gr_gerichte · S 2011 128 · 2011-11-17 · de

Einstellung in der Anspruchsberechtigung | Arbeitslosenversicherung

S 11 128
URTEIL
vom 17. November 2011
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung
1. a)
…, geboren am … 1953 und gelernte Postbeamtin sowie Coiffeuse, arbeitete
zuletzt als Pflegehelferin. Am 4. November 2010 meldete die Versicherte
einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100%
ab dem 8. November 2010 an.
b)
Mit Schreiben vom 7. Juni 2011 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe und
Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) die Versicherte unter Hinweis auf die
gesetzlichen Grundlagen zu einer Stellungnahme auf, nachdem sie während
der Kontrollperiode Mai 2011 lediglich eine Arbeitsbemühung vorgenommen
hatte.
c)
In ihrer Stellungnahme vom 20. Juni 2011 führte die Versicherte aus, sie habe
seit dem 4. April 2011 bis am 26. Mai 2011 drei Computerkurse in … besucht.
Zusätzlich habe sie während dieser Zeit einen Zwischenverdienst erzielt.
Sodann wies die Versicherte auf diverse weitere Termine hin, welche sie in
den Monaten April und Mai 2011 wahrgenommen hatte.
2. a)
Mit Verfügung vom 23. Juni 2011 stellte das KIGA aufgrund ungenügender
Arbeitsbemühungen
während
der
Kontrollperiode
Mai
2011
die
Anspruchsberechtigung für sieben Tage ein.
b)
Dagegen erhob die Versicherte am 5. Juli 2011 Einsprache. Darin führte sie
aus, bei der Beurteilung ihrer vorgenommenen Arbeitsbemühungen während
der Kontrollperiode Mai 2011 müsse ihr Zwischenverdienst sowie die

zeitintensive Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen berücksichtigt
werden.
c)
Mit Verfügung vom 8. Juli 2011 reduzierte das KIGA die Anzahl Einstelltage
von sieben auf vier, nachdem der Versicherten fälschlicherweise zur Last
gelegt worden war, dass sie schon früher wegen ungenügender
Arbeitsbemühungen habe sanktioniert werden müssen. Auf entsprechende
Nachfrage des KIGA hielt die Versicherte mit Eingabe vom 29. Juli 2011 an
ihrer Einsprache vom 5. Juli 2011 fest.
3.
Mit Entscheid vom 22. August 2011 wies das KIGA die Einsprache ab. Dabei
führte es aus, die EDV-Kurse hätten jeweils von 13:00 bis 17:00 Uhr
stattgefunden. Selbst bei Berücksichtigung der Reisezeit wäre es der
Versicherten möglich gewesen, jeweils am Vormittag oder am Wochenende
Arbeit zu suchen. Die Versicherte habe sich in den Vormonaten jeweils
telefonisch beworben, was nicht viel Zeit in Anspruch nehme. Aus dem
Formular „Angaben der versicherten Person“ sei ersichtlich, dass die
Versicherte in der Lage gewesen sei, trotz des EDV-Kurses jeweils vormittags
2.5 bis 3.5 Stunden zu arbeiten. Demnach hätte sie an den übrigen
Vormittagen auch jeweils zwischen 2.5 und 3.5 Stunden Arbeit suchen
können. Auch die Zwischenverdiensttätigkeit am 30. und 31. Mai 2011 bei der
Familie … in … sei den persönlichen Arbeitsbemühungen während der
Kontrollperiode Mai 2011 nicht im Wege gestanden.
4.
Gegen den Einspracheentscheid erhob die Versicherte mit Eingabe vom 21.
September 2011 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids.
Begründend führte sie aus, sie habe im Mai 2011 bei zwei Arbeitgebern
Zwischenverdienste erzielt. Zudem habe sie zwischen April und Juni 2011 als
Beitrag zur Schadensminderung an drei anspruchsvollen und zeitintensiven
EDV-Kursen in … teilgenommen, nachdem sie das KIGA mittels Verfügung
dazu aufgefordert habe. Im Rahmen ihrer Zwischenverdiensttätigkeiten habe
sie Arbeitszeiten einzuhalten gehabt, welche es ihr nicht erlaubt hätten, mit
öffentlichen Verkehrsmitteln von … nach … zu reisen, weshalb sie auf das

Auto angewiesen gewesen sei. Es sei sehr anstrengend gewesen, werktags
täglich während mehr als sechs Wochen je zwei Stunden nach … an den
EDV-Kurs und zurück zu pendeln und nebenbei noch zu arbeiten. Zudem sei
die Computerwelt für sie eine völlig neue Welt. Im April und Mai 2011 habe
sie wegen der EDV-Kurse und ihres Zwischenverdienstes rund 5'200
Kilometer mit ihrem Auto zurückgelegt. Dieser Einsatz sei vom KIGA
entsprechend zu berücksichtigen. Die Beschwerdeführerin unternehme alles
ihr Mögliche, um die Auflagen des KIGA zu erfüllen und eine Arbeit zu finden.
Mit der Teilnahme an den drei EDV-Kursen habe sie ihre Vermittlungsfähigkeit
verbessern können. Weiter sei zu berücksichtigen, dass im Engadin im Mai
tiefste Nebensaison sei und demnach keine Arbeitstellen ausgeschrieben
seien. Weil die Betriebe geschlossen hätten und die Leute in den Ferien seien,
seien auch keine persönlichen Bewerbungsgespräche möglich. Sie wäre auch
bereit, die von ihrem persönlichen Berater zugewiesene Arbeit anzunehmen.
Bislang habe sie indes noch keine solchen zugewiesen erhalten. Ausserdem
habe sie ihre Pflicht zur Stellensuche erfüllt, könne sie doch einen, zwei bzw.
drei Zwischenverdienste nachweisen. Sie arbeite seit längerem als
Kinderbetreuerin und zudem ab dem 1. Juni 2011 als Raumpflegerin.
Mittlerweile habe sie weitere Zwischenverdiensttätigkeiten bei der Spitex und
der Pro Senectute (als Pflegerin) gefunden. Zudem sei zu berücksichtigen,
dass sie weder italienisch noch englisch spreche. Im Engadin würden viele
italienisch sprechende Kinderbetreuer gesucht. Es dürfe ihr nicht zum
Nachteil ausgelegt werden, wenn sie sich auf entsprechende Stellen nicht
bewerbe, da ihr die sprachliche Qualifikation für diese Arbeiten fehle. Sie
bemühe sich seriös um Arbeit, was sich auch darin zeige, dass sie nicht nur
Arbeitsstellen als Pflegerin und Kinderbetreuerin suche, sondern so
breitgefächert, wie ihre Berufs- und Sprachkenntnisse dies zuliessen. An
Wochenenden könne sie nicht verpflichtet werden, Arbeitsbemühungen
anzustellen, da pro Monat auch lediglich 22 Kontrolltage berücksichtigt
würden. Zähle man die investierte Zeit für Arbeit und arbeitsmarktliche
Massnahmen im Monat Mai 2011 zusammen, ergebe dies mindestens so
viele Stunden wie jene eines Vollzeitangestellten, mit Bestimmtheit aber mehr,
als wenn sie sich einzig auf die vorgeschrieben acht bis zehn
Arbeitsbemühungen pro Kontrollperiode konzentriert hätte. Es seien die

gesamten Einzelfallumstände inklusive der Arbeitsmarktsituation, die
aufwendigen Kursbesuche sowie ihre beiden Zwischenverdiensttätigkeiten
als Rechtfertigungsgründe zu berücksichtigen. Daher sei sie für den Monat
Mai 2011 nicht mit Einstelltagen zu sanktionieren.
5.
In seiner Vernehmlassung vom 30. September 2011 beantragte das KIGA die
Abweisung der Beschwerde. Die EDV-Kurse hätten vorliegend nur halbtags
stattgefunden. Für Tage, an welchen die Beschwerdeführerin gleichzeitig
einen Zwischenverdienst erzielt habe, habe sie Spesenentschädigungen für
Autofahrten erhalten, womit sie zeitlich weniger absorbiert gewesen sei, als
wenn sie auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen gewesen wäre. Die
Beschwerdeführerin
habe
offenbar
während
ihren
Zwischenverdiensttätigkeiten
unregelmässig
auf
Abruf
Einsätze
als
Kinderbetreuerin geleistet. Daneben hätte sie offensichtlich noch viel Zeit
gehabt, sich um Arbeit zu bemühen. Betrachte man zum Vergleich den
Vormonat April 2011 so stelle man fest, dass die Beschwerdeführerin durch
Kurse und Zwischenverdiensttätigkeiten ähnlich absorbiert gewesen sei wie
im Mai 2011. Trotzdem habe sie im April 2011 vier Arbeitsbemühungen
vornehmen können.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie im
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden
Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Laut Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR
370.100)
entscheidet
das
Verwaltungsgericht
in
einzelrichterlicher
Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und keine
Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der versicherte Verdienst der
Beschwerdeführerin beträgt Fr. 5'052.-- und wird ihr im Umfang von 70%
entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
(AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02)
einem Taggeld von Fr. 163.-- (Fr. 5'052.-- x 0.7 : 21.7 Tage). Mit der Verfügung
vom 8. Juli 2011 wurde die Beschwerdeführerin für insgesamt vier Tage in der
Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert von Fr. 652.--
entspricht (Fr. 163.-- x 4 Tage). Da der Streitwert damit unter Fr. 5'000.-- liegt
und die vorliegende Streitsache nicht in Fünferbesetzung zu entscheiden ist,
ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich gegeben.
2.
Anfechtungsobjekt
des
vorliegenden
Verfahrens
bildet
der
Einspracheentscheid des KIGA vom 22. August 2011. Zu beurteilen ist die
Frage, ob die Beschwerdeführerin zu Recht wegen ungenügender
Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode Mai 2011 für vier Tage in
der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.
3. a)
Die Versicherte ist gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht
genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat die
Versicherte, welche Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit
Unterstützung
des
zuständigen
Arbeitsamtes
alles
Zumutbare
zu
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen.
Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch
ausserhalb ihres bisherigen Berufes (Art. 17 Abs. 1 Satz 2 AVIG). Sie muss
ihre Arbeitsbemühungen nachweisen können, wobei der Nachweis der
Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des
folgenden Monats oder am ersten auf diesen folgenden Werktag einzureichen
ist. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (Art. 27a AVIV). Die
Arbeitsbemühungen werden nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte
Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend
macht (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Versicherte, welche einer Tätigkeit zum Erwerb
eines Zwischenverdienstes nachgehen, gelten weiterhin als arbeitslos, weil
sie im Rahmen von Art. 24 AVIG Anspruch auf Ausgleich der Differenz
zwischen dem versicherten Verdienst und dem Zwischenverdienst haben.
Aus diesem Grund haben sie auch weiterhin die ihnen in Art. 17 AVIG
auferlegte Pflichten zu erfüllen. Sie sind damit weiterhin verpflichtet, sich in

genügendem Mass um Arbeitsstellen zu bemühen (Bundesgerichtsentscheid
C 98/02 vom 26. Mai 2003 E. 2.1, Urteil des Verwaltungsgerichts Graubünden
S 00 308 vom 26. Januar 2001 E. 3). Als Zwischenverdienst gilt jedes
Einkommen, das der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode erzielt.
b)
Bei Art. 17 Abs. 1 AVIG handelt es sich um eine gesetzliche Umschreibung
der im Sozialversicherungsrecht geltenden Schadensminderungspflicht.
Daraus schliesst die Praxis, dass die Versicherte alle Anstrengungen zu
unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu ergreifen hat, um eine
bestehende Arbeitslosigkeit zu beenden oder zu verkürzen. Dabei ist
prinzipiell zu beachten, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein
müssen, je weniger Aussicht jemand hat, eine Stelle zu finden. Lehre und
Rechtsprechung haben sowohl qualitative wie auch quantitative Kriterien
entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob die Betroffene genügend
persönliche Arbeitsbemühungen erbringen kann, erleichtern. So fordert das
Verwaltungsgericht in konstanter Praxis, dass mindestens acht bis zehn
persönliche Arbeitsbemühungen pro Monat nachzuweisen sind, damit sie als
in quantitativer Hinsicht genügend gelten (PVG 1996 Nr. 96, 1985 Nr. 78). Bei
den eingereichten Bewerbungen ist sodann nicht nur die Quantität von
Bedeutung, sondern auch deren Qualität (BGE 112 V 215 E. 1b). Es sind
dabei die objektiven und die subjektiven Umstände des Einzelfalls zu
berücksichtigen, wie lange die Arbeitslosigkeit dauert und wie die Chancen für
die betreffende Person auf dem Arbeitsmarkt stehen. Dabei ist auch dem
Alter,
der
Mobilität
sowie
allfälligen
Sprachschwierigkeiten
oder
Behinderungen
der
versicherten
Person
Rechnung
zu
tragen
(Bundesgerichtsentscheid 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1 mit
Hinweisen). Bei der Beurteilung der Frage, ob die Bemühungen in
quantitativer und qualitativer Hinsicht genügend sind, steht der verfügenden
Behörde ein gewisser Ermessensspielraum zu (vgl. Kreisschreiben über die
Arbeitslosenentschädigung [KS ALE] des Staatssekretariates für Wirtschaft
[seco] vom 1. Januar 2007, B 316). Die persönlichen Arbeitsbemühungen
werden jedoch recht streng beurteilt.

4. a)
In tatsächlicher Hinsicht ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin in der
Kontrollperiode Mai 2011 lediglich eine Arbeitsbemühung getätigt hat.
Unbestritten ist, dass sie im Rahmen von arbeitsmarktlichen Massnahmen
vom 4. April 2011 bis am 31. Mai 2011 von … aus drei EDV-Kurse in …
absolvierte. Fest steht zudem, dass sie während der vorliegend relevanten
Kontrollperiode (Mai 2011) bei zwei Arbeitgebern Zwischenverdienste
erzielte.
b)
Es stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin verpflichtet gewesen wäre,
trotz Besuch der EDV-Kurse sowie ihrer Zwischenverdiensttätigkeiten
vermehrte Arbeitsbemühungen zu unternehmen. Bei starrer Anwendung der
Praxis, dass auch bei Zwischenverdiensten acht bis zehn Bewerbungen pro
Monat notwendig bleiben, müsste diese Frage bejaht werden. Demgegenüber
betonen sowohl das Bundesgericht wie auch das Verwaltungsgericht, dass
die Zahl der notwendigen Bewerbungen nicht in allgemein gültiger Weise
festgelegt werden kann. Es ist vielmehr auf die konkreten Umstände des
Einzelfalls Rücksicht zu nehmen (Bundesgerichtsentscheid 8C_583/2009
vom 22. Dezember 2009 E. 5.1, Urteil des Verwaltungsgerichts Graubünden
S 03 158 vom 23. Januar 2004 E. 2). Nach der bundesgerichtlichen Praxis ist
die Erzielung eines Zwischenverdienstes sodann bei der Festlegung des
Verschuldens zu berücksichtigen, sofern die Zwischenverdiensttätigkeit die
Möglichkeit zur Stellensuche einschränkte (Urteil des Eidgenössischen
Versicherungsgerichts C 98/02 vom 26. Mai 2003 E. 2.1).
c)
Die Vorinstanz führte in ihrer Vernehmlassung aus, bei einem Vergleich der
Monate April und Mai 2011 sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin
durch Kurse und Zwischenverdiensttätigkeiten in beiden Monaten in
ähnlichem
Umfang
absorbiert
gewesen
sei.
Trotzdem
habe
die
Beschwerdeführerin im April 2011 vier Arbeitsbemühungen vornehmen
können. Also hätte ihr dies auch im Monat Mai 2011 möglich sein müssen.
Dieser Aussage der Vorinstanz kann entnommen werden, dass sie die im
April 2011 getätigten vier Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin
offensichtlich als genügend erachtete, wurden im April 2011 doch keine
Sanktionen in Form einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgrund

zu geringer Arbeitsbemühungen ausgesprochen. Betrachtet man aber die
Zwischenverdiensttätigkeiten der Beschwerdeführerin sowie die Zeiten, an
denen sie die EDV-Kurse in … absolvierte, etwas genauer, ergibt sich
folgendes Bild:
April 2011
Vom 4. bis 14. April 2011 besuchte die Beschwerdeführerin an 8 Halbtagen jeweils
von 13:00 - 17:00 Uhr den Kurs „Erste Schritte mit dem PC“ (total 32 Stunden). Vom
26. bis 30. April 2011 absolvierte sie an vier Halbtagen jeweils von 13:00 - 17:00 Uhr
den ersten Teil des „EDV-Anwenderkurses“ (total 16 Stunden). Daneben arbeitete
sie im Rahmen eines Zwischenverdienstes an acht Tagen gesamthaft 24 Stunden
als Kinderbetreuerin.
Mai 2011
Vom 1. bis 20. Mai 2011 besuchte die Beschwerdeführerin an 15 Halbtagen jeweils
von 13:00 - 17:00 Uhr in … den „EDV-Anwenderkurs“ (total 60 Stunden). Vom 23.
bis am 31. Mai 2011 absolvierte sie an sechs Halbtagen jeweils von 8:00 - 12:00 Uhr
einen „Wordkurs“, ebenfalls in … (total 24 Stunden). Ausserdem war sie im Mai 2011
im Rahmen ihrer Zwischenverdiensttätigkeiten an neun Tagen insgesamt 27
Stunden wiederum als Kinderbetreuerin im Einsatz.
Demnach war die Beschwerdeführerin im April 2011 insgesamt während 72
Stunden
durch
die
besuchten
EDV-Kurse
sowie
ihre
Zwischenverdiensttätigkeiten absorbiert (32h + 16h + 24h), während dem die
EDV-Kurse und die Zwischenverdiensttätigkeiten im Mai 2011 gesamthaft 111
Stunden (60h + 24h + 27h) beanspruchten. Die Aussage der Vorinstanz, dass
ihre Absorption durch die Kurse und die Zwischenverdiensttätigkeiten in den
Monaten April und Mai 2011 vergleichbar sei, ist daher zu relativieren,
beanspruchten die erwähnten Tätigkeiten im Mai 2011 doch fast 55 Prozent
mehr Zeit als noch im April 2011. Dazu kommt, dass die Beschwerdeführerin
im Mai 2011 gesamthaft auch an mehr Tagen im Einsatz war als noch im April
2011. Des Weiteren ist vorliegend der Tatsache Rechnung zu tragen, dass
jeweils im Mai im Engadin - wie die Beschwerdeführerin zu Recht vorbringt -
Nebensaison ist. Die geringe Anzahl der öffentlich ausgeschriebenen
Arbeitsstellen, die vielen geschlossenen Betriebe sowie die aufgrund der
Ferien bedingte Abwesenheit vieler Arbeitgeber erschweren die Arbeitssuche

zweifelsfrei zusätzlich. Aufgrund der erwähnten konkreten Umstände wäre ein
starres Festhalten am Erfordernis von acht bis zehn Bewerbungen pro Monat
im vorliegenden Fall unbillig. Die absolvierten EDV-Kurse in … mitsamt dem
dabei zurückgelegten Weg von … nach … und retour, die geleisteten
Zwischenverdiensttätigkeiten als Kinderbetreuerin sowie die Tatsache, dass
im Mai im Engadin Nebensaison ist, sprechen dafür, dass der
Beschwerdeführerin im Mai 2011 vermehrte Arbeitsbemühungen nicht
zuzumuten waren. Unter diesen Umständen ist die eine Arbeitsbemühung,
welche die Beschwerdeführerin für den Monat Mai 2011 nachwies, als
ausreichend zu betrachten. Dieses Resultat erscheint denn auch vor dem
Hintergrund, dass die Vorinstanz die getätigten vier Arbeitsbemühungen im
April 2011 als genügend erachtete, als gerechtfertigt, wurde die
Beschwerdeführerin im Mai 2011 durch die EDV-Kurse sowie ihre
Zwischenverdiensttätigkeiten
doch,
wie
aufgezeigt,
erheblich
mehr
beansprucht als dies noch im April 2011 der Fall war.
5.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass bei dieser Ausgangslage im
Rahmen
der
für
die
Verschuldensbeurteilung
erforderlichen
Gesamtwürdigung nicht gesagt werden kann, die Beschwerdeführerin habe
sich während der Kontrollperiode Mai 2011 nicht genügend um eine
zumutbare Arbeit bemüht. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
aufgrund von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG erfolgte mithin zu Unrecht. Die
Beschwerde
ist
daher
gutzuheissen
und
der
angefochtene
Einspracheentscheid vom 22. August 2011 aufzuheben. Gerichtskosten
werden keine erhoben, weil das kantonale Beschwerdeverfahren gemäss Art.
61
lit.
a
des
Bundesgesetzes
über
den
Allgemeinen
Teil
des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) - von hier nicht zutreffenden
Ausnahmen abgesehen - grundsätzlich kostenlos ist. Nach Art. 61 lit. g ATSG
hat die obsiegende Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
Parteikosten, wobei die am 13. Oktober 2011 eingereichte Honorarnote von
total Fr. 550.-- (2.25 h à Fr. 240.-- zuzüglich Spesen) übernommen werden
kann. Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin somit mit Fr. 550.-
- aussergerichtlich zu entschädigen.

Demnach erkennt die Einzelrichterin
1.
Die
Beschwerde
wird
gutgeheissen
und
der
angefochtene
Einspracheentscheid vom 22. August 2011 aufgehoben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Der Kanton Graubünden (Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit) hat die
Beschwerdeführerin aussergerichtlich mit Fr. 550.-- (inkl. MWST) zu
entschädigen.