gr_gerichte · S 2008 116 · 2008-10-31 · de
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 08 116
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 31. Oktober 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
…, geboren am … 1948 im Kosovo, ist verheiratet und lebt seit 1981 in der
Schweiz (Niederlassungsbewilligung C). Am 25. Juni 2003 stellte er bei der
IV-Stelle des Kantons Graubünden (IV-Stelle) ein Gesuch um Leistungen der
Invalidenversicherung. In der Anmeldung gab er an, seit den Jahren
1989/1990 an verschiedenen Schmerzen von der Halswirbelsäule bis zu den
Zehen und an den Armen sowie unter Schwindel und Brustschmerzen zu
leiden. Er beanspruchte Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit,
Arbeitsvermittlung und im Falle, dass keine Eingliederungsmassnahmen in
Frage kämen, eine Rente. Er gab an, gelernter Schreiner zu sein und seit April
1993 bis heute als Maler bei … zu einem Bruttoeinkommen von Fr. 4'725.00
gearbeitet zu haben.
Mit
Verfügung
vom
18.
August
2004
lehnte
die
IV-Stelle
das
Leistungsbegehren - gestützt auf mehrere seit Juli 2003 erstellte Arztberichte
(vgl. dazu die Berichte des Hausarztes Dr. med. … vom 15. Juli 2003 und vom
21. Mai 2004, des Rheumatologen Dr. … vom 13. Juni 2003, sowie der Klinik
… vom 30. Juni 2003) – mit der Begründung ab, dass beim Versicherten ein
Invaliditätsgrad
von
14.32%
ausgewiesen
sei,
weshalb
ihm
kein
Rentenanspruch zustehe.
b)
Am 22. November 2005 stellte der Versicherte erneut ein Gesuch um
Ausrichtung einer Rente, wobei die Angaben denjenigen des ersten Gesuchs
entsprachen. Einem beigelegten Arztbericht von Dr. med. … vom 20.
November 2005 ist zu entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand des
Versicherten seit dem ablehnenden Entscheid vom 18. August 2004

wesentlich verschlechtert habe. Neben der Zunahme der Rückenschmerzen,
welche eine medikamentöse Dauertherapie mit Opioiden notwendig mache,
leide der Patient seit dem Frühjahr 2005 unter einer Depression. Eine
psychiatrische Behandlung durch Dr … sei eingeleitet worden. Seit 21. April
2005 sei der Versicherte auch für leichte Arbeiten zu 100% arbeitsunfähig.
Mit Vorbescheid vom 29. März 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten,
gestützt auf diverse, seit Erlass der ablehnenden Verfügung vom 18. August
2004 ergangene Arztberichte (vgl. dazu auch die Berichte des Hausarztes Dr.
… vom 10. April 2006 sowie des Psychiaters und Psychotherapeuten Dr. …
vom 11. Oktober 2006) die Ausrichtung einer ganzen Rente ab 21. April 2005
aufgrund eines IV-Grades von 100% in Aussicht.
c)
Gemäss einer Aktennotiz der IV-Stelle vom 4. April 2007 informierte der
Versicherte die Frau seines Arbeitgebers über den Rentenentscheid und teilte
ihr mit, dass er ab sofort nicht mehr arbeite, da ihm ab 21. April 2005 eine
ganze IV-Rente zugesprochen worden sei. Dem Bericht des Arbeitgebers
vom 19. April 2007 ist zu entnehmen, dass der Versicherte vom 16. Oktober
2006 bis am 30. März 2007 bei der Firma … als Hilfsarbeiter und Maler
arbeitete und dabei Fr. 25.00 pro Stunde verdiente. Es handelte sich dabei
um 407 Arbeitsstunden in der Zeit vom Oktober bis Dezember 2006 und um
382.5 Arbeitsstunden vom Januar bis März 2007.
In Berücksichtigung der Tatsache, dass es dem Versicherten trotz
Zusprechung einer ganzen IV-Rente möglich war, einer Arbeitstätigkeit
nachzugehen, wurde der Vorbescheid vom 29. März 2007 aufgehoben. Im
neuen Vorbescheid vom 12. November 2007 wurde ausgeführt, dass der
Versicherte seit dem 21. April 2005 in einer leidensangepassten Tätigkeit
erheblich eingeschränkt sei. Ohne Gesundheitsschaden könnte er in der
bisherigen Tätigkeit ein Jahreseinkommen von Fr. 64'133.40 erzielen, mit
Gesundheitsschaden wäre ihm eine adaptierte Tätigkeit im Umfang von 50%
zumutbar. Dies ergebe gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung
2004, Bundesamt für Statistik (LSE 2004), Anforderungsniveau 4, ein
Erwerbseinkommen von Fr. 26'599.50. Berücksichtigt sei dabei ein
Leidensabzug von 10%, da dem Versicherten nur noch eine 50%-ige
Teilerwerbsfähigkeit zugemutet werden könne. Daraus ergebe sich ein IV-

Grad von 58.52% und ein Anspruch auf eine halbe Rente ab 21. April 2005.
Eine dagegen erhobene Einsprache wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 27.
Juni 2008 ab.
2.
Am 29. August 2008 liess der Versicherte gegen die Verfügung vom 27. Juni
2008 form- und fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben
und beantragte die Zusprechung einer ganzen IV-Rente, eventualiter einer
Dreiviertelsrente. Subeventualiter sei er umfassend psychiatrisch abzuklären
und es sei eine Berufsabklärung durchzuführen. In seiner Beschwerde
brachte er vor, es sei erstaunlich, dass die IV-Stelle innert weniger Monate
seit Erlass des ersten Vorbescheides zum Schluss kommen könne, er sei nun
in der Lage, einem 50%-Pensum nachzugehen. Sein Gesundheitszustand
habe sich seither nicht verbessert. Auch sei vom behandelnden Psychiater
Dr. … kein Gutachten eingeholt worden, weshalb die IV-Stelle die
Abklärungspflicht verletzt habe. Dass sich sein Gesundheitszustand nicht
gebessert habe, gehe aus dem Verlaufsbericht der Psychiatrischen Dienste
Graubünden (PDGR) vom 7. Juli 2008 hervor. Er befinde sich noch immer in
ambulanter psychiatrischer Behandlung, wobei die Ärzte nach wie vor eine
mindestens mittelgradige depressive Episode diagnostizierten. Nach dem
Bericht der PDGR sei er auch in adaptierter Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig.
Der Arztbericht von Dr. … vom 29. Juni 2007 vermöge nicht zu überzeugen.
Die rezidivierende depressive Störung habe bereits vor Erlass des ersten
Vorbescheides festgestanden und weise ein eigenständiges Krankheitsbild
auf. Dass er einen Arbeitsversuch unternommen habe, vermöge an diesem
Umstand nichts zu ändern. Der Belastung habe er nur standzuhalten
vermocht, indem er sich mit Schmerzmitteln voll gepumpt habe. Die
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch das Gutachten Dr. … stehe mit Blick
auf die gestellten Diagnosen mit Krankheitswert im Widerspruch zur realen
Situation. Für den Fall, dass die Beschwerdeinstanz trotz allem von einer
Teilarbeitsfähigkeit ausgehen sollte, sei das Valideneinkommen gemäss
Nominallohnentwicklung per 2007 auf Fr. 64'362.35 festzusetzen. Beim
Invalideneinkommen müsse zudem ein behinderungsbedingter Abzug von
mindestens 20% getätigt werden. Es sei ihm unbestrittenermassen nicht mehr
möglich, eine mittelschwere oder schwere Arbeit zu leisten. Er sei bereits 61-

jährig und finde kaum mehr eine neue Stelle. Zwar verfüge er über die
Niederlassungsbewilligung C, verdiene aber als Staatsangehöriger aus dem
osteuropäischen Raum einiges weniger als Schweizer Arbeitnehmer. Dies
führe zu einem IV-Grad von über 60%, womit ihm mindestens eine
Dreiviertelsrente zuzusprechen wäre.
3.
Am 11. September 2008 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der
Beschwerde. Begründend führte sie aus, dass, was die Zeit bis zum 14. April
2008, als der Beschwerdeführer sich zum ersten Mal in der Klinik Waldhaus
vorgestellt habe, betreffe, auf das Verlaufsgutachten von Dr. … vom 29. Juni
2007 inkl. Gutachten vom 11. Oktober 2006 abgestellt werden könne. In
dieser Zeit sei der Beschwerdeführer zu 50% oder 4 Stunden pro Tag in
adaptierter Tätigkeit (leichte bis mittelschwere Tätigkeit) arbeitsfähig
gewesen. Eine anspruchsbeeinflussende Änderung würde sich bei einer
Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit erst auswirken, wenn sie ohne
wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hätte. Am 27. Juni 2008
habe die Verschlechterung gemäss Verlaufsbericht der PDGR vom 14. April
2008 noch keine drei Monate angedauert. Am 18. August 2004 sei das
Valideneinkommen für das Jahr 2004 auf Fr. 61'692.00 festgesetzt worden.
Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung für das Jahr 2007 ergebe
dies Fr. 64'133.40; dieses Valideneinkommen sei günstig für den
Beschwerdeführer, denn gemäss Arbeitgeberbericht vom 15. Juli 2003 habe
der effektiv bezahlte Monatslohn Fr. 4'680.00 betragen, wobei vermerkt
gewesen sei, dass er im Sommer (Juni, Juli, August) regelmässig einen
geringeren bis gar keinen Verdienst gehabt habe. Der Beschwerdeführer
könne im Umfang seiner Restarbeitsfähigkeit eine adaptierte Tätigkeit
ausüben, ohne dass sein Arbeitgeber weitere nennenswerte, gesundheitlich
bedingte Einschränkungen des Leistungsvermögens zu gegenwärtigen hätte.
Der Faktor Alter wirke sich nicht für sich allein lohnsenkend aus. Bezüglich
der
Nationalität
gebe
es
im
Anforderungsniveau
4
durchaus
Arbeitsmöglichkeiten, bei denen die Anforderungen an die sprachlichen
Fertigkeiten relativ gering seien. Zudem sei der Versicherte seit 1981 im
deutschsprachigen Gebiet des Kantons erwerbstätig und verfüge somit über
die sprachlichen Grundkenntnisse für eine Arbeit im Anforderungsniveau 4.

Ausländer
mit
Niederlassungsbewilligung
C
hätten
allgemein
im
Anforderungsniveau 4 nur ganz geringfügig tiefere Löhne. Somit sei der
Abzug von 10% korrekt.
Auf weitere Ausführungen in den Rechtschriften wird, soweit erforderlich, in
den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt
im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren
bildet
die
Verfügung der IV-Stelle vom 27. Juni 2008, worin die Ansprüche des
Beschwerdeführers auf Leistungen der Invalidenversicherung festgelegt
wurden. Streitig und zu prüfen ist nachfolgend, ob der Invaliditätsgrad von der
Vorinstanz korrekterweise auf 59% festgelegt wurde, wobei sich die Parteien
sowohl
bezüglich
der
medizinisch-theoretischen
Arbeitsfähigkeit
(Gesundheitszustand)
als
auch
des
daraus
resultierenden
Invalideneinkommens
(Verdienstmöglichkeit
trotz
Behinderung)
resp.
Valideneinkommens (Verdienstmöglichkeit als Gesunder) uneinig sind.
2. a)
Gemäss Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG;
SR 831.20) hat Anspruch auf eine Rente, wer zu mindestens 40% invalid ist.
Als
Invalidität
gilt
die
durch
einen
körperlichen
oder
geistigen
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4
IVG). Eine bleibende Invalidität im Sinne von Art. 28 Abs. 1 IVG ist dann
anzunehmen, wenn ein weitgehend stabilisierter, im Wesentlichen
irreversibler
Gesundheitsschaden
vorliegt,
welcher
die
zumutbare
Arbeitsleistung der versicherten Person voraussichtlich dauernd in
rentenbegründendem Masse beeinträchtigt. Ist ein Versicherter mindestens
zu 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50%
auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab
70% auf eine Vollrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für die Festsetzung des IV-

Grades kommt es primär auf die wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht
auf die medizinische Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80;
BGE 132 V 395 E. 2.1). Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung
der graduellen Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte ist eine seriöse Ermittlung der
Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber zum voraus gar nicht möglich (BGE 125 V
261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2).
b)
Um das Ausmass der Arbeitsfähigkeit beurteilen und somit den
Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im
Beschwerdeverfahren das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben.
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich
welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261
E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und
demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige
Beurteilung
des
strittigen
Leistungsanspruches
gestatten.
Die
Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als
vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V
351 E. 3b). Die im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten
Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, besitzen bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125
V 351 E. 3b/bb). Dies bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch den
Umstand allein, dass sie von einer Partei eingeholt und in das Verfahren
eingebracht werden, weniger Beweiskraft besitzen. Denn auch sie können
nützliche Äusserungen zum medizinischen Sachverhalt enthalten. Daraus
folgt wiederum nicht, dass sie den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder
Versicherungsträger nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes
Gutachten besitzen. Relevant werden sie nur, wenn ihre Aussagen die
Auffassungen und Schlussfolgerungen des förmlich bestellten Gutachtens in

rechtserheblichen Fragen derart zu erschüttern vermögen, dass davon
abzuweichen wäre (BGE 125 V 351 E. 3c). Was Berichte von Hausärzten
angeht, muss die Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, dass
Hausärzte aufgrund des Auftrags- und teilweise persönlichen Verhältnisses
zu ihren Patienten eher dazu neigen, zu Gunsten ihrer Patienten auszusagen
(BG-Urteil vom 13. Juni 2006 [I 506/2000] E. 2b; vom 17. Juni 2004 [U 164/03]
E.3.3; BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
c)
Massgebender Zeitpunkt für die Invaliditätsbemessung sind die Verhältnisse
im Zeitpunkt des Rentenbeginns, wobei rentenwirksame Änderungen bis zum
Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222
E.
4.2).
Gemäss
Art.
88a
Abs.
2
der
Verordnung
über
die
Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) ist bei einer Verschlechterung der
Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
die anspruchsbeeinflussende Änderung zu berücksichtigen, sobald sie ohne
wesentliche
Unterbrechung
drei
Monate
angedauert
hat.
Die
Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers wurde
erstmals im Verlaufsbericht der PDGR vom 14. April 2008 festgehalten,
weshalb dieses Datum als Ausgangspunkt für die dreimonatige Frist
angenommen wird. Da die massgebende Frist bis zum Erlass der
angefochtenen Verfügung vom 27. Juni 2008 noch nicht abgelaufen war, war
die Vorinstanz berechtigt, die Änderung des Gesundheitszustandes in der
Festlegung der Rente nicht zu berücksichtigen.
d)
Im vorliegenden Fall sind sich die Parteien sowohl bezüglich der medizinisch-
theoretischen
Arbeitsfähigkeit
(Gesundheitszustand)
als
auch
des
wirtschaftlich
noch
daraus
resultierenden
Invalideneinkommens
(Verdienstmöglichkeit trotz Behinderung) uneins geblieben. In Bezug auf die
Arbeitsfähigkeitseinschätzung hält die Vorinstanz zu Recht fest, dass für die
Prüfung des Invaliditätsgrades die Erwerbsfähigkeit und damit die
Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit massgebend ist. In
wiefern der Beschwerdeführer im bisherigen Beruf noch arbeitsfähig ist, muss
daher nicht geprüft werden, da von vornherein davon auszugehen ist, dass
die Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf äusserst gering ist oder gar nicht mehr

besteht.
Folgende
ärztliche
Befunde,
Facharzt-,
Spitalarzt-
und
Hausarztberichte sind aktenkundig und für die Entscheidfindung von
Bedeutung:
•
Am 21. Mai 2004 bestätigte Dr. med. … dass sich der Gesundheitszustand
des Versicherten seit der letzten Beurteilung nicht wesentlich verändert
habe.
•
Gemäss Arztbericht von Dr. med. … vom 20. November 2005 habe sich
der Gesundheitszustand des Versicherten seit dem ablehnenden
Entscheid vom 18. August 2004 wesentlich verschlechtert. Neben der
Zunahme
der
Rückenschmerzen,
welche
eine
medikamentöse
Dauertherapie mit Opioiden notwendig mache, leide der Patient seit dem
Frühjahr 2005 unter einer Depression. Eine psychiatrische Behandlung
durch Dr. … sei eingeleitet worden. Seit 21. April 2005 sei der Versicherte
auch für leichte Arbeit 100% arbeitsunfähig.
•
Dr. med. … diagnostizierte am 10. April 2006 das Panvertebralsyndrom
(Zustand mit Schmerzen an der gesamten Wirbelsäule, von der Hals- über
Brust- bis zur Lendenwirbelsäule) mit Schmerzausstrahlung in die
Extremitäten
bei
Status
nach
wahrscheinlich
traumatischen
Deckplatteneinbrüchen LWK 1 und 2 und degenerativen Veränderungen
der HWS und LWS sowie eine schwere Depression, agitiertes Bild und
einen rezidivierenden Schwindel, dies bestehend seit Frühjahr 2005. Seit
21. April 2005 sei der Versicherte arbeitsunfähig. Wegen chronischen
invalidisierenden Schmerzen und Depressionen sei die bisherige Tätigkeit
nicht mehr zumutbar, auch andere Tätigkeiten nicht. Auch eine leichte bis
mittelschwere Arbeit könne der Versicherte wegen invalidisierender
Schmerzen und Depressionen nicht mehr ausüben. Die Änderung des
Gesundheitszustandes seit dem letzten Bericht bestehe darin, dass eine
Zunahme der belastungsabhängigen Schmerzen, ausgehend von den
Wirbelsäulenveränderungen und der Entwicklung einer Depression im
Frühjahr 2005, bestünde. Eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei kaum
zu erwarten.
•
Am 11. Oktober 2006 berichtete Psychiater und Psychotherapeut Dr. med.
… über eine von ihm durchgeführte Untersuchung des Versicherten. Er
leide seit 1988 unter Rückenschmerzen, welche nach einem Sturz im
Jahre 2003 noch einmal deutlich zugenommen hätten. Zur Zeit der
Untersuchung in der Klinik … im Juni 2003 habe aufgrund der damals
gestellten Diagnose sicherlich noch keine schwere Depression bestanden.
Dies wäre sowohl dem Hausarzt als auch den Ärzten in der Klinik
aufgefallen. Ungefähr zu dieser Zeit habe der Versicherte wegen seiner
Rückenprobleme seine Arbeit als Maurer verloren. Er habe in der Folge
vom RAV aus noch eine Zeit lang für die Firma Ökojob im Rahmen von
arbeitsmarktlichen Massnahmen (AMM) arbeiten können. Damals hätten
aber seine psychischen Probleme angefangen (definitiver Verlust der
Arbeit). Hinzu gekommen seien aber sicherlich auch weitere Belastungen

wie seine Schmerzen und die Folgen des Kosovokrieges. Der Hausarzt
beschreibe eine Depression seit Anfang 2005. Im Juni 2005 habe Dr. …
eine schwere Depression, agitiertes Bild, diagnostiziert. Die Behandlung
mit Medikamenten habe offenbar eine gewisse Besserung gebracht. Er
gehe im Moment höchstens von einer mittelgradigen depressiven Episode,
aufgrund der Dauer allerdings von einer rezidivierenden Störung,
gegenwärtig mittelgradige Episode, aus. Möglicherweise liege aufgrund
der Anamnese auch eine posttraumatische Belastungsstörung vor.
Allerdings seien die Kriterien hierfür nicht ganz erfüllt. Die Störung sei
insbesondere nicht innerhalb von 6 Monaten seit dem traumatisierenden
Ereignis aufgetreten. Der psychische Zustand des Versicherten habe sich
u.a. sicher auch als Reaktion auf die Arbeitslosigkeit zunehmend
verschlechtert, sodass bis im Juni 2005 sogar eine schwere depressive
Episode aufgetreten sei. Die jetzt bestehende, höchstens mittelgradige
depressive Episode bedinge zum heutigen Zeitpunkt auch in leichter bis
mittelschwerer Tätigkeit eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit. Erschwerend
sei das passiv appellative Krankheitsverhalten des Versicherten. Der
Teufelskreis
aus
passiven
Bewältigungsstrategien,
depressiven
Symptomen und Schmerzen mit gegenseitiger Verstärkung spreche für
eine eher ungünstige Prognose. Bis am 21. April 2005 sei der Versicherte
zu 100% in leichter bis höchstens mittelschwerer Tätigkeit arbeitsfähig
gewesen. Seit diesem Datum wäre die Beschäftigung in einer geschützten
Umgebung, von der man sich längerfristig auch eine positive Wirkung auf
die Arbeitsfähigkeit erhoffen dürfe, möglich. Dies liege daran, dass die im
Moment mittelgradige Depression auch bei leichten bis mittelschweren
Tätigkeiten stark einschränkend sei und diese unmöglich mache.
•
Gemäss Beurteilung von Dr. med. …, Regionaler Ärztlicher Dienst,
Ostschweiz (RAD) vom 6. Dezember 2006 hätten beim Versicherten IV-
fremde Kontextfaktoren (Kündigung, persönliche Vorgeschichte) zu einer
psychischen Störung mit eigenständigem Krankheitswert geführt. Seitens
des behandelnden und begutachtenden Psychiaters bestehe infolge einer
depressiven Episode seit April 2005 eine Arbeitsunfähigkeit für jegliche
Tätigkeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt. Da sich der Verlust der
Arbeitstelle, in welcher der Versicherte zuvor stundenweise tätig gewesen
sei, ungünstig ausgewirkt habe, bestehe ein Teufelskreis. Aus
therapeutischer Sicht und auch im Sinne einer späteren erfolgreichen
Wiedereingliederung wäre es günstig, die verbleibenden Ressourcen zu
einer Arbeitstätigkeit im geschützten Bereich zu nutzen.
•
Dr. med. … hielt im Arztbericht vom 29. Juni 2007 fest, dass der
Versicherte seit dem 1. Oktober 2006 bis auf weiteres zu 50%
arbeitsunfähig sei, wobei der Gesundheitszustand als stationär bezeichnet
werden könne. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Dadurch,
dass er in der Zwischenzeit wieder als Maler gearbeitet habe, habe sich
sein
Zustand
insgesamt
stark
verschlechtert.
Aufgrund
seiner
Persönlichkeit sei es ihm leider nicht gelungen, auf seine Einschränkungen
Rücksicht zu nehmen. Eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit käme in
Frage, wobei ihm ca. 4 Stunden pro Tag zumutbar wären.

•
Am 1. November 2007 äusserte sich Frau Dr. med. …, RAD, zur
Arbeitsfähigkeit des Versicherten folgendermassen: Der Versicherte habe
aus eigenem Antrieb einen Arbeitsversuch durchgeführt. Dieser sei
gemäss den Unterlagen in einem hohen Pensum ausgeführt worden. Aus
dem Verlaufsbericht des Psychiaters gehe eindeutig hervor, dass das
Ausmass medizinisch gesehen nicht vertretbar gewesen sei. Daher gehe
der begutachtende Psychiater, entgegen seiner ersten Stellungnahme
davon aus, dass angepasste Tätigkeiten doch, und zwar seit April 2005,
in einem halbtägigen Pensum im ersten Arbeitsmarkt zumutbar wären. Der
Anspruch auf Leistungen sei auf dieser Basis zu überprüfen.
e)
In Würdigung der erwähnten Berichte ist das Gericht zur Überzeugung
gelangt, dass keine triftigen Gründe vorliegen, um nicht von einer medizinisch-
theoretischen Arbeitsfähigkeit von 50% in einer leidensangepassten Tätigkeit
(eine leichte, rückenschonende Tätigkeit) seit 21. April 2005 auszugehen. Der
Beschwerdeführer wurde bis zum Eintreten der Depression im Frühling 2005
in einer adaptierten Tätigkeit für zu 100% arbeitsfähig erachtet. Eine 100%-
ige Arbeitsunfähigkeit wurde ihm aufgrund seiner Rückenschmerzen und der
aufgetretenen Depression durch den Hausarzt Dr. … am 20. November 2005
resp. am 10. April 2006, als auch durch den Psychiater und
Psychotherapeuten Dr. … am 11. Oktober 2006 attestiert. Dr. … relativierte
jedoch seine Einschätzung in der Hinsicht, dass er eine Beschäftigung in einer
geschützten Umgebung als dem Beschwerdeführer zumutbar erachtete.
Dadurch, dass er in der Folge vom 16. Oktober 2006 bis am 30. März 2007
während rund 80% in seiner angestammten Tätigkeit als Maler arbeitete, hat
der Beschwerdeführer einerseits bewiesen, dass er in der fraglichen Zeit,
entgegen den ärztlichen Einschätzungen, arbeitsfähig war, andererseits hat
dies zu einer erneuten ärztlichen Untersuchung geführt. Im Bericht vom 29.
Juni 2007 hielt Dr. …, in Ergänzung zum Verlaufsgutachten vom 11. Oktober
2006, sodann fest, dass der Beschwerdeführer seit Oktober 2006 bis auf
weiteres zu 50% in einer adaptierten Tätigkeit (eine leichte bis mittelschwere
Tätigkeit während 4 Stunden pro Tag) arbeitsfähig, die bisherige Arbeit als
Maler ihm jedoch nicht mehr zumutbar sei. Sein Gesundheitszustand könne
als stationär bezeichnet werden. Diese Ansicht wurde auch von Dr. …, RAD,
bestätigt, welche den Beschwerdeführer – gestützt auf das Verlaufsgutachten
- als fähig erachtete, ein halbtägiges Pensum seit April 2005 zu leisten. Bei
dem von Dr. … am 11. Oktober 2006 erstellten bzw. am 29. Juni 2007
ergänzten Bericht, welcher von der IV-Stelle zur Feststellung des

Gesundheitszustandes und dessen Auswirkung auf die Arbeits- und
Eingliederungsfähigkeit des Versicherten, in Auftrag gegeben wurde, handelt
sich um ein vollständiges Gutachten, in welchem zahlreiche Arztberichte (Dr.
…) für die Diagnosestellung berücksichtigt wurden. Da das Verlaufsgutachten
umfassend ist, diverse Arztberichte einbezieht und im Ergebnis schlüssig,
nachvollziehbar und widerspruchsfrei ist, ist nicht ersichtlich, weshalb von
dessen Einschätzung abgewichen werden sollte. Was der Beschwerdeführer
dagegen vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. So trifft es nicht zu, dass der
Arztbericht von Dr. … nicht berücksichtigt wurde, war er doch Bestandteil des
Verlaufsgutachtens. An der Gesamtbeurteilung der Vorinstanz gibt es aus
Sicht des Gerichtes nichts auszusetzen. Insgesamt kann daher von einer
Arbeitsfähigkeit von 50% in einer leidensadaptierten Tätigkeit ausgegangen
werden.
3. a)
Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG berechnet sich
die Erwerbsfähigkeit bzw. der Invaliditätsgrad nach der Methode des
Einkommensvergleichs. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das der
Versicherte nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger
Eingliederungsmassnahmen
durch
eine
zumutbare
Tätigkeit
bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. hypothetisches
Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er
erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden wäre (sog. hypothetisches
Valideneinkommen).
b)
Der Beschwerdeführer bringt vor, es sei beim Valideneinkommen auf das
Erwerbseinkommen im Jahre 2003 von Fr. 61'425.00 (Fr. 4'725.00 x 13), was
unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung im Jahre 2007 Fr.
64'362.35 entspreche, abzustellen. Wie von der IV-Stelle in der
Vernehmlassung vom 11. September 2008 dargelegt, wurde das
Valideneinkommen für das Jahr 2004 mit rechtskräftiger Verfügung vom 18.
August 2004 auf Fr. 61'692.00 festgelegt und ist daher verbindlich. Unter
Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung ergibt sich daraus für das Jahr
2007, wie von der Beschwerdegegnerin zutreffend ausgeführt, ein
Valideneinkommen von Fr. 64'133.40.

c)
Da der Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen unbestritte-
nermassen nicht mehr seiner angestammten Tätigkeit nachgehen kann, ist
zur Bemessung des Invalideneinkommens auf die LSE abzustellen. Gestützt
auf die Tabelle TA 1 der LSE 2004 (Zentralwert einer wöchentlichen
Arbeitszeit von 40 Stunden, auf der Basis der üblichen durchschnittlichen
Arbeitszeit von 41.6 Wochenstunden, Anforderungsprofil 4 für einfache und
repetitive Tätigkeit im privaten Sektor, männlich) ergibt sich für das Jahr 2004
ein Jahreseinkommen mit Gesundheitsschaden von Fr. 57'258.25. Unter
Berücksichtigung einer Leistungsfähigkeit von 50%, eines Leidensabzuges
von 10% für eine leichte Tätigkeit resp. Teilzeittätigkeit sowie der
Nominallohnentwicklung (2005: 1.00%, 2006: 1.20%, 2007: 1.00%) resultiert
ein zumutbares jährliches Invalideneinkommen für das Jahr 2007 von Fr.
26'599.50. Das von der Beschwerdegegnerin im Case Report vom 2. Juni
2008, Zusatzblatt „Invaliditätsbemessung“ ermittelte Invalideneinkommen ist
diesbezüglich somit nicht zu beanstanden.
4. a)
Im Streit liegt auch die Höhe des Abzuges auf dem Invalideneinkommen. Mit
dem sogenannten Leidensabzug sollen jene Nachteile ausgeglichen werden,
die der versicherten Person – neben der Arbeitsunfähigkeit – auf dem
Arbeitsmarkt eine zusätzliche Lohneinbusse verursachen und dies, weil die
statistischen Lohngrundlagen von gesunden Arbeitskräften erhoben werden.
In BGE 126 V 75 ff. hat das Bundesgericht festgestellt, dass die Frage, ob und
in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen
persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls
(leidensbedingte
Einschränkung,
Alter,
Dienstjahre,
Nationalität,
Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) abhängig ist. Dabei ist zu
beachten, dass nicht immer sämtliche Ausländer weniger Einkommen als der
Totalwert aller Schweizer und Ausländer erzielen. Vielmehr können sich je
nach Aufenthaltskategorie und Anforderungsniveau grosse Unterschiede
ergeben, insbesondere bei Inhabern einer Niederlassungsbewilligung C, bei
welchen der Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten darüber
liegen kann (BGE 126 V 75 E. 5a). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das
Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu

schätzen, d.h. dass nicht für jedes Merkmal der entsprechende Abzug zu
quantifizieren ist und die einzelnen Abzüge zusammenzuzählen sind.
Schliesslich ist der Abzug auf höchstens 25% zu begrenzen. Bei der
Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden Abzuges darf das Gericht sein
Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung
setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, die eine
abweichende Ermessensausübung als nahe liegend erscheinen lassen.
b)
Die
IV-Stelle
hat
vom
hypothetischen
Invalidenlohn
einen
behinderungsbedingten Abzug von 10% vorgenommen. Nach Auffassung
des Beschwerdeführers wäre jedoch ein Abzug von 20% angepasst. Er
begründet dieses Begehren mit dem Umstand, dass er nicht in der Lage sei,
eine mittelschwere oder schwere Arbeit zu leisten, weshalb er das
durchschnittlich massgebende Lohnniveau nicht erreichen könne. Zudem
verfüge er über eine abgeschlossene Berufsbildung als Schreiner und habe
zuletzt qualifizierte Arbeit als Maler verrichtet. Zudem sei zu berücksichtigen,
dass im Alter von 61 Jahren kaum mehr eine neue Stelle gefunden werde
und, obwohl er über die Niederlassungsbewilligung C verfüge, er als
Staatsangehöriger aus dem osteuropäischen Raum einiges weniger als ein
Schweizer Arbeitnehmer verdiene.
Im vorliegenden Fall ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in
einer leichten, rückenschonenden und repetitiven Arbeit, was dem
Anforderungsniveau 4 gemäss LSE 2004 entspricht, gegenüber einer voll
leistungsfähigen Arbeitskraft nicht behindert wäre. Weil der Versicherte aber
in einer angepassten Tätigkeit lediglich zu 50% arbeitsfähig ist, besteht ein
Anspruch auf einen Abzug wegen Teilzeitbeschäftigung. Für die im
Anforderungsniveau 4 bei einem Beschäftigungsgrad zwischen 50% und 74%
erwerbstätigen Männer beläuft sich die Erwerbseinbusse auf rund 10% (LSE
2004, S. 25). Das Lebensalter des Beschwerdeführers im massgeblichen
Zeitpunkt wirkt sich vorliegend statistisch um 8.8% lohnerhöhend aus (LSE
2004, S. 65 Tabelle TA9, Anforderungsniveau 4, Männer, 50-63/65 Jahre).
Zudem hat er auch bezüglich des Kriteriums der Aufenthaltskategorie - der
Beschwerdeführer verfügt über die Niederlassungsbewilligung C - auf dem für
eine leidensadaptierte Tätigkeit relevanten Arbeitsmarkt nicht mit einer

Benachteiligung zu rechnen. Nach den Tabellenlöhnen ergibt sich für die
Aufenthaltskategorie gegenüber den in diesem Bereich erwerbstätigen
Männer schweizerischer Nationalität eine Lohneinbusse von 4.3%,
gegenüber der Gesamtheit der im Anforderungsniveau 4 erwerbstätigen
Männer wirkt sich die Aufenthaltskategorie jedoch sogar lohnerhöhend aus,
nämlich um 1.3% (LSE 2004, S. 69, Tabelle TA12, Anforderungsniveau 4,
männlich).
Gesamthaft betrachtet liegen beim Beschwerdeführer sowohl lohnerhöhende
als auch lohnmindernde Faktoren vor. Aufgrund der Aktenlage sind keine
Hinweise ersichtlich, die vorliegend einen Abzug von 20% und somit ein
Eingreifen in das Ermessen der Beschwerdegegnerin rechtfertigen würden.
Der festgelegte Leidensabzug von 10% ist somit nicht zu bemängeln.
c)
Der
Einkommensvergleich
ergibt
dementsprechend
einen
anspruchsbegründenden Invaliditätsgrad von 59%, was einer halben IV-
Rente entspricht (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Verfügung der IV-Stelle vom 27.
Juni 2008 ist somit nicht zu beanstanden.
5. a)
Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung zu
schützen und die Beschwerde abzuweisen.
b)
Gemäss Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 1. Juli 2006 – in
Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung
oder
Verweigerung
von
IV-Leistungen
vor
dem
kantonalen
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr.
200.00 bis Fr. 1'000.00 festgelegt. Vorliegend rechtfertigt es sich, dem
Beschwerdeführer Kosten in der Höhe von Fr. 700.00 aufzuerlegen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Kosten von Fr. 700.00 gehen zulasten des Beschwerdeführers und sind
innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung
des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.