gr_gerichte · KSK 2009 11 · 2009-02-24 · de
minaccia etc.

Pfändungsankündigung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 24. Februar 2009
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 09 11
Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Bochsler und Hubert
__________________________________________
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
gegen die Pfändungsankündigung des Betreibungsamtes Val Müstair vom 21.
Januar 2009, in Sachen des Y., Gläubiger und Beschwerdegegner, gegen den Be-
schwerdeführer,
betreffend örtliche Zuständigkeit,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 5. Februar 2009, in die Vernehm-
lassung des Betreibungsamtes Val Müstair vom 10. Februar 2009 samt mitgereich-
ten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass X. von Y. über das Betreibungsamt Val Müstair für den Betrag von Fr.
6'950.-- zuzüglich Zins betrieben wird (Betreibungs Nr._),
–
dass Y. am 21. Januar 2009 das Fortsetzungsbegehren stellte und das Betrei-
bungsamt Val Müstair X. am 29. Januar 2009 die Pfändungsankündigung zu-
kommen liess, welche von ihm am 31. Januar 2009 in Sta. Maria V.M. entge-
gengenommen wurde,
–
dass X. am 5. Februar 2009 (Datum des Poststempels) beim Kantonsgericht
von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ge-
gen die „Pfändung“ Beschwerde einreichte und mitteilte, er wohne seit 1. Januar
2008 in A., so dass das Betreibungsamt Val Müstair für die Durchführung der
Betreibung nicht zuständig sei,
–
dass das Betreibungsamt Val Müstair am 10. Februar 2009 beantragte, auf die
Beschwerde sei nicht einzutreten, da es noch zu keiner Pfändung gekommen
sei,
–
dass Y. am 18. Februar 2009 telefonisch auf die Einreichung einer Vernehm-
lassung verzichtete,
–
dass von der Aufsichtsbehörde bei der Gemeindeverwaltung Sta. Maria V.M.
eine Wohnsitzbestätigung eingeholt wurde und am 16. Februar 2009 mitgeteilt
wurde, X. sei nach wie vor in Sta. Maria V.M. angemeldet,
–
dass gemäss Art. 17 SchKG gegen eine Verfügung eines Betreibungsbeamten
innert zehn Tagen bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder
Unangemessenheit Beschwerde geführt werden kann,
–
dass die Pfändungsankündigung eine anfechtbare Verfügung des Betreibungs-
amtes darstellt und nicht bloss Mitteilung einer späteren Verfügung (der Pfän-
dung), so dass entgegen der Auffassung des Betreibungsamtes auf die recht-
zeitige Beschwerde einzutreten ist (vgl. André E. Lebrecht, in: Staehe-
lin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs, SchKG II, Basel 1998, N 9 zu Art. 90 SchKG),

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–
dass der Beschwerdeführer als einzigen Beschwerdegrund vorbringt, er sei
nicht mehr in Sta. Maria V.M. wohnhaft, sondern in A., so dass das Betreibungs-
amt Val Müstair nicht mehr zuständig sei,
–
dass gemäss Art. 46 Abs. 1 SchKG der Schuldner an seinem Wohnsitz zu be-
treiben ist,
–
dass zur Bestimmung des Wohnsitzes massgeblich, wo sich eine Person in für
Dritte objektiver und erkennbarer Weise mit der Absicht dauernden Verbleibens
aufhält und den sie zum Mittelpunkt ihrer persönlichen Lebensbeziehungen und
Interessen gemacht hat (vgl. Ernst F. Schmid, in: Staehelin/Bauer/Staehelin,
Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I,
Basel 1998, N 33 zu Art. 46 SchKG),
–
dass ein Wohnortswechsel nur zurückhaltend bejaht wird und als Indiz zur
Wohnsitzbestimmung der Ort, wo die Schriften hinterlegt sind, dient (Schmid,
ebenda, N 34 und 36 zu Art. 46 SchKG),
–
dass der Schuldner, der sich darauf beruft, an einem anderen Ort in der Schweiz
oder im Ausland einen festen Wohnsitz zu haben, dies beweisen muss (Schmid,
ebenda, N 4 ff. zu Art. 48 SchKG),
–
dass X. gemäss Bestätigung der Einwohnerkontrolle Val Müstair vom 16. Fe-
bruar 2009 immer noch in Sta. Maria V.M. angemeldet ist,
–
dass im übrigen gerichtsnotorisch ist, dass der Schuldner bis anhin das Hotel
Alpina in Sta. Maria V.M. geführt hat und er bisher dort sämtliche Akten des
vorliegenden Betreibungsverfahrens in Empfang genommen hat,
–
dass keinerlei Anhaltspunkte dafür sprechen, dass er in der Zwischenzeit seine
Existenzgrundlage in Sta. Maria V.M. aufgegeben und seinen Lebensmittel-
punkt nach Tschechien verlegt hätte,
–
dass unter diesen Umständen nach wie vor davon auszugehen ist, dass sich
der Wohnsitz von X. in Sta. Maria V.M. befindet,
–
dass die örtliche Zuständigkeit des Betreibungsamtes Val Müstair somit gege-
ben ist,
–
dass sich die Beschwerde demnach als unbegründet erweist und abzuweisen
ist,

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–
dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG das Beschwerdeverfahren für die
Parteien grundsätzlich kostenlos ist, so dass diese vom Kanton Graubünden zu
tragen sind,
–
dass X. indessen darauf hinzuweisen ist, dass gemäss der gleichen Gesetzes-
bestimmung bei böswilliger oder mutwilliger Beschwerdeführung einer Partei
Bussen bis zu Fr. 1'500.-- sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden kön-
nen,

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erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'200.-- gehen zu Lasten des
Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebe-
nen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation,
die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die
Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
__________________________________________
Kantonsgericht von Graubünden
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Der Vorsitzende
Präsident Brunner