gr_gerichte · R 2004 46 · 2004-12-08 · de
Wasser- und Abwassergebühr

Quartierplan | Planung

R 04 46
4. Kammer
URTEIL
vom 8. Dezember 2004
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Quartierplan Oberdorf
1.
… sind Eigentümer der im Gebiet …, Gemeinde …, gelegenen und gestützt
auf eine im Jahre 1994 erteilte Baubewilligung mit einem Einfamilienhaus
überbauten Parzelle Nr. 183. Die strassenmässige Erschliessung der Parzelle
erfolgt über den …weg, welcher im geltenden Generellen Erschliessungsplan
aus dem Jahre 1995/1996 als Sammelstrasse qualifiziert ist. In unmittelbarer
Nähe ihrer Parzelle befinden sich innerhalb des Baugebietes noch
unüberbaute Flächen (Parzellen Nr. 194 und 13), für welche nach der
geltenden Grundordnung die Quartierplanpflicht gilt.
Am
16.
April
1999
publizierte
der
Gemeindevorstand
…
den
Einleitungsbeschluss
betreffend
die
Durchführung
eines
Quartierplanverfahrens für das Gebiet Oberdorf (Parzellen Nr. 194 und Nr.
13). Dagegen reichten verschiedene Einwohner Einsprachen ein, wobei sie
insbesondere die ungenügende verkehrsmässige Erschliessung des
Quartierplangebietes rügten. Die Einsprachen wurden am 11. Juni 1999 unter
Hinweis auf die gemäss Grundordnung für das Gebiet bestehende
Quartierplanpflicht und im Wesentlichen mit der Überlegung, dass die
Verkehrserschliessung erst beurteilt werden könne, wenn der Quartierplan
ausgearbeitet
worden
sei,
abgewiesen.
Der
Entscheid
erwuchs
unangefochten in Rechtskraft.
Ein im Auftrag der Gemeinde erstelltes kommunales Verkehrskonzept ergab,
dass zwar der Grossteil der Baulandreserven von … im Dorfteil oberhalb der
Kantonsstrasse liege, welcher lediglich durch eine Reihe enger Gassen
erschlossen sei. Aufgrund der ermittelten Verkehrsmengen sei jedoch eine

Neuerschliessung des oberhalb der Kantonsstrasse liegenden Dorfteils
unnötig.
Die Grundeigentümer der im Quartierplangebiet „Oberdorf“ liegen Parzellen
Nr. 194 und Nr. 13 liessen in der Folge einen privaten Quartierplan
ausarbeiten, welcher von der Gemeinde im November 2003 geprüft, publiziert
und vom 12. Februar – 12. März 2004 öffentlich aufgelegt worden ist.
Aufgelegt wurden: 1. die Quartierplanbestimmungen, 2. Plan Zonenarten
(alter
Bestand)
und
Quartierplanperimeter,
3.
Gestaltungsplan,
4.
Erschliessung
Verkehrswege,
5.
Erschliessung
Werkleitungen,
6.
Überbauungskonzept/Richtplan, 7. Richtplan mögliche Parzellierung sowie 8.
der Bericht. Hinsichtlich der verkehrsmässigen Erschliessung der zu
überbauenden
Flächen
verwies
der
Quartierplanbericht
für
die
Groberschliessung
auf
die
planerischen
Vorgaben
im
Generellen
Erschliessungsplan (GEP); geregelt werden müsse nur die Feinerschliessung
des Gebietes.
Innert Frist erhoben u.a. … Einsprache und machten geltend, der von den 21
vorgesehenen Parkplätzen ausgehende Mehrverkehr würde den …weg als
Sammelstrasse in unzumutbarer Weise belasten. Die verkehrsmässige
Erschliessung sei völlig ungenügend und der kommenden Mehrbelastung
nicht mehr gewachsen. Sodann entspreche die vorgesehene, sehr dichte
Bebauung nicht der an sich im Quartier Oberdorf üblichen aufgelockerten
Bebauung.
Der Gemeindevorstand wies die Einsprachen mit Entscheid vom 14. Mai 2004
ab und genehmigte den Quartierplan mit kleinen Änderungen. Zur
Begründung führte er im Wesentlichen aus, die projektierte Überbauung mit
sieben mittleren Einfamilienhäusern werde das Verkehrsaufkommen und die
Belastung der Zufahrtswege nicht signifikant verändern. Die geplante Einfahrt
in den als Sammelstrasse ausgeschiedenen …weg werde, nachdem die
bestehende Strasse in der westlich angrenzenden Kurve verbreitert werde,
übersichtlich ausgestaltet sein. Die Parkierungsfrage sei optimal gelöst
worden. Von einer anderen Verkehrsführung seien keine Verbesserungen zu
erwarten, zumal die Bevölkerung
im Jahr
2002 eine diskutierte
Umfahrungsstrasse zur Entlastung des Dorfkerns abgelehnt habe.

2.
Dagegen liessen … am 7. Juni 2004 gegen den Entscheid vom 14. Mai
Rekurs erheben und verlangten dessen Aufhebung und Zurückweisung der
Angelegenheit zur Überarbeitung des Quartierplans. Im Dorfkern von …
bestünden seit Jahren prekäre Verkehrsverhältnisse. Strassen und Gassen
seien eng und unübersichtlich. Die Gemeinde habe verschiedene
Möglichkeiten zur Entlastung des Dorfkerns und Erschliessung des noch nicht
überbauten Baulandes geprüft. Dabei habe man die Erschliessungsstrasse
über … mit einem Ausbau des Alpweges favorisiert. Die geplante
Erschliessung des Quartiers Oberdorf bewirke aber genau das Gegenteil, weil
sie über den engen …weg und das enge … erfolge, was zu einer zusätzlichen
Belastung des Dorfkerns führen werde. Ihres Erachtens müsste das Quartier
Oberdorf von oben her, über die Nordostecke des Quartierplangebiets gegen
das … und den Alpweg hin erschlossen werden, wo es dereinst dann direkt
an die Sammelstrasse angeschlossen werden könnte und damit zur
Entlastung des Dorfkerns beitragen könnte. Westlich vom Quartierplangebiet
befinde sich sodann das Gebiet … (Wohnzone 2); der südwestliche Teil
dieses Gebiets sei noch weitgehend unüberbaut und bilde die wohl grösste
zusammenhängende Baulandreserve in …. Auch dieses Gebiet müsse wohl
oder übel grösstenteils über den …weg erschlossen werden. Eine andere
Erschliessung sei im GEP nicht vorgesehen. Wenn nun schon damit
gerechnet werden müsse, dass die bereits heute problematische
Erschliessung über den …weg durch Neubauten im Gebiet … zusätzlich
verschlechtert werde, müsse darauf geachtet werden, dass diese
Erschliessungsstrasse nicht noch zusätzlich durch Verkehr belastet werde,
welcher auch anders geleitet werden könnte. Die Erschliessung über den
…weg widerspreche Art. 73 BG und raumplanerischen Grundsätzen.
3. a)
Die Gemeinde … beantragte die Abweisung des Rekurses, soweit auf diesen
überhaupt eingetreten werden könne. Sie wies darauf hin, dass die
Rekurrenten dieselben Zufahrtswege wie die Bauherrschaft bräuchten. Die
streitige Quartierplanung brächte für sie sogar eine Verbesserung ihrer
Zufahrt, indem an der engsten Stelle im Bereich von Parzelle 194 eine
Verbreiterung der Strasse vorgenommen werde. Der Einwand der
mangelhaften Erschliessung erscheine als geradezu rechtsmissbräuchlich.

Die zusätzliche Erschliessung von 7 Wohneinheiten falle nicht ins Gewicht.
Selbst wenn jede Wohneinheit täglich mehrfach angefahren würde, gäbe es
keine signifikante Mehrbelastung. Die ins Feld geführte Sammelstrasse …
solle nicht der Erschliessung des Oberdorfs dienen, sondern lediglich die
Kantonsstrasse mit dem Alpweg verbinden. Das von den Rekurrenten
vorgeschlagene Verkehrskonzept würde die Verkehrssituation in …
verschlechtern. Eine Erschliessung des Gebietes von oben her sei nicht
möglich, weil die Höhenunterschiede mehr als 10 m betrügen.
b)
Die Stiftung … beantragte mit im Ergebnis übereinstimmender Argumentation
und unter Hinweis auf den der Gemeinde in Bau- und Planungssachen
zustehenden Ermessenspielraum ebenfalls die Abweisung des Rekurses.
4.
Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels erhielten die Parteien
Gelegenheit, die von ihnen eingenommenen Rechtsstandpunkte zu ergänzen
und zu vertiefen.
5.
Am 8. Dezember 2004 führte eine Delegation der lV. Kammer des
Verwaltungsgerichtes einen Augenschein an Ort und Stelle durch, an
welchem die Rekurrenten mit ihrem Rechtsvertreter, der Gemeindepräsident
begleitet vom Gemeindeschreiber sowie dem gemeindlichen Anwalt, ein
Vertreter der Stiftung … mit ihrem Anwalt sowie der Verkehrsplaner
teilnahmen. Allen Anwesenden wurde dabei Gelegenheit erteilt, sich anhand
der Örtlichkeiten ausführlich auch noch mündlich zu den aufgeworfenen
Fragen und Erschliessungsvarianten zu äussern.
Auf das Ergebnis des Augenscheines und die weiteren Ausführungen der
Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen
eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Vorgängig einer materiellen Prüfung der rekurrentischen Rügen ist
festzuhalten, dass dem Verwaltungsgericht bei der Überprüfung von

Quartierplänen aufgrund von Art. 33 RPG eine uneingeschränkte
Kognitionsbefugnis zusteht. Das Verwaltungsgericht hat mithin nicht nur zu
prüfen, ob die den Plan festsetzende Behörde das ihr zustehende
Planungsermessen
überschritten
oder
missbraucht,
also
eine
Rechtsverletzung begangen hat; zu prüfen ist vielmehr ebenso, ob das
Planungsermessen richtig und zweckmässig ausgeübt worden ist. Es hat aber
dann einzuschreiten, wenn sich die angefochtene Planfestsetzung als
unzweckmässig oder unangemessen erweist. Diese Prüfung setzt eine
bestmögliche Abwägung der schutzwürdigen öffentlichen und privaten
Interessen voraus und verlangt die Beantwortung der Frage, ob bei der
umstrittenen Planung in Beachtung des Verhältnismässigkeitsprinzipes im
Rahmen des Planungszweckes jene Anordnungen getroffen wurden, die in
ihrer gesamten Auswirkung alle Betroffenen am wenigsten belasten (Art. 3
KRG). Diese erweiterte Kognitionsbefugnis bedeutet jedoch nicht, dass das
Verwaltungsgericht als Rechtsmittelinstanz die Stellung einer oberen
Planungsbehörde einnimmt. So kann es bei zwei oder mehreren Varianten,
die vor der Zweckmässigkeitsprüfung standhalten, die gemeindliche Lösung
nicht einfach aufheben und eine andere der zweckmässigen Lösungen an die
Stelle einer angemessenen kommunalen Planfestsetzung setzen. Insofern
hat
das
Verwaltungsgericht
die
Entscheidungsfreiheit,
die
den
Planungsträgern zusteht, zu respektieren (PVG 1993 Nr. 43). Die Beurteilung
der im Streit stehenden Quartiererschliessung ist daher mit der oben
umschriebenen Zurückhaltung zu prüfen.
2. a)
Gemäss Art. 19 RPG sind die Gemeinden verpflichtet, ihre Bauzone
zeitgerecht zu erschliessen und dafür die erforderlichen rechtlichen und
tatsächlichen
Voraussetzungen
zu
schaffen.
Nach
der
erwähnten
Bestimmung gilt Land regelmässig erst dann als erschlossen, wenn eine für
die vorgesehene Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen
Wasser-, Energie- und Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein
Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist. Ein Instrument zur
Erreichung der umschriebenen Verpflichtung stellt der Quartierplan (bzw. ein
Quartiererschliessungsplan) dar. Nach Art. 38 Abs. 1 KRG und Art. 70 BG
dient die Quartierplanung u.a. dazu, bei Bedarf ein Teilgebiet der Gemeinde

im Rahmen der Grundordnung zu erschliessen. Das Quartierplanverfahren
bezweckt somit, in einem genau begrenzten Gebiet überbaubare und nach
einem Gesamtkonzept hinreichend erschlossene Parzellen zu schaffen (vgl.
PVG 1993 Nr. 44). Wie die Quartierplanung und die Erschliessung
anzuordnen, durchzuführen und zu finanzieren ist, bestimmen die Gemeinden
durch Gesetz; sie legen die diesbezüglichen Rechte und Pflichten fest (Art.
38 Abs. 2 KRG / Art. 70 ff. BG). Sie ist mit der Grundordnung abzustimmen
(hinsichtlich der Erschliessung: Art. 73 Abs. 1 BG).
b)
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die künftige Überbauung und
Erschliessung des Quartierplangebietes „Oberdorf“ ergeben sich aus der
geltenden
Grundordnung
(Baugesetz,
Zonen-
und
Genereller
Gestaltungsplan, genereller Erschliessungsplan). Das mitten im eng
überbauten alten Dorfteil gelegene Quartierplangebiet soll mit 7 versetzten
Einfamilienhäusern sowie mit einer zentralen Tiefgarage (enthaltend 16
Parkplätze sowie 4 Aussenparkplätzen) überbaut werden. Baureserven
bestehen noch im südöstlichen Eck des Quartierplangebietes (bestehendes
Ökonomiegebäude) sowie auf einer kleineren noch unüberbauten Teilfläche
auf Parzelle Nr. 13, auf welcher noch ein weiteres Gebäude erstellt werden
könnte.
Die
Groberschliessung
im
unmittelbaren
Nahbereich
des
Quartierplangebietes ergibt sich aus dem Generellen Erschliessungsplan.
Danach sind sowohl der im Süden an das Gebiet angrenzende …weg als
auch das im Osten vorbeiführende … als Sammelstrasse ausgeschieden.
Dass aufgrund dieser planerischen Vorgaben die rechtliche Erschliessung
des Quartierplangebietes genügend ist, ist unbestritten. Die Rekurrenten
machen geltend, dass sich der …weg in tatsächlicher Hinsicht aber nicht auch
noch als Zufahrt für das Quartierplangebiet eigne. Ihnen kann nicht gefolgt
werden.
3. a)
In tatsächlicher Hinsicht entspricht eine Zufahrt dann den gesetzlichen
Anforderungen, wenn aufgrund der konkreten Verhältnisse und Bedürfnisse
eine Benützung der Strasse durch die Anstösser gefahrlos möglich ist, und
wenn die Zufahrt auch die Erbringung der öffentlichen Dienste durch
Kehrichtabfuhr, Feuerwehr, Sanität usw. zulässt. Welche Anforderungen eine

Zufahrt im Einzelnen erfüllen muss, hängt ab von den örtlichen
Gegebenheiten, v.a. von den jeweiligen Verkehrsverhältnissen sowie von der
Art und der Anzahl der Gebäude, zu denen sie führt. Ist das Baugrundstück
lediglich für ein einzelnes Einfamilienhaus zu erschliessen, genügt ein
bescheidenerer Zufahrtsweg, als wenn es um die Erschliessung einer
Industriezone,
um
diejenige
für
ganze
Häusergruppen,
für
Mehrfamilienhäuser, für Gebäude mit starkem Zubringerverkehr, wie
Gaststätten und Versammlungslokale, für Fabrik- und Lagerhäuser oder gar
für Einkaufszentren geht, wobei ein den städtebaulichen Anforderungen
genügendes Strassennetz notwendig ist (ZBl 1983, 184/85, Erw. 4b; BGE 105
Ia 233, Erw. 3bb; AGVE, 1974, 618; VGE 617/90). Stets müssen die Zufahrten
punkto Breite, Unterbau, Belag, Steigungen und Sicherheit den in den
Einzelfällen an sie zu stellenden Anforderungen genügen (vgl. Zimmerlin,
Baugesetz des Kantons Aargau, 2.A., 1985, Aarau, S. 396). Dabei ist zu
berücksichtigen, dass etwa im Winter naturgemäss Erschwerungen im
Strassenverkehr
eintreten
können.
Derartige
durchaus
übliche
Beeinträchtigungen reichen für sich allein indessen nicht aus, damit man eine
Zufahrt als unzureichend qualifizieren kann. Dazu bedürfte es zusätzlicher
Mängel, wie etwa einer besonderen Steilheit der Strasse, die eine weitere
erhebliche Gefährdung des Strassenverkehrs zur Folge hätten (vgl. VGE
692/80). Der von der Praxis auch angerufene Grundsatz, Zufahrten müssten
das Kreuzen von Motorfahrzeugen ermöglichen und zugleich die
Verkehrssicherheit nicht motorisierter Strassenbenützer gewährleisten, darf
nicht zu starr gehandhabt werden, sondern muss dem Gebot der
Verhältnismässigkeit Rechnung tragen (vgl. Dilger, Raumplanungsrecht der
Schweiz, 1982, Zürich, S. 241).
b)
Wie der Augenschein gezeigt hat, erfüllt der …weg entgegen der Ansicht der
Rekurrenten auch in tatsächlicher Hinsicht durchaus die Kriterien für eine
genügende Grunderschliessung des fraglichen Quartierplangebietes. Der im
GEP als Sammelstrasse bezeichnete, geteerte Weg ist aufgrund der engen,
dörflichen Bebauungsverhältnisse – und wie im übrigen das … auch - zwar
relativ schmal. Er verläuft jedoch im Wesentlichen jedoch gerade und ist -
abgesehen von einer Verengung (im Bereich der geplanten Quartierzufahrt),

welche
zudem
verbreitert
werden
soll
-
völlig
übersichtlich.
Die
Zufahrtsverhältnisse zum Quartierplangebiet wie auch zu den hinterliegenden
bereits überbauten Parzellen (so u.a. jene der Rekurrenten) wie auch den
noch unüberbauten Flächen im Gebiet … sind jedenfalls so, wie sie in ländlich
geprägten Bündner Dörfern häufig bestehen. Nicht einzusehen ist, weshalb
der Weg dem mit einer Überbauung einhergehenden, geringen Mehrverkehr
nicht mehr gewachsen sein könnte. Abgesehen davon, dass die geplante
Überbauung mit 7 mittleren Einfamilienhäusern mit insgesamt 21 Parkplätzen
zu keiner signifikanten verkehrsmässigen Mehrbelastung führen wird, ist
darauf hinzuweisen, dass sich gerade in Kern- und Dorfzonen oft relativ enge
Strassen und Gassen befinden, die sich als durchaus geeignet erweisen,
selbst den oftmals recht grossen Verkehr aufzunehmen. Nach heutiger
Auffassung sind im Übrigen eher schmale und hindernisreiche Verkehrswege
innerorts
unter
den
Aspekten
der
Verkehrssicherheit
und
der
Verkehrsberuhigung sogar wünschenswert, weil sie die Automobilisten zu
langsamem und vorsichtigem Fahren anregen. So werden, um die gleiche
Zielsetzung
zu
erreichen,
heute
mancherorts
sogar
künstliche
Verkehrshindernisse aufgestellt. Würde zudem eine Erschliessung, wie sie
am Augenschein angetroffen wurde, als ungenügend qualifiziert, müsste die
Bautätigkeit in den Bündner Siedlungskernen praktisch zum Erliegen kommen
(vgl. PVG 1980 Nr. 28).
c)
Das von den Rekurrenten favorisierte weitläufige Verkehrskonzept (vom …
hin in Richtung Alpweg und …) ist aufgrund der daraus resultierenden,
unverhältnismässig langen Distanzen und dem zu erwartenden, die
umliegenden Wohnquartiere unnötig belastenden Umgehungsverkehr völlig
ungeeignet. Im Übrigen würde damit die Verkehrssituation in der Gemeinde
offenkundig verschlechtert. Hinzu kommt, dass die Sammelstrasse … von der
Stimmbürgerschaft längst abgelehnt worden ist und daher wohl in absehbarer
Zeit nie realisiert werden wird. Soweit die Rekurrenten also den …weg als
ungenügende rechtliche und tatsächliche Grunderschliessung rügen, erweist
sich ihr Rekurs als offensichtlich unbegründet.

4. a)
Abgestimmt auf die oben umschriebene rechtliche und tatsächliche
Erschliessung des Oberdorfes sind im Quartierplanverfahren die detaillierten
Planungsmittel (u.a. auch ein Plan „Erschliessung – Verkehrswege“ 1:500)
erarbeitet
und
aufgelegt
worden.
Die
interne
Erschliessung
des
Quartierplangebietes (Zufahrt, Parkierung und Fusswege) soll danach ab dem
…weg (von unten her) erfolgen. Die Rekurrenten stellen sich auf den
Standpunkt, dass die Erschliessung des Gebietes von oben her (ausgehend
vom … her hin zum Alpweg) zu erfolgen habe. Ihnen kann nicht gefolgt
werden.
b)
Auch wenn das … in rechtlicher (Sammelstrasse) und tatsächlicher Hinsicht
(Breite, Dimensionierung und Ausbau) mit dem …weg vergleichbar ist, so
erweist sich die im Quartierplan vorgesehene Erschliessung des Gebietes von
unten her über den …weg als die zweckmässigste und geeignetste Lösung.
Das Quartierplangebiet befindet sich nämlich in sanft abfallender Hanglage;
den bei den Akten liegenden Schnittplänen kann diesbezüglich ohne weiteres
entnommen werden, dass die Höhenunterschiede im gewachsenen Terrain
mehr
als
10
m
betragen.
Hält
man
sich
nun
das
gewählte
Überbauungskonzept und die quartierinterne Erschliessung (7 mittlere
Einfamilienhäuser, 16 PP in Tiefgarage und 4 Aussenparkplätze) vor Augen,
erhellt ohne weiteres, dass von einer Erschliessung von oben her bereits
aufgrund der topografischen Gegebenheiten, aber auch aufgrund des damit
einhergehenden unverhältnismässig grossen baulichen, technischen und
finanziellen Aufwandes abgesehen werden musste. Dies umso mehr, als das
Quartierplangebiet von unten her mit vernünftigem finanziellem und
baulichem Aufwand zeitgerecht und kostengünstig erschlossen werden kann.
Was die Rekurrenten in diesem Zusammenhang vorbringen, ist unbehelflich.
Der Rekurs erweist sich demnach auch in dieser Hinsicht als unbegründet.
5.
Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten unter solidarischer Haftung
zulasten der Rekurrenten, welche überdies die anwaltlich vertretenen
Rekursgegnerinnen 1 und 2 angemessen aussergerichtlich zu entschädigen
haben.

Demnach erkennt das Gericht:
1.
Der Rekurs wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
3'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
247.--
zusammen
Fr.
3'247.--
gehen unter solidarischer Haftung zulasten von … und sind innert 30 Tagen
seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons
Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Die Eheleute … haben die Gemeinde … und die Stiftung … mit total Fr. 4'000.-
- (je Fr. 2'000.--) aussergerichtlich zu entschädigen.