gr_gerichte · S 2018 3 · 2019-02-12 · de

Versicherungsleistungen nach IVG (Hilflosenentschädigung/Intensivpflegezuschlag) | Invalidenversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI
S 18 3
3. Kammer als Versicherungsgericht
Vorsitz
Racioppi
RichterIn
Audétat, Meisser
Aktuarin
Hemmi
URTEIL
vom 12. Februar 2019
in der versicherungsrechtlichen Streitsache
A._____,
gesetzlich vertreten durch die Mutter,
wiedervertreten durch Procap Schweiz, Rechtsdienst, 
Beschwerdeführer
gegen 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin
betreffend Versicherungsleistungen nach IVG (Hilflosenentschädigung/In-
tensivpflegezuschlag)


- 2 -
1.
Der am 2. März 2009 geborene A._____ erlitt am 17. Mai 2009 ein Schüt-
teltrauma (non-accidental brain injury) und leidet seither an einer schweren 
Mehrfachbehinderung mit einem psychomotorischen Entwicklungsrück-
stand und an einer Epilepsie. Für diese Leiden lehnte die IV-Stelle des Kan-
tons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) mehrere Gesuche um Kosten-
gutsprache für medizinische Massnahmen ab. Demgegenüber sprach die 
IV-Stelle A._____ diverse Hilfsmittel zu.
2.
Am 10. März 2010 erfolgte bei der IV-Stelle die Anmeldung zum Bezug 
einer Hilflosenentschädigung für Minderjährige. Die IV-Stelle nahm am 15. 
Juni 2010 eine Abklärung an Ort und Stelle vor (Abklärungsbericht vom 24. 
Juni 2010). Am 27. August 2010 verfügte sie nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren die Abweisung des Leistungsbegehrens. Zur Begründung 
brachte sie zusammenfassend vor, dass A._____ nur in einer alltäglichen 
Lebensverrichtung (Aufstehen/Absitzen/Abliegen) Dritthilfe benötige. 
3.
Am 21. November 2011 wurde A._____ erneut bei der IV-Stelle zum Bezug 
einer Hilflosenentschädigung für Minderjährige angemeldet. Am 6. März 
2012 fand bei den Grosseltern von A._____ zu Hause eine Abklärung statt. 
Gestützt auf den entsprechenden Abklärungsbericht vom 8. März 2012 und 
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren sprach die IV-Stelle A._____ 
mit Verfügung vom 14. Mai 2012 mit der Begründung, dass er seit Novem-
ber 2010 in zwei alltäglichen Lebensverrichtungen und seit September 
2011 in vier alltäglichen Lebensverrichtungen auf Dritthilfe angewiesen sei, 
rückwirkend ab dem 1. November 2011 eine Hilflosenentschädigung leich-
ten Grades und rückwirkend ab dem 1. Februar 2012 eine Entschädigung 
für Hilflosigkeit mittleren Grades zu. Gleichzeitig wurde ein Anspruch auf 
einen Intensivpflegezuschlag aufgrund eines behinderungsbedingten 
Mehraufwands von 3 Stunden und 28 Minuten pro Tag verneint. 


- 3 -
4.
Am 10. April 2013 teilte die IV-Stelle der Mutter von A._____ ̶ nach einer 
erneuten Abklärung (Abklärungsbericht vom 26. März 2013) ̶ mit, dass die 
Überprüfung der Hilflosenentschädigung keine Änderung ergeben habe, 
weshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Entschädigung wegen Hilflo-
sigkeit mittleren Grades bestehe.
5.
Im März 2015 erfolgte eine erneute Revision der Hilflosenentschädigung. 
Nach Eingang des am 26. März 2015 ausgefüllten Revisionsfragebogens 
führte die IV-Stelle am 12. Juni 2015 eine weitere Abklärung vor Ort durch 
(Abklärungsbericht vom 26. Juni 2015). Die Abklärungsperson notierte am 
26. Juni 2015, dass A._____ seit März 2015 in sechs alltäglichen Lebens-
verrichtungen auf Dritthilfe angewiesen und zudem seit März 2015 eine 
dauernde persönliche Überwachung notwendig sei. Der behinderungsbe-
dingte Mehraufwand betrage pro Tag 5 Stunden und 36 Minuten. Nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren sprach die IV-Stelle A._____ mit 
Verfügung vom 29. Juli 2015 rückwirkend ab dem 1. Juni 2015 bis zum 1. 
März 2017 (Revision) eine Entschädigung wegen Hilflosigkeit schweren 
Grades und rückwirkend ab dem 1. Juni 2015 zusätzlich einen Intensivpfle-
gezuschlag für einen täglichen Betreuungsaufwand von 4 bis 6 Stunden zu. 
6.
Im März 2017 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein. Im 
Revisionsfragebogen vom 12. März 2017 gab die Mutter von A._____ an, 
dass ihr Sohn weiterhin in allen Lebenslagen auf Hilfe angewiesen sei. Der 
zeitliche Aufwand sei altersbedingt und infolge der Gewichtszunahme grös-
ser geworden. Zudem müsse seit der letzten Hüftoperation nachts eine 
Schiene eingesetzt werden, womit zusätzlich Umlagerungen notwendig 
seien. In der Folge veranlasste die IV-Stelle am 19. Juni 2017 erneut eine 
Abklärung vor Ort. Der entsprechende Abklärungsbericht erging am 22. 
Juni 2017. Die Abklärungsperson stellte darin eine Hilflosigkeit in allen 
sechs alltäglichen Lebensverrichtungen fest. Zudem bejahte sie die Not-
wendigkeit einer dauernden persönlichen Überwachung und einer dauern-


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den medizinisch-pflegerischen Hilfe. Überdies ermittelte sie einen behinde-
rungsbedingten zeitlichen Mehraufwand von 5 Stunden und 50 Minuten pro 
Tag. 
7.
Mit Vorbescheid vom 26. Juli 2017 stellte die IV-Stelle A._____ in Aussicht, 
dass ihm weiterhin eine Entschädigung wegen schwerer Hilflosigkeit sowie 
ein Intensivpflegezuschlag für einen Betreuungsaufwand von 4 bis 6 Stun-
den zustünden. Dagegen erhob A._____ am 5. September 2017 Einwand, 
worin er die Zusprache eines Intensivpflegezuschlags für einen Betreu-
ungsaufwand von mindestens 6 Stunden beantragte. Am 16. November 
2017 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids die Weiterausrich-
tung einer Entschädigung wegen schwerer Hilflosigkeit sowie eines Inten-
sivpflegezuschlags für einen Betreuungsaufwand von 4 bis 6 Stunden. 
8.
Gegen die Verfügung vom 16. November 2017 erhob A._____ (nachfol-
gend: Beschwerdeführer) am 8. Januar 2018 Beschwerde beim Verwal-
tungsgericht des Kantons Graubünden mit folgenden Rechtsbegehren:
„1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16.11.2017 sei aufzuheben.
 2. Dem Beschwerdeführer sei ab dem frühest möglichen Zeitpunkt ein Intensiv-pflegezu-
schlag für einen Betreuungsaufwand von mindestens 6 Stunden zuzusprechen.
 3. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Beschwerde-geg-
nerin zurückzuweisen.
 4. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und er sei 
von allfälligen Vorschuss- und Sicherheitsleistungen zu befreien. Zudem sei ihm die 
unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch die Unterzeichnende zu gewähren. 
 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) 
zulasten der Beschwerdegegnerin."
Begründend führte der Beschwerdeführer aus, dass die IV-Stelle den kon-
kreten Verhältnissen des Einzelfalls nicht in angemessener Weise Rech-
nung getragen habe, indem sie bei der Ermittlung des behinderungsbe-
dingten Mehraufwands auf angeblich interne Richtlinien abgestellt und da-
mit den maximal anrechenbaren Mehraufwand begrenzt habe. Weitere Kri-


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tikpunkte seien das nicht pflichtgemässe Ausüben des Ermessens sowie 
das Fehlen einer gesetzlichen Grundlage für die von der IV-Stelle ange-
wandte Vorgehensweise. Selbst wenn derartige interne Richtlinien mass-
gebend sein sollten, müssten sie offengelegt werden, was vorliegend nicht 
der Fall sei. Hinweise auf angeblich interne Richtlinien fänden sich noch 
nicht einmal in einem Kreisschreiben. In den Anhängen III und IV zum 
Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) über In-
validität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) würden bloss 
allgemeine Richtlinien definiert, wobei weiterhin und selbstredend ein An-
wendungsspielraum bleibe, um die konkreten Verhältnisse des Einzelfalls 
angemessen zu berücksichtigen. Sodann habe die IV-Stelle für den Be-
reich An- und Auskleiden neu einen behinderungsbedingten Mehraufwand 
von 35 Minuten (recte: 40 Minuten) anerkannt, was bestritten werde. Im 
aktuellen Abklärungsbericht sei abweichend von der letzten Abklärung ver-
merkt worden, dass der Beschwerdeführer seine Beine oft kreuze bzw. in-
zwischen ineinander verschlinge. Zudem sei neu beschrieben worden, 
dass sich sein Oberkörper versteife und er seine Arme nach oben und ge-
gen hinten strecke. Hinzu komme, dass die Bekleidung des Oberkörpers 
wegen des vermehrten Speichelflusses durchschnittlich zweimal täglich 
gewechselt werden müsse. Daher seien im genannten Bereich mindestens 
50 Minuten als behinderungsbedingter Mehraufwand anzuerkennen. Im 
Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen habe die IV-Stelle wie bis anhin ein 
zeitlicher Mehraufwand von 45 Minuten für alle Transfers angerechnet. Hier 
gelte es jedoch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer bei allen 
Transfers auf Hilfe angewiesen sei und sich diese schwieriger als früher 
gestalten würden, zumal er schwerer und grösser geworden sei. Zudem sei 
ausser Acht gelassen worden, dass neu bzw. aufgrund der Hüftoperationen 
nachts eine Schiene notwendig sei, womit Umlagerungen einhergehen 
würden. Ebenfalls seien nachts Interventionen wegen des Erbrechens not-
wendig, was bei den Transfers unberücksichtigt geblieben sei. Daher seien 
im besagten Bereich zusätzlich 10 Minuten anzurechnen. Ferner seien die 


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im Bereich Körperpflege eingesetzten 26 Minuten angesichts der Spastik 
zu tief bemessen worden. Nicht korrekt sei sodann der altersbedingte Ab-
zug, welchen die IV-Stelle mit Hilfeleistungen beim An- und Auskleiden be-
gründe, was hier gar nicht zum Tragen komme. Angemessen sei in diesem 
Bereich ein behinderungsbedingter Mehraufwand von mindestens 30 Mi-
nuten. Des Weiteren seien auch die von der IV-Stelle im Bereich Verrich-
tung der Notdurft anerkannten 30 Minuten klar zu tief bemessen worden, 
zumal der Beschwerdeführer weiterhin tagsüber sowie nachts Windeln 
trage und die Beine kreuze bzw. ineinander verschlinge. Auch gestalte sich 
das Windelnwechseln altersbedingt schwieriger. Schliesslich sei bezüglich 
des Bereichs Essen zu kritisieren, dass der effektive und anlässlich der Ab-
klärung vom März 2013 anerkannte Aufwand von damals 100 Minuten mit 
dem Hinweis auf interne Richtlinien nicht angerechnet worden sei.
9.
Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Ver-
nehmlassung vom 1. Februar 2018 die kostenfällige Abweisung der Be-
schwerde. Die von ihr nach den Verwaltungsweisungen des BSV eingehol-
ten Abklärungsberichte würden eine geeignete und genügende Grundlage 
für die Entscheidfindung darstellen. Bei der Beurteilung habe der IV-Ab-
klärungsdienst naturgemäss einen gewissen Ermessensspielraum. Des-
halb dürfe nicht ohne Not in die Gesamtbeurteilung eines IV-Abklärungsex-
perten eingegriffen werden. Zudem handle es sich bei den in der Be-
schwerde angesprochenen internen Richtlinien um die Fachinformation der 
Sozialversicherungsanstalt (SVA) Zürich über den anrechenbaren Zeitauf-
wand bei Kindern. Diese Fachinformation sei schlüssig und nachvollzieh-
bar, unterstütze die Beschwerdegegnerin bei der Beurteilung des invali-
ditätsbedingten Betreuungsaufwands und gewährleiste eine möglichst 
standardisierte, d.h. rechtsgleiche Beurteilung des invaliditätsbedingten 
Betreuungsaufwands. Dies habe auch das BSV anerkannt, indem es zur 
Sicherstellung der Rechtsgleichheit bei der Anspruchsbemessung des In-
tensivpflegezuschlags betreffend des anrechenbaren Mehraufwands im 


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Anhang IV zum KSIH per 1. Januar 2018 zeitliche Höchstgrenzen festge-
legt habe. Diese Höchstgrenzen sowie die für die Betreuung nicht behin-
derter Minderjähriger notwendigen Zeiten entsprächen im Wesentlichen 
der besagten Fachinformation. Die IV-Expertin habe vorliegend den invali-
ditätsbedingten Betreuungsaufwand des Beschwerdeführers am 19. Juni 
2017 vor Ort abgeklärt und sei zum Schluss gekommen, dass der behinde-
rungsbedingte zeitliche Mehraufwand 5 Stunden und 50 Minuten betrage. 
Inwiefern diese Einschätzung den konkreten Verhältnissen des Einzelfalls 
nicht in angemessener Weise Rechnung tragen sollte, sei nicht ersichtlich. 
Die IV-Expertin sei eine qualifizierte Person, welche sowohl die örtlichen 
und räumlichen Verhältnisse als auch die aus medizinischer Sicht diagnos-
tizierten Beeinträchtigungen bzw. die sich daraus ergebenden Einschrän-
kungen, Hilfsbedürftigkeiten und behinderungsbedingten Mehraufwände 
kenne. Unklarheiten über die gesundheitlichen Störungen und deren Aus-
wirkungen auf die alltäglichen Lebensverrichtungen und die behinderungs-
bedingten Mehraufwände hätten sich keine ergeben. Die Abklärung habe 
mit dem Beschwerdeführer und seiner Grossmutter stattgefunden, so dass 
auch die Angaben der Hilfe leistenden Person berücksichtigt worden seien. 
Im Abklärungsbericht vom 22. Juni 2017 und in der angefochtenen Verfü-
gung vom 16. November 2017 sei nachvollziehbar begründet worden, 
warum die Angaben der Betreuungsperson bezüglich des zeitlichen Mehr-
aufwands nicht vollumfänglich berücksichtigt worden seien und weshalb 
der tägliche behinderungsbedingte zeitliche Mehraufwand "nur" 5 Stunden 
und 50 Minuten betrage. Schliesslich sei offensichtlich, dass die IV-Expertin 
im besagten Abklärungsbericht vom 22. Juni 2017 habe schreiben wollen, 
dass ein gesundes Kind im gleichen Alter bei der Körperpflege ̶ und nicht 
beim An- und Auskleiden ̶ ebenfalls Hilfe benötige. Folglich sei der alters-
bedingte Abzug von 5 Minuten nicht zu beanstanden.
10.
In seiner freigestellten Replik vom 13. Februar 2018 führte der Beschwer-
deführer aus, dass der Anhang IV zum KSIH erst per Januar 2018 eingefügt 


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worden sei und weder im Revisions- noch im Verfügungszeitpunkt vorge-
legen habe. Zudem handle es sich bei Kreisschreiben des BSV zuhanden 
der IV-Stellen um Verwaltungsanweisungen. Diese seien praxisgemäss 
nur zu berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und ge-
recht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen 
zuliessen. Mit dem pauschalen Abstellen auf einen angeblich maximal an-
rechenbaren Mehraufwand gestützt auf IV-interne Richtlinien sei den kon-
kreten Verhältnissen des vorliegenden Einzelfalls nicht in angemessener 
Weise Rechnung getragen worden. Anzufügen sei, dass im per Januar 
2018 geänderten Anhang IV zum KSIH nebst den Maximalwerten pro Be-
reich ebenfalls Zeitangaben für bestimmte Zusatzaufwände definiert seien. 
Genau solche behinderungsbedingt erforderlichen Zusatzaufwände gelte 
es vorliegend angemessen zu berücksichtigen, was bisher nicht erfolgt sei. 
Gleichzeitig reichte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ihre Ho-
norarnote ein. 
11.
Mit Schreiben vom 27. Februar 2018 verzichtete die Beschwerdegegnerin 
auf die Einreichung einer Duplik.
12.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien und die eingereichten Beweis-
mittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einge-
gangen.


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Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der IV-Stelle 
des Kantons Graubünden vom 16. November 2017. Eine solche Anord-
nung, die laut Bundesrecht der Beschwerde an das Versicherungsgericht 
am Ort der verfügenden IV-Stelle unterliegt, kann beim Verwaltungsgericht 
des Kantons Graubünden als örtlich und sachlich zuständigem Versiche-
rungsgericht angefochten werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes 
über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]) i.V.m. Art. 69 Abs. 
1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 
831.20] sowie Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Damit fällt die Beurteilung 
der vorliegenden Beschwerde in die Zuständigkeit des angerufenen Ge-
richts. Als formeller und materieller Verfügungsadressat ist der Beschwer-
deführer von der angefochtenen Verfügung ausserdem unmittelbar betrof-
fen und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abän-
derung. Demnach ist er zur Beschwerdeführung berechtigt (Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 59 ATSG). Zudem hat der Beschwerdeführer seine Be-
schwerde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 
60 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG, Art. 39 Abs. 1 ATSG 
sowie Art. 61 lit. b ATSG). Auf die vorliegende Beschwerde ist damit einzu-
treten. 
2.
Vorliegend unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch 
auf eine Entschädigung wegen Hilflosigkeit schweren Grades hat. Diesbe-
züglich ist die angefochtene Verfügung vom 16. November 2017 in Teil-
rechtskraft erwachsen. Entsprechend beschränkt sich das vorliegende Be-
schwerdeverfahren nachfolgend auf die Frage, ob der Beschwerdeführer 
ab 1. März 2017 (vgl. Art. 88bis Abs. 1 lit. b der Verordnung über die Invali-
denversicherung [IVV; SR 831.201], beschwerdegegnerische Akten [Bg-
act.] 303 und Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 1. Februar 


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2018 S. 2) Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag für einen behinde-
rungsbedingten Betreuungsaufwand von 4 bis 6 Stunden pro Tag oder von 
mindestens 6 Stunden pro Tag hat. Die von der Beschwerdegegnerin ge-
troffenen Annahmen betreffend den behinderungsbedingten Mehraufwand 
im Zusammenhang mit der Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen (1 
Minute pro Tag), der dauernden medizinisch-pflegerischen Hilfe (13 Minu-
ten pro Tag) und der persönlichen Überwachung (120 Minuten pro Tag) 
(vgl. Bg-act. 325 S. 6 f.) werden vom Beschwerdeführer nicht bestritten. 
Strittig und zu prüfen ist somit, welcher behinderungsbedingte Betreuungs-
aufwand in den Bereichen An-/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, 
Essen, Körperpflege und Verrichtung der Notdurft nötig ist. Massgebend ist 
der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung 
vom 16. November 2017 entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtspre-
chungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefug-
nis (vgl. BGE 129 V 1 E.1.2 mit Hinweis). 
3.1.
Gemäss Art. 42 Abs. 1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) 
sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Art. 
42bis IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der 
Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter 
oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Im Bereich der 
Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause 
lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebens-
praktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 38 
IVV). Praxisgemäss (vgl. BGE 121 V 88 E.3a mit Hinweisen) sind die fol-
genden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (vgl. BGE 
127 V 94 E.3c; 125 V 297 E.4a):
- An-/Auskleiden
- Aufstehen/Absitzen/Abliegen
- Essen


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- Körperpflege
- Verrichtung der Notdurft
- Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
Gemäss Art. 37 Abs. 1 IVV gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versi-
cherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen all-
täglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die 
Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der 
persönlichen Überwachung bedarf.
3.2.
Für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, wird 
die Hilflosenentschädigung gemäss Art. 42ter Abs. 3 IVG um einen Inten-
sivpflegezuschlag erhöht; dieser Zuschlag wird nicht gewährt bei einem 
Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt 
bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens 
8 Stunden pro Tag 60 % (seit dem 1. Januar 2018: 100 %), bei einem sol-
chen von mindestens 6 Stunden pro Tag 40 % (seit dem 1. Januar 2018: 
70 %) und bei einem solchen von mindestens 4 Stunden pro Tag 20 % (seit 
dem 1. Januar 2018: 40 %) des Höchstbetrags der Altersrente nach Art. 34 
Abs. 3 und 5 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenver-
sicherung (AHVG; SR 831.10). Der Zuschlag berechnet sich pro Tag. Der 
Bundesrat regelt im Übrigen die Einzelheiten.
3.3.
Gemäss Art. 39 IVV liegt eine intensive Betreuung im Sinne von Art. 42ter 
Abs. 3 IVG bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt in-
folge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindes-
tens vier Stunden benötigen (Abs. 1). Anrechenbar als Betreuung ist der 
Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behin-
derten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitauf-
wand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche durch me-
dizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für pädagogisch-
therapeutische Massnahmen (Abs. 2). Bedarf eine minderjährige Person 


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infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dauernden Über-
wachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden angerechnet wer-
den. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung ist als 
Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Abs. 3). Dabei bezieht sich die 
dauernde persönliche Überwachung gemäss Art. 39 Abs. 3 IVV nicht auf 
die alltäglichen Lebensverrichtungen. Vielmehr ist darunter eine medizini-
sche und pflegerische Hilfeleistung zu verstehen, welche infolge des phy-
sischen und/oder psychischen Gesundheitszustandes der versicherten 
Person notwendig ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_825/2014 vom 
23. Juni 2015 E.4.1.1, 9C_666/2013 vom 25. Februar 2014 E.8.1, je mit 
Hinweisen). 
3.4.
Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungs-
anspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach 
der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilf-
losigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen 
zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifi-
zierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse 
sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten 
über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen 
auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen 
Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die An-
gaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergie-
rende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichts-
text schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der ein-
zelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen 
Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung 
und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Überein-
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das 
Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrund-


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lage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Ab-
klärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschät-
zungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fach-
lich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als 
das im Beschwerdefall zuständige Gericht (vgl. BGE 140 V 543 E.3.2.1 mit 
Hinweisen). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung 
der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung 
(vgl. BGE 133 V 450 E.11.1.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 
14. September 2015 E.4) sowie unter dem Aspekt des Intensivpflegezu-
schlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2016 vom 6. September 
2016 E.5.1 mit Hinweis). 
3.5.
Der Intensivpflegezuschlag wird im Kreisschreiben des Bundesamts für So-
zialversicherungen (BSV) über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invaliden-
versicherung (KSIH) sowie im Anhang IV zum KSIH konkretisiert. Bei Kreis-
schreiben des BSV handelt es sich um Verwaltungsweisungen, die sich an 
die Durchführungsstellen richten und für die Sozialversicherungsgerichte 
nicht verbindlich sind. Indes berücksichtigt das Gericht die Verwaltungswei-
sungen insbesondere dann und weicht nicht ohne triftigen Grund davon ab, 
wenn sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung 
der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen und eine überzeu-
gende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben enthalten. Dadurch trägt 
es dem Bestreben der Verwaltung Rechnung, durch interne Weisungen 
eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten (vgl. BGE 140 V 
543 E.3.2.2.1, BGE 133 V 587 E.6.1, BGE 133 V 257 E.3.2; Urteil des Bun-
desgerichts 8C_685/2017 vom 23. Mai 2018 E.3.3.2 [zur Publikation vor-
gesehen]; je mit Hinweisen). 
3.6.
Nachfolgend gilt es zu prüfen, welche Fassung des KSIH auf den vorlie-
genden Fall anzuwenden ist.
 


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Gemäss Randziffer (Rz.) 8074 KSIH ist im Rahmen der anrechenbaren Be-
treuung bei der Behandlungs- und Grundpflege der zeitliche Mehraufwand 
für die Betreuung gegenüber gleichaltrigen nicht behinderten Minderjähri-
gen zu berücksichtigen, der durch Massnahmen der Behandlungspflege 
(d.h. medizinische Massnahmen, sofern nicht durch medizinische Hilfsper-
sonen erbracht), und bzw. oder der Grundpflege verursacht wird (vgl. auch 
Art. 39 Abs. 2 IVV). Das BSV hat das KSIH auf den 1. Januar 2018 hin 
überarbeitet. Dabei hat es die bei gesunden Kindern bestehende Hilfsbe-
dürftigkeit einer Überprüfung unterzogen und an den neuen Erkenntniss-
tand angepasst sowie zur Sicherstellung der Rechtsgleichheit bei der An-
spruchsbemessung zum anrechenbaren Mehraufwand zeitliche Höchst-
grenzen festgelegt. Anhang IV zum KSIH nennt diese Höchstgrenzen so-
wie die für die Betreuung nicht behinderter Minderjähriger notwendige Zeit 
(vgl. Rz. 8074 KSIH). Die anrechenbaren zeitlichen Maximalwerte stützen 
sich auf das vom BSV entwickelte standardisierte Abklärungsinstrument 
FAKT. Dabei wurde berücksichtigt, dass die dort erfassten Zeitwerte den 
Hilfebedarf einer erwachsenen Person abdecken. Entsprechend wurden 
Anpassungen aufgrund des Alters vorgenommen, da sich die Hilfe bei einer 
minderjährigen versicherten Person im Vergleich zu einer erwachsenen 
aufgrund des geringeren Körpergewichts und der geringeren Körpergrösse 
weniger zeitintensiv gestaltet. Es wurden zusätzlich mehrere Zusatzauf-
wände berücksichtigt, wobei Werte übernommen wurden, die seit mehre-
ren Jahren zur Anwendung kommen und sich auf diverse Erhebungen in 
mehreren Heimen und Krippen sowie bei Eltern stützen. Alle Werte wurden 
intensiv in einer Arbeitsgruppe bestehend aus versierten Fachpersonen 
verschiedener IV-Stellen diskutiert, verifiziert und Testläufen unterzogen 
(vgl. S. 217 KSIH). Für die Hilfe leistende Person ist es schwierig, den je-
weils benötigten Zeitaufwand zuverlässig einzuschätzen. Deshalb ist es 
notwendig, den Hilfebedarf zusätzlich anhand eines standardisierten Ab-
klärungsinstruments zu ermitteln. Dieses Vorgehen ermöglicht, die allen-
falls von persönlichen bzw. subjektiv gefärbten Einschätzungen der Hilfe 


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leistenden Personen anhand von wissenschaftlich evaluierten und praxi-
serprobten Minutenwerten gleichsam einer Plausibilitätskontrolle zu unter-
ziehen. Würde stets unbesehen einer Gegenprüfung auf die Angaben der 
Hilfe leistenden Personen abgestellt, könnte dies je nach Wahrnehmung 
der Beteiligten bei ähnlich gelagerten Beschwerdebildnern und vergleich-
baren funktionellen Einschränkungen zu unterschiedlichen Ergebnissen 
und damit zu einer nicht zu rechtfertigenden Ungleichbehandlung von Ver-
sicherten führen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_161/2016 vom 26. Au-
gust 2016 E.3.1.2.3 mit Hinweis). 
Nach dem Gesagten erscheint es dem streitberufenen Gericht angemes-
sen, das KSIH in der ab dem 1. Januar 2018 geltenden Fassung anzuwen-
den, die dem gegenwärtigen Kenntnisstand besser entspricht und damit 
überzeugender ist als ihre vormalige Fassung (KSIH; Stand 1. Januar 
2017) und die Fachinformation der Sozialversicherungsanstalt (SVA) 
Zürich über den anrechenbaren Zeitaufwand bei Kindern vom 26. Septem-
ber 2013, Stand 31. Mai 2016 (vgl. Beilage Beschwerdegegnerin) (vgl. zum 
Ganzen auch Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 
14 169 vom 5. November 2015 E.2c). Zudem ist darauf hinzuweisen, dass 
die Berücksichtigung des KSIH in der ab dem 1. Januar 2018 geltenden 
Fassung ̶ wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird (vgl. E.4 f.) ̶ zu einer 
zugunsten des Beschwerdeführers ausfallenden Beurteilung führt. Dass 
die revidierte Fassung vom 1. Januar 2018 erst nach Erlass der angefoch-
tenen Verfügung vom 16. November 2017 ergangen ist, spricht, entgegen 
der Auffassung des Beschwerdeführers, nicht zwingend gegen ihre Anwen-
dung. Denn eine neue Rechtspraxis ̶ wozu auch eine gesetzeskonforme 
Verwaltungspraxis gehört ̶ ist grundsätzlich nicht nur auf künftige, sondern 
auf alle im Zeitpunkt der Änderung noch hängigen Fälle anwendbar (vgl. 
BGE 114 V 315 E.5c mit Hinweis; Arbeitsrecht und Arbeitslosenversiche-
rung [ARV] 1993/1994 S. 227 E.4; Zeitschrift für die Ausgleichskassen der 
AHV und ihre Zweigstellen, die IV-Kommission und IV-Regionalstellen, die 


- 16 -
Durchführungsstellen der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, der Er-
werbsersatzordnung für Dienstleistende in Armee und Zivilschutz sowie der 
Familienzulagen [ZAK] 1990 S. 257 E.3b). Damit erweist sich der Einwand 
des Beschwerdeführers, wonach der erst per Januar 2018 eingefügte An-
hang IV zum KSIH weder im Revisions- noch im Verfügungszeitpunkt vor-
gelegen habe und daher vorliegend nicht mitzuberücksichtigen sei, als un-
begründet. 
4.
Vorliegend führte die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfü-
gung vom 16. November 2017 unter anderem aus, dass eine Erhöhung des 
Intensivpflegezuschlags nicht bejaht werden könne. Gestützt auf die Ab-
klärungen vor Ort betrage der behinderungsbedingte zeitliche Mehrauf-
wand täglich 5 Stunden und 50 Minuten, so dass wie bisher ein Intensiv-
pflegezuschlag für einen Betreuungsaufwand von 4 bis 6 Stunden ausge-
richtet werde (vgl. beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 2). Nachfolgend 
ist in Auseinandersetzung mit der gegen diese Beurteilung erhobenen Kritik 
zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im darüber hinausgehenden Umfang 
der intensiven Betreuung im Sinne von Art. 42ter Abs. 3 IVG bedarf und 
damit einen Anspruch auf Erhöhung des Intensivpflegezuschlags hat. Da-
bei sind zur Beurteilung des behinderungsbedingten Mehraufwands bei der 
Grundpflege ̶ wie bereits erwähnt (vgl. vorne E.3.6) ̶ die in Anhang IV 
KSIH aufgeführten Maximalwerte sowie die altersentsprechende Hilfe zu 
berücksichtigen. Im Zeitpunkt der Abklärung (19. Juni 2017) war der Be-
schwerdeführer acht Jahre und drei Monate alt (vgl. Bg-act. 325 S. 1). 
4.1.
Bezüglich der Lebensverrichtung An- und Auskleiden ist Folgendes festzu-
halten:
4.1.1.
Hinsichtlich des täglichen behinderungsbedingten Mehraufwands im Be-
reich An- und Auskleiden hielt die Abklärungsperson im Abklärungsbericht 
vom 22. Juni 2017 fest, dass sich keine Veränderung ergeben habe. Beim 


- 17 -
An- und Auskleiden bedürfe der Beschwerdeführer der vollständigen Hilfe. 
Durch den immer noch vorhandenen vermehrten Speichelfluss müsse die 
Bekleidung des Oberkörpers durchschnittlich zweimal täglich gewechselt 
werden. Die Grossmutter mache aufgrund der Spastizität und des Körper-
gewichts sowie der Körpergrösse des Beschwerdeführers insgesamt 55 
Minuten Aufwand geltend. Gemäss internen von den IV-Stellen benutzten 
Richtlinien könnten jedoch maximal 45 Minuten angerechnet werden, wo-
bei ein Abzug von 5 Minuten für altersentsprechende Hilfe vorzunehmen 
sei. Somit resultiere im Lebensbereich An- und Auskleiden ein behinde-
rungsbedingter Mehraufwand von 40 Minuten pro Tag (vgl. Bg-act. 325 S. 
4). Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung vom 16. 
November 2017 an diesem zeitlichen Mehraufwand fest. Begründend 
führte sie aus, dass die Zeitangabe der Grossmutter nicht nachvollziehbar 
sei, zumal der Beschwerdeführer immer noch ein feingliedriger Knabe sei, 
obwohl er gewachsen und somit auch etwas schwerer geworden sei. Ge-
genüber der letzten Abklärung vom Juni 2015 seien 5 Minuten Zeitaufwand 
mehr angerechnet worden (vgl. Bf-act. 2 S. 2). Dem hält der Beschwerde-
führer nun entgegen, dass im aktuellen Abklärungsbericht vom 22. Juni 
2017 abweichend von der letzten Abklärung vermerkt worden sei, dass er 
seine Beine oft kreuze bzw. inzwischen ineinander verschlinge. Zudem sei 
neu beschrieben worden, dass sich sein Oberkörper versteife und er seine 
Arme nach oben und gegen hinten strecke. Hinzu komme, dass die Beklei-
dung des Oberkörpers aufgrund des vermehrten Speichelflusses durch-
schnittlich zweimal täglich gewechselt werden müsse. Vor diesem Hinter-
grund sei für das An- und Auskleiden ein behinderungsbedingter Mehrauf-
wand von mindestens 50 Minuten pro Tag zu berücksichtigen. 
4.1.2.
Gemäss Anhang IV KSIH (Stand 1. Januar 2018) beträgt der anrechenbare 
zeitliche Maximalwert für Kinder bis 10 Jahre im Bereich An- und Ausklei-
den 30 Minuten (vgl. S. 217 KSIH). Vorliegend rechtfertigt es sich, im be-
sagten Lebensbereich einen täglichen Mehrbedarf von 30 Minuten zu 


- 18 -
berücksichtigen, wobei allerdings ein Abzug von 5 Minuten für altersent-
sprechende Hilfe vorzunehmen ist (vgl. S. 217 KSIH). Dem Abklärungsbe-
richt vom 22. Juni 2017 lässt sich nämlich entnehmen, dass sich der Hilfs-
bedarf im Bereich An- und Auskleiden grundsätzlich nicht verändert habe. 
Der Beschwerdeführer bedürfe beim An- und Auskleiden der vollständigen 
Hilfe (vgl. Bg-act. 325 S. 4). Sodann sieht Anhang IV KSIH einen Zusatz 
von 10 Minuten für hochgradige Spastizität vor (vgl. S. 218 KSIH). Diesbe-
züglich geht aus dem erwähnten Abklärungsbericht im Vergleich zum Vor-
bericht vom 26. Juni 2015 (vgl. Bg-act. 231) hervor, dass der Beschwerde-
führer seine Beine oft kreuze und sie inzwischen ineinander verschlinge. 
Es gestalte sich oft schwierig, die Beine auseinander zu bringen, weshalb 
regelmässig Botox-Injektionen verabreicht würden und bei der Beschwer-
degegnerin ein Spezialspreizgerät beantragt worden sei. Ausserdem ver-
streife sich der Oberkörper des Beschwerdeführers immer wieder, wobei er 
seine Arme nach oben und gegen hinten strecke (vgl. Bg-act. 325 S. 2). 
Angesichts dieser Ausführungen sind 10 Minuten Zusatz für hochgradige 
Spastizität anzurechnen. Ferner ist davon auszugehen, dass die Beklei-
dung des Oberkörpers wegen des bestehenden vermehrten Speichelflus-
ses durchschnittlich zweimal täglich gewechselt werden muss (vgl. Bg-act. 
325 S. 4). Für vermehrte Kleiderwechsel sieht Anhang IV KSIH einen Zu-
satzaufwand von 15 Minuten bzw. von maximal 5 Minuten pro Mal vor (vgl. 
S. 218 KSIH). Angesichts der beschriebenen hohen Spastizität erscheint 
es angemessen, zusätzlich 10 Minuten (2 x 5 Minuten) für vermehrte Klei-
derwechsel anzurechnen. Nach dem Gesagten ist beim der Grundpflege 
zuzuordnenden An- und Auskleiden ̶ entgegen der angefochtenen Verfü-
gung (40 Minuten) - von einem ausgewiesenen zeitlichen Mehraufwand 
von 45 Minuten (30 Minuten – 5 Minuten + 10 Minuten + 10 Minuten) pro 
Tag auszugehen. 
4.2.
Hinsichtlich der Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen ist Fol-
gendes festzuhalten:


- 19 -
4.2.1.
Bezüglich des täglichen behinderungsbedingten Mehraufwands im Bereich 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen ging die Abklärungsperson von im Vergleich 
zum Vorbericht grundsätzlich unveränderten Verhältnissen aus. Sie führte 
dazu im Abklärungsbericht vom 22. Juni 2017 aus, dass der Beschwerde-
führer nicht frei sitzen und stehen könne, wenig Rumpfstabilität habe und 
für alle Transfers Hilfe benötige. Somit resultiere im besagten Lebensbe-
reich wie bis anhin ein behinderungsbedingter Mehraufwand von 45 Minu-
ten pro Tag (vgl. Bg-act. 325 S. 4 f.). Die Beschwerdegegnerin hielt an die-
ser Einschätzung in der angefochtenen Verfügung vom 16. November 
2017 fest. Sie führte aus, dass ein Transfer z.B. vom Rollstuhl auf den Ess-
stuhl oder ins Bett kaum 5 Minuten dauere. Der Beschwerdeführer müsse 
lediglich von der Sitzfläche losgebunden und auf die neue Sitz- oder Liege-
fläche gehoben werden. Die bis anhin angerechneten 45 Minuten für alle 
Transfers seien bereits grosszügig berechnet (vgl. Bf-act. 2 S. 2). Diesen 
Ausführungen hält der Beschwerdeführer entgegen, es müsse berücksich-
tigt werden, dass er bei allen Transfers auf Hilfe angewiesen sei und sich 
diese schwieriger als früher gestalten würden, zumal er schwerer und grös-
ser geworden sei. Zudem sei ausser Acht gelassen worden, dass neu bzw. 
aufgrund der Hüftoperationen nachts eine Schiene notwendig sei, womit 
Umlagerungen einhergehen würden. Ebenfalls seien nachts Interventionen 
wegen des Erbrechens notwendig, was bei den Transfers unberücksichtigt 
geblieben sei. Daher seien im Lebensbereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen 
zusätzlich 10 Minuten zu berücksichtigen. 
4.2.2.
Anhang IV KSIH sieht für Kinder bis 10 Jahre im Bereich Aufstehen/Ab-
sitzen/Abliegen einen anrechenbaren zeitlichen Maximalwert von 25 Minu-
ten vor (vgl. S. 219 KSIH). Vorliegend erscheint es angemessen, hinsicht-
lich der besagten Lebensverrichtung mit diesem Höchstwert zu rechnen, 
zumal dem Abklärungsbericht vom 22. Juni 2017 entnommen werden kann, 
dass der Beschwerdeführer weder frei sitzen noch frei stehen könne und 


- 20 -
wenig Rumpf- und Kopfstabilität habe, weshalb er für sämtliche Transfers 
Hilfe benötige (vgl. Bg-act. 325 S. 2 und 4). Es ist davon auszugehen, dass 
im Rahmen der Tagespauschale von 25 Minuten sämtliche Transfers ab-
gegolten werden. Ebenfalls kann davon ausgegangen werden, dass in die-
sem altersgerecht möglichen Maximalwert die Gewichts- und Körpergrös-
senzunahme des Beschwerdeführers mitberücksichtigt sind. In diesem Zu-
sammenhang ist zudem darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer 
gemäss der Beschwerdeschrift vom 8. Januar 2018 mittlerweile lediglich 
20 kg wiegt und ca. 140 cm gross ist (vgl. Beschwerdeschrift vom 8. Januar 
2018 S. 7). Die Rügen des Beschwerdeführers hinsichtlich der Transfers 
sowie seiner Gewichts- und Körpergrössenzunahme zielen somit ins 
Leere. Sodann ist es angesichts der dargelegten hochgradigen Spastizität 
(vgl. vorne E.4.2) gerechtfertigt, einen Zusatzaufwand von 15 Minuten an-
zurechnen (vgl. S. 219 KSIH). Des Weiteren sieht Anhang IV KSIH einen 
Zusatz von 6 Minuten für medizinisch bedingte Umlagerungen in der Nacht 
vor (vgl. S. 219 KSIH). Diesbezüglich gab die Mutter des Beschwerdefüh-
rers im Revisionsfragebogen vom 12. März 2017 an, dass der Beschwer-
deführer seit der im Januar 2016 durchgeführten Hüftoperation nachts eine 
Schiene benötige und aufgrund der damit einhergehenden Schmerzen 
mehrmals umgelagert werden müsse (vgl. Bg-act. 307 S. 1 und 3). Die 
Hüftprobleme des Beschwerdeführers und die damit zusammenhängenden 
Operationen sind durch die sich bei den Akten befindlichen Abklärungsbe-
richte vom 26. Juni 2015 und 22. Juni 2017 sowie Austritts- und Operati-
onsberichte des Kantonsspitals Graubünden belegt (vgl. Bg-act. 212, 213, 
230 S. 2 und 325 S. 2). Vor diesem Hintergrund sind 6 Minuten Zusatz für 
nächtliche Umlagerungen zu gewähren. Was schliesslich der vom Be-
schwerdeführer geltend gemachte Mehraufwand für nächtliche Interventio-
nen wegen des Erbrechens betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass er laut Ab-
klärungsbericht vom 22. Juni 2017 in der Nacht lediglich teilweise erbre-
chen müsse (vgl. Bg-act. 325 S. 2). Praxisgemäss stellen Gerichte im Be-
reich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die "Aussagen der 


- 21 -
ersten Stunde" ab, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht 
zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von 
nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art 
beeinflusst sein können (vgl. BGE 121 V 45 E.2a mit Hinweisen; Urteil des 
Bundesgerichts 8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E.4.2.1). Somit kann vor-
liegend nicht von einem regelmässigen Erbrechen ausgegangen werden. 
Eine dauerhafte Erbrechenszeit wird denn auch in keinem der bei den Ak-
ten liegenden Arztberichte bestätigt. Vielmehr geht aus dem besagten Ab-
klärungsbericht hervor, dass medizinische Abklärungen bezüglich des Er-
brechens erst noch stattfinden würden (vgl. Bg-act. 325 S. 2). Ein zusätzlich 
geforderter Zeitaufwand für nächtliche Interventionen in Bezug auf das Er-
brechen kann somit nicht übernommen werden. Demzufolge ist für die Le-
bensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen ein anrechenbarer zeitlicher 
Mehraufwand in der Grundpflege von 46 Minuten (25 Minuten + 15 Minuten 
+ 6 Minuten) pro Tag ̶ und nicht von 45 Minuten pro Tag gemäss ange-
fochtener Verfügung ̶ zu berücksichtigen. 
4.3.
Bezüglich der Lebensverrichtung Essen gilt Folgendes:
4.3.1.
Die Abklärungsperson ging im Abklärungsbericht vom 22. Juni 2017 hin-
sichtlich des täglichen behinderungsbedingten Mehraufwands im Bereich 
Essen davon aus, dass sich der Hilfsbedarf in dieser Lebensverrichtung 
nicht verändert habe. Die Speisen müssten sehr klein zerschnitten und dem 
Beschwerdeführer eingegeben werden. Der Beschwerdeführer könne nur 
mit Unterstützung aus einem Glas trinken. Die Eingabe der Speisen dauere 
unterschiedlich lange, da der Beschwerdeführer unterschiedlich gut esse. 
Bei der Essenseingabe sitze der Beschwerdeführer entweder im Spezial-
stuhl oder bei der Grossmutter auf dem Schoss. Die Gross-mutter mache 
insgesamt 120 Minuten (3 Mahlzeiten à 40-50 Minuten) Aufwand geltend. 
Gemäss internen von den IV-Stellen benutzten Richtlinien könnten maxi-
mal 45 Minuten (recte: 75 Minuten) angerechnet werden. Der Aufwand 


- 22 -
beim Essen sei beim Beschwerdeführer jedoch gross, weshalb weiterhin 
ein täglicher Mehraufwand von 80 Minuten berücksichtigt werde. Die Pau-
sen während den Mahlzeiten würden über die persönliche Überwachung 
abgegolten (vgl. Bg-act. 325 S. 5). Die Beschwerdegegnerin hielt in der 
angefochtenen Verfügung vom 16. November 2017 am täglichen Mehrauf-
wand von 80 Minuten fest. Sie führte aus, es sei nachvollziehbar, dass der 
Beschwerdeführer langsam esse und kaue, weshalb der Mehraufwand auf-
gerundet worden sei. Die Pausen zwischen bzw. während den Mahlzeiten 
würden über die persönliche Überwachung abgegolten. Zudem wäre es 
möglich, 75 Minuten für die Präsenzzeit am Familientisch abzuziehen, zu-
mal bei der Abklärung vor Ort festgestellt worden sei, dass die Betreuungs-
person während der Essenseingabe an den Beschwerdeführer ebenfalls 
ihre Speisen zu sich nehmen könne (vgl. Bf-act. 2 S. 3). Demgegenüber 
macht der Beschwerdeführer im Bereich Essen unter Hinweis auf die Ab-
klärung vom 26. März 2013 (vgl. Bg-act. 128 S. 4) einen täglichen Mehr-
aufwand von 100 Minuten geltend. Zudem führt er aus, dass die Essens-
pausen nicht im Zusammenhang mit der persönlichen Überwachung stün-
den.
4.3.2.
Gemäss dem hier anwendbaren Anhang IV KSIH beträgt der anrechenbare 
zeitliche Maximalwert für Kinder ab 18 Monate im Bereich Essen 60 Minu-
ten (vgl. S. 219 KSIH). Im vorliegenden Fall besteht kein Anlass, von die-
sem altersgerecht möglichen Höchstwert abzuweichen. Dem Abklärungs-
bericht vom 22. Juni 2017 ist nämlich zu entnehmen, dass sich hinsichtlich 
des besagten Lebensbereichs keine Veränderung ergeben habe. Die Spei-
sen müssten sehr klein zerschnitten und dem Beschwerdeführer eingege-
ben werden. Der Beschwerdeführer könne lediglich mit Unterstützung aus 
einem Glas trinken, da er es nicht selber halten könne. Zudem dauere die 
Eingabe der Speisen unterschiedlich lange, zumal der Beschwerdeführer 
manchmal gut esse, dann wieder weniger gut, indem er z.B. den Kopf zur 
Seite drehe und den Mund nicht öffne. Bei der Essenseingabe sitze der 


- 23 -
Beschwerdeführer je nach Tagesverfassung entweder im Spezialstuhl oder 
bei der Grossmutter auf dem Schoss (vgl. Bg-act. 325 S. 5). Sodann sieht 
Anhang IV KSIH einen Zusatzaufwand von 5 Minuten für das Zerschneiden 
von Mahlzeiten vor (vgl. S. 220 KSIH), welcher angesichts des gerade Ge-
sagten zuzugestehen ist. Des Weiteren ist gemäss Anhang IV KSIH ein 
allgemeiner Abzug für die Präsenzzeit am Familientisch vorzunehmen, so-
fern die Betreuungsperson gleichzeitig essen kann (vgl. S. 220 KSIH). Vor-
liegend ist von einem solchen Abzug abzusehen. Die Beschwerdegegnerin 
führte in der angefochtenen Verfügung vom 16. November 2017 zwar aus, 
bei der Abklärung vor Ort sei festgestellt worden, dass die Betreuungsper-
son während der Essenseingabe an den Beschwerdeführer ebenfalls es-
sen könne (vgl. Bf-act. 2 S. 3). Dies wird jedoch durch den Abklärungsbe-
richt vom 22. Juni 2017 nicht belegt (vgl. Bg-act. 325). Zudem hat die Be-
schwerdegegnerin ̶ trotz der genannten Behauptung ̶ darauf verzichtet, 
einen entsprechenden Abzug für die Präsenzzeit am Familientisch vorzu-
nehmen (vgl. Bf-act. 2 S. 3). Schliesslich ist entgegen der Ansicht des Be-
schwerdeführers nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die 
Pausen während den Mahlzeiten über die persönliche Überwachung abge-
golten hat. Denn im Rahmen des der Grundpflege zuzuordnenden Be-
reichs Essen sind lediglich Massnahmen zur Erhaltung dieser täglichen Le-
bensverrichtung anrechenbar, wozu die Esshilfe, nicht jedoch die Essens-
pausen zu zählen sind (vgl. Rz. 8076 KSIH). Der diesbezügliche Einwand 
des Beschwerdeführers erweist sich somit als unbegründet. Nach dem Ge-
sagten ist bezüglich der Lebensverrichtung Essen unter Berücksichtigung 
des KSIH in der ab dem 1. Januar 2018 geltenden Fassung von einem 
behinderungsbedingten Mehraufwand von 65 Minuten (60 Minuten + 5 Mi-
nuten) pro Tag ̶ und nicht von 80 Minuten pro Tag gemäss angefochtener 
Verfügung ̶ auszugehen.
4.4.
Hinsichtlich der Lebensverrichtung Körperpflege ist Folgendes festzuhal-
ten:


- 24 -
4.4.1.
Bei den Massnahmen der Körperpflege rechnete die Abklärungsperson ei-
nen täglichen behinderungsbedingten Mehraufwand von 26 Minuten (Kör-
perpflege 5 Minuten, Baden/Duschen 11 Minuten, Zahnreinigung 10 Minu-
ten) abzüglich den altersentsprechenden 5 Minuten gemäss Anhang IV 
KSIH (Stand 1. Januar 2017) an, mithin 21 Minuten. Dazu hielt sie im Ab-
klärungsbericht vom 22. Juni 2017 fest, dass sich hinsichtlich des besagten 
Lebensbereichs keine Veränderung ergeben habe. Der Beschwerdeführer 
werde gewaschen, gebadet und geduscht, wobei er nicht mithelfen könne. 
Bei der Mutter sei eine Badeliege vorhanden, bei der Grossmutter dagegen 
nicht. Wenn der Beschwerdeführer von der Grossmutter geduscht oder ge-
badet werde, sitze diese mit ihm in die Dusche oder in die Badewanne. Der 
Beschwerdeführer werde jeden zweiten Tag gebadet oder geduscht, was 
er geniesse. Die Zahnreinigung sei nur möglich, wenn zwei Zahnbürsten 
verwendet würden, weshalb die Grossmutter einen höheren Zeitaufwand 
geltend mache (vgl. Bg-act. 325 S. 5 f.). Die Beschwerdegegnerin hielt ge-
stützt auf diese Beurteilung hinsichtlich der Lebensverrichtung Körper-
pflege an einem täglichen behinderungsbedingten Mehraufwand von 21 
Minuten fest (vgl. Bf-act. 2 S. 2). Demgegenüber macht der Beschwerde-
führer nun geltend, die im Bereich Körperpflege eingesetzten 26 Minuten 
seien angesichts der Spastik zu tief bemessen worden. Nicht korrekt sei 
sodann der altersbedingte Abzug von 5 Minuten, welchen die Beschwerde-
gegnerin mit Hilfeleistungen beim An- und Auskleiden begründe, was hier 
gar nicht zum Tragen komme. Angemessen sei im besagten Bereich ein 
behinderungsbedingter Mehraufwand von mindestens 30 Minuten pro Tag.
4.4.2.
Anhang IV KSIH sieht für Kinder bis 10 Jahre im Bereich Körperpflege ei-
nen anrechenbaren zeitlichen Maximalwert von 50 Minuten vor (vgl. S. 221 
KSIH). Mit dem Beschwerdeführer ist festzuhalten, dass angesichts der 
dargelegten hohen Spastizität (vgl. vorne E.4.2) und des Umstands, dass 
er bei der Körperpflege nicht mithelfen kann (vgl. Bg-act. 325 S. 5), bezüg-


- 25 -
lich der Massnahmen der Körperhygiene (Waschen, Duschen, Baden, 
Haarpflege, Zahnhygiene) von einem erheblichen Mehraufwand im Ver-
gleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters auszugehen ist. 
Es erscheint somit angemessen, im besagten Lebensbereich einen tägli-
chen Mehrbedarf von 50 Minuten zu berücksichtigen, wobei allerdings ̶ 
entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ̶ ein Abzug von 5 Minu-
ten für altersentsprechende Hilfe vorzunehmen ist (vgl. S. 221 KSIH). Die 
Abklärungsperson führte zwar im Abklärungsbericht vom 22. Juni 2017 zur 
Begründung des altersbedingten Abzugs von 5 Minuten aus, dass ein ge-
sundes Kind im gleichen Alter beim An- und Auskleiden ebenfalls Hilfe 
benötige (vgl. Bg-act. 325 S. 6). Dass es sich dabei aber lediglich um einen 
Verschreiber (Verwechslung von An- und Auskleiden mit Körperpflege) 
handelt, ist offensichtlich, weshalb der diesbezügliche Einwand des Be-
schwerdeführers nicht sticht. Ferner ist hinsichtlich der im Rahmen der 
Zahnpflege auftretenden Schwierigkeiten kein Zusatz für Oppositionsver-
halten zuzugestehen (vgl. S. 221 KSIH), zumal die Abklärungsperson im 
erwähnten Abklärungsbericht festhielt, dass diese Probleme unter Zuhilfe-
nahme einer zweiten Zahnbürste gelöst werden könnten (vgl. Bg-act. 325 
S. 5). Demzufolge ist für den Bereich Körperpflege ̶ entgegen der ange-
fochtenen Verfügung (21 Minuten) ̶ ein ausgewiesener zeitlicher Mehrauf-
wand in der Grundpflege von 45 Minuten (50 Minuten – 5 Minuten) pro Tag 
zu berücksichtigen. 
4.5.
Hinsichtlich des Lebensbereichs Verrichtung der Notdurft gilt schliesslich 
Folgendes:
4.5.1.
Bezüglich des täglichen behinderungsbedingten Mehraufwands im Bereich 
Verrichtung der Notdurft ging die Abklärungsperson von im Vergleich zum 
Vorbericht grundsätzlich unveränderten Verhältnissen aus. Sie hielt dazu 
im Abklärungsbericht vom 22. Juni 2017 fest, dass der Beschwerdeführer 
Tag und Nacht Windeln trage. Die Stuhlproblematik (Obstipation) bestehe 


- 26 -
weiterhin, so dass jeden zweiten Tag eine Stimulation (Fiebermesser in den 
Darm einführen und bewegen, Bauchmassage) vorgenommen werden 
müsse. Dies dauere bis zu 30 Minuten. Dieses Vorgehen werde wie bis 
anhin bei der medizinisch-pflegerischen Hilfe berücksichtigt. Somit ergebe 
sich im Lebensbereich Verrichtung der Notdurft weiterhin ein behinde-
rungsbedingter Mehraufwand von 30 Minuten pro Tag (vgl. Bg-act. 325 S. 
6). Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung vom 16. 
November 2017 an diesem zeitlichen Mehraufwand fest (vgl. Bf-act. 2 S. 
2). Demgegenüber bringt der Beschwerdeführer vor, dass die von der Be-
schwerdegegnerin im Bereich Verrichtung der Notdurft anerkannten 30 Mi-
nuten klar zu tief bemessen worden seien, zumal er weiterhin tagsüber so-
wie nachts Windeln trage und die Beine kreuze bzw. ineinander ver-
schlinge. Ausserdem gestalte sich das Wechseln der Windeln auch alters-
bedingt schwieriger.
4.5.2.
Gemäss Anhang IV KSIH beträgt der anrechenbare zeitliche Maximalwert 
für Kinder bis 10 Jahre im Bereich Verrichtung der Notdurft 40 Minuten (vgl. 
S. 221 KSIH). Die Abklärungsperson hat im Rahmen der Abklärung vor Ort 
festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin sowohl tagsüber als 
auch in der Nacht Windeln trage (vgl. Bg-act. 325 S. 6). Angesichts des 
sich daraus ergebenden Mehrbedarfs an Hilfeleistungen im Vergleich zu 
nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters (Überprüfen der Reinlich-
keit, Wechseln der Windeln inkl. Körperreinigung) rechtfertigt es sich auch 
hier, den altersgerecht möglichen Höchstwert zu berücksichtigen. Sodann 
ist davon auszugehen, dass die Durchführung der mit der Verrichtung der 
Notdurft zusammenhängenden Massnahmen der Grundpflege durch die 
ausgewiesene hochgradige Spastizität (vgl. vorne E.4.2) erschwert wird, 
weshalb gemäss Anhang IV KSIH zusätzlich 10 Minuten anzurechnen sind 
(vgl. S. 221 KSIH). Schliesslich ist vorliegend kein Zusatzaufwand für häu-
figes Wechseln der Windeln (ab 6 Mal pro Tag) gemäss Anhang IV KSIH 
zuzugestehen (vgl. S. 222 KSIH), zumal sich anhand der Akten nicht fest-


- 27 -
stellen lässt, ob täglich mindestens 6 Wickelvorgänge durchgeführt werden 
müssen. Selbst wenn die Notwendigkeit von häufigem Windelnwechseln 
im Sinne von Anhang IV KSIH gegeben und demzufolge ein Zusatzauf-
wand anzurechnen wäre, würde dies am vorliegenden Ergebnis hinsichtlich 
des Anspruchs des Beschwerdeführers auf einen Intensivpflegezuschlag 
nichts ändern. Damit ist im Lebensbereich Verrichtung der Notdurft - ent-
gegen der angefochtenen Verfügung (30 Minuten pro Tag) - von einem be-
hinderungsbedingten Mehraufwand von 50 Minuten (40 Minuten + 10 Mi-
nuten) pro Tag auszugehen. 
4.6.
Die von der Beschwerdegegnerin getroffenen Annahmen betreffend den 
behinderungsbedingten Mehraufwand im Zusammenhang mit der dauern-
den medizinisch-pflegerischen Hilfe (13 Minuten pro Tag) und der persön-
lichen Überwachung (120 Minuten pro Tag) werden vom Beschwerdeführer 
zu Recht nicht bestritten und sind aufgrund der Akten nachvollziehbar (vgl. 
Bg-act. 325 S. 7). Demgegenüber ist der Abklärungsbericht vom 22. Juni 
2017 dahingehend zu bemängeln, als für die Begleitung des Beschwerde-
führers zum jährlichen Arztbesuch bei Dr. med. B._____, Kantonsspital 
Graubünden, ein täglicher Mehraufwand von 0.5 Minuten berücksichtigt 
wurde (vgl. Bg-act. 325 S. 7). Diesbezüglich ist nämlich lediglich ein tägli-
cher Mehraufwand von 0.2 Minuten (Weg 2 x 15 Minuten + Konsultation 1 
x 45 Minuten [= 75 Minuten] : 365 Tage = 0.2 Minuten) anzurechnen (vgl. 
Bg-act. 325 S. 7), was allerdings am vorliegend berücksichtigten Mehrauf-
wand im Zusammenhang mit der Begleitung zu Arzt- und Therapiebesu-
chen von 1 Minute pro Tag (vgl. Bg-act. 325 S. 6 f.) nichts zu ändern ver-
mag (0.5 Minuten täglicher Mehraufwand [Arztbesuche bei Dr. med. 
C._____, Kantonsspital Graubünden] + 0.2 Minuten täglicher Mehraufwand 
[Arztbesuch bei Dr. med. B._____, Kantonsspital Graubünden] = 0.7 Minu-
ten täglicher Mehraufwand, was auf 1 Minute täglicher Mehraufwand auf-
gerundet werden kann). 


- 28 -
5.
Damit ist im Ergebnis vom folgenden täglichen Mehraufwand auszugehen: 
An-/Auskleiden:
45 Minuten
Aufstehen/Absitzen/Abliegen:
46 Minuten
Essen:
65 Minuten
Körperpflege:
45 Minuten
Verrichtung der Notdurft:
50 Minuten
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen:
1 Minute
Dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe:
13 Minuten
Persönliche Überwachung:
120 Minuten
Total
385 Minuten 
Demzufolge übersteigt der behinderungsbedingte Betreuungsaufwand des 
Beschwerdeführers den bei gleichaltrigen Gesunden bestehenden Betreu-
ungsaufwand um mehr als 6 Stunden pro Tag. Somit hat der Beschwerde-
führer gestützt auf Art. 42ter Abs. 3 IVG ab 1. März 2017 (vgl. Art. 88bis Abs. 
1 lit. b IVV; Bg-act. 303 und Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 
1. Februar 2018 S. 2) Anspruch auf einen monatlichen Intensivpflegezu-
schlag für einen behinderungsbedingten Betreuungsaufwand von mindes-
tens 6 Stunden pro Tag. In diesem Sinne ist die angefochtene Verfügung 
vom 16. November 2017 abzuändern und die Beschwerde gutzuheissen.
6.1.
Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren ̶ in Abweichung 
von Art. 61 lit. a ATSG ̶ bei Streitigkeiten um die Bewilligung, Verweigerung 
oder Abänderung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kan-
tonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Beschwer-
deverfahrens rechtfertigt es sich, der unterliegenden Beschwerdegegnerin 
die Gerichtskosten von Fr. 700.-- zu überbinden (vgl. dazu auch die Kos-
tenregelung gemäss Art. 73 Abs. 1 VRG).


- 29 -
6.2.
Aussergerichtlich hat die Beschwerdegegnerin den obsiegenden, anwalt-
lich durch den Rechtsdienst der Procap Schweiz vertretenen Beschwerde-
führer gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG angemessen für die durch den 
Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu entschädigen (vgl. Art. 
78 Abs. 1 VRG). Es kann dabei unverändert auf die Honorarnoten der 
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers vom 13. Februar 2018 in der 
Höhe von insgesamt 1'989.85 (gegliedert in: Arbeits-/Zeitaufwand 4 bzw. 
7.20 Std. zu reduziertem Stundenansatz von Fr. 160.--/h [Fr. 640.-- bzw. 
Fr. 1'152.--] plus Spesenpauschale 3 % [Fr. 19.20 bzw. Fr. 34.55] und 8 % 
bzw. 7.7 % Mehrwertsteuer [Fr. 52.75 bzw. Fr. 91.35]) verwiesen und die-
selben unverändert übernommen werden (zur Reduktion des Stundenan-
satzes für Hilfsorganisationen ̶ zu denen auch die Procap Schweiz zu 
zählen ist ̶ vgl. PVG 2010 Nr. 31 und Nr. 32). In diesem Umfang hat die 
Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer also eine Parteientschädi-
gung zu bezahlen.
6.3.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung 
ist damit hinfällig geworden, weil bei Gutheissung der Beschwerde die Ge-
richtskosten nicht zu Lasten des Beschwerdeführers gehen und die Vertre-
tungskosten durch die Zusprechung der geltend gemachten Parteientschä-
digung abgegolten wird (vgl. dazu statt vieler: Urteile des Verwaltungsge-
richts des Kantons Graubünden S 16 40 vom 8. Februar 2017 E.3c in fine; 
U 12 75 vom 6. November 2012 E.4a; U 10 129 vom 22. Februar 2011 E.4b 
in fine; S 07 206 vom 8. Januar 2008 E.5; U 06 133 vom 16. Januar 2007 
E.3b; U 05 31 vom 11. Oktober 2005 E.3 in fine). 
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung der IV-Stelle des 
Kantons Graubünden vom 16. November 2017 insoweit abgeändert, als 


- 30 -
festgestellt wird, dass A._____ ab 1. März 2017 Anspruch auf einen Inten-
sivpflegezuschlag für einen behinderungsbedingten Betreuungsaufwand 
von mindestens 6 Stunden pro Tag hat. 
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 
Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an 
die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.
3.
Aussergerichtlich hat die IV-Stelle des Kantons Graubünden A._____ mit 
insgesamt Fr. 1'989.85 (inkl. MWST) zu entschädigen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilungen]