gr_gerichte · S 2016 9 · 2016-08-16 · de
Unfallversicherung

Versicherungsleistungen nach IVG | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 16 9
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Moser
Richter
Stecher, Audétat
Aktuar
Decurtins
URTEIL
vom 16. August 2016
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Remo Cavegn,
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

- 2 -
1.
A._____ lebt seit 1987 in der Schweiz und war hier als B._____ tätig.
Nachdem er sich am 24. Januar 2002 wegen Atembeschwerden zum Be-
zug von IV-Leistungen angemeldet hatte, sprach ihm die IV-Stelle des
Kantons Graubünden (nachfolgend IV-Stelle) nach diversen medizini-
schen Abklärungen mit Verfügung vom 23. Mai 2003 bei einem Invali-
ditätsgrad (IV-Grad) von 77 % eine ganze IV-Rente mit Wirkung ab dem
13. November 2002 zu.
2.
Im Rahmen einer ersten Rentenrevision von Amtes wegen wurde
A._____ am 5. Dezember 2016 mitgeteilt, dass sich der IV-Grad nicht
verändert habe und weiterhin Anspruch auf die bisherige volle IV-Rente
bestehe.
3.
Nach einer Dossierevaluation im Rahmen der IV-Revision 6a wurde per
1. Januar 2012 ein erneutes ordentliches Revisionsverfahren eingeleitet.
Im entsprechenden Fragebogen hatte A._____ angegeben, dass sich
sein Gesundheitszustand seit Sommer 2009 verschlechtert habe und er
bei Anstrengung Mühe beim Atmen bekunde. Im Rahmen der medizini-
schen Abklärungen beim Regionalen Ärztlichen Dienst Ostschweiz (RAD)
fanden ausführliche Untersuchungen durch pract. med. C._____ und Dr.
med. D._____ statt. Dabei hatten aus psychiatrischer Sicht keine Diagno-
sen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und eine deutliche Besserung
der psychischen Gesundheitssituation festgestellt werden können,
während aus internistisch/pneumologischer Warte eine Minderung der
Arbeitsfähigkeit im Sinne einer allgemeinen Leistungseinschränkung
durch die chronische Atemwegserkrankung von ca. 20 % konstatiert wur-
de.
4.
Im November 2013 wurden auf Empfehlung der beiden RAD-Gutachter
berufliche Massnahmen eingeleitet, doch trotz verlängerter Unterstützung
gelang keine Integration in den Arbeitsmarkt. Aufgrund von Hinweisen

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Dritter liess die IV-Stelle A._____ am 27. Mai 2013, am 6. Juni 2013 so-
wie am 29. Juli 2014 observieren. Am 5. August 2014 nahm RAD-Arzt
pract. med. E._____ zum Observationsmaterial Stellung. Am 9. Septem-
ber 2014 fanden sodann ein Evaluationsgespräch mit A._____ sowie eine
Konfrontation mit dem Observationsmaterial statt.
5.
Mit Zwischenverfügung vom 29. September 2014 stellte die IV-Stelle die
Rente von A._____ per sofort vorsorglich ein, da der Rentenanspruch an-
gesichts der bisherigen internen Ermittlungen ernsthaft infrage zu stellen
sei.
6.
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verfügte die IV-Stelle am
14. Dezember 2015 die rückwirkende Rentenaufhebung per 31. Juli 2014.
Für die Zeit vom 1. August bis zum 30. September 2014 liege zudem eine
Verletzung der Meldepflicht vor, weshalb die in dieser Zeit zu Unrecht be-
zogenen Leistungen zurückzuerstatten seien. Begründend führte sie unter
Bezugnahme auf den Einwand von A._____ vom 7. April 2015 aus, dass
ein Revisionsgrund in Anbetracht der RAD-Abklärungen klar gegeben sei.
Zudem legte sie dar, inwiefern – gestützt auf das Observationsmaterial
und in Abweichung der pneumologischen RAD-Beurteilung – in adaptier-
ter Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Gemäss ständiger Praxis
liege bei Aggravation oder Simulation keine versicherte Gesundheits-
schädigung (mehr) vor. Da A._____ gegenüber der IV-Stelle resp. den
beauftragten Gutachtern mehrfach unvollständig und/oder nicht wahr-
heitsgemäss Auskunft gegeben habe (etwa hinsichtlich Arbeiten in stau-
biger Umgebung, Pausenbedarf bei Arbeitstätigkeiten oder Reparaturar-
beiten am Auto), habe er zumindest billigend in Kauf genommen, dass die
IV-Stelle ihm die Rente trotz nicht mehr vorliegender gesetzlicher Voraus-
setzungen weiterhin auszahle, weshalb die Rente ex tunc aufzuheben sei.

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7.
Am 22. Dezember 2015 verfügte die IV-Stelle sodann die Rückerstattung
von insgesamt Fr. 4'036.-- für zu Unrecht bezogene IV-Leistungen zwi-
schen dem 1. August und dem 30. September 2014.
8.
Gegen diese Verfügungen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdefüh-
rer) am 29. Januar 2016 Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kan-
tons Graubünden und beantragte, diese seien aufzuheben und von einer
rückwirkenden Aufhebung der Rente per 31. Juli 2014 sei abzusehen.
Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Abklärung des Sachverhalts
und seines Gesundheitszustandes sowie zur Neubeurteilung der IV-Rente
an die IV-Stelle zurückzuweisen. Dabei legte er dar, inwiefern das Obser-
vationsmaterial keinen Beweis für die angebliche Aggravation/Simulation
darstelle. Die Beurteilung der IV-Stelle resp. von pract. med. E._____ sei
insofern willkürlich, als aufgrund eines blossen Aktenstudiums und blos-
ser Observationsaufnahmen in nicht nachvollziehbarer Weise von den
RAD-Beurteilungen von pract. med. C._____ und Dr. med. D._____ aus
dem Jahre 2012 abgewichen worden sei, ohne dass eine aktuelle medizi-
nische Untersuchung stattgefunden habe. Zudem bemängelte er die Inva-
liditätsbemessung und legte dar, inwiefern keine Verletzung der Melde-
pflicht vorliege.
9.
In ihrer Vernehmlassung vom 12. Februar 2016 beantragte die IV-Stelle
die kostenfällige Abweisung der Beschwerde und verwies dabei vollum-
fänglich auf ihre Ausführungen in der angefochtenen Verfügung vom
14. Dezember 2015.
10.
Am 11. März 2016 verzichtete der Beschwerdeführer auf eine Stellung-
nahme und machte die IV-Stelle darauf aufmerksam, dass er in seiner
Beschwerde auch die Rückerstattungsverfügung angefochten habe und
trotzdem mit einer Mahngebühr belegt worden sei.

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Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und
in den angefochtenen Verfügungen vom 14. und 22. Dezember 2015 so-
wie auf die im Recht liegenden Beweismittel wird, soweit erforderlich, in
den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen di-
rekt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die
Verfügungen der IV-Stelle vom 14. und 22. Dezember 2015 betreffend die
rückwirkende Einstellung des Rentenanspruchs resp. die Rückforderung
von zu viel ausbezahlten Versicherungsleistungen stellen demnach taug-
liche Anfechtungsobjekte für ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht
des Kantons Graubünden dar. Die sachliche Zuständigkeit des Verwal-
tungsgerichts als Versicherungsgericht ergibt sich überdies aus Art. 57
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Auf die im Übrigen frist-
und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.
b)
Streitig und zu prüfen ist im Folgenden, ob die rückwirkende Aufhebung
der bisherigen IV-Rente per 31. Juli 2014 sowie die Rückforderung von
Fr. 4'036.-- für zu viel ausgerichtete Leistungen im Zeitraum vom 1. Au-
gust bis zum 30. September 2014 zu Recht erfolgt ist.
2. a)
Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer im Sinne des Gesetzes invalid
ist. Bei erwerbstätigen Versicherten gilt als Invalidität die durch einen kör-
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden verursachte,
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit
(Art. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG), welche die Folge von Geburtsge-

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brechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). Der renten-
begründende Invaliditätsgrad ist in diesem Fall aufgrund eines Einkom-
mensvergleichs zu bestimmen (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).
Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Ein-
tritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenann-
tes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen,
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenann-
tes Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der
Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüber gestellt
werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; vgl.
BGE 130 V 343 E.3.4.2, 128 V 29 E.1). Ein rentenbegründender Invali-
ditätsgrad liegt vor, wenn eine versicherte Person ihre Erwerbsfähigkeit
nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, er-
halten oder verbessern kann, während mindestens eines Jahres ohne
wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 40 % im bisheri-
gen Beruf oder Aufgabenbereich eingeschränkt gewesen ist und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (Art. 28 Abs. 1 IVG).
Sind diese Voraussetzungen erfüllt, so steht der versicherten Person
nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Anspruchs,
frühestens im Monat der Vollendung des 18. Altersjahrs (Art. 29 Abs. 1
IVG), bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine Viertelsrente,
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % eine halbe Rente, bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % eine Dreiviertelsrente und bei
einem Invaliditätsgrad von 70 % eine ganze Rente zu (Art. 28 Abs. 2
IVG).

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b)
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die
Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-
chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m.
Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88a und Art. 88bis der Verordnung über die Inva-
lidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Anlass für eine solche Anpassung
gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist,
den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die
Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des
Gesundheitszustands mit entsprechender Beeinflussung der Erwerbs-
fähigkeit, sondern etwa auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen
Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands er-
heblich verändert haben, eine andere Art der Bemessung der Invalidität
zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs ein-
getreten ist (BGE 134 V 131 E.3, 133 V 545 E.6.1, 130 V 343 E.3.5; Urteil
des Bundesgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1; vgl. auch
MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Inva-
lidenversicherung, Diss., Freiburg 2003, S. 133 Rz. 486). Dagegen bildet
nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die unterschiedliche Beur-
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebe-
nen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genom-
men keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE
115 V 308 E.4a/bb; Urteil des Bundesgerichts 9C_552/2007 vom 17. Ja-
nuar 2008 E.3.1.2; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E.2).
c)
Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss
des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung
des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist,
dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-
fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung,
Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei
Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des

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Gesundheitszustandes) beruht (BGE 133 V 108 E.5; vgl. Urteile des Bun-
desgerichts 9C_646/2014 vom 17. Dezember 2014 E.2.2, 8C_441/2012
vom 25. Juli 2013 E.3.1.2, 9C_418/2010 vom 20. August 2011 E.3.1).
Wird bei dieser Gegenüberstellung festgestellt, dass der Invaliditätsgrad
im zur Beurteilung stehenden Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung
erfahren hat, bleibt es beim bisherigen Rechtszustand (Urteil des Bun-
desgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das
Vorliegen eines Revisionsgrundes zu bejahen und die zugesprochene
Rente entsprechend der festgestellten Sachverhaltsveränderung abzuän-
dern (vgl. MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtspre-
chung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz
über die Invalidenversicherung, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 30-
31 Rz. 13).
d)
Um beurteilen zu können, in welchem Umfang und bezüglich welcher
Tätigkeiten einem Versicherten noch eine Erwerbstätigkeit zugemutet
werden kann, sind die Verwaltung und das im Beschwerdefall angerufene
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls an-
dere Fachleute zur Verfügung stellen. Dabei besteht die Aufgabe des Arz-
tes darin, den Gesundheitszustand zu beurteilen und – wenn nötig – sei-
ne Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, d.h. mit den Mitteln
fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berücksichtigung der subjek-
tiven Beschwerden Befunde zu erheben und gestützt darauf eine Diagno-
se zu stellen. Hiermit erfüllt der Arzt seine genuine Aufgabe, wofür die
Verwaltung und im Streitfall das Gericht nicht kompetent sind. Bei der
Folgeabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen
für die Arbeitsfähigkeit kommt dem Arzt hingegen keine abschliessende
Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr nimmt er zur Arbeitsunfähigkeit Stel-
lung, d.h. er gibt eine Schätzung ab, welche er aus seiner Sicht so sub-
stanziell wie möglich begründet. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann ei-
ne wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleis-

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tungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (BGE
140 V 193 E.3.2, 125 V 256 E.4).
e)
Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu
würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-
beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Da-
nach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die
Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfas-
send und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren be-
deutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von
wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander wider-
sprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben,
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab-
stellt (vgl. BGE 125 V 351 E.3a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abge-
geben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge
und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E.5.1,
125 V 351 E.3a mit Hinweis). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Be-
zeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme
als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E.3a, 122 V 157 E.1c mit
Hinweisen). Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der
freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte
Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweis-
würdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E.3b, 118 V 286 E.1b, 112 V 30

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E.1a mit Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll
der Richter auch der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass
Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel-
lung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE
135 V 465 E.4.3.2, 4.4 und 4.5, 125 V 351 E.3a und 3b). Sodann kommt
auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuver-
lässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem
Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon
auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf
vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unpartei-
lichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hin-
blick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozial-
versicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters
allerdings ein strenger Massstab anzulegen (vgl. zum Ganzen BGE
125 V 351 E.3b und 122 V 157 E.1c m.w.H.). Bestehen auch nur geringe
Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinter-
nen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzu-
nehmen (vgl. BGE 135 V 465 E.4.3.2 und 4.4; Urteil des Bundesgerichts
8C_245/2011 vom 25. August 2011 E.5.3).
3.
Das Vorliegen eines Revisionsgrundes ist offensichtlich und wird seitens
des Beschwerdeführers auch nicht bestritten. Während die damalige Ren-
tenzusprache vom 23. Mai 2003 offenbar gestützt auf die arbeitsfähig-
keitsrelevanten Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, ei-
ner Agoraphobie und einer somatoformen autonomen Funktionsstörung
erfolgte (vgl. Verlaufsbericht der PDGR vom 28. Januar 2003 sowie Stel-
lungnahme des RAD vom 18. Februar 2003 in den alten IV-Akten, act. 44
und 48), konnten im Rahmen der psychiatrischen RAD-Untersuchung
vom 3. Juli 2012 durch pract. med. C._____ keine psychiatrischen Dia-

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gnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr gestellt werden. So
führt pract. med. C._____ explizit aus, dass sich der psychische Gesund-
heitszustand seit der Rentenzusprache erheblich verbessert habe (vgl.
Beilage der IV-Stelle [IV-act.] 85 S. 10 ff.). Insofern ist die IV-Stelle zu
Recht von einer revisionsrechtlich relevanten Verbesserung des Gesund-
heitszustandes und damit vom Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sin-
ne von Art. 17 ATSG ausgegangen.
4. a)
Liegt ein Revisionsgrund vor, hat die IV-Stelle und das im Beschwerdefall
angerufene Sozialversicherungsgericht ohne Bindung an frühere Beurtei-
lungen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei zu prüfen, ob eine ver-
sicherte Person im Zeitpunkt der Revisionsverfügung in rentenbegrün-
dendem Umfang invalid ist (BGE 141 V 9 E.2.3 und E.6.1; Urteil des Bun-
desgerichts 8C_209/2015 vom 17. August 2015 E.6.3). Dabei liegt regel-
mässig kein versicherter Gesundheitsschaden vor, soweit die geltend
gemachte Leistungseinschränkung auf Aggravation oder ähnlichen Er-
scheinungen beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines
sekundären Krankheitsgewinns ergeben sich namentlich, wenn eine er-
hebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem
gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht, intensive Schmerzen
angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt, keine
medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird,
demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaub-
würdig wirken oder wenn schwere Einschränkungen im Alltag behauptet
werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Dagegen
weist ein bloss verdeutlichendes Verhalten gerade in der Untersuchungs-
situation nicht per se auf Aggravation hin (BGE 141 V 281 E.2.2.1 mit
Hinweis auf BGE 131 V 49 E.1.2). Besteht im Einzelfall Klarheit darüber,
dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeein-
trächtigung verbieten, so besteht von vornherein keine Grundlage für eine
Invalidenrente (BGE 141 V 281 E.2.2.2).

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b)
Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner
pneumologischen Erkrankung in seiner angestammten Tätigkeit als
B._____ nicht mehr arbeitsfähig ist (vgl. hierzu schon die Nichteignungs-
verfügung der Suva vom 31. Januar 2002 in den Suva-Akten, act. 18).
Streitig und hinsichtlich eines rentenbegründenden IV-Grades von grosser
Relevanz ist jedoch die Frage, ob die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten
Tätigkeit in pneumologischer Hinsicht 80 % (so die Auffassung der RAD-
Gutachter) oder (nach dem Dafürhalten der IV-Stelle) 100 % beträgt. Ent-
gegen der Auffassung des Beschwerdeführers (vgl. Beschwerde Ziff. 11)
lässt sich dem RAD-Gutachten jedoch keine Bestätigung des bisherigen
IV-Grades von 77 % entnehmen.
c)
Um die Arbeitsfähigkeit und damit letztlich den Leistungsanspruch des
Beschwerdeführers zu beurteilen, hat die IV-Stelle den RAD mit einer bi-
disziplinären psychiatrisch/pneumologischen Untersuchung des Be-
schwerdeführers beauftragt. Während RAD-Arzt pract. med. C._____,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, den Beschwerdeführer zu
diesem Zweck am 3. Juli 2012 in psychiatrischer Hinsicht untersucht hat
(vgl. den entsprechenden ärztlichen Bericht vom 30. August 2012 in IV-
act. 85), hat Dr. med. D._____, Facharzt für Innere Medizin, Pneumolo-
gie, Arbeitsmedizin, Sozialmedizin und Psychotherapie, zertifizierter me-
dizinischer Gutachter SIM, am 25. Oktober 2012 eine pneumologische
Untersuchung durchgeführt (vgl. den entsprechenden ärztlichen Bericht
vom 23. Januar 2013 in IV-act. 88). Nebst diesen monodisziplinären Un-
tersuchungen, welche auf der Grundalge einer persönlichen Exploration
und der medizinischen Vorakten verfasst wurden, erstellten die beiden in-
volvierten RAD-Ärzte am 30. Januar 2013 eine interdisziplinäre Konsens-
beurteilung (vgl. IV-act. 91). Dabei kamen diese zum Schluss, dass von
einer Minderung der Arbeitsfähigkeit im Sinne einer allgemeinen Leis-
tungseinschränkung durch die chronische Atemwegserkrankung von ca.
20 % auszugehen sei. Für die frühere Tätigkeit als B._____ mit Kontakt

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zu isozyanathaltigen Arbeitsstoffen und Schweissrauchen bestehe – wie
schon die Suva in einer Nichteignungsverfügung im Jahre 2002 festge-
stellt habe – volle Arbeitsunfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht bestehe
zwar keine dauerhafte Minderung der Arbeitsfähigkeit, doch eine schritt-
weise Steigerung der Arbeitstätigkeit im Rahmen von Integrationsmass-
nahmen sei insofern angezeigt, als der Explorand erst einmal die psychi-
schen Anteile der empfundenen asthmatischen Symptome überwinden
müsse, sehr lange von einer normalen beruflichen Tätigkeit dekonditio-
niert sei und eine gewisse erhöhte psychische Verletzlichkeit nicht auszu-
schliessen sei (vgl. Konsensbeurteilung vom 30. Januar 2013 in IV-
act. 91).
d)
Überdies hat die IV-Stelle den Beschwerdeführer – auf Anzeige einer an-
onymen Drittperson hin – über einen Zeitraum von 14 Monaten dreimal
observieren lassen, und zwar am 27. Mai und am 6. Juni 2013 sowie am
29. Juli 2014. Das Observationsmaterial wurde dem fallführenden RAD-
Arzt pract. med. E._____ vorgelegt, welcher dazu am 5. August 2014
Stellung nahm (vgl. IV-act. 134). Am 9. September 2014 fand sodann ein
Evaluationsgespräch mit dem Beschwerdeführer statt, in dessen An-
schluss eine Konfrontation mit dem Observationsmaterial erfolgte resp.
diesem das rechtliche Gehör gewährt wurde (vgl. die entsprechenden
Protokolle in IV-act. 141 und 142). Aus dem Observationsmaterial geht
hervor, wie der Beschwerdeführer unter freiem Himmel zusammen mit ei-
ner weiteren Person Bauarbeiten an einem Pizzaofen ausführt und – teil-
weise im Freien, teilweise in einer Garage – einen Motor aus einem Per-
sonenwagen ausbaut (vgl. IV-act. 141 und 142 sowie separates BVM-
Dossier).
e)
Zu diesen Beweisvorkehren ist festzuhalten, dass die Ergebnisse einer
zulässigen Überwachung zusammen mit einer ärztlichen Aktenbeurteilung
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich geeignet sein

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können, eine genügende Basis für eine Sachverhaltsdarstellung betref-
fend den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit zu bilden (vgl. BGE
137 I 327 E.7.1 m.w.H.). Wenn zwischen den Ergebnissen einer Observa-
tion und der fachärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit jedoch er-
hebliche Diskrepanzen bestehen, sind weitere medizinische Abklärungen
erforderlich. Die Einholung einer Aktenbeurteilung durch den RAD genügt
nur bei klaren Verhältnissen resp. darf darauf nur abgestellt werden, wenn
keine auch nur geringen Zweifel an deren Zuverlässigkeit und Schlüssig-
keit bestehen (vgl. hierzu vorstehend Erwägung 2e). Dabei ist zu berück-
sichtigen, dass es nicht einfach darum geht, das Observationsergebnis zu
würdigen, sondern wie dieses im fachspezifischen Kontext zu verstehen
ist, was entsprechende Fachkenntnisse voraussetzt (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 9C_254/2016 vom 7. Juli 2016 E.3.2.1).
5. a)
Die grundsätzliche Zulässigkeit und Rechtmässigkeit der Observation
(vgl. hierzu BGE 137 I 327 m.w.H.) wird vorliegend nicht bestritten, wes-
halb sich diesbezügliche Ausführungen erübrigen. Was den beschwerde-
führerischen Antrag auf Bekanntgabe des Informanten betrifft, ist sodann
auf die Ausführungen der IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom
14. Dezember 2015 zu verweisen, wonach die Meldung anonym erfolgt
sei und deshalb keine Auskünfte über die Identität dieser Drittperson ge-
macht werden könnten (vgl. angefochtene Verfügung vom 14. Dezember
2015 S. 6). Daran wird sich in der Zwischenzeit nichts geändert haben.
b)
Problematisch ist vorliegend jedoch, dass die IV-Stelle einzig gestützt auf
das Observationsmaterial sowie die entsprechende Stellungnahme des
fallführenden RAD-Arztes pract. med. E._____ von der Einschätzung der
RAD-Gutachter (welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf
80 % eingeschätzt hatten, vgl. vorstehend Erwägung 4c) abgewichen und
von einer vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit ausgegangen ist.
Dies, obschon weder sie noch pract. med. E._____ weitere medizinische

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Untersuchungen durchgeführt hatten und selbst dieser in seiner Beurtei-
lung nicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen ist, sondern die
gutachterlicherseits auf 80 % festgesetztes Arbeitsfähigkeit in adaptierter
Tätigkeit – trotz Kenntnis des Observationsmaterials – "gerade noch ak-
zeptieren" konnte (vgl. Beurteilung des Observationsvideos durch pract.
med. E._____ vom 5. August 2014 in IV-act. 134 S. 3). Ohne weitere Ab-
klärungen hat die IV-Stelle also in Anbetracht des Observationsmaterials
das Vorliegen von Aggravation/Simulation angenommen und gestützt
darauf den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers verneint resp. die
Rückforderung zu Unrecht bezogener Leistungen verfügt. Vor dem Hin-
tergrund der vorerwähnten Rechtsprechung wären die Observationser-
gebnisse jedoch im fachspezifischen Kontext zu würdigen gewesen. Mit
anderen Worten wäre die IV-Stelle gehalten gewesen, diese dem pneu-
mologischen RAD-Gutachter Dr. med. D._____ vorzulegen, damit dieser
sich zur Frage hätte äussern können, ob sich die Ausführung der beob-
achteten Tätigkeiten (Hilfe bei der Erstellung eines Pizzaofens, Autorepa-
ratur) mit der ursprünglichen Beurteilung resp. der damals festgestellten
80%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit vereinbaren lasse oder
ob eine nicht versicherte Aggravation oder sogar Simulation vorliege (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_254/2016 vom 7. Juli 2016 E.3.2.1). Dies
umso mehr, als der von der IV-Stelle aus dem Observationsmaterial ge-
zogene Schluss auf Aggravation/Simulation vorliegend keineswegs zwin-
gend erscheint (vgl. hierzu die nachvollziehbaren Einwände in Beschwer-
de Ziff. 14 ff. und 23).
c)
Da dies jedoch nicht geschehen ist resp. die IV-Stelle in antizipierter Be-
weiswürdigung explizit von der Einholung einer ergänzenden Stellung-
nahme von Dr. med. D._____ abgesehen hat (vgl. angefochtene Verfü-
gung vom 14. Dezember 2015 S. 6), ist dem Beschwerdeführer insofern
beizupflichten, als die angefochtene Verfügung der IV-Stelle vom 14. De-
zember 2014 auf einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt beruht (vgl.

- 16 -
hierzu Beschwerde Ziff. 13 und 20). Damit ist die vorliegende Angelegen-
heit an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese dem pneumologischen
RAD-Gutachter die Observationsergebnisse unterbreite und gestützt auf
dessen Stellungnahme über den Leistungsanspruch des Beschwerdefüh-
rers neu entscheide. Ob die IV-Stelle hierfür – nebst der einzuholenden
Stellungnahme von Dr. med. D._____ – weitere medizinische Abklärun-
gen für erforderlich hält, wird alsdann in ihrem Ermessen liegen. Hierzu
sei an dieser Stelle lediglich festgehalten, dass das bidisziplinäre RAD-
Gutachten von pract. med. C._____ und Dr. med. D._____ voll beweis-
wertig ist (vgl. zum Beweiswert versicherungsinterner Berichte vorstehend
Erwägung 2e). Ausserdem bringt der Beschwerdeführer weder Einwände
gegen dieses Gutachten vor noch liegen – soweit ersichtlich – medizini-
sche Berichte bei den Akten, welche diesem Gutachten widersprechen
resp. dieses in Zweifel ziehen würden. Soweit der Beschwerdeführer im
vorliegenden Verfahren eine versicherungsexterne Abklärung seiner Ar-
beitsfähigkeit beantragt (vgl. Beschwerde Ziff. 27), ist er darauf hinzuwei-
sen, dass kein förmlicher Anspruch auf eine versicherungsexterne Begut-
achtung besteht (vgl. BGE 135 V 465 E.4).
6. a)
Folglich beruht die angefochtene Verfügung vom 14. Dezember 2015 in-
sofern auf einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt resp. auf einer
unvollständigen
Beweisgrundlage,
als
der
pneumologische
RAD-
Gutachter Dr. med. D._____ nicht zwecks fachspezifischer Stellungnah-
me mit den Observationsergebnissen konfrontiert worden ist (vgl. hierzu
Urteil des Bundesgerichts 9C_254/2016 vom 7. Juli 2016 E.3.3). In Gut-
heissung der vorliegenden Beschwerde ist die angefochtene Verfügung
vom 14. Dezember 2015 demnach aufzuheben und die Angelegenheit an
die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese den Sachverhalt im erwähnten
Sinne ergänze und anschliessend erneut über den Leistungsanspruch
des Beschwerdeführers entscheide. Da die ebenfalls angefochtene Rück-
erstattungsverfügung vom 22. Dezember 2015 auf der aufzuhebenden

- 17 -
Verfügung basiert resp. von dieser abhängt, ist auch diese aufzuheben.
Damit erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den weiteren Vorbringen
des Beschwerdeführers hinsichtlich der Bemessung des Invaliditätsgra-
des sowie der vorinstanzlich festgestellten Meldepflichtverletzung.
b)
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung
von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren gestützt
auf Art. 69 Abs. 1bis IVG – in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG –
grundsätzlich kostenpflichtig. Da eine Rückweisung praxisgemäss als
Obsiegen der beschwerdeführenden Partei gilt (vgl. BGE 132 V 215
E.6.1), sind die Verfahrenskosten vorliegend der IV-Stelle als unterliegen-
de Partei aufzuerlegen (Art. 73 Abs. 1 VRG). Gestützt auf Art. 61 lit. g
ATSG hat der obsiegende Beschwerdeführer überdies Anspruch auf eine
aussergerichtliche Entschädigung. Der Rechtsvertreter des Beschwerde-
führers hat dem Gericht am 11. März 2016 eine Honorarnote eingereicht,
aus welcher sich ein Aufwand von Fr. 2'299.95, bestehend aus einem
Honorar von Fr. 2'137.50 für 8.55 Arbeitsstunden à Fr. 250.-- inkl. 7.6 %
Mehrwertsteuer von Fr. 162.45, ergibt. Dieser Aufwand erscheint dem
Gericht für die vorliegende Angelegenheit als angemessen, weshalb die
von der IV-Stelle zu leistende Parteientschädigung auf Fr. 2'299.95 fest-
gesetzt wird.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügungen
vom 14. und 22. Dezember 2015 aufgehoben und die Angelegenheit zur
weiteren Abklärung des Sachverhalts im Sinne der Erwägungen und zum
neuen Entscheid über den Leistungsanspruch an die IV-Stelle des Kan-
tons Graubünden zurückgewiesen.

- 18 -
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kan-
tons Graubünden.
3.
Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat A._____ aussergerichtlich mit
Fr. 2'299.95 zu entschädigen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]