gr_gerichte · A 2023 3 · 2023-03-10 · de

Direkte Bundes-, Kantons- und Gemeindesteuern | Einkommenssteuer

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
A 23 3
4. Kammer 
Einzelrichterin
Pedretti
Aktuar
Rogantini
URTEIL
vom 10. März 2023
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
A._____, 
vertreten durch ihren Sohn, B._____, 
Beschwerdeführerin
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin
betreffend direkte Bundes-, Kantons- und Gemeindesteuern


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I. Sachverhalt:
1.
A._____ ist Niederländerin, seit 2009 in der Schweiz (Aufenthaltsbewilli-
gung B) und in C._____ wohnhaft. Für das Steuerjahr 2021 reichte sie 
trotz Mahnung keine Steuererklärung ein, weshalb ihr die Steuerverwal-
tung des Kantons Graubünden [nachfolgend: KSTV] mit Bussverfügung 
vom 28. Juli 2022 eine Busse von CHF 150.00 auferlegte. Die KSTV for-
derte sie darin zudem letztmals auf, ihr die erwähnten Unterlagen innert 
acht Tagen einzureichen, andernfalls eine Ermessenseinschätzung erfol-
gen sowie Nach- und Strafsteuern ausgefällt würden.
2.
Da A._____ auch innert dieser Frist keine Steuererklärung einreichte, er-
liess die KSTV am 29. August 2022 wie angedroht die Ermessenstaxation 
für die direkte Bundessteuer (Einkommen) sowie für die Kantons- (Ein-
kommen und Vermögen) und die Gemeindesteuern (Einkommen, Vermö-
gen und Liegenschaftensteuer) für das Steuerjahr 2021. Diese wurden ihr 
am 30. August 2022 per A-Post Plus zugestellt. In den beiden Verfügun-
gen wies die KSTV auf die 30-tägige Einsprachefrist hin.
3.
Mit E-Mail vom 17. Oktober 2022 wendete sich der ebenfalls in C._____ 
an gleicher Adresse wohnhafte Sohn von A._____, B._____, an die KSTV 
und erklärte, er habe sich wegen Krankheit noch nicht um die Steuerer-
klärung kümmern können. Er habe im März einen Herpesinfekt an den 
Augen und sodann noch eine Covid-Infektion bekommen, die ihn bis jetzt 
unfähig machen würden. Er erledige normalerweise auch die Steuerer-
klärung seiner Mutter, was er aber auch noch nicht habe machen können. 
Er bitte um ein bisschen Geduld bis er wieder in der Lage sei, solche Auf-
gaben zu meistern. Diesem E-Mail legte er verschiedene Arztzeugnisse 
bei. Gemäss diesen sei er wegen Krankheit vom 7. April 2022 bis 14. April 
2022, vom 4. Juli 2022 bis 31. Juli 2022 sowie vom 2. August 2022 bis 31. 


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Oktober 2022 zu 100% arbeitsunfähig und per 29. September 2022 in am-
bulanter Behandlung gewesen.
4.
Noch am gleichen Tag antwortete ihm die KSTV mit ausführlichem E-Mail, 
dass die 30-tägige Einsprachefrist abgelaufen und die Veranlagung in 
Rechtskraft erwachsen sei. Sie wies ihn zudem auf die Voraussetzungen 
einer ausnahmsweisen Fristwiederherstellung hin.
5.
Am 21. Dezember 2022 reichte A._____ die Steuererklärung für das Steu-
erjahr 2021 ein. 
6.
Anschliessend erliess die KSTV am 6. Januar 2023 einen Einspracheent-
scheid für die direkte Bundessteuer, die Kantons- und die Gemeindesteu-
ern 2021. Darin trat die KSTV nicht auf die Einsprache ein, da diese offen-
sichtlich zu spät erfolgt sei.
7.
Daraufhin erhob B._____ mit undatierter, beim Verwaltungsgericht des 
Kantons Graubünden am 7. Februar 2023 eingegangener Eingabe Be-
schwerde gegen die "Ablehnung der Steuererklärung" seiner Mutter für 
das Jahr 2021.
8.
Nachdem die Instruktionsrichterin B._____ darum gebeten hat, eine Voll-
macht einzureichen, hat dieser am 22. Februar 2023 ein neu auch von 
seiner Mutter mitunterzeichnetes, ansonsten aber identisches Exemplar 
der bereits eingereichten Eingabe dem Gericht übermittelt und dieser zu-
dem eine Generalvollmacht beigelegt.
9.
Die zur Vernehmlassung eingeladene KSTV hat am 22. Februar 2023 ihre 
Stellungnahme eingereicht, in welcher sie die Abweisung der Beschwerde 
beantragt.


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10.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie auf die 
Begründungen in den Eingaben der Parteien wird, soweit erforderlich, in 
den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II. Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Eingabe ist als Beschwerde gegen den Einspracheent-
scheid vom 6. Januar 2023 betreffend die direkte Bundessteuer, die Kan-
tons- und die Gemeindesteuern 2021 entgegenzunehmen. Dieser Ein-
spracheentscheid bildet das Anfechtungsobjekt (beschwerdeführerische 
Akten [Bf-act.] 1 = beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 5). Beschwer-
deführerin ist A._____, wobei ihr Sohn als ihr vertraglicher Vertreter gelten 
kann. Streitgegenstand ist einzig, ob die KSTV zu Recht nicht auf das Be-
gehren eingetreten ist. Trifft ihre Erwägung zu, dass die sinngemässe Ein-
sprache verspätet eingereicht worden ist, hat es dabei sein Bewenden.
2.
Die Veranlagung wie auch die Anfechtung der Veranlagung der direkten 
Bundessteuer erfolgt gemäss Gesetz zusammen mit den Kantons-, Ge-
meinde- und (allenfalls) Kirchensteuern (Art. 166 Abs. 2 des Steuergeset-
zes für den Kanton Graubünden vom 8. Juni 1986 [BR 720.000, nachfol-
gend mit StG/GR abgekürzt] und Art. 4 Abs. 3 des Gesetzes über die Ge-
meinde- und Kirchensteuern vom 31. August 2006 [GKStG; BR 720.200] 
und Art. 24 Abs. 4 GKStG). Richtigerweise ist dabei die direkte Bundes-
steuer in einer eigenen Verfügung zu veranlagen und die Kantonssteuern 
und Gemeindesteuern gemeinsam in einer zweiten Verfügung. Berühren 
im späteren Beschwerdeverfahren die aufgeworfenen Fragen alle die 
steuerpflichte Person betreffenden Steuerarten gleichermassen (hier: di-
rekte Bundessteuer, Einkommens- und Vermögenssteuer des Kantons 
und der Gemeinde sowie Liegenschaftensteuer der Gemeinde), kann ein 
gemeinsamer Entscheid ergehen, weshalb auch im vorliegenden Urteil 
über alle Steuerarten gemeinsam befunden werden kann.


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3.
Die Steuerpflichtigen sind im Sinne einer Verfahrenspflicht gesetzlich ver-
pflichtet, eine Steuererklärung fristgemäss einzureichen (Art. 124 des Bun-
desgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 
[DBG; SR 642.11] und Art. 127 StG/GR). Hat die steuerpflichtige Person 
trotz Mahnung diese Verfahrenspflicht nicht erfüllt oder können die Steu-
erfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt 
werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflicht-
gemässem Ermessen vor (sogenannte Ermessenstaxation). Sie kann da-
bei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand der 
steuerpflichtigen Person berücksichtigen (Art. 130 Abs. 2 DBG und 
Art. 131 StG/GR).
3.1.
Gegen definitive Veranlagungsverfügungen kann die steuerpflichtige Per-
son innert 30 Tagen nach Zustellung bei der Veranlagungsbehörde schrift-
lich Einsprache erheben (Art. 132 Abs. 1 DBG und Art. 137 Abs. 1 
StG/GR). Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann die 
steuerpflichtige Person jedoch nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit an-
fechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel 
nennen. Genügt die Einsprache diesen Erfordernissen nicht, wird auf sie 
nicht eingetreten (Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 137 Abs. 4 StG/GR). 
3.2.
Gemäss Art. 140 Abs. 1 DBG, Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 
die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden 
vom 
14. 
Dezember 
1990 
(Steuerharmonisierungsgesetz, 
StHG; 
SR 642.14) und Art. 139 Abs. 1 StG/GR sowie Art. 49 Abs. 1 lit. b des 
Verwaltungsrechtspflegegesetzes 
vom 
31. 
August 
2006 
(VRG; 
BR 370.100) kann die steuerpflichtige Person gegen Einspracheent-
scheide dann innert 30 Tagen nach Zustellung des Entscheids beim Ver-
waltungsgericht des Kantons Graubünden (als zuständige Steuerrekurs-
kommission nach Art. 104 Abs. 3 DBG in Verbindung mit Art. 166 Abs. 3 
StG/GR) schriftlich Beschwerde erheben. Sie muss in der Beschwerde 


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ihre Begehren stellen, die sie begründenden Tatsachen und Beweismittel 
angeben sowie Beweisurkunden beilegen oder genau bezeichnen 
(Art. 140 Abs. 2 DBG und sinngemäss Art. 139 Abs. 2 StG/GR). Bleibt der 
Streitwert unter CHF 5'000.00 [vorliegend sind es: CHF 105.80 + 
CHF 928.00 + CHF 835.00 = CHF 1'868.80] und ist – wie hier – keine 
Fünferbesetzung vorgeschrieben, entscheidet das Verwaltungsgericht in 
einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG).
4.
Vorliegend hat B._____ für A._____ Beschwerde gegen den Einspra-
cheentscheid vom 6. Januar 2023 eingereicht, die beim Verwaltungsge-
richt am 7. Februar 2023 eingegangen ist. Zwar hatte B._____ anfänglich 
keine Vollmacht nachgewiesen; diese hat er jedoch nachgereicht und das 
Gericht hat darüber hinaus am 20. Februar 2023 eine mit der Unterschrift 
von A._____ ergänzte Version derselben Eingabe erhalten. Damit ist der 
formelle Mangel behoben und die Beschwerde kann als fristgerecht erfolgt 
gelten.
Mit der genannten Eingabe beantragt die Beschwerdeführerin sinngemäss 
unter Anführung des gesundheitlichen Zustands ihres Sohnes und Beilage 
verschiedener ihn betreffender Arztzeugnisse die Überprüfung des Nicht-
eintretens auf ihre Einsprache. Damit hält die Beschwerde auch die Form-
vorgaben ein. Die Beschwerdeführerin ist vom angefochtenen Einspra-
cheentscheid berührt und daher zur Beschwerdeführung legitimiert (vgl. 
Art. 50 VRG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
5.
Zu beurteilen ist, ob die KSTV zu Recht nicht auf die mit der Einreichung 
der Steuererklärung für das Steuerjahr 2021 sinngemäss erhobene Ein-
sprache eingetreten ist.
5.1.
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung erfüllt die Einreichung einer 
vollständig ausgefüllten Steuererklärung in der Regel die formellen Anfor-


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derungen an die Begründung der Einsprache (vgl. unter vielen Urteil des 
Bundesgerichts 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.3). Genau das 
hat die Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall getan (vgl. Bg-act. 4). Die 
KSTV ist hier jedoch deshalb nicht auf die Einsprache eingetreten, weil die 
Beschwerdeführerin ihre Steuererklärung erst lange Zeit nach Ablauf der 
Einsprachefrist eingereicht hat. Wie die KSTV nachgewiesen hat, sind die 
Veranlagungsverfügungen (Ermessenstaxationen) betreffend die direkte 
Bundessteuer 2021 einerseits und die Kantons- und Gemeindesteuern 
2021 andererseits beide mit A-Post Plus am 30. August 2022 zugestellt 
worden (vgl. Bg-act. 3), was die Beschwerdeführerin auch nicht bestreitet. 
Entsprechend lief die Einsprachefrist ab dem 31. August 2022 und endete 
am 29. September 2022 (Art. 133 Abs. 1 DBG). Mit Einreichung der Steu-
ererklärung am 21. Dezember 2022, die bei der KSTV am 29. Dezember 
2022 zugegangen ist, ist die Einsprache definitiv verspätet.
5.2.
Die Beschwerdeführerin macht nun aber im Wesentlichen geltend, ihr Ver-
treter (ihr Sohn) sei krank gewesen. Deutsch sei nicht ihre Muttersprache, 
weshalb ihr Sohn für sie die Steuererklärung übernehme, seit sie verwitwet 
sei. Ihr Sohn sei "aufgrund von Long-COVID und zwei Monaten Augen-
ausfall" nicht in der Lage gewesen, die Steuererklärung für sie rechtzeitig 
einzureichen und habe das Steueramt um Geduld gebeten. Wegen der 
Krankheit habe er die Steuererklärung erst im Dezember 2022 einreichen 
können. Sie habe nun doppelt Steuern bezahlt, einmal zu 100% in den 
Niederlanden und einmal zu 100% in der Schweiz, "inklusive aller 'Boni'". 
Durch das Doppelabkommen zwischen der Schweiz und den Niederlan-
den seien jetzt Kosten entstanden, die aus ihrer Sicht nicht gerechtfertigt 
seien. Gemäss provisorischer Steuerberechnung in SofTax hätte sie für 
das Jahr 2021 bloss CHF 70.00 in der Schweiz bezahlen müssen, jetzt 
habe sie aber um die CHF 2'400.00 bezahlt. Sie bitte, die "Ablehnung" 
nochmals zu prüfen.


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5.3.
Insofern ersucht die Beschwerdeführerin sinngemäss um Fristwiederher-
stellung, deren Voraussetzungen nachfolgend zu prüfen sind.
5.3.1.
Die steuerpflichtige Person bzw. deren gesetzlicher oder vertraglicher Ver-
treter muss aufgrund erheblicher Gründe an der Einhaltung der Frist ge-
hindert worden sein. Als Hinderungsgründe nennt etwa Art. 133 Abs. 3 
DBG ausdrücklich Militär- oder Zivildienst, Krankheit, Landesabwesenheit, 
wobei es sich nicht um eine abschliessende Aufzählung handelt. Entschei-
dend ist stets, dass der Grund – z.B. die Krankheit – der steuerpflichtigen 
Person bzw. ihren Vertreter objektiv daran gehindert hat, die Frist einzu-
halten, und diese nicht mehr in der Lage gewesen ist, rechtzeitig die nöti-
gen Schritte zur Fristwahrung zu unternehmen. Unter Umständen ist die 
steuerpflichtige Person gehalten, einen (anderen) vertraglichen Vertreter 
zu bestimmen. Wird eine Erkrankung als Grund für die versäumte Frist 
angerufen, kommt in der Praxis einem zeitnah erstellten, aussagekräftigen 
Arztzeugnis, dem zufolge das Fristversäumnis gar nicht oder höchstens 
leicht verschuldet ist, ausschlaggebende Bedeutung zu, wobei dieses die 
Unfähigkeit näher zu beschreiben hat und die blosse Bestätigung eines 
Krankheitszustandes oder einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in einem 
bestimmten Zeitraum zur Anerkennung eines Hindernisses nicht genügt 
(vgl. etwa Urteile des Bundesgerichts 2C_566/2020 vom 10. Juli 2020 
E. 4.3 und 5D_167/2022 vom 17. November 2022 E. 1). Die steuerpflich-
tige Person muss weiter aber auch nachweisen, dass sie das Versäumte 
rechtzeitig nachgeholt hat, also hier dass sie die Einsprache innert zehn 
Tagen (Art. 124 Abs. 3 StG/GR in Verbindung mit Art. 10 VRG) bzw. innert 
30 Tagen (Art. 133 Abs. 3 DBG) nach Wegfall der Hinderungsgründe ein-
gereicht hat.
5.3.2.
Die Beschwerdeführerin hat im hier zu beurteilenden Fall verschiedene 
Arztzeugnisse betreffend ihren Sohn eingereicht (vgl. Bg-act. 6 für das 
Verfahren vor der KSTV und Bf-act. 2 im verwaltungsgerichtlichen Verfah-


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ren), in denen lediglich angegeben wird, dass dieser wegen Krankheit zu 
100% arbeitsunfähig sei. Um welche Krankheit es sich handelt, wird darin 
nicht angegeben. Ebenso wenig äussern sich die Zeugnisse darüber, in-
wiefern er wegen der Krankheit gehindert gewesen sein soll, administra-
tive Arbeiten zu erledigen. Die Arbeitsunfähigkeit wurde von April 2022 bis 
weit nach dem Einspracheentscheid attestiert (nahtlose Verlängerung bis 
17. Februar 2023). In dieser Zeit hat die Beschwerdeführerin jedoch – al-
lenfalls wiederum über ihren Sohn als Vertreter – ihre Steuererklärung und 
anschliessend auch eine verwaltungsgerichtliche Beschwerde einreichen 
können. Damit zeigt sich bereits, dass die attestierte Arbeitsunfähigkeit in 
Bezug auf die Verfahrenspflicht der Einreichung der Steuererklärung und 
insbesondere in Bezug auf die Erhebung der Einsprache innert Frist keine 
oder nur untergeordnete Bedeutung gehabt haben kann. Die Beschwer-
deführerin hat nicht ansatzweise nachgewiesen, dass ihr Vertreter in der 
langen Zeit von Ende August 2022 bis Ende Dezember 2022 ausgerech-
net während der Einsprachefrist (vom 31. August 2022 bis am 29. Sep-
tember 2022) derart beeinträchtigt gewesen sein soll, dass es ihm unmög-
lich war, innert Frist zu handeln. Auch ist nicht dargetan, dass es ihr in 
dieser Zeit – in Kenntnis der krankheitsbedingten Unfähigkeit ihres Vertre-
ters – nicht möglich gewesen wäre, einen anderen Vertreter zu bestim-
men, der an ihrer Stelle die nötigen Verfahrenshandlungen hätte vorneh-
men können. Abgesehen davon ist auch nicht rechtsgenüglich belegt, 
dass sie selbst dazu nicht in der Lage gewesen wäre. Die Beschwerde-
führerin beschränkt sich auf die Behauptung, Deutsch sei nicht ihre Mut-
tersprache, wobei ihr Sohn die Steuererklärung erledige, seit sie verwitwet 
sei. Insgesamt ergibt sich also, dass das unverschuldete Hindernis und 
das anschliessende fristgerechte Handeln im Beschwerdeverfahren nicht 
nachgewiesen sind. 


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5.4.
Demnach liegt kein Wiederherstellungsgrund vor, womit die KSTV man-
gels Fristwahrung zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten ist. Damit 
bleibt es bei den verfügten zwei Ermessenstaxationen. Der Einspra-
cheentscheid erweist sich mithin als rechtens und die dagegen erhobene 
Beschwerde ist abzuweisen.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Pro-
zesskosten (Art. 73 Abs. 1 VRG). Diese bestehen insbesondere aus einer 
Staatsgebühr, die hier in Anwendung der in Art. 75 VRG festgelegten Kri-
terien auf CHF 500.00 festgelegt wird. Der KSTV als Beschwerdegegnerin 
wird keine aussergerichtliche Entschädigung zugesprochen, hat sie doch 
lediglich in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt und sind keine Gründe 
für ein Abweichen der Grundregel von Art. 78 Abs. 2 VRG gegeben.
III. Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend aus
- einer Staatsgebühr von
CHF
500.00
- und den Kanzleiauslagen von
CHF
230.00
zusammen
CHF
730.00
gehen zulasten von A._____.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]
4.
[Mitteilung]