gr_gerichte · PKG 2013 13 · 2012-03-22 · de

Praxis Kantonsgericht | Regeste: siehe PKG-Dokument\x3Cbr\x3E | java.util.HashMap/1797211028

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c)
Schuldbetreibungs- und Konkurs- 
beschwerden (Aufsichts- und Gerichts- 
verfahren)
13 – Sicherungsmassnahme (Arrestlegung) im Vollstre- 
ckungsstaat Schweiz in Bezug auf zwei im Jahre 2006 in 
Deutschland ergangene Entscheide gestützt auf Art. 39 
des Übereinkommens vom 16. September 1988 über die 
gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gericht- 
licher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Luga- 
no-Übereinkommen, [alt] LugÜ). Keine Rückwirkung der 
am 30. Oktober 2007 revidierten, für die Schweiz am 1. Ja- 
nuar 2011 in Kraft getretenen, einen leicht geänderten Ti- 
tel aufweisenden Fassung des Übereinkommens (Art. 63 
[rev.] LugÜ); Übereinkommen über die gerichtliche Zu- 
ständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von 
Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Erw. 3).
– Einher mit der Revision des LugÜ ging jene des Arrest- 
rechts. Art. 271 Abs. 1 SchKG erhielt dabei eine neue Zif- 
fer 6, wonach das Vorliegen eines definitiven Rechtsöff- 
nungstitels einen Arrestgrund darstellt. Diese Bestim- 
mung gilt auch für Entscheide, die vor dem 1. Januar 2011, 
also noch unter der Herrschaft des [alt] LugÜ ergangen 
sind (Erw. 4).
– Arrestbewilligung (Art. 272 Abs. 1 SchKG). Die Gläubige- 
rin hat unter anderem glaubhaft zu machen, dass dem 
Schuldner gehörende Vermögenswerte vorhanden sind, 
bei der Veräusserung eines Grundstücks etwa, dass es 
sich hierbei um eine anfechtbare Handlung gemäss 
Art. 285 ff. SchKG handelt (Erw. 5).
– Beim Erlass des Arrestbefehls bzw. im späteren Einspra- 
cheentscheid ist immer auch über die Vollstreckbarkeit 
der ausländischen Entscheide zu befinden (Erw. 6).
Aus dem Sachverhalt:
A. Mit Urteil des Landgerichts Hamburg vom 24. Februar 2006 
wurde A. verurteilt, an die B. ￿ 8 489 956.20 nebst 5 % Zinsen über dem Ba- 
siszinssatz seit dem 4. August 2004 zu zahlen, Zug um Zug gegen Über- 
tragung von 5 145 428 Aktien der C. AG mit Sitz in Hamburg. Überdies hatte


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A. die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Dieses Urteil war gegen Sicher- 
heitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vor- 
läufig vollstreckbar. Mit Beschluss vom 28. März 2006 setzte das Landgericht 
Hamburg die von A. an die B. zu erstattenden Kosten auf ￿148 378.00 nebst 
einer Verzinsung von 5 % über dem Basiszinssatz seit dem 17. März 2006 fest. 
In einem Schreiben zuhanden eines Mitglieds des Vorstands der B.
vom 11. April 2006 belegte Rechtsanwalt D. namens seines Mandanten und 
unter Beilage einer Erklärung des Vermögensverwalters der E. AG sowie 
dem dazugehörigen Geschäftsbericht der F. AG, dass A. über die streitbe- 
fangene Klagesumme hinaus solvent beziehungsweise leistungsfähig sei. 
Ebenso wenig beabsichtige er, sich Verpflichtungen aus einem rechtskräfti- 
gen Urteil zu entziehen.
Die von A. gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg erhobene 
Berufung wurde vom Hanseatischen Oberlandesgericht mit Urteil vom
22.November 2007 zurückgewiesen und die Kosten des Berufungsverfah- 
rens A. auferlegt. Auch dieses Urteil war vorläufig vollstreckbar, wobei A. 
nachgelassen wurde, die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung von 110 % 
des nach diesem Urteil vollstreckbaren Betrags abzuwenden, wenn nicht die
B. vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu voll- 
streckenden Betrags leisten sollte.
Am 25. August 2008 verringerte A. seinen Anteil an der F. AG auf un- 
ter 3 % (im Jahr 2005 betrug sein Anteil noch 14,75 %) und am 19. Dezember 
2008 übertrug er das Grundstück Nr. _ in Z. mit Wohnhaus und Gartenan- 
lage/Umschwung mittels Schenkung auf seine Ehefrau G.
Am 9. April 2009 liess der Rechtsvertreter der B. A. ein Aktienüber- 
tragungsangebot seiner Mandantin über 5 145 428 Aktien der C. AG zukom- 
men und empfahl ihm, das Angebot anzunehmen und das beiliegende Ak- 
zept unterzeichnet zu retournieren, sowie die damit zusammenhängenden 
Handlungen vorzunehmen und deren Durchführung anzuzeigen, damit das 
Geschäft fristgerecht abgewickelt werden könne; andernfalls sei er beauf- 
tragt, die Aktienübertragung gerichtlich vollziehen zu lassen.
Per 2. Dezember 2011 verlegte A. seinen Wohnsitz von Z. nach Lon-
don.
B. Mit Schreiben vom 8. März 2012 stellte die B. gestützt auf Art. 271
Abs. 1 Ziff. 6 SchKG beim Bezirksgerichtspräsidium Maloja ein Arrestge- 
such gegen A. für eine Forderung von insgesamt Fr. 15 470 626.84 (Forderung 
von Fr. 10 233 793.20, Gerichtskosten von Fr. 178 854.84, aufgelaufene Zinsen 
von Fr. 5 057 978.80) beziehungsweise ￿12 834 434.10 (Forderung von
￿8 489 956.20, Gerichtskosten von ￿148 378.00, aufgelaufene Zinsen von
￿4 196 099.90). Als Arrestgegenstände nannte sie die Liegenschaft H. in Z. 
(Grundstück-Nr. _, Plan Nr. _) sowie sämtliche sich auf bzw. in der Liegen- 
schaft befindlichen beweglichen, sich im unmittelbaren oder mittelbaren Be-


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sitz des Arrestschuldners befindlichen Sachen, insbesondere ein Fahrzeug 
der Marke Jensen (Modell FF), weitere Automobile, Bargeld, Mobiliar, 
Kunst- und Schmuckgegenstände oder Edelmetalle. Zur Begründung führte 
sie im Wesentlichen aus, sie habe gegen A. am 24. Februar 2006 ein Urteil des 
Landgerichts Hamburg erwirkt, in dem dieser zu einer Zahlung von
￿8 489 956.20 zuzüglich Zinsen von 5% über dem Basiszinssatz seit 4. August 
2004 verurteilt worden sei. A. habe jedoch auch nach erfolglosen Verhand- 
lungen keine Anstalten gemacht, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Deshalb 
habe sie Massnahmen getroffen, um das Urteil zu vollstrecken. In diesem 
Zusammenhang habe sie festgestellt, dass A. seinen Wohnsitz nach Z. ver- 
legt, sein Vermögen aus Deutschland abgezogen und, um es ihrem Zugriff zu 
entziehen, seiner Frau übertragen habe. So habe er am 19. Dezember 2008 
gar seine Liegenschaft in Z. schenkungsweise auf seine Ehefrau übertragen. 
Am 2. Dezember 2011 habe A. alsdann in London Wohnsitz genommen.
C. Mit Entscheid vom 22. März 2012 hiess der Bezirksgerichtspräsi- 
dent Maloja das Arrestgesuch gut.
D. Am 26. März 2012 belegte das Betreibungsamt Oberengadin/ 
Bergell in Vollziehung des Arrestbefehls die darin angeführten Gegenstände 
mit Arrest und informierte G. hierüber mit Schreiben vom 28. März 2011.
E. Gegen diesen Arrest erhob G. als Drittansprecherin mit Eingabe 
vom 10. April 2012 Einsprache im Sinne von Art. 278 Abs. 1 SchKG und be- 
antragte, das Arrestbegehren sei abzuweisen und das Betreibungsamt Ober- 
engadin/Bergell sei anzuweisen, den gemäss Arrestbefehl vom 22. März 2012 
verfügten Arrestbeschlag aufzuheben.
Mit Entscheid vom 5. Juni 2012, mitgeteilt am 8. Juni 2012, trat das 
Bezirksgerichtspräsidium Maloja auf die Arresteinsprache mangels Einhal- 
tung der Einsprachefrist gemäss Art. 278 Abs. 1 SchKG nicht ein.
Die gegen diesen Nichteintretensentscheid von G. am 21. Juni 2012 
beim Kantonsgericht von Graubünden erhobene Beschwerde wurde mit 
Verfügung des Vorsitzenden der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 
vom 16. Juli 2012 (KSK 12 46) gutgeheissen, der angefochtene Entscheid auf- 
gehoben und die Sache zur materiellen Beurteilung der Arresteinsprache an 
die Vorinstanz zurückgewiesen.
Gleichentags sistierte die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 
das in gleicher Angelegenheit ebenfalls vor dem Kantonsgericht von 
Graubünden hängige Beschwerdeverfahren von A. gegen die B. bis zum 
neuen Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja betreffend 
Arresteinsprache der G. gegen die B. (vgl. Verfügung der Schuldbetreibungs- 
und Konkurskammer vom 16. Juli 2012 im Verfahren KSK 12 47).
F. Mit Entscheid vom 3. August 2012, mitgeteilt am 10. August 2012, 
erkannte das Bezirksgerichtspräsidium Maloja was folgt:
«1. Die Einsprache vom 10. April 2012 in Verfahren Proz.-Nr._ wird


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abgewiesen und der am 22. März 2012 angeordnete Arrest in 
Proz.-Nr._ bestätigt.
2. Die Kosten des Verfahrens in Höhe von Fr. 1500.– werden der Ein- 
sprecherin auferlegt.
3. Die Einsprecherin wird verpflichtet, die Einsprachegegnerin mit 
pauschal Fr. 800.– ausseramtlich zu entschädigen.»
G. Gegen diesen Entscheid liess G. mit Eingabe vom 23. August 2012 
Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden erheben, 
wobei sie das folgende Rechtsbegehren stellte:
«1. Der Arresteinspracheentscheid des BG Maloja, Bezirksgerichts- 
präsidium, vom 3. August 2012 sei aufzuheben, die Arrestein- 
sprache sei gutzuheissen und der Arrestbefehl des BG Maloja, 
Bezirksgerichtspräsidium, vom 22. März 2012 (Proz.-Nr._) sei 
aufzuheben;
2. Eventualiter sei das Verfahren an die Vorinstanz zum neuen Ent- 
scheid zurückzuweisen;
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) zu- 
lasten der Beschwerdegegnerin.
4. Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu 
erteilen.»
H. Mit Beschwerdeantwort vom 6. September 2012 stelle die B. fol- 
gendes Rechtsbegehren:
«1. Es sei die Beschwerde der Beschwerdeführerin vollumfänglich 
abzuweisen und der Arrest gemäss Arrestbefehl vom 22. März 
2012 zu bestätigen;
1a. Eventualiter zu Ziff. 1 hiervor sei das Verfahren an die Vorinstanz 
zur neuen Entscheidfindung zurückzuweisen;
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) 
zulasten der Beschwerdeführerin.
Prozessuale Anträge:
1. Es seien die vorinstanzlichen Akten (Verfahren Nr._, _ und _) bei- 
zuziehen;
2. Es sei dem prozessualen Antrag der Beschwerdeführerin auf Er- 
teilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde nicht stattzu- 
geben.»
Aus den Erwägungen:
3. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind Sicherungsmass- 
nahmen im Rahmen der Vollstreckung zweier Entscheide eines deutschen 
Gerichts (Landgericht Hamburg: Urteil vom 24. Februar 2006 und Beschluss 
vom 28. März 2006, Arrest _, kB 3a und 3b [KSK 12 47]). Zu Recht unbe- 
stritten ist unter den Parteien, dass dabei das Übereinkommen über die ge-


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richtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Ent- 
scheidungen in Zivil- und Handelssachen (Lugano-Übereinkommen, LugÜ; 
SR 0.275.12) zur Anwendung gelangt. Dieses internationale Übereinkom- 
men wurde am 30. Oktober 2007 revidiert und trat für die Schweiz am 1. Ja- 
nuar 2011 in Kraft (AS 2010 5609). Gemäss Art. 63 (rev.) LugÜ gilt das Prin- 
zip der Nichtrückwirkung. Von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen 
abgesehen ist es somit auf Entscheide, welche vor Inkrafttreten des (rev.) 
LugÜ erlassen wurden, nicht anwendbar. Die vorliegenden Entscheide sind 
folglich nach den Vorschriften des bis zum 31. Dezember 2010 in Kraft ge- 
wesenen LugÜ zu vollstrecken (Christian Oetiker/ Thomas Weibel, in: Oeti- 
ker/ Weibel [Hrsg.], Basler Kommentar zum Lugano-Übereinkommen, Ba- 
sel 2011, N 2 und N 8 zu Art. 63 LugÜ; Tanja Domej, in: Dasser/Oberhammer 
[Hrsg.], Stämpflis Handkommentar zum Lugano-Übereinkommen [LugÜ],
2.Aufl., Bern 2011, N 1 und N 11 zu Art. 63 LugÜ; Kurt Siehr, in: Anton K. 
Schnyder [Hrsg.], Lugano-Übereinkommen zum internationalen Zivilver- 
fahrensrecht, DIKE-Kommentar, Zürich/ St. Gallen 2011, N 2 zu Art. 63 
LugÜ). Soweit sind sich die Parteien denn auch einig. Wie die Vorinstanz zu- 
treffend festgehalten hat, sind vorliegend auch die übrigen Voraussetzungen 
für die Anwendbarkeit des (alt) LugÜ gegeben. So betreffen die fraglichen 
Entscheide des Landgerichts Hamburg einerseits eine Zivilsache im Sinne 
von Art. 1 alt LugÜ und stellen andererseits Entscheide im Sinne von Art. 25 
(alt) LugÜ dar. Gemäss dieser Bestimmung ist unter «Entscheidung» im 
Sinne dieses Übereinkommens jede von einem Gericht eines Vertragsstaats 
erlassene Entscheidung zu verstehen, ohne Rücksicht auf ihre Bezeichnung 
wie Urteil, Beschluss oder Vollstreckungsbefehl, einschliesslich des Kosten- 
festsetzungsbeschlusses eines Urkundsbeamten. Ferner liegen keine Mängel 
im Sinne von Art. 27 ff. (alt) LugÜ vor, welche einer Anerkennung im Weg 
stehen würden, und schliesslich sind die beiden Entscheide des Landgerichts 
Hamburg im Vertragsstaat, in welchem sie ergangen sind, auch vollstreckbar 
(Art. 31 [alt] LugÜ; vgl. hierzu auch den angefochtenen Entscheid, E. 3.a, 
S. 5).
Rechtsgrundlage für Sicherungsmassnahmen bildete der zum dama- 
ligen Zeitpunkt massgebliche Art. 39 (alt) LugÜ. Diese mit dem neuen 
Art. 47 Abs. 2 und 3 (rev.) LugÜ praktisch inhaltsgleiche Bestimmung gab 
dem Gläubiger, dessen Titel für vollstreckbar erklärt wurde, die Befugnis, im 
Vollstreckungsstaat Sicherungsmassnahmen zu veranlassen (vgl. Daniel 
Schwander, Arrestrechtliche Neuerungen im Zuge der Umsetzung des revi- 
dierten Lugano-Übereinkommens, in: ZBJV 2010, S. 643 und 646; Richard 
Gassmann, Der neue Titelarrest bei LugÜ-Titeln, in: Kren Kostkiewicz/ Mar- 
kus/ Rodriguez [Hrsg.], Vorsorglicher Rechtsschutz, Vorsorgliche Massnah- 
men im internationalen Kontext, offene Fragen im neuen Arrestrecht und 
Sicherungsmassnahmen der ZPO, Bern 2011, S. 45 f.; Rodrigo Rodriguez, Si-


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cherung und Vollstreckung nach revidiertem Lugano-Übereinkommen, in: 
AJP 12 / 2009, S. 1556).
4. Unter den Parteien ist strittig, ob im vorliegenden Fall die im 
Zuge der LugÜ-Revision geänderte und ebenfalls auf den 1. Januar 2011 in 
Kraft getretene neue Fassung von Art. 271 SchKG zur Anwendung gelangt 
oder ob hierfür nach wie vor die vor diesem Zeitpunkt massgebliche Be- 
stimmung von Art. 271 SchKG Anwendung findet. Während die Beschwer- 
deführerin unter Hinweis auf ihre Ausführungen in der Arresteinsprache 
vom 10. April 2012 die Auffassung vertritt, dass kein Arrest bewilligt werden 
könne, wenn sich der Arrestgläubiger auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG 
stütze, die Forderung aber auf Entscheiden beruhe, die bereits vor dem 1. Ja- 
nuar 2011 gefällt worden seien (vgl. Beschwerdeschrift, act. A.1, S. 7 f.), ist die 
Beschwerdegegnerin der Meinung, dass diese Behauptung ins Leere gehe, 
da einzige Voraussetzung für einen Arrest gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 
SchKG ein definitiver Rechtsöffnungstitel sei (vgl. Beschwerdeantwort, 
act. A.2, S. 6). Wie es sich diesbezüglich verhält, ist im Folgenden aufzuzei- 
gen:
a. Im Zuge der Umsetzung des (rev.) LugÜ wurde auch das Arrest- 
recht revidiert. Da das (rev.) LugÜ mit dem erstinstanzlichen Exequatur ei- 
nen unbedingten Anspruch auf ein Sicherungsmittel gewährt, wurde in einer 
neuen Ziffer 6 von Art. 271 Abs. 1 SchKG das Vorliegen eines definitiven 
Rechtsöffnungstitels als Arrestgrund aufgenommen. Mit dieser Anpassung 
wurde einerseits Art. 47 Abs. 2 (rev.) LugÜ Rechnung getragen und ande- 
rerseits bezüglich des Sicherungsmittels des schweizerischen Rechts und der 
dafür nötigen Voraussetzungen Klarheit geschaffen. Mit der neuen Ziffer 6 
wurde der Hinweis in Ziffer 4 (sog. Ausländerarrest) auf vollstreckbare ge- 
richtliche Urteile überflüssig. Denn wo ein solches Urteil vorliegt, ist neu der 
Arrestgrund von Ziffer 6 gegeben, und die weiteren Voraussetzungen in Zif- 
fer 4 müssen nicht geprüft werden. Entsprechend wurde der Satzteil «oder 
auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Urteil» in Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 
SchKG gestrichen. Der neue Absatz 3 von Art. 271 SchKG stellt sodann klar, 
dass das Gericht, welches aufgrund eines nach dem (rev.) LugÜ vollstreck- 
baren Entscheids (und damit eines definitiven Rechtsöffnungstitels) einen 
Arrest nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG ausspricht, stets auch einen selbst- 
ständigen Exequaturentscheid zu fällen hat (vgl. Botschaft zum Bundes- 
beschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des revidierten Über- 
einkommens von Lugano über die gerichtliche Zuständigkeit, die 
Anerkennung und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- 
und Handelssachen vom 18. Februar 2009 [Botschaft (rev.) LugÜ, BBl 2009 
1777], S. 1821).
b. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin muss Art. 271
Abs. 1 Ziff. 6 SchKG ab 1. Januar 2011 auch für bereits vor diesem Zeitpunkt


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ergangene Entscheide gelten. Dies folgt schon daraus, dass diese Bestim- 
mung ab 1. Januar 2011 für Parteien in der Schweiz gilt, und zwar unabhän- 
gig davon, ob es sich um einen LugÜ-Fall handelt oder nicht. Ein Ziel der in- 
ternen Umsetzung des (rev.) LugÜ war es mitunter, prozessuale Vorteile, die 
sich aus dem (rev.) LugÜ ergeben, auch Parteien in der Schweiz, welche 
nicht unter das (rev.) LugÜ fallen, zu eröffnen und so eine Inländerdiskri- 
minierung zu verhindern (vgl. Botschaft [rev.] LugÜ, S. 1831; vgl. auch Ro- 
driguez, a. a. O., S. 1557). Bei den fraglichen Entscheiden des Landesgerichts 
Hamburg handelt es sich unbestreitbar um definitive Rechtsöffnungstitel, 
wenngleich sie noch unter der Geltung des alten LugÜ ergangen sind. Im 
Zusammenhang mit den Sicherungsmassnahmen hat sich das LugÜ aller- 
dings auch nach der Revision nicht verändert. Daher ist nicht einzusehen, 
weshalb der neue Arrestgrund nicht auch für derartige, ältere Entscheide 
gelten sollte. Der Verweis von Reiser/ Jent-Sørensen auf Art. 63 (rev.) LugÜ 
vermag in diesem Zusammenhang nicht zu überzeugen. Diese beiden Auto- 
ren vertreten die Auffassung, dass Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG – da im Zu- 
sammenhang mit dem revidierten LugÜ ins SchKG aufgenommen worden – 
mit diesem konnex sei, weshalb der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 
SchKG gemäss den Übergangsbestimmungen von Art. 63 (rev.) LugÜ und 
mit Blick auf den erwähnten Konnex für «alte» LugÜ-Urteile nicht zur Ver- 
fügung stehe (Hans Reiser/Ingrid Jent-Sørensen, Exequatur und Arrest im 
Zusammenhang mit dem revidierten Lugano-Übereinkommen, in: SJZ 107 
(2011), S. 459). Eine gegenteilige Auffassung vertreten hingegen Naegeli/ 
Marzorati sowie auch Boller. Unter Hinweis darauf, dass altrechtliche LugÜ-
Titel unbestreitbar definitive Rechtsöffnungstitel seien, halten erstere dafür, 
dass diese genauso zum Arrest nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG be- 
rechtigen würden wie Nicht-LugÜ-Titel. Ihrer Ansicht nach ist die gegentei- 
lige Auffassung weder mit Wortlaut und Systematik des Gesetzes noch mit 
der Entstehungsgeschichte des neuen Arrestgrunds von Art. 271 Abs. 1 
Ziff. 6 SchKG und dem Zweck der Bestimmung vereinbar. Es könne nämlich 
ausgeschlossen werden, dass ausgerechnet altrechtliche LugÜ-Titel vom An- 
wendungsbereich des neuen Arrestgrunds nicht umfasst sein sollten, obwohl 
sie unter diesen Begriff fallen; eine solche Auslegung ergäbe keinen Sinn 
(Georg Naegeli/ Dario Marzorati, Der definitive Rechtsöffnungstitel als 
neuer Arrestgrund – ein vollstreckungsrechtlicher Zankapfel, in: jusletter
10. September 2010, S. 10). Auch gemäss Boller soll der Arrestgrund von 
Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG mit der Botschaft und der überwiegenden 
Lehrmeinung so zu verstehen sein, dass dieser nicht nur dann Anwendung 
finden könne, wenn sich der Gläubiger auf ein schweizerisches Urteil oder 
auf ein solches aus dem Anwendungsbereich des (rev.) LugÜ stützt, sondern 
auch dann, wenn er ein anderes ausländisches Urteil vorlegt. Somit erfasse 
der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG auch Urteile, welche nach


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dem (alt) LugÜ oder gestützt auf einen anderen Staatsvertrag oder nach 
IPRG zu vollstrecken seien. Seiner Meinung nach kann nicht nachvollzieh- 
bar begründet werden, weshalb der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 
SchKG nur auf schweizerische Urteile und (rev.) LugÜ-Urteile anwendbar 
sein soll, nicht dagegen auf solche ausserhalb des Anwendungsbereichs des 
(rev.) LugÜ. Immerhin sei der Begriff des definitiven Rechtsöffnungstitels 
klar umrissen und seit Jahrzehnten durch Lehre und Rechtsprechung ge- 
festigt. Von jeher würden ausländische Urteile unbesehen ihrer Herkunft 
zur definitiven Rechtsöffnung berechtigen, wenn sie die Vollstreckbarkeits- 
voraussetzungen erfüllen würden. Der Wortlaut von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 
SchKG lasse daher keinen Spielraum für Differenzierungen nach der Her- 
kunft des Entscheids offen. Nachdem der Gesetzgeber für diesen Arrest- 
grund auf einen solchermassen gefestigten Begriff abgestellt habe, sei nicht 
anzunehmen, dass er diesen Begriff quasi stillschweigend habe enger fassen 
und ausländische Nicht-LugÜ-Urteile generell davon habe ausschliessen 
wollen (Urs Boller, Arrest gestützt auf ausländische Entscheide, Erste Er- 
fahrungen mit dem neuen Arrestrecht, in: ZZZ 2011/2012, S. 4). Diese beiden 
letztgenannten Meinungen überzeugen. Zusätzlich zu berücksichtigen ist in 
diesem Zusammenhang, dass neben der neu eingefügten Ziffer 6 auch die 
Ziffer 4 von Art. 271 Abs. 1 eine Änderung erfuhr, anlässlich welcher der 
Ausländerarrest aufgeteilt wurde und nunmehr zwischen definitiven (Zif- 
fer 6) und provisorischen Rechtsöffnungstiteln (Ziffer 4) unterschieden 
wird. Wenn Ziffer 6 nun für ältere Entscheide nicht gelten würde, so müsste 
auch die frühere Ziffer 4 wieder aufleben, was aber gerade nicht die Absicht 
des Gesetzgebers war. Im Übrigen würde vorliegend auch die Anwendung 
von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG ausser Betracht fallen, weil darunter nur 
noch provisorische Rechtsöffnungstitel fallen. Zudem ist der Bezug der For- 
derung zur Schweiz zumindest fraglich. Nach dem Gesagten gelangt das an- 
gerufene Gericht somit zum Schluss, dass die neue Bestimmung von Art. 271 
Abs. 1 Ziff. 6 SchKG auch für Entscheide gilt, welche – wie dies vorliegend 
der Fall ist – noch nach dem alten LugÜ gefällt worden sind (gleicher Mei- 
nung wie gesehen: Naegeli/ Marzorati, a. a. O., S. 10; Boller, a. a. O., S. 4; vgl. 
auch Lazopoulos, a. a. O., S. 610; Felix C. Meier-Dieterle, Ausländische «nicht 
LugÜ-Entscheide» als Arrestgrund?, in: jusletter 18. Juli 2011, S. 5; derselbe, 
Arrestpraxis ab 1. Januar 2011, in: AJP 10 / 2010, S. 1213; Urs Boller, Der neue 
Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 revSchKG, in AJP 2/2010, S. 189; Die- 
ter A. Hofmann/Oliver M. Kunz, in: Oetiker/Weibel [Hrsg.], Basler Kom- 
mentar zum Lugano-Übereinkommen, Basel 2011, N 58 zu Art. 47 LugÜ; Ro- 
driguez, a. a. O., S. 1557; a. M. Walter A. Stoffel, in: Staehelin/ Bauer/ Staehelin 
[Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und 
Konkurs II, 2. Aufl., Basel 2010, N 109 zu Art. 271 SchKG; Daniel Staehelin, 
Neues Arrestrecht ab 2011, in: jusletter 11. Oktober 2010, S. 8 f.; Reiser/ Jent-


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Sørensen, a. a. O., S. 459). Insoweit erweist sich die Beschwerde folglich als 
unbegründet.
5.a. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz sodann vor, prak- 
tisch keine Ausführungen zur Literatur und Rechtsprechung zum Durchgriff 
gemacht zu haben, obschon sie selbst in ihrer Einsprache vor Vorinstanz 
dazu ausführliche Bemerkungen vorgebracht habe. Namentlich habe es die 
Vorinstanz unterlassen, den Sachverhalt unter Art. 10 Abs. 1 Ziff. 3 der Ver- 
ordnung des Bundesgerichts über die Zwangsverwertung von Grundstücken 
(VZG; SR 281.42) zu subsumieren und festzustellen, dass kein Grund vor- 
liege, wonach der Grundbucheintrag falsch sein soll. Die Drittansprecherin 
sei seit Jahren als Eigentümerin der Liegenschaft H. in Z. eingetragen. Dies- 
bezüglich bestehe kein Vorbehalt tatsächlicher oder rechtlicher Art und die 
Drittansprecherin könne über das Grundstück frei verfügen. Es gebe mithin 
keinen einzigen Anhaltspunkt im Arrestbegehren, wonach das Grundstück 
heute in irgendeiner Art und Weise wirtschaftlich dem Arrestschuldner 
gehöre. Ferner seien die Voraussetzungen von Art. 285 ff. SchKG offensicht- 
lich nicht erfüllt. Was die Schenkungspauliana gemäss Art. 285 SchKG anbe- 
lange, so sei die Jahresfrist für die Anfechtung einer Schenkung vom 19. De- 
zember 2008 längst abgelaufen. Die Voraussetzungen einer Absichtspau- 
liana gemäss Art. 288 SchKG seien ebenfalls nicht dargetan und der von der 
Vorinstanz berücksichtigte Sachverhalt sei bezüglich Schädigungsabsicht 
und Erkennbarkeit durch die Drittansprecherin offensichtlich falsch. Eine 
Subsumierung des richtigen Sachverhalts führe folglich zum Schluss, dass die 
Voraussetzungen eines Durchgriffs nicht gegeben seien, insbesondere dass 
vom Grundsatz, wonach nur Vermögenswerte des Schuldners in eine 
Zwangsvollstreckung einbezogen werden dürften, nicht abgewichen werden 
dürfe.
b. Gemäss Art. 272 Abs. 1 SchKG wird der Arrest bewilligt, wenn der 
Gläubiger glaubhaft macht, dass seine Forderung besteht (Ziff. 1), ein Ar- 
restgrund vorliegt (Ziff. 2) und Vermögenswerte vorhanden sind, die dem 
Schuldner gehören (Ziff. 3). Der Bestand der von der Beschwerdegegnerin 
geltend gemachten Forderung ist aufgrund der aktenkundigen Entscheide 
des Landgerichts Hamburg ausgewiesen und wird selbst von der Beschwer- 
deführerin nicht in Abrede gestellt. Dass der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 
Ziff. 6 SchKG vorliegt, wurde in den vorangehenden Erwägungen ausführ- 
lich dargelegt. Was sodann die dem Schuldner gehörenden Vermögenswerte 
anbelangt, ist mit Blick auf das betreffende Grundstück in Z. auf Art. 10 
Abs. 1 Ziff. 3 VZG sowie die hierzu ergangene Rechtsprechung abzustellen. 
Gemäss der genannten Bestimmung dürfen Grundstücke, die im Grundbuch 
auf einen anderen Namen als denjenigen des Schuldners eingetragen sind, 
unter anderem nur gepfändet werden, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, 
dass der Grundbucheintrag unrichtig ist. Das Bundesgericht hat diesbezüg-


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lich befunden, dass die verlangte Glaubhaftmachung des unrichtigen Grund- 
bucheintrags gemäss Art. 10 Abs. 1 Ziff. 3 VZG, und daraus folgend, dass der 
Beweis, das Grundstück gehöre in Wirklichkeit dem Schuldner, in einem 
weiten Sinne ausgelegt werden müsse (BGE 117 III 29 E. 3 S. 31; 114 III 88
E. 3.a, S. 90; Urteil des Bundesgerichts 7B.5/2005 vom 3. Mai 2007, E. 2.3; 
Markus Zopfi, Kurzkommentar VZG, Effretikon 2011, N 6 zu Art. 10 VZG). 
Er ist namentlich dann gegeben, wenn der Schuldner eine Liegenschaft ver- 
äussert hat, die nach den Umständen eine Rückerstattung gemäss Art. 285 ff. 
SchKG rechtfertigt, wobei der Gläubiger nur die Anfechtbarkeit der Hand- 
lung glaubhaft machen muss (BGE 114 III 88 E. 3.a S. 90; Urteil des Bundes- 
gerichts 5A_146/2008 vom 11. April 2008, E. 3.3).
Gemäss Art. 288 SchKG sind alle Rechtshandlungen anfechtbar, 
welche der Schuldner innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Pfändung oder 
Konkurseröffnung in der dem andern Teile erkennbaren Absicht vorgenom- 
men hat, seine Gläubiger zu benachteiligen oder einzelne Gläubiger zum 
Nachteil anderer zu begünstigen. Die Absichtsanfechtung bezieht sich im 
Gegensatz zur Schenkungs- und Überschuldungsanfechtung nicht auf be- 
sondere, gesetzlich umschriebene Rechtshandlungen, sondern auf sämtliche 
die Exekutionsrechte der Gläubiger schädigende Rechtshandlungen des 
Schuldners. Erforderlich ist immer eine objektive Schädigung der Gläubiger 
durch Beeinträchtigung ihrer Exekutionsrechte, sodass das auf ihre Forde- 
rungen entfallende Betreffnis geschmälert wird. Zusätzlich ist erforderlich, 
dass der Schuldner die Rechtshandlung in der Absicht vornimmt, seine 
Gläubiger zu benachteiligen, d. h. zu schädigen, und dass diese Absicht für 
den Begünstigten erkennbar ist (Adrian Staehelin, in: Staehelin/ Bauer/ 
Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetrei- 
bung und Konkurs II, 2. Aufl., Basel 2010, N 3 zu Art. 288 SchKG).
c. Die Vorinstanz stellte diesbezüglich fest, dass der Ehemann der 
Beschwerdeführerin seinen Wohnsitz nach England verlegt und die Liegen- 
schaft in Z. samt Inventar mittels Schenkung auf seine Ehefrau übertragen 
habe. Zur Begründung hierfür werde seitens der Beschwerdeführerin gel- 
tend gemacht, sie habe sich nach Dauerhaftigkeit und familiärer Geborgen- 
heit gesehnt, weshalb ein fester Lebensmittelpunkt angestrebt worden sei. In 
Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin, welche diese Argumenta- 
tion als unglaubwürdig und mit der plötzlich erfolgten Wohnsitzverlegung 
trotz fortbestehender Ehe unvereinbar bezeichnete, kam die Vorinstanz zum 
Schluss, dass der Wegzug nach England sowie die Übertragung der Liegen- 
schaft im Widerspruch zum erwähnten Streben nach Kontinuität stünden. 
Zudem hätte es hierfür keiner Übertragung des Hauses und des Inventars 
bedurft; weitere Gründe für die Schenkung seien nicht ersichtlich. Mit Ein- 
lage der entsprechenden Urkunden habe die Beschwerdegegnerin somit 
glaubhaft dargetan, dass mit der unentgeltlichen Übertragung der Liegen-


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schaft samt Inventar die Exekutionsrechte der Gläubiger hätten beeinträch- 
tigt werden sollen. Dies habe für die Beschwerdeführerin erkennbar sein 
müssen, stünden Eheleute doch wesensgemäss in einem engen Verhältnis zu- 
einander (angefochtener Entscheid, E. 3.c, S. 7).
d. Die Rügen der Beschwerdeführerin gehen an der Sache vorbei. 
Namentlich gilt es darauf hinzuweisen, dass der Gläubiger einzig die An- 
fechtbarkeit der Handlung glaubhaft zu machen hat. Glaubhaft gemacht ist 
eine Tatsache schon dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente 
sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie 
sich nicht verwirklicht haben könnte. Die Schwelle liegt damit tiefer als beim 
Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, die erst dann gegeben 
ist, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung nach objektiven Gesichts- 
punkten derart gewichtige Gründe sprechen, dass andere denkbare Mög- 
lichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht fallen (BGE 132 
II 715 E. 3.1, S. 720; 130 III 321 E. 3.3, S. 325, mit weiteren Hinweisen). Diesen 
Anforderungen ist die Beschwerdegegnerin entgegen der Auffassung der 
Beschwerdeführerin vorliegend ohne Weiteres nachgekommen. Aufgrund 
der Akten ausgewiesen ist, dass das Hanseatische Oberlandesgericht die 
vom Arrestschuldner bzw. vom Ehemann der Beschwerdeführerin gegen das 
Urteil des Landgerichts Hamburg erhobene Berufung mit Urteil vom
22. November 2007 zurückgewiesen hat. Im darauffolgenden Jahr hat Letz- 
terer nunmehr zunächst seinen Anteil an der F. AG von ursprünglich 14,75 % 
mittels zweimaliger Veräusserung auf unter 3 % verringert und anschlies- 
send das betreffende Grundstück in Z. mittels Schenkung auf die Beschwer- 
deführerin übertragen (Arrest_, kB 11 und 14 [KSK 12 47]). Ferner liess er 
im April 2009 ein Aktienübertragungsangebot der Gegenpartei – soweit ak- 
tenkundig – unbeantwortet (Arrest_, kB 9 und 10 [KSK 12 47]). Zwar ist der 
Beschwerdeführerin insofern zuzustimmen, als der Arrestschuldner zu kei- 
nem Zeitpunkt irgendwelche Zusicherungen abgegeben hat, wonach er die 
Beteiligungen an der F. AG nicht verkaufen werde. Gleichzeitig hat er der 
Beschwerdegegnerin aber auch die Zusicherung gemacht, dass er sich seinen 
Verpflichtungen aus einem rechtskräftigen Urteil nicht entziehen werde, 
und als Beleg für seine Zahlungsfähigkeit auf die Beteiligung an der F. AG 
mit einem Wert von rund Fr. 51 Mio. bzw. ￿38,5 Mio. hingewiesen (Arrest_, 
kB 6 und 7 [KSK 12 47]). Angesichts dessen lässt die nur kurze Zeit nach 
Eröffnung des Urteils des Hanseatischen Oberlandesgerichts vorgenom- 
mene Veräusserung der entsprechenden Anteile in der Tat stutzen. Gleiches 
gilt für die Tatsache, dass der Arrestschuldner kurz darauf die zur Diskussion 
stehende Liegenschaft ohne ersichtlichen Grund schenkungshalber auf 
seine Ehefrau übertragen hat. In Anbetracht der zeitlichen Nähe der jewei- 
ligen Geschehnisse kann der Vorinstanz entgegen der Ansicht der Be- 
schwerdeführerin nicht vorgeworfen werden, sie blende sämtliche zeitlichen


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Zusammenhänge aus. Ebenso wenig zu beanstanden ist die vorinstanzliche 
Auffassung, wonach der Wegzug nach London sowie die Übertragung der 
Liegenschaft im Widerspruch zum von der Beschwerdeführerin erwähnten 
Streben nach Kontinuität stünden. Inwiefern durch diese gegensätzlichen 
Handlungsweisen Kontinuität erzielt werden sollte, ist in der Tat nicht ein- 
zusehen und wird auch von der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar 
aufgezeigt. Unter Berücksichtigung der konkreten Umstände kann denn 
auch nicht ernsthaft in Abrede gestellt werden, dass gewisse Elemente dafür 
sprechen, der Arrestschuldner könnte mit den erwähnten Veräusserungsge- 
schäften die Absicht verfolgt haben, die Gegenseite zu benachteiligen bezie- 
hungsweise sich seinen Verpflichtungen aus dem rechtskräftigen Urteil zu 
entledigen. Mehr ist für die Glaubhaftmachung nicht erforderlich; nament- 
lich müssen entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht alle 
Voraussetzungen für eine Anfechtung von Art. 285 ff. SchKG erfüllt sein. In 
Bezug auf die fünfjährige Verdachtsfrist gemäss Art. 288 SchKG bleibt als- 
dann festzuhalten, dass auch diese zweifelsfrei noch nicht verstrichen ist. 
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz die Voraussetzungen für den Arrest 
zutreffend als gegeben erachtet, womit der angefochtene Entscheid auch in 
diesem Punkt nicht zu beanstanden ist.
6. Zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz beim Erlass des Arrestbefehls 
beziehungsweise im definitiven Einspracheentscheid auch über die Voll- 
streckbarkeit der ausländischen Entscheide hätte befinden müssen. Im Rah- 
men dessen gilt es mitunter zu beurteilen, ob der am 1. Januar 2011 in Kraft 
getretene Art. 271 Abs. 3 SchKG auch auf Fälle anwendbar ist, die noch un- 
ter der Herrschaft des (alt) LugÜ ergangen sind. Sollte diese Frage bejaht 
werden, wird im Weiteren zu prüfen sein, ob diesfalls ein eigenständiger Exe- 
quaturentscheid zu fällen ist oder ob über die Frage der Vollstreckbarkeit 
auch bloss vorfrageweise befunden werden kann. Sollte letzteres ausreichen, 
sind die Anforderungen an das hierfür notwendige Beweismass einer nähe- 
ren Betrachtung zu unterziehen. Und schliesslich ist zu klären, ob es hin- 
sichtlich der Vollstreckbarkeit des betreffenden Entscheids eines Antrags 
der gesuchstellenden Partei bedarf oder ob hierüber – auch bei Fehlen eines 
solchen – in jedem Fall von Amts wegen zu befinden ist.
a. Wenn – wie zuvor aufgezeigt – bejaht wird, dass der Arrestgrund
von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG auch für (alt) LugÜ-Entscheide gilt, so ist 
es nicht anders als konsequent, dass im Rahmen der Arrestbewilligung auch 
die Vollstreckbarkeit geprüft wird. Ziel des Gesetzgebers war es nämlich, 
keinen Titel-Arrest für ein Urteil aus einem durch das LugÜ gebundenen 
Staat mehr zu bewilligen, ohne dass gleichzeitig das Exequatur ausgespro- 
chen wird (Botschaft [rev.] LugÜ, S. 1821; Hofmann/Kunz, a. a. O., N 60 zu 
Art. 47 LugÜ; Daniel Staehelin, in: Dasser/Oberhammer [Hrsg.], Stämpflis 
Handkommentar zum Lugano-Übereinkommen [LugÜ], 2. Aufl., Bern 2011,


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N 62 zu Art. 47 LugÜ; Mathias Plutschow, in: Anton K. Schnyder [Hrsg.], 
Lugano-Übereinkommen zum internationalen Zivilverfahrensrecht, DIKE- 
Kommentar, Zürich/ St. Gallen 2011, N 17 zu Art. 47 LugÜ; Schwander,
a. a. O., S. 658; Naegeli 0 /Marzorati, a. a. O., S. 11; dazu auch Hinweise bei Bol- 
ler, a. a. O., S. 4 unten und S. 7; Hofmann/ Kunz, a. a. O., N 59 zu Art. 47 LugÜ; 
ansonsten Lehre nicht einheitlich: siehe auch Entscheid des Kantonsgerichts 
Zug vom 28. Januar 2011, E. 2, in: GVP 2011, S. 299; Gassmann, a. a. O.,
S. 58 f.). Das Exequatur ist somit auch für alt LugÜ-Entscheide Vorausset- 
zung für den Arrest gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG. Die Vorinstanz hat 
die Frage, ob die vorliegend massgeblichen Entscheide in der Schweiz voll- 
streckbar sind, hingegen ausdrücklich offen gelassen (angefochtener Ent- 
scheid, E. 3.a, S. 4). Dieses Vorgehen widerspricht nach den vorangegange- 
nen Ausführungen Art. 271 Abs. 3 SchKG, was zur Gutheissung der Be- 
schwerde führt.
b. Ist die Beschwerde nach dem Gesagten gutzuheissen, können die 
übrigen Fragen offen gelassen werden (vgl. E. 6). Dennoch erscheinen an 
dieser Stelle einige Anmerkungen bzw. Hinweise auf die teilweise kontro- 
versen Lehrmeinungen hinsichtlich der Frage, ob es in Bezug auf die Prü- 
fung der Vollstreckbarkeit des betreffenden Entscheids eines Antrags be- 
darf oder nicht, als angebracht. Die Botschaft stellt unter Verweis auf 
Art. 271 Abs. 3 SchKG klar, dass das Gericht, welches aufgrund eines nach 
dem (rev.) LugÜ vollstreckbaren Entscheids einen Arrest nach Art. 271 
Abs. 1 Ziff. 6 SchKG ausspricht, stets auch einen selbstständigen Exequa- 
turentscheid zu fällen hat, und zwar selbst dann, wenn diesbezüglich kein 
selbstständiges Begehren gestellt wurde (Botschaft [rev.] LugÜ, S. 1821; 
ebenso Rodriguez, a. a. O., S. 1558; Matthias Staehelin, in: Staehelin/ Bauer/ 
Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetrei- 
bung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010, N 38 zu Art. 30a SchKG). Im glei- 
chen Sinne hält Meier-Dieterle dafür, dass über die Vollstreckbarerklärung 
von Amts wegen zu entscheiden und die Vollstreckbarkeit im Dispositiv in 
einer separaten Ziffer aufzunehmen sei, auch wenn der Arrestgläubiger kein 
spezifisches Begehren gestellt habe (Meier-Dieterle, AJP, a. a. O., S. 1216). 
Auch Schwander kommt unter Berufung auf die Botschaft zum Schluss, dass 
eine vorfrageweise Vollstreckbarkeitsprüfung in Lugano-Fällen nicht mehr 
zulässig sei. Unabhängig vom Antrag des Gläubigers und insofern in Abwei- 
chung des Dispositionsgrundsatzes hat seiner Auffassung nach das Gericht 
in Lugano-Fällen stets so vorzugehen, als ob der Gläubiger einen separaten 
Antrag auf Vollstreckbarerklärung gestellt hätte. Sofern der Arrest bewilligt 
werde, würden daher zwei separate Entscheide ergehen: Die Vollstreck- 
barerklärung sowie der Arrestbefehl (Schwander, a. a. O., S. 656). Eine etwas 
differenziertere Betrachtung hält Boller bereit. Für ihn steht die Disposi- 
tionsmaxime der Prüfung der Exequatur gemäss Art. 271 Abs. 3 SchKG von


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Amts wegen zwar nicht entgegen, weil Art. 58 Abs. 2 ZPO einen expliziten 
Vorbehalt zugunsten von gesetzlichen Bestimmungen enthalte, nach denen 
das Gericht nicht an die Parteianträge gebunden sei. Allerdings hält er dafür, 
dass das Gericht nur im Falle eines gutgeheissenen Arrestbegehrens von 
Amtes wegen einen Exequaturentscheid fällen sollte. Falls einem negativen 
Exequaturentscheid nämlich materielle Rechtskraft zugesprochen werde, 
könne dies für den Gläubiger die fatale Konsequenz haben, dass er seine 
durch ein Urteil ausgewiesene Forderung zumindest in der Schweiz nie mehr 
zur Vollstreckung bringen könne (Boller, ZZZ, a. a. O., S. 7 f.). Die gegentei- 
lige Meinung vertreten unter anderem Hoffmann/ Kunz. Ihrer Auffassung 
nach würde mit diesem Vorgehen – separater Exequaturentscheid ohne ent- 
sprechenden Antrag – die Dispositionsmaxime ohne hinreichenden Grund 
durchbrochen. Der Gläubiger könnte diesfalls nämlich nicht bloss die Siche- 
rung seines Anspruchs verlangen, sondern müsste den zugrunde liegenden 
Entscheid vollstreckbar erklären lassen. Dadurch erhöhe sich bei einem wei- 
ter gefassten Antrag auch das Risiko bei einer Abweisung. Werde zudem da- 
von ausgegangen, dass einem abweisenden Exequaturentscheid Rechtskraft 
zukomme, könnte der mit seinem Antrag scheiternde Titelgläubiger den 
Entscheid ein für allemal nicht mehr in der Schweiz vollstreckbar erklären 
lassen. Abgesehen davon stellen sich die beiden Autoren die Frage, ob es un- 
ter dem (rev.) LugÜ überhaupt zulässig sei, die Anordnung von blossen Si- 
cherungsmassnahmen von einer vorgängigen expliziten Exequaturerteilung 
abhängig zu machen. Einen Ausweg sehen sie darin, Art. 271 Abs. 3 SchKG 
unter Hinweis auf die Formulierung in der Botschaft («das Gericht, welches 
[…] einen Arrest nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG ausspricht») nur bei ei- 
nem gutgeheissenen Arrestbegehren anzuwenden (vgl. Hoffmann/Kunz,
a. a. O., N 63 ff. zu Art. 47 LugÜ). Laut Reiser/ Jent-Sørensen soll eine Siche- 
rung gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG ohne einen vom Gläubiger formell 
gestellten Exequaturantrag ausgeschlossen sein. So stehe der Arrestgrund 
von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG auch nicht bei inzidenter Überprüfung der 
Vollstreckbarkeit zur Verfügung; verlange ein Gläubiger einen Arrest ge- 
stützt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG, sei ein förmlicher Antrag auf Exe- 
quatur unerlässlich. Zur Begründung ihrer Meinung bringen sie vor, dass der 
Entscheid ohne entsprechenden Antrag für den Arrestgläubiger bedeute, 
dass ungewollt über die Vollstreckbarkeit entschieden werde, was bei einem 
negativen Entscheid zur Folge habe, dass die Rechtsdurchsetzung zumindest 
in der Schweiz für alle Zeiten ausgeschlossen sei. Da bei gestelltem Arrest- 
antrag Ziel primär die Sicherung und nicht die Vollstreckung und hierbei 
häufig Eile geboten sei, sei dies eine untragbare Konsequenz (Reiser/ Jent- 
Sørensen, a. a. O., S. 454 f.). Mit derselben Begründung halten auch Nae- 
geli/ Marzorati einen entsprechenden Antrag zwingend für notwendig, weil 
ein derart gravierender Entscheid – allenfalls Ausschluss der Vollstreckung


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des betreffenden Entscheids in der Schweiz bei ablehnender Beurteilung 
der Vollstreckbarkeit – nicht ohne einen Antrag des Gläubigers ergehen 
sollte (Naegeli/ Marzorati, a. a. O., S. 10 f.). Auch gemäss Daniel Staehelin, 
welcher eine Vollstreckbarerklärung für eine Voraussetzung für einen Arrest 
gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG hält, kann eine solche Vollstreckbar- 
erklärung nur erteilt werden, wenn ein Antrag vorliegt. Immerhin gelte im 
Arrest- und Exequaturverfahren immer noch die Dispositionsmaxime (Da- 
niel Staehelin, Handkommentar, a. a. O., N 62 zu Art. 47 LugÜ; derselbe, jus- 
letter, a. a. O., S. 3).
c. Da die Vollstreckbarerklärung der betreffenden Entscheidung 
gemäss Art. 271 Abs. 3 SchKG sowohl nach dem Wortlaut der Bestimmung 
als auch nach der herrschenden Lehre eben Voraussetzung für die Geneh- 
migung des Arrests gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG ist, muss diese 
Frage vor der Beurteilung der eigentlichen Arrestvoraussetzungen geprüft 
werden. Dies bedeutet, dass der Arrestrichter bereits im Arrestbefehl, wel- 
cher ohne Anhörung des Schuldners erlassen wird, einen entsprechenden 
Vollstreckbarkeitsentscheid fällen muss. Dieser kann dannzumal im Arrest- 
einspracheverfahren nochmals überprüft werden. Da der Vorderrichter dies 
vorliegendenfalls indes nicht getan hat, ist nicht nur der Arresteinspra- 
cheentscheid, sondern gleichsam auch der Arrestbefehl aufzuheben. Da der 
Massnahmeentscheid über ein Arrestgesuch nicht in materielle Rechtskraft 
erwächst (vgl. Stoffel, a. a. O., N 62 zu Art. 272 SchKG), kann die Beschwer- 
degegnerin unverzüglich ein neues Arrestgesuch stellen, wobei darin im 
Hinblick auf die unterschiedlichen Lehrmeinungen mit Vorteil auch das Be- 
gehren um Feststellung der Vollstreckbarkeit aufgenommen werden sollte. 
Aus allen diesen Gründen ist die Beschwerde somit gutzuheissen und der 
Arrestbefehl sowie der Arresteinspracheentscheid des Einzelrichters am 
Bezirksgericht Maloja vom 22. März 2012 respektive 3. August 2012 sind auf- 
zuheben.
KSK 12 57
Urteil vom 22. Mai 2013