gr_gerichte · KSK 2020 116 · 2021-02-02 · de
Zwangsmassnahmengericht des Kantons Graubünden

Rechtsverzögerung | Aufsicht Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung (SchKG 17 Abs. 3)

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Entscheid vom 02. Februar 2021
Referenz
KSK 20 116
Instanz
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Besetzung
Cavegn, Vorsitzender
Parteien
B.________
Beschwerdeführer
gegen
A._____
Beschwerdegegner
Gegenstand
Rechtsverzögerung
Mitteilung
03. Februar 2021

2 / 9
I. Sachverhalt
A.
Im Januar 2018 erteilte das Betreibungsamt D.________ dem A._____ ei-
nen Verwertungsauftrag betreffend die Liegenschaft Nr. _____ in E.________
(Hotel F.________). Dagegen erhob die G.________ Beschwerde, um die Verwer-
tung zu verhindern. Mit Entscheid KSK 2018 8 vom 8. März 2018 trat das Kan-
tonsgericht von Graubünden nicht auf die Beschwerde ein, da sich die Beschwer-
de nicht auf Amtshandlungen des Betreibungs- und Konkursamts Engiadina Bas-
sa/Val Müstair bezogen hatte.
B.
Mit Schreiben vom 18. Oktober 2020 gelangte B._____ an das Kantonsge-
richt von Graubünden. Dabei machte er eine Rechtsverzögerung durch das Be-
treibungs- und Konkursamt Engiadina Bassa/Val Müstair geltend, weil die Verwer-
tung des Grundstücks ausgeblieben sei. Die G.________ sei bereits seit 2016 auf
Liquidität angewiesen. Nur mit der Verwertung des Gebäudes könnten die Ver-
bindlichkeiten bedient und die Liquidation der Gesellschaft durchgeführt werden.
Durch deren Unterlassung würden weiterhin Zinsen auf den Verbindlichkeiten so-
wie Unterhaltskosten anfallen, würde der Erlös bei der Liquidation der derzeitigen
Eigentümerin fehlen, würde der Fortbestand der Schuldnerin und Gebäudeei-
gentümerin Kosten verursachen und würde die Fertigstellung des Gebäudes sta-
gnieren. Es würden Möglichkeiten zum Freihandverkauf zu Unrecht nicht verfolgt.
Der Gebäudewert gemäss Lastenverzeichnis vom 12. März 2018 betrage CHF
595'600 bei einem Forderungsbestand von CHF 89'716.--. Im Jahre 2019 sei zu-
dem ein Pfandrecht von CHF 25'878.-- gelöscht worden. Als verbleibender Ge-
schäftsführer der Schuldnerin habe er ein grosses Interesse daran, den Abschluss
der Verwertung zu Ende zu bringen, da er seinen Wohnsitz wieder nach Deutsch-
land verlegen müsse. Folglich sei die Vorinstanz anzuweisen, die Verwertung zu
Ende zu bringen und die vorhandene Möglichkeit des Freihandverkaufs zu nutzen.
C.
Mit Eingabe vom 30. Oktober 2020 beantragte das Betreibungs- und Kon-
kursamt Engiadina Bassa/Val Müstair die Abweisung der Beschwerde. Am 29.
März 2018 sei die Grundstücksteigerung widerrufen worden, da beim Regionalge-
richt Engiadina Bassa/Val Müstair zwei Verfahren betreffend die Eintragung von
Bauhandwerkerpfandrechten mit Streitwerten von CHF 70'201.50 hängig seien.
Der Ausgang des einen Verfahrens sei bis heute nicht bekannt. Nach Art. 141 Ziff.
1 SchKG sei eine Versteigerung bei einem im Lastenverzeichnis aufgenommenen
Anspruch auszusetzen, wenn anzunehmen sei, dass der Streit die Höhe des Zu-
schlags beeinflusse oder durch eine vorherige Versteigerung berechtigte Interes-
sen verletzt würden.

3 / 9
D.
Am 8. Dezember 2020 beantragte B._____ namens der G.________, die
Vorinstanz sei anzuweisen, den Betrag der Steuerforderung der Gemeinde
E.________ zuzüglich Zins bis März 2018 bekannt zu geben. Spätere Zinsauf-
wendungen seien vermeidbar gewesen. Ebenso seien Kosten für die abgebroche-
ne Versteigerung nicht der Schuldnerin zu belasten. Die von der Vorinstanz für
den Abbruch der Verwertung vorgebrachten Hindernisse seien bereits im Jahre
2016 bekannt geworden, womit auch die bis zur Vorbereitung der Versteigerung
entstandenen Kosten vermeidbar gewesen seien. Die eingetragenen Verfügungs-
beschränkungen seien zu löschen und die Forderungen aus dem beweglichen
Vermögen zu befriedigen. Der durch die Verzögerung der Liquidation der Schuld-
nerin entstandene Schaden sei pauschal mit CHF 3'300.-- zu entschädigen. Es
habe im März 2018 keinen Grund für die Sistierung der Pfandverwertung gege-
ben. Der Aufwand einer Pfandverwertung könne aus Sicht von Gläubiger und
Schuldner vermieden werden. Die Schuldnerin verfüge über bewegliches Vermö-
gen. Da der vorherige Geschäftsführer überraschend aus gesundheitlichen Grün-
den ausgeschieden sei, sei der Zugriff auf Daten und Bestände schwierig. Es wer-
de die Liquidation der Schuldnerin vorbereitet. Statt unter Missachtung von Art. 95
SchKG auf Bagatellbeträgen Verfügungsbeschränkungen einzutragen, hätte sich
der Betreibungsbeamte vor Ort über Vermögenswerte vergewissern können. Eine
Fernpfändung sei unzulässig. Die Vorgehensweise des Betreibungsamtes verur-
sache unnötige Kosten.
E.
Mit Stellungnahme vom 13. Januar 2021 beantragte das Betreibungs- und
Konkursamt Engiadina Bassa/Val Müstair abermals, die Beschwerde sei abzuwei-
sen und auf die geltend gemachte Entschädigungsforderung sei nicht einzutreten.
Es sei B._____, welcher im vorliegenden Verfahren für Verzögerungen verantwort-
lich sei. Der Hauptgrund für die Nichtdurchführung der Versteigerung seien die
beiden am Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair hängigen Prozesse. De-
ren lange Verfahrenszeit habe Auswirkungen auf die Höhe der Verzugszinsen. Zur
Kenntnis zu nehmen sei der Umstand, dass B._____ mehrmals zur Zahlung der
Forderung aufgefordert worden sei, wodurch eine Pfändung und eine eventuelle
Verwertung hätten vermieden werden können. Nun wolle er dies plötzlich tun, al-
lerdings ohne für die Kosten des Zahlungsbefehls und für die Verzugszinsen auf-
zukommen.
F.
Mit Eingabe vom 19. Januar 2021 leitete das Betreibungs- und Konkursamt
Engiadina Bassa/Val Müstair ein Schreiben des Rechtsvertreters der Gemeinde
E.________ weiter, wonach per 12. Januar 2021 in der Betreibung Nr. C._____

4 / 9
des Betreibungsamtes D.________ ein Betrag von CHF 13'000.-- direkt an die
Gläubigerin bezahlt worden sei.
G.
Am 19. Januar 2021 hielt B._____ fest, die Summe der pendenten Hand-
werkerforderungen betrage lediglich CHF 45'589.10 und nicht CHF 70'201.50.
Somit habe der Wert der strittigen Pfandrechte weniger als 10% der vor der Sanie-
rung ermittelten amtlichen Schätzung betragen. Bei einer so geringen Belastung
sei eine Beeinflussung des Zuschlagspreises nicht anzunehmen. Zudem habe die
Schuldnerin der Verwertung zugestimmt, zumal mit der Verwertung der Weg zur
Auflösung der Gesellschaft frei gewesen wäre. Die Aussetzung der Verwertung
habe daher zu erheblichen Kosten geführt. Die Bestimmungen über die Zwangs-
verwertung von Liegenschaften sei zu keinem Zeitpunkt angewendet worden. Die
Marktlage lasse nun ein erheblich geringeres Ergebnis erwarten. Die Verwertung
nun überhastet durchzuführen, werde einen negativen Einfluss haben. Nachdem
der Ausgleich der Hauptforderung von CHF 13'000.-- über Mittel von Dritten habe
sichergestellt werden können, werde nun eine geordnete Vorgehensweise möglich
sein.
H.
B._____ gelangte am 26. Januar 2021 erneut an das Kantonsgericht. Im
Wesentlichen führte er unter Beilage eines Schreibens aus, er habe am 23. Fe-
bruar 2020 seinen Rücktritt als Geschäftsführer der G.________ erklärt. Warum
das Handelsregister nicht nachgeführt worden sei, wisse er nicht. Das Betrei-
bungs- und Konkursamt Engiadina Bassa/Val Müstair ignoriere die Verordnung
des Bundesgerichts über die Zwangsverwertung von Grundstücken. Die Kosten im
Zusammenhang mit der Schuld von CHF 13'000.-- würden bestritten. Die vorge-
nommene Zahlung sei nur erfolgt, um Schaden zu vermeiden.
Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird – soweit erforderlich –
in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.1.
Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes kann
nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung
oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Im Kontext einer Pfändung
kann sich der Beschwerdeführer somit auf jede Verletzung der Bestimmungen
über deren Vollzug berufen. Im Kanton Graubünden amtet das Kantonsgericht
nach Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz
über Schuldbetreibung und Konkurs (EGzSchKG; BR 220.000) als einzige Auf-
sichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter. Die interne Zuständigkeit

5 / 9
fällt dabei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 der Ver-
ordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Die Be-
schwerde ist schriftlich (Art. 17 Abs. 1 EGzSchKG) und binnen einer Frist von
zehn Tagen seit Kenntnisnahme des Beschwerdeführers von der angefochtenen
Verfügung (Art. 17 Abs. 2 SchKG) einzureichen. Im Übrigen richtet sich das Ver-
fahren gemäss Art. 10 EGzSchKG, soweit das SchKG und das EGzSchKG keine
Vorschriften enthalten, nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung und dem
Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR
320.100).
1.2.
Vorliegend wird keine Betreibungshandlung gerügt, sondern eine Rechts-
verzögerung geltend gemacht, weil das Betreibungs- und Konkursamt Engiadina
Bassa/Val Müstair eine Versteigerung der Liegenschaft zu Unrecht ausgesetzt
habe. Eine Rechtsverzögerung im Sinne von Art. 17 Abs. 3 SchKG liegt vor, wenn
eine Vollstreckungsbehörde eine gebotene Amtshandlung nicht innerhalb der vom
Gesetz vorgesehenen oder unter den Umständen gebotenen Frist vornimmt. Ob
eine Rechtsverzögerung vorliegt, ist unter Berücksichtigung der gesamten Um-
stände des Einzelfalles zu prüfen (Philipp Maier/Ivan Vagnato, in Jolanta Kren
Kostkiewcz/Dominik Vock, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung
und Konkurs, 4. Auflage, Zürich 2017, N 25 zu Art. 17 SchKG).
1.3.
Die Kantone regeln – unter Beachtung der bundesrechtlichen Minimalvor-
schriften (Art. 20a Abs. 2 SchKG) – im Weiteren das Verfahren vor der kantonalen
Aufsichtsbehörde (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG
hat die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (vgl.
auch Art. 17 Abs. 2 EGzSchKG; BR 220.000). Dies bedeutet zunächst, dass die
Aufsichtsbehörde zu entscheiden hat, welches von den Parteivorbringen der
rechtserhebliche Sachverhalt ist. Zu dessen Ermittlung nimmt sie sodann auch
ohne entsprechenden Parteiantrag von sich aus Beweismittel ab (vgl. Franco Lo-
randi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, Zürich 2000, N 55 zu
Art. 20a SchKG). Als Beweismittel kommen dieselben in Frage wie im Zivilprozess
oder im Verwaltungsverfahren (BGE 123 III 328 E. 3). Die im Recht liegenden Be-
weismittel sind sodann von der Aufsichtsbehörde frei zu würdigen (vgl. Franco
Lorandi, a.a.O., N 64 zu Art. 20a SchKG; Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3 SchKG), d.h. nach
freier Überzeugung. Formale Beweisregeln sind nicht massgeblich (Flavio Comet-
ta/Urs Möckli, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundes-
gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 2. Auflage, Basel 2010, N 13 zu
Art. 20a SchKG).

6 / 9
2.1.
Zur Beschwerde nach Art. 17 SchKG ist legitimiert, wer durch die angefoch-
tene Verfügung oder durch ein Untätigwerden eines Vollstreckungsorgans in sei-
nen rechtlich geschützten oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und
dadurch beschwert ist und deshalb ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhe-
bung oder Änderung der Verfügung hat (Pra 2019 Nr. 57, E. 3.2; Pra 2019 Nr. 33,
E. 4.2.2). Dritte, das heisst am Verfahren nicht als Gläubiger oder Schuldner direkt
Beteiligte, sind zur Beschwerde nur berechtigt, wenn die angefochtene Verfügung
ihre geschützten Interessen tangiert (Philipp Maier/Ivan Vagnato, a.a.O., N 6 zu
Art. 17 SchKG). Von einem fehlenden aktuellen Interesse an der Beschwerde ist
auszugehen, wenn die blosse Feststellung einer Gesetzesverletzung angestrebt
wird oder eine abstrakte Rechtsfrage geklärt werden soll. Geht es einem Be-
schwerdeführer einzig darum, eine Grundlage für die Geltendmachung von Scha-
denersatz- oder Genugtuungshandlungen zu schaffen, ist auf die Beschwerde
ebenfalls nicht einzutreten (Philipp Maier/Ivan Vagnato, a.a.O., N 8 zu Art. 17
SchKG).
2.2.
B._____ ist in seinen Eingaben jeweils unter seinem eigenen Namen aufge-
treten. In seiner Eingabe vom 26. Januar 2021 hat ausdrücklich erklärt, er sei be-
reits am 23. Februar 2020 als Geschäftsführer der G.________ zurückgetreten.
Somit hat er selber klargestellt, dass er hinsichtlich der G.________ keine Vertre-
tungsbefugnisse mehr aufweist. Damit konnte er entgegen seinen früheren Aus-
führungen keine Beschwerde als Geschäftsführer der G.________ (vgl. Eingabe
vom 18. Oktober 2020) – mit dem Antrag, "die Verwertung zu Ende zu bringen" –
stellen. Ebenso war er nicht dazu ermächtigt, am 8. Dezember 2020 Anträge im
Namen der G.________ zu stellen. Dem Handelsregisterauszug ist zudem zu ent-
nehmen, dass B._____ auch nicht Inhaber eines Stammanteiles der G.________
ist. Somit ist nicht ersichtlich, welche rechtlich geschützten Interessen B._____ als
nicht direkt am Verwertungsverfahren Beteiligter geltend machen könnte. Auf die
Beschwerde ist damit zum Vornherein nicht einzutreten.
2.3.
Soweit sich B._____ in seinen Eingaben zu seiner persönlichen Situation
(Notwendigkeit eines Wohnsitzwechsels) und im Weiteren zu einer beabsichtigten
Liquidation der G.________ äussert, kann dies nicht Gegenstand einer Rechts-
verzögerungsbeschwerde sein. Dies gilt im Besonderen für Schwierigkeiten, wel-
che B._____ als ehemaliger Geschäftsführer der G.________ mit seinen früheren
Mitarbeitern hatte. Es ist zum Vornherein nicht Aufgabe der Betreibungsbehörden,
zur Organisation der G.________ beizutragen. Folglich kann auf die Beschwerde
auch aus diesen Gründen nicht eingetreten werden.

7 / 9
3.
B._____ rügt des Weiteren unrechtmässige Verzögerungen in der Durch-
führung der Verwertung des Grundstückes der G.________ durch eine angeblich
unzulässige Aussetzung des Versteigerungsverfahrens sowie durch den Erlass
von Verfügungsbeschränkungen statt der Pfändung von Vermögenswerten vor
Ort.
3.1.
Vorliegend ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz die Versteigerung
der Liegenschaft mit Verfügung vom 29. März 2018 und entsprechender Publikati-
on im Kantonsamtsblatt und im SHAB widerrufen hat. Der Widerruf erging in An-
wendung von Art. 141 SchKG. Der Vorinstanz war bekannt geworden, dass vor
dem Regionalgericht Engiadina Bassa/Val Müstair zwei Klageverfahren in Sachen
Eintragung von Bauhandwerkerpfandrechten auf dem zu verwertenden Grunds-
tück hängig waren. Gegen den Widerruf der Versteigerung erhob die G.________
indessen keine Beschwerde, so dass diese Widerrufshandlung nicht mehr Gegen-
stand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein kann, und zwar auch nicht
über die Erhebung einer Rechtsverzögerungsbeschwerde betreffend die gleiche
Handlung. Im Übrigen erfolgte bereits im März 2018 auf die damaligen Einwände
des Beschwerdeführers hin eine Korrektur des Lastenverzeichnisses, und zwar
auf Forderungsbeträge von insgesamt CHF 63'212.75, wogegen ebenfalls keine
Beschwerde erhoben worden war.
3.2.
Im Verlaufe des Verfahrens hat B._____ zudem mit Eingabe vom 19. Janu-
ar 2021 festgehalten, dass er der Gläubigerin mit Valuta vom 12. Januar 2021 ei-
nen Betrag von CHF 13'000.-- direkt überwiesen habe. Der Rechtsvertreter der
Gläubigerin bestätigte dies mit Schreiben vom 18. Januar 2021 an das Betrei-
bungs- und Konkursamt Engiadina Bassa/Val Müstair, welches das Schreiben an
das Kantonsgericht von Graubünden weitergeleitet hat. Am 19. Januar 2021 hielt
B._____ ausdrücklich fest, dass die Verwertung nicht überhastet durchzuführen
sei. Er setzte sich somit in Widerspruch zu seiner Eingabe vom 18. Oktober 2020,
in welcher er das Kantonsgericht von Graubünden noch ersucht hatte, die Verwer-
tung zu Ende zu bringen. Somit ist nicht ersichtlich, welche Betreibungshandlung
von der Vorinstanz in der Rechtsverzögerungsbeschwerde nun überhaupt verlangt
wird, so dass auf die Rüge der Rechtsverzögerung – die ihrer Natur nach auf ein
Tätigwerden der Vorinstanz hinzielt - auch aus diesem Grund nicht eingetreten
werden kann.
3.3.
Die Vornahme der nach der Zahlung von CHF 13'000.-- an die Gläubigerin
noch notwendigen betreibungsrechtlichen Handlungen ist schliesslich nicht Sache
der Aufsichtsbehörde, sondern der zuständigen Betreibungsbehörden.

8 / 9
3.4.
Nicht eingetreten werden kann im Weiteren auf das Begehren des Be-
schwerdeführers, die Vorinstanz habe den Betrag der Steuerforderung der Ge-
meinde E.________ bekannt zu geben. Diese Forderung war offensichtlich Ge-
genstand des Betreibungsverfahrens vor dem Betreibungsamt D.________ gewe-
sen. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz diesbezüglich ihren Pflichten
nicht nachgekommen wäre und ein aufsichtsrechtliches Einschreiten erforderlich
wäre.
3.5.
Schliesslich führt der Beschwerdeführer in seinen Eingaben Schadensposi-
tionen ins Feld, welche sich aus ungerechtfertigten Verzögerungen der Vorinstanz
ergeben würden. Namentlich beantragt er mit Nachtrag vom 8. Dezember 2020 an
das Kantonsgericht eine Entschädigung von pauschal CHF 3'300.--. Wie bereits
erwähnt, dient das aufsichtsrechtliche Beschwerdeverfahren – abgesehen von der
offensichtlich fehlenden Legitimation von B._____ – indessen nicht der Festset-
zung von Entschädigungen oder der Schaffung von Grundlagen für die Geltend-
machung allfälliger weiterer Ansprüche gegenüber der Vorinstanz. Auf diese An-
träge ist folglich ebenfalls nicht einzutreten.
4.
Zusammenfassend kann auf die Beschwerde von B._____ vom 18. Oktober
2020 nicht eingetreten werden.
5.
Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV
ist das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde kostenlos. Die
– rein intern zu verbuchenden – Verfahrenskosten von CHF 800.00 verbleiben
demnach beim Kanton.
6.
Der vorliegende Entscheid ergeht, da die Beschwerde offensichtlich unbe-
gründet ist, in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 GOG).

9 / 9
III. Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim
Kanton Graubünden und werden zu Lasten der Gerichtskasse verbucht.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72
ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
– B.________
– A._____