gr_gerichte · S 2016 63 · 2016-08-23 · de
KES Fürsorgerische Unterbringung

Versicherungsleistungen nach UVG | Unfallversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 16 63
2. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Moser
Richter
Racioppi, Audétat
Aktuarin ad hoc
Janka
URTEIL
vom 23. August 2016
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach UVG

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1.
Im Zeitpunkt des Vorfalls war A._____ bei der C._____ angestellt und
dabei bei der B._____ AG obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und
Nichtberufsunfällen versichert. Gemäss Bagatellunfall-Meldung UVG vom
5. Januar 2016 zog sich A._____ am 22. Dezember 2015 am linken Knie
einen Meniskusriss zu, welcher auf dem Weg ins Bett durch eine Fehlbe-
wegung des Knies (zu schnelles Strecken) verursacht worden sei. Im
Fragebogen vom 26. Januar 2016 gab sie zu den Umständen des Scha-
denereignisses vom 22. Dezember 2015 an: "Die Verletzung kommt von
einer möglichen Fehlbewegung des Knies. Ich war auf dem Weg ins Bett
und zog mein Bein bloss aus einer Beugung heraus." Bei attestierter ein-
geschlagener Korbhenkelläsion des lateralen Meniskus am linken Knie
nahmen Dr. med. D._____ sowie Dr. med. E._____ (beide Ärzte am Kan-
tonsspital Graubünden) am 23. Dezember 2015 einen operativen Eingriff
vor.
2.
Die B._____ verneinte mit Verfügung vom 28. Januar 2016 ihre Leis-
tungspflicht mit der Begründung, es liege kein Unfallereignis vor und der
erlittenen Verletzung liege auch kein sinnfälliges Ereignis zugrunde. Da-
gegen erhob A._____ am 24. Februar 2016 Einsprache, welche mit Ein-
spracheentscheid vom 16. März 2016 abgewiesen wurde.
3.
Am 10. Mai 2016 überwies die B._____ die bei ihr am 8., resp. am
11. April 2016 von A._____ gegen den Einspracheentscheid erhobene
"Einsprache" (recte: Beschwerde) zuständigkeitshalber an das Verwal-
tungsgericht des Kantons Graubünden zur Behandlung als Beschwerde.
Darin beantragte A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) sinngemäss
die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids, da laut Aussa-
ge ihrer Ärzte der Meniskusriss nicht auf eine Abnützung und schon gar
nicht auf eine Krankheit zurückzuführen sei.

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4.
Mit Beschwerdeantwort vom 25. Mai 2016 beantragte die B._____ (nach-
folgend Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Sie argu-
mentierte dahingehend, dass das Strecken des Beins auf dem Weg ins
Bett das Kriterium der Sinnfälligkeit nicht erfülle. Dieser Vorgang sei viel-
mehr als alltägliche Lebensverrichtung einzustufen, weshalb keine un-
fallähnliche Körperschädigung vorliege.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-
wie auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 16. März 2016 wird,
soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung
(UVG; SR 832.20) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesge-
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide Beschwerde beim
Versicherungsgericht desjenigen Kantons erhoben werden, in dem die
versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Vor-
liegend hat die Beschwerdeführerin Wohnsitz im Kanton Graubünden,
weshalb das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden örtlich zustän-
dig ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich
aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Ver-
waltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach das Verwaltungsge-
richt als kantonales Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspra-
cheentscheide und Verfügungen in Sozialversicherungssachen beurteilt,
die gemäss Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Mit Entscheid vom
16. März 2016 wies die Beschwerdegegnerin die Einsprache der heutigen
Beschwerdeführerin ab, womit ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein
Verfahren vor dem streitberufenen Gericht vorliegt. Die Beschwerdeführe-

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rin ist materielle und formelle Adressatin des angefochtenen Einspra-
cheentscheids, weshalb sie über ein schutzwürdiges Interesse an dessen
Aufhebung verfügt (Art. 59 ATSG). Auf die zudem frist- und formgerecht
eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.
2. a)
In materieller Hinsicht streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegne-
rin das Ereignis vom 22. Dezember 2015 zu Recht weder als Unfall im
Sinne von Art. 6 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 4 ATSG noch als eine unfallähnli-
che Körperschädigung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 UVG i.V.m. Art. 9
Abs. 2 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202)
qualifiziert und damit die Leistung berechtigterweise verweigert hat. Ins-
besondere fraglich ist, ob im sich zugetragenen Ereignishergang das
Merkmal des ungewöhnlichen äusseren Faktors, im Sinne einer den nor-
malen, üblichen Bewegungsablauf störenden Programmwidrigkeit ver-
wirklicht hat. Zur Beurteilung ist diesbezüglich auf den von der Beschwer-
deführerin geschilderten und soweit unbestrittenen Sachverhalt in der Un-
fallmeldung UVG vom 5. Januar 2016 sowie im Fragebogen vom 26. Ja-
nuar 2016 abzustellen, wonach der Unfall auf dem Weg ins Bett gesche-
hen und durch eine Fehlbewegung des Knies (zu schnelles Strecken)
verursacht worden sei (vgl. beschwerdegegnerische Beilage [Bg-act.] 1
und 9).
b)
Die Unfallversicherung erbringt gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG Versicherungs-
leistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten,
soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt. Gemäss der Legaldefinition
von Art. 4 ATSG versteht man unter einem Unfall die plötzliche, nicht be-
absichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Fak-
tors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperli-
chen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat.
Nach der Rechtsprechung bezieht sich das Begriffsmerkmal der Unge-
wöhnlichkeit nicht auf die Wirkung des äusseren Faktors, sondern auf

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diesen selber. Ohne Belang für die Prüfung der Ungewöhnlichkeit ist so-
mit, ob der äussere Faktor allenfalls schwerwiegende, unerwartete Folgen
nach sich zieht. Der äussere Faktor ist ungewöhnlich, wenn er den Rah-
men des im jeweiligen Lebensbereich Alltäglichen oder Üblichen über-
schreitet. Dies ist grundsätzlich nach objektiven Gesichtspunkten zu beur-
teilen (vgl. BGE 134 V 72 E.4.1; RKUV 2000 Nr. U 368 S. 99 f. E.2b; RU-
MO-JUNGO/HOLZER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversi-
cherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung [UVG], 4. Aufl.,
Zürich/Basel/Genf 2012, Art. 6 S. 31).
c)
Das Merkmal des ungewöhnlichen äusseren Faktors kann nach Lehre
und Rechtsprechung auch in einer unkoordinierten Bewegung bestehen
(BGE 130 V 117 E.2.1 mit Hinweisen auf RKUV 2000 Nr. U 368 S. 100
E.2d; MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985,
S. 176 f.). Bei Körperbewegungen gilt dabei der Grundsatz, dass das
Erfordernis der äusseren Einwirkung lediglich dann erfüllt ist, wenn ein in
der Aussenwelt begründeter Umstand den natürlichen Ablauf einer
Körperbewegung gleichsam programmwidrig (wie z.B. durch ein
Ausgleiten, Ausrutschen, Stolpern, Stürzen) beeinflusst hat. Bei einer
solchen unkoordinierten Bewegung ist der ungewöhnliche äussere Faktor
zu bejahen; denn der äussere Faktor - Veränderung zwischen Körper und
Aussenwelt - ist wegen der erwähnten Programmwidrigkeit zugleich ein
ungewöhnlicher Faktor (BGE 130 V 117 E.2.1 mit Hinweisen).
d)
Hinsichtlich des vorne in Erwägung 2a geschilderten Sachverhalts
verneinte die Beschwerdeführerin in Ziff. 4 des Fragebogens vom
26. Januar 2016 explizit, dass etwas Besonderes und mithin eine
Programmwidrigkeit (wie bspw. ein Sturz, Zusammenstoss, Ausgleiten
etc.) geschehen sei (vgl. Bg-act. 9), weshalb das Merkmal des
ungewöhnlichen äusseren Faktors zu verneinen ist. Im Ereignishergang
ist daher gerade kein äusserer Umstand im Sinne einer unkoordinierten

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Bewegung erkennbar, der den natürlichen Ablauf der Körperbewegung
"programmwidrig" gestört hätte. Es steht somit fest, dass es sich beim
Ereignis vom 22. Dezember 2015 nicht um einen Unfall im Sinne vom
Art. 6 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 4 ATSG handelt, weshalb sich die
Beschwerde in dieser Hinsicht als unbegründet erweist.
3. a)
Ist ein Unfallereignis im Rechtssinne zu verneinen, bleibt zu prüfen, ob
das strittige Ereignis als eine unfallähnliche Körperschädigung im Sinne
von Art. 6 Abs. 2 UVG i.V.m. Art. 9 Abs. 2 UVV zu qualifizieren ist.
b)
Gemäss Art. 6 Abs. 2 UVG kann der Bundesrat Körperschädigungen, die
den Folgen eines Unfalls ähnlich sind, in die Versicherung einbeziehen.
Von dieser Kompetenz hat der Bundesrat in Art. 9 Abs. 2 UVV Gebrauch
gemacht und verschiedene Körperschädigungen, sofern sie nicht eindeu-
tig auf eine Erkrankung oder eine Degeneration zurückzuführen sind,
auch ohne ungewöhnliche äussere Einwirkung den Unfällen gleichge-
stellt. Dazu zählen Knochenbrüche (lit. a), Verrenkungen von Gelenken
(lit. b), Meniskusrisse (lit. c), Muskelrisse (lit. d), Muskelzerrungen (lit. e),
Sehnenrisse (lit. f), Bandläsionen (lit. g) und Trommelfellverletzungen
(lit. h). Diese Aufzählung der den Unfällen gleichgestellten Körperschädi-
gungen ist abschliessend (BGE 123 V 43 E.2b, 116 V 145 E.2b). Vorlie-
gend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin am linken Knie eine
Korbhenkelläsion des lateralen Meniskus erlitten hat und es sich damit
um eine Listenverletzung gemäss Art. 9 Abs. 2 lit. c UVV handelt.
c)
Zur Begründung der Leistungspflicht des Unfallversicherers bei unfallähn-
lichen Körperschädigungen müssen - mit Ausnahme der Ungewöhnlich-
keit - sämtliche Tatbestandsmerkmale eines Unfalls erfüllt sein. Besonde-
re Bedeutung kommt hierbei der Voraussetzung des äusseren Ereignis-
ses zu, d.h. eines ausserhalb des Körpers liegenden, objektiv feststellba-
ren, sinnfälligen, eben unfallähnlichen Vorfalls (BGE 129 V 466 E.2.2).

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Die schädigende äussere Einwirkung kann in einer körpereigenen Bewe-
gung bestehen (BGE 129 V 466 E.4.1; RUMO-JUNGO/HOLZER, a.a.O.,
Art. 6 S. 80 ff.). Das Auftreten von Schmerzen als solches ist kein
äusserer (schädigender) Faktor im Sinne der Rechtsprechung, weshalb
dieser nicht gegeben ist, wenn die versicherte Person nur das
(erstmalige) Auftreten von Schmerzen in zeitlicher Hinsicht anzugeben
vermag (RUMO-JUNGO/HOLZER, a.a.O., S. 80, mit Hinweis auf BGE 129 V
466 E.4.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_186/2008 vom 4. Novem-
ber 2008 E.3.2 m.w.H.). Vielmehr ist gemäss Rechtsprechung für die
Bejahung eines äusseren auf den menschlichen Körper schädigend
einwirkenden Faktors stets ein Geschehen verlangt, dem ein gewisses
gesteigertes Gefährdungspotenzial innewohnt. Der äussere Faktor mit
erheblichem Schädigungspotenzial ist sodann auch zu bejahen, wenn die
in Frage stehende Lebensverrichtung einer mehr als physiologisch
normalen und psychologisch beherrschten Beanspruchung des Körpers,
insbesondere seiner Gliedmassen, gleichkommt. Deswegen fallen
einschiessende Schmerzen als Symptome einer Schädigung nach
Art. 9 Abs. 2 UVV ausser Betracht, wenn sie allein bei der Vornahme
einer alltäglichen Lebensverrichtung auftreten, ohne dass hierzu ein
davon
unterscheidbares
äusseres
Moment
hineinspielt.
Die
physiologische Beanspruchung des Skelettes, der Gelenke, Muskeln,
Sehnen und Bänder stellt keinen äusseren Faktor dar, dem ein zwar nicht
ungewöhnliches, jedoch gegenüber dem normalen Gebrauch der
Körperteile
gesteigertes
Gefährdungspotenzial
innewohnen
muss.
Erforderlich für die Bejahung eines äusseren Faktors ist demzufolge ein
gesteigertes Schädigungspotenzial, sei es zufolge einer allgemein
gesteigerten Gefahrenlage, sei es durch Hinzutreten eines zur
Unkontrollierbarkeit der Vornahme der alltäglichen Lebensverrichtung
führenden Faktors (zum Ganzen: RUMO-JUNGO/HOLZER, a.a.O., Art. 6
S. 81, mit Hinweis auf BGE 129 V 466 E.4.2.2 und E.4.3; Urteil des
Bundesgerichts 8C_147/2014 vom 16. Juli 2014 E.2.4 und E.3.3 m.w.H.).

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Einen äusseren Faktor und damit eine unfallähnliche Körperschädigung
hat die Praxis beispielsweise verneint beim Aussteigen aus dem Bett und
dabei das Knie verdreht (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungs-
gerichts U 17/03 vom 20. August 2003 E.5), beim in die Kniegehen mit
hörbarem Knacken im Knie (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_186/2008
vom 4. November 2008 E.3.3), bei Drehbewegungen nachts im Bett (vgl.
Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 458/00 vom 24. Ok-
tober 2001 E.5), beim Einsteigen in die Badewanne und Anheben des
Beins mit folgenden Schmerzen im Knie sowie ähnlichen Vorgängen (vgl.
zum Ganzen BGE 129 V 466 E.4.3).
d)
Die Beschwerdeführerin gab weder in der Schadenmeldung vom 5. Janu-
ar 2016 noch im Fragebogen vom 26. Januar 2016 eine unkontrollierte
Bewegung im Sinne einer besonderen Belastung, eines Fehltritts oder
Ähnliches an. Im zu schnellen Strecken des Knies auf dem Weg ins Bett
(vgl. Bg-act. 1) bzw. im Ziehen des Beins auf dem Weg ins Bett bloss aus
einer Beugung heraus (vgl. Bg-act. 9) stellt eine körpereigene Bewegung
und eine alltägliche Lebensverrichtung (wie beim Aufstehen, Absitzen,
oder einer Bewegung im Raum) dar. Diese erfolgte im Rahmen einer
physiologisch normalen und psychologisch beherrschten Beanspruchung
des Körpers, weshalb es im vorliegenden Fall am besonderen Schädi-
gungspotenzial fehlt. Überdies mangelt es im konkreten Fall sowohl an
einer gesteigerten Gefahrenlage als auch am Hinzutreten eines zur Un-
kontrollierbarkeit des hier zu beurteilenden Bewegungsablaufs führenden
äusseren Moments. Im Weiteren gab die Beschwerdeführerin im Frage-
bogen vom 26. Januar 2016 (vgl. Bg-act. 9) an, sie habe direkt nach dem
Strecken des Beins starke Schmerzen verspürt. Das Auftreten von
Schmerzen als solche erfüllt jedoch praxisgemäss das Erfordernis des
äusseren schädigenden Faktors nicht (vgl. vorne E.3c). Wie die
Beschwerdegegnerin sodann zutreffend ausführt, ist der vorliegend zu

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beurteilende Sachverhalt vielmehr vergleichbar mit den vorstehend in Er-
wägung 3c in fine aufgeführten Sachverhalten, welchen das Bundesge-
richt den äusseren Faktor abgesprochen hat (vgl. dazu insbesondere
BGE 129 V 466). Die erlittene Korbhenkelläsion am linken Knie erfüllt aus
den soeben aufgeführten Gründen die Anforderungen an den äusseren
Faktor und damit eine Voraussetzung zur Bejahung einer unfallähnlichen
Körperschädigung nicht.
4. a)
Zusammenfassend liegt damit weder ein Unfall im Sinne von Art. 6 Abs. 1
UVG i.V.m. Art. 4 ATSG noch eine unfallähnliche Körperschädigung im
Sinne von Art. 6 Abs. 2 UVG i.V.m. Art. 9 Abs. 2 UVV vor, weshalb die
Beschwerdegegnerin eine Leistungspflicht für das Ereignis vom 22. De-
zember 2015 zu Recht abgelehnt hat. Der angefochtene Einspracheent-
scheid vom 16. März 2016 ist somit nicht zu beanstanden, weshalb die
dagegen erhobene Beschwerde vollumfänglich abzuweisen ist.
b)
Nach Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in Sozia-
lversicherungssachen − mit Ausnahme einer leichtsinnigen oder mutwilli-
gen Prozessführung − für die Parteien kostenlos. Der obsiegenden Be-
schwerdegegnerin steht kein Anspruch auf eine aussergerichtliche Ent-
schädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
[Rechtsmittelbelehrung]

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