gr_gerichte · S 2016 158 · 2017-06-08 · de
Invalidenversicherung

Ergänzungsleistungen (Erlassgesuch) | Ergänzungsleistungen/EOG

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 16 158
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Moser
Richter
Meisser, Racioppi
Aktuar
Paganini
URTEIL
vom 8. Juni 2017
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Ergänzungsleistungen (Erlassgesuch)

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1.
A._____ meldete sich am 15. August 2013 bei der Sozialversi-
cherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-Ausgleichskasse als EL-
Durchführungsstelle (nachfolgend: AHV-Ausgleichskasse) für den Bezug
von Ergänzungsleistungen zur Altersrente der AHV an. Mit Einspra-
cheentscheid vom 12. Februar 2014 wurde die einen EL-Anspruch ver-
neinende Verfügung vom 8. November 2013 bestätigt und die dagegen
erhobene Einsprache abgewiesen.
2.
Am 14. Januar 2015 meldete sich A._____ erneut für Ergänzungs-
leistungen an. Mit Verfügung vom 18. Februar 2015 wurden ihm ab dem
1. Januar 2015 Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 1'655.-- monatlich
(bzw. Fr. 2'025.-- inkl. Prämienpauschale für die Krankenversicherung)
zugesprochen.
3.
Am 27. März 2015 wurden die jährlichen Ergänzungsleistungen neu ver-
fügt, da sich die Berechnungsgrundlagen (Erwerbseinkommen) geändert
hatten. Dazu machte A._____ verschiedene Angaben (Schreiben vom 5.
März 2015, 8. April 2015 und 3. Mai 2015).
4.
Mit Verfügung vom 14. Juli 2015 wurden die Ergänzungsleistungen infol-
ge Anpassung der deutschen Rente und des Erwerbseinkommens rück-
wirkend ab dem 1. Januar 2015 neu berechnet. Es resultierte eine Rück-
forderung von Fr. 7'193.-- und kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen
ab dem 1. März 2015. Dazu stellte A._____ am 18. Juli 2015 ein Erlass-
gesuch.
5.
Am 30. Juli 2015 erhob A._____ Einsprache gegen die Rückforderungs-
verfügung vom 14. Juli 2015.
6.
Am 26. November 2015 stellte A._____ der AHV-Ausgleichskasse Kopien
von Stundungsersuchen zur Kenntnis zu. Da aus diesen Stundungsersu-

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chen ersichtlich war, dass A._____ seit November 2015 keiner Erwerbs-
tätigkeit mehr nachging, wurden ihm mit Verfügung vom 3. Dezember
2015 Ergänzungsleistungen von Fr. 1'276.-- pro Monat (bzw. Fr. 1'646.--
inkl. Prämienpauschale für die Krankenversicherung) ab dem 1. Novem-
ber 2015 zugesprochen.
7.
Am 7. Dezember 2015 erhob A._____ Rechtsverzögerungsbeschwerde
ans Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden (Verfahren S 15 158)
betreffend die Bearbeitung seiner Einsprache vom 30. Juli 2015.
8.
Mit Einspracheentscheid vom 6. Januar 2016 bestätigte die AHV-
Ausgleichskasse die Verfügung vom 14. Juli 2015 und wies die dagegen
gerichtete Einsprache vom 30. Juli 2015 ab. Sie wies darauf hin, dass das
Erlassgesuch vom 10. August 2015 (recte: 18. Juli 2015) nach Eintritt der
Rechtskraft geprüft werde.
9.
Mit Verfügung vom 29. Januar 2016 schrieb die Instruktionsrichterin die
Beschwerde S 15 158 als gegenstandslos geworden ab.
10.
Die gegen den Einspracheentscheid vom 6. Januar 2016 erhobene Be-
schwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit Ur-
teil S 16 18 vom 10. Mai 2016 ab. Das Bundesgericht trat mit Urteil
9C_440/2016 vom 1. Juli 2016 auf die dagegen erhobene Beschwerde
nicht ein.
11.
Mit Verfügung vom 20. September 2016 wies die AHV-Ausgleichskasse
das Gesuch um Erlass der EL-Rückforderung ab, da die kumulativen
Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte nicht erfüllt
seien.

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12.
Die dagegen erhobene Einsprache vom 19. Oktober 2016 wurde mit Ein-
spracheentscheid vom 3. November 2016 abgewiesen. Zur Begründung
wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die grosse Härte offensichtlich
erfüllt sei. Zu verneinen sei jedoch der gute Glaube. A._____ habe bis
kurz vor Verfügungserlass keine konkreten Angaben gemacht, welche die
EL-Durchführungsstelle hätte verwenden können. Er hätte aus früheren
Verfahren aber wissen müssen, dass Veränderungen des Erwerbsein-
kommens sofort und genau gemeldet werden müssten.
13.
Gegen den Einspracheentscheid vom 3. November 2016 erhob A._____
(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 7. Dezember 2016 Beschwerde an
das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den Anträgen, den
Rückerstattungsbeitrag neu zu berechnen, eine Gerichtsverhandlung
nach Art. 45 VRG anzuordnen und die unentgeltliche Rechtspflege zu
gewähren. Begründend trug er im Wesentlichen vor, mit der Einsprache
vom 19. Oktober 2016 hätte eine Neuberechnung des Rückerstattungsbe-
trags vorgenommen werden müssen. Zudem habe er der Beschwerde-
gegnerin seine Einkommensverhältnisse mitgeteilt. Somit liege keine
schuldhafte Verletzung der Melde- und Mitteilungspflichten vor.
14.
Mit Vernehmlassung vom 13. Dezember 2016 beantragte die AHV-
Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der
Beschwerde. Sie führte insbesondere aus, vorliegend sei nur noch der Er-
lass der Rückforderung strittig, nicht aber die rechtskräftige EL-Verfügung
vom 14. Juli 2015. Der Beschwerdeführer hätte mit der Aufmerksamkeit,
die von ihm verlangt werden könne, ohne Weiteres erkennen können und
müssen, dass die ab Januar 2015 ausgerichteten Ergänzungsleistungen
mit einer viel zu tiefen ausländischen Rente und ab März 2015 ohne
genügende Berücksichtigung des von ihm erzielten höheren Erwerbsein-
kommens berechnet worden seien. Er hätte die EL-Stelle mithin auf diese
Fehler aufmerksam machen müssen. Somit könne aufgrund der kumulativ

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erforderlichen, hier fehlenden Voraussetzung des guten Glaubens offen
gelassen werden, ob die grosse Härte vorliege.
15.
Mit Replik vom 11. Januar 2017 hielt der Beschwerdeführer an seinem
Antrag auf Durchführung einer Gerichtsverhandlung fest. Deren Anord-
nung sei notwendig, um weitere erforderliche Beweismittel vorzulegen.
16.
Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 16. Januar 2017
auf die Einreichung einer Duplik.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich,
in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So-
zialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 1 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und
Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) sind die Bestimmungen des
ATSG auf die Ergänzungsleistungen anwendbar. Gemäss Art. 58 Abs. 1
und Art. 60 ATSG kann gegen Einspracheentscheide in Sozialversiche-
rungssachen innert 30 Tagen Beschwerde beim Versicherungsgericht
desjenigen Kantons erhoben werden, in dem die versicherte Person zur
Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Vorliegend hat der Be-
schwerdeführer Wohnsitz in X._____ (GR), weshalb die örtliche Zustän-
digkeit des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden gegeben ist.
Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes zur Beurteilung der
vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 57 ATSG in Verbindung mit
Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG;

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BR 370.100) bzw. Art. 19 des Gesetzes über kantonale Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Kantona-
les Gesetz über Ergänzungsleistungen; BR 544.300). Als Adressat des
angefochtenen Einspracheentscheides ist der Beschwerdeführer berührt
und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59
ATSG). Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwer-
de ist somit einzutreten.
b)
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der
Einspracheentscheid vom 3. November 2016. Streitig und zu prüfen ist
einzig, ob das Erlassgesuch des Beschwerdeführers vom 18. Juli 2015 zu
Recht infolge Verneinung des guten Glaubens abgewiesen wurde. Dabei
sind die kumulativen Voraussetzungen des guten Glaubens und der gros-
sen Härte zu prüfen.
2. a)
Der Beschwerdeführer wendet zunächst ein, dass mit seiner Einsprache
vom 19. Oktober 2016 eine Neuberechnung des Rückerstattungsbetrags
hätte vorgenommen werden müssen. Bei der Neuberechnung sei von den
im Rückerstattungszeitraum im 2015 bestandenen Verhältnissen auszu-
gehen. Dem hält die Beschwerdegegnerin entgegen, dem Beschwerde-
führer sei bereits mit separatem Schreiben vom 3. November 2016 mitge-
teilt worden, dass eine Wiedererwägung der bereits richterlich beurteilten
EL-Verfügung vom 14. Juli 2015 nicht möglich sei. Vorliegend sei nur
noch den Erlass der Rückforderung strittig, nicht aber die rechtskräftige
EL-Verfügung vom 14. Juli 2015.
b)
Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell
rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen,
wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von er-
heblicher Bedeutung ist. Der Versicherungsträger kann eine Verfügung
oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde,

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so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stel-
lung nimmt (Art. 53 Abs. 3 ATSG). Der Entscheid über die Vornahme der
Wiedererwägung ist in das Ermessen des Versicherungsträgers gestellt.
Ein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf eine Wiedererwägung be-
steht nicht (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 53
Rz. 61 ff. m.H.). Auf diese Lehre und Rechtsprechung wies die Be-
schwerdegegnerin den Beschwerdeführer, der bereits mit seiner Einspra-
che vom 19. Oktober 2016 sinngemäss um Wiedererwägung der Rück-
forderungsverfügung vom 14. Juli 2015 ersucht hatte, bereits mit Schrei-
ben vom 3. November 2016 (Bg-act. 68) hin. Zudem kann die Verwaltung
im Sozialversicherungsrecht eine formell rechtskräftige Verfügung
grundsätzlich nur dann in Wiedererwägung ziehen, wenn sie nicht Ge-
genstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat (vgl. BGE 138 V
147 E.2.1, 107 V 84 E.1; vgl. auch KIESER, a.a.O., Art. 53 Rz. 49 m.H.).
c)
Vorliegend wurde die Rückforderungsverfügung vom 14. Juli 2015 (AltEL-
act. 22) nach Ergehen des Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons
Graubünden S 16 18 vom 10. Mai 2016 und des Nichteintretensent-
scheids des Bundesgerichts 9C_440/2016 vom 1. Juli 2016 rechtskräftig.
An der Entscheidung der Beschwerdegegnerin, auf das Wiedererwä-
gungsgesuch nicht einzutreten, da die Rückforderungsverfügung bereits
Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung bildete, ist somit nichts
auszusetzen. Der Einwand des Beschwerdeführers, dass mit seiner Ein-
sprache vom 19. Oktober 2016 die EL-Stelle die Neuberechnung des
Rückerstattungsbetrages hätte vornehmen sollen, ist damit unbegründet.
Über den Bestand und den betraglichen Umfang der Rückforderung ist
damit im vorliegenden Verfahren nicht mehr zu befinden, da – wie gese-
hen – die entsprechende Rückforderungsverfügung vom 14. Juli 2015 in
Rechtskraft erwachsen ist. Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer

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während des Zeitraums vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Juli 2015 un-
rechtmässig Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 7'193.-- bezogen hat.
3. a)
Nachfolgend ist der Antrag des Beschwerdeführers auf Durchführung
einer mündlichen Verhandlung zu prüfen. Eine solche sei ihm zufolge zur
Aufklärung verborgen gebliebener Verfahrensabläufe angebracht, na-
mentlich aufgrund des vorauseilenden Gehorsams, um aus dem umfang-
reichen Dokumentenbestand – teilweise nur auf Datenträger, welche je-
doch in Gleichschrift verfügbar seien – weitere erforderliche Beweismittel
vorzulegen. Da in Medienberichten Unzulänglichkeiten von den Sozial-
werken in deren Rechtsanwendung zitiert würden, seien diesbezügliche
Vorkommnisse im Rahmen einer Gerichtsverhandlung aufzuklären.
b)
Nach Art. 6 Ziff. 1 Satz 1 der Konvention zum Schutze der Menschen-
rechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) hat jede Person ein Recht
darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen An-
sprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene straf-
rechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Ge-
setz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und inner-
halb angemessener Frist verhandelt wird. Vorliegend sind zivilrechtliche
Ansprüche im Sinne dieser Norm streitig (Urteil des Bundesgerichts
8C_63/2015 vom 20. Mai 2015 E.1.1, 8C_390/2012 vom 10. Oktober
2012 E.2.1; BGE 122 V 47 E.2a).
c)
Dem kantonalen Gericht obliegt es primär, die Öffentlichkeit der Verhand-
lung zu gewährleisten. So hat es bei Vorliegen eines klaren und unmiss-
verständlichen Parteiantrages grundsätzlich eine öffentliche Verhandlung
durchzuführen. Von einer ausdrücklich beantragten öffentlichen Verhand-
lung kann abgesehen werden, wenn der Antrag der Partei als schikanös
erscheint oder auf eine Verzögerungstaktik schliessen lässt und damit
dem Grundsatz der Einfachheit und Raschheit des Verfahrens zuwider-

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läuft oder sogar rechtsmissbräuchlich ist. Gleiches gilt, wenn sich ohne öf-
fentliche Verhandlung mit hinreichender Zuverlässigkeit erkennen lässt,
dass eine Beschwerde offensichtlich unbegründet oder unzulässig ist. Als
weiteres Motiv für die Verweigerung einer beantragten öffentlichen Ver-
handlung fällt die hohe Technizität der zur Diskussion stehenden Materie
in Betracht, was etwa auf rein rechnerische, versicherungsmathematische
oder buchhalterische Probleme zutrifft, wogegen andere dem Sozialversi-
cherungsrecht inhärente Fragestellungen materiell- oder verfahrensrecht-
licher Natur wie die Würdigung medizinischer Gutachten in der Regel
nicht darunterfallen. Schliesslich kann das kantonale Gericht von einer öf-
fentlichen Verhandlung absehen, wenn es auch ohne eine solche allein
aufgrund der Akten zum Schluss gelangt, dass dem materiellen Rechts-
begehren der bezüglich der Verhandlung antragstellenden Partei zu ent-
sprechen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_504/2010 vom 2. Februar
2011 E.1.2 und 1.3 mit Hinweis auf BGE 136 I 270 E.1 und BGE 122 V 47
E.3b/ee).
d)
Vorliegend sind von einer mündlichen Verhandlung zum Vornherein keine
Auswirkungen auf den zu fällenden Entscheid zu erwarten, weshalb eine
Anordnung im Hinblick auf die Verfahrensökonomie unterbleiben kann.
Bereits ohne öffentliche Verhandlung lässt sich hier mit hinreichender Zu-
verlässigkeit erkennen, dass die Beschwerde – wie nachfolgend dargelegt
wird – offensichtlich unbegründet ist. Auf die Durchführung einer öffentli-
chen Verhandlung ist zudem aus den nachstehenden Gründen zu ver-
zichten.
e)
Der Grundsatz der Öffentlichkeit bezieht sich sowohl auf die Partei- als
auch auf die Publikums- und Presseöffentlichkeit. Er umfasst u.a. den An-
spruch des Einzelnen, seine Argumente dem Gericht mündlich in einer öf-
fentlichen Sitzung vortragen zu können. Dagegen gilt das Öffentlichkeits-
prinzip nicht für die Beratung des Gerichts; diese kann unter Ausschluss

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der Öffentlichkeit geführt werden (BGE 122 V 47 E.2c; Urteil des Bundes-
gerichts 8C_390/2012 vom 10. Oktober 2012 E.2.3). Der Öffentlichkeits-
grundsatz beinhaltet keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Beweismit-
tel öffentlich und in Anwesenheit der Parteien abgenommen werden. Die
Durchführung einer öffentlichen Verhandlung setzt daher im Sozialversi-
cherungsprozess einen – im erstinstanzlichen Verfahren zu stellenden –
ausdrücklichen oder zumindest konkludenten Parteiantrag voraus, aus
dem klar und unmissverständlich hervorgehen muss, dass eine konventi-
onskonforme Verhandlung mit Publikums- und Presseanwesenheit
durchgeführt werden soll. Wird lediglich eine persönliche Anhörung oder
Befragung, ein Parteiverhör, eine Zeugeneinvernahme oder die Durch-
führung eines Augenscheins verlangt, darf das Gericht daraus schliessen,
dass es der antragstellenden Person um die Abnahme bestimmter Be-
weismittel und nicht um die Durchführung einer Verhandlung mit Publi-
kums- und Presseanwesenheit geht (BGE 122 V 47 E.3a; Urteil des Bun-
desgerichts 8C_648/2012 vom 29. November 2012 E.3.2). Ein Antrag auf
"persönliche Anhörung" schliesst den Antrag auf eine mündliche (öffentli-
che) Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK mit ein, sofern es der
gesuchstellenden Person nicht um eine Befragung im Sinne einer Be-
weisabnahme, sondern um die Darlegung ihres persönlichen Standpunkts
zum Beweisergebnis vor einem unabhängigen Gericht geht (Urteil des
Bundesgerichts 2C_100/2011 vom 10. Juni 2011 E.2; vgl. zum Ganzen
Urteil des Bundesgerichts 8C_63/2015 E.1.1).
f)
Vorliegend geht es dem Beschwerdeführer gemäss seinen Anträgen of-
fenbar nur darum, weitere Beweismittel vorzulegen. Seine Begehren ge-
hen damit nicht über einen blossen Beweisantrag hinaus. Allfällige Be-
weismittel hätte er jedoch im vorliegenden Verfahren mit doppeltem
Schriftenwechsel einreichen bzw. zur Edition aus Händen der Beschwer-
degegnerin verlangen können. Das gilt grundsätzlich auch, wenn er allfäl-
lige Dokumente aufgrund ihres Umfangs mittels eines Datenträgers hätte

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einreichen wollen. Schliesslich geht aus seinem Begehren, die behaupte-
ten, in den Medien zitierten Unzulänglichkeiten der Sozialwerke in deren
Rechtsanwendung im Rahmen einer Gerichtsverhandlung aufzuklären,
nicht hervor, dass eine Verhandlung mit Publikums- und Presseanwesen-
heit durchgeführt werden soll. Von einer öffentlichen Verhandlung kann
deshalb abgesehen werden.
4. a)
Zu klären ist nun, ob die Rückerstattung der vom Beschwerdeführer
während des Zeitraums vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Juli 2015 un-
rechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 7'193.--
erlassen werden kann oder nicht.
b)
Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen
zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat,
muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (vgl. auch
Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Ein Erlass der Rückerstattung knüpft al-
so an die kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen des gutgläubigen
Empfangs der Leistungen und der finanziellen Härte an (vgl. KIESER,
a.a.O., Art. 25 Rz. 41).
c/aa)
Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin im angefochtenen
Einspracheentscheid – entgegen deren Auffassung in der Verfügung auf
Erlassgesuch vom 20. September 2016 sowie in der Vernehmlassung
und entgegen des Einwands des Beschwerdeführers – die grosse Härte
als offensichtlich erfüllt betrachtet und festgehalten hat, dass aus der EL-
Berechnung zum Zeitpunkt, als die Rückforderung rechtskräftig geworden
sei, ein Ausgabenüberschuss resultiert habe, so dass die grosse Härte of-
fensichtlich erfüllt sei und nicht weiter ausgeführt werden müsse. Dage-
gen sei der gutgläubige Leistungsbezug zu verneinen.

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c/bb)
In zeitlicher Hinsicht massgebend für das Kriterium der grossen Härte ist
der Zeitpunkt, in welchem der Rückforderungsentscheid rechtskräftig wird
(vgl. Art. 4 Abs. 2 ATSV; KIESER, a.a.O., Art. 25 Rz. 51). Wie bereits dar-
gelegt (vgl. vorne E.2c), wurde die Rückforderungsverfügung vom 14. Juli
2015 mit Urteil des Bundesgerichts 9C_440/2016 vom 1. Juli 2016
rechtskräftig. Wird nun auf das am 22. Juli 2016 für den Monat Juni 2016
erstellten Berechnungsblatt (AltEL-act. 54) abgestellt, so resultiert ein
Ausgabenüberschuss, weshalb die Voraussetzung der grossen Härte oh-
ne Weiteres erfüllt zu sein scheint, ohne dass auf die entsprechenden An-
forderungen an die Berechnung (vgl. Art. 5 ATSV) noch einzugehen wäre.
Da aber – wie nachfolgend dargelegt wird – die kumulative Vorausset-
zung des guten Glaubens zu verneinen ist, kann die Frage, ob in der Tat
eine grosse Härte vorliegt, letztlich offen bleiben.
d)
Der gute Glaube liegt vor, wenn das Bewusstsein über den unrechtmas-
sigen Leistungsbezug fehlt und dies nach einem objektiven Massstab und
nach den jeweiligen Umständen entschuldbar ist. Der Leistungsempfän-
ger darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner
groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Grobe Fahrlässigkeit
liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was jedem verständigen
Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich
hätte einleuchten müssen (BGE 110 V 176 E.3d mit Hinweisen) bzw.
nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufwendet, welches von ei-
nem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen
Umständen
verlangt
werden
muss
(Urteil
des
Bundesgerichts
8C_594/2007 vom 10. März 2008 E.5.5). Die geforderte Sorgfalt beurteilt
sich nach einem objektiven Massstab, wobei jedoch das den Betroffenen
in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilfähigkeit, Gesund-
heitszustand, Bildungsgrad, usw.) nicht ausgeblendet werden darf (Urteile
des Bundesgerichts 9C 720/2013 vom 9. April 2014 E.4.1 mit Hinweisen,
9C_516/2013 vom 16. Dezember 2013 E.2.2, 8C_888/2008 vom 19. Au-

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gust 2009 E.3.2). Massgeblich ist der gute Glaube während des Leis-
tungsbezugs. Der gute Glaube ist regelmässig zu verneinen, wenn die
versicherte Person das EL-Berechnungsblatt nicht oder nur unsorgfältig
kontrolliert und deshalb einen darin enthaltenen gravierenden, für sie
leicht erkennbaren Fehler nicht meldet (Urteile des Bundesgerichts
9C_53/2014 vom 20. August 2014 E. 4.2.1, 8C_391/2008 vom 14. Juli
2008 E.4.4.1). Nicht gutgläubig ist ein EL-Bezüger, der den Bezug einer
Altersrente der beruflichen Vorsorge zwar angibt, es in der Folge aber un-
terlässt, die EL-Berechnungsblätter sorgfältig daraufhin zu prüfen, ob die
Altersrente der beruflichen Vorsorge berücksichtigt wurde (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 9C_385/2013 vom 19. September 2013 E.4.4). Wenn den
Rentenverfügungen spezielle Berechnungsblätter beigelegt sind, lässt
sich für einen Laien deren Berechnung zwar nur schwerlich im Detail
nachvollziehen. Dies entbindet aber den Verfügungsadressaten nicht, die
Verfügung zumindest einer Plausibilitätskontrolle zu unterziehen. Dazu
gehört etwa, die in den Berechnungsblättern ausgewiesenen Erwerbsein-
kommen und das sich daraus ergebende, in der Verfügung direkt ange-
führte, für die Bestimmung der Rentenhöhe massgebliche Erwerbsein-
kommen nach offenkundigen Fehlern zu sichten (Urteile des Bundesge-
richts 8C_225/2013 vom 5. September 2013 E.4.1; vgl. auch Urteil
8C_391/2008 vom 14. Juli 2008 E.4.4.4; vgl. zum Ganzen URS MÜLLER,
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Zürich 2015, An-
hang 1 Art. 25 ATSG Rz. 31-34, 58, 60 und 72 m.w.H.).
e)
Der Beschwerdeführer wendet ein, seine Einkommensverhältnisse der
Beschwerdegegnerin mitgeteilt zu haben. Zudem habe er mit Schreiben
vom 19. April 2015, 3. Mai 2015 und 16. Juni 2015 Angaben über das
tatsächliche jährliche Einkommen gemacht. Erst durch die EL-Verfügung
vom 14. Juli 2015 sei er auf das berechnete Einkommen und die Rückfor-
derung aufmerksam geworden. Er habe auch nachträglich weitere Mittei-
lungen über die tatsächliche Höhe des jährlichen Erwerbseinkommens

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vorgenommen, unter anderem mit der Einsprache vom 30. Juli 2015 und
mit Schreiben vom 9. November 2015. Insoweit liege seinerseits keine
schuldhafte Verletzung der Melde- und Mitteilungspflichten.
Die Beschwerdegegnerin widerspricht die Auffassung des Beschwerde-
führers, indem sie ausführt, die EL-Stelle habe aufgezeigt, dass die Mittei-
lungen des Beschwerdeführers zu wenig konkret gewesen seien, als dass
er damit seiner gesetzlichen Meldepflicht genügend nachgekommen wä-
re. So habe auch das Verwaltungsgericht im Urteil S 16 18 bereits festge-
stellt, dass der Beschwerdeführer keine verlässlichen Angaben getätigt
habe. Der Beschwerdeführer habe es nicht nur versäumt, sein höheres
Erwerbseinkommen zu melden, sondern auch, dass ihm ein viel zu tiefer
Betrag für die deutsche Rente (Fr. 1'032.-- anstatt Fr. 5'589.--) in der EL-
Berechnung angerechnet worden sei. Dieser Fehler hätte ihm bei einer
groben Kontrolle der EL-Verfügungen auffallen müssen. Zusammenfas-
send hätte der Beschwerdeführer mit der Aufmerksamkeit, die von ihm
verlangt werden könne, ohne Weiteres erkennen können und müssen,
dass die ab Januar 2015 ausgerichteten EL mit einer viel zu tiefen aus-
ländischen Rente und ab März 2015 ohne (genügende) Berücksichtigung
des von ihm erzielten höheren Erwerbseinkommens berechnet worden
sei. Er hätte die EL-Stelle mithin auf diese Fehler aufmerksam machen
müssen. Diese Unterlassung könne nicht als leichte Nachlässigkeit cha-
rakterisiert werden, weshalb es diesbezüglich an der Erlassvoraussetzung
des guten Glaubens fehle. Dies gelte umso mehr, als ihm aufgrund der
früheren Veränderungen des Erwerbseinkommens die Auswirkungen auf
den EL-Anspruch bekannt gewesen seien.
f/aa)
Der Beschwerdeführer informierte sich bei der Beschwerdegegnerin mit
E-Mail vom 5. März 2015, wie er die Schwankungen seiner Erwerbsein-
kommen mitteilen solle. Daraufhin antwortete ihm die Beschwerdegegne-
rin mit E-Mail vom 5. März 2015, dass sie laufend auf die Nachweise der

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Veränderungen der Erwerbstätigkeit angewiesen sei. Sofern die Einkom-
men stark variieren würden, könne z.B. nach sechs Monaten geprüft wer-
den, dass ein Durchschnitt angerechnet werde (vgl. AltEL-act. 46). In der
Folge reichte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin zunächst
am 14. März 2015 eine Darstellung seiner Einkünfte für die erste Hälfte
des Monats März 2015 ein und teilte ihr mit, vorzuhaben, jeweils etwa zur
Monatsmitte die zwischenzeitlich erhaltenen Einkünfte abzüglich der Ge-
winnungskosten/Berufsauslagen zu übermitteln (vgl. AltEL-act. 45). So-
dann reichte er der Beschwerdegegnerin am 19. April 2015 eine weitere
Darstellung seiner Einkünfte bis zum 19. April 2015 ein (vgl. AltEL-act. 36
und 37). Mit E-Mail vom 30. April 2015 wies die Beschwerdegegnerin den
Beschwerdeführer darauf hin, dass seine Angaben zu wenig übersichtlich
seien. Deshalb forderte sie ihn auf, ihr jeweils monatlich (vom Ersten bis
zum Letzten) die jeweiligen Einkommen und Gewinnungskosten zukom-
men zu lassen, damit sie den Monatsbetrag auf das Jahr hochrechnen
und so in der EL-Berechnung berücksichtigen könne (vgl. AltEL-act. 35).
Mit Schreiben vom 3. Mai 2015 stellte der Beschwerdeführer der Be-
schwerdegegnerin sodann eine Darstellung über seine Erwerbseinkünfte
und Gewinnungskosten/Berufsauslagen (Letztere wurden in einer an-
gehängten Liste aufgeführt) zu, wobei er Einkommen von Fr. 10'459.--
angab (vgl. AltEL-act. 33). Die Beschwerdegegnerin antwortete ihm in der
Folge mit Schreiben vom 13. Mai 2015, dass nicht ersichtlich sei, in wel-
chem Zeitraum das Einkommen von Fr. 10'459.-- erzielt worden sei, sie
aber zwecks Hochrechnung der Zahlen auf ein Jahr auf die Zahlen eines
bekannten Zeitraums angewiesen sei. Somit teilte die Beschwerdegegne-
rin dem Beschwerdeführer mit, dass sie eine Aufstellung mit den Einnah-
men und Gewinnungskosten für die Monate März, April und Mai 2015 er-
warte (vgl. AltEL-act. 32). Dieser Nachforderung kam der Beschwerdefüh-
rer mit Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom 16. Juni 2015 (AltEL-
act. 31) letztlich nach. Nachdem also der Beschwerdeführer von der Be-
schwerdegegnerin mehrmals aufgefordert wurde, die Angaben über die

- 16 -
erzielten Einkommen übersichtlicher darzulegen, wurde aus seinem
Schreiben vom 16. Juni 2015 (AltEL-act 31) dann erstmals klar, was für
Einnahmen und Gewinnungskosten er von März bis Mai 2015 hatte. Das
dort deklarierte Einkommen war aber deutlich höher als dasjenige, wel-
ches in den entsprechenden Berechnungsblättern für Ergänzungsleistun-
gen im massgeblichen Zeitraum berücksichtigt wurde (vgl. AltEL-act. 41,
43). Der Beschwerdeführer war indessen angeblich im Stundenlohn und
ohne schriftlichen Arbeitsvertrag tätig (vgl. E-Mail des Beschwerdeführers
vom 16. März 2015 [AltEL-act. 45]). Aufgrund der unregelmässigen Ver-
gütungen erscheint deshalb nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer
nicht jeweils Ende Monat eine übersichtliche Darstellung über seine Ein-
kommensverhältnisse melden konnte. Es ist somit wenigstens fraglich, ob
hinsichtlich der Einkommensmeldungen eine grobe Fahrlässigkeit oder
nur eine leichte Nachlässigkeit, die der Annahme des guten Glaubens
nicht entgegenstünde (BGE 138 V 218 E.4 m.w.H; vgl. auch vorne E.4d),
vorliegt. Diese Frage kann aber offen gelassen werden, denn bezüglich
der ausländischen Rente liegt – wie nachstehend dargelegt wird – eine
Meldepflichtverletzung vor.
f/bb)
Der Beschwerdeführer hatte bei der erneuten EL-Anmeldung am 14. Ja-
nuar 2015 (AltEL-act. 60/9) zwar angegeben und mit Schreiben vom 21.
Januar 2015 (AltEL-act. 58) präzisiert, dass der Jahresbetrag der auslän-
dischen Renten EUR 5'266.55 betrage (hinzuweisen ist dabei, dass
gemäss seiner Rentenliste vom 16. Juni 2015 [AltEL-act. 31] richtigerwei-
se von EUR 5'339.28 auszugehen ist, was umgerechnet Fr. 5'589.-- ergibt
[Umrechnungskurs: 1.0468, vgl. AltEL-act. 30]). Nach entsprechender
Aufforderung vom 11. Februar 2015 (AltEL-act. 57) durch die Beschwer-
degegnerin reichte er dann mit Schreiben vom 17. Februar 2015 (AltEL-
act. 56) einen Rentennachweis ein. Dabei handelte es sich jedoch bloss
um diejenige ausländische Rente über (umgerechnet) Fr. 1'032.-- pro
Jahr. Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte dann irrtümlicherweise

- 17 -
(vgl. EL-Fallnotiz [AltEL-act. 30]) nur diesen Betrag. So sind in den Be-
rechnungsblättern für die Ergänzungsleistungen für die Monate Januar,
März und April 2015 (AltEL-act. 50, 41-44) unter dem Titel "Renten aus-
ländisch" nur Fr. 1'032.-- anstatt Fr. 5'589.-- angeführt. Dem Beschwerde-
führer oblag aber hinsichtlich der Berechnungsblätter eine Überprüfungs-
pflicht (vgl. vorne E.4d). Jedoch hat er es unterlassen, der Beschwerde-
gegnerin zu melden, dass ihm eine viel zu tiefe deutsche Rente ange-
rechnet wurde. Dass lediglich eine ausländische Rente von jährlich
Fr. 1'032.-- anstatt Fr. 5'589 angerechnet wurde, hätte der Beschwerde-
führer bei der Kontrolle der Berechnungsblätter mit der Aufmerksamkeit,
die von ihm verlangt werden kann, ohne Weiteres leicht erkennen können
und er hätte diesen Fehler der Beschwerdegegnerin sofort melden müs-
sen, zumal es auch um eine bedeutende Differenz von Fr. 4'557.-- ging
(vgl. vorne E.4d; Urteile des Bundesgerichts 9C_385/2013 vom 19. Sep-
tember 2013 E.4.4, 8C_225/2013 vom 5. September 2013 E.4.1). Dass
der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 16. Juni 2015 mit angehängter
Rentenliste (AltEL-act. 31) die bisherigen Renteneinkünfte mitteilte, än-
dert an der Verneinung des guten Glaubens nichts. Denn die Beschwer-
degegnerin bemerkte ihren Berechnungsfehler nach Empfang des letzt-
genannten Schreibens offenbar erst am 14. Juli 2015 (vgl. Fallnotiz der
Sachbearbeiterin [AltEL-act. 30]), woraufhin sie die Ergänzungsleistungen
neu berechnete und die Rückforderung verfügte (vgl. Rückforderungsver-
fügung vom 14. Juli 2015 [AltEL-act. 22]). Der Beschwerdeführer bezog
jedoch offenbar Ergänzungsleistungen für die Monate Juni und Juli 2015
so wie für die Monate zuvor ab dem 1. Januar 2015 ohne deren fehlerbe-
haftete Berechnungsgrundlage zu melden. Aufgrund der ihn treffenden
Untersuchungs- und Meldepflicht ist somit auf ein wenigstens grobfahr-
lässiges Handeln zu erkennen, womit der gute Glaube für die ganze
Dauer des unrechtmässigen Leistungsbezugs zu verneinen ist.

- 18 -
5.
Nach dem Gesagten ist der gute Glaube des Beschwerdeführers zu ver-
neinen, weshalb die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch zu Recht
abgewiesen hat. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 3. Novem-
ber 2016 erweist sich damit als rechtens, was zur vollumfänglichen
Bestätigung desselben und zur Abweisung der dagegen erhobenen Be-
schwerde führt.
6.
Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Verfahren vor dem kanto-
nalen Versicherungsgericht – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG für die Parteien kostenlos
ist. Damit erübrigt sich die Beurteilung des Gesuchs des Beschwerdefüh-
rers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Der obsiegenden
Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g
ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilungen]
Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 18.
September nicht eingetreten (9C_523/2017).