gr_gerichte · S 2010 157 · 2011-05-24 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

S 10 157
3. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 24. Mai 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG
1. a)
… (geb. 1954) war von 1995 bis März 2009 als Maschinenbedienerin bei der
Fa. … AG in … tätig. Am 03.10.2007 rutschte sie auf dem Weg zur Toilette in
der Firma auf einer Treppe aus und stürzte, wobei sie sich die rechte Schulter
prellte. Laut Abklärungsbericht ihres Hausarztes Dr. … vom 14.01.2008 erlitt
sie ein Schultertrauma rechts. Ab dem 11.12.2007 war sie zunächst
wechselnd zwischen 100% und 50%, ab dem 09.06.2008 sodann zu 100%
arbeitsunfähig. Es folgten darauf zahlreiche medizinische Abklärungen und
Bescheinigungen
über
die
Arbeitsunfähigkeit
der
Versicherten
im
Zusammenhang mit allfälligen Leistungen aus der Unfallversicherung, wobei
die unterschiedlichen Auffassungen darüber zu einem Verfahren vor
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden führte (vgl. VGU S 10 38 vom
23.11.2010; SUVA).
b)
Am 08.04.2009 hatte sich die Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt
des Kantons Graubünden (IV-Stelle) wegen der im Herbst 2007 erlittenen
Supraspinatussehnenruptur rechts und der danach beeinträchtigten Arbeits-
und Erwerbsfähigkeit zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet.
c)
In der Folge wurde die Versicherte noch mehrfach ärztlich auf ihren
Gesundheitszustand sowie ihre medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit
untersucht (vgl. Arztbericht Dr. … vom 29.04.2009; MRI-Untersuchung im
Diagnosezentrum … vom 26.05.2009 betreffend Knie links; Gutachten ABI
Basel vom 22.03.2010; Schlussbericht RAD Dr. … vom 07.04.2010, worin auf
das ABI-Gutachten Basel abgestellt wurde).

d)
Mit Vorbescheid vom 12.04.2010 teilte die IV-Stelle (Vorinstanz) der
Versicherten mit, dass sie den Antrag auf berufliche Massnahmen ablehne,
der Gesuchstellerin aber eine befristete ganze Rente bis Ende November
2009 zuspreche.
e)
Die Mitteilung des Beschlusses betreffend IV-Rente wurde am 14.10.2010 im
Original an die kantonale AHV-Ausgleichskasse Graubünden sowie in Kopie
an die Versicherte respektive an deren Rechtsvertreter versandt.
f)
Mit Verfügung vom 14.10.2010 teilte die Vorinstanz der Versicherten mit, dass
sie die Kostengutsprache für eine berufliche Umschulung ablehne, weil der
dafür erforderliche Invaliditätsgrad (mind. 20%) nicht erreicht werde.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 19.11.2010 Beschwerde beim
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den Begehren um
kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 14.10.2010 und
Rückweisung der Sache zu weiteren Abklärungen durch die Vorinstanz;
eventuell um Gewährung beruflicher Massnahmen. Ferner wurde die
unentgeltliche Rechtsverbeiständung (auf Kosten des Staats) in der Person
von Rechtsanwalt … beantragt. Zur Begründung wurde im Wesentlichen
vorgebracht, dass der medizinische Endzustand noch nicht erreicht sei,
weshalb die Bewertung betreffend Einschränkung der funktionellen
Leistungsfähigkeit derzeit noch gar nicht möglich sei. Laut Bericht von Dr. …
vom 13./24.04.2010 seien zusätzliche medizinische Massnahmen indiziert.
Dringend empfohlen würden eine Rearthroskopie nach Infiltration des
Subacromilaraumes und des glenohumeralen Gelenks. Im Einklang damit
habe auch Dr. … bereits am 27.03.2009 festgehalten, dass die
Beschwerdeführerin deutlich eingeschränkt sei. Falls die Infiltration keine
Besserung bringe, müsse eine Rearthroskopie erwogen werden. Die
chronischen Kniebeschwerden seien eine Folge der Meniskusläsion bei
beginnender Gonarthrose. Am 23.09.2010 sei eine Operation des linken
Knies (Implantation Knieprothese) erfolgt, weshalb die Beschwerdeführerin
derzeit noch in therapeutischer Behandlung stehe. Die Beeinträchtigungen

am Knie seien bisher weder von den Gutachtern noch von der Vorinstanz
berücksichtigt worden. Im ABI-Gutachten sei keine nachvollziehbare
Begründung geliefert worden, weshalb die Gonarthrose und Prothese keinen
Einfluss auf die Leistungs- und Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
gehabt hätten. Vor Mitteilung der Rentenverfügung wäre noch das Ergebnis
der
Knieoperation
und
der
laufenden
Rehabilitationsmassnahmen
abzuwarten gewesen. Das ABI-Gutachten sei bezüglich Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit in adaptierter, leichter Tätigkeit (keine Arbeitsunfähigkeit) und
jener im Haushalt (20%) widersprüchlich. Die dauerhafte Belastung in
adaptierter Tätigkeit wiege deutlich stärker als die Erledigung des Haushalts,
bei welchem weder zeitlich noch leistungsmässig ein Druck bestehe. Laut
ABI-Gutachten sei ihr die bisherige Tätigkeit (Maschinenbedienerin) nicht
mehr möglich (100% arbeitsunfähig). Trotz der gestellten Diagnosen mit
erheblichem Einfluss auf die Leistungsfähigkeit sollte sie danach für
wechselbelastende Tätigkeiten stets noch uneingeschränkt arbeitsfähig sein.
Eine solche Beurteilung sei nicht nachvollziehbar. Ihre Dauerbelastbarkeit
müsse durch die BEFAS abgeklärt werden. Dies sei einerseits für die
Geeignetheit der beruflichen Massnahmen indiziert und anderseits
erforderlich, um die effektive Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit zu testen
(vgl. Versicherungsgericht St. Gallen, Urteil vom 06.01.2009; IV 2007/328).
Der
massgebende
Invaliditätsgrad
sei
zudem
ungeachtet
weiterer
Abklärungen zu korrigieren. Bei einem noch erzielbaren Invalideneinkommen
von Fr. 41'094.-- sowie einem Leidensabzug von 20% würde ein IV-Grad von
23% resultieren, womit der Anspruch auf berufliche Massnahmen zu bejahen
gewesen wäre.
3.
In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz, auf die Beschwerde
gegen die Mitteilungskopie vom 14.10.2010 betreffend IV-Rente sei
überhaupt nicht einzutreten und die Beschwerde gegen die Verfügung vom
14.10.2010 betreffend Umschulung sei abzuweisen; unter Kostenfolge zu
Lasten der Beschwerdeführerin. Zum Antrag auf Nichteintreten wurde geltend
gemacht, dass in Sachen IV-Rente noch gar keine Verfügung ergangen sei,
sondern bisher erst eine Mitteilung an die Ausgleichskasse (mit Kopie an die
Beschwerdeführerin) erfolgt sei. Damit fehle es schon an einem

Anfechtungsgegenstand für eine Beschwerde, weshalb darauf nicht
einzutreten sei. Die in dieser Mitteilung festgesetzten Faktoren (IV-Grad;
Rentenbeginn) seien bloss Teilfaktoren im Rahmen der Festsetzung einer
Rente
(BGE
125
V
413).
Andere
Faktoren
seien
z.B.
die
versicherungsmässigen Voraussetzungen und die Rentenberechnung. Diese
Faktoren seien vorliegend noch nicht festgesetzt worden, so dass auch noch
keine anfechtbare Verfügung habe vorliegen können. Eine Verfügung sei
grundsätzlich nicht nach ihrem unklaren Wortlaut, sondern nach ihrem
tatsächlichen Gehalt zu verstehen (BGE 120 V 497). - Was die abgelehnte
(berufliche) Umschulung angehe, so sei die Beschwerdeführerin offenbar am
23.09.2010 am linken Knie operiert worden. Damit sei aber noch keine
Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit nachgewiesen. Im Zeitpunkt der
Verfügung vom 14.10.2010 habe eine allfällig dauerhafte Verschlechterung
des Gesundheitszustands noch keine 3 Monate (laut Art. 88a Abs. 2 IVV)
angehalten, weshalb damals für eine Änderung (Erhöhung) des IV-Grads
auch keine Veranlassung bzw. kein Anspruch bestanden habe.
4.
In ihrer Replik bekräftige die Beschwerdeführerin nochmals, dass der
medizinische Sachverhalt (Kniebeschwerden mit Implantation) bisher weder
umfassend abgeklärt noch gebührend berücksichtigt worden sei. Im Zuge der
Umschulung müsste ohnehin noch geklärt werden, ob sie wegen der
Knieprobleme noch zusätzliche Einschränkungen ihrer Leistungsfähigkeit zu
erwarten hätte. Falls das Gericht die Meinung der Beschwerdeführerin teile,
wäre dem Rentenbeschluss die materielle Grundlage entzogen und damit
sowieso eine neue Verfügung zu erlassen. Die befristete Rentenzusprechung
enthalte sowohl vom Wortlaut als auch vom Inhalt her eindeutige
Wesensmerkmale einer Verfügung. Der Verweis auf Art. 88a Abs. 2 IVV sei
nicht stichhaltig, weil hier kein Rentenrevisionsverfahren vorliege. Eine
Verschlechterung des Gesundheitszustands für mindestens 3 Monate sei
somit nicht notwendig. Ferner bestehe keine gesetzliche Grundlage, wonach
der Beweis dafür von der Beschwerdeführerin zu erbringen wäre.
5.
In der Duplik präzisierte die Vorinstanz, dass Art. 88a Abs. 2 IVV im konkreten
Fall nicht anwendbar sei. Die für eine berufliche Umschulung erforderliche

Erwerbseinbusse von 20% müsse nicht nur aktuell im Sinne einer
Momentaufnahme, sondern voraussichtlich auf Dauer oder längerfristig
bestehen bleiben (Bundesgerichtsurteil 9C_125/2009). Sollte sich der
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Oktober 2010 tatsächlich
verschlechtert haben und voraussichtlich dauerhaft eine Erwerbseinbusse
von 20% eintreten, so könnte sich die Beschwerdeführerin selbstverständlich
erneut für Umschulungsmassnahmen bei der IV-Stelle anmelden.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Zuerst gilt es in formeller Hinsicht festzuhalten, dass auf die Beschwerde
gegen die der Beschwerdeführerin bzw. ihrem Rechtsanwalt in Kopie
zugestellten Mitteilung des Beschlusses betreffend Invalidenrente [IV-Rente]
vom 14.10.2010 nicht eingetreten werden kann. Diese Mitteilung stellt noch
keine anfechtbare Verfügung dar, sondern sie beinhaltet lediglich erst die
Aufforderung an die AHV-Ausgleichskasse Graubünden, die Rentenleistung
zu berechnen. Die in der Mitteilung enthaltenen Teilfaktoren (Festlegung IV-
Grad; Rentenbeginn) reichen mit anderen Worten nicht aus, um als
anfechtbare Verfügung zu gelten, da weitere wichtige Teilfaktoren (wie
konkrete
Rentenberechnung;
Prüfung
versicherungsmässiger
Voraussetzungen) noch fehlen, um schon einen gerichtlich überprüfbaren
Anfechtungsgegenstand darstellen zu können. Auf die Beschwerde
betreffend Rente kann daher mangels Anfechtungsobjekts nicht eingetreten
werden (vgl. BGE 119 Ib 36 E. 1b). Anders verhält es sich bezüglich der
angefochtenen
Verfügung
vom
14.10.2010
betreffend
„Keine
Kostengutsprache für Umschulung“, weil die Vorinstanz diesbezüglich das
gestellte Leistungsbegehren abschliessend behandelt und abgewiesen hat.
Insofern ist auf die Beschwerde einzutreten.
2. a)
Nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
haben Invalide oder von einer Invalidität (laut Art. 8 des Bundesgesetzes über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) bedrohte
Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit (lit. a) diese

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im
Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu
verbessern; und (lit. b) die Voraussetzungen für den Anspruch auf die
einzelnen Massnahmen erfüllt sind. Laut Art. 17 Abs. 1 IVG hat der
Versicherte Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn
die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die
Erwerbsfähigkeit voraussichtlich (dauerhaft) erhalten oder verbessert werden
kann.
Gemäss
höchstrichterlicher
Rechtsprechung
muss
der
Umschulungsbedarf sodann durch die leistungsspezifische Invalidität bedingt
sein, wobei ein Anspruch auf Umschulung eine Invalidität von etwa 20%
voraussetzt (BGE 124 V 108 E. 2b S. 110; SVR 2006 IV Nr. 15 S. 53 E. 2, I
18/05; vgl. auch BGE 130 V 488). Dabei wird für die Beurteilung der
Erwerbsunfähigkeit auf die gesundheitlich bedingte Einschränkung nicht nur
in der bisherigen Tätigkeit, sondern auf dem gesamten in Betracht
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt; die versicherte Person
ist aufgrund der Schadenminderungspflicht gehalten, im Rahmen des
Zumutbaren eine andere als die angestammte Tätigkeit auszuüben, sofern
sich dadurch die verbleibende Arbeitsfähigkeit finanziell besser verwerten
lässt (Art. 7 ATSG; Urteil I 210/05 vom 10.11.2005 E. 3.3.1). Als Umschulung
gelten dabei Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer
erstmaligen
beruflichen
Ausbildung
oder
nach
Aufnahme
einer
Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer
Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen
(Art. 6 Abs. 1 der Verordnung zum IVG [IVV]).
b)
Der Umschulungsanspruch umfasst folglich Massnahmen berufsbildender
Art, die notwendig und geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits
erwerbstätig gewesenen Versicherten eine ihrer früheren annähernd
gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff
der „annähernden Gleichwertigkeit“ nicht in erster Linie auf das
Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung
zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch
auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen
Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen

bestmöglichen Vorkehren (BGE 124 V 108 E. 2a S. 110). Unter diesem
Gesichtspunkt verbleibt jeder erlernte Beruf auch nach dessen allfälliger
Aufgabe Bestandteil der Ausbildung, über welche die versicherte Person
verfügt, und ist daher in den prognostischen Vergleich mit der beruflichen
Situation
nach
Durchführung
der
Eingliederungsmassnahmen
miteinzubeziehen (Urteil I 144/05 vom 13.05.2005 E. 2.2.1). Es besteht aber
kein Anspruch auf eine Weiterausbildung, die zu einem Einkommen führt,
welches erheblich besser ist als das vor Eintritt der Invalidität erzielte,
jedenfalls
solange
nicht
gesagt
werden
kann,
dass
einzig
eine
anspruchsvollere Ausbildung zu einer höheren Berufsstufe eine optimale
Verwertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit erlauben würde (vgl. Urteil I
123/91 vom 18.12.1992 E. 3b). Wählt eine versicherte Person ohne
invaliditätsbedingte Notwendigkeit eine Ausbildung, die den Rahmen der
Gleichwertigkeit sprengt, kann die Invalidenversicherung daran Beiträge
gewähren im Ausmass des Leistungsanspruches auf eine gleichwertige
Umschulungsmassnahme (sog. Austauschbefugnis; zuletzt nochmals explizit
bestätigt in: Bundesgerichtsurteile 9C_169/2010 vom 19.04.2010 E. 2.1-2.2
sowie 9C_125/2009 vom 19.03.2010 E. 2; vgl. zum Ganzen auch: Ulrich
Meyer, Kommentar zum IVG, 2. Auflage, Zürich 2010, S. 190 ff.).
c)
Für die Festsetzung des Invaliditätsgrades (IV-Grad; mindestens 20% für
Anspruch auf Umschulung; siehe vorne Ziff. 2a) kommt es primär auf die
wirtschaftliche
Erwerbsunfähigkeit
und
nicht
auf
die
medizinische
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1).
Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse
Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit indessen zum vornherein nicht möglich
(BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c). Folgende ärztlichen Befunde und
weiteren Abklärungen sind im konkreten Fall aktenkundig und für die
Entscheidfindung von Bedeutung:
• Im Bericht vom 29.04.2009 stellte Dr. med. …, Innere Medizin FMH, der
Versicherten
folgende
Diagnosen
mit
Auswirkungen
auf
die
Arbeitsfähigkeit: Eine Supraspinatussehnenruptur rechts seit dem
Treppensturz am 03.10.2007 sowie eine degenerative Veränderung mit
Teilruptur der Bicepssehne rechts. Ohne Auswirkungen auf die

Arbeitsfähigkeit wurden eine depressive Entwicklung und eine Gonarthrose
links genannt. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maschinenführerin
wurde die Versicherte als zu 100% arbeitsunfähig taxiert (Ziff. 1.6). Arbeiten
mit der rechten Schulter, daraus schliessend mit dem rechten Arm seien
eingeschränkt möglich (Ziff. 1.7).
• Im MRI-Untersuchungsbericht vom 27.05.2009 (nach Abklärung in der
Radiologie vom 26.05.2009 „Diagnose Zentrum …“ betreffend linkes
Kniegelenk) wurde ein Status nach Unterschenkelfraktur vor 30 Jahren
indiziert.
Klinisch
bestehe
der
Verdacht
auf
eine
beginnende
Pangonarthrose. Das VKB sei leicht signalerhöht degenerativ bedingt,
jedoch ohne Zeichen einer Ruptur. Das hintere Kreuzband stelle sich
regelrecht dar bei normaler Darstellung des medialen Meniskus. Der
laterale Meniskus zeige degenerative Veränderungen am Hinterhorn und
der Pars intermedia mit Signalanhebung und dort auch leichter Abrundung
im Sinne von kleinen degenerativ radiären Einrisschen. In der
Belastungszone am medialen Femurkondylus seien Knorpelschäden
entdeckt worden. Die Kniescheibe sei indes normal zentriert. Oberflächlich
seien Läsionen II. Grades retropatellär und femoral ventral zu verzeichnen.
Es sei aber kein wesentlicher Gelenkserguss (am Knie links) nachweisbar.
• Im
interdisziplinären
Gutachten
vom
22.03.2010
des
ärztlichen
Begutachtungsinstituts Basel (ABI) wurden als Diagnosen mit Einfluss auf
die Arbeitsfähigkeit genannt: 1. Chronische Schulterbeschwerden der
dominanten rechten Seite (ICD-10 M75.0) sowie 2. eine mediale
Gonarthrose links (ICD-10 M17.1; vgl. Ziff. 5.1 S. 46). Zur Arbeitsfähigkeit
wurde
im
Sinne
einer
Gesamtbeurteilung
(Ziff.
6.9
S.
27)
zusammenfassend was folgt festgehalten: Für körperlich schwere und
mittelschwere sowie anhaltend stehende Tätigkeiten bestehe seit dem
Sturzunfall (03.10.2007) bleibend eine volle Arbeitsunfähigkeit. Für
körperlich leichte, wechselbelastende, adaptierte Tätigkeiten bestehe
hingegen eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100%. Es seien weder
medizinische noch berufliche Massnahmen vorzuschlagen. Die Prognose
bezüglich Reintegration in den Arbeitsprozess sei aufgrund der
ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung der Explorandin als
sehr ungünstig zu bezeichnen. Im Übrigen wurde im ABI-Gutachten noch
zu früheren ärztlichen Einschätzungen des Prof. Dr. … sowie der Dres. …
und … Stellung genommen (Ziff. 4.2.6 S. 23-24).
o
In seinem Bericht vom 27.03.2009 habe Prof. Dr. …, Uniklinik
Balgrist, geschrieben, dass seitens der rechten Schulter keine Re-
Ruptur der Rotatorenmanschette, keine eindeutigen Adhäsionen oder
andere Ursachen für die Schmerzen bestanden hätten. Es lägen keine
zusätzlichen Aspekte vor, die neben einer Frozen shoulder in Frage
kämen. Es sei empfohlen worden, unter radiologischer Kontrolle eine
Steroidinfiltration in das Glenohumeralgelenk vorzunehmen, falls diese
Massnahme die Schmerzen nicht bessern sollte, wäre genau das
gleiche Vorgehen subakromial zu planen. Sollte im einen oder anderen
Fall eine Besserung eintreten, wäre eine Re-Arthroskopie zu erwägen.
Auch bei der jetzigen ABI-Untersuchung habe sich eine deutlich
eingeschränkte Beweglichkeit des Schultergelenkes gezeigt, allerdings

bei erheblicher Gegenspannung durch die Explorandin. Bei massivem
Verdacht auf Schmerzausweitung sollten sämtliche invasiven bzw.
operativen Massnahmen nur mit grösster Zurückhaltung indiziert
werden.
o
In seinem Bericht über die SUVA-Abschlussuntersuchung vom
16.07.2009 habe der Kreisarzt Dr. … geschrieben, dass ein
chronifiziertes Beschwerdemuster mit hochgradigen funktionellen
Defiziten im Bereich der rechten Schulter samt mangelnder Ein-
satzmöglichkeiten des rechten Armes bestanden habe und eine volle
Arbeitsunfähigkeit für die bisherige Tätigkeit als Maschinenbedienerin
vorgelegen
sei.
Eine
leidensadaptierte,
leichte
Tätigkeit
mit
Zudienmöglichkeiten sowie leichten repetitiven Arm- und Handeinsätzen
rechts sei aber ganztags (immer noch) zumutbar. Dieser Einschätzung
könne aufgrund der heutigen ABI-Abklärung klar zugestimmt werden.
o
In seinem Bericht vom 17.09.2009 habe Dr. …, Klinik für Chirurgie
und Orthopädie am Spital …, geschrieben, dass Restbeschwerden nach
arthroskopischer lateraler Teilmeniskektomie links bestanden hätten,
welche wahrscheinlich vom Patellafemoralgelenk herrührten. Bezogen
auf das Knieleiden sei eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bis zum
16.09.2009 attestiert worden, bezüglich der Schulterschmerzen sei auf
die Beurteilung des SUVA-Kreisarztes verwiesen worden. Die bisherige
Behandlung sei vorläufig abgeschlossen worden. Die bei der
gegenwärtigen
ABI-Untersuchung
völlig
diffus
angegebenen
Kniegelenksbeschwerden könnten keinesfalls auf ein morphologisches
Korrelat zurückgeführt werden. Vielmehr liege ein hochgradiger
Verdacht auf eine Schmerzausweitung vor, wobei insbesondere auf den
von Dr. … stammenden Bericht über die am 11.08.2009 durchgeführte
Kniearthroskopie verwiesen werden müsse, in dem dieser bezüglich
Patellafemoralgelenk festgehalten habe: „Retropatelläer regelrechte
Knorpelverhältnisse, die Kniescheibe verläuft regelrecht im Gleitlager.“
o
Zu Massnahmen aus orthopädischer Sicht (Ziff. 4.2.7 S. 24) wurde
vermerkt:
Da
wiederholte
konservative
und
invasive
Behandlungsmassnahmen bereits erfolglos durchgeführt worden seien,
keine klaren operativen Optionen bestünden und der Verdacht auf eine
erhebliche nicht-organische Komponente der angegebenen Schmerzen
vorläge, würden sich auf somatischer Ebene keine Therapievorschläge
anbieten. Insbesondere sollten sämtliche operativen Massnahmen in
Zukunft nur noch mit allergrösster Zurückhaltung indiziert werden, da
dadurch
auch
weiterhin
keinesfalls
eine
anhaltende
Beschwerdebesserung erwartet werden dürfe, hingegen das subjektive
Schmerzempfinden weiter verstärkt werden könnte. Vor diesem
Hintergrund
sollte
auch
der
gemäss
Explorandin
geplante
endoprothetische Ersatz des linken Kniegelenkes überdacht werden.
Auf beruflicher Ebene wäre sodann die Reintegration in den
Arbeitsprozess dringend anzustreben. Die Explorandin sei aufgrund der
somatischen Befunde durchaus in der Lage, einer körperlich
angepassten Tätigkeit unter Wechselbelastung nachzugehen, scheine
dafür aber keinerlei Motivation aufzubringen, sodass hier keine
Massnahmen angezeigt seien.

•
Im RAD-Schlussbericht vom 07.04.2010 (Dr. … vom Regionalen
ärztlichen Dienst Ostschweiz) wurde festgehalten, dass auf das
umfassende,
die
Vorakten
berücksichtigende
und
angemessen
kommentierende ABI-Gutachten abgestellt werden dürfe. Die dort
enthaltende arbeitsmedizinische Beurteilung stehe in weit gehender
Übereinstimmung mit der kreisärztlichen Beurteilung der SUVA (Dr. …)
wie auch des Hausarztes (Dr. …), der im Verlaufsbericht vom 25.08.2009
noch ausdrücklich erwähnt habe, dass „eine leidensadaptierte,
behinderungsgerechte, teilbelastete leichte Tätigkeit denkbar“ wäre.
Einzig der Beginn der Arbeitsunfähigkeit sei nicht das Unfalldatum
(03.10.2007), sondern erst der 11.12.2007. Die Beanstandungen des
Hausarztes (Dr. …) bezüglich ABI-Gutachten im Schreiben vom
29.01.2010
vermöchten
die
Aussagekraft
desselben
nicht
einzuschränken, da die ABI-Abklärungen durchaus mit der nötigen
Sorgfalt und Umsicht erfolgt und verfasst worden seien. Laut RAD kann
der Versicherten in der früheren Tätigkeit (als Maschinenbedienerin) keine
zumutbare
Arbeitsfähigkeit
mehr
attestiert
werden.
In
einer
leidensangepassten Tätigkeit könne sie jedoch noch in einem Vollpensum
erwerbstätig sein, somit also noch zu 100% arbeitsfähig sein.
•
Aus dem Vorbescheid vom 12.04.2010 (IV-Stelle) geht hervor, dass die
Vorinstanz von einem Valideneinkommen für 2010 (mutmassliches
Jahreseinkommen ohne Behinderung bzw. als Gesunde) von Fr.
51'550.40 und einem Invalideneinkommen für 2010 (erzielbares
Jahreseinkommen trotz Behinderung) von Fr. 49'780.20 ausging, woraus
eine Erwerbseinbusse von Fr. 1'770.-- bzw. ein IV-Grad von 3%
resultierte. Beim Valideneinkommen ging die Vorinstanz von einem
Monatslohn als Maschinenbedienerin von Fr. 3'960.-- (x 12 = Fr. 47'520.-
-), plus Fr. 3'520.-- (13. Monatslohn) aus, ergibt für 2009: Fr. 51'040.--;
teuerungsindexiert bis 2010: Fr. 51'550.40. Beim Invalideneinkommen
stellte die Vorinstanz auf die Lohnstrukturerhebungen (LSE) 2008,
Anforderungsniveau 4, weiblich, Leistungsfähigkeit 100%, Leidensabzug
5% aufgrund „relativ vieler Einschränkungen“ ab, woraus Fr. 49'780.20
ermittelt
wurden.
Besonders
mit
dem
laut
LSE
ermittelten
Invalideneinkommen konnte sich die Versicherte nicht einverstanden
erklären, da sie höchstens noch einen Verdienst trotz Behinderungen von
Fr. 41'094.-- erzielen könnte, was bei einem Valideneinkommen von Fr.
53'647.-- zu einer Einbusse von Fr. 12'553.-- bzw. einem IV-Grad von 23%
geführt und so einen Anspruch auf Umschulungsmassnahmen begründet
hätte (vgl. Beschwerde S. 11).
•
Aus den Berichten vom 11.02., 13./23.04.2010 von Dr. …, Leitender Arzt
Chirurgie/Orthopädie im Spital Oberengadin, geht hervor, dass der
Patientin
folgende
Diagnosen
gestellt
wurden:
Chronische
Knieschmerzen
links
bei/mit
dorsolateraler
Meniskusläsion
und
beginnender Gonarthrose; Status nach diagnostischer Kniearthroskopie,
Débridement und Teilmeniskektomie lateral 11.08.2009; Zervikale und
thorakale Schmerzen; St.n. Unterschenkelfraktur und Tibiakopffraktur
links 1993; Chronische Schulterschmerzen rechts bei/mit AC-Gelenk
Arthrose,
Ruptur
der
Supraspinatussehne
und
subakromialem
Impingement;
St.n.
Rotatorenmanschettennaht
und

Bicepssehnentenodese
rechts
am
13.06.2008;
Psychiatrische
Problematik mit Depressivität. Im Attest vom 13.04.2010 zuhanden des
Anwalts der Beschwerdeführerin wurde überdies noch erwähnt, dass die
Subacromiale Infiltration rechts mit Xylocain 1% und Kenacort 40 mg (am
09.04.2010) zu einer 20%-igen Besserung der Beschwerden geführt
habe. Die Infiltration des Glenohumeralgelenkes rechts mit Xylocain 1%
(09.04.2010) habe zu einer 30%-igen Besserung der Beschwerden
geführt.
Die
MRI-Untersuchung
der
Lendenwirbelsäule
(LWS;
09.04.2010)
habe
eine
Diskopathie
LWK5/SWK1
mit
medialer
Bandscheibenprotrusion und leichter Verschmälerung des Spinalkanals in
dieser Höhe geführt. Ferner habe sich eine Spondylarthrose der kleinen
Wirbelgelenke vor allem der unteren LWS sowie (radiologisch) eine leichte
knöcherne Verschlämerung der Neuroforamina L4 links mehr als rechts
ergeben (S. 2). Im Bericht vom 13.04.2010 an den (neuen) Hausarzt Dr.
… hielt der Spitalarzt Dr. … auf entsprechende Anfrage fest, dass es sehr
fraglich sei, ob die Durchführung einer Rearthroskopie am rechten
Schultergelenk eine namhafte Besserung des Gesundheitszustands
brächte (Ziff. 8; S. 2). Die Versicherte sei in ihrer funktionellen
Leistungsfähigkeit momentan deutlich eingeschränkt. Sie könne keine
Tätigkeiten auf Schulterhöhe oder über Schulterhöhe ausüben. Dies sei
auf die eingeschränkte Beweglichkeit des Schultergelenks auf der rechten
Seite und auf die Schmerzen zurückzuführen (Ziff. 9A S. 2). Zur
Arbeitsfähigkeit hielt Dr. … fest, dass die Versicherte derzeit aufgrund der
Gesamtsituation für jegliche Tätigkeiten, wo die rechte Schulter gebraucht
werde, nicht einsetzbar sei. Primär werde die Durchführung einer
erneuten diagnostischen Schulterarthroskopie mit AC-Gelenkresektion
mit Beurteilung des glenhumeralen Subacromiales empfohlen (Ziff. 13 S.
3).
•
Am 14.10.2010 erfolgte die Verfügung betreffend Ablehnung beruflicher
Massnahmen sowie separat die Mitteilung betreffend Rente an die AHV.
d)
In Anbetracht und Würdigung der soeben aufgezählten Fakten ist das Gericht
zur Überzeugung gelangt, dass hier aus medizinischer Sicht uneingeschränkt
auf das schlüssige, aussagekräftige und umfassende ABI-Gutachten vom
22.03.2010 und die dort enthaltene Schlussfolgerung abgestellt werden kann,
wonach die Beschwerdeführerin für körperlich leichte, wechselbelastende,
adaptierte Tätigkeiten noch zu 100% arbeits- und leistungsfähig sei. Diese
Einschätzung stimmt auch mit den früheren ärztlichen Abklärungsberichten
von Prof. Dr. … (März 2009), des SUVA-Kreisarztes Dr. … (Juli 2009), des
Chirurgen/Orthopäden Dr. … (September 2009) sowie den getroffenen
Reintegrationsmassnahmen (vgl. ABI-Gutachten Ziffern 4.2.6 und 4.2.7, S.
23-24; speziell zur „Schulterproblematik“) überein. Nichts Gegenteiliges ist
auch der angefochtenen Verfügung selbst zu entnehmen (vgl. Verfügungsteil
2; Abschnitt: Zum Invalideneinkommen, Erwägung d, S. 4-5). Auch der

untersuchende
ABI-Orthopäde
erkannte
zwar
auf
eine
deutlich
eingeschränkte Beweglichkeit des Schultergelenks, allerdings bei erheblicher
Gegenspannung durch die Explorandin. Hinsichtlich weiterer medizinischen
Massnahmen, inklusive operativer Eingriffe, übten die involvierten Ärzte
(Dres. Zdravkovic/Rehli und ABI-Gutachter) grösste Zurückhaltung aus. Auch
Dr. … hielt mit Bericht vom 13.04.2010 zuhanden des Hausarztes Dr. … fest,
dass es sehr fraglich sei, ob eine medizinische Massnahme (Rearthroskopie)
zu einer Besserung des Gesundheitszustandes führen könnte, was er im
Schreiben
vom
13.04.2010
gegenüber
dem
Rechtsanwalt
der
Beschwerdeführerin noch bestätigte. Derselbe (Dr. …) hielt aber andererseits
– im Widerspruch zu dieser Aussage/Bestätigung – ebenfalls fest, dass die
Indikation einer Rearthoskopie dann gegeben sei, falls mit der Infiltration der
Schulter keine Besserung erzielt werden könne. Dieser „Schönheitsfehler“ in
der Beurteilung durch Dr. … vermag an der Zuverlässigkeit und Aussagekraft
der übrigen, mehrheitlich übereinstimmenden ärztlichen Beurteilungen aber
nichts zu ändern. Im Besonderen gibt es nichts an der Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin durch das ABI auszusetzen, zumal
sie vom SUVA-Kreisarzt Dr. … geteilt wurde. Soweit Dr. … bezüglich
Arbeitsfähigkeit zur Ansicht gelangte, dass der Beschwerdeführerin jede
Tätigkeit bei Einsatz des rechten Schultergelenkes unzumutbar sei, kann ihm
nicht gefolgt werden, da diese Behauptung zu pauschal gemacht und nicht
näher begründet wurde, womit an der Einschätzung des ABI (100%
arbeitsfähig in einer leidensangepasster Tätigkeit) unverändert festgehalten
werden durfte. Entgegen der Darstellung ist darin auch kein Widerspruch
bezüglich Einschränkung im Haushalt und in einer adaptierten leichten
Tätigkeit zu erblicken, da im Haushalt – wie die Vorinstanz schon richtig
erkannte – nicht immer nur leichte und adaptierte Tätigkeiten anfallen
(Verfügungsteil 2, S. 5 unten). Hinzu kommt, dass im ABI-Gutachten (S. 22)
auch
die
weiter
geklagte
„Knieproblematik“
bereits
in
der
Zumutbarkeitsbeurteilung betreffend Arbeitsfähigkeit mitberücksichtigt wurde,
indem dort klar festgehalten wurde, dass anhaltend stehende Tätigkeiten für
unzumutbar beurteilt würden und im Belastungsprofil „kein Gehen auf
unebener Unterlage“ möglich sei. Daraus folgt zusammengefasst, dass aus
medizinisch-theoretischer Perspektive keine weiteren Abklärungen (mittels

BEFAS bzw. EFL) mehr notwendig oder angezeigt sind (antizipierte
Beweiswürdigung; vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes
[heute Bundesgericht] I 59/01 vom 06.05.2002 E.3c mit Hinweisen).
e)
Was die ökonomische Seite, also die Ermittlung des Invaliditätsgrads (IV-
Grad) angeht, so gibt es an einem mutmasslichen Valideneinkommen für
2010 von Fr. 53'647.05 nichts auszusetzen. Wie aus dem Arbeitgeberbericht
vom 20.04.2009 hervorgeht, hätte die Beschwerdeführerin im Jahre 2008 als
gesunde Arbeitnehmerin einen Jahresverdienst von Fr. 52'590.-- erzielt, was
unter Berücksichtigung der Lohnentwicklungen im 2009 und 2010 das
angeführte Valideneinkommen von Fr. 53'647.05 realistisch erscheinen lässt.
Im Weiteren gibt es aber auch am noch erzielbaren Invalideneinkommen für
2010 von Fr. 49'780.20 – gestützt auf die LSE 2008, Anforderungsniveau 4,
weiblich, Leistungsfähigkeit 100%, Leidensabzug 5% - nichts zu korrigieren.
Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin (Beschwerde Ziff. 25, 2.
Absatz, S. 11) liesse sich ein höherer Leidensabzug von 20% nicht
rechtfertigen, weil die Beschwerdeführerin eine leichte und adaptierte
Tätigkeit in vollem Umfange ihrer Restarbeitsfähigkeit ausüben könnte und
ein Arbeitgeber daher auch keine zusätzlichen gesundheitlich bedingten
Einschränkungen hinzunehmen hätte. Man könnte sich sogar die Frage
stellen, ob überhaupt ein Leidensabzug zulässig gewesen wäre. Diese Frage
kann
hier
letztlich
aber
offen
gelassen
werden,
da
schon
die
Gegenüberstellung des ermittelten Valideneinkommens von Fr. 53'647.05 mit
dem bezifferten Invalideneinkommen von Fr. 49'780.20 bloss eine
Erwerbseinbusse von Fr. 3'866.85 bzw. umgerechnet nur einen IV-Grad von
rund 7% ergeben hätte, womit die massgebliche Schwelle von 20% für einen
Anspruch auf berufliche Umschulungsmassnahmen nach Art. 17 IVG (vgl.
dazu vorne Erwägung 2.a) bei weitem noch nicht erreicht worden wäre. Die
Vorinstanz verneinte damit aber auch zu Recht einen entsprechenden
Anspruch
auf
IV-Leistungen
(Umschulung)
zugunsten
der
Beschwerdeführerin.
f)
Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass die von der
Beschwerdeführerin zusätzlich für ihren Standpunkt geltend gemachte

Knieoperation vom 23.09.2010 (Implantation Knieprothese) nichts an diesem
Ergebnis ändert. In den drei Wochen von dieser Operation bis zum
Verfügungszeitpunkt
am
14.10.2010
konnte
nämlich
noch
keine
voraussichtlich
auf
Dauer
verbleibende
Verschlechterung
der
Erwerbseinbusse eingetreten sein. Vielmehr wurde diese Operation gerade
vorgenommen, um längerfristig eine Verbesserung des Gesundheitszustands
bei der Beschwerdeführerin herbeizuführen. Nach ständiger Rechtsprechung
muss aber eine Verschlechterung des Gesundheitszustands eine gewisse
Zeit angedauert haben, bevor sie leistungsmässig berücksichtigt werden
kann. Der Anspruch auf Umschulung setzt mit anderen Worten voraus, dass
die erforderliche Erwerbseinbusse von rund 20% nicht nur aktuell im Sinne
einer Momentaufnahme, sondern absehbar auf Dauer oder zumindest
längerfristig bestehen bleibt (vgl. BG-Urteil 9 C_125/2009 E. 5). Die
angefochtene Verfügung der Vorinstanz erweist sich deshalb auch unter
diesem Aspekt als korrekt (vgl. VGU S 08 28 E. 5d, S 08 126 E. 1d). Sollte
sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin aber in Zukunft
tatsächlich markant verschlechtern und voraussichtlich dauernd zu einer
Erwerbseinbusse von 20% führen, so wäre die Beschwerdeführerin
berechtigt, sich erneut bei der Vorinstanz für Umschulungsmassnahmen
anzumelden.
3. a)
Die angefochtene Verfügung vom 14.10.2010 erweist sich damit in jeder
Beziehung als rechtmässig, was zu ihrer Bestätigung und zur Abweisung der
dagegen erhobenen Beschwerde vom 19.11.2010 führt, soweit darauf
überhaupt eingetreten werden kann (vgl. dazu vorne Erwägung 1).
b)
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren, in Abweichung von
Art. 61 lit. a ATSG, bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung
(inkl.
Einstellungen)
von
IV-Leistungen
vor
dem
kantonalen
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden jeweils nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert der Sache im Umfang von
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses
Verfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, der Beschwerdeführerin Kosten
von Fr. 700.-- aufzuerlegen.

c)
Dem Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege (inkl. Verbeiständung) in der
Beschwerde wird nicht entsprochen, da die Voraussetzungen nach Art. 61 lit.
f ATSG (vgl. dazu auch Art. 76 des Gesetzes über die kantonale
Verwaltungsrechtspflege [VRG]) nicht als erfüllt angesehen werden können.
Wie sowohl den eingereichten Akten zum Gesuch um unentgeltliche
Prozessführung vom 07.02.2011 als auch den nachreichten Gesuchsbelegen
vom 10.03.2011 (monatliches Erwerbseinkommen Ehegatte Fr. 2'950.--;
Ersatzeinkommen Gesuchstellerin Fr. 359.--; 33-jähriger Sohn Nettolohn Fr.
4'800.--, wohnhaft in gemeinsamem Haushalt; Vermögen Ehegatte Fr. 1'674.-
- [Sparkonto eff. Fr. 7'960.--]; Vermögen Gesuchstellerin Fr. 436.--;
Zinsausweis 2010: Grundschuld für Eigentumswohnung Fr. 425'000.--;
jährlicher Hypothekarzins: Fr. 15'500.-- [pro Monat Fr. 1'300.--]; Ehemann
Lebensversicherungspolice mit Rückkaufswert von Fr. 21'506.60 per 01.
03.2011
bzw.
Fr.
25'666.--
[Ziff.
32.7]
laut
definitiver
Steuerveranlagungsverfügung 2009 vom 10.05.2010; Vermögensausweis
GKB Gesuchstellerin Privatkonto Fr. 548.--; Vermögensausweis GKB
Ehegatte zwei Sparkonto [Fr. 1'295.70 + Fr. 20'141.55] und ein Privatkonto
[Fr. 1'152.--] zu entnehmen ist, muss die Frage der Bedürftigkeit geprüft
werden. Anhand der zitierten Akten und Belege ist das Gericht dabei zur
Ansicht gelangt, dass die gesetzliche Leistungsvoraussetzung der finanziellen
Bedürftigkeit (Gesamtrechnung für die Gesuchstellerin und deren Ehemann,
vgl. dazu Alfred Bühler, „Die Prozessarmut“ in: Gerichtskosten, Parteikosten,
unentgeltliche Prozessführung, Bern 2001, S. 143f. Ziff. IV/1/A.) für die
Gewährung der beantragten Rechtswohltat nicht als erfüllt betrachtet werden
kann. Auf der Einnahmenseite sind die Einkommen der Gesuchstellerin (Fr.
359.--), des Ehegatten (Fr. 2'950.--) und anteilsmässig des im gleichen
Haushalt wohnenden mündigen Sohnes (Beteiligung von ca. Fr. 1'500.-- für
Wohnen und Verpflegung bei Nettoeinkommen Fr. 4'800.--; vgl. Alfred Bühler,
a.a.O., S. 143 Ziff. 2 und S. 164 oben) von total Fr. 4'809.-- und auf der
Ausgabenseite von Fr. 4'180.-- (bestehend aus: Hypothekarzins Fr. 1'300.--;
Grundbedarf Fr. 1'700.-- [plus 20%: Fr. 340.--]; Grundversicherung KVG
Ehemann Fr. 352.--; Grundversicherung KVG Gesuchstellerin Fr. 288.--;
Steuern Fr. 100.-- und Haftpflicht- / Hausratversicherung ca. Fr. 100.--) zu

berücksichtigen, woraus kein finanzielles Manko, sondern ein Überschuss von
Fr. 629.-- pro Monat resultieren. Hinzu kommt das eheliche Gesamtvermögen,
dass nach der definitiven Veranlagungsverfügung betreffend Kantons- und
Gemeindesteuer 2009 auf Fr. 57'200.-- [Ziff. 37.0] festgelegt wurde.
Angesichts dieser Einkommens- und Vermögensverhältnisse ist die
Bedürftigkeit der Gesuchstellerin und damit auch die Notwendigkeit einer
staatlichen Unterstützungshilfe zu verneinen. Auf die Prüfung der übrigen
Leistungsvoraussetzungen (fehlende Aussichtslosigkeit der Beschwerde und
Notwendigkeit der Verbeiständung) kann demnach zum voraus verzichtet
werden (vgl. zum Ganzen: Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, S. 788 ff. zu Art.
61).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons
Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (inkl. Rechtsverbeiständung) wird
abgelehnt.