gr_gerichte · ZK1 2016 54 · 2016-04-06 · de

Eheschutz (Auskunftspflicht) | Berufung ZGB Eherecht

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 6. April 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 16 54
4. Mai 2016
Urteil
I. Zivilkammer
Vorsitz
Michael Dürst
Aktuar
Pers
In der zivilrechtlichen Berufung
der A._____, Gesuchstellerin und Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsan-
walt LL.M. Ulrich Kobelt, Hirschmattstrasse 1, 6003 Luzern, 
gegen
den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 22. Februar 2016, 
mitgeteilt am 24. Februar 2016, in Sachen der Gesuchstellerin und Berufungsklä-
gerin gegen B._____, Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter, vertreten durch 
Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Grether, Lautengartenstrasse 7, 4052 Basel,
betreffend Eheschutz (Auskunftspflicht),
hat sich ergeben:


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I. Sachverhalt
A.
Im zwischen A._____ und B._____ hängigen Eheschutzverfahren erkannte 
der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja nach Durchführung der Eheschutzver-
handlung mit Entscheid vom 18. November 2015, mitgeteilt am 19. November 
2015, was folgt:
"1. Es wird einstweilen festgestellt, dass die Parteien seit 23. Juli 2015 ge-
trennt leben und dazu berechtigt sind.
2.
Die Wohnung in C._____ an der L._____ wird dem Gesuchsteller und 
die Wohnung in M._____ der Gesuchsgegnerin zur alleinigen Benüt-
zung zugewiesen.
3.
Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin Unterhalts-
beiträge von monatlich CHF 9'400.- zu entrichten, zahlbar jeweils im 
Voraus ab 1. Oktober 2015.
4.
Die gegenüber der N._____, O._____ und P._____, der Q._____, 
O._____, der von R._____, O._____, sowie der S._____, AE._____ 
am 12. Oktober 2015 angeordneten Verfügungsbeschränkungen resp. 
Sicherstellungsverfügungen werden mit sofortiger Wirkung aufgeho-
ben.
5.
Die dem Gesuchsteller mit Entscheid vom 12. Oktober 2015 auferlegte 
Verpflichtung zur Hinterlegung des Aktienzertifikates der T._____, wird 
mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
Es wird vorgemerkt, dass der Gesuchsteller erklärt hat, über das Akti-
enzertifikat der T._____, nicht zu verfügen, solange es zum Gesamtgut 
gemäss Gütergemeinschaftsvertrag gehört.
6.
Es wird vorgemerkt, dass sich der Gesuchsteller zur detaillierten Aus-
kunftserteilung über das eheliche Gesamtvermögen bereit erklärt hat.
7.
Der Antrag der Gesuchsgegnerin, den Gesuchsteller zur Leistung ei-
nes Anwaltskostenvorschusses zu verpflichten, wird abgewiesen.
8.
Die weiteren Anträge der Gesuchsgegnerin werden vollumfänglich ab-
gewiesen.
9.
Zwischen den Parteien wird per 22. Oktober 2015 die Gütertrennung 
angeordnet.
10. Die Eingabe der Gesuchsgegnerin vom 16. November 2015 wird aus 
dem Recht gewiesen.
11. Die Gerichtskosten von CHF 6'000.- werden zu neun Zehnteln der Ge-
suchsgegnerin und zu einem Zehntel dem Gesuchsteller auferlegt. Sie 
sind dem Gericht innert 30 Tagen mit den beiliegenden Einzahlungs-
scheinen zu bezahlen.
Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, den Gesuchsteller ausseramt-
lich mit CHF 6'000.- zu entschädigen.
12. (Rechtsmittelbelehrung).
13. (Mitteilung)."


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B.
Gegen diesen Entscheid liess A._____ mit Eingabe vom 3. Dezember 2015 
beim Kantonsgericht von Graubünden mit folgendem Rechtsbegehren Berufung 
erheben, welche nach wie vor hängig ist (ZK1 15 172):
"1.1
Der Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, der Berufungsklägerin ab 
dem 1. Oktober 2015 monatlich im Voraus CHF 25'000 zu bezahlen;
1.2
Unter Vormerknahme der Auskunftspflicht des Berufungsbeklagten 
gemäss Ziffer 6 des Entscheids vom 18. November 2015 des Einzel-
richters beim Bezirksgericht Maloja (Proz-Nr. 135-2015-308) sei der 
Berufungsklägerin nach Vorliegen der Auskünfte gemäss Art. 170 
ZGB Gelegenheit einzuräumen, die Höhe der monatlichen Zahlung 
neu zu beziffern;
2.1
Ziffer 9 des Entscheids vom 18. November 2015 des Einzelrichters 
beim Bezirksgericht Maloja (Proz-Nr. 135-2015-308) sei aufzuheben;
2.2
Die Vollstreckbarkeit der Ziffer 9 des Entscheids vom 18. November 
2015 des Einzelrichters beim Bezirksgericht Maloja (Proz-Nr. 135-
2015-308) sei bis zum Vorliegen eines Endentscheides über das 
Rechtsbegehren Ziff. 2.1 aufzuschieben, sofern diesem Rechtsbe-
gehren keine aufschiebende Wirkung zukommen sollte;
3.
In Aufhebung der Ziffer 8 des Entscheids vom 18. November 2015 
des Einzelrichters beim Bezirksgericht Maloja (Proz-Nr. 135-2015-
308) sei der Berufungsbeklagte zu verpflichten, der Berufungskläge-
rin einen Anwaltskostenvorschuss in der Höhe von CHF 25'000 aus-
zurichten, eventuell sei der Anwaltskostenvorschuss angemessen 
anzupassen.
4.
Ein allfälliger Vorschuss des Kantonsgerichts von Graubünden in der 
Berufung gegen den Entscheid des Einzelrichters beim Bezirksgericht 
Maloja (Proz-Nr. 135-2015-308) zur Deckung der Gerichtskosten 
gemäss Art. 98 ZPO sei beim Berufungsbeklagten zu erheben;
5.
Der Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, der Berufungsklägerin für 
das Berufungsverfahren einen angemessenen Prozesskostenvor-
schuss in der Höhe von CHF 6'000 zu bezahlen;
6.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Berufungsbe-
klagten;"
B._____ beantragte mit Berufungsantwort vom 17. Dezember 2015 die Abweisung 
der Berufung und die Bestätigung des angefochtenen Entscheids.
C.
Am 12. Februar 2016 stellte A._____ zuhanden des Bezirksgerichts Maloja 
ein Gesuch gemäss Art. 271 Abs. 1 lit. d ZPO, Art. 170 Abs. 2 und Art. 172 Abs. 3 
ZGB, in welchem sie von der S._____, eventualiter von B._____ die Herausgabe 
verschiedener Finanzunterlagen betreffend die T._____ (nachfolgend T._____), 
für das Steuerjahr 2014 verlangte. Zudem sei B._____ zu verpflichten, ihr einen 
Anwaltskostenvorschuss von Fr. 6'000.-- zu bezahlen; ein allfälliger Prozesskos-
tenvorschuss sei ebenfalls bei ihm zu erheben. Zur Begründung führte die Ge-
suchstellerin im Wesentlichen aus, dass B._____ von ihr am 22. Dezember 2015 


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die Gegenzeichnung der Steuererklärung der Parteien für das Jahr 2014 verlangt 
habe, sie aber lediglich das entsprechende Steuererklärungsformular, indessen 
keine weiteren Belege oder Unterlagen erhalten habe, die ihr eine Prüfung der 
Steuererklärung ermöglicht hätten. Nebst dem aus Art. 170 ZGB fliessenden Aus-
kunftsanspruch stehe ihr bereits aufgrund der im Steuerrecht begründeten Mitwir-
kungspflicht der Parteien im Rahmen der Deklaration ihrer Steuern ein Anspruch 
auf Erhalt der verlangten Auskünfte zu. Zudem sei sie aufgrund ihrer steuerlichen 
Verfahrenspflichten darauf angewiesen, vollständigen Einblick in die Finanzbuch-
haltung der T._____, zu erhalten. Angesichts dessen sei ihr Interesse an der Ein-
sichtnahme in deren Finanzbuchhaltung sowie in die Buchungsbelege ausgewie-
sen.
D.
Mit Entscheid vom 22. Februar 2016, mitgeteilt am 24. Februar 2016, trat 
der Einzelrichter des Bezirksgerichts Maloja auf das Gesuch nicht ein (Ziffer 1 des 
Dispositivs) und auferlegte der Gesuchstellerin die Verfahrenskosten in Höhe von 
Fr. 500.--. Ausseramtliche Entschädigungen wurde keine zugesprochen (Ziffer 2 
des Dispositivs). Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die Gesuchstellerin ge-
gen den Entscheid des Einzelrichters vom 18. November 2015 Berufung einge-
reicht habe und damit die Zuständigkeit für dieses Verfahren auf das Kantonsge-
richt von Graubünden übergegangen sei. Das vorliegende Auskunftsgesuch und 
das Begehren um einen Anwaltskostenvorschuss beträfen dieselben Gegenstän-
de wie im Verfahren vor der Berufungsinstanz. Somit sei das Bezirksgericht Malo-
ja für die Beurteilung dieser Angelegenheit nicht mehr zuständig, sodass auf das 
Gesuch so oder so nicht einzutreten sei.
E.
Gegen diesen Entscheid reichte A._____ mit Eingabe vom 7. März 2016 
Berufung beim Kantonsgericht von Graubünden ein, wobei sie das folgende 
Rechtsbegehren stellte:
"1. Ziffer 1 des Dispositivs des Entscheids des Einzelrichters vom 22. Fe-
bruar 2016 (Proz.-Nr. 135-2015-308) sei aufzuheben, wobei die Sache 
an den Einzelrichter zur Feststellung des Sachverhalts und zur neuen 
Entscheidfindung zurückzuweisen sei;
2.1. Eventuell seien in Aufhebung der Ziffer 1 des Dispositivs des Ent-
scheides des Einzelrichters vom 22. Februar 2016 (Proz.-Nr. 135-
2015-308) bei der S._____, D._____strasse, U._____, sub-eventuell 
[bei] B._____, L._____, C._____, die folgenden Belege zu beziehen:
a.
detaillierte, monatliche Konto- und Depotauszüge über das Konto 
Nr. E._____ der T._____, bei der Q._____, O._____, für das 
Steuerjahr 2014;


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b.
sämtliche detaillierte, monatliche Kontoblätter der Finanzbuchhal-
tung der T._____, für das Jahr 2014, eventuell detaillierte monatli-
che Kontoblätter der folgenden Konti:
Konto Nr. F._____ (CS V._____);
Konto Nr. G._____ (CS W._____);
Konto Nr. H._____ (Depot X._____);
Konto Nr. I._____ (Depot Y._____); sowie
Konto Nr. J._____ (Darlehen Dr. B._____).
c.
Kopien der folgenden Unterlagen:
- Darlehensvertrag zwischen B._____ und der T._____ AF._____ 
(Konti Nrn. J._____ und Z._____) in [der] heute gültigen sowie in 
der während der Steuerperiode 2014 gültigen Fassung;
- Vollständige Dokumentation über die Festen Vorschüsse der 
Q._____, O._____ (Konti Nrn. AA._____ bis AB._____), in der 
heute gültigen sowie in der während der Steuerperiode 2014 gül-
tigen Fassung;
- Vollständige Dokumentation über den Beratungsaufwand (Konto 
Nr. K._____) für die Steuerperiode 2014;
- Vollständige Dokumentation über das Darlehen AC._____ für die 
Steuerperiode 2014.
2.2 Bei Gutheissung des Rechtsbegehrens gemäss Ziffer 2.1 sei den vor-
genannten Personen zur Herausgabe dieser Unterlagen eine Frist von 
maximal 30 Kalendertagen anzusetzen;
2.3 Bei Gutheissung des Rechtsbegehrens gemäss Ziffer 2.1 sei der Beru-
fungskläger (recte Berufungsbeklagte) sodann zu verpflichten, der Be-
rufungsklägerin einen Anwaltskostenvorschuss von CHF 6'000 zu be-
zahlen, wobei ihm anzudrohen sei, dass mit Ablauf der gerichtlich an-
zusetzenden Zahlungsfrist die Q._____, O._____, angewiesen werde, 
diesen Anwaltskostenvorschuss zu Lasten des Kontos Nr. AD._____, 
lautend auf T._____ AF._____, zu bezahlen; sowie dass im Säumnis-
fall die Q._____, O._____, anzuweisen sei, diesen Anwaltskostenvor-
schuss zu Lasten des Kontos Nr. AD._____, lautend auf T._____ 
AF._____, zu bezahlen;
2.4 Sollte im Berufungsverfahren ein Prozesskostenvorschuss erhoben 
werden, sei bei Gutheissung des Rechtsbegehrens Ziffer 2.1 hiervor 
ein solcher Prozesskostenvorschuss unter Ansetzung einer angemes-
senen Frist beim Berufungsbeklagten unter der Androhung zu erhe-
ben, dass im Säumnisfalle die Q._____, O._____, angewiesen werde, 
diesen Prozesskostenvorschuss zu Lasten des Kontos Nr. AD._____, 
lautend auf T._____, zu bezahlen; sowie dass im Säumnisfall die 
Q._____, O._____, anzuweisen sei, diesen Prozesskostenvorschuss 
zu Lasten des Kontos Nr. AD._____, lautend auf T._____, zu bezah-
len;
3.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beru-
fungsbeklagten."
Die Berufungsklägerin wirft dem Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja vor, die 
Zuständigkeit des angerufenen Gerichts zu Unrecht verneint und dadurch die ge-
setzliche Ordnung über die sachliche Zuständigkeit gemäss Art. 4 ff. ZPO in Ver-


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bindung mit Art. 4 EGzZPO verletzt zu haben. Ferner habe der Einzelrichter ihr mit 
dem angefochtenen Nichteintretensentscheid den Zugang zu einem erstinstanzli-
chen, sachlich wie örtlich zuständigen Gericht verwehrt. Als aktenwidrig erweise 
sich sodann dessen Feststellung, wonach dieselbe Sache bereits vor dem Kan-
tonsgericht von Graubünden hängig sei. Überdies missachte der Einzelrichter mit 
dieser Feststellung einerseits die Dispositionsmaxime, unter der es ihr frei gestan-
den sei, nicht integral gegen alle Elemente des Entscheids vom 18. November 
2015 Berufung einzulegen, und andererseits ihre Privatautonomie, darüber zu 
entscheiden, in welchem Umfang sie Entscheide der Vorinstanz der übergeordne-
ten Rechtsmittelbehörde zur Überprüfung vorlegen wolle.
F.
Mit Berufungsantwort vom 22. März 2016 beantragte B._____, die Berufung 
sei abzuweisen, soweit auf diese überhaupt einzutreten sei, und der Entscheid 
des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 22. Februar 2016 sei vollumfäng-
lich zu bestätigen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beru-
fungsklägerin, wobei diese zu verurteilen sei, ihm eine Parteientschädigung von 
Fr. 5'373.-- zu bezahlen.
G.
Das Bezirksgericht Maloja liess sich nicht vernehmen.
Auf die weitergehenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.
II. Erwägungen
1.
Entscheide des Einzelrichters in Zivilsachen über die Auskunftspflicht der 
Ehegatten über Einkommen, Vermögen und Schulden (Art. 170 Abs. 2 ZGB) er-
gehen im summarischen Verfahren (vgl. Art. 271 lit. d ZPO in Verbindung mit Art. 
4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 
[EGzZPO; BR 320.100]). Dagegen kann gemäss Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO Beru-
fung im Sinne von Art. 308 ff. ZPO an das Kantonsgericht von Graubünden erho-
ben werden (vgl. Art. 7 Abs. 1 EGzZPO). In vermögensrechtlichen Angelegenhei-
ten ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhalte-
nen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.-- beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Ob-
schon der Entscheid über ein Auskunftsbegehren eine Streitigkeit vermögens-
rechtlicher Natur betrifft, kann nach der Praxis des Bundesgerichts von einer exak-
ten Bezifferung des Streitwerts abgesehen werden (Urteile des Bundesgerichts 


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5A_9/2015 vom 10. August 2015 E. 1; 5A_588/2014 vom 12. November 2014 E. 
1.1; 5A_695/2013 vom 15. Juli 2014 E. 1.1). In Anbetracht des Umfangs des von 
der Gesuchstellerin eingereichten Auskunftsgesuchs und vor dem Hintergrund, 
dass die T._____ per 31. Dezember 2014 einen Steuerwert von über Fr. 5 Mio. 
aufwies (vgl. act. II.3), kann vorliegend ohne weiteres davon ausgegangen wer-
den, dass sowohl der für die Berufung erforderliche Streitwert von Fr. 10'000.-- als 
auch derjenige für die Beschwerde an das Bundesgericht von Fr. 30'000.-- (Art. 74 
Abs. 1 lit. b BGG) erreicht ist. Innerhalb des Kantonsgerichts liegt die Zuständig-
keit für die Beurteilung zivilrechtlicher Berufungen auf dem Rechtsgebiet des Zivil-
gesetzbuches bei der I. Zivilkammer (Art. 6 lit. a der Verordnung über die Organi-
sation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Gegen einen im summarischen 
Verfahren ergangenen Entscheid ist die Berufung innert 10 Tagen seit Zustellung 
des begründeten Entscheids unter Beilage desselben schriftlich und begründet 
einzureichen (Art. 311 in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZPO). Der Entscheid des 
Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja wurde den Parteien am 24. Februar 2016 
mitgeteilt und von A._____ am 25. Februar 2016 in Empfang genommen (vgl. act. 
I.2). Mit Eingabe vom 7. März 2016 wurde die Berufung innert der Rechtsmittelfrist 
erhoben. Auf die im Übrigen auch formgerecht eingereichte Berufung ist folglich 
einzutreten.
2.a.
Gemäss Art. 170 Abs. 1 ZGB kann jeder Ehegatte vom anderen Auskunft 
über dessen Einkommen, Vermögen und Schulden verlangen. Auf sein Begehren 
kann das Gericht den anderen Ehegatten oder Dritte verpflichten, die erforderli-
chen Auskünfte zu erteilen und die notwendigen Urkunden vorzulegen (Art. 170 
Abs. 1 ZGB). Das in Art. 170 ZGB verankerte Auskunftsrecht des Ehegatten ist 
kein prozessrechtlicher, sondern ein materiell-rechtlicher Anspruch. Der Ehegatte 
kann diesen Anspruch zum einen vorfrageweise geltend machen, sei es in einem 
Scheidungsbegehren mit Blick auf güter- und unterhaltsrechtliche Ansprüche, sei 
es in einem Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen oder von vorsorgli-
chen Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens. Zum anderen kann 
der Ehegatte sein Auskunftsrecht aber auch in einem unabhängigen Hauptsache-
verfahren vor Gericht verfolgen. Dieser separate Prozess untersteht den Regeln 
über das summarische Verfahren (Art. 271 lit. d ZPO). Die Vorschriften über die 
vorsorglichen Massnahmen (Art. 261 ff. ZPO) findet angesichts der besagten Na-
tur des Anspruchs keine Anwendung (Urteil des Bundesgerichts 5A_9/2015 vom 
10. August 2015 E. 3.1; vgl. auch Ivo Schwander, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], 
Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl., Basel 2014, N 18 f. zu Art. 170 
ZGB).


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b.
Der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja hielt im angefochtenen Ent-
scheid fest, dass die Gesuchstellerin gegen den Entscheid vom 18. November 
2015 Berufung beim Kantonsgericht von Graubünden eingereicht habe und vorlie-
gend die Herausgabe von Unterlagen und Dokumenten verlange. In Dispositivzif-
fer 6 des erwähnten Entscheids sei erkannt worden: "Es wird vorgemerkt, dass 
sich der Gesuchsteller zur detaillierten Auskunftserteilung über das eheliche Ge-
samtvermögen bereit erklärt hat." Dieselbe Sache sei somit bereits vor dem Kan-
tonsgericht von Graubünden hängig. Weiter beantrage die Gesuchstellerin, der 
Gesuchsgegner sei zur Leistung eines Anwaltskostenvorschusses zu verpflichten. 
Das Bezirksgericht Maloja habe im Entscheid vom 18. November 2015 in Disposi-
tivziffer 7 den Antrag der Gesuchstellerin, den Gesuchsgegner zur Leistung eines 
Anwaltskostenvorschusses zu verpflichten, abgewiesen, sodass dieselbe Sache 
somit ebenfalls bereits vor dem Kantonsgericht von Graubünden hängig sei. Das 
vorliegende Auskunftsgesuch und das Begehren um einen Anwaltskostenvor-
schuss beträfen dieselben Gegenstände wie im Verfahren vor der Berufungsin-
stanz, weshalb das Bezirksgericht Maloja für die Beurteilung dieser Angelegenheit 
nicht mehr zuständig sei und auf das Gesuch so der so nicht einzutreten sei. Die-
se Feststellungen erweisen sich aus den nachfolgenden Gründen als falsch.
c.
Der Berufungsklägerin ist zunächst darin beizupflichten, dass es sich beim 
vorliegend zur Diskussion stehenden Gesuch vom 12. Februar 2016 um ein neu-
es, unabhängiges Hauptsacheverfahren handelt, welches gestützt auf Art. 271 lit. 
d ZPO in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. a EGzZPO in den sachlichen Zuständig-
keitsbereich des Einzelrichters am Bezirksgericht fällt, weshalb der Einzelrichter 
am – örtlich unbestrittenermassen zuständigen – Bezirksgericht Maloja darauf hät-
te eintreten müssen. Der Vorderrichter geht nämlich falsch in der Annahme, die-
selbe Sache sei als Folge der Berufung vom 3. Dezember 2015 bereits vor dem 
Kantonsgericht von Graubünden hängig. Der Berufung, welche auch dem Vorder-
richter vorlag (vgl. ZK1 15 172, act. D.1), ist unmissverständlich zu entnehmen, 
dass Ziffer 6 des Dispositivs des einzelrichterlichen Entscheids vom 18. November 
2015 nicht angefochten wurde und demzufolge auch nicht Gegenstand des noch 
rechtshängigen Berufungsverfahrens bildet. Hierzu bestand für die Berufungsklä-
gerin im Übrigen auch überhaupt kein Grund, nachdem sich der Berufungsbeklag-
te anlässlich der erstinstanzlichen Eheschutzverhandlung bereit erklärt hatte, ihr 
mit Hilfe des Treuhänders im Detail Auskünfte zu erteilen, wovon in der Folge 
Vormerk genommen wurde (Dispositivziffer 6). Demnach steht fest, dass die in 
Dispositivziffer 6 festgestellte Vormerknahme betreffend Auskunftserteilung ent-
gegen der Auffassung des Vorderrichters nicht beim Kantonsgericht von 


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Graubünden angefochten wurde und folglich Bestand und Umfang der Auskunfts-
pflicht des Ehemannes nicht Gegenstand des hängigen Berufungsverfahrens (ZK1 
15 172) bilden, weshalb der Vorderrichter gestützt auf Art. 271 lit. d ZPO in Ver-
bindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. a EGzZPO auf das Gesuch zumindest hätte eintreten 
müssen. Er hat seine sachliche Zuständigkeit mithin zu Unrecht verneint, sodass 
der angefochtene Entscheid bereits aus diesem Grund aufzuheben und zur neuen 
Entscheidung an den Vorderrichter zurückzuweisen ist.
Unzutreffend ist die vorderrichterliche Feststellung zudem auch insofern, als das 
vorliegende Auskunftsgesuch und das Begehren um einen Anwaltskostenvor-
schuss eben gerade nicht dieselben Gegenstände wie im Verfahren vor der Beru-
fungsinstanz betreffen. Für die von der Berufungsklägerin in ihrem Gesuch vom 
12. Februar 2016 beantragte Leistung eines Anwaltskostenvorschusses kann dies 
bereits deshalb nicht gelten, weil sie diesen Vorschuss ausdrücklich für das neu 
anhängig gemachte Gesuchsverfahren beantragt hat. Allein aus dem Umstand, 
dass sie von der Gegenseite bereits im Eheschutzverfahren einen Anwaltskosten-
vorschuss verlangt hat, den Schluss zu ziehen, es handle sich um dieselbe Sache, 
ist offenkundig falsch und bedarf keiner weiteren Ausführungen. Es steht ihr 
selbstredend frei, in einem neuen Verfahren erneut einen Antrag auf Leistung ei-
nes Anwaltskostenvorschusses zu stellen. Über die Begründetheit der jeweiligen 
Begehren ist alsdann in jedem Verfahren gesondert zu befinden. Des Weiteren 
scheint der Vorderrichter übersehen zu haben, dass die beiden Auskunftsbegeh-
ren der Berufungsklägerin unterschiedliche Ziele verfolgen bzw. ihnen unter-
schiedliche Motive zugrunde liegen. Während das erste im Rahmen des Ehe-
schutzverfahrens namentlich im Hinblick auf die Bezifferung der Unterhaltsan-
sprüche und die Vorbereitung der anstehenden güterrechtlichen Auseinanderset-
zung erfolgte, sah sich die Berufungsklägerin zum zweiten allein deshalb veran-
lasst, weil der Berufungsbeklagte von ihr die Gegenzeichnung der Steuererklärung 
für das Jahr 2014 verlangte, ihr aber die ihrer Ansicht nach für die Überprüfung 
der gemachten Angaben notwendigen Unterlagen nicht zukommen liess. Es 
musste ihr unter diesen Umständen unbenommen sein, zwecks Beschaffung der 
entsprechenden Informationen ein neues, vom Eheschutzverfahren unabhängiges 
Auskunftsgesuch anhängig zu machen. Dies muss vorliegend umso mehr gelten, 
als der Berufungsklägerin die Aufforderung zur Unterzeichnung der Steuerer-
klärung 2014 erst im Nachgang zum Entscheid des Einzelrichters am Bezirksge-
richt Maloja vom 18. November 2015 und sogar erst nach Ablauf der Rechtsmittel-
frist zugestellt wurde. Anders zu entscheiden, würde bedeuten, dass die Beru-
fungsklägerin keine rechtliche Handhabe mehr hätte, die entsprechenden Unterla-


Seite 10 — 14
gen beim Berufungsbeklagten erhältlich zu machen, sollte sich der Berufungsbe-
klagte entgegen seinen Beteuerungen im Eheschutzverfahren dennoch weigern, 
ihr über die finanzielle Situation detaillierte Auskünfte zu erteilen. Damit wäre sie 
dessen Goodwill schutzlos ausgeliefert, namentlich auch im Hinblick auf die Bezif-
ferung des Unterhaltsanspruchs und die güterrechtliche Auseinandersetzung. Ein 
solcher Zustand wäre schlechterdings unhaltbar.
d.
Im Weiteren erweist sich auch der vom Berufungsbeklagten erhobene Ein-
wand der abgeurteilten Sache (res iudicata) als unbehelflich. Dieser führt zur Be-
gründung aus, dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja das Auskunftsbe-
gehren behandelt habe und es der Berufungsklägerin durchaus möglich gewesen 
wäre, diesen Punkt ebenfalls anzufechten, was sie jedoch unterlassen habe. Sie 
habe mithin ihre ursprünglich gestellten Rechtsbegehren nicht weiter verfolgt, 
sondern den erstinstanzlichen Entscheid akzeptiert. Damit sei die betreffende Dis-
positivziffer 6 in Rechtskraft erwachsen und der Vorderrichter auf das Gesuch der 
Berufungsklägerin nach dem Grundsatz "ne bis in idem" zu Recht nicht eingetre-
ten. Dem kann aus den nachfolgenden Gründen nicht gefolgt werden. Eine abge-
urteilte Sache liegt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor, wenn der 
streitige Anspruch mit einem schon rechtskräftig beurteilten identisch ist. Dies trifft 
zu, wenn der Anspruch dem Richter aus demselben Rechtsgrund und gestützt auf 
den gleichen Sachverhalt erneut zur Beurteilung unterbreitet wird (vgl. BGE 125 III 
241 E. 1 S. 242). Rechtskraft eines Urteils bedeutet einerseits Unabänderlichkeit 
des Entscheids (formelle Rechtskraft) und andererseits Verbindlichkeit des Ent-
scheids zwischen den gleichen Parteien in einem späteren Prozess (materielle 
Rechtskraft, ne bis in idem) (Alexander Zürcher, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ 
Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 
3. Aufl., Zürich 2016, N 36 ff. zu Art. 59 ZPO). Allgemein gilt im Zivilprozess, dass 
Summarentscheide grundsätzlich den ordentlichen Entscheiden hinsichtlich 
Rechtskraft gleichgestellt sind, d.h. dass sie mit Ablauf der Rechtsmittelfrist formell 
rechtskräftig und damit – unter Vorbehalt der Revision nach Art. 328 ff. ZPO – un-
widerrufbar werden. Allerdings sieht die ZPO für Summarentscheide betreffend 
vorsorgliche Massnahmen die Möglichkeit einer nachträglichen Aufhebung oder 
Abänderung vor. Dennoch kommt auch diesen Entscheiden eine beschränkte 
Rechtskraft zu, da sie zwar für die Zukunft abgeändert werden können, es für eine 
rückwirkende Abänderung oder Aufhebung gemäss älterer bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung aber einer Aufhebung der (materiellen) Rechtskraft durch ein Re-
visionsverfahren bedarf. Die neuere Rechtsprechung spricht denn auch explizit 
nur noch von formeller, aber nicht materieller Rechtskraft, wobei zugleich festge-


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halten wird, dass einem neuen Gesuch der Einwand der res iudicata entgegen-
steht, wenn es auf dem völlig gleichen Sachverhalt beruht wie ein früheres Begeh-
ren (BGE 141 III 376 E. 3.3.4 S. 381). Im vorliegenden Fall kann den konkreten 
Punkt betreffend schon deshalb keine abgeurteilte Sache vorliegen, als der Einzel-
richter am Bezirksgericht Maloja in seinem Entscheid vom 18. November 2015 
über das Auskunftsgesuch nicht materiell-rechtlich befunden hat bzw. dieses in 
der Sache selbst nicht behandelt hat. In anspruchsbezogene materielle Rechts-
kraft erwächst nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung jedoch allein 
das Sachurteil. Ein solches liegt nur vor, wenn und soweit das Gericht die Sach-
verhaltsvorbringen der Parteien materiell-rechtlich würdigt, das heisst den geltend 
gemachten Anspruch inhaltlich beurteilt. Die Rechtskraftwirkung tritt nur soweit 
ein, als über den geltend gemachten Anspruch entschieden worden ist (BGE 123 
III 16 E. 2.a S. 18; 121 III 474 E. 4.a S. 477 f.; Zürcher, a.a.O., N 41 zu Art. 59 
ZPO). Dies war vorliegend klarerweise nicht der Fall. Anstelle einer rechtlichen 
Würdigung der Vorbringen der Berufungsklägerin hatte es mit der Vormerknahme, 
dass sich der Berufungsbeklagte zur detaillierten Auskunftserteilung über das ehe-
liche Gesamtvermögen bereit erklärt habe, sein Bewenden. Von einer materiell-
rechtlichen Beurteilung des Gesuchs kann unter diesen Umständen somit keine 
Rede sein, weshalb auch keine res iudicata-Wirkung eintreten konnte.
Daran ändert auch nichts, dass die ZPO in bestimmten Fällen auch einer Prozess-
erledigung ohne gerichtlichen Entscheid Urteilswirkungen zuerkennt. So hat na-
mentlich die Klageanerkennung gleich wie der Vergleich und der Klagerückzug die 
Wirkung eines rechtskräftigen Entscheids (Art. 241 Abs. 2 ZPO), welchem die Ein-
rede der abgeurteilten Sache (res iudicata) entgegensteht (Pascal Leumann 
Liebster, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 18 zu Art. 
241 ZPO). Die blosse Bereitschaft zur detaillierten Auskunftserteilung seitens des 
Berufungsbeklagten stellt indessen keine solche Anerkennung der damaligen, von 
der Berufungsklägerin gestellten Auskunftsbegehren (vgl. Ziffer 5 des Gesuchs 
vom 5. Oktober 2015 [act. I.2] sowie die Ziffern 12 und 13 des Gesuchs vom 23. 
Oktober 2015 [act. I.5]) dar, sondern lediglich eine Anerkennung der Auskunfts-
pflicht dem Grundsatz nach. Abgesehen davon, dass damit gerade keine vorbe-
haltlose Anerkennung der konkreten Rechtsbegehren der Gesuchstellerin erfolgte, 
findet sich auch kein vom Berufungsbeklagten unterzeichnetes Verhandlungspro-
tokoll (Art. 241 Abs. 1 ZPO) oder ein anderes schriftliches Dokument, in welchem 
er seine Anerkennungserklärung unterschriftlich bestätigt hätte, bei den Akten. 
Damit scheitert die Annahme einer mit materieller Rechtskraft ausgestatteten Kla-


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geanerkennung bereits am Fehlen der hierfür notwendigen Formvorschriften. 
Nicht schaden kann der Berufungsklägerin sodann, dass sie sich mit der blossen 
Vormerknahme der Bereitschaft zur Auskunftserteilung begnügt und sie sich nicht 
gegen die unterbliebene gerichtliche Beurteilung ihrer Auskunftsbegehren gewehrt 
hat, kann diese Unterlassung doch nicht dazu führen, dass der vorgemerkten Er-
klärung des Berufungsbeklagten trotz Fehlens der dafür erforderlichen Vorausset-
zungen materielle Rechtskraft zuerkannt wird. Wie das Bundesgericht kürzlich 
festgestellt hat, kennt die ZPO keine "Vormerkung". Eine blosse Vormerkung, die 
weder auf einer formgültigen Anerkennungserklärung beruht noch auf ein konkre-
tes, vom Prozessgegner anerkanntes Rechtsbegehren Bezug nimmt, dokumen-
tiert keinen Prozesserledigungsvorgang und vermag daher auch keine genügende 
Grundlage für eine allfällige Vollstreckung darzustellen (vgl. BGE 141 III 489 E. 9.3 
S. 494). Infolgedessen kann die blosse Vormerkung der Auskunftsbereitschaft die 
Berufungsklägerin nicht daran hindern, erneut mit einem konkreten Auskunftsbe-
gehren an den Richter zu gelangen, wenn ihr in der Folge trotz der früheren Zusa-
ge eine aus ihrer Sicht notwendige Auskunft vorenthalten wird. Nach dem Darge-
legten erweist sich der Einwand der abgeurteilten Sache als unbegründet.
e.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Einzelrichter am 
Bezirksgericht Maloja seine Zuständigkeit zur Behandlung des Auskunftsgesuchs 
von A._____ vom 12. Februar 2016 zu Unrecht verneint hat. Demzufolge ist der 
angefochtene Nichteintretensentscheid aufzuheben und die Sache zur materiellen 
Behandlung des Gesuchs sowie zur neuen Entscheidung an den Vorderrichter 
zurückzuweisen. Dieser wird alsdann zu beurteilen haben, ob das Auskunftsbe-
gehren begründet ist und welche der beantragten Urkunden der Berufungsbeklag-
te gegebenenfalls vorzulegen hat oder ob die Berufungsklägerin – wie von der 
Gegenseite vorgebracht – durch Zustellung der Steuererklärungen inklusive Beila-
gen über Einkommen und Vermögen bereits hinreichend über die wirtschaftliche 
Situation der T._____ informiert ist, sodass kein weitergehender Informationsan-
spruch mehr besteht. Im vorliegenden Verfahren braucht auf diese Einwände des 
Berufungsbeklagten, welche sich auf die materielle Begründetheit des geltend 
gemachten Anspruchs beziehen, nicht eingegangen zu werden.
3.
Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Berufungsverfahrens, beste-
hend aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 ZPO), 
zu Lasten des unterliegenden Berufungsbeklagten (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Ge-
richtskosten werden auf Fr. 1'500.-- festgesetzt (vgl. Art. 9 der Verordnung über 
die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren [VGZ; BR 320.210]). Mangels Einreichung 
einer Honorarnote wird die Parteientschädigung der anwaltlich vertretenen Beru-


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fungsklägerin nach richterlichem Ermessen festgelegt. In Anbetracht der sich stel-
lenden Sach- und Rechtsfragen und des aus den Akten hervorgehenden notwen-
digen Aufwands erscheint eine aussergerichtliche Entschädigung in Höhe von Fr. 
2'000.-- (inkl. Spesen und MWSt) als angemessen.
4.
Der vorliegende Entscheid ergeht zufolge offensichtlicher Begründetheit 
des Rechtsmittels in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsor-
ganisationsgesetzes [GOG; BR 173.000]).


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III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Berufung wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid des Einzel-
richters am Bezirksgericht Maloja vom 22. Februar 2016 aufgehoben und 
die Sache zur materiellen Behandlung des Gesuchs sowie zur neuen Ent-
scheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.-- gehen zu Lasten von 
B._____, welcher A._____ hierfür überdies mit Fr. 2'000.-- (inkl. Spesen 
und MWSt) aussergerichtlich zu entschädigen hat.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von mindestens Fr. 30'000.-- betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in 
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 
ff. BGG.
4.
Mitteilung an: