gr_gerichte · S 2008 119 · 2008-10-31 · de
Entscheide Obergericht

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 08 119
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 31. Oktober 2008
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1.
… (geb. 1967) ist verheiratet und Mutter dreier Kinder. Im August 1980
unterzog sie sich aufgrund ihrer Rückenprobleme einer Harrington-
Spondylodese Th3 bis L1. Im April 1996 erfolgte die Entfernung des
Harrington-Stabes. Zu weiteren Rückenoperationen kam es seither nicht
mehr. Im Jahre 1981 traten Fussbeschwerden rechts auf, welche sich zu einer
Supinationsfehlstellung und einer Zehenkontraktur und alsdann zu einem
prominenten Hohlfuss entwickelten. In der Zeit von 1982 bis 1991 sowie im
September 2002 und im Mai 2003 erfolgten operative Eingriffe am Fuss. Seit
den 80er Jahren bezog die Versicherte verschiedene Leistungen der IV,
insbesondere Hilfsmittel. Mit Verfügung vom 7. August 1997 wurde ihr
aufgrund eines IV-Grades von 80% ab dem 1. April 1996 eine ganze IV-Rente
zugesprochen. Ihre Erwerbstätigkeit wurde auf 29 Stunden oder 69.05% (50%
als Sekretärin und 1 Tag pro Woche Büroarbeit im Betrieb des Ehemannes)
festgelegt, was einen Teil-IV-Grad im Erwerbsbereich von 69.05% ergab. Als
Erwerbstätige sei sie zu 34.6% eingeschränkt, was für den Haushalt einen
Teil-IV-Grad von 10.7% und einen totalen IV-Grad von 79.75% ergebe.
2. a)
Im Jahre 2000 wurde anlässlich einer erneuten Revision ein Arztbericht von
Dr. … eingeholt (Bericht vom 18. April 2000). Dieser beurteilte den
Gesundheitszustand
als
stationär.
Die
Versicherte
sei
als
Schwesternhilfe/Telefonistin ab dem 1. April 1995 bis lebenslang zu 100%
arbeitsunfähig. Im Sinne von Hilfsmitteln benötige sie auf Mass abgeänderte
Konfektionsschuhe mit guter Einlageversorgung. Anamnestisch hielt Dr. …
einen Status nach Harrington-Spondylodese Th3 bis L1 1980 wegen

idiopatischer Skoliose, Status nach Entfernung des Harrington-Stabes 1986,
sowie einen neurogenen Klumpfuss rechts bei Status nach vier
Fussoperationen rechts 1982 bis 1992 fest. Wegen der deutlich
eingeschränkten Wirbelsäulenbeweglichkeit komme es immer wieder zu sehr
schmerzhaften Rückenmuskelverspannungen, weswegen die Patientin auch
den Haushalt nur unter Mithilfe und Unterstützung durch den Ehemann
machen könne. Zudem habe sich der neurogene Klumpfuss rechts
verschlechtert, das Gehen ohne Schuhe sei für die Patientin nur knapp
möglich und das Abrollen auf der Treppe über den Vorfuss und der
Zehenspitzengang seien nicht mehr möglich. Sie trage auf Mass abgeänderte
Konfektionsschuhe, zudem sei eine gute Einlagenversorgung notwendig. Für
Tätigkeiten, welche ein längeres Stehen und Gehen erfordern, brauche sie
eine Haushalthilfe.
Neben dem Arztbericht wurde auch eine Haushaltabklärung durchgeführt (vgl.
Bericht vom 4. Dezember 2000). Darin wurde festgehalten, dass die
Versicherte angegeben habe, sie würde im Gesundheitsfall pro Monat 32
Stunden als Aushilfstelefonistin und 20 Stunden pro Monat als Bürohilfe im
Geschäft des Ehemanns arbeiten. Die Erwerbstätigkeit wurde folglich auf 13
Stunden oder 30.95% festgelegt. Die Einschränkung im Erwerbsbereich
betrage 100%, womit sich ein Teil-IV-Grad im Erwerbsbereich von 30.95%
ergebe. Der Haushaltbereich wurde auf 29 Stunden pro Woche oder 69.05%
festgelegt. Im Haushalt sei sie zu 57% eingeschränkt, was in diesem Bereich
einen Teil-IV-Grad von 39.35% ergebe. Der Gesamt-IV-Grad betrage 70.3%.
b)
Mit Schreiben vom 28. Februar 2001 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit,
dass die Überprüfung des IV-Grades keine rentenbeeinflussende Änderung
ergeben habe, weshalb sie weiterhin Anspruch auf eine IV-Rente aufgrund
des bisherigen IV-Grades habe.
3. a)
Auf Anfrage wurde der Rentenanstalt von der IV-Stelle am 25. September
2003 mitgeteilt, dass die Versicherte ab dem 1. April 1996 zu 80%
erwerbsunfähig eingestuft werde. Die nächste Revision sei auf den 29.
Februar 2004 festgesetzt worden. Die Revision wurde dann aber erst im Jahre
2006 durchgeführt. Es wurde ein Arztbericht von Allgemeinmediziner Dr. …

eingeholt. Er stellte am 8. Mai 2006 die bekannten Diagnosen. Der
Gesundheitszustand sei stationär. Es habe sich im Verlaufe der letzten Jahre
daran nichts verändert. Er sei über die bestehende Rente bis anhin nicht
informiert gewesen und stelle fest, dass die Versicherte die Erziehung ihrer
drei Kinder ohne viel externe Hilfe durchführe. Sie beklage sich über
rezidivierende Schmerzen im Rücken. Bei Status nach Klumpfussoperation
rechts seien gemäss Angaben der …-Klinik die Schmerzen im Moment
verschwunden. Auch bei Allgemeinmediziner Dr. … wurde erneut ein
Arztbericht eingeholt. Er stellte am 20. Juni 2006 ebenfalls die bekannten
Diagnosen und betrachtete die Versicherte seit dem 1. April 1995 bis
lebenslang zu 100% arbeitsunfähig in der bisherigen Tätigkeit. Der
Gesundheitszustand sei stationär. Wegen der deutlich eingeschränkten
Wirbelsäulenbeweglichkeit komme es immer wieder zu sehr schmerzhaften
Rückenmuskelverspannungen,
weswegen
die
Versicherte
gewisse
Haushaltsarbeiten nicht mehr ausführen könne. Sie werde dabei durch ihren
Ehemann oder durch die Anstellung einer Haushaltshilfe unterstützt. Sie
könne keine Böden und Fenster mehr putzen und insbesondere keine
grösseren Gewichte tragen. Zudem habe sich der neurogene Klumpfuss auf
der rechten Seite verschlechtert, sodass die Versicherte nur noch mit
Spezialschuhen gehen könne. Zusätzlich sei eine gute Einlagenversorgung
notwendig. Wegen der Behinderung sei es ihr nicht möglich, Arbeiten
auszuführen, welche längeres Sitzen, Stehen oder Gehen notwendig
machten.
Ebenfalls wurde erneut eine Haushaltabklärung durchgeführt. Dieser ist zu
entnehmen, dass die Versicherte angegeben habe, weiterhin an starken
Beschwerden im rechten Fuss zu leiden. Sie könne nur mit Spezialschuhen
laufen, nicht barfuss. Trotz mehrfacher Operationen habe sie nicht weniger
Schmerzen am Fuss. Mit den Operationen habe man die Stellung des
Klumpfusses anpassen wollen und u.a. einige Zehen versteift. Die letzte OP
habe vor ca. 5 Jahren stattgefunden. Sie könne heute nur noch kurze
Strecken laufen. Wegen Druckstellen gehe sie alle drei Wochen zur Pedicure.
Sie habe durch den Klumpfuss unterdessen natürlich auch eine Fehlhaltung
entwickelt und deshalb sehr oft Rückenschmerzen. Sie sei bereits als
Jugendliche
wegen
der
Skoliose
operiert
worden.
Aufgrund
der

Rückenschmerzen könne sie nicht lange sitzen und stehen und müsse immer
wieder eine neue Position einnehmen. Sie sei heute in den Aufgaben als
Mutter und Hausfrau in sehr vielen Bereichen auf Unterstützung von
Drittpersonen angewiesen. Die Kinder seien schon recht selbständig und
hälfen zu Hause freiwillig. Bei guter Gesundheit arbeitete sie auf jeden Fall
noch ausser Haus. Ihr Mann führe ein eigenes Gipsergeschäft und habe dies
in den letzten Jahren kontinuierlich vergrössern können. Er habe nun eine
Sekretärin anstellen müssen und diese arbeite zu 50%. Im Gesundheitsfall
hätte sie diese Aufgabe selber übernommen. Das Geschäft des Mannes
befinde sich im selben Haus wie die Familienwohnung und die Arbeit würde
sich daher gut mit der Betreuung der Kinder verbinden lassen. Die letzte
Erwerbstätigkeit habe sie 1993 aus familiären Gründen aufgegeben. Bei der
letzten Abklärung habe das Geschäft nur drei statt heute zehn Mitarbeitende
plus den Ehemann und sein Geschäftspartner gezählt. Damals habe die
Büroarbeit rund 20 Stunden pro Monat ausgemacht, heute 50% oder 4
Stunden pro Tag. Würde die Versicherte im Betrieb des Mannes arbeiten,
wäre die Sekretärin nicht eingestellt worden.
Die Abklärung ergab eine Einschränkung von 41.3% im Haushalt. Nach
Ansicht der Abklärungsperson hat sich die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
als Hausfrau grundsätzlich nicht wesentlich verändert. Wegen der geänderten
Qualifikation hätten jedoch neu bei der Festlegung der Einschränkungen die
Mithilfe der Familienmitglieder im Rahmen der Schadensminderungspflicht
berücksichtigt werden müssen. Die Versicherte gebe glaubhaft an, bei guter
Gesundheit ihren Mann in seiner Firma zu unterstützen (Sekretärinnenstelle
zu 50%).
b)
Am 22. Januar 2007 liess der Treuhänder des Ehemannes mitteilen, dass die
Versicherte bei guter Gesundheit in einem gewissen Umfang arbeitstätig sein
könnte. Nicht zutreffend sei jedoch, dass sie anstelle der jetzigen
Mitarbeiterin, welche ein 40%-Pensum absolviere, arbeiten könnte. Dazu sei
eine
kaufmännische
Ausbildung
notwendig
(Finanzbuchhaltung,
Personaladministration
inkl.
Lohnwesen
und
Abrechnung
der
Sozialleistungen sei ein wesentlicher Bestandteil der Tätigkeit). Da es sich

heute um eine Teilzeitstelle handle, wäre auch aus praktischen Gründen die
Arbeit nicht auf zwei Personen aufteilbar.
c)
Am 28. August 2007 teilte die … GmbH der IV-Stelle noch mit, dass die
Sekretärin pro Monat ca. 35 Stunden zu einem Stundenlohn von Fr. 32.--
arbeite.
d)
Am 28. August 2007 erstattete die Klinik … Bericht über eine in Auftrag
gegebene bidisziplinäre (rheumatologisch-orthopädische, neurologische und
internistische) Begutachtung der Versicherten. Die Versicherte zeige in der
aktuellen Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit
eine
im
Wesentlichen
als
nicht
zuverlässig
zu
beurteilende
Leistungsbereitschaft bei deutlicher Selbstlimitierung und schlechter
Konsistenz bei den Tests. Anhand der Tests wäre ihr aus ergonomischer Sicht
eine leichte wechselbelastende Arbeit mindestens halbtags zumutbar. Auch
die Haushaltsarbeit, die als leichte wechselbelastende Arbeit klassifiziert
werde, wäre ihr mindestens halbtags möglich. Die Beurteilung gemäss
Verfügung vom 7. August 1997 habe auf subjektiven Angaben basiert und
keine objektivierbaren Funktionstests beinhaltet. Insgesamt könne davon
ausgegangen werden, dass sich der Zustand der Wirbelsäule (WS) und damit
auch die Belastbarkeit subjektiv klinisch im Untersuchungsbefund,
konventionell radiologisch und in der Evaluation der arbeitsbezogenen
funktionellen Leistungsfähigkeit stabilisiert habe. Gewisse Aussagen seien
nicht nachvollziehbar, bezüglich der Belastbarkeit der WS mit den intensiven
Hilfeleistungen von zusammengerechnet etwa 18 Stunden pro Woche.
Aufgrund der aktuellen Datenlage könne davon ausgegangen werden, dass
sich der Gesundheitszustand seitens der WS stabilisiert und damit verbessert
habe. Durch die Gesamtsituation des rechten Fusses bei Zustand nach
multiplen korrigierenden Eingriffen mit ungenügendem Effekt sei die
Belastbarkeit deutlich reduziert (es sei vor allem der schmerzhafte dystrophe
rechte Fuss, der sich auf die Arbeitsfähigkeit ungünstig auswirke). Somit seien
stehende und gehende Tätigkeiten nur selten (1-5% eines normalen 8
Stunden-Arbeitstages) zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit sei aus medizinischer
Sicht im angestammten Beruf (als Hausfrau) mindestens halbtags zumutbar.
Eine Tätigkeit als Telefonistin wäre ebenfalls halbtags möglich. Aufgrund der

aktuellen Stabilisation im Bereich der WS sei ihr diese Tätigkeit mit
Kopfmikrofon
und
entsprechender
guter
ergonomischer
Bestuhlung
zumutbar. Die medizinisch begründbare Arbeitsunfähigkeit sei ab 1987 als
gegeben
zu
beurteilen.
Sie
habe
sofort
ein
grosses
Mass
an
Arbeitsunfähigkeit eingenommen. Man könne aber davon ausgehen, dass
sich wegen der guten Stabilisation der WS-Situation eine Arbeitsunfähigkeit
von deutlich unter 50% eingestellt habe. Der Versicherten seien mindestens
4 ½ Stunden pro Tag in einer adaptierte Tätigkeit zumutbar, ausser
Funktionen mit Stehen und Gehen (diese nur selten 1 - 5% eines normalen 8
Stunden-Arbeitstages). Dabei bestehe keine verminderte Leistungsfähigkeit.
Aus Sicht des Gutachters sei die Versicherte aktuell primär Hausfrau und
Mutter. Die in Diskussion gebrachte kaufmännische Tätigkeit im Betrieb des
Gatten sei ihr gemäss Aussagen des Treuhänders aus fachlichen Gründen
nicht zumutbar. Somit entfielen gezielte Fragen in diesem Zusammenhang.
e)
Dr. …, Klinik …, bestätigte am 5. September 2007, dass sich die weiteren
Operationen in der …-Klinik (Berichte vom 25. September 2002 und 14. Mai
2005) nicht auf die gesamte Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auswirkten. Auch
das Schreiben der … GmbH vom 28. August 2007 sei nicht relevant, könne
doch gemäss Schreiben des Treuhänders die Versicherte diese Tätigkeit
aufgrund ihrer beruflichen Ausbildung gar nicht ausüben.
4.
Am 21. Januar 2008 stellte die IV-Stelle mittels Vorbescheids die Aufhebung
der Rente in Aussicht. Gemäss Abklärungsbericht Haushalt wäre die
Versicherte zurzeit zu 50% im Geschäft des Ehemannes tätig, welcher dann
keine Sekretärin hätte einstellen müssen. Dafür würde sie aber eine
kaufmännische Ausbildung benötigen, weswegen sie diese Tätigkeit nicht
ausführen könnte. Zudem habe die Sekretärin ein 40%-Pensum inne. Der
Validenlohn sei deshalb aufgrund der LSE-Tabellen, Anforderungsniveau 4,
Frauen, 40%, festgelegt worden. Sie könnte halbtags 4 ½ Stunden adaptiert
leicht und wechselbelastend arbeiten. Dabei könnte sie ein jährliches
Erwerbseinkommen von CHF 20'062.00 erzielen. Die Einschränkung im
Haushalt betrage 41.3%, der Haushaltsanteil betrage 60%, was einen Teil-IV-
Grad von 25% im Haushalt ergebe. Der Erwerbsanteil betrage 40%, was
einen Teil-IV-Grad von 0% und einen totalen IV-Grad von 25% ergebe.

5.
Am 22. Februar 2008 wurde seitens der IV im Sinne einer vorsorglichen
Massnahme die sofortige Einstellung der Rente verfügt.
6.
Am 27. März 2008 liess die Versicherte Einwand erheben und beantragte die
Aufhebung der Zwischenverfügung vom 22. Februar 2008 und die
Zusprechung einer ganzen IV-Rente.
7.
Am 5. März 2008 bestätigte Dr. …, es bestehe aufgrund der medizinisch
dokumentierten Behinderungen am Rücken und am rechten Fuss weiterhin
eine 100%-ige Erwerbsunfähigkeit. Auch eine wechselnd belastende Tätigkeit
ohne körperliche Anstrengung sei ihr nicht mehr zumutbar und sie sei in den
Haushaltsarbeiten erheblich eingeschränkt.
8.
Am 7. Juli 2008 verfügte die IV-Stelle, dass bei einem IV-Grad von 25% kein
Rentenanspruch mehr bestehe. Revisionsgrund bilde auch die erhebliche
Änderung der wirtschaftlichen Auswirkungen des unverändert gebliebenen
Gesundheitszustandes. Auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche
nicht
Gegenstand
richterlicher
Beurteilung
gebildet
habe,
könne
zurückgekommen werden, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweise
und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei. Aufgrund des
Abklärungsberichtes Haushalt vom 15. November 2006 stehe fest, dass eine
wesentliche Veränderung der tatsächlichen Situation bezüglich der im
Gesundheitsfall ausgeübten Erwerbstätigkeit vorliege. Sie könnte heute einer
Erwerbstätigkeit von rund 40% nachgehen. Am 28. Februar 2001 wäre sie nur
zu rund 30% erwerbstätig gewesen. Auch der Gesundheitszustand habe sich
wesentlich verändert (Gutachten …, S. 31, Verbesserung Wirbelsäule,
Verschlechterung des Fusses). Auch Dr. … habe dies am 26. September
2007 festgestellt. Man wolle der Versicherten ihre Rente nicht wegnehmen.
Man habe nur eine korrekte Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gewollt. Die
pauschal gehaltenen Arztberichte von Hausarzt Dr. … vermöchten das
Gutachten … nicht zu erschüttern. Was die Versicherte heute im
Gesundheitsfall arbeiten würde, könne vorliegend nicht beantwortet werden.
Sie habe 1993 die Erwerbstätigkeit aufgegeben und seither nicht mehr
gearbeitet. Als Sekretärin im Betrieb des Mannes könnte sie nicht arbeiten,

da dafür eine kaufmännische Ausbildung notwendig wäre. Somit habe man
zu Recht auf die LSE-Tabellenlöhne abgestellt.
9.
Dagegen liess die Versicherte am 3. September 2008 frist- und formgerecht
Beschwerde erheben und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 7.
Juli 2008 und die Verpflichtung der IV-Stelle, ab 1. März 2008 weiterhin eine
ganze IV-Rente auszurichten. Der Gesundheitszustand der Versicherten
habe sich seit Februar 2001 nicht verändert. In den Jahren 1996 und 2000 sei
sie eingehend überprüft und ihr jedes Mal eine 100%-ige Erwerbsunfähigkeit
attestiert worden. Aus der aktuellen Haushaltsabklärung vom 30. Oktober
2006 ergebe sich, dass die Versicherte im Gesundheitsfall zu 50%
erwerbstätig wäre. Trotzdem gehe die IV-Stelle nur von einer 40%-igen
Erwerbstätigkeit aus, weil die in der Firma des Mannes angestellte Sekretärin
nur soviel arbeite. Einer mitarbeitenden Ehefrau fielen aber weit mehr
Aufgaben zu als einer angestellten Sekretärin. Eine solche könne aus
Kostengründen nur während wenigen Stunden pro Tag angestellt werden. Die
mitarbeitende Ehefrau könne ausserhalb der Bürozeiten für Arbeiten
herangezogen werden. Diese Aufgaben müsse der Ehemann heute selbst
erledigen. Der Umfang von 50% sei nicht zu hinterfragen, weil die Firma
gewachsen und die Kinder älter geworden seien und weniger Betreuung
brauchten. Dem habe man ja auch in der Haushaltsabklärung Rechnung
getragen. Der Brief des Treuhänders vom 22. Januar 2007 sei unbeachtlich.
Aus der Haushaltsabklärung von 2006 ergebe sich, dass die Versicherte die
Ausbildung an der Sekretariatsschule angefangen, diese jedoch aus
gesundheitlichen Gründen abgebrochen habe. Sie hätte somit mit hoher
Wahrscheinlichkeit diese Ausbildung abgeschlossen und wäre heute in der
Lage, die anfallenden Arbeiten zu erledigen. Unter Berücksichtigung der
nachgewiesenen
Erwerbsquote
von
50%
ergebe
sich
bei
einer
Einschränkung im erwerblichen Bereich von 100% ein Teil-IV-Grad im
Erwerbsbereich von 50% und im Haushalt bei einer Einschränkung von 41.3%
ein Teil-IV-Grad von 20.65%, insgesamt ein IV-Grad von 70.65%, womit die
Revision nicht zulässig sei.
10.
Am 16. September 2008 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der
Beschwerde. Aufgrund des Abklärungsberichtes Haushalt vom Jahre 2006

und der Auskunft des Treuhänders vom Januar 2007 stehe fest, dass die
Versicherte
heute
rund
40%
arbeiten
würde.
Dies
sei
im
Vorbescheidverfahren nicht bestritten gewesen. Es dränge sich der Verdacht
auf, dass jetzt Überlegungen versicherungsrechtlicher Natur diesen
Sinneswandel bewirkten.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die
Verfügung der IV-Stelle vom 7. Juli 2008. Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-
Stelle zu Recht eine Revision durchgeführt und den Rentenanspruch verneint
hat.
2. a)
Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
(IVG; SR 831.20) hat die Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn
sie mindestens zu 70%, auf eine drei Viertelrente, wenn sie mindestens 60%,
auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens 50% und auf eine Viertelrente,
falls sie mindestens 40% invalid ist. Bei Erwerbs- und Berufstätigen errechnet
sich der Invaliditätsgrad nach der Methode des Einkommensvergleichs vor
und nach der Behinderung (Art. 28a Abs. 1 IVG sowie Art. 16 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[ATSG; SR 830.1]). Bei Nichterwerbstätigen oder noch in Ausbildung
stehenden Versicherten stellen Art. 28a Abs. 2 IVG sowie Art. 27 Abs. 1 der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) darauf ab, in
welchem Ausmass diese Personen eingeschränkt sind, sich im bisherigen
Aufgabenbereich zu betätigen (Betätigungsvergleich). Bei Versicherten, die
teils erwerbstätig und teils im Haushalt tätig sind, kommt die sog. gemischte
Methode zur Anwendung (Art. 28a Abs. 3 IVG), wobei die Behinderung im
Erwerbsbereich
nach
der
Einkommensvergleichsmethode
und
die
Einschränkung im Haushalt nach dem Betätigungsvergleich zu erfolgen hat,
was zusammen (je nach Gewichtung) den IV-Grad ergibt.

b)
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder
aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers oder einer
Rentenbezügerin erheblich ändert. Vorausgesetzt wird somit, dass sich
bestimmte anspruchsbegründende Tatsachen geändert haben. Diese
Änderung kann den Gesundheitszustand, die medizinisch-theoretische
Arbeitsfähigkeit, das massgebende Vergleichseinkommen (Validen- und
Invalideneinkommen) oder die Methode der Invaliditätsbemessung betreffen
(Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 17 Rz. 7 ff.).
3. a)
Vorliegend richtete die IV-Stelle der Versicherten auf der Basis eines
Invaliditätsgrades von 80% ab 1. April 1996 bzw. 70.3% ab 28. Februar 2001
eine ganze Rente aus. Nach der letzten Rentenüberprüfung im Jahre 2001
sah sich die IV-Stelle am 16. März 2006 zur Durchführung einer
Rentenrevision
veranlasst.
Anlässlich
dieser
Überprüfung
wurden
rentenbeeinflussende
Veränderungen
festgestellt,
weshalb
eine
Neuberechnung
der
Rentenleistung
durchgeführt
wurde.
Die
Beschwerdeführerin ihrerseits bestreitet in erster Linie eine Veränderung in
gesundheitlicher Hinsicht und verneint infolgedessen die Zulässigkeit einer
Revision.
b)
Nicht in Abrede gestellt wird, dass der 28. Februar 2001 (Datum der letzten
Rentenrevision) der zeitliche Referenzpunkt ist. Damals stützte sich die IV-
Stelle zur Weiterausrichtung der ganzen IV-Rente insbesondere auf den
Bericht von Dr. … vom 18. April 2000 ab. Dieser hatte die Versicherte zu einer
Konsultation vorgeladen und die bekannten Diagnosen gestellt. Er erstellte
einen Lokalstatus und befragte die Versicherte. Mit anderen Worten hat Dr.
… die Versicherte nur äusserlich und ohne Zuhilfenahme bildgebender
Verfahren untersucht und sie zudem befragt, d.h. auf ihre subjektiven
Angaben
abgestellt.
Funktionstests
oder
andere
weitergehende
Untersuchungen, wie sie von der Klinik … durchgeführt worden sind, wurden
vom Allgemeinmediziner Dr. … nicht vorgenommen. Wenn die Versicherte in
ihrer Beschwerdeschrift ausführt, ihr Gesundheitszustand sei anlässlich der
Referenz-Rentenrevision vom Jahre 2001 eingehend überprüft worden, kann

ihr deshalb nicht gefolgt werden. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass die
medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit seit der Zusprechung der Rente im
Jahre 1997 anlässlich der Revision im Jahre 2006 bzw. 2007 zum ersten Mal
eingehend abgeklärt worden ist. Da seitens der Klinik … eine 50%-ige
Arbeitsfähigkeit in der Funktion als Hausfrau sowie in einer adaptierten
Tätigkeit (auch sitzend) attestiert wurde und sich gemäss Klinikbericht der
Gesundheitszustand der Versicherten seit 1997, sicher aber seit 2001, in
Bezug auf die WS nicht verändert hat, ist davon auszugehen, dass die 50%-
ige Arbeitsfähigkeit schon im Jahre 2001 bestanden hat. Auf die Verfügung
vom 28. Februar 2001 konnte die IV-Stelle demnach zurückkommen, auch
wenn kein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG gegeben war. Die seinerzeitige
Rentenzusprechung war zweifellos unrichtig. Es war deshalb grundsätzlich
rechtens, auf die Rente mit Wirkung ex nunc in analoger Anwendung von Art.
88bis Abs. 2 lit. a IVV zurückzukommen.
4. a)
Betreffend die Festsetzung des Invalideneinkommens bestreitet die
Beschwerdeführerin die von der IV-Stelle ermittelte Arbeitsfähigkeit von 50%.
Ihrer Auffassung gemäss hat sich der Gesundheitszustand seit der letzten
Revision vom 28. Februar 2001, anlässlich welcher eine 100%-ige
Erwerbsunfähigkeit attestiert wurde, nicht verändert.
b)
Um das Invalideneinkommen ermitteln zu können, sind Verwaltung und
Gericht
darauf
angewiesen,
dass
ärztliche
Fachleute
den
Gesundheitszustand der versicherten Person beurteilen und dazu Stellung
nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten sie
arbeitsfähig ist (BGE 125 V 261). Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztberichtes ist dabei entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist,
in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet, und ob die
Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352). Im
vorliegenden Fall hat die IV-Stelle umfassende Abklärungen veranlasst,
namentlich wurde ein umfassender Bericht von Dr. … von der Klinik …
eingeholt. Dabei gelangte Dr. … zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit im

angestammten Beruf als Hausfrau mindestens halbtags zumutbar sei. Für
eine Tätigkeit als Telefonistin könne ebenfalls davon ausgegangen werden,
dass diese Arbeit der Versicherten halbtags zumutbar sei, da es sich dabei
vor allem um eine sitzende Tätigkeit handle. Die Beschwerdeführerin bringt
nichts vor, was die konsistenten und kohärenten Feststellungen der Klinik …
erschüttern würde. Dem Bericht von Dr. … vom 5. März 2008 ist zu
entnehmen,
dass
bei
der
Versicherten
aufgrund
der
medizinisch
dokumentierten Behinderung am Rücken und am rechten Fuss weiterhin eine
100%-ige Invalidität und Erwerbsunfähigkeit bestehe. Begründend wurde
dazu lediglich angegeben, dass die Versicherte erhebliche Einschränkungen
von Seiten des operierten Rückens und wegen des mehrfach operierten
rechten Fusses hinnehmen müsse. Auch eine wechselnd belastende Tätigkeit
ohne körperliche Anstrengung erachtete Dr. …, ohne Angabe einer
Begründung, für die Versicherte als nicht zumutbar. Mit anderen Worten
attestierte Dr. … der Beschwerdeführerin am 5. März 2008 eine 100%-ige
Arbeitsunfähigkeit, basierend auf den unzureichenden Abklärungen vom
Jahre 2001. Gestützt auf den Bericht von Dr. … ist deshalb mit der Vorinstanz
davon auszugehen, dass die Versicherte in adaptierter Tätigkeit zu 50%
arbeitsfähig ist.
5. a)
Betreffend das Valideneinkommen bringt die Beschwerdeführerin zunächst
vor, sie würde ohne Behinderung zu 50% als Sekretärin im Betrieb ihres
Ehemannes arbeiten, dies werde in der Haushaltsabklärung bestätigt.
Demgegenüber stellte die IV-Stelle darauf ab, dass die tatsächlich angestellte
Sekretärin im Geschäft des Ehemannes lediglich in einem 40% Pensum
arbeite und ging für die Festsetzung des Valideneinkommens der
Versicherten daher von einer 40%-igen Erwerbstätigkeit aus. Den
eingereichten Akten ist zu entnehmen, dass die Versicherte bereits anlässlich
der Haushaltsabklärung vom 30. Oktober 2006 angab, dass sie bei gutem
Gesundheitszustand zu 50% als Sekretärin im Betrieb des Ehegatten arbeiten
würde. Diese Angabe stellte die erste diesbezügliche Aussage der
Versicherten dar. Damit zielt der durch die IV-Stelle gemachte Vorwurf der
Selbstbegünstigung ins Leere.

b)
Zur Bestimmung des Valideneinkommens stellte die IV-Stelle auf die
Tabellenlöhne (TA 1 der LSE 2006, Anforderungsniveau 4) ab. Die
Versicherte machte allerdings geltend, sie könnte als Sekretärin arbeiten,
wenn sie nicht, wie sie anlässlich der Haushaltsabklärung vom Jahre 2006
angegeben habe, die angefangene Ausbildung an der Sekretariatsschule aus
gesundheitlichen Gründen abgebrochen hätte. Damit beruft sie sich
sinngemäss auf Art. 26 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung
(IVV; SR 831.201), welche folgendermassen lautet: Konnte der Versicherte
wegen der Invalidität eine begonnene berufliche Ausbildung nicht
abschliessen, so entspricht das Erwerbseinkommen, das er als Nichtinvalider
erzielen könnte, dem durchschnittlichen Einkommen eines Erwerbstätigen im
Beruf, für den die Ausbildung begonnen wurde. Gemäss Rz. 3039 ff. des
Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung
(KSIH) vom 1. Januar 2008 fallen unter diese Bestimmung Versicherte,
welche ohne Behinderung eine Berufsausbildung beginnen, diese jedoch
infolge dazwischentretender Invalidität nicht abschliessen können, oder aber
solche, welche die Ausbildung abschliessen, den erlernten Beruf jedoch
wegen der Invalidität nicht ausüben können. Ebenso gehören dazu
versicherte Personen, die wegen der Invalidität in Bezug auf die ursprünglich
begonnene oder beabsichtigte Ausbildung eine weniger qualifizierte
Ausbildung aufnehmen mussten. Unter der beabsichtigten Ausbildung ist die
Situation
zu
verstehen,
in
der
eine
junge
Person
feststehende
Ausbildungspläne hat, kurz vor dieser Ausbildung jedoch invalid wird.
Im Gegensatz dazu regelt Abs. 1 von Art. 26 IVV den Fall, dass die
Versicherte Person wegen der Invalidität keine zureichenden beruflichen
Kenntnisse erwerben konnte. Alsdann wird das Valideneinkommen nach den
altersabgestuften Prozentsätzen des jährlich aktualisierten Medianwertes
gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik erhoben.
Mit anderen Worten gilt es bei Geburts- und Frühinvaliden, d.h. Versicherten,
die seit ihrer Geburt oder Kindheit einen Gesundheitsschaden aufweisen und
deshalb keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnten, nicht
die Tabellenlöhne, sondern den Medianwert heranzuziehen. Dies gilt für all
jene Versicherten, welche infolge ihrer Invalidität nicht imstande sind eine
Berufsausbildung zu absolvieren, aber auch für jene, welche zwar eine

Berufsausbildung beginnen und allenfalls auch abschliessen, zu Beginn der
Ausbildung jedoch bereits invalid sind und mit dieser Ausbildung nicht
dieselben Verdienstmöglichkeiten realisieren können wie eine nichtbehinderte
Person
mit
derselben
Ausbildung
(KSIH,
Rz.
3035).
Wenn
nichtinvaliditätsbedingte Gründe, wie z.B. solche familiärer oder finanzieller
Art den Erwerb genügender beruflicher Kenntnisse verunmöglicht haben, wird
nicht von Geburts- oder Frühinvalidität ausgegangen (KSIH, Rz. 3036).
c)
Die Versicherte mit Jahrgang 1967 leidet unbestrittenermassen bereits seit
Beginn der Achtzigerjahre an ihren Rücken- und Fussbeschwerden. Bereits
im Jahre 1980 (im Alter von 13 Jahren) musste sie sich einer Halo Extension
sowie einer Harrington-Spondylodese Th3 bis L1 unterziehen (vgl. Arztbericht
von Dr. … vom 6. November 1980). Für die Versicherte endete die
schulpflichtige Zeit auf Ende Schuljahr 1982/83 (vgl. Abklärungsbericht der
Regionalstelle Graubünden für berufliche Eingliederung vom 22. Juni 1983).
Damit steht fest, dass die Beschwerdeführerin noch während der Schulzeit,
also
bereits
vor
Aufnahme
einer
Berufsausbildung,
einen
Gesundheitsschaden aufwies. Folglich kann sie sich nicht auf Art. 26 Abs. 2
IVV berufen. Zu prüfen ist aber, ob die Versicherte unter den Tatbestand von
Art. 26 Abs. 1 IVV fällt. In Betracht kommt dabei der unter Art. 26 Abs. 2 IVV
zu subsumierende Umstand, wonach eine versicherte Person zwar eine
Berufsausbildung beginnen und allenfalls auch abschliessen kann, zu Beginn
der Ausbildung jedoch bereits invalid ist und mit dieser Ausbildung nicht
dieselben Verdienstmöglichkeiten realisieren kann wie eine nichtbehinderte
Person mit derselben Ausbildung. Die Versicherte behauptet, eine derartige
Ausbildung angefangen zu haben. Wie den eingereichten Akten zu
entnehmen ist, sprach die IV im Jahre 1983 der Versicherten für eine
erstmalige berufliche Ausbildung im Sinne einer vollzeitlichen einjährigen
Ausbildung zur Bürogehilfin bei der Sekretariatsschule Migros, Chur,
Leistungen im Umfang von Fr. 4'150.-- zu (vgl. Verfügung der IV-Kommission
des Kantons Graubünden vom 25. Juli 1983). Gemäss Abklärungsbericht der
Regionalstelle Graubünden für berufliche Eingliederung vom 22. Juni 1983
hätte die Versichert ohne Behinderung im Raum Chur eine zweijährige
Verkäuferinnenlehre absolvieren können. Die einjährige Ausbildung zur

Bürogehilfin sei invaliditätsbedingt ergriffen worden. Dem Schreiben der
Klubschule Migros vom 2. Mai 1984 ist zu entnehmen, dass das
Ausbildungsjahr von September 1983 bis Ende Juni 1984 gedauert hätte, die
Versicherte das Schuljahr indessen am 11. Februar 1984 vorzeitig beendet
habe. Weitere Belege für die von der Versicherten behaupteten
angefangenen Ausbildung liegen nicht vor. Insbesondere aufgrund der
betreffenden Angaben in der Haushaltsabklärung 2006 wäre die Vorinstanz
aber verpflichtet gewesen, die Festsetzung des Valideneinkommens mit Blick
auf Art. 26 Abs. 1 IVV zu prüfen (Art. 43 Abs. 1 ATSG), weshalb die
Angelegenheit zur erneuten Prüfung an sie zurückzuweisen ist. Sollte Art. 26
Abs. 1 IVV zur Anwendung kommen, müsste der Medianlohn herangezogen
werden. Anlässlich dieser Abklärungen wird die IV-Stelle ebenfalls über den
IV-Grad neu zu befinden haben.
6. a)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von
Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung
von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig.
Diese Kosten werden jeweils nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert der Sache im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt.
Vorliegend rechtfertigt es sich, der unterliegenden Beschwerdegegnerin
Kosten von Fr. 700.-- zu überbinden.
b)
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die Vorinstanz die
obsiegende und anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin gemäss Art. 61 lit.
g ATSG und Art. 78 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
(VRG; BR 370.100) aussergerichtlich vollständig zu entschädigen. Der
geltend gemachte Aufwand beträgt Fr. 2'925.85.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung aufgehoben
und die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid im
Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Graubünden, IV-Stelle, und sind innert 30 Tagen seit Zustellung
dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur,
zu bezahlen.
3.
Die
Sozialversicherungsanstalt
des
Kantons
Graubünden,
IV-Stelle,
entschädigt … aussergerichtlich mit Fr. 2'925.85 (inkl. MWST).