gr_gerichte · S 2007 211 · 2008-02-01 · de
Vermittlungsfähigkeit

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 07 211
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 1. Februar 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
Die heute 49-jährige … (geb. …) ist serbische Staatsangehörige, verheiratet
und Mutter zweier Kinder (Jg. 1990 und 1994). Seit 1980 lebt sie in der
Schweiz und besitzt die Niederlassungsbewilligung. Sie arbeitete mehrheitlich
im Servicebereich, letztmals von Mai 2000 bis 31. März 2005 als Mitarbeiterin
Roomservice im …, wobei sie - nachdem sie in den beiden vorangegangenen
Jahren einen Jahresverdienst von Fr. 57'570.50 (2003) und Fr. 54’836.50
(2004) erzielt hatte - zuletzt monatlich Fr. 4'495.85 (Monatslohn Fr. 4'150.-- +
Anteil 13. Monatslohn Fr. 345.85) verdiente. Ab 5. Juli 2004 war sie wegen
Rückenbeschwerden krankgeschrieben.
b)
Vom 1. bis 20. November 2004 hielt sich die Versicherte zur stationären
Rehabilitation in der Klinik … auf. Am 15. November 2004 wurde sie dort
umfassend
ergonomisch
abgeklärt
(Job
Match),
wobei
ein
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom sowie ein Erschöpfungssyndrom
diagnostiziert wurden. Die deutlich reduzierte körperliche Belastbarkeit könne
nicht alleine durch die Funktionsstörung des Rückens erklärt werden. Die
Patientin
zeige
ein
demonstratives
Schmerzverhalten,
ihre
Leistungsbereitschaft sei fraglich. Die somatisch funktionell begründbare
Leistungsgrenze liege sicher höher als die demonstrierte Leistungsfähigkeit.
Wechselbelastende Tätigkeiten, so auch ihre bisherige berufliche Tätigkeit,
seien ihr ganztags zuzumuten. Da aufgrund der im Test beobachteten
Verlangsamung jedoch anzunehmen sei, dass die Patientin nicht die volle
Leistung erbringen werde (Leistungseinbusse 50%), sei ein Wiedereinstieg
am bisherigen Arbeitsplatz in einem 50%-Pensum zu empfehlen.

c)
Anschliessend unternahm die Versicherte einen solchen Arbeitsversuch,
welcher jedoch scheiterte. Daraufhin wurde ihr am 29. Dezember 2004 per
31. März 2005 gekündigt.
2.
Am 13. April 2005 stellte sie erstmals ein Gesuch auf Ausrichtung einer IV-
Rente aufgrund von Lumbospondylose und Spondylarthrosen. In der Folge
holte die IV-Stelle mehrere Arztberichte ein.
Dr. … führte in seinem Bericht vom 2. Juni 2005 ein lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom sowie ein Erschöpfungssyndrom als Diagnosen mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an; der Grad der Arbeitsunfähigkeit für die
bisher ausgeübte Tätigkeit betrage 100%. Der Gesundheitszustand sei
jedoch besserungsfähig, wenn auch der Heilungsverlauf in solchen Fällen
schwierig sei. Es sei eine bleibende Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20%
zu erwarten.
Im beigefügten radiologischen Bericht vom 10. September 2004, Dr. …,
wurden starke lumbale Rückenschmerzen attestiert, aufgrund derer die
Patientin kaum schlafen könne.
Im Überweisungsschreiben des Kantonsspitals an die Klinik … vom 16.
September 2004 gab Dr. … an, die Klinik sei nicht typisch für eine Claudicatio
spinalis, auch hätten zu keinem Zeitpunkt radikuläre Symptome vorgelegen.
Die Untersuchung habe keine wesentliche Fehlstellung der Wirbelsäule
ergeben. Auch die neurochirurgische Oberärztin, Dr. …, sehe keine Indikation
für einen chirurgischen Eingriff.
Der Psychotherapeut … bescheinigte im Bericht vom 6. Januar 2005 eine
deutlich
gesteigerte
Angstbereitschaft
und
die
typische
Tendenz,
chronifizierte Schmerzen und die sich daraus ergebenden Probleme
depressiv zu verarbeiten; seine Diagnosen lauteten „psychologische Faktoren
und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten sowie
nichtorganische Insomnie“.
3.
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine rheumatologisch-psychiatrische
Begutachtung bei Dr. … und Dr. ...

Dr. … attestierte im Bericht vom 21. November 2005 eine anhaltende
somatoforme Schmerzstörung. Die zur Aufgabe der Erwerbstätigkeit
führenden körperlichen Beschwerden seien einerseits nicht vollständig durch
die medizinischen Befunde zu erklären, anderseits lasse die konkrete
Lebenssituation (Arbeitslosigkeit des Ehemanns, in der Folge existenzielle
Sorgen) eine erhebliche psychische Belastung vermuten, wobei diese
psychologische Ebene von der Betroffenen nicht verbalisiert werden könne.
Eine gänzliche Invalidisierung könne aus psychiatrischer Sicht dennoch nicht
attestiert
werden,
da
Zurechnungsfähigkeit
und
Möglichkeiten
selbstbestimmten Handelns erhalten seien.
Der Rheumatologe Dr. … stellte die gleiche Diagnose. Aus psychiatrischer
Sicht sei die Arbeitsunfähigkeit bei 50%, aus rheumatologischer Sicht geringer
einzustufen; die rheumatologischen Befunde seien diskret und vermöchten
die erheblichen Behinderungen nicht zu erklären. Die Arbeitsfähigkeit wurde
von ihm insgesamt mit 50%, über den ganzen Tag verteilt, eingeschätzt.
4.
Mit Verfügung vom 9. März 2005 gewährte die IV-Stelle Beratung und
Unterstützung bei der Stellensuche durch die hauseigene Stellenvermittlung.
Weiter sprach sie der Versicherten ab 1. Juli 2005 beruhend auf einem
Valideneinkommen (VAE) von Fr. 56'075.-- und einem Invalideneinkommen
(IVE) von Fr. 28'037.50 eine halbe IV-Rente zu (IV-Grad: 50%). Mit Verfügung
vom 8. Mai 2006 wurden die Rentenleistungen (IV-Rente sowie Kinderrenten)
auf monatlich Fr. 1'209.-- festgesetzt.
5.
Hiergegen liess die Versicherte am 30. Mai 2006 form- und fristgerecht
Einsprache erheben und beantragte, ihr mindestens eine Dreiviertelsrente
zuzusprechen sowie das massgebende Jahreseinkommen und die
anrechenbare Beitragsdauer anzupassen. Die Richtigkeit der Diagnosen von
Dr. … und Dr. … wurden in Frage gestellt; insbesondere wurde bemängelt,
dass Dr. … als fachfremder Arzt die Arbeitsunfähigkeit in psychologischer
Hinsicht feststelle. Vielmehr sei auf die Diagnose von … abzustellen. Verstehe
man die Arztberichte insgesamt richtig, liege die Arbeitsfähigkeit deutlich unter
50%. Ausserdem sei das VAE zu niedrig, das IVE zu hoch und die

Beitragsdauer zu kurz angesetzt worden. Weiter wurde verlangt, einen
Leidensabzug von 15% vorzunehmen.
6.
Aufgrund der Vorbringen in der Einsprache und neu eingereichter Unterlagen
(Bericht … vom 9. Mai 2005 [recte 2006]) wurde mit Verfügung vom 7. März
2007 die Rentenhöhe neu berechnet. Am 12. März 2007 wurde die
Einsprache bezüglich der AHV-spezifischen Punkte als gegenstandslos
abgeschrieben. Mit Schreiben vom 29. Juni 2007 liess die Versicherte der IV-
Stelle mitteilen, ihr Gesundheitszustand habe sich weiter verschlechtert und
verlangte, es sei ein neuer Arztbericht bei Dr. … einzuholen.
7.
Mit Einspracheentscheid vom 24. Oktober 2007 wies die IV-Stelle die
Einsprache ab. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit sei auf das umfassende
Gutachten von Dr. … abzustellen, welcher spätestens ab November 2004 von
einer Arbeitsunfähigkeit von weniger als 50% ausgehe. Demgegenüber sei
dem Bericht des in rheumatologischer Hinsicht nicht fachkundigen Hausarztes
Dr. … von vornherein geringeres Gewicht beizumessen. Der gescheiterte
Arbeitsversuch stehe dieser Beurteilung nicht entgegen, da es allein die
medizinisch-theoretische
Arbeitsfähigkeit
entscheidend
sei.
Aus
entsprechenden
Gründen
sei
auch
hinsichtlich
der
psychischen
Einschränkungen auf den umfassenden und schlüssigen Bericht von Dr. …
abzustellen. Der Sachverhalt sei genügend abgeklärt, weshalb sich weitere
Untersuchungen
erübrigten.
Auf
den
Zeitpunkt
des
Beginns
der
somatoformen Schmerzstörung komme es daher nicht an. Ebenso sei kein
Leidensabzug vorzunehmen, da die Versicherte ihre bisherige Tätigkeit im
Room-Service oder eine andere adaptierte Tätigkeit ausüben könne, ohne
dass ein Arbeitgeber weitere nennenswerte gesundheitlich bedingte
Einschränkungen des Leistungsvermögens zu gewärtigen hätte. Die
verminderte Konzentrationsfähigkeit sei bereits bei der Schätzung der
medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit berücksichtigt worden. Der IV-
Grad betrage insgesamt neu 58%.
8.
Hiergegen liess die Versicherte am 21. November 2007 form- und fristgemäss
Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben. Sie beantragte, den

Einspracheentscheid aufzuheben und ihr mindestens eine ¾-Rente
zuzusprechen, da bei der Berechnung des IVE vom Tabellenlohn noch ein
Leidensabzug vorzunehmen sei. Ein über den ganzen Tag verteiltes 50%-
Pensum bringe einem Arbeitgeber keinen ökonomischen Nutzen, weshalb
sich die beschränkte Leistungsfähigkeit erwerbsmindernd auswirke. In der
angestammten
Tätigkeit
sowie
generell
bei
Tätigkeiten
des
Anforderungsniveaus 4 sei die Beschwerdeführerin in besonderer Weise
eingeschränkt, da diese Tätigkeiten in der Regel nicht leicht und
wechselbelastend seien. Die verlangsamte Arbeitsweise und zu erwartende
schmerzbedingte Absenzen, Alter, Herkunft und Ausbildungsniveau der
Beschwerdeführerin müssten ebenfalls lohnmindernd berücksichtigt werden.
Da es für die Beschwerdeführerin unzumutbar sei, Graubünden zu verlassen,
sei auch diesbezüglich ein Abzug vorzunehmen, allenfalls die Tabellenlöhne
für die Ostschweiz zur Berechnung des Invalideneinkommens heranzuziehen.
Im Übrigen sei in vergleichbaren Fällen von der Beschwerdegegnerin ein
Leidensabzug vorgenommen worden, weshalb die Rechtsgleichheit verletzt
sei.
9.
In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz Abweisung der
Beschwerde und bezog sich dabei im Wesentlichen auf die bereits im
Einspracheentscheid vorgebrachten Argumente. Den geltend gemachten
Einschränkungen sei bereits durch die Wahl des Anforderungsniveaus 4
Rechnung getragen worden.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird - soweit erforderlich - in den
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Da zwischen den Parteien hinsichtlich der grundsätzlichen Bemessung des
VAE und IVE sowie hinsichtlich der Bezugsdauer keine Differenzen mehr
bestehen, ist in diesem Verfahren lediglich noch strittig und zu klären, ob die
Vorinstanz zu Recht keinen Leidensabzug vom Tabellenlohn vorgenommen

hat und infolgedessen der angefochtene Entscheid, in dem ein IV-Grad von
unter 60% und damit eine halbe IV-Rente festgesetzt wurden, zu schützen ist.
2. a)
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (EVG U v. 25. Oktober 2005,
I 284/05, E. 2.2.1) ist bei der Verwendung statistischer Tabellenlöhne zu
berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei
leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll
leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig
benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen
Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann ist dem Umstand Rechnung zu
tragen, dass weitere persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten
Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität und
Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die
Lohnhöhe haben können. Die Frage, ob und in welchem Ausmass
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, ist von sämtlichen Umständen des
konkreten Einzelfalls abhängig. Der Einfluss aller Merkmale auf das
Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu
schätzen, wobei der Abzug auf höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 129 V
481 Erw. 4.2.3 mit Hinweisen). Bei der Überprüfung des gesamthaft
vorzunehmenden Abzugs, der eine Schätzung darstellt und kurz zu
begründen ist, darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne
triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung (bzw. des
Versicherers) setzen (BGE 126 V 81 Erw. 6 mit Hinweis).
b)
Zu prüfen ist daher, ob die Beschwerdeführerin wegen der bestehenden
psychischen Beeinträchtigungen und der anderen von ihr geltend gemachten
Umstände auch im Rahmen einer Tätigkeit des Anforderungsniveaus 4 im
50%-Pensum in ihrer Leistungsfähigkeit soweit eingeschränkt ist, dass dies
zu einer entsprechenden Lohneinbusse Anlass geben kann. Hierbei ist
festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin gemäss den Arztberichten an
keinen psychischen Beschwerden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit leidet.
Dem Gutachten von Dr. … (S. 3) ist zu entnehmen, dass die Versicherte aus
rheumatologischer Sicht sowohl in der angestammten als auch einer
adaptierten Tätigkeit zu mehr als 50% arbeitsfähig ist; die psychischen

Beschwerden wurden daher in der Arbeitsunfähigkeit von 50% bereits
vollumfänglich berücksichtigt. Das Gericht sieht keinen Grund, an den
schlüssigen und umfassenden Ausführungen der Experten zu zweifeln. Nach
ärztlicher Auffassung sind der Beschwerdeführerin alle körperlich leichten,
wechselbelastenden Tätigkeiten ohne Heben und Tragen von schweren
Gewichten und ohne ungünstige, positionsmonotone Haltungen zumutbar.
Dazu gehören etwa Kontroll- und Überwachungsarbeiten in Industrie und
Gewerbe, einfache Montagearbeiten oder Maschinenbedienungsfunktionen,
jedoch auch ihre bisherige Tätigkeit im Room-Service. Solche Tätigkeiten sind
im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) typischerweise
zahlreich und keineswegs nur im untersten Bereich dieser Kategorie
vertreten. Mit einer leidensbedingten Lohneinbusse allein lässt sich daher ein
Abzug vom Tabellenlohn nicht begründen.
c)
Weil die Versicherte auch in einer angepassten Tätigkeit lediglich zu 50 %
arbeitsfähig ist, besteht grundsätzlich Anspruch auf einen Abzug wegen
Teilzeitbeschäftigung.
Dieser
entfällt
jedoch
vorliegend,
weil
teilzeitbeschäftigte Frauen insbesondere bei einem Beschäftigungsgrad von
50% proportional mehr verdienen als Vollzeitbeschäftigte. Für die im
Anforderungsniveau 4 bei einem Beschäftigungsgrad zwischen 50% und 74%
erwerbstätigen Frauen beläuft sich der statistische Mehrverdienst auf rund
5.5% (vgl. LSE 2004, S. 25). Auch das Lebensalter der Beschwerdeführerin
im massgeblichen Zeitpunkt wirkt sich vorliegend statistisch um 1.6%
lohnerhöhend aus (vgl. LSE 2004, S. 65, Tabelle TA9, Anforderungsniveau 4,
Frauen 40-49 Jahre). Hierbei sei angemerkt, dass in der - von der
Beschwerdeführerin bald erreichten - Kategorie „Frauen 50-63/65 Jahre“ der
entsprechende Mehrlohn noch deutlicher auf 6.6% ansteigen würde. Was das
Kriterium der Aufenthaltskategorie betrifft, verfügt die Beschwerdeführerin
über die Niederlassungsbewilligung C. Nach den Tabellenlöhnen ergibt sich
für diese Aufenthaltskategorie gegenüber der Gesamtheit der im
Anforderungsniveau 4 erwerbstätigen Frauen eine statistische Lohneinbusse
von 2.8% und gegenüber den in diesem Bereich erwerbstätigen Frauen
schweizerischer Nationalität eine solche von 7.9% (vgl. LSE 2004, S. 69,
Tabelle TA12, Anforderungsniveau 4, Frauen). Hierbei ist jedoch auch zu

berücksichtigen, dass die Versicherte seit über 20 Jahren in der Schweiz lebt
und offensichtlich über gute Deutschkenntnisse verfügt (so bescheinigt bereits
im Arbeitszeugnis vom 15. November 1982, …), mithin begründet von einem
niedrigeren als dem statistischen Durchschnittsabzug ausgegangen werden
kann.
d)
Weiter lässt die Beschwerdeführerin ihre fehlende berufliche Ausbildung
sowie mangelnde Berufserfahrung ausserhalb des Gastgewerbes ins Feld
führen. All dies wurde jedoch bereits bei der Einstufung in das
Anforderungsniveau 4 berücksichtigt; hätte die Beschwerdeführerin Berufs-
und Fachkenntnisse, wäre sie dem Anforderungsniveau 3 zugeordnet
worden. Auch hieraus lässt sich demzufolge kein Abzug rechtfertigen.
e)
Zudem macht die Beschwerdeführerin geltend, sie könne aus familiären
Gründen Graubünden nicht verlassen, weshalb aufgrund der hier zu
erzielenden,
statistisch
geringeren
Einkünfte
ein
Abzug
vom
Invalideneinkommen vorzunehmen sei. Hierzu kann auf die höchstrichterliche
Praxis verwiesen werden: gemäss der Rechtsprechung des (ehemaligen)
Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG) ist bei der Bemessung des
Invalideneinkommens zwingend auf die gesamtschweizerischen Löhne
abzustellen (Urteil vom 22. August 2006, I 424/05, E. 3.2.3; Urteil vom 12.
Oktober 2006, U 75/03; Urteil vom 18. Oktober 2006, I 790/04, E. 4.2).
Abgesehen
davon,
dass
eine
allfällige
Ortsgebundenheit
ein
invaliditätsfremder Faktor und schon daher nicht im Rahmen dieses Abzugs
zu berücksichtigen ist, käme es einer Umgehung der bundesgerichtlichen
Grundsätze
gleich,
würde
man
die
regional
niedrigeren
Durchschnittseinkommen im Rahmen eines Leidensabzugs berücksichtigen.
f)
Gesamthaft
betrachtet
liegen
bei
der
Beschwerdeführerin
sowohl
lohnerhöhende als auch lohnmindernde Faktoren vor, die sich letztlich in etwa
aufheben. Der Vorinstanz kann daher nicht der Vorwurf gemacht werden,
ermessensfehlerhaft oder gar willkürlich entschieden zu haben, indem sie
keinen Leidensabzug vornahm. Auch ist nicht ersichtlich, inwieweit der
verfassungsmässige Grundsatz der Rechtsgleichheit verletzt sein sollte; die

Beschwerdegegnerin verweist hier nur allgemein auf „vergleichbare Fälle“,
bringt jedoch nicht konkret vor, in welchem gleich gelagerten Fall ein
Leidensabzug zugelassen worden wäre. Zumindest dies hätte ihr aber im
Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht oblegen, weshalb sie mit diesem Einwand
nicht gehört werden kann.
g)
Die Bescheinigung einer medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit von 50%
und die darauf beruhende Zuerkennung eines IV-Grads von 58% aufgrund
des Einkommensvergleichs erscheinen bereits recht grosszügig bemessen.
Insgesamt bleibt es daher bei der Feststellung, dass die angefochtene
Invaliditätsbemessung zu Recht besteht.
3. a)
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich damit in jeder Beziehung
als rechtmässig, was zu seiner Bestätigung und zur Abweisung der
Beschwerde führt.
b)
Gerichtskosten werden nicht erhoben, da die Einsprache noch vor dem
Inkrafttreten von Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) am 1. Juli 2006 erhoben wurde und
daher das bisherige Recht zur Anwendung kommt (Übergangsbestimmungen
zur Änderung vom 16. Dezember 2005, AS 2006, 2004). Das Verfahren ist
daher vorliegend gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) noch
grundsätzlich kostenlos. Eine aussergerichtliche Entschädigung entfällt
(Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.