gr_gerichte · SK2 2018 28 · 2017-06-28 · de

Anordnung der Untersuchungshaft | Beschwerde gegen Zwangsmassnahmengericht, Strafrecht, U-Haft etc.

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 28. Juni 2018
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 18 28
28. Juni 2018
Verfügung
II. Strafkammer
Vorsitz
Pritzi
Aktuar 
Nydegger
In der strafrechtlichen Beschwerde
des X._____, Beschwerdeführer, 
gegen
den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Graubünden vom 
18. Juni 2018, mitgeteilt am 18. Juni 2018, in Sachen des Beschwerdeführers,
betreffend Anordnung der Untersuchungshaft,


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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom 20. Juni 2018, nach Einsicht in die 
Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,
–
dass die Staatsanwaltschaft Graubünden (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) 
gegen den Beschwerdeführer ein Strafverfahren wegen des Verdachts auf Be-
trug gemäss Art. 146 StGB führt,
–
dass die Staatsanwaltschaft am 16. Juni 2018 beim Zwangsmassnahmenge-
richt des Kantons Graubünden den Antrag auf Anordnung von Untersu-
chungshaft über den Beschwerdeführer für die vorläufige Dauer von 3 Mona-
ten stellte,
–
dass sie als besonderen Haftgrund sowohl Fluchtgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. a 
StPO) als auch Kollusions- bzw. Verdunkelungsgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. b 
StPO) angab,
–
dass am 18. Juni 2018 eine Verhandlung vor dem Zwangsmassnahmenge-
richt durchgeführt wurde, anlässlich welcher der Beschwerdeführer Gelegen-
heit erhielt, sich zur Sache zu äussern,
–
dass das Zwangsmassnahmengericht mit Entscheid vom 18. Juni 2018 gegen 
den Beschwerdeführer Untersuchungshaft bis längstens am 14. September 
2018 anordnete,
–
dass es - nebst den allgemeinen Haftgründen - den besonderen Haftgrund der 
Kollusions- bzw. Verdunkelungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO 
als gegeben ansah,
–
dass der Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts dem Beschwerdeführer 
mündlich eröffnet und im Anschluss an die Verhandlung ausgehändigt wurde,
–
dass der Beschwerdeführer am 20. Juni 2018 der Kantonspolizei Graubünden 
einen handgeschriebenen Brief zuhanden des Zwangsmassnahmengerichts 
Graubünden übergab, in welchem er um seine Freilassung bat,
–
dass die Kantonspolizei Graubünden diesen Brief als "Beschwerde" (vgl. KG 
act. D.1) ansah und ihn zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht von 
Graubünden als Beschwerdeinstanz weiterleitete,


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–
dass die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 25. Juni 2018 auf die Einrei-
chung einer Stellungnahme verzichtete,
–
dass gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 222 StPO gegen Entscheide über 
die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder 
Sicherheitshaft Beschwerde im Sinne von Art. 393 ff. StPO erhoben werden 
kann,
–
dass das Kantonsgericht von Graubünden als strafprozessuale Beschwer-
deinstanz amtet (Art. 22 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Straf-
prozessordnung [EGzStPO; BR 350.100]),
–
dass die Beschwerde innert 10 Tagen schriftlich und begründet bei der Be-
schwerdeinstanz einzureichen ist (Art. 396 Abs. 1 StPO),
–
dass der Beschwerdeführer seine Freilassung fordert und dabei in der Sache 
den Haftgrund der Flucht- bzw. Kollusionsgefahr sowie die Verhältnismässig-
keit der Haft bestreitet,
–
dass er sich damit gegen die Voraussetzungen der Haftanordnung richtet und 
sein Schreiben infolgedessen nicht etwa als Haftentlassungsgesuch im Sinne 
von Art. 228 StPO, sondern als Beschwerde gegen die Haftanordnung durch 
das Zwangsmassnahmengericht anzusehen ist,
–
dass das Kantonsgericht als Beschwerdeinstanz entsprechend dem zuvor 
Dargelegten zuständig ist, die Eingabe des Beschwerdeführers zu behandeln,
–
dass die Beschwerde überdies rechtzeitig erfolgte,
–
dass der Beschwerdeführer als Inhaftierter durch die Haftanordnung des 
Zwangsmassnahmengerichts offensichtlich beschwert und damit zur Be-
schwerdeerhebung legitimiert ist (Art. 382 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 222 StPO),
–
dass auf die Beschwerde daher grundsätzlich einzutreten ist,
–
dass das Zwangsmassnahmengericht - nebst den allgemeinen Haftgründen - 
den besonderen Haftgrund der Kollusions- bzw. Verdunkelungsgefahr im Sin-
ne von Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO als gegeben ansah,
–
dass auf die Ausführungen des Beschwerdeführers, sofern er geltend macht, 
er werde auf alles schwören, was ihm heilig sei, nicht zu flüchten, nicht weiter 
einzugehen ist, da das Zwangsmassnahmengericht die Haftanordnung nicht 


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auf den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 
lit. a StPO stützte,
–
dass sich der Beschwerdeführer mit den Ausführungen des Zwangsmass-
nahmengerichts zu den allgemeinen Haftgründen im Sinne von Art. 197 Abs. 1 
lit. a, b und d StPO (gesetzliche Grundlage für die Zwangsmassnahme / drin-
gender Tatverdacht / Verhältnis zwischen Straftat und Zwangsmassnahme) 
nicht auseinandersetzt, sodass hierfür in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO 
auf die zutreffenden Ausführungen des Zwangsmassnahmengerichts verwie-
sen werden kann,
–
dass der Beschwerdeführer aber ausführt, er sei bereit, sich jeden Tag auf 
dem Polizeiposten zu melden und kontrollieren zu lassen,
–
dass er damit die Anordnung einer Ersatzmassnahme als milderes Mittel ver-
langt, mithin implizit die fehlende Verhältnismässigkeit der Zwangsmassnah-
me rügt (vgl. Art. 197 Abs. 1 lit. c StPO),
–
dass - wie bereits das Zwangsmassnahmengericht zutreffend festgehalten hat 
- bei Kollusionsgefahr Ersatzmassnahmen grundsätzlich ausser Betracht fal-
len (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_394/2012 vom 20. Juli 2012, E. 5.2),
–
dass vorliegend nichts anderes gelten kann, zumal eine Ersatzmassnahme 
dergestalt, dass sich der Beschwerdeführer täglich auf dem Polizeiposten zu 
melden hätte, die Gefahr nicht zu bannen vermag, dass der Beschwerdeführer 
kolludiert, beispielsweise durch eine Kontaktaufnahme mit dem vermuteten 
Hintermann ("A._____"),
–
dass der Beschwerdeführer zum besonderen Haftgrund der Kollusionsgefahr 
ausführt, er sei bereit zu schwören, keine Informationen weiterzugeben und al-
les zu tun, was von ihm verlangt werde,
–
dass diese Zusicherung nicht genügen kann, um die vom Zwangsmassnah-
mengericht angenommene Kollusionsgefahr umzustossen,
–
dass nämlich das bisherige Verhalten des Beschwerdeführers im gegen ihn 
geführten Strafverfahren - insbesondere seine mangelnde Kooperationsbereit-
schaft - diese Zusicherung als nicht glaubhaft erscheinen lässt,
–
dass die Ausführungen des Beschwerdeführers, er habe Angst in geschlosse-
nen Räumen bzw. Psychosen zu bekommen, er brauche wenigstens eine 


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Fernbeziehung zu seiner Familie und habe Heimweh, von vornherein nichts 
an der Zulässigkeit der Untersuchungshaft zu ändern vermögen,
–
dass damit die vom Zwangsmassnahmengericht angeordnete Untersu-
chungshaft nicht zu beanstanden ist,
–
dass dies zur Abweisung der Beschwerde führt,
–
dass die vorliegende Angelegenheit gestützt auf Art. 18 Abs. 3 des Gerichts-
organisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) und Art. 11 Abs. 2 der Verordnung 
über die Organisation des Kantonsgerichts (KGV; BR 173.100) durch den 
Vorsitzenden in einzelrichterlicher Kompetenz erledigt wird,
–
dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten 
des Beschwerdeführers gehen (Art. 428 Abs. 1 StPO) und in Anwendung von 
Art. 8 und 10 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren 
(VGS; BR 350.201) auf CHF 1'000.00 festgesetzt werden,


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erkannt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten 
von X._____.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.
4.
Mitteilung an: