gr_gerichte · SKG 2002 35 · 2002-09-18 · de
Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun
Ref.:
Chur, 18. September 2002
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 02 35
Urteil
Kantonsgerichtsausschuss
Vizepräsident Schlenker, Kantonsrichter Riesen-Bienz und Schäfer, Aktuar ad hoc
Engel.
——————
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der Z., Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Imboden vom 13. August 2002, in
Sachen der P o l i t i s c h e n G e m e i n d e S . , Gesuchstellerin und Beschwerde-
gegnerin, gegen die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
betreffend provisorische Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:
A.
Im Winter 1998/1999 ergriff der Grundeigentümerverein S./P. die In-
itiative, die Ferienhäuser im Berggebiet S. und P. an die Kanalisation der Gemeinde

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S., das heisst an die Sammelleitung Triemel-Fatschél anzuschliessen. Die Ge-
meinde S. erklärte sich als Eigentümerin des bereits bestehenden Sammelkanals
im Einverständnis mit der Gemeinde P. zur Übernahme dieses Projektes bereit, un-
ter der Bedingung, dass die Baukosten von den beteiligten Hauseigentümern getra-
gen würden. Nach erfolgter Planung und Kostenberechnung durch ein beigezoge-
nes Ingenieurbüro stellte die Gemeinde S. allen in das Projekt involvierten Hausbe-
sitzern eine Auftragsbestätigung - mit der Bitte um Unterschrift und Rücksendung -
zu. Darin wurde der Kostenanteil für die Erstellung der zusätzlichen Sammelkanäle
mit Fr. 8'905.-- pro Liegenschaft beziffert und für in zwei Raten in der Höhe von Fr.
4'500.-- bzw. 4'405.-- zahlbar erklärt.
B.
Z. sandte als Eigentümerin des auf dem Boden der Gemeinde P. lie-
genden Ferienhauses Spina die Auftragsbestätigung unterschrieben an die Ge-
meinde S. zurück. In der Folge unterliess sie es jedoch, die fälligen und von der
Gemeinde S. in Rechnung gestellten Raten in der Höhe von Fr. 4'500.-- bzw. 4'405.-
- zu bezahlen, obschon der Anschluss ihrer Liegenschaft an die Kanalisation erstellt
und die Ableitung des Abwassers in Betrieb genommen worden war.
C.
Am 23. April 2002 erliess das Betreibungsamt Trins auf Begehren der
Gemeinde S. einen Zahlungsbefehl gegen Z. für eine Forderung in der Höhe von
Fr. 8'905.-- nebst Zins zu 5% seit 22. März 2002 (Betreibung Nr. 2020478). Als
Grund der Forderung wurde der ausstehende Kostenanteil für die Abwasserbesei-
tigung des Ferienhauses Spina in P. angegeben. Gegen diesen Zahlungsbefehl er-
hob Z. am 25. April 2002 Rechtsvorschlag.
D.
Mit Schreiben vom 28. Mai 2002 machte Z. bzw. ihr Ehemann G. Z.-
V. gegenüber der Gemeinde S. ein Guthaben in der Höhe von Fr. 5'117.-- für im
Zusammenhang mit dem Anschluss ihres Ferienhauses an den neu erstellten Sam-
melkanal vorgenommene Rodungs- und Umgebungsarbeiten sowie für die Beseiti-
gung der alten Klärgrube geltend. Die Gemeinde S. wurde aufgefordert, den Zah-
lungsbefehl gegenüber Z. zurückzuziehen und die Kosten für die erwähnten Arbei-
ten mit den Rechnungen der Gemeinde S. für die Erstellung der zusätzlichen Sam-
melkanäle zu verrechnen. Das aus dieser Verrechnung resultierende Restguthaben
der Gemeinde S. werde sodann in fünf monatlichen Raten von je Fr. 757.60 bis
Ende Oktober 2002 beglichen. In ihrem Antwortschreiben vom 26. Juni 2002 wies
die Gemeinde S. darauf hin, dass sich der von Z. zu übernehmende Kostenanteil
lediglich auf die Erstellung der Sammelkanäle an sich beziehe, nicht aber die mit
dem Anschluss der einzelnen Ferienhäuser an die Kanalisation verbundenen und

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privat getätigten Aufwendungen wie Rodungsarbeiten oder die Entfernung alter
Jauchegruben decke. Die diesbezüglich von Z. bzw. G. Z.-V. gegenüber der Ge-
meinde S. geltend gemachte Forderung müsse abgelehnt werden und sei daher
nicht mit den ratenweise in Rechnung gestellten Beträgen verrechenbar.
E.
Mit Rechtsöffnungsbegehren vom 23. Juli 2002 ersuchte die Ge-
meinde S. den Bezirksgerichtspräsidenten Imboden um Erteilung der definitiven
Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten Betrag in der Höhe von Fr. 8'905.--
nebst Zins zu 5% seit 22. März 2002. Am 30. Juli 2002 wurde Z. Frist zur Vernehm-
lassung bis am 9. August 2002 eingeräumt. Gleichzeitig wurden beide Parteien
dazu aufgefordert, sich dazu zu äussern, ob sie die Durchführung einer mündlichen
Hauptverhandlung wünschten. Der Bezirksgerichtspräsident Imboden teilte mit,
dass das Ausbleiben eines Gegenberichts einem Verzicht auf eine mündliche
Hauptverhandlung gleichkomme. Währenddem von Z. innert Frist keine Vernehm-
lassung einging (eine verspätete Stellungnahme trägt den Poststempel des 13. Au-
gust 2002), verzichtete die Gemeinde S. mit Schreiben vom 7. August 2002 auf die
Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung.
F.
Mit Entscheid vom 13. August 2002 erkannte der Bezirksgerichtsprä-
sident Imboden wie folgt:
„ 1.
Das Gesuch wird dahin gutgeheissen, dass in der Betreibung
Nr. 2020478 des Betreibungsamtes Trins für den Betrag von Fr.
8'905.-- nebst Zins zu 5% seit 22. März 2002 die provisorische
Rechtsöffnung erteilt wird.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens von Fr. 250.-- gehen zulasten der
Gesuchsgegnerin. Sie werden unter Erteilung eines Rückgriffs-
rechtes auf die Schuldnerin bei der Gesuchstellerin erhoben
und sind mit beiliegendem Einzahlungsschein innert 30 Tagen
dem Bezirksgericht Imboden zu überweisen.
3.
(Rechtsmittelbelehrung.)
4.
(Mitteilung).“
G.
Gegen diesen Entscheid erhob G. Z.-V. in Vertretung von Z. am 26.
August 2002 Beschwerde beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden mit
dem sinngemässen Begehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Als Be-

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gründung macht er im Wesentlichen geltend, dass die mit Schreiben vom 28. Mai
2002 gegenüber der Gemeinde S. geltend gemachte Forderung bezüglich der Ro-
dungsarbeiten und des Abbruchs der alten Klärgrube berechtigt sei. Zudem sei das
Projekt des Grundeigentümervereins bzw. der Gemeinde S. nicht im Amtsblatt des
Kantons Graubünden ausgeschrieben worden, so dass deren Vorgehen als illegal
zu bezeichnen sei. Der Bezirksgerichtspräsident Imboden verzichtete mit Schreiben
vom 27. August 2002 auf eine Vernehmlassung. Die Gemeinde S. teilte in ihrer Stel-
lungnahme vom 16. August 2002 mit, dass sie an ihrer ausgewiesenen Forderung
gegenüber Z. festhalte und eine Verrechnung mit allfälligen privaten Aufwendungen
der Beschwerdeführerin strikte ablehne.
H.
Auf die weiteren Vorbringen in den Rechtsschriften sowie die Aus-
führungen im angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgen-
den Erwägungen eingegangen.
Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :
1.
Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten in Rechtsöffnungs-
sachen kann nach Art. 236 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 GVV
zum SchKG innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbe-
schwerde an den Kantonsgerichtsausschuss erhoben werden. Nach Art. 236 Abs.
3 in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO ist in der Beschwerde mit kurzer Begrün-
dung anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten und welche Abän-
derungen beantragt werden. Auf die frist- und formgerechte erhobene Beschwerde
ist einzutreten.
2.
Der Kantonsgerichtsausschuss überprüft nach Art. 236 Abs. 3 in Ver-
bindung mit Art. 235 Abs. 1 ZPO im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der ange-
fochtene Entscheid oder das diesem vorangegangene Verfahren Gesetzesbestim-
mungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind. Gegen-
stand des Rechtsöffnungsverfahrens bildet dabei lediglich die Frage, ob für den in
Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung
des Rechtsvorschlages zu beseitigen vermag. Die Prüfungszuständigkeit des
Rechtsöffnungsrichters umfasst somit ausschliesslich Fragen im Zusammenhang
mit der Tauglichkeit der präsentierten Urkunden (BGE 120 Ia 84). Über den materi-
ellen Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter indes nicht zu entschei-
den (vgl. Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6.
Aufl., Bern 1997, S. 120 N 22). Aus diesem Grund kann der Einwand der Beschwer-

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deführerin, die Ansprüche der Gemeinde S. ihr gegenüber seien abzulehnen, da die
Arbeitsvergabe für die Erstellung der zusätzlichen Sammelkanäle nicht im Amtsblatt
des Kantons Graubünden ausgeschrieben worden sei, im vorliegenden Verfahren
nicht gehört werden.
3. a)
Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestell-
ten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, so kann der Gläubiger
die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Der Richter
spricht dieselbe aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die Schuld-
anerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht (Art. 82 Abs. 2 SchKG). Z. hat am
24. September 1999 gegenüber der Gemeinde S. eine Auftragsbestätigung betref-
fend die Erstellung der Sammelkanäle zwecks Abwasserbeseitigung für ihr Ferien-
haus Spina unterzeichnet. Damit hat sie sowohl den in besagter Auftragsbestäti-
gung bezifferten Gesamtbetrag des Kostenanteils in der Höhe von Fr. 8'905.-- als
auch die darin festgelegten Zahlungsbedingungen anerkannt. Diese Urkunde stellt
somit unbestrittenermassen eine Schuldanerkennung, welche zur provisorischen
Rechtsöffnung berechtigen kann, dar. Diesbezüglich ist insbesondere festzuhalten,
dass Z. nicht behauptet, die Gemeinde S. habe den Auftrag zur Erstellung der Sam-
melkanäle nicht oder nicht ordnungsgemäss erbracht (Staehelin/Bauer/Staehelin,
Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Band I, Art. 1-
87, Basel/Genf/München 1998, Art. 82 N 129). Nach den sinngemässen Ausführun-
gen der Beschwerdeführerin soll aber eine teilweise Tilgung der Forderung infolge
der mit Schreiben vom 28. Mai 2002 an die Gemeinde S. erklärten Verrechnung
vorliegen.
b)
Einwendungen gegen einen provisorischen Rechtsöffnungstitel sind
sofort glaubhaft zu machen (Art. 82 Abs. 2 SchKG). Der Begriff der Glaubhaftma-
chung entspricht demjenigen des Zivilprozessrechts. Glaubhaft machen bedeutet
weniger als beweisen, aber mehr als behaupten. Der Richter muss überwiegend
geneigt sein, an die Wahrheit der vom Betriebenen geltend gemachten Umstände
zu glauben. Es muss somit nur die Wahrscheinlichkeit bewiesen werden (BGE 104
Ia 412; Staehelin/Bauer/Staehelin, a.a.O., Art. 82 N 87). Erkennt der Richter, dass
es sich nicht um leere Ausflüchte, sondern um ernsthaft vertretbare Gründe des
Gesuchsgegners handelt, hat er die Rechtsöffnung bereits zu verweigern. Im Sinne
der Glaubhaftmachung genügt es somit, wenn für das Vorhandensein der behaup-
teten Tatsache eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, selbst wenn der Richter
noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (PKG
1993 Nr. 21, 1990 Nr. 31; vgl. auch Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz

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über Schuldbetreibung und Konkurs, Band I, Art. 1-158 SchKG, 4. Aufl., Zürich
1997, Art. 82 N 28). Es besteht insofern eine andere Beweislastverteilung als im
Zivilprozess, als der Gläubiger nur die Schuldanerkennung einreichen muss, er hat
keine weiteren rechtserzeugenden Tatsachen zu beweisen. Dem Schuldner obliegt
es vielmehr, glaubhaft zu machen, dass die der Schuldanerkennung zu Grunde lie-
genden rechtserzeugenden Tatsachen nicht existieren, oder dass rechtsvernich-
tende bzw. rechtshindernde Tatsachen eingetreten sind (Staehelin/Bauer/Staehe-
lin, a.a.O., Art. 82 N 83).
c)
Es stellt sich daher die Frage, ob die Einrede der teilweisen Tilgung
durch eine Verrechnungsforderung der Schuldnerin gegenüber der Beschwerde-
gegnerin von der Vorinstanz zu Recht nicht als glaubhaft betrachtet werden durfte
und die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung somit rechtmässig war. Dies ist
nach den Umständen zu beurteilen, wie sie sich dem Bezirksgerichtspräsidenten
Imboden dargestellt haben. Die Beschwerdeführerin hat sich vor der Vorinstanz
nicht fristgerecht zum Rechtsöffnungsbegehren der Gemeinde S. vernehmen las-
sen, geschweige denn irgendwelche Indizien für das Bestehen der Verrechnungs-
forderung vorgelegt. Selbst das Schreiben vom 28. Mai 2002, in welchem Z. bzw.
ihr Ehemann gegenüber der Gemeinde S. ein Guthaben von Fr. 5'117.-- geltend
macht und behauptet, diesen Betrag mit dem von der Gemeinde in Rechnung ge-
stellten Kostenanteil für die Abwasserbeseitigung verrechnen zu können, wurde
nicht von der Beschwerdeführerin, sondern von der Gemeinde S. beim Bezirksge-
richtspräsidium Imboden eingereicht. Der Inhalt dieses Schreibens erbringt jedoch
lediglich den Nachweis für das Vorliegen einer Verrechnungserklärung seitens der
Beschwerdeführerin bzw. deren Ehemannes gegenüber der Gemeinde S., vermag
aber nicht glaubhaft darzulegen, dass tatsächlich eine solche Forderung und deren
Verrechenbarkeit mit dem von der Gemeinde in Rechnung gestellten Betrag be-
steht. Bei den Akten finden sich keine Anhaltspunkte, welche die Behauptungen der
Beschwerdeführerin derart untermauern würden, dass sich der Bezirksgerichtsprä-
sident Imboden dazu hätte veranlasst sehen müssen, diese als glaubhaft zu erach-
ten (vgl. Stücheli, Die Rechtsöffnung, Zürcher Studien zum Verfahrensrecht, Band
119, Zürich 2000, S. 350). Vielmehr wies die Gemeinde S. in ihren Schreiben an die
Beschwerdeführerin bzw. deren Ehemann vom 26. Juni 2002 und 7. August 2002
in aller Deutlichkeit darauf hin, dass die privaten Aufwendungen für die Rodungsa-
rbeiten und die Entfernung der alten Klärgrube nicht mit den Kosten für die Erstel-
lung der zusätzlichen Sammelkanäle verrechnet werden könnten. Es ist mit anderen
Worten nicht ersichtlich, inwiefern sich die Gemeinde S. gegenüber Z. verpflichtet

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haben soll, allfällige Auslagen für im Zusammenhang mit dem fraglichen Projekt
vorgenommene Arbeiten zu übernehmen.
Es kann daher festgestellt werden, dass der Bezirksgerichtspräsident Imbo-
den die von der Beschwerdeführerin erhobene Einrede der teilweisen Tilgung in-
folge Verrechnung zu Recht als nicht glaubhaft und somit als nicht schuldbefreiend
im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG eingestuft hat. Demnach ist die Erteilung der
provisorischen Rechtsöffnung für den gesamten von der Gemeinde S. in Betreibung
gesetzten Betrag in der Höhe von Fr. 8'905.-- nebst Zins zu 5% seit 22. März 2002
rechtmässig erfolgt.
4.
Nach dem Gesagten ist die vorliegende Beschwerde abzuweisen. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens von
Fr. 400.-- (Art. 48 GebVSchKG in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebVSchKG) zu
Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 26 GVV zum SchKG in Verbindung mit Art. 122
Abs. 1 ZPO).

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 400.-- gehen zu Lasten der
Beschwerdeführerin.
3.
Mitteilung an:
__________
Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
Der Vizepräsident:
Der Aktuar ad hoc: