gr_gerichte · ZB 2007 7 · 2007-03-26 · de
Bezirksgericht Imboden

unentgeltliche Rechtspflege | Prozessrecht 232 Ziff. 1-8 ZPO

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 26. März 2007
Schriftlich mitgeteilt am:
ZB 07 7
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vorsitz
Präsident Brunner
RichterInnen
Riesen-Bienz und Caviezel
Aktuar ad hoc
Bänziger
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In der zivilrechtlichen Beschwerde
der A., Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr.
iur. Jean-Pierre Menge, Postfach 26, Quaderstrasse 5, 7002 Chur,
gegen
die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 27. Dezember 2006, mit-
geteilt am 28. Dezember 2006, in Sachen der Gesuchstellerin und Beschwerdefüh-
rerin,
betreffend unentgeltliche Rechtspflege,
hat sich ergeben:

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A.
Mit Gesuch vom 12. Oktober 2006, eingegangen am 13. Oktober
2006, liess A. beim Bezirksgerichtspräsidium Plessur folgende Rechtsbegehren
stellen:
„1.
Der Gesuchstellerin sei für das Verfahren betr. Eheschutz die unentgelt-
liche Rechtspflege zu gewähren.
2.
Der Unterzeichnete sei als Rechtsvertreter der Gesuchstellerin zu be-
zeichnen.“
Zur Begründung ihres Gesuchs brachte die Gesuchstellerin vor, dass aus
dem Eheschutzgesuch ersichtlich sei, dass sie nicht erwerbstätig sei. Ihr Ehemann
habe sie aus der Wohnung ausgeschlossen und sie stehe ohne Obdach und finan-
zielle Mittel da. Somit sei sie nicht in der Lage, für die Gerichts- und Anwaltskosten
aufzukommen.
B.
Das Bezirksgericht Plessur bot der Stadt D. mit Schreiben vom 19.
Oktober 2006 Gelegenheit, zum Gesuch von A. betreffend unentgeltlicher Rechts-
pflege bis zum 30. Oktober 2006 Stellung zu nehmen. Die Sozialen Dienste der
Stadt D. verzichteten in der Folge mit Schreiben vom 23. Oktober 2006 auf eine
Stellungnahme.
C.
Das Bezirksgerichtspräsidium Plessur wies das Gesuch um unentgelt-
liche Rechtspflege mit Verfügung vom 27. Dezember 2006, mitgeteilt am 28. De-
zember 2006, ab und erkannte wie folgt:
„1.
Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung wird
abgewiesen.
2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten von CHF 100.00
zulasten der Gesuchstellerin und sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto
70-3596-3 des Bezirksgerichtes Plessur zu überweisen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung).“
Das Bezirksgerichtspräsidium begründete seinen Entscheid damit, dass die
Gesuchstellerin ihre Einkommens- und Vermögenssituation nicht oder nicht
vollständig dargelegt habe. Sie sei in der Kosmetikbranche tätig, nachdem sie er-
folgreich eine Fachschule in E. abgeschlossen habe. Dabei sei davon auszugehen,
dass sie genügend Einkommen erziele, um ihren geringen Grundbedarf zu decken.
Durch ihre weiteren Tätigkeiten, die sie nicht bestritten habe, sei sie in der Lage, für
die Gerichts- und Anwaltskosten selber aufzukommen.

3
D.
Gegen diesen Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur
reichte A. mit Schreiben vom 23. Januar 2007, eingegangen am 24. Januar 2007,
Beschwerde beim Kantonsgerichtspräsidium Graubünden z.H. des Kantonsge-
richtsausschusses ein. Die Beschwerdeführerin stellt folgende Rechtsbegehren:
„1.
Die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Plessur vom 27.12.2006
sei vollumfänglich aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei für das
Eheschutzverfahren die unentgeltliche Rechtspflege mit dem Unter-
zeichneten als Rechtsvertreter zu gewähren.
2.
Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu ertei-
len.
3.
Der Beschwerdeführerin sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren
die unentgeltliche Rechtspflege mit dem Unterzeichneten als Rechtsver-
treter zu gewähren.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge plus 7,6 % Mehrwertsteuer.“
Zur Begründung führt die Beschwerdeführerin aus, dass sich die Vorinstanz
bei ihrem Entscheid unrechtmässig auf Unterlagen abgestützt habe, welche vom
Ehemann verspätet eingereicht worden seien. Die eingereichten Unterlagen betref-
fend ihre Tätigkeit als Tänzerin in einschlägigen Lokalen datierten aus der Zeit vor
der Eheschliessung und hätten mit der gegenwärtigen Erwerbssituation der Be-
schwerdeführerin nichts zu tun. Sie habe des weiteren nie als Escort-Frau gearbei-
tet und das diesbezügliche Inserat im Internet habe sie nur deshalb aufschalten
lassen, um ihren Mann zu Unterhaltszahlungen zu bewegen, die er in der Folge
auch geleistet habe. Selbst wenn sie solche Escort-Aufträge ausgeführt hätte, sei
damit noch nicht erwiesen, dass sie damit ein regelmässiges Einkommen erzielt
habe, zumal solche Inserate zuhauf im Internet erschienen. Durch die bei der Vor-
instanz eingelegten Unterlagen der Firma M. habe die Beschwerdeführerin aufge-
zeigt, dass sie durch ihre Tätigkeit bei der besagten Firma nicht in der Lage sei,
ihren Lebensunterhalt zu decken. Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass
die Vorinstanz nach Stellung eines von ihr gestellten Fristerstreckungsgesuches zur
Einreichung weiterer Unterlagen, mit welchen sie ihre finanziellen Verhältnisse ge-
nauer hätte aufzeigen können, keinen formellen Entscheid gefällt und vor Ablauf
dieser Frist entschieden habe, weshalb es willkürlich sei und den Anspruch auf
rechtliches Gehör verletze, wenn der Bezirksgerichtspräsident ausführe, dass die
Beschwerdeführerin ihre Vermögens- und Einkommensverhältnisse nicht genügend
dargelegt habe. Aus den nun vorliegenden Unterlagen zu ihren Einkommens- und
Vermögensverhältnissen sei ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin nicht in der
Lage sei, für die Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzukommen. Da die Be-

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schwerdeführerin ausserhalb des Kantons wohne, komme der Kanton Graubünden
als Kostenträger in Frage.
E.
Mit Schreiben vom 24. Januar 2007 bot das Kantonsgerichtspräsidium
sowohl dem Bezirksgerichtspräsidium Plessur wie auch den Sozialen Diensten der
Stadt D. die Möglichkeit, bis zum 14. Februar 2007 eine Vernehmlassung einzurei-
chen. Das Bezirksgerichtspräsidium Plessur wie auch die Sozialen Dienste der
Stadt D. verzichteten mit Schreiben vom 12. Februar 2007 bzw. 29. Januar 2007
auf eine Vernehmlassung.
F.
Die Beschwerdeführerin liess mit Schreiben vom 5. Februar 2007, ein-
gegangen am 6. Februar 2007, für das Verfahren ZB 07 7 sowie PZ 07 24 ihren
Arbeitsvertrag sowie die Anmeldebestätigung des Sozialamtes und des RAV beim
Kantonsgerichtspräsidium einreichen. Mit Schreiben vom 10. April 2007, eingegan-
gen am 12. April 2007, gingen für das Verfahren ZB 07 29 (gemeint war wohl das
Verfahren ZB 07 7) weitere Unterlagen beim Kantonsgerichtspräsidium ein. Es han-
delt sich hierbei um zwei Gehaltsabrechnungen, ein SKOS-Budget, zwei Auszah-
lungsquittungen betreffend Sozialhilfe sowie ein Darlehensvertrag. All die nachge-
reichten Unterlagen sollten die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin für die ent-
sprechenden Verfahren untermauern.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Entscheide betreffend unentgeltlicher Rechtspflege steht den
Betroffenen der Beschwerdeweg an den Kantonsgerichtsausschuss offen (Art. 47a,
Art. 232 Ziff. 8 ZPO). Das Rechtsmittel ist innert zwanzig Tagen seit Zugang des
anzufechtenden Erkenntnisses beim Kantonsgerichtspräsidium einzureichen, wo-
bei in der Beschwerdeschrift mit kurzer Begründung anzugeben ist, welche Punkte
beanstandet und welche Änderungen verlangt werden (Art. 233 Abs. 1 und 2 ZPO).
Mit der Eingabe vom 23. Januar 2007 ist die 20-tägige Beschwerdefrist (Art. 233
Abs. 1 ZPO) gegen den ablehnenden Entscheid vom 27. Dezember 2006 eingehal-
ten. Auf die im Übrigen formgerecht eingelegte Beschwerde ist folglich einzutreten.
2.
Der Kantonsgerichtsausschuss prüft nur im Rahmen der Beschwerde-
anträge, ob der angefochtene Entscheid oder das vorausgehende Verfahren Ge-
setzesbestimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich
sind (Art. 235 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 236 Abs. 3 ZPO). Im zivilrechtlichen
Beschwerdeverfahren ist die Kognition des Kantonsgerichtsausschusses auf

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Rechtsverletzungen und willkürliche Tatsachenfeststellungen beschränkt (Art. 235
Abs. 1 und 2 ZPO). Gleiches gilt grundsätzlich auch dort, wo dem Richter ein Er-
messensspielraum eingeräumt wird; eine Rechtsverletzung liegt in solchen Fällen
nur dann vor, wenn sich der Gebrauch des Ermessens als rechtsmissbräuchlich
erweist oder wenn es überschritten wird, das heisst, wenn sich ein Ermessensent-
scheid auf keine sachlich vertretbaren Gründe abstützen lässt oder er dem Gerech-
tigkeitsempfinden in stossender Weise zuwiderläuft (PKG 1987 Nr. 17 E. 1). Die
Beschwerde ist somit unter dieser beschränkten Kognitionsbefugnis zu überprüfen.
3.
Die mit Schreiben vom 5. Februar 2007 bzw. vom 10. April 2007 neu
eingereichten Beweismittel sind für das Beschwerdeverfahren ZB 07 7 unbeacht-
lich, da sich der Beschwerdeentscheid auf diejenigen Beweismittel abzustützen hat,
wie sie auch im Verfahren vor der Vorinstanz vorgelegen haben (vgl. Art. 233 Abs.
2 ZPO).
4.
Beim Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege trifft der zuständige
Richter gemäss Art. 43 Abs. 2 ZPO die für die Beurteilung erforderlichen Abklärun-
gen. Dem Wesen der freiwilligen Gerichtsbarkeit entsprechend gilt im Verfahren be-
treffend URP somit grundsätzlich die Untersuchungsmaxime. Der Richter hat dem-
nach im Rahmen seiner Prüfungspflicht selber die rechterheblichen Tatsachen fest-
zustellen. Allerdings wird dieser Grundsatz stark gemildert, indem dem Gesuchstel-
ler eine erhebliche Mitwirkungspflicht zukommt. Er hat dem Gesuch die erforderli-
chen Unterlagen über seine finanziellen Verhältnisse ohne besondere Aufforderung
beizulegen (Art. 43 Abs. 1 ZPO). Wird die Mitwirkungspflicht verletzt, kann die Be-
dürftigkeit ohne Verletzung der Verfassung verneint werden. Die Beweislast für das
Vorhandensein der formellen und materiellen Voraussetzungen trägt somit der Ge-
suchsteller. Hingegen ist die Beweisstrenge im summarischen Verfahren be-
schränkt. Grundsätzlich genügt im summarischen Verfahren die Glaubhaftma-
chung. Da die finanziellen Verhältnisse aber in aller Regel durch Urkunden nachzu-
weisen sind, spielt dies in diesem Zusammenhang nur eine untergeordnete Rolle.
Die geringere Beweisstrenge kann aber etwa von Bedeutung sein, wenn es darum
geht, bei der Berechnung des Existenzminimums höhere Wohnungskosten, Ausga-
ben für ein Fahrzeug etc. zu begründen. Entscheidend bleiben aber die Umstände
des Einzelfalles (vgl. dazu ZGRG 4/03, S. 159 f.).
5.
Die unentgeltliche Rechtspflege ist subsidiär zur ehelichen Beistands-
pflicht gemäss Art. 163 ZGB. Nach Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes ist bei
jedem Ehegatten eine separate Berechnung des Notbedarfs vorzunehmen, um des-

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sen Leistungsfähigkeit zu bestimmen. Gemäss in der Eheschutzverfügung vom 10.
Januar 2007 angestellten Bedarfsberechnung verbleibt dem Ehemann der Be-
schwerdeführerin kein Überschuss um seiner Ehefrau Unterhaltszahlungen zu ent-
richten, weshalb er auch nicht in der Lage ist, die der Ehefrau anfallenden Prozess-
kosten zu tragen. Dies umso mehr als vom Kantonsgerichtsausschuss praxis-
gemäss bei der Bestimmung der Prozessarmut ein 20-prozentiger Zuschlag auf den
betreibungsrechtlichen Grundbetrag zugestanden wird. Somit ist im vorliegenden
Fall aufgrund der fehlenden Leistungsfähigkeit des Ehemannes bei der Frage be-
treffend Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege allein auf die finanziellen Ver-
hältnisse der Beschwerdeführerin abzustellen.
6.
Die Beschwerdeführerin rügt, der Bezirksgerichtspräsident habe bei
seinem Entscheid auf vom Ehemann verspätet eingereichte Unterlagen abgestellt.
Ob diese Akten im Eheschutzverfahren rechtzeitig eingereicht wurden, braucht hier
nicht entschieden zu werden. Wie unter Ziff. 4 ausgeführt, herrscht im Verfahren
bezüglich unentgeltlicher Rechtspflege grundsätzlich die Untersuchungsmaxime,
die jedoch aufgrund der wesentlichen Mitwirkungspflicht der Gesuchstellerin relati-
viert wird. Da der Bezirksgerichtspräsident somit die tatsächlichen Verhältnisse von
Amtes wegen abzuklären hatte, durfte er ohne weiteres auf diese angeblich zu spät
eingereichten Beweismittel abstellen.
7.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass die Vorinstanz auf ihr Gesuch
betreffend Fristerstreckung zur Einreichung weiterer Unterlagen nicht eingegangen
sei und vor Ablauf dieser anbegehrten Frist entschieden habe. Hierzu ist festzuhal-
ten, dass sich dieses Ersuchen der Beschwerdeführerin auf das Eheschutzverfah-
ren selbst bezogen hat und nicht auf das Verfahren bezüglich unentgeltliche Rechts-
pflege (vgl. Eingabe vom 30. November 2006 S. 2, act. 7). Im Übrigen betreffen die
nachgereichten Akten Ausgaben, welche die Beschwerdeführerin mit dem Erlös aus
dem Wohnungsverkauf tätigte. Diese Ausgaben sind jedoch für das vorliegende
Verfahren nicht von Relevanz, begründet doch die Vorinstanz die Leistungsfähigkeit
der Beschwerdeführerin mit dem von ihr erzielten Einkommen und nicht mit ihrem
Vermögen.
8.
In ihrem Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen vom 12. Ok-
tober 2006 beziffert die Beschwerdeführerin ihren Notbedarf mit CHF 2'579.00 pro
Monat, welchen die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung wegen geringerer
Mietkosten auf CHF 1'929.00 minderte. Diese Reduktion des Notbedarfs wird in der
Beschwerdeschrift nicht beanstandet. Hinsichtlich der Berechnung des Notbedarfs

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in der Eingabe vom 30. November 2006 gilt es zu erwähnen, dass die vorgebrach-
ten CHF 100.00 für Telecom und Versicherungen bereits im Grundbetrag enthalten
sind. Des Weiteren ist für den angegebenen Betrag von CHF 100.00 für Steuern
von der Beschwerdeführerin kein Nachweis erbracht worden, dass diese jemals be-
zahlt wurden. Bei den geltend gemachten Krankenversicherungsprämien in Höhe
von CHF 279.00 ist anzunehmen, dass darin auch die überobligatorischen Leistun-
gen einbezogen wurden. Insgesamt beträgt der effektiv notwendige Grundbedarf
der Beschwerdeführerin somit also rund CHF 250.00 weniger als die Vorinstanz
errechnet hat, was einem Grundbedarf von rund CHF 1'680.00 entspricht. Wenn
nun auf den betreibungsrechtlichen Grundbetrag der für die Prozessarmut massge-
bende praxisgemässe Zuschlag von 20 % geschlagen wird, kann somit auch für das
vorliegende Verfahren von einem massgebenden Notbedarf von CHF 1'929.00 aus-
gegangen werden.
9.
Aufgrund der vom Ehemann im Eheschutzverfahren eingereichten Ak-
ten (KB 25) steht fest, dass die Beschwerdeführerin bei einer Artistenagentur als
Striptease-Tänzerin unter Vertrag stand und dabei in den Jahren 2001 bis 2004
gegen CHF 4'000.00 und mehr verdiente. Noch im Jahre 2006 (KB 15) liess die
Beschwerdeführerin im Internet Werbung für sich als Escortgirl publizieren mit den
Spezialitäten: „Küssen, französische Erotik, erotische Massagen, Striptease, Erotik
an aussergewöhnlichen Orten“. Dass bei diesen Tätigkeiten noch einiges mehr zu
verdienen ist als als Striptease-Tänzerin, liegt auf der Hand. Unglaubwürdig ist der
Einwand, dieses Inserat sei nur erschienen, um Unterhaltsbeiträge des Ehemannes
zu erwirken. Dafür finden sich in den Akten keine Anhaltspunkte. Andererseits ist
die Nähe zur „Striptease-Tänzerin Integral“ (siehe Verträge mit den einschlägigen
Lokalen, KB 25) offensichtlich und der Schluss, dass sie gemäss ihrer Anpreisung
auch derartige Tätigkeiten ausübt, ist unter den gegebenen Umständen keineswegs
unstatthaft. Angaben über ihre diesbezüglichen Einkünfte bestehen keine. Es kann
aber davon ausgegangen werden, dass sie zusammen mit ihrer Kosmetik-Tätigkeit
auf ein ähnliches Einkommen kommt wie in den Jahren 2001-2004, so dass sie
ohne weiteres in der Lage ist, nebst ihrem Unterhalt auch die Gerichts- und Anwalts-
kosten selbst zu bezahlen. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
10.
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu
Lasten der Beschwerdeführerin, wobei in solchen Fällen ein sogenannter Sozialtarif
zur Anwendung kommt.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 300.00 gehen zu Lasten der
Beschwerdeführerin.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden, falls sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-
deutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde
gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem
Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebe-
nen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation,
die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerden gelten
die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff., 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Präsident:
Der Aktuar ad hoc: