gr_gerichte · KSK 2009 36 · 2009-07-23 · de

Pfändung | Aufsicht Beschwerde (SchKG 17 Abs. 1)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
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Ref.:
Chur, 3. August 2009
Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 09 36
Entscheid
Kantonsgericht
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Vorsitz
Präsident Brunner
Richter
Bochsler und Hubert
Aktuar ad hoc
Bühler
In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde
des X., Schuldner und Beschwerdeführer, 
gegen
die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Roveredo vom 22. Juni 2009, in Sa-
chen des Y . , vertreten durch Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft, 4410 Liestal, 
gegen den Beschwerdeführer, 
betreffend Pfändung,
wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 07. Juli 2009 samt mitgereichten 
Akten, in die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Roveredo vom 16. Juli 2009 


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samt mitgereichten Verfahrensakten, in die Vernehmlassung des Y. vom 20. Juli 
2009 sowie nach Feststellung und in Erwägung,

dass X. vom Y. über das Betreibungsamt Roveredo für den Betrag von Fr 400.00 
zuzüglich Zinsen und Kosten betrieben wird,

dass der Gläubiger nach beseitigtem Rechtsvorschlag am 17. März 2009 das 
Fortsetzungsbegehren stellte,

dass der Betreibungsbeamte nach Zustellung der Pfändungsankündigung am 
26. Mai 2009 mit zwei Kantonspolizisten in der Wohnung des Schuldners in A. 
erschien, um die Pfändung vorzunehmen,

dass der Betreibungsbeamte dabei zwei Bilder pfändete,

dass das Betreibungsamt am 22. Juni 2009 das Pfändungsprotokoll zustellte, 
worauf nebst den beiden Bildern auch die Pfändung der Eigentumswohnung des 
Schuldners Nr._ vermerkt war,

dass X. am 07. Juli 2009 (Poststempel vom 09. Juli 2009) Beschwerde bei der 
kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs einreichte 
und insbesondere das Vorgehen des Betreibungsbeamten bei der Pfändung 
rügte, 

dass der Betreibungsbeamte in seiner Vernehmlassung vom 16. Juli 2009 auf 
das rechtsmissbräuchliche Verhalten des Schuldners hinwies und eine unange-
messene Vorgehensweise seinerseits bestritt,

dass X. insbesondere rügt, dass der Betreibungsbeamte mit zwei Kantonspoli-
zisten zur Pfändung erschienen sei,

dass die Pfändung am 26. Mai 2009 im Beisein des Schuldners stattfand und er 
die Vorgehensweise des Betreibungsbeamten gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG 
innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde hätte beanstanden müssen,

dass die am 09. Juli 2009 der Post übergebene Beschwerde diesbezüglich somit 
verspätet ist und darauf nicht eingetreten werden kann,

dass im Übrigen darauf hinzuweisen ist, dass der Betreibungsbeamte gemäss 
Art. 91 Abs. 2 und 3 SchKG zum Beizug der Polizei bei der Pfändung berechtigt 


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ist und es im Ermessen des Betreibungsbeamten liegt, wann er dies für notwen-
dig erachtet,

dass gerichtsnotorisch ist, dass X. seit längerer Zeit versucht, sich den Betrei-
bungen durch den Y. zu entziehen (vgl. insbesondere die Verfügung des Kan-
tonsgerichtspräsidiums vom 23. Oktober 2008, SKA 08 19, worin unter anderem 
die polizeiliche Zustellung einer Betreibungsurkunde an X. durch die Kantons-
polizei geschützt wurde),

dass der Beschwerdeführer sodann gelten macht, dass eines der gepfändeten 
Bilder im Eigentum der B. AG stehe,

dass auf diese Vorbringen nicht weiter einzugehen ist, da diese Eigentumsan-
sprache weder vom Gläubiger noch vom Schuldner bestritten wurde, sodass das 
Betreibungsamt das Bild des Künstlers Selinger aus der Pfändung entliess (vgl. 
act. 15),

dass X. sodann beanstandet, dass nebst den zwei Bildern auch seine Liegen-
schaft in A. gepfändet worden sei,

dass der Pfändungsurkunde (act. 11) indessen entnommen werden kann, dass 
dieses Pfändungsobjekt lediglich pro memoria aufgeführt wurde, da diese Stock-
werkeigentumseinheit bereits für eine andere Pfändungsgruppe gepfändet wor-
den ist,

dass X. sodann vorbringt, dass nicht nachzuvollziehen sei, dass der geschuldete 
Betrag sich nunmehr auf Fr. 829.00 belaufe,

dass die Forderung und die Kosten im Pfändungsprotokoll detailliert ausgewie-
sen sind und der Beschwerdeführer nicht begründet, welche der einzelnen Po-
sitionen nicht ausgewiesen wäre, so dass auf diese Rüge nicht weiter eingegan-
gen werden kann,

dass X. wiederum vorbringt, die örtliche Zuständigkeit des Betreibungsamtes 
Roveredo sei nicht gegeben, da er nicht in A. domiziliert sei,

dass die Aufsichtsbehörde bereits in der Verfügung vom 23. Oktober 2008 (SKA 
08 19) die Zuständigkeit des Betreibungsamtes Roveredo bejaht hat, da X. sich 
offensichtlich in A. aufhalte (Art. 48 SchKG),


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
dass der Beschwerdeführer nicht geltend macht, dass diesbezüglich sich we-
sentliche Änderungen ergeben hätten,

dass schliesslich auch der Antrag des Beschwerdeführers, es sei „ein Tischge-
spräch zur Klärung der Sache mit kompetenten Personen“ durchzuführen, ab-
zuweisen ist, da hiefür eine gesetzliche Grundlage nicht besteht und im Übrigen 
nicht einzusehen ist, zu welchem positiven Ergebnis ein solches Gespräch 
führen könnte,

dass die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit darauf überhaupt eingetreten 
werden kann,

dass gemäss Art. 20 Abs. 2 Ziff. 5 SchKG das Beschwerdeverfahren für die Par-
teien kostenlos ist, so dass die Gerichtskosten vom Kanton Graubünden zu tra-
gen sind,

dass gemäss der gleichen Gesetzesbestimmung bei böswilliger oder mutwilliger 
Beschwerdeführung eine Partei oder ihrem Vertreter Bussen bis zu Fr. 1'500.00 
sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden können,

dass die Beschwerde an der Grenze zur Mutwilligkeit liegt und der Beschwerde-
führer darauf hingewiesen wird, dass bei einer nächsten Beschwerde mit völlig 
unbegründeten Vorbringen die Kostenauflage vorbehalten wird,

dass gemäss Art. 62 Abs. 2 des Gebührentarifs zum SchKG im Beschwerdever-
fahren keine Parteientschädigung zugesprochen werden kann,


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erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf überhaupt eingetreten wer-
den kann.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'200.00 gehen zu Lasten des 
Kantons Graubünden. 
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen 
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebe-
nen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, 
die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die 
Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an: