zu erkennen, wenn die Säum-
nis auf ein unverschuldetes Hindernis, also auf die objektive oder subjek-
tive Unmöglichkeit, rechtzeitig zu handeln, zurückzuführen ist. Waren der 
Gesuchsteller bzw. sein Vertreter wegen eines von ihrem Willen unabhän-
gigen Umstands verhindert, zeitgerecht zu handeln, liegt objektive Unmög-
lichkeit vor. Subjektive Unmöglichkeit wird angenommen, wenn zwar die 
Vornahme einer Handlung objektiv betrachtet möglich gewesen wäre, der 
Betroffene aber durch besondere Umstände, die er nicht zu verantworten 
hat, am Handeln gehindert worden ist. Die Wiederherstellung ist nach der 
bundesgerichtlichen Praxis nur bei klarer Schuldlosigkeit des Gesuchstel-
lers und seines Vertreters zu gewähren (vgl. Urteile des Bundesgerichts 


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2C_407/2012 vom 23. November 2012 E.3.2; 2C_699/2012 vom 22. Ok-
tober 2012 E.3.2; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubün-
den A 19 32 vom 9. September 2019 E.6.1). Während als objektive Un-
möglichkeit beispielsweise Naturkatastrophen, Militärdienst oder schwer-
wiegende Erkrankung, nicht hingegen Arbeitsüberlastung, organisatori-
sche Unzulänglichkeiten oder Ferienabwesenheit in Frage kommen, kann 
eine subjektive Unmöglichkeit beispielsweise bei unverschuldeten Irrtums-
fällen vorliegen (Urteile des Bundesgerichts 2C_795/2016 vom 10. Okto-
ber 2016 E.4.6.1, 2C_699/2012 vom 22. Oktober 2012 E.3.2 mit weiteren 
Hinweisen). Massgebend ist stets, dass der erhebliche Grund, z.B. die 
Krankheit, den Steuerpflichtigen objektiv daran gehindert hat, die Frist ein-
zuhalten, und dieser nicht mehr in der Lage gewesen ist, rechtzeitig die 
nötigen Schritte zur Fristwahrung zu unternehmen. Dazu gehört z.B. die 
Unterrichtung der Behörde von der vorstehenden Abwesenheit (im Aus-
land oder im Militärdienst), damit laufende Fristen erstreckt werden kön-
nen oder in der Abwesenheit keine Verfügungen oder Entscheide zuge-
stellt werden. Eine juristische Person hat sich demnach so zu organisie-
ren, dass sie Rechtsmittelfristen einhalten kann (vgl. Zweifel/Casa-
nova/Beusch/Hunziker, a.a.O., § 8 Rz. 17).
5.5.
Mit E-Mail vom 2. März 2021 teilte der Geschäftsführer der Beschwerde-
führerin der Beschwerdegegnerin mit, dass aufgrund des Homeoffice die 
Post falsch verteilt worden sei und der Geschäftsführer der Beschwerde-
führerin im Februar 2021, ohne Urlaub zu haben, im Militärdienst gewesen 
sei, und deshalb erst mit besagtem E-Mail dazu gekommen sei, zu ant-
worten (vgl. Bg-act. 7). In ihrer Beschwerde machte die Beschwerdefüh-
rerin dieselben Gründe geltend.
5.6.
Vorliegend hat die Beschwerdeführerin in Bezug auf die vorgebrachten 
Gründe keinerlei Nachweise, z.B. einen Marschbefehl für den getätigten 
Militärdienst oder eine Bestätigung, wonach im Dienst kein Urlaub gewährt 
wurde, eingebracht. Wie gesagt, muss sich auch eine juristische Person 


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so organisieren, dass sie Fristen einhalten kann. Dem für die Beschwer-
deführerin handelnden Geschäftsführer wäre die Einhaltung der Frist zur 
Einreichung der Einsprache durch Ergreifung entsprechender organisato-
rischer Massnahmen ohne weiteres möglich gewesen, war ihm der Zeit-
punkt des Militärdienstes doch sicher im Voraus bekannt und hätte er sich 
folglich dementsprechend darauf einrichten bzw. die Behörden über seine 
Dienstabwesenheit orientieren können. Zudem wurde der Beschwerde-
führerin die Veranlagungsverfügung vom 5. Januar 2021 (unbestrittener-
massen) am 7. Januar 2021 zugestellt, so dass der Beschwerdeführerin 
bzw. deren Vertreter noch genügend Zeit verblieben wäre, um die Einspra-
che frist- und formgerecht einzureichen. Auch die weiteren Schreiben der 
Beschwerdegegnerin wurden bereits im Oktober bzw. November 2020, 
und damit weit vorher, an die Beschwerdeführerin versandt. Da das Nicht-
einhalten der Einsprachefrist damit selbstverschuldet ist, ist eine klare 
Schuldlosigkeit der Beschwerdeführerin zu verneinen. Im vorliegenden 
Fall lag somit offensichtlich weder eine objektive noch eine subjektive Un-
möglichkeit vor. Aus alledem folgt, dass die Einsprachefrist nicht wieder-
herzustellen ist.
5.7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin auf die am 
2. März 2021 per E-Mail erhobene Einsprache der Beschwerdeführerin zu 
Recht nicht eingetreten ist. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 
9. März 2021 betreffend die Kantonssteuern 2019 erweist sich damit als 
rechtens, was zur vollumfänglichen Bestätigung desselben und zur Abwei-
sung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
6.
Ausgangsgemäss gehen die Gerichtskosten gestützt auf Art. 73 Abs. 1 
VRG zu Lasten der unterliegenden Beschwerdeführerin. Eine ausserge-
richtliche Entschädigung ist der Beschwerdegegnerin nicht zuzusprechen, 
da sie lediglich in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt (Art. 78 Abs. 2 
VRG).


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III. Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
- einer Staatsgebühr von
CHF
2'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
CHF
248.--
zusammen
CHF
2'248.--
gehen zulasten der A._____ GmbH.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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