gr_gerichte · PKG 2012 6 · 2011-11-02 · de

Praxis Kantonsgericht | Regeste: siehe PKG-Dokument\x3Cbr\x3E | java.util.HashMap/1797211028

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6 – Gemäss Art. 15 Abs. 1 lit. b ArG ist die Arbeit bei einer täg- lichen 
Arbeitszeit von mehr als sieben Stunden durch eine 
Pause von mindestens einer halben Stunde zu un- 
terbrechen. Wenn der Arbeitnehmer seinen Arbeitsplatz 
nicht verlassen darf, gilt die Pause als Arbeitszeit (Art. 15 Abs. 
2 ArG). Arbeitsplatz im Sinne dieser Bestimmung ist jeder Ort 
innerhalb oder ausserhalb des Betriebs, an dem sich der 
Arbeitnehmer zur Ausführung der ihm zugewie- senen 
Arbeit aufzuhalten hat (Art. 18 Abs. 5 ArgV 1) und als 
Arbeitszeit gilt die Zeit, während der sich der Arbeit- nehmer 
zur Verfügung des Arbeitgebers zu halten hat (Art. 13 Abs. 
1 Satz 1 ArGV 1).
– Konkretisierung dieser Grundsätze in der Rechtspre- 
chung.
– Hier Fall eines Nachtportiers, der über ausreichend Frei- 
raum verfügte, um die ihm zustehenden Pausen weitge- 
hend störungsfrei geniessen zu können.
Aus den Erwägungen:
4.a/aa) In der Sache hat der Berufungskläger seine eingeklagte For- 
derung über Fr. 10 768.85 bereits vor der Vorinstanz auf nach seiner Ansicht 
entschädigungspflichtige Pausen beziehungsweise Essenszeiten abgestützt. 
Letztere seien ihm von seiner Arbeitszeit abgezogen worden, anstatt sie als 
Überstunden zu verrechnen (Prozesseingabe im Verfahren Nr. 110-10-27
S. 1). Im Berufungsverfahren bringt er vor, als Nachtportier müsse er durch- 
gehend persönlich erreichbar und persönlich anwesend sein. Ebenso müsse 
er immer das Nachthandy bei sich haben. Er befinde sich allein im Hotel und 
müsse Rundgänge durch die Gebäude machen, Telefonate an die Gäste wei- 
terleiten und während der ganzen Nacht für die Gäste zur Verfügung stehen 
(späte Anreisen, frühe Abreisen, Herstellung neuer Schlüsselkarten etc.). 
Sein Arbeitsplatz seien die Hotels D. und K. gewesen, und zwar die ganzen 
Hotels wie auch Aussenbereiche. Er sei nicht nur für die Sicherheit der Gäs- 
te und für deren Betreuung zuständig und mit Büroarbeiten beschäftigt ge- 
wesen, sondern habe auch für die Sicherheit des Hotels gesorgt. Mindestens 
zwei Mal während seines Nachtdienstes habe er einen Durchgang durch das 
ganze Hotel machen müssen. Sein Arbeitsplatz habe sich sowohl in den zu 
kontrollierenden Garagen, der Wäscherei, allen Korridoren, Treppen, der 
Küche und Kantine als auch in den Lager- und Seminarräumen und sogar im 
Kaminzimmer befunden. Die Essenszeiten in den Hotels D. und K. hätten 
nicht immer 30 Minuten dauern können, weil sie sehr oft von Telefonaten 
und verschiedenen Gästewünschen unterbrochen worden seien und meis-


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tens 20 Minuten oder weniger gedauert hätten und manchmal überhaupt 
nicht bezogen worden seien (Eingabe vom 2. November 2011 S. 4 ff.).
a/bb) Gemäss den Vorbringen der Berufungsbeklagten war dem Be- 
rufungskläger klar, dass ihm eine Pause abgezogen werden müsse. Kein Ar- 
beitnehmer dürfe ohne Pause durcharbeiten. Zudem müsse die Pause im 
Mirusprogramm eingetragen werden. Der Berufungskläger sei mit dieser 
Pausenregelung gemäss den unterzeichneten Stundenplänen ausdrücklich 
einverstanden gewesen. Ein Nachtportier könne sich im Haus frei bewegen, 
er könne beispielsweise im Foyer fernsehen, im Personalaufenthaltsraum 
oder in der Kantine etwas essen und trinken gehen, frische Luft vor dem 
Hauseingang schnappen oder sich sonst wie betätigen. Die Arbeitsgestal- 
tung sei sehr flexibel und jeder Nachtportier könne seine Zeit einteilen, 
ohne dass er sich ständig der Arbeit verpflichtet fühlen müsse. Er könne le- 
sen oder gar einmal ein Nickerchen machen. Er habe grundsätzlich nur Te- 
lefonate abzunehmen sowie sich um Notfälle zu kümmern. Allenfalls müsse 
er spät anreisende Hotelgäste willkommen heissen. Bereits eingecheckte 
Hotelgäste hätten im Hotel D. einen Schlüssel beziehungsweise Badge, um 
von sich aus die Haupttüre des Hotels zu öffnen. Eine permanente Anwe- 
senheit an der Rezeption sei nicht erforderlich (Prozessantwort S. 4 f.).
a/cc) Die Vorinstanz führte im Wesentlichen aus, eine Vorschrift für 
den Berufungskläger, sich stets und ununterbrochen an der Rezeption auf- 
zuhalten, könne offensichtlich nicht bestanden haben. Während seiner Pau- 
sen habe er sich von seinem hauptsächlichen Arbeitsplatz der Rezeption 
entfernen dürfen. Es sei kein Ereignis erstellt, bei welchem der Berufungs- 
kläger aus einer Pause weggerufen worden sei. Sei dies aber höchstens aus- 
nahmsweise der Fall gewesen, seien seine Pausen nicht als Arbeitszeit zu 
rechnen. Durch die seltene Möglichkeit, aus einer Pause gerufen zu werden, 
habe sich der Kläger nicht in einem Masse zur Verfügung des Betriebes hal- 
ten müssen, dass Präsenzzeit und somit Arbeitszeit im Sinne von Art. 13 
Abs. 1 ArGV 1 vorgelegen hätte (angefochtenes Urteil S. 14 f.). Im Folgen- 
den ist demnach zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen Pausen als ent- 
schädigungspflichtige Arbeitszeit gelten.
b/aa) Gemäss Art. 15 Abs. 1 lit. b ArG ist die Arbeit bei einer tägli-
chen Arbeitszeit von mehr als sieben Stunden durch eine Pause von mindes- 
tens einer halben Stunde zu unterbrechen. Wenn der Arbeitnehmer seinen 
Arbeitsplatz nicht verlassen darf, gilt die Pause als Arbeitszeit (Art. 15 Abs. 2 
ArG). Arbeitsplatz im Sinne von Art. 15 Abs. 2 ArG ist jeder Ort im Betrieb 
oder ausserhalb des Betriebs, an dem sich der Arbeitnehmer zur Ausführung 
der ihm zugewiesenen Arbeit aufzuhalten hat (Art. 18 Abs. 5 ArGV 1) und 
als Arbeitszeit gilt die Zeit, während der sich der Arbeitnehmer zur Verfü- 
gung des Arbeitgebers zu halten hat (Art. 13 Abs. 1 Satz 1 ArGV 1). Darauf 
(Art. 13 Abs. 1 Satz 1 ArGV 1) verweist auch der Kommentar zu Art. 15


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Abs. 4 L-GAV 98 (Art. 15 Abs. 2 L-GAV 2010), wonach die pro Mahlzeit 
mindestens eine halbe Stunde betragende Essenszeit nicht Arbeitszeit ist, je- 
doch sehr wohl als solche gilt, wenn sich der Mitarbeiter während der Es- 
senszeit zur Verfügung des Arbeitgebers halten muss.
In der gerichtlichen Rechtsprechung anderer Kantone wurde bereits 
entschieden, Pause am Arbeitsplatz läge nicht vor, wenn die Arbeit als sol- 
che zwar ruhe, der Arbeitnehmer aber während der Pause an der von ihm 
bedienten Maschine verbleiben und sich arbeitsbereit zu halten habe oder 
aber eine technische Einrichtung oder andere Arbeitnehmer zu kontrollie- 
ren oder zu überwachen habe, das heisst in der Arbeitsatmosphäre verblei- 
ben müsse und keine volle Entspannung habe. Für die Pausen könne daher 
ein Zuschlag gemacht werden (Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau 
vom 30. April 1979 E. 2, JAR 1981 S. 198). Hinsichtlich eines «faktischen Ge- 
schäftsführers» eines Restaurantbetriebs wurde erwogen, im konkreten Fall 
habe es den Gepflogenheiten entsprochen, während der Arbeitszeit oder 
zwischendurch einen Happen oder ein Sandwich im Hintergrund zu essen, 
um ohne Unterbrechung die Kundschaft weiter bedienen zu können. Daraus 
folge, dass der betreffende Kläger sich zur Arbeit habe bereithalten müssen, 
was als Arbeitszeit zu gelten habe und dementsprechend zu entschädigen sei 
(Urteil des Einzelrichters des Bezirksgerichts Schwyz EB 03 34 vom 18. De- 
zember 2003 E. 4.b, EGV-SZ 2003 S. 15). Das Kantonsgericht St. Gallen 
führte schliesslich aus, die Präsenzzeit, die einem Kellner erlaube, sich aus- 
zuruhen, Kaffee zu trinken oder die Zeitung zu lesen, könne nicht als Kom- 
pensation von Überstunden berechnet werden. Bereitschaftsdienst des Ar- 
beitnehmers im Betrieb zähle als normale Arbeitszeit und sei mangels 
abweichender Vereinbarung zu entlöhnen. Der Arbeitgeber könne dem Ar- 
beitnehmer Weisungen erteilen, wie er sich in solchen Zeiten, in denen keine 
Gäste zu bedienen seien, zu verhalten habe und könne ihm zumutbare Ar- 
beiten zuweisen (Urteil vom 30. August 2001 E. 6.ee, JAR 2002 S. 159). Auch 
nach der Rechtsprechung des Bundesgericht liegt – mangels abweichender 
Vereinbarung – entschädigungspflichtige Arbeitszeit vor, wenn der Arbeit- 
nehmer im Betrieb auf Arbeit wartet (innerbetrieblicher Bereitschafts- 
dienst), dies im Gegensatz zur Rufbereitschaft ausserhalb des Betriebs 
(BGE 124 III 249 E. 3.a; vgl. dazu auch Staehelin/Vischer, Kommentar zum 
Schweizerischen Zivilgesetzbuch, V. Band: Obligationenrecht, Teilband V 2c 
Der Arbeitsvertrag Art. 319 – 362 OR, 3. Aufl., Zürich 1996, Art. 319 N 11 f.; 
Geiser, Grundlagen und Schranken flexibler Arbeitszeiten im Einzelarbeits- 
vertragsrecht, in: AJP 1997 S. 1333; PKG 89 Nr. 9 E. 1.c).
Nach der bereits von der Vorinstanz zitierten bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung ist es demgegenüber nicht willkürlich, Pausen, die in einem 
von mehreren eigens zur Verbringung der Pausen eingerichteten Räumen zu 
verbringen sind, nicht als entschädigungspflichtige Arbeitszeit zu qualifizie-


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ren (Urteil des Bundesgerichts 4A_343/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4.4; in 
diesem Sinne auch Chambre d’appel des prud’hommes du Canton de 
Genève, Urteil vom 14. Oktober 2002 E. 5, JAR 2003 S. 381; weitergehend: 
Urteil der Berufungskammer des Arbeitsgerichts Genf vom 21. Juni 1999
E. 3, SAE 2000 S. 126, wonach es, da die Pause im konkreten Fall in der Ar- 
beitszeit eingeschlossen sei, Sache des Arbeitnehmers sei, seine Arbeit so zu 
organisieren, dass er eine Pause einschalten könne, ohne den Arbeitsplatz zu 
verlassen). Steht dem Arbeitnehmer die Pause also – Notfälle vorbehalten – 
zur ungestörten Erholung zur Verfügung, gilt sie auch dann als im Sinne von 
Art. 15 Abs. 1 ArG gewährt, wenn sie in einem vorgegebenen Pausenraum 
verbracht werden muss (Roger Rudolph, in: ARV online 2010 Nr. 666, Bun- 
desgericht, Urteil vom 6. Oktober 2010 4A_343/2010 – Mit Kommentar von 
RA Dr. iur. Roger Rudolph). Ausserdem müssen die Pausenzeiten nicht die 
gleiche Gestaltungsfreiheit gewähren wie die eigentliche Freizeit (Urteil des 
Bundesgerichts 4A_528/2008 vom 27. Februar 2009 E. 4.3; Rudolph/von 
Kaenel, Aktuelle Fragen zur Arbeitszeit, in: AJP 2012 S. 201).
b/bb) Aus den Aussagen der von der Vorinstanz am 8. Februar 2011 
einvernommenen Zeugen geht hervor, dass der Berufungskläger während 
seines Dienstes als Nachtportier, welcher in der Regel von 22.30 Uhr abends 
bis 7.00 Uhr oder 7.30 Uhr morgens dauerte, allgemein für Ruhe, Ordnung 
und Sicherheit im Hotel zu sorgen hatte. Administrativ hatte er den – offen- 
bar automatischen – Tagesabschluss zu starten. Weiter gehörten insbeson- 
dere die Entgegennahme von Telefonaten sowie kleinere Reinigungsarbei- 
ten zu seinen Aufgaben (bestimmte Bereiche des Hotels staubsaugen, 
Aschenbecher leeren, schmutziges Geschirr abräumen, Glastische in der Re- 
zeption und in der Lobby putzen etc., vgl. das vom Zeugen H. zu den Akten 
gegebene Anforderungsprofil für den Night Auditor, Vorinstanz act. III.3). 
Ausserdem musste der Berufungskläger Rundgänge durch das Hotel ma- 
chen und ausserhalb der Öffnungszeiten der Rezeption eintreffende neue 
Gäste einchecken sowie auf ihr Zimmer begleiten, während die übrigen Gäs- 
te sich auch nachts selbstständig Zutritt zum Hotel verschaffen konnten. 
Während der Pausen hatte sich der Berufungskläger, dessen jederzeitige Er- 
reichbarkeit mit einem Piepser sichergestellt war, nicht unbedingt im Be- 
reich der Rezeption aufzuhalten, sondern konnte auch etwa in der Kantine 
verweilen. Die über die Möglichkeiten des Berufungsklägers zum Pausen- 
bezug befragten Zeugen I. und H. waren beide der Ansicht, Ersterer habe 
hinreichend Gelegenheit gehabt, um mindestens eine Pause von jeweils 30 
Minuten einzuschalten (Zeugeneinvernahmen von J., von I. und von H., 
Vorinstanz act. III.1 – 3).
b/cc) Nach dem oben Ausgeführten steht dem gewöhnlichen, nicht
als Arbeitszeit geltenden Pausenbezug nicht entgegen, dass der Berufungs- 
kläger währenddessen das Hotelgebäude nicht weiträumig verlassen durfte.


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Denn wenn bereits Pausen, die weisungsgemäss in einem speziell dafür vor- 
gesehenen Pausenraum zu beziehen sind, nicht als entschädigungspflichtige 
Arbeitszeit zu qualifizieren sind, kann dies umso weniger gelten, wenn – wie 
vorliegend – für den Pausenbezug grundsätzlich ein ganzes Hotelgebäude 
zur Verfügung steht. Ebenso wenig vermag die jederzeitige, durch einen 
Piepser sichergestellte Erreichbarkeit des Berufungsklägers als solche den 
gewöhnlichen Pausenbezug zu verhindern. Zwar schränkte ihn diese in der 
Gestaltung seiner Pausen etwas ein, jedoch müssen die Pausenzeiten nach 
höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht die gleiche Gestaltungsfreiheit 
wie die eigentliche Freizeit gewähren. Auch wenn der Berufungskläger auf- 
grund seiner speziellen Tätigkeit als Nachtportier gelegentlich seine Pausen 
zum Zweck eines Arbeitseinsatzes (beispielsweise Einchecken eines verspä- 
teten Gastes, Feueralarm) unterbrochen haben sollte, stand dies dem Zweck 
der Pausen, der in der kurzfristigen Erholung des Arbeitnehmers und in des- 
sen Möglichkeit zur Verpflegung besteht (Müller, in: Geiser/von Kaenel/Wy- 
ler [Hrsg.], Handkommentar Arbeitsgesetz, Bern 2005, Art. 15 N 4), nicht 
entgegen (vgl. betreffend einen Rettungssanitäter das Urteil des Bundesge- 
richts 4A_528/2008 vom 27. Februar 2009 E. 4.3). Denn es ist kein Grund er- 
sichtlich, weshalb der Berufungskläger diese allfällig ausnahmsweise unter- 
brochenen Pausen nicht hätte nachholen können, stand ihm hierfür doch bis 
zum Morgen hinreichend Zeit zur Verfügung (vgl. zur Möglichkeit der Pau- 
sennachholung die in den Urteilen des Bundesgerichts 4A_528/2008 vom
27. Februar 2009 E. 4.1 sowie 4A_343/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4 zitier- 
ten Vorinstanzen). Schliesslich ist ohne Belang, dass der Berufungskläger 
vorliegendenfalls im Gegensatz zu den den zitierten Bundesgerichtsent- 
scheiden zugrunde liegenden Konstellationen nicht (nur) auf das Verlassen 
des Gebäudes während der Pausen verzichten musste oder jederzeit er- 
reichbar zu sein hatte, sondern diese Einschränkungen kumulativ gegeben 
waren. Auch diesfalls ist der Erholungs- und Verpflegungszweck der Pause 
nicht gefährdet, wenn Letztere höchstens ausnahmsweise durch Arbeit- 
seinsätze unterbrochen wird sowie ohne Weiteres nachgeholt werden kann. 
Die Beweislast dafür, dass – wie der Berufungskläger behauptet – zu 
beziehende Pausen infolge (zu) häufiger, pausenunterbrechender Arbeits- 
einsätze nicht in natura bezogen werden konnten, liegt offensichtlich beim 
Berufungskläger, welcher für die Pausenzeit Entschädigungsansprüche 
stellt. Er hat nun aber keinen einzigen Beweis offeriert, dass er tatsächlich 
jemals im Pausengenuss unterbrochen worden wäre. Sein pauschaler Hin- 
weis auf angeblich häufige Telefonate und verschiedene Gästewünsche, wel- 
che ihn vom Pausenbezug abhalten hätten sollen, bleibt eine leere Behaup- 
tung. Zwar liegt es auf der Hand, dass der Nachweis pausenverhindernder 
oder pausenunterbrechender Ereignisse für einen Nachtportier, welcher 
sich oftmals als einziger Mitarbeiter in der Nacht im Hotel aufhält, mit grös-


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seren Schwierigkeiten verbunden ist, als es etwa für einen tagsüber arbei- 
tenden Kellner der Fall ist. Jedoch sprechen vorliegend nicht nur die Zeu- 
genaussagen von H. und von I., welch Letzterer offenbar ebenfalls als Nacht- 
portier bei der Berufungsbeklagten arbeitet, gegen die Darstellung des 
Berufungsklägers. Vielmehr ist festzuhalten, dass in dem vom Berufungsklä- 
ger angesprochenen, parallel laufenden Klageverfahren (Berufungsverfah- 
ren ZK2 11 30; vgl. die Eingabe vom 28. Juli 2011, wo die Berufungsschrift je- 
nes Verfahrens noch teilweise hineinkopiert wurde), welches von einem 
anderen – durch den hiesigen Berufungskläger vertretenen – bei der Beru- 
fungsbeklagten ehemals angestellten Nachtportier angestrengt wurde und 
worin ebenfalls um die Entschädigungspflicht für zu beziehende Pausen ge- 
stritten wird, nicht einmal behauptet wird, der betreffende Nachtportier sei 
jemals im Pausengenuss unterbrochen worden. Nach dem Gesagten können 
allfällige Pausenunterbrüche nicht als erstellt gelten. Umso weniger ist er- 
wiesen, dass dies mit solcher Häufigkeit erfolgte, dass der Pausenbezug in 
gewissen Nächten schlicht unmöglich und das Nachholen der Pause ausge- 
schlossen gewesen wäre. Dies wäre vorliegend aber nötig, um die Pausen als 
entschädigungspflichtige Arbeitszeit zu qualifizieren. Die unbestrittener- 
massen erforderliche ständige Erreichbarkeit sowie die – kumulativ hinzu- 
tretende – Verpflichtung, das Hotel während der Pausen nicht zu verlassen, 
genügten hierfür nach dem Ausgeführten nicht.
Schliesslich lässt sich auch die Auffassung der Vorinstanz, wonach 
sich der Berufungskläger zum Pausieren von seinem (hauptsächlichen) Ar- 
beitsplatz an der Rezeption entfernen und sich in das Foyer oder vor das Ho- 
tel begeben konnte, lediglich präzisieren, nicht aber grundsätzlich beanstan- 
den. Zwar hatte der Berufungskläger seine geschuldete Arbeitsleistung 
nicht nur an der Rezeption zu erbringen, sondern hatte er auch in andern 
Räumlichkeiten kleinere Putzarbeiten vorzunehmen. Als Arbeitsplatz im 
Sinne von Art. 15 Abs. 2 ArG und Art. 18 Abs. 5 ArGV 1 kann damit wohl 
nicht nur die Rezeption angesehen werden. Vielmehr befand sich dieser 
auch in anderen Räumlichkeiten (beispielsweise die zu putzende Lobby). Je- 
doch waren diese Räumlichkeiten sowohl vor als auch nach Vornahme der 
(kleineren) Arbeiten durchaus geeignet, eine Pause im Sinne des Arbeitsge- 
setzes einzulegen, weshalb sie während dieser Zeiten nicht als Arbeitsplatz 
gelten konnten. Aufgrund der blossen Tatsache, dass der Berufungskläger 
etwa vor dem Hotel die Aschenbecher zu leeren hatte, kann nicht gesagt 
werden, der Bereich vor dem Hotel stelle – über die ganze Nacht hinaus – ei- 
nen zum Pausieren ungeeigneten Arbeitsplatz dar. Dasselbe gilt selbstre- 
dend für die Kantine oder für den Bereich vor dem Hotel, wo der Beru- 
fungskläger ebenfalls ohne Weiteres seine Pausen in natura beziehen 
konnte. Somit standen dem Berufungskläger genügend Örtlichkeiten zur 
Verfügung, um ungestört und abseits seines Arbeitsplatzes im Sinne von


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Art. 15 Abs. 2 ArG und Art. 18 Abs. 5 ArGV 1 seine Pausen zu beziehen. Der 
Berufungskläger hatte nicht permanent Kontrollaufgaben zu erfüllen – das 
Hotel war in der Nacht ja geschlossen und die spät rückkehrenden Gäste 
konnten sich mittels einer Karte selbstständig Einlass verschaffen (vgl. die 
Zeugenaussage von H., Vorinstanz act. III.3 S. 2) – und auch etwa eine so- 
fortige Eingriffsmöglichkeit in einen Produktionsprozess war nicht notwen- 
dig. Dies zeigt sich bereits dadurch, dass der Berufungskläger mit einem 
Piepser ausgestattet war, welcher ihm zudem in der Auswahl der Örtlichkei- 
ten der zu beziehenden Pausen innerhalb des Hotels und vor diesem eine er- 
hebliche Freiheit einräumte. Schliesslich stellt die Pausenzeit des Beru- 
fungsklägers auch keinen innerbetrieblichen Bereitschaftsdienst dar, denn 
während seiner Pausen hatte der Berufungskläger nicht auf Arbeit, das 
heisst auf entsprechende Weisungen seiner Arbeitgeberin, zu warten. Aus 
dem Ausgeführten erhellt, dass der Berufungskläger während seiner Pau- 
senzeit nicht im Sinne von Art. 13 Abs. 1 Satz 1 ArGV zur Verfügung seiner 
Arbeitgeberin stehen musste. Wie gesagt vermögen daran auch allfällige – 
aufgrund der durch den Piepser sichergestellten ständigen Erreichbarkeit 
theoretisch stets mögliche – Unterbrechungen der (ohne Weiteres nachhol- 
baren) Pausen nichts zu ändern. Unerheblich ist, dass im E-Mail der Kon- 
trollstelle für den L-GAV vom 9. April 2010, welches ganz offensichtlich in 
Unkenntnis der Akten und sämtlicher Umstände des konkreten Falles ver- 
fasst wurde, offenbar eine gegenteilige rechtliche Auffassung vertreten wird, 
wird das Kantonsgericht dadurch doch in keiner Weise gebunden.
c) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass dem Beru- 
fungskläger nicht gefolgt werden kann, wenn er seine Pausen beziehungs- 
weise Essenszeiten als entschädigungspflichtige Arbeitszeit zu qualifizieren 
sucht. Die daraus abgeleitete Forderung hat die Vorinstanz demnach zu 
Recht abgewiesen. Seine Berufung ist entsprechend in diesem Punkt eben- 
falls abzuweisen. Bei diesem Ergebnis kann letztlich offen gelassen werden, 
welchen Einfluss die – fast ausnahmslos erfolgte – Unterzeichnung der Ta- 
ges- und Stundenkontrollen durch den Berufungskläger (bB 1 und 3) auf die 
von ihm geltend gemachte Forderung hat.
ZK2 11 48
Urteil vom 12. September 2012 
Auf die gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist 
mit Urteil vom 11. Januar 2013 nicht eingetreten worden.