gr_gerichte · S 2019 141 · 2020-05-27 · de
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 19 141
2. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin von Salis und Paganini als Aktuar
URTEIL
vom 27. Mai 2020
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1.
A._____ war zuletzt als Pflegefachfrau HF tätig. Am 1. Oktober 2018 mel-
dete sie einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang
von 100 % ab selbigem Datum an.
2.
Mit Schreiben vom 19. August 2019 forderte das Amt für Industrie, Ge-
werbe und Arbeit Graubünden (KIGA) A._____ zur Stellungnahme auf, da
sie während der Kontrollperiode Juli 2019 nur gerade neun verwertbare Ar-
beitsbemühungen vorgenommen habe. Dies, weil es sich bei einer Arbeits-
bemühung (Reha in X._____) um eine Wiederholung gehandelt habe, die
nicht gewertet werden könne.
3.
In ihrer Stellungnahme vom 30. August 2019 verwies A._____ auf eine E-
Mail an ihren Personalberater vom 2. September (recte: August) 2019, mit
welcher sie ihm die Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Juli 2019
mitgeteilt hatte. Darin erwähnte sie die Möglichkeit eines Stellenantritts per
1. August 2019.
4.
Mit Verfügung vom 5. September 2019 stellte das KIGA A._____ für drei
Tage in der Anspruchsberechtigung ein.
5.
Dagegen erhob A._____ Einsprache mit der Begründung, gemäss ihrer In-
struktion müsse sie vier Wochen vor einem Stellenantritt keine Arbeits-
bemühungen mehr vornehmen.
6.
Mit Schreiben vom 11. Oktober 2019 wurde A._____ aufgefordert, den
Nachweis zu erbringen, dass ihr auf den 1. August 2019 eine Stelle zuge-
sichert war und wann genau diese Zusicherung widerrufen wurde. Dieses
Schreiben blieb unbeantwortet.
7.
Mit Entscheid vom 1. November 2019 lehnte das KIGA die Einsprache ab.

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8.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) am 4. Dezember 2019 Beschwerde an das Verwaltungs-
gericht des Kantons Graubünden und beantragte die Aufhebung der Ver-
fügung vom 5. September 2019. Im Wesentlichen machte sie geltend, am
1. Juni 2019 habe sie sich auf ein Inserat der Reha in X._____ beworben.
Sie sei sogar zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen worden, die Ab-
sage sei aber per Ende Monat erfolgt. Als Anfang Juli 2019 wiederum ein
Inserat der Reha in X._____ aufgeschaltet gewesen sei, habe sie sich er-
neut beworben. Somit weise sie für den Kontrollraum Juli 2019 zehn Ar-
beitsbemühungen auf. Die wiederholte Bemühung bei der Reha in X._____
habe potentiell Erfolg versprochen, weshalb sie die Wiederholungsbewer-
bung habe tätigen dürfen. Aus der "Mitwirkungsstrategie Beratungskunde"
gehe nicht hervor, in welchem Zeitraum keine Wiederholungen getätigt
werden dürfen. Zudem habe sie per 1. August 2019 eine Stelle mündlich
zugesichert erhalten. Die einschlägige Vorgabe in der "Mitwirkungsstrate-
gie Beratungskunde" verstehe sie so, dass sie vier Wochen vor einem Stel-
lenantritt keine Arbeitsbemühungen erbringen müsse. Schliesslich habe sie
seit ihrer Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung keinen einzigen
kontrollfreien Tag bezogen, was ihr zu honorieren sei.
9.
In der Vernehmlassung vom 16. Dezember 2019 beantragte das KIGA
(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Zu-
sammengefasst führte er aus, dass sich die Beschwerdeführerin innert
rund fünf Wochen zwei Mal beim selben Arbeitgeber beworben habe. Den
Nachweis, dass die Reha in X._____ in diesem Zeitraum zwei Stellen aus-
geschrieben habe, sei die Beschwerdeführerin schuldig geblieben. Auch
habe sie den Nachweis nicht erbringen können, dass ihr auf den 1. August
2019 eine Stelle zugesichert war, die zur Abmeldung vom Bezug von Ar-
beitslosenversicherungstaggeld geführte hätte. Zumindest gemäss den An-
gaben der Beschwerdeführerin ihrer Arbeitslosenkasse gegenüber habe
sie im August 2019 nicht gearbeitet.

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Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften, den
angefochtenen Entscheid sowie die weiteren Akten, wird, sofern erforder-
lich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.1.
Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners
vom 1. November 2019 (zugestellt am 4. November 2019), womit dieser
die Einsprache der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung vom 5. Sep-
tember 2019, wonach die Beschwerdeführerin für drei Tage in der An-
spruchsberechtigung eingestellt wird, abwies.
1.2
Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits-
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0)
i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann
gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversiche-
rung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden.
Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung
(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfü-
gungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Verwal-
tungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der angefochtene Ein-
spracheentscheid wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Graubünden (KIGA) als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG
erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ge-
geben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kan-
tons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR

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370.100). Als Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die Beschwer-
deführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Auf-
hebung oder Änderung auf, weshalb sie zur Beschwerdeerhebung legiti-
miert ist (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht am 4.
Dezember 2019 eingereichte Beschwerde (Art. 60 u. Art. 61 lit. b ATSG) ist
demnach einzutreten.
1.3.
Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-
pflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzel-
richterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet
und keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) vorgeschrieben ist. Aus-
gangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist vorliegend der versi-
cherte Verdienst (Art. 23 AVIG) der Beschwerdeführerin von Fr. 6'573.--
(vgl. dazu Akten des Beschwerdegegners [Bg-act.] 1). Dieser Verdienst
wird zum Taggeldsatz von 70 % (Art. 22 Abs. 2 AVIG) entschädigt (Bg-act.
1). Die Beschwerdeführerin hat demzufolge Anspruch auf ein Taggeld von
Fr. 212.05 (ermittelt aus: Fr. 6'573.-- x 0.7 : 21.7 Tage [Art. 40a AVIV]). Aus
der vom Beschwerdegegner verfügten, hier angefochtenen Einstellungs-
dauer von drei Tagen in der Anspruchsberechtigung ergibt sich ein Streit-
wert von insgesamt Fr. 636.15 (3 x Fr. 212.05). Da der Streitwert somit un-
ter Fr. 5'000.-- liegt und die Streitsache nicht in Fünferbesetzung entschie-
den werden muss, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin gegeben.
2.1.
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat eine Versicherte, die Versicherungsleistun-
gen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes
alles Zumutbare zu unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden
oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nöti-
genfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes (Satz 2). Der Versicherte
muss sich laut Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel
in Form einer ordentlichen Bewerbung. Diese Bemühungen müssen bei der
zuständigen Amtsstelle nachgewiesen werden können (Art. 17 Abs. 1 Satz

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3 AVIG) und zwar für jede Kontrollperiode – d.h. für jeden Kalendermonat
(Art. 27a AVIV) – spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder
am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag, wobei ohne entschuldbaren
Grund verspätet nachgewiesene Arbeitsbemühungen nicht mehr berück-
sichtigt werden (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Wenn sich die Versicherte persönlich
nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht, so ist sie gemäss Art. 30
Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Bei den Art.
17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um eine gesetzliche
Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht geltenden Schadensmin-
derungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass die Versicherte alle An-
strengungen zu unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu ergrei-
fen hat, um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_522/2018 vom 25. Juni 2019 E.4.3.2; CHOPARD, Die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 134).
2.2.
Lehre und Rechtsprechung haben sowohl quantitative wie auch qualitative
Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob jemand genügend
persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So
schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der Regel durchschnitt-
lich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als genügend erachtet werden
(vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; KUPFER BUCHER, in: STAUFFER/CARDIN-
AUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., 2019,
S. 132). Das Bundesgericht betonte aber auch, dass eine allgemein gültige
Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen nicht möglich
sei (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009
E.5.1). Insofern handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte,
die für den Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die je-
weiligen konkreten – objektiven wie subjektiven – Umstände und Möglich-
keiten, worunter etwa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbildung,
allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung der Versicherten und
auch die Arbeitsmarktlage fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts

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8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1 und C 258/2006 vom 6. Fe-
bruar 2007 E.2.2).
2.3.
Das Verwaltungsgericht hat bereits mehrfach festgehalten, dass wieder-
holte Bemühungen die qualitativen Anforderungen nur dann erfüllen, wenn
sie in Würdigung der konkreten Umstände reelle Chancen auf Erhalt eines
Arbeitsplatzes eröffnen. Dies ist der Fall, wenn beispielsweise ein Arbeit-
geber einer versicherten Person eine Stelle zu einem späteren Zeitpunkt in
Aussicht stellt, sie zu einer nochmaligen Bewerbung aufgefordert wurde
oder wenn zwischen den Bewerbungen eine gewisse vernünftige Zeit-
spanne liegt, die eine reelle Chance auf einen Arbeitsplatz erhöht (vgl. Ur-
teil des Verwaltungsgerichts S 17 92 vom 16. August 2017 E.4 m.H.).
2.4.
Mit dem schriftlichen Nachweis der getätigten Arbeitsbemühungen soll die
Verwaltung in die Lage versetzt werden, Quantität und Qualität der An-
strengungen zur Überwindung der Arbeitslosigkeit umfassend abzuklären
und zu würdigen (vgl. BGE 120 V 74 E.3c). Die nachgewiesenen Arbeits-
bemühungen müssen überprüfbar sein (AVIG-Praxis ALE B321). Je nach
Umständen des Einzelfalls können Arbeitsbemühungen, die auf dem Nach-
weisblatt mit Aufdruck des Stempels der kontaktierten Firma nachgewiesen
werden, grundsätzlich genügen. Sämtliche Bewerbungen sollten aber do-
kumentiert sein (vgl. zum Ganzen Urteil des Verwaltungsgerichts S 16 48
vom 17. Mai 2016 E.3).
2.5.
In beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im
Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit erfüllt sein. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sach-
verhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr
jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Ge-
schehensabläufen für die wahrscheinlichste hält (vgl. BGE 125 V 193 E.2,
121 V 45 E.2a; Urteil des Bundesgerichts 8C_867/2017 vom 20. Septem-

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ber 2018 E.3.2). Zwar ist das Sozialversicherungsrecht vom Untersu-
chungsgrundsatz beherrscht, was die Beweislast im Sinne einer Beweis-
führungslast begriffsnotwendig ausschliesst. Im Sozialversicherungspro-
zess tragen die Parteien jedoch insofern eine Beweislast, als im Falle der
Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus
dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese
Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist,
im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdi-
gung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit
für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E.6). Eine
Beweislosigkeit liegt namentlich erst dann vor, wenn auch von weiteren Be-
weismassnahmen, insbesondere von der Abnahme der von den Parteien
angebotenen Beweise, keine Erkenntnisse zu erwarten sind, aufgrund de-
rer sich der rechtserhebliche Sachverhalt mit dem Beweisgrad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit feststellen lässt (antizipierte Beweiswürdi-
gung; vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b, 122 V 157
E.1d sowie zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts C 102/06 vom 30. Ja-
nuar 2007 E.4.2.2).
3.
Vorliegend strittig ist der Nachweis genügender Arbeitsbemühungen für die
Kontrollperiode Juli 2019. Gemäss Nachweisformular (Bg-act. 7) hat die
Beschwerdeführerin 10 Arbeitsbemühungen angegeben. Der Beschwerde-
gegner erachtet jedoch die Bemühung bei der Reha in X._____ vom 4. Juli
2019 als nicht verwertbare Wiederholung, da sich die Beschwerdeführerin
bereits am 1. Juni 2019 auf eine Stelle der Reha in X._____ beworben hatte
(vgl. Bg-act. 6). Die Beschwerdeführerin kann weder nachweisen, dass in
der massgebenden Periode, d.h. in den Monaten Juni und Juli 2019, zwei
verschiedene Stellen der Reha in X._____ ausgeschrieben waren, noch
dass sie zu einer erneuten Bewerbung seitens der Reha in X._____ ermun-
tert worden wäre. Die Bemühung bei der Reha in X._____ für die Kontroll-
periode Juli 2019 ist somit qualitativ mangelhaft, weshalb sie nicht berück-

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sichtigt werden darf. Damit sind für diesen Monat lediglich neun Arbeits-
bemühungen ausgewiesen, was in quantitativer Hinsicht ungenügend ist.
Zudem ist auch nicht bewiesen, dass die Beschwerdeführerin per 1. August
2019 eine Arbeitsstelle hätte antreten können, weshalb nicht weiter zu ver-
tiefen ist, ob sie die einschlägige Vorgabe in der "Mitwirkungsstrategie Be-
ratungskunde" so verstehen durfte, dass vier Wochen vor einem Stellenan-
tritt keine Arbeitsbemühungen zu erbringen sind. Wie sie selbst angegeben
hat, war sie im Monat August 2019 im Übrigen arbeitslos (vgl. Bg-act. 12).
Demnach hat der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin zu
Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
4.
Zu prüfen bleibt noch die Dauer der verfügten Einstellung.
4.1.
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach
dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis
15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60
Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Wird die versicherte
Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die
Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Verlängerung werden
die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (Art. 45 Abs. 5
AVIV). Da es sich dabei naturgemäss um einen Ermessensentscheid han-
delt, bei welchem den Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessungsspiel-
raum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstel-
lungsdauer Zurückhaltung geboten (BGE 126 V 353 E.5d; Urteil des Bun-
desgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3). Es darf sein Ermessen
nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen,
sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können,
welche eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erschei-
nen lassen (BGE 126 V 353 E.5d, 123 V 150 E.2 m.H.).

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4.2.
Vorliegend hat der Beschwerdegegner auf eine Einstellung von drei Tagen
erkannt. Die Einstellung liegt im Rahmen des leichten Verschuldens. Hierin
kann das Gericht keine Verletzung des Ermessenspielraums der Verfü-
gungsinstanz erkennen, umso mehr, als die Beschwerdeführerin mit Ver-
fügung vom 7. Februar 2019 (bestätigt mit Urteil des Verwaltungsgericht S
19 45 vom 26. Mai 2020) bereits in der Anspruchsberechtigung eingestellt
wurde.
5.
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in jeder Hinsicht
als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG muss das Verfahren einfach, rasch, in der Regel
öffentlich und für die Parteien kostenlos sein; einer Partei, die sich mutwillig
oder leichtsinnig verhält, können jedoch eine Spruchgebühr und die Ver-
fahrenskosten auferlegt werden. Vorliegend hat die Beschwerdeführerin
keine Belege für ihre Behauptungen eingereicht, obschon bereits im ange-
fochtenen Einspracheentscheid darauf hingewiesen wurde, dass sie die
entsprechenden Nachweise schuldig geblieben war. Ihre Beschwerde er-
scheint somit mutwillig. Demnach rechtfertigt sich, der Beschwerdeführerin
die Verfahrenskosten von Fr. 300.-- aufzuerlegen.
Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

- 11 -
Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 300.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30
Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kan-
tons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
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