gr_gerichte · SR2 2026 53 · 2026-07-29 · de
Strafprozessordnung


Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Verfügung vom 29. Juli 2026
mitgeteilt am 31. Juli 2026
Referenz
SR2 26 53
Instanz
Zweite strafrechtliche Kammer
Besetzung
Hubert, Vorsitz
Parteien
A._____
Beschwerdeführer
gegen
B._____
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Nachstellung etc.
Anfechtungsobj.
Nichtanhandnahmeverfügung Staatsanwaltschaft Graubünden
vom 25. Juni 2026, mitgeteilt am 25. Juni 2026 (Proz. Nr.
EK.2026.4880)

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Sachverhalt
A.
Am 5. Mai 2026 erstattete A._____ bei der Kantonspolizei Graubünden
Strafanzeige gegen B._____, Vizepräsidentin des Regionalgerichts O.1._____. Im
Wesentlichen warf er ihr vor, in einem gegen ihn geführten Verfahren einen
Befangenheitsantrag nicht in der von ihm erwarteten Weise behandelt zu haben.
Ausserdem ersuchte er um Prüfung, ob im Zusammenhang mit «weiteren Kontakten
oder Handlungen der genannten Person eine unzulässige Kontaktaufnahme oder
ein sonstiges strafbares Verhalten» vorliege. Schliesslich behauptete er, B._____
stelle ihm seit längerer Zeit nach und belästige ihn.
B.
Am 6. Mai 2026 reichte A._____ bei der Kantonspolizei eine weitere
Strafanzeige gegen B._____ ein und stellte Strafantrag wegen «vorsätzlicher
Körperverletzung im Amt» sowie «Nachstellung».
C.
Die Kantonspolizei leitete die beiden Anzeigen am 2. Juni 2026 an die
Staatsanwaltschaft Graubünden weiter. Am 25. Juni 2026 verfügte diese, dass kein
Strafverfahren an die Hand genommen werde. Die Kosten wurden auf die
Staatskasse genommen.
D.
Gegen diese Verfügung erhob A._____ mit Eingabe vom 27. Juni 2026
Beschwerde beim Obergericht des Kantons Graubünden. Er beantragt, die
Nichtanhandnahmeverfügung sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft sei
anzuweisen, ein Strafverfahren zu eröffnen und die erforderlichen Ermittlungen
durchzuführen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die
Staatsanwaltschaft
zurückzuweisen.
Des
Weiteren
beantragt
er,
keine
Gerichtskosten zu erheben und ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
E.
Die Akten der Staatsanwaltschaft wurden beigezogen. Auf die Einholung von
Stellungnahmen wurde verzichtet. Die Sache ist spruchreif.
Erwägungen
1.
Gegen Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft kann beim
Obergericht Beschwerde erhoben werden (Art. 310 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 322 Abs.
2 StPO; Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO; Art. 22 EGzStPO [BR 350.100]). Die Beurteilung
fällt in die Zuständigkeit der Zweiten strafrechtlichen Kammer (Art. 13 Abs. 1 OGV
[BR 173.010]).
2.
Die Beschwerdefrist beträgt 10 Tage (Art. 310 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 322
Abs.
2
StPO;
Art.
396
Abs.
1
StPO).
Die
angefochtene
Nichtanhandnahmeverfügung
der
Staatsanwaltschaft
wurde
dem

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Beschwerdeführer am 25. Juni 2026 zugestellt (act. E.2). Damit erweist sich die
Beschwerde vom 27. Juni 2026 (Poststempel unleserlich, Eingang Obergericht am
2. Juli 2026) als rechtzeitig.
3.1.
Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Die Anforderungen
an die Begründung richten sich nach Art. 385 Abs. 1 lit. a bis c StPO. Danach ist
genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten werden, welche
Gründe einen anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel angerufen
werden. Die Beschwerdebegründung hat sich zumindest in minimaler Form mit der
angefochtenen hoheitlichen Verfahrenshandlung auseinanderzusetzen. Daran
mangelt es, wenn die Richtigkeit der tatsächlichen oder rechtlichen Erwägungen
eines Entscheids bloss pauschal bestritten wird. Ebenfalls genügt es grundsätzlich
nicht, wenn im Beschwerdeverfahren lediglich die bereits vor Vorinstanz
vorgetragenen und von ihr verworfenen Argumente wiederholt werden. Bei
Alternativ-, Eventual- oder Mehrfachbegründungen ist hinsichtlich jeder einzelnen
Begründung darzulegen, weshalb sie unzutreffend ist (Verfügung des Obergerichts
des Kantons Graubünden SR2 25 79 vom 16. Dezember 2025 E. 2.1; GUIDON, in:
Niggli/Heer/Wiprächtiger
[Hrsg.],
Basler
Kommentar
zur
Schweizerischen
Strafprozessordnung,
3.
Aufl.
2023,
Art.
396
N.
9c;
BÄHLER,
in:
Niggli/Heer/Wiprächtiger
[Hrsg.],
Basler
Kommentar
zur
Schweizerischen
Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, Art. 385 N. 2 i.f.; NYDEGGER, Der Verweis auf
die Entscheidbegründung der Vorinstanz gemäss Art. 82 Abs. 4 StPO, in: recht
2021, 18 f.). Die Beschwerdemotive müssen auch in Laienbeschwerden so konkret
dargelegt werden, dass ersichtlich ist, welche Punkte des angefochtenen
Entscheids beanstandet werden und inwiefern dieser abgeändert werden soll (Urteil
des Bundesgerichts 6B_182/2020 vom 6. Januar 2021 E. 2.5; GUIDON, a.a.O., Art.
396 N. 9e). Erfüllt die Eingabe diese Anforderungen ‒ auch nach allfälliger
Ansetzung einer Nachfrist ‒ nicht, so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das
Rechtsmittel nicht ein (Art. 385 Abs. 2 StPO).
3.2.
Die Staatsanwaltschaft führt in der angefochtenen Verfügung aus, die
Eröffnung einer Strafuntersuchung setze in tatsächlicher Hinsicht erhebliche und
konkrete Hinweise auf eine strafbare Handlung voraus. Vom Anzeigeerstatter sei
ein genügender Anfangsverdacht darzutun. Blosse Vermutungen oder die
pauschale Behauptung, es liege eine Straftat vor, würden nicht ausreichen. Sodann
prüfte die Staatsanwaltschaft die Angelegenheit unter dem Aspekt der schweren
Körperverletzung (Art. 122 StGB) und der Nachstellung (Art. 181b StGB). Sie führte
aus, der Anzeigeerstatter behaupte eine schwere Körperverletzung, lege jedoch
weder dar noch belege er etwa durch Arztzeugnisse, worin diese bestehen solle.

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Es bleibe insoweit bei einer blossen Behauptung. Hinsichtlich des Vorwurfs der
Nachstellung sei zu berücksichtigen, dass es sich bei Art. 181b StGB um ein
Antragsdelikt handle und die Antragsfrist drei Monate betrage. Der Anzeigeerstatter
sei um Präzisierung seiner Anzeigen ersucht worden. Dennoch habe er weder
dargelegt noch auch nur ansatzweise durch Einreichung entsprechender
Unterlagen belegt, dass sich die behaupteten Handlungen nach Inkrafttreten von
Art. 181b StGB am 1. Januar 2026 und innerhalb der gesetzlichen Antragsfrist
zugetragen hätten. Im Übrigen vermöchten die vom Anzeigeerstatter behaupteten
Kontaktaufnahmen seitens der Richterin die Tatbestandsmerkmale von Art. 181b
StGB nicht zu erfüllen. Soweit die erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit dem
gegen ihn am Regionalgericht O.1._____ hängigen Verfahren stünden, handle es
sich bei den behaupteten Nachteilen um gesetzlich vorgesehene Konsequenzen
eines laufenden Strafverfahrens und könnten nicht als Hinweis auf strafbares
Verhalten gewertet werden (Art. 14 StGB). Ebenso begründe der Umstand, dass
der Anzeigeerstatter mit dem Vorgehen der Richterin nicht einverstanden sei,
keinen Anfangsverdacht hinsichtlich der von ihm erwähnten Straftatbestände oder
eines anderweitig strafrechtlich relevanten Verhaltens. Anhaltspunkte dafür, dass
die Richterin ausserhalb ihrer behördlichen Befugnisse gehandelt habe, seien
weder konkret dargetan noch seien solche ersichtlich. Materielle oder prozessuale
Rechtsfehler seien im dafür vorgesehenen Rechtsmittelverfahren geltend zu
machen. Soweit der Anzeigeerstatter beantrage, die Akten aus einem angeblich in
Deutschland anhängig gemachten Strafverfahren beizuziehen, sei nicht ersichtlich,
inwieweit solche Unterlagen zur Klärung des vorliegenden Sachverhalts beitragen
könnten. Die entsprechenden Unterlagen, die behauptete Unterlassungsanordnung
eines deutschen Gerichts sowie die vom Anzeigeerstatter erwähnten fachärztlichen
Auskünfte hätte der Anzeigeerstatter ohne Weiteres selbst einreichen können. Die
Einleitung von Ermittlungen mit rechtshilfeweisem Beizug von Akten setze einen
konkreten Tatverdacht voraus. Es sei nicht Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden,
aufgrund allgemeiner Mutmassungen, Behauptungen oder unspezifizierten
Vorwürfen nach Beweisen für einen Tatverdacht zu suchen. Vielmehr setze das
Tätigwerden der Strafverfolgungsbehörden einen solchen Tatverdacht voraus. Da
es gegenüber der Regionalrichterin an einem hinreichenden Tatverdacht auf eine
strafbare Handlung fehle und sich die Strafanzeige als aussichtlos erweise, sei auch
darauf zu verzichten, ein Ermächtigungsverfahren für die strafrechtliche Verfolgung
der verzeigten Richterin einzuholen (Art. 30 EGzStPO). Unter den gegebenen
Umständen sei gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO die Eröffnung eines
Strafverfahrens abzulehnen.

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3.3.
Der Beschwerdeführer moniert, die Staatsanwaltschaft setze für die
Eröffnung einer Untersuchung einen zu hohen Massstab an. Es sei nicht
erforderlich, dass die angezeigte Straftat bereits vollständig bewiesen sei. Gerade
wenn strittige tatsächliche Umstände vorlägen, sei der Sachverhalt im Rahmen
einer Untersuchung näher abzuklären. Er habe wiederholt darauf hingewiesen,
dass
belastende
Kontaktaufnahmen
und
weitere
relevante
Handlungen
stattgefunden hätten. Die Staatsanwaltschaft habe diese Angaben nicht hinreichend
abgeklärt. Insbesondere habe sie die von ihm geschilderten Kontaktaufnahmen, die
näheren Umstände dieser Handlungen, die von ihm erwähnten Unterlagen und
ausländischen Verfahren, die von ihm benannte gerichtliche Anordnung aus
Deutschland, die gesundheitlichen Folgen und die hierzu vorhandenen Nachweise
nicht weiter untersucht. Sofern tatsächliche Unklarheiten bestanden hätten, hätte
dies
Anlass
zu
Ermittlungen
sein
müssen
und
nicht
zur
sofortigen
Verfahrensbeendigung führen dürfen. Es treffe auch nicht zu, dass seine Angaben
bloss pauschal oder völlig unsubstantiiert gewesen seien. Er habe auf fortgesetzte
Kontaktaufnahmen, auf deren Unzulässigkeit sowie auf die daraus resultierenden
erheblichen Belastungen hingewiesen. Soweit fehlende Angaben zu Tatzeit und
Tatort beanstandet würden, sei zu berücksichtigen, dass solche Punkte im
Ermittlungsverfahren weiter zu präzisieren seien. Hinsichtlich der Nachstellungen
sei festzuhalten, dass diese fortwirkend beziehungsweise wiederholt erfolgt seien.
Bezüglich der gesundheitlichen Folgen reiche er entsprechende Nachweise nach
beziehungsweise beantrage er deren Beizug. Die Unterlagen aus dem Verfahren in
Deutschland seien nicht beigezogen worden. Es hätte geprüft werden müssen, ob
deren Beizug zur Abklärung des Anfangsverdachts erforderlich sei.
3.4.
Diese Vorbringen setzen sich nur unzureichend mit den Erwägungen im
angefochtenen Entscheid auseinander. Der Beschwerdeführer begnügt sich mit
bloss
pauschalen
Bestreitungen
der
Richtigkeit
der
in
der
Nichtanhandnahmeverfügung enthaltenen Ausführungen und wiederholt im
Wesentlichen die bereits in seinen Eingaben an die Staatsanwaltschaft (StA-act. 1,
2, 5) pauschal vorgetragenen Behauptungen und Anschuldigungen. Damit
beschränkt er sich auf eine rein appellatorische Kritik. Auf einzelne Erwägungen der
Staatsanwaltschaft geht er überhaupt nicht ein. So beispielsweise auf die
Erwägung, wonach die vom Beschwerdeführer behaupteten Kontaktaufnahmen
seitens der Richterin die Tatbestandsmerkmale von Art. 181b StGB nicht zu erfüllen
vermöchten, da es sich dabei um gesetzlich vorgesehene Konsequenzen des
laufenden Strafverfahrens vor Regionalgericht O.1._____ handle (Art. 14 StGB),
und dass keine Anhaltspunkte dafür bestünden, dass die Richterin ausserhalb ihrer
behördlichen Befugnisse gehandelt habe. Insgesamt kommt der Beschwerdeführer

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seiner gesetzlichen Begründungs- und Substantiierungsobliegenheit in keiner Art
und Weise nach. Da es sich hierbei um eine materielle Substanzlosigkeit und nicht
um einen behebbaren formalen Mangel handelt, ist eine Nachfristansetzung zur
Verbesserung der Eingabe nach Art. 385 Abs. 2 StPO ausgeschlossen (BGE 142
IV 299 E.1.3.4; Urteil des Bundesgerichts 1B_113/2017 vom 19. Juni 2017 E. 2.4.3).
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten (Art. 385 Abs. 2 StPO).
4.
Selbst wenn ‒ angesichts dessen, dass es sich um eine Laieneingabe
handelt ‒ auf die Beschwerde einzutreten wäre, wäre sie abzuweisen. Eine
Strafanzeige hat auf konkrete angeblich strafbare Handlungen Bezug zu nehmen.
Pauschale Schuldzuweisungen ohne Hinweise auf einen spezifischen Sachverhalt
sind keine Strafanzeigen i.S.v. Art. 301 StPO. In solchen Fällen begründet die StPO
keine Pflicht zur förmlichen Behandlung der Eingabe. Zur Vermeidung von
Unklarheiten sollte die Staatsanwaltschaft allerdings auch in solchen Fällen ‒ wie
vorliegend geschehen ‒ eine Nichtanhandnahmeverfügung erlassen (RIEDO/BONER,
in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, Art. 301 N. 11; LANDSHUT/BOSSHARD, in:
Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, Art. 301 N. 2).
Die Strafanzeigen des Beschwerdeführers enthalten keinen einzigen Hinweis auf
eine konkrete Straftat. Es werden lediglich pauschale Beschuldigungen erhoben,
ohne diese auch nur ansatzweise zu spezifizieren. So legt der Beschwerdeführer
mit keinem Wort dar, durch welche Handlung die Beschwerdegegnerin ihm wann,
wo, welche Körperverletzung zugefügt haben soll. Ebenso beschreibt er keine
einzige der angeblich unzulässigen Kontaktaufnahmen. Mit Schreiben vom 3. Juni
2026 wies die Staatsanwaltschaft den Beschwerdeführer ausdrücklich darauf hin,
dass die in den Anzeigen allgemein umschriebenen Sachverhalte keinen
hinreichenden Tatverdacht zu begründen vermöchten. Angaben zu Tatort und
Tatzeit würden vollständig fehlen. Der Beschwerdeführer wurde dazu aufgefordert,
innert Frist konkret darzulegen, wann und durch welche strafrechtlich relevanten
Handlungen er inwiefern in seinen Rechten verletzt worden sei und entsprechende
Unterlagen nachzureichen. Namentlich erwähnt wurden Unterlagen zu der
behaupteten
Anordnung
eines
deutschen
Gerichts,
mit
welcher
der
Beschwerdegegnerin angeblich untersagt worden sei, den Beschwerdeführer zu
kontaktieren
sowie
Unterlagen
über
die
behaupteten
gesundheitlichen
Beeinträchtigungen. Der Beschwerdeführer wurde darauf aufmerksam gemacht,
dass ohne Nachbesserung und Präzisierung keine Strafverfolgung an die Hand
genommen werden könne (StA-act. 4). Dessen ungeachtet begnügte er sich in

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seinem Antwortschreiben vom 6. Juni 2026 wiederum mit bloss pauschalen
Behauptungen und Anschuldigungen und verwies die Staatsanwaltschaft für
weitere
Informationen
auf
die
ihn
behandelnden
Fachärzte
und
die
Staatsanwaltschaft O.2._____ (StA-act. 5). Dabei wäre es ihm ein Leichtes
gewesen, selbst nähere Informationen zu den behaupteten gesundheitlichen
Beeinträchtigungen und zu dem angeblichen Gerichtsverfahren in O.2._____
vorzubringen und entsprechende Unterlagen einzureichen, um zumindest einen
Anfangsverdacht auch nur einigermassen glaubhaft darzulegen. Dies unterliess er
und reichte nicht einmal brauchbare Angaben zu den ihn behandelnden Ärzten und
den angeblich mit dieser Angelegenheit befassten Strafverfolgungsbehörden ein.
So teilte er der Staatsanwaltschaft mit, sie könne sich «unter anderem bei der
C._____» in O.2._____ informieren, freilich ohne Angabe der Personalien der ihn
behandelnden Ärzte. Auch die behaupteten unzulässigen Kontaktaufnahmen der
Beschwerdegegnerin verdeutlichte er mit keinem Wort. Damit erfüllte die
Strafanzeige auch nach Ablauf der Verbesserungsfrist die rechtlichen Erfordernisse
nicht. Es wurde keine einzige der zur Anzeige gebrachten angeblichen
Strafhandlungen rechtsgenügend konkretisiert. Die Nichtanhandnahmeverfügung
ist somit zu Recht ergangen und die Beschwerde wäre abzuweisen, soweit darauf
einzutreten wäre.
5.
Der Beschwerdeführer beantragt für das vorliegende Beschwerdeverfahren
die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Gemäss Art. 136 Abs. 1 lit. a
StPO gewährt die Verfahrensleitung der Privatklägerschaft für die Durchsetzung
ihrer Zivilansprüche auf Gesuch ganz oder teilweise die unentgeltliche
Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und die Zivilklage
nicht aussichtslos erscheint. Vorliegend behauptet der Beschwerdeführer zwar eine
Mittellosigkeit, führt hierfür indessen keinen einzigen Beleg an. Eine Aufforderung
zur Nachreichung erübrigt sich, nachdem der Beschwerdeführer bislang in diesem
Verfahren auch keine Zivilansprüche geltend gemacht hat und sich das erhobene
Rechtsmittel überdies als aussichtslos erwies. Das Gesuch um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege ist somit abzuweisen.
6.
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf
einzutreten ist. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist
abzuweisen.
7.
Die vorliegende Entscheidung ergeht gestützt auf Art. 388 Abs. 2 lit. b StPO
und Art. 38 Abs. 3 Gerichtsorganisationsgesetz (GOG; BR 173.000) in
einzelrichterlicher Kompetenz.

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8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer
kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtskosten werden in Anwendung
von Art. 7 VGS (BR 350.210) auf CHF 1’000.00 festgesetzt. Parteientschädigungen
werden keine zugesprochen, zumal keine Stellungnahmen eingeholt wurden.

9 / 9
Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird
abgewiesen.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten
von A._____.
4.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5.
[Rechtsmittelbelehrung]
6.
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