gr_gerichte · R 2006 18 · 2006-05-19 · de
Entscheide Obergericht

Wiederherstellungsverfügung | Bauen ausserhalb der Bauzonen

R 06 18
4. Kammer
URTEIL
vom 19. Mai 2006
in der verwaltungsrechtlichen Streitsache
betreffend Wiederherstellungsverfügung
1. a)
Mit Urteil vom 27.09.2005 entschied das Verwaltungsgericht Graubünden
zwischen denselben Parteien in derselben Angelegenheit, dass eine weitere
Fristverlängerung zur Fertigstellung eines Stallneubaus auf Parz. 583 des
Eigentümers … in der Gemeinde … (1999-Juni 2005) von der Vorinstanz zu
Recht abgelehnt worden sei. Im Übrigen werde die Sache jedoch zur
nochmaligen
Prüfung
der
bewilligungsfähigen
Bauteile
bzw.
zur
Wiederherstellung
und
Abbruchvollstreckung
der
eben
nicht
bewilligungsfähigen Bauteile an die Gemeinde zurückgewiesen (zum
Ganzen: VGU R 05 26). Ende Nov. 05 fand in dieser Sache ein Augenschein
mit den davon betroffenen Fachstellen (Amt für Raumentwicklung [ARE]; Amt
für Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit [ALT]; Amt für Landwirtschaft,
Strukturverbesserungen und Vermessung [ALSV]) statt, woraus gesamthaft
die Erkenntnis resultierte, dass der zu 60% überdachte Stallbau im Umfange
des betrieblich Notwendigen abgeschlossen werden könnte, ohne das
Tierschutzgesetz,
das
Gewässerschutzgesetz
oder
andere
landwirtschaftliche bzw. landschaftliche Bestimmungen zu verletzen. Auf die
ursprünglichen Fertigstellungsmassnahmen für 20-25 Grossvieheinheiten
(statt der tatsächlich vorhandenen 10 GVE) sei aber zu verzichten und das
inzwischen seit sechs Jahren unvollendete Stallprojekt entsprechend
vernünftig anzupassen. Der den Stallbetrieb als Nebenerwerb führende
Bauherr habe indes noch eine kleine Chance, den längst fälligen
Finanzierungsnachweis innerhalb der Zeit bis zur Beurteilung der
bewilligungsfähigen Bauteile zu erbringen, um so einen Teilabbruch bzw. für

ihn ungünstige und kostspielige Wiederherstellungsmassnahmen (quasi noch
in letzter Minute) durch die Gemeinde zu verhindern.
b)
Im Juni 05 reichte der Bauherr ein Gesuch um Änderung des bisherigen
Ausführungsprojekts auf Parz. 583 ein, worauf die Vorinstanz im Okt. 05
antwortete, dass dieses nur behandelt werde, wenn innert 20 Tagen noch der
Finanzierungsnachweis für die Projektrealisation nachgereicht werde. Im
Übrigen könnte dieses Gesuch erst nach Eingang der geforderten
„Abänderungsunterlagen“ geprüft und beurteilt werden. Im Okt. 05 reichte der
Bauherr noch eine Ergänzung zur Projektkorrektur vom Juni 05 nach, die
hauptsächlich eine Abtragung des Erdbodens oberhalb bzw. Aufschüttung
jenes Naturterrains unterhalb der Stallbaute „Quarta“ für Erschliessungs-
/Zufahrtszwecke beinhaltete.
c)
Im Dezember 05, mitgeteilt anfangs Febr. 06, verfügte die Gemeinde, der
Bauherr habe eine statische Überprüfung des vorhandenen Baukonstruktes
bis Ende Monat einzureichen. Die sechs freistehenden und funktionslosen
Säulen seien – wie bereits in VGU R 05 26 erwogen - zu entfernen. Auf der
Flucht des schon bestehenden Stalldachs (60%) sei gegen Osten hin noch
eine Aussenwand anzubringen. Der erstellte, ungefähr 1/3 über das
gewachsene Terrain herausragende Schlammsammler im Südwesten müsse
näher an die Stallbaute bzw. die dort geplante Liegefläche versetzt werden.
Die Einhaltung des Tierschutzgesetzes habe bei den noch auszuführenden
baulichen Massnahmen oberste Priorität. Für die Umsetzung jener
Vollzugsmassnahmen werde dem Bauherrn eine Frist bis Ende Mai 06
gesetzt; andernfalls die Vollstreckung durch Beauftragte der Gemeinde auf
Kosten des Bauherrn erfolgen würde.
2.
Dagegen erhob der Bauherr am 22.02.2006 erneut frist- und formgerecht
Rekurs beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um kostenfällige
Aufhebung der angefochtenen Wiederherstellungsverfügung und Verzicht auf
die angedrohten Vollzugs-/Ersatzmassnahmen. Zur Begründung brachte er
vor, dass die nachgereichten Projektanpassungen von Juni/Okt. 05 zu
bewilligen seien, worin geplant sei, die ursprünglich vorgesehene Garage zu

verkleinern und dafür den Bereich als offene Maschineneinstellhalle für alle
nicht motorisierten Geräte zu nutzen. Damit könnten die teuren F90-Wände
auf ein Minimum reduziert werden und so beträchtlich Kosten gespart werden.
Eine statische Überprüfung der vorhandenen Stützsäulen und Stahlträger sei
nicht nötig, da das ursprüngliche Bauprojekt fachmännisch erstellt worden sei.
Der Abbruch und die Entfernung der freistehenden Säulen (kein öffentliches
Interesse) würde rund Fr. 36'000.-- kosten, was unverhältnismässig hohe
Mehrkosten wären, zumal sie laut Abänderung in den Stall integriert würden
und damit nach aussen hin auch nicht mehr in Erscheinung träten. Würde die
Aussenwand Ost nach seinen Vorstellungen realisiert, könnte er ca. Fr.
8'000.-- sparen. Die Versetzung des Schlammsammlers würde überdies keine
positiven Auswirkungen auf die Raumeinteilung der Umgebungsarbeiten
haben, da sonst das Stallgebäude süd-/talseitig gar nicht mehr umfahren
werden könnte, was aber für die Funktionalität bzw. landwirtschaftlichen
Betriebsabläufe wichtig wäre. Die Abtragung der nord-/hangseitig gelegenen
Zufahrtsstrasse werde für die Aufschüttung und Terrassierung des
abschüssigen Südteils benötigt; der Schlammsammler müsste dann nur noch
zugeschüttet werden und würde nach aussen hin nicht mehr sichtbar sein
bzw. nicht mehr störend wirken. Seine Versetzung näher zur Stallbaute sei
folglich nicht gerechtfertigt und mit enormen Zusatzkosten verbunden, zumal
dann eigens noch ein neues Fundament für die Liegeplätze bzw. den
Fressbereich der Tiere sowie die nötigen Mistablagen erstellt werden müsste.
Ferner sei er stets noch dabei, das fehlende Geld für die Fertigstellung der
Gesamtbaute zu beschaffen. Sein Nebenbetrieb müsste mindestens 20-25
GVE aufweisen, um auf Dauer weiter existieren zu können. Eine
Ersatzvornahme durch die Gemeinde würde unweigerlich für ihn zum
Privatkonkurs führen, was im Resultat niemanden nützen würde und deshalb
unbedingt zu vermeiden sei.
3.
Die Gemeinde (Vorinstanz) und Rekursgegnerin verzichtete – unter Verweis
auf ihre einlässliche Begründung im angefochtenen Entscheid – am
24.02.2006 auf eine Stellungnahme in dieser Angelegenheit.

4.
Im März 06 hielten die beigeladenen Fachstellen des Kantons – sofern sie
nicht auf eine Vernehmlassung verzichteten (ALSV) - fest, dass die
bestehende Stallung den Anforderungen des modernen Tierschutzes
genügen würde und dies selbst dann, wenn die baulichen Anpassungen
gemäss angefochtener Verfügung (vertretbare Redimensionierung der
Stallbaute) umgesetzt würden (ALT). Aus raumplanerischer Sicht (ARE)
wurde ebenfalls vermerkt, dass das Bauprojekt nur in dem von der Gemeinde
verfügten Ausmass sinnvoll und zweckmässig bewilligungsfähig sei. Die
nachgereichten Abänderungsgesuche von Juni/Okt. 05 wären bereits wegen
der voraussichtlich auch längerfristig fehlenden Betriebsgrösse (20-25 GVE)
und des Fehlens eines entsprechend konkreten Finanzierungsnachweises
nicht bewilligungsfähig. Dank der Baubeschränkung auf das Notwendigste
würde
zudem
auch
den
öffentlichen
Interessen
(Entfernung
der
fremdkörperartig, unästhetisch und nutzlos in den Himmel ragenden
Säulenpfeiler) genügend Rechnung getragen. Auch würden Präjudiz- und
Rechtsgleichheitsgründe dafür sprechen, die Landschaft von ewigen
Bauruinen freizuhalten. Das private Interesse des Bauherrn am Schutz seiner
bereits getätigten oder in Aussicht gestellten Investitionen könne dagegen
nicht aufkommen. Dasselbe gelte auch für die Erstellung der Aussenwand im
Osten (auf der Flucht des bestehenden Daches), weil der Raumbedarf für die
vorhandenen 10 GVE dadurch ausreichend abgedeckt würde und auch keine
Mehrkosten im Vergleich zum ursprünglich bewilligten Projekt anfielen. Die
örtliche Verschiebung der Stallwand sei kostenneutral. Auch die Versetzung
des Schlammsammlers in die Nähe zur Stallbaute mache Sinn, da so auf eine
aufwändige
Hinterfüllung
des
Schlammsammlers
und
eine
damit
zusammenhängende Hangsicherung verzichtet werden könne. Die mit dieser
Versetzung verbundenen Investitionen würden in einer Gesamtbetrachtung
daher nicht ins Gewicht fallen; jene Baumassnahme sie daher ebenfalls
verhältnismässig und vom öffentlichen Interesse gedeckt.
5.
Am 19. Mai 2006 führte die IV. Kammer des Verwaltungsgerichts einen
Augenschein an Ort und Stelle durch. Dabei war der Rekurrent persönlich in
Begleitung seiner Lebenspartnerin (Dipl. Architektin ETH) zugegen. Die
Rekursgegnerin war durch den Gemeindepräsidenten vertreten. Von Seiten

der Beigeladenen waren ein Vertreter des ALT und des ARE präsent. Allen
Anwesenden wurde hierbei die Möglichkeit geboten, sich auch noch mündlich
zur vorgefundenen Bausituation (Stalldach zu 60% erstellt; 40% unbedacht;
zwölf Säulen als „Tragkonstruktion“ erstellt; sechs davon „frei“ in den Himmel
ragend; eine einzige Stallwand im Nordwesten; im Übrigen seitlich absolut
„offene Stallbaute/Einstellhalle“) zu äussern. Seitens des Gerichts wurden
noch fünf Fotos vom Stall „Quarta“ bzw. vom fehlenden Baufortschritt seit
2003 bzw. dem letzten Augenschein des Gerichts vom 28.06.2005 erstellt und
dem Protokoll angefügt. Im Verlaufe der Begehung versprach der Bauherr
erneut, die fehlenden Geldmittel zur Fertigstellung des Gesamtprojekts bis
spätestens Ende 06 aufbringen zu wollen; andernfalls er mit der verfügten
Redimensionierung seines Bauvorhabens samt der Beseitigung der angeblich
nicht bewilligungsfähigen Bauteile „auf seine Kosten“ sogar einverstanden
wäre.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Nach Art. 16a Abs. 1 (Satz 1) des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes
(RPG; SR 700) sind Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone
zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den
produzierenden Gartenbau nötig sind. Präzisierend hält Art. 34 Abs. 4 der
zugehörigen Verordnung (RPV; SR 700.1) dazu fest, dass die Bewilligung nur
erteilt werden darf, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende
Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), ihr am vorgesehenen Standort keine
überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b), und der Betrieb
voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Aus gestalterischer Sicht
wird in Art. 73 Abs. 1 des kantonalen Raumplanungsgesetzes (KRG, BR
801.100) generell bestimmt, dass Bauten und Anlagen nach den Regeln der
Baukunst so zu gestalten und einzuordnen seien, dass mit der Umgebung und
der Landschaft eine gute Gesamtwirkung entstünde. Bei Verunstaltungen des
bestehenden Orts- oder Landschaftsbilds wegen mangelhaften Unterhalts
(oder fehlender Fertigstellung angefangener Bauten im Sinne von Art. 91
KRG) kann die zuständige Behörde den Grundeigentümer (oder säumigen

Bauherrn) zu den dafür notwendigen Massnahmen verpflichten, wobei die
Behörde - nach erfolgter Androhung und unbenutztem Fristablauf - dieselben
auf Kosten des Säumigen durchführen lassen darf (Art. 73 Abs. 3 KRG).
Aufgrund der bereits früher gemachten, rechtskräftigen Erwägungen in VGU
R 05 26 gilt es vorliegend einzig noch über die Rechtmässigkeit der mit
Baupolizeiverfügung
vom
30.01./02.02.2006
konkret
getroffenen
„Wiederherstellungsmassnahmen“ zu befinden. Inhalt des Rekurses können
damit vorab ausschliesslich nur die darin enthaltenen Anordnungen
(Dispositiv Ziff. 1-7; ohne Fristsetzungen) gestützt auf das erwähnte
Verwaltungsgerichtsurteil sein. Das Gericht hat sich dabei über die Entfernung
der sechs freistehenden, seit Jahren nutz- und funktionslos in den Himmel
ragenden und visuell klar störend wirkenden Säulen im Ostteil aus Gründen
des öffentlichen Interesses (Vermeidung von Bauruinen; Eliminierung
fremdartiger Baukörper im Orts-/Landschaftsbild) bereits im ersten Urteil
geäussert (E. 3, S. 8) und dort eine nachträgliche Bewilligungsfähigkeit
derselben verneint. Angesichts des seither fehlenden Baufortschritts vor Ort
(lediglich 60% überdacht) ist dem hier nichts beizufügen. Die Beseitigung
jener Säulen ist dem Bauherrn ebenso zumutbar, wie eine weitgehende
Redimensionierung
seines
unvollständigen
und
trotz
mehrerer
Fristerstreckungen bis dato nicht fertig gestellten Bauernhofs auf Parz. 583;
fernab des Baugebiets, aber in leicht einsehbarer Geländekammer (ab
Golfplatz Bad Avaneu bzw. Albula-Passstrasse).
2.
Ausgangspunkt für die angeordneten Abbruch- und Abschlussarbeiten sind
die im Fachbericht des ARE vom 07.12.2005 – in Absprache mit dem ALT und
ALSV – gemachten Feststellungen, woraus hervorgeht, dass der Stall wie
auch die Umgebung im derzeitigen Stand für einen vernünftigen Betrieb mit
rund 10 GVE als Nebenerwerb belassen werden kann, ohne dass die
Fortsetzung oder Vollendung der ehemals weiter geplanten Bauteile für den
Haupterwerb mit 20-25 GVE betriebswirtschaftlich zwingend nötig wäre. In
Anbetracht des bis heute nicht erbrachten Finanzierungsnachweises für eine
Fertigstellung
der
ursprünglich
geplanten
Stallbaute
sei
es
aus
raumplanerischer,
ökonomischer,
tierschutzrechtlicher
als
auch
gewässerschutzrechtlicher Sicht zulässig und sinnvoll, die angefangenen

Bauarbeiten im jetzigen Betriebsstadium zu einem raschen Abschluss zu
bringen. Im Detail wurde vermerkt, dass die Platzverhältnisse für 10 GVE mit
der Überdachung von 60% der ursprünglichen Dachkonstruktion ohne
weiteres ausreichend seien, um eine artgerechte Tierhaltung zu garantieren.
Die fehlende Aussenwand (gegen Osten) müsste einzig noch auf die Flucht
der längst bestehenden Überdachung zurückversetzt werden. Dadurch
würden inwendig geplante Bereiche (Maschinenpark/Remise) neu ausserhalb
des Stalles zu liegen kommen, wo sie mit geringem Aufwand neuen
Funktionen zugeführt werden könnten. Damit könnten beträchtliche Kosten
gespart werden, zumal so noch fehlende Infrastrukturanlagen weit günstiger
gebaut bzw. ersatzweise erstellt werden könnten. Oberste Priorität geniesse
die Einhaltung des Tierschutzes, dem so genügend Rechnung getragen
werden könnte. Zum Schlammsammler an der Südwestecke des Gehöfts
wurde noch festgehalten, dass dieser unbedingt näher an die bestehende
Stallbaute versetzt werden sollte, weil so die teuren Stütz- und
Umgebungsarbeiten auf ein Minimum reduziert werden könnten. Ausserdem
werde eine baustatische Überprüfung der bereits erstellten Dachkonstruktion
empfohlen. Zu prüfen bleibt, ob jene Vorgaben allesamt notwendig waren, um
eine redimensionierte Variante zu bewilligen.
3.
Nach Ansicht des Gerichts hat die Vorinstanz aus den erwähnten Vorgaben
der fachkundigen kantonalen Ämter (ARE, ALT und ALSV) meist die richtigen
Schlüsse gezogen, ohne also unverhältnismässig zu reagieren oder sogar in
Willkür zu verfallen. Wie der letzte gerichtliche Augenschein am 18.05.2006
schlüssig ergab, erscheint die Redimensionierung unverzichtbar, um faktisch
nicht auf Dauer gesetzeswidrige Zustände dulden zu müssen. Die
Zukunftsprognose für eine längerfristige Betriebsauslastung mit 10 GVE stellt
eine gesicherte und zuverlässige Annahme dar, wonach sich die Baukörper
als auch die Infrastrukturanlagen von Gesetzes wegen zu richten haben.
Nachweislich betrug der Viehbestand im Jahre 2005 noch 10.11 GVE (2006:
8.76 GVE) und das Land zur Bodenbewirtschaftung ca. 10 ha, was von den
erwähnten Ämtern als genügend angesehen wurde, um den Betrieb
voraussichtlich längerfristig weiterführen zu können, ohne gleich die
wirtschaftliche Existenz zu verlieren. Diese Feststellung eines geringfügigeren

Bedürfnisnachweises zieht im Resultat aber nach sich, dass auf eine
Versetzung des Schlammsammlers und die Erstellung einer Holzwand an der
Ostfassade auf der Flucht des bestehenden Daches ebenso gänzlich
verzichtet werden kann. Diesbezüglich sind die Ziff. 3 und 4 im Dispositiv der
angefochtenen Baupolizeiverfügung daher überflüssig, was zu ihrer
ersatzlosen Streichung führt. Darüber hinaus gibt es an der angefochtenen
Verfügung betreffend bewilligungsfähige Bauteile aber nichts auszusetzen.
Vielmehr stimmt die so reduzierte Abschlussvariante mit Art. 34 Abs. 4 lit. c
RPV überein, wonach für das Bauen in der Landwirtschaftszone allein auf den
tatsächlichen Bedarf (das Notwendigste) des jeweiligen Betriebs abgestellt
werden muss. Dem Bauherrn wird dafür eine Wiederherstellungsfrist bis
31.12.2006 eingeräumt.
4.
Die vom Bauherrn zur Hauptsache gegen die verfügte Redimensionierung
angeführten Gründe finanzieller sowie organisatorischer Natur sind in diesem
Sachzusammenhang unerheblich, zumal die Güterabwägung der auf dem
Spiele stehenden Interessen eindeutig ein Übergewicht zu Gunsten der von
der Vorinstanz sorgfältig geprüften „Kompromisslösungen“ ergab. Nebst der
Tatsache, dass eine blosse Entfernung der im Detail beanstandeten Bauteile
(Säulen; Schlammsammler) nach Auffassung des Gerichts längst nicht so viel
kosten würde, wie dies in der Rekurseingabe behauptet wurde (Fr. 59'000.--
), gilt es überdies nicht zu übersehen, dass die Betriebsabläufe durch die
erwähnten Änderungen auch nicht verschlechtert, sondern letztlich lediglich
verkürzt und vereinfacht würden. Dies trifft speziell für die durch den
ersatzlosen
Abbruch
des
Schlammsammlers
hinfällig
gewordenen
Terrainaufschüttungen samt Befestigungen (Stützmauern; Betonplatten) im
Südwesten als auch für die umfangreich entlang der gesamten
Grundstücksgrenze im Süden gewünschte Bodennivellierung zu. Solche
Massnahmen sind für einen kleinen Bauernbetrieb mit im Schnitt 10 GVE
weder notwendig noch von nachhaltigem Nutzen. Die vorhandenen Arbeits-
und Auslaufflächen sind auch ohne künstliche Erweiterungen genügend, um
innerbetrieblich vernünftige und effiziente Betriebsabläufe sicherstellen zu
können.
Die
Verhältnismässigkeit
der
angeordneten
Abbruch-

/Restitutionsmassnahmen ist daher – mit Ausnahme der Ziff. 3/4 – zu bejahen,
da keine milderen Anordnungen zum selben Resultat geführt hätten.
5. a)
Die angefochtene Baupolizeiverfügung ist – mit Ausnahme der zwei
genannten Korrekturen – demnach rechtens und verhältnismässig, was zur
Abweisung des Rekurses im Sinne der Erwägungen führt.
b)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf Art.
75 des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG; BR 370.100) je zur Hälfte dem
Bauherrn und der Vorinstanz aufzuerlegen. Eine aussergerichtliche
Entschädigung entfällt praxisgemäss.
Demnach erkennt das Gericht:
1.
Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestehend
- aus einer Staatsgebühr von
Fr.
2'000.--
- und den Kanzleiauslagen von
Fr.
220.--
zusammen
Fr.
2'220.--
gehen je zur Hälfte zulasten von … sowie der Gemeinde … und sind innert 30
Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des
Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.