gr_gerichte · SK2 2013 11 · 2013-10-23 · de
Beschneidungsverbot

fahrlässige Tötung gemäss Art. 117 StGB | Beschwerde gegen StA, Einstellungsverfügung

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni
Ref.:
Chur, 23. Oktober 2013
Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 13 11
25. Oktober 2013
Beschluss
II. Strafkammer
Vorsitz
Hubert
Richter
Schlenker und Michael Dürst
Aktuar
Pers
In der strafrechtlichen Beschwerde
der A._____, der B._____, der C._____, und des D._____, Beschwerdeführer, alle
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Franco Tramèr, Via Somplaz 1, 7500 St. Mo-
ritz,
gegen
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 28. Januar
2013, mitgeteilt am 29. Januar 2013, in Sachen X._____, Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Andrea Cantieni, Bahnhofstrasse 8,
7000 Chur,
betreffend fahrlässige Tötung gemäss Art. 117 StGB,
hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt
A.
Am 8. Oktober 2010 trat X._____ um ca. 10.00 Uhr zusammen mit ihrem
Fahrlehrer Z._____ auf dem Motorrad Suzuki, _____, zu Hause in O.1_____ eine
Lernfahrt an. Zuvor hatte X._____ bereits am 13., 20. und 21. September 2010
sowie am 4. und 5. Oktober 2010 bei Z._____ mit demselben Motorrad Fahrstun-
den besucht. Von O.1_____ aus fuhr X._____ mit Z._____ auf dem Sozius in
Richtung O.2_____. Im Restaurant auf O.3_____ legten die beiden eine Pause
ein. Anschliessend trat X._____ zusammen mit ihrem Fahrlehrer wieder die Rück-
fahrt in Richtung O.4_____ an. Um 11.29 Uhr verlor X._____ oberhalb O.5_____
in der dortigen langgezogenen Linkskurve aus ungeklärten Gründen die Herr-
schaft über das Motorrad, geriet von der Strasse ab und stürzte über das Trassee
der E._____. Bei diesem Sturz zog sich Z._____ schwerste innere Verletzungen
zu, an welchen er noch am gleichen Tag verstarb. X._____ selber zog sich einen
Bruch am linken Arm, einen Riss der Sehne am rechten Knie sowie eine Hirner-
schütterung zu. Am Motorrad entstand ein Sachschaden von Fr. 2’000.--.
B.
Mit Verfügung vom 27. Dezember 2010 eröffnete die Staatsanwaltschaft
Graubünden eine Strafuntersuchung gegen X._____ wegen fahrlässiger Tötung
gemäss Art. 117 StGB und beauftragte mit der Durchführung der Untersuchung
das Untersuchungsrichteramt Chur.
C.
Nach Durchführung der Untersuchung, in deren Verlauf unter anderem die
Tatverdächtige sowie Zeugen bzw. Auskunftspersonen befragt, ein Gutachten
durch das Strassenverkehrsamt Graubünden erstellt und eine chemisch toxikolo-
gische Untersuchung in Bezug auf Betäubungsmittel, Medikamente und Alkohol
vorgenommen wurden, stellte die Staatsanwaltschaft Graubünden das Verfahren
gegen X._____ mit Verfügung vom 28. Januar 2013, mitgeteilt am 29. Januar
2013, ein. In der Begründung führte sie an, dass die als Auskunftsperson befragte
F._____, welche unmittelbar nach dem Unfall am Unfallort erste Hilfe geleistet ha-
be, zwar gehört haben will, wie Z._____ sich vor seinem Versterben dahingehend
geäussert habe, dass die Beschuldigte zu schnell gefahren sei. Demgegenüber
habe G._____, welcher auf seinem Fahrrad unmittelbar vor dem Unfall von der
Beschuldigten überholt worden sei, darauf hingewiesen, dass diese nicht zu
schnell gefahren sei. Die Beschuldigte selber habe sich an den Unfallhergang
nicht mehr erinnern können. Auf der Strasse hätten sich keine verwertbaren Spu-
ren gefunden, welche Rückschlüsse auf den Unfallhergang oder die Geschwindig-
keit zuliessen. Auch das vom Strassenverkehrsamt Graubünden erstellte Gutach-

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ten habe keine Anhaltspunkte zur Ermittlung der Unfallursache geliefert. Bei dieser
Sachlage lasse sich nicht sagen, wie hoch die mutmassliche Geschwindigkeit der
Beschuldigten gewesen sei, weshalb ihr auch nicht nachgewiesen werden könne,
dass ihre Geschwindigkeit nicht den Umständen angepasst gewesen sei. Neue
Beweismittel, die in dieser Sache Klarheit schaffen könnten, seien nicht ersichtlich.
Andere Hinweise auf eine Verantwortung der Beschuldigten für diesen Verkehrs-
unfall lägen ebenfalls nicht vor. Angesichts der Unerfahrenheit der Beschuldigten
und des Umstands, dass sie mit ihrem Fahrlehrer unterwegs gewesen sei, sei ins-
besondere der Nachweis eines vorwerfbaren Fehlverhaltens im Sinne von Art. 31
Abs. 1 SVG nicht zu erbringen. Die Würdigung der erwähnten Aussagen und Be-
weismittel führe zu keiner Überzeugung in Richtung eines bestimmten Sachver-
halts. Zu viele Fragen hätten im Rahmen der Untersuchung nicht beantwortet
werden können. Dies bedeute gleichzeitig, dass der Beschuldigten die Verursa-
chung dieses Unfalls in vorwerfbarer Weise nicht nachgewiesen werden könne.
Vielmehr müsse bei dieser Sachlage im Fall einer Anklage mit einem Freispruch
gerechnet werden, weshalb das Verfahren auch wegen einer allfälligen Verkehrs-
regelverletzung eingestellt werde.
D.
Gegen diesen Entscheid der Staatsanwaltschaft Graubünden liessen die
Witwe des verstorbenen Z._____, A._____, sowie deren Nachkommen B._____,
C._____ und D._____ am 8. Februar 2013 Beschwerde an das Kantonsgericht
von Graubünden mit folgendem Rechtsbegehren erheben:
“1. Es sei die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden
vom 28. Januar 2013 aufzuheben und die Staatsanwaltschaft
Graubünden anzuweisen, gegen die Beschuldigte X._____, geb. am
_____1978, deutsche Staatsangehörige, wohnhaft in O.1_____, An-
klage wegen fahrlässiger Tötung gemäss Art. 117 StGB zu erheben.
2.
Es sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen.
3.
Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.”
Für die Beschwerdeführer ist nicht nachvollziehbar, dass bzw. wieso das Strafver-
fahren gegen die Fahrschülerin eingestellt wurde; sie erachten die Einstellung des
Strafverfahrens als unangemessen. Art. 31 Abs. 1 SVG verlange nämlich mehr als
nur die Anpassung der Geschwindigkeit an die gegebenen Verhältnisse, so dass
ein Nichtbeherrschen des Fahrzeugs auch bei kleinster Geschwindigkeit, ja sogar
bei stillstehendem Fahrzeug vorkommen könne. Aus diesem Grund seien auch die
Überlegungen und Ausführungen der Staatsanwaltschaft betreffend die mutmass-
liche Höhe der Geschwindigkeit sekundär. Mit Blick auf die Aussagen von F._____
und G._____ sei sodann auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu verwei-

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sen, wonach bei der Frage, ob ein Strafverfahren über eine definitive Verfahrens-
einstellung durch die Untersuchungsbehörden erledigt werden könne, im schwei-
zerischen Strafprozessrecht der Grundsatz „im Zweifel für die Anklageerhebung“
(in dubio pro duriore) gelte. So habe bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage
nicht die Untersuchungs- oder Anklagebehörde über die Stichhaltigkeit des straf-
rechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das für die materielle Beurteilung
zuständige Gericht. Zusammenfassend gelte es festzuhalten, dass die Beschul-
digte unbestrittenermassen ihr Motorfahrrad nicht richtig unter Kontrolle gehabt
und sodann die Herrschaft über dasselbe verloren habe, kein Fall von höherer
Gewalt vorläge, diverse Fragen im Rahmen der Untersuchung nicht hätten beant-
wortet werden können, seitens der Beschwerdeführer keine Desinteresse-
Erklärung vorläge, bis heute keine Einigung mit der Haftpflichtversicherung betref-
fend Entschädigungszahlungen an die Hinterbliebenen habe gefunden werden
können und die Zeugin F._____ vom Verstorbenen eine Aussage wiedergegeben
habe, welche schlussendlich von einem Gericht und im Gesamtkonzept gewürdigt
werden müsse.
E.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden verzichtete mit Schreiben vom 19. Fe-
bruar 2013 auf eine Stellungnahme.
F.
Mit Stellungnahme vom 22. Februar 2013 beantragte X._____ die kosten-
fällige Abweisung der Beschwerde. In der Begründung verleiht sie zunächst ihrem
Unverständnis Ausdruck, dass Beschwerde einzig mit dem Zweck geführt werde,
um Druck auf die Haftpflichtversicherung zur Ausrichtung der gewünschten Ent-
schädigungen auszuüben, zumal es auch für sie schwer sei, das Unfallereignis zu
verarbeiten. Alsdann würden die Beschwerdeführer vorliegend den Umstand aus-
blenden, dass der verunfallte Z._____ als Fahrlehrer im Sinne von Art. 100 Ziff. 3
SVG eine grosse Verantwortung für das Verhalten seiner Fahrschülerin getragen
habe. Gemäss dieser Bestimmung sei der Fahrlehrer für strafbare Handlungen auf
Lernfahrten verantwortlich, wenn er die Pflichten verletzt habe, die ihm als Folge
der Übernahme der Begleitung oblägen. Der Fahrschüler sei nur verantwortlich,
soweit er eine Widerhandlung nach dem Stand der Ausbildung hätte vermeiden
können. Die Staatsanwaltschaft habe das Untersuchungsergebnis vorliegenden-
falls umfassend und objektiv gewürdigt und sei zu Recht zum Schluss gekommen,
dass ihr (X._____ ) aufgrund ihrer Unerfahrenheit kein rechtlich relevantes Fehl-
verhalten vorgeworfen werden könne; es gäbe auch keine objektiven Hinweise
dafür, dass sie die Geschwindigkeit nicht den Verhältnissen angepasst habe; das
Verfahren gegen sie sei folglich zu Recht eingestellt worden.

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Auf die weitergehenden Ausführungen in der angefochtenen Einstellungsverfü-
gung sowie in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden
Erwägungen eingegangen.
II. Erwägungen
1.
Nach Art. 322 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO
kann gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Beschwerde erho-
ben werden. Beschwerdeinstanz ist nach Art. 22 des Einführungsgesetzes zur
Schweizerischen Strafprozessordnung (EGzStPO; BR 350.100) das Kantonsge-
richt von Graubünden. Die Beschwerdefrist gegen eine staatsanwaltschaftliche
Einstellungsverfügung beträgt zehn Tage (Art. 322 Abs. 2 StPO). Gemäss Art. 396
Abs. 1 StPO ist die Beschwerde schriftlich und begründet bei der Beschwerdein-
stanz einzureichen. Mit der Beschwerde können nach Art. 393 Abs. 2 StPO
Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermes-
sens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a), die unvollständige oder
unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) sowie die Unangemessenheit (lit.
c) gerügt werden. Die Frist- und Formerfordernisse gegen die am 29. Januar 2013
mitgeteilte Einstellungsverfügung wurden mit der am 8. Februar 2013 eingereich-
ten Beschwerdeschrift eingehalten.
2.
Die Strafprozessordnung enthält keine abschliessende Liste der nicht-
behördlichen, zur Beschwerde legitimierten Personen. Vielmehr kann gemäss der
allgemeinen Bestimmung zur Rechtsmittellegitimation in Art. 382 Abs. 1 StPO jede
Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung
eines Entscheids hat, Beschwerde ergreifen. Die StPO unterscheidet dabei im
Grundsatz zwischen „Parteien“ (Art. 104 StPO) und „anderen Verfahrensbeteilig-
ten“ (Art. 105 StPO). Diese Unterscheidung ist hinsichtlich der Beschwerdelegiti-
mation insofern von Bedeutung, als die Parteien verfahrensgestaltende Rechte
haben und die anderen Verfahrensbeteiligten oftmals nur punktuell über ein recht-
lich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids ver-
fügen. Obwohl Art. 382 Abs. 1 StPO die Beschwerdelegitimation nur der „Partei“
zuspricht, sind auch andere Verfahrensbeteiligte gestützt auf Art. 105 Abs. 2 StPO
zur Beschwerde legitimiert. Diese Bestimmung spricht den anderen Verfahrensbe-
teiligten Verfahrensrechte einer Partei und dadurch auch das in Art. 382 Abs. 1
StPO statuierte Recht der Parteien zur Beschwerdeführung in dem Umfang zu,
wie sie durch hoheitliche Verfahrenshandlungen in ihren Rechten unmittelbar be-

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troffen sind und dies zur Wahrung ihrer Interessen erforderlich ist. Bei sämtlichen
Parteien und Verfahrensbeteiligten bilden gemeinsame und kumulative Voraus-
setzungen für die Beschwerdebefugnis das Vorliegen der Rechtsfähigkeit, der
Prozessfähigkeit und der Beschwer (vgl. zum Ganzen Patrick Guidon, Die Be-
schwerde gemäss Schweizer Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 221
ff.).
a.
Gemäss Art. 322 Abs. 2 StPO kann die Einstellungsverfügung von den Par-
teien angefochten werden. Parteien sind im Haupt- und Rechtsmittelverfahren ne-
ben der Staatsanwaltschaft die beschuldigte Person sowie die Privatklägerschaft
(Art. 104 Abs. 1 StPO). Als Privatkläger gilt der Geschädigte, der ausdrücklich er-
klärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger zu beteiligen, wobei der
Strafantrag dieser Erklärung gleichgestellt ist (Art. 118 Abs. 1 und 2 StPO). Als
geschädigte Person gilt die Person, die durch die Straftat in ihren Rechten unmit-
telbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Privatklägerschaft setzt somit
Geschädigteneigenschaft gemäss Art. 115 Abs. 1 StPO voraus. Eine Ausnahme
hiervon gilt allerdings für die Angehörigen des Opfers gemäss Art. 116 Abs. 2
StPO, die zwar keine geschädigten Personen im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO
sind, sich aber gleichwohl als Privatkläger konstituieren dürfen, um eigene Zivilan-
sprüche adhäsionsweise geltend zu machen (Goran Mazzucchelli/Mario Postizzi,
in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, Basel 2011, N 2 f. zu Art. 118 StPO). Im vorliegenden Fall
werden sowohl die Ehefrau als auch die Kinder des Verstorbenen vom Anwen-
dungsbereich von Art. 116 Abs. 2 StPO erfasst, infolgedessen sie als indirekte
Opfer gelten und das Recht haben, sich als Privatklägerschaft zu konstituieren
und dabei eigene, aus der Straftat abgeleitete Zivilansprüche adhäsionsweise gel-
tend zu machen (vgl. Mazzucchelli/Postizzi, a.a.O., N 11 und N 49 zu Art. 115
StPO). Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob seitens der Beschwerdeführer auch eine
gesetzeskonforme Konstituierung erfolgt ist.
b.
Seitens der geschädigten Person beziehungsweise – wie vorliegend der
Fall – der indirekten Opfer ist eine Willenserklärung erforderlich, wobei der Wille,
sich am Strafverfahren als Straf- und/oder Zivilkläger zu beteiligen, ausdrücklich
manifestiert werden muss. Diese Erklärung wird in der Praxis als Konstituierung
bezeichnet und ist spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens an die Straf-
verfolgungsbehörde (Art. 118 Abs. 3 StPO), d.h. die Polizei oder die Staatsanwalt-
schaft (Art. 12 StPO), zu richten (vgl. Mazzucchelli/Postizzi, a.a.O., N 4 zu Art. 118
StPO). Die Konstituierung kann schriftlich oder mündlich zu Protokoll gegeben

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werden. Dabei besteht die Wahl, sich entweder nur im Strafpunkt oder nur im Zi-
vilpunkt zu konstituieren oder kumulativ beide Klagen geltend zu machen (Art. 119
Abs. 1 und 2 StPO). Opferangehörige nach Art. 116 Abs. 2 StPO, die eigene pri-
vatrechtliche Ansprüche geltend machen, können sich auch im Strafpunkt konsti-
tuieren, wohingegen ihnen die Strafklage ohne gleichzeitige Zivilklage für eigene
Ansprüche verwehrt ist (Mazzucchelli/Postizzi, a.a.O., N 1 ff. zu Art. 119 StPO).
c.
Im vorliegenden Fall stellte der zuständige Staatsanwalt der Witwe des ver-
storbenen Z._____, am 17. August 2011 ein Formular „Strafantrag und/oder Pri-
vatklage“ zu mit dem Ersuchen, dieses auszufüllen und an ihn zu retournieren.
Gleichzeitig orientierte er sie über die geplante Einvernahme der Beschuldigten
mit dem Hinweis, dass sie berechtigt sei, dieser Einvernahme beizuwohnen, so-
fern sie sich an der Strafuntersuchung beteiligen wolle (act. 1.17). In der Folge zog
A._____ Rechtsanwalt lic. iur. Franco Tramèr als Rechtsvertreter bei, welcher
zunächst Akteneinsicht verlangte und anschliessend für die Aktenretournierung
sowie die Einreichung des Formulars „Strafantrag und/oder Privatklage“ aufgrund
von laufenden Vergleichsverhandlungen mit der Haftpflichtversicherung der Be-
schuldigten wiederholt Fristerstreckungen verlangte, welche auch gewährt wurden
(vgl. act. 1.18-1.19, 1.25, 1.28, 1.30-1.34, 1.36-1.43). Dabei brachte er stets zum
Ausdruck, dass seine Mandantin grundsätzlich kein Interesse an einer Fortsetzung
des strafrechtlichen Verfahrens habe, sie diesbezüglich aber eine explizite schrift-
liche Bestätigung der Haftpflichtversicherung der Beschwerdegegnerin haben
möchte, wonach sich ein Verzicht ihrerseits nicht negativ auf die gegenüber der
Haftpflichtversicherung erhobenen Ansprüche auswirke (vgl. act. 1.30). Soweit aus
den Akten ersichtlich, wurde das entsprechende Formular in der Folge jedoch nie
an die Staatsanwaltschaft zurückgesandt. Dennoch kann nach Auffassung des
Gerichts in Bezug auf A._____ von einer rechtsgenüglichen Konstituierung als
Privatklägerin ausgegangen werden. Zwar hat eine solche Willenserklärung aus-
drücklich zu erfolgen, wobei diese aber auch in mündlicher Form möglich und aus-
reichend ist (vgl. Art. 119 Abs. 1 StPO). Wie sich aus den Akten ergibt, hat
A._____ an der Einvernahme von X._____ bei der Staatsanwaltschaft Graubün-
den teilgenommen und wird im entsprechenden Protokoll auch als Privatkläger-
schaft aufgeführt (vgl. act. 3.24). Ferner setzte die Staatsanwaltschaft mit Partei-
mitteilung vom 4. Januar 2013 nebst X._____ auch A._____ über den Abschluss
der Strafuntersuchung in Kenntnis (act. 1.45) und behandelte sie auch insoweit als
Verfahrenspartei (vgl. hierzu Art. 318 Abs. 1 StPO, welcher als Adressaten der
Parteimitteilung die Parteien nennt). Demzufolge ist davon auszugehen, dass sie
sich gegenüber der Staatsanwaltschaft zumindest mündlich als Privatklägerin

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konstituiert hat. Darauf deutet auch die spätere Korrespondenz zwischen der
Staatsanwaltschaft Graubünden und Rechtsanwalt lic. iur. Franco Tramèr hin, in
welcher nicht mehr von einer Konstituierung, sondern einzig von einer Desinteres-
se-Erklärung die Rede ist (vgl. etwa act. 1.34 und 1.37-1.38). Im Übrigen kann
davon ausgegangen werden, dass die Staatsanwaltschaft – wenn ihrer Ansicht
nach Zweifel in Bezug auf die Konstituierung von A._____ bestanden hätten – in
Ausübung ihrer Rückfrage- und Aufklärungspflicht für Klarheit gesorgt hätte (vgl.
Mazzucchelli/Postizzi, a.a.O., N 5 zu Art. 118 StPO). Nach dem Gesagten kann
festgehalten werden, dass A._____ in genügender Weise zum Ausdruck gebracht
hat, dass sie sich als Privatklägerin im Strafpunkt beteiligen will und die Konstituie-
rung als Privatklägerin nicht an einer fehlenden Willenserklärung scheitert, so dass
insoweit auf die vorliegende Beschwerde einzutreten ist.
d.
Anders verhält es sich hingegen in Bezug auf die Nachkommen des Ver-
storbenen, B._____, C._____ und D._____. Im Gegensatz zu A._____ werden
diese nämlich – soweit aus den Akten ersichtlich – in der dem Gericht vorliegen-
den Beschwerdeschrift erstmals überhaupt namentlich aufgeführt. Weder haben
sie in der vorangegangenen Strafuntersuchung irgendwelche Beteiligungsrechte
(Teilnahme an Einvernahmen inklusive Stellen von Ergänzungsfragen, Stellen von
Anträgen) ausgeübt, noch bestehen anderweitige Anhaltspunkte dafür, dass sich
diese in ähnlicher Weise wie A._____ als Privatkläger konstituiert hätten bzw. aus
Sicht der Staatsanwaltschaft als Privatkläger behandelt worden wären. Der einzige
Hinweis auf Nachkommen des Verstorbenen überhaupt befindet sich in der Mel-
dung an die Opferhilfe, in welcher von A._____ der Vermerk „Die Ehefrau mit Fa-
milie“ angebracht wurde (vgl. act. 3.12). Eine namentliche Nennung derselben so-
wie eine entsprechende Willenserklärung, sich am Strafverfahren als Straf-
und/oder Zivilkläger beteiligen zu wollen, lassen sich in den Akten hingegen nir-
gendwo finden. Hinsichtlich dieser drei Personen kann folglich nicht von einer
rechtsgenüglichen Konstituierung als Privatklägerschaft ausgegangen werden,
sodass auf die Beschwerde insoweit nicht eingetreten werden kann.
3.a.
Die Beschwerdeführerin rügt, durch die Einstellungsverfügung der Staats-
anwaltschaft Graubünden sei der Grundsatz „in dubio pro duriore“ verletzt worden.
Eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft dürfe in der Regel nur bei klarer
Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen verfügt wer-
den. Bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage habe dagegen nicht die Untersu-
chungs- oder Anklagebehörde über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vor-
wurfs zu entscheiden, sondern das für die materielle Beurteilung zuständige Ge-

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richt. Entsprechend sei die von der Zeugin F._____ wiedergegebene Aussage des
Verstorbenen betreffend zu schnellem Fahren von einem Gericht und im Gesamt-
kontext zu würdigen. Auch die Lehre habe hierzu eine klare Meinung. So sollten
Verfahren mit schweren Tatfolgen (z.B. tödliche Verkehrsunfälle) tendenziell zur
Anklage gebracht werden. Keine Einstellung, sondern die Erhebung einer Anklage
sei wohl grundsätzlich immer dann angezeigt, wenn der Ausgang des Verfahrens
ausschliesslich von der Beweiswürdigung abhänge, was auch hier der Fall sei.
Zumindest könne im heutigen Zeitpunkt von niemandem, auch nicht von den Un-
tersuchungsbehörden, in Anwendung pflichtgemässen Ermessens und guten Ge-
wissens behauptet werden, dass bei erfolgter Anklage nicht mit einem verurteilen-
den Erkenntnis des Gerichts gerechnet werden könne, was aber gemäss Aus-
führungen der Staatsanwaltschaft Voraussetzung für die Einstellung des Strafver-
fahrens wäre.
b.
Gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO ist ein Strafverfahren unter anderem
dann einzustellen, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfer-
tigt. Dies ist dann der Fall, wenn nach der gesamten Aktenlage nicht genügend
Anhaltspunkte für das Vorliegen einer strafbaren Handlung gegeben sind und so-
mit ein Freispruch zu erwarten ist. Allerdings hat sich die Staatsanwaltschaft bei
der Frage, ob ein genügender Tatverdacht besteht, Zurückhaltung aufzuerlegen.
Wie die Beschwerdeführerin zu Recht ausführt, ist im Zweifelsfalle in Beachtung
des Grundsatzes „in dubio pro duriore“ von einer Einstellung abzusehen. Dieser
Grundsatz bedeutet, dass eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft
grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit beziehungsweise offensichtlich fehlen-
den Prozessvoraussetzungen angeordnet werden darf. Hingegen ist – sofern die
Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt – Anklage zu erheben,
wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Falls sich
die Wahrscheinlichkeit eines Freispruches und einer Verurteilung in etwa die
Waage halten, drängt sich nach dem genannten Grundsatz in der Regel, insbe-
sondere bei schweren Delikten, ebenfalls eine Anklageerhebung auf (BGE 137 IV
219 E. 7 S. 226 f.; Urteile des Bundesgerichts 1B_687/2011 vom 27. März 2012,
E. 4; 1B_78/2012 vom 3. Juli 2012, E. 4). Erscheint dagegen die Möglichkeit einer
Verurteilung bei Würdigung sämtlicher Umstände im Sinne dieser Rechtsprechung
als unwahrscheinlich oder jedenfalls deutlich geringer als ein Freispruch, so ist
das Verfahren einzustellen. Daraus ergibt sich aber auch, dass mit dem „Zweifels-
fall“, in welchem von der Staatsanwaltschaft jeweils Anklage zu erheben ist, etwas
anderes gemeint ist, als die Beschwerdeführerin darunter zu verstehen scheint.
Die Staatsanwaltschaft hat nicht jedes Mal, wenn nach dem durchgeführten Be-

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weisverfahren irgendwelche Zweifel über den sich abgespielten Sachverhalt offen
bleiben, Anklage zu erheben. Vielmehr hat sie dies nur dann zu tun, wenn im
Zweifel steht, ob aufgrund der Beweislage eine Verurteilung durch ein Gericht er-
folgen kann, beziehungsweise als möglich erscheint. Es kann sich aber so darstel-
len, dass durch berechtigte Zweifel am abgeklärten Sachverhalt eine Verurteilung
unzweifelhaft als äusserst unwahrscheinlich erscheint. Wenn die Staatsanwalt-
schaft einen solchen Fall durch Ausübung pflichtgemässen Ermessens erkannt
hat, kann sie das Verfahren einstellen. Dies ergibt sich auch aus Art. 324 Abs. 1
StPO, wonach dann Anklage zu erheben ist, wenn die Staatsanwaltschaft auf-
grund der Untersuchung die Verdachtsgründe als hierfür hinreichend erachtet.
c.
Wer fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe
bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 117 StGB). Fahrlässigkeit ist ge-
geben, wenn die Tat darauf zurückzuführen ist, dass die Täterin die Folge ihres
Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht
Rücksicht genommen hat. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn die Täterin
die Vorsicht nicht beachtet, zu der sie nach den Umständen und nach ihren per-
sönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Die Annahme der
Fahrlässigkeit setzt die Verletzung einer Sorgfaltspflicht voraus. Sorgfaltswidrig ist
eine Handlungsweise dann, wenn die Täterin zum Zeitpunkt der Tat aufgrund ihrer
Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung des Opfers hätte er-
kennen können und wenn sie zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos über-
schritt. Bei der Bestimmung des im Einzelfall zugrunde zu legenden Massstabs
des sorgfaltsgemässen Verhaltens kann auf Bestimmungen zurückgegriffen wer-
den, die der Unfallverhütung und der Sicherheit dienen (BGE 122 IV 225 E. 2.a S.
227). Im hier zu beurteilenden Fall sind die Bestimmungen des Strassenverkehrs-
rechts heranzuziehen (vgl. Marcel Alexander Niggli/Stefan Maeder, in: Niggli/ Wi-
prächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zum Strafrecht I, 3. Aufl., Basel 2013, N 111
zu Art. 12 StGB; Stefan Trechsel/Marc Jean-Richard-dit-Bressel, in: Schweizeri-
sches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2008, N 30 zu Art. 12
StGB).
d.
Die Beschwerdeführerin sieht eine mögliche Sorgfaltspflichtverletzung der
Beschwerdegegnerin einerseits in einer unzureichenden Beherrschung des Motor-
rads und andererseits in einer nicht angepassten Geschwindigkeit. Der Begrün-
dung der Staatsanwaltschaft, welcher zufolge der Beschuldigten kein Fehlverhal-
ten nachgewiesen werden könne, sei zum einen deren eigene Sachverhaltsfest-
stellung entgegenzuhalten, wonach die Beschuldigte aus ungeklärten Gründen die

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Herrschaft über das Motorrad verloren habe, von der Strasse abgeraten und über
das Trassee der E._____ gestürzt sei. Zum anderen sei in diesem Zusammen-
hang an Art. 31 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) zu erin-
nern, wonach der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen müsse, dass er
seinen Vorsichtspflichten nachkommen könne. „Beherrschen“ heisse dafür zu sor-
gen, dass das Fahrzeug nichts tue, was der Fahrer nicht wolle. Damit werde mehr
verlangt als die blosse Anpassung der Geschwindigkeit an die gegebenen Ver-
hältnisse und ein Nichtbeherrschen könne auch bei kleinster Geschwindigkeit, ja
sogar bei stillstehendem Fahrzeug vorkommen. Aus diesem Grund seien auch die
Überlegungen und Ausführungen der Staatsanwaltschaft betreffend die mutmass-
liche Höhe der Geschwindigkeit sekundär. Des Weiteren liege mit der Aussage
der Zeugin F._____, welcher zufolge Z._____ ihr noch gesagt habe „stüpidad, eu
na dit cha la d‘es ir pü plan“, zweifelsohne eine wichtige und entscheidende Aus-
sage im Recht, welche von einem Gericht im Gesamtkontext gewürdigt werden
müsse.
e.
Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss die Führerin das Fahrzeug ständig so
beherrschen, dass sie ihren Vorsichtspflichten nachkommen kann. «Beherrschen»
bedeutet jederzeit in der Lage zu sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das
Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu re-
agieren (Philippe Weissenberger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz,
Zürich/St. Gallen 2011, N 4 zu Art. 31 SVG mit Hinweisen). Alsdann ist die Ge-
schwindigkeit gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG stets den Umständen anzupassen, na-
mentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-,
Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 4 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR
741.11]).
Angesichts der aktenkundigen Unerfahrenheit der Beschwerdegegnerin und der
Tatsache, dass sie sich auf einer Lernfahrt befand, kann entgegen der Auffassung
der Beschwerdeführerin nicht allein aufgrund des Unfallgeschehens ein Fehlver-
halten im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG abgeleitet werden. Die Beschwerdeführe-
rin lässt in ihrer Argumentation Art. 100 Ziff. 3 SVG ausser Acht, gemäss welcher
Bestimmung eine Fahrschülerin auf Lernfahrten nur verantwortlich ist, soweit sie
eine Widerhandlung nach dem Stand ihrer Ausbildung hätte vermeiden können.
Letzteres lässt sich vorliegend nicht nachweisen. Das Unfallgeschehen lässt sich
nicht mehr genau ermitteln und viele Fragen mussten im Laufe des Untersu-
chungsverfahrens unbeantwortet bleiben. Fest steht aufgrund der Untersuchungs-
berichte des Kantonsspitals St. Gallen vom 14. und 15. Oktober 2010 zumindest,

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dass die Beschwerdegegnerin auf besagter Lernfahrt weder unter dem Einfluss
von Drogen oder Medikamenten stand noch sich in alkoholisiertem Zustand be-
fand (vgl. act. 3.6-3.8). Eine beim Strassenverkehrsamt Graubünden in Auftrag
gegebene technische Untersuchung des Motorrads ergab sodann keinen Anhalts-
punkt für einen Defekt oder Mangel, welcher als Unfallursache in Frage kommen
könnte (vgl. Gutachten des Strassenverkehrsamt Graubünden vom 18. Oktober
2010, act. 3.22). Ebenso wenig lässt sich eine Geschwindigkeitsüberschreitung
nachweisen. Einzig in der von F._____ wiedergegebenen Äusserung von Z._____
am Unfallort liessen sich allenfalls Hinweise auf eine allfällige Überschreitung der
Geschwindigkeit erblicken („stüpidad, eu na dit che la d’es ir pü plan!“), wobei an-
zumerken bleibt, dass selbst die Zeugin nicht eindeutig zu sagen vermochte, wie
die entsprechende Aussage von Z._____ zu verstehen sei (act. 3.16 S. 2). Der
Zeuge G._____ hingegen äusserte sich dahingehend, als das Motorrad aus seiner
Sicht nicht zu schnell gefahren sei (act. 3.15 S. 1), und die Beschwerdegegnerin
selbst kann sich eigenen Aussagen zufolge an den Unfallhergang nicht mehr erin-
nern (act. 3.14 S. 2 ff.; act. 3.24 S. 2 und S. 5 f.). Dem Unfallrapport der Kantons-
polizei Graubünden vom 10. Dezember 2010 ist sodann zu entnehmen, dass am
Strassenkörper keine Spuren festgestellt werden konnten, die den Unfall genauer
erklären würden (act. 3.1 S. 5). Nach dem Gesagten gibt es somit keine objektiven
Anhaltspunkte für eine Geschwindigkeitsüberschreitung. Wie die Staatsanwalt-
schaft in ihrer Einstellungsverfügung zutreffend ausgeführt hat und im Übrigen
auch seitens der Beschwerdeführerin nicht bestritten wird, sind weitere Untersu-
chungshandlungen als die bereits durchgeführten oder neue Beweismittel, die in
der vorliegenden Angelegenheit Klarheit schaffen könnten, nicht ersichtlich. Na-
mentlich ist aufgrund der aktenkundigen Aussagen von F._____ und G._____
auch nicht davon auszugehen, dass weitere Zeugen existieren, welche in Bezug
auf den Unfallhergang bzw. die Unfallursache neue sachdienliche Hinweise zu
liefern vermöchten, welche allenfalls eine abweichende Schlussfolgerung nahele-
gen würden. Unter Berücksichtigung all dieser Umstände lässt sich weder dem
Fahrlehrer noch der Fahrschülerin ein rechtlich relevantes Fehlverhalten und die
Verursachung des Unfalls nachweisen. Demzufolge wäre im Falle einer Anklage
mit einem Freispruch zu rechnen.
f.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Möglichkeit einer
Verurteilung der Beschwerdegegnerin wegen fahrlässiger Tötung gemäss Art. 117
StGB bei Würdigung sämtlicher Umstände als unwahrscheinlich bzw. jedenfalls
deutlich geringer als ein Freispruch erscheint und die Staatsanwaltschaft
Graubünden das gegen diese eröffnete Strafverfahren folglich zu Recht eingestellt

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hat. Eine Verletzung des Grundsatzes „in dubio pro duriore“ liegt mithin nicht vor.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet, was deren Abweisung zur
Folge hat.
4.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens unter soli-
darischer Haftbarkeit den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1
StPO). Gestützt auf den geltenden Gebührenrahmen von Fr. 1'000.00 bis Fr.
5'000.00 (Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren im Strafverfahren
[VGS; BR 350.210]) erscheint vorliegend eine Gebühr von Fr. 1'000.00 als ange-
messen. Die Beschwerdeführer haben überdies die anwaltlich vertretene Be-
schwerdegegnerin ausseramtlich zu entschädigen (Art. 432 Abs. 1 in Verbindung
mit Art. 436 Abs. 1 StPO). Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin reichte
am 22. Februar 2013 eine Honorarnote über Fr. 1‘980.95 einschliesslich Spesen
und Mehrwertsteuer ein (act. C.1). Dieser Betrag erscheint unter Berücksichtigung
des zeitlichen Aufwands und der Schwierigkeit der Sache als angemessen. Die
Beschwerdeführer sind daher zu verpflichten, die Beschwerdegegnerin mit Fr.
1‘980.95 ausseramtlich zu entschädigen.

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III. Demnach wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1‘000.-- gehen unter solidari-
scher Haftbarkeit zu Lasten der Beschwerdeführer, welche die Beschwerde-
gegnerin ausserdem mit Fr. 1‘980.95 (inkl. Spesen und MWSt) aussergericht-
lich zu entschädigen haben.
3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 1000
Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die wei-
teren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29
ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.
4. Mitteilung an: