gr_gerichte · KSK 2013 12 · 2013-03-04 · de
Sozialhilfe

Wiederherstellung einer versäumten Frist | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 4. März 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 13 12
5. März 2013
Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Präsident Brunner
Im Gesuch
der X . G m b H , Gesuchstellerin,
gegen
die in der Betreibung der A . , Gesuchsgegner, gegen die Gesuchstellerin,
betreffend Wiederherstellung einer versäumten Frist

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wird nach Einsichtnahme in das Gesuch vom 18. Februar 2013 samt mitgereich-
ten Akten sowie nach Feststellung und in Erwägung,
–
dass die X. GmbH auf Gesuch der A. mit Zahlungsbefehl des Betreibungsam-
tes Chur vom 10. Dezember 2012 betrieben wurde (Betreibungs-Nr. _),
–
dass der Zahlungsbefehl am 7. Februar 2013 dem Vertreter der Schuldnerin
zugestellt wurde,
–
dass die X. GmbH am 19. Februar 2013 gegen den Zahlungsbefehl Rechts-
vorschlag erhob,
–
dass das Betreibungsamt Chur am 19. Februar 2013 feststellte, dass der
Rechtsvorschlag verspätet erfolgt ist,
–
dass die X. GmbH am 28. Februar 2013 beim Kantonsgericht von Graubün-
den als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ein Gesuch um
Wiederherstellung der versäumten Frist stellte,
–
dass die Schuldnerin das Gesuch damit begründete, ihr Vertreter habe krank-
heitshalber nicht rechtzeitig Rechtsvorschlag erheben können und habe sich
während seiner Krankheit bei seinen Eltern im Kanton B. aufgehalten,
–
dass derjenige, der durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten
worden ist, innert Frist zu handeln, die Aufsichtsbehörde oder die in der Sache
zuständige richterliche Behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen
kann; er muss, vom Wegfall des Hindernisses an, in der gleichen Frist wie der
versäumten ein begründetes Gesuch einreichen und die versäumte Rechts-
handlung bei der zuständigen Behörde nachholen,
–
dass die Wiederherstellung der Frist nur erfolgen kann, wenn ein absolut un-
verschuldetes Hindernis vorlag,
–
dass bei einer Krankheit ein derartiges Hindernis nur vorliegt, sofern der
Rechtsuchende durch sie davon abgehalten wurde, selber innert Frist zu han-
deln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Prozesshandlung zu betrau-
en (vgl. BGE 5A_53/2012),
–
dass den Akten zu entnehmen ist, dass C. als Vertreter der Schuldnerin den
Zahlungsbefehl am 7. Februar 2013 in Empfang nahm,

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–
dass das eingereichte ärztliche Zeugnis eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit le-
diglich für die Zeit vom 14. bis 18. Februar 2013 ausweist,
–
dass im weiteren nicht nachgewiesen ist, dass C. nicht auch trotz seiner
Krankheit in der Lage gewesen wäre, rechtzeitig Rechtsvorschlag zu erheben,
–
dass gemäss Rechtsprechung eine lediglich kurzfristige Erkrankung die An-
nahme eines absolut unverschuldeten Hindernisses nicht rechtfertigt (BGE
5A_383/2012),
–
dass das Gesuch um Wiederherstellung der versäumten Frist aus diesen
Gründen abzuweisen ist,
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu Lasten
der Gesuchstellerin gehen (Art. 48 der Gebührenverordnung zum SchKG),
–
dass diese Verfügung in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
che Kompetenz ergeht,

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verfügt:
1.
Das Gesuch wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des vorliegenden Verfahrens von Fr. 150.-- gehen zu Lasten der
Gesuchstellerin.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: