gr_gerichte · S 2007 28 · 2007-04-24 · de
Versicherungsleistungen nach IVG (Umschulung)

IV-Rente | Invalidenversicherung

S 07 28
2. Kammer als Versicherungsgericht
URTEIL
vom 24. April 2007
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend IV-Rente
1. a)
Der heute 30-jährige … (geb. …) absolvierte als Jugendlicher die Realschule
in …, ohne in der Folge eine Berufslehre abzuschliessen. Er ist seit 1993
arbeitslos und wohnt heute in einer Einzimmerwohnung, die er mit der
finanziellen Unterstützung seines jüngeren Bruders mietete. Im Juli 2004
stellte er ein Gesuch bei der IV-Stelle Graubünden um Berufsberatung
(Umschulung, Wiedereinschulung, Arbeitsvermittlung) und/oder eine IV-
Rente. Zur Begründung führte er an, dass er in seinen kognitiven Fähigkeiten
schwer beeinträchtigt sowie Analphabet sei und unter starkem Asthma leide.
b)
Nach weiteren Abklärungen über den aktuellen Gesundheitszustand bzw. die
medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit (vgl. dazu: Bericht Dr. …
20.09.2004, Facharzt FMH für Innere Medizin; Bericht IV-Stellenärztin Dr. …
05.09.2005
RAD-Ostschweiz;
Klinikbericht
…
Dr.
…
06.10.2005;
Untersuchungsbericht Laborabklärung 14.11.2005; Gutachten/Arztbericht Dr.
… 19.12.2005, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie) sowie die
wirtschaftliche
Verwertbarkeit
der
Arbeitsfähigkeit
(vgl.
Verlaufs-
/Gesprächsprotokolle IV-Berufsberater von Juni und Juli 2006 – Vorschlag für
ARGO-Abklärung), kam die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 20.10.2006 zum
Schluss, dass das gestellte Leistungsgesuch wegen Nichtbefolgung der
gesetzlichen
Auskunfts-/Mitwirkungspflichten
(Verweigerung
Arbeitstraining/ARGO-Abklärung) und eines nicht rentenrelevanten IV-Grads
von 27.75% (statt mind. 40%) abgelehnt werde. Ausgehend von einer
Frühinvalidität (Grund für separaten Leidensabzug beim Invalideneinkommen
von 20%) stellte die Vorinstanz dabei auf ein erzielbares Einkommen als

Gesunder (Valideneinkommen) von Fr. 64'350.-- und ein noch erzielbares
Einkommen trotz Behinderungen (Invalideneinkommen) von Fr. 46'493.-- (laut
Lohnstrukturerhebung [LSE 2004], TA1, Anforderungsprofil 4 Zentralwert) ab,
woraus eine Erwerbseinbusse von Fr. 17'857.-- bzw. der erwähnte IV-Grad
von 27.75% resultierte.
c)
Auf entsprechenden Antrag wurde dem Gesuchsteller von der IV-Stelle eine
Fristverlängerung bis 31.12.2006 zur Beibringung eines selbst in Auftrag
gegebenen Untersuchungsberichts beim Psychiater Dr. … eingeräumt. Nach
unbenutztem Fristablauf bestätigte die IV-Stelle ihren Vorbescheid mit separat
anfechtbarer Verfügung vom 10.01.2007.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 29.01.2007 frist- und formgerecht
Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht, mit den Begehren um
Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Gewährung einer IV-Rente
bzw. um Prüfung und Neubeurteilung der Sache. Zur Begründung brachte er
im Wesentlichen vor, dass er seit der Pubertät an einer Angstkrankheit
(Geburtsschaden/Frühinvalidität) und daher, nebst der Einschränkung der
kognitiven
Fähigkeiten
(Rechenfähigkeit;
Alltagswissen;
Wahrnehmungsorganisation), unter schweren Depressionen leide. Jene
Angsterkrankung sei auch der Grund gewesen, weshalb er das vom IV-
Berufsberater vorgeschlagene Arbeitstraining (ARGO-Abklärung) – wie dem
IV-Berater mitgeteilt - nicht angetreten habe. Stattdessen sei die Vorinstanz
durch den Regionalen Sozialdienst … ersucht worden, mit dem Entscheid
zuzuwarten, bis er sich vom Psychiater (Dr. …) habe untersuchen und
betreffend Restarbeitsfähigkeit habe beurteilen lassen.
3.
In der Vernehmlassung beantragte die IV-Stelle (Vorinstanz) die kostenfällige
Abweisung der Beschwerde. Wie im vollständigen und schlüssigen
Arztbericht von Dr. … vom 19.12.2005 festgestellt worden sei, habe die
Arbeitsfähigkeit in einer ungelernten oder angelernten Tätigkeit, welche eher
praktische als schulische Fähigkeiten voraussetze, trotz den diagnostizierten
Leiden (leichte Intelligenzminderung ICD10:F70 ab Geburt; Übergewicht;
Asthmaschübe/Atemnotanfälle; Heufieber und Rückenprobleme) stets noch

100% betragen, woraus somit keine Erwerbseinbusse und auch kein
Anspruch auf Leistungen habe resultieren können. Zudem sei dem
Beschwerdeführer im Juni 2006 eine angemessene Mahn- und Bedenkzeit
eingeräumt worden, um sich der unerlässlichen Abklärung für berufliche
Massnahmen in der ARGO Chur (Eingliederungsmöglichkeiten: z.B.
Berufsrichtung, Leistungsfähigkeit, Belastbarkeit, Einschränkungen) zu
stellen; andernfalls aufgrund der vorhandenen Akten entschieden werde.
Anfangs Juli 2006 habe sich der Versicherte dazu ausdrücklich uneinsichtig
gezeigt (Verweigerung ARGO-Abklärung) und folglich gegen seine Auskunfts-
und
Mitwirkungspflichten
verstossen,
was
letztlich
zum
negativen
Vorbescheid vom Okt. 2006 sowie der Verfügung vom Jan. 2007 geführt
habe. Daran ändere selbst das nachgereichte Attest vom Psychiater Dr. …
vom 05.02.2007 nichts, da die darin gestellten Diagnosen (chronische
Angsterkrankung im Rahmen familiärer Vorbelastung mit Depressionen;
bestehend seit vielen Jahren mit grenzwertiger Debilität bzw. mit schlechter
Angstverarbeitung
sowie
Beeinträchtigung
infolge
medikamentöser
Compliance) keine neuen Erkenntnisse erbracht hätten und daher weiterhin
auf den Arztbericht von Dr. … abzustellen gewesen sei; zumal der Bericht der
Klinik … (Psychiater/Psychologe Dr. …) samt Laboruntersuchungen die
Beurteilung von Dr. … (100% arbeitsfähig in adaptierter Tätigkeit) noch
gestützt habe. - Im Gegensatz zu ihren früheren Ausführungen bestritt die IV-
Stelle neu das Vorliegen einer Frühinvalidität (Geburtsgebrechen), da hier rein
IV-fremde Gründe (familiäre/finanzielle Ursachen) für den Nichterwerb
genügender Berufskenntnisse verantwortlich seien (Primarschule ohne
Klassenwiederholung; Absolvierung Realschule; hiernach bloss keine
Stellenzusage für Wunschberuf als Automechaniker), was indes nicht zu
Lasten der IV gehen könne.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. a)
Als
Invalidität
gilt
die
durch
einen
körperlichen
oder
geistigen
Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere
Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG; SR 830.1] und Art.
4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei
Nichterwerbstätigen
wird
die
Unmöglichkeit,
sich
im
bisherigen
Aufgabenbereich zu betätigen, der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt (Art. 5
Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der
Invalidität in der Regel nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art.
16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz
Behinderung noch zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne
Behinderung verglichen, wobei die daraus resultierende Differenz in
Prozenten den IV-Grad ergibt. Bei Nichterwerbstätigen wird dafür der
Betätigungsvergleich laut spezifischer Methode (Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m.
Art. 27 der Verordnung zum IVG [IVV; SR 831.201]; BGE 130 V 98 E. 3.1, 104
V 136 E. 2a; BGE vom 22.04.2003 [I 620/02] E. 1-2) angewandt. Ist eine
Versicherte mindestens 40% invalid, so hat sie Anspruch auf eine
Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60%
auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze IV-Rente (Art. 28 Abs.
1 IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es primär auf die
wirtschaftliche
Erwerbsunfähigkeit
und
nicht
auf
die
medizinische
Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1).
Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte (als Beurteilungsgrundlage) ist eine seriöse
Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber zum voraus gar nicht
möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2).
b)
Für Versicherte ohne Ausbildung gilt nach Art. 26 IVV noch speziell was folgt:
Konnte die versicherte Person wegen der Invalidität keine zureichenden
beruflichen Kenntnisse erwerben, so entspricht das Erwerbseinkommen, das
sie als Nichtinvalide erzielen könnte, einem nach dem Alter abgestuften
Prozentsatz
des
jährlich
aktualisierten
Medianwertes
gemäss
der
Lohnstrukturerhebung [LSE] des Bundesamtes für Statistik [BfS]. Vor
Vollendung des 30. Altersjahres beträgt jener Prozentsatz noch 90% des
sonst als Gesunder (100%) erzielbaren Jahreseinkommens.

c)
Strittig und zu prüfen ist die Höhe des massgeblichen IV-Grads geblieben,
wobei sich die Parteien sowohl bezüglich der medizinisch-theoretischen
Arbeitsfähigkeit (Gesundheitszustand) als auch des wirtschaftlich daraus
noch
erzielbaren
Invalideneinkommens
(Verdienstmöglichkeit
trotz
Behinderungen) uneins geblieben sind. Folgende ärztlichen Diagnosen,
Klinik- und Facharztberichte sowie weitere Abklärungen und Auskünfte sind
dazu aktenkundig und für die Entscheidfindung von Bedeutung:
• Im Facharztbericht vom 20.09.2004 (Dr. …, FMH Innere Medizin) wurden
keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (AF) gestellt. Ohne
Auswirkungen auf die AF seien demnach die festgestellte Pollenallergie mit
gelegentlichen
Asthmaanfällen
(Atemnot),
die
geklagten
Rückenschmerzen (Lumbalgien samt Osteochondrose L4/L5), das
Übergewicht (Adipositas) und der Status nach OSG-Distorsion rechts. Der
Gesundheitszustand sei stationär; die AF könnte durch medizinische
Massnahmen nicht verbessert werden. Berufliche Massnahmen seien
möglicherweise angezeigt. Der Versicherte müsste zur genauen
Beurteilung der psychischen Situation fachärztlich abgeklärt werden.
• Mit Stellungnahme vom 05.09.2005 befürwortete die IV-Stellenärztin der
RAD Ostschweiz (Dr. …) ebenfalls noch weitere Abklärungen.
• Im Gutachten (Arztbericht) vom 19.12.2005 des Psychiaters Dr. … wurde
– unter Einbezug der psychologischen Diagnostik von Dr. …, Klinik … Chur
v.
06.10.2005
samt
Laborbericht
v.
14.11.2005
–
folgende
Schlussfolgerung aus den eruierten Befunden gezogen (S. 6): Der Expl.
verfüge über eine sehr niedrige Intelligenz (IQ von 74). Wichtige
Fähigkeiten wie Alltagswissen, logische Struktur sprachlicher Prozesse
oder Wahrnehmungsorganisation lägen deutlich unter der Normgrenze
(Gesamtbeurteilung: leichte Intelligenzminderung ICD 10:F 70). Seine
Persönlichkeit
sei
geprägt
von
Gesundheitssorgen,
körperlichen
Beschwerden, Anfälligkeiten für Stress und niederem Selbstvertrauen. Er
leide in der Nacht an Albträumen, habe Angst vor dem Tod und würde mit
Schweiss erwachen. Tagsüber habe er keine Angst. Er habe mit 18 Jahren
Heuschnupfen bekommen und später habe er noch Asthma entwickelt.
Sowohl in der mütterlichen wie väterlichen Verwandtschaft seien keine
psychischen Erkrankungen (mit/ohne Suchtgefahr) bekannt. Leicht
intelligenzgeminderte Personen seien erfahrungsgemäss für eine Arbeit
geeignet, die eher praktische als schulische Fähigkeiten verlange. Dies
bedinge eine Unterstützung bei der Ausbildung, die die vorhandenen
Fähigkeiten weiter entwickle und die Defizite ausgleiche. Im sozialen
Bereich bestehe ein gewisser Rückzug, der durch gezielte Massnahmen
aber wieder kompensiert werden könnte. Jene Probleme verschwänden
mit grosser Wahrscheinlichkeit durch eine regelmässige Teilnahme am
Erwerbsleben (S. 9). Zur Arbeitsfähigkeit hielt der besagte Psychiater fest,
dass dem Versicherten eine ungelernte oder angelernte Handarbeit,
welche eher praktische als schulische Fähigkeiten voraussetze, zumutbar

wäre; wobei indes die Startschwierigkeiten (mit Dritthilfe) überwunden bzw.
gemeistert werden müssten.

• Mit Schreiben vom 19.06.2006 sandte die Vorinstanz dem Versicherten ein
als letzte Aufforderung tituliertes Mahnschreiben zu, wonach für ihn eine
berufliche Abklärung in der ARGO Chur (Arbeitseingliederungsstätte)
geplant sei und er sich deshalb bis spätestens Ende des Monats mit dem
Berufsberater in Verbindung zu setzen hätte. Trotz 2-wöchiger Bedenkzeit
verstrich jene berufliche Eingliederungschance ungenutzt, weil der
Versicherte kein Interesse an der ARGO-Abklärung zeigte. Die Vorinstanz
befasste sich daher danach nur noch mit der Rentenfrage.
• Aus der Zusammenstellung vom 20.10.2006 ist die Bemessung des IV-
Grads nach der Methode des Einkommensvergleichs ersichtlich, worin die
Vorinstanz (bei 100% AF in adaptierter Tätigkeit) auf ein mutmassliches
Jahreseinkommen
ohne
Gesundheitsschaden
von
Fr.
64'350.--
(Valideneinkommen nach Art. 26 IVV; weil geburtsinvalid; altersbedingt
aber nur 90% von Fr. 71'500.--) sowie ein noch erzielbares
Invalideneinkommen von Fr. 46'493.-- (Leistungsfähigkeit 100%; mit
Sonderabzug 20% wegen Minderintelligenz von Fr. 58'116.--), was am
Ende eine zu erwartende Erwerbseinbusse von Fr. 17'856.-- bzw. einen IV-
Grad von 27.75% ergab; womit kein Anspruch auf eine IV-Rente bestand.
• Laut Abschlussbericht (Case Report RAD Ostschweiz) vom 10.01.2007
ergaben die Medizinalabklärung – unter Einbezug des Gutachtens von Dr.
… vom 19.12.2005 sowie einer Beurteilung der IV-Stellenärztin Dr. … vom
16.02.2006 – eindeutig eine Frühinvalidität beim Patienten, wobei aber die
AF in einer adaptierten Tätigkeit 100% betrage (S. 4) bzw. der Versicherte
in
einer
auf
seine
kognitiven
Defizite
Rücksicht
nehmenden
Handwerkstätigkeit noch voll arbeits-/einsatzfähig sei. Zur Ermittlung des
IV-Grads wurde (unverändert) auf die Berechnung vom 20.10.2006
abgestellt (S. 5) und dieselbe im Detail auch nochmals ausführlich erläutert
und kommentiert (vgl. Anmerkungen; S. 7).
• Im letzten Arztbericht vom 05.02.2007 des Psychiaters Dr. … wurde
folgende Diagnose gestellt: Chronische Angstkrankheit im Rahmen einer
familiären Vorbelastung mit Depression (seit Dez. 06 sei der Versicherte
bei ihm ambulant in Therapie; wobei er ihn medikamentös [Seroquel 100mg
1/0/3] behandle). Prognostisch wurde ergänzt: Da die Erkrankung schon
viele Jahre bestehe und zugleich eine grenzwertige Debilität die
Bearbeitung der Angstproblematik und die medikamentöse Compliance
beeinträchtige, sei davon auszugehen, dass die begonnene Behandlung
mehrere Jahre in Anspruch nehmen werde. Die AF des Patienten schätzte
dieser Psychiater zum jetzigen Zeitpunkt auf 0%.
d)
In Würdigung der soeben erwähnten Klinik- und Facharztberichte ist das
Gericht zur Überzeugung gelangt, dass es keine triftigen Gründe gibt, um
nicht von einer vorhandenen Arbeitsfähigkeit von 100% in einer
leidensangepassten
Tätigkeit
(praktische
Arbeiten
ohne
besondere

schulische oder kognitive Erfordernisse und ohne Pollen-/Staubexpositionen)
auszugehen. Der Fachbericht des Psychiaters (Dr. …) vom Dezember 2005
hielt dazu klar fest, dass der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der
seit
langem
existierenden
Angstzustände
und
der
angeborenen
Minderintelligenz
trotzdem
noch
in
einer
an-
oder
ungelernten
Handwerksarbeit zu 100% arbeits- und einsatzfähig wäre. Zudem stellte jener
Spezialist fest, dass keine Anzeichen für psychische Erkrankungen innerhalb
der Familie und somit eine erblich bedingte Vorbelastung erkennbar gewesen
seien. Die von ihm vorgenommene Schätzung einer vollen Arbeitsfähigkeit
erfolgte damit unter Berücksichtigung der gesamten psychischen Situation
(also inkl. nächtlicher Angst-/Panikattacken). Soweit Dr. … als auch die IV-
Stellenärztin Dr. … im Febr. 2006 bzw. im Case Report RAD Ostschweiz vom
Jan. 2007 eindeutig auf eine Frühinvalidität bzw. ein Geburtsgebrechen
(leichte Intelligenzminderung ICD-10:F70) erkannten, ist aber nicht ersichtlich,
inwieweit dies nicht wirklich zutreffen sollte, weshalb dem plötzlichen
„Argumentationswechsel“ der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung lediglich in
diesem Punkt nicht gefolgt werden kann. Die Richtigkeit jener Sachdarstellung
belegen überdies auch der Klinikbericht … (Dr. …) vom Okt. 2005 sowie die
in diesem Zusammenhang erstellten Labortestresultate vom Nov. 2005. An
der trotz allem ermittelten Arbeitsfähigkeit von 100% in einer adäquaten
Tätigkeit vermag sodann auch das zuletzt noch (privat) nachgereichte
Arztzeugnis vom Febr. 2007 des Psychiaters Dr. … nichts zu ändern,
erkannte er doch ohne Begründung und ohne die Feststellung neuer
Diagnosen einfach auf eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit des erst ab Dez.
2006 bei ihm in Behandlung stehenden Patienten. Seine teils sogar
tatsachenwidrigen Behauptungen (familiäre Vorbelastung) vermögen die
übereinstimmenden, weit überzeugenderen, zuverlässigeren und absolut
widerspruchsfreien Facharzt- und Klinikberichte der übrigen Spezialisten
(Dres. …) daher weder zu erschüttern noch gar zu stürzen, weshalb die
Vorinstanz berechtigterweise auf die Vorgaben jener Experten abstellte und
darum für die Ermittlung des IV-Grads (wirtschaftliches Element) korrekt und
ohne weitere Abklärungen vertretbar von einer vollen Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers
aus
gesundheitlicher
Perspektive
(medizinisches
Element) ausging. An dieser Feststellung gibt es nichts auszusetzen.


e)
Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit der 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer
adaptierten Tätigkeit kann somit aber im Grundsatz auf die Berechnungen der
Vorinstanz vom 20.10.2006 bzw. die identische Zusammenstellung im Case
Report vom 10.01.2007 (S. 5) verwiesen werden, worin das anrechenbare
Valideneinkommen (laut statistischer Lohnstrukturerhebungen [LSE] für die
Schweiz auf Fr. 71'500.-- [abzüglich 10% laut Art. 26 Abs. 1 IVV wegen
Geburtsinvalidität des damals 29-jährigen Versicherten] ergibt Fr. 64'350.--)
sowie das erzielbare Invalideneinkommen auf Fr. 58’116.-- (LSE;
Anforderungsprofil 4: für Einfache/repetitive Tätigkeiten; bei Arbeitsfähigkeit
100%; abzgl. Sonderabzug wegen Minderintelligenz 20%; macht Fr. 46'493.-
-) beziffert wurden, woraus im Resultat nur ein mutmasslicher Minderverdienst
von höchstens Fr. 18'000.-- und somit ein IV-Grad von weit unter 40%
resultierte. Aufgrund von Art. 28 Abs. 1 IVG bestand infolgedessen aber auch
kein Anspruch auf eine IV-Rente.
f)
Der Vollständigkeit halber sei einzig noch betont, dass es der
Beschwerdeführer durch sein eigenes unkooperatives und uneinsichtiges
Verhalten (vgl. Protokolle/Korrespondenz des IV-Berufsberaters vom Juni/Juli
06 mit eröffneter Möglichkeit und Aufforderung für eine ARGO-Abklärung
zwecks beruflicher Eingliederung, Umschulungsmassnahmen und dgl.)
offensichtlich selbst zu verantworten hat, dass die Vorinstanz schliesslich nur
noch die Rentenfrage im Detail prüfte und andere Hilfsmassnahmen (nach der
Verweigerung jenes ARGO-Arbeitstrainings) nicht mehr weiter verfolgte.
3. a)
Der angefochtene Einspracheentscheid ist demnach rechtmässig, was zu
seiner Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde führt.
b)
Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 01.07.2006 – in
Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung
oder Verweigerung (inkl. Erhöhung) von IV-Leistungen vor dem kantonalen
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.--
bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens und der

Durchführung eines einfachen Schriftenwechsels rechtfertigt es sich hier, dem
Beschwerdeführer Kosten von Fr. 700.-- aufzuerlegen.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit
Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons
Graubünden, Chur, zu bezahlen.