gr_gerichte · S 2014 50 · 2014-09-03 · de
Versicherungsleistungen nach UVG

Versicherungsleistungen nach UVG | Unfallversicherung

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN
S 14 50
2. Kammer als Versicherungsgericht
bestehend aus
Verwaltungsrichterin Moser als Vorsitzende, Präsident Meisser
und Vizepräsident Priuli, Aktuarin ad hoc Parolini
URTEIL
vom 3. September 2014
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA),
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach UVG

- 2 -
1.
A._____ war seit dem 1. Februar 2007 als Lastwagenführer bei der Firma
B._____ AG in O.1._____ angestellt und im Zusammenhang mit diesem
Arbeitsverhältnis obligatorisch bei der Schweizerischen Unfallversiche-
rungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfäl-
len versichert. Am 13. Februar 2007 erlitt A._____ einen Unfall, als er mit
der rechten Hand einen rollenden Rolli aufhielt. Bei der Erstbehandlung
im Kantonsspital O.2._____ wurde eine „Beckenkontusion, Kontusion
Hand rechts, DD: Scaphoidfraktur, Vd. a. Ausriss Kollateralband MP-
Gelenk radial Dig I Hand links“ diagnostiziert. Wegen einer scapholunären
Bandläsion rechts wurde er am 11. Mai 2007 (Revision und Brunnelli-
Bandplastik) und am 6. August 2007 (Entfernung Kirschnerdrähte) ope-
riert. Es folgten weitere Eingriffe am 9. Mai 2008 (partielle Gelenksdener-
vation, Exzision des dislozierten Mikro-Mitek-Ankers) und am 1. Juli 2009
(four-corner-Arthrodese Handgelenk). Die SUVA erbrachte die gesetzli-
chen Versicherungsleistungen und stellte mit Schreiben vom 30. Juni
2010 die Heilkosten- und Taggeldleistungen (letztere per 31. August
2010) ein. Mit Verfügung vom 7. Juli 2010 sprach die SUVA A._____ eine
Integritätsentschädigung von Fr. 10'680.-- aufgrund einer Integritätsein-
busse von 10 % für die verbliebenen Beeinträchtigungen an der rechten
Hand zu.
2.
Am 6. Februar 2012 meldete sich A._____ bei der SUVA und teilte mit, er
habe seit eineinhalb Monaten wieder vermehrt Schmerzen im rechten
Handgelenk, die ohne Grund aus dem Nichts aufgetreten seien. Die SU-
VA anerkannte ihre Leistungspflicht und erbrachte angesichts einer
100%igen Arbeitsunfähigkeit ab dem 16. Februar 2012 Taggeldzahlun-
gen. Mangels Anstellung unmittelbar vor dem Rückfall wurden die Leis-
tungen auf der Basis des gesetzlich garantierten Mindesttaggeld-
Ansatzes von Fr. 27.65 pro Tag berechnet.

- 3 -
3.
Mit Gesuch vom 4. Dezember 2013 beantragte A._____ die rückwirkende
Erhöhung der Taggelder. Er begründete dies damit, dass kein Rückfall
vorliege, weshalb der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn massgebend
und ein Taggeld in der Höhe von mindestens Fr. 126.85 pro Tag auszu-
richten sei. Mit Verfügung vom 31. Dezember 2013 wies die SUVA das
Gesuch ab.
4.
Die seitens von A._____ am 15. Januar 2014 dagegen erhobene Ein-
sprache wurde mit Einspracheentscheid vom 18. März 2014 abgewiesen.
5.
Gegen den Einspracheentscheid reichte A._____ (nachfolgend Be-
schwerdeführer) am 22. April 2014 beim Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden Beschwerde ein. Er stellt folgendes Rechtsbegehren:
„1. Die angefochtene Verfügung vom 18. März 2014 sei aufzuheben.
2.
Das Gesuch vom 4. Dezember 2013 sei gutzuheissen und es seien
die Taggelder des Versicherten mit Wirkung seit dem 16.02.2012 auf
mindestens CHF 126.85/Tag anzusetzen und rückwirkend seit dem
16.02.2012 auszurichten.
3.
Es sei ein umfassendes, interdisziplinäres ärztliches Gutachten zur
Krankengeschichte und zur Frage, ob ein Rückfall beim Versicherten
vorlag, bei einem unabhängigen, neutralen Gutachter einzuholen.
4.
Dem Versicherten sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen
und der Unterzeichnete als Rechtsvertreter zu bestellen.
5.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."
6.
Mit Beschwerdeantwort vom 14. Mai 2014 beantragt die SUVA (nachfol-
gend Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde und die
Bestätigung des Einspracheentscheids vom 18. März 2014. Sie hielt an
ihrer Begründung, es handle sich bei der im Februar 2012 gemeldeten
Beschwerdeproblematik um einen Rückfall, fest.

- 4 -
7.
Mit Verfügung vom 19. Mai 2014 wurde dem Beschwerdeführer die
unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt und ihm wurde in der
Person
von
Rechtsanwalt
Dr.
iur.
Hans-Martin
Allemann
ein
unentgeltlicher Anwalt (auf Kosten des Staates) bestellt. Dieser teilte dem
Gericht mit Schreiben vom 29. Oktober 2014 mit, dass er den
Beschwerdeführer nicht mehr vertrete.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird,
soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 56 Abs. 1 i.V.m. Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1)
kann gegen Einspracheentscheide Beschwerde beim Versicherungsge-
richt desjenigen Kantons erhoben werden, in dem die versicherte Person
zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Vorliegend hat der Be-
schwerdeführer Wohnsitz im Kanton Graubünden, weshalb die örtliche
Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden gege-
ben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich
aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Ver-
waltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Der Einspracheentscheid vom
18. März 2014, mit dem die Beschwerdegegnerin die Einsprache des
heutigen Beschwerdeführers abwies, stellt demnach ein taugliches An-
fechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht dar. Als
Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerde-
führer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhe-
bung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht einge-
reichte Beschwerde ist somit einzutreten.

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b)
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 18. März 2014
(Akten des Beschwerdeführers [Bf-act.] 2, Akten der Beschwerdegegnerin
[Bg-act.] 327). Strittig und zu prüfen ist die Frage, ob die Beschwerde-
gegnerin bei der im Februar 2012 erneut gemeldeten Beschwerdepro-
blematik zu Recht von einem Rückfall ausging und das Taggeld gestützt
darauf nach Massgabe von Art. 23 Abs. 8 der Verordnung über die Un-
fallversicherung (UVV; SR 832.202) korrekt bemessen hat.
2. a)
Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers setzt nach dem ATSG sowie
der Spezialgesetzgebung im UVG zunächst voraus, dass zwischen dem
Unfallereignis und dem geklagten Gesundheitsschaden ein natürlicher
und adäquater Kausalzusammenhang besteht.
b)
Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhanges sind alle
Umstände, ohne deren Vorhandensein der eingetretene Erfolg nicht als
verwirklicht gedacht werden kann. Ob zwischen einem schädigenden Er-
eignis und einer gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusam-
menhang besteht, ist eine Tatfrage, worüber die Verwaltung und im Be-
schwerdefall das Gericht nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden hat. Die
blosse Möglichkeit eines Sachzusammenhanges genügt für die Begrün-
dung eines Leistungsanspruches noch nicht (vgl. BGE 129 V 177 E.3.1).
c)
Als adäquate oder rechtserhebliche Ursache eines Erfolges hat ein Ereig-
nis dann zu gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und
nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg
von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolges
also durch das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 129 V
177 E.3.2). Der Voraussetzung des adäquaten Kausalzusammenhangs
kommt die Funktion einer Haftungsbegrenzung zu (BGE 129 V 177 E.3.3,

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125 V 456 E.5c, 123 V 98 E.3b). Sie hat bei allen Gesundheitsschädigun-
gen, die aus ärztlicher Sicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als
natürliche Unfallfolgen gelten, Platz zu greifen (SVR 2002 UV Nr. 11
E.2b). Die Frage der Adäquanz ist eine Rechtsfrage (vgl. BGE 117 V 369
E.4a); sie ist nicht von medizinischen Sachverständigen, sondern vom
Richter zu beurteilen.
d)
Gemäss Art. 11 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV;
SR 832.202) werden die Versicherungsleistungen auch für Rückfälle und
Spätfolgen gewährt. Laut Rechtsprechung handelt es sich bei einem
Rückfall um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Verlet-
zung, sodass es zu ärztlicher Behandlung, möglicherweise zu weiterer
Arbeitsunfähigkeit kommt (BGE 118 V 293 E.2c, 105 V 31 E.1c). Von
Spätfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe
längerer Zeit organische oder psychische Veränderungen bewirkt, die zu
einem anders gearteten Krankheitsbild führen können. Rückfälle und
Spätfolgen schliessen somit begrifflich an ein bestehendes Unfallereignis
an. Entsprechend können sie eine Leistungspflicht des Unfallversicherers
nur auslösen, wenn zwischen den erneut geltend gemachten Beschwer-
den und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlittenen Gesundheits-
schädigungen ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang be-
jaht werden kann (SVR 2003 UV Nr. 14 E.4 S. 43; BGE 118 V 293 E.2c;
RKUV 1994 Nr. U 206 S. 326 E.2). Mit Bezug auf Rückfälle oder Spätfol-
gen kann der Unfallversicherer nicht auf der Anerkennung des natürlichen
Kausalzusammenhangs beim Grundfall und bei früheren Rückfällen be-
haftet werden, weil die unfallkausalen Faktoren durch Zeitablauf wegfallen
können. Vielmehr obliegt es der versicherten Person, das Vorliegen eines
natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem als Rückfall oder Spät-
folge postulierten Beschwerdebild und dem Unfall nachzuweisen. Nur
wenn die Unfallkausalität mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt

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ist, entsteht eine erneute Leistungspflicht des Unfallversicherers. Je grös-
ser der zeitliche Abstand zwischen dem Unfall und dem Auftreten der ge-
sundheitlichen Beeinträchtigung, desto strengere Anforderungen sind an
den Wahrscheinlichkeitsbeweis des natürlichen Kausalzusammenhangs
zu stellen (RKUV 1997 Nr. U 275 S. 191 E.1c in fine). Bei Beweislosigkeit
fällt der Entscheid zu Lasten der versicherten Person aus (RKUV 1994
Nr. U 206 S. 32).
e)
Der Fallabschluss hat in Form einer Verfügung zu erfolgen, wenn und so-
lange die (weitere) Erbringung erheblicher Leistungen zur Diskussion
steht (BGE 132 V 412 E.4; vgl. auch Art. 124 UVV). Erlässt der Versiche-
rer stattdessen nur ein einfaches Schreiben, erlangt dieses in der Regel
jedenfalls dann rechtliche Verbindlichkeit, wenn die versicherte Person
nicht innerhalb eines Jahres Einwände erhebt (BGE 134 V 145). Standen
zu einem bestimmten Zeitpunkt keine Leistungen mehr zur Diskussion,
kann ein Rückfall auch vorliegen, ohne dass der versicherten Person mit-
geteilt wurde, der Versicherer schliesse den Fall ab und stelle die Leis-
tungen ein. In dieser Konstellation ist entscheidend, ob zum damaligen
Zeitpunkt davon ausgegangen werden konnte, es werde keine Behand-
lungsbedürftigkeit und/oder Arbeitsunfähigkeit mehr auftreten. Dies ist im
Rahmen einer ex-ante-Betrachtung unter Berücksichtigung der konkreten
Umstände zu beurteilen. Dabei kommt der Art der Verletzung und dem
bisherigen Verlauf eine entscheidende Rolle zu: Lag ein vergleichsweise
harmloser Unfall mit günstigem Heilungsverlauf vor, welcher nur während
relativ kurzer Zeit einen Anspruch auf Leistungen begründete, wird ten-
denziell eher von einem stillschweigend erfolgten Abschluss auszugehen
sein als nach einem kompliziert verlaufenen Heilungsprozess. Anderer-
seits ist der Leistungsanspruch unter dem Aspekt des Grundfalls und
nicht unter demjenigen eines Rückfalls zu prüfen, wenn die versicherte
Person während der leistungsfreien Zeit weiterhin an den nach dem Unfall

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aufgetretenen Beschwerden gelitten hat beziehungsweise wenn Brücken-
symptome gegeben sind, die das Geschehen über das betreffende Inter-
vall hinweg als Einheit kennzeichnen (vgl. hierzu Urteile des Bundesge-
richts 8C_102/2008 vom 26. September 2008 E.4.1, 8C_433/2007 vom
26. August 2008 E.2.3).
3. a)
Der Beschwerdeführer begründet seine Beschwerde damit, dass kein
Rückfall vorliege, weshalb bei der Bemessung des Taggeldes vom letzten
vor dem Unfall bezogenen Lohn auszugehen sei. Der Fallabschluss sei-
tens der Beschwerdegegnerin per Ende August 2010 mit der Begrün-
dung, eine Behandlung sei nicht mehr notwendig bzw. es könne keine
wesentliche Besserung mehr erwartet werden, sei nicht korrekt gewesen.
Die neuerliche Untersuchung am Kantonsspital O.3._____ habe ergeben,
dass das Knochengefüge in der Hand nicht ordentlich zusammenge-
wachsen sei. Die vorgesehene Operation sei notwendig, um eine wesent-
liche Besserung zu erreichen. Es handle sich daher nicht um das Wieder-
aufflackern einer vermeintlich geheilten Unfallfolge.
Die Beschwerdegegnerin verweist auf den angefochtenen Einspracheent-
scheid, an dem sie unverändert festhält. Sie erachtet die Argumentation
des Beschwerdeführers als nicht überzeugend und führt aus, dass die
Behauptung, es liege eine durchgehende Krankengeschichte vor, falsch
und aktenwidrig sei. Dass eine Periode der Beschwerdefreiheit bestanden
habe, gehe aus den ärztlichen Akten und den eigenen Angaben des Be-
schwerdeführers hervor. Es liege somit klarerweise ein Rückfall im Sinne
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor. Daran ändere nichts, dass
die Leistungseinstellung im Jahr 2010 anhand eines formlosen Schrei-
bens ergangen sei. Dieses sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
Das dem Beschwerdeführer ab dem Rückfall zustehende Taggeld sei kor-

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rekt berechnet worden, zumal dieser kurz davor keiner Arbeit nachging
und keinen Lohn bezog.
b)
Die Beschwerdegegnerin teilte dem Beschwerdeführer in einem
formlosen Schreiben vom 30. Juni 2010 (Bg-act. 154) mit, dass sie die
Heilkostenleistungen sowie die Ausrichtung der Taggelder einstelle. Dies
erfolgte gestützt auf die ärztliche Abschlussbeurteilung durch den
Kreisarzt Dr. med. C._____ vom 28. Mai 2010 (Bg-act. 149), wonach sich
das Zustandsbild im letzten Halbjahr nicht mehr wesentlich verändert ha-
be und von weiteren Behandlungsmassnahmen keine wesentliche weitere
Verbesserung mehr zu erwarten sei. In seinem ursprünglichen Beruf sei
der Versicherte weiterhin arbeitsunfähig und diese Tätigkeit sei daher
nicht mehr zumutbar. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe eine ganztäti-
ge Arbeitsfähigkeit. Gegen dieses Schreiben der Beschwerdegegnerin
vom 30. Juni 2010 ging der Beschwerdeführer nicht vor, obwohl er, wäre
er mit der Leistungseinstellung nicht einverstanden gewesen, den Erlass
einer anfechtbaren Verfügung hätte verlangen können (Art. 51 Abs. 2
ATSG). Der Beschwerdeführer blieb bis zur Rückfallmeldung am 6. Fe-
bruar 2012 und somit über mehr als eineinhalb Jahre untätig, weshalb der
Entscheid der Beschwerdegegnerin, selbst wenn er in Verfügungsform
hätte ergehen müssen (Art. 49 Abs. 1 ATSG), in Rechtskraft erwuchs (vgl.
dazu BGE 134 V 145 E.5.3). Die Rüge des Beschwerdeführers, dieser
Entscheid sei nicht korrekt gewesen, kann nicht gehört werden.
Auch der Behauptung des Beschwerdeführers, er sei seit Fallabschluss
nicht beschwerdefrei gewesen, weshalb es sich um eine durchgehende
Krankengeschichte handle, kann nicht gefolgt werden. Aus der Kranken-
geschichte des Kantonsspitals Graubünden (vom 5. Oktober 2009 bis 13.
März 2012) geht hervor, dass der Beschwerdeführer zwischen dem 1.
März 2010 und dem 16. Februar 2012 keine ärztlichen Leistungen in An-

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spruch genommen hat (Bg-act. 184). Gemäss einem Telefonprotokoll
vom 6. Februar 2012 (Bg-act. 176) sowie den Gesprächsprotokollen vom
28. Februar 2012 (Bg-act. 178) und vom 3. Mai 2012 (Bg-act. 189) sprach
der Beschwerdeführer gegenüber der Beschwerdegegnerin von seit
Herbst des vergangenen Jahres respektive November/Dezember 2011
erneut aufgetretenen Beschwerden. In einem Mail vom 16. Februar 2012
an die Beschwerdegegnerin (Bg-act. 177) führte er aus, er sei „fast das
ganze letzte Jahr so gut wie Beschwerde frei“ gewesen. Beschwerdefrei-
heit auch ohne Schmerzmedikation zwischen Frühjahr 2011 und ca. No-
vember 2011 bestätigte auch der behandelnde Arzt Dr. med. D._____ im
Bericht vom 17. Februar 2012 (Bg-act. 179) und im Operationsbericht
vom 15. Mai 2012 (Bg-act. 201). Der Kreisarzt Dr. med. C._____ bestätig-
te schliesslich am 2. März 2013 (Bg-act. 180) das Vorliegen eines Rück-
falls und die Kausalität zum Unfall vom 13. Februar 2007.
Aufgrund dieser Angaben und gestützt auf die Abschlussbeurteilung des
Kreisarztes Dr. med. C._____ vom 28. Mai 2010, wonach der Endzustand
per Juni 2010 erreicht sei (Bg-act. 149), durfte die Beschwerdegegnerin
zu Recht von einer, zumindest zwischen Frühjahr 2011 bis ca. November
2011 bestehenden Beschwerdefreiheit und einer seit Juni 2010 beste-
henden Arbeitsfähigkeit ausgehen. Immerhin widersprach der Beschwer-
deführer der Feststellung nicht, dass er während beinahe zwei Jahren
keine ärztlichen Behandlungen in Anspruch genommen und dass keine
Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe. Jedenfalls machte er nicht geltend,
dass er sich anderweitig habe behandeln lassen. Dass die Beschwerde-
gegnerin unter all diesen Umständen das Wiederauftreten der Beschwer-
den im rechten Handgelenk bzw. die Wiederaufnahme der ärztlichen Be-
handlung im Februar 2012 als Rückfall zum Unfall aus dem Jahr 2007
und nicht als Grundfall beurteilte, erweist sich als korrekt und ist nicht zu
beanstanden. Auch die erneute Operation am 11. Mai 2012 (Bg-act. 201)

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vermag daran nichts zu ändern, erfolgte diese doch nach Wiederauftreten
der Beschwerden im rechten Handgelenk, also nach dem Rückfall. Die
Argumentation im angefochtenen Einspracheentscheid vom 18. März
2014 als auch in der Beschwerdeantwort vom 14. Mai 2014 ist überzeu-
gend. Weitere medizinische Abklärungen, insbesondere auch die bean-
tragte Einholung eines interdisziplinären Gutachtens sind bei dieser Ak-
tenlage nicht erforderlich, der entsprechende Beweisantrag wird deshalb
in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b)
abgewiesen.
4. a)
Wird die Rückfallkausalität bejaht, so steht dem Beschwerdeführer ein
Taggeld zu. Der Anspruch selbst ist vorliegend nicht bestritten, strittig ist
lediglich, auf welcher Grundlage das Taggeld zu berechnen ist.
b)
Als versicherter Verdienst für die Bemessung des Taggeldes gilt gemäss
Art. 15 Abs. 2 UVG der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn. Gemäss
Art. 11 UVV werden Versicherungsleistungen grundsätzlich auch für
Rückfälle gewährt. Art. 23 Abs. 8 UVV regelt die Grundlage für die Tag-
geldberechnung beim Rückfall und definiert für diesen Fall den
unmittelbar
zuvor
bezogenen
Lohn,
mindestens
aber
einen
Tagesverdienst von 10 % des Höchstbetrages des versicherten
Tagesverdienstes, als massgebend (ausgenommen bei Rentnern der
Sozialversicherung).
Der Beschwerdeführer ist seit dem 16. Februar 2012 zu 100 %
arbeitsunfähig (Bg-act. 177 und 182) und hat somit ab diesem Zeitpunkt
Anspruch auf Taggelder nach UVG. Diese bemessen sich, da ein Rückfall
vorliegt, nach Art. 23 Abs. 8 UVV und nicht wie beantragt nach Art. 15
Abs. 2 UVG i.V.m. Art. 22 Abs. 3 UVV (letzter vor dem Unfall bezogener
Lohn). Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er unmittelbar vor

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dem Rückfall keiner Erwerbstätigkeit nachging und keinen Lohn bezog.
Ausgewiesen ist, dass er seit August 2011 auf Sozialhilfe angewiesen ist
(Bg-act. 178). Damit ist für die Berechnung des Taggeldes, wie die
Beschwerdegegnerin dies gemacht hat, von einem Mindesttagesansatz
von Fr. 27.65, nämlich von 10 % des Höchstbetrages des versicherten
Tagesverdienstes (Fr. 346.-- x 10 % x 80 % [Art. 17 UVG]), auszugehen.
Die seitens der Beschwerdegegnerin vorgenommene Berechnung erweist
sich als korrekt und ist nicht zu beanstanden.
5. a)
Zusammenfassend kommt das Gericht zum Schluss, dass es sich beim
Wiederauftreten der Beschwerdeproblematik im rechten Handgelenk des
Beschwerdeführers um einen Rückfall handelt und das Taggeld damit
aufgrund des Mindestansatzes von Fr. 27.65 zu berechnen ist. Der ange-
fochtene Einspracheentscheid erweist sich als rechtens, die Beschwerde
ist demnach abzuweisen.
b)
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung - für die Parteien kostenlos. Demnach werden für das
vorliegende Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben. Das entspre-
chende, gleichzeitig mit der Beschwerde vom 22. April 2014 gestellte Ge-
such des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege wird damit - in Bezug auf die Verfahrenskosten - gegenstandslos.
c)
Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht praxisgemäss kein Anspruch
auf Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
6. a)
Die Behörde kann durch verfahrensleitende Verfügung oder mit dem
Entscheid in der Hauptsache einer Partei auf Antrag die unentgeltliche
Prozessführung und Verbeiständung bewilligen (Art. 76 VRG). Vorliegend

- 13 -
wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 19. Mai 2014 die
unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt und ihm wurde in der
Person
von
Rechtsanwalt
Dr.
iur.
Hans-Martin
Allemann
ein
unentgeltlicher Anwalt (auf Kosten des Staates) bestellt.
Die Entschädigung richtet sich nach der Anwaltsgesetzgebung (Art. 76
Abs. 3 VRG). Gemäss Art. 5 der Verordnung über die Bemessung des
Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Honorarverord-
nung, HV; BR 310.250) wird für den berechtigten Aufwand der unentgelt-
lichen Vertretung ein Honorar von Fr. 200.-- pro Stunde zuzüglich not-
wendige Barauslagen und Mehrwertsteuer ausgerichtet.
b)
Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann reichte mit Schreiben vom
24. Mai 2014 seine Kostennote ein. Das geltend gemachte Honorar um-
fasst einen Zeitaufwand von 5.50 Stunden zum reduzierten Tarif von
Fr. 200.-- (Fr. 1'100.--), die Barauslagen von pauschal Fr. 50.-- (keine Ho-
norarvereinbarung/Angaben zu den Barauslagen in der Vollmacht vom
21. Januar 2013; Bf-act. 1) und die Mehrwertsteuer von 8 % (Fr. 92.--)
und beträgt total Fr. 1'242.--. Der Aufwand erscheint angemessen und der
geltend gemachte Betrag ist korrekt bemessen. Damit geht das entspre-
chende Honorar als Auslage für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung
zu Lasten der Gerichtskasse.
Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 77 VRG verpflichtet, die ihm vor-
geschossenen Vertretungskosten (Fr. 1'242.--) zurückzuerstatten, falls er
dazu dereinst aufgrund verbesserter Einkommens- oder Vermögensver-
hältnisse im Stande sein sollte.

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Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3. a)
Der in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann auf
Kosten des Staates bestellte Rechtsvertreter wird durch die Gerichtskasse
mit Fr. 1'242.-- (inkl. MWSt) entschädigt.
b)
Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____
gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er die Kosten der
Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
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