gr_gerichte · ZR2 2024 44 · 2025-12-09 · de
sexuelle Nötigung etc.

Forderung aus Werksarbeiten | OR 363-393 Werkvertrag/Verlagsvertrag

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni
Urteil vom 9. Dezember 2025
mitgeteilt am 10. Dezember 2025
Referenz
ZR2 24 44
Instanz
Zweite zivilrechtliche Kammer
Besetzung
Bergamin, Vorsitz
Peng und Hubert
Fleisch, Aktuar
Parteien
A._____
Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christina Nossung
factum advocatur, Teufenerstrasse 3, 9001 St. Gallen
gegen
B._____
Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Flavia Buchli Jörimann
Buchli Just Advokatur und Notariat, Masanserstrasse 35,
Postfach 414, 7001 Chur
Gegenstand
Forderung aus Werksarbeiten
Anfechtungsobj.
Entscheid Regionalgericht Albula vom 1. Mai 2024, mitgeteilt am
9. Oktober 2024 (Proz. Nr. 115-2020-3)

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Sachverhalt
A.
A._____ und die D._____ schlossen am 11. August 2014 einen Werkvertrag
über Spengler- und Bedachungsarbeiten an der Villa C._____ in O.1._____ ab. Von
der in Rechnung gestellten Werklohnforderung blieb ein Restbetrag von
CHF 18'720.00 unbezahlt. Ebenfalls unbezahlt blieb eine Werklohnforderung von
CHF 1'505.50, die die D._____ gegen A._____ für ein nachträglich erstelltes
Kupfervordach geltend machte.
B.
Am 8. November 2019 leitete die D._____ gegen A._____ den
Schlichtungsversuch beim Vermittleramt der Region Albula ein. Die Parteien
konnten sich anlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 17. Januar 2020 nicht
einigen, woraufhin das Vermittleramt noch am selben Tag die Klagebewilligung
ausstellte.
C.
Am 24. Januar 2020 reichte die D._____ beim Regionalgericht Albula Klage
mit folgendem Rechtsbegehren ein:
1.
Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin CHF 18'720.00 nebst 5%
Zins seit 12. Juni 2017 zu bezahlen.
2.
Der Beklagte sei zudem zu verpflichten, der Klägerin CHF 1'505.50
nebst 5% Zins seit 8. November 2019 zu bezahlen.
3.
Unter voller vermittleramtlicher, gerichtlicher und aussergerichtlicher
Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 7.7% MWST zu Lasten des
Beklagten.
D.
A._____ beantragte mit Klageantwort vom 23. März 2020 die Abweisung der
Klage, soweit darauf einzutreten sei.
E.
In der Folge fand ein zweiter Schriftenwechsel statt (Replik vom 29. Mai
2020; Duplik vom 23. Juni 2020). Am 11. September 2020 reichte A._____ eine
Noveneingabe ein, zu der sich die D._____ am 24. September 2020 vernehmen
liess. Es folgte dazu ein weiterer Schriftenwechsel (Replik des Beklagten vom
6. Oktober 2020 – Stellungnahme der Klägerin vom 9. Oktober 2020).
F.
Am 4. September 2023 teilte die D._____ dem Regionalgericht Albula mit,
dass sie aufgrund eines Spaltungsvertrages die Aktivlegitimation an der
eingeklagten Forderung verloren habe. Sie ersuchte das Gericht darum, die
Erwerberin der Forderung, die B._____, neu als Klägerin zum Prozess zuzulassen.
A._____ stimmte dem Antrag mit Eingabe vom 5. Oktober 2023 zu. Mit Verfügung
vom 20. Oktober 2023 nahm das Regionalgericht Albula die B._____ anstelle der
D._____ (neu: E._____) ins Verfahren auf.

3 / 11
G.
Am 8. Januar 2024 erliess das Regionalgericht Albula eine Beweisverfügung.
Gestützt darauf fanden Zeugeneinvernahmen und Parteibefragungen statt.
H.
Am 1. Mai 2024, im Anschluss an die Hauptverhandlung, fällte das
Regionalgericht Albula folgenden Entscheid (mit schriftlicher Begründung mitgeteilt
am 9. Oktober 2024):
1.
In Gutheissung von Rechtsbegehren 1 der Klägerin wird der Beklagte
verpflichtet, der Klägerin den Betrag von CHF 18'720.00 nebst 5 % Zins
seit 12. Juni 2017 zu bezahlen.
2.
Rechtsbegehren 2 der Klägerin (Verpflichtung des Beklagten zur
Bezahlung von CHF 1'505.50 nebst 5 % Zins seit 8. November 2019)
wird abgewiesen.
3.
Die
Gerichtskosten
betragen
CHF
7'100.00
(Entscheidgebühr
CHF 6'500.00 + Beweisverfahren CHF 600.00). Diese sowie die
vermittleramtlichen Kosten von CHF 300.00 gehen zu Lasten des
Beklagten.
4.
Die gesamten Gerichtskosten werden mit den geleisteten Vorschüssen
verrechnet, unabhängig davon, von wem sie geleistet wurden. Es wird
davon Vormerk genommen, dass die Klägerin einen Vorschuss von
insgesamt CHF 6'650.00 (CHF 6'500.00 Gerichtskostenvorschuss +
CHF 150.00 Beweiserhebung) und der Beklagte einen Vorschuss von
CHF 450.00 (Beweiserhebung) geleistet hat.
5. a)
Der Beklagte hat der Klägerin die von ihr geleisteten Vorschüsse
von CHF 6'950.00 (inkl. Vermittlung) zu ersetzen.
b)
Der Beklagte hat der Klägerin eine Parteientschädigung von
CHF 12'593.65 (inkl. Barauslagen und MwSt.) zu bezahlen.
6.
[Rechtsmittelbelehrung Hauptentscheid]
7.
[Rechtsmittelbelehrung Kostenentscheid]
8.
[Mitteilung]
I.
Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend: Berufungskläger) am
11. November 2024 Berufung beim (damaligen) Kantonsgericht von Graubünden.
Er stellte darin folgendes Rechtsbegehren:
1.
Das Urteil des Regionalgerichts Albula vom 1. Mai 2024 (Proz. Nr. 115-
2020-3) sei aufzuheben.
2.
Die Klage vom 24. Januar 2020 sei abzuweisen, soweit überhaupt
darauf einzutreten ist.
3.
Die
erst-
und
zweitinstanzlichen
Kosten
seien
der
Klägerin/Berufungsbeklagten
aufzuerlegen
und
diese
sei
zu
verpflichten, den Beklagten/Berufungskläger für die erst- und
zweitinstanzlichen Kosten inkl. MwSt. ausseramtlich zu entschädigen.
J.
Mit Berufungsantwort vom 12. Dezember 2024 beantragte die B._____
(nachfolgend: Berufungsbeklagte) die vollumfängliche Abweisung der Berufung,

4 / 11
soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten
des Berufungsklägers.
K.
Der vom Berufungskläger eingeforderte Kostenvorschuss in der Höhe von
CHF 5'000.00 ging innert Frist ein. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen.
L.
Am
1.
Januar
2025
ist
im
Kanton
Graubünden
das
Gerichtsorganisationsgesetz vom 14. Juni 2022 (GOG; BR 173.000) in Kraft
getreten. Auf diesen Zeitpunkt hin sind das Kantons- und das Verwaltungsgericht
zum Obergericht des Kantons Graubünden zusammengelegt worden. Die hängigen
Verfahren des Kantonsgerichts sind per 1. Januar 2025 auf das Obergericht
übertragen worden (Art. 122 Abs. 5 GOG). Die Verfahrensnummer des
vorliegenden Verfahrens hat dabei von ZK2 24 44 auf ZR2 24 44 geändert.
M.
Das Verfahren ist spruchreif.
Erwägungen
1.1.
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen erstinstanzlichen
Endentscheid, welcher mit Berufung angefochten werden kann (Art. 308 Abs. 1 lit. a
ZPO). Der Streitwert übersteigt CHF 10'000.00, womit das für die Berufung geltende
Streitwerterfordernis erfüllt ist (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die gerichtsinterne
Zuständigkeit der Zweiten zivilrechtlichen Kammer ergibt sich aus Art. 10 Abs. 1 lit.
a OGV (BR 173.010). Die Berufungsfrist beträgt 30 Tage (Art. 311 Abs. 1 ZPO).
Das vor-instanzliche Urteil mit schriftlicher Begründung wurde dem Berufungskläger
am 10. Oktober 2024 zugestellt (RG-act. VI/4b). Mit Eingabe vom 11. November
2024 wurde die Frist eingehalten.
1.2.
Der Rechtsmittelkläger muss durch den angefochtenen Entscheid beschwert
sein und damit ein schutzwürdiges Interesse an dessen Abänderung haben (Art. 59
Abs. 1 lit. a ZPO). Der Berufungskläger verlangt mit der Berufung die Aufhebung
des ganzen vorinstanzlichen Urteils (Berufungsantrag Ziff. 1) und die Abweisung
der Klage, soweit darauf überhaupt eingetreten werden könne (Berufungsantrag
Ziff. 2). Der reformatorische Antrag deckt sich mit dem Antrag, den er bereits vor
der Vorinstanz gestellt hatte (vgl. RG-act. I/3 und act. I/5 jeweils Antrag Ziff. 1). Die
Berufungsbeklagte klagte zwei Forderungen ein: zum einen den Restbetrag von
CHF 18'720.00 für die Spengler- und Bedachungsarbeiten (Klageantrag Ziff. 1) und
zum anderen den Betrag von CHF 1'520.00 für die spätere Erstellung des
Kupfervordaches (Klageantrag Ziff. 2). Die Vorinstanz hiess die Klage über den
Restbetrag von CHF 18'720.00 gut (Dispositiv Ziff. 1), derweil sie die Klage für den
Betrag von CHF 1'520.00 abwies (Dispositiv Ziff. 2). Mithin hat die Vorinstanz in

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Bezug auf den Betrag von CHF 1'520.00 bzw. Klageantrag Ziff. 2 so entschieden,
wie der Berufungskläger es von Anfang an beantragt hat. Soweit sich die Berufung
gegen Dispositiv Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids richtet, kann auf sie daher
mangels Beschwer nicht eingetreten werden.
2.
Was die Restforderung über CHF 18'720.00 bzw. Klageantrag Ziff. 1 angeht,
verneinte die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer geltend gemachte
Mängelhaftung. Zur Begründung führte sie aus, der Berufungskläger habe nicht
dargelegt, innert Frist Mängel gegenüber der Beschwerdegegnerin angezeigt resp.
gerügt zu haben. Der Berufungskläger zitiere zwar an mehreren Stellen Passagen
aus
den
erwähnten
Gutachten,
was
allerdings
bei
Geltung
der
Verhandlungsmaxime als ungenügend substantiierte Behauptung zu qualifizieren
sei. Detaillierte Behauptungen zur Mängelrüge seien nicht aufgestellt worden. Den
Behauptungen des Berufungsklägers liessen sich weder das konkrete Datum einer
Mängelrüge entnehmen, noch wem gegenüber er konkret Mängel gerügt habe (z.B.
telefonisch, im persönlichen Gespräch, per E-Mail etc.). Er stelle auch keine
Behauptungen zu Umfang, Art und Ort der Mängel, welche gerügt worden seien,
auf.
Soweit
der
Berufungskläger
behaupte,
zufolge
von
Mängeln
Nachbesserungskosten zu haben, welche die klägerische Forderung von
CHF 18'720.00 um ein Vielfaches übersteigen würden, verpasse er es, die seiner
Verrechnungseinrede zugrundeliegenden Rügen darzutun. Die Berufungsbeklagte
habe zwar anlässlich der Hauptverhandlung anfängliche wesentliche Mängel
eingeräumt, aber bereits in ihrer Replikschrift geltend gemacht und daran
festgehalten, diese seien behoben und das Werk in der Folge abgenommen
worden. Weitergehende resp. wesentliche Mängel, genauso wie deren Rüge, wären
vom Berufungskläger konkret zu bezeichnen gewesen, was dieser aber verpasst
habe (act. B.3 E. 6–10).
3.
Der Berufungskläger bringt in der Berufung vor, dass die Berufungsbeklagte
die
rechtsgültige
Erhebung
der
Mängelrüge
nie
bestritten
habe.
Die
Berufungsbeklagte habe sowohl in der Klageschrift als auch in der Replik bestätigt,
dass er – der Berufungskläger – eine Mängelrüge erhoben habe. Die
Berufungsbeklagte habe daher nie den Standpunkt vertreten, dass keine
Mängelrüge erfolgt sei und sie deshalb keine Nachbesserungen leisten müsse.
Vielmehr sei sie der Auffassung gewesen, die Nachbesserungen nach der
Mängelrüge bereits vollständig erbracht zu haben. Die Frage, ob eine Mängelrüge
korrekt erhoben worden sei, sei daher keine bestrittene Tatsachenbehauptung
gewesen, weshalb es auch nicht die Aufgabe der Vorinstanz gewesen wäre, die
Substantiierung der Mängelrüge zu überprüfen. Die Berufungsbeklagte habe die

6 / 11
Auffassung vertreten, dass nach Abnahme des Werks keine weitere Mängelrüge
durch ihn – den Berufungskläger – erfolgt und das Werk daher als mängelfrei zu
betrachten sei. Da jedoch keine Abnahme stattgefunden habe, sei eine erneute
Rüge nicht erforderlich gewesen. Die Mängelrüge von 2015 habe weiterhin Bestand
gehabt (act. A.1 Rz. III.9 ff.).
4.1.
Leidet ein Werk an Mängeln, stehen dem Besteller grundsätzlich die
Mängelrechte nach Art. 368 OR zu, also Wandelung, Minderung oder
Nachbesserung. Die SIA-Norm 118 (Ausgabe 2013), die die Parteien unstreitig in
ihren Werkvertrag übernommen haben, weicht davon insofern ab, als sie dem
Besteller zunächst einzig das Recht einräumt, vom Unternehmer die Beseitigung
des Mangels innert angemessener Frist zu verlangen (Art. 169 Abs. 1 SIA-Norm
118). Erst wenn die Behebung der Mängel innert angesetzter Frist unterbleibt,
stehen dem Besteller die weiteren Mängelrechte gemäss Art. 169 Abs. 1 Ziff. 1–3
SIA-Norm 118 zu. So kann er wahlweise entweder weiterhin auf der Verbesserung
beharren, wenn die Verbesserung im Verhältnis zu seinem Interesse an der
Mängelbeseitigung nicht übermässige Kosten verursacht; dabei kann er die
Verbesserung statt durch die Unternehmerin auch durch eine Drittperson ausführen
lassen oder sie selbst vornehmen, beides auf Kosten der Unternehmerin (Art. 169
Abs. 1 Ziff. 1 i.V.m. Art. 170 SIA-Norm 118). Oder er kann einen dem Minderwert
des Werks entsprechenden Abzug von der Vergütung machen, wobei der Abzug
bei Mitverschulden entsprechend zu verringern ist (Art. 169 Abs. 1 Ziff. 2 SIA-Norm
118). Oder er kann vom Vertrag zurücktreten, sofern die Entfernung des Werks nicht
mit unverhältnismässigen Nachteilen für die Unternehmerin verbunden ist und die
Annahme ihm nicht zugemutet werden kann (Art. 169 Abs. 1 Ziff. 3 SIA-Norm 118).
Hat sich die Unternehmerin geweigert, eine Verbesserung vorzunehmen, oder ist
sie hierzu offensichtlich nicht imstande, so stehen dem Bauherrn die Mängelrechte
gemäss Art. 169 Abs. 1 Ziff. 1–3 SIA-Norm 118 schon vor Ablauf der
Verbesserungsfrist zu (Art. 169 Abs. 2 SIA-Norm 118).
4.2.
Die Beweislast für die Mangelhaftigkeit des Werks und das Vorhandensein
der tatbestandsmässigen Voraussetzungen der Mängelrechte trägt der Besteller
(Art. 8 ZGB). Macht er ein Minderungsrecht geltend (Art. 169 Abs. 1 Ziff. 2 SIA-
Norm 118), so obliegt ihm insbesondere die Beweislast für den Bestand und den
Umfang des Minderungsrechts. Um dieser Beweislast nachzukommen, sind unter
anderem der Wert des mangelhaften Werks, der Wert des Werks im mängelfrei
gedachten Zustand, die effektive Differenz zwischen diesen beiden Werten und der
damit zusammenhängende Umfang der Herabsetzung der Vergütung der
Unternehmerin zu behaupten (Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden

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ZR2 24 6 vom 7. April 2025 E. 2.3.1; SCHWERY, in: Grünig/König [Hrsg.], Berner
Kommentar,
Obligationenrecht,
Die
einzelnen
Vertragsverhältnisse,
Der
Werkvertrag, Art. 363–379 OR, 2024, Art. 368 N. 593). Gleiches gilt, wenn der
Besteller zur Ersatzvornahme schreitet, nachdem die Unternehmerin die Mängel
des Werks nicht innerhalb der Verbesserungsfrist behoben hat (Art. 169 Abs. 1
Ziff. 1 SIA-Norm 118). In diesem Fall hat – wie soeben erwähnt (oben E. 4.1) – die
Unternehmerin dem Besteller die Kosten zu ersetzen, die er aufwenden muss, um
das Werk selbst zu verbessern oder durch Dritte verbessern zu lassen (Art. 169
Abs. 1 Ziff. 1 i.V.m. Art. 170 SIA-Norm 118). Die Beweislast für den Bestand und
den Umfang dieses Kostenersatzanspruchs gegenüber der Unternehmerin trägt
ebenfalls der Besteller (SCHWERY, a.a.O., Art. 368 N. 594).
5.
Die Vorinstanz warf dem Berufungskläger unter anderem vor, nicht dargelegt
zu haben, dass er die angeblichen Mängel innert Frist gerügt habe. Der
Berufungskläger macht in der Berufung geltend, die Erhebung der Mängelrüge sei
von der Berufungsbeklagten nie bestritten worden. Ob diese Kritik zutrifft, kann offen
bleiben. Der angefochtene Entscheid stützt sich nämlich noch auf eine andere
Begründung. So führte die Vorinstanz weiter aus, soweit der Berufungskläger die
Abweisung der Klage über CHF 18'720.00 mit der Begründung beantrage, die auf
ihn zukommenden Nachbesserungskosten würden den eingeklagten Betrag um ein
Vielfaches übersteigen, sei der Berufungsbeklagten beizupflichten, dass der
Berufungskläger entsprechende Mängel nicht dargetan habe. Ausserdem habe er
die zur Verrechnung gestellte Forderung weder behauptet noch beziffert. Bereits
aus diesem Grund sei die Klage hinsichtlich der in Rechtsbegehren 1 geforderten
CHF 18'720.00 gutzuheissen (act. B.3 E. 8.6). Die Vorinstanz warf dem
Berufungskläger mangelnde Substantiierung des Tatsachenvortrags demnach nicht
nur in Bezug auf die Mängelrüge, sondern auch in Bezug auf die Mängel selber
sowie die zur Verrechnung mit der Vergütungsforderung gestellte Gegenforderung
vor. Stützt sich der angefochtene Entscheid auf mehrere Begründungen, die je für
sich den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln oder eine bestimmte Annahme
tragen, muss sich der Berufungskläger in der Berufungsschrift mit sämtlichen, den
Entscheid selbstständig tragenden Begründungen auseinandersetzen und alle
Begründungen argumentativ entkräften. Dasselbe gilt im Falle von Haupt- und
Eventualbegründung
(BGE 142 III 364
E. 2.4;
Urteile
des
Bundesgerichts
4A_352/2024 vom 22. August 2024 E. 1.3.1; 5A_524/2023 vom 14. Dezember 2023
E. 3.3.1; Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden ZR2 24 35 vom 17. März
2025; Urteile des Kantonsgerichts von Graubünden ZK2 23 6 vom 15. Mai 2024
E. 4.2; ZK2 22 51 vom 26. Januar 2023 E. 1.3). Die Berufungsschrift setzt sich
einzig mit dem Argument der Vorinstanz auseinander, wonach die fristgerechte

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Mängelrüge nicht dargetan worden sei (vgl. act. A.1 Rz. III.9–18). Auf die weiteren
Argumente der Vorinstanz, wonach auch die Mängel sowie die zur Verrechnung
gestellte Gegenforderung nicht hinreichend substantiiert seien, geht sie
demgegenüber nicht näher ein. In der Berufungsschrift findet sich demnach keine
Anfechtung der Mehrfachbegründung, mit der die Vorinstanz die Mängelhaftung
verneint und Klageantrag Ziff. 1 schliesslich gutgeheissen hat. Mangels
hinreichender Begründung ist auf die Berufung folglich auch in diesem Punkt nicht
einzutreten.
6.
Selbst wenn der Berufungskläger die Mehrfachbegründung angefochten
hätte, wäre der Berufung kein Erfolg beschieden. In der Klageantwort liess sich der
Berufungskläger dahingehend vernehmen, dass die auf ihn aufgrund der Mängel
zukommenden Nachbesserungskosten den von der Berufungsbeklagten geltend
gemachten Betrag um ein Vielfaches übersteigen würden und er die
Berufungsbeklagte dafür haftbar machen würde (RG-act. I/3 Rz. 7). Diese
Äusserung deutet nach Treu und Glauben auf die Geltendmachung eines
Kostenersatzanspruchs hin, der dem Besteller – wie erwähnt (oben E. 4.1) –
zukommt, wenn die Unternehmerin die Nachbesserung des Werks nicht innert Frist
vornimmt (vgl. Art. 169 Abs. 1 Ziff. 1 i.V.m. Art. 170 SIA-Norm 118). Ein solcher
Kostenersatzanspruch, selbst wenn er besteht, berechtigt den Besteller jedoch nicht
ohne Weiteres, die Erfüllung der von der Unternehmerin geforderten Vergütung zu
verweigern. Vielmehr muss der Besteller, will er den Vergütungsanspruch
abwehren, seinen Kostenersatzanspruch zur Verrechnung bringen, was eine
entsprechende Verrechnungserklärung voraussetzt (Art. 124 Abs. 1 OR; vgl. auch
SCHWERY, a.a.O., Art. 368 N. 421). Dass er Verrechnung erklärt hätte, behauptete
der Berufungskläger nicht. Einzig im Zusammenhang mit der Forderung von
CHF 1'505.50 (Klageantrag Ziff. 2) führte er in der Klageantwort aus, dass er im Fall,
dass die Erstellung des Kupfervordachs nicht bereits im ersten Werkvertrag
enthalten sei, den von der Berufungsbeklagten geltend gemachten Betrag mit den
Nachbesserungskosten verrechne (RG-act. I/3 Rz. 8). In der Hauptverhandlung
dann – und somit nach Aktenschluss (Art. 229 Abs. 1 ZPO) – erhob der
Berufungsklägerin neu die Minderungseinrede (RG-act. I/15 Ziff. II/7). Mit
Ausnahme von Eventualstandpunkten kann ein Besteller nicht gleichzeitig zwei
unterschiedliche Mängelrechte geltend machen, weil die Mängelrechte in elektiver
Konkurrenz zueinander stehen und sich namentlich Nachbesserung und Minderung
nicht kumulieren lassen (vgl. SCHWERY, a.a.O., Art. 368 N. 363). Soweit ein
Besteller wie der Berufungskläger dies im Prozess trotzdem tut, ist sein Vorbringen
nicht schlüssig. Im Übrigen unterliess es der Berufungskläger, die notwendigen
Voraussetzungen
sowohl
des
Kostenersatzanspruchs
als
auch
der

9 / 11
Minderungseinrede
substantiiert
darzulegen.
So
fehlen
insbesondere
Behauptungen dazu, wie hoch die Kosten der Mängelbeseitigung ausgefallen sind
oder wie hoch der Wert des mangelhaften Werks ist. Wenn die Vorinstanz die
Einwendungen des Berufungsklägers gegen die Restforderung von CHF 18'720.00
mangels Substantiierung verneint hat, hat sie im Ergebnis somit richtig entschieden.
7.
Der Berufungskläger rügt ferner, die Vorinstanz habe die Kosten des
Verfahrens vollumfänglich ihm auferlegt, obwohl er nur im Umfang von 92 %
unterlegen sei. Dasselbe gelte für die Parteientschädigung (act. A.1 Ziff. III.20).
Auch diese Rüge verfängt nicht. Nach Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die
Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt. Hat keine Partei vollständig
obsiegt, so werden nach Art. 106 Abs. 2 ZPO die Prozesskosten nach dem
Ausgang des Verfahrens verteilt. Diese Regelung räumt dem Gericht bei der
Kostenverteilung ein weites Ermessen ein. Art. 106 Abs. 2 ZPO spricht generell vom
"Ausgang des Verfahrens". Danach kann das Gericht bei der Kostenverteilung
insbesondere auch das Gewicht der einzelnen Rechtsbegehren innerhalb eines
Rechtsstreits berücksichtigten, wie auch den Umstand, dass eine Partei in einer
grundsätzlichen Frage obsiegt hat, was für die ähnliche Situation, dass die Klage
zwar grundsätzlich, nicht aber in der Höhe der Forderung gutgeheissen wurde,
überdies in Art. 107 Abs. 1 lit. a ZPO ausdrücklich vorgesehen ist. In der Praxis wird
in der Regel ein geringfügiges Unterliegen im Umfang von einigen Prozenten nicht
berücksichtigt (Urteil des Bundesgerichts 4A_171/2021 vom 27. April 2021 E. 5.2
m.w.H.). Indem die Vorinstanz die Klage über den Restbetrag von CHF 18'720.00
(Klageantrag Ziff. 1) guthiess und die Klage für den Betrag von CHF 1'520.00
(Klageantrag Ziff. 2) abwies, obsiegte der Berufungskläger im Umfang von lediglich
8 %. Innerhalb der Rechtsschriften und auch der Plädoyers lag dabei der
Schwerpunkt für beide Parteien klar auf der Restforderung von CHF 18'720.00,
während sie die Forderung von CHF 1'520.00 nur am Rande thematisierten. Diese
Schwerpunktsetzung kommt auch in den Zeugeneinvernahmen und in den
Parteibefragungen sowie schliesslich in der Begründung des angefochtenen Urteils
zum Ausdruck, die der Restforderung von CHF 18'720.00 mehrere Erwägungen
und A4-Seiten widmet, derweil sie die Forderung von CHF 1'520.00 am Ende des
Urteils in einer einzigen Erwägung auf knapp einer A4-Seite abhandelt. Mit Blick auf
diese klare Schwerpunktsetzung erscheint es angemessen, wenn die Vorinstanz
die Prozesskosten vollumfänglich dem Berufungskläger auferlegte.
8.1.
Die Kosten des Berufungsverfahrens sind entsprechend dem Ausgang zu
verteilen (vgl. Art. 106 ZPO). In Verfahren der zivilrechtlichen Berufung beträgt die
Entscheidgebühr CHF 1'000.00 bis CHF 30'000.00. Vorliegend wird angesichts der

10 / 11
Sach- und Rechtsfragen, die zu beurteilen waren, eine Gebühr von CHF 5'000.00
erhoben. Nach dem Ausgang des Berufungsverfahrens geht diese vollumfänglich
zulasten des Berufungsklägers und wird mit dem von ihm geleisteten
Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet (vgl. Art. 111 Abs. 1 ZPO).
8.2.
Zudem hat der Berufungskläger die Berufungsbeklagte für die Kosten der
anwaltlichen Vertretung zu entschädigen. Gemäss der in den Akten liegenden
Honorarvereinbarung hat die Berufungsbeklagte mit ihrer Rechtsvertreterin einen
Stundenansatz von CHF 250.00 zuzüglich einer dreiprozentigen Spesenpauschale
vereinbart (RG-act. V/4). Dieser beläuft sich im Rahmen des Üblichen und ist daher
zu übernehmen (Art. 3 Abs. 1 HV [BR 310.250]). Da die Berufungsbeklagte im
Berufungsverfahren keine Honorarnote eingereicht hat, ist der Stundenaufwand
vom Obergericht zu schätzen (vgl. Art. 2 HV). Unter Berücksichtigung, dass die
Rechtsvertreterin mit dem Prozessstoff bereits vertraut war, erscheint ein
Stundenaufwand von rund zwölf Stunden und damit eine Entschädigung von
gerundet CHF 3'000.00 inklusive Spesen angemessen. Die Zusprechung der
Mehrwertsteuer
erübrigt
sich.
Die
Berufungsbeklagte
ist
selber
mehrwertsteuerpflichtig und kann daher die Mehrwertsteuer, welche sie ihrer
Rechtsvertreterin
zu
zahlen
hat,
als
Vorsteuer
von
ihrer
eigenen
Mehrwertsteuerschuld abziehen.

11 / 11
Es wird erkannt:
1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens in Höhe von CHF 5'000.00 gehen
zulasten von A._____ und werden mit dem von ihm geleisteten
Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet.
3.
A._____
hat
der
B._____
für
das
Berufungsverfahren
eine
Parteientschädigung von CHF 3'000.00 (inkl. Spesen) zu bezahlen.
4.
[Rechtsmittelbelehrung]
5.
[Mitteilung an:]