gr_gerichte · A 2015 46 · 2016-09-27 · de

Strafsteuer | Steuern übriges

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
A 15 46
4. Kammer 
Vorsitz
Racioppi
Richter
Stecher, Meisser 
Aktuar ad hoc
Schneebeli
URTEIL
vom 27. September 2016
in der Streitsache
A._____ und B._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Luzius Schmid,
Beschwerdeführer
gegen 
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden, 
Beschwerdegegnerin
betreffend Strafsteuer


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1.
Die Ehegatten A._____ und B._____, reichten am 28. März 2013 die 
Steuererklärung für das Jahr 2012 ein. Darin wurde ein gegenüber dem 
Vorjahr sehr hohes Reinvermögen von Fr. 276'698.-- deklariert. Im Vor-
jahr (2011) betrug das Reinvermögen Fr. 32'506.--.
2.
Mit Schreiben vom 11. Februar 2014 wurde dem Ehepaar eine Vermö-
gensvorschlagsrechnung zugestellt, da sich die Zusammensetzung des 
höheren Vermögen aus der Steuererklärung und den der Steuerverwal-
tung des Kantons Graubünden vorliegenden Unterlagen nicht nachvoll-
ziehen liess, insbesondere weil in der Steuererklärung 2012 ein steuerba-
res Einkommen von nur Fr. 43'737.-- deklariert wurde. Mit der Stellung-
nahme vom 17. Februar 2014 reichte A._____ eine Kopie der Verfügung 
der C._____ Versicherungen ein. Aus dieser ist ersichtlich, dass A._____ 
im Jahr 2012 eine IV-Rentennachzahlung von Fr. 188'222.-- und Ver-
zugszinsen von Fr. 60'850.95 erhielt. Die Zahlung ging am 17. Janu-
ar 2012 auf dem Konto von A._____ ein. A._____ macht geltend, dass es 
nicht seine Absicht gewesen sei die Nachzahlung zu verschleiern. Er sei 
vielmehr davon ausgegangen, dass eine solche Nachzahlung separat be-
steuert werde und die Steuerverwaltung von der Unfallversicherung ent-
sprechend darüber informiert werde. Dies sei auch der Grund, warum er 
die ausgezahlte Leistung nur als Vermögenszuwachs deklariert habe.
3.
Am 6. März 2014 wurde dem Ehepaar die Veranlagungsverfügung 2012 
sowie gleichzeitig die Einleitung des Strafverfahrens auf versuchte Steu-
erhinterziehung Kanton/Gemeinde/Bund für die Steuerperiode 2012 über 
den Betrag von Fr. 247'139.-- zugestellt.
4.
Im Schreiben vom 4. April 2014 nahm Dr. iur. Luzius Schmid als Vertreter 
des Ehepaars zum Vorwurf der versuchten Steuerhinterziehung Stellung. 
Er beantragte das Strafverfahren einzustellen.


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5.
Mit Bussverfügung vom 20. Januar 2015 erliess die Steuerverwaltung für 
die Einkommenssteuer Bund/Kanton/Gemeinde 2012 eine Busse in der 
Höhe von Fr. 15'755.10 wegen versuchter Steuerhinterziehung.
6.
Mit Schreiben vom 23. Februar 2015 wurde Einsprache gegen die Buss-
verfügung durch das Ehepaar erhoben und deren Aufhebung beantragt.
7.
Am 19. Juni 2015 wurden das Ehepaar und ihr Vertreter zu einer Befra-
gung eingeladen, welche von Herrn D._____, Abteilung Spezialsteuern, 
Steuerverwaltung Graubünden durchgeführt wurde.
8.
Mit Einspracheentscheid vom 25. August 2015 hielt die Steuerverwaltung 
an der Bussverfügung fest und wies die Einsprache ab.
9.
Dagegen erhob das Ehepaar (nachfolgend Beschwerdeführer) am 
25. September 2015 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden mit dem Antrag um Aufhebung der Bussverfügung und des 
Einspracheentscheids vom 25. August 2015. Es habe zu keiner Zeit die 
Absicht bestanden, Steuern zu hinterziehen. Das Nichtbeilegen der Ver-
fügung vom 10. Januar 2012 der C._____ Versicherungen AG sei eine 
unwesentliche Verletzung einer Ordnungsvorschrift, nicht aber der Ver-
such einer Steuerhinterziehung. Zudem beantragten die Beschwerdefüh-
rer die Steuerverwaltung wegen versuchter Steuerüberforderung zu büs-
sen. Sie habe die während den Jahren angefallenen Verzugszinsen zum 
Satz der Summe dieser Zinsen veranlagt und nicht zum Durchschnitt der 
einzelnen Jahre. Daraus habe eine stark überhöhte Steuerforderung re-
sultiert. Es sei beim Versuch geblieben, denn die Steuerpflichtigen hätten 
gegen diese Überforderung Einsprache erhoben, welche die Steuerver-
waltung alsdann hätte gutheissen müssen.


- 4 -
10.
Die Steuerverwaltung (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte in 
ihrer Vernehmlassung vom 30. Oktober 2015 die Abweisung der Be-
schwerde. Begründend führte sie aus, die Beschwerdeführer hätten die 
Versicherungsleistung nicht in der Steuererklärung 2012 deklariert. Der 
objektive Tatbestand der unvollständigen Steuerdeklaration sei somit er-
füllt. Da die Nichtdeklaration im laufenden Veranlagungsverfahren ent-
deckt wurde, sei lediglich der Versuch der Hinterziehung in objektiver 
Hinsicht gegeben. Aus der Tatsache, dass das Vermögen in der Steu-
ererklärung 2012 korrekt deklariert wurde, könnten die Beschwerdeführer 
nichts zu ihren Gunsten ableiten. Es handle sich um einen substanziellen 
Betrag in der Höhe von Fr. 247'139.--. Da dies im Verhältnis zu den dekla-
rierten Einkünften ein erhebliches zusätzliches Einkommen darstellte, hät-
te die Unvollständigkeit der Angaben in der Steuererklärung 2012 den 
Beschwerdeführern bewusst gewesen sein müssen. Zumindest hätten sie 
damit eine zu niedrige Veranlagung des steuerbaren Einkommens in Kauf 
genommen. Der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung sei somit 
auch in subjektiver Hinsicht erfüllt. Basierend auf der Höhe des hinterzo-
genen Betrages könne nicht von einem leichten Verschulden ausgegan-
gen werden. Die erhobene Busse von 2/3 des hinterzogenen Betrages 
entspreche dem Regelstrafmass bei versuchter Steuerhinterziehung und 
sei somit auch in der Höhe nicht zu beanstanden.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie im angefochtenen Einspracheentscheid vom 25. August 2015 wird, 
soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 
Einspracheentscheid vom 25. August 2015. Die Prozessvoraussetzungen 


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geben vorliegend zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die frist- 
und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist. 
2.
Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Beschwerdeführer eine ver-
suchte Steuerhinterziehung Kanton/Gemeinde/Bund für die Steuerperiode 
2012 über den Betrag von Fr. 247'139.-- begingen, welche die von der 
Beschwerdegegnerin auferlegte Busse in der Höhe von Fr. 15'755.10 zu 
rechtfertigen vermag.
3. a)
Gemäss Art. 176 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkten Bundes-
steuern (DBG; SR 642.11) sowie Art. 175 Abs. 1 des Steuergesetzes für 
den Kanton Graubünden (StG; BR 720.000) und Art. 25 des Gesetzes 
über die Gemeinde- und Kirchensteuern (GKStG; BR 720.200) wird mit 
Busse bestraft, wer als Steuerpflichtiger versucht eine Steuer zu hinter-
ziehen. Der Versuch einer Steuerhinterziehung i.S.v. Art. 176 DBG ist als 
eigenständiger Steuerübertretungstatbestand mit erhöhter Strafdrohung 
ausgestaltet und beinhaltet das gleiche geschützte Rechtsgut wie Art. 175 
DBG (RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar zum DBG, 
3. Aufl., Zürich 2016, N. 1 zu Art. 176). Die versuchte Steuerhinterziehung 
unterscheidet sich von der vollendeten Steuerhinterziehung dadurch, 
dass es bei der versuchten Tatbegehung noch nicht zu einer rechtskräfti-
gen Veranlagung gekommen ist. 
b)
Der objektive Tatbestand ist dann erfüllt, wenn ein Steuerpflichtiger Tat-
sachen, die für den Bestand oder den Umfang seiner Steuerpflicht we-
sentlich sind, verschweigt oder über sie inhaltlich unwahr (falsche) Anga-
ben macht, eine Steuerersparnis dann aber nicht eintritt, weil die Hinter-
ziehungshandlung noch rechtzeitig, d.h. vor Eintritt der Rechtskraft der 
Veranlagung, entdeckt oder vereitelt wird (BEHNISCH, Das Steuerstrafrecht 
im Recht der direkten Bundessteuer, Diss. Bern 1991, S. 177, SIEBER, in: 
ZWEIFEL/ATHANAS [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht 


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I/2b, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 2. Aufl., Basel 
2008, N 9 zu Art. 175 DBG).
c)
In subjektiver Hinsicht ist die versuchte Steuerhinterziehung nur bei 
(Eventual-)Vorsatz strafbar (RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Hand-
kommentar zum DBG, 3. Aufl., Zürich 2016, N. 3 zu Art. 176). Dies lässt 
der Wortlaut von Art. 176 Abs. 1 DBG nicht erkennen, diese Einschrän-
kung gilt aber als im Versuchsbegriff enthalten (SIEBER, a.a.O., N 5 zu Art. 
176 DBG). Für den Begriff des Vorsatzes ist Art. 12 des Schweizerisches 
Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) massgebend (LOCHER, Kommentar 
zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, Basel 2015, N 10 zu 
Art. 176 DBG). Eventualvorsatz liegt vor, wenn sich der steuerpflichtigen 
Person der Erfolg ihres Verhaltens als so wahrscheinlich aufgedrängt hat, 
dass ihr Verhalten vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs 
ausgelegt werden kann. Eventualvorsatz und bewusste Fahrlässigkeit 
stimmen auf der Wissensseite überein. In beiden Fällen ist sich der Täter 
der Möglichkeit oder des Risikos des Erfolgseintrittes bewusst (BGE 130 
IV 58 E.8.3). Der Unterschied liegt auf der Willensseite. Wer leichtfertig 
(pflichtwidrig unvorsichtig) darauf vertraut, der als möglich vorausgesehe-
ne Erfolg werde nicht eintreten, handelt bewusst fahrlässig (LOCHER, 
a.a.O., N 12 zu Art. 176 DBG). Wer sich dagegen mit dem Eintritt des Er-
folges abfindet, diesen ernstlich in Kauf nimmt, handelt eventualvorsätz-
lich (BGE 130 IV 58 E.8.3). Im ersten Fall liegt eine Sorgfaltspflichtverlet-
zung vor, im anderen eine beabsichtigte oder wenigstens in Kauf ge-
nommene - strafbare - versuchte Steuerverkürzung (LOCHER, a.a.O., N 12 
zu Art. 176 DBG). Fehlt es am Vorsatz, so kommt nur eine Bestrafung 
wegen Verfahrenspflichtverletzung in Betracht (SIEBER, a.a.O., N. 2 zu 
Art. 176).
4. a)
Die Beschwerdeführer haben die Versicherungsleistung der C._____ Ver-
sicherungen AG in der eingereichten Steuererklärung 2012 nicht dekla-


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riert. Der objektive Tatbestand der unvollständigen Steuerdeklaration ist 
somit erfüllt und wird von den Beschwerdeführern auch nicht bestritten. 
Da die Deklaration im laufenden Veranlagungsverfahren entdeckt wurde 
ist lediglich versuchte Steuerhinterziehung i.S.v. Art. 176 DBG bzw. 
Art. 175 Abs. 1 StG in objektiver Hinsicht erfüllt.
b)
In subjektiver Hinsicht stützen sich die Beschwerdeführer auf die Ansicht, 
dass die Formulierung aus der Verfügung der C._____ Versicherungen 
AG "Renten von über CHF 500.00 jährlich unterliegen der Meldepflicht an 
die Eidgenössische Steuerverwaltung. Der Einfachheit halber werden wir 
dieser Behörde unsere Leistungen direkt bekannt geben" (vgl. beschwer-
degegnerische Akten [Bg-act.] 5 S. 12) sie von der Pflicht zur Deklaration 
der Leistung in der Einkommenssteuer entbinden würde, eine gesonderte 
Besteuerung stattfinden würde und sie in der Steuererklärung 2012 die 
Versicherungsleistungen nur auf der Vermögenseite zu deklarieren hät-
ten. Demgegenüber macht die Beschwerdegegnerin geltend, dass die 
Beschwerdeführer aus der Tatsache, dass sie das Vermögen in der Steu-
ererklärung 2012 korrekt deklarierten nichts zu ihren Gunsten ableiten 
könnten (Vernehmlassung S. 6). Ebenso sei ein Steuerhinterziehungsver-
such nicht schon dann auszuschliessen, wenn die Unvollständigkeit der 
Angaben der Steuerpflichtigen von der Steuerbehörde leicht festgestellt 
werden könne; denn der Pflichtige müsse mit der Möglichkeit rechnen, 
dass die Steuerverwaltung auf seine Angaben abstelle, ohne sie näher zu 
überprüfen (BGer 7.12.1984, in: StE: 1985 B 101.21 Nr. 2 E.3c; BGE 100 
Ib 480). Hinzu komme, dass es sich um einen substanziellen Betrag 
handle, welcher schlicht nicht zu übersehen sei. Die Beschwerdeführer 
hätten somit zumindest eine zu niedrige Veranlagung in Kauf genommen.
c)
Dass ein Laie in Steuerfragen diese Formulierung missverstehen kann 
und sich nicht bewusst ist, dass kein Informationsfluss zwischen Eid-
genössischer Steuerverwaltung (ESTV) und kantonaler Steuerverwaltung 


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in dieser Frage herrscht, kann den Beschwerdeführern nur bedingt zu ih-
ren Ungunsten ausgelegt werden. Die Beschwerdeführer haben jedoch 
leichtfertig darauf vertraut, dass die Versicherungsleistung der C._____ 
Versicherung AG gesondert besteuert wird und deren Auszahlung nicht 
nur der ESTV sondern auch der kantonalen Steuerbehörde bereits be-
kannt ist. Die Beschwerdeführer haben somit fahrlässig und ohne Rück-
versicherung darauf vertraut, dass eine steuerbegründende Tatsache der 
Beschwerdegegnerin bereits bekannt war (vgl. auch Urteil des Verwal-
tungsgerichts des Kantons Graubünden A 11 36 vom 19. September 
2011, E.3b; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. 
März 2001, GB.2000.00008 E.1d). Eine telefonische Erkundigung vor Ein-
reichung der Steuererklärung 2012 wäre angebracht gewesen. Wie die 
Beschwerdegegnerin richtig festgestellt hat, handelt es sich beim nichtde-
klarierten Einkommen um einen substanziellen Betrag, welcher schlicht 
nicht zu übersehen ist. Dieser Umstand spricht jedoch, entgegen der An-
sicht der Beschwerdegegnerin, umso mehr für die Beschwerdeführer. So-
fern mit Vorsatz eine Steuerhinterziehung versucht wurde, ist es pflicht-
widrig unvorsichtig darauf zu vertrauen, dass die Beschwerdegegnerin auf 
ihre Angaben abstellen würde ohne diesen Vermögenszuwachs nicht 
näher zu überprüfen. Es ist den Beschwerdeführern zugute zu halten, 
dass auf die Vermögensvorschlagsrechnung der Beschwerdegegnerin 
vom 11. Februar 2014 umgehend eine Kopie der Verfügung der C._____ 
Versicherungen eingereicht wurde, da die Beschwerdegegnerin damit die 
Beschwerdeführer ins Bild setzte, dass sie keine Kenntnis von der Verfü-
gung hat. Aus dieser Berichtigung der Beschwerdeführer ist ersichtlich, 
dass A._____ im Jahr 2012 eine IV-Rentennachzahlung von Fr. 188'222.-
- und Verzugszinsen von Fr. 60'850.95 erhalten hat. Die Pflichtwidrigkeit 
der verspäteten Einreichung müssen sich die Beschwerdeführer trotzdem 
vorwerfen lassen, weshalb vorliegend von einer fahrlässigen Tatbege-
hung auszugehen ist. Folglich erfüllt das Verhalten der Beschwerdeführer 
den subjektiven Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung nicht.


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d)
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführer in 
der Steuerperiode 2012 keiner versuchten Steuerhinterziehung im Sinne 
von Art. 176 Abs. 1 DBG bzw. Art. 175 Abs. 1 StG schuldig gemacht ha-
ben und die Beschwerde gutzuheissen ist.
5.
Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens gehen die Gerichtskos-
ten gemäss Art. 73 Abs. 1 VRG zulasten der unterliegenden Beschwer-
degegnerin. Ausserdem hat diese die obsiegenden und anwaltlich vertre-
tenen Beschwerdeführer für deren durch den Rechtsstreit verursachten 
notwendigen Kosten aussergerichtlich zu entschädigen (Art. 78 Abs. 1 
VRG). Gestützt auf Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des 
Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (HV; BR 310.250) 
setzt das Verwaltungsgericht die Parteientschädigung im vorliegenden 
Fall, mangels vorliegen einer Honorarnote, nach Ermessen fest. Eine 
aussergerichtliche Entschädigung in der Höhe von pauschal Fr. 600.-- 
(inkl. MWST) erscheint angemessen. In diesem Umfang hat die Be-
schwerdegegnerin die Beschwerdeführer demnach zu entschädigen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom 
25. August 2015 aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
1'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
212.--
zusammen
Fr.
1'212.--


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gehen zulasten des Kantons Graubünden (Steuerverwaltung) und sind in-
nert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung 
des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Der Kanton Graubünden (Steuerverwaltung) entschädigt A._____ und 
B._____ aussergerichtlich mit gesamthaft Fr. 600.-- (inkl. MWST).
4.
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