gr_gerichte · PKG 1995 32 · 1995-08-08 · de

Praxis Kantonsgericht | Regeste: siehe PKG-Dokument\x3Cbr\x3E | java.util.HashMap/1797211028

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gänzung der Untersuchung zu beauftragen hätte, oder ob das 
angefochtene 
Urteil 
aufgehoben 
und 
die 
Sache 
zur 
Untersuchungsergänzung direkt an die Staatsanwaltschaft überwiesen 
werden kann. Nach Auffassung des Kantons- gerichtsausschusses ist die 
letztere Variante als Kombination der ihm durch die beiden erwähnten 
Bestimmungen eingeräumten Möglichkeiten die zweckmässigere und 
aus prozessökonomischen Gründen vorzuziehen. Es ist auch kein Grund 
ersichtlich, welcher einer solchen Lösung entgegenstünde und den 
Umweg über die Rückweisung an die Vorinstanz als geboten er- 
scheinen liesse. Die Akten werden also der Staatsanwaltschaft 
überwiesen, welche den Fall nach Ergänzung der Untersuchung dem 
Kreisgericht zu neuer Entscheidung vorzulegen hat.
SB 48/95 
SB 49/95
Urteil vom 8. August 1995
Strafprozess. Wiederaufnahme des Verfahrens (Revision; 
Art. 147 ff. StPO); Ausschluss der (qualifizierten) Wieder- 
erwägung eines rechtskräftigen Urteils; Wiederherstel- 
lung einer versäumten Frist (Art. 65a StPO).
- Die (qualifizierte) Wiedererwägung eines rechtskräfti- 
gen Urteils (in casu eines in Rechtskraft erwachsenen
Strafmandates) im Sinne eines unbefristeten Rechts- 
mittels ist im Strafprozess nicht gegeben. Zulässig ist 
die Wiedererwägung im Strafprozess lediglich als 
Rechtsbehelf gegen prozessleitende Beschlüsse und 
Verfügungen (Erw. 1).
- Wiederaufnahme (Revision). (Rechtsmittel-) Verfahren; 
Zweiteilung des Verfahrens in das Verfahren betreffend 
die Zulassung der Revision und die Neubeurteilung 
( Erw. 2). Zu den Revisionsgründen; fehlende Sprach-, 
Lese- und Schreibkundigkeit kein Revisionsgrund (Erw. 
3 a und b).
- Wiederherstellung einer versäumten Frist. Die von der
urteilenden Behörde erkannte, die Ergreifung eines 
Rechtsmittels ausschliessende Sprach-, Lese- und 
Schreibunkundigkeit des Verurteilten kann einen Wie- 
derherstellungsgrund darstellen, auch wenn der Verur- 
teilte selbst keine Begehren zu deren Beseitigung, z.B. 
durch den Beizug eines Übersetzers, gestellt hat. In 
casu Wiederherstellung der Frist zur Einsprache gegen 
ein Strafmandat wegen verspäteter Einreichung des 
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Wiederherstellungsgesuchs abgelehnt (Erw. 3).


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Erwägungen:
1. Der Kreispräsident behandelte die als 
Wiedererwägungsgesuch/ Revisionsgesuch bezeichnete Eingabe vom 1. 
Mai 1995 einzig nach den Be- stimmungen der StPO über die 
Wiederaufnahme (Revision). Dagegen lässt die Berufungsklägerin 
vorbringen, ihr stehe analog der verwaltungsrechtli- chen Praxis des 
Bundesgerichts zu Art. 4 BV auch im Strafrecht ein An- spruch auf 
Wiedererwägung zu. Dies habe unabhängig davon zu gelten, dass die 
StPO keine Wiedererwägung kenne. Vorgängig scheint es deshalb ange- 
bracht, die Rechtsinstitute der Wiedererwägung und der Revision im 
Ver-
waltungsverfahren einander gegenüberzustellen, um sodann ihre 
Bedeutung im Strafrecht festzuhalten.
Wiedererwägungs- und Revisonsgesuche im 
Verwaltungsverfahrens- recht sind Gesuche an eine Behörde, eine 
rechtskräftige Verfügung aufzuhe- ben oder abzuändern. Ein 
Hauptunterscheidungsmerkmal liegt darin, dass das Revisionsgesuch an 
Formen und Fristen gebunden ist, das Wiedererwä- gungsgesuch jedoch 
nicht (BGE 113 Ia 150). Letzteres ist ein Rechtsbehelf, während die 
Revison ein Rechtsmittel darstellt. Demnach ist die um Wie- 
dererwägung gebetene Behörde grundsätzlich auch nicht gehalten, auf 
ein entsprechendes Gesuch einzutreten. Ausnahmsweise besteht jedoch 
auf- grund von der zu Art. 4 BV entwickelten Lehre und 
Rechtssprechung ein Anspruch auf Wiedererwägung (sogenannt 
qualifiziertes Wiedererwägungs- gesuch). Dies ist beispielsweise dann 
der Fall, wenn die Umstände sich seit dem ersten Entscheid wesentlich 
geändert haben oder wenn der Gesuchs- steller erhebliche Tatsachen 
oder Beweismittel namhaft macht, die ihm im früheren Verfahren nicht 
bekannt waren oder die schon damals geltend zu machen für ihn 
unmöglich war oder keine Veranlassung bestand. Inhaltlich stimmen 
diese Tatbestände mit den anerkannten Revisonsgründen überein (U. 
Beerli-Bonorand, Die ausserordentlichen Rechtsmittel in der Verwal- 
tungsrechtspflege des Bundes und der Kantone, Zürich 1985, S. 171 f.). 
Inso- fern stellt sich die Frage, weshalb es neben der Revision das 
qualifizierte Wie- dererwägungsgesuch als weiteres ausserordentliches 
Rechtsmittel gibt. Der Grund dafür liegt darin, dass in gewissen 
Verwaltungsverfahrensgesetzen (so
z.B. VwVG) kein Verfahren für die Revision von erstinstanzlichen 
Verfü- 
gungen 
vorgesehen 
ist. 
Das 
qualifizierte 
Wiedererwägungsgesuch erweist sich somit als ein Hilfskonstrukt für 
die fehlende Revisonsmöglichkeit. Im Strafrecht findet man nun eine 
gänzlich andere Rechtslage vor. So kann sich ein Revisionverfahren ohne 


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weiteres auf ein erstinstanzliches Sach- oder Pro- zessurteil beziehen (R. 
Hauser, Kurzlehrbuch des schweizerischen Strafpro- zessrechts, 2. Aufl., 
Basel 1984, S. 124 f.; W Padrutt, Kommentar zur StPO Graubünden, S. 
229). Folglich erübrigt sich aber auch ein Rückgriff auf die Rechtsfigur 
der qualifizierten Wiederwägung. Die Wiedererwägung findet im 
Strafrecht daher einzig als Rechtsbehelf Anwendung, wobei sich ein ent-


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sprechendes Gesuch aus Gründen der Rechtssicherheit bloss auf 
prozesslei- tende Beschlüsse oder Verfügungen beziehen kann (R. 
Hauser, ebenda).
Vorliegendenfalls 
stellt 
das 
in 
Rechtskraft 
erwachsene 
Strafmandat des Kreispräsidenten vom 5. Dezember 1995 ein 
Sachurteil dar (A. Do- 
natsch, Der Strafbefehl sowie ähnliche 
Verfahrenserledigungen mit Einspra- chemöglichkeit, insbesondere aus 
dem Gesichtswinkel von Art. 6 EMRK, in: ZStrR, Bd. 112, 1994, S. 320). 
Dementsprechend 
war 
der 
Kreispräsident 
ge- 
halten, 
das 
Wiedererwägungsgesuch/Revisionsgesuch 
der 
heutigen 
Beru- 
fungsklägerin einzig nach den einschlägigen Bestimmungen der StPO 
über 
die 
Wiederaufnahme 
(Revision) 
zu 
behandeln. 
Eine 
Wiedererwägung wäre gar nicht zulässig gewesen.
2. Die Beschwerdeführerin beantragt mit der heutigen Berufung 
vor- erst einmal die Aufhebung der angefochtenen Verfügung des 
Kreispräsiden- ten. Ausserdem soll die Strafangelegenheit gegen sie 
eingestellt werden. Während auf das erste Rechtsbegehren ohne 
weiteres eingetreten werden kann, muss dies bezüglich des Zweiten 
verneint werden. Gemäss Art. 147 ff. StPO gilt es beim bündnerischen 
Revisionsverfahren nämlich strikte zwi- schen der Zulassung des 
Gesuches und der Neubeurteilung in der Sache selbst zu unterscheiden. 
Bei der Zulassung entscheidet die zuständige Instanz einzig, ob die 
Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme gegeben sind. Wird dem 
Wiederaufnahmegesuch entsprochen, so ist ein neues Verfahren vor der 
gleichen Instanz durchzuführen (Art. 151 StPO). Vorliegend wurde die 
Zu- lassung durch den Kreispräsidenten verneint. Der Streitgegenstand 
des heu- tigen Verfahrens ist dementsprechend auf die Überprüfung des 
Vorliegens der Zulassungsvoraussetzungen beschränkt. Insofern kann 
aber nicht über eine mögliche Einstellung der Strafuntersuchung gegen 
M. befunden wer- den. Dies käme einer Neubeurteilung gleich, welche, 
wie gesehen, dem Kreispräsidenten zustehen würde.
3. a) Nach Art. 147 ff. StPO kann die Wiederaufnahme eines 
durch rechtskräftigen Entscheid abgeschlossenen Verfahrens verlangt 
werden, falls neue erhebliche Tatsachen oder Beweise (sogenannte 
Nova), die dem Rich- ter zur Zeit des früheren Verfahrens nicht bekannt 
waren, geltend gemacht werden. Demzufolge stellt die Rüge 
ungenügender Würdigung bekannter Tatsachen, falscher Anwendung 
der Strafgesetzes oder nachträglicher Ände- rung der Rechtssprechung 
keine genügende Grundlage für ein Revisonsge- such dar. Eine verpasste 
Berufung soll nicht durch eine Revision ersetzt wer- den können (vgl. W. 
Padrutt, a.a.O., S. 229). M. führt als Revisionsgründe ei- nerseits die 
Tatsache an, dass sie als des Lesens und Schreibens Unkundige den 


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Inhalt des Strafmandates des Kreispräsidenten nicht verstehen habe 
können, weshalb sie darauf verzichtet habe, dagegen Einsprache zu 
erheben. Anderseits sei das Strafmandat aufgrund einer willkürlichen 
Beweiswürdi- gung zustande gekommen. Letzteres muss nach dem 
oben Gesagten als


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Grundlage des Revisionsgesuches von vornherein ausser Betracht fallen. 
Diesbezüglich kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen 
der Vorinstanz verwiesen werden. An dieser Festsstellung vermag auch 
der Hin- weis auf ein weiteres Strafmandat, welches der Kreispräsident 
offenbar am 2,. Mai 1995 wegen Bettelei erlassen hat, nichts zu ändern. 
Ein innerer Zu- sammenhang mit der Verurteilung wegen Diebstahls fehlt 
hier offensichtlich. Somit bleibt noch zu überprüfen, ob die Revision 
aufgrund der Lese- und Schreibunkenntnis von M. angezeigt gewesen 
wäre.
b) M. wurde der Begehung eines Diebstahls nach Art. 137 Abs. 1 
StGB für schuldig befunden. Als mögliche Revisionsgründe kommen 
daher grundsätzlich nur Nova in Frage, welche ihre Täterschaft in 
erhebliche Zweifel zu ziehen vermögen. Inwieweit das vorgebrachte Lese- 
und Schreibmanko hierzu geeignet ist, kann aber nicht nachvollzogen 
werden. Dies hat sogar un- abhängig davon zu gelten, ob der Kreisrichter 
ein unparteiisches und unabhän- giges Gericht im Sinne der EMRK darstellt 
oder, wie von der Berufungskläge- rin vorgebracht, nicht. Der 
Vollständigkeit halber sei diesbezüglich jedoch hin- zugefügt, dass das 
Strafmandatsverfahren der bündnerischen StPO sehr wohl den in der 
EMRK festgeschriebenen Anforderungen genügt (Donatsch, a.a.O., S. 
320). Zusammenfassend kann somit schon an dieser Stelle festgehal- ten 
werden, dass sich der Kreispräsident zu Recht gegen eine Wiederaufnahme 
des Strafverfahrens entschieden hat. Damit ist aber noch nicht gesagt, die 
Schreib- und Leseunkenntnis von M. sei rechtlich von vornherein 
unbeachtlich gewesen. Die Folge dieses Nichtbeherrschens soll gemäss 
den Ausführungen der Berufungsklägerin darin zu sehen sein, dass es für 
sie unmöglich gewesen sei, innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist von 
10 Tagen gegen das Straf- mandat Einsprache zu erheben. Demzufolge 
dürfe ihr aus dem Fristablauf auch kein Nachteil erwachsen. Damit wird 
ein möglicher Grund für die Wie- derherstellung der Einsprachefrist 
vorgebracht. Da der Kreispräsident vorlie- gendenfalls auch für ein 
Wiederherstellungsverfahren zuständig gewesen wäre, soll hier noch kurz 
der Frage nachgegangen werden, ob M. aufgrund ihrer Lese- und 
Schreibprobleme und gestützt auf die Eingabe vom 1. Mai 1995 allenfalls 
eine neue Einsprachefrist zu gewähren gewesen wäre.
Nach Art. 65a StPO kann die Wiederherstellung einer Frist 
verlangt werden, falls der Nachweis erbracht wurde, dass ihre Einhaltung 
wegen eines unverschuldeten Hindernisses nicht möglich war. Wie 
gesehen, lässt M. vor- bringen, den Gedankengehalt des Strafmandates 
nicht verstanden zu haben, weshalb sie keine Einsprache dagegen 
erhoben habe. Das intellektuelle bzw. sprachliche Nachvollziehen des 
Inhaltes eines Strafmandates durch den An- geschuldigten gilt nun als 


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Voraussetzung für die Annahme, dass dieser rechts- wirksam auf die 
Einsprache verzichten kann bzw. dass die entsprechende Frist zu laufen 
beginnt (Donatsch, a.a.O., S. 328 f.). So obliegt es der zustän- digen 
Behörde, den Angeschuldigten über die Rechtslage aufzuklären


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(Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Diese Pflicht besteht aber grundsätzlich nur bei 
einem entsprechenden Begehren des Verurteilten (Donatsch, ebenda). 
Liegt kein solches vor, fehlt es für die Wiederherstellung der 
Einsprachefrist an der Vor- aussetzung eines unverschuldeten Hindernisses 
im Sinne von Art. 65a StPO. Das Kantonsgericht hat in PKG 1990 Nr. 36 
denn auch festgehalten, dass der Adressat einer für ihn unverständlichen 
Verfügung umgehend eine Überset- zung zu verlangen habe, wolle er 
verhindern, dass er deren Inhalt gegen sich gelten lassen müsse. Von der 
eben skizzierten Rechtslage besteht insofern eine Ausnahme, als dass die 
zuständige Behörde von sich aus tätig werden muss, wenn sie aufgrund 
eigener Wahrnehmung feststellt, dass der Verfü- gungsadressat nicht in 
der Lage ist, die Bedeutung eines Verzichts auf die Einsprache 
mindestens dem Grundsatz nach zu verstehen (Donatsch, ebenda). Kommt 
die Behörde diesfalls ihrer Fürsorgepflicht nicht nach, liegt ein 
unverschuldetes Hindernis vor, weshalb die Wiederherstellung der Ein- 
sprachefrist wiederum angezeigt sein könnte. Ob in casu ein solcher Fall 
vor- liegt, kann jedoch - obwohl dies eher zu bezweifeln wäre - 
offengelassen blei- ben. Nach Art. 65a Abs. 2 StPO muss ein 
Wiederherstellungsgesuch nämlich spätestens 10 Tagen nach Wegfall des 
unverschuldeten Hindernisses gestellt werden. Selbst wenn die Lese- und 
Schreibunkenntnis von M. als unver- schuldetes Hindernis zu gelten hätte, 
wäre dieses sicherlich am 30. März 1995 weggefallen. Zu diesem 
Zeitpunkt beauftragte M. einen Rechtsanwalt mit der Wahrung ihrer 
Interessen in der Strafsache. Die entsprechende Voll- machterklärung 
unterzeichnete sie mit einem Kreuz, weshalb der Rechtsver- treter von 
ihrer Lese- und Schreibschwäche Kenntnis nehmen musste. Somit wäre 
ein Wiederherstellungsgesuch innerhalb der nächsten zehn Tage zu stel- 
len gewesen. Da das Wiedererwägungsgesuch/Revisonsgesuch aber erst 
vom
1. Mai 1995 datiert, konnte der Kreispräsident diese Eingabe aber auch 
nicht mehr als mögliches Wiederherstellungsgesuch behandeln.
SB 57/95
Urteil vom 26. Juni 1995
Berufung; Einhaltung der Rechtsmittelfrist bei Einrei- 
chung bei einer unzuständigen Behörde (Art. 32 Abs.4 OG; 
Art. 135, Art. 142 StPO). Mit der am letzten Tag der Frist 
beim Kreisamt statt beim Kantonsgerichtsausschuss ein- 
gereichten Berufungsschrift wird die Berufungsfrist ge- 
wahrt (Änderung der Rechtsprechung).
Erwägungen:
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a) Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, an welchem die den 
Fri- stenlauf auslösende Tatsache stattfindet, nicht mitgezählt. Die Frist ist 
einge- halten, wenn die betreffende Eingabe am letzten Tag der Frist einer 
Post-