gr_gerichte · SK2 2014 34 · 2014-09-12 · de
Leitentscheid, publiziert als PKG 2014 9\x3Cbr\x3E

Hausfriedensbruch etc. | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 12. September 2014
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 14 34
24. September 2014
Beschluss
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
RichterInnen
Pritzi und Schnyder
Aktuar
Nydegger
In der strafrechtlichen Beschwerde
der X._____, Beschwerdeführerin,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 15. Mai 2014,
mitgeteilt am 20. Mai 2014, in Sachen des Y._____, Beschwerdegegner, und des
Dr. iur. Z._____, Beschwerdegegner,
betreffend Hausfriedensbruch etc.,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 6. Februar 2013 erstattete X._____ Strafanzeige gegen Dr. iur. Z._____
und Y._____ wegen Diebstahls, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs,
Sachentzug (recte: Sachentziehung) etc. Im Wesentlichen machte sie in ihrer An-
zeige geltend, dass Y._____ als Vermieter und Dr. iur. Z._____ als dessen Vertre-
ter am 1. Februar 2013 widerrechtlich das ihr vermietete Studio in O.1_____ betre-
ten und daraus ihre Möbel und ihren Hausrat behändigt und entwendet hätten.
B.
Am 7. März 2013 wurden die angezeigten Personen durch die Kantonspoli-
zei Graubünden zur Sache befragt.
C.
Mit Eingabe vom 5. Mai 2013 reichte X._____ diverse Fotos ein, woraus
ersichtlich sei, dass ihre Sachen, die Dr. iur. Z._____ und Y._____ aus ihrem Stu-
dio in O.1_____ entwendet und in die Schreinerei von Y._____ nach O.2_____
gebracht hätten, dort völlig ungesetzlich gelagert würden. Sie seien zum Teil der
Witterung ausgesetzt und für jedermann zugänglich.
D.
Am 9. August 2013 wurde X._____ rechtshilfeweise durch die Kantonspoli-
zei Zürich zur Sache befragt.
E.
Mit Verfügung vom 27. Februar 2014 eröffnete die Staatsanwaltschaft
Graubünden eine Strafuntersuchung gegen Dr. iur. Z._____ und Y._____ wegen
Hausfriedensbruchs etc.
F.
Mit Parteimitteilung vom 28. Februar 2014 stellte die Staatsanwaltschaft in
Aussicht, dass sie das Verfahren einstellen werde.
G.
Mit Verfügung vom 15. Mai 2014, mitgeteilt am 20. Mai 2014, stellte die
Staatsanwaltschaft Graubünden das Verfahren gegen Dr. iur. Z._____ und
Y._____ wegen Hausfriedensbruchs, Diebstahls, Sachbeschädigung und Sach-
entziehung ein. Y._____ als Vermieter bzw. sein Vertreter, Dr. iur. Z._____, seien,
wie die in dieser Sache ergangenen Gerichtsentscheide belegen würden, berech-
tigt gewesen, am 1. Februar 2013 das Studio von X._____ zu betreten und räu-
men zu lassen. Hausfriedensbruch gemäss Art. 186 StGB könne ausgeschlossen
werden, da X._____, nachdem die Kündigung und die Räumungsfrist rechtmässig
gewesen seien, keine Verfügungsgewalt mehr über das Studio gehabt habe und
mithin nicht mehr Berechtigte im Sinne von Art. 186 StGB gewesen sei. Dr. iur.
Z._____ und Y._____ hätten nie die Absicht gehabt, sich die mitgenommenen
Gegenstände anzueignen, weshalb auch die Strafuntersuchung wegen Diebstahls

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einzustellen sei. Was den Vorwurf der Sachentziehung angehe, so sei zwar aus-
gewiesen, dass Dr. iur. Z._____ und Y._____ die Wohnungs- und Nebenräume
von X._____ am 1. Februar 2013 hätten räumen und die Gegenstände aus dem
Studio hätten abholen lassen und diese anschliessend in O.2_____ deponiert
worden seien. Der Vermieter, Y._____, sei jedoch, nachdem X._____ die Woh-
nung nicht von sich aus geräumt hätte, gerichtlich dazu berechtigt gewesen, die
Wohnung auf deren Kosten zu räumen oder räumen zu lassen. Dr. iur. Z._____
und Y._____ hätten demnach rechtmässig gehandelt. Was schliesslich den Vor-
wurf der Sachbeschädigung angehe, so habe X._____ weder geltend gemacht,
wer genau welche Sachen beschädigt haben soll noch was für ein Schaden durch
die angeblich unsachgemässe Lagerung entstanden sein sollte. Sie werfe den
angezeigten Personen vielmehr pauschal vor, einen unbestimmten Schaden ver-
ursacht zu haben. Es fehle damit an der Bestimmtheit der Handlung und des Er-
folgs der inkriminierten Tat. Im Übrigen würde Dr. iur. Z._____ und Y._____ auch
keine vorsätzliche Tatbegehung angelastet werden können, da Ziel und Zweck
des Abtransports der X._____ gehörenden Gegenstände nicht die Beschädigung
derselben, sondern ausschliesslich die Räumung des Studios gewesen sei. Die
Strafuntersuchung sei folglich auch in diesem Punkt einzustellen.
H.
Mit Eingabe vom 6. Juni 2014 (Datum Poststempel) gelangte X._____
(nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Beschwerde an das Kantonsgericht von
Graubünden. Darin verlangte sie, dass die Einstellungsverfügung aufzuheben sei.
Die angezeigten Personen seien zur Räumung ihrer Wohnung nicht berechtigt
gewesen, weil sie die ihr zugestandene 20-tägige Räumungsfrist nicht eingehalten
hätten. Die Anzeige wegen Hausfriedensbruchs und Sachentziehung sei deshalb
neu zu beurteilen. Was die Sachbeschädigung betreffe, so sei festzuhalten, dass
die gelagerten Gegenstände einfach hingeschmissen worden und der Witterung
ausgesetzt seien. Dr. iur. Z._____ und Y._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner)
hätten dabei zumindest billigend in Kauf genommen, dass die Gegenstände kaputt
gingen. Wenn moniert werde, sie habe nicht geltend gemacht, wer genau welche
Sachen beschädigt haben soll, so sei dem zu entgegnen, dass sie seit Anfang
2014 versuche, dafür zu kämpfen, dass eine Amtsperson mitkomme, um den
Schaden festzustellen. Ihre Anzeige sei deshalb auch in diesem Punkt neu zu be-
urteilen, und zwar von einer unvoreingenommenen Zweigstelle der Staatsanwalt-
schaft. Im Übrigen sei ihr ein unentgeltlicher Anwalt zu gewähren.
I.
Mit Vernehmlassung vom 20. Juni 2014 beantragte die Staatsanwaltschaft
Graubünden die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.

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J.
Mit Eingabe vom 27. Juni 2014 beantragten die Beschwerdegegner eben-
falls die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Die Einstellungsverfügung sei
juristisch korrekt begründet.
K.
Auf die Begründung der Anträge in den Rechtsschriften sowie auf die Er-
wägungen in der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den nach-
folgenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1. a)
Gemäss Art. 322 Abs. 2 sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a der Schweizerischen
Strafprozessordnung (StPO; SR 312) in Verbindung mit Art. 22 des Einführungs-
gesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EGzStPO; BR 350.100) kann
gegen Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft beim Kantonsgericht von
Graubünden Beschwerde geführt werden. Die Behandlung der Beschwerde fällt in
die Zuständigkeit der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden (Art.
10 Abs. 1 der Kantonsgerichtsverordnung [KGV; BR 173.110]).
b)
Die Beschwerde ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet einzureichen
(Art. 322 Abs. 2 StPO; Art. 396 Abs. 1 StPO). Die beschwerdeführende Partei hat
dabei genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides bzw. der Verfügung sie
anficht (Art. 385 Abs. 1 lit. a StPO), welche Gründe einen anderen Entscheid na-
helegen (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO) und welche Beweismittel sie anruft (Art. 385
Abs. 1 lit. c StPO). Mit Beschwerde können gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO sowohl
Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermes-
sens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a), als auch die unvoll-
ständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. Fer-
ner kann die Rüge der Unangemessenheit (lit. c) erhoben werden.
c)
Zur Beschwerde legitimiert sind entgegen dem Wortlaut von Art. 322 Abs. 2
StPO nicht nur die Parteien, sondern auch die anderen Verfahrensbeteiligten nach
Art. 105 StPO, soweit sie ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung
oder Änderung eines Entscheids haben, d.h. soweit sie durch die Einstellungsver-
fügung beschwert sind (vgl. Art. 382 Abs. 1 StPO). Geschädigte können die Ein-
stellungsverfügung nur anfechten, wenn sie sich als Privatkläger im Strafpunkt
konstituiert haben (Art. 118 Abs. 1 StPO; Rolf Grädel/Matthias Heiniger, in: Niggli/
Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung, Basel 2011, N 6 zu Art. 322 StPO; Nathan Landshut, in: Donatsch/Hans-

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jakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung
[StPO], Zürich 2010, N 9 zu Art. 322 StPO). Als geschädigte Person gilt, wer durch
die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1
StPO). Ob tatsächlich eine tatbestandsmässige, rechtswidrige und schuldhafte
Straftat vorliegt, wird erst im Endentscheid festgestellt. Bis dahin bleibt sie eine
blosse Hypothese (vgl. Goran Mazzucchelli/Mario Postizzi, in: Niggli/Heer/Wi-
prächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung,
Basel 2011, N 20 zu Art. 115 StPO).
d)
Die Beschwerdeführerin hat gegen Dr. iur. Z._____ und Y._____ Strafan-
zeige eingereicht (VV.2013.3874 act. 3.1) und sich sodann als Privatklägerin so-
wohl im Zivil- als auch im Strafpunkt konstituiert (VV.2013.3874 act. 3.25). Über-
dies hat sie offenbar ein rechtlich geschütztes Interesse am Fortgang des Strafver-
fahrens, da sie durch die zur Anzeige gebrachten Delikte als potentiell geschädig-
te Person unmittelbar betroffen ist. X._____ ist damit zur Beschwerdeerhebung
legitimiert. Die Beschwerdeinstanz prüft, wie dargelegt, nur hinreichend begründe-
te Rügen. Es wird im entsprechenden Sachzusammenhang zu prüfen sein, ob
diese Voraussetzungen erfüllt sind. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht er-
hobene Beschwerde ist einzutreten.
2.
Gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO ist ein Strafverfahren unter anderem
dann einzustellen, wenn kein Straftatbestand erfüllt ist. Dies ist dann der Fall,
wenn das inkriminierte Verhalten – selbst wenn es nachgewiesen wäre – nicht den
objektiven oder subjektiven Tatbestand erfüllt. So kann eine Einstellung in Fällen
erfolgen, in denen ein Tatbestandselement (z.B. beim Betrug die Arglist oder beim
Fahrlässigkeitsdelikt die Sorgfaltspflichtverletzung) ganz offensichtlich nicht gege-
ben ist. Andernfalls ist in Befolgung des Grundsatzes „in dubio pro duriore“
grundsätzlich Anklage zu erheben (vgl. Grädel/Heiniger, a.a.O., N 9 zu Art. 319
StPO; Landshut, a.a.O., N 19 f. zu Art. 319 StPO; Niklaus Schmid, Schweizerische
Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N 6 zu
Art. 319 StPO). Dieser Grundsatz fliesst aus dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101] und
Art. 2 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Er
bedeutet, dass eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei
klarer Straflosigkeit beziehungsweise offensichtlich fehlenden Prozessvorausset-
zungen angeordnet werden darf, wobei der Staatsanwaltschaft bei der Beurteilung
dieser Frage ein gewisser Spielraum zusteht. Hingegen ist Anklage zu erheben,
wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Falls sich
die Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs oder einer Verurteilung in etwa die Waa-

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ge halten, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, ebenfalls
eine Anklageerhebung auf (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_78/2012 vom 3. Juli
2012, E.4.1 m.w.H.).
3. a)
Die Staatsanwaltschaft begründet die Einstellung des Verfahrens betreffend
Hausfriedensbruch gemäss Art. 186 des Schweizerischen Strafgesetzbuches
(StGB; SR 311) damit, dass Y._____ als Vermieter bzw. sein Vertreter, Dr. iur.
Z._____, - wie die in dieser Sache ergangenen Gerichtsentscheide belegen wür-
den - berechtigt gewesen seien, am 1. Februar 2013 das Studio der Beschwerde-
führerin zu betreten und räumen zu lassen. Hausfriedensbruch gemäss Art. 186
StGB könne ausgeschlossen werden, da die Beschwerdeführerin, nachdem die
Kündigung und die Räumungsfrist rechtmässig gewesen seien, keine Verfügungs-
gewalt mehr über das Studio gehabt habe und mithin nicht mehr Berechtigte im
Sinne von Art. 186 StGB gewesen sei (act. B.1 [S. 2 ff.]). Die Beschwerdeführerin
macht demgegenüber geltend, die ihr zugestandene Räumungsfrist von 20 Tagen
sei vorliegend nicht eingehalten worden. Die Beschwerdegegner seien somit zur
Räumung der Wohnung nicht berechtigt gewesen, weshalb die Anzeige wegen
Hausfriedensbruchs neu zu beurteilen sei (act. A.1 [S. 4 f.]).
b)
Die Beschwerdeführerin irrt, wenn sie meint, die 20-tägige Räumungsfrist
sei nicht eingehalten worden. Mit Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht
Maloja vom 21. Juni 2012 (Proz. Nr. 135-2012-102) wurde erkannt, dass X._____
verpflichtet werde, Y._____ auf erstes Verlangen hin das besagte Studio innert 20
Tagen zurückzugeben, und dass Y._____ bei Säumnis von X._____ berechtigt
sei, die Wohnung zu räumen oder durch Dritte räumen zu lassen, wobei für die
Wohnungsräumung auch Polizeigewalt in Anspruch genommen werden könne
(vgl. VV.2013.3874 act. 4.1). Die von X._____ dagegen erhobene Berufung wurde
vom Kantonsgericht von Graubünden mit Urteil vom 22. Oktober 2012 (ZK2 12 29)
abgewiesen (VV.2013.3874 act. 4.2). Dagegen erhob X._____ mit Eingabe vom
9./10. Dezember 2012 Beschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, wobei
sie das Gesuch stellte, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Dieses Gesuch wurde mit Verfügung der Präsidentin der I. zivilrechtlichen Abtei-
lung vom 25. Januar 2013 abgewiesen (VV.2013.3874 act. 4.3). Auf die Be-
schwerde selbst wurde mit Urteil vom 21. Februar 2013 (4A_728/2012) nicht ein-
getreten (VV.2013.3874 act. 4.5). Somit lässt sich zunächst festhalten, dass der
Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 21. Juni 2012 bzw.
das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 22. Oktober 2012 mangels
aufschiebender Wirkung der Beschwerde an das Bundesgericht von Gesetzes
wegen (Art. 103 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über das Bundesge-

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richt [BGG; SR 173.110]) und mangels Erteilung derselben auf Gesuch von
X._____ hin (vgl. Art. 103 Abs. 3 BGG) vollstreckbar wurden. Was die Einhaltung
der 20-tägigen Räumungsfrist betrifft, so hat die Beschwerdeführerin - wie der Ver-
fügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubün-
den vom 6. März 2013 (VV.2013.3874 act. 4.7) entnommen werden kann - selbst
angegeben, dass sie nach dem ablehnenden Entscheid des Kantonsgerichts von
Graubünden vom 22. Oktober 2012 von Y._____ aufgefordert worden sei, die
Wohnung zu verlassen. Gemäss Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht
Maloja vom 21. Juni 2012 genügte hierfür eine schlichte Aufforderung ("auf erstes
Verlangen hin"); die Aufforderung musste somit weder schriftlich noch unter Ter-
min- oder Fristansetzung für die Räumung der Wohnung erfolgen. Mit der erwähn-
ten und von der Beschwerdeführerin eingestandenen Aufforderung durch
Y._____, die Wohnung zu verlassen, begann die 20-tägige Räumungsfrist somit
zu laufen. Die in diesem Zusammenhang neuerliche Aufforderung mit Schreiben
vom 28. Januar 2013 (VV.2013.3874 act. 3.19), die Wohnung am 1. Februar 2013
in geräumtem und ordnungsgemäss gereinigtem Zustand zu übergeben, vermag
daran nichts zu ändern. Die damit angesetzte Frist zur Räumung betrug zwar nur
drei Tage; da es sich hierbei jedoch nur um eine Nachfrist handelte, nachdem die
20-tägige Frist bereits mit der ersten Aufforderung zu laufen begonnen hatte und
mittlerweile verstrichen war, durfte sich Y._____ mit einer kürzeren Frist begnügen
(vgl. auch die Verfügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer des Kantonsge-
richts von Graubünden vom 6. März 2013 [VV.2013.3874 act. 4.7], S. 7).
c)
Die von den Beschwerdegegnern durchgeführte Räumung der Wohnung
der Beschwerdeführerin am 1. Februar 2013 war somit rechtmässig, weil einer-
seits die entsprechenden Gerichtsentscheide mangels aufschiebender Wirkung
der Beschwerde an das Bundesgericht vollstreckbar waren und andererseits die
20-tägige Räumungsfrist gemäss Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht
Maloja vom 21. Juni 2012 eingehalten wurde. Dabei kann offen gelassen werden,
ob die Beschwerdeführerin nach vollstreckbarer Ausweisungsverfügung noch Trä-
gerin des von Art. 186 StGB geschützten sog. Hausrechtes war (vgl. zum Mei-
nungsstand Vera Delnon/Bernhard Rüdy, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler
Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl., Basel 2013, N 5 ff. und N 36 zu Art. 186 StGB).
Denn selbst wenn man ihr wegen des ausgebliebenen Auszuges aus der Woh-
nung noch das Hausrecht zugestehen würde, ändert dies im Ergebnis nichts dar-
an, dass die Beschwerdegegner aufgrund eines vollstreckbaren Gerichtsentschei-
des zur Räumung der Wohnung - und damit auch zur Betretung derselben - be-
rechtigt waren, sodass es an der Unrechtmässigkeit des Eindringens mangelt,

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welche die Tatbestandsmässigkeit von Art. 186 StGB ausschliesst (vgl. zum Gan-
zen Delnon/Rüdy, a.a.O., N 38 zu Art. 186 StGB). Die Einstellung des Verfahrens
erfolgte insofern zu Recht.
4.
Im Rahmen der Beschwerde explizit unangefochten blieb die Einstellung
des Verfahrens betreffend Diebstahl gemäss Art. 139 StGB (act. A.1 [S. 1]). Dem-
entsprechend erübrigt sich eine Prüfung derselben (Art. 385 Abs. 1 lit. a StPO),
zumal auch nicht ersichtlich wäre, inwiefern die Beschwerdegegner den Tatbe-
stand des Diebstahls erfüllt haben sollten.
5. a)
Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren die Einstellung des Verfahrens
betreffend Sachentziehung gemäss Art. 141 StGB (act. A.1 [S. 5]). Hierzu ist vor-
ab festzuhalten, dass die Wohnungsräumung, wie zuvor dargelegt, rechtmässig
war und die Beschwerdegegner demzufolge auch berechtigt waren, die entspre-
chenden Möbel und Gegenstände aus der Wohnung wegzuschaffen und sie zu
hinterlegen. Insofern ist zwar die Begründung der Einstellungsverfügung nicht zu
beanstanden, wonach die Beschwerdegegner rechtmässig gehandelt hätten, als
sie die Gegenstände aus der Wohnung abgeholt und in O.2_____ deponiert hät-
ten (act. B.1 [S. 4]). Die Begründung greift aber letztlich zu kurz.
b)
Entziehen gemäss Art. 141 StGB bedeutet nach allgemeinem Verständnis
einerseits Wegnahme und andererseits Vorenthalten (Philippe Weissenberger, in:
Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl., Basel 2013,
N 14 zu Art. 141 StGB). Insofern fragt sich, ob die Hinterlegung in O.2_____ (in
der Schreinerei von Y._____) ein Vorenthalten darstellen könnte. Dadurch muss
es dem Berechtigten erschwert oder verunmöglicht sein, sein Recht faktisch aus-
zuüben (Weissenberger, a.a.O., N 16 zu Art. 141 StGB). Die Beschwerdegegner
waren vorliegend - wenn auch möglicherweise unter gewissen Bedingungen, de-
nen hier jedoch nicht weiter nachgegangen werden muss - zur Rückgabe der hin-
terlegten Möbel und Gegenstände der Beschwerdeführerin verpflichtet. Indessen
ist unter Vorenthalten nicht jede Verletzung einer Rückgabepflicht zu verstehen,
weil andernfalls etwa jede verspätete Rückgabe eines beweglichen Mietgegen-
standes erfasst würde, was sich mit der subsidiären Natur des Strafrechts nicht
vereinbaren liesse (BGE 115 IV 207, 210 E.1b/aa; Weissenberger, a.a.O., N 20 zu
Art. 141 StGB). Deshalb ist die Entziehung in der Form des Vorenthaltens einzu-
schränken auf Fälle, wo es der Täter dem Opfer verunmöglicht, eine Sache wie-
derzuerlangen (vgl. etwa den Sachverhalt von BGE 99 IV 155: Wegwerfen der
Handtasche, die das Opfer im Auto zurückgelassen hat; BGE 72 IV 62: Edelstein,
der in den tiefen See geworfen wird), oder die Wiedererlangung zumindest erheb-

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lich verzögert oder erschwert, etwa wenn Gegenstände in den Räumen des Be-
rechtigten so versteckt werden, dass sie nur mit Mühe wieder aufgefunden werden
können (vgl. etwa den Sachverhalt von BGE 104 IV 156). Verlangt wird somit,
dass der Täter durch sein Verhalten klar seinen Willen zu erkennen gibt, den ding-
lich Berechtigten an der Ausübung seines Verfügungsrechtes über die Sache je-
denfalls in wesentlichem Masse zu hindern (Weissenberger, a.a.O., N 23 zu Art.
141 StGB).
Letzteres ist vorliegend nicht der Fall. Die Beschwerdeführerin hatte noch am 1.
Februar 2013 erfahren, dass ihre Sachen abtransportiert worden sind, wenn auch
an einen ihr "unbekannten Ort" (VV.2013.3874 act. 3.1 [S. 3]). Sie hätte umge-
hend und mit einem minimalen Aufwand - etwa in Form eines Telefonanrufes bei
einem der Beschwerdeführer - in Erfahrung bringen können, wo sich ihre Sachen
befinden. Dies hat sie dann auch - gemäss Aussage von Dr. iur. Z._____ anläss-
lich der polizeilichen Befragung vom 7. März 2013 (VV.2013.3874 act. 3.6 [S. 3]) -
"einige Tage danach" getan, woraufhin ihr Dr. iur. Z._____ - wie dem entspre-
chenden Befragungsprotokoll ebenfalls zu entnehmen ist - mitgeteilt hat, dass die
Gegenstände der Beschwerdeführerin im Lager der Schreinerei A._____ zur Ab-
holung bereit stünden. Mit Schreiben vom 20. Februar 2013 bestätigte Dr. iur.
Z._____ die Ortsangabe der hinterlegten Gegenstände ausserdem schriftlich
(VV.2013.3874 act. 3.23). In diesem Schreiben wurde die Beschwerdeführerin
zudem darauf hingewiesen, dass Y._____ für eine raschestmögliche Abholung
dankbar wäre und sie sich diesbezüglich direkt mit diesem in Verbindung setzen
solle. Somit haben die Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin den Ort der
hinterlegten Gegenstände vorbehaltlos mitgeteilt und sie auch an der Abholung
derselben nicht gehindert. Im Weiteren ist auch davon auszugehen, dass die Be-
schwerdegegner der Beschwerdeführerin den Standort ihrer Möbel und Ge-
genstände bei einer umgehenden Erkundigung durch dieselbe vorbehaltlos mitge-
teilt hätten, zumal sie daran interessiert waren, dass die Sachen möglichst schnell
abgeholt würden. Somit liegt kein Vorenthalten im Sinne von Art. 141 StGB vor, da
die Beschwerdeführerin von Beginn an die Möglichkeit gehabt hätte, ihre hinterleg-
ten Sachen abzuholen. Die angefochtene Einstellungsverfügung erweist sich da-
mit auch in diesem Punkt als rechtens.
6. a)
Was schliesslich die Anzeige der Sachbeschädigung gemäss Art. 144 StGB
betrifft, so ist der angefochtenen Einstellungsverfügung zu entnehmen, dass die
Beschwerdeführerin nicht rechtsgenüglich dargelegt habe, an welchen Ge-
genständen ein Schaden in welcher Höhe entstanden sei (act. B.1 [S. 4 f.]). Dies
trifft grundsätzlich zu, obwohl die Beschwerdeführerin bereits anlässlich der poli-

Seite 10 — 14
zeilichen Befragung vom 9. August 2013 auf die Notwendigkeit entsprechender
Belege hingewiesen wurde (VV.2013.3874 act. 3.13). Auf entsprechende Anfrage
wurde der Beschwerdeführerin mit Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 16. Ja-
nuar 2014 mitgeteilt, dass die Staatsanwaltschaft zur Schätzung eines allfälligen
Schadens nicht zuständig sei. Diesbezüglich müsse sie ein Beweissicherungsver-
fahren beim Bezirksgericht Maloja beantragen (VV.2013.3874 act. 1.3). In ihrer
Beschwerde macht die Beschwerdeführerin geltend, sie versuche seit Anfang
Jahr, dass eine Amtsperson mitkomme, um den Schaden festzustellen. Dies ob-
wohl eigentlich der Staatsanwalt dafür zuständig sei. Es sei klar, dass, wenn sie
alleine dorthin (i.e. zum Ort der Hinterlegung in O.2_____) fahren würde, die Ge-
genseite dann behaupten würde, sie hätte das alles kaputt gemacht (act. A.1
[S. 6 f.]).
b)
Hierzu ist zu bemerken, dass für die Beweiserhebung grundsätzlich die
Strafbehörden - und zwar von Amtes wegen - zuständig sind (Art. 6 und 139
StPO). Für die Sicherung von Beweisen im polizeilichen Ermittlungsstadium - d.h.
vor Eröffnung eines Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft - ist ausdrücklich die
Polizei zuständig (Art. 306 Abs. 2 StPO). Ist ein Strafverfahren eröffnet, geht die
Zuständigkeit an die Staatsanwaltschaft über (Art. 311 StPO), wobei eine Delega-
tion, etwa an die Polizei (vgl. Art. 142 StPO), in gewissem Umfang zulässig ist.
c)
In ihrer Anzeige vom 6. Februar 2013 (VV.2013.3874 act. 3.1) lieferte die
Beschwerdeführerin keine konkreten Angaben, die auf eine mögliche Sachbe-
schädigung schliessen liessen. Dementsprechend wurden die angezeigten Be-
schwerdegegner anlässlich der polizeilichen Befragung vom 7. März 2013 auch
nicht zum Aspekt der Sachbeschädigung befragt. In ihrem Schreiben vom 5. Mai
2013 (VV.2013.3874 act. 3.3) schilderte die Beschwerdeführerin sodann die Lage-
rung ihrer Gegenstände als völlig unangemessen und legte hierfür Fotos bei, die
zumindest gewisse Zweifel an der Rechtmässigkeit der Lagerung hätten aufkom-
men lassen sollen und deshalb weitere Abklärungen hätten angezeigt erscheinen
lassen. Das bei der Staatsanwaltschaft Graubünden eingereichte Schreiben wurde
von dieser am 8. Mai 2013 an die Kantonspolizei weitergeleitet (VV.2013.3874 act.
3.4). Dem polizeilichen Kriminalrapport vom 30. Oktober 2013 (VV.2013.3874 act.
3.5) ist zu entnehmen, dass aufgrund der Eingabe der Beschwerdeführerin vorerst
keine weiteren Verfahrenshandlungen vorgenommen wurden. Auch die angezeig-
ten Beschwerdegegner wurden nicht mit den neuen Vorbringen der Beschwerde-
führerin konfrontiert. Es fand weder ein Augenschein (Art. 193 StPO) vor Ort in
O.2_____ noch eine Beweissicherung gemäss Art. 306 Abs. 2 StPO statt, obwohl
die Beschwerdeführerin in ihrem Schreiben vom 5. Mai 2013 darauf aufmerksam

Seite 11 — 14
gemacht hatte, dass ihre Gegenstände der Witterung ausgesetzt und für jeder-
mann zugänglich seien. Anlässlich der polizeilichen Befragung vom 12. August
2013 präzisierte die Beschwerdeführerin ihre Ausführungen insofern, als mögli-
cherweise gewisse Elektrogeräte und Holzmöbel beschädigt seien, da die Ge-
genstände der Witterung bzw. dem Regen ausgesetzt seien. Sie habe beschädig-
te Holzmöbel entdeckt, bei denen Türen abgebrochen oder das Holz beschädigt
sei (VV.2013.3874 act. 3.13, Antwort auf Frage 21).
d)
Aufgrund dieser Vorbringen wäre es angezeigt gewesen, weitere Abklärun-
gen im Zusammenhang mit der geltend gemachten Sachbeschädigung zu tätigen
und die entsprechenden Beweise nötigenfalls zu sichern. Im Rahmen eines Straf-
verfahrens ist dies, wie ausgeführt, grundsätzlich Sache der Strafverfolgungs-
behörden, mithin - je nach Verfahrensstadium - der Polizei bzw. der Staatsanwalt-
schaft. Insofern geht nicht an, wenn die Beschwerdeführerin zwecks Beweissiche-
rung an das Bezirksgericht verwiesen wird. Den Hinweisen ist im Rahmen des
Strafverfahrens und damit auch von den hierzu vorgesehenen Behörden nachzu-
gehen, was umgekehrt jedoch nicht ausschliesst, dass der Beschwerdeführerin in
diesem Zusammenhang gewisse Mitwirkungspflichten zukommen.
e)
Abschliessend zu bemerken ist, dass die Ausführungen der Staatsanwalt-
schaft in der Einstellungsverfügung betreffend die Sachbeschädigung zu kurz grei-
fen, wenn diese eine vorsätzliche Tatbegehung mit dem Argument ausschliesst,
dass Ziel und Zweck des Abtransportes der der Beschwerdeführerin gehörenden
Gegenstände nicht eine Beschädigung derselben, sondern ausschliesslich die
Räumung der Wohnung gewesen sei (act. B.1 [S. 4 f.]). Die Begründung zielt auf
die Verneinung eines direkten Vorsatzes; Sachbeschädigung ist indes, gemäss
den allgemeinen Regeln (Art. 12 Abs. 2 StGB), auch eventualvorsätzlich begeh-
bar, wofür genügt, wenn der Täter die Verwirklichung der Tat für möglich hält und
in Kauf nimmt. Auch unter diesem Blickwinkel ist die Angelegenheit weiter zu un-
tersuchen.
7.
Die Einstellung des Verfahrens betreffend die angezeigte Sachbeschädi-
gung bzw. das entsprechende Verfahren als solches weisen somit Mängel auf.
Den von der Beschwerdeführerin hierzu gelieferten Hinweisen wäre nachzugehen
gewesen, statt sie auf das zivilprozessuale Beweissicherungsverfahren zu verwei-
sen. Aus diesem Grund wird die angefochtene Einstellungsverfügung in diesem
Punkt aufgehoben - was zur entsprechenden teilweisen Gutheissung der Be-
schwerde führt - und die Angelegenheit an die Staatsanwaltschaft Graubünden zu
weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen. Im Anschluss

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daran hat die Staatsanwaltschaft Graubünden darüber zu befinden, ob sie einen
Strafbefehl erlassen, Anklage erheben oder das Verfahren erneut einstellen will.
8.
Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei der Strafklage die aufschiebende
Wirkung zu erteilen (act. A.1 [S. 1]). Was genau damit gemeint ist bzw. sein soll,
ist nicht verlässlich nachvollziehbar. Das Begehren wird denn auch nicht näher
begründet, weshalb darüber nicht zu befinden ist. Im Übrigen ist darauf hinzuwei-
sen, dass den Rechtsmitteln der StPO von Gesetzes wegen grundsätzlich keine
aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 387 StPO). Dies gilt jedenfalls für die Be-
schwerde und die Revision (für die Berufung siehe Art. 402 StPO). Auch eine ab-
weichende Anordnung durch die Rechtsmittelinstanz bzw. deren Verfahrensleitung
erübrigt sich vorliegend.
9.
Was das Begehren betrifft, die "Strafklage" sei von einer "unvoreingenom-
menen Zweigstelle der Staatsanwaltschaft" zu beurteilen (act. A.1 [S. 1]), so ergibt
sich daraus nicht hinreichend, ob damit ein entsprechendes Ausstandgesuch (im
Sinne von Art. 58 StPO) gestellt wird. Im Übrigen ist darauf nicht weiter einzuge-
hen, da das Gesuch den formellen Anforderungen hierzu ohnehin nicht entspre-
chen würde, weil es sich nicht gegen konkrete Personen, sondern gegen eine
ganze Zweigstelle richtet (vgl. hierzu auch das Urteil des Kantonsgerichts SF 05
21 vom 22. August 2005, E.2a; ferner Schmid, a.a.O., N 1 zu Art. 58 StPO).
Schliesslich ist - gestützt auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin - auch nicht
ersichtlich, warum die geographische Nähe zwischen den Beschwerdegegnern
und dem fallführenden Staatsanwalt bereits zur Befangenheit von letzterem führen
sollte. Gegen die Untersuchungsführung durch die Zweigstelle Samedan bzw. den
bis anhin mit der Untersuchung betrauten Staatsanwalt ist deshalb an dieser Stelle
nichts einzuwenden.
10.
Schliesslich verlangt die Beschwerdeführerin, ihr sei ein unentgeltlicher
Anwalt zu gewähren, der juristische Begründungen nachreichen könne (act. A.1
[S. 2]). Sofern die Beschwerde abgewiesen wird, erscheint sie als aussichtslos,
sodass ihr diesbezüglich keine amtliche Verteidigung zu gewähren ist. Was den
gutgeheissenen Teil der Beschwerde anbetrifft, erübrigt es sich, über das entspre-
chende Gesuch zu befinden, da der Beschwerdeführerin insofern kein Nachteil
erwächst.
11. a) Die Staatsanwaltschaft verfügte in der Einstellungsverfügung die Kosten-
tragung ihrer Aufwendungen durch den Staat. Dementsprechend erübrigt es sich,
im Beschwerdeverfahren darüber neu zu befinden (Art. 428 Abs. 3 StPO).

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b)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin nach
Massgabe ihres Unterliegens kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Vorliegend ist
die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen, die Einstellung des Verfahrens wegen
Hausfriedensbruchs und Sachentziehung sei aufzuheben, unterlegen, wogegen
ihrem Begehren um Aufhebung der Verfahrenseinstellung wegen Sachbeschädi-
gung stattgegeben wird. Demzufolge rechtfertigt es sich, der Beschwerdeführerin
2/3 der Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen. Gemäss Art. 8 der Ver-
ordnung über die Gerichtsgebühren im Strafverfahren (VGS; BR 350.210) beträgt
der Gebührenrahmen in Beschwerdeverfahren Fr. 1‘000.-- bis Fr. 5‘000.--. Im vor-
liegenden Fall erscheint eine Gebühr von Fr. 1'500.-- als angemessen, wovon die
Beschwerdeführerin Fr. 1'000.-- zu tragen hat.
c)
Die Beschwerdegegner beantragen, ihnen sei, sofern prozessual zulässig,
von der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung auszurichten (act. A.3
[S. 3]). Aufwendungen im Sinne von Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO betreffen indes
primär die Kosten der frei gewählten Verteidigung (Schmid, a.a.O., N 7 zu Art. 429
StPO). Dementsprechende Kosten machen die Beschwerdegegner, die sich im
Beschwerdeverfahren selbst verteidigt haben, nicht geltend, weshalb auf die Zu-
sprechung einer Prozessentschädigung zu verzichten ist.

Seite 14 — 14
III. Demnach wird erkannt:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die angefochtene Einstel-
lungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 15. Mai 2014 wird
aufgehoben, soweit sie die Sachbeschädigung gemäss Art. 144 StGB be-
trifft, und die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur Fortsetzung des
Verfahrens an die Staatsanwaltschaft Graubünden zurückgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1‘500.-- gehen in der Höhe
von Fr. 1'000.-- zu Lasten von X._____. Der verbleibende Anteil von Fr.
500.-- geht zu Lasten des Kantons Graubünden.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff.
BGG.
4.
Mitteilung an: