gr_gerichte · SV1 2025 5 · 2025-03-21 · de
Rechtsöffnung

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 21. März 2025
Referenz
SV1 25 5
Instanz
Erste sozialversicherungsrechtliche Kammer
Besetzung
Pedretti, Vorsitz
von Salis und Bäder Federspiel
Hemmi, Aktuarin
Parteien
A._____
Beschwerdeführerin
vertreten durch Berufsbeistandschaft Landquart,
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden
IV-Stelle,
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Versicherungsleistungen nach IVG

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Sachverhalt
A.
A._____, Jahrgang 1970, ist gelernte Hotelfach- und Servicefachangestellte.
Zuletzt war sie von März 2013 bis Ende November 2024 bei der B._____ AG als
Mitarbeiterin in der Industrieabteilung und teilweise in der internen Reinigung im
zweiten Arbeitsmarkt tätig.
B.
Im Januar 2010 meldete sich A._____ unter Hinweis auf eine eingeschränkte
psychische und physische Leistungsfähigkeit bei der IV-Stelle des Kantons
Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) zum Leistungsbezug an. Diese tätigte
erwerbliche und medizinische Abklärungen. Dr. med. C._____, Facharzt für
Allgemeinmedizin, diagnostizierte in seinem Bericht vom 1. Februar 2010 ein
psychisches Überforderungssyndrom mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Er
befand eine Leistung im ersten Arbeitsmarkt für nicht denkbar und attestierte bis auf
Weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Auf Anfrage der IV-Stelle hin führte
Dr. med. C._____ am 12. März 2010 weiter aus, die verminderte psychische
Belastbarkeit liege in der verminderten Intelligenz und in der persönlichen
Lebensgeschichte von A._____ begründet. Es bestehe eine Anpassungsstörung,
wobei eine psychiatrische Abklärung weitere Diagnosen liefern könnte.
C.
In der Folge liess die IV-Stelle A._____ Mitte Juni 2010 monodisziplinär durch
Dr. med. D._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten. In
dem am 23. Juli 2010 erstatteten Gutachten stellte er keine Diagnosen mit
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest. Er wies für adaptierte, d.h. praktisch
auszuübende Tätigkeiten im ablenkungsarmen Setting mit repetitiv gestalteten
Arbeiten sowie klaren, einfachen und eindeutigen Handlungsanweisungen eine
100%ige Arbeitsfähigkeit aus.
D.
Bereits zuvor wurde A._____ am 24. und 29. Juni 2010 neuropsychologisch
abgeklärt. Im entsprechenden Bericht vom 1. Juli 2010 wies Dr. phil. E._____,
Psychologe FSP, eine unterdurchschnittliche Leistung (IQ von 78) aus. Er erachtete
A._____ in einer leidensangepassten Tätigkeit ebenfalls für voll arbeitsfähig.
E.
Am 28. Juli 2010 führte die IV-Stelle eine Haushaltsabklärung durch.
F.
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle mit Verfügung
vom 22. August 2011 das Leistungsbegehren mangels Vorliegens eines
invalidisierenden Gesundheitsschadens ab.

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G.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das ehemalige Verwaltungsgericht
des Kantons Graubünden mit Urteil S 11 110 vom 7. Februar 2012 ab. Dieser
Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
H.
Im Oktober 2024 meldete sich A._____ erneut bei der IV-Stelle zum
Leistungsbezug an.
I.
In seinem Bericht vom 1. November 2024 wies Dr. med. F._____, Facharzt
für Allgemeinmedizin, ein psychisches Überforderungssyndrom, depressive
Episoden, eine verminderte Intelligenz, Anpassungsstörungen, ein Diabetes
mellitus Typ II, eine arterielle Hypertonie und eine Adipositas aus. Während
Dr. med. F._____ die Ausübung einer geregelten Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt
für nicht möglich erachtete, wies er für eine solche im geschützten Rahmen eine
ca. 60%ige Arbeitsfähigkeit aus.
J.
Nach Einholung einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes
(RAD) dazu stellte die IV-Stelle A._____ mit Vorbescheid vom 7. November 2024 in
Aussicht, nicht auf ihr Leistungsbegehren einzutreten. Es bestünden aus
medizinischer Sicht keine objektiven und relevanten Hinweise für eine wesentliche
Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Verfügung vom 22. August
2011. Mit Verfügung vom 16. Dezember 2024 entschied die IV-Stelle wie
vorbeschieden und trat nicht auf das Leistungsbegehren ein.
K.
Dagegen liess A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) durch ihren
Beistand am 29. Januar 2025 (Poststempel) Beschwerde beim Obergericht des
Kantons Graubünden erheben und sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen
Verfügung sowie das Eintreten auf ihr Leistungsbegehren beantragen. Zur
Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, dass eine Eingliederung in den ersten
Arbeitsmarkt ohne jegliche Unterstützung bzw. Begleitung aufgrund ihrer
mehrjährigen Tätigkeit im zweiten Arbeitsmarkt, ihrer nicht ausreichenden
beruflichen Qualifikation sowie ihren gesundheitlichen Beschwerden nicht
realistisch sei. Auch habe sich ihr Gesundheitszustand in den letzten zwölf Jahren
verschlechtert. Eine Veränderung der Verhältnisse sei daher zu bejahen und auch
ärztlicherseits bestätigt worden.
L.
Die
IV-Stelle
(nachfolgend:
Beschwerdegegnerin)
schloss
in
ihrer
Vernehmlassung vom 20. Februar 2025 auf Abweisung der Beschwerde und
verwies zur Begründung primär auf die Verfügung vom 16. Dezember 2024.
Ergänzend merkte sie insbesondere an, die von Dr. med. F._____ aktuell
beschriebenen psychischen und neuropsychologischen Beschwerden hätten

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bereits im Jahr 2011 bestanden bzw. seien bereits damals gutachterlich abgeklärt
worden. Bezüglich der von ihm festgestellten körperlichen Beschwerden sei zudem
darauf
hinzuweisen,
dass
die
Beschwerdeführerin
bereits
früher
an
Stoffwechselproblemen sowie Übergewicht gelitten habe. Somit sei nicht glaubhaft
gemacht, dass sich der Sachverhalt seit dem 22. August 2011 in einer für den
Anspruch erheblichen Weise verändert habe. Die angefochtene Verfügung erweise
sich daher als rechtmässig.
M.
Am 24. Februar 2025 liess die Beschwerdeführerin durch ihren Beistand um
unentgeltliche Rechtspflege ersuchen.
N.
Die Beschwerdeführerin reichte trotz der ihr eingeräumten Frist zur
freigestellten Stellungnahme keine Replik ein.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, die angefochtene Verfügung
sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden
Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.1.
Nach Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen
direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die Verfügung
der Beschwerdegegnerin vom 16. Dezember 2024 stellt eine solche anfechtbare
Verfügung der Invalidenversicherung und folglich ein taugliches Anfechtungsobjekt
für ein Verfahren vor dem Obergericht des Kantons Graubünden dar. Die sachliche
Zuständigkeit des Obergerichts ergibt sich aus Art. 57 ATSG (SR 830.1) i.V.m.
Art. 49 Abs. 2 lit. a VRG (BR 370.100). Als Adressatin der strittigen Verfügung ist
die Beschwerdeführerin davon berührt und sie weist ein schutzwürdiges Interesse
an deren Aufhebung oder Änderung auf (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 ATSG).
1.2.
Vorliegend hat die Beschwerdeführerin ihrem Beistand die Zustimmung zur
Prozessführung
im
Sinne
von
Art. 416
Abs. 2
ZGB
erteilt
(vgl.
Einverständniserklärung zur Prozessführung vom 3./4. Februar 2025 [act. G.1]). Da
die Beschwerdeführerin unstreitig urteilsfähig und im massgeblichen Bereich in ihrer
Handlungsfähigkeit nicht eingeschränkt ist (vgl. Einverständniserklärung zur
Prozessführung vom 3./4. Februar 2025 [act. G.1] und Ernennungsurkunde vom
2. Oktober 2024 [act. B.1]; siehe hierzu auch BIDERBOST, in: Geiser/Fountoulakis
[Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl. 2022, Art. 394 Rz. 20a), ist
der Beistand zur Prozessführung für sie berechtigt, wobei er in diesem Umfang
gesetzlicher Vertreter ist und mit Wirkung für die Beschwerdeführerin handeln kann
(vgl. BIDERBOST, a.a.O., Art. 394 Rz. 1 und Rz. 18). Auf die im Übrigen frist- und

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formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 und 2
ATSG, Art. 38 f. sowie Art. 61 lit. b ATSG) ist demnach einzutreten.
2.
Der
Streitgegenstand
erschöpft
sich
in
der
Frage,
ob
die
Beschwerdegegnerin zu Recht mangels glaubhaft gemachter Verschlechterung des
Gesundheitszustands
durch
die
Beschwerdeführerin
nicht
auf
deren
Leistungsbegehren eingetreten ist.
3.
In Bezug auf das anwendbare Recht ist festzuhalten, dass seit dem 1. Januar
2022 die revidierten Bestimmungen des IVG (sowie des ATSG) und der IVV
(SR 831.201) in Kraft sind (Weiterentwicklung der IV). Die angefochtene Verfügung
erging nach dem Inkrafttreten der Gesetzesänderungen vom 19. Juni 2020. Da die
massgebenden Bestimmungen betreffend Voraussetzung des Glaubhaftmachens
einer Änderung des Gesundheitszustands (vgl. Art. 87 Abs. 2 f. IVV) unverändert
geblieben sind, stellen sich diesbezüglich keine intertemporalrechtlichen Fragen
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_431/2024 vom 16. Dezember 2024 E. 3,
8C_677/2023 vom 22. August 2024 E. 2.2, 8C_555/2023 vom 4. Januar 2024
E. 3.5, 8C_531/2022 vom 23. August 2023 E. 3.1 und 8C_465/2022 vom 18. April
2023 E. 3.1).
4.1.
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrads verweigert, so
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn damit glaubhaft gemacht wird, dass
sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert
hat (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV; vgl. BGE 149 V 177 E. 3.6.2; vgl. Urteile des
Bundesgerichts 9C_725/2023 vom 2. Mai 2024 E. 3.3, 8C_531/2022 vom
23. August 2023 E. 3.2.1, 9C_556/2021 vom 3. Januar 2022 E. 2.1 und
8C_481/2020 vom 15. Dezember 2020 E. 2.2). Eine solche Änderung der
tatsächlichen Verhältnisse kann namentlich in einer Verschlechterung des
Gesundheitszustands mit entsprechend verminderter Arbeitsfähigkeit oder in
geänderten erwerblichen Auswirkungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen
Beeinträchtigung der Gesundheit liegen. Dagegen stellt eine bloss abweichende
Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine relevante
Änderung dar (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_46/2023 vom 23. April 2024
E. 3.3, 8C_477/2020 vom 25. November 2020 E. 4.2, 8C_207/2020 vom 5. August
2020 E. 4.1, 8C_514/2019 vom 23. Dezember 2019 E. 3.1 und 8C_606/2019 vom
5. Dezember 2019 E. 3.2 m.w.H.). Es obliegt der versicherten Person, die
Voraussetzung des veränderten Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 9C_238/2023 vom 24. Mai 2023 E. 3.1, 9C_552/2022
vom 20. März 2023 E. 3.1 und 8C_455/2020 vom 20. Oktober 2020 E. 3.1 m.w.H.).
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an

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den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss also nicht nach dem im
Sozialversicherungsrecht
sonst
üblichen
Grad
der
überwiegenden
Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 144 V 427 E. 3.2) erstellt sein. Es genügt, dass für
das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstands
wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der
Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete
Änderung nicht erstellen lassen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_34/2024 vom
8. August 2024 E. 2.2.1, 8C_531/2022 vom 23. August 2023 E. 3.2.2, 8C_619/2022
vom 22. Juni 2023 E. 5.1, 9C_438/2022 vom 24. November 2022 E. 2 und
8C_6/2022 vom 24. Mai 2022 E. 3.2). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung,
wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren
Erhöhung) bzw. auf Eingliederungsmassnahmen sei begründet, falls sich die
geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (vgl. BGE 149 V 177
E. 4.7; Urteile des Bundesgerichts 9C_725/2019 vom 27. Januar 2020 E. 2.2 und
9C_733/2019 vom 2. Dezember 2019 E. 2.2).
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Behörde von Amtes wegen für die
richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen
hat, spielt insoweit nicht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_725/2019 vom
27. Januar 2020 E. 2.2). Dieser greift rechtsprechungsgemäss erst, wenn die
Verwaltung auf ein Gesuch eintritt, folglich ein Verfahren eröffnet und verpflichtet
ist, den massgeb-lichen Sachverhalt abzuklären (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil
des Bundesgerichts 8C_256/2019 vom 23. August 2019 E. 6.5).
4.2.
Für die beschwerdeweise Überprüfung einer Nichteintretensverfügung ist
nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts der Sachverhalt, wie er sich der
Verwaltung bot, resp. die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung massgeblich (vgl.
BGE 130 V 64 E. 5.2.5; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_247/2023 vom
8. September 2023 E. 3.2, 8C_557/2022 vom 4. August 2023 E. 6.2.1,
8C_481/2020 vom 15. Dezember 2020 E. 4.1.3, 8C_256/2019 vom 23. August
2019 E. 6.1 und 8C_183/2016 vom 9. Mai 2016 E. 2.1). Bei der Frage des
Eintretens auf die Neuanmeldung kann somit nur auf jene (ärztlichen) Berichte
abgestellt werden, die der Verwaltung im Zeitpunkt ihres Nichteintretensentscheids
auch vorgelegen haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_256/2019 vom
23. August 2019 E. 6.4). Das mit Beschwerde eingreichte E-Mail des Betriebsleiters
von J._____ vom 8. Januar 2025 (vgl. act. B.4) erging nach Erlass der Verfügung
vom 16. Dezember 2024 und lag der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des
Nichteintretensentscheids nicht vor. Selbst wenn es sich auf den Sachverhalt im
Verfügungszeitpunkt bezieht, fällt insofern eine Ergänzung der Aktenlage im

7 / 17
Rahmen des auf eine Nichteintretensverfügung folgenden Beschwerdeverfahrens
ausser Betracht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_481/2020 vom 15. Dezember
2020 E. 4.1.3). Daher ist dieses E-Mail unbeachtlich.
4.3.
Die zeitliche Vergleichsbasis für die Frage, ob eine rentenrelevante
Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist, bildet der Zeitpunkt der letzten
umfassenden materiellen Prüfung (mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung,
Beweiswürdigung
und
Durchführung
eines
Einkommensvergleichs).
Der
Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prüfung und Beurteilung des
Gesuchs, d.h. bis zum Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 8C_572/2022 vom 21. Juni 2023 E. 3.2.4.1,
8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 3.2 und 8C_256/2019 vom 23. August 2019
E. 6.1).
5.1.
Im vorliegend zu beurteilenden Fall ist somit als Vergleichsbasis auf die mit
Urteil des ehemaligen Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 11 110 vom
7. Februar 2012 geschützte Verfügung vom 22. August 2011 abzustellen, mit
welcher das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin nach einlässlichen
medizinischen
Abklärungen
mangels
Vorliegens
eines
invalidisierenden
Gesundheitsschadens abgewiesen wurde (vgl. IV-act. 40; siehe ferner IV-act. 54).
Diesem rechtskräftigen Entscheid lagen neben der Abschlussbeurteilung von RAD-
Arzt Dr. med. H._____ vom 2. August 2010, worin dieser die Schlussfolgerungen
der
neuropsychologischen
und
psychiatrischen
Gutachten
für
versicherungsmedizinisch plausibel sowie nachvollziehbar befand (vgl. IV-act. 42
S. 11 ff.), insbesondere ebendiese Gutachten von Dr. phil. E._____ vom 1. Juli 2010
bzw. von Dr. med. D._____ vom 23. Juli 2010 zugrunde (vgl. IV-act. 26 und 27).
5.2.
In seinem neuropsychologischen Gutachten vom 1. Juli 2010 wies Dr. phil.
E._____
nach
Durchführung
eines
kombinierten
Testverfahrens
eine
unterdurchschnittliche Leistung mit einem IQ von 78 aus (vgl. IV-act. 26 S. 8). Im
Weiteren führte er insbesondere aus, die Beschwerdeführerin zeige im Rahmen der
neuropsychologischen
Untersuchung
eine
im
Altersdurchschnitt
liegende
Konzentrationsleistungsfähigkeit. Dazu verfüge sie über ein durchschnittliches
Ausmass an kognitiven Ressourcen zur Vermeidung von Phasen unkonzentrierter
Bearbeitung (kognitive Selbstkontrollfähigkeit). Ebenso sei ihr Langzeitgedächtnis
durchschnittlich ausgeprägt. Auch könne sie ihren Aufmerksamkeitsfokus unter
Zeitdruck rasch zwischen verschiedenen, für die Problemlösung wichtigen
Informationsquellen
(kognitive
Anpassungsfähigkeit)
wechseln.
Unterdurchschnittlich
ausgeprägt
sei
demgegenüber
die
Lern-
und
Gedächtnisleistung der Beschwerdeführerin. Diese Einschränkung beeinflusse in

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mässigem Ausmass die Ergebnisse zum Arbeitsgedächtnis, womit die Fähigkeit
gemeint sei, sich kurzfristige Informationen im Gedächtnis zu merken, zu bearbeiten
und dann in eine Lösung umzuwandeln. Diese Einschränkung betreffe ausdrücklich
Aufgabenstellungen, die auditiv dargeboten würden. Ausserdem lasse sich die
Beschwerdeführerin durch Informationen, die für die Problemlösung unnötig seien,
in leichtem Ausmass ablenken (Interferenzneigung) (vgl. IV-act. 26 S. 9).
Im Rahmen seiner Beurteilung charakterisierte Dr. phil. E._____ eine dem
neuropsychologischen Profil der Beschwerdeführerin angepasste Erwerbstätigkeit
wie folgt: (1) praktisch ausübbare Erwerbstätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt; (2)
repetitiv
gestaltete
Erwerbstätigkeit;
(3)
klare,
einfache
und
eindeutige
Handlungsanweisungen seitens der vorgesetzten Person; (4) Ausübung einer
Erwerbstätigkeit in einem ablenkungsarmen Arbeitssetting. Er erachtete eine
Präsenzzeit am Arbeitsplatz von 100 % bei einer 100%igen Belastbarkeit für
zumutbar (vgl. IV-act. 26 S. 10).
5.3.
Im psychiatrischen Gutachten vom 23. Juli 2010 stellte Dr. med. D._____
keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest (vgl. IV-act. 27
S. 22). Dazu führte er aus, mit Blick auf die internationale Klassifikation psychischer
Störungen (ICD-10) lasse sich festhalten, dass sich im Rahmen der Untersuchung
keinerlei Hinweise für das Vorliegen einer organischen, einschliesslich einer
symptomatischen psychischen Störung, einer Störung durch psychotrope
Substanzen, einer Schizophrenie und einer schizotypen oder wahnhaften Störung
ergeben hätten. Zum Zeitpunkt der Untersuchung am 15. Juni 2010 sei die
Beschwerdeführerin psychopathologisch weitgehend unauffällig gewesen. Sie sei
gelegentlich deprimiert und habe eine Minderung des Antriebs beklagt. Das
Langzeitgedächtnis habe sich klinisch als auffällig erwiesen. Es sei der
Beschwerdeführerin schwer gefallen, ihren Lebenslauf ohne Hilfe nachvollziehbar
zu schildern. Die Stimmung sei gut gewesen. Es hätten sich keine Hinweise für das
Vorliegen einer affektiven Erkrankung bzw. einer neurotischen, Belastungs- oder
somatoformen Störung gezeigt. Zudem fänden sich weder in den Akten noch im
Rahmen der Anamnese oder in der Untersuchung Hinweise, die für das Vorliegen
einer Persönlichkeitsstörung sprächen. In der neuropsychologischen Begutachtung
habe die Beschwerdeführerin eine unterdurchschnittliche Leistung mit einem IQ von
78 gezeigt. Die diagnostischen Kriterien für das Vorliegen einer leichten
Intelligenzminderung nach ICD-10 seien nicht erfüllt. Trotzdem hätten sich
anlässlich der neuropsychologischen Begutachtung verschiedene Auffälligkeiten
gezeigt, die bei der beruflichen Eingliederung berücksichtigt werden müssten. Diese

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Einschränkungen seien aber nicht durch ein psychisches Leiden mit Krankheitswert
begründet (vgl. IV-act. 27 S. 24 f.).
Dr. med. D._____ erachtete die Beschwerdeführerin in einer ideal adaptierten, d.h.
praktisch auszuübenden Tätigkeit im ablenkungsarmen Setting mit repetitiv
gestalteten
Arbeiten
sowie
klaren,
einfachen
und
eindeutigen
Handlungsanweisungen seitens der vorgesetzten Person zu 100 % arbeitsfähig
(vgl. IV-act. 27 S. 27).
6.1.
In der angefochtenen Verfügung vom 16. Dezember 2024 trat die
Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemachter Veränderung der Verhältnisse
nicht auf das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin ein (vgl. IV-act. 79). Dabei
stützte sie sich auf die Beurteilung von RAD-Arzt G._____ vom 6. November 2024
ab. Darin führte dieser insbesondere aus, aus versicherungsmedizinischer Sicht
fänden sich nach ausführlicher Prüfung des Berichts von Dr. med. F._____ keine
objektiven und relevanten Hinweise für eine wesentliche Verschlechterung des
Gesundheitszustands seit der Verfügung vom 22. August 2011 (vgl. IV-act. 80 S. 7).
6.2.
Demgegenüber ist die Beschwerdeführerin der Auffassung, dass sie mit dem
im Recht liegenden Bericht ihres Hausarztes Dr. med. F._____ vom 1. November
2024 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands seit der letzten
Begutachtung glaubhaft gemacht hat.
Darin wies Dr. med. F._____ ein psychisches Überforderungssyndrom, depressive
Episoden, eine verminderte Intelligenz, Anpassungsstörungen, ein Diabetes
mellitus Typ II, eine arterielle Hypertonie und eine Adipositas aus. Dazu hielt er
insbesondere fest, dass die Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2012 insgesamt eine
Verschlechterung erfahren habe. Neu dazugekommen seien ein Diabetes mellitus
Typ II, eine arterielle Hypertonie und eine rezidivierende Eisenmangelanämie. Die
Beschwerdeführerin habe immer wieder schwere Kreislaufprobleme bzw. das
Gefühl, als ob das ganze System kollabiere. Sie sei psychisch instabil. Depressive,
verzweifelte Episoden wechselten sich mit manischen Phasen ab. Die
Beschwerdeführerin habe Schlafschwierigkeiten und zunehmend Mühe, sich zu
konzentrieren. Der Diabetes mellitus und die arterielle Hypertonie verstärkten die
Beschwerden. Die letzte neuropsychologische Abklärung sei im Alter von ca. sieben
bzw. acht Jahren erfolgt. Dr. med. F._____ erachtete die Ausübung einer geregelten
Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt für nicht möglich. Im geschützten Rahmen sei eine
Arbeit in einem ca. 60 %-Pensum zumutbar (vgl. act. B.3 = IV-act. 75).

10 / 17
7.1.
Soweit RAD-Arzt G._____ in seiner Beurteilung vom 6. November 2024
ausführt, eine Prüfung des Anspruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung
könne erfolgen, wenn eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der
letzten Verfügung nachgewiesen worden sei (vgl. IV-act. 80 S. 6), verkennt er bzw.
die sich darauf abstützende Beschwerdegegnerin, dass vorliegend eine Änderung
der Verhältnisse lediglich glaubhaft gemacht werden muss, damit auf das neue
Leistungsbegehren
eingetreten
wird.
Mit
anderen
Worten
muss
eine
Verschlechterung des Gesundheitszustands im Zeitpunkt der Neuanmeldung noch
nicht feststehen; diese bildet – nach erfolgtem Eintreten – vielmehr erst Gegenstand
weiterer Abklärungen, deren Ausgang noch offen ist. Indem RAD-Arzt G._____
einen Nachweis für einen verschlechterten Gesundheitszustand verlangt, wendet er
im Ergebnis das für die materielle Anspruchsprüfung massgebende Beweismass an
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E. 4.4). Damit
übersieht er, dass die Beweisanforderungen im Rahmen der Neuanmeldung
herabgesetzt sind, indem nicht im Sinne des Beweisgrads der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit die Überzeugung der Verwaltung begründet zu werden braucht,
dass seit der letzten rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante
Änderung eingetreten ist. Vielmehr genügt es, dass für die geltend gemachten
rechtserheblichen Sachumstände wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen
(vgl. E. 4.1. hiervor).
Seit der Verfügung vom 22. August 2011 sind überdies bereits viele Jahre
vergangen,
weshalb
an
die
Glaubhaftmachung
eines
veränderten
Gesundheitszustands infolge Zeitablaufs weniger hohe Anforderungen zu stellen
sind (vgl. BGE 149 V 177 E. 4.3.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_431/2024
vom 16. Dezember 2024 E. 4.2, 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1 und
9C_523/2014 vom 19. November 2014 E. 2).
7.2.
In neuropsychologischer Hinsicht ist zunächst darauf hinzuweisen, dass eine
entsprechende Untersuchung entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin im
Rahmen der Abklärungen im Vergleichszeitraum am 24. und 29. Juni 2010, d.h. im
Alter von knapp 40 Jahren, durch Dr. phil. E._____ erfolgt ist (vgl. IV-act. 26 S. 1).
Die Beschwerdeführerin beklagte bereits damals massive Konzentrations- und
Gedächtnisprobleme (vgl. neuropsychologisches Gutachten von Dr. phil. E._____
vom 1. Juli 2010 [IV-act. 26 S. 3]; siehe ferner Bericht von Dr. med. C._____ vom
1. Februar 2010 [IV-act. 15 S. 6]). Die von Dr. phil. E._____ durchgeführten Tests
zeigten bei einem Gesamt-IQ von 78 indes eine im Altersdurchschnitt liegende
Konzentrationsleistungsfähigkeit (vgl. neuropsychologisches Gutachten von
Dr. phil. E._____ vom 1. Juli 2010 [IV-act. 26 S. 4, S. 6 und S. 8 f.]; siehe auch

11 / 17
psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D._____ vom 23. Juli 2010 [IV-act. 27
S. 20] und Abklärungsbericht Haushalt vom 30. Juli 2010 bzw. 21. Oktober 2010
[IV-act. 30 S. 1]; vgl. ferner zur verminderten Intelligenz: Bericht von Dr. med.
C._____ vom 12. März 2010 [IV-act. 18]). Zudem stellte Dr. phil. E._____ fest, dass
die Beschwerdeführerin über ein durchschnittliches Ausmass an kognitiven
Ressourcen zur Vermeidung von Phasen unkonzentrierter Bearbeitung (kognitive
Selbstkontrollfähigkeit) verfüge. Ebenso sei ihr Langzeitgedächtnis durchschnittlich
ausgeprägt. Auch könne sie ihren Aufmerksamkeitsfokus unter Zeitdruck rasch
zwischen verschiedenen, für die Problemlösung wichtigen Informationsquellen
(kognitive Anpassungsfähigkeit) wechseln (vgl. neuropsychologisches Gutachten
von Dr. phil. E._____ vom 1. Juli 2010 [IV-act. 26 S. 5 ff. und S. 9]). Im Weiteren
waren
dem
psychiatrischen
Gutachter
Dr. med.
D._____
die
von
der
Beschwerdeführerin geschilderten Unfälle im Sinne einer Alkoholvergiftung mit zwei
Jahren und einer dreifachen Stirnhöhlenfraktur im Alter von drei Jahren bekannt
(vgl. psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D._____ vom 23. Juli 2010 [IV-act. 27
S. 10 f. und S. 23]). Diese wurden auch in der Verfügung der Beschwerdegegnerin
vom 22. August 2011 aufgegriffen und gewürdigt (vgl. IV-act. 40 S. 3; siehe ferner
Urteil des früheren Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 11 110 vom
7. Februar 2012 E. 5a). Im aktuellen Bericht des Hausarztes Dr. med. F._____ vom
1. November 2024 wird lediglich festgehalten, dass die Beschwerdeführerin
zunehmend Mühe habe, sich zu konzentrieren, und dass für das intellektuelle Defizit
die frühkindlichen Unfälle ursächlich seien (vgl. act. B.3 S. 1 = IV-act. 75 S. 1).
Konkrete Befunde lassen sich dem Bericht indes nicht entnehmen. Daher kann auch
nicht beurteilt werden, ob sich im Vergleich zur neuropsychologischen
Untersuchung
durch
Dr. phil.
E._____
in
befundlicher
Hinsicht
eine
Verschlechterung
eingestellt
hat.
Eine
solche
ist
folglich
von
der
Beschwerdeführerin nicht glaubhaft gemacht worden.
7.3.
Hinsichtlich der im Bericht des Hausarztes Dr. med. F._____ vom
1. November 2024 ausgewiesenen Diagnosen eines Diabetes mellitus Typ II und
einer arteriellen Hypertonie (vgl. act. B.3 S. 1 = IV-act. 75 S. 1) ist festzuhalten, dass
es sich hierbei um neue Beschwerdebilder handelt, welche im Vergleichszeitpunkt
nicht vorlagen und damit weder medizinisch beurteilt worden noch mit Blick auf
deren Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in die der Vergleichsverfügung vom
22. August 2011 zugrunde gelegenen Folgenabschätzung eingeflossen sind.
Soweit RAD-Arzt G._____ diese neu hinzugetretenen Diagnosen in seiner
Beurteilung vom 6. November 2024 damit abtut, es sei medizinisch nicht erklärbar,
wieso sie sich ohne Angabe des Schweregrads negativ auf die Arbeitsfähigkeit
auswirkten (vgl. IV-act. 80 S. 7), greift dies zu kurz. Dasselbe gilt, wenn die

12 / 17
Beschwerdegegnerin vernehmlassungsweise vorbringt, die Beschwerdeführerin
habe bereits früher ein Stoffwechselproblem gehabt und namentlich der Diabetes
mellitus Typ II sowie die arterielle Hypertonie seien gut behandelbar (vgl. act. A.2
S. 4). Denn im Bericht des Hausarztes Dr. med. F._____ vom 1. November 2024
wird beschrieben, dass die Beschwerdeführerin an schweren Kreislaufproblemen
leide bzw. sie das Gefühl habe, als ob das ganze System kollabiere (vgl. act. B.3
S. 1 = IV-act. 75 S. 1). Dies geht hinsichtlich des Schweregrads wesentlich über das
anlässlich
der
Begutachtung
durch
Dr. med.
D._____
geschilderte
Stoffwechselproblem hinaus (vgl. psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D._____
vom 23. Juli 2010 [IV-act. 27 S. 9 und S. 19]). Darüber hinaus werden der Diabetes
mellitus und die arterielle Hypertonie von Hausarzt Dr. med. F._____ als
verstärkende Faktoren der bestehenden Beschwerden der Beschwerdeführerin –
mithin der neuropsychologischen Defizite und der psychischen Leiden –
beschrieben (vgl. act. B.3 S. 1 = IV-act. 75 S. 1). Dieser Wechselwirkung genauso
wie den Grunderkrankungen selbst wurde bisher weder in medizinischer Hinsicht
noch im Rahmen der funktionellen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit Rechnung
getragen. Da für deren Vorhandensein zumindest gewisse Anhaltspunkte sprechen,
ist es der Beschwerdeführerin gestützt auf den Bericht ihres Hausarztes Dr. med.
F._____ vom 1. November 2024 gelungen, eine Tatsachenänderung glaubhaft zu
machen. Diese erweist sich auch insoweit als erheblich, als angesichts des vormals
angenommenen
fehlenden
invalidisierenden
Gesundheitsschadens
nicht
auszuschliessen ist, dass sie zumindest mit Blick auf einen Anspruch auf
Eingliederungsmassnahmen oder allenfalls gar auf eine Invalidenrente relevant sein
kann.
7.4.
Bezüglich der psychischen Beschwerden der Beschwerdeführerin ist RAD-
Arzt G._____ darin beizupflichten, dass bereits im psychiatrischen Gutachten von
Dr. med. D._____ vom 23. Juli 2010 gestützt auf die damalige Aktenlage mitunter
ein
psychisches
Überforderungssyndrom,
eine
Anpassungsstörung,
eine
persönliche Instabilität sowie eine Unsicherheit und Angst, den Anforderungen nicht
zu genügen, genannt worden sind (vgl. RAD-Beurteilung vom 6. November 2024
[IV-act. 80 S. 6]). Auch zitierte Dr. med. D._____ den Verlaufsbericht der L._____
von Oktober 2009, wonach die Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt zur Zeit klar
nicht gegeben sei (vgl. psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D._____ vom
23. Juli 2010 [IV-act. 27 S. 22 f.]). Wenn RAD-Arzt G._____ daraus jedoch folgert,
die im Bericht des Hausarztes Dr. med. F._____ vom 1. November 2024
beschriebenen
Beschwerden
würden
keine
Verschlechterung
des
Gesundheitszustands nachweisen (vgl. RAD-Beurteilung vom 6. November 2024
[IV-act. 80 S. 6]), greift dies zu kurz. Denn er scheint zu übersehen, dass Dr. med.

13 / 17
D._____ und der neuropsychologische Gutachter Dr. phil. E._____ den
Beurteilungen der behandelnden (Fach-)Ärzte nicht gefolgt sind. So wies Dr. med.
C._____ mit Bericht vom 1. Februar 2010 ein psychisches Überforderungssyndrom
aus und hielt fest, die Beschwerdeführerin versuche seit Jahren, einer geregelten
Arbeit nachzugehen, wobei sie immer wieder aufgrund von Überforderung auch bei
leichten Arbeiten scheitere (vgl. IV-act. 15 S. 1 f.). Er befand eine Leistung im freien
bzw. ersten Arbeitsmarkt für nicht denkbar (vgl. IV-act. 15 S. 2). In seiner
Stellungnahme vom 12. März 2010 führte Dr. med. C._____ eine verminderte
psychische Belastbarkeit, begründet in einer verminderten Intelligenz und in der
persönlichen Lebensgeschichte der Beschwerdeführerin, an. Er hielt dafür, es liege
sicher eine Anpassungsstörung vor (vgl. IV-act. 18). Aus dem Bericht der K._____
vom 7. Oktober 2009 geht ferner hervor, die Beschwerdeführerin habe klar eine
persönliche Instabilität sowie eine Unsicherheit und Angst, den Anforderungen am
Arbeitsplatz und im Privatleben zu genügen, gezeigt. Daraus schloss die zuständige
Eingliederungsfachperson, eine Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt sei
zur Zeit klar nicht gegeben, da der Arbeitseinsatz im geschützten Rahmen habe
abgebrochen werden müssen (vgl. IV-act. 7 S. 2 f.). Abweichend von diesen
Beurteilungen ging Dr. med. D._____ – wie er selber ausdrücklich vermerkte – in
seinem psychiatrischen Gutachten vom 23. Juli 2010 zusammen mit dem
neuropsychologischen
Gutachter
Dr. phil.
E._____
von
einer
100%igen
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit aus (vgl.
psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D._____ vom 23. Juli 2010 [IV-act. 27
S. 28 f.]; siehe ferner Beurteilung von RAD-Arzt Dr. med. H._____ vom 2. August
2010 [IV-act. 42 S. 11 ff.]). Er verneinte sowohl das Vorliegen einer Diagnose mit
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit als auch einer Anpassungsstörung und
bestätigte auch das Vorliegen eines psychischen Überforderungssyndroms nicht
(vgl. psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D._____ vom 23. Juli 2010 [IV-act. 27
S. 22 und S. 28]). Vielmehr hielt er in Anlehnung an die internationale Klassifikation
psychischer Störungen ICD-10, Kapitel V (F), fest, dass sich im Rahmen der
Untersuchung
keinerlei
Hinweise
für
das
Vorliegen
einer
organischen,
einschliesslich einer symptomatischen psychischen Störung gefunden hätten. Zum
Zeitpunkt der Untersuchung am 15. Juni 2010 sei die Beschwerdeführerin
psychopathologisch weitgehend unauffällig gewesen. Sie sei gelegentlich
deprimiert und habe eine Minderung des Antriebs beklagt. Die Stimmung sei gut
gewesen. Es hätten sich keine Hinweise für das Vorliegen einer affektiven
Erkrankung gefunden (vgl. psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D._____ vom
23. Juli 2010 [IV-act. 27 S. 24 f.]). Mithin ging Dr. med. D._____ aufgrund des
anlässlich
der
klinischen
Untersuchung
grossmehrheitlich
unauffälligen
Psychostatus (vgl. psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D._____ vom 23. Juli

14 / 17
2010 [IV-act. 27 S. 20 f.]) weder von einer psychischen Instabilität der
Beschwerdeführerin noch von einer depressiven Störung aus. Zu der im Rahmen
der neuropsychologischen Begutachtung von der Beschwerdeführerin erbrachten
unterdurchschnittlichen Leistung mit einem IQ von 78 hielt er fest, dass die
diagnostischen Kriterien für das Vorliegen einer leichten Intelligenzminderung nach
ICD-10 nicht erfüllt und die neurokognitiven Auffälligkeiten nicht durch ein
psychisches Leiden von Krankheitswert begründet seien (vgl. psychiatrisches
Gutachten von Dr. med. D._____ vom 23. Juli 2010 [IV-act. 27 S. 25]).
Demgegenüber beschrieb der Hausarzt Dr. med. F._____ in seinem Bericht vom
1. November 2024 die Beschwerdeführerin als psychisch instabil. Dabei würden
sich depressive, verzweifelte Episoden mit manischen Phasen abwechseln. Zudem
habe die Beschwerdeführerin Schlafschwierigkeiten (vgl. act. B.3 S. 1 = IV-act. 75
S. 1). Im Gegensatz dazu schilderte die Beschwerdeführerin anlässlich der
psychiatrischen Begutachtung durch Dr. med. D._____ noch keine Ein- oder
Durchschlafstörungen (vgl. psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D._____ vom
23. Juli 2010 [IV-act. 27 S. 19]; siehe ferner Abklärungsbericht Haushalt vom
30. Juli 2010 bzw. 21. Oktober 2010 [IV-act. 30 S. 1]) und befand sich selber nicht
als psychisch krank (vgl. psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D._____ vom
23. Juli 2010 [IV-act. 27 S. 15 und S. 17]). Mithin kann in Gegenüberstellung des
psychiatrischen Gutachtens von Dr. med. D._____ vom 23. Juli 2010 und des
Berichts des Hausarztes Dr. med. F._____ vom 1. November 2024 festgehalten
werden, dass die in letzterem beschriebenen psychischen Leiden zusammen mit
den darin ausgewiesenen Befunden (die Beschwerdeführerin wirke aktuell sehr
aufgeregt und stark gestresst [act. B.3 S. 2 = IV-act. 75 S. 2]), welche nach seiner
Ansicht erhebliche funktionelle Auswirkungen zeitigten (vgl. act. B.3 = IV-act. 75),
im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. D._____ nicht vorgelegen haben. Da
eine
Verschlechterung
des
psychischen
Gesundheitszustands
der
Beschwerdeführerin somit glaubhaft gemacht wurde, ist die Beschwerdegegnerin
zu Unrecht nicht auf deren Leistungsbegehren eingetreten. Der Leistungsanspruch
der Beschwerdeführerin ist folglich rechtsprechungsgemäss in tatsächlicher und
rechtlicher Hinsicht allseitig zu prüfen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3, E. 6.1 und E. 6.4;
vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_531/2022 vom 23. August 2023 E. 3.2.1,
9C_238/2023 vom 24. Mai 2023 E. 3.1, 9C_556/2021 vom 3. Januar 2022 E. 2.1,
8C_280/2020 vom 21. Dezember 2020 E. 3.1 und 8C_379/2019 vom 21. August
2019 E. 2.2). Dabei werden im Rahmen der vorzunehmenden Abklärungen in
Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes auch Berichte des vormals
behandelnden Psychiaters Dr. med. I._____ einzuholen und zu würdigen sein (vgl.
BGE 130 V 64 E. 5.2.5; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_256/2019 vom
23. August 2019 E. 6.5).

15 / 17
7.5.
Mit Blick auf die im Bericht des Hausarztes Dr. med. F._____ vom
1. November 2024 diagnostizierte Adipositas bei einem in befundlicher Hinsicht
ausgewiesenen Gewicht von 106.2 kg (vgl. act. B.3 S. 1 f. = IV-act. 75 S. 1 f.) ist
festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin bereits anlässlich der psychiatrischen
Begutachtung durch Dr. med. D._____ am 15. Juni 2010 ein Übergewicht von 30 kg
bzw. ein Gewicht von 100 kg bei einer Körpergrösse von 168 cm angab (vgl.
psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D._____ vom 23. Juli 2010 [IV-act. 27 S. 9
und S. 19]). Dennoch ist in diesem Zusammenhang auf die neue Rechtsprechung
des Bundesgerichts zur Adipositas hinzuweisen (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_104/2024 vom 22. Oktober 2024; siehe dazu auch Urteil des früheren
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 24 73 vom 19. Dezember 2024
E. 7.2), welche im Rahmen der vorzunehmenden weiteren Abklärungen zu
berücksichtigen sein wird.
8.
Die Beschwerde erweist sich somit als begründet und ist gutzuheissen. Die
angefochtene Verfügung ist aufzuheben und die Angelegenheit im Sinne der
Erwägungen
sowie
zu
neuem
Entscheid
an
die
Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen.
9.1.
Laut
Art. 69
Abs. 1bis
IVG
i.V.m.
Art. 61
lit. fbis
ATSG
ist
das
Beschwerdeverfahren
bei
Streitigkeiten
über
Leistungen
aus
der
Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig.
Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert
im Rahmen von CHF 200.00 bis CHF 1'000.00 festgelegt. Bei Fällen wie dem
vorliegenden rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten in Berücksichtigung des
bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF 700.00 festzusetzen. Gemäss
ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung einer Sache zu weiteren
Abklärungen und zu neuem Entscheid für die Frage der Auferlegung der
Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (vgl.
BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1 und 132 V 215 E. 6.1). Infolge des
Ausgangs des Beschwerdeverfahrens sind die Gerichtskosten somit der
Beschwerdegegnerin zu überbinden (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG).
9.2.
Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da die Beschwerdeführerin vorliegend nicht
anwaltlich vertreten ist, steht ihr praxisgemäss keine Parteientschädigung zu (vgl.
Urteil des früheren Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 24 50 vom
19. Dezember 2024 E. 8 m.w.H.).

16 / 17
9.3.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das
vorliegende
Beschwerdeverfahren
wird
bei
diesem
Verfahrensausgang
gegenstandslos.

17 / 17
Es wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung vom
16. Dezember 2024 aufgehoben und die Angelegenheit im Sinne der
Erwägungen zur materiellen Prüfung und zu neuem Entscheid an die IV-
Stelle des Kantons Graubünden zurückgewiesen.
2.
Die Kosten von CHF 700.00 gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons
Graubünden.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung]