gr_gerichte · S 2019 68 · 2019-12-23 · de

Prämien nach KVG | Krankenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 19 68
3. Kammer als Versicherungsgericht
Einzelrichterin von Salis und Hemmi als Aktuarin
URTEIL
vom 23. Dezember 2019
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernard J.M. Kirschbaum,
Beschwerdeführerin
gegen 
B._____,
Beschwerdegegnerin
betreffend Prämien nach KVG


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1.
A._____ ist im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung bei 
der B._____ versichert.
2.
Mit Schreiben vom 30. August 2016 kündigte A._____ die Grundversiche-
rung bei der B._____ fristlos bzw. ordentlich zum frühestmöglichen Zeit-
punkt. Am 5. September 2016 bestätigte die B._____ die Kündigung per 
31. Dezember 2016 unter Vorbehalt der Begleichung allfälliger Zahlungs-
ausstände sowie des Eingangs einer Versicherungsbestätigung der neuen 
Krankenversicherung. Mit Schreiben vom 10. September 2016 bestätigte 
die B._____ die Kündigung per 31. Dezember 2016 mit den erwähnten Ein-
schränkungen bezüglich der Zahlungsausstände sowie des Eingangs einer 
Aufnahmebestätigung der neuen Krankenversicherung erneut. 
3.
Mittels Telefax vom 2. Januar 2017 reichte A._____ der B._____ die Nach-
versicherungsbestätigung der C._____, vom 12./14. Dezember 2016 ein. 
4.
Am 1. Februar 2017 teilte die B._____ A._____ mit, dass per 31. Dezember 
2016 Beträge offen seien und sie daher weiterhin bei ihr grundversichert 
bleibe. 
5.
Mit Prämienabrechnungen vom 9. Juni 2018 sowie 7. Juli 2018 stellte die 
B._____ A._____ die Prämien der Monate August 2018 bis September 
2018 in der Höhe von je Fr. 386.60 in Rechnung. Nachdem sowohl die 
Mahnungen vom 18. August 2018 sowie 15. September 2018 als auch die 
Zahlungsaufforderungen vom 15. September 2018 sowie 13. Oktober 2018 
erfolglos geblieben waren, leitete die B._____ beim Betreibungsamt der 
Region O.1._____ gegen A._____ die Betreibung für ausstehende Prämien 
der Monate August 2018 bis September 2018 in der Höhe von Fr. 773.20 
nebst 5 % Zins seit 27. Januar 2019 sowie für Mahnspesen von 130.-- und 
Zins von Fr. 17.55 ein. Gegen den entsprechenden Zahlungsbefehl Nr. 


- 3 -
2190319 des Betreibungsamts der Region O.1._____ vom 28. Januar 2019 
erhob A._____ am 18. Februar 2019 Rechtsvorschlag. 
6.
Mit Verfügung vom 26. März 2019 forderte die B._____ A._____ auf, den 
Betrag von Fr. 1'001.20 (Prämien der Monate August 2018 bis September 
2018 von Fr. 773.20, Mahnspesen von Fr. 130.--, Verzugszins von Fr. 
23.90, Betreibungskosten von Fr. 74.10) zu begleichen und hob den 
Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 2190319 im Umfang von Fr. 927.10 
auf. Die dagegen erhobene Einsprache vom 23. April 2019 wies die 
B._____ mit Einspracheentscheid vom 30. April 2019 ab und erteilte über 
den Betrag von Fr. 773.20 zzgl. Fr. 130.-- Mahnspesen und Verzugszins 
von 5 % seit 31. Juli 2018 auf Fr. 386.60 und seit 31. August 2018 auf Fr. 
386.60 definitive Rechtsöffnung. 
7.
Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe 
vom 28. Mai 2019 (Aufgabedatum deutsche Post) Beschwerde an das Ver-
waltungsgericht des Kantons Graubünden mit folgenden Anträgen:
"Es wird beantragt, 
 1.
der Einspracheentscheid vom 30. April 2019 und damit auch die Verfügung vom 26. 
März 2019 (Zahlungsausstand) sei aufzuheben und die Beschwerde gutzuheissen;
 2.
festzustellen, dass die Betreibung Nr. 2190319 gegen die Beschwerdeführerin 
zurückzuziehen und zu löschen sind;
 3.
der Beschwerdeführerin eine Umtriebsentschädigung für den entstandenen Auf-
wand in dem Verfahren zu zahlen."
Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die geltend ge-
machte Forderung der B._____ nicht zustehe. Das Versicherungsverhält-
nis sei durch wirksame und bestätigte Kündigung vom 30. August 2016 per 
31. Dezember 2016 beendet worden. Die B._____ habe in unzulässiger 
Weise und ohne die Zustimmung der Beschwerdeführerin rückwirkend Prä-
mien für die Zeit vom 1. Dezember 2015 bis 30. April 2019 belastet und 
betrieben. Aufgrund der wirksamen Kündigung und Beendigung des Versi-
cherungsverhältnisses per 31. Dezember 2016 seien die einseitigen und 


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rückwirkenden Veränderungen durch die B._____ weder vertragsgemäss 
noch gesetzlich zulässig gewesen. Folglich könnten auch die geltend ge-
machten Prämienrückstände nicht bestehen. Zudem habe per Ende 2016 
auch kein Zahlungsausstand und damit keine Säumigkeit bestanden, was 
die B._____ selbst einräume. Der Nachweis des Nachversicherers 
(C._____) sei sodann beigebracht worden. Demnach hätten über den 31. 
Dezember 2016 hinaus keine Prämien mehr gefordert werden dürfen. Ent-
sprechend könne für die in Betreibung gesetzten Beträge keine definitive 
Rechtsöffnung erteilt werden und der angefochtene Einspracheentscheid 
sei aufzuheben. 
8.
In ihrer Vernehmlassung vom 7. Juni 2019 beantragte die B._____ (nach-
folgend: Beschwerdegegnerin) unter Verweis auf den Einspracheentscheid 
vom 30. April 2019 die Abweisung der Beschwerde. Ergänzend verwies sie 
betreffend die Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Prämien der Mo-
nate Dezember 2015 bis April 2019 seien rechtswidrig belastet und betrie-
ben worden und per Ende 2016 hätten keine fälligen Prämienrückstände 
bestanden, auf das rechtskräftige Urteil des Verwaltungsgerichts des Kan-
tons Graubünden S 17 145 vom 30. August 2018. Zudem führte die Be-
schwerdegegnerin aus, die Aussage der Beschwerdeführerin, die Be-
schwerdegegnerin habe selbst eingeräumt, dass ein die fristgerechte Kün-
digung des Versicherungsverhältnisses zum 31. Dezember 2016 hindern-
der Prämienrückstand nicht bestanden habe, nicht zutreffe.
9.
Mit Replik vom 26. Juni 2019 reichte die Beschwerdeführerin die A1-Be-
scheinigung der D._____ vom 10. September 2018 mit Stempel des Versi-
cherungsträgers ein. Zudem führte die Beschwerdeführerin aus, der Nach-
weis sei erbracht worden, dass sie seit dem 1. Januar 2017 in Deutschland 
sowohl eine gesetzliche Krankenversicherung bei der D._____ wie auch 
privaten Versicherungsschutz bei der C._____ unterhalte. Sodann sei sie 
nicht nur in O.2._____ angemeldet, sondern habe gemäss der A-1 Beschei-


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nigung vom 10. September 2018 auch einen Wohnsitz in Deutschland, wo 
sie zu mehr als 75 % im Büro von Rechtsanwalt E._____ und für die Firma 
F._____ mit Sitz in Deutschland arbeite. Dies könne Rechtsanwalt E._____ 
bezeugen. Dass die Beschwerdeführerin mehr als 75 % ihrer Arbeitstätig-
keit für den deutschen Arbeitgeber aufbringe, bestreite die Beschwerde-
gegnerin nicht. Weil im Wohnstaat Schweiz somit kein wesentlicher Teil der 
Beschäftigung ( 25 %) im Wohnmitgliedstaat ausübe. Falls dies nicht der 
Fall sei, würden nach Art. 13 Abs. 1 VO 883/2004 die Rechtsvorschriften 
des Mitgliedstaats gelten, in dem sich der Sitz oder Wohnsitz des Arbeitge-
bers befinde, sofern die betroffene Person nur bei einem Unternehmen 
oder Arbeitgeber beschäftigt sei. Die Beschwerdeführerin sei nicht nur in 


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O.2._____ angemeldet, sondern habe gemäss der A1-Bescheinigung der 
D._____ vom 10. September 2018 auch einen Wohnsitz in Deutschland, 
wo sie zu mehr als 75 %, also zu einem wesentlichen Teil, im Büro von 
Rechtsanwalt E._____ und für die Firma F._____ mit Sitz in Deutschland 
arbeite. Dies könne Rechtsanwalt E._____ bezeugen. Dass die Beschwer-
deführerin mehr als 75 % ihrer Arbeitstätigkeit für den deutschen Arbeitge-
ber aufbringe, bestreite die Beschwerdegegnerin nicht. Die arbeitsvertrag-
lichen Pflichten aus der Tätigkeit für ihre Arbeitgeber erfülle die Beschwer-
deführerin vor Ort in den Büros in Deutschland an etwa 180 Tagen im Jahr, 
im Übrigen für den deutschen Arbeitgeber von der Schweiz aus an weiteren 
ca. 95 Tagen, auch in Form von "Home Office" in O.2._____, von dem aus 
sie ausschliesslich für den deutschen Arbeitgeber tätig sei. Weil im Wohn-
staat Schweiz kein wesentlicher Teil der Beschäftigung (< 25 % der Ar-
beitszeit) ausgeübt werde, seien nach Art. 13 Abs. 1 lit. b VO 883/2004 die 
deutschen Rechtsvorschriften anzuwenden. Für die Ausstellung der A1-
Bescheinigung sei deshalb der deutsche Versicherungsträger zuständig, 
der diese Bescheinigung rückwirkend zu jedem beliebigen Zeitpunkt auf die 
tatsächliche Dauer des Versicherungsverhältnisses veranlassen könne. 
Bei der gesetzlichen Versicherung der D._____ handle es sich um eine Fa-
milienversicherung, die erst nach Abschluss der Studien- und Ausbildungs-
zeit der Kinder der Beschwerdeführerin in eine Individualversicherung auf 
Antrag in Deutschland umgewandelt werden könne, was die besagte Kran-
kenversicherung bestätigen könne. Die Beschwerdegegnerin verletze 
durch dessen Nichtanwendung Art. 13 Abs. 1 lit. b VO 883/2004. Gleich-
zeitig liege in dieser Rechtsverletzung ein Verstoss gegen die Vertrags- 
und Partnerwahlfreiheit, weil sich die Beschwerdeführerin – entgegen dem 
Anwendungsmassstab von Art. 13 Abs. 1 lit. b VO 883/2004 – gemäss Art. 
3 und 6 KVG weiterhin bei einer Schweizer Krankenkasse zu versichern 
habe. 


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3.1.2.1.Die Sozialversicherungssysteme der verschiedenen Staaten sind unter-
schiedlich organisiert und auf das jeweilige Staatsgebiet beschränkt. Beim 
Wechsel von einem Land zu einem anderen kann es zu doppelten Beitrags-
belastungen oder Versicherungslücken sowie zum Verlust von Ansprüchen 
kommen. Um diese Probleme zu lösen, ist eine Koordinierung der nationa-
len Sozialversicherungssysteme notwendig (vgl. NIEDERER/ MEYER, 
Grenzüberschreitende Erwerbstätigkeit aus sozialversicherungs- und steu-
errechtlicher Sicht, in: Der Schweizer Treuhänder vom 10/2013, S. 712). 
Das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen zwischen der Schwei-
zerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemein-
schaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit vom 
21. Juni 1999 (FZA; SR 0.142.112.681) sieht die Koordination der sozialen 
Sicherheit nach dem Muster der in der Europäischen Gemeinschaft mass-
gebenden Regelungen vor, damit der freie Personenverkehr nicht durch 
einschränkende sozialversicherungsrechtliche Regelungen behindert wird. 
Die Schweiz wird dadurch in die Koordination der sozialen Sicherheit der 
Europäischen Gemeinschaft integriert. Die wichtigsten materiellen Grund-
lagen der Europäischen Gemeinschaft sind die VO 883/2004 und die da-
zugehörige 
Durchführungsverordnung 
(EG) 
Nr. 987/2009 
(SR 
0.831.109.268.11; nachfolgend: DVO 987/2009). Diese Verordnungen sind 
durch den Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Ausschusses vom 31. 
März 2012 zur Ersetzung des Anhangs II FZA per 1. April 2012 in Kraft 
getreten (vgl. EUGSTER, Krankenversicherung, Rz. 68 mit weiteren Hinwei-
sen).
3.1.2.2.Das Koordinationsrecht nach der VO 883/2004 sieht in Art. 11 Abs. 1 den 
Grundsatz vor, dass ein Erwerbstätiger lediglich einem Sozialversiche-
rungssystem unterstellt wird. Eine Versicherungspflicht in zwei oder mehr 
Staaten ist nicht vorgesehen. Aufgrund dieses Ausschliesslichkeitsprinzips 
sind keine Doppelunterstellungen oder andere Sondervorschriften mehr 
möglich. Versichert sind insbesondere die Risiken Krankheit, Mutterschaft, 


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Invalidität, Alter, Hinterlassenschaft, Berufskrankheiten sowie auch Arbeits-
losigkeit (Art. 3 Abs. 1 VO 883/2004). Ein weiterer wichtiger Grundsatz zur 
Vermeidung von Doppelunterstellungen ist das Erwerbsortprinzip. Ein Er-
werbstätiger, der nur in einem Staat tätig ist, ist in dem Vertragsstaat versi-
chert, in dem er seiner Erwerbstätigkeit nachgeht (Art. 11 Abs. 1 i.V.m. Art. 
11 Abs. 3 lit. a VO 883/2004). Dieser Grundsatz gilt sowohl für selbständig 
als auch für unselbständig Erwerbstätige. Nicht massgeblich ist dabei, wo 
der Erwerbstätige wohnt oder wo sich der Sitz seines Arbeitgebers befindet 
(vgl. NIEDERER/MEYER, a.a.O., S. 713). Bei Erwerbstätigen, die in mehreren 
Staaten einer Erwerbstätigkeit nachgehen, gelten insbesondere die folgen-
den Koordinationsregeln. Eine Person, die gewöhnlich in zwei oder mehr 
Mitgliedstaaten eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausübt, unterliegt: 
den Rechtvorschriften des Wohnmitgliedstaats, wenn sie dort einen we-
sentlichen Teil ihrer Tätigkeit ausübt (Art. 13 Abs. 1 lit. a VO 883/2004); 
oder wenn sie im Wohnmitgliedstaat keinen wesentlichen Teil ihrer Tätig-
keit ausübt: den Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats, in dem das Unter-
nehmen oder der Arbeitgeber seinen Sitz oder Wohnsitz hat, sofern sie bei 
einem Unternehmen bzw. einem Arbeitgeber beschäftigt ist (Art. 13 Abs. 1 
lit. b i VO 883/2004), oder den Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats, in 
dem die Unternehmen oder Arbeitgeber ihren Sitz oder Wohnsitz haben, 
wenn sie bei zwei oder mehr Unternehmen oder Arbeitgebern beschäftigt 
ist, die ihren Sitz oder Wohnsitz in nur einem Mitgliedstaat haben (13 Abs. 
1 lit. b ii VO 883/2004). Art. 14 Abs. 8 DVO 987/2009 hält fest, nach welchen 
Orientierungskriterien die Ausübung eines wesentlichen Teils der Beschäf-
tigung zu interpretieren ist. Als wesentlich gilt die Tätigkeit, wenn sie haupt-
sächlich bezüglich Arbeitszeit und/oder des Arbeitsentgelts einen erhebli-
chen Teil (aber nicht notwendigerweise den grössten Teil) der Tätigkeit 
ausmacht, was zutrifft, wenn dieser 25 % und mehr ausmacht (vgl. auch 
Leitfaden über die Krankenversicherung mit Bezug zur EU/EFTA und über 
die Leistungsaushilfe für Personen mit einer obligatorischen Krankenpfle-
geversicherung [KVG] in der Schweiz, Ausgabe April 2019, Stand 20. Au-


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gust 2019, Ziff. 3.7; https://www.kvg.org/stream/de/download---0--0--0--
41.pdf, zuletzt besucht am 16. Dezember 2019). 
3.1.2.3.Soweit die Beschwerdeführerin vorliegend sinngemäss geltend machen 
sollte, sie unterhalte seit dem 1. Januar 2017 eine gesetzliche Krankenver-
sicherung bei der D._____ und habe somit den Nachweis gemäss Art. 7 
Abs. 5 KVG erbracht, kann auf das in Erwägung 3.1.1.1 f. Gesagte verwie-
sen werden. Insbesondere ist die besagte Versicherung nicht im Besitz ei-
ner Bewilligung zur Durchführung der sozialen Krankenversicherung (vgl. 
Art. 4 KVG und Art. 4 ff. KVAG). Sodann ist bezüglich des geltend gemach-
ten Einwands, wonach die Beschwerdeführerin in Deutschland zu mehr als 
75 % und damit zu einem wesentlichen Teil im Büro von Rechtsanwalt 
E._____ sowie für die Firma F._____ tätig sei und folglich im Wohnstaat 
Schweiz kein wesentlicher Teil der Beschäftigung ausgeübt werde, darauf 
hinzuweisen, dass die Kinder der Beschwerdeführerin im Rahmen der ab-
geschlossenen und sie betreffenden Verfahren S 18 103, S 18 112 sowie 
S 18 113 ausführten, ihre Mutter bzw. die Beschwerdeführerin sei bereits 
seit der Zeit vor dem 31. Dezember 2016 zu mehr als 75 % für einen deut-
schen Arbeitgeber tätig, wobei sie schwerpunktmässig von ihrem "Home 
Office" in O.2._____ aus arbeite, jedoch auch Geschäftstermine in 
Deutschland wahrnehme (vgl. Urteile des Verwaltungsgerichts des Kan-
tons Graubünden S 18 103, S 18 112 sowie S 18 113 vom 15. Mai 2019 
E.3.1.2.3). Damit haben die Kinder der Beschwerdeführerin selbst ein-
geräumt, dass ihre Mutter bzw. die Beschwerdeführerin einen überwiegen-
den Teil ihrer Tätigkeit im Wohnsitzstaat Schweiz ausführt. Darauf ist vor-
liegend abzustellen und die Darlegungen der Beschwerdeführerin in ihrer 
Replik (vgl. E.3.1.2) sind als konstruiert zu erachten und können daher als 
nachgeschobene Schutzbehauptungen taxiert werden. Folglich ist die Be-
schwerdeführerin gemäss Art. 13 Abs. 1 lit. a VO 883/2004 dem Sozialver-
sicherungsrecht in der Schweiz und somit der Versicherungspflicht nach 
KVG unterstellt. Vor diesem Hintergrund kann willkürfrei auf die beantragte 


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Einvernahme von Rechtsanwalt E._____ sowie auf die Einholung einer 
Auskunft der D._____ verzichtet werden. 
3.1.3.
Als Zwischenfazit kann festgehalten werden, dass der Bestand der von der 
Beschwerdegegnerin 
im 
angefochtenen 
Einspracheentscheid 
vom 
30. April 2019 geltend gemachten Forderung aufgrund der Prämien-
ausstände der Monate August 2018 bis September 2018 von insgesamt 
Fr. 773.20 nachgewiesen ist und sich die diesbezüglichen Rügen der Be-
schwerdeführerin als unbegründet erweisen.
3.2.
Bezahlt die versicherte Person fällige Prämien oder Kostenbeteiligungen 
nicht, so hat der Krankenversicherer ihr, nach mindestens einer schriftli-
chen Mahnung, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist 
von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzugs 
hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 KVG). Dabei muss er die Zahlungsaufforde-
rung bei Nichtbezahlung von Prämien und Kostenbeteiligungen spätestens 
drei Monate ab deren Fälligkeit ̶ getrennt von allfälligen anderen Zahlungs-
ausständen ̶ zustellen (Art. 105b Abs. 1 KVV). Bezahlt die versicherte 
Person ihre fälligen Prämien, Kostenbeteiligungen und Verzugszinse inner-
halb der angesetzten Frist nicht, so muss der Krankenversicherer von Ge-
setzes wegen die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 KVG). Die in Art. 
105b Abs. 1 KVV genannte Frist ist eine reine Ordnungsvorschrift, deren 
Nichteinhaltung weder den Anspruch auf die Ausstände noch auf die be-
treibungsrechtliche Durchsetzung verwirkt. Die einzige Konsequenz ist 
eine Verzögerung einer allenfalls notwendigen Übernahme der Forderun-
gen durch den Kanton nach Art. 64a Abs. 4 KVG und der Nichteintritt der 
Sanktionsfolgen von Art. 64a Abs. 6 und 7 KVG (vgl. EUGSTER, Kranken-
versicherung, Rz. 1324 S. 801 f.).
Vorliegend bezahlte die Beschwerdeführerin die geschuldeten Prämien der 
Monate August 2018 bis September 2018 in der Höhe von total Fr. 773.20 


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nicht. Die besagten Prämien wurden der Beschwerdeführerin ordnungs-
gemäss in Rechnung gestellt (vgl. Bg-act. 1 und 2). Auch hielt die Be-
schwerdegegnerin die weiteren Vorgaben für den Ablauf des Mahnverfah-
rens ein. Die Prämienrechnungen der Beschwerdeführerin wurden nach 
Ablauf der Zahlungsfristen am 18. August 2018 sowie 15. September 2018 
ein erstes und am 15. September 2018 sowie 13. Oktober 2018 ein zweites 
Mal gemahnt (vgl. Bg-act. 1 und 2). Somit wurde die Beschwerdeführerin 
mit den ersten Mahnungen an den jeweiligen Ausstand erinnert. Mit den 
zweiten Mahnungen wurde der Beschwerdeführerin innerhalb von drei Mo-
naten ab Fälligkeit eine Nachfrist von 30 Tagen zur Bezahlung des jeweili-
gen Ausstands eingeräumt. Gleichzeitig wurde mit dem Hinweis auf den 
auszugsweise wiedergegebenen Inhalt von Art. 64a Abs. 2 KVG auf die 
Folgen bei Nichterfüllung aufmerksam gemacht. Schliesslich leitete die Be-
schwerdegegnerin gegen die Beschwerdeführerin beim Betreibungsamt 
der Region O.1._____ die Betreibung ein (vgl. Bg-act. 3 und 4). 
Angesichts der schlüssigen Aktenlage ist somit nicht zu beanstanden, dass 
die Beschwerdegegnerin den Betrag von Fr. 773.20 für die ausstehenden 
Prämien auf dem Betreibungsweg geltend gemacht hat.
3.3.
Beruht die Forderung eines Gläubigers auf einem Rechtsöffnungstitel, so 
kann er das Rechtsöffnungsverfahren beim zuständigen Rechtsöffnungs-
richter einleiten und die Beseitigung des Rechtsvorschlags verlangen (Art. 
80 ff. des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; 
SR 281.1]); verfügt er über keinen Rechtsöffnungstitel, so bleibt ihm das 
Rechtsöffnungsverfahren versagt und er ist nach Art. 79 SchKG gehalten, 
seinen Anspruch im Zivilprozess oder im Verwaltungsverfahren geltend zu 
machen. Aus dem Gesagten ergibt sich für die Krankenkassen, dass sie 
für ihre Geldforderungen gemäss allgemeinem betreibungsrechtlichem 
Grundsatz auch ohne rechtskräftigen Rechtsöffnungstitel die Betreibung 
einleiten, im Falle des Rechtsvorschlags nachträglich eine formelle Verfü-


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gung erlassen und nach Eintritt der Rechtskraft derselben die Betreibung 
fortsetzen können. Für eine direkte Fortsetzung der Betreibung ohne 
Durchlaufen des eigentlichen Rechtsöffnungsverfahrens nach Art. 80 
SchKG gilt allerdings als Voraussetzung, dass das Dispositiv der Kranken-
kassenverfügung auf die hängige Betreibung Bezug nimmt und den 
Rechtsvorschlag ausdrücklich ̶ gegebenenfalls auch nur teilweise ̶ als 
aufgehoben erklärt. Die Krankenkasse hat in ihrer Verfügung deshalb nicht 
bloss einen sozialversicherungsrechtlichen Sachentscheid über die Ver-
pflichtung der versicherten Person zu einer Geldzahlung zu fällen, sondern 
gleichzeitig als Rechtsöffnungsinstanz über die Aufhebung des Rechtsvor-
schlags zu befinden (vgl. zum Ganzen BGE 119 V 329 E.2b; Urteile des 
Bundesgerichts 9C_488/2018 vom 18. Januar 2019 E.1.1, 9C_193/2010 
vom 31. März 2010 E.1, 7B.121/2002 vom 25. September 2002 E.4.1; je 
mit Hinweisen). Schliesslich hat das zuständige Versicherungsgericht im 
Rahmen eines allfälligen Beschwerdeverfahrens den Bestand und die 
Höhe der Forderung der Krankenkasse zu prüfen. Erst wenn dessen Urteil, 
welches den Rechtsvorschlag ausdrücklich beseitigt und die Rechtsöff-
nung bestätigt, in formelle Rechtskraft erwachsen ist, kann die Betreibung 
fortgesetzt werden (vgl. Art. 79 Satz 2 SchKG).
Im konkreten Fall wurde mit Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
26. März 2019 der von der Beschwerdeführerin gegen den Zahlungsbefehl 
Nr. 2190319 des Betreibungsamts der Region O.1._____ erhobene 
Rechtsvorschlag im Umfang von Fr. 927.10 beseitigt und die Beschwerde-
führerin zur Zahlung von ausstehenden Prämien in der Höhe von insge-
samt Fr. 773.20 (Prämien der Monate August 2018 bis September 2018) 
zzgl. Verzugszins von Fr. 23.90 sowie zu Mahnspesen von Fr. 130.-- und 
Betreibungskosten von Fr. 74.10 verpflichtet (vgl. Bg-act. 5). 
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin entspricht den vorhin erläuterten 
Vorgaben und ist somit nicht zu beanstanden.


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3.4.
Art. 26 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 105a KVV zufolge sind auf fälligen Beitrags-
forderungen und Beitragsrückerstattungsansprüchen Verzugs- und Ver-
gütungszinsen von 5 % zu leisten. Ein Verzugszins ist nicht erst nach der 
Mahnung gemäss Art. 64a Abs. 1 KVG, sondern bereits ab dem vom Ver-
sicherer gesetzten letzten Zahlungstermin und somit ab dem Zeitpunkt der 
Fälligkeit geschuldet (vgl. EUGSTER, Krankenversicherung, Rz. 1326). Ganz 
allgemein gilt auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts, dass Ver-
zugszinsen bereits ab dem Fälligkeitstermin geschuldet sind und keine In-
verzugsetzung durch Mahnung erforderlich ist (vgl. KIESER, ATSG-Kom-
mentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 26 Rz. 27).
Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheent-
scheid vom 30. April 2019 einen Verzugszins von 5 % seit 31. Juli 2018 auf 
Fr. 386.60 (Augustprämie 2018) und seit 31. August 2018 auf Fr. 386.60 
(Septemberprämie 2018) geltend gemacht (vgl. Bg-act. 7). Gemäss den 
Prämienabrechnungen vom 9. Juni 2018 sowie 7. Juli 2018 ist die Fälligkeit 
der Prämien August 2018 bis September 2018 auf den 31. Juli 2018 sowie 
den 31. August 2018 festzusetzen (vgl. Bg-act. 1 und 2). Aus dem Gesag-
ten folgt, dass der Zinssatz von 5 % gesetzeskonform ist und auch der Be-
ginn der Verzinsung nicht zu beanstanden ist.
3.5.
Verschuldet die versicherte Person Aufwendungen, die bei rechtzeitiger 
Zahlung nicht entstanden wären, so kann der Versicherer angemessene 
Bearbeitungsgebühren erheben, sofern er in seinen allgemeinen Bestim-
mungen über die Rechte und Pflichten der Versicherten eine entspre-
chende Regelung vorsieht (Art. 105b Abs. 2 KVV; EUGSTER, Rechtspre-
chung, Art. 64a Rz. 3). Mit anderen Worten steht die Höhe der im Zahlungs-
verzug einer obligatorisch versicherten Person zu erhebenden Kosten im 
Ermessen der Krankenversicherung, soweit sie sich an das Äquivalenz-
prinzip hält (vgl. EUGSTER, Krankenversicherung, Rz. 1348 f.). Das Äquiva-


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lenzprinzip verlangt, dass eine Gebühr nicht in einem offensichtlichen Miss-
verhältnis zum fraglichen Ausstand stehen darf und sich in vernünftigen 
Grenzen halten muss (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_717/2015 vom 
13. Dezember 2015 E.7.1; EUGSTER, Rechtsprechung, Art. 64a Rz. 3). 
Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verletzen Mahnspesen 
von Fr. 480.-- (zzgl. Bearbeitungskosten von Fr. 90.--) bei Prämienausstän-
den von Fr. 1'025.25, von Fr. 280.-- (zzgl. Bearbeitungskosten von Fr. 100.-
-) bei Prämienausständen von Fr. 735.60 sowie Mahnspesen von Fr. 280.-- 
(zzgl. Bearbeitungskosten von Fr. 100.--) bei Prämienausständen von Fr. 
549.95 das Äquivalenzprinzip klar. Eine vor-instanzlich vorgenommene Re-
duktion der Mahnspesen auf Fr. 120.-- (bei Prämienausständen von Fr. 
549.95 und Fr. 735.60) bzw. Fr. 240.-- (bei einem Prämienausstand von Fr. 
1'025.25) wurde als noch tragbar erachtet (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
9C_874/2015 vom 4. Februar 2016 E.4.2.1 und 4.2.3).
Vorliegend machte die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspra-
cheentscheid vom 30. April 2019 nebst Prämienausständen von Fr. 773.20 
Mahnspesen im Umfang von Fr. 130.-- geltend (vgl. Bg-act. 7). Gemäss 
Art. 14.2 der allgemeinen Versicherungsbedingungen der obligatorischen 
Krankenpflegeversicherung der Beschwerdegegnerin vom Januar 2018 
(nachfolgend: AVB KVG) fallen Auslagen der Beschwerdegegnerin für 
Mahnungen und Betreibungen zulasten der versicherten Person (vgl. Bg-
act. 14). Die Geltendmachung von Mahnspesen durch die Beschwerdegeg-
nerin ist in Anbetracht dieser Bestimmung somit grundsätzlich nicht zu be-
anstanden. Die Höhe der Verwaltungskosten ist in den AVB KVG nicht fest-
gelegt. Wie vorne bereits erwähnt, ist in solchen Fällen für die Beurteilung 
der Angemessenheit das Äquivalenzprinzip anzuwenden. Angesichts der 
dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. Urteil des Bundes-
gerichts 9C_874/2015 vom 4. Februar 2016 E.4.2.1 und 4.2.3) kann bei 
den im angefochtenen Einspracheentscheid vom 30. April 2019 geltend ge-
machten Mahnspesen in der Höhe von Fr. 130.-- (bei Prämienausständen 


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von Fr. 773.20) nicht von einem Missverhältnis der Spesen insgesamt zu 
den Ausständen gesprochen werden. Die besagten Mahnspesen sind der 
Beschwerdeführerin somit zu Recht auferlegt worden.
3.6.
Was schliesslich die Betreibungskosten betrifft, so sind diese gemäss 
Art. 68 SchKG von Gesetzes wegen geschuldet, weshalb dafür weder die 
Rechtsöffnung zu erteilen noch ein Rechtsvorschlag aufzuheben ist (vgl. 
EUGSTER, Rechtsprechung, Art. 64a Rz. 11). Vorliegend ist die Beschwer-
deführerin Schuldnerin im Betreibungsverfahren, weshalb auch die Kosten 
für die Ausstellung des Zahlungsbefehls Nr. 2190319 von Fr. 53.30 sowie 
die weiteren Betreibungskosten in der Höhe von Fr. 20.80 von ihr zu über-
nehmen sind (vgl. Bg-act. 4).
4.
Zusammengefasst erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 30. April 2019 somit als rechtens, was zur Bestätigung desselben und 
zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde vom 28. Mai 2019 
führt. Die Beschwerdeführerin ist daher zu verpflichten, der Beschwerde-
gegnerin den Betrag in der Höhe von Fr. 903.20 (Prämien der Monate Au-
gust 2018 bis September 2018 von Fr. 773.20 und Mahnspesen von Fr. 
130.--) zzgl. Zins zu 5 % auf Fr. 386.60 seit 31. Juli 2018 und seit 31. August 
2018 zu bezahlen. In diesem Umfang ist der Beschwerdegegnerin in der 
Betreibung Nr. 2190319 des Betreibungsamts der Region O.1._____ die 
definitive Rechtsöffnung zu erteilen. Zudem sind der Beschwerdeführerin 
die Kosten für die Ausstellung des Zahlungsbefehls in der Höhe von Fr. 
53.30 sowie die weiteren Betreibungskosten von Fr. 20.80 aufzuerlegen.
5.1.
Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist grundsätzlich 
kostenlos. Einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, können 
jedoch eine Spruchgebühr und die Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 
61 lit. a ATSG). Mutwilliges oder leichtsinniges Verhalten liegt vor, wenn 
eine Partei sich auf einen Sachverhalt abstützt, von dem sie weiss oder 


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wissen müsste, dass er unrichtig ist. Es bedarf eines subjektiven, tadelns-
werten Verhaltens der Partei, was bedeutet, dass die Partei bei der ihr zu-
mutbaren vernunftgemässen Überlegung ohne Weiteres hätte erkennen 
können, dass ihr Verhalten aussichtslos ist (vgl. KIESER, ATSG-Kommen-
tar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 ATSG Rz. 68). Im konkreten 
Fall ist von einer mutwilligen bzw. leichtsinnigen Prozessführung auszuge-
hen. Denn im vorliegenden Verfahren stellten sich dieselben Fragen wie im 
Rahmen der Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 
18 103, S 18 112 und S 18 113 betreffend die Kinder der Beschwerdefüh-
rerin, welche mit der Ausfällung der entsprechenden Urteile des Bundes-
gerichts 9C_430/2019, 9C_431/2019 und 9C_432/2019 am 17. Oktober 
2019 rechtskräftig wurden (vgl. Art. 61 des Bundesgesetzes über das Bun-
desgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110]). Die Beschwerde-
führerin hätte somit nach Zustellung der besagten Bundesgerichtsurteile 
die Möglichkeit gehabt, ihre Beschwerde vom 28. Mai 2019 zurückzuzie-
hen, was sie jedoch unterliess. Es rechtfertigt sich daher, vorliegend die 
Staatsgebühr auf Fr. 500.-- festzulegen und sie zusammen mit den Kanz-
leiauslagen der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 61 lit. a ATSG 
i.V.m. Art. 72 ff. VRG). 
5.2.
Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerdegegnerin kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Eine Ausnahme gilt nach der 
Rechtsprechung, wenn – wie hier – von der Kostenlosigkeit des kantonalen 
Gerichtsverfahrens wegen mutwilligem bzw. leichtsinnigem Verhalten ab-
gewichen werden kann. In einem solchen Fall kann ̶ bei erheblichem Auf-
wand ̶ der Versicherungsträger bei Obsiegen eine Parteientschädigung 
beanspruchen (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 61 ATSG Rz. 199 mit weiteren Hin-
weisen). Vorliegend ist die geschilderte strenge Voraussetzung für die aus-
nahmsweise Zusprechung einer Parteientschädigung an die obsiegende 
Beschwerdegegnerin jedoch nicht erfüllt, da ein erheblicher Arbeitsauf-
wand nicht substantiiert dargelegt wurde und die Vernehmlassung vom 7. 


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Juni 2019 sowie die Duplik vom 8. Juli 2019 nur knapp ausfielen (vgl. Ver-
nehmlassung und Duplik der Beschwerdegegnerin vom 7. Juni 2019 und 
8. Juli 2019).
Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
A._____ wird verpflichtet, der B._____ den Betrag von Fr. 903.20 nebst 5 % 
Zins seit 31. Juli 2018 auf Fr. 386.60 und seit 31. August 2018 auf Fr. 386.60 
zu bezahlen. In diesem Umfang wird der Rechtsvorschlag in der Betreibung 
Nr. 2190319 des Betreibungsamts der Region O.1._____ aufgehoben und 
der B._____ die definitive Rechtsöffnung erteilt.
3.
Die Betreibungskosten in der Höhe von insgesamt Fr. 74.10 werden A._____ 
auferlegt. 
4.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
500.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
504.--
zusammen
Fr.
1'004.--
gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 
Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 
bezahlen.
5.
[Rechtsmittelbelehrung]


- 23 -
6.
[Mitteilungen]
Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 19. Mai 
2020 nicht eingetreten (9C_144/2020).