gr_gerichte · SKG 2008 32 · 2008-09-09 · de
Bezirksgerichtspräsident Maloja

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
___________________________________________________________________________________________________
Ref.:
Chur, 09. September 2008
Schriftlich mitgeteilt am:
SKG 08 32
Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium
Vorsitz
Vizepräsident Schlenker
Aktuar ad hoc
Pers
——————
In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache
der Y., Schuldnerin, Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Hinterrhein vom 20.
August 2008, mitgeteilt am 21. August 2008, in Sachen des Z., Gläubiger, Gesuch-
steller und Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suen-
derhauf, Postfach 545, Gäuggelistrasse 16, 7002 Chur,
betreffend provisorische Rechtsöffnung,
hat sich ergeben:

2
A.
Mit Zahlungserinnerung vom 13. Juni 2008 machte der Vermieter Z.
seine ehemalige Mieterin Y. darauf aufmerksam, dass gestützt auf den Mietvertrag
vom 28. Januar 2004 und die Mietzinserhöhung per 1. Juli 2005 die Mietzinsen der
Monate Februar und September 2006 von je Fr. 1'400.00 sowie Mahnspesen von
Fr. 80.00 noch ausstehend seien. Er sehe sich gezwungen, die Betreibung gegen
sie einzuleiten, sollte der Betrag von total Fr. 2'880.00 nicht innerhalb von zehn Ta-
gen auf sein Konto überwiesen werden.
B.
In der Folge leitete Z. mangels Bezahlung des genannten Betrags
beim Betreibungsamt Domleschg gegen Y. die Betreibung ein. Aus dem am 10. Juli
2008 ausgestellten Zahlungsbefehl mit der Betreibungs Nr._ gehen folgende For-
derungen hervor: Fr. 1'400.00 nebst Zins zu 5 % seit dem 28. Februar 2008, Fr.
1'400.00 nebst Zins zu 5 % seit dem 30. September 2008, Fr. 549.10 nebst Zins zu
5 % seit dem 23. Juni 2008 sowie Mahnspesen in Höhe von Fr. 80.00. Als Forde-
rungsgründe werden die Mietzinsen der Monate Februar und September 2006 und
eine Rechnung der Gemeinde X. betreffend Grundgebühren angegeben. Der Zah-
lungsbefehl wurde Y. am 15. Juli 2008 zugestellt, die gleichentags Rechtsvorschlag
erhob.
C.
Am 5. August 2008 gelangte Z. an das Bezirksgerichtspräsidium Hin-
terrhein und ersuchte um provisorische Rechtsöffnung.
D.
Mit Stellungnahme vom 15. August 2008 beantragte Y. sinngemäss
die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs. Sie machte darin geltend, sämtliche
Mietzinsen bezahlt zu haben. Viermal habe sie dem Gesuchsteller die Miete bar
ausbezahlt, weshalb seinerseits keine Forderungen mehr gegen sie bestünden. Es
verhalte sich vielmehr so, dass der Gesuchsteller ihr noch Fr. 4'000.00 für Öl
schulde. Als Beweis wurde der Stellungnahme eine Kopie von Quittungen beigelegt.
E.
Anlässlich der Rechtsöffnungsverhandlung vor Bezirksgerichtspräsi-
dium Hinterrhein am 20. August 2008 bestätigte der Gesuchsteller im Wesentlichen
das Rechtsöffnungsgesuch. Nach Vorlage der von ihm unterzeichneten Quittung
vom 29. Januar 2006 anerkannte er sodann, dass die Miete von Februar 2006 be-
zahlt sei. Eine Miete sei aber mit Sicherheit noch ausstehend. Dass er seinerseits
Y. noch Geld für Öl schulde, bestritt er hingegen.
F.
Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 20. August 2008, mitgeteilt am 21.
August 2008, erkannte das Bezirksgerichtspräsidium Hinterrhein wie folgt:

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„1.
In der Betreibung Nr._ des Betreibungsamtes Domleschg wird für den
Betrag von CHF 1200.00 nebst 5 % Zins seit 30. September 2008 pro-
visorische Rechtsöffnung erteilt.
Für den übersteigenden Betrag wird das Rechtsöffnungsgesuch abge-
wiesen.
2.
Die Kosten des Verfahrens im Betrage von CHF 250.00 gehen im Um-
fang von Fr. 167.00 zu Lasten des Gläubigers und im Umfang von CHF
83.00 zulasten der Schuldnerin. Die Kosten werden beim Gläubiger er-
hoben und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss von CHF
250.00 verrechnet. Im Umfang von CHF 83.00 hat der Gläubiger An-
spruch auf Rückerstattung des von ihm geleisteten Kostenvorschusses
von CHF 250.00 durch die Schuldnerin.
3.
(Rechtsmittelbelehrung).
4.
(Mitteilung).“
Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die vom Gläubiger geltend ge-
machte Forderung im Umfang der im Mietvertrag vereinbarten Anfangsmietzinsen
von Fr. 1'200.00 auf einem provisorischen Rechtsöffnungstitel beruhe. Für die Miet-
zinserhöhung von Fr. 200.00 liege hingegen keine ausdrückliche und unbedingte
Schuldanerkennung vor. Gleiches gelte für die Rechnung der Gemeinde X. betref-
fend Grundgebühren von Fr. 549.10, da im Mietvertrag die Nebenkosten nicht be-
ziffert seien. Somit sei der für die Nebenkosten geschuldete Betrag zum Zeitpunkt
der Unterzeichnung der Anerkennung auch nicht bestimmbar gewesen. Ebenfalls
kein Rechtsöffnungstitel liege sodann für die geltend gemachten Mahnspesen von
Fr. 80.00 vor. Der von der Schuldnerin geltend gemachte Einwand der Gegenforde-
rung von Fr. 4'000.00 für Öl könne vorliegend nicht berücksichtigt werden, da sie
hierfür keinerlei Beweise vorgelegt habe.
G.
Gegen diesen Rechtsöffnungsentscheid erhob Y. am 29. August 2008
Beschwerde beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden mit dem sinn-
gemässen Begehren, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben. Sie führte aus, sie
habe die Miete des Monats Juni 2005 versehentlich zweimal eingezahlt. Darauf an-
gesprochen, habe der Gläubiger ihr mitgeteilt, in diesem Fall solle sie die Bezahlung
der Miete einmal auslassen, wovon sie im September 2006 Gebrauch gemacht
habe. Aus diesem Grund existiere über diese Zahlung auch kein Eintrag. Am Be-
stand ihrer Gegenforderung von Fr. 4'000.00 für Öl halte sie weiterhin fest.
H.
Ein Vernehmlassungsverfahren wurde nicht durchgeführt.
Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Rechtsöffnungsentscheid
sowie in der Rechtsschrift wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägun-
gen eingegangen.

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Das Kantonsgerichtspräsidium zieht in Erwägung:
1.a)
Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidiums in Rechtsöffnungs-
sachen (Art. 15 Abs. 1 Ziff. 2 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.100]) kann gemäss Art.
236 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 und Art. 24 GVV zum SchKG innert zehn
Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbeschwerde an den Kantons-
gerichtsausschuss von Graubünden erhoben werden. Für das Beschwerdeverfah-
ren in Rechtsöffnungssachen gelten die Bestimmungen der Zivilprozessordnung
(Art. 24 GVV zum SchKG, Art. 236 Abs. 3 ZPO). Die Beschwerde hat schriftlich zu
erfolgen, wobei mit kurzer Begründung anzugeben ist, welche Punkte des Ent-
scheids angefochten und welche Abänderungen beantragt werden. Neue Rechts-
begehren und neue Beweismittel sind ausgeschlossen (Art. 236 Abs. 3 ZPO i.V.m.
Art. 233 Abs. 1 und 2 ZPO).
Ist wie vorliegend eine Beschwerde offensichtlich unbegründet, weist sie der
Vorsitzende ohne weiteres Verfahren ab (Art. 234 Abs. 1 ZPO, Art. 12 Abs. 3 des
Gerichtsorganisationsgesetzes, GOG; BR 173.000).
b)
Die Beschwerde von Y. vom 29. August 2008 ging am 4. September
2008 via Bezirksgericht Hinterrhein beim Kantonsgericht von Graubünden ein. So-
mit erfolgte die Eingabe fristgerecht und entspricht auch im Übrigen den Formerfor-
dernissen, weshalb darauf einzutreten ist.
c)
Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet ausschliesslich die
Frage, ob für die Forderung aus Mietvertrag in Höhe von Fr. 1'200.00, für welche
die Vorinstanz die provisorische Rechtsöffnung erteilt hat, ein provisorischer
Rechtsöffnungstitel besteht. Die vorinstanzliche Abweisung der darüber hinausge-
henden Forderungen blieb unangefochten.
2.a)
Das Rechtsöffnungsverfahren hat ausschliesslich betreibungsrechtli-
chen Charakter. Es wird darüber entschieden, ob die Betreibung weitergeführt wer-
den kann oder ob der Gläubiger auf den ordentlichen Prozessweg verwiesen wird.
Dagegen hat der Rechtsöffnungsrichter über die materiellrechtliche Frage des Be-
stehens der entsprechenden Forderung nur nebenbei und in vorläufiger Art zu be-
finden. Die Prüfung der materiellen Begründetheit der Forderung ist dem ordentli-
chen Gericht vorbehalten (vgl. BGE 120 Ia 82 ff.; PKG 1996 Nr. 24, PKG 1995 Nr.
25; Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht,
3. Aufl., Zürich 1984, Bd. I, § 18 N. 22; Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetrei-
bungs- und Konkursrechts, 7. Aufl., Bern 2003, § 19 N. 65).

5
b)
Nach Art. 82 Abs. 1 und 2 SchKG kann der Richter die provisorische
Rechtsöffnung erteilen, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde
festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht und
diese durch Einwendungen des Betriebenen nicht entkräftet wird. Wer somit provi-
sorische Rechtsöffnung begehrt, muss als Titel eine derartige Schuldanerkennung
vorlegen.
c)
Als Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG gilt unter ande-
rem auch die Privaturkunde, die den vollen und liquiden Beweis für die in Betreibung
gesetzte Forderung erbringt, das heisst, die neben der Person des Schuldners auch
diejenige des Gläubigers nennt, die sich über die Höhe der Forderung äussert und
aus der sich der klare Wille des Schuldners zur Zahlung seiner Schuld ergibt (vgl.
Panchaud/Caprez, Die Rechtsöffnung, Zürich 1980, § 1 N. 1; Amonn/Gasser,
a.a.O., § 19 N. 74). Die Unterschrift des Schuldners ist dabei unerlässlich, nicht
indessen das Datum; seine Angabe erleichtert aber eine allfällige Zinsberechnung.
Auch der Rechtsgrund der Verpflichtung oder ein Hinweis auf denselben darf fehlen:
Die abstrakte Schuldanerkennung ist ebenso ein Rechtsöffnungstitel wie jene, die
ihren Rechtsgrund angibt. Der Mietvertrag vom 28. Januar 2004 nennt die Person
der Schuldnerin sowie des Gläubigers und äussert sich über die Höhe der Forde-
rung. Zudem wurde er von beiden Parteien unterzeichnet. Daraus ergibt sich der
klare Wille der Schuldnerin zur Zahlung des darin genannten Betrags in Höhe von
monatlich Fr. 1'200.00. Der Mietvertrag vom 28. Januar 2004 stellt somit eine
Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG dar.
3.a)
Der Richter spricht die provisorische Rechtsöffnung aus, sofern der
Betriebene nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort
glaubhaft macht (Art. 81 Abs. 2 SchKG). Der Betriebene kann namentlich glaubhaft
machen, die Forderung bestehe effektiv nicht, sei durch Zahlung erloschen oder
gestundet sowie durch Verrechnung getilgt. Ebenso, die Schuld sei verjährt oder
verwirkt (vgl. Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Basel 1998, N. 90 ff. zu Art. 82 SchKG).
Glaubhaftmachung im Sinne dieser Bestimmung bedeutet, dass die Einwände ge-
gen die in Betreibung gesetzte Forderung nicht nachgewiesen, sondern nur ausrei-
chend wahrscheinlich gemacht werden müssen. Es genügt somit, wenn für das Vor-
handensein der behaupteten Tatsache eine ausreichende Wahrscheinlichkeit
spricht (vgl. PKG 1993 Nr. 21). Dabei kann er in grosser Freiheit und in Würdigung
sämtlicher Umstände die Einwendungen des Schuldners prüfen. Erkennt er, dass
es sich bei den Vorbringen des Betriebenen um ernstzunehmende Gründe handelt,
wird er die provisorische Rechtsöffnung verweigern.

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b)
Zur Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG bedarf es
demnach nicht nur Behauptungen, sondern der Angabe objektiver Anhaltspunkte
für deren Richtigkeit, wenn diese auch nicht so bestimmt zu sein brauchen, wie es
zur Annahme eines vollen Beweises erforderlich wäre. Dieser Substantiierungs-
pflicht ist die Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall nicht nachgekommen. Sie
wendet ein, den Mietzins für den Monat September 2006 entrichtet zu haben und
macht ausserdem eine Gegenforderung in Höhe von Fr. 4’000.00 geltend. Doch
weder das eine noch das andere vermag sie zu belegen. Die Beschwerdeführerin
legt Quittungen vor, welche den Beweis erbringen sollen, dass sie die Mietzinszah-
lungen geleistet hat. Aus der einen geht hervor, dass Z. mit Unterschrift vom 29.
Januar 2006 den Erhalt der Miete für den Monat Februar 2006 bestätigt. Dass diese
Miete nachgewiesenermassen bezahlt worden ist, hat er denn auch anlässlich der
Rechtsöffnungsverhandlung vom 20. August 2008 anerkannt. Die andere von der
Beschwerdeführerin vorgelegte Quittung vermag lediglich den Nachweis zu erbrin-
gen, dass sie die Miete für den Monat April 2005 bezahlt hat. Die Unterschrift des
Gläubigers trägt das Datum vom 6. April 2005. Inwiefern diese Quittung belegen
soll, dass die Miete des Monats September 2006 bezahlt worden sei, ist nicht er-
sichtlich. Gleiches gilt für die vom Gläubiger unterzeichnete „Quittung“, welche so-
wohl vom Betrag wie auch vom Datum her die Monate Mai und Juni 2005 betrifft.
Beim erst im Beschwerdeverfahren eingereichten Beleg im Einzahlungsbuch über
eine Einzahlung von Fr. 1'200.00 vom 6. Juni 2005 mit dem handschriftlichen Ver-
merk „doppelt bezahlt“ handelt es sich um ein neues Beweismittel, welches der Vor-
instanz nicht vorlag. Gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs.
2 ZPO sind neue Beweismittel vom Beschwerdeverfahren ausgeschlossen. Dieser
Beleg wäre jedoch ohnehin nicht geeignet, die Bezahlung der Septembermiete 2006
zu belegen bzw. glaubhaft zu machen. Obwohl die Höhe der getätigten Einzahlung
der Höhe des Mietzinsbetrags entspricht, wird daraus nicht ersichtlich, wofür die
Einzahlung erfolgte. Dem Gericht liegt weiter kein schriftliches Dokument vor, in wel-
chem der Gläubiger bestätigt, die angeblich doppelt eingezahlte Miete des Monats
Juni 2005 als Mietzinszahlung für einen zukünftigen Monat nach Wahl der Be-
schwerdeführerin anzuerkennen. Hingegen ist den eingereichten Bankauszügen
des Gläubigers aus dem Jahr 2006 zu entnehmen, dass im September 2006 in Ab-
weichung zu den vorangehenden Monaten keine von der Beschwerdeführerin
getätigte Einzahlung in der Höhe von Fr. 1'400.00 eingegangen ist. Die Beschwer-
deführerin vermochte somit nicht rechtsgenügend glaubhaft zu machen, die Miete
für den Monat September 2006 bereits bezahlt zu haben.

7
c)
Der Einwand der Beschwerdeführerin, es bestehe ihrerseits eine Ge-
genforderung in Höhe von Fr. 4'000.00, erweist sich ebenso als unbegründet. Sie
legt für ihre Behauptung keinerlei Beweise vor. Wie bereits erwähnt (E. 3.a/b) reicht
jedoch eine blosse Behauptung für die Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 82 Abs.
2 SchKG nicht aus.
d)
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen und der
Rechtsöffnungsentscheid der Vorinstanz zu schützen. Es sei aber noch bemerkt,
dass es der Beschwerdeführerin unbenommen bleibt, ihren Standpunkt in einem
allfälligen Aberkennungsprozess – ein ordentliches Verfahren mit allen Angriffs- und
Verteidigungsmitteln – darzulegen (Art. 83 Abs. 2 SchKG).
4.
Für das Beschwerdeverfahren werden weder Kosten erhoben noch
aussergerichtliche Entschädigungen zugesprochen, da kein Vernehmlassungsver-
fahren durchgeführt worden ist.

8
Demnach verfügt das Kantonsgerichtspräsidium:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das
Schweizerische Bundesgericht geführt werden, falls sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen
ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit,
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerden gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff., 113 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:
__________
Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden
Der Vizepräsident:
Der Aktuar ad hoc: