gr_gerichte · S 2011 49 · 2011-08-16 · de

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 11 49
Versicherungsgericht
URTEIL
vom 16. August 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1.
…, geboren … 1969, ist gelernter Zimmermann und Web-Designer. Am 1.
Dezember
2010
meldete
er
einen
Anspruch
auf
Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100% ab selbigem Datum
an.
2.
Am 14. Dezember 2010 wurde der Versicherte per E-Mail durch das
zuständige regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angewiesen, sich
telefonisch bei der Firma … S.A. in … auf eine offene Stelle für einen Einsatz
im … zu bewerben. Dieser Aufforderung kam der Versicherte gleichentags
nach. Gemäss Rückmeldung der möglichen Arbeitsvermittlerin vom 15.
Dezember 2010 konnte der Versicherte jedoch für besagte Tätigkeit nicht
berücksichtigt werden, da er am Telefon sehr unfreundlich und unanständig
gewesen sei. Er habe klar zu verstehen gegeben, dass er eigentlich für Fr.
23.-- nicht arbeite, aber zur Vermeidung von Problemen mit dem RAV dies
wohl tun müsse. Was die Arbeitsbewilligung betreffe, habe man ihm von
Seiten der Firma … angeboten, den Antrag auszufüllen und diesen dann auf
die Gemeinde zu faxen. Er selbst hätte diesen lediglich auf der Gemeinde zu
unterschreiben gehabt. Der Versicherte habe jedoch gesagt, er gehe nur zur
Gemeinde, wenn er dafür Fr. 60.-- bis 70.-- erhalte. Dem Versicherten habe
man aufgrund dieses Verhaltens für den Einsatz abgesagt.
3.
Mit Schreiben vom 23. Dezember 2010 wurde der Versicherte vom Amt für
Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) zur schriftlichen

Stellungnahme aufgefordert, weshalb das Arbeitsverhältnis über die Firma …
nicht zustande gekommen sei. In seiner Stellungnahme vom 24. Dezember
2010 machte der Versicherte geltend, er habe sich freundlich für die Stelle bei
der Firma … angeboten. Da er jedoch nur als Stellensuchender gemeldet
gewesen sei, habe er die zuständige Mitarbeiterin der Arbeitsvermittlerin
gebeten, die Kosten für die Umschreibung zu übernehmen. Er gehe davon
aus, dass er den Job wegen der Bewilligungen nicht bekommen habe, da dies
für den Arbeitsvermittler zu aufwändig gewesen wäre. Weiter hielt er fest,
dass die Verdienstmöglichkeit bei diesem Zwischenverdienst bei ca. Fr. 200.--
gelegen hätte, wovon er 22% erhalten hätte und gleichzeitig für die Änderung
der Bewilligung zweimal Fr. 67.-- hätte bezahlen müssen.
4. a)
Mit Verfügung Nr. 322820065 vom 6. Januar 2011 wurde der Versicherte
wegen Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit für drei Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt. Dagegen erhob der Versicherte am 26.
Januar 2011 Einsprache. Er machte geltend, er habe immer betont, dass er
die angebotene Stelle gewollt hätte und sehe keine Veranlassung, weshalb er
gesagt haben soll, dass er für Fr. 23.-- nicht arbeite. Schliesslich habe er
letztes Jahr für Fr. 22.-- auch gearbeitet. Er sei, wie in seiner Stellungnahme
vom 24. Dezember 2010 dargelegt, der Auffassung, dass es mit der Stelle
nicht
geklappt
habe,
weil
es
der
zuständigen
Mitarbeiterin
der
Arbeitsvermittlerin wegen den Bewilligungen zu aufwändig und die
diesbezüglichen Kosten zu hoch gewesen seien.
b)
Das KIGA holte sodann am 21. Februar 2011 bei der Firma … eine
Arbeitgeberabklärung ein. Darin wurde ausgeführt, der Versicherte hätte die
Stelle erhalten. Allerdings habe er im Zeitpunkt der Kontaktnahme lediglich
über eine Arbeitsbewilligung „auf Stellensuche“ verfügt. Von Seiten des
Arbeitsvermittlers sei angeboten worden, eine entsprechende Bewilligung bei
der Gemeinde zu beantragen, womit er lediglich bei der Gemeinde hätte
vorbeigehen müssen, um diese zu unterschreiben. Allerdings habe der
Versicherte für diesen Gang zur Gemeinde Fr. 60.-- bis 70.-- verlangt und klar
gemacht, ohne diese Entschädigung werde er nicht bei der Gemeinde
vorsprechen. Weiter habe er erklärt, dass er in der Regel nicht für Fr. 23.--

arbeiten würde. Abschliessend wurde festgehalten, dass der Versicherte den
Job von der Arbeitsvermittlerin bekommen hätte, hätte er sich nicht so
unanständig und unhöflich verhalten.
c)
Weiter kontaktierte das KIGA am 4. März 2011 die Fremdenpolizei des
Kantons Graubünden betreffend die Bewilligungsgebühren. Aufgrund dieser
Abklärung hat sich ergeben, dass der Versicherte am 1. Dezember 2010 eine
Änderung seiner Bewilligung beantragt habe, weil er sich ab diesem Datum
arbeitslos gemeldet habe. Den hier zur Diskussion stehenden Arbeitseinsatz
hätte er auch mit der L-Bewilligung, welche bis 20. Dezember 2010 gültig
gewesen sei, absolvieren können. Bei einem Einsatz für kurze Zeit (einige
Tage) wäre die Bewilligung nicht umgeschrieben worden. Auf Anfrage hin
hätte man ihm diese Auskunft auch geben können.
d)
Mit Entscheid vom 24. Februar 2011 wurde die Einsprache durch das KIGA
abgewiesen.
5.
Dagegen erhob … am 6. April 2011 beim Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden
Beschwerde
und
beantragte
sinngemäss,
der
Einspracheentscheid vom 8. März 2011 sei aufzuheben. Zur Begründung
führte er aus, er habe nicht gesagt, dass er nicht für Fr. 23.-- arbeiten gehe.
Bei den etwa 12 Stunden, die er hätte arbeiten können, hätte er auch bei
einem höheren Ansatz von Fr. 30.-- nur Fr. 18.-- mehr verdient. Er hätte also
keinen Grund für eine solche Äusserung gehabt. Ausserdem habe er auch bei
seiner letztjährigen Tätigkeit lediglich Fr. 22.-- verdient. Weiter legte er dar, er
habe lediglich freundlich gebeten, die Kosten für die Bewilligung zu
übernehmen. Den Vorwurf, er sei unfreundlich gewesen, könne er nicht
akzeptieren. Er könne nur das in seiner Stellungnahme vom 24. Dezember
2010 Ausgeführte nochmals wiederholen, der Aufwand mit den Bewilligungen
sei der Mitarbeiterin der Arbeitsvermittlerin wohl zu mühsam und unrentabel
gewesen, daher habe er die Anstellung nicht erhalten. Er hielt nochmals fest,
dass er stets betont habe, die Stelle zu wollen. Er habe, um sein wirkliches
Interesse zu zeigen, für den Erhalt der Stelle sogar nochmals angerufen.

6.
Mit Stellungnahme vom 6. Mai 2011 stellte das KIGA das Begehren um
Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte es aus, der
Beschwerdeführer
habe
sich
laut
Angaben
der
Mitarbeiter
der
Arbeitsvermittlung ausdrücklich geweigert, ohne Übernahme allfälliger
Bewilligungskosten durch die Arbeitsvermittlerin bei der Gemeinde
vorzusprechen. Zudem habe er erwähnt, dass er in der Regel für Fr. 23.--
nicht arbeite. Weiter habe das unanständige und unhöfliche Verhalten des
Beschwerdeführers dazu geführt, dass auf seine Einstellung verzichtet
worden sei. Der Beschwerdegegner machte weiter geltend, die Angaben der
Mitarbeiterin der Arbeitsvermittlerin seien absolut glaubwürdig und
überzeugend. Es seien insbesondere keine Gründe ersichtlich, weshalb sie
hätte Äusserungen zu Vorkommnissen vorbringen sollen, die nicht den
Tatsachen entsprechen würden. Schliesslich bestehe auch dann die
Möglichkeit für Arbeitsvermittlungen auf eine Anstellung bzw. Vermittlung des
Versicherten zu verzichten, wenn dessen Verhalten nicht zu beanstanden sei.
Sodann führte der Beschwerdegegner aus, ein solch unanständiges und
unhöfliches Verhalten wie das des Beschwerdeführers führe nicht nur im
vorliegenden Fall, sondern auch aus der objektiven Sicht eines beliebigen
potenziellen Arbeitgebers mit grösster Wahrscheinlichkeit dazu, dass ein
Bewerber einen äusserst negativen ersten Eindruck hinterlasse, der nur
schwer wieder zu beseitigen sei. Ergänzend wurde festgehalten, dass es
keinesfalls Aufgabe einer potenziellen Arbeitgeberin sei, dafür zu sorgen,
dass ein Versicherter eine notwendige Bewilligung erhalte. Weiter seien auch
keine Unzumutbarkeitsgründe ersichtlich, wonach der Beschwerdeführer
berechtigt gewesen wäre, die vorliegende Stelle abzulehnen. Zur
Einstelldauer von drei Tagen hielt der Beschwerdegegner abschliessend fest,
diese sei aufgrund der Tatsache, dass die faktisch abgelehnte Stelle auf zwei
Tage befristet gewesen sei und damit nicht von einem schweren Verschulden
auszugehen sei, angemessen.
7.
Trotz grosszügig erstreckter Frist reichte der Beschwerdeführer in
vorliegender Streitsache keine Replik ein.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie im
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden
Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Gemäss
Art.
43
Abs.
3
des
kantonalen
Gesetzes
über
die
Verwaltungsrechtspflege (VRG) entscheidet das Verwaltungsgericht in
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht
überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der versicherte
Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 5‘450.-- und wird ihm im Umfang
von 70% entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung (AVIG) und Art. 40a der Verordnung über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV)
einem Taggeld von Fr. 175.80 (Fr. 5‘450.--:21.7 x 0.7). Mit Verfügung vom 6.
Januar 2011, bestätigt mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 8.
März 2011, wurde der Beschwerdeführer für drei Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert von Fr. 527.40
entspricht. Da in vorliegender Streitsache nicht in Fünferbesetzung zu
entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich gegeben
(vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG).
2.
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des Amts für Industrie,
Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) vom 8. März 2011. Streitig und zu
prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht für drei Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist, weil er durch sein Verhalten
das Zustandekommen eines Arbeitsvertrages schuldhaft verhindert haben
soll.
3. a)
Laut Art. 17 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen
beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles
Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu

verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch
ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühungen
nachweisen können (Abs. 1). Er muss zudem eine vermittelte zumutbare
Arbeit annehmen (Abs. 3). Nimmt ein Versicherter eine zumutbare Arbeit nicht
an, verursacht er durch dieses Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne
des Sozialversicherungsrechts, was grundsätzlich gestützt auf Art. 30 Abs. 1
lit. d AVIG eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur Folge hat. Der
Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren
Arbeit ist auch dann erfüllt, wenn eine versicherte Person die Arbeit zwar nicht
ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die
Stelle anderweitig besetzt wird. Arbeitslose Versicherte haben bei den
Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die
Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der
Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (Urteil des Bundesgerichts C 191/98 vom
11.
Januar
2000,
Erw.
2.a,
mit
weiteren
Hinweisen).
Zwecks
Schadenminderung
hat
ein
Versicherter
grundsätzlich
jede
Arbeit
anzunehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG), es sei denn, die Arbeit sei aus den in Art.
16 Abs. 2 AVIG abschliessend aufgeführten Gründen als unzumutbar
qualifiziert und daher von der Annahmepflicht ausgenommen.
b)
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wiederum dient dazu, die
Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die
Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, die die
Versicherten
hätten
vermeiden
oder
vermindern
können.
Als
versicherungsrechtliche
Sanktion
bezweckt
sie
die
angemessene
Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr
Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich und
adäquat verursacht hat. Als Verwaltungssanktion ist die Einstellung vom
Gesetzmässigkeits-,
Verhältnismässigkeits-
und
Verschuldensprinzip
beherrscht. Ein Selbstverschulden der versicherten Person liegt vor, wenn
und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven
Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen
Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die
Versicherung die Haftung nicht übernimmt. In beweisrechtlicher Hinsicht muss

der Einstellungstatbestand mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt sein (Urteil des
Bundesgerichts C 191/98 vom 11. Januar 2000, Erw. 2.b mit weiteren
Hinweisen).
c)
Unbestritten ist vorliegend, dass der Beschwerdeführer durch den
Personalberater des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) mit E-
Mail vom 14. Dezember 2010 aufgefordert wurde, sich für einen befristeten
Einsatz bei der Firma … telefonisch zu melden und dieser Aufforderung auch
nachgekommen ist. Ferner ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer die
Mitarbeiterin der Firma … bat, die Kosten für die Umschreibung der
Arbeitsbewilligung zu übernehmen. Streitig hingegen ist der Grund für das
Nichtzustandekommen dieses befristeten Einsatzes. Zu prüfen ist, ob dem
Beschwerdeführer
mit
dem
Beweisgrad
der
überwiegenden
Wahrscheinlichkeit ein Verschulden daran zugeschrieben werden kann und
allenfalls, ob die angebotene Arbeit zumutbar gewesen wäre.
d)
Der Beschwerdeführer macht geltend, Grund für die Nichtanstellung sei
gewesen, dass der Aufwand für die Umschreibung der Arbeitsbewilligung der
Arbeitsvermittlerin wohl zu mühsam und unrentabel gewesen sei. Gemäss
Abklärung des KIGA bei der Fremdenpolizei des Kantons Graubünden vom
4. März 2011 hat sich ergeben, dass eine solche Umschreibung für den
kurzen befristeten Einsatz gar nicht nötig gewesen wäre und damit auch keine
Kosten verursacht hätte. Auf Nachfrage hin hätte man dem Beschwerdeführer
diese Auskunft auch geben können, so die Fremdenpolizei. Den
Ausführungen der Vorinstanz kann diesbezüglich gefolgt werden, wenn diese
in diesem Zusammenhang korrekt ausführt, es sei keinesfalls Aufgabe des
Arbeitgebers, dafür zu sorgen, dass ein Versicherter eine notwendige
Bewilligung erhalte. Die Pflicht des Versicherten, alles Zumutbare zu
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder verkürzen, beinhalte
auch die Pflicht abzuklären, unter welchen Umständen für eine notwendige
Bewilligung Kosten anfallen. Es wäre damit Pflicht des Beschwerdeführers
gewesen, seine eindeutige Bereitschaft zur Kooperation bezüglich der
Abklärung der notwendigen Bewilligung gegenüber der Arbeitsvermittlerin

kund zu tun. Dies hatte er jedoch unterlassen, was der Ablehnung einer
zumutbaren Stelle gleichkommt.
Dass der Beschwerdeführer mit seiner unüblichen Aufforderungen nach der
Übernahme der Gebühren für die Umschreibung seiner Arbeitsbewilligung
durch eine potenzielle neue Arbeitgeberin jedoch einen negativen Eindruck
hervorgerufen hat, ist offenkundig. Auf jeden Fall hat er mit seiner unüblichen
Aufforderung und dem damit an den Tag gelegten Verhalten - auch wenn er
damit die angebotene Arbeit noch nicht ausdrücklich abgelehnt hat -
zumindest in Kauf genommen, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Mit
der Vorinstanz ist deshalb davon auszugehen, dass seine unübliche
Forderung und sein Verhalten zumindest mitursächlich für die Nichtanstellung
war, mithin ihm ein Verschulden daran zugeschrieben werden muss. Die
Vorinstanz hat denn auch zu Recht auf die Aussagen der Mitarbeiterin der
Firma … abgestellt, zumal diese in jeder Hinsicht glaubwürdig erscheinen.
Einerseits finden sich keine Hinweise darauf, dass die Aussagen von Seiten
der potenziellen Arbeitgeberin nicht zutreffend sein sollten und andererseits
hätte
diese
keinerlei
Vorteile
aus
einer
Nichtanstellung
des
Beschwerdeführers, hätte die Firma … doch auch bei korrektem Verhalten
des Beschwerdeführers davon absehen können, diesen für den befristeten
Einsatz anzustellen.
e)
Der Beschwerdeführer rügt weiter, er weise den Vorwurf, er habe gegenüber
der Arbeitsvermittlerin geäussert er arbeite grundsätzlich nicht für Fr. 23.-- pro
Stunde, zurück. In den Akten finden sich keinerlei Hinweise darauf, dass die
diesbezügliche Aussage der potentiellen Arbeitsvermittlerin aus der Luft
gegriffen wäre. Dafür gäbe es auch keinen Grund, denn der Entscheid, mit
wem die Arbeitsvermittlerin eine offene Stelle besetzen möchte kann sie frei
fällen. So kann sie auch bei korrektem Verhalten eines ihr von der
Arbeitslosenversicherung zugewiesenen Bewerbers davon absehen, diesen
einzustellen, hat sie doch weder Vor- noch Nachteile aus seiner
Nichtanstellung. Vor diesem Hintergrund ist der Beschwerdeführer auch mit
dieser Rüge nicht zu hören.

f)
Zu prüfen bleibt damit noch die Frage, ob der Beschwerdeführer allenfalls
berechtigt gewesen wäre, die ihm zugewiesene Stelle abzulehnen. Berechtigt
dazu ist eine versicherte Person einzig dann, wenn die Stelle aus einem der
in Art. 16 Abs. 2 AVIG abschliessend geregelten Gründen, unzumutbar
erscheint. Gemäss den glaubwürdigen Aussagen der Mitarbeiterin der
Arbeitsvermittlerin - belegt durch die bei den Akten liegende Stellungnahme
des Beschwerdeführers vom
24. Dezember 2010 -
machte der
Beschwerdeführer geltend, aus finanziellen Gründen sei ihm die zugewiesene
Stelle nicht zumutbar gewesen, da er bei einem maximal möglichen
Einkommen von Fr. 200.-- hätte über Fr. 130.-- für die Umschreibung der
Bewilligung ausgeben müssen. Wie sich aus der bei den Akten liegenden
Abklärung bei der Fremdenpolizei des Kantons Graubünden ergeben hat,
wäre im vorliegenden Fall für einen so kurzen Arbeitseinsatz keine
Abänderung der Bewilligung nötig gewesen, womit auch keine Kosten
angefallen wären. Dem Beschwerdeführer wäre es ohne weiteres zumutbar -
ja wäre er sogar dazu verpflichtet - gewesen, sich diesbezüglich selbst zu
erkundigen. Dies hat der Beschwerdeführer jedoch unterlassen und auch
wenn er sich darüber im Irrtum befunden haben sollte, so gelingt es ihm nicht,
die Unzumutbarkeit der ihm zugewiesenen Stelle glaubhaft darzulegen.
g)
Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass die Einstellung in
der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG zu Recht
erfolgte.
4. a)
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich der
Einstelldauer von drei Tagen rechtens ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG
bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und
beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage
bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45
Abs. 3 AVIV). Den Verfügungsinstanzen wird dabei ein grosser
Ermessensspielraum zugestanden, weshalb bei der Beurteilung der
Einstellungsdauer durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist.

b)
Vorliegend
wurde
der
Beschwerdeführer
für
drei
Tage
in
der
Anspruchsberechtigung eingestellt, was einer Sanktion im untersten Bereich
des leichten Verschuldens entspricht. Unter Berücksichtigung aller Umstände
des konkreten Falles, insbesondere der Tatsache, dass die durch sein
Verhalten faktisch abgelehnte Stelle nur auf zwei Tage befristet gewesen ist,
sowie in Anlehnung an das Kreisschreiben des Staatssekretariats für
Wirtschaft (SECO) über die Arbeitslosenentschädigung vom Januar 2007 (KS
ALE; vgl. D72 2.A Ziff. 1), ist die Dauer der Einstellung in der verfügten Höhe
nicht zu beanstanden und dem Verschulden des Beschwerdeführers
durchaus angemessen.
c)
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in allen Punkten
als begründet und rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist das kantonale Beschwerdeverfahren in
Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger
Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben
werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf
Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.